Treffer: 189 Antwortzeit: 1,87 s Suchanfrage: Ansicht neue Suche

1. +++ (SEM)

Wenn wir die Krise jetzt nutzen, uns als Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufzustellen, gestalten wir Zukunft und Zukunftsmärkte.
"
Nach Ansicht des Umweltministeriums muss insbesondere die Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiterhin konsequent in den Blick genommen werden.
"In der Corona-Krise haben sich die drängenden Probleme wie der Klimawandel, der Verlust der Biodiversität oder natürlicher Ressourcen ja nicht aufgelöst", sagte Heinen-Esser.
Die Ziele der Agenda für eine nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaschutzabkommens dienten gerade in der aktuellen Lage als Leitplanken.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/94-umweltministerkonferenz-nimmt-die-umwelt-und-klimapolitik-nach-der-corona-krise;
Themen: Klimawandel # ?, Umweltpolitik # ?, Klimaanpassungsgesetz # ?, Volkswirtschaft # ?, Zukunftsmärkte # ?, extreme Wetterereignisse # ?, Vorsorgemaßnahmen # ?, private Haushalte # ?, Klimapolitik # ?, besonderes Augenmerk # ?

2. +++ (SEM)

Die Kommunen nutzen das Angebot der Landesregierung, die hier mit mehr als 130 Millionen Euro anstelle des Bundes bis einschließlich 2017 eingesprungen ist, um diese wichtige Aufgabe fortführen zu können.
Mit dem Bund konnte bislang keine Einigung zur Weiterfinanzierung der dringend benötigten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes erzielt werden.
"Gleichwohl sind wir weiterhin der Ansicht, dass der Bund hier in der Pflicht ist.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass eine entsprechende Unterstützungsstruktur wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird.
Dies umso mehr, weil es auch um die Teilhabe von Kindern aus Flüchtlingsfamilien gehen wird", erklärte der Minister.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alle-kommunen-nrw-nutzen-landesfinanzierung-zur-bildungs-und-teilhabeberatung;
Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Teilhabeberatung # ?, gutes Zeichen # ?, Bund # ?, wichtige Aufgabe # ?, Bildung-Und-Teilhabe-Mittel # ?, flächendeckender Abruf # ?, Schulen # ?, formale Vorgaben # ?

3. +++ (SEM)

Auch die Attraktivität der beruflichen Aus- und Fortbildung soll sichtbarer gemacht werden - gerade auch im Vergleich zum Studium.
Dazu wollen die Konsenspartner in diesem Jahr ein Medienkonzept erarbeiten, das über die Stärken, Vorteile und Chancen der beruflichen Bildung informiert.
Nach Ansicht von Horst Gabriel, Vizepräsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen ist das ein richtiger Schritt: "Wir wollen damit eine gesamtgesellschaftliche Debatte anstoßen, die den Stellenwert und die Wertschätzung der beruflichen Aus- und Fortbildung in den Blick nimmt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Attraktivität dieses Bildungswegs wieder stärker in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken.
"

Datum: 2019-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-staerkung;
Themen: Ausbildungskonsens # ?, Medienkonzept # ?, berufliche Ausbildung # ?, Konsenspartner # ?, Freier # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, öffentliche Wahrnehmung # ?, Agenturen # ?

4. +++ (SEM)

Ich schlage daher der Kultusministerkonferenz die "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" für die deutsche Vorschlagsliste der künftigen UNESCO-Welterbestätten vor.
"
Nach Ansicht der Jury hat allein die "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" das Potential, auf die UNESCO-Welterbeliste zu gelangen.
Daher hat die Jury darauf verzichtet, einen weiteren Vorschlag zu nominieren.
Jedes Bundesland darf bis zu zwei Vorschläge einreichen.

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauminister-schlaegt-die-industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-kuenftiges;
Themen: bundesdeutsche Vorschläge # ?, künftige UNESCO-Welterbestätten # ?, künftige Welterbestätten # ?, intensives Auswahlverfahren # ?, künftiges UNESCO-Welterbe # ?, Bauminister # ?, unabhängige Jury # ?, Kultusministerkonferenz # ?, Haus Krefeld # ?, He-Gebäude # ?

5. +++ (SEM)

genannt werden in diesem Zusammenhang Kinder, deren Betreuung in Folge zur Wahrung des Kinderschutzes und des Kindeswohls erforderlich ist, die einen besonderen Förderbedarf (z.B. Sprachförderbedarf) haben, sowie Vorschulkinder.
Einzubeziehen sind daneben besondere Betreuungsbedarfe der Eltern, deren Tätigkeit für die Daseinsvorsorge oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit bedeutsam ist, von Alleinerziehenden sowie von Eltern, die z.B. körperliche oder psychische Beeinträchtigungen haben.
Bei einem behutsamen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung muss nach Ansicht der JFMK das Infektionsgeschehen kontinuierlich beobachtet und neu bewertet werden.
Darüber hinaus muss auch auf die besondere Situation der Erzieherinnen und Erzieher sowie Tagespflegepersonen eingegangen werden.
Da sich ein Distanzgebot in der Arbeit mit Kindern im Alter bis zur Einschulung kaum umsetzen lässt, muss es durch Hygienepläne sowie Reinigungs- und Desinfektionspläne bestmöglich ausgeglichen werden.

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;
Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?

6. +++ (SEM)

Minister Duin ist sich sicher: "Wir werden auf diesem Wege die Weichen für den Glasfasernetzausbau in den kommenden zehn Jahren stellen."
Im August 2016 hatte Minister Duin die Gigabitstrategie vorgestellt und angekündigt, NRW werde bis zum Jahr 2026 über flächendeckende Glasfasernetze verfügen.
Dieses ambitionierte Infrastrukturziel kann nach Ansicht von Duin nur in engem Schulterschluss mit Telekommunikationsanbietern und -verbänden umgesetzt werden.
Liste der Teilnehmer:
* Deutsche Telekom GmbH

Datum: 2017-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-minister-duin-schliesst-mit-vertretern-von-unternehmen-branchen-und;
Themen: Aktionsbündnis # ?, GmbH # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Arbeitsgremium # ?, Breitbandkommunikation # ?, Fernmeldebau # ?, Förderung für Glasfaseranbindungen # ?, Glasfasernetzausbau # ?, Maßnahmen des Unternehmens # ?, Telekommunikationsgesellschaft # ?

7. +++ (SEM)

Ich will gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am 17. Dezember den ersten Spatenstich vornehmen.
"
Nach Ansicht des BUND habe der Feststellungsbeschluss gegen die Bestimmungen des Natur- und Artenschutzes verstoßen.
Das Bundesverwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt und hält den Bau unter Berücksichtigung der vorgesehen Ausgleichsmaßnahmen für rechtmäßig.
30 Millionen Euro des 140-Millionen-Projekts werden für den Artenschutz ausgegeben, beispielsweise für Grünbrücken.

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverwaltungsgericht-weist-die-klage-des-bund-gegen-den-lueckenschluss-auf-der;
Themen: Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig # ?, letztes Teilstück # ?, freier Weg # ?, Fledermäuse # ?, Vögel # ?, Spatenstich # ?, Halle # ?, Artenschutz # ?, 140-Millionen-Projekt # ?

8. +++ (SEM)

Auch in Nordrhein-Westfalen zugelassene Lernmittel wurden von den Kommissionsmitgliedern fachlich bewertet.
Die Studie kommt zum Ergebnis, dass in deutschen Lernmitteln eine auf den Nahostkonflikt verengte Israeldarstellung überwiegt.
Israel als liberale Demokratie und moderne Migrations- und Wissensgesellschaft wird nach Ansicht der Kommission meistens ausgeblendet.
Außerdem werde bei der Darstellung des Holocaust die Perspektive der jüdischen Opfer oder das Handeln der vielen "kleinen Täter" vernachlässigt.
Mitglieder der Deutsch-Israelischen Schulbuchkommission stellten dem Tagungspublikum aus Schulen, Verlagen sowie Lehreraus- und -fortbildung die Befunde der Studie in fachbezogenen Workshops vor.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-vielfalt-der-heutigen-israelischen-gesellschaft-besser-abbilden;
Themen: Nahostkonflikt # ?, deutschisraelische Schulbuchkommission # ?, heutige israelische Gesellschaft # ?, zeitgemäße ausgewogene Darstellung # ?, Vielfalt # ?, Holocaust # ?, Sozialkunde # ?, deutsche Lernmittel # ?, elementare Themen # ?, fachbezogene Workshops # ?

9. +++ (SEM)

Eine gemeinsame Eröffnung der Kölner Ditib-Moschee erscheint dazu nicht der geeignete Ort zu sein.
Dafür steht der Ministerpräsident nicht zur Verfügung.
Für den Ministerpräsidenten ist es unerlässlich, dass ein Besuch auch Gelegenheit gibt zum Austausch unterschiedlicher Ansichten.
Mit Blick auf die besonderen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei und die große Zahl der aus der Türkei stammenden Menschen in unserem Land sollten zudem die Themen Religionsfreiheit und das friedliche Zusammenleben der Kulturen im Zentrum des Besuchs stehen.
Daran sollte sich auch das Programm orientieren, dessen Details nicht vorliegen.

Datum: 2018-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erklaerung-der-landesregierung-vom-19-september-2018;
Themen: Ministerpräsident # ?, Austausch von Ansichten # ?, Staatsgast des Bundespräsidenten # ?, geeigneter Ort # ?, gemeinsame Eröffnung # ?, unterschiedliche Ansichten # ?, Sprecher der Landesregierung # ?, Zusammenleben von Kulturen # ?, besondere Beziehungen # ?, Regierungssprecher # ?

10. +++ (SEM)

Eine Einigung über einen grundsätzlichen Verteilmechanismus, wie die Flüchtlinge zukünftig in Europa aufgenommen werden, gab es nicht.
"Hier brauchen wir dringend eine Lösung", meinte der NRW-Innenminister.
Genauso wichtig ist nach seiner Ansicht, dass die EU die Fluchtursachen stärker bekämpft.
"Niemand verlässt Freunde, Familie und sein Zuhause grundlos", erklärte Ralf Jäger.
"Auf dem Balkan erleben wir gerade, dass Stacheldraht und Zäune nicht helfen, wenn zigtausende Menschen vor Krieg und Elend fliehen."

Datum: 2015-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-beschluss-hilft-nicht-bei-der-aktuellen-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Flüchtlinge # ?, großzügige Geste # ?, überfällige Flüchtlingspolitik # ?, Unterbringung # ?, Flüchtlingskrise # ?, Staatschefs # ?, Regierungschefs # ?, Bundeskanzlerin # ?, Kommunen # ?, NRW-Innenminister # ?

11. +++ (SEM)

Dafür braucht es eine angemessene Finanzierung und eine Stärkung der Hochschullandschaft als zentrale Trägerin von Forschung und Innovation", sagte Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit dem umfangreichen Forderungskatalog zur Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums wollen die Länder die Diskussion über die Grundlagen, Aufgaben und Perspektiven der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik anstoßen.
Nach Ansicht der Länder darf Europäische Forschungspolitik nicht auf ein einzelnes Förderprogramm (Horizont Europa) reduziert werden.
Der Europäische Forschungsraum muss vielmehr als ein konzeptioneller Rahmen zur umfassenden und strategischen Stärkung von Wissenschaft, Forschung und Innovation innerhalb Europas verstanden werden.
Eine der zentralen Forderungen ist die Stärkung der Hochschulen.

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-forschungspolitik-staerken-bundeslaender-fordern-weiterentwicklung-des;
Themen: europäischer Forschungsraum # ?, Positionspapier # ?, Nordrhein-Westfalen der Landesvertretung # ?, EU-Kommission # ?, Beitrag für Bewältigung # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Weiterentwicklung # ?, Länder # ?, EU-Forschungspolitik # ?, Orte des Dialogs # ?

12. +++ (SEM)

Angesichts aktueller Ermittlungen und Medienberichte weist die Landesregierung darauf hin, dass Fälschungen von Impfnachweisen als Straftaten geahndet und empfindliche Geld- oder sogar Haftstrafen nach sich ziehen können.
Das betrifft sowohl Personen, die die Zertifikate fälschen, als auch diejenigen, die diese gefälschten Zertifikate verwenden.
Nach Ansicht von Innenminister Herbert Reul und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann muss hier konsequent durchgegriffen werden.
In den vergangenen Tagen ist die Polizei wiederholt auf den Verkauf gefälschter Impfnachweise aufmerksam gemacht worden und hat entsprechende Ermittlungen eingeleitet.
"Fälschungen von Impfnachweisen sind keine Kavaliersdelikte, sondern zum Teil handelt es sich dabei um handfeste Straftaten.

Datum: 2021-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/faelschung-von-impfnachweisen-minister-reul-und-laumann-warnen-vor-den-konsequenzen;
Themen: Haftstrafen # ?, Fälschungen # ?, gefälschte Impfnachweise # ?, Medienberichte # ?, Konsequenzen # ?, Riesensauerei # ?, gefälschte Zertifikate # ?, gefälschter Impfausweis # ?, handfeste Straftaten # ?, Kavaliersdelikte # ?

13. +++ (SEM)

Die jährliche Wartung erfolgt durch den Mieter.
"Rauchwarnmelder retten Menschenleben", betonte der Minister.
Besonders erfreulich ist nach Ansicht von Jäger, dass immer mehr Frauen in den Feuerwehren aktiv sind.
Aktuell beträgt die Zahl der Frauen, die sich für die Feuerwehr entschieden haben 8.297.
Sie ist seit 2008 um ein Drittel gestiegen, damals waren es erst 6.090 Frauen.

Datum: 2013-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feuerwehren-nrw-retteten-ueber-12000-menschen-innenminister-jaeger-feuerwehren-und;
Themen: Brände # ?, Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen # ?, Notlagen # ?, Hilfsorganisationen # ?, zuverlässige Fachmänner # ?, Feuerwehrfrauen # ?, Wasserschäden # ?, Rettungsdiensteinsätze # ?, Wohnungsbrände # ?, Rauchmelder # ?

14. +++ (SEM)

Unter dem Titel #IchDuWirVonHier startet das Integrationsministerium einen Kreativ- und Schreibwettbewerb für Jugendliche und junge Erwachsene.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können ihre Sicht auf ein gelungenes Miteinander in der vielfältigen Gesellschaft des Landes kreativ umzusetzen.
Eingereicht werden können Texte, Audiobeiträge oder Kurzfilme, die Einblick in die Ansichten, Wertvorstellungen, Visionen und die eigenen Erfahrungen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen geben.
Thematisiert werden können positive Erlebnisse aus dem Freundeskreis, der Familie sowie die Chancen einer Einwanderungsgesellschaft, aber auch negative Erfahrungen mit Rassismus und Diskriminierung.
"Die Vielfalt der Menschen und der gesellschaftliche Zusammenhalt machen die Stärke Nordrhein-Westfalen aus.

Datum: 2021-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirvonhier-integrationsministerium-startet-kreativ-und-schreibwettbewerb-fuer;
Themen: Schreibwettbewerb # ?, Kreativwettbewerb # ?, junge Erwachsene # ?, Integrationsministerium # ?, Jugendliche # ?, weltoffenes Land # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Chancen einer Einwanderungsgesellschaft # ?, gelungenes Miteinander # ?, kreativer Mitmachpart # ?

15. +++ (SEM)

Landrat Friedel Heuwinkel ergänzte: "Hier zeigt sich, wie komplex das Projekt Europa ist und welche Potentiale der Weiterentwicklung und der Zukunftsfähigkeit in ihm liegen."
Die Interviews mit den Abgeordneten zeigen, dass Europa ein Prozess ist, der mitgestaltet werden kann, soll und muss.
"Den Interviewpartnern verdanken wir informative Einsichten und Ansichten", sagten die beiden.
"Insbesondere Erst- und Jungwählerinnen und -wähler sollen durch das Hörbuch Lust bekommen, diese Denkanstöße aufzunehmen und Anregungen neu zu denken."
Das Projekt geht auf eine Initiative des Kreises Lippe zurück und wurde in Kooperation mit der Landesregierung produziert.

Datum: 2014-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-hoerbuch-stimmt-berichten-alle-19-nrw-europaabgeordneten-aus-ihrer-taeglichen;
Themen: neues Hörbuch # ?, tägliche Praxis # ?, Ministerin für Bundesangelegenheiten # ?, eigene Haustür # ?, Zusammenhänge # ?, Media # ?, Schirmherrin # ?, Abgeordnete # ?, Projekt # ?, Bürgerinnen in Europa # ?

16. +++ (SEM)

Landrat Friedel Heuwinkel ergänzte: "Hier zeigt sich, wie komplex das Projekt Europa ist und welche Potentiale der Weiterentwicklung und der Zukunftsfähigkeit in ihm liegen."
Die Interviews mit den Abgeordneten zeigen, dass Europa ein Prozess ist, der mitgestaltet werden kann, soll und muss.
"Den Interviewpartnern verdanken wir informative Einsichten und Ansichten", sagten die beiden.
"Insbesondere Erst- und Jungwählerinnen und -wähler sollen durch das Hörbuch Lust bekommen, diese Denkanstöße aufzunehmen und Anregungen neu zu denken."
Das Projekt geht auf eine Initiative des Kreises Lippe zurück und wurde in Kooperation mit der Landesregierung produziert.

Datum: 2014-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-horbuch-stimmt-berichten-alle-19-nrw-europaabgeordneten-aus-ihrer-taglichen-0;
Themen: neues Hörbuch # ?, tägliche Praxis # ?, Ministerin für Bundesangelegenheiten # ?, eigene Haustür # ?, Zusammenhänge # ?, Media # ?, Schirmherrin # ?, Abgeordnete # ?, Projekt # ?, Bürgerinnen in Europa # ?

17. +++ (SEM)

Laut Urteil der Jury gehört der Rheinische Karneval zu den großen kulturellen Ausdrucksformen in Nordrhein-Westfalen, der seit langer Zeit alljährlich eine generationenübergreifende Gemeinschaft schafft, die sich auf humorige Art mit aktuellen gesellschaftlichen Fragen auseinandersetzt.
Beim Osterräderlauf in Lügde handelt es sich um ein besonderes Osterfeuerritual, bei dem seit vielen Generationen brennende Holzräder von Hügeln gerollt werden.
Die Lebendigkeit dieser Tradition drückt sich nach Ansicht der Jury in einer breiten Beteiligung der Bevölkerung der Stadt aus, traditionelle handwerkliche und landwirtschaftliche Fertigkeiten werden für den Brauch gepflegt.
"Die Breite der Bewerbungen verdeutlicht die historisch gewachsene Vielfalt im Kulturland Nordrhein-Westfalen.
Alle Bewerbungen zeugen von einem beeindruckenden ehrenamtlichen Engagement, das oftmals die Identifikation mit unserer Heimat ermöglicht.

Datum: 2014-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-jury-empfiehlt-rheinischen-karneval-und-osterraderlauf-0;
Themen: rheinischer Karneval # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Jury # ?, 2 Empfehlungen # ?, länderspezifische Vorschläge # ?, Osterräderlauf # ?, Kultusministerkonferenz # ?, Expertenkomitee # ?, Listen bei Unesco # ?, beeindruckendes ehrenamtliche Engagement # ?

18. +++ (SEM)

Laut Urteil der Jury gehört der Rheinische Karneval zu den großen kulturellen Ausdrucksformen in Nordrhein-Westfalen, der seit langer Zeit alljährlich eine generationenübergreifende Gemeinschaft schafft, die sich auf humorige Art mit aktuellen gesellschaftlichen Fragen auseinandersetzt.
Beim Osterräderlauf in Lügde handelt es sich um ein besonderes Osterfeuerritual, bei dem seit vielen Generationen brennende Holzräder von Hügeln gerollt werden.
Die Lebendigkeit dieser Tradition drückt sich nach Ansicht der Jury in einer breiten Beteiligung der Bevölkerung der Stadt aus, traditionelle handwerkliche und landwirtschaftliche Fertigkeiten werden für den Brauch gepflegt.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-jury-empfiehlt-rheinischen-karneval-und-osterraederlauf;
Themen: rheinischer Karneval # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Jury # ?, Osterräderlauf # ?, 2 Empfehlungen # ?, besonderes Osterfeuerritual # ?, brennende Holzräder # ?, länderspezifische Vorschläge # ?, generationenübergreifende Gemeinschaft # ?, humorige Art # ?

19. +++ (SEM)

" Die Impfzentren hätten gezeigt, was im Gesundheitswesen möglich sei, wenn alle an einem Strang ziehen. "
Eine derartig enge Zusammenarbeit wäre auch in anderen Bereichen des Gesundheitswesens wünschenswert", sagt Laumann.
Nach Ansicht des Gesundheitsministers ist es zugleich richtig, dass die Impfzentren nun schließen.
"Es war von Anfang an klar, dass die Impfungen irgendwann in die Regelstrukturen, sprich, vor allem in die Arztpraxen überführt werden.
Mit der Einrichtung der 'Koordinierenden COVID-Impfeinheiten' in den Kreisen und kreisfreien Städten haben wir zugleich Vorsorge geschaffen, auf geänderte Rahmenbedingungen reagieren zu können.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfzentren-nordrhein-westfalen-ein-grosser-erfolg;
Themen: Betrieb von Nordrhein-Westfalen # ?, Impfzentren in Nordrhein-Westfalen # ?, Ablauf # ?, Bilanz der Arbeit # ?, Impfungen # ?, richtige Entscheidung # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, großer Erfolg # ?, Aufgabe # ?, Manschetten # ?

20. +++ (SEM)

Wichtig zu wissen für alle Bürgerinnen und Bürger, die bereits einen Termin im Impfzentrum hatten: Sie müssen nichts veranlassen, um die QR-Codes im Nachhinein zu erhalten.
Sie bekommen die Codes automatisch bis Ende Juni per Post zugeschickt.
Nach Ansicht von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat man damit eine einfache und lebensnahe Lösung für die Bürgerinnen und Bürger gefunden.
Gleichzeitig entlaste man damit auch die Apotheken und Arztpraxen: "All diejenigen, die ihre Impftermine im Impfzentrum hatten, sollten nun nicht sofort die nächste Apotheke oder Praxis aufsuchen oder die Hotlines der Kassenärztlichen Vereinigungen anrufen, um den QR-Code zu erhalten.
Das ist nicht nötig.

Datum: 2021-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationen-zur-einfuehrung-des-digitalen-impfnachweises-nordrhein-westfalen;
Themen: Apotheken # ?, digitaler Impfnachweis # ?, Impfzentren # ?, Impfzentrum # ?, Post # ?, Impfstatus # ?, Impfstoff # ?, Arztpraxen # ?, Anbindung # ?, Praxis # ?

21. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich mit den zuständigen Behörden und Verbänden über die Folgen des Bottroper Apothekerskandals ausgetauscht.
Nach Ansicht von Laumann hat dieser Dialog erneut deutlich gemacht, dass das Vertrauen der Bevölkerung in eine ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung spürbar gelitten hat: "Selbstverständlich muss der Abschluss des Gerichtsverfahrens abgewartet werden.
Genauso klar ist allerdings auch: Es steht der Verdacht eines ungeheuerlichen Verbrechens im Raum.
Das Leid der Betroffenen und ihrer Angehörigen ist unfassbar groß.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;
Themen: Folgen des Apothekerskandals # ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung # ?, Konsequenzen # ?, Sorgen # ?, Arzt von Patientinnen # ?, Bereich der Arzneimittelversorgung # ?, Inspektionsschwerpunkte # ?, Inspektionsumfang # ?, Nichtwissen # ?, Patienteninformation # ?

22. +++ (SEM)

Auf einem 30-Jahres-Tiefststand befindet sich die Zahl der Diebstahlsdelikte.
Sie sank um 86.091 auf 549.916 Fälle.
Erfreulich ist nach Ansicht des Ministers auch die hohe Aufklärungsquote von 52,3 Prozent - der beste Wert seit fast 60 Jahren (1959).
"Nordrhein-Westfalen ist nachweisbar sicherer geworden.
Das ist eine gute Nachricht und ein schönes Lob für die Arbeit unserer Polizei", sagte der Minister. "

Datum: 2018-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalstatistik-nordrhein-westfalen-sicherer-geworden;
Themen: 30-Jahres-Tiefststand # ?, schönes Lob # ?, Wohnungseinbrüche # ?, Straftaten # ?, Straßenkriminalität # ?, Nacht # ?, gute Nachricht # ?, Diebstahlszahlen # ?, Fahrraddiebstähle # ?, Schränke # ?

23. +++ (SEM)

Das Museum Kurhaus Kleve konnte dank der Dauerleihgaben den Sammlungsschwerpunkt Fotografie mit Werken u. a. von Wolfgang Tillmans und Candida Höfer substantiell erweitern.
Es zeigt derzeit zahlreiche Werke der Stiftung Kunst im Landesbesitz in seiner Sammlungspräsentation "Wasser und Wein".
Mit der Ansicht der neuen Moschee in Istanbul von Paul Signac erhielt das Wallraf-Richartz-Museum in Köln eines der herausragenden Werke der Sammlung, das im Kontext der bedeutenden Impressionismus-Abteilung des Museums eine ihm angemessene Stelle einnimmt.
Von besonderer Bedeutung innerhalb der Sammlung ist August Mackes "Gartenbild": Neben anderen Werken wurde es dauerhaft an das Kunstmuseum Bonn verliehen.
Nach der Restaurierung im Kunstmuseum ist das Bild nun bis Mai 2019 als Leihgabe im August-Macke-Haus in Bonn zu sehen.

