1. +++ (SEM)
Während der Feierlichkeiten zum 70. Geburtstag Nordrhein-Westfalens vom 26. bis 28. August 2016 wird vor den öffentlichen Gebäuden der Landeshauptstadt Düsseldorf die Landesflagge wehen.
Das hat Innenminister Ralf Jäger angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienststellen des Landes sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts im Stadtgebiet von Düsseldorf, die der Landesaufsicht unterstehen.
"Ich bin mit Herz und Seele Nordrhein-Westfale.
Deshalb freue ich mich schon sehr auf die Feierlichkeiten, die einen würdigen Rahmen bekommen", sagte Jäger.
Datum: 2016-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-jahre-nrw-waehrend-der-feierlichkeiten-weht-duesseldorf-die-landesflagge;
Themen: Landesflagge
# ?, öffentliche Gebäude
# ?, Feierlichkeiten
# ?, Landesaufsicht
# ?, Stadtgebiet von Düsseldorf
# ?, würdiger Rahmen
# ?, aktuelle Anlässe
# ?, besondere Beflaggung
# ?, Landesfarben
# ?, Landeswappen
# ? 2. +++ (SEM)
"Das war ein Meilenstein auf dem Weg zur politischen Selbstverantwortung Nordrhein-Westfalens", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Aus Anlass des Jahrestages ordnete Jäger an, dass alle öffentlichen Gebäude in NRW beflaggt werden.
Die Anordnung gilt für alle Dienststellen des Landes sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht durch das Land unterstehen.
"Damit geben wir diesem wichtigen Tag den würdigen Rahmen, den er verdient", erklärte der Innenminister.
Weitere Informationen zu den Themen Landeswappen, Landesflagge und Landesfarben sowie über aktuelle Anlässe für besondere Beflaggung öffentlicher Gebäude finden Sie im Internet unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/verfassung-recht/hoheitszeichen/landesflagge.html
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-70-jahrestags-der-ersten-landtagssitzung;
Themen: öffentliche Gebäude
# ?, Sitzung des NRW-Landtags
# ?, Meilenstein
# ?, NRW-Landtag
# ?, Jahrestag
# ?, würdige Rahmen
# ?, aktuelle Anlässe
# ?, besondere Beflaggung
# ?, Anlass
# ?, Landesflagge
# ? 3. +++ (SEM)
Aber: Das Land ist in den vergangenen zwölf Monaten durch dieses Gesetz sicherer geworden", so der Minister.
Der nordrhein-westfälische Landtag hatte das "Sicherheitspaket I" am 12. Dezember 2018 mit großer Mehrheit verabschiedet.
Aufgrund der Neuregelungen waren bis Ende Oktober dieses Jahres 29 Personen auf richterliche Anordnung länger als bisher möglich in Gewahrsam genommen worden.
Sieben Mal geschah dies, um ein Verbrechen zu verhindern, drei Mal vor einem terroristischen Hintergrund.
So auch bei der längsten Anordnung eines Unterbindungsgewahrsams, das 13 Tage gedauert hat.
Datum: 2019-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zu-1-jahr-sicherheitspaket-i-mass-und-mitte-wurden-gewahrt;
Themen: terroristische Straftat
# ?, Überwachungsstaat
# ?, Aufenthaltsverbot
# ?, Kontaktverbot
# ?, zusätzliche Instrumente
# ?, Polizei
# ?, Horizont
# ?, Leib
# ?, Fünfmal
# ?, Identitätsverweigerung
# ? 4. +++ (SEM)
Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.
Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.
Ausnahmen sind auch möglich, wenn die Angebote nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem Lockdown verschoben werden können.
Praktische Ausbildungsabschnitte im Rahmen der beruflichen Ausbildung sind nur unter Berücksichtigung der Vorgaben für die jeweilige Branche oder den jeweiligen Beruf zulässig.
Datum: 2021-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;
Themen: Lockdown
# ?, betreuungsbedürftige Kinder
# ?, Bildungsangebote
# ?, Hausstand
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Ausnahmen
# ?, Länder
# ?, Angehörige eines Hausstands
# ?, Betreuungsbereich
# ?, Bundländerberatungen
# ? 5. +++ (SEM)
Vorgesehen ist eine getrennte Unterbringung von bereits infizierten Menschen einerseits und andererseits denjenigen, die keine Symptome einer Erkrankung an COVID-19 zeigen, aber bei denen noch kein negatives Testergebnis vorliegt.
Grundsätzlich gilt dabei: Bei einer Neu- oder Wiederaufnahme ist der Bewohner für 14 Tage innerhalb des Quarantäne- bzw. Isolationsbereichs von allen anderen Bewohnern - auch innerhalb dieses Bereichs - getrennt unterzubringen, zu pflegen, zu betreuen und zu versorgen.
Auch infizierte Bewohner müssen auf Anordnung der unteren Gesundheitsbehörde isoliert werden.
Das Personal, das ausschließlich zur Versorgung in den Quarantäne- bzw. Isolationsbereichen eingesetzt wird, wird seitens des Betriebsarztes risikoabhängig auf eine Infektion getestet.
Auch diese Proben sind prioritär zu analysieren.
Datum: 2020-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronavirus-rechtsverordnung-regelt-neu-und-wiederaufnahme-vollstationaeren;
Themen: Rechtsverordnung
# ?, Neunahme
# ?, Wiederaufnahme
# ?, vollstationäre Pflegeeinrichtungen
# ?, Eingliederungshilfe
# ?, Einrichtungen
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Proben
# ?, Isolationsbereiche
# ?, Kurzzeitwohneinrichtungen
# ? 6. +++ (SEM)
Die Entscheidung konnte kurzfristig getroffen werden, da die Kommunen versichert haben, die Schulen und die Eltern schnellstmöglich zu informieren und eine geordnete Fortsetzung des Distanzunterrichts ermöglichen zu können.
Aufgrund der Kurzfristigkeit der Entscheidung haben die Schulträger vor Ort die Betreuung von Schülerinnen und Schülern, die morgen trotz Distanzunterricht zum Unterricht in der Schule erscheinen, vor Ort dennoch für all diese Kinder sicherzustellen.
Nicht betroffen von der Anordnung des Distanzunterrichts und daher weiterhin im Präsenzformat zulässig ist in allen Kommunen der Unterricht
* für die Abschlussklassen (einschließlich der Prüfungen) der allgemeinbildenden Schulen, der Berufskollegs und der Förderschulen sowie die entsprechenden Semester im Bildungsgang Realschule des Weiterbildungskollegs,
* in der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe, des beruflichen Gymnasiums und der Bildungsgänge des Weiterbildungskollegs.
Datum: 2021-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/distanzunterricht-ab-montag-auch-im-kreis-mettmann-und-herne;
Themen: Distanzunterricht
# ?, kommunale Akteure
# ?, Beratungen
# ?, Weiterbildungskolleg
# ?, Entscheidung
# ?, geordnete Fortsetzung
# ?, Schulträger
# ?, Präsenzformat
# ?, kritische Marke
# ?, Schülerinnen
# ? 7. +++ (SEM)
"
Biesenbach befürwortet auch die Einführung eines sogenannten konzentrierten Verfahrens.
Dabei können in einem frühen ersten Erörterungstermin Rechtsfragen geklärt und durch frühzeitige prozessleitende Anordnungen der zeitliche Ablauf des gesamten Verfahrens strukturiert werden.
Wüst plädierte zudem auch für gesetzliche Stichtagsregelungen; damit müssten während des laufenden Genehmigungsverfahrens Planungen nicht mehr ständig den neuesten fachlichen Erkenntnissen und Gesetzesänderungen angepasst werden.
Das Auditorium war sich einig, dass ein bereits praktizierter Weg, der verstärkte Einsatz von Maßnahmengesetzen, öfter genutzt werden sollte.
Datum: 2019-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-beim-duesseldorfer-stadttorgespraech-infrastrukturplanungen-muessen;
Themen: gerichtliche Verfahren
# ?, Infrastrukturplanungen
# ?, Planungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, gesetzliche Anpassungen
# ?, große Infrastrukturprojekte
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Prozessleitende Anordnungen
# ?, Wirtschaftsspruchkörper
# ?, aufwendige Klageverfahren
# ?, bestimmte Planfeststellungsverfahren
# ? 8. +++ (SEM)
16. Juli 2021 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Innenminister Herbert Reul hat für den Zeitraum von Freitag, 16. Juli 2021, bis einschließlich Montag, 19. Juli 2021, in Gedenken an die Opfer der Unwetterkatastrophe Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für den Zeitraum von Freitag, 16. Juli 2021, bis einschließlich Montag, 19. Juli 2021, in Gedenken an die Opfer der Unwetterkatastrophe Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2021-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-der-unwetterkatastrophe-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Opfer der Unwetterkatastrophe
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenken
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Zeitraum
# ? 9. +++ (SEM)
In aller Kürze
Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 11. März 2022, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-terroristischer-gewalt-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: terroristische Gewalt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Anlass
# ?, Halbmast
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 10. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 28. August 2021, aus Anlass der Gedenkveranstaltung im Hohen Dom zu Aachen zur Erinnerung an die Opfer der Unwetter- und Hochwasserkatastrophe Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2021-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenkveranstaltung-aachen-zur-erinnerung-die-opfer-der-unwetterkatastrophe-reul;
Themen: Opfer der Unwetterkatastrophe
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, hoher Dom
# ?, Erinnerung
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Anlass
# ?, Halbmast
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ? 11. +++ (SEM)
Der Erlass enthält folgende verpflichtende Maßnahmen für alle privaten und gewerblichen Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter:
Aufstallungspflicht für Hausgeflügel in Risikogebieten Die Aufstallungspflicht gilt nur für Gebiete mit räumlicher Nähe zu Wildvogelrastgebieten oder Gebieten mit sonst erhöhtem Wildvogelaufkommen, um einen Kontakt zwischen Hausgeflügel und Wildgeflügel (potenzielle Erregerübertragung) zu verhindern.
Die Anordnung gilt zunächst für Gebiete in 16 Kreisen und kreisfreien Städten (Liste der betroffenen Kreise und kreisfreien Städte siehe Anlage).
Die konkrete Abgrenzung der Risikogebiete erfolgt durch die Kreise bzw. kreisfreien Städte per Allgemeinverfügung, die auf der jeweiligen Homepage veröffentlicht wird.
Die Risikogebiete werden gegebenenfalls zeitnah um weitere Gebiete mit hoher Geflügeldichte ergänzt.
Datum: 2016-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-ordnet-aufstallung-risikogebieten;
Themen: Risikogebiete
# ?, erkrankte Wildvögel
# ?, Stallpflicht
# ?, Hausgeflügelbestände
# ?, Gebiete
# ?, Entenhaltungen
# ?, Geflügelbörsen
# ?, ansteckender Vogelgrippevirus
# ?, Vielzahl von Fällen
# ?, Nutztierbestände
# ? 12. +++ (SEM)
In der Erkenntnis, dass die Wildvogelpopulation zwischenzeitlich endemisch von Viren der hochpathogenen Aviäre Influenza, HPAI, befallen ist, existiert nahezu jederzeit eine hohe Gefahr für Hausgeflügelbestände.
Auch in Nordrhein-Westfalen sind die Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter aktuell betroffen: In einem Putenmastbestand in Rees im Kreis Kleve wurde der Verdacht des Ausbruchs der Geflügelpest nach Meldung durch den bestandsbetreuenden Hoftierarzt amtlich festgestellt.
Der Putenbestand mit rund 20.000 Tieren musste nach Anordnung der zuständigen Behörde unter Beachtung tierschutzrechtlicher Vorgaben getötet werden.
In Abstimmung mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz koordiniert das Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz landesweit alle erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Das nachgewiesene Virus ist äußerst aggressiv und mit großem Leid für die betroffenen Tiere verbunden.
Datum: 2022-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpestverdacht-im-kreis-kleve;
Themen: Geflügelhalterinnen
# ?, aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Geflügelpestverdacht
# ?, Putenmastbestand
# ?, Verdacht des Ausbruchs
# ?, Situation der Geflügelpest
# ?, Vogelgrippeviren
# ?, betroffener Betrieb
# ? 13. +++ (SEM)
Jurybegründung: "Bei der Arbeit "Neues Wohnen im Ostviertel" wurde in gelungener Weise besonderes Augenmerk auf die Weiterentwicklung des Quartiers gelegt, welches in einem innerstädtischen Umstrukturierungsgebiet liegt.
Das Projekt besticht durch eine hohe Qualität in Planung und Ausführung.
Zuschnitt und Anordnung der Grundrisse bieten attraktiven Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen, zudem für Menschen mit besonderem Hilfebedarf.
Alle Wohneinheiten sind, dem demografischen Wandel folgend, barrierefrei.
Rollstuhlgerechte Apartments sowie vier rollstuhlgerechte Wohnungen runden das Wohnraumangebot sinnvoll ab.
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefoerderter-wohnungsbau-schafft-hohe-wohnqualitaet-und-heimat;
Themen: Jurybegründung
# ?, technische Gebäudeausrüstung
# ?, Landschaftsarchitektur
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, Fachplanung
# ?, Landespreis
# ?, Städtebau
# ?, Wohnungsangebot
# ?, Baukörper
# ?, Ingenieurbüro
# ? 14. +++ (SEM)
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Samstag, 11. März 2023, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer terroristischer Gewalt Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2023-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-gedenken-die-opfer-terroristischer-gewalt-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: terroristische Gewalt
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Halbmast
# ?, Gedenktag
# ?, Anlass
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Anordnung
# ?, Gedenken
# ?, übrige Körperschaften
# ? 15. +++ (SEM)
"An diesem Gedenktag erinnern wir an die weltweiten Opfer von Flucht und Vertreibung und insbesondere an die deutschen Vertriebenen.
Wir dürfen nicht vergessen, was es bedeutet, seine Heimat fluchtartig verlassen zu müssen", sagte Innenminister Herbert Reul.
Diese Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2018-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-opfer-von-flucht-und-vertreibung;
Themen: Gedenktag
# ?, Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 16. +++ (SEM)
Peter Biesenbach will bei drohender Gefährdung von Betroffenen die richterliche Anhörung auch per Videoübertragung ermöglichen
15. Mai 2020 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Justiz
Da bei Anordnung einer rechtlichen Betreuung tief in die Grundrechte der Betroffenen eingegriffen wird, erfordert das Gesetz eine vorherige gerichtliche Anhörung nach strengen Regeln: Der Richter muss dem Betroffenen zuhören und sich in dessen Umgebung einen persönlichen Eindruck verschaffen - und zwar im persönlichen Kontakt, von "Angesicht zu Angesicht".
Datum: 2020-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kranke-und-betagte-menschen-bei-gerichtlichen-anhoerungen-besser-vor;
Themen: Bundesjustizministerium
# ?, gerichtliche Anhörungen
# ?, zuständiger Bund
# ?, Videoübertragung
# ?, Betroffene
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, persönlicher Kontakt
# ?, Richter
# ?, Brief
# ?, Grundrechte
# ? 17. +++ (SEM)
Flaggen werden zum 5. August 2020 auf Vollmast gesetzt
3. August 2020 NRW-Flagge Rheinturm Foto: Land NRW
Minister Herbert Reul hat Beflaggung angeordnet.
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Mittwoch, 5. August 2020 Beflaggung angeordnet.
Datum: 2020-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-jahre-charta-der-heimatvertriebenen-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Charta
# ?, Beflaggung
# ?, Vollmast
# ?, Sprecher des Vertriebenenverbands
# ?, Vergeltung
# ?, ostdeutsche Landsmannschaften
# ?, Rache
# ?, Vertriebenenverbände
# ?, Jahrestag der Unterzeichnung
# ?, deutsche Heimatvertriebene
# ? 18. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 72. Landesgeburtstag: In Essen weht die Landesflagge
72. Landesgeburtstag: In Essen weht die Landesflagge
Minister Reul ordnet Festbeflaggung anlässlich des "Nordrhein-Westfalen-Tags" an
30. August 2018 NRW-Flagge Rheinturm Foto: Land NRW
Innenminister Herbert Reul hat angeordnet, dass während der Feierlichkeiten zum 72. Geburtstag Nordrhein-Westfalens vom 31. August bis 2. September 2018 vor allen öffentlichen Gebäuden in Essen die Landesflagge weht.
Datum: 2018-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/72-landesgeburtstag-essen-weht-die-landesflagge;
Themen: Landesflagge
# ?, Gebäude in Essen
# ?, Gastgeber
# ?, Festbeflaggung
# ?, diesjähriger Nordrhein-westfalentag
# ?, Rheinturm
# ?, NRW-Flagge
# ?, Innere
# ?, Foto
# ? 19. +++ (SEM)
Flaggen werden am 24. Oktober 2020 gesetzt
21. Oktober 2020 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul hat Beflaggung für die obersten Landesbehörden angeordnet.
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Samstag (24. Oktober 2020) Beflaggung für die obersten Landesbehörden angeordnet.
Datum: 2020-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-charta-der-vereinten-nationen-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: oberste Landesbehörden
# ?, Beflaggung
# ?, Inkrafttreten der Charta
# ?, Jahrestag des Inkrafttretens
# ?, Flaggen
# ?, Landesdienstflagge
# ?, Vollmast
# ?, Dienstgebäude
# ?, Minister des Innere
# ?, Anlass
# ? 20. +++ (SEM)
Flaggen werden zum 8. Mai 2020 auf Vollmast gesetzt
7. Mai 2020 NRW-Flagge Rheinturm Foto: Land NRW
Minister Herbert Reul hat Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Inneres
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahrestag-zum-ende-des-zweiten-weltkrieges-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Ende des Zweite
# ?, Vollmast
# ?, Beflaggung
# ?, Weltkrieg
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 21. +++ (SEM)
Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
Weitere Regelungen bei abweichenden Inzidenzen Neben den landesweit geltenden "Notbremse-Maßnahmen" prüfen Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nachhaltig und signifikant über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und über dem Landesdurchschnitt liegt oder in denen sonst besondere kritische infektiologische Umstände vorliegen, auch weiterhin, ob aus besonderen Gründen über diese Verordnung hinausgehende zusätzliche Schutzmaßnahmen erforderlich sind.
