1. +++ (SEM)
Europäische Kongress "Bauen mit Holz im urbanen Raum" statt.
Dr. Heinrich Bottermann, Staatssekretär im Umweltministerium sagte zum Auftakt des Kongresses: "Das Haus, die Brücke, das Möbelstück aus Holz - das ist hartes Faktum einer künftigen Industriegesellschaft.
Denn bereits heute entspricht Holz oft besser als Stahl und Beton den ökologischen, konstruktiven und ästhetischen Ansprüchen".
"Das Bauen mit Holz und die Kombination von Holz mit anderen Werkstoffen wie Glas, Stahl, Stein und Beton fördern die regionale Wertschöpfung, die regionale Wirtschaft, schafften neue Arbeitsplätze und bieten Perspektiven für kleine und mittlere Firmen.
Deswegen wollen wir das Bauen mit Holz künftig stärker befördern" so Bottermann.
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-europaeischer-kongress-bauen-mit-holz;
Themen: Beton
# ?, ökologische Ansprüche
# ?, Stahl
# ?, Kongress
# ?, Bauen
# ?, Möbelstück
# ?, hartes Faktum
# ?, künftige Industriegesellschaft
# ?, vernünftige Antwort
# ?, zukunftsweisende Holzhybridbauweise
# ? 2. +++ (SEM)
Mithilfe der MID-Förderung und der Unterstützung des Fraunhofer-Instituts fu¨r Digitale Medientechnologie wird dieser Schritt nun möglich".
Der Institutsbereich Hör-, Sprach- und Audiotechnologie des Fraunhofer IDMT entwickelt für das Start-up eine innovative Soft- und Hardware zur Spracherkennung und Technikintegration, um für das Produkt TAVLA TV eine KI-basierte Sprachinteraktion zu ermöglichen.
Für das Auftragsprojekt nahm TAVLA das Teilprogramm MID-Innovation in Anspruch und erhielt einen Zuschuss von knapp 40.000 Euro.
Das Wirtschaftsministerium hat im Juni 2020 das Förderprogramm Mittelstand Innovativ & Digital gestartet.
Es unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei Digitalisierungsvorhaben mit Zuschüssen für externe Beratungs-, Analyse- und Umsetzungsdienstleistungen (MID-Gutscheine), die projektbezogene Beschäftigung von Hochschulabsolventinnen und -Hochschulabsolventen (MID-Assistent:in) sowie Investitionen in IKT-Hard- und Software (MID-Invest).
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-foerdergutschein-aus-dem-programm-mittelstand-innovativ-digital-geht-das;
Themen: Technology
# ?, neue Produkte
# ?, Fördergutschein
# ?, wichtige Chancen
# ?, mittelständische Unternehmen
# ?, Mittelstand
# ?, Innovationskraft
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Digitalministerium
# ?, Wirtschaftsministerium
# ? 3. +++ (SEM)
Über 45 Millionen Euro umfassen die forstlichen Förderprogramme für Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr.
Im vergangenen Jahr wurden Fördermitteln in Höhe von 66,6 Millionen Euro bewilligt.
Insgesamt haben 2021 über 17.000 einzelne Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer eine Zuwendung in Anspruch genommen.
"Mein Ziel ist es, die Begründung von klimastabil und naturnah wiederbegründetem Wald auf den großen Flächen mit transparenten Pauschalen zu fördern", so Ministerin Heinen-Esser.
Eine Novelle der Förderrichtlinie Extremwetter ist derzeit in der Endabstimmung.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/115000-hektar-waldflaeche-geschaedigt-waldzukunft-steht-im-zeichen-der;
Themen: Borkenkäfer
# ?, Zeichen der Wiederbewaldung
# ?, karge Flächen
# ?, oberste Bodenschichten
# ?, Käferfraß
# ?, Umfang von Schäden
# ?, junge Bäume
# ?, Schadflächen
# ?, Dürre
# ?, Lage
# ? 4. +++ (SEM)
18. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Vom 20. Januar bis zum 7. Februar können sich Studieninteressierte bei rund 300 Veranstaltungen an den Hochschulen und in den Arbeitsagenturen in Nordrhein-Westfalen über Studienangebote, Lehrinhalte und Berufsperspektiven informieren.
Interessierte können Campusluft schnuppern, Vorlesungen, Übungen und Seminare besuchen oder individuelle Studienberatungsangebote in Anspruch nehmen.