Datum: 2018-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunstwerke-aus-ehemaligem-portigon-bestand-bereichern-museen-nordrhein-westfalen;
Themen: Landesbesitz # ?, Dauerleihgaben # ?, Museen # ?, ehemaliger Portigonbestand # ?, verwaltete Stiftung # ?, Kunstmuseum Bonn # ?, Kunstsammlung # ?, Augustmackehaus in Bonn # ?, Beirat der Stiftung # ?, Bestand der Westspielgruppe # ?

24. +++ (SEM)

" vor.
Drei Viertel der Jugendlichen gehen davon aus, dass die Bedeutung der Industrie in NRW gleich bleibt (41 Prozent) oder noch zunehmen wird (34 Prozent).
Die Energiewirtschaft wird nach Ansicht von 44 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu den künftigen Stärken des Standorts Nordrhein-Westfalen zählen.
Damit liegt der Wirtschaftszweig vor traditionell starken Sektoren wie Auto (28 Prozent) und Chemie (20 Prozent).
Minister Duin: "Die Ergebnisse zeigen, dass die Jugendlichen an den Industrie- und Wirtschaftsstandort NRW glauben und vor allem in der Energiewirtschaft eine große Bedeutung sehen.

Datum: 2013-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-jugendliche-stehen-dem-wirtschaftsstandort-nrw-positiv-gegenueber;
Themen: Jugendkongress # ?, neue Bahnstrecken # ?, neue Stromleitungen # ?, Jugendliche in NRW # ?, neue Windräder # ?, Ergebnis einer Umfrage # ?, Ergebnisse der Umfrage # ?, Logistikzentren # ?, repräsentative Umfrage # ?, Produktionsstätten # ?

25. +++ (SEM)

"
Beteiligungsbedürfnisse ändern sich: Erwachsene besuchen Bürgerversammlungen, Jugendliche Facebook Bereits im Mai 2013 hatte forsa im Auftrag der Geschäftsstelle 501 Jugendliche und Erwachsene unter 23 Jahren in NRW befragt.
Deutliche Unterschiede zwischen den Generationen zeigen sich bei der Artikulation von Interessen: Während Erwachsene Informations-Veranstaltungen (79 Prozent) und Bürgerversammlungen (72 Prozent) besuchen würden, favorisieren Jugendliche und junge Erwachsene soziale Netzwerke, um ihre Ansichten einzubringen (61 Prozent vs. 25 Prozent).
"Die Bürgerversammlung als 'Herzstück' der Beteiligung verliert gerade in jüngeren Generationen an Bedeutung.
Darauf müssen Dialoggestalter reagieren - und zwar möglichst kreativ!

Datum: 2013-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-menschen-nrw-wuenschen-sich-offene-dialogkultur-mit-investoren-und;
Themen: offene Dialogkultur # ?, Bürgerversammlungen # ?, einseitige Kommunikation # ?, klassische Kommunikationsarbeit # ?, Befragte in Nordrhein-Westfalen # ?, Industrieakzeptanz # ?, Kongress in Essen # ?, Industrieprojekte # ?, Ergebnisse der Umfrage # ?, repräsentative Umfrage # ?

26. +++ (SEM)

3. August 2016 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen.
Der BVWP 2030 ist nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek "das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm, das NRW jemals erlebt hat."
Verkehr
Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen.

Datum: 2016-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bundesverkehrswegeplan-2030-ist-das-groesste;
Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Ausbaugesetze # ?, Bundeskabinett # ?, Ansicht # ?, Gleisausbau für Bau # ?, Großknoten # ?, Straßenmaßnahmen # ?, Verhandlungsbedarf # ?, Vorrang des Erhaltungsbedarfs # ?, eigener Titel # ?

27. +++ (SEM)

"Mit dem Prinzip Gießkanne kann den Städten und Gemeinden in NRW nicht zielgerichtet geholfen werden.
Wo die Finanzhilfe am dringendsten gebraucht wird, soll sie auch ankommen", forderte Jäger.
Bei der Verteilung der 3,5 Milliarden Euro aus dem Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen sollten nach Ansicht des Innenministers Kriterien wie die Höhe der Arbeitslosenquote oder der Umfang der Kassenkredite von Städten und Gemeinden und die Einwohnerzahl berücksichtigt werden.
Ralf Jäger begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft gerade den finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen."

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, steigende Sozialkosten # ?, Milliardenpaket # ?, einzelner Euro # ?, gerechter Anteil # ?, Bundesprogramm # ?, Kindergärten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?

28. +++ (SEM)

Kommt es zum Ernstfall, werden die Tabletten durch die Katastrophenschutzbehörden sofort an die Haushalte verteilt.
Durch die Einnahme der Tabletten soll Schilddrüsenkrebs verhindert werden.
Es wäre allerdings nach Ansicht der Strahlenschutzkommission nutzlos und sogar schädlich, würden die Betroffenen bei der Einnahme sich selbst überlassen.
Minister Jäger: "Zu früh eingenommene Tabletten entfalten keine Schutzwirkung.
Aber ich bin offen für Konzepte, die sicherstellen, dass die Menschen im Ernstfall den Wirkstoff schnell und sicher einnehmen.

Datum: 2016-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-im-dialog-mit-verantwortlichen-aus-der-aachener-region;
Themen: Jodtabletten # ?, kerntechnischer Unfall # ?, sichere Ausgabe # ?, Ernstfall # ?, Einnahme # ?, Krankenhausapotheken # ?, Schilddrüsenkrebs # ?, Verfallsdaten # ?, belgische Atommeiler # ?, belgische Meiler # ?

29. +++ (SEM)

Bericht bestätigt: Wertevorstellungen des Kölner SEK stehen im Einklang mit denen der NRW-Polizei
9. Oktober 2015
Der Bericht des ehemaligen Chefs des NRW-Landeskriminalamtes, Wolfgang Gatzke, liefert nach Ansicht von Innenminister Ralf Jäger "wichtige Erkenntnisse zur Wertehaltung" des Kölner SEK.
"Ich bin froh, dass die Wertevorstellungen des Kölner SEK denen der NRW-Polizei entsprechen", erklärte Jäger.
Inneres

Datum: 2015-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-lobt-die-sachliche-aufarbeitung-durch-den-ex-lka-chef;
Themen: Wertvorstellungen # ?, sachliche Aufarbeitung # ?, NRW-Landeskriminalamt # ?, Schwerstkriminelle # ?, bewaffnete Straftäter # ?, NRW-Polizei # ?, bedrohliche Situationen # ?, Bericht # ?, Ansicht # ?, Garant für Bewältigung # ?

30. +++ (SEM)

Wenn sich die Digitalisierung zum Beispiel im Bankenwesen so langsam entwickelt hätte wie im Gesundheitsbereich, würden die Bankkunden heute immer noch massenhaft mit Verrechnungsschecks durch die Gegend laufen.
"
Nach Laumanns Ansicht ist es richtig, dass das Bundesgesundheitsministerium nun offenbar mit 51 Prozent die Mehrheit der Gesellschafteranteile der gematik übernehmen und das Abstimmungsrecht in der Gesellschaft weg von einer Zwei-Drittel- hin zu einer einfachen Mehrheit reformieren wolle.
"Ich bin ein großer Unterstützer der Selbstverwaltung.
Diese muss allerdings funktionieren und im Interesse der Versicherten handeln.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-plaene-zur-reform-der-gematik;
Themen: Verrechnungsschecks # ?, Bankenwesen # ?, Bankkunden # ?, Gegend # ?, Medienberichte # ?, Umstrukturierung # ?, Gesundheitsbereich # ?, Pläne # ?, Abstimmungsrecht # ?, Gesellschafteranteile # ?

31. +++ (SEM)

Zudem soll sie Standards für die Berufsausübung festlegen und überwachen sowie Fort- und Weiterbildungsangebote entwickeln.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ab dem Jahr 2020 ein sogenannter Errichtungsausschuss damit beginnt, die Pflegekammer aufzubauen.
Nach Ansicht von Minister Laumann ist der Gesetzentwurf ein wegweisender Fortschritt für die Pflege in Nordrhein-Westfalen: "Wenn über Pflege gesprochen und entschieden wird, sitzen viele Berufsgruppen mit am Tisch - die Pflege selbst oft aber nicht.
Mit der Pflegekammer soll sich das ändern.
Damit geben wir der Pflege eine starke Stimme in unserem Gesundheitswesen.

Datum: 2019-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-pflege-eine-stimme-geben;
Themen: Pflegekammergesetz # ?, Verbändeanhörung des Entwurfs # ?, Einleitung # ?, Interessenvertretung # ?, eigene Qualitätsrichtlinien # ?, Gesundheitswesen # ?, Berufsausübung # ?, Gesetzentwurf # ?, repräsentative Befragung # ?, Kabinett # ?

32. +++ (SEM)

Große Mehrheit der Einrichtungen erfüllt gesetzliche Vorgaben bereits
22. August 2017 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Nach Ansicht von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wird die ab Mitte 2018 geltende Einzelzimmerquote zu einer Qualitätssteigerung in den stationären Pflegeeinrichtungen Nordrhein-Westfalens führen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach Ansicht von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann wird die ab Mitte 2018 geltende Einzelzimmerquote zu einer Qualitätssteigerung in den stationären Pflegeeinrichtungen Nordrhein-Westfalens führen.

Datum: 2017-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-einzelzimmerquote-entspricht-wunsch-der-meisten-pflegebeduerftigen;
Themen: Einzelzimmerquote # ?, Wunsch # ?, Umfrage # ?, Ansicht # ?, Träger # ?, Pflegebedürftige # ?, Belegungsstopp # ?, Gesetzesvorgaben # ?, Umsetzungsperspektive von Baumaßnahmen # ?, richtige Vorgabe # ?

33. +++ (SEM)

Dafür ist das Freiwilligenregister ein hilfreiches Instrument.
"
Nach Ansicht von ÄKWL-Präsident Gehle bietet das Freiwilligenregister eine schnelle und passgenaue Krisenhilfe.
"Der Einsatz von Freiwilligen soll die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infizierten und der Aufdeckung von Infektionsketten unterstützen, soll eine ärztliche Unterstützung der Gesundheitsämter etwa für die Klärung medizinischer Sachverhalte möglich machen sowie Mitarbeitende in Abstrichzentren, Impfzentren und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens wie Pflegeheime und Kliniken zur unmittelbaren Patientenversorgung vermitteln.
Der Weg von der Bedarfsmeldung zur Vermittlung durch das Freiwilligenregister NRW muss so kurz wie möglich sein.

Datum: 2020-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;
Themen: Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer # ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen # ?, Freiwilligenregister # ?, Vorsitzende # ?, Minister # ?

34. +++ (SEM)

Vor allem aber die sozialen und ökonomischen Aspekte einer immer älter werdenden Gesellschaft stellen die Dörfer in NRW vor große Probleme.
Nach der Aufgabe landwirtschaftlicher Betriebe und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen und immer mehr leerstehenden Gebäuden, trifft es zunehmend Einrichtungen der sozialen und ökonomischen Infrastruktur: Kindergärten, Schulen, der Einzelhandel und andere wichtige Elemente eines lebendigen und aktiven Gemeinwesens ziehen sich aus der Fläche zurück.
Diesen Herausforderungen könne nach Ansicht von NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel nur mit einer gezielten EU-Förderpolitik für vitale ländliche Räume begegnet werden.
"Ministerin Aigner muss sich in Brüssel dafür einsetzen, dass die EU die Fördergelder für die Entwicklung des ländlichen Raumes nicht wie vorgeschlagen kürzt, sondern diesen Bereich weiter ausbaut", so der Minister.
"Die Lebensqualität in unseren Dörfern zu verbessern, auf dem Land Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern erhält immer mehr Bedeutung.

Datum: 2013-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-eu-darf-die-foerdergelder-fuer-den-laendlichen-raum-nicht;
Themen: ländlicher Raum # ?, starke Regionen # ?, ländliche Regionen # ?, ländliche Räume # ?, nachhaltige Entwicklung # ?, Schwerpunkt der Legislaturperiode # ?, bedeutender Industriestandort # ?, Landfläche # ?, Fördergelder # ?, Ernährungswirtschaft # ?

35. +++ (SEM)

Minister Remmel: EU-Vorschläge zur Klimapolitik sind ein zahnloser Tiger
22. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zu den europäischen Klimaschutzzielen bedeuten nach Ansicht von Umweltminister Johannes Remmel den endgültigen Abschied Europas von seiner Vorreiterrolle und die Bestandsgarantie für Atomkraftwerke.
"Die Pläne der Kommission sind ein zahnloser Tiger und absolut unzureichend.
Das proklamierte CO2-Reduktionssziel ist ambitionslos.

Datum: 2014-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-vorschlaege-zur-klimapolitik-sind-ein-zahnloser-tiger;
Themen: zahnloser Tiger # ?, EU-Kommission # ?, verbindlicher Ausbau # ?, Bestandsgarantie # ?, aktuelle Vorschläge # ?, europäische Klimaschutzziele # ?, Mitgliedsstaaten # ?, EU-Vorschläge # ?, verbindliche Ziele # ?, Atomkraftwerke # ?

36. +++ (SEM)

Sie helfen dabei, dass Kinder und Jugendliche die Unterstützung erhalten, auf die sie dringend angewiesen sind.
Sie stellen sicher, dass Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) bei finanziell benachteiligten Familien ankommen", sagte Minister Schmeltzer in Düsseldorf.
Die Finanzierung der Bildungs- und Teilhabeberatung ist nach nordrhein-westfälischer Ansicht Aufgabe des Bundes.
Die Landesregierung fordert schon seit längerem mit Nachdruck, dass die nötigen Mittel dauerhaft vom Bund zur Verfügung gestellt werden.
Bisher konnte aber keine Einigung erzielt werden.

Datum: 2016-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-stellt-die-finanzierung-der-schulsozialarbeit-ueber-das;
Themen: Teilhabeberatung # ?, Bildungsberatung # ?, Bildungsberaterinnen # ?, Teilhabeberaterinnen # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, 2 Jahre # ?, Erfolg der Beratungstätigkeit # ?, Fünftel von Gesamtausgaben # ?, Schnittstelle von Behörden # ?

37. +++ (SEM)

10. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider spricht sich für eine Ausweitung staatlicher Instrumente zur Beschäftigungssicherung in Krisen aus.
So soll seiner Ansicht nach beispielsweise eine gezielte Verlängerung der Kurzarbeiterregelung auch für bestimmte Wirtschaftszweige bis hin zu einzelnen Branchen möglich sein, wenn eine entsprechende Sonderkonjunktur dies nötig mache.
"Wir sollten die positiven Erfahrungen aus der letzten großen Wirtschaftskrise 2008/2009 auch für Branchenkonjunkturen nutzen, um Beschäftigung zu stabilisieren", erklärte Schneider am Montag in Brüssel bei einer Tagung seines Ministeriums zum Thema Strategien zur Beschäftigungssicherung in Krisen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-ausweitung-der-kurzarbeiterregelung-auf-einzelne;
Themen: Kurzarbeiterregelung # ?, Branchenkonjunkturen # ?, letzte große Wirtschaftskrise # ?, einzelne Branchen # ?, positive Erfahrungen # ?, Tagung # ?, bestimmte Wirtschaftszweige # ?, staatliche Instrumente # ?, Ausweitung # ?, Strategien # ?

38. +++ (SEM)

Zentrale Herausforderung für die Politik
13. August 2015
Jobcenter arbeiten nach Ansicht des Arbeitsministers Guntram Schneider unter schwierigsten Rahmenbedingungen.
Es gebe zu wenig Geld für gute Projekte, die Regelungen seien zu kompliziert, die Instrumente zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit nicht flexibel genug.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2015-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-jobcenter-benoetigen-mehr-geld-zur-reduzierung-der;
Themen: Langzeitarbeitslosigkeit # ?, gute Projekte # ?, Instrumente # ?, Ansicht # ?, Bekämpfung # ?, NRW-Jobcenter # ?, langfristige Nachwirkungen # ?, langjährige Arbeitslosigkeit # ?, nötiges Geld # ?, Reduzierung # ?

39. +++ (SEM)

"Nur so ist Integration durch Bildung möglich und können Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung vermieden werden."
Das Land sei befristet eingesprungen, da mit dem Bund bislang keine Einigung zur Weiterfinanzierung der dringend benötigten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes erzielt werden konnte.
"Gleichwohl sind wir weiterhin der Ansicht, dass der Bund hier in der Pflicht ist.
Und wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass eine entsprechende Unterstützungsstruktur wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird", so der Minister.
Der Begriff der "Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater" ist bewusst gewählt worden, um deren Aufgaben von der klassischen Schulsozialarbeit abzugrenzen.

Datum: 2015-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-land-stellt-jaehrlich-rund-48-millionen-euro-fuer-bildungs-und-0;
Themen: Bildungsberaterinnen # ?, Teilhabeberaterinnen # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Fördererlass # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Schulen # ?, Kommunen # ?, Unterstützungsstruktur # ?, formale Vorgaben # ?

40. +++ (SEM)

Die Finanzverwaltungen der Niederlande und von Nordrhein-Westfalen wollen noch enger zusammen arbeiten.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans sagte dem niederländischen Finanz-Staatssekretär Eric Wiebes Unterstützung für seinen Vorschlag zu, den unmittelbaren Austausch bei der Umsatzsteuer auch auf andere Steuerarten auszudehnen.
Die bereits begonnenen Verhandlungen zwischen Deutschland und unserem Nachbarland sollten nach Ansicht von Norbert Walter-Borjans nun fortgesetzt werden.
Finanzen
Die Finanzverwaltungen der Niederlande und von Nordrhein-Westfalen wollen noch enger zusammen arbeiten.

Datum: 2016-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-will-mehr-kooperation-gegen-steuerbetrug-mit-niederlanden;
Themen: Finanzverwaltungen # ?, Umsatzsteuerbetrug # ?, andere Steuerarten # ?, unmittelbarer Austausch # ?, Steuerbetrug # ?, Ansicht # ?, Austausch von Umsatzsteuerdaten # ?, Experten der Finanzverwaltung # ?, jeweilige Finanzbehörden # ?, niederländische Finanzverwaltung # ?

41. +++ (SEM)

Rheinbahn präsentiert Aktionsplan zur Nachrüstung und neues Stickoxid-Reduktionsprogramm
20. Juli 2018
Eine effiziente und emissionsarme Motoren- und Katalysatoren-Technik ist nach Ansicht von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser maßgeblich für eine Verbesserung der Luftqualität.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Eine effiziente und emissionsarme Motoren- und Katalysatoren-Technik ist nach Ansicht von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser maßgeblich für eine Verbesserung der Luftqualität.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-sieht-konsequenter-nachruestung-von-oepnv-flotten-und-pkw;
Themen: ÖPNV-Flotten # ?, konsequente Nachrüstungen # ?, Dieselautos # ?, Katalysatortechnik # ?, Motorentechnik # ?, saubre Luft # ?, Ansicht # ?, Luftqualität # ?, Stickoxidbelastungen # ?, neues Stickoxidreduktionsprogramm # ?

42. +++ (SEM)

Um mit der nach allen Prognosen weiter steigenden Studierendenzahl Schritt halten zu können, ist aber ein weiterer Ausbau der Gastronomieeinrichtungen dringend notwendig.
Jörg Lüken, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgemeinschaft und Geschäftsführer des Akademischen Förderungswerks Bochum, begrüßt die Investitionen des Landes in Forschung und Lehre sowie in den aktuell versprochenen Ausbau der Masterstudiengänge ausdrücklich.
Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft wäre es aber ebenfalls sehr sinnvoll, wenn das Land ebenso den Ausbau der sozialen Infrastruktur der Studentenwerke fördert.
"Wir brauchen die Studentenwerke Tag für Tag an unseren Hochschulen.
Die Studentenwerke betreiben Daseinsvorsorge und tragen entscheidend zu guten Studienbedingungen bei.

Datum: 2014-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-moderne-dienstleister-auf-dem-campus;
Themen: Leistungsbilanz # ?, moderne Dienstleister # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?, Campus # ?, Ausgabetheken # ?, Gastronomieeinrichtungen # ?, Projektberatungen # ?, Projektentwicklungen # ?, Sitzplatzangebot # ?

43. +++ (SEM)

Die Ministerin stellte in Düsseldorf die Maßnahmen des Gesundheitsministeriums zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und der Infektionsprävention vor.
Dabei wurde sie von den renommierten Experten Professor Martin Exner, Direktor des Instituts für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn, Professor Georg Peters, Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie der Universität Münster, und Professor Martin Mielke, Leiter der Abteilung Infektionskrankheiten am Robert Koch-Institut, unterstützt.
Mit weiteren landesgesetzlichen Maßnahmen lassen sich nach Ansicht der Experten derzeit in Nordrhein-Westfalen keine entscheidenden Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern mehr erreichen.
Erforderlich seien vielmehr effektive Maßnahmen, die das Bewusstsein für Hygiene wach halten und möglichst weiter steigern.
Betont wurde vor allem die Bedeutung der konsequenten Einhaltung der Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) des Robert Koch-Instituts.

Datum: 2014-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bei-verbesserung-der-krankenhaushygiene-und-des;
Themen: Infektionsschutz # ?, Infektionsprävention # ?, Patientinnen # ?, Krankenhäuser # ?, Bedeutung der Hygiene # ?, Händedesinfektion # ?, klare Positionierung # ?, gesamte Bevölkerung # ?, Experten # ?, Bewertung # ?

44. +++ (SEM)

Deshalb haben die Niederlande kurzfristig einen neuen Hilfe-Fonds "SHE DECIDES" ins Leben gerufen.
Hieran soll sich Deutschland nach dem Votum des Bundesrates jetzt beteiligen und auch bei den anderen EU-Ländern für eine Beteiligung werben.
Nach Ansicht der Ministerin sollte jeder Mensch Zugang zu Informationen über Schutz vor Krankheiten, Verhütung und zu sicheren Verhütungsmitteln haben.
"Gesundheit ist ein Menschenrecht.
Was für uns selbstverständlich ist, kann in vielen Ländern der Erde aber nur mit internationaler Hilfe ermöglicht werden.

Datum: 2017-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erfolgreicher-nrw-antrag-im-bundesrat-hilfe-fonds-soll;
Themen: Gesundheitsprävention # ?, globaler Süden # ?, Us-Entwicklungshilfe-Mittel # ?, angemessener finanzielle Betrag # ?, neuer Hilfe-Fonds # ?, internationale Gesundheitsdienste # ?, komplette Arbeit # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Millionen # ?, Verhinderung # ?

45. +++ (SEM)

Das verstößt gegen Art. 3 des Grundgesetzes.
* Wertschöpfungsanteil für ambulante Dienste ist verfassungswidrig.
Auch ambulante Dienste sollen nur einen Teil der Ausbildungsvergütung refinanziert bekommen, da nach Ansicht des Bundes ambulante Dienste mit dem Einsatz von Auszubildenden auch finanzielle Erlöse erzielen können ("Wertschöpfungsanteil") .
Der Einsatz von Auszubildenden bringt aber - anders als gegebenenfalls in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern - für ambulante Pflegedienste keinen entsprechenden Mehrwert, da sie Auszubildende grundsätzlich nicht alleine "auf Tour" schicken und abrechenbare Leistungen erbringen lassen dürfen.
Da keine sachliche Rechtfertigung für diese Vorgehensweise zu erkennen ist, liegt auch hier ein Verstoß gegen Art. 3 des Grundgesetzes vor.

Datum: 2016-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-geplante-reform-der-pflegeberufe-wesentlichen-teilen;
Themen: wesentliche Teile # ?, Ausbildungskosten # ?, renommierte Verwaltungsrechtskanzlei # ?, Altenpflege # ?, Bund # ?, Pflegeministerium # ?, unabhängiges Gutachten # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Krankenpflege # ?, ambulante Dienste # ?

46. +++ (SEM)

Sie zielt damit auf einen zentralen Punkt: das 'Daran-Denken'.
Denn Hygiene muss täglich vor Ort von und mit allen Beteiligten gelebt werden", so Steffens weiter.
Mit weiteren landesgesetzlichen Maßnahmen lassen sich nach Ansicht führender Hygiene-Expertinnen und -Experten derzeit keine entscheidenden Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern mehr erreichen.
Erforderlich seien vielmehr effektive Maßnahmen, die das Bewusstsein für Hygiene wach halten und möglichst weiter steigern.
Genau hier setzt die Initiative der Krankenhausgesellschaft NRW an.