Sie können diese in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales anordnen.
Kreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nachhaltig und signifikant unter dem Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegt, können im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales abstimmen, inwieweit Reduzierungen der in dieser Verordnung festgelegten Schutzmaßnahmen erfolgen können.
Weitere Änderungen in der Coronaschutzverordnung sind:
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;
Themen: Notbremseregelung
# ?, Teststrategie
# ?, Stärkung
# ?, vorherige Terminbuchung
# ?, Pressebriefing
# ?, negativer Schnelltest
# ?, geschlossene Räume
# ?, Hygienevorgaben der Verordnung
# ?, Person
# ?, Kundin
# ? 22. +++ (SEM)
Beflaggung anlässlich des Tages der Heimat / Zentraler Festakt des Bundes der Vertriebenen am 9. September 2012
7. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat anlässlich des Tages der Heimat für Sonntag, den 9. September 2012, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag findet im Internationalen Congress Centrum in Berlin der zentrale Festakt des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat 2012 statt.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-tages-der-heimat-zentraler-festakt-des-bundes-der-0;
Themen: Heimat
# ?, Festakt des Bunds
# ?, Bund von Vertriebene
# ?, Tag
# ?, Centrum
# ?, aktuelle Anlässe
# ?, besondere Beflaggung
# ?, zentraler Festakt
# ?, Landesflagge
# ?, Innere
# ? 23. +++ (SEM)
Beflaggung anlässlich des Tages der Heimat / Zentraler Festakt des Bundes der Vertriebenen am 24. August 2013
22. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat anlässlich des Tages der Heimat für Samstag, den 24. August 2013, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag findet im Internationalen Congress Centrum in Berlin der zentrale Festakt des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat 2013 statt.
Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2013-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-anlaesslich-des-tages-der-heimat-zentraler-festakt-des-bundes-der-1;
Themen: Beflaggung
# ?, Heimat
# ?, Tag
# ?, Festakt des Bunds
# ?, Bund von Vertriebene
# ?, zentraler Festakt
# ?, Dienstgebäude
# ?, Centrum
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 24. +++ (SEM)
Ziel ist es, die Interessen der Opfer von Straftaten in stärkerem Maße als bisher Rechnung zu tragen.
Daneben wird die Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen, die kriminalpolitisch unerwünscht sind, in den Blick genommen.
Eine Inhaftierung ist bei dieser Gefangenengruppe weder richterlich angeordnet noch beabsichtigt gewesen.
Die Ersatzfreiheitsstrafe ist vielmehr Folge der Mittellosigkeit des Betroffenen.
Die Inhaftierung bewirkt nicht selten den Verlust der Wohnung, des Arbeitsplatzes und der sozialen Bindungen.
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung
# ?, aktivierender Strafvollzug
# ?, wirksamer Behandlungsvollzug
# ?, Behandlung
# ?, inhaftierte Straftäter
# ?, künftige Gestaltung
# ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollzugspraxis
# ?, Leitsatz
# ?, neue Leitlinien
# ? 25. +++ (SEM)
Sofern es zu personellen Engpässen kommen sollte, gibt es hierfür entsprechende Pläne, die sich bewährt haben.
Für Busse und Straßenbahnen haben die Kommunen ebenfalls entsprechende Pläne.
Im aktuell unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, werden die Eisenbahnunternehmen einen Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs sicherstellen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betrieb-im-oepnv-ist-sichergestellt;
Themen: Frage der Aufrechterhaltung
# ?, Nahverkehr
# ?, Pläne
# ?, Empfehlungen
# ?, personelle Engpässe
# ?, ÖPNV
# ?, Eisenbahnunternehmen
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bahnverkehr
# ?, Straßenbahnen
# ? 26. +++ (SEM)
Der Alkoholtest ergab 1,4 Promille.
Der Polizei legte der Mann eine polnische Fahrerlaubnis vor.
Diese wurde beschlagnahmt und eine Blutprobe angeordnet.
In Issum riss der Außenspiegel eines über 100 km/h schnellen Fiats einem Verkehrspolizisten die Haltekelle aus der Hand, als er den Fahrer stoppen wollte.
Erlaubt waren 70 km/h.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-wirkt-autofahrer-ruecksichtsvoller;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Kelle
# ?, Mann
# ?, Tempolimits
# ?, Ohr
# ?, Stunde
# ?, Bewusstsein von Menschen
# ?, schwere Verkehrsunfälle
# ?, NRW-Polizei
# ?, Leute
# ? 27. +++ (SEM)
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung. o Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt. o Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Zudem können die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option anordnen.
Diese bedeutet, dass die Kommunen per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem MAGS anordnen können, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Datum: 2021-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, Coronanotbremse
# ?, Notbremse
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Geltung
# ?, Ausnahme
# ?, Geldbuße für Einzelfall
# ?, Kundenanzahl
# ?, aktueller bestätigte Schnelltest
# ?, betreffende Angebote
# ? 28. +++ (SEM)
"
Bund und Länder arbeiten weiterhin mit Hochdruck an einer zügigen Umsetzung der bisherigen Verfahren.
Im Mai letzten Jahres hatte das Bundesinnenministerium die Aufnahme von 5.000 schutzbedürftigen syrischen Staatsangehörigen angeordnet.
Im Dezember fiel die Entscheidung, 5.000 zusätzliche Flüchtlinge einreisen zu lassen und damit das bundesweite Aufnahmekontingent syrischer Flüchtlinge von 5.000 auf 10.000 schutzbedürftige Menschen aufzustocken.
Rund 6.000 von ihnen sind bereits hier angekommen.
Datum: 2014-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-imk-vorsitzender-jaeger-begruesst;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Katastrophe eines Jahrzehnts
# ?, notwendiger Schritt
# ?, anhaltende Gewalt
# ?, Bürgerkrieg in Syrien
# ?, Jahrzehnt
# ?, Einigung
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, erforderliche Einreisevisa
# ?, immenser Beitrag
# ? 29. +++ (SEM)
Die unangemeldeten Vor-Ort-Inspektionen führten 50 Kreise und kreisfreie Städte landesweit nach einheitlichen Standards durch.
Bei den von den Inspektoren festgestellten Mängeln handelte es sich überwiegend um Dokumentationsmängel (85 Prozent) und in einem geringeren Umfang um organisatorische Mängel (15 Prozent).
Die Beseitigung der Mängel wurde angeordnet und die Umsetzung durch die zuständigen Behörden überwacht.
In einem Fall untersagten die Behörden bis zur Beseitigung der festgestellten Mängel vorübergehend die Herstellung von Zytostatika-Zubereitungen.
Die in dieser Apotheke entnommenen und untersuchten Proben entsprachen allerdings der ärztlichen Verschreibung.
Datum: 2018-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-von-apothekenkontrollen-liegen-vor;
Themen: Apothekenkontrollen
# ?, Ergebnisse einer Überwachungsaktion
# ?, Zubereitungen
# ?, patientenindividuelle Krebsmedikamente
# ?, unangemeldete Probenentnahmen
# ?, ärztliche Verordnungen
# ?, unangemeldete Inspektionen
# ?, Erlässe
# ?, Neuordnung
# ?, Beseitigung
# ? 30. +++ (SEM)
Der Bescheid wird auch der Stadt Lünen zugestellt, die nun innerhalb eines Monats gegen den Bescheid klagen könnte.
Legt die Stadt keine Rechtsmittel ein, werden die Vorbereitungen des Grundstückskaufs und - in Abstimmung mit der Stadt Lünen - der Einstieg in die konkrete Planungsphase erfolgen.
Im Landgerichtsbezirk Dortmund besteht ein erheblicher Mangel an Plätzen für Personen, für die vom Gericht die Unterbringung in eine Maßregelvollzugsklinik angeordnet wird.
Deshalb soll in Lünen eine neue forensische Klinik mit 150 Plätzen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen, die infolge ihrer Krankheit straffällig geworden sind, gebaut werden.
Ziel ist eine Inbetriebnahme möglichst bis 2020.
Datum: 2015-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/errichtung-einer-neuen-massregelvollzugsklinik-fuer-den-landgerichtsbezirk-dortmund;
Themen: positiver Bauvorbescheid
# ?, Landesbeauftragte
# ?, Alternativstandorte
# ?, Landgerichtsbezirk
# ?, neue Maßregelvollzugsklinik
# ?, Bezirksregierung
# ?, Forensik
# ?, Errichtung
# ?, Bescheid
# ?, Klinik
# ? 31. +++ (SEM)
Diese Maßnahmen bedeuten zum einen erhöhte Sicherheitsmaßnahmen für Hausgeflügelbestände in diesen Gebieten sowie zum anderen Verbringungsverbote für Geflügel, inklusive von diesem Geflügel gewonnenen Produkten.
Hinzu kommen regelmäßige Untersuchungen in den Beständen im Sperrbezirk.
Darüber hinaus wird die Aufstallung nunmehr auch weiträumig um die Fundorte des toten Wildgeflügels und in Gebieten mit hoher Geflügeldichte angeordnet.
Bereits am vorigen Montag (14.11.) hatte das Umweltministerium erste Präventionsmaßnahmen eingeleitet und unter anderem die Stallpflicht in Risikoregionen in 16 Kommunen und Kreisen veranlasst.
Zudem wurden am Mittwoch landesweit die zuständigen Behörden angewiesen, Genehmigungen für Geflügelschauen in NRW zurückzunehmen und keine neuen auszustellen.
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;
Themen: Fundorte
# ?, Risikoregionen
# ?, Vogelpestvirus
# ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, kleine Geflügelhaltungen
# ?, Eilverordnung
# ?, Sperrbezirk
# ?, Wildvogelpest
# ?, Bundesanzeiger
# ?, Desinfektion
# ? 32. +++ (SEM)
In seinem heutigen Urteil hat es allerdings darauf hingewiesen, dass diese Sperrwirkung des deutschen Rechts durch das Europarecht überwunden werden muss, wenn keine andere Möglichkeit besteht, die Grenzwerte zu erreichen.
Insofern wurden die Urteile der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart abgeändert.
"Diese Entscheidung schafft Rechtssicherheit, bedeutet aber nicht, dass jetzt in Düsseldorf und anderen Städten, in denen die Luftqualitätsgrenzwerte überschritten werden, Fahrverbote angeordnet werden.
Dies kann, darin hat uns das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, nur die Ultima Ratio sein", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking anlässlich des Urteils.
Ob und inwieweit Dieselfahrverbote zur Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte erforderlich sind, obliegt der Prüfung und Entscheidung der zuständigen Bezirksregierung.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Sperrwirkung
# ?, Europarecht
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, deutsches Recht
# ?, Fahrverbote
# ?, geeignete Maßnahmen
# ?, heutiges Urteil
# ?, nationales Recht
# ?, Stickoxide
# ? 33. +++ (SEM)
"Damit stellen wir sicher, dass große Schweinehaltungsanlagen dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und die Anwohnerinnen und Anwohner so gut wie möglich geschützt werden", sagte Umweltminister Remmel.
Laut Erlass ist ab sofort in Genehmigungen von großen Schweinehaltungsanlagen der Einbau von Abluftreinigungsanlagen festzuschreiben.
Dort, wo dies bei bestehenden Anlagen technisch möglich und verhältnismäßig ist, ist der Einbau einer Abluftreinigungsanlage nachträglich anzuordnen.
Dabei gilt für bestehende Anlagen eine Umsetzungsfrist von drei Jahren.
Weiterhin enthält der Erlass Regelungen zur Abdeckung von Güllelägern sowie zum Umgang mit der Bioaerosolproblematik bei großen Tierhaltungsanlagen.
Datum: 2013-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-erlass-fuer-grosse-tiermastanlagen-veroeffentlicht-remmel-schutz-der;
Themen: Abluftreinigungsanlagen
# ?, Anwohnerinnen
# ?, große Schweinehaltungsanlagen
# ?, Staube
# ?, Erlass
# ?, Einbau
# ?, Gerüche
# ?, Bakterien
# ?, große Tiermastanlagen
# ?, Tierhaltungsbetriebe
# ? 34. +++ (SEM)
Große Ställe in der Nachbarschaft werden nur akzeptiert, wenn die Anwohnerinnen und Anwohner so gut wie möglich geschützt werden", so Remmel.
Wie auch in anderen Regionen mit intensiver Tierhaltung geplant, sollen mit dem Erlass in NRW die zuständigen Behörden in den Kommunen verpflichtet werden, in den Genehmigungen von großen Schweinemastanlagen den Einbau von Abluftreinigungsanlagen festzuschreiben.
Dort, wo dies bei bestehenden Anlagen technisch möglich ist, ist der Einbau einer Abluftreinigungsanlage nachträglich bis Ende 2013 anzuordnen.
Dabei gilt eine Umsetzungsfrist von drei Jahren.
Bei kleinen Anlagen mit weniger als 2000 Mastschweinen und Anlagen zur Geflügelhaltung werden Abluftreinigungsanlagen dann gefordert, wenn durch den Betrieb schädliche Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden.
Datum: 2012-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/filter-fuer-grosse-tiermastanlagen-geplant-nrw-startet-verbaendeanhoerung;
Themen: große Ställe
# ?, Abluftreinigungsanlagen
# ?, Akzeptanz von Belastungen
# ?, Geruchsbelästigungen
# ?, große Schweineställe
# ?, große Tiermastanlagen
# ?, Staub
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Nachbarschaft
# ?, Ammoniak
# ? 35. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Trauerbeflaggung am 13. August 2021
In Gedenken an den Baubeginn der Berliner Mauer und an die Schließung der innerdeutschen Grenze vor 60 Jahren
Reul ordnet Trauerbeflaggung an
11. August 2021
Innenminister Herbert Reul hat für den 13. August 2021 aus Anlass des Baubeginns der Berliner Mauer und der vollständigen Schließung der innerdeutschen Grenze vor 60 Jahren Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-den-baubeginn-der-berliner-mauer-und-die-schliessung-der-innerdeutschen;
Themen: innerdeutsche Grenze
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Berliner
# ?, Baubeginn
# ?, Mauer
# ?, Anordnung
# ?, Gedenken
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ? 36. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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In Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung am 20. Juni an
In Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung am 20. Juni an
16. Juni 2023 PHB Reul, Herbert - ernst, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-am-20-juni;
Themen: Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Vollmast
# ?, Gedenken
# ?, Anlass
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Opfer
# ? 37. +++ (SEM)
Flaggen werden zum 20. Juni 2020 auf Vollmast gesetzt
18. Juni 2020 NRW-Flagge Rheinturm Foto: Land NRW
Minister Herbert Reul hat für Samstag, 20. Juni 2020, Beflaggung angeordnet.
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Samstag, 20. Juni 2020, Beflaggung angeordnet.
Datum: 2020-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Vollmast
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Rheinturm
# ?, Dienstgebäude
# ? 38. +++ (SEM)
Flaggen werden zum 20. Juni 2021 auf Vollmast gesetzt
18. Juni 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Innenminister Herbert Reul hat für Sonntag, 20. Juni 2021, Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Inneres
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-0;
Themen: Vollmast
# ?, Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Dienstgebäude
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 39. +++ (SEM)
Flaggen werden zum 20. Juni 2022 auf Vollmast gesetzt
17. Juni 2022 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Innenminister Herbert Reul hat für Montag, 20. Juni 2022, Beflaggung angeordnet.
Inneres
Innenminister Herbert Reul hat für Montag, 20. Juni 2022, Beflaggung angeordnet.
Datum: 2022-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-1;
Themen: Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Vollmast
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Opfer
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ? 40. +++ (SEM)
Die formale Bestätigung und Bestimmung des Virus-Subtyps durch das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) steht noch aus.
Die amtlichen Proben aus beiden Betrieben werden derzeit standardmäßig durch das FLI untersucht.
Zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung der Tierseuche hat das Umweltministerium eine Aufstallung von Hausgeflügel im gesamten Regierungsbezirk Detmold angeordnet.
Zur Vermeidung der Einschleppung sind alle Halter aufgerufen, die in der Geflügelpest-Verordnung vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen konsequent umzusetzen.
Hierzu gehört unter anderem, dass Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-erste-amtliche-verdachtsfaelle-zwei-gefluegelhaltungen-im-kreis;
Themen: Wildvögel
# ?, Einzelnachweise der Geflügelpest
# ?, Hausgeflügelbestand
# ?, Mast-Enten-Betrieb
# ?, Verdacht der Viruserkrankung
# ?, Betrieb in Gütersloh
# ?, Geflügelbetrieb
# ?, Tierschutzgründe
# ?, Virussubtyp
# ?, Hobbyhaltung
# ? 41. +++ (SEM)
In Betrieben ab 1000 Tieren gelten weiterhin strengere Biosicherheitsanforderungen.
Was ist bei Stallpflichten zu beachten?
Wer Geflügel im Freien hält, muss für den Fall behördlich angeordneter Stallpflichten entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten vorsehen.
Kontakt zu Wildvögeln und ihrem Kot ist so gut wie möglich zu verhindern.
Volieren oder Wintergärten beziehungsweise Kaltscharräume müssen so eingerichtet werden, dass kein Wildvogelkot von oben hineinfallen kann und auch keine Wildvögel eindringen können.
Datum: 2022-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;
Themen: Wildvögel
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Tiere
# ?, sichere Früherkennung
# ?, Abklärungsuntersuchung
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelwirtschaftsverband
# ?, Bestand
# ?, Veterinärbehörden
# ? 42. +++ (SEM)
18. Mai 2021 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.
com
Das Landwirtschaftsministerium hebt die im April angeordnete Aufstallungspflicht für Hausgeflügel auf.