"Eine gute Studienorientierung ist der Grundstein für ein erfolgreiches Studium.
Sich frühzeitig zu informieren und Klarheit über die eigenen Zielvorstellungen zu bekommen, ist deshalb besonders wichtig", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Datum: 2014-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/280-veranstaltungen-mit-informationen-und-entscheidungshilfen-fuer;
Themen: Arbeitsagenturen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Studienangebote
# ?, Berufsperspektiven
# ?, Lehrinhalte
# ?, Campusluft
# ?, individuelle Studienberatungsangebote
# ?, Entscheidungshilfen
# ?, eigene Zielvorstellungen
# ?, gute Studienorientierung
# ?, öffentlichrechtliche Hochschulen
# ? 5. +++ (SEM)
295.000 Euro für die Verbraucherforschung: Vier neue Projekte werden gefördert
7. Februar 2017
Verbraucherschutz im internationalen Online-Handel, das Internet der Dinge und regionale Lebensmittel zwischen Anspruch und Wirklichkeit - so lauten die Themen, die 2017 im Rahmen von drei Forschungsprojekten durch das Kompetenzzentrum Verbraucherforschung NRW (KVF NRW) gefördert werden.
Kultur und Wissenschaft
Verbraucherschutz im internationalen Online-Handel, das Internet der Dinge und regionale Lebensmittel zwischen Anspruch und Wirklichkeit - so lauten die Themen, die 2017 im Rahmen von drei Forschungsprojekten durch das Kompetenzzentrum Verbraucherforschung NRW (KVF NRW) gefördert werden.
Datum: 2017-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/295000-euro-fuer-die-verbraucherforschung-vier-neue-projekte-werden-gefoerdert;
Themen: regionale Lebensmittel
# ?, internationaler Onlinehandel
# ?, Wirklichkeit
# ?, Verbraucherpolitik
# ?, Verbraucherforschung
# ?, neue Instrumente
# ?, Anspruch
# ?, Dinge
# ?, Begriffsverständnisse
# ?, grenzüberschreitender Onlinehandel
# ? 6. +++ (SEM)
Nach intensiven Abstimmungen und Vorbereitungen können die Bauarbeiten Dank der Zuwendung des Sportlands Nummer 1 nun starten.
Andrea Milz ist begeistert über das positive Signal für den Sport in Nordrhein-Westfalen: "Für das Sportland.
NRW ist es der Anspruch, moderne und zeitgemäße Sportstätten für das Training auf allen Leistungsstufen und auch für Sportgroßveranstaltungen bereitzustellen.
Mit dem modernisierten Bochumer Lohrheidestadion haben wir eine Sportstätte in Nordrhein-Westfalen, die die höchsten Qualitätskriterien eines Leichtathletikstadions erfüllt.
Ich freue mich bereits jetzt auf die Atmosphäre bei künftigen Spitzensportveranstaltungen im Lohrheidestadion.
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-millionen-euro-fuer-modernisierung-und-umbau-des-lohrheidestadions-zu-einer;
Themen: Umbau des Lohrheidestadions
# ?, Modernisierung
# ?, gute Nachrichten
# ?, Zuwendungsbescheid
# ?, Ehrenamt
# ?, Sportland
# ?, Bewegungsareal
# ?, Eventstätte
# ?, Leistungsstufen
# ?, Multisportveranstaltung der Welt
# ? 7. +++ (SEM)
Dazu werden alle Empfänger von Montag an per Mail angeschrieben und gebeten, die Differenz zwischen der Soforthilfe und dem ermittelten Liquiditätsengpass bis zum 31. Dezember 2020 an das in der E-Mail angegebene Konto der zuständigen Bezirksregierung zu überweisen.
Fragen zum Verfahren werden unter der Hotline 0211-7956 4995 beantwortet.
Wer hat die Hilfen in Anspruch genommen und wo gab es regionale Schwerpunkte?
Ein Überblick:
* Die meisten Anträge sind bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingegangen (135.000), gefolgt von Köln (123.000) Arnsberg (75.000), Münster (51.000) und Detmold (42.000).