Datum: 2015-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hygiene-initiative-der-krankenhaeuser-zielt-auf-einen-zentralen;
Themen: zentraler Punkt # ?, Hygieneinitiative der Krankenhausgesellschaft # ?, multiresistente Erreger # ?, Krankenhaushygiene # ?, Infektionsschutz # ?, Hygieneexpertinnen # ?, Initiative der Krankenhausgesellschaft # ?, Stärkung für Patientinnen # ?, fehlende Informationen # ?, fundierte Informationen # ?

47. +++ (SEM)

Diese alarmierende Entwicklung wird das Gesundheitssystem allein nicht stoppen können.
Notwendig ist auch eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir allgemein wieder zu einem gesünderen Leben zurückfinden können", so Barbara Steffens weiter.
Im Kern sind nach Ansicht der Ministerin die Ursachen für die Zunahme psychischer Belastungen auch auf eine erhöhte Grundbelastung durch steigende Komplexität im Berufs- wie im Privatleben zurückzuführen.
Dazu zählten zum Beispiel auch vermeintlich banale Dinge wie:
- die ständige Erreichbarkeit durch moderne Kommunikationsmittel sowohl beruflich als auch privat und die damit verbundene Informationsflut.

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-immer-mehr-psychische-erkrankungen-gesundheitssystem-alleine;
Themen: psychische Erkrankungen # ?, Gesundheitssystem # ?, Zunahme von Erkrankungen # ?, Altersgruppen # ?, breite gesellschaftliche Debatte # ?, zahlreiche Studien # ?, Stress # ?, Krankheit # ?, Lebensbereiche # ?, Handytarife # ?

48. +++ (SEM)

Wesentlich ist, wie wir uns fühlen.
Gerade weil die subjektive Komponente so wichtig ist, möchten wir von Mädchen und jungen Frauen selbst wissen, was sie benötigen, um sich wohl zu fühlen und gesund zu bleiben.
Die Teilnehmerinnen des Wettbewerbs sollen ihre Erfahrungen, Ansichten, Wünsche, aber auch Befürchtungen einbringen.
Welche Gesundheits-Ressourcen gilt es zu stärken und wie sehen gesundheitsförderliche Lebensverhältnisse aus?
", so die Ministerin weiter.

Datum: 2013-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schreibwettbewerb-koerpergefuehle-geht-den-start;
Themen: Pflege # ?, Internetportal # ?, Alter # ?, soziales Wohlbefinden # ?, Wettbewerb # ?, Mädchengesundheit # ?, Abwesenheit # ?, junge Frauen # ?, Schreibwettbewerb # ?, eigene Sache # ?

49. +++ (SEM)

IPPF und ihre weltweit 170 Mitgliedsorganisationen betreiben in Entwicklungsländern auch HIV/AIDS-Präventionsprogramme, Mütter- und Kindergesundheitsdienste sowie Zika-Informationsstellen.
Ihre Arbeit muss unbedingt erhalten bleiben", so Steffens.
Nach Ansicht der Ministerin sollte jeder Mensch Zugang zu Informationen über Schutz vor Krankheiten, Verhütung und zu sicheren Verhütungsmitteln haben.
"Gesundheit ist ein Menschenrecht.
Was für uns selbstverständlich ist, kann in vielen Ländern der Erde aber nur mit internationaler Hilfe ermöglicht werden.

Datum: 2017-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-trump-entscheidung-gefaehrdet-gesundheit-von-millionen-frauen;
Themen: Entwicklungshilfe-Mittel # ?, angemessene Beteiligung # ?, globaler Süden # ?, Bundesratsinitiative # ?, Millionen # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Mädchen # ?, Entwicklungsländer # ?, Entschließungsantrag # ?, Verbreitung # ?

50. +++ (SEM)

Beide Seiten betonten die Absicht, die guten bilateralen Beziehungen noch weiter zu intensivieren.
"Australien ist ein wichtiger strategischer Partner im asiatisch-pazifischen Raum.
Geografisch mögen Canberra und Düsseldorf 17.000 Kilometer trennen, doch in unseren Werten und Ansichten stehen wir Seite an Seite", so Ministerpräsident Armin Laschet. "
In einer global denkenden und digital handelnden Welt stellen Entfernungen kein Hindernis mehr dar, um Möglichkeiten für eine enge Zusammenarbeit zu schaffen.
"

Datum: 2018-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-die-australische-botschafterin;
Themen: Antrittsbesuch # ?, australische Botschafterin # ?, Protektionismus # ?, offene Märkte # ?, Abschottung # ?, Staatskanzlei # ?, Partnerschülerinnen # ?, Prinzip der Gegenseitigkeit # ?, asiatischpazifischer Raum # ?, bedeutende Volkswirtschaften # ?

51. +++ (SEM)

Man wolle in zentralen Zukunftsfragen "mehr Europa", müsse dann aber auch die entsprechenden Finanzmittel zur Verfügung stellen.
Das gelte gerade im Hinblick auf den Brexit: "Wir müssen alles dafür tun, dass Europa nach dem Brexit stärker wird und in der sich verändernden Welt seine Rolle spielen kann", betonte Ministerpräsident Laschet.
Die Vorschläge der EU-Kommission weisen nach Ansicht der Landesregierung in die richtige Richtung.
An einigen Stellen sind aus ihrer Sicht jedoch Nachbesserungen nötig.
Insbesondere eine Kürzung der Mittel für die Kohäsionspolitik darf nicht überproportional zulasten der Länder erfolgen.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wirksames-europaeisches-handeln-statt-nationaler;
Themen: wirksames Handeln # ?, nationale Alleingänge # ?, Bundesrat # ?, EU-Kommission # ?, Vorsitz der Europaministerkonferenz # ?, maßgebliche Beteiligung # ?, Länder # ?, Ministerpräsident # ?, Sicht von Stellen # ?, europäische Politiken # ?

52. +++ (SEM)

Es sollen in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Interessenverbänden Technische Baubestimmungen erarbeitet werden, die die Anforderungen an die Barrierefreiheit und Rollstuhlgerechtigkeit eindeutig festlegen.
Diese Bestimmungen sind nicht Teil des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens, sondern werden danach erlassen.
Die Verbände der Wohnungswirtschaft, aber auch die Architektenkammer und die Bauwirtschaft sind der Ansicht, die Errichtung rollstuhlgerechter Wohnungen führe zu erheblichen Kostensteigerungen vor allem bei kleinen Wohnungen;
überdies würden derartige Wohnungen in der quotierten Anzahl am Markt nicht nachgefragt.
Ob die Neuregelung bedarfsgerecht ist, soll daher fortlaufend beobachtet werden.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

53. +++ (SEM)

Gemeinsames Ziel ist, dass Wohnen in NRW bezahlbar bleibt und gleichzeitig mehr altersgerechte und energieeffiziente Wohnungen im Neubau und im Bestand entstehen können.
In den letzten Jahren hat sich der Wohnungsmangel in einigen nordrhein-westfälischen Metropolregionen verschärft, bezahlbare Wohnungen sind knapp geworden.
Der Bau neuer und vor allem bezahlbarer Wohnungen muss nach Ansicht aller Beteiligten angekurbelt werden.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-der-wohnungs-und-immobilienwirtschaft-ein;
Themen: Stallmann # ?, Immobilienwirtschaft # ?, Altersgerechtigkeit # ?, NRW-Bauminister # ?, energieeffiziente Wohnungen # ?, knappe Wohnungen # ?, nordrhein-westfälische Metropolregionen # ?, Haus # ?, Memorandum # ?, Verbandsdirektor # ?

54. +++ (SEM)

Das gilt insbesondere für das sogenannte Abrufregime, also die Planung und Koordinierung der Anlieferung von radioaktiven Abfällen an das Endlager Schacht Konrad.
"Wir fordern daher den Bund auf, die offenen Fragen zu klären, das Optimierungspotenzial konsequent auszuschöpfen und darauf aufbauend eine intelligente Gesamtplanung zu etablieren", sagt Minister Karl-Josef Laumann.
Nach Ansicht der beiden Ministerien müssen hierzu wissenschaftliche Kriterien herangezogen und das Pro und Contra abgewogen werden; hierzu leistet die Studie einen ersten Beitrag: "Mit der heutigen Veröffentlichung der Studie beginnt erstmalig eine transparente und wissenschaftsbasierte Diskussion zu dem Gesamtkomplex der Entsorgungslogistik radioaktiver Abfälle.
Der Bund ist nun in der Pflicht und wir freuen uns über den Einstieg in einen transparenten Diskurs", so Minister Olaf Lies.
Hintergrund

Datum: 2022-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-niedersachsen-praesentieren-studie-zur-anlieferung-der;
Themen: Endlager # ?, radioaktive Abfälle # ?, Bereitstellungslager # ?, Zielgrößen # ?, Entsorgungslogistik von Abfällen # ?, Gesamtkomplex # ?, Studienauftrag # ?, Transportstrecken # ?, Zwischenlager in Deutschland # ?, bedarfsgerechte Anlieferung # ?

55. +++ (SEM)

* Wie bisher muss das Konzept zudem darlegen, wie der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten und die besondere Infektionshygiene (durch angepasste Reinigungsintervalle, ausreichende Handdesinfektionsgelegenheiten, Informationstafeln zum infektionsschutzgerechten Verhalten usw.) gewährleistet werden.
* Neu ist auch: Bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern müssen die Kommunen vor der Erteilung der Genehmigung das Einverständnis des Gesundheitsministeriums einholen.
Das bedeutet: Die lokalen Behörden zeigen dem Gesundheitsministerium die Veranstaltungen an, bei denen sie der Ansicht sind, dass das Hygiene- und Infektionsschutzkonzept in Ordnung ist, so dass sie die Veranstaltung normalerweise genehmigen würden.
Das Gesundheitsministerium kann das Einverständnis verweigern, wenn die Durchführung einer solchen Veranstaltung im Hinblick auf die Teilnehmerzahl trotz eines von den örtlichen Behörden positiv geprüften Hygienekonzeptes aufgrund ihrer überregionalen Bedeutung für das Infektionsgeschehen mit dem Ziel der Eingrenzung des Infektionsgeschehens nicht vereinbar ist.
Das Gesundheitsministerium kann eine bereits erteilte Genehmigung jederzeit widerrufen, wenn das Infektionsgeschehen durch steigende Infektionszahlen oder aus anderen Gründen eine Durchführung nicht mehr vertretbar erscheinen lässt.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;
Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

56. +++ (SEM)

4. Verkehr verlagern von der Straße auf die Schiene.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013

Datum: 2015-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-verkehrsland-nummer-1-0;
Themen: Baustellen des Autos # ?, Flächenbundesländer # ?, Transitverkehr # ?, Verkehrsland # ?, vordringliche Ausbaumaßnahmen # ?, Strecken # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?, Einwohner # ?, Ansicht # ?, NRW-Verkehrszentrale in Leverkusen # ?

57. +++ (SEM)

Die Ergebnisse der aktuellen Befragung Über 80 Prozent der Erstsemester, die den "StudiFinder" benutzt haben, würden ihn weiterempfehlen.
Sie bewerten den Informationsgehalt, die Verständlichkeit und die Schwierigkeit der Tests positiv.
87 Prozent sind der Ansicht, dass es ein sinnvolles Tool ist.
Alle befragten Studienberaterinnen und Studienberater an den Hochschulen, Schulen und Arbeitsagenturen empfehlen den "StudiFinder" einhellig weiter: Studieninteressierte seien nach der Nutzung besser über passende Studiengänge und deren Anforderungen informiert.
Die Hälfte der Berater geben dem "StudiFinder" die Noten "sehr gut" oder "gut".

Datum: 2014-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-portal-studifinder-bekommt-sehr-gute-noten-von-beratern-eltern-und;
Themen: Studifinder # ?, Studienberaterinnen # ?, Erstsemester # ?, Berater # ?, richtige Studienwahl # ?, Eltern # ?, Testergebnisse # ?, großer Einfluss # ?, Studienerfolg # ?, Hinführung # ?

58. +++ (SEM)

Als Industrieland steht Nordrhein-Westfalen hier vor besonderen Herausforderungen, ökonomische Vernunft mit ökologischer Verantwortung und sozialem Zusammenhalt zu verbinden.
Indem wir uns als Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufstellen, gestalten wir Zukunft und Zukunftsmärkte", sagte Heinen-Esser.
Nach Ansicht der Umweltministerin muss insbesondere die Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiterhin konsequent in den Blick genommen werden.
"Ein bloßes Zurückdrehen in die Welt vor Corona wäre fatal.
Die drängenden Probleme wie der Klimawandel, der Artenschwund oder der Verlust natürlicher Ressourcen haben sich ja nicht in Luft aufgelöst", sagte Heinen-Esser. "

Datum: 2020-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/post-corona-nachhaltigkeit-und-zukunft-investieren;
Themen: zusätzliche Mittel # ?, Umweltwirtschaft # ?, grüne Infrastruktur # ?, entscheidendes Kriterium # ?, Konjunkturprogramm # ?, Altlastensanierung # ?, Coronakrise # ?, Wirtschaftsentwicklung # ?, Umweltpolitik # ?, Anpassung # ?

59. +++ (SEM)

Pinkwart mahnte die Bundesregierung, die für den Ausbau nötigen Mittel bereitzustellen, damit der Ausbau der Gigabit-Netze vorankomme.
Zudem müsse der Bund sich dafür einsetzen, dass die EU Förderhemmnisse ausräume.
Eine entscheidende Hürde für einen flächendeckenden Glasfaserausbau ist nach Ansicht der drei Minister die sogenannte Aufgreifschwelle: Nach EU-Recht ist die Förderung beschränkt auf Gebiete mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s. Können Kunden jetzt schon mit höheren Geschwindigkeiten surfen, kann der weitere Netzausbau an ihrem Ort auf Gigabit-Geschwindigkeiten nicht gefördert werden.
Pinkwart: "Diese bürokratischen Regeln sind längst nicht mehr zeitgemäß und bremsen den Glasfaserausbau in Deutschland erheblich.
Deshalb muss die neue Bundesregierung bei der EU-Kommission endlich handeln, damit wir flächendeckende Gigabit-Netze knüpfen können.

Datum: 2017-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prof-pinkwart-fordert-mit-ministerkollegen-aus-mainz-und-kiel-den-bund-auf-sich;
Themen: neue Bundesregierung # ?, verstärkte Anstrengungen # ?, Digitalisierung # ?, Förderhemmnisse # ?, entscheidende Hürde # ?, veraltete Regeln # ?, Ministerkollegen # ?, flächendeckender Glasfaserausbau # ?, gemeinsamer Auftritt # ?, Gigabitgeschwindigkeiten # ?

60. +++ (SEM)

Sie hat dazu Beschichtungen aus organischen Farbstoffen und Elektronen-abfangenden Leitschichten für gläserne Trägerplatten hergestellt und Vergleiche angestellt, um den Extrakt mit dem besten Wirkungsgrad zu finden.
In Langzeit-Studien über vier Wochen hat sie außerdem untersucht, wie sich die Leistung der Zellen mit der Zeit verändert bzw. auch verbessern lässt.
Damit wäre langfristig, nicht nur nach ihrer Ansicht, ein weiterer Ausbau der Stromerzeugung aus der Sonne möglich.
Zum Sonderpreis "Umwelt" des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen:
Der Preis wird seit 37 Jahren vom Umweltministerium Nordrhein-Westfalen ausgeschrieben und erkennt die Leistung junger Talente an, die sich mit dem verantwortungsvollen Umgang natürlicher Ressourcen für eine nachhaltige Gestaltung der Zukunft beschäftigen.

Datum: 2019-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dr-bottermann-verleiht-sonderpreis-umwelt-junge-forscherinnen-und;
Themen: Heustoffe # ?, Beschichtungen # ?, Papierproduktion # ?, Ratsgymnasium # ?, junge Forscherinnen # ?, herausragende Arbeiten # ?, Umweltministerium # ?, Versuche # ?, hervorragende Leistungen # ?, Forscher # ?

61. +++ (SEM)

Eine Tätigkeit in der Lehrerfortbildung muss außerdem die Möglichkeit bieten, beruflich aufzusteigen.
Fortbildungskultur an den Schulen Vielfach wird die staatliche Lehrerfortbildung von den Befragten als zu starr und unflexibel wahrgenommen.
Das Fortbildungsbudget für externe Anbieter sollte nach Ansicht der Expertengruppe ziel- und zweckgebunden vergeben werden.
Dabei sind die individuellen Bedingungen der einzelnen Schule zu berücksichtigen.
Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern Aktuelle Studien haben u. a. gezeigt, dass Schülerinnen und Schüler - zumindest für eine Reihe von Qualitätsdimensionen - die Qualität des Unterrichts zuverlässig und differenziert beschreiben können.

Datum: 2019-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-wir-brauchen-eine-passgenaue-und-klar-strukturierte;
Themen: Fortbildungskräfte # ?, grundlegende Arbeit # ?, nordrhein-westfälische Lehrerfortbildung # ?, strukturierte Lehrerfortbildung # ?, Entwicklungsbedarf # ?, Empfehlungen # ?, Staatssekretär # ?, Befragte # ?, Unterricht # ?, Tätigkeit # ?

62. +++ (SEM)

Es wäre fatal, sich nun auszuruhen, denn Berufsanerkennung ist kein Selbstläufer.
"
Um Anerkennungsverfahren zum Erfolg zu führen, müssten nach Ansicht der Staatssekretärin die Rahmenbedingungen stimmen: "Es muss sichergestellt werden, dass die Verfahren ohne hohe Hürden absolviert werden können."
Daher bedürfe es eines flächendeckenden Beratungsangebotes, einer fairen Bewertung der Qualifikationen und ausgewogener Konzepte zur Qualifizierung, falls auf vorhandenen Kenntnissen aufgebaut werden könne.
Die Staatssekretärin wies darauf hin, dass Berufsanerkennung ein wesentlicher Baustein der Fachkräftesicherung sein könne.

Datum: 2017-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-erfolgreiche-berufsanerkennung-durch-beratung-bewertung;
Themen: ausländische Berufsqualifikationen # ?, Antragsstellungen # ?, Statistikbehörde # ?, veröffentlichte Daten # ?, Zahl # ?, Ausgleichsmaßnahme # ?, Baustein der Fachkräftesicherung # ?, ausgewogene Konzepte # ?, erfolgreiche Berufsanerkennung # ?, faire Bewertung # ?

63. +++ (SEM)

Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
"Das erfordert bei den Kommunen auch in Zukunft einen konsequenten Sparkurs", betonte Jäger.
Für den Erfolg des Stärkungspakts Stadtfinanzen ist nach Ansicht des Kommunalministers die Solidaritätsumlage notwendig.
Von 2014 bis 2022 unterstützen damit besonders steuerstarke Kommunen in NRW finanz-schwache Städte und Gemeinden, damit diese ihren Haushalt ausgleichen können.
"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.

Datum: 2014-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-bei-sanierung-ihrer-etats-auf-gutem-weg;
Themen: konsequenter Sparkurs # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, Prüffall # ?, Kommunalminister # ?, Etats # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, eigene Kraft # ?, Sanierung # ?, laufendes Jahr # ?, guter Weg # ?

64. +++ (SEM)

Bis heute setzt sie sich auch im "Arbeitskreis Frauen" des Integrationsrates für die Verbesserung der Lebensumstände von Migrantinnen und Migranten ein.
Zur Förderung des kulturellen Miteinanders von Deutschen und Italienern beteiligte sie sich im Jahr 2000 an der Gründung des Vereins "Deutsch-Italienischer Club Leverkusen e.V." und stand diesem Kulturverein zehn Jahre als stellvertretende Präsidentin vor.
Da Marcella Dorn schon immer der Ansicht war, dass Sprache verbindet, regte sie vor über zehn Jahren an, Italienisch als offizielles Unterrichtsfach an Schulen einzuführen - mit Erfolg:
Seit dem Schuljahr 2010/11 bietet die Gemeinschaftshauptschule Leverkusen-Neukronenberg als erste Hauptschule in ganz Nordrhein-Westfalen neben Englisch auch Italienisch als zweite Fremdsprache an.
Beim Aufbau des Unterrichts wurde die Schule von Marcella Dorn und dem "Italienischen Familienverein Leverkusen" unterstützt.

Datum: 2013-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-ueberreicht-0;
Themen: Verdienstkreuz # ?, Band # ?, Sprache # ?, Einsatz # ?, Migrantinnen # ?, Knochenmarkspende # ?, Kombination von Therapien # ?, Nordkreis # ?, Satzungsauftrag der Kindernothilfe # ?, Volkshochschule in Leverkusen # ?

65. +++ (SEM)

Damit bekämen die anerkannten Tierschutzvereine die Möglichkeit, bereits im Vorfeld von bestimmten Genehmigungsverfahren zur Haltung von Tieren für die Rechte der Tiere einzutreten.
Ebenso vorgesehen wären entsprechende Klagemöglichkeiten.
So könnten zum Beispiel Klagen gegen Genehmigungen zur Kürzung von Schweineschwänzen oder Hühnerschnäbeln möglich werden, genauso wie gegen die Erlaubnis zum Bau neuer Ställe, sofern nach Ansicht der klagebefugten Verbände Vorschriften des Tierschutzrechtes verletzt sind.
Gegen die Genehmigung von Tierversuchen wäre eine Feststellungsklage zulässig.
Ermöglicht werden soll damit eine gerichtliche Überprüfung, ob Tierschutzvorschriften in ausreichendem Maße beachtet wurden.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tierschutzvereine-sollen-klagen-duerfen-minister-remmel-kabinett-staerkt-tierrechte;
Themen: Tierschutzverbände # ?, Tiere # ?, Tierrechte in NRW # ?, anerkannte Tierschutzvereine # ?, Kabinett # ?, Tiernutzer # ?, starke Fürsprecher # ?, Gesetzentwurf # ?, Vorschriften des Tierschutzrechts # ?, grundlegende Initiative # ?

66. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser: Verlust der biologischen Vielfalt stellt mit dem Klimawandel die gegenwärtig größte ökologische Bedrohung dar
10. Mai 2019
Das wachsende gesellschaftliche Bewusstsein für Natur- und Umweltthemen war nach Ansicht von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser auch bei der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern (UMK) spürbar.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das wachsende gesellschaftliche Bewusstsein für Natur- und Umweltthemen war nach Ansicht von Umweltministerin Ursula Heinen-Esser auch bei der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern (UMK) spürbar.

Datum: 2019-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umk-hamburg-mit-zukunftsthemen-klimawandel-insektenschwund-und-luftverschmutzung;
Themen: Dieselpkws # ?, spürbares Bewusstsein # ?, Bund # ?, Grenzwerte # ?, Klimawandel # ?, Naturthemen # ?, Luftverschmutzung # ?, ökologische Bedrohung # ?, Länder # ?, Umweltthemen # ?

67. +++ (SEM)

"Generalkonsul Balázs Szegner war und ist ein wichtiger Mittler in den Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Ungarn.
Er war stets ein zuverlässiger und engagierter Ansprechpartner für die Landesregierung.
Ungarn und Nordrhein-Westfalen sind durch eine starke und vertrauensvolle Partnerschaft miteinander verbunden, in der auch schwierige Themen oder unterschiedliche Ansichten offen angesprochen werden können.
Balázs Szegner hat sich als ungarischer Generalkonsul kontinuierlich für die Stärkung der nordrhein-westfälisch-ungarischen Freundschaft eingesetzt, zudem als Doyen die Interessen des Konsularischen Korps immer konstruktiv, mit hoher Sachkompetenz und mit viel Herzblut vertreten.
Er hat den Konsularstandort Nordrhein-Westfalen mit großem Engagement gestärkt.

Datum: 2019-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verabschiedung-des-doyens-des-konsularischen-korps-nordrhein-westfalen;
Themen: Doyen von Korp # ?, Verabschiedung # ?, konsularisches Korps # ?, protokollarisches Amt # ?, ausländische Staaten # ?, Interessen der Vertretung # ?, Stabübergabe # ?, nordrhein-westfälische Besonderheit # ?, Doyenne # ?, Ungarn # ?

68. +++ (SEM)

Am 22. August 2012 berichtete die Rheinische Post, dass Wissenschaftler der Rheinischen-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen in Zusammenarbeit mit der Firma Leco aus Mönchengladbach in Bubble Tea "giftige Inhaltstoffe" nachgewiesen haben.
Dabei soll es sich unter anderem auch um bromierte Biphenyle gehandelt haben, die als PCB-ähnliche Substanzen eingestuft wurden.
Die Aachener Wissenschaftler sollen zudem bei der Suche nach Allergie auslösenden Substanzen mithilfe eines neuen Analysengerätes in den zur Aromatisierung verwendeten Kügelchen für Bubble Tea Stoffe nachgewiesen haben, die ihrer Ansicht nach das Krebsrisiko von Verbraucherinnen und Verbrauchern erhöhen können.
Bubble Tea war mehrfach in Untersuchungseinrichtungen verschiedener Bundesländer, auch in Nordrhein Westfalen, untersucht worden.
Dieses Getränk und seine Bestandteile wurden bisher vor allem wegen fehlender Angaben von Zusatzstoffen beanstandet.