Für die Geflügelhalter in den betroffenen Regierungsbezirken Arnsberg, Detmold und Münster bedeutet dies, dass sie seit Montag (17. Mai 2021) ihre Tiere wieder draußen halten dürfen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-landwirtschaftsministerium-hebt-aufstallungspflicht-fuer;
Themen: Hausgeflügel
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, betroffene Regierungsbezirke
# ?, vollständige Entwarnung
# ?, Aufstallungspflicht
# ?, Tiere
# ?, Geflügelgrippe
# ?, Wasservogelpopulationen
# ?, Wildvögel in Nordrhein-Westfalen
# ?, fortgesetzter Rückzug
# ? 43. +++ (SEM)
"
Die Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen sind aufgefordert, in eigener Zuständigkeit zu prüfen, ob Geflügelausstellungen und -märkte zu verbieten sind.
Zur Eindämmung der Tierseuche wurde in den bisher von Sperrzonen betroffenen Kreisen Paderborn, Gütersloh und Soest im gesamten Kreisgebiet die Aufstallung sämtlichen Geflügels angeordnet.
Weiterhin wurden um die betroffenen Betriebe herum Schutz- und Überwachungszonen eingerichtet, in denen besondere Sicherheitsmaßnahmen für Geflügel haltende Betriebe gelten.
Zusätzlich zu den Aufstallungspflichten in den bereits von der Hausgeflügelpest betroffenen Gebieten ist für alle Geflügelhalter wichtig, dass Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-umweltministerium-warnt-vor-gefahr-durch-fliegende-haendler;
Themen: Bestand
# ?, Betrieb Paderborn
# ?, Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, besondere Sicherheitsmaßnahmen
# ?, hiesige Hausgeflügelbestände
# ?, neue Verdachtsfälle
# ?, stationäres Verkaufslokal
# ?, sämtliches Geflügel
# ?, tote Wildgans
# ?, unkontrollierte Ankäufe
# ? 44. +++ (SEM)
Das Veterinäramt leitet dann eine amtliche Probenuntersuchung und alle weiteren tierseuchenrechtlichen Maßnahmen ein.
Der betroffene Geflügelbestand wird zunächst gesperrt.
Bei positivem Nachweis der Geflügelpest wird die Tötung des Tierbestandes angeordnet.
Eine Aufhebung der eingerichteten Restriktionszonen erfolgt erst, wenn alle Tiere negativ untersucht sind.
Biosicherheitsmaßnahmen zum Schutz unserer Hausgeflügelbestände sind weiterhin zwingend zu beachten.
Datum: 2021-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-verdachtsfaelle-im-kreis-guetersloh-und-kreis-paderborn-amtlich;
Themen: Wildvögel
# ?, Seuchengeschehen
# ?, Tötung
# ?, Geflügelhalter
# ?, Betrieb Gütersloh
# ?, Elterntierherde
# ?, amtliche Bestätigung
# ?, Beobachtungsgebiet
# ?, Sperrbezirk
# ?, Restriktionszonen
# ? 45. +++ (SEM)
Erhöhte Sterblichkeitsraten (mehr als 2 Prozent des Bestandes innerhalb von 24 Stunden) sowie rückläufige Legeleistungen sind unverzüglich bei dem vor Ort zuständigen Veterinäramt zu melden.
Das Veterinäramt leitet dann eine amtliche Probenuntersuchung und alle weiteren tierseuchenrechtlichen Maßnahmen ein.
Bei positivem Nachweis der Geflügelpest wird die Tötung des Tierbestandes angeordnet.
Eine Aufhebung der eingerichteten Restriktionszonen erfolgt erst, wenn alle Tiere negativ untersucht sind.
Tierseuchenkasse und Tierseuchenbekämpfung Da es sich bei der Geflügelpest um eine anzeigepflichtige Tierseuche handelt und es keine Behandlungsmöglichkeiten gegen das Virus gibt, müssen betroffene Tiere schnellstmöglich getötet werden, um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern.
Datum: 2021-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-weiterer-ausbruch-im-maerki-schen-kreis-bestaetigt-acht-faelle-werden;
Themen: Wildgans
# ?, Eier
# ?, lebendes Geflügel
# ?, Wildvögel
# ?, Hühnerhaltung
# ?, Tierbestand
# ?, Ostwestfalen
# ?, Aufstallungspflichten
# ?, Putenhaltung
# ?, Hobbyhalter
# ? 46. +++ (SEM)
In Betrieben ab 1.000 Tieren gelten weiterhin strengere Biosicherheitsanforderungen
Beachtung von Stallpflichten
Wer Geflügel im Freien hält, muss für den Fall behördlich angeordneter Stallpflichten entsprechende Unterbringungsmöglichkeiten vorsehen.
Kontakt zu Wildvögeln und ihrem Kot ist so gut wie möglich zu verhindern.
Volieren oder Wintergärten beziehungsweise Kaltscharräume müssen so eingerichtet werden, dass kein Wildvogelkot von oben hineinfallen kann und auch keine Wildvögel eindringen können.
Datum: 2022-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, geflügelhaltende Betriebe
# ?, hochpathogene Geflügelpest
# ?, Erreger
# ?, Rahmen von Handelsstrukturen
# ?, sonstige Handelsstrukturen
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelausstellungen
# ? 47. +++ (SEM)
22. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Opfer häuslicher Gewalt erstatteten im vergangen Jahr in Nordrhein-Westfalen in 27.380 Fällen Strafanzeigen.
Die alarmierten Polizisten ordneten rund 13.300 Wohnungsverweisungen und Rückkehrverbote gegen die Gewalttäter an.
"Häusliche Gewalt ist keine Privatsache und wird mit allen gebotenen Mitteln verfolgt.
Das konsequente Eingreifen der Polizei ermutigt die überwiegend weiblichen Opfer, Gewalt durch den Lebenspartner nicht länger hinzunehmen", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am kommenden Montag.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;
Themen: Frauen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Gewalttäter
# ?, Strafanzeigen
# ?, internationaler Tag
# ?, Lebenspartner einer Frau
# ?, Rückkehrverbote
# ?, sexuelle Nötigung
# ?, Täter
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ? 48. +++ (SEM)
Diese Zahl umfasst sowohl die durch schulische als auch die durch außerschulische Testungen festgestellte Infektionen mit SARS-CoV-2.
Dabei fließen nicht nur neu entdeckte, sondern auch schon zuvor bestehende Infektionen in diese Meldung ein.
Ebenfalls mit Stichtag vom 17. November 2021 befanden sich landesweit 23.372 Schülerinnen und Schüler (1,2 Prozent, in der Vorwoche: 0,9 Prozent) in einer behördlich angeordneten Quarantäne.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/infektionsgeschehen-schulen-klares-bild-dank-regelmaessiger-testungen;
Themen: Schulen
# ?, vergangene Woche
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Schulbetrieb
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Stichtag
# ?, Trotz
# ?, Hygienefilter
# ?, ausreichende Impfquote
# ?, engmaschiges strikte Testsystem
# ? 49. +++ (SEM)
Diese Zahl umfasst sowohl die durch schulische als auch die durch außerschulische Testungen festgestellte Infektionen mit SARS-CoV-2.
Dabei fließen nicht nur neu entdeckte, sondern auch schon zuvor bestehende Infektionen in diese Meldung ein.
Ebenfalls mit Stichtag vom 10. November 2021 befanden sich landesweit 17.487 Schülerinnen und Schüler (0,9 Prozent, in der Vorwoche: 0,8 Prozent) in einer behördlich angeordneten Quarantäne.
"Ziel der Landesregierung war, ist und bleibt es, den Infektionsschutz und das Recht auf Bildung bestmöglich miteinander in Einklang zu bringen.
Entscheidungen über den Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen treffen wir weiterhin umsichtig.
Datum: 2021-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/infektionsgeschehen-schulen-weiterhin-auf-niedrigem-niveau;
Themen: niedriges Niveau
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Infektionstreiber
# ?, Vorwochen
# ?, außergewöhnliche Veränderungen
# ?, Verdienst von Schulen
# ?, starke Barriere
# ?, umfassendes Monitoring
# ?, wirksame Infektionsbremse
# ? 50. +++ (SEM)
"
Die Schaffung eines landesweiten Gedenkortes hatte Ministerpräsident Wüst am Jahrestag der Hochwasserkatastrophe im Juli angekündigt.
Mit der Umsetzung wurde die NRW-Stiftung beauftragt.
Der Gedenkort im stark von der Flut betroffenen Kreis Euskirchen befindet sich an der Kreuzung der Bundesstraßen 51 und 258 nahe Blankenheimerdorf.
1 / 15 Ministerpräsident Hendrik Wüst pflanzt Erinnerungsbaum im Gedenken an die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/49-erinnerungsbaeume-fuer-die-opfer-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen;
Themen: Erinnerungsbaum
# ?, Gedenken
# ?, Bürgermeisterin von Blankenheim
# ?, Naturschutzfläche
# ?, letzter Baum
# ?, Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gedenkgottesdienst
# ?, Vorstandsmitglied von Nrw-Stiftung
# ?, Opfer der Hochwasserkatastrophe
# ?, Jahrestag der Hochwasserkatastrophe
# ? 51. +++ (SEM)
Allerdings müssen die Fahrzeughalter hierbei finanziell unterstützt werden.
"
Auf Veranlassung Nordrhein-Westfalens hat die Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass alle Hersteller von Euro-5-Diesel-Pkw eine finanzielle Unterstützung für ihre Kunden einführen - unabhängig davon, ob sie in belasteten Städten leben.
Bislang unterstützen nur zwei Hersteller ausschließlich die privaten Fahrzeughalterinnen und -halter bei der Nachrüstung, die in Städten und Regionen leben, in denen der NO-Wert bei über 50 µg/m3 liegt.
Lärm reduzieren Rund 2,6 Millionen Menschen in Deutschland sind gesundheitsschädlichen Lärmpegeln durch den Straßenverkehr ausgesetzt.
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/93-umweltministerkonferenz-hamburg-zu-landwirtschaft-klima-laerm-umwelt-und;
Themen: Agrarpaket
# ?, Ende von Schuldzuweisungen
# ?, Landwirtschaft der Zukunft
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Lärmbelastung
# ?, Umweltschutz
# ?, Umweltministerin
# ?, Erwartungshaltungen
# ?, Euro-5-Diesel-Pkws
# ?, Finanzierungslücke für Lärmsanierung
# ? 52. +++ (SEM)
Das ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt zur Integration junger Menschen und zur Gewinnung von Fachkräften für unsere Wirtschaft", sagt Dr. Melanie Leonhard, Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration in Hamburg.
Einführung einer Kindergrundsicherung Darüber hinaus diskutierten die Arbeits- und Sozialminister, wie Kinderarmut wirksamer bekämpft werden kann.
Bereits 2017 hatte die ASMK eine länderübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt und diese beauftragt, verschiedene Modelle einer Kindergrundsicherung zu prüfen.
Die Idee dahinter ist, die verschiedenen familienpolitischen Leistungen zu einer integrierten Einzelleistung zu verschmelzen und so den Zugang zu staatlicher Unterstützung zu erleichtern.
Eine grundlegende Reform vieler miteinander zusammenhängender Leistungen ist jedoch mit sehr unterschiedlichen politischen und rechtlichen Fragestellungen verbunden.
Datum: 2018-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;
Themen: Sozialministerkonferenz
# ?, Kindergrundsicherung
# ?, Tarifpartnerschaft
# ?, Kurzzeitpflege
# ?, neue Pflegeausbildung
# ?, Frist
# ?, Stiftung
# ?, Länder
# ?, Absolventen der Ausbildung
# ?, Anschlussversorgung
# ? 53. +++ (SEM)
Für den Fall, dass sich die ASP weiter nach Westen ausweiten sollte, ist Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt und sofort einsatzfähig", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
So hat das Land bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Hierzu zählen ein regelmäßiger fachlicher Austausch, Krisenübungen und die Beauftragung einer Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft mbH (WSVG).
Diese kann im Falle eines Ausbruchs von den zuständigen Kreisordnungsbehörden als externe Dienstleisterin zur Durchführung von erforderlichen Maßnahmen innerhalb der sogenannten Kernzone hinzugezogen werden.
Unter anderem sorgt sie durch regelmäßige Übungen und Schulungen dafür, dass das im Ernstfall einzusetzende Fachpersonal umfassend auf einen Einsatz der ASP-Bekämpfung beim Wildschwein vorbereitet ist.
Datum: 2021-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-gefahr-der-einschleppung-nach-nordrhein-westfalen;
Themen: erlaubte Jagd
# ?, Nachtsichtgeräte
# ?, Lichtquellen
# ?, Trichinenuntersuchungen
# ?, Erreger
# ?, Tierseuche
# ?, Jägerinnen
# ?, Wurstwaren
# ?, Anreiz
# ?, Tiere
# ? 54. +++ (SEM)
Für den Fall, dass sich die Afrikanische Schweinepest weiter Richtung Nordrhein-Westfalen ausweiten sollte, sehen wir uns gut vorbereitet und einsatzfähig", so Dr. Bottermann.
Nordrhein-Westfalen setzt bei der Ausbildung der ASP-Hundeeinheit auf Freiwillige aus behördeneigenen Reihen.
Um den Bedarf und die ständige Verfügbarkeit an guten Suchhunden zu gewährleisten, wurde der landeseigne Betrieb Wald und Holz NRW beauftragt, eine Kadaversuchhundeeinheit aufzubauen.
Die auszubildenden Hundeführerinnen und Hundeführer stehen in einem dienstlichen Verhältnis und sind daher zu jeder Zeit kurzfristig einsetzbar.
Die Teilnehmenden profitieren von einer professionellen und kontinuierlichen Ausbildung, so dass die vorgehaltenen Hunde qualitativ gut ausgebildet und langfristig für die Ad-hoc-Einsätze jeder Zeit zur Verfügung stehen.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-nordrhein-westfalen-erhaelt-eigene-suchhundeeinheit-zur;
Themen: Eindämmung
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Seuchenfall
# ?, eigene Suchhundeeinheit
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, tote Wildschweine
# ?, Funde
# ?, Ad-hoceinsätze
# ?, Ausbruchsfall der Tierseuche
# ?, Präventivmaßnahme
# ? 55. +++ (SEM)
Wir benötigen Verlässlichkeit, Planungssicherheit und einen Dialog aller Beteiligten, um unsere Wertschöpfung und die Sektoren, die unsere Lebensgrundlagen sichern, zu erhalten und zukunftsfähig aufzustellen", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser zum Abschluss der Konferenz.
Wenn es um das Einkommen der Landwirtinnen und Landwirte geht, geht es auch um die Zukunft der Gemeinamen Europäischen Agrarpolitik (GAP).
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens und Niedersachsens hat die Agrarministerkonferenz die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft "Weiterentwicklung der GAP" beauftragt, einen neuen Verteilungsschlüssel für die Mittel der zweiten Säule zu erarbeiten.
Dieser Schlüssel soll ab der Förderperiode 2021-2027 gelten.
"Für die Maßnahmen zur Entwicklung der ländlichen Räume brauchen wir eine gute Finanzausstattung.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;
Themen: Länder
# ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutzanforderungen
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Schadensbewältigung
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verbraucherinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ? 56. +++ (SEM)
Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen arbeitete er zunächst elf Jahre freiberuflich als Rechtsanwalt, bevor er im Mai 2010 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt worden ist.
Vollzugliche Erfahrung sammelte der Jurist in den Justizvollzugsanstalten Aachen, Castrop-Rauxel, Hagen, Köln und Willich I. Zudem war Andreas Schüller kurzzeitig an der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal beschäftigt.
Über aufsichtsbehördliche Erfahrungen verfügt der Jurist durch seine Tätigkeit als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Über einen Zeitraum von zwei Jahren hat Andreas Schüller die Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug geleitet.
Seit September 2016 war er als ständiger Vertreter der Behördenleiterin in der Justizvollzugsanstalt Willich I tätig.
Datum: 2019-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-schueller-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Anstalt
# ?, Jurist
# ?, Tätigkeit des Juristen
# ?, Ruhestand
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ?, Schadensangelegenheiten
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ?, Justizvollzugsschule
# ? 57. +++ (SEM)
Hausfrau und Mutter, 42 Jahre alt, ein Fehltritt beim Fenster putzen - Lehrling, 19 Jahre, Sportunfall - danach kann alles anders sein, unabhängig vom Alter.
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, 4. August 2016, Experten aus der Justizverwaltung.
Datum: 2016-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-0;
Themen: Justizverwaltung
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Ernstfall
# ?, Fragen
# ?, Hausfrau
# ?, Angehörige
# ?, Lehrling
# ?, Fehltritt
# ?, gesunde Zeiten
# ?, Experten
# ? 58. +++ (SEM)
Jetzt heißt es für die Angehörigen, dass viel zu regeln ist.
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 1. Juni 2017, Experten aus der Justizverwaltung.
Datum: 2017-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-1;
Themen: Justizverwaltung
# ?, Angehörige
# ?, Betreuungsrecht
# ?, Ernstfall
# ?, Fragen
# ?, Freizeit
# ?, Hausfrau
# ?, Lehrling
# ?, Fehltritt
# ?, gesunde Zeiten
# ? 59. +++ (SEM)
Jetzt heißt es für die Angehörigen, dass viel zu regeln ist.
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 5. Juli 2012, Experten aus der Justizverwaltung.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-hausfrau-und-mutter-42;
Themen: Lehrling
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, Betreuungsfall
# ?, Angehörige
# ?, Ernstfall
# ?, Freizeit
# ?, Fehltritt
# ?, gesunde Zeiten
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Bürgerservice des Justizportals
# ? 60. +++ (SEM)
25. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglichst zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Daher sollte jeder Bürger die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Über die Möglichkeiten der Vorsorge und zu allen Fragen rund um das Betreuungsrecht informieren am Donnerstag, den 1. August, Experten aus der Justizverwaltung.