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/426000-kleinstunternehmen-erhielten-finanzielle-unterstuetzung-durch-die-nrw;
Themen: Soloselbstständige
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Freiberufler
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Anträge
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soforthilfen
# ?, Pauschale
# ?, Bund
# ?, Abwehr von Täuschungsversuchen
# ? 8. +++ (SEM)
Zusammengefasst ergibt sich daraus eine Summe der Maßnahmen ohne Lehrkraft von insgesamt 5,1 Prozent.
Schulministerin Yvonne Gebauer betonte, dass das Rollierende Verfahren zwar eine erhebliche methodische Verbesserung gegenüber früheren Stichprobenuntersuchungen darstelle.
"Diese Landesregierung hat jedoch höhere Ansprüche.
Wir müssen es genauer wissen und erheben dazu seit diesem Schuljahr Daten über das gesamte Schuljahr hinweg zeitgleich an allen Schulen.
Unser Ziel ist eine transparente Erhebung, die ein realistisches Bild des Unterrichtsgeschehens an jeder einzelnen Schule liefert.
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/51-prozent-unterrichtsausfall-im-schuljahr-201718-nach-rollierendem-verfahren;
Themen: Unterrichtsausfall
# ?, gesamtes Schuljahr
# ?, neues Verfahren
# ?, Unterrichtsgeschehen
# ?, einzelne Schulen
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einzelschulebene
# ?, Verfahren der Vorgängerregierung
# ?, berechtigte Wahrnehmung
# ?, erhebliche methodische Verbesserung
# ? 9. +++ (SEM)
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse des Landes und aller Kommunen", betonte Jäger.
Besonderen Wert legte der Minister darauf, dass durch den Solidaritätsbeitrag keine Kommune überfordert wird.
"Mein Anspruch bleibt, dass der Beitrag leistbar sein muss", erklärte Jäger.
Deshalb werde vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen nachhaltig abundanten Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war - also drei Mal in den letzten fünf Jahren.
Über die Solidaritätsumlage der besonders steuerstarken Kommunen werden 22 Prozent der im Stärkungspakt als Konsolidierungshilfe bereitgestellten Mittel finanziert.
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;
Themen: geplante Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Familie
# ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Steuerkraftüberschuß
# ?, Kommune in NRW
# ?, Finanzkraft
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Lasten
# ?, Schultern
# ? 10. +++ (SEM)
Nach Prüfung der Anträge können erste Zahlungen voraussichtlich bereits im ersten Quartal 2019 erfolgen", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Dürrehilfe wird als nicht rückzahlbarer Zuschuss ausgezahlt.
"Viele Betriebe haben die Beratung der Landwirtschafskammer in Anspruch genommen, hierzu hatte das Land zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.
Nach ersten Rückmeldungen der Kreisstellen wurden die Anträge weitgehend vollständig eingereicht", so Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen.
Die meisten Anträge wurden bei den Kreisstellen Kleve (134 Anträge), Borken (103 Anträge) und Steinfurt (74 Anträge) eingereicht.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/637-antraege-mit-einem-volumen-von-rund-155-millionen-euro-zum-schadensausgleich;
Themen: Kreisstellen
# ?, Schadensausgleich von Dürreschäden
# ?, Anträge
# ?, Existenz
# ?, Nordrhein-Westfalen der Landwirtschaftskammer
# ?, Schäden
# ?, Haustür
# ?, Klimawandel
# ?, Ausgleich von Dürreschäden
# ?, Landwirtschafskammer
# ? 11. +++ (SEM)
"
Zum Schutz der Watt- und Wiesenvögel in der Hetter, wurde Grünland auf einer Fläche von rund 80 Hektar wiedervernässt.
Gerade die Uferschnepfe, die einen sehr hohen Anspruch an ihren Feuchtwiesen-Lebensraum stellt, war in den letzten Jahrzehnten durch die fortschreitende Rheinsohlenerosion und die effektivere Entwässerung der Wiesen und Weiden besonders betroffen und in ihrem Bestand bedroht.
Lag ihr Bestand in der Hetter in den 1970er Jahren noch bei etwa 180 Brutpaaren ging er in den nachfolgenden Jahrzehnten immer weiter zurück.
Erst in den letzten 10 Jahren stabilisierte er sich aufgrund von Naturschutzmaßnahmen auf einem niedrigen Niveau von rund 40 Paaren.