Datum: 2012-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-legt-landtag-ergebnisse-der-schwerpunktuntersuchung-zu;
Themen: Ergebnisse der Schwerpunktuntersuchung # ?, Stoffe # ?, Acetophenon # ?, Allergie # ?, Krebsrisiko von Verbraucherinnen # ?, Modegetränk # ?, Notwendigkeit für Warnhinweis # ?, Styrol # ?, Untersuchungseinrichtungen # ?, Untersuchungsergebnisse der Schwerpunktuntersuchung # ?

69. +++ (SEM)

Es ist die Radikalisierungsmaschine des 21. Jahrhunderts.
Hier wird Hass gesät, hier verbreitet er sich, hier werden Extremisten zu Terroristen und hier gedeihen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit", so Reul.
Ein besonderes Augenmerk legte der Minister auf den Bereich der Verschwörungsideologien, die mitverantwortlich dafür sind, dass extremistische Ansichten über das Internet in die Mitte der Gesellschaft sickern und sich sogenannte "Mischszenen" aus ganz unterschiedlich motivierten und sozialisierten Menschen bilden.
"Da finden sich dann Hooligans, Rocker, Rechtsextremisten und Wutbürger.
Aber eben auch ganz normale Leute, die sich Sorgen machen, nachdem sie so viel im Netz über die vermeintlich schlimmen Verhältnisse gelesen haben", so Reul.

Datum: 2020-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-verschwoerungsideologien-sind-gefahr-fuer-die-demokratie;
Themen: Terroristen # ?, Reifekammer # ?, große Lüge # ?, Verschwörungsideologien # ?, Dunkelkammer # ?, extremistisches Weltbild # ?, Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, Verfassungsschützer # ?, Sorgen # ?, Islamismus # ?

70. +++ (SEM)

Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben sich auf der Justizministerkonferenz in Lübeck mit dem sogenannten "Containern" befasst.
Angesichts mehrerer Millionen Tonnen Lebensmittel, die jährlich vernichtet werden, sind sie sich in dem Ziel einig, diese Lebensmittelverschwendung zu vermeiden.
Die Justizministerinnen und Justizminister sind mehrheitlich der Ansicht, dass das Strafverfahrensrecht ausreichende Möglichkeiten bereithält, den denkbaren Fallkonstellationen des Containerns, auch ohne eine systemwidrige Sonderbeschränkung der Haus- und Eigentumsrechte, im Einzelfall Rechnung zu tragen.
Das Straf- und Zivilrecht bietet darüber hinaus nach ihrer mehrheitlichen Auffassung keinen Ansatz, das Gesamtproblem der Lebensmittelverschwendung zu lösen.
Sie bitten mit einem Beschluss die Bundesregierung unter Beteiligung der entsprechenden Fachministerkonferenzen alternative Abgabeformen von Lebensmitteln zu entwickeln, die es insbesondere großen Lebensmittelanbietern ermöglichen, Lebensmittel freiwillig und ohne Nachteile an Dritte, etwa die Tafeln für Bedürftige, abzugeben.

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zu-gut-fuer-die-tonne-lebensmittelvernichtung-vermeiden-containern-thema-bei-der;
Themen: Lebensmittelverschwendung # ?, Tafeln # ?, Tonnen # ?, Antiwegwerfgesetz # ?, Beteiligung von Fachministerkonferenzen # ?, Eigentumsrecht # ?, Gesamtproblem # ?, Hausrechte # ?, alternative Abgabeformen # ?, gesamte Lebensmittelversorgungskette # ?

71. +++ (SEM)

Wir brauchen faire Konkurrenz und vergleichbare Wettbewerbsbedingungen in ganz Europa.
"
Nach Ansicht von Ministerpräsident Boris Rhein erbringen die Landwirtinnen und Landwirte vielfältige Leistungen für die Gesellschaft.
Dazu gehört vor allem die Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Lebensmitteln aus regionaler nachhaltiger Erzeugung.
"Leistung muss sich lohnen und deswegen müssen die Landwirte bei ihrer Arbeit so viel verdienen, dass sie ihre Familie ernähren können", sagte Ministerpräsident Boris Rhein und fügte hinzu:

Datum: 2023-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hessen-wollen-noch-staerker-zusammenarbeiten;
Themen: gemeinsame Wanderung # ?, 2 Bundesländer # ?, Ministerpräsidenten # ?, Zusammenarbeit # ?, Forstwirtschaft # ?, Biathlon # ?, Bundesstützpunkt # ?, Foto # ?, Branche # ?, Holzwirtschaft # ?

72. +++ (SEM)

Nachdem ein von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in Auftrag gegebenes Gutachten des TÜV Nord zu dem Ergebnis gekommen ist, dass ein Bereitstellungslager für den Betrieb des Endlagers Konrad nicht notwendig ist, hat das BMUV die Prüfung der Notwendigkeit eines solchen Lagers und die Standortauswahl durch die Entsorgungskommission veranlasst.
Die Kommission ist zu der Einschätzung gekommen, dass ein Bereitstellungslager die Anlieferung in das Endlager optimiere, eine Notwendigkeit für ein Lager hat sie aber nicht festgestellt.
Die Kommission hat deutlich gemacht, dass sie weiterhin der Ansicht ist, dass ein Bereitstellungslager abseits des Endlagers Konrad nur eingerichtet werden sollte, wenn dies direkt am Endlagerort nicht möglich ist.
Gleichwohl plant die BGZ weiter mit dem Standort in Würgassen, obwohl sie versäumt hat, andere Optionen (z.B. in Braunschweig, wo sich das Endlager Konrad befindet) weiter auszuloten.
Vor diesem Hintergrund und nach mehreren Gesprächen mit dem BMUV auf Fachebene kommt die nordrhein-westfälische Landesregierung zu der Einschätzung, dass die Prozesse und Planungen im Geschäftsbereich des BMUV nicht ausreichend aufeinander abgestimmt sind und ein vorausschauendes Gesamtkonzept für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle fehlt.

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/intransparentes-und-unzureichendes-verfahren-des-bundes-nordrhein-westfalen-lehnt;
Themen: schwachradioaktive Abfälle # ?, Lager # ?, Atommüll # ?, Endlagerort # ?, Standort in Würgassen # ?, Thema des Bunds # ?, andere Optionen # ?, mögliches Endlager # ?, notwendiges Bereitstellungslager # ?, unzureichendes Verfahren # ?

73. +++ (SEM)

Anschauen, Auspacken, Ausprobieren
Riecht ein Produkt beißend oder löst sich die Farbe, sollte es nicht gekauft werden.
Wenn kein Muster offen zur Ansicht angeboten wird, kann das Verkaufspersonal gebeten werden, das gewünschte Objekt auszupacken, um es selbst zu prüfen.
Verströmen die Spielzeuge einen unangenehmen, zuweilen beißenden Geruch, liegt das zumeist an Chemikalien, die ausdünsten.
Derart "stinkende" Spielzeuge sollten besser im Regal verbleiben.

Datum: 2024-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-geschenkekauf-hinweise-zum-kauf-von-spielzeug;
Themen: Kauf # ?, Spielzeugeinkauf # ?, Verbraucherschutzministerin # ?, Marktüberwachungsbehörden # ?, Produktqualität # ?, wichtige Orientierung # ?, Regal # ?, App # ?, Gütesiegel # ?, Landesamt # ?

74. +++ (SEM)

Unser Ziel ist es, auch vor dem Hintergrund vieler Bedrohungen für unsere Demokratie das Bewusstsein für unsere freiheitlich-demokratischen Werte an unseren Schulen zu stärken.
Demokratie braucht Demokraten - und diese wachsen insbesondere an unseren Schulen heran.
Kinder und Jugendliche sollen ganz früh in der Lage sein, ihre Interessen zu vertreten, aber auch lernen, dass es zu unserer Demokratie gehört, die Ansichten anderer zu respektieren und Konflikte friedlich und in gegenseitigem Respekt zu lösen.
Unser neues Beteiligungsprogramm fördert diese Fertigkeiten ganz gezielt.
"

Datum: 2025-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frueh-lernen-demokratie-mit-leben-zu-fuellen;
Themen: Demokratiekompetenzen # ?, Beteiligungsprozess # ?, neues Programm # ?, Gedanken # ?, digitale Landkarte # ?, Mädchen der Schule # ?, Prüfungsformen # ?, Schulsozialarbeiterin # ?, Visionprogramm # ?, digitales Café # ?

75. +++ (SEM)

03.04.2025
Neuer Commercial Court in Nordrhein-Westfalen eröffnet
Download (1 MB) Rede des Ministerpräsidenten, Ansicht von oberer Etage
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
03.04.2025

Datum: 2025-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-commercial-court-nordrhein-westfalen-eroeffnet;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Court # ?, wirtschaftsrechtliche Verfahren # ?, Gruppenfoto # ?, Unternehmenstransaktionen # ?, Ministerpräsident # ?, Unternehmerinnen # ?, Englisch # ?, Urteilsfindung # ?, andere Metropolen # ?

76. +++ (SEM)

25.04.2025
Abschluss der Reise von Ministerpräsident Wüst in die Golfregion - wirtschaftliche Zusammenarbeit im Fokus
Besuch eines Projektes (RTG-Krane Elektrifizierung) von Vahle im Khalifa Port Download (2 MB) Ansicht des Hafens mit vielen Kränen
* Foto: Land NRW / Steffen Böttcher
25.04.2025

Datum: 2025-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-reise-von-ministerpraesident-wuest-die-golfregion-wirtschaftliche;
Themen: Golfregion # ?, wirtschaftliche Zusammenarbeit # ?, Abschluss # ?, Download # ?, Besichtigung # ?, Rundgang # ?, Foto # ?, letzter Tag # ?, Luftwaffe # ?, zahlreiche Termine # ?

77. +++ (SEM)

In Bereichen wie Wirtschaftsförderung, Start-ups, Forschung und Wissenschaft sollen in den kommenden Jahren gemeinsame Projekte umgesetzt werden.
Minister Liminski: "Die Regierungskommission ist durch die Mischung aus politischem Dialog und fachlichem Austausch von Expertinnen und Experten ein einzigartiges Format, an dem unsere Länder gezielt festhalten wollen.
Denn sie ermöglicht es uns, im direkten Dialog vor Ort ganz konkrete Felder der Zusammenarbeit zu finden und gleichzeitig auch unterschiedliche Ansichten offen auf den Tisch zu legen.
Das ist der Vorteil einer seit Jahrzehnten bestehenden Partnerschaft: Miteinander im Gespräch zu bleiben, auch wenn Auffassungen zu manchen Dingen voneinander abweichen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen steht uneingeschränkt zur Europäischen Union als Rechts- und Wertegemeinschaft, in der die Freiheit und Unabhängigkeit von Journalisten und Gerichten ein hohes Gut ist.

Datum: 2025-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungskommission-mit-ungarns-vize-aussenminister-tagt-duesseldorf;
Themen: gemeinsame Regierungskommission # ?, Ergebnis von Expertengesprächen # ?, Vizeaußenminister von Ungarn # ?, Nordrhein-westfalenungarn # ?, Hochschuleinrichtungen # ?, Expertengespräche # ?, weitere Institutionen # ?, Formate # ?, Wirtschaftsförderung # ?, Sitzungen der Regierungskommission # ?

78. +++ (SEM)

13.12.2025
Ministerpräsident Wüst lädt zum Adventskonzert der Landesregierung
Download (9 MB) Das Orchester spielt auf der Bühne, Ansicht aus dem Publikum
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch
13.12.2025

Datum: 2025-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-laedt-zum-adventskonzert-der-landesregierung-0;
Themen: Orchester # ?, Publikum # ?, Ansicht # ?, Download # ?, Bühne # ?, Landesregierung # ?, Rede von Wüst # ?, traditionelles Adventskonzert # ?, weihnachtliche Texte # ?, Adventszeit # ?

79. +++ (SEM)

Inneres Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Mit dem interaktiven Mobile Game "Wer ist Bilal?" startet die Landesregierung ein neues digitales Bildungsangebot zur Prävention von islamistischer Radikalisierung und Desinformation sowie zur Stärkung von Medienkompetenz insbesondere bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
Im Spiel begleitet man einen jungen Protagonisten, der zunehmend mit Manipulation, Gruppendruck und extremistischen Ansichten konfrontiert wird.
Durch eigene Entscheidungen wird erlebbar, wie Radikalisierungsprozesse entstehen können und welche Rolle soziale Medien dabei spielen.
Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Junge Menschen sind täglich einer Flut von digitalen Inhalten ausgesetzt, die unter Umständen zur Gefahr werden können.

Datum: 2026-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-videospiel-wer-ist-bilal-naechster-schritt-gegen-desinformation-und;
Themen: Desinformation # ?, Medienkompetenz # ?, Manipulation # ?, Präventionsarbeit # ?, Netz # ?, junge Erwachsene # ?, Bildungsangebot von Menschen # ?, Gruppendruck # ?, Spielinhalte # ?, extremistische Ansichten # ?

80. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen-Tag 2026
Fotos werden bis zum Abend fortlaufend ergänzt.
Download (18 MB) Ansicht der Bühne vor einem Fluss
* Foto: Land NRW / Dirk A. Friedrich
29.08.2026

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tag-2026-feierlichkeiten-zum-80-jaehrigen-jubilaeum-des-landes;
Themen: Abend # ?, Fotos # ?, Meile # ?, Eindrücke des Sommerkonzerts # ?, Ministerpräsidenten # ?, Download # ?, Bühne # ?, Stadtgespräch # ?, Themenmeile # ?, traditionelles Sommerkonzert # ?

81. +++ (SEM)

Dafür sind intelligente Konzepte erforderlich, um den unterschiedlichen Mobilitätsinteressen zu entsprechen.
In Modellvorhaben soll gezeigt werden, wie die Mobilität in Innenstädten, Nebenzentren und Wohnquartieren verbessert werden kann.
Diese Anforderungen haben nach Auffassung der Jury zehn Städte erfüllt:
Zum Beispiel: Die Stadt Münster hat sich mit einem ganzen Maßnahmenpaket beworben.
Dies sieht, neben der Umgestaltung einer Straße als Fahrradstraße im Zuge der weiteren Umsetzung der Veloroute Münster-Everswinkel, die Einrichtung des "Münster Mobility Hubs" vor.

Datum: 2021-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-millionen-euro-fuer-bessere-mobilitaet-lebenswerten-staedten-fachjury-waehlt;
Themen: lebenswerte Städte # ?, PKW-Stellplätze # ?, Sharingangebote # ?, Landeswettbewerb # ?, Wohnstraßen # ?, ganze Wohnquartiere # ?, Modellvorhaben # ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen # ?, Stadtzentrum # ?, Fahrräder # ?

82. +++ (SEM)

Sie treiben Spitzenforschung voran und bilden exzellente Ärztinnen und Ärzte aus.
Daher brauchen wir eine sichere, effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Der Vorstand des Universitätsklinikums Düsseldorf kann diese Auffassung der Landesregierung nur unterstreichen", sagte Prof. Dr. Klaus Höffken.
"MedMoP wird uns erheblich dabei unterstützen, eine moderne und zukunftsfähige Infrastruktur für die Behandlung unserer Patienten umzusetzen sowie die baulichen Voraussetzungen für exzellente Forschung der Hochschulmedizin in Düsseldorf zu schaffen.
Die Baumaßnahmen ergänzen den modernen Klinikbau des Zentrums für Operative Medizin II und sind ein weiterer Meilenstein für ein modernes, für die Zukunft gerüstetes Universitätsklinikum.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/338-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-duesseldorf-neubauten-fuer-hybrid-op;
Themen: Zentralküche # ?, medizinisches Forschungszentrum # ?, Kliniken # ?, Strahlentherapie # ?, Sanierungsprojekte # ?, Bauprojekte # ?, Dermatologie # ?, Großraumsterilisation # ?, laufender Klinikbetrieb # ?, Neubau # ?

83. +++ (SEM)

Die 40. Sportministerkonferenz setzt sich außerdem erneut für die Novellierung der Lärmschutzbestimmungen für Sportanlagen ein.
Sie erwartet vom Bund, dass Kinderlärm beim Sport nicht mehr nach dem Immissionsschutzrecht beurteilt wird, sondern wie die von Kitas und Spielplätzen ausgehenden Geräusche spielender Kinder.
Ebenso notwendig sind nach Auffassung der Sportministerkonferenz eine Flexibilisierung der Ruhezeiten sowie eine Ausweitung des Altanlagenbonus bei Sportstätten.
Es könne nicht sein, dass eine seit Jahren bestehende Sportanlage in Frage gestellt werde, weil eine später errichtete Wohnbebauung näher an sie herangerückt sei.
Mit der 40. Sportministerkonferenz endet auch die Zeit des SMK-Vorsitzes der nordrhein-westfälischen Sportministerin Christina Kampmann.

Datum: 2016-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/40-sportministerkonferenz-unterstuetzt-leistungssportreform-die-talente-von;
Themen: Sportministerkonferenz # ?, Länder # ?, nationale Bewegungsempfehlungen # ?, Förderstrukturen # ?, Athletinnen # ?, Pläne # ?, Finanzierungsvorbehalt # ?, Landesrahmenvereinbarungen # ?, Präventionsgesetzgebung # ?, Strukturen des Leistungssports # ?

84. +++ (SEM)

Betreiber der Deponie ist die Eyller Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH (EBA).
Zuständig für Zulassung und Überwachung der Deponie ist die Bezirksregierung Düsseldorf.
Aktuelle Streitpunkte zwischen Betreiber und Bezirksregierung sind unterschiedliche Auffassungen zur Oberflächenabdichtung und damit verbundene Fristen für vorgezogene Rekultivierungsmaßnahmen.
Im Januar 2021 hat die Bezirksregierung eine konventionelle Oberflächenabdichtung in Form einer Abdichtung mit mineralischer Komponente genehmigt.
Mit dieser Entscheidung laufen nach Auffassung des Umweltministeriums und der Bezirksregierung die im Vergleich festgelegten Fristen für die vorgezogene Rekultivierung.

Datum: 2021-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abfalldeponie-eyller-berg-umweltministerium-und-bezirksregierung-richten;
Themen: Bezirksregierung # ?, Betreibergesellschaft # ?, Koordinierungsstab # ?, konventionelle Oberflächenabdichtung # ?, zuständige Abteilungsleitungen # ?, engmaschige Überwachung # ?, Umweltministerium # ?, Stand der Technik # ?, Vollzug # ?, Klasse # ?

85. +++ (SEM)

Für Verbraucher soll zeitnah eine staatliche Tierwohl-Kennzeichnung mit einer mehrstufigen Ausgestaltung eingeführt werden.
Weiteres Thema war die Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP): Im Juli soll eine Sonder-AMK zur Fortentwicklung der GAP in Düsseldorf stattfinden.
Der Transport von lebenden Nutztieren aus der Europäischen Union zur Schlachtung in Drittländer soll nach Auffassung der AMK verboten werden.
"Wir haben hier in Münster eine breit gefächerte Tagesordnung bearbeitet und wichtige Richtungsentscheidungen für Landwirte, Tierschutz, Umwelt- und Naturschutz und für Verbraucher getroffen", sagte die nordrhein-westfälische Agrarministerin und AMK-Vorsitzende Christina Schulze Föcking zum Abschluss der Konferenz.
"Wir brauchen sowohl in der Tierhaltung als auch im Ackerbau eine breite Zustimmung in der Gesellschaft und einen verlässlichen Rahmen für die Landwirtinnen und Landwirte.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;
Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

86. +++ (SEM)

"Ich bin mir der großen Verantwortung, die mit der neuen Aufgabe einhergeht, sehr bewusst.
Zugleich freue ich mich darauf, meine bisherigen Erfahrungen, insbesondere in der Bekämpfung der Clankriminalität, in Essen einbringen zu können.
Erfolgreiche Polizeiarbeit gelingt nach meiner Auffassung am ehesten im Team.
Deshalb ist mir ein vertrauensvolles Miteinander sowohl innerhalb der Polizei als auch in der Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Institutionen ein besonderes Anliegen", sagte Andreas Stüve.
Die Stelle des Essener Polizeipräsidenten ist seit Ende Oktober 2022 vakant.

Datum: 2022-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-stueve-wird-neuer-polizeipraesident-essen;
Themen: neuer Polizeipräsident # ?, kriminelle Clanmitglieder # ?, Maschen # ?, Pragmatiker # ?, Staatsanwaltschaft # ?, organisierte Kriminalität # ?, Verfolgung # ?, Mafiagruppen # ?, Vermögen von Netzwerken # ?, gebürtiger Niedersachse # ?

87. +++ (SEM)

Bundesfinanzhof stützt NRW-Initiative im Bundesrat zur verfassungskonformen Gestaltung des Erbschaftsteuerrechts
10. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesfinanzhof (BFH) stützt in seiner Rechtsprechung die Auffassung des Bundesrats zur Reformbedürftigkeit des Erbschaftsteuerrechts.
Er hält das geltende Gesetz für verfassungswidrig, weil es mit der steuerlichen Verschonung des Betriebsvermögens den Gleichheitsgrundsatz verletzt.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesfinanzhof-stuetzt-nrw-initiative-im-bundesrat-zur-verfassungskonformen;
Themen: Erbschaftsteuerrecht # ?, Betriebsvermögen # ?, Bundesrat # ?, Reformbedürftigkeit # ?, steuerliche Verschonung # ?, Gleichheitsgrundsatz # ?, geltendes Gesetz # ?, Schlupflöcher # ?, NRW-Initiative # ?, Bundesregierung # ?

88. +++ (SEM)

Schneider zeigte sich zufrieden.
Der Klageweg habe sich gelohnt für die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Für diese Vorgehensweise des Bundes gab es nach Auffassung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der übrigen Länder keinerlei Rechtsgrundlage.
Deswegen hatte der Prozessvertreter des Landes NRW, der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland (Speyer), Klage beim BSG eingereicht (AZ: B 1 AS 1/14 KL).
Landesarbeitsminister Guntram Schneider hatte schon im April 2014 angekündigt, in Übereinstimmung mit den Kommunen, das Vorgehen des Bundes zu beklagen.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;
Themen: Vorgehen des Bunds # ?, Kommunen # ?, Klageführer # ?, Urteilsverkündung in Kassel # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Bundessozialgericht in Kassel # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, NRW-Klage # ?, Prozessvertreter # ?

89. +++ (SEM)

"Ich bin froh, dass wir uns jetzt auf diesen Vergleich einigen konnten und erwarte, dass alle Beteiligten die getroffenen Vereinbarungen präzise, vollständig und zeitgerecht umsetzen, und sie sich auf Basis des Vergleichs zügig auf die endgültige Rekultivierung der gesamten Deponie einigen", äußerte sich Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zum Vergleich.
Grundlage für die Einigung war ein vom Oberverwaltungsgericht in Münster vorgelegter Vergleichsvorschlag.
Streitpunkte zwischen Betreiber und Bezirksregierung waren insbesondere überhöhte Ablagerungen, unterschiedliche Auffassungen zur Oberflächenabdichtung und damit verbundene Fristen für vorgezogene Rekultivierungsmaßnahmen.
"Beide Seiten haben nun rechtliche Klarheit und wir als Bezirksregierung eine verbesserte Handhabe zur Kontrolle der vereinbarten Schritte sowie der Überwachung der Deponie", sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher.
Wesentliche Punkte der Einigung sind:

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;
Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

90. +++ (SEM)

Wir werden alle drei Regionen dabei unterstützen, ihre beispielhaften Konzepte mit Hilfe des Bundes, aber auch mit Landesmitteln umzusetzen.
"
"DüsselRheinWupper" hat nach Auffassung der Jury insgesamt den besten konzeptionellen Ansatz erarbeitet.
Die Region will Wasserstoff zunächst durch den biogenen Anteil von Müllheizkraftwerken, später auch durch Erneuerbare Energien vor Ort erzeugen.
Genutzt werden soll dieser grüne Wasserstoff dann vor allem von Nutzfahrzeugen sowie von kommunalen Fahrzeugen und Unternehmensflotten.

Datum: 2020-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesselrheinwupper-ist-gewinner-des-wettbewerbs-modellregion-wasserstoffmobilitaet;
Themen: Feinkonzepte # ?, Verkehrsbereich # ?, vergangene Monate # ?, Gewinnerregion # ?, Sonderfahrzeuge # ?, Unternehmensflotten # ?, Wasserstoff von Brennstoffzellenlkws # ?, ehrgeizige Wasserstoffpläne # ?, enge qualifizierte Begleitung # ?, herausragende Pläne # ?

