1. +++ (SEM)
Deshalb trete ich von meinem Amt als Ministerin zurück.
Ich danke all jenen, die mir persönlich Rückendeckung gegeben haben und den Blick für den Menschen im Amt nicht verloren haben.
Der Koalitionsvertrag mit seinen vielfältigen Ansätzen zur Stärkung unserer ländlichen Räume bleibt das Programm der NRW-Koalition.
Als Abgeordnete werde ich an der Umsetzung weiter mitwirken - und mich für die Menschen, die mir in meinem westfälischen Wahlkreis ihr Vertrauen geschenkt haben, weiterhin in Düsseldorf einsetzen.
"
Datum: 2018-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erklaerung-von-christina-schulze-foecking;
Themen: inhaltliche Entscheidungen
# ?, Ansätze des Koalitionsvertrags
# ?, direktgewählte Abgeordnete
# ?, politisches Amt
# ?, ständige Anspannung
# ?, westfälischer Wahlkreis
# ?, NRW-Koalition
# ?, Aggressivität
# ?, Drohungen
# ?, Rückendeckung
# ?
2. ++ (IR)
Wir haben den gleichen Ansatz von 4,5 Millionen Euro auch im Haushalt 2012 eingestellt.
Das ist im Koalitionsvertrag auch so vereinbart.
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kulturministerin-kunst-und-kultur-darf-man-nicht-kaputt-sparen;
Themen: Schäfer
# ?, Theaterpakt
# ?, Opernehe
# ?, Staatsballett
# ?, nächste Theaterkonferenz
# ?, NRW-Kultur
# ?, kulturpolitische Dialoge
# ?, Kulturpolitik
# ?, Ruf
# ?, Stärkungspakt
# ?
3. ++ (IR)
Minister Pinkwart: "Der Bund hat einen Koalitionsvertrag - wir haben eine Gesamtstrategie.
Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele für die Energiewende in Deutschland gesetzt.
Größtenteils müssen diese jedoch noch mit Maßnahmen und Umsetzungsansätzen unterlegt werden.
Datum: 2021-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Fortschreibung
# ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung
# ?, Fotovoltaik
# ?, konkrete Maßnahmen
# ?, Hochlauf
# ?, Kohleverstromung
# ?, Windkraft
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?, Erneuerbare Energie
# ?
4. ++ (IR)
Die Einsetzung des Expertengremiums wurde initiiert, um einem zentralen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nachzukommen und darüber hinaus die organisatorischen Rahmenbedingungen für eine strukturelle Unabhängigkeit der Landeszentrale für politische Bildung grundsätzlich herauszuarbeiten.
Im Koalitionsvertrag heißt es: "Die Landeszentrale für politische Bildung werden wir strukturell und inhaltlich stärken und unabhängiger machen.
Ein Gremium mit Personen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft soll aktuelle Themen aus dem wissenschaftlichen Diskurs und den öffentlichen Debatten aufgreifen und die Arbeit der Landeszentrale mit innovativen Ansätzen unterstützen.
Datum: 2025-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertengremium-uebergibt-abschlussbericht-zur-neuorganisation-der-landeszentrale;
Themen: Expertengremium
# ?, politische Bildung
# ?, Neuorganisation der Landeszentrale
# ?, strukturelle Unabhängigkeit
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Gremium
# ?, Beauftragtenmodell
# ?, Gesamtschau von Organisationsformen
# ?, Mehrheitsprinzip
# ?
5. ++ (IR)
Damit legt die Landesregierung ein besonderes und konkretes Augenmerk auf die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs und setzt ein zentrales Ziel des Koalitionsvertrages um.
Damit legt die Landesregierung ein besonderes und konkretes Augenmerk auf die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs und setzt ein zentrales Ziel des Koalitionsvertrages um.
"Unser Ansatz ist neu, konkret und wirksam.