Datum: 2013-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-fuer-die-freizeit-vorsorge-treffen-fuer-den-ernstfall-hausfrau-und-mutter-42-0;
Themen: Angehörige
# ?, gesunde Zeiten
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Bürgerservice des Justizportals
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, Justizportal
# ?, Betreuungsfall
# ?, Justizverwaltung
# ?, Justizministerium
# ?, Betreuungsrecht
# ? 61. +++ (SEM)
Der Fundort liegt etwa 60 Kilometer von der deutschen und rund 120 Kilometer von der nordrhein-westfälischen Grenze entfernt.
Nach aktuellen Informationen müssen die Wildschweine schon mehrere Tage im Wald gelegen haben.
Zur Vorsorge hat das Umweltministerium ein verstärktes ASP-Monitoring in der gesamten Grenzregion veranlasst.
Dies umfasst insbesondere die Kreise Aachen, Düren und Euskirchen.
Vor dem Hintergrund der möglichen Übertragung der ASP durch Wildschweine und einem akut hohen Wildschweinbestand appelliert das Umweltministerium an Jäger in den angrenzenden Gebieten, Schwarzwild verstärkt zu bejagen.
Datum: 2018-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufruf-zur-erhoehten-wachsamkeit-zur-vorsorge-vor-der-afrikanischen-schweinepest;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Umweltministerium
# ?, Ausbruch
# ?, nordrhein-westfälische Grenze
# ?, Fundort
# ?, aktuelle Informationen
# ?, Autobahnen
# ?, Aspausbrüche
# ?, Autobahnränder
# ?, Hausschweinepopulation
# ? 62. +++ (SEM)
Im Juli 1993 trat Frau Peters in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsdienst ein.
Die Beamtin sammelte erste Vollzugserfahrung in den Justizvollzugsanstalten Münster, Herford, Bielefeld-Senne, Hagen und Werl.
Durch ihre Tätigkeiten im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und wiederholten Einsätzen im Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen verfügt Frau Peters über umfängliche aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Von März 2002 bis April 2017 war die Juristin in leitender Funktion im nordrhein-westfälischen Justizvollzug tätig.
Sie war Leiterin des Justizvollzugskrankenhauses Nordrhein-Westfalen in Fröndenberg und Anstaltsleiterin in den Justizvollzugsanstalten Duisburg-Hamborn und Willich I. Ein Jahr leitete Frau Peters ein Behandlungsreferat in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Datum: 2018-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beate-peters-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-duesseldorf;
Themen: neue Leiterin
# ?, Behördenleitung
# ?, Beamtin
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, wiederholte Einsätze
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Personalreferatsleiterin
# ?, umfängliche Erfahrungen
# ?, Anstaltsleiterin
# ?, nordrhein-westfälischer Justizvollzugsdienst
# ? 63. +++ (SEM)
In den Städten können neue Wohnviertel, in Außenbereichen Energieparks oder Naturräume entstehen.
Dabei unterstützen wir die Kommunen, indem wir die Landesgesellschaft NRW.
URBAN mit der Durchführung von Bestandsaufnahmen und Perspektivwerkstätten beauftragen.
Allein dafür haben wir seit 2010 etwa 1,2 Millionen Euro aufgewendet.
"
Datum: 2013-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-der-immobilienmesse-expo-real-gemischte-stadtquartiere-und-die-kuenftige;
Themen: Expo
# ?, Familie des Alters
# ?, attraktive Wohnviertel
# ?, bunte Stadtquartiere
# ?, diesjährige Immobilienmesse
# ?, gemischte Quartiere
# ?, gemischte Stadtquartiere
# ?, älterwerdende Gesellschaft
# ?, künftige Nutzung
# ?, Schaffung
# ? 64. +++ (SEM)
Informationen hierzu finden sich auf der Elternseite von Klicksafe.
Klicksafe ist ein Angebot im CEF (Connecting Europe Facility) Telecom Programm der Europäischen Union für mehr Sicherheit im Internet.
In Deutschland ist die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen mit der Umsetzung beauftragt:
www.klicksafe.de/eltern
* Das Webportal Handysektor ist ein Angebot der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen und des Forschungsverbundes Südwest in Kooperation mit Klicksafe und gibt Jugendlichen viele Tipps, Informationen und auch kreativen Ideen rund um Smartphones, Tablets und Apps:
Datum: 2018-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-der-privatsphaere-sozialen-medien;
Themen: soziale Media
# ?, verbraucherfreundliche Umsetzung
# ?, Messengerdienste
# ?, personenbezogene Daten
# ?, Nutzer
# ?, Klicksafe
# ?, neue Datenschutzregeln
# ?, Privatsphäre
# ?, Tipps
# ?, Verarbeitung von Daten
# ? 65. +++ (SEM)
Finanzen
Die Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten mit der kommenden Bezügeabrechnung mehr Geld.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, hat das Landesamt für Besoldung und Versorgung in Düsseldorf angewiesen, die Zahlung der ab 1. Januar 2019 erhöhten Bezüge abschlagsweise aufzunehmen.
Mit der ersten Abschlagszahlung zum 31. Mai 2019 werden auch die Erhöhungsbeträge für die zurückliegenden Monate ausgezahlt.
Damit wird ein wesentlicher Teil des Ergebnisses der diesjährigen Tarifverhandlungen umgesetzt und dieses Ergebnis eins zu eins auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übertragen.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezuegeanpassung-und-abschlagszahlungen-fuer-beamte-und-tarifbeschaeftigte-des;
Themen: Richterinnen
# ?, Abschlagszahlungen
# ?, Beamtinnen
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Tarifergebnis
# ?, Übertragung
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Besoldungsbezüge
# ?, Tarifbereich
# ?, rückwirkende Auszahlung
# ? 66. +++ (SEM)
* Stärkung des Austauschs in der Aus- und Weiterbildung von deutschen und französischen Lehrern
Im Mittelpunkt der Konferenz stand damit die konkrete Umsetzung des Artikels 10 des Vertrags von Aachen: Darin haben sich beide Länder dazu bekannt, Strategien zur Förderung der Partnersprache zu entwickeln, Exzellenzinstrumente in der beruflichen Bildung zu schaffen und gegenseitig Schulabschlüsse anzuerkennen.
Neben der Beauftragung der beiden deutsch-französischen Expertenkommissionen für das allgemeinbildende Schulwesen sowie für die berufliche Bildung zur Ausarbeitung konkreter strategischer Maßnahmen besiegelten der deutsch-französische Kulturbevollmächtigte Armin Laschet und der französische Bildungsminister Jean-Michel Blanquer die Neuerungen für das Abibac.
Der 1994 geschaffene Doppelabschluss eröffnet damit mehr Wahlkombinationen und wird zugleich an die jüngsten Reformen in Frankreich angepasst.
Zum Hintergrund:
Datum: 2021-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildung-ist-der-schluessel-der-deutsch-franzoesischen-freundschaft;
Themen: Bildungsbeziehungen
# ?, 2 Länder
# ?, deutschfranzösische Kultusminister-Recteurs-Konferenz
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, deutschfranzösische Freundschaft
# ?, große Bedeutung
# ?, allgemeinbildendes Schulwesen
# ?, deutsche Schülerinnen
# ?, Partnersprache
# ?, Vertrag
# ? 67. +++ (SEM)
Wie lange ist eine Vorsorgevollmacht gültig?
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Mit einer Vorsorgevollmacht lässt sich die rechtliche Vertretung nach Unfall, Krankheit oder bei Behinderung jedoch frühzeitig regeln.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-0;
Themen: Behinderung
# ?, Unfall
# ?, Krankheit
# ?, gültige Vorsorgevollmacht
# ?, rechtliche Vertretung
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Akutfall
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, rechtliche Betreuung
# ?, Betreuungsfall
# ? 68. +++ (SEM)
Wie lange ist eine Vorsorgevoll-macht gültig?
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Mit einer Vorsorgevollmacht lässt sich die rechtliche Vertretung nach Unfall, Krankheit oder bei Behinderung jedoch frühzeitig regeln.
Am Donnerstag, 5. November 2015, in der Zeit von 15.00 Uhr bis 16.30 Uhr beantworten Experten aus der Justiz Ihre Fragen unter der Telefonnummer: 0211/837-1915.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-1;
Themen: gültige Vorsorgevollmacht
# ?, Unfall
# ?, Behinderung
# ?, Akutfall
# ?, Justizministerium
# ?, Experten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Telefonnummer
# ?, Krankheit
# ?, Angehörige
# ? 69. +++ (SEM)
Wie lange ist eine Vorsorgevollmacht gültig?
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, gilt es, seine Interessen bestmöglich zu vertreten.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Mit einer Vorsorgevollmacht lässt sich die rechtliche Vertretung nach Unfall, Krankheit oder bei Behinderung jedoch frühzeitig regeln.
Am Donnerstag, 3. November 2016, in der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr, beantworten Experten aus der Justiz Ihre Fragen unter der Telefonnummer: 0211/837-1915.
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-2;
Themen: gültige Vorsorgevollmacht
# ?, Unfall
# ?, Behinderung
# ?, Akutfall
# ?, rechtliche Betreuung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Krankheit
# ?, Angehörige
# ?, rechtliche Vertretung
# ?, Experten
# ? 70. +++ (SEM)
Wie lange ist eine Vorsorgevollmacht gültig?
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, müssen seine Interessen bestmöglich vertreten werden.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Vielmehr wird vom zuständigen Amtsgericht ein Betreuer bestellt.
Mit einer Vorsorgevollmacht lässt sich die rechtliche Vertretung nach Unfall, Krankheit oder bei Behinderung jedoch frühzeitig regeln.
Datum: 2017-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-3;
Themen: Krankheit
# ?, gültige Vorsorgevollmacht
# ?, Unfall
# ?, Behinderung
# ?, Akutfall
# ?, Experten
# ?, zuständiges Amtsgericht
# ?, Justizministerium
# ?, Angehörige
# ?, rechtliche Vertretung
# ? 71. +++ (SEM)
Ein aktueller Bundesratsantrag von Hessen und Rheinland-Pfalz greift diesen Beschluss auf.
In Nordrhein-Westfalen hatte Staatssekretär Dr. Heinrich-Bottermann Anfang März die beteiligten Wirtschaftsvertreter und Verbände zu einem Gespräch ins Umwelt- und Landwirtschaftsministerium eingeladen, um die Rahmenbedingungen für rechtssichere und tierschutzgerechte Tiertransporte von Rindern in Drittländer zu besprechen.
Darauf aufbauend hat das Ministerium die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte in Drittstaaten nur dann abzufertigen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Zudem müssen die Transportunternehmen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge gewähren.
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-befasst-sich-unter-anderem-mit-kinderlaerm-auf-sportplaetzen-und;
Themen: Kinderlärm
# ?, Drittländer
# ?, Sportplätze
# ?, Lärmbeschränkung
# ?, Unterstützung für Bundesratsinitiative
# ?, Sportanlagen
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Duldung
# ?, Spielplätze
# ?, Export
# ? 72. +++ (SEM)
21. Februar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 54-jährige Juristin im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Aachen mit ihrem neuen Amt betraut.
Justiz
Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen.
Datum: 2018-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-aachen;
Themen: Landgericht Aachen
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neue Präsidentin
# ?, neues Amt
# ?, Juristin
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, Landgericht Krefeld
# ? 73. +++ (SEM)
Präsidentin des Landgerichts Christiane Fleischer ist Nachfolgerin von Dr. Bernd Scheiff, der seit Dezember 2021 das Oberlandesgericht Köln leitet.
Christiane Fleischer begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1993 und wurde im Juli 1996 zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 2002 war sie neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung unter anderem mit der Leitung des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf betraut.
Ab Februar 2008 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Duisburg, anschließend ab Mai 2013 Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Im September 2014 wurde sie zur Präsidentin des Landgerichts Krefeld ernannt.
Datum: 2022-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-duesseldorf;
Themen: Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Aachen
# ? 74. +++ (SEM)
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Von Juni 2001 bis Februar 2002 wurde sie in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erprobt.
Danach war sie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Richterin am Oberlandesgericht mit der Leitung des für Disziplinar- und Dienstaufsichtssachen zuständigen Dezernats betraut, ab Januar 2005 leitete sie das für die richterlichen Personalangelegenheiten zuständige Dezernat.
Daneben gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten an.
Im Februar 2008 wurde sie zur Vizepräsidentin des Landgerichts Duisburg ernannt, wo sie neben ihrer Tätigkeit als Vertreterin des Behördenleiters den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer führte.
Datum: 2014-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Richterin
# ?, Landgericht Krefeld
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Dienstaufsichtssachen
# ?, Disziplinaraufsichtssachen
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Kleve
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ? 75. +++ (SEM)
Frau Hagemann sammelte Vollzugserfahrungen unter anderem in den Justizvollzugsanstalten Dortmund, Gelsenkirchen, Iserlohn und Hagen.
In Behördenleitungsaufgaben bzw. Stellvertretungsaufgaben war die Juristin bereits in den Justizvollzugsanstalten Wuppertal-Vohwinkel, Dortmund und Gelsenkirchen eingebunden.
Durch ihre Tätigkeiten im früheren Landesjustizvollzugsamt Nordrhein-Westfalen und im Ministerium der Justiz verfügt Frau Hagemann über aufsichtsbehördliche Erfahrungen.
Seit März 2017 nimmt die Juristin die Aufgaben der ständigen Vertreterin der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Essen wahr.
Diese Position hatte die Beamtin bis zu ihrem Amtsantritt in der Justizvollzugsanstalt Bochum-Langendreer inne.
Datum: 2020-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christina-hagemann-ist-die-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-bochum;
Themen: neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Amtsantritt der Beamtin
# ?, Behördenleitungsaufgaben
# ?, Stellvertretungsaufgaben
# ?, sonderpädagogisches Studium
# ?, juristisches Studium
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ?, ständige Vertreterin
# ? 76. +++ (SEM)
Der vorgezogene Start ist für den 29. März geplant.
Ursprünglich sollte das Virtuelle Krankenhaus im Frühjahr 2020 zunächst in eine Pilotierungsphase gehen.
Mit der Leitung und Steuerung der Startphase ist der Klinikdirektor für Operative Intensivmedizin der Uniklinik Aachen, Professor Gernot Marx, beauftragt.
Die Coronavirus-Pandemie erhöht im gesamten Land aufgrund der steigenden Zahl infizierter Patientinnen und Patienten die Nachfrage nach intensivmedizinischer und epidemiologischer Behandlung.
Bei schweren Krankheitsverläufen soll das Behandlungsniveau in jedem Krankenhaus im Land mit dem eines Maximalversorgers vergleichbar sein.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronavirus-vorstufe-zum-virtuellen-krankenhaus-nrw-startet-mit-intensivmedizin-und;
Themen: virtuelles Krankenhaus
# ?, Infektiologie
# ?, Start einer Vorstufe
# ?, Behandlung
# ?, Teleintensivmedizin
# ?, Universitätsklinik Aachen
# ?, Uniklinik Aachen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Angriff
# ?, Coronaviruspandemie
# ? 77. +++ (SEM)
Danach sind stellenweise Rückgänge um bis zu 75 Prozent zu verzeichnen.
In Krefeld sprach die Ministerin mit den ehrenamtlichen Fachexpertinnen und -experten über die Forschung des Vereins und die möglichen Ursachen des Insektenschwunds.
Aufbauend auf den Erfahrungen der Krefelder Entomologen hat das Umweltministerium das Landesumweltamt (LANUV) mit der Erstellung eines erweiterten, flächendeckenden Insektenmonitorings beauftragt.
Auf 120 repräsentativ ausgewählten Probeflächen soll die Biomasse von fliegenden, blütenbestäubenden Insekten wie z.B. Bienen, Hummeln und Schmetterlingen untersucht werden.
"Weil mehrere Faktoren im Verdacht stehen, zum Rückgang der Insekten beizutragen, ist die Ursachenforschung das Gebot der Stunde.
Datum: 2018-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dem-insektenschwund-auf-den-grund-gehen;
Themen: Insektenschwund
# ?, entomologischer Verein
# ?, Negativkette
# ?, Singvögel
# ?, Effekte des Klimawandels
# ?, Expertinnen in Krefeld
# ?, Rückgang von Insekten
# ?, blütenreiche Wegraine
# ?, flächendeckendes Insektenmonitoring
# ?, internationale Studie
# ? 78. +++ (SEM)
Damit werden diejenigen Beamten vor ungerechtfertigten Verdächtigungen geschützt, die zuverlässig und engagiert bei den Spezialeinsatzkräften der Polizei im Einsatz sind.
"Ich möchte sicher gehen, dass es keine weiteren Vorfälle bei den SEK in NRW in dieser Form gegeben hat", erklärte Ralf Jäger.
Deswegen wurden mit dem LZPD in Duisburg und dem LAFP in Selm-Bork fachkundige Aufsichtsbehörden mit der Überprüfung betraut.
Der Kölner Polizeipräsident hat Disziplinarverfahren gegen elf Beamte eines Kölner SEK eingeleitet.
Auch gegen einen Beamten, der inzwischen zu einer anderen Behörde versetzt wurde, läuft ein Disziplinarverfahren.
Datum: 2015-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demuetigende-aufnahmerituale-bei-den-sek-nicht-akzeptabel;
Themen: Schwerstkriminelle
# ?, bewaffnete Straftäter
# ?, bedrohliche Situationen
# ?, Beamte
# ?, Direktor des Landesamts
# ?, Polizeiführung
# ?, Ruf von Spezialeinsatzkommandos
# ?, andere Behörde
# ?, inakzeptables Verhalten
# ?, landesweite Sonderinspektion
# ? 79. +++ (SEM)
Dazu gehört auch die immer wieder neu zu beantwortende Frage, ob man sich noch im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewegt.
Was ist Demokratie?
Sind es engagierte Blogger, die sich in der Teilöffentlichkeit Internet zu Wort melden und innerhalb weniger Stunden über eine (durchaus) bemerkenswerte virtuelle Gefolgschaft verfügen?
Auch.
Ist Demokratie eine Online-Konsultation, über die wir im Nachgang mit berechtigtem Stolz berichten, dass "1462 Bürgerinnen und Bürger ... während der aktiven Phase eine Umfrage zum Thema Medienkompetenz ausgefüllt, 479 einen Kommentar geschrieben [und] ...