91. +++ (SEM)

Ausschlaggebend für eine Umsetzung sollte auch die innovative Idee für das neue Bauwerk sein.
Der siegreiche Vorschlag überzeugt durch seine kurze Bauzeit und eine dennoch solide Konstruktion".
Diese Auffassung teilten auch die Vertreter von Bund, Land und Stadt Hagen.
Sie lobten die Innovationskraft der teilnehmenden Ingenieure und waren sich einig, dass erfolgreiche neue Lösungen, die sich in der Praxis bewähren, auch ein Modell für die ganze Republik werden können.
Einen groben Zeitplan für den Abriss und Neubau der Brücke gibt es bereits.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-legobruecke-nrw-kann-gebaut-werden-sieger-im-ideenwettbewerb-fuer-bruecke-aus;
Themen: Ideenwettbewerb # ?, Fertigteile # ?, Ersatzneubau # ?, zahlreiche Brücken # ?, innovative Bauweise # ?, Ende der Lebensdauer # ?, Straßennetz # ?, neue Brücke # ?, Autobahnniederlassung # ?, Baugrunderkundung # ?

92. +++ (SEM)

Daraufhin hatte die Stadt die Bundesdruckerei vom Verfahren ausgeschlossen.
Die Folge: Die Bieterin rief die zuständige Vergabekammer in Arnsberg an und machte grundsätzliche Zweifel an der Mindestlohnregelung geltend.
Nach ihrer Auffassung sollte sie nicht zur Anwendung kommen, wenn eine ausgeschriebene Dienstleistung ausschließlich im EU-Ausland erbracht und lediglich das fertige Erzeugnis nach NRW geliefert würde.
Die Vergabekammer Arnsberg legte den Fall dem EuGH vor.
Pressekontakt: Matthias.

Datum: 2014-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-gerichtshof-vergabespezifischer-mindestlohn-gilt-nicht-bei;
Themen: EU-Ausland # ?, vergabespezifischer Mindestlohn # ?, europäischer Gerichtshof # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Anteil von Dienstleistungen # ?, EU-weite Vergaben # ?, ausschließliche Auftragsabwicklung # ?, höchstrichterliche Entscheidung # ?, Subunternehmen # ?

93. +++ (SEM)

Minister Holthoff-Pförtner hatte die Veranstaltung gemeinsam mit seinem Kollegen aus Baden-Württemberg, Guido Wolf, angestoßen.
Europaminister Wolf betonte, bei diesem Thema könne man nur auf europäischer Ebene Fortschritte erzielen.
Gerade, wenn es unterschiedliche Auffassungen gebe, sei "konstruktiver Meinungsaustausch" unverzichtbar.
Hintergrund: Der Rechtsstaatsmechanismus ("Konditionalitätsmechanismus") ist Bestandteil des Mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.
Die Auszahlung von EU-Fördergeldern kann eingeschränkt werden, wenn generelle Rechtsstaatsmängel festgestellt werden und daraus Gefahren für die finanziellen Interessen der Union resultieren können.

Datum: 2021-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-fordert-klare-haltung-der-europaeischen-union;
Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, Dialogforum des Bundesrats # ?, Justiz in Europa # ?, konsequente Antworten # ?, Rechtsstaatsprinzip # ?, europäische Integration # ?, Unabhängigkeit # ?, Konsequenzen # ?, Auszahlung # ?, EU-Rechtsstaatsmechanismus # ?

94. +++ (SEM)

In der dritten Phase wird die Qualität der Betreuung verbessert und in Phase vier werden Öffnungszeiten flexibilisiert.
Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
Die Studie unterstützt die Auffassung der Landesregierung, dass die Priorität zunächst auf der Beseitigung der Unterfinanzierung und dem Ausbau der Qualität liegen muss.
Eine vollständige Beitragsfreiheit bei der Kindertagesbetreuung wäre zwar wünschenswert, ist wegen der chronischen Unterfinanzierung in NRW auf absehbare Zeit aber nicht realisierbar.
Der Ländermonitor zeigt große Unterschiede zwischen den Ländern bei der frühen Bildung auf.

Datum: 2017-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-strukturelle-unterfinanzierung-bei-kindertagesbetreuung;
Themen: Ländermonitor # ?, frühe Bildung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderminister # ?, Betreuungsplätze # ?, bestehende strukturelle Unterfinanzierung # ?, enormer Fachkräftebedarf # ?, neue Kitas # ?, Anstrengungen # ?, Not von Kitaträgern # ?

95. +++ (SEM)

a) Für den Auf-, Aus- und Umbau einer effizienten Wasserstoffinfrastruktur sollten dringend die Voraussetzungen für eine koordinierte Infrastrukturbedarfsermittlung sowie die Beschleunigung der notwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahren geschaffen werden, damit rechtzeitig mit einer zügigen Realisierung begonnen werden kann.
Dies setzt voraus, dass die weitere Netzentwicklungsplanung für Strom, Gas und Wasserstoff abgestimmt erfolgt, um ein effizientes Gesamtsystem zu ermöglichen.
b) Nordrhein-Westfalen und Bayern sind der Auffassung, dass der Aufbau eines Wasserstoffstartnetzes in allen Regionen Deutschlands rasch erfolgen muss.
Ein solches Startnetz muss sowohl den Anschluss an das europäische Leitungsnetz (European Hydrogen Backbone) vorsehen als auch ein leistungsfähiges Verteilnetz für die entstehenden Wasserstoffbedarfe kleiner und mittelständischer Industriebetriebe bereitstellen.
Dabei ist es sinnvoll, das Wasserstoffnetz aus dem bestehenden Gasnetz heraus zu entwickeln und die etablierten Strukturen und Prozesse aus dem Gasbereich auch für die Wasserstoffinfrastruktur zu nutzen.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

96. +++ (SEM)

Das Versorgungsmodell kann die geburtshilfliche Versorgung und die Zufriedenheit der Beschäftigten verbessern.
Es ist ein wichtiger Baustein für die strukturelle Verbesserung der geburtshilflichen Versorgung.
Daher bin ich der Auffassung, dass sich das Angebot nicht nur auf einzelne Kliniken beschränken, sondern möglichst großflächig vielen werdenden Müttern angeboten werden sollte.
Daher werden wir über die Vorzüge des Hebammenkreißsaals informieren.
"

Datum: 2020-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-und-universitaetsklinikum-bonn-stellen;
Themen: Versorgungsmodell # ?, Hebammenkreißsaal # ?, Forschungsprojekt # ?, hebammengeleiteter Kreißsaal # ?, Geschick # ?, Privatdozent # ?, medizinische Sicherheit # ?, geburtshilfliche Versorgung # ?, Studie # ?, Gesundheitsminister # ?

97. +++ (SEM)

* Personen im Alter ab 60 Jahren
* Personen im Alter ab 5 Jahren mit erhöhtem Risiko für schwere COVID-19-Verläufe infolge einer Grunderkrankung
Auch die bisherigen mRNA-Impfstoffe können weiterhin eingesetzt werden, da sie sich nach Auffassung der STIKO in der gesamten Pandemie bewährt haben und unverändert vor schweren COVID-19-Krankheitsverläufen schützen.
Auch Impfungen mit Valneva sind künftig in den kommunalen Impfangeboten möglich.
Die STIKO führt in ihrem Beschlussentwurf aus, dass Valneva zur Grundimmunisierung von Personen im Alter von 18 bis 50 Jahren genutzt werden kann.

Datum: 2022-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-mit-angepassten-omikron-impfstoffen-nun-auch-bei-impfangeboten-der;
Themen: Beschlussentwurf # ?, Auffrischungsimpfungen # ?, kommunale Impfangebote # ?, angepasste Impfstoffe # ?, Omikronvariante # ?, COVID-19 # ?, Empfehlung # ?, Bewohnerinnen # ?, 19-Impfstoff # ?, Erlasslage des Ministeriums # ?

98. +++ (SEM)

Mitumfasst sind hiervon bundesweite Lageberichte zu Entwicklungen im Extremismus, die das BfV in seiner Zentralstellenfunktion regelmäßig erarbeitet und den Landesbehörden zur Verfügung stellt.
Für NRW-Innenminister Jäger steht fest: "Nur wenn wir Potenziale und Ressourcen im Verbund besser nutzen, können wir im Kampf gegen Extremismus effektiver werden."
Auch die erzielte Einigkeit, V-Leute künftig nach bundesweit einheitlichen Standards einzusetzen, trägt nach Auffassung des NRW-Innenministers dazu bei, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
"Der Verfassungsschutz kann als Frühwarnsystem auf den Einsatz von V-Leuten nicht generell verzichten", erklärte Jäger.
"Doch wir brauchen für diesen Einsatz klare und transparente Regeln, um die erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen".

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer # ?, NRW-Innenminister # ?, Verfassungsschutzverbund # ?, Armutsmigration # ?, geplante Neuerungen # ?, verbesserte Kooperation # ?, Chefs des Innenressorts # ?, Herbsttagung # ?, anstehende Reform # ?, Parlamente # ?

99. +++ (SEM)

Ich bin zuversichtlich, dass wir sehr bald überall in Nordrhein-Westfalen die Grenzwerte einhalten werden.
"
Die Ministerin begrüßte auch die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG) im Fall Reutlingen: "Es ist erfreulich, dass das Bundesverwaltungsgericht in seiner gestrigen Entscheidung zum Luftreinhalteplan Reutlingen die Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichts Münster bestätigt hat, dass ein Dieselfahrverbot unverhältnismäßig sein kann, wenn die baldige Einhaltung des Grenzwertes absehbar ist.
Dies unterstützt unsere Anstrengungen, eine Verbesserung der Luftqualität ohne Fahrverbote zu erreichen.
"

Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-duh-und-sieben-weitere-staedte-einigen-sich-auf-vergleiche-zur;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Luftqualität # ?, Bundesverwaltungsgericht Reutlingen # ?, Entscheidung des Luftreinhalteplans # ?, baldige Einhaltung # ?, genannte Städte # ?, unverhältnismäßiges Dieselfahrverbot # ?, Rechtsauffassung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Fall # ?

100. +++ (SEM)

Anfang 2014 forderte der Bund nachträglich die Differenz von 14 Ländern für das Jahr 2012 zurück und verrechnete zu Lasten der Kommunen diesen Betrag in drei Tranchen mit der laufenden Bundesbeteiligung.
In Nordrhein-Westfalen geht es um knapp 70 Millionen Euro für die drei Monate von April bis Juni 2014, in denen der Bund die Unterkunftskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende entsprechend gekürzt hat.
Für die Vorgehensweise des Bundes gibt es nach Auffassung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der übrigen Länder keinerlei Rechtsgrundlage.
Deswegen hat der Prozessvertreter des Landes NRW, der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland (Speyer), Klage beim BSG eingereicht (AZ: B 1 AS 1/14 KL).
Landesarbeitsminister Guntram Schneider hatte bereits im April 2014 angekündigt, in Übereinstimmung mit den Kommunen, das Vorgehen des Bundes zu beklagen.

Datum: 2014-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-reicht-klage-gegen-bundesregierung-auf-70-millionen-euro-rueckzahlung-die;
Themen: Bundesregierung bei Bsg # ?, Klage # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, Kommunen # ?, Umstand # ?, Gelder # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Federführung # ?, Prozessvertreter # ?

101. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst
Landesregierung begrüßt Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst
Europäischer Gerichtshof bekräftigt derzeitige Rechtsauffassung
21. März 2019 phb Hubschrauber Foto: Jochen Track
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 21. März 2019 zur Bereichsausnahme.

Datum: 2019-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-urteil-zur-bereichsausnahme-im-rettungsdienst;
Themen: europäischer Gerichtshof # ?, Urteil # ?, Notfallrettung # ?, Katastrophenschutz # ?, anerkannte Hilfsorganisationen # ?, Dienstleistungen des Katastrophenschutzes # ?, Fragen der Gemeinnützigkeit # ?, Großeinsatzlagen # ?, Luxemburger # ?, Notfallsituation # ?

102. +++ (SEM)

Mit der Schließung des Bergwerkes Ibbenbüren im Jahr 2018 steht die Kohleregion Ibbenbüren mit den Gemeinden Ibbenbüren, Hörstel, Hopsten, Mettingen, Recke, Westerkappeln und dem Kreis Steinfurt vor großen Herausforderungen.
Mit der Zuwendung sollen erste Planungen für die Bewältigung des Strukturwandels in der Region ermöglicht werden.
Nach Auffassung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin erfordert die Bewältigung der Zechenschließung eine frühzeitige und umsichtige Planung durch die betroffenen Kommunen vor Ort.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Duin: Die Landesregierung unterstützt die Region Ibbenbüren bei der Bewältigung des Strukturwandels

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-projekt-kohleregion-ibbenbueren-mit-400000-euro;
Themen: Bergwerk Ibbenbüren # ?, Zechenschließung # ?, frühzeitige umsichtige Planung # ?, Bewältigung # ?, Kohleregion # ?, Recke # ?, Schließung # ?, Auffassung # ?, Zuwendung # ?, betroffene Kommunen # ?

103. +++ (SEM)

Da das Praxisnetz zudem eine eng mit der Sozialfürsorge verbundene Koordinierungsleistung erbringt, die im Gesundheitssystem gesetzlich vorgesehen ist, können diese Leistungen steuerfrei sein.
Entsprechend ist auch die ausgezahlte Vergütung an die teilnehmenden Ärzte umsatzsteuerfrei.
Die Neuregelung tritt in Kraft, sobald das Bundesministerium für Finanzen ein entsprechendes Schreiben zur Ergänzung der bisherigen Verwaltungsauffassung veröffentlicht.
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de

Datum: 2015-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-versorgung-alten-und-pflegeheimen-ist-kuenftig-komplett;
Themen: Strukturvertrag # ?, Umsatzsteuer # ?, Pflegeheime # ?, Rahmen eines Strukturvertrags # ?, Altenheime # ?, Ärztinnen # ?, Klarstellung # ?, Neuregelung # ?, Pflegebedürftige # ?, Praxisnetze # ?

104. +++ (SEM)

In der Region werden jährlich eine große Anzahl von Rechtshilfeersuchen gestellt, die auch heute im digitalen Zeitalter noch per Post versandt werden, wobei sowohl beim Absender als auch beim Empfänger umfangreiche Registrierungsvorgänge erforderlich sind.
Voraussetzung für die Digitalisierung ist allerdings, dass für die Übermittlung der Ersuchen per E-Mail gesicherte Verbindungen zur Verfügung stehen.
Die bislang gesammelten Erfahrungen und die bewährten Netzwerke von Justiz und Polizei in der Euregio sind nach Auffassung der Minister eine ideale Ausgangslage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage der in der Provinz Limburg gesammelten Erfahrungen werden die Niederlande prüfen, ob sich die Arbeitsmethode für den Einsatz in der gesamten niederländisch-belgischen und niederländisch-deutschen Grenzregion eignet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-erhaelt-aus-den-niederlanden-und-belgien-rueckenwind-fuer-seine;
Themen: Entzug des Führerscheins # ?, Sanktionsrecht # ?, alternative Strafen # ?, große Reformvorhaben # ?, Führerscheinentzug # ?, Geldstrafe # ?, grenzüberschreitende Kriminalität # ?, Zuspruch # ?, Rückenwind # ?, Büro # ?

105. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die heutige Entscheidung des Veranstalters von "Give Live A Chance", das Konzert zu verschieben.
"Angesichts der aktuellen Infektionslage bin ich der Auffassung, dass ein Konzert dieser Größenordnung derzeit nicht durchführbar ist.
Es hat hierzu in den vergangenen Tagen auch sehr konstruktive Gespräche mit allen Beteiligten gegeben.
Ich danke den Verantwortlichen, dass sie nun diese sehr rationale und nachvollziehbare Entscheidung getroffen haben", erklärt Laumann.

Datum: 2020-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verschiebung-des-konzerts-give-live-chance-ist-die-richtige;
Themen: Konzert # ?, Veranstalter # ?, heutige Entscheidung # ?, nachvollziehbare Entscheidung # ?, aktuelle Infektionslage # ?, richtige Entscheidung # ?, vergangene Tage # ?, Verschiebung # ?, Größenordnung # ?, Auffassung # ?

106. +++ (SEM)

Entgegen dem fachlichen Rat des zuständigen Landesbetriebs Wald und Holz NRW wurden von der damaligen Landesregierung zugunsten von Klausner sehr langfristige Vereinbarungen über große Fichtenstammholzmengen festgelegt, die hinsichtlich der Laufzeit, des Lieferumfangs und weiterer Vertragskonditionen marktunüblich waren.
Von einer Marktunüblichkeit dieser Vertragskonditionen geht auch das Landgericht Münster aus, welches über eine Schadenersatzklage Klausners in Höhe von 56 Millionen Euro sowie über vermeintliche Lieferverpflichtungen des Landes NRW über rund 1,5 Millionen Festmeter Fichtenstammholz zu entscheiden hat.
Das Gericht sieht in den Klausner gewährten Vertragskonditionen einen Verstoß gegen Europäisches Beihilfenrecht, welcher nach Auffassung des Gerichts zur Nichtigkeit der Klausner-Verträge führt.
Mit Blick auf das 2012 ergangene rechtskräftige Urteil aus dem vorausgegangenen Rechtsstreit legte das Landgericht Münster in seinem Beschluss vom September 2014 dem EuGH die Rechtsfrage zur Klärung vor, ob das EU-Recht verlangt, ein früheres rechtskräftiges Gerichtsurteil, in dem das Fortbestehen eines "beihilfeninfizierten" Vertrages festgestellt wurde, außer Acht zu lassen, wenn nach dem nationalen Recht die Vollziehung des beihilfenrechtswidrigen Vertrages nicht anders abgewendet werden kann.
Diese Frage hat der EuGH nunmehr in seinem heute verkündeten Urteil eindeutig bejaht.

Datum: 2015-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;
Themen: Landgericht Münster # ?, europäisches Beihilfenrecht # ?, Holzlieferverträge # ?, wichtiger Etappenerfolg # ?, EU-Beihilfenrecht # ?, Gericht # ?, Altlast # ?, Holzlieferungsansprüche # ?, Holzverträge # ?, Klausnerkonzern # ?

107. +++ (SEM)

Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Genehmigungsfrage für die Altkraftwerke Datteln und Shamrock begrüßt.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat für Rechtsklarheit gesorgt.
Ich begrüße es, dass mit dieser Entscheidung nun letztinstanzlich Klarheit über die rechtliche Situation geschaffen ist und die Rechtsauffassung der Landesregierung bestätigt wurde.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2012-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesverwaltungsgericht-sorgt-fuer-rechtsklarheit;
Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Kraftwerke # ?, Rechtsklarheit # ?, Altkraftwerk Datteln # ?, Genehmigungsfrage # ?, rechtliche Situation # ?, rechtlicher Widerruf # ?, Genehmigungen # ?, Rechtsauffassung # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?

108. +++ (SEM)

Bereits im September 2013 ist NRW als erstes Bundesland gegen die gängige Praxis in der Legehennen-Aufzucht vorgegangen.
Im Herbst 2013 wurden die Kreisordnungsbehörden per Erlass angewiesen, den Brütereien in NRW das Töten der männlichen Eintagsküken als tierschutzwidrig zu untersagen.
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Münster, der sich das nordrhein-westfälische Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium angeschlossen hat, liegt für das Töten der Küken kein vernünftiger Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes vor und ist damit strafbar.
Dieser Rechtsauffassung schloss sich im Frühjahr 2016 anlässlich weiterer Strafanzeigen auch die Generalstaatsanwaltschaft Hamm an.
Gegen die Untersagungsverfügungen der Kreisordnungsbehörden auf Grund des Ministeriumserlasses haben landesweit elf Brütereien geklagt.

Datum: 2016-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte;
Themen: Töten # ?, männliche Eintagsküken # ?, Tierschutzgesetz # ?, Gründe der Gewinnmaximierung # ?, Legehennenproduktion # ?, Verzögerungstaktik # ?, Initiative für Änderung # ?, Blockadehaltung # ?, Tiere # ?, Bundeslandwirtschaftsminister # ?

109. +++ (SEM)

Tiere sind Lebewesen und keine Abfallprodukte landwirtschaftlicher Produktionsprozesse", sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hatte Ende September 2013 einen Erlass herausgegeben, mit dem die Kreisordnungsbehörden angewiesen wurden, den Brütereien in NRW das Töten der männlichen Eintagsküken als tierschutzwidrig zu untersagen.
Damit hat sich das Ministerium der neuen Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft Münster angeschlossen.
Deren strafrechtliche Bewertung, die das Töten von männlichen Eintagsküken als tierschutzwidrig ansieht, hat das Ministerium veranlasst, umgehend verwaltungsrechtlich gegen diese Praxis in der Legehennenzucht vorzugehen.
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Münster stellt das Töten der Küken keinen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes dar und ist damit strafbar.

Datum: 2013-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-sind-keine-abfallprodukte-nrw-staerkt-den-tierschutz-toeten;
Themen: männliche Eintagsküken # ?, männliche Küken # ?, Praxis des Tötens # ?, landwirtschaftliche Produktionsprozesse # ?, reine Renditegründe # ?, Legehennenproduktion # ?, massenhaftes Töten # ?, Tiere # ?, Mast # ?, Lebewesen # ?

110. +++ (SEM)

Minister Schneider: Eine "Ideenschmiede" für die Inklusion in der Kommune / Sozialminister besucht Uni Siegen
1. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Städte und Gemeinden haben nach Auffassung von Sozialminister Guntram Schneider eine Schlüsselfunktion bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.
"Im ganz konkreten Lebensumfeld entscheidet sich, ob Menschen mit Behinderungen vor Barrieren stehen, oder echte Teilhabechancen haben", sagte der Minister beim Besuch der Universität Siegen.
Das dortige Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) sei mit seinen vielfältigen Forschungsprojekten eine "Ideenschmiede" für die kommunale Umsetzung der Inklusion.

Datum: 2013-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-eine-ideenschmiede-fuer-die-inklusion-der-kommune-sozialminister;
Themen: Inklusion # ?, Behinderungen # ?, kommunale Praxis # ?, echte Teilhabechancen # ?, vielfältige Forschungsprojekte # ?, kommunale Umsetzung # ?, Schlüsselfunktion # ?, konkrete Empfehlungen # ?, Ideenschmiede # ?, Arbeitshilfe # ?

111. +++ (SEM)

Minister Schneider: Mobbing macht krank und bringt nur Verlierer hervor / Expertentagung zum Thema "Mobbing im Betrieb"
19. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Unternehmen sollten nach Auffassung von Arbeitsminister Guntram Schneider mehr gegen Mobbing im Betrieb tun.
"Mobbing bringt nur Verlierer hervor: Die Beschäftigten verlieren Gesundheit, Selbstvertrauen und mitunter sogar den Arbeitsplatz.
Und das Unternehmen verliert qualifizierte und motivierte Arbeitskräfte", sagte Schneider in Düsseldorf zur Eröffnung einer Expertentagung seines Ministeriums unter dem Titel "Mobbing vermeiden - Faire Arbeit fördern".

Datum: 2012-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mobbing-macht-krank-und-bringt-nur-verlierer-hervor;
Themen: psychische Belastungen # ?, Verlierer # ?, Titel des Ministeriums # ?, qualifizierte Arbeitskräfte # ?, Arbeitsplatz # ?, Selbstvertrauen # ?, Auffassung # ?, Idealfall eines Tags # ?, heutige Expertentagung # ?, psychische Störung # ?

112. +++ (SEM)

/ NRW-Sozialminister eröffnet 4. Sozialkonferenz des AWO-Bundesverbandes
28. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Verbände der Wohlfahrtspflege haben nach Auffassung von Sozialminister Guntram Schneider eine große Bedeutung für die Inklusion von Menschen mit Behinderung.
"Das Prinzip Inklusion muss in unserem Denken und Handeln alltäglich werden.
Dabei gehören die vielen ehrenamtlichen und professionellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Wohlfahrtspflege zu unseren wichtigsten Verbündeten", sagte Schneider in Dortmund bei der Eröffnung der vierten Sozialkonferenz des AWO-Bundesverbandes. "

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-zuerst-die-barrieren-den-koepfen-abbauen-nrw-sozialminister;
Themen: Denken # ?, Klienten # ?, Verbände der Wohlfahrtspflege # ?, Inklusion von Menschen # ?, gesamte Gesellschaft # ?, große Bedeutung # ?, Auffassung # ?, Prinzip # ?, Kopf # ?, Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention # ?

113. +++ (SEM)

Ergebnisse der Kurzstudie:
* Die Fachkräftegewinnung fordert Unternehmen in Nordrhein-Westfalen heraus: Rund 63 Prozent haben aktuell bei der Gewinnung von Fachkräften sehr große oder große Herausforderungen.
* Einer familienbewussten Personalpolitik kommt nach Auffassung von 72 Prozent der Befragten eine sehr hohe oder hohe Bedeutung bei der Gewinnung von Fachkräften zu.
* Als zentrale Maßnahmen zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften werden arbeitszeitbezogene Instrumente, v.a. flexible Arbeitszeiten, Teilzeit und individuell vereinbarte Arbeitszeiten, sowie die Unterstützung von Vätern bei der Inanspruchnahme von Elternzeit und eine familienfreundliche Unternehmenskultur genannt.
* Noch nicht erschlossene Möglichkeiten zur Fachkräftebindung bietet "Homeoffice".