Datum: 2014-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-millionen-euro-fuer-life-naturschutzprojekte-nrw-minister-remmel-faszinierende;
Themen: Wattvögel
# ?, Rahmen von Wildesnrw
# ?, Wiesenvögel
# ?, Sommertour des Projekts
# ?, Schatz
# ?, Artensterben in NRW
# ?, Feldflur
# ?, menschengemachte Ursachen
# ?, naturnahe Lebensräume
# ?, Zerschneidung
# ? 12. +++ (SEM)
Es besteht auch die Möglichkeit, mit dem 9-Euro-Ticket sie Linie "SB 3" nach Sittard und die MultiBus-Linien in die Niederlande zu nutzen.
Die Mitnahme von Fahrrädern nach geltenden Beförderungsbedingungen ist mit entsprechenden Zusatztickets weiterhin möglich, sofern Platz vorhanden ist.
Auch mit einem Zusatzticket besteht jedoch kein Anspruch auf die Beförderung von Fahrrädern.
Kinderwagen und Rollstühle haben jederzeit Vorrang.
Alle Informationen zum 9-Euro-Ticket in Nordrhein-Westfalen sowie weitere Antworten zur Aktion finden Sie übersichtlich zusammengestellt auf www.mobil.nrw/9-euro-ticket.
Datum: 2022-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;
Themen: Verkehrsunternehmen
# ?, landesweiter Verkauf
# ?, regulärer Geltungsbereich
# ?, Semestertickets
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Aboticket
# ?, Aufgabenträger
# ?, Busse
# ?, Busfahren
# ?, Bahnfahren
# ? 13. +++ (SEM)
Für die Genesung und den Erhalt natürlicher Gewässerlebensräume berät der Fachbereich bei Renaturierungsmaßnahmen und der Wiederherstellung der Fischdurchgängigkeit.
Der Fachbereich Fischereiökologie und Aquakultur ist gleichzeitig Schulungszentrum für Fischerei- & Umweltbildung sowie der größte Ausbildungsstandort für den Lehrberuf Fischwirtin/Fischwirt in NRW und als einer von nur insgesamt drei Standorten in Deutschland zuständig für die Überbetriebliche Ausbildung in diesem Lehrberuf.
Die Angebote der Aus-, Fort- und Weiterbildungskurse nehmen jährlich rund 600 bis 800 Menschen in Anspruch.
In enger Zusammenarbeit mit den Fischzuchtbetrieben in NRW werden aktuell innovative Fischzuchttechniken untersucht, um den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden.
Weitere Informationen zu den Aufgaben des Fachbereiches "Fischereiökologie und Aquakultur" sind zu finden unter https://www.lanuv.nrw.de/natur/fischereioekologie-und-aquakultur
Datum: 2021-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-jahre-fischereioekologie-und-aquakultur-albaum-fischzucht-artenschutz-und;
Themen: Fischereiökologie
# ?, Lehranstalt
# ?, Forellenzucht
# ?, Versuchsanstalt
# ?, Aquakulturen
# ?, Bezeichnung
# ?, Fischwirtin
# ?, Laborgebäude
# ?, Bürogebäude
# ?, Aquakultur für Speisefischproduktion
# ? 14. +++ (SEM)
"
Reform des Heilpraktikerwesens Das unzureichend regulierte Heilpraktikerwesen mit seiner umfassenden Heilkundebefugnis steht unverändert in der Kritik.
Das Heilpraktikergesetz kann dem heutigen Anspruch an den Gesundheitsschutz der Patienten nicht mehr gerecht werden.
Für Heilpraktiker besteht weder eine verbindliche Ausbildung noch eine einheitliche Berufsordnung, während an andere Gesundheitsberufe hohe Qualifikationsanforderungen gestellt werden.
Daher sieht die GMK hier eine zwingende Reformbedürftigkeit und bittet das BMG eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe einzurichten, die eine grundlegende Reform prüfen und erarbeiten soll.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;
Themen: Patientenorientierung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Länder
# ?, gerechtes Heilpraktikergesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Ärzteschaft
# ?, ALG
# ?, Pharmadialog
# ?, Patientinnen
# ?, Patientenbeteiligung
# ? 15. +++ (SEM)
NRW war der Bau der 5,6 Kilometer langen Autobahn-Strecke ein spannendes aber auch ambitioniertes Projekt.
Denn bis zu 33 Grad steile Hänge machten nicht nur die Planung aufwändig, die bewegte Topografie stellte auch beim Bau eine große Herausforderung dar.