Datum: 2013-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;
Themen: offene Regierung
# ?, offene Gesellschaft
# ?, social Community
# ?, Gesetze
# ?, soziales Netzwerk
# ?, Bedenken
# ?, Mitgestaltung
# ?, Konsens
# ?, Eindruck
# ?, Rückmeldungen
# ? 80. +++ (SEM)
Die ersten vollzugspraktischen Erfahrungen sammelte die Juristin in der Justizvollzugsanstalt Aachen, bevor sie im Mai 2016 in die der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn angegliederte Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug wechselte und deren Leitung übernahm.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte Diana Schloderer als Referentin in der Vollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Im Mai 2019 wurde sie mit den Aufgaben der ständigen Vertretung der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen betraut, bevor sie im November 2020 in die Justizvollzugsanstalt Geldern versetzt und zur ständigen Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsanstalt Geldern bestellt wurde.
Diesen Dienstposten hatte die Beamtin bis heute inne.
Datum: 2022-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diana-schloderer-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, Dienstposten
# ?, Beamtin
# ?, Referentin
# ?, Landgericht Stade
# ?, Rechtswissenschaften in Würzburg
# ?, Versorgungsanstalt
# ?, Vollzugsabteilung
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ?, Schadensangelegenheiten
# ? 81. +++ (SEM)
Auf der Tagung, die das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales gemeinsam mit der Landarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Köln veranstaltete, wurden die Arbeit der Integrationsagenturen vorgestellt und die Perspektiven für deren Weiterentwicklung diskutiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen verfügt seit Jahren über ein dichtes Netz von landesweit zurzeit 163 Integrationsagenturen.
Die Agenturen in Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege unterstützen mit ihrer fachlichen Expertise auf vielfältige Weise die Flüchtlingsarbeit in den Städten und Gemeinden des Landes.
"Gerade im Rahmen der aktuellen Zuwanderung hat sich die Freie Wohlfahrtspflege wieder als verlässlicher Partner gezeigt.
Datum: 2015-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-vom-land-gefoerderten-integrationsagenturen-leisten-wichtigen-beitrag-der;
Themen: Flüchtlingsarbeit
# ?, beeindruckende Arbeit
# ?, freie Wohlfahrtspflege
# ?, Tagung
# ?, Integrationsagenturen in NRW
# ?, Integrationsfachkräfte
# ?, Netzwerk von Fachstellen
# ?, einzelne Stadtteile
# ?, gemeinsame verbandübergreifende Internetseite
# ?, aktuelle Zuwanderung
# ? 82. +++ (SEM)
Herr Dr. Meyer ist Nachfolger von Dr. Benjamin Limbach, der im Mai 2020 zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ernannt worden ist.
Dr. Alexander Meyer trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Mai 2008 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Ab Dezember 2012 war er für vier Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und mit der Leitung des Haushaltsreferats betraut.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Dort gehörte er nach seiner Abordnung an das Ministerium einem Zivilsenat an.
Datum: 2020-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-alexander-meyer-ist-der-neue-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Direktor der Fachhochschule
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Justiz
# ?, Ausbildungszentrum
# ?, Bad
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Hochschule des Bunds
# ?, Präsident der Hochschule
# ? 83. +++ (SEM)
Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in verschiedenen Zivilsenaten Leiterin des für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 leitete sie als Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf eine erstinstanzliche Zivilkammer.
Als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium oblag ihr ab Mai 2011 die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Privatrecht
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, neue Präsidentin
# ?, Abteilung
# ?, Kassenwesen
# ?, Organisationswesen
# ?, erstinstanzliche Zivilkammer
# ?, Justizministerium
# ? 84. +++ (SEM)
Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in der Rechtsprechung zunächst Leiterin des unter anderem für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf und führte neben ihrer Tätigkeit als Vertreterin des Behördenleiters den Vorsitz in einer erstinstanzlichen Zivilkammer.
Seit Mai 2011 oblag ihr als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-neue-praesidentin-des-landgerichts-moenchengladbach;
Themen: Landgericht Mönchengladbach
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Privatrecht
# ?, Justizministerium
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ? 85. +++ (SEM)
Dr. Scheiff ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Ende Dezember 2019 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Scheiff begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1987 und wurde im Januar 1991 zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Dezember 1998 war er neben seinen richterlichen Aufgaben mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Ab April 2003 war er Vizepräsident des Landgerichts Aachen.
Im Mai 2008 folgte seine Ernennung zum Präsidenten des Landgerichts Mönchengladbach.
Datum: 2021-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht in Bonn
# ?, richterliche Aufgaben
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ? 86. +++ (SEM)
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Von 2001 bis 2003 leitete er das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Ab November 2008 war er einer von zwei Vizepräsidenten des Landgerichts Köln.
Seit Dezember 2018 leitete er das Landgericht Krefeld.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-der-neue-praesident-des-amtsgerichts-koeln;
Themen: Amtsgericht Köln
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Vergabewesen
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Landgericht Krefeld
# ? 87. +++ (SEM)
15. Februar 2022 Dr. Martin Kreuels ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach
Dr. Martin Kreuels ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Mönchengladbach.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 52-jährigen Juristen in Düsseldorf mit seinem neuen Amt betraut.
Justiz
Dr. Martin Kreuels ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Mönchengladbach.
Datum: 2022-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-martin-kreuels-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-moenchengladbach;
Themen: neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, neuer Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Informationskriminalität
# ?, Kommunikationskriminalität
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Korruption
# ? 88. +++ (SEM)
7. Juli 2017 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 59-jährigen Juristen im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Bonn mit seinem neuen Amt betraut.
Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.
Justiz
Datum: 2017-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Duisburg
# ? 89. +++ (SEM)
Er wurde im April 1993 zum Richter am Landgericht und im Januar 2002 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Im August 2007 wechselte er als Richter am Oberlandesgericht an das Oberlandesgericht Düsseldorf.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er unter anderem mit der Leitung des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Er wurde im Oktober 2010 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt und war nach dem Ende einer Abordnung an das Oberlandesgericht Düsseldorf ab April 2011 dort tätig.
Seit Dezember 2014 war er Vizepräsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-ulrich-thole-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-aachen;
Themen: Landgericht Aachen
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, bewegliche Sachen
# ?, Richterablehnungen
# ? 90. +++ (SEM)
Ab Juni 1995 war er an das Justizministerium abgeordnet und als Referatsleiter und hauptamtlicher Prüfer im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Er war Mitglied verschiedener Zivilsenate und wurde daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung betraut.
Zuletzt leitete er das für die Gerichtsorganisation und den richterlichen Dienst zuständige Dezernat.
Im Juli 2006 kehrte er in das Ministerium zurück und übernahm die Leitung des für die Personalangelegenheiten der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften zuständigen Referats.
Datum: 2018-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neuer Präsident
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Anwaltsrecht
# ?, Richterrecht
# ? 91. +++ (SEM)
Anleihen, die Bezug nehmen auf Nachhaltigkeit oder Themen des Umwelt- und Naturschutzes, müssen besondere Anforderungen erfüllen.
Die Einhaltung dieser Standards wird durch ein unabhängiges Gutachten attestiert.
Das Land NRW hat für seine Nachhaltigkeitsanleihen die Agentur oekom research mit der Analyse beauftragt.
Dabei erhielten das formale Konzept wie auch die gesamte Nachhaltigkeitsqualität der ausgewählten Projekte und Initiativen gute Noten.
Die positive Bewertung ergänzt die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes durch die Ratingagenturen und schafft damit die Basis für eine erfolgreiche Platzierung.
Datum: 2017-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw-nachfrage-von-investoren-ungebrochen;
Themen: Investoren
# ?, Erfolg der Anleihe
# ?, Institut für Klima
# ?, Bildungsvorhaben
# ?, Projekte der Anleihe
# ?, Einlagen
# ?, Themen des Umweltschutzes
# ?, erfolgreiche Platzierung
# ?, positive Bewertung
# ?, gesamte Laufzeit
# ? 92. +++ (SEM)
4. Juni 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, sollen seine Interessen optimal vertreten werden.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht automatisch die Angehörigen betraut.
Daher kann und sollte jeder die rechtliche Vertretung nach Unfall oder Krankheit schon in gesunden Zeiten per Vorsorgevollmacht regeln.
Justiz
Datum: 2018-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-fehltritt-und-alles-aendert-sich-jeden-kann-es-treffen-auch-sie;
Themen: gesunde Zeiten
# ?, Unfall
# ?, gesundheitlicher Notfall
# ?, Interessen eines Menschen
# ?, Betreuungsfall
# ?, Angehörige
# ?, Vertretung
# ?, Fehltritt
# ?, Pflegefall
# ?, Aufgabe
# ? 93. +++ (SEM)
"
Auch Karl Werring, Präsident der Landwirtschaftskammer NRW, gratulierte den Siegerdörfern aus Nordrhein-Westfalen.
Die Landwirtschaftskammer ist in Nordrhein-Westfalen mit der Durchführung des Landeswettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" beauftragt.
"Es sind die Menschen, die unsere Dörfer zu etwas ganz Besonderem machen.
Ihr Engagement und ihre herausragenden Leistungen machen den Wettbewerb zu einem vollen Erfolg!
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagement-fuer-starke-und-lebendige-doerfer-nordrhein-westfaelische-doerfer;
Themen: Dorf in Olpe
# ?, dreijährlicher Rhythmus
# ?, Silber
# ?, nordrhein-westfälische Dörfer
# ?, Wettbewerb
# ?, teilnehmende Dörfer
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Bronze von Orten
# ?, Siegerdörfer des Bundeswettbewerbs
# ?, Traditionswettbewerb
# ? 94. +++ (SEM)
Nach seiner Ausbildung, die er 1978 begann, machte er viele Jahre Dienst bei der Duisburger Polizei und bei der Autobahnpolizei.
Von 1995 bis 1999 leitete er zunächst den Polizeilichen Staatsschutz im Polizeipräsidium Münster und anschließend den Einsatzstab der Essener Polizei.
Seit März 1999 ist Frücht im NRW-Innenministerium mit unterschiedlichen Funktionen betraut.
Zuletzt leitete er das Referat für Polizeiliche Verkehrsangelegenheiten und war damit der oberste Verkehrspolizist in NRW.
"Ich weiß, dass ich eine gut aufgestellte Behörde mit hochengagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern übernehme.
Datum: 2015-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizist-wird-neuer-chef-im-landesamt-fuer-aus-und-fortbildung;
Themen: Fortbildung
# ?, Landesamt
# ?, Facetten der Polizeiarbeit
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, leitender Polizeidirektor
# ?, Ausbildung
# ?, neuer Chef
# ?, NRW-Polizei
# ?, Personalangelegenheiten
# ?, Innenminister
# ? 95. +++ (SEM)
Anleihen, bei denen die Herausgeber Bezug nehmen auf Nachhaltigkeit oder Themen des Umwelt- und Naturschutzes, müssen besondere Anforderungen erfüllen.
Die Einhaltung dieser Standards wird durch ein unabhängiges Gutachten attestiert.
Das Land NRW hat für seine erste Nachhaltigkeitsanleihe die Ratingagentur oekom research mit der Analyse beauftragt.
Dabei erhielten das formale Konzept wie auch die gesamte Nachhaltigkeits-Qualität und -Performance aller einbezogenen Projekte und Aktivitäten gute Noten.
Die positive Bewertung ergänzt die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes durch die Ratingagenturen und schafft damit die Basis für eine erfolgreiche Platzierung der Anleihe.
Datum: 2015-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-nachhaltigkeitsanleihe-aus-nrw;
Themen: ökologische Projekte
# ?, Investoren
# ?, NRW-Nachhaltigkeitsbond
# ?, bisheriges Interesse
# ?, garantierte Geldanlage
# ?, ökologische Vorhaben
# ?, Einlagen
# ?, Platzierung der Anleihe
# ?, Themen des Umweltschutzes
# ?, positive Bewertung
# ? 96. +++ (SEM)
Es folgen mit Abstand die Standorte Hamburg, München und Frankfurt.
Die Studie macht auch deutlich, wie groß die Potentiale für die Branche und wie dynamisch die Entwicklungen sind: Ein knappes Viertel aller Kanäle mit mehr als 50.000 Abonnenten (22,5 Prozent) wurden zwischen 2015 und 2017 gegründet.
Rund ein Viertel verfügt heute mehr als 250.000 Abonnenten, 4,6 Prozent sogar mehr als eine Million Abonnenten.
Auch die wirtschaftliche Bedeutung der Unternehmen nimmt zu: 19,9 Prozent der befragten Unternehmen erzielen Umsätze von mehr als 100.000 Euro, 3,4 Prozent sogar mehr als eine Million Euro.
Die vollständige Studie können Sie einsehen unter: www.land.nrw.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-studie-zur-webvideo-branche-deutschland-koeln-ist-hochburg-fuer-webvideo;
Themen: deutsche Webvideobranche
# ?, Auftrag
# ?, Kanäle
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Akteure der Webvideobranche
# ?, Ergebnis der Untersuchung
# ?, Hochburg
# ?, Sitz von Webvideounternehmen
# ?, Webakteure
# ?, Webvideobranche in Deutschland
# ? 97. +++ (SEM)
Erstmals in Nordrhein-Westfalen kommt das so genannte "Quick Change Moveable Barrier-/ Road-Zipper System", kurz "QMB/ Road Zipper" zum Einsatz.
Auf der Autobahn A 535 wird der QMB/ Road Zipper ab März 2020 in einer Baustelle die Schutzwand zum Gegenverkehr um einen kompletten Fahrstreifen auf der Autobahn verschieben.
So stehen jeweils in derjenigen Fahrtrichtung zwei Fahrstreifen zur Verfügung, wo der meiste Verkehr ist.
Der QMB/ Road Zipper ermöglicht die wechselseitige Freigabe eines zweiten Fahrstreifens pro Fahrtrichtung in Abhängigkeit von der Verkehrsstärke und kann dies schneller, als es mit den bisherigen Methoden möglich war.
Er verschiebt die komplette Fahrbahntrennung im Vorbeifahren und gibt so jeweils den zweiten Fahrstreifen für eine Fahrtrichtung frei.
Datum: 2020-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmals-nordrhein-westfalen-innovatives-schutzwandsystem-macht-platz-und;
Themen: Fahrtrichtung
# ?, innovatives Schutzwandsystem
# ?, Change
# ?, Autobahnbaustelle
# ?, Stau
# ?, Schutzwand für Gegenverkehr
# ?, neues innovative Großgerät
# ?, Baustellenverkehrsführung
# ?, Behelfsfahrstreifen
# ?, Putschenholz
# ? 98. +++ (SEM)
Diesen fanatischen Hetzern machen wir klar: Der Rechtsstaat wehrt sich gegen Gewalt und Extremismus.
"
Lau wurde auf Veranlassung der Generalbundesanwaltschaft festgenommen.
Gegen ihn besteht der Verdacht, mit vorgetäuschter humanitärer Hilfeleistung eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt zu haben.
Er ist seit Jahren im Visier der Sicherheitsbehörden.
Datum: 2015-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/extremistischer-salafist-wegen-terrorunterstuetzung-festgenommen;
Themen: fanatische Hetzer
# ?, festgenommener Salafist
# ?, Terrorunterstützung
# ?, Extremismus
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Rechtsstaat
# ?, Bürgerkriegsgebiete in Syrien
# ?, Internetvideos
# ?, Schariapolizei
# ?, Verständnis des Islams
# ? 99. +++ (SEM)
Bei den seit dem Dienstagabend in den Sozialen Netzwerken kursierenden angeblichen Schreiben von Minister Herbert Reul handelt es sich um eine dreiste Fälschung.
Das Posting mit der Überschrift "Polizei soll Kriminaldelikte von Migranten verdecken" enthält das Faksimile eines angeblichen Schreibens des Ministers an den "Polizeipräsidenten für Köln und Leverkusen".
In diesem soll Minister Reul den Behördenleiter auf offiziellem Ministerbriefkopf anweisen, Straftaten von Flüchtlingen und Menschen mit Migrationshintergrund zu vertuschen.
Außerdem ist eine angebliche "Vorschrift zur Verhaltensweise der Polizeibeamten des Landes Nordrhein-Westfalen in Sachen Ausländerkriminalität" angehängt.
Beide Dokumente sind frei erfunden und entbehren jeder Grundlage.
Datum: 2017-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fake-news-im-internet-minister-reul-stellt-faelschung-sozialen-medien-klar;
Themen: dreiste Fälschung
# ?, soziale Netzwerke
# ?, Faksimile angeblichen Schreibens
# ?, angebliches Schreiben
# ?, Meldung
# ?, Verhaltensweise von Polizeibeamte
# ?, angebliche Nachrichten
# ?, offizieller Ministerbriefkopf
# ?, perfide Fälschung
# ?, soziale Media
# ? 100. +++ (SEM)
Für die musikalische Begleitung der Feierlichkeiten sorgte die Jazzband "tom und me", die zur Überraschung der Anwesenden von einer Sängerin aus dem Kreise der Absolventinnen und Absolventen unterstützt wurde.
Über den Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen:
Nordrhein-Westfalen verfügt mit mehr als 18.000 Haftplätzen und nahezu 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über den mit Abstand größten Justizvollzug Deutschlands.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten ihren Dienst in 35 Justizvollzugsanstalten, fünf Jugendarrestanstalten, dem Justizvollzugskrankenhaus NRW in Fröndenberg und der Justizvollzugsschule NRW - Josef-Neuberger-Haus - mit Standorten in Wuppertal und Hamm.