Datum: 2017-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-bessere-vereinbarkeit-von-familie-und-beruf-birgt-grosse-chancen;
Themen: Beruf # ?, Gewinnung # ?, große Chancen # ?, Homeoffice # ?, Familienbewusste Personalpolitik # ?, Bindung # ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Prognosen # ?, Lücke # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?

114. +++ (SEM)

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Haushaltsgesetz 2011 zur Kenntnis genommen und eine genaue Prüfung angekündigt.
"Die Landesregierung wird das Urteil nun genau analysieren und die Hinweise für die künftige Aufstellung der Landeshaushalte berücksichtigen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die Landesregierung war seinerzeit der Auffassung, die Option für die Aufnahme dieser Kredite offen zu halten, weil sie durch zu abrupte Kürzungen Gefahren für die wirtschaftliche Stabilität befürchtete.
Heute wissen wir, dass die Entwicklung bei Einnahmen und Ausgaben günstiger verlaufen ist.
Deshalb hat die Landesregierung nicht nur keinen Gebrauch von der Überschreitung der Regelgrenze gemacht, sie hat sie im Ergebnis sogar um 900 Millionen Euro unterschritten.

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;
Themen: Regelgrenze # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Aufstellung von Landeshaushalten # ?, abrupte Kürzungen # ?, genaue Prüfung # ?, Hinweise # ?, Landeshaushalte # ?, wirtschaftliche Stabilität # ?

115. +++ (SEM)

Unumgänglich sei eine Wissenschaft und Forschung, die den Menschen und sein Wohlergehen insgesamt in den Mittelpunkt stelle und Fortschritt für das Industrieland Nordrhein-Westfalen bedeute.
Schulze kündigte an, die Forschungsförderung des Landes konsequent an diesen Leitlinien für "Fortschritt NRW" auszurichten.
Zugleich appellierte die Wissenschaftsministerin an die Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft im Kuratorium des Stifterverbandes, der Generation des doppelten Abiturjahrgangs gerecht zu werden: "Die Verkürzung der Schulzeit gibt es nur, weil Wirtschaft und Politik der Auffassung waren, junge Menschen schneller in den Arbeitsmarkt zu bringen.
Es ist nun unsere Pflicht, in den Unternehmen und in den Hochschulen, die Türen für alle weit offen zu halten", sagte Schulze.
Sie mahnte zugleich an, dies sei eine der letzten Chancen an junge Fachleute zu kommen, denn "danach kommt schon die Generation mit wenig Kindern."

Datum: 2012-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-beim-stifterverband-fuer-die-deutsche-wissenschaft;
Themen: Impulsreferat # ?, Kuratoriumssitzung des Stifterverbands # ?, gesellschaftsoffene Forschung # ?, Stifterverband # ?, Fortschritt # ?, Verkürzung # ?, Forschungsförderung # ?, Gesellschaften # ?, Wohlergehen # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?

116. +++ (SEM)

"Gesicherte Erkenntnisse als Basis für Grundsatzentscheidungen"
Die Arbeitsgruppen haben umfangreiche, vertiefende Empfehlungen erarbeitet, die beim Runden Tisch am 3. November 2014 im Schulministerium abschließend beraten wurden und breite Unterstützung erfahren haben.
Obwohl einige Verbände unterschiedliche Auffassungen zu G8 oder weitergehende Reformvorstellungen haben, ist die übergroße Mehrheit gegen eine Rolle rückwärts zu G9 und stützt den aus zehn Empfehlungen bestehenden Optimierungsprozess.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon: 0211 5867-3505.

Datum: 2014-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-empfehlungen-bilden-gute-grundlage-fuer-das-weitere-vorgehen;
Themen: Schulzeitverkürzung # ?, gute Grundlage # ?, Empfehlungen des Runder Tisch # ?, politischer Raum # ?, klare Ziele # ?, Votum # ?, Ministerin # ?, Schulentwicklung # ?, bestehender Optimierungsprozess # ?, Verlässlichkeit # ?

117. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann kritisierte, dass die Bundesregierung die Finanzierung der Schulsozialarbeit bis Ende 2013 befristet hat und bisher trotz der klaren Forderung vieler Bundesländer noch keine Einigung zur Weiterfinanzierung erzielt wurde.
"Diese Sozialarbeit ist für Schulen ein wertvolles, unterstützendes Angebot, weil sie einen wichtigen Beitrag dazu leistet, die Bildungsteilhabe und den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien zu verbessern", so Löhrmann.
Sie sei der Auffassung, dass die Schulsozialarbeit Bestandteil des Bildungs- und Teilhabepaketes sein müsse.
"Hier besteht dringender Handlungsbedarf seitens des Bundes.
Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen, denen wir erfolgreiche Bildungsbiographien ermöglichen wollen.

Datum: 2014-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-erfolgreiche-bildungspolitik-wird-verantwortlichkeiten-gedacht;
Themen: Verantwortlichkeiten # ?, breiter gesellschaftliche Konsens # ?, Marktwirtschaft # ?, Integrationshelfer # ?, Lockerung # ?, Kooperationsverbot # ?, Sozialgesetzbuch # ?, schulische Inklusion # ?, Denken # ?, Schulsozialarbeit # ?

118. +++ (SEM)

Integrationshilfen bei den Förderschwerpunkten körperliche und motorische Entwicklung und Geistige Entwicklung, tragen aufgrund bundesrechtlicher Regelungen die Sozialhilfe bzw. die Jugendhilfe.
7. Als "Stand der Forschung" werden jahrzehntealte Papiere (z. B. die Empfehlungen des Deutschen Bildungsrats aus dem Jahr 1973 und Modellrechnungen für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Hessen aus dem Jahr 1991) benannt.
Ministerin Löhrmann erklärte: "Die Landesregierung ist auch weiterhin der Auffassung, dass sich aus dem Gesetzentwurf keine neuen Aufgaben für die Kommunen als Schulträger herleiten lassen und sich somit auch keine konnexitätsrelevanten Mehrbelastungen für die Kommunen ergeben, die direkt aus dem Gesetzentwurf entstehen.
Den von den Gutachtern aufgeführten Kosten für die schulische Inklusion stehen Ersparnisse gegenüber, auf die das Gutachten nur oberflächlich eingeht.
Dazu zählen beispielsweise frei werdende Schulgebäude, die anderweitig genutzt werden können.

Datum: 2013-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gutachten-liefert-kein-zutreffendes-bild-der-folgekosten-fuer;
Themen: schulische Inklusion # ?, Ausschuss für Kommunalpolitik # ?, mögliche Folgekosten # ?, regionales Schulangebot # ?, vorgestellte Gutachten # ?, Gutachter # ?, tatsächliche Kosten # ?, Schulwesen # ?, Schulgesetz # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?

119. +++ (SEM)

11. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverwaltungsgericht hat in zwei Entscheidungen eine Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen abgelehnt.
Dazu erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts bestätigen unsere Rechtsauffassung und schaffen Klarheit für alle am Schulleben Beteiligten.
Schule hat einen Bildungs- und Erziehungsauftrag und erbringt eine wichtige Integrationsleistung.
Die Gemeinschaftserfahrung im Schulunterricht ist ein wichtiges Gut und wird gestärkt.

Datum: 2013-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-urteile-staerken-schulischen-integrationsauftrag;
Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Unterrichtsbefreiung # ?, religiöse Gründe # ?, Urteile # ?, Gemeinschaftserfahrung # ?, wichtige Integrationsleistung # ?, wichtiges Gut # ?, Schulpflicht # ?, Rechtsauffassung # ?, Erziehungsauftrag # ?

120. +++ (SEM)

Im Jahr 2022 nutzten etwa 18.000 Nutzer das Angebot von "Interkommunales.
NRW".
Jährlich werden mehr als 35.000 Seitenansichten aufgerufen und 1.200 Dokumente heruntergeladen.
Mit verschiedenen Veranstaltungsformaten wird zudem ein Rahmen geboten, sich zu spezifischen Kooperationsfeldern interkommunal auszutauschen, aber auch Netzwerke zu bilden und aktuelle Themen und Projekte vorzustellen.
Zudem bietet die Fortführung des Portals die Möglichkeit, die Inhalte und Veranstaltungen stärker an den neuen thematischen Schwerpunkten "Kooperation bei der Digitalisierung von Kommunalverwaltungen" und "Shared Service Center" auszurichten.

Datum: 2023-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-digitale-vernetzung-der-kommunen-weiter-staerken-600000;
Themen: interkommunale Zusammenarbeit # ?, Onlineportal # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Fortführung # ?, Städtetag # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Dokumentenservice # ?, Kostenersparnis # ?

121. +++ (SEM)

Umso wichtiger ist uns, dass die Übernachtungen nicht an bürokratischen Hürden scheitern", sagt Familienminister Joachim Stamp.
Die beiden Minister kündigen vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die Übernachtungen zum Abschluss des Kindergartenbesuches an, dass im Zuge der Überarbeitung der Landesbauordnung alle weiteren Regelungen - etwa Erlasse - auf ihre Sinnhaftigkeit und Praktikabilität geprüft und gegebenenfalls geändert werden.
Das gilt auch für Rechtsauffassungen, die seit 2005 unter verschiedenen Landesregierungen vorgetragen wurden.
Zum Hintergrund
Bereits zu den Weltjugendtagen im Jahr 2005 hatte der damalige Staatssekretär, Manfred Morgenstern, den Bezirksregierungen Hinweise zur Zulässigkeit von Übernachtungen von Personen in Schulen und Sporthallen gegeben.

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-pyjama-partys-sind-natuerlich-weiter;
Themen: Regeln des Brandschutzes # ?, jeweilige Kommune # ?, Übernachtungen # ?, Brandschutz # ?, Erlaubnis für Pyjamapartys # ?, Informationsaushang # ?, Rechtsauffassungen # ?, einfache Regelungen # ?, geplante Übernachtung # ?, mögliche Fluchtwege # ?

122. +++ (SEM)

Deshalb braucht es Klarheit und Transparenz in den kommunalen Haushalten.
Nicht zuletzt hängen hiervon die gesellschaftliche Akzeptanz und die kommunale Solidarität ab.
Diese Auffassung stieß heute bei den Beteiligten auf fruchtbaren Boden.
Darum gehen wir mit viel Zuversicht in die kommenden Planungen", sagten Ministerin Scharrenbach und Ministerin Heinen-Esser.
Die nächsten Schritte, die vereinbart wurden:

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-ministerin-heinen-esser-gemeinsame-idee-einer-iga;
Themen: gemeinsame Idee # ?, fruchtbarer Boden # ?, Metropole # ?, Beteiligte # ?, große Chancen # ?, Auffassung # ?, Ruhr # ?, Frist für Beschlüsse # ?, Förderkonferenzen # ?, Grundlage des Kabinettsbeschlusses # ?

123. +++ (SEM)

100 Mio. DM der Firma Grünenthal, ergänzt durch 100 Mio. DM durch den Bund, flossen aufgrund eines Bundesgesetzes in die heutige Contergan-Stiftung zur finanziellen Unterstützung der Opfer.
An der viel kritisierten Einstellung des Verfahrens, die Grünenthal zur Voraussetzung für ihre Entschädigungszahlung machte, waren die Verteidigung, Nebenkläger, Staatsanwaltschaft und Gericht beteiligt.
Sie wurde von den drei zeichnenden Staatsanwälten so gewertet: "Die Unterzeichner sind nach wie vor der Auffassung, dass eine Erledigung des Verfahrens gemäß § 153 StPO unter den bekannten Voraussetzungen zwar eine schlechte, derzeit gleichwohl die beste Lösung darstellt." (Forschungsbericht, S. 604).
Hintergrund war die immer drängendere Notwendigkeit von materiellen Unterstützungsleistungen für die Contergan-Opfer sowie der nicht absehbare inhaltliche und zeitliche Verlauf des Strafverfahrens und die damit verbundene Gefährdung etwaiger zivilrechtlicher Ansprüche.
Zu der langen Verfahrensdauer trugen die Unerfahrenheit in Großverfahren, aber auch die völlig defizitäre Gesetzeslage wesentlich bei.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;
Themen: Conterganskandal # ?, eigene Rolle # ?, historische Aufarbeitung # ?, Medikamente # ?, Dienstaufsichtsbeschwerden # ?, Umgang der Verwaltung # ?, Strafverfahren # ?, DM # ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren # ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat # ?

124. +++ (SEM)

Zum europapolitischen Engagement Gerhard Schröders sagte Ministerpräsident Armin Laschet: "Vor allem aber ist sein Einsatz für Europa wichtig - besonders in diesen Wochen, in denen es um die Zukunft einer handlungsfähigen Europäischen Union geht.
Europa ist für Gerhard Schröder immer ein großes Friedensprojekt gewesen, für das er bis heute mit großer Leidenschaft kämpft.
Ich teile Gerhards Schröder Auffassung, der jüngst gesagt hat, dass die kommende Europawahl eine Schicksalswahl für uns alle ist.
Und dass wir als Europäer in der globalen Konkurrenz mit den Vereinigten Staaten und China nur gemeinsam werden bestehen können, um Freiheit, Frieden, Wohlstand und soziale Gerechtigkeit garantieren zu können.
"

Datum: 2019-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-gratuliert-bundeskanzler-ad-gerhard-schroeder-zum;
Themen: Dienst # ?, großes Friedensprojekt # ?, mutige Weichenstellungen # ?, große Persönlichkeiten # ?, große Leidenschaft # ?, Lippe # ?, Massenvertreibung # ?, Schicksalswahl # ?, beeindruckende persönliche Erfolgsgeschichte # ?, großer Kunstsachverstand # ?

125. +++ (SEM)

Ich habe immer dafür geworben, auch die gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgeschäden der Pandemie-Bekämpfung im Blick zu behalten.
Unsere Regelungen müssen zielgerichtet und verhältnismäßig sein und das regional höchst unterschiedliche Infektionsgeschehen anerkennen und abbilden.
Diese Auffassung war heute Konsens.
Die stabile Lage unseres Gesundheitssystems und die wenigen Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen erlauben uns nun eine verantwortungsvolle Öffnung, die wir stufenweise und mit besonderem Blick auf die einzelnen Lebensbereiche umsetzen.
Unser Grundprinzip ist, dass Erleichterungen überall dort erfolgen können, wo Abstand und Hygiene oder geeignete Schutzregeln zu gewährleisten sind.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, unterschiedliche Stufen # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, einzelne Bereiche # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Wochen # ?, Ministerpräsidenten # ?, Tage # ?

126. +++ (SEM)

Unabhängig davon sind sich jedoch alle einig: Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter leisten täglich eine unglaublich wichtige Arbeit und sind aus unseren Schulen nicht mehr wegzudenken, denn Bildung ist mehr als Unterricht.
" Die Ministerpräsidentin betonte, dass der Bund seinen finanziellen Beitrag zur Sicherung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen leisten müsse, weil dies eindeutig seine Aufgabe sei.
Das sei auch die klare Auffassung der kommunalen Spitzenverbände in NRW.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Die Sozialarbeit an Schulen ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter haben die Offene Ganztagsschule und die sozialen Aufgaben in Schulen immens bereichert.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-fuer-die-kommenden-drei-jahre-ist-die;
Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Weiterfinanzierung # ?, Sozialarbeiterinnen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schulen # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, Bund # ?, Beitrag der Bildungsgerechtigkeit # ?

127. +++ (SEM)

Unabhängig davon sind sich jedoch alle einig: Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter leisten täglich eine unglaublich wichtige Arbeit und sind aus unseren Schulen nicht mehr wegzudenken, denn Bildung ist mehr als Unterricht.
" Die Ministerpräsidentin betonte, dass der Bund seinen finanziellen Beitrag zur Sicherung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen leisten müsse, weil dies eindeutig seine Aufgabe sei.
Das sei auch die klare Auffassung der kommunalen Spitzenverbände in NRW.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: "Die Sozialarbeit an Schulen ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter haben die Offene Ganztagsschule und die sozialen Aufgaben in Schulen immens bereichert.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-fuer-die-kommenden-drei-jahre-ist-die-0;
Themen: Weiterfinanzierung # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Ergebnis von Beratungen # ?, Sozialarbeiterinnen # ?, Bund # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Schulen # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, Beitrag der Bildungsgerechtigkeit # ?

128. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neujahrsempfang für das Konsularische Korps
Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet: In diesen bewegten und angespannten hat der internationale Austausch höchste Priorität - gerade auch bei unterschiedlichen Interessen und Auffassungen
14. Januar 2020 Neujahrsempfang des Ministerpräsidenten für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Armin Laschet hat das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen erstmalig zu einem Neujahrsempfang im Schloss Eller in Düsseldorf begrüßt.

Datum: 2020-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsempfang-des-ministerpraesidenten-fuer-das-konsularische-korps-nordrhein;
Themen: konsularisches Korps # ?, Neujahrsempfang # ?, Schloss in Düsseldorf # ?, Ministerpräsident # ?, Repräsentanten # ?, Dankbarkeit # ?, Empfang # ?, Zeichen # ?, Teil # ?, internationaler Austausch # ?

129. +++ (SEM)

com
Mit der Öffnung des Marktes beanspruchen neue Verkehrsunternehmen Wegstrecken der DB Netz AG, auf denen auch Regionalbahnen unterwegs sind.
Die bislang geltenden Rahmenverträge, die den Anbietern im Regionalverkehr für fünf Jahre bestimmte Trassen garantierten, sind nach Auffassung der DB Netz nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.
Verkehr
Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalens drängt auf eine schnelle Lösung im Trassenkonflikt zwischen Fern- und Regionalzügen.

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-draengt-auf-loesung-im-trassenkonflikt;
Themen: Trassenkonflikt # ?, bestimmte Trassen # ?, neue Verkehrsunternehmen # ?, Wegstrecken # ?, Fernzüge # ?, Regionalzüge # ?, Vorfahrt # ?, EU-Recht # ?, Öffnung # ?, Auffassung # ?

130. +++ (SEM)

Mund-Nasen-Bedeckung ab 27. April im ÖPNV und im Einzelhandel - Laschet: Wir müssen alles tun, was dabei hilft, umsichtig den Weg zurück zu einem Leben in Normalität zu finden
22. April 2020 Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-niedersachsen-rheinland-pfalz-und-das-saarland-fuehren;
Themen: Einzelhandel # ?, Akzeptanz von Entscheidungen # ?, Beachtung von Besonderheiten # ?, regionale Besonderheiten # ?, Mundnasenbedeckung # ?, staatliche Ebenen # ?, politische Entscheidungen # ?, Landesregierungen # ?, ÖPNV # ?, Normalität # ?

131. +++ (SEM)

In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Nach Auffassung des Bundesrates ist daneben die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion zu verbessern.
Außerdem sei der Finanzsektor an den Kosten zur Bewältigung der Krise über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu beteiligen.
Ein einheitlicher Aufsichtsmechanismus für systemrelevante Banken müsse eingeführt werden.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu;
Themen: ausdrückliche Unterstützung # ?, neue Griechenlandhilfen # ?, Beschluss # ?, Finanzminister der Eurozone # ?, Haushaltssanierung # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Befassung der Europakammer # ?, Rahmen des Sparpakets # ?, Sparpaket # ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen # ?

132. +++ (SEM)

In dem Bundesratsbeschluss werden die Anstrengungen der griechischen Bürgerinnen und Bürger gewürdigt.
Der Bundesrat fordert, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen mit einer nachhaltigen Strategie zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung einhergehen müssen.
Nach Auffassung des Bundesrates ist daneben die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion zu verbessern.
Außerdem sei der Finanzsektor an den Kosten zur Bewältigung der Krise über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu beteiligen.
Ein einheitlicher Aufsichtsmechanismus für systemrelevante Banken müsse eingeführt werden.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu-0;
Themen: ausdrückliche Unterstützung # ?, neue Griechenlandhilfen # ?, Beschluss # ?, Finanzminister der Eurozone # ?, Haushaltssanierung # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Befassung der Europakammer # ?, Rahmen des Sparpakets # ?, Sparpaket # ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen # ?

133. +++ (SEM)

Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.
Insbesondere solle dabei Kleinen und Mittleren Unternehmen geholfen werden sowie Maßnahmen zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit erfolgen.
Problematisch sei die Heranziehung des ESM zur direkten Rekapitalisierung von Banken, weshalb nach Auffassung des Bundesrates die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion weiter zu verbessern ist.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;
Themen: Zypernhilfen # ?, zyprischer Bankensektor # ?, Bundesrat # ?, Sicherheit von Spareinlagen # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, grobe Fehlentscheidung # ?, große Unruhe # ?, zyprische Banken # ?, Kleinanleger # ?, stabile Verhältnisse # ?

134. +++ (SEM)

Der Bundesrat fordert, dass Zypern bei der Umsetzung wirtschaftlicher Reformen unterstützt wird.
Insbesondere solle dabei Kleinen und Mittleren Unternehmen geholfen werden sowie Maßnahmen zur Eindämmung der Arbeitslosigkeit erfolgen.
Problematisch sei die Heranziehung des ESM zur direkten Rekapitalisierung von Banken, weshalb nach Auffassung des Bundesrates die Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion weiter zu verbessern ist.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung http://www.nrw.de

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;
Themen: Zypernhilfen # ?, Bundesrat # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, zyprische Banken # ?, zyprischer Bankensektor # ?, stabile Verhältnisse # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Gläubiger # ?, Lasten # ?, Steuerzahler # ?

135. +++ (SEM)

NRW-Innenminister Ralf Jäger hält den jetzt von den Ländern beim Bundesverfassungsgericht eingereichten NPD-Verbotsantrag für ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen aggressive Rechtsextremisten.
"Die Antragsschrift stützt sich auf viele aktuelle Belege, die zeigen, dass sich die NPD in aggressiv-kämpferischer Weise gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung stellt und diese abschaffen will", erklärte der Minister beim Auftakt der Innenministerkonferenz in Osnabrück "Es ist deshalb richtig und notwendig, jetzt den Verbotsantrag zu stellen."
Nach Auffassung des NRW-Innenministers sind Verbote nicht das einzige, aber ein wichtiges Mittel im Kampf gegen Rechtsextremisten.
"Ein Verbotsverfahren ist ein wichtiges Zeichen, dass unser Rechtsstaat konsequent gegen Verfassungsfeinde vorgeht.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/npd-verbotsantrag-ist-klares-signal-im-kampf-gegen-rechtsextremismus-minister;
Themen: Kampf # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Auftakt der Innenministerkonferenz # ?, Antragsschrift # ?, Signal der Entschlossenheit # ?, aggressive Rechtsextremisten # ?, wichtiges Mittel # ?, Verfassungsfeinde # ?, Verbotsverfahren # ?, Verbote # ?

136. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen "Faire Rahmenbedingungen für die heimische Stahlindustrie schaffen" mit großer Mehrheit angenommen.
Minister Garrelt Duin: "Das ist ein gutes und starkes Signal für die Beschäftigten der Stahlindustrie in NRW und in ganz Deutschland.
Mit diesem Antrag ist es gelungen, voranzugehen und die unterschiedlichen Auffassungen zur Stärkung der deutschen Stahlindustrie in einem Antrag zusammenzufassen.
Der Bundesregierung und der Europäischen Kommission liegt damit ein konkreter Forderungskatalog vor, der den Konsens aller deutschen Bundesländer gefunden hat.
Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass nun mit der zügigen und konsequenten Umsetzung der geforderten Maßnahmen begonnen werden kann.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-antrag-zur-stahlpolitik-im-bundesrat-angenommen;
Themen: Bundesrat # ?, Antrag # ?, große Mehrheit # ?, Beschäftigte der Stahlindustrie # ?, Stahlpolitik # ?, Entschließung # ?, Dumpingvorwürfe # ?, Prüfverfahren der EU-Kommission # ?, angemessene Verteilung # ?, effektive Außenhandelspolitik # ?

137. +++ (SEM)

Die alte Regelung wurde oft durch eine sehr kleinteilige Differenzierung nach Einzelkriterien praktisch ausgehebelt", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zur Frauenförderung.
Aus Sicht der Landesregierung bringt das Gesetz zur Frauenförderung § 19 Absatz 6 LBG das Gebot der Bestenauslese und die Chancengleichheit auf verfassungsmäßige Weise miteinander in Einklang.
Diese Auffassung teilt das OVG nicht, sondern bestätigt die erstinstanzlichen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in den Eilverfahren.
Die NRW-Landesregierung strebt jetzt ein Normenbestätigungsverfahren durch den Verfassungsgerichtshof in Münster an.
"Für alle Beamtinnen und Beamten ist es wichtig, dass die Verfassungsmäßigkeit, von der wir überzeugt sind, jetzt schnell geklärt wird", sagte Innenminister Ralf Jäger.

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-strebt-nach-entscheidung-des-ovg-muenster;
Themen: OVG # ?, Frauenförderung # ?, Normenbestätigungsverfahren # ?, Normgebungskompetenz # ?, öffentlicher Dienst # ?, NRW-Landesregierung # ?, Gebot der Bestenauslese # ?, alte Regelung # ?, verfassungsmäßige Weise # ?, Einzelkriterien # ?