"Neben den technischen Herausforderungen, die zu meistern waren, haben wir auch einen hohen gestalterischen Anspruch gestellt", sagte Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek mit Blick auf die Bauwerke.
Besonders offensichtlich wird dies bei der Talbrücke Nuttlar, deren sechs schlanke runde Pfeiler wie die Stämme der in der Region vorherrschenden Fichten in die Höhe ragen.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a46-teilstueck-zwischen-bestwig-und-olsberg-ist-fertig;
Themen: Bundesminister für Verkehr
# ?, neues Teilstück
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, Ortsdurchfahrten
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, NRW-Direktorin
# ?, Anschlussstelle
# ?, Stau
# ?, Bauwerke
# ?, A46-Verlängerung
# ? 16. +++ (SEM)
2G+-Regel für den Freizeitbereich
Bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten müssen immunisierte Personen ab heute zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Nicht immunisierte Personen dürfen diese Angebote nach wie vor nicht in Anspruch nehmen.
Testnachweise für Schülerinnen und Schüler
Um an 3G-Angeboten teilnehmen zu können, benötigten Schülerinnen und Schüler während der Ferien einen negativen Testnachweis aus einer Teststelle.
Datum: 2021-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-heute-gelten-schaerfere-coronaschutzmassnahmen;
Themen: 3G-Angebote
# ?, Ferienende
# ?, Wellnessangebote
# ?, aktueller negative Schnelltestnachweis
# ?, private Zusammenkünfte
# ?, überregionale Großveranstaltungen
# ?, Omikron
# ?, Innenbereich
# ?, Feuerwerk
# ?, Außenbereich
# ? 17. +++ (SEM)
"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.
Dabei steht für den Minister fest: "Abschiebungshaft kann in einem Rechtsstaat stets nur ultima ratio sein.
Unser Anspruch ist es, die Haftbedingungen so human wie möglich auszugestalten.
" Daher sollen die weiteren Planungen auch Gegenstand des kontinuierlichen Dialogs mit Flüchtlingsverbänden und -organisationen werden.
Mit der geplanten Nutzung des Standorts Büren ausschließlich für Zwecke der Abschiebungshaft zieht NRW Konsequenzen aus Ende Juli getroffenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesgerichtshofes.
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;
Themen: künftiger Vollzug
# ?, humanitärer Vollzug
# ?, jetzige Justizvollzugsanstalt
# ?, wichtige Weiche
# ?, Strafvollzug
# ?, Abschiebungshäftlinge
# ?, konzeptionelle Überlegungen
# ?, europäisches Recht
# ?, Einrichtung
# ?, rechtliche Grundlagen
# ? 18. +++ (SEM)
Insgesamt rund 50 Millionen Euro werden im Rahmen der individuellen Förderung in Form von Bildungsgutscheinen an einzelne Schülerinnen und Schüler vergeben.
Der finanzielle Gegenwert eines einzelnen Bildungsgutscheins beträgt 200 Euro.
Damit können aus den bereitgestellten Mitteln rund 250.000 Schülerinnen und Schüler gefördert und Bildungsangebote bei externen Anbietern in Anspruch genommen werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Um die Auswirkungen der Pandemie auf Schülerinnen und Schüler so gut wie möglich abzufedern hat die Landesregierung frühzeitig reagiert und bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen.
Ein weiterer zentraler Baustein in unserem Gesamtkonzept sind die Bildungsgutscheine.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ankommen-und-aufholen-fuer-kinder-und-jugendliche;
Themen: Bildungsgutscheine
# ?, Lernlücken
# ?, einzelne Schülerinnen
# ?, individuelle Förderung
# ?, Schulträger
# ?, pandemiebedingte Lernrückstände
# ?, Schulleitung
# ?, Verteilung
# ?, Bildungsgutscheinverfahren
# ?, Elternbrief
# ? 19. +++ (SEM)
Im Freien können zudem auch andere Bildungsangebote im Einzelunterricht wieder durchgeführt werden (zum Beispiel Schulungen für Tierhalter).
Diese Regelung entspricht der Freigabe der Sportausübung unter freiem Himmel (siehe weiter unten).
Friseurdienstleistungen, Fußpflege Ab dem 1. März dürfen Fußpflege- und Friseurdienstleistungen wieder angeboten und in Anspruch genommen werden.
Vor dem Hintergrund der Bedeutung