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-abschlussveranstaltung-der-justizvollzugsschule;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, Abschiebungshaftvollzugsdienst
# ?, Stammanstalten
# ?, Werkdienst
# ?, allgemeiner Vollzugsdienst
# ?, Probe
# ?, Verwaltungsdienst
# ?, Beamtinnen
# ?, feierliche Abschlussveranstaltung
# ?, zweijährige Ausbildung
# ? 101. +++ (SEM)
In der Zeit vom 17. bis 31. Dezember leiten die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich keine belastenden Maßnahmen ein
13. Dezember 2020
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember grundsätzlich auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Finanzen
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember grundsätzlich auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Datum: 2020-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden;
Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, Einleitung
# ?, Prüfungsberichte
# ?, Mahnungen
# ?, schnelles Handeln
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Anbetracht
# ? 102. +++ (SEM)
Finanzen
In der Zeit vom 17. Dezember bis zum 31. Dezember verzichten die nordrhein-westfälischen Finanzämter auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen.
Eine entsprechende Anweisung hat Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, wie schon in den vergangenen Jahren den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter gegeben.
"Die Wahrung des Weihnachtsfriedens ist gelebte und geschätzte Tradition in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung", betonte Lienenkämper.
Der Frieden in der festlichen Zeit festige das gute Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung zusätzlich, sagte der Minister.
Datum: 2021-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-0;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Ämter
# ?, festliche Zeit
# ?, geschätzte Tradition
# ?, schnelles Eingreifen
# ? 103. +++ (SEM)
net
In der Zeit vom 17. Dezember bis zum 31. Dezember verzichten die nordrhein-westfälischen Finanzämter auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat die entsprechende Anweisung an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzämter gegeben.
Finanzen
In der Zeit vom 17. Dezember bis zum 31. Dezember verzichten die nordrhein-westfälischen Finanzämter auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen.
Datum: 2022-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden-1;
Themen: Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Betriebsprüfungen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Mitarbeiter des Finanzamts
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, unerlässliches Eingreifen
# ?, Zeit des Jahrs
# ? 104. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälischen Finanzämter leiten in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2017 keine belastenden Maßnahmen ein
6. Dezember 2017
Finanzminister Lutz Lienenkämper hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2017 auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Finanzen
Finanzminister Lutz Lienenkämper hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2017 auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Datum: 2017-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-3;
Themen: Betriebsprüfungen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, Weihnachtszeit
# ?, Einleitung
# ?, Weihnachtsfrieden der Finanzverwaltung
# ?, Prüfungsberichte
# ?, Jahrzenten
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ? 105. +++ (SEM)
In der Zeit vom 17. bis 31. Dezember leiten die nordrhein-westfälischen Finanzämter keine belastenden Maßnahmen ein
10. Dezember 2018
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Finanzen
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Datum: 2018-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-4;
Themen: Betriebsprüfungen
# ?, Vollstreckungsmaßnahmen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzämter
# ?, Einleitung
# ?, Zeit
# ?, schnelles Handeln
# ?, Steuererstattungen
# ?, wahre Weihnachtsfrieden
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Steuerbescheide
# ? 106. +++ (SEM)
Unser Ziel ist, eine für die nächsten Jahrzehnte nachhaltige und klimaresiliente Aquakultur zu realisieren Für die Modernisierung der Aquakulturen haben wir die Überschrift 'Aquakulturen 2.0' gewählt.
", erläuterte Dr. Delschen.
Beauftragt mit der Planung und Umsetzung ist der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW).
Für die Geschäftsführerin des BLB NRW, Gabriele Willems, ist besonders wichtig, dass beim Neubau der Gebäude sowie bei den Außenanlagen nachhaltige Bauweisen zum Einsatz kommen: "Mit dem Neubau des Fischökologischen Kompetenzzentrums streben wir eine Gold-Zertifizierung gemäß des Bewertungssystems Nachhaltiges Bauen an.
Das zeigt, dass moderne Forschung und Technik Hand in Hand mit den Nachhaltigkeitszielen gehen können, die wir uns beim BLB NRW gesteckt haben, um unseren Beitrag zur Klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 zu leisten.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-fuer-den-neubau-zentrum-fuer-angewandte-fischerei-fischoekologie-und;
Themen: Fischökologie
# ?, Fischgesundheitsdienst
# ?, Neubauplanungen
# ?, nordrhein-westfälische Fließgewässer
# ?, Schulungszentrum
# ?, Lehrberuf
# ?, Aquakulturen
# ?, Fischereiökologie
# ?, Artenschutzzucht
# ?, Fischereibetriebe
# ? 107. +++ (SEM)
Weiterhin werden der Vorsitzende des Freundeskreises Düsseldorfer Schauspielhaus sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kulturministeriums Nordrhein-Westfalen und der Stadt Düsseldorf in der Findungskommission mitarbeiten.
Für alle Beteiligten wie auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Schauspiels ist es wichtig, dass das Haus zügig wieder eine klare Ausrichtung bekommt.
Zudem hat der Aufsichtsrat beschlossen, den bisherigen kaufmännischen Geschäftsführer, Manfred Weber, für die Interimszeit mit den Aufgaben der Generalintendanz zu betrauen.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf
Datum: 2013-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/findungskommission-fur-neue-intendanz-des-schauspielhauses-dusseldorf-eingerichtet;
Themen: neue Intendanz
# ?, Schauspielhaus Düsseldorf
# ?, Aufgaben der Generalintendanz
# ?, Interimszeit
# ?, Mitarbeiter des Kulturministeriums
# ?, Verlagsleiter
# ?, elfköpfige Kommission
# ?, Theater Berlin
# ?, Theatertreffen
# ?, Findungskommission
# ? 108. +++ (SEM)
Seit März 2001 arbeitet sie im Innenministerium, zunächst als stellvertretende Persönliche Referentin von Minister Dr. Fritz Behrens, anschließend als Referatsleiterin für Kabinett- und Parlamentsangelegenheiten.
Hier war sie zuständig für die Vorbereitung der Innenministerkonferenzen mit dem Schwerpunkt auf Fragen der Inneren Sicherheit.
Seit vier Jahren ist Friederike Zurhausen Beauftragte für den Haushalt des Innenministeriums und damit auch für die Polizeifinanzen.
Sie ist Mitglied im Kuratorium der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.
Ein Foto von Friederike Zurhausen finden Sie auf: http://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/friederike-zurhausen-wird-neue-polizeipraesidentin-recklinghausen-innenminister;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Vorschlag
# ?, Behörden in NRW
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Juristin
# ?, NRW-Landesdienst
# ?, Parlamentsangelegenheiten
# ?, Polizeidezernat
# ?, Polizeifinanzen
# ?, Schwerpunkt von Innenministerkonferenzen
# ? 109. +++ (SEM)
So sollten die Ressourcen des Senckenberg-Institutes weiter ausgebaut werden, um allen Bundesländern zeitnah gerichtsfeste Ergebnisse zu liefern.
Auch der Tierschutz bei Tiertransporten in Drittländer soll weiter verbessert werden.
Anfang März hatte Nordrhein-Westfalen die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte in Drittstaaten nur abzufertigen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Zudem müssen die Transporteure in Nordrhein-Westfalen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge gewähren.
Im vergangenen Jahr hatte die AMK unter nordrhein-westfälischem Vorsitz gefordert, den Tierschutz beim Export weiter zu verbessern.
Datum: 2019-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;
Themen: gemeinsamer Antrag
# ?, Tierschutz
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Versorgungsstationen
# ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Vereinheitlichung
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, Export
# ? 110. +++ (SEM)
Das ist gerade für uns in Nordrhein-Westfalen fundamental!
Aber Werterhaltung und Denkmalschutz sind Aufgaben von Dauer - und nicht allein kommunaler Selbstzweck.
Wir sind weiterhin darauf angewiesen, diesen Aufgaben im Schulterschluss mit Land und Bund zu begegnen.
"
Unter der Schirmherrschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wurde die Arbeitsgemeinschaft Historische Stadtkerne im November 1987, die Arbeitsgemeinschaft Historische Ortskerne im Mai 1990 gegründet.
Datum: 2015-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fusion-der-arbeitsgemeinschaften-ein-meilenstein-fuer-die-entwicklung-der;
Themen: historische Stadtkerne
# ?, 2 Städtenetzwerke
# ?, Fusion von Städtenetzwerken
# ?, Mitgliederversammlung von Arbeitsgemeinschaften
# ?, Ortskerne in Werne
# ?, interkommunale Projekte
# ?, kulturelles Erbe
# ?, Lippe
# ?, 2 Verbunde
# ?, Bereithaltung
# ? 111. +++ (SEM)
Um den Wärmeschatz unter unseren Füßen nutzen zu können, sind geeignete Gesteinsstrukturen notwendig, in denen heißes Tiefenwasser in der erforderlichen Menge vorhanden ist und gefördert werden kann.
Noch sind die tieferen geologischen Strukturen in Nordrhein-Westfalen nur unzureichend bekannt.
Daher hat das Land den GD NRW beauftragt, eine geothermische Charakterisierung des tiefen und mitteltiefen Untergrundes durchzuführen.
Auf der Suche nach heißem Tiefenwasser Eine der Kernaufgaben des GD NRW ist die integrierte geologische Landesaufnahme, die für ein besseres Verständnis über den Aufbau des Untergrundes unterschiedliche Geodaten zusammenträgt, aufbereitet und der Öffentlichkeit zur Nutzung bereitstellt.
Darunter fällt auch die sogenannte geothermale Charakterisierung - das ist die Erkundung der geothermischen Potenziale.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geologischer-dienst-nordrhein-westfalen-erkundet-potenziale-der-tiefen-geothermie;
Themen: tiefer mitteltiefe Untergrund
# ?, geologischer Dienst
# ?, DMT
# ?, geothermische Potenziale
# ?, Erkundung
# ?, Brenner
# ?, geothermische Nutzung
# ?, heißes Tiefenwasser
# ?, Gesteine
# ?, Projektwebseite
# ? 112. +++ (SEM)
In den Jahren 2013/2014 oblag ihr während einer längeren Vakanz in der Behördenleitung für weit mehr als ein Jahr die kommissarische Leitung des Landgerichts Detmold.
Im Juli 2014 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts Bielefeld.
Seither war sie neben ihren Verwaltungs- und Leitungsaufgaben mit dem Vorsitz in einer Berufungszivilkammer betraut.
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gisela-nagel-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-detmold;
Themen: Landgericht Detmold
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Nachfolgerin
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Fortbildungsangelegenheiten
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ? 113. +++ (SEM)
Dies hat eine Umfrage unter den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in Belgien, den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen ergeben.
Es wurde vereinbart, dass die Bedeutung und Struktur des BES weiter gestärkt werden soll.
Sie haben daher eine Expertengruppe unter Beteiligung hochrangiger Justizvertreter mit der Ausarbeitung von Vorschlägen beauftragt.
"Die Form grenzüberschreitender regionaler Zusammenarbeit wie sie im belgisch-niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenzgebiet derzeit praktiziert wird, ist ein zukunftsweisendes Modell für die Strafrechtspolitik der Europäischen Union.
Es kommt nicht nur darauf an, supranationale Institutionen wie Eurojust oder Europol zu stärken, sondern auch regionale Zusammenarbeitsformen zu unterstützen", sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzuebergreifende-gespraeche-aachen-justizminister-kutschaty-trifft;
Themen: grenzübergreifende Gespräche
# ?, unterschiedliche Rechtssysteme
# ?, Menschenhandel
# ?, niederländische Kollegen
# ?, Rechtshilfeersuchen
# ?, Wohnungseinbruchsdiebstahl
# ?, Drogenhandel
# ?, Beratungsgespräche
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Bekämpfung
# ? 114. +++ (SEM)
Diese Betriebe liegen in mehreren Kreisen in Nordrhein-Westfalen.
Zwei weitere Lieferungen mit Putenfutter gingen in die Niederlande.
Der Mischfuttermittelhersteller aus Rees veranlasste von sich aus am 27. Februar 2013 folgende Maßnahmen:
* Information aller Milchviehhalter, deren Milchleistungsfutter mehr als 15 Prozent Mais enthält; Austausch des Futters
* Sperrung der noch vorhandenen Restmenge Mais aus Serbien von rund 850 Tonnen; dies erfolgte vom Hersteller direkt nach Bekanntwerden des Untersuchungsergebnis am 26. Februar 2013 am späten Nachmittag
Datum: 2013-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzwert-fuer-aflatoxine-der-rohmilch-bei-einem-betrieb-nrw-ueberschritten-ursache;
Themen: Futtermittelhersteller
# ?, Befund
# ?, Milchuntersuchungen
# ?, Ergebnisse der Milchuntersuchung
# ?, Futtermittelunternehmer
# ?, Milchleistungsfutter
# ?, Probennahme der Eigenkontrolle
# ?, belasteter Mais
# ?, Lieferungen
# ?, Auslieferung
# ? 115. +++ (SEM)
Anleihen, bei denen die Herausgeber auf Nachhaltigkeit oder Themen des Umwelt- und Naturschutzes setzen, müssen besondere Anforderungen erfüllen.
Die Einhaltung dieser Standards wird durch ein unabhängiges Gutachten attestiert.
Das Land NRW hat für seine Nachhaltigkeitsanleihen die Ratingagentur oekom research mit der Analyse beauftragt.
Dabei erhielten das formale Konzept wie auch die gesamte Nachhaltigkeits-Qualität und -Performance aller einbezogenen Projekte und Aktivitäten gute Noten.
Die positive Bewertung wird durch die sehr guten Bonitäts-Einstufungen des Landes bei den Ratingagenturen Fitch, S&P und Moody's ergänzt.
Datum: 2016-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosses-interesse-nachhaltigkeitsanleihe-made-nrw;
Themen: Anleger
# ?, Einzelinvestments
# ?, garantierte Geldanlage
# ?, Einlagen
# ?, Themen des Umweltschutzes
# ?, ökologischer Fortschritt
# ?, erfolgreiche Platzierung
# ?, positive Bewertung
# ?, Konditionen
# ?, sinnvolle Projekte
# ? 116. +++ (SEM)
Nach einer Abordnung zur Wahrnehmung von Aufgaben der Gerichtsverwaltung an das Oberlandesgericht Düsseldorf war sie von September 2001 bis August 2006 als Referentin und Referatsleiterin in der Zentralabteilung für Personal und Recht des Justizministeriums tätig.
In dieser Zeit wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach einem Einsatz als Vizepräsidentin des Landgerichts Bochum kehrte sie im April 2008 an das Justizministerium zurück und wurde als Leitende Ministerialrätin mit der ständigen Vertretung des Leiters der Zentralabteilung betraut.
Als Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf übernahm sie im Dezember 2010 neben ihren Verwaltungsaufgaben den Vorsitz in einem Zivilsenat.
Zuletzt war sie seit Februar 2013 Präsidentin des Landgerichts Dortmund.
Datum: 2018-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-jockels-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-essen;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Zentralabteilung
# ?, neue Präsidentin
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Richterin
# ?, Justizministerium
# ?, Ruhestand
# ?, Landgericht Essen
# ? 117. +++ (SEM)
Weitere 1,671 Millionen Euro aus dem Sondervermögen sind für die Stärkung der kritischen Infrastruktur der Studierendenwerke vorgesehen.
Dazu gehört zum Beispiel die Anschaffung von Notstromaggregaten und weiteren Geräten, die eine unterbrechungsfreie Stromversorgung gewährleisten.
Die Zahlung von 417.800 Euro zur Stärkung der Infrastruktur wurde noch im Februar veranlasst.
Hintergrund Sondervermögen "Krisenbewältigung"
Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" von bis zu fünf Milliarden Euro werden ab Januar 2023 zusätzliche Mittel bereitgestellt, um die Folgen der Energiekrise, insbesondere von Preissteigerungen, sowie die Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung weiter abzufedern.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;
Themen: Studierendenwerke
# ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Mehrkosten
# ?, Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Stärkung für Infrastruktur
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, Einrichtungen
# ?, Volkshochschulen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, kalte Jahreszeit
# ? 118. +++ (SEM)
Dies ist deshalb besonders, da die Universität Siegen keine klassische juristische Fakultät besitzt.
Mehr zu Prof. Dr. Jörn Griebel
Mit der Organisation und Durchführung des Landeslehrpreises hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft den Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft e.V. beauftragt.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragende-hochschullehre-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-verleiht;
Themen: Landeslehrpreis
# ?, Studierende
# ?, Lehrende
# ?, Instrumentalpädagogik
# ?, Medienästhetik
# ?, Prodekanin
# ?, musikpädagogische Forschung
# ?, studentisches Feedback
# ?, Leiterin
# ?, Konstruktionstechnik
# ? 119. +++ (SEM)
Die russischen Raketen-Angriffe bringen Tod und Zerstörung in allen Städten und Regionen des Landes.
Die Menschen dort brauchen Hilfe.
Ich danke der Delbrücker Ukrainehilfe und allen, die es möglich gemacht haben, dass wir der Ukraine Hilfsmittel und Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung stellen können", sagte André Kuper, Präsident des Landtags.
Die Delbrücker Ukrainehilfe organisiert unter Beteiligung der Feuerwehr Delbrück aktuell den sechsten Konvoi in die Ukraine.
Hilfsorganisationen wie zum Beispiel das Deutsche Rote Kreuz sowie andere Feuerwehren aus Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern sind an der Aktion beteiligt.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-die-ukraine-drehleiter-aus-nordrhein-westfalen-geht-ukrainische;
Themen: Drehleiter
# ?, medizinisches Material
# ?, Ukrainehilfe
# ?, technische Geräte
# ?, Hilfsgüter
# ?, Ausrüstung
# ?, Präsident
# ?, Übergabe
# ?, Feuerwehren in Bochum
# ?, Gerät von Feuerwehrfahrzeugen
# ? 120. +++ (SEM)
Hinzu kommt die immense Spendenbereitschaft unter den Studierenden und Hochschulbeschäftigten, mit der wir Solidarität mit den Menschen in der Ukraine sowie den Geflüchteten leben", so Professor Bernd Kriegesmann, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften.
Professor Thomas Grosse, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Kunst- und Musikhochschulen, ergänzt: "Auch die Kunst- und Musikhochschulen in NRW mussten in den vergangenen Corona-Jahren Einschränkungen bewältigen.