138. +++ (SEM)

Die aktuell vorhandenen Probleme können wir nur mit einem 'Mehr an Europa' langfristig lösen.
"
Nicht weniger bedeutend sind nach Auffassung von Integrationsstaatssekretär Klute die Migrationsbeziehungen und die Suche nach einer gemeinsamen Asylpolitik in Europa.
"Angesichts der schwierigen Flüchtlingssituation muss Europa mehr Solidarität zeigen.
Flüchtlingsaufnahme kann nicht nur die Angelegenheit einiger weniger Staaten in der Europäischen Union sein.

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staatssekretaere-werben-fuer-mehr-europaeische-solidaritaet;
Themen: Ostwestdialog # ?, Sozialpolitik in Europa # ?, Weltwirtschaftsforum in Schweiz # ?, besetzte Foren # ?, europäische Scheidewege # ?, soziale Unterschiede # ?, Konferenz # ?, Integrationsstaatssekretär # ?, Wirtschaftsstaatssekretär # ?, Wirtschaftsforum # ?

139. +++ (SEM)

Entscheidend sei allein die Übereinstimmung mit den Kennzeichen des verbotenen "Hells Angels Motor Club e.V.".
Orts- oder sonstige Namenszusätze, die das verbotene Kennzeichen ggf. ergänzen, seien somit unbeachtlich.
Dieser Rechtsauffassung hatte sich nach den Staatsanwaltschaften Düsseldorf, Köln und Bonn zuletzt die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf angeschlossen.
Entsprechendes gilt auch für die Kennzeichen der Bandidos.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Datum: 2014-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-symbole-krimineller-rockerbanden-im-internet;
Themen: Symbole # ?, Ermittlungsdruck # ?, Rockerkriminalität # ?, Internetseiten # ?, Seiten # ?, kriminelle Rockerszene # ?, Kennzeichen der Rockergruppierung # ?, Ortszusatz # ?, sonstige Namenszusätze # ?, verbotener Ortsverband # ?

140. +++ (SEM)

Entscheidend sei allein die Übereinstimmung mit den Kennzeichen des verbotenen "Hells Angels Motor Club e.V.".
Orts- oder sonstige Namenszusätze, die das verbotene Kennzeichen ggf. ergänzen, seien somit unbeachtlich.
Dieser Rechtsauffassung haben sich die Generalstaatsanwaltschaften Düsseldorf, Hamm und Köln angeschlossen.
Bei den jüngsten Kontrollen in der Rockerszene haben Polizisten Tätowierungen mit den verbotenen Symbolen der Hells Angels sowie den Totenkopfschädel mit Engelsflügeln festgestellt.
Da die verbotenen Kennzeichen sichtbar waren, erstattet die Polizei Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz.

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;
Themen: Motorradclubs # ?, NRW-Polizei # ?, Symbole # ?, EM-Bleme # ?, Rockerclubs # ?, zusätzliches Verbot # ?, X-Team # ?, Kriminelle # ?, Engelsflügel # ?, Hiebwaffen # ?

141. +++ (SEM)

Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen und Ungarn verbindet eine langjährige Freundschaft.
Deswegen können wir in aller Offenheit über aktuelle politische und gesellschaftliche Herausforderungen sprechen und uns sehr direkt über unsere Erwartungen an die Europäische Union austauschen.
Nach Auffassung der Landesregierung hat die Europäische Union nur als Wertegemeinschaft, als Gemeinschaft demokratischer Staaten, Bestand.
Nur als solche bleibt sie auf lange Sicht handlungsfähig und nach außen glaubwürdig.
Deswegen müssen die europäischen Institutionen den demokratischen Kern der EU verteidigen, den wir in der Rechtsstaatlichkeit, insbesondere der Gewaltenteilung, dem Diskriminierungsverbot und der Medienfreiheit sehen.

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nur-als-wertegemeinschaft-hat-die-europaeische-union-eine-zukunft;
Themen: Wertegemeinschaft # ?, Ungarn # ?, Mitgliedsstaaten # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, Ungarinnen # ?, demokratischer Kampf # ?, europapolitische Kernpriorität # ?, freiheitsliebendes ungarische Volk # ?, mögliche Mauer # ?, Gemeinschaft von Staaten # ?

142. +++ (SEM)

Vorerst keine unmittelbaren Fahrverbote in Aachen
OVG Münster: Vorerst keine unmittelbaren Anordnungen von Fahrverboten in Aachen / Luftreinhalteplan muss überarbeitet werden
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Wir sehen unsere Rechtsauffassung zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bestätigt.
Aber wir sind noch nicht am Ziel.
Das vom OVG benannte neue Instrument einer Stufenlösung werden wir intensiv prüfen.

Datum: 2019-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-vorerst-keine-unmittelbaren-anordnungen-von-fahrverboten-aachen;
Themen: Luftreinhalteplan # ?, Gericht # ?, wichtige Orientierungen # ?, OVG # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Fortschreibung # ?, gute Nachricht # ?, Beispiel von Maßnahmen # ?, Fahrverbote der Folge # ?, Prognose des Luftreinhalteplans # ?

143. +++ (SEM)

Das Innenministerium weist in seinem Schreiben an die NRW-Ausländerbehörden darauf hin, dass die Duldung im begründeten Einzelfall schon von Beginn an und für die Dauer der gesamten Berufsausbildung erteilt werden kann.
Die Ausländerbehörden können in diesem Zusammenhang ihr Ermessen nutzen.
Damit greift Nordrhein-Westfalen eine von der Bundesregierung im Gesetzgebungsverfahren zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung dargelegte Rechtsauffassung auf.
Die Bundesregierung stellte klar, dass die Aufnahme einer Berufsausbildung zu den dringenden persönlichen Gründen zählt und eine Duldung daher bereits nach geltender Rechtslage erteilt werden kann.
Weitere Informationen finden Sie im Internet unter: www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/auslaenderfragen.html

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssicherheit-fuer-junge-fluechtlinge-und-ausbildungsbetriebe;
Themen: junge Flüchtlinge # ?, Duldung # ?, nordrhein-westfälische Ausländerbehörden # ?, Rechtsicherheit # ?, Integrationsbemühungen # ?, Ausbildungsjahr # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Ausbildungsplatz # ?, Aufenthaltsbeendigung # ?, NRW-Ausländerbehörden # ?

144. +++ (SEM)

Aber eine wirkliche Lösung für die in vielen Ländern desaströse soziale, wirtschaftliche und politische Lage der Roma ist bisher nicht gefunden worden.
Immer noch werden Roma in Nacht-und Nebel-Aktionen von städtischem Land vertrieben, auf dem sie seit Jahrzehnten siedeln oder Roma-Kinder werden routinemäßig in Sonderschulen untergebracht.
Ich bin der Auffassung, dass die Zukunftsfähigkeit unseres europäischen Gesellschaftsmodells sich gerade auch daran messen lässt, wie wir mit den schwächsten und am stärksten diskriminierten Gruppen auf unserem Kontinent umgehen, und die Roma gehören zweifellos dazu.
Für die Mitgliedstaaten mit großen, schlecht integrierten Roma-Minderheiten erfordert dies, ernsthafte Anstrengungen zu unternehmen, um die Roma im eigenen Land zu integrieren.
Hierfür stehen Mittel aus den Strukturfonds zur Verfügung, die in vielen Fällen einfach nicht abgerufen werden.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;
Themen: Migration # ?, solidarische Maßnahmen # ?, Malkasten # ?, Vorstellung # ?, Sachverständigenrat von Stiftungen # ?, Wohltätigkeit # ?, deutsche Stiftungen # ?, Solidarität # ?, Krisenländer # ?, Gutachten # ?

145. +++ (SEM)

5. Eng damit verbunden ist die Entsenderichtlinie, in der die Bedingungen festgelegt werden, unter denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grenzüberschreitend entsandt werden.
Der Europäische Gerichtshof hat die bestehende Entsenderichtlinie dahingehend ausgelegt, dass sie ein maximales Schutzniveau definiere, und stellte sehr hohe Anforderungen für die Anerkennung von Arbeitnehmerschutzbestimmungen auf.
Diese Rechtsauffassung muss im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer korrigiert werden.
In der Entsenderichtlinie muss ausdrücklich festgestellt werden, dass sie als Mindeststandard gilt, über den die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinausgehen dürfen.
Durch eine soziale Revision muss gewährleistet werden, dass in Europa wichtige Arbeitnehmerrechte erhalten bleiben und ausgebaut werden.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

146. +++ (SEM)

"Der aktuelle Fall von Listerienfunden in einem überregional agierenden Lebensmittelbetrieb zeigt erneut, dass wir die Abstimmung und die Informationswege der Behörden untereinander und die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit verbessern müssen", sagte Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann am Freitag in Düsseldorf.
Das Verbraucherschutzministerium wird seine Position am heutigen Freitag (11. Oktober 2019) unter anderem bei einem schon länger terminierten Bund-Länder-Treffen zur Lebensmittelüberwachung in München vorbringen.
Das Ministerium ist grundsätzlich der Auffassung, dass auch Informationen zu konkret betroffenen Lebensmitteln und zu den Vertriebswegen veröffentlicht werden sollten.
"Gleichwohl sind, wie auch im aktuellen Fall die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere eine Anhörung der Unternehmen zu beachten", sagte Bottermann.
Konkret regt das Verbraucherschutzministerium eine Änderung im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) an, wonach bei einer geplanten Veröffentlichung der Namen und Vertriebswege bei großen Handelsunternehmen auf eine Anhörung verzichtet werden kann - eine akute Gesundheitsgefährdung vorausgesetzt.

Datum: 2019-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckruf-mit-listerien-belasteter-lebensmittel-strukturen-zur-aufklaerung;
Themen: überregionale Infektionsgeschehen # ?, Informationswege der Behörde # ?, Lebensmittelüberwachung in München # ?, Vertriebsliste # ?, hessisches Verbraucherschutzministerium # ?, konkrete Produktnamen # ?, Vertriebswege # ?, Behörden # ?, Aufklärung # ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium # ?

147. +++ (SEM)

Im Extremfall muss dann auch ein vollständiger Leistungsentzug möglich sein, den auch das Bundesverfassungsgericht in solchen Fällen für zulässig hält.
"
Nach Auffassung von Laumann, Hoffmeister-Kraut, Schreyer und Glawe sowie in Einklang mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sollen die Jobcenter künftig bei Verstößen von Leistungsberechtigten gegen Mitwirkungsverpflichtungen die Leistungen nur noch um bis zu 30 Prozent des Regelsatzes mindern.
Wenn die Leistungsberechtigten dann wieder mitwirken, soll die Sanktion aber auch wieder aufgehoben werden.
In Härtefällen sollen die Jobcenter künftig gar nicht mehr sanktionieren.

Datum: 2020-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanktionen-der-grundsicherung-fuer-arbeitsuchende-weiterhin-notwendig;
Themen: Mitwirkungspflichten # ?, Grundsicherung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, rasche Neuregelung # ?, Jobcenter # ?, Meldeversäumnisse # ?, Mitwirkungsverpflichtungen # ?, Regelsatz # ?, alte Leistungsberechtigte # ?, andere Familienmitglieder # ?

148. +++ (SEM)

Die kommunalen Schulträger sind mit dem im Schuljahr 2012/2013 (letzter Jahrgang des "alten G 9") vorhandenen Schulplatzangebot in unterschiedlicher Weise verfahren.
So haben die Gutachter festgestellt, dass in rund einem Viertel der Fälle nach übereinstimmenden Angaben der Schulträger und Schulleitungen der theoretisch noch vorhandene Raum zur Unterbringung der zukünftigen Schülerinnen und Schüler in dem "neuen G 9" ausreicht.
Wo Räume fehlen, können sie nach Auffassung der Gutachter durch eine niedrige Anzahl von Neubauten sowie überwiegend durch Um- oder Erweiterungsmaßnahmen geschaffen werden.
Die Grundlage der Schätzungen und Berechnungen der Gutachter sind neben den Daten aus der Amtlichen Schulstatistik (ASD) auch Angaben einer umfangreichen Online-Befragung aller Träger öffentlicher Gymnasien (232) und aller Schulleitungen (500).
Die Untersuchung hat gezeigt, dass die Situation in den Gemeinden und Gemeindeverbänden zum Teil sehr heterogen ist.

Datum: 2018-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-stellt-gutachten-zur-kostenfolgeabschaetzung-im-landtag-vor;
Themen: öffentliche Gymnasien # ?, Rahmen der Wiedereinführung # ?, Gutachter # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Schulministerium # ?, Gutachten # ?, Ausschuss # ?, Baukosten # ?, Schule # ?, Bildung # ?

149. +++ (SEM)

Finanzminister Norbert Walter-Borjans dazu: "Ich habe immer wieder gesagt, dass ich an einer ehrlichen Besteuerung interessiert bin.
Deshalb darf ein Steuerhinterzieher nicht besser da stehen als der Ehrliche.
Aber ich bin auch der Auffassung, dass die Hinterzieher mit der Selbstanzeige durchaus ihre Chance zur Umkehr haben sollen.
Der Weg zurück in die Legalität soll nicht versperrt werden.
Die Steuerfahndungen in Nordrhein-Westfalen werden diese Fälle mit dem nötigen Augenmaß behandeln.

Datum: 2012-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/selbstanzeigen-weiter-moeglich-finanzminister-norbert-walter-borjans-weg-zurueck;
Themen: strafbefreiende Selbstanzeige # ?, Datenankauf # ?, Straffreiheit # ?, Steuerehrlichkeit # ?, Steuerhinterzieher # ?, Fälle des Datenankaufs # ?, mutmaßliche Ankäufe # ?, Legalität # ?, öffentliche Berichterstattung # ?, Datenankäufe # ?

150. +++ (SEM)

Dafür sind intelligente Konzepte erforderlich, um den unterschiedlichen Mobilitätsinteressen zu entsprechen.
In den Modellvorhaben soll gezeigt werden, wie die Mobilität in Innenstädten, Nebenzentren und Wohnquartieren verbessert werden kann.
Diese Anforderungen haben nach Auffassung der Jury sieben Städte erfüllt.
Ausgezeichnete Projekte:
Die Stadt Düsseldorf will systematisch ein vielfältiges Mobilitätsangebot schaffen und in einigen Stadtteilen leistungsstarke Alternativen zum Auto bieten.

Datum: 2022-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieben-projekte-fuer-lebenswerte-staedte-ausgezeichnet-land-foerdert-bessere-und;
Themen: Gemeinden # ?, Sharingangebote # ?, lebenswerte Städte # ?, Fahrradparkhaus # ?, neue Bushaltestellen # ?, Fahrradstraße # ?, Quartiersgarage # ?, Garage # ?, Stadtzentrum # ?, Mobilstationen # ?

151. +++ (SEM)

Nach dem Willen des Vorstands - und in der Folge auch der Verwaltungsratsmehrheit - sollte das Jahresergebnis von rund 104 Millionen Euro bis auf einen Jahresüberschuss in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro vollständig dem Sonderposten für allgemeine Bankenrisiken (§ 340g HGB) zugeführt werden.
Der Vorstand vertrat die Auffassung, dass im Rahmen des § 340g HGB (Handelsgesetzbuch) ein weiter Ermessensspielraum bestehe, der nur durch eine Willkürkontrolle begrenzt werde.
Diese Begründung ist nach Auffassung der Sparkassenaufsicht nicht zulässig: Vielmehr unterliegt die Entscheidung zur Dotierung des Sonderpostens rechtlichen Ermessensgrenzen, die sowohl vom Verwaltungsrat als auch von der Sparkassenaufsicht überprüfbar sind.
Die vom Vorstand vorgenommene Dotierung des Sonderpostens nach § 340g HGB war rechtswidrig, weil der Vorstand im Rahmen des ihm bei der Dotierung zustehenden Ermessens neben Vorsorge- und Sicherungsinteressen der Sparkasse auch die sparkassenrechtlich geschützten Interessen und Zuständigkeiten der übrigen Organe des Kreditinstituts, also des Verwaltungsrates und der Versammlung des Trägers der Sparkasse, im Zusammenhang mit der Ausweisung eines Jahresüberschusses zu berücksichtigen hat.
Der Verwaltungsrat hatte sich nach ausführlicher Diskussion mehrheitlich der Argumentation der Sparkassenführung angeschlossen.

Datum: 2016-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sparkassenaufsicht-hebt-jahresabschluss-2014-der-stadtsparkasse-duesseldorf-auf;
Themen: Sparkassenaufsicht # ?, Aufsicht von Sparkassen # ?, Sonderposten # ?, Bescheid # ?, Finanzministerium # ?, Interessen des Organs # ?, Vorstand der Sparkasse # ?, Rücklagen # ?, Beschluss # ?, Feststellung # ?

152. +++ (SEM)

"
Auch im Bereich der Strafrechtspflege setzte Nordrhein-Westfalen wichtige Akzente.
Mit ganz überwiegender Auffassung teilten die Amtskolleginnen und Amtskollegen die in einer Antragstellung Nordrhein-Westfalens geäußerte Besorgnis über die Zunahme von volksverhetzenden Parolen und die Verwendung verfassungswidriger Symbole in geschlossenen Chatgruppen.
Diese inkriminierten Inhalte bleiben nach geltenden Recht straflos, wenn es wegen der Geschlossenheit der Gruppe an einem tatbestandlichen "Verbreiten" im Sinne der derzeitigen Strafvorschriften fehlt.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Es kann doch nicht richtig sein, dass Gruppen, noch dazu auch solche, auf deren Verfassungstreue wir fest bauen, im Bewusstsein der Straflosigkeit solches Gedankengut verbreiten können!

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-zuspruch-fuer-eigene-vorhaben-auf-der-jumiko-unter-dem-vorsitz-nordrhein;
Themen: Justizministerinnen # ?, Beschlussmängelrecht # ?, Justizsenatorinnen # ?, eigene Vorhaben # ?, starker Zuspruch # ?, Digitalveranstaltung # ?, virtuelle Hauptversammlung # ?, Senatoren # ?, Amtskolleginnen # ?, Minister der Justiz # ?

153. +++ (SEM)

Ich habe heute den türkischen Staatspräsidenten Erdogan zu einem Gespräch am Flughafen empfangen.
Das entspricht protokollarischen Gepflogenheiten gegenüber einem vom Bundespräsidenten eingeladenen Staatsgast.
Ich bin zugleich der Auffassung, dass man in schwierigen Zeiten mehr durch Gespräche als durch Gesprächsverweigerung erreichen kann.
Die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei waren immer eng - schon allein wegen der vielen aus der Türkei stammenden Menschen unter uns.
So leben in Nordrhein-Westfalen rund 500.000 Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit, das ist jeder Dritte der insgesamt rund 1,5 Millionen Türkinnen und Türken in Deutschland.

Datum: 2018-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-ministerpraesident-armin-laschet-zu-dem-gespraech-mit-dem;
Themen: Flughafen # ?, Lage in Türkei # ?, Entwicklungen in Türkei # ?, intensive Beziehungen # ?, offener Austausch # ?, Pressefreiheit # ?, Bundespräsident # ?, Ditibmoschee # ?, Verhaftungswellen # ?, Zeugnis von Verbindungen # ?

154. +++ (SEM)

Viele Maßnahmen hätten dazu beigetragen, Nordrhein-Westfalen gut durch die Corona-Krise zu steuern.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung geht beim Abbau unnötiger und belastender Bürokratie für Betriebe und Beschäftigte seit 2017 konsequent voran.
Besonders große Wirkung können nach Auffassung der Studienautoren unsere Vereinfachungen im Vergaberecht, die Erleichterungen in der Landesplanung und die Modellversuche zu schnelleren Genehmigungsverfahren für die Industrie entfalten.
Unser Grundsatz war immer: Wir wollen die Dinge unkomplizierter, überschaubarer und für die Betroffenen verständlicher gestalten, ohne Abstriche bei wichtigen, übergeordneten Ziele wie Klima-, Umwelt- oder Landschaftsschutz zu machen.
Ich freue mich, dass die Studienergebnisse uns auf diesem Weg bestätigen.

Datum: 2020-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;
Themen: Vergaberecht # ?, zahlreiche Hemmnisse # ?, erhebliche Effekte # ?, Straffung # ?, Vereinfachungen # ?, Daueraufgabe # ?, FH # ?, Mittelstand # ?, Landesaufträge # ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung # ?

155. +++ (SEM)

Nach Beratungen mit den zuständigen Behörden wurden neben dem Rückbau weitere Maßnahmen zur Abwehr einer Gefahr für Mensch und Umwelt beschlossen.
Hierzu zählt zunächst die Einrichtung eines Frühwarnsystems, um bei einer Gefahrenlage kurzfristige Sicherungsmaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen.
Zwar besteht nach Auffassung des Gutachters derzeit aufgrund des Wasserstandes in der Alt-Ablagerung keine akute Gefahr des Abrutschens der so genannten "Alt-Deponie".
Der Standort der Alt-Ablagerung befindet sich im Staatswaldgebiet des Landes.
Insgesamt lagern auf dem Gelände mehr als 200.000 Kubikmeter Abfälle.

Datum: 2016-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-ordnet-rueckbau-der-alt-deponie-lattenberg-arnsberg;
Themen: Lattenberg # ?, Standsicherheit # ?, Rückbau der Altablagerung # ?, Umweltministerium # ?, Frühwarnsystem # ?, Gutachten # ?, Holz # ?, Landesbetrieb # ?, Wald # ?, Abfallbeseitigungsgesetz # ?

156. +++ (SEM)

Eine abschließende Bewertung aller Risiken ist auf der Betrachtungsebene des Gutachtens derzeit - insbesondere aufgrund der festgestellten Defizite - nicht möglich.
9.
Die Vorlage eines vollständigen und konkreten Katalogs von Bewertungs- und Genehmigungskriterien ist nach Auffassung der Gutachter vor dem Hintergrund der Wissens- und Informationsdefizite derzeit nicht möglich.
10.
Hinsichtlich der zukünftigen Vorgehensweise sollte ein landesweiter Abstimmungsprozess unter den Genehmigungs- und Fachbehörden zu den weiteren erforderlichen Erkundungen initiiert werden.

Datum: 2012-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-wirtschaftsministerium-legen-risikogutachten-zu-fracking-vor;
Themen: Gutachten # ?, Bohrungen # ?, Informationsdefizite # ?, Risikogutachten # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Bohrtechnologie # ?, Genehmigungskriterien # ?, Schiefergasvorkommen # ?, schädliche Substanzen # ?, zuständiges Umweltministerium # ?

157. +++ (SEM)

Um weiteren Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen, werden dann oftmals überhöhte Vergleichsbeträge einfach gezahlt.
"
Insbesondere bei einmaligen, geringfügigen Urheberrechtsverstößen soll der Streitwert nach Auffassung des NRW-Justizministeriums auf 500 Euro begrenzt werden.
In der Folge würden künftig die mit einer Abmahnung anfallenden Kosten bei 83,54 Euro gehalten.
"Unbedacht Klick gemacht - die Rechtsberatung und -vertretung der Verbraucherzentrale NRW zählte 2012 fast 5.400 Anfragen.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch # ?, spezialisierte Anwaltskanzleien # ?, NRW-Justizministerium # ?, Landplage # ?, Massenabmahnungen # ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen # ?, geringe Urheberrechtsverstöße # ?, horrende Vergleichssummen # ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel # ?, Bundesregierung # ?

158. +++ (SEM)

Im Kreis Coesfeld wurde gegen eine Kleinbrüterei für Legehennen Anzeige erstattet.
Auch wenn die Staatsanwaltschaft Münster das Ermittlungsverfahren wegen Verbotsirrtums eingestellt hat, so hat sie doch die Tötung der männlichen Küken als tierschutzwidrig eingeschätzt.
Nach ihrer Auffassung regele die EU nur, auf welche Art und Weise Küken getötet werden können.
Sie regele jedoch nicht, ob die generelle Tötung männlicher Küken von Legehennenrassen einen vernünftigen Grund im Sinne des Tierschutzgesetzes darstelle.
Dies sei nicht der Fall und das Töten deshalb strafbar.

Datum: 2013-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzminister-johannes-remmel-tiere-duerfen-unserer-landwirtschaft;
Themen: männliche Eintagsküken # ?, männliche Küken # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Legehennenzucht # ?, sogenannte Eintagsküken # ?, Abfallprodukt # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Ermittlungsverfahren # ?, Legehennenrassen # ?, massenhafte Tötung # ?

159. +++ (SEM)

"Unsere Fachleute haben hier ein komplexes Thema bearbeitet.
Das Papier ist vor allem ein Kompass für die Wirtschaft und für die amtliche Lebensmittelüberwachung", erklärte Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser.
Nach Auffassung Nordrhein-Westfalens handelt es sich bei Cannabidiol-Produkten (CBD-Produkten), die sich als Nahrungsergänzungen im Markt befinden, um nicht zugelassene neuartige Lebensmittel, die nicht in den Verkehr gebracht werden dürfen.
Diese rechtliche Bewertung wird durch vorliegende Gerichtsurteile gestützt.
Eine abschließende Entscheidung der EU-Kommission ist jedoch noch ausstehend.