Datum: 2018-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-setzt-neue-initiative-fuer-mehr-bauland-auf;
Themen: schienengebundener Personennahverkehr
# ?, neue Initiative
# ?, Ziel des Koalitionsvertrags
# ?, Ballungsregionen
# ?, besonderes konkrete Augenmerk
# ?, gezielte Entwicklung
# ?, bezahlbares Bauland
# ?, Einzugsbereich
# ?, Fläche
# ?, Wohnungsmärkte der Ballungsregion
# ?
6. ++ (IR)
Keiner der aktuell diskutierten Lösungsansätze wie der Regressverzicht der Sozialleistungsträger oder die Einführung eines bürokratischen Staatsfonds biete eine nachhaltige Lösung für das Problem der drastisch steigenden Haftpflichtprämien.
Im Koalitionsvertrag vom 18. Juni 2012 vereinbarten die Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, einen Runden Tisch Geburtshilfe einzurichten.
Datum: 2015-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-runder-tisch-geburtshilfe-hat-abschlussbericht-vorgelegt;
Themen: Kaiserschnittrat
# ?, Bereich der Datenerhebung
# ?, Informationslage
# ?, zukünftige Versorgungsstrukturen
# ?, Situation von Hebammen
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Schwangere
# ?, Weiterentwicklung
# ?, Schwangerschaft
# ?, Erklärungsversuche
# ?
7. ++ (IR)
Daneben erarbeiten wir aktuell einen Gesetzentwurf, mit dem die Landesförderung für die Altenpflegeausbildung - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - gesetzlich festgeschrieben wird.
Auch das Projekt 'Song', auf das die Bertelsmannstiftung im Zusammenhang mit ihrer Studie hinweist, biete zukunftsorientierte Ansätze, wie durch eine vernetzte Zusammenarbeit verschiedener Akteurinnen und Akteure der Sozialwirtschaft, Altenhilfe zukunftsfähig gestaltet werden könne.
Datum: 2012-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-deutschland-braucht-eine-neue-pflegepolitik-nordrhein-westfalen;
Themen: Altenpflegeausbildung
# ?, Altenpflegefachkraftausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zahl von Auszubildende
# ?, Altenpflegeschüler
# ?, Pflegefachschulen
# ?, Umlagefinanzierung
# ?, Pflegedienste
# ?, Jahresende
# ?, großer Erfolg
# ?, Betreuungsmodelle
# ?
8. ++ (IR)
Darum setze ich mich auch weiter dafür ein, dass die Ausbildungen - wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbart - gänzlich vom Schulgeld befreit werden", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags soll dieser Ansatz im Haushaltsjahr 2019 um weitere 10 Millionen auf insgesamt 25 Millionen Euro erhöht werden, um eine Förderung für das volle Kalenderjahr zu ermöglichen.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-den-gesundheitsfachberufen-landesregierung-erlaesst-foerderrichtlinie;
Themen: Schulgeldfreiheit
# ?, Einstieg
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Auszubildende in Nordrhein-Westfalen
# ?, angehende Ergotherapeuten
# ?, durchschnittliches Schulgeld
# ?, künftiger Schluss
# ?, volles Kalenderjahr
# ?, große Ungerechtigkeit
# ?
9. ++ (IR)
Hierbei nannten die Ministerpräsidentinnen als Bereiche der Zusammenarbeit den Erfahrungsaustausch zwischen Expertinnen und Experten beider Länder, gemeinsam abgestimmte Fort- und Weiterbildungsangebote sowie den Austausch über geeignete Förderansätze.
Unsere Regierungen werden sich dem Angebot des Bundes zum Dialog mit den Betroffenen auf Kommunal- und Länderebene nicht verschließen, gleichwohl gelten das Berlin/Bonn-Gesetz und die Bekenntnisse des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD zur 18. Legislaturperiode des Bundestages uneingeschränkt.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreyerkraft-rheinland-pfalz-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren-engere;
Themen: Integrationspolitik
# ?, 2 Ministerpräsidentinnen
# ?, Sitzung von Landesregierungen
# ?, 2 Länder
# ?, Atomkraftwerk Tihange
# ?, Flüchtlinge
# ?, Anteil von Regionen
# ?, Aufgaben der Flüchtlingspolitik
# ?, Bahnhof Rolandseck
# ?, Bekenntnisse des Koalitionsvertrags
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