Aufgrund ihrer besonderen Lehrformen sind sie stets darauf angewiesen, Lehrangebote in Präsenz zu machen.
Das betraf den Instrumentalunterricht an den Musikhochschulen ebenso wie die Arbeit in den Werkstätten der Kunstakademien.
Somit erscheint der Weg zurück zu normalisierten Studienbedingungen relativ kurz.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;
Themen: Sommersemester
# ?, Musikhochschulen
# ?, Präsenzlehre
# ?, Digitallehre
# ?, Hybridlehre
# ?, verbundene Lockerungen
# ?, Wissenschaftlerinnen
# ?, Kunsthochschulen
# ?, Coronaregeln
# ?, Studium
# ? 121. +++ (SEM)
Umso mehr freuen wir uns daher darüber, dass eine Lösung in Sicht ist, die sowohl die berechtigten Belange der Bürger und Bürgerinnen in Wuppertal als auch die der Bürger und Bürgerinnen der umliegenden Städte berücksichtigt", erklärt Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense, Chef der Staatskanzlei des Landes NRW.
Die Stadt Wuppertal wird daher die anhängigen Klagen gegen das Land NRW aussetzen - aber erst nach erfolgter Genehmigung des Flächennutzungsplans die Klagen zurückziehen.
Auf der Basis dieses gefundenen Kompromisses werden Land, Stadt und IKEA alle Beteiligten umgehend beauftragen, die notwendigen planerischen Schritte einzuleiten mit dem Ziel, das Verfahren schnellstmöglich zum Abschluss zu bringen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an das Büro des Chefs der Staatskanzlei, Staatssekretär Franz-Josef Lersch-Mense, Telefon: 0211 837-1231.
Datum: 2014-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ikea-ansiedlung-wuppertal;
Themen: Flächennutzungsplan
# ?, Ansiedlung
# ?, Realisierung
# ?, Bürgerinnen in Wuppertal
# ?, Büro des Chefs
# ?, Geschäftsführer der IkeaverwaltungsgmbH
# ?, Planungsschritte
# ?, anhängige Klagen
# ?, geplanter Homepark
# ?, geplantes Ikeaeinrichtungshaus
# ? 122. +++ (SEM)
" Dies zeige nicht zuletzt der Anschlag im Jüdischen Museum in Brüssel mit vier Todesopfern.
Beim Kampf gegen gewaltbereite Salafisten setzen die Chefs der Innenressorts neben der Repression auf eine stärkere Sensibilisierung und Aufklärung vor allem junger Menschen.
Sie beauftragten eine Arbeitsgruppe, ein länderübergreifendes Präventionsnetzwerk Salafismus auszubauen.
Der IMK-Vorsitzende Jäger verwies auf das NRW-Präventionsprogramm "Wegweiser" sowie auf ein ähnlich angelegtes Projekt in Hessen.
Ein Netzwerk aus lokalen Verbänden und Organisationen, Moscheevereinen, kommunalen Ämtern, Sozialverbänden und der Polizei bietet beim "Wegweiser" konkrete Hilfe für Jugendliche und junge Erwachsene an.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;
Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn
# ?, Schwerlasttransporte
# ?, Mobiltelefone
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Spiele einer Art
# ?, Wegfahrsperre
# ?, Zahl von Einbrüchen
# ?, neuer Tätertyp
# ?, verantwortliche Intensivtäter
# ?, Innenministerkonferenz
# ? 123. +++ (SEM)
30. Januar 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Justizminister Thomas Kutschaty hat den 51-jährigen Juristen heute in Krefeld im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung mit seinem neuen Amt betraut.
Justiz
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Datum: 2017-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Gebiet der Korruption
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Schwerpunktabteilung
# ? 124. +++ (SEM)
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft war er ab Juli 2004 als Referent im Justizministerium mit Fragen des Maßregelvollzugs und der Strafvollstreckung befasst.
Im März 2007 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln ernannt, wo er fortan mit Justizverwaltungssachen befasst war.
Im September 2013 übernahm er die Aufgaben des Hauptabteilungsleiters der Wirtschaftsabteilungen der Staatsanwaltschaft Köln, bis er ein Jahr später mit der stellvertretenden Behördenleitung betraut wurde.
Nach seiner Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft im März 2016 kehrte er an die Generalstaatsanwaltschaft Köln zurück.
Als ständiger Vertreter des Generalstaatsanwalts leitete er seither die für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten zuständige Abteilung der Generalstaatsanwaltschaft.
Datum: 2018-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-roth-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-koeln;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ministerialdirigent
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justizvollzug
# ?, Hauptabteilungsleiter von Wirtschaftsabteilungen
# ?, stellvertretende Behördenleitung
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Staatsanwaltschaft in Köln
# ? 125. +++ (SEM)
Hartwig Kemner begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1982 und wurde 1986 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat wurde er 1994 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In der dortigen Verwaltungsabteilung war er zunächst mit der Leitung des Dezernats für die Angelegenheiten der Rechtsanwälte und Notare und später mit dem Dezernat für die Angelegenheiten der Informationstechnik und Reorganisation betraut.
Seit Mai 2000 war er Vizepräsident des Landgerichts in Bochum, seit März 2006 Präsident des Landgerichts in Hagen.
Seit Juni 2004 ist er zudem Leiter des erfolgreichen Projekts "eMAB" zur landesweiten Einführung der elektronischen Melderegisterabfrage für Behörden.
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;
Themen: Landgericht in Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Ablauf
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Dezernat für Angelegenheiten
# ?, Reorganisationen
# ?, elektronische Melderegisterabfrage
# ?, Richter
# ? 126. +++ (SEM)
Die Lernenden werden von 20 hauptamtlichen Lehrkräften und bis zu 40 Praktikern aus dem Justizvollzug nach Methoden der Erwachsenenbildung unterrichtet.
Die Anwärterinnen und Anwärter des mittleren Verwaltungsdienstes werden dabei auf vielseitige Aufgaben in der Verwaltung von Justizvollzugsanstalten vorbereitet.
Sie werden dort mit Angelegenheiten der Bediensteten und der Inhaftierten in der Personal- und der Vollzugsgeschäftsstelle, in der Arbeitsverwaltung und der Haushaltsabteilung betraut.
Künftige Bedienstete des Werkdienstes werden an der Justizvollzugsschule in sogenannten Meisterklassen auf den Umgang mit Gefangenen vorbereitet.
In diese Laufbahn werden gestandene Industrie- und Handwerksmeister eingestellt, die künftig in den Arbeitsbetrieben der Justizvollzugsanstalten, zum Beispiel in Schreinereien oder Druckereien, Inhaftierte ausbilden und sie bei der Arbeit anleiten.
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-legt-grundstein-fuer-neubau-der-justizvollzugsschule-nrw;
Themen: Justizvollzugsschule
# ?, Landesfinanzschule
# ?, zentrales Ausbildungszentrum
# ?, Inhaftierte
# ?, Böhme
# ?, Seminargebäude
# ?, wirtschaftliche Optimierung
# ?, Grundstein
# ?, Gebäudegruppe
# ?, Appartements
# ? 127. +++ (SEM)
Die langjährige Erfahrung und das Fachwissen von Rupert Koch sind jetzt in der Forschung der Fachhochschule für Rechtspflege gefragt.
"
Mit der kommissarischen Leitung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf hat Justizminister Thomas Kutschaty die 51-jährige Juristin Katja Grafweg beauftragt, die die dortigen Aufgaben bis zur Neubesetzung der Stelle wahrnehmen wird.
"Ich freue mich, dass mit Katja Grafweg eine so erfahrene Vollzugsexpertin die Amtsgeschäfte in Wuppertal-Ronsdorf übernehmen wird", erklärte Kutschaty.
Katja Grafweg arbeitet seit 1992 im Justizvollzug.
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jva-wuppertal-ronsdorf-erhaelt-neue-anstaltsleitung;
Themen: eigener Wunsch
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, neue Anstaltsleitung
# ?, JVA
# ?, Amtsführung
# ?, Bad
# ?, Amtsgeschäfte in Wuppertal-Ronsdorf
# ?, Entwicklungsprozess der Justizvollzugsanstalt
# ?, Untersuchungsgefangene
# ?, Wohl der Justizvollzugsanstalt
# ? 128. +++ (IR)
Rechtsgrundlage der Aufbewahrung waren die 1993 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilte Genehmigung sowie die bis zum 31.12.2013 befristete atomaufsichtliche Anordnung des Wirtschaftsministeriums.
Nach Erteilung dieser Anordnung am 28.06.2013 stellte sich heraus, dass die Nachweisführung zu Anforderungen aus dem Genehmigungsverfahren beim BfS erheblich aufwendiger war als angenommen.
Da das Genehmigungsverfahren erst im Jahr 2014 abgeschlossen werden kann, ist eine erneute atomaufsichtliche Anordnung notwendig.
Bei der zeitlichen Befristung der Anordnung zum 31.07.2014 orientiert sich das Wirtschaftsministerium an den Zeitplanungen des FZJ.
Um die notwendigen Sicherheitsstandards im Zwischenlager Jülich zu gewährleisten und einen ungeregelten Zustand zu vermeiden, regelt das Wirtschaftsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde in NRW durch die Anordnung die Aufbewahrung der CASTOR®-Behälter beim FZJ.
In der Anordnung wird zudem auf die Regelungen der Aufbewahrungsgenehmigung des BfS aus dem Jahr 1993 einschließlich der Nachträge Bezug genommen.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-weitere-anordnung-zur-aufbewahrung-von-152-castor;
Themen: Zwischenlager
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, Bundesaufsicht
# ?, erneute Anordnung
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde
# ?, Bundesumweltministerium
# ?, Besitz
# ?, Bescheid
# ?, Zuständigkeit
# ? 129. +++ (IR)
Nach dem Enden der bis zum 30.06.2013 befristeten Aufbewahrungsgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz wurden die Kernbrennstoffe auf Grundlage von zwei zeitlich begrenzten atomrechtlichen Anordnungen der Atomaufsicht von Nordrhein-Westfalen durch das Forschungszentrum Jülich aufbewahrt.
Deshalb ergibt sich jetzt die Notwendigkeit zur Anordnung der Räumung.
Um einen ungeregelten Zustand zu vermeiden und weiterhin die notwendigen Sicherheitsstandards im AVR-Behälterlager des Forschungszentrums zu gewährleisten, wird in der atomaufsichtlichen Anordnung auf die Regelungen der bisherigen Aufbewahrungsgenehmigung aus dem Jahr 1993 einschließlich der seitdem erfolgten Nachträge Bezug genommen.
Das Ministerium hat ebenfalls angeordnet, dass ihm seitens des Forschungszentrums monatlich in schriftlicher Form über den Fortgang der Vorbereitungen zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager sowie über den Stand der dafür erforderlichen Genehmigungsverfahren zu berichten ist.
Der Forschungszentrum Jülich GmbH wurde die Anordnung am 02.07.2014 ausgehändigt.
Datum: 2014-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-anordnung-zur-raeumung-des-avr-behaelterlagers;
Themen: Räumung
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, Atomaufsicht
# ?, Aufbewahrung
# ?, Bundesamt für Strahlenschutz
# ?, erforderliche Genehmigungen
# ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde
# ?, Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gelände
# ?, Forschungszentrum
# ? 130. +++ (IR)
Wer wiederholt und gezielt gegen Schutzanordnungen verstößt, muss frühzeitig aus dem Verkehr gezogen werden können.
Der aktuelle rechtliche Rahmen, das Gewaltschutzgesetz (GewSchG), bietet zwar Möglichkeiten für zivilrechtliche Schutzanordnungen, doch in der Praxis bestehen erhebliche Lücken.
Datum: 2025-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-gesetzentwurf-zur-staerkung-des-gewaltschutzes;
Themen: Hochrisikofälle
# ?, Stärkung für Gewaltschutz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Person
# ?, Rednerpult
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Schutzanordnungen
# ?, Gewaltspirale
# ?, Download
# ? 131. +++ (IR)
1. Verfügungspauschale
Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten.
Insgesamt stellt das Land dafür jährlich rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Schwerpunkte der Revision
# ?, bildungsbenachteiligte Sozialräume
# ?, Sitzung des Referentenentwurfs
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, Sprachförderung
# ?, Bildungschancen
# ?, Anmeldeverfahren
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ? 132. +++ (IR)
Die Kommunen haben beispielsweise die Möglichkeit, Instandsetzungsanordnungen gegen negativ auffallende Wohnungsunternehmen zu erlassen.
Diese Anordnungen können unter anderem auch mit Zwangsgeldern verbunden werden.
Wird das Unternehmen nicht tätig, dann kann die Kommune auch die Durchführung von Ersatzvornahmen anordnen und anstelle des Wohnungsunternehmens handeln.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesweite-kontrollaktion-gegen-miet-missstaende;
Themen: landesweite Kontrollaktion
# ?, Miet-Mißstände
# ?, örtliche Behörden
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Mieterinnen
# ?, Ersatzunterbringung
# ?, Ersatzvornahmen
# ?, Instandsetzungsanordnungen
# ?, UN-Bewohnbarkeit
# ? 133. +++ (IR)
Das NRW-Innenministerium bereitet eine entsprechende Anordnung vor, die in Kürze an die Ausländerbehörden versandt werden soll.
" Die Anordnung ermöglicht es den Betroffenen, trotz der wirtschaftlichen Engpässe hier zu bleiben und das Studium fortzusetzen.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-rund-1000-syrische-fluechtlinge-auf-dauerhaftes-bleiberecht-gefordert;
Themen: arabische Republik
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Abschiebungsstopp
# ?, katastrophale Verhältnisse
# ?, solide gesetzliche Basis
# ?, Hilfebedürftige
# ?, dauerhaftes Bleiberecht
# ?, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge
# ?, Landesregierung in NRW
# ?, Krisenregionen
# ? 134. +++ (IR)
1. Verfügungspauschale
Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.
Insgesamt stellt das Land dafür jährlich rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.
Datum: 2014-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Sprachförderung
# ?, Pauschale
# ?, Landtag
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, Erzieherinnen
# ?, Bildungschancen
# ?, weitere Reform
# ?, künftiges Kind
# ? 135. +++ (IR)
Zudem haben die zuständigen Behörden umfangreiche Quarantäneanordnungen für die rund 8.000 Beschäftigten auf dem Gelände erlassen.
Auch über die Rechtmäßigkeit der damaligen Schließungs- und Wiedereröffnungsanordnungen gab es nach wie vor Rechtsstreit.
Datum: 2024-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aussergerichtliche-einigung-land-und-unternehmensgruppe-toennies-ziehen;
Themen: Unternehmensgruppe
# ?, außergerichtliche Einigung
# ?, Schlussstrich
# ?, Vergleichssumme
# ?, offene Coronaverfahren
# ?, Lebenssituationen
# ?, soziale Projekte
# ?, Schadensersatzforderungen
# ?, Schließungsanordnungen
# ?, Treuhandkonto
# ? 136. +++ (IR)
Ausdrücklich ist in der Anordnung auch darauf hingewiesen, dass diese Anordnung eine Genehmigung zur Aufbewahrung der Kernbrennstoffe nicht entbehrlich macht.
Das Ministerium hat ebenfalls angeordnet, dass ihm seitens der Forschungszentrum Jülich GmbH monatlich in schriftlicher Form über den Fortgang im Genehmigungsverfahren zu berichten ist.
Der Forschungszentrum Jülich GmbH wurde die Anordnung am 27.06.2013 ausgehändigt.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-ordnet-die-fortfuehrung-der-aufbewahrung-von-152-castor;
Themen: Zwischenlager
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, Anordnung
# ?, ehemaliger Atomversuchsreaktor
# ?, Bundesatomaufsicht
# ?, sogenanntes Avr-Behälterlager
# ?, Bauart
# ?, Lagerbehälter
# ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde
# ?, Stilllegung
# ? 137. +++ (IR)
Innenminister Herbert Reul hat wegen der Gewalttaten in Spanien für heute Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Innenminister Herbert Reul hat wegen der Gewalttaten in Spanien für heute Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2017-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-des-innern-herbert-reul-ordnet-wegen-der-gewalttaten-spanien;
Themen: Gewalttaten in Spanien
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ? 138. +++ (IR)
Wer selbst infiziert ist (Nachweis durch offiziellen Schnelltest oder PCR-Test), muss automatisch und auch ohne gesonderte behördliche Anordnung für zehn volle Tage (ab Symptombeginn bzw. positivem Test) in Isolierung.
Eine gesonderte behördliche Anordnung ist darüber hinaus auch nicht für die Geltendmachung von Entschädigungen für ausfallende Löhne erforderlich.
Datum: 2022-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;
Themen: Quarantäneregelungen
# ?, Verkürzung
# ?, nötige Änderungen
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Infektionen
# ?, Regelungen
# ?, infizierte Personen
# ?, eigener Haushalt
# ?, Vorgaben
# ?, Genesung
# ? 139. +++ (IR)
Wer selbst infiziert ist, muss sich weiterhin automatisch und auch ohne gesonderte behördliche Anordnung in Isolierung begeben.
* Eine Anordnung der Behörde ist weder für den Beginn noch für die Beendigung der Isolierung und auch nicht für die Geltendmachung von Entschädigungen für ausfallende Löhne erforderlich.
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-test-und-quarantaeneregelungen-ab-5-mai-freitesten-bereits-nach-fuenf-tagen;
Themen: Testregelungen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Freitesten
# ?, neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, vulnerable Einrichtungen
# ?, enge Kontaktpersonen
# ?, Tätigkeitsverbot
# ?, Beendigung
# ?, Wiederaufnahme
# ?, Symptome
# ? 140. +++ (IR)
Ziel des Gesetzentwurfs des Bundesrats ist es, den Gewaltschutz in Hochrisikofällen schneller und wirkungsvoller durchzusetzen, indem bei schweren Verstößen gegen Schutzanordnungen frühzeitig Haft angeordnet werden kann.