Datum: 2020-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-entwickelt-handreichung-zu-hanf-produkten;
Themen: Frageantwortpapier # ?, Hanfprodukte # ?, einheitliche Auslegung # ?, einheitliche Rechtsauslegung # ?, hanfhaltige Erzeugnisse # ?, gemeinsame Arbeitsgruppe # ?, Inverkehrbringen # ?, Kompass # ?, Bestandteile # ?, Verbraucherschutzministerium # ?

160. +++ (SEM)

18. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der VGH hat über die Rechtmäßigkeit einer gestaffelten Tarifanpassung für 2013 und 2014 bei Beamtinnen und Beamten verhandelt.
Dazu erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Der Landesregierung wurde in der mündlichen Verhandlung am 18. Juni 2014 vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster Gelegenheit gegeben, ihre Auffassung umfassend darzulegen.
Sie ist davon überzeugt, dass die in dem Besoldungs-und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014 vorgenommene gestaffelte Anpassung sozial gerecht ist und den verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht.
Vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2020 auch für das Land Nordrhein-Westfalen geltenden und durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Schuldenbremse und einer Reihe weiterer Gründe war die Landesregierung gehalten, einen Konsolidierungspfad vorzuschlagen und auch einzuhalten.

Datum: 2014-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-beraet-ueber-besoldungsanpassung-landesregierung-erlaeutert;
Themen: Versorgungsanpassungsgesetz # ?, umfassender Abwägungsprozess # ?, weiter Ermessensspielraum # ?, zulässige Weise # ?, Verfassungsgerichtshof in Münster # ?, Besoldungsanpassung # ?, verfassungsrechtliche Anforderungen # ?, Beamtinnen # ?, Beamtenbesoldung # ?, Gesetzgeber # ?

161. +++ (SEM)

Nur so hätten die hochbelasteten Städte und Gemeinden die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukehren.
Am 30. August 2016 wird der Verfassungsgerichtshof voraussichtlich entscheiden.
"Nach meiner Rechtsauffassung ist die Solidaritätsumlage ein zulässiges, folgerichtiges und verfassungsrechtlich unbedenkliches Element des kommunalen Finanzausgleichs", sagte Jäger.

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-nrw-prueft-kommunal-soli;
Themen: sogenannter Kommunalsoli # ?, Verfassungsgerichtshof in Münster # ?, Klageverfahren # ?, finanzielle Belastungsgrenze # ?, hochbelastete Städte # ?, Stärkungspaktleistungen # ?, Umlage # ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik # ?, Solidaritätsumlage # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?

162. +++ (SEM)

Damit Personen- und Güterverkehr das DB-Schienennetz gleichberechtigt nutzen können, bestehen Rahmenverträge.
Diese Rahmenverträge sind für Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger des SPNV ein wichtiges Planungsinstrument für ein solides Mobilitätsangebot.
Nach Auffassung der DB Netz sind solche Rahmenverträge allerdings nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.
Mit dem Auslaufen fällt dieser Schutz für die gleichberechtigte Nutzung künftig weg, ohne dass bislang eine Nachfolgeregelung vereinbart wurde.
Vorrang bei der Trassenvergabe hat dann der Zug, der die längere Wegstrecke zurücklegt mit der Folge, dass Fernzüge immer Priorität vor Regionalzügen haben.

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

163. +++ (SEM)

Müller weiter: "Der Antragsteller hat nun Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen.
Erst nach Auswertung der möglicherweise in der Anhörung vorgebrachten Gesichtspunkte wird eine abschließende Entscheidung getroffen werden.
" Nach vorläufiger Auffassung des Kreises Wesel stellt die konsequente Anwendung von Herdenschutzmaßnahmen eine zumutbare Alternative zur Entnahme beziehungsweise Vergrämung dar.
Dazu wird der Antragsteller nun angehört und anschließend geprüft, wo der Kreis weitere Hilfestellung, wie zum Beispiel für das nächtliche Aufstallen, leisten kann.
Wölfe sind naturschutzrechtlich streng geschützt, eine Tötung ist verboten.

Datum: 2020-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;
Themen: Gloria # ?, eingehende Prüfung # ?, Nutztierrisse # ?, Übereinstimmung # ?, offizielle Kennung # ?, Weiden # ?, Umweltministerium # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Tierhalter # ?, Beobachtung # ?

164. +++ (SEM)

"Die zugesagte Beitrag des Bundes zur Finanzierung der Flüchtlingskosten vor Ort bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.
Das Land Nordrhein-Westfalen sagt zu, die Pauschale von 7.500 Euro pro Flüchtling auch zukünftig zur Finanzierung der bestehenden Leistungen komplett für die Kommunen zu verwenden - und auch weiterhin erhebliche eigene Mittel zusätzlich zu aktivieren.
Die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Flüchtlingsunterbringung und Integration ist damit nach gemeinsamer Auffassung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung weiterhin unzureichend.
Zudem werden die bisherigen Bemühungen um Begrenzung und Steuerung der dynamischen Lage nicht gerecht.
Es ist davon auszugehen, dass viele Kommunen vor dem Hintergrund bestehender Belastungen unter anderem auch wegen der vom Bund nicht auskömmlichen Unterstützung in finanzielle Engpässe geraten und sich gezwungen sehen könnten, Steuern und Abgaben zu erhöhen.

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-und-den-praesidenten;
Themen: Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Städtetag # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Gemeindebund # ?, Spitzen # ?, Bundeskanzler # ?, Regierungschefinnen # ?, Beratungen # ?

165. +++ (SEM)

So kann der Cannabiskonsum in Verbotszonen mit 50 Euro bis 500 Euro oder der Konsum in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen mit 300 Euro bis 1.000 Euro geahndet werden.
Das Konsumverbot in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen ist direkt im Konsumcannabisgesetz des Bundes geregelt und gilt auch auf Großveranstaltungen wie Volksfesten oder Jahrmärkten.
Das Gesundheitsministerium hat einen Erlass veröffentlicht, der diese Rechtsauffassung klarstellt.
Demnach hat der jeweilige Hausrechtsinhabende bzw. Veranstalterinnen und Veranstalter durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass es nicht zu Verstößen gegen dieses Konsumverbot kommt.
Diese Verpflichtung kann auch in einem generellen Cannabis-Konsumverbot bestehen.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-regeln-und-bussgelder-zur-cannabiskontrolle;
Themen: Bußgeldkatalog # ?, Cannabiskontrolle # ?, Cannabisordnungswidrigkeitenverordnung # ?, Konsumverbote # ?, Werbeverbote # ?, Bußgelder # ?, Großveranstaltungen # ?, Konsumcannabisgesetz # ?, unmittelbare Gegenwart # ?, klarer Schwerpunkt # ?

166. +++ (SEM)

Sie wird einmal pro Jahr unter dem jährlich wechselnden Vorsitz eines Bundeslands durchgeführt.
Übernommen hat Nordrhein-Westfalen den Vorsitz von Baden-Württemberg.
Ziel ist, zu möglichst einheitlichen Auffassungen und Regelungen zu gelangen.
Gleichstellungsministerin Josefine Paul: "Gleichstellungspolitik darf nicht stehen bleiben.
Unter meinem GFMK-Vorsitz wollen wir sie neu ausloten und gewichten, denn eine moderne Gleichstellungspolitik leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie und für sozialen Zusammenhalt.

Datum: 2025-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-nrw-uebernimmt-vorsitz-der-fachkonferenz-fuer-gleichstellungs-und;
Themen: Gleichstellungspolitik # ?, Frauenpolitik # ?, Frauenministerinnen # ?, Gleichstellungsministerinnen # ?, Jahresbeginn # ?, Fachfachministerkonferenz # ?, Grundlinien # ?, breiter demokratische Schulterschluss # ?, gleichstellungspolitische Fachkonferenz # ?, gleichzeitige Perspektiven # ?

167. +++ (SEM)

19.08.2025
Ehrenamtsabend in Baesweiler
Download (4 MB) Rückansicht des Publikums
* Foto: Land NRW / Marius Becker
19.08.2025

Datum: 2025-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-unterwegs-der-region-aachen;
Themen: Waldquelle # ?, Ehrenamtsabend # ?, Mutter-Kind-Kuren # ?, Grundstein # ?, Download # ?, Haus # ?, großer Batterieschrank # ?, Voltfang # ?, Altstadt # ?, Rundgang # ?

168. +++ (SEM)

Diskriminierung nimmt in Nordrhein-Westfalen und bundesweit zu.
Das zeigen unter anderem die Ergebnisse des Jahresberichts der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW).
Laut einer Befragung für den Demokratiebericht 2021 ist eine große Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen der Auffassung, dass noch mehr gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus getan werden muss.
Diskriminierungserfahrungen wirken sich nicht nur individuell belastend aus, sondern haben auch negative Folgen für das gesellschaftliche Zusammenleben und die demokratische Kultur.
Mit dem LADG schließt Nordrhein-Westfalen bestehende rechtliche Lücken im Diskriminierungsschutz.

Datum: 2025-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-landesantidiskriminierungsgesetz-auf-den-weg;
Themen: Landesantidiskriminierungsgesetz # ?, Kultur der Wertschätzung # ?, Gleichbehandlung # ?, Diskriminierungsschutz # ?, demokratische Kultur # ?, gesellschaftliches Zusammenleben # ?, Befragung für Demokratiebericht # ?, Ergebnisse des Jahresberichts # ?, behördliches Handeln # ?, diskriminierendes Handeln # ?

169. +++ (SEM)

Stefan Evers, Senator für Finanzen im Land Berlin: "Im Kern ist der Ansatz richtig, weltweit um die besten Produkte, die höchste Qualität und die günstigsten Preise zu konkurrieren - und nicht um die niedrigsten Steuersätze.
Dieses Ziel werden wir aber nur erreichen, wenn alle Länder mitziehen, vor allem die großen Industrienationen.
Wenn nun manche Länder der Auffassung sind, auszusteigen oder Ausnahmen einzufordern, sollten wir uns die Frage stellen, ob die weitere Erhebung der globalen Mindeststeuer wirklich zielführend ist.
Eine temporäre Aussetzung dieser Steuer bis zur Klärung aller offenen Fragen auf OECD-Ebene halte ich mit Blick auf die schwierige Wirtschaftslage für sinnvoll, auch um unsere international tätigen Unternehmen nicht über Gebühr zu belasten.
"

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer # ?, unionsgeführte Länder # ?, einseitige Belastung # ?, gemeinsame Protokollerklärung # ?, Gewinnverlagerungen # ?, internationale Lösung # ?, vorübergehende Aussetzung # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Ausnahmen des Partners # ?, Aussetzung einer Steuer # ?

170. +++ (SEM)

Hier muss dringend nachgebessert werden.
"
Das BVerwG vertritt die Auffassung, dass die Kriterien und Vorgehensweisen bei der Ermittlung der belasteten Gebiete normativ nicht hinreichend geregelt sind.
Die bundesrechtliche Ermächtigungsgrundlage des § 13a Abs. 1 Düngeverordnung sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Auch in Nordrhein-Westfalen beruht die Ausweisung der nitratbelasteten und eutrophierten Gebiete in der Landesdüngeverordnung Nordrhein-Westfalen auf dieser Rechtsgrundlage.

Datum: 2026-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-entscheidung-des-bundesverwaltungsgerichts-land-nordrhein-westfalen-schafft;
Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Aufhebung # ?, Bundesverordnungsgeber # ?, Düngung in Bayern # ?, wirksame Gebietsausweisungen # ?, Ausweisung von Gebieten # ?, nitratbelastete Gebiete # ?, besondere Anforderungen # ?, Erleichterung # ?, Gewässerschutz # ?

171. +++ (SEM)

Foto: iStock.
com
Nach Ansicht von Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schiedsverfahren bei gescheiterten Pflegesatzverhandlungen bislang unzureichend.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach Ansicht von Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schiedsverfahren bei gescheiterten Pflegesatzverhandlungen bislang unzureichend.

Datum: 2019-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren # ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen # ?, Einrichtungsträger # ?, Kostenträger # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Ansicht # ?, Novelle # ?, Gesundheitsminister # ?, Mitglieder der Schiedsstelle # ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen # ?

172. +++ (SEM)

"
Die zukünftige Arbeit des NBZ wird entscheidend dafür sein, dass der Lückenschluss zwischen Medizin und Lebenswissenschaften einerseits und Nanotechnologie und Analytik andererseits auch in der Praxis gelingt.
Die Ergebnisse, die die hier geplanten Entwicklungen erwarten lassen, werden nach Ansicht von Wissenschaftsministerin Schulze "auch die Wissensgrundlagen für wirklich umfassende Technologiediskussionen im Rahmen der großen gesellschaftlichen Herausforderungen erheblich verbessern".
Das NBZ soll zukünftig wichtiger Motor für die Entwicklung von Technologieunternehmen sein, die neue Produkte und Methoden schaffen und in Anwendung bringen.
Es schließt sowohl strukturell als auch inhaltlich eine Lücke zwischen dem Centrum für Nanotechnologie (CeNTech) und dem Biotechnologie-Zentrum (BioZ) und soll durch seine Fokussierung auf KMUs die Wertschöpfung im Nanobiotechnologieschwerpunkt des Standorts Münster erheblich steigern.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-nbz-hat-vorbildcharakter-forschung-und-praxis-zum-wohle-der;
Themen: Nanoanalytik # ?, Wohl von Menschen # ?, Nanotechnologie # ?, beispielgebende Einrichtung # ?, erfolgreiche Tradition # ?, zweijährige Bauzeit # ?, Landesstrategie # ?, Lebenswissenschaften # ?, Hinsicht # ?, Praxis # ?

173. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 15. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte mit seinen am 15. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in Essen ein zonenbezogenes Fahrverbot einzurichten.
Davon soll auch eine Teilstrecke der Bundesautobahn 40 erfasst werden.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts;
Themen: Luftreinhaltepläne # ?, Fortschreibung # ?, Berufung # ?, Urteile # ?, zonenbezogenes Fahrverbot # ?, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen # ?, Verkehrsstruktur von Ruhrgebiet # ?, streckenbezogenes Fahrverbot # ?, Grundsatzurteil # ?, Teilstrecke # ?

174. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 8. November 2018 zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Köln und Bonn eingelegt.
Nach Auffassung der Landesregierung kann mit den geplanten und vorgelegten Maßnahmen ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der Luftbelastung erreicht werden und sind Fahrverbote angesichts der absehbaren Einhaltung der Grenzwerte unverhältnismäßig.
Dies soll nun das Oberverwaltungsgericht klären.
Das Verwaltungsgericht Köln hatte mit seinen am 8. November 2018 verkündeten Urteilen das Land dazu verurteilt, in der Umweltzone Köln weitere Fahrverbote insbesondere für Dieselfahrzeuge anzuordnen und in Bonn streckenbezogene Fahrverbote vorzusehen.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;
Themen: Berufung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Urteile # ?, Fortschreibung # ?, Dieselgipfel # ?, Hardwarenachrüstung # ?, rechtliche Regelungen # ?, Urteilsgründe # ?, einmonatige Frist # ?

175. +++ (SEM)

Die zwei beantragten Windenergieanlagen sind mit einer Nabenhöhe von 103,90 Meter und einer Gesamthöhe von 149,90 Meter in rund 1.600 bis 1.800 Meter Abstand zum Baudenkmal Schloss Hohenlimburg in Hohenlimburg (Stadt Hagen) geplant.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen gab für die Genehmigung nun grünes Licht.
Damit entschied die Oberste Denkmalbehörde einen Konflikt zwischen der Stadt Hagen als untere Denkmalbehörde und dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) auf der einen Seite, die beide die Auffassung vortrugen, dass die geplanten Windenergieanlagen das Erscheinungsbild von Schloss Hohenlimburg in Hagen und seine engere Umgebung gemäß Denkmalschutzgesetz erheblich beeinträchtigen, und dem Märkischen Kreis auf der anderen Seite, der die Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz beabsichtigte zu erteilen.
Nach Prüfung des Sachverhaltes ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zu der Auffassung gelangt, dass die festgestellten negativen Auswirkungen im Hinblick auf die optische Integrität des Baudenkmals Schloss Hohenlimburg keine zusätzliche wesentliche Beeinträchtigung des Denkmalwertes des Objektes darstelle.
Das Erscheinungsbild des Schlosses Hohenlimburg werde bereits derzeit durch drei vorhandenen Windkraftanlagen in der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde beeinträchtigt.

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gruenes-licht-fuer-zwei-windenergieanlagen;
Themen: Gemarkung # ?, Schloss Hohenlimburg # ?, Schloss in Hohenlimburg # ?, Baudenkmal # ?, grünes Licht # ?, Erscheinungsbild des Schlosses # ?, denkmalrechtliche Argumente # ?, geplante Windkraftanlagen # ?, Denkmalwert # ?, potenzielle Auswirkungen # ?

176. +++ (SEM)

Das heißt: Noch gibt es keine Entscheidungen dazu, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Das Gesundheitsministerium wertet zunächst alle eingegangenen Stellungnahmen zu beiden Anhörungsverfahren aus und trifft anschließend auf dieser Basis die Entscheidungen zu den Leistungsportfolios.
In ihrer Stellungnahme können die Beteiligten (Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung) ihre Auffassung zur geplanten Verteilung der Leistungsgruppen mitteilen, den Konsens zu dem Vorschlag des MAGS erklären oder weitere Argumente oder Dokumente zu den gestellten Anträgen vorlegen.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten.
Die Landesregierung wird die notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen mit erheblichen zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.

Datum: 2024-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schwerpunkte-der-versorgung-steigern-die-qualitaet-der-behandlung;
Themen: Krankenhäuser # ?, neue Krankenhausplanung # ?, medizinische Grundversorgung # ?, Anhörungsverfahren # ?, Planungsüberlegungen # ?, neuer Krankenhausplan # ?, Anhörungsschreiben # ?, Verhandlungsergebnisse # ?, Gesundheitsministerium # ?, Patientinnen # ?

177. +++ (IR)

Verkehr Kultur und Wissenschaft Visualisierung der Innenansicht des Neubaus der Folkwang Universität der Künste
Visualisierung der Innenansicht des Neubaus der Folkwang Universität der Künste
Visualisierung der Innenansicht des Neubaus der Folkwang Universität der Künste

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-heimat-fuer-design-studierende;
Themen: Zollverein # ?, Designstudierende # ?, Grundsteinlegung # ?, Standort # ?, innovative Gestaltung # ?, Industriegeschichte # ?, Welterbe # ?, Käufer # ?, Strahlkraft # ?, neue Heimat # ?

178. +++ (IR)

Download (556 KB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathekansicht.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-5;
Themen: Landesverdienstorden # ?, Laudatio # ?, Verleihung # ?, Gruppenbild # ?, Staatsministerin # ?, Ordensträgerinnen # ?, Dienst # ?, Mitglied # ?, Präsidentenschlösschen # ?, Gründungsmitglied # ?

179. +++ (IR)

Mit Hilfe eines Fristenweckers und einer Historien-Ansicht lässt sich dieser Prozess in der App organisieren.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-flugaerger-app-bereits-70000-downloads;
Themen: Flugärgerapp # ?, App # ?, Fluggesellschaften # ?, Verbraucherzentrale # ?, Airlines # ?, Anschreiben # ?, Fliegen # ?, Flugreisende # ?, Betroffene # ?, Tool # ?

180. +++ (IR)

Er baut Brücken in der durch Zuwanderung vielfältig gewordenen Gesellschaft und lehrt sie den respektvollen und wertschätzenden Umgang mit vielfältigen Ansichten, Überzeugungen und Lebensweisen.

Datum: 2017-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-staatspreis-navid-kermani;
Themen: Staatspreis # ?, lebende Schriftsteller # ?, Publizist # ?, Jahrestag der Gründung # ?, Christentum # ?, Liebe # ?, Zusammenleben # ?, Entsetzen des Terrors # ?, Orientalistik # ?, Schriftsteller der Gegenwart # ?

181. +++ (IR)

Ihre Räume können online begangen und viele Ausstellungsstücke in 3D-Ansicht betrachtet werden.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/virtuelle-heimatstuben-erinnerung-bewahren-und-fuer-die-zukunft-nutzen;
Themen: Aussiedlung # ?, Onlinefachveranstaltung # ?, kleine Heimatmuseen # ?, virtuelle Heimatstuben # ?, neue Region # ?, spannende Geschichten # ?, Flucht # ?, 360-Grad-Aufnahmen # ?, 3dansicht # ?, Bildungskonzepte # ?

182. +++ (IR)

Zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ist nach Ansicht des Arbeits- und Sozialministers ein Ausbau der Öffentlich geförderten Beschäftigung (ÖGB) erforderlich.

Datum: 2016-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-licht-und-schatten-bei-der-armuts-und-reichtumsentwicklung-nrw;
Themen: Armutsentwicklung # ?, Reichtumsentwicklung # ?, überfällige Reformen # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, neuer Sozialbericht # ?, Leiharbeiterinnen # ?, Bevölkerungsgruppen # ?, Statistiken # ?, Personen # ?, Ausgrenzung # ?

183. ++ (IR)

1 / 9 Innenansicht des K21 mit Gästen

Datum: 2025-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Staatspreis # ?, Download # ?, tote Hosen # ?, Förderpreis # ?, roter Teppich # ?, Kunstakademie Düsseldorf # ?, internationale Gegenwartskunst # ?, prägende Kunst # ?, Meister des Fachs # ?, Teil des Wegs # ?

184. ++ (IR)

Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathekansicht.

Datum: 2015-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;
Themen: Rettungsmedaille von Männern # ?, Vertretung # ?, öffentliche Belobigung # ?, Rettungskräfte # ?, Joche # ?, Rauchgasvergiftung # ?, Unfallstelle # ?, Eintreffen # ?, 2 Angreifer # ?, Vetter # ?

185. ++ (IR)

In diesem Verfahren kritisieren die beiden Bundesländer die ihrer Ansicht nach fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerungen der Atomreaktors Doel 1 und Doel 2 sowie Tihange 1.

Datum: 2019-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eugh-urteilt-laufzeitverlaengerungen-fuer-doel-1-und-doel-2-verstossen-gegen-eu;
Themen: EU-Recht # ?, Laufzeitverlängerungen # ?, belgischer Verfassungsgerichtshof # ?, Laufzeiten # ?, Genehmigung # ?, Atomanlagen # ?, Atomreaktoren # ?, Erstinbetriebnahme # ?, Eu-Uvp-Richtlinie # ?, Nichtigkeitsklage von Umweltschutzorganisationen # ?

186. ++ (IR)

14. März 2025 Kartenansicht des gefluteten Retentionsraums Köln-Worringen Bild: STEB Köln

Datum: 2025-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/genehmigung-fuer-groesste-hochwasserschutz-massnahme-gesteuerter-ueberflutungsraum;
Themen: Genehmigungsbescheid # ?, Retentionsraum Köln-Worringen # ?, Retentionsraum Worringen # ?, Rheinunterlieger # ?, gesteuerter Überflutungsraum # ?, Kartenansicht # ?, Hochwasser # ?, Maßnahme # ?, Entlastung # ?, Bild # ?

187. ++ (IR)

Die digitalen Planungsinstrumente geben uns die Möglichkeit, komplexe Projekte zu visualisieren, durch 3D-Ansichten ganzer Stadtviertel zukünftigen Entwicklungen darzustellen und so den Dialog mit allen Beteiligten zu verbessern.

Datum: 2015-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-im-tante-emma-laden;
Themen: Tante-emma-ladenkonzept # ?, Kaufverhalten # ?, Start-upunternehmen # ?, Onlinehandel # ?, Erkenntnisse des Tante-emma-ladenkonzepts # ?, Nachrichtenzentrale # ?, Quartiere der Zukunft # ?, Tante-Emma-Laden # ?, heutige Kunden # ?, Gründer # ?

188. ++ (IR)

In ihren filmischen und fotografischen Arbeiten verwendet sie Filmausschnitte oder Raumansichten, die sie mit abstrakten Elementen kontrastiert.

Datum: 2012-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ute-schafer-vergibt-kunststipendien-funf-bildende-kunstlerinnen-mit-0;
Themen: Kunststipendien # ?, menschliche Figur # ?, Stipendium # ?, Videos # ?, bildende Künstlerinnen # ?, Präsenz # ?, Installationen # ?, Schaffen # ?, Stipendiatinnen # ?, Wirklichkeit # ?

189. ++ (IR)

Extremistische Salafisten wie Pierre Vogel und Sven Lau propagandieren im Netz offensiv ihre Ansichten zum Thema Flüchtlinge.

Datum: 2015-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-warnt-vor-gefaehrlichem-werben-von-salafisten-um-junge;
Themen: junge Flüchtlinge # ?, Anwerbeversuche # ?, extremistische Salafisten # ?, extremistischer Verein # ?, Gefahren # ?, salafistische Szene # ?, Anwerbungsversuche # ?, Ausflug eines Indoorspielplatzes # ?, Betreuungsorganisationen # ?, Indoorspielplatz # ?