Der aktuelle rechtliche Rahmen, das Gewaltschutzgesetz (GewSchG), bietet zwar Möglichkeiten für zivilrechtliche Schutzanordnungen, doch in der Praxis bestehen erhebliche Schutzlücken.
Datum: 2025-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-vor-haeuslicher-gewalt-durch-fruehzeitige-haft;
Themen: Hochrisikofälle
# ?, Effektivierung
# ?, Bundesrat
# ?, häusliche Gewalt
# ?, wichtige Zeichen
# ?, Schutzanordnungen
# ?, Wiederholungsgefahr
# ?, Bundestag
# ?, schwere Verstöße
# ?, elektronische Fußfessel
# ? 141. +++ (IR)
Dafür stehen 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Dafür stehen 750.000 Euro zur Verfügung.
Dafür stehen 500.000 Euro zur Verfügung.
Dafür stehen 500.000 zur Verfügung.
Datum: 2022-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftrittsmoeglichkeiten-sichern-landesregierung-erweitert-corona-unterstuetzung;
Themen: Produktionsformate
# ?, Kulturstärkungsfonds
# ?, bestimmtes Kulturleben
# ?, Mittel der Stärkungsinitiative
# ?, Coronaunterstützung
# ?, Aufführungen
# ?, Ensembles
# ?, Aktivierungsprogramm
# ?, Ankaufprogramm
# ?, Aufführungsformate
# ? 142. +++ (IR)
Dabei verzichtet das Land aufgrund des aktuell in seiner Dynamik nachlassenden Infektionsgeschehen auf die Anordnung weitergehender Schutzmaßnahmen.
Dabei verzichtet das Land aufgrund des aktuell in seiner Dynamik nachlassenden Infektionsgeschehen auf die Anordnung weitergehender Schutzmaßnahmen.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaverordnungen-unveraendert;
Themen: medizinische Maske
# ?, Innenräume
# ?, weitergehende Schutzmaßnahmen
# ?, Coronaverordnungen
# ?, Freitestung
# ?, Anordnung
# ?, ausreichende Maske
# ?, beherrschbare Infektionsgeschehen
# ?, bundesweite Ffp-2-Maskenpflicht
# ?, verantwortlicher Selbstschutz
# ? 143. +++ (IR)
Die Rückführung erfolgte auf Grundlage der Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG).
Eine Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG kann gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr ohne vorhergehende Ausweisung erlassen werden.
Datum: 2019-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-von-drei-islamistischen-gefaehrdern-nach-ss-58a-aufenthaltsgesetz;
Themen: islamistisches Personenspektrum
# ?, Aufenthaltsgesetze
# ?, Rückführung
# ?, Flughafen Düsseldorf
# ?, Extremisten
# ?, Annahme von Gefahren
# ?, Bosnier
# ?, unbefristetes Wiedereinreiseverbot
# ?, Abschiebungsanordnung
# ?, Grundlage
# ? 144. +++ (IR)
Die Regelung der automatischen Quarantäne durch die Verordnung ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort und entfaltet - solange keine individuelle Quaratäneordnung ergangen ist - die gleiche rechtliche Wirkung einschließlich des Anspruchs auf Lohnersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.
Personen, die sich in Quarantäne befinden, dürfen keinen Besuch empfangen und sollten den Kontakt mit Personen, auf deren Unterstützung sie angewiesen sind, auf ein Minimum beschränken.
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-quarantaeneverordnung-ab-1-dezember-gelten-landesweit-automatische-und;
Themen: neue Quarantäneverordnung
# ?, automatische Quarantäne
# ?, bestimmte Personengruppen
# ?, einheitliche Quarantäneregelungen
# ?, Pcr-Test
# ?, Gesundheitsamt
# ?, Begebenheiten
# ?, besonderer Quarantänebescheid
# ?, generelle Regelung
# ?, individuelle Anordnung
# ? 145. +++ (IR)
Die wichtigste Änderung für die Straßenverkehrsbehörden ist, dass die Anordnung von Tempo 30 auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) im Umfeld von Kindergärten, Kindertagesstätten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern erleichtert wird.
Hierbei handelt es sich nicht um Tempo 30-Zonen - vielmehr wird die punktuelle Anordnung von Tempo 30 im unmittelbaren Nahbereich von sozialen Einrichtungen erleichtert.
Datum: 2016-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radwege-rettungsgasse-tempo-30-das-aendert-sich-im-strassenverkehr;
Themen: Straßenverkehrsordnung
# ?, Tempo
# ?, StVO-Novelle
# ?, E-Bikes
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Rettungsgasse
# ?, Fahrrad
# ?, Bundesverkehrsminister
# ?, Gehwege
# ?, Stunde
# ? 146. +++ (IR)
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2024-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalttat-solingen-innenminister-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Gewalttat
# ?, Geschlossenheit
# ?, Zeichen des Gedenkens
# ?, Ausdruck
# ?, Solidarität
# ?, Anlass
# ?, Port
# ?, Terroranschlag
# ?, Halbmast
# ? 147. +++ (IR)
Das Ministerium der Justiz hat dazu die Allgemeine Verfügung "Anordnung über die Amtstracht (Richterrobe) bei den Gerichten" zum 1. März 2025 geändert.
Das Ministerium der Justiz hat dazu die Allgemeine Verfügung "Anordnung über die Amtstracht (Richterrobe) bei den Gerichten" zum 1. März 2025 geändert.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roben-fuer-rechtspflegerinnen-und-rechtspfleger;
Themen: Rechtspflegerinnen
# ?, Amtskleidung
# ?, Gerichte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Anordnung
# ?, Amtshandlungen
# ?, Erbschaft
# ?, Repräsentanten des Rechtsstaats
# ?, Roben
# ?, sachliche Unabhängigkeit
# ?, Ministerium der Justiz
# ? 148. +++ (IR)
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude der Landesverwaltung, für Gemeinden und Gemeindeverbände, sowie der übrigen Körperschaften, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2025-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anordnung-des-innenministers-beflaggung-zum-80-jahrestag-zum-ende-des-zweiten;
Themen: Beflaggung
# ?, Ende des Zweite
# ?, Weltkrieg
# ?, Menschheitsverbrechen
# ?, freiheitliche Demokratie
# ?, Vollmast
# ?, Dienstgebäude
# ?, Anordnung
# ?, Innenminister
# ?, Jahrestag des Endes
# ? 149. +++ (IR)
1. Verfügungspauschale Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.
Insgesamt stellt das Land dafür jährlich rund 55 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Der Träger der Einrichtung entscheidet in eigener Verantwortung, ob das Geld zum Beispiel für personelle Unterstützung im Rahmen der Mittagsversorgung oder für mehr Leitungs- und Verfügungszeit eingesetzt wird.
Hierfür stellt das Land jährlich insgesamt rund 45 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Datum: 2014-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweite-revision-des-kinderbildungsgesetzes-jahrlich-rund-100;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, erneute Reform
# ?, Kitajahr
# ?, Qualität
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Pauschale
# ?, Bildungsgerechtigkeit
# ?, Bildungschancen
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, bildungsbenachteiligte Familien
# ? 150. +++ (IR)
Das NRW-Verbraucherschutzministerium hat die Aufstallungsanordnung für diejenigen Gemeinden aufgehoben, in denen weniger als 300 Stück Geflügel pro Quadratkilometer gehalten werden.
Das NRW-Verbraucherschutzministerium hat die Aufstallungsanordnung für diejenigen Gemeinden aufgehoben, in denen weniger als 300 Stück Geflügel pro Quadratkilometer gehalten werden.
Datum: 2017-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-hebt-aufstallpflicht-teilweise-auf;
Themen: Wildvögel
# ?, bekannte Vogelrastgebiete
# ?, Aufstallpflicht
# ?, Aufstallungsanordnung
# ?, Quadratkilometer
# ?, Hausgeflügelbestände
# ?, Geflügelpest
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, eingehende Meldungen
# ?, neue Fälle
# ? 151. +++ (IR)
Die Anordnungen sind auf ein Jahr befristet.
Datum: 2016-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-beobachtet-mehr-kriminalitaetsschwerpunkte-kamera;
Themen: NRW-Polizei
# ?, Baustein
# ?, Nähe von Kameras
# ?, Sicherheit in NRW
# ?, Strategie für Sicherheiten
# ?, bestimmte Kriminalitätsschwerpunkte
# ?, erforderliche Videobeobachtung
# ?, flächendeckende Videobeobachtung
# ?, Landesdatenschutzbeauftragte
# ?, Standorte
# ? 152. +++ (IR)
Mit der Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz bleiben zugleich die behördlichen Anordnungen von Quarantänemaßnahmen auf ein unbedingt erforderliches Maß beschränkt.
Sofern nicht außergewöhnliche Umstände (zum Beispiel Ausbrüche oder Auftreten von neuen Virus-Varianten) vorliegen, wird sich die Anordnung von Quarantänen wieder nur auf die infizierte Person beziehen.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-der-rueckkehr-zur-maskenpflicht-sichern-wir-den;
Themen: Sitzplatz
# ?, Rückkehr für Maskenpflicht
# ?, Wiedereinführung
# ?, Unterricht
# ?, Vorschlag
# ?, Landeskabinett
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gründe der Vorsicht
# ?, außergewöhnliche Umstände
# ?, behördliche Anordnungen
# ? 153. +++ (IR)
Gesetzliche Befugnis zur Anordnung von Sanktionsmaßnahmen.
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-novelle-der-abschiebungshaft;
Themen: Eckpunkte
# ?, Novelle
# ?, erhöhte Sicherheitsanforderungen
# ?, gerechte Landesregierung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Einrichtung
# ?, Abschiebehaftplätze
# ?, Anlassbezogene Mitteilung
# ?, Gewährleistung über Betrieb
# ?, Hausordnung
# ? 154. +++ (IR)
Bislang sieht das Gesetz lediglich die Möglichkeit vor, dass Gerichte nur im Einzelfall Anordnungen treffen können, nicht jedoch ein grundsätzliches Verschleierungsverbot vor Gericht.
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal;
Themen: Verbot
# ?, Gerichtssaal
# ?, Gestik
# ?, Mimik
# ?, Bundesrat
# ?, Justiz
# ?, Aussage
# ?, Gesichtsverhüllungen
# ?, Gesichtszüge
# ?, Schweiß
# ? 155. +++ (IR)
Die Anordnung, die Flaggen auf Halbmast zu setzen, gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2024-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-terroristischer-gewalt-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, terroristische Gewalttäter
# ?, Halbmast
# ?, Gedenktag
# ?, grausame Bilder
# ?, Bewusstsein
# ?, Fassungslosigkeit
# ?, Anlass
# ?, Richtungen
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ? 156. +++ (IR)
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2022-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tod-ihrer-majestaet-koenigin-elizabeth-ii-reul-ordnet-trauerbeflaggung;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Halbmast
# ?, Tod
# ?, Anlass
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Meldungen
# ?, Anstalten
# ? 157. +++ (IR)
Die Anordnung, die Flaggen auf Vollmast zu setzen, gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2024-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-opfer-von-flucht-und-vertreibung-innenminister-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: einzelnes Schicksal
# ?, Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Opfer
# ?, Flucht
# ?, Zeichen
# ?, Gedenktag
# ?, hunderte Millionen
# ?, letzter Ausweg
# ?, Anlass
# ? 158. +++ (IR)
Dort wird nach richterlicher Anordnung ein Arzt hinzugezogen, der Blut entnimmt.
Datum: 2015-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-blutproben-bei-alkoholsuendern-ueberfluessig-machen;
Themen: bundesweites Forschungsprojekt
# ?, beweissichere Alternative
# ?, sächsische Polizei
# ?, Alkoholsünder
# ?, Atemalkoholtest
# ?, körperliche Unversehrtheit
# ?, Eingriff
# ?, Innenminister
# ?, Alkoholfahrten
# ?, Alkoholwert
# ? 159. +++ (IR)
OVG Münster: Vorerst keine unmittelbaren Anordnungen von Fahrverboten in Aachen / Luftreinhalteplan muss überarbeitet werden
Datum: 2019-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;
Themen: Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, wichtige Orientierungen
# ?, OVG
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, gute Nachricht
# ?, Beispiel von Maßnahmen
# ?, Fahrverbote der Folge
# ?, Prognose des Luftreinhalteplans
# ? 160. +++ (IR)
Ziel ist eine Erweiterung des bereits in der 5. Runde FIS geförderten Projektes µ³ durch ein Sensorarray (eine Gruppe von Sensoren, die in einer bestimmten Anordnung zusammenarbeiten) zur 5D-Charakterisierung von Mikro- und Nanopartikeln.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderwettbewerb-forschungsinfrastrukturennrw-land-und-eu-foerdern-14-innovative;
Themen: Projektkoordinator
# ?, Forschungsinfrastrukturen
# ?, Projektbeteiligte
# ?, Vorhaben
# ?, M.-Labor
# ?, Spannfeld
# ?, großartige Projektideen
# ?, ökologische Transformation
# ?, Einzelvorhaben
# ?, Entwicklungslandschaft
# ? 161. +++ (IR)
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2024-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gegen-das-vergessen-innenminister-reul-ordnet-landesweite-beflaggung-zum-holocaust;
Themen: Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Halbmast
# ?, Holocaustgedenktag
# ?, landesweite Beflaggung
# ?, Leid von Opfern
# ?, Gedenken
# ?, sowjetische Armee
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Verantwortung
# ? 162. +++ (IR)
* oder die vorhandenen Mittel reichen nicht aus, um die kurzfristigen Zahlungsverpflichtungen des Unternehmens zu erfüllen (beispielsweise Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten), oder der Betrieb wurde auf behördliche Anordnung geschlossen.
Das Land stellt darüber hinaus den Unternehmen umfangreiche Angebote zur Verfügung.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-solo-selbststaendige-und;
Themen: Kleinunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, beispiellose Soforthilfen
# ?, Freiberufler
# ?, direkte Zuschüsse
# ?, Gründer
# ?, Soforthilfeprogramm
# ?, Wirtschaftsbereiche
# ? 163. +++ (IR)
Minister Herbert Reul hat wegen des Attentates von Hanau Trauerbeflaggung angeordnet.
Minister Herbert Reul hat wegen des Attentates von Hanau Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2020-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ordnet-trauerbeflaggung-wegen-des-attentats-von-hanau;
Themen: Attentat von Hanau
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 164. +++ (IR)
Innenminister Ralf Jäger ordnet anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung für den 20. Juni 2017 Beflaggung an.
Innenminister Ralf Jäger ordnet anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung für den 20. Juni 2017 Beflaggung an.
Diese Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2017-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-ordnet-beflaggung-zum-gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-0;
Themen: Beflaggung
# ?, Flucht
# ?, Vertreibung
# ?, Gedenken von Opfern
# ?, Gedenktag
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 165. ++ (IR)
"Es stünde aber noch einmal so viel Geld zur Verfügung, wie bislang abgerufen wurde.
"Gute Schule 2020" stellt den Kommunen Darlehen zur Finanzierung von Sanierung, Modernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Neben anderen Programmen stehen damit bis 2020 zwei Milliarden Euro (jährlich 500 Millionen Euro) zur Verfügung.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;
Themen: Schulinfrastruktur
# ?, fairer Partner
# ?, Schulträger
# ?, Kommunen
# ?, Abfluss von Mitteln
# ?, Investitionsverhalten
# ?, gute Schule
# ?, Darlehen
# ?, Sanierung
# ?, Modernisierung
# ? 166. ++ (IR)
Das heißt konkret: Wenn bei einem Unfall mit Personenschaden der Verdacht besteht, dass der Fahrer durch das Handy abgelenkt war, wird die NRW-Polizei künftig das Handy sicherstellen und auf Anordnung der Staatsanwaltschaft auswerten, ob eine Kommunikationsverbindung zum Unfallzeitpunkt bestand.
Datum: 2015-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tote-auf-unseren-strassen-geschwindigkeit-ist-wieder-killer-nr-1;
Themen: Anstieg
# ?, Verkehrstote
# ?, Steuer
# ?, Zahl
# ?, Straßen in NRW
# ?, Smartphones
# ?, Display
# ?, Blut
# ?, Schwerverletzte
# ?, Tote
# ? 167. ++ (IR)
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes sowie für die der Aufsicht des Landes unterstehenden Gemeinden, Gemeindeverbände und sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.
Datum: 2026-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ordnet-zum-fuenften-jahrestag-der-flutkatastrophe-trauerbeflaggung;
Themen: Jahrestag der Flutkatastrophe
# ?, Trauerbeflaggung
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, sonstige Körperschaften
# ?, Anlass
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, unermessliches Leid
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Existenzen
# ?, Halbmast
# ? 168. ++ (IR)
Innenminister Ralf Jäger hat wegen des Anschlags in Berlin für den 20. Dezember 2016 Trauerbeflaggung angeordnet.
Innenminister Ralf Jäger hat wegen des Anschlags in Berlin für den 20. Dezember 2016 Trauerbeflaggung angeordnet.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ordnet-trauerbeflaggung-wegen-anschlag-berlin;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, schrecklicher Anschlag
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Anordnung
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, NRW-Innenminister
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ? 169. ++ (IR)
Eine entsprechende Anordnung des NRW-Innenministeriums ist jetzt an die Ausländerbehörden des Landes gegangen.
Datum: 2013-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;
Themen: syrische Familienangehörige
# ?, Ausländerbehörden des Lands
# ?, schnelle Hilfe
# ?, arabische Republik
# ?, Krisengebiet
# ?, deutsche Staatsangehörige
# ?, Nachbarstaaten
# ?, Zuweisung
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Asylbewerber
# ? 170. ++ (IR)
Eine seiner Besonderheiten: Seit einer Anordnung des Preußischen Königs von 1857 wird der Dom von katholischen und evangelischen Christen gemeinsam genutzt.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ? 171. ++ (IR)
Eine seiner Besonderheiten: Seit einer Anordnung des Preußischen Königs von 1857 wird der Dom von katholischen und evangelischen Christen gemeinsam genutzt.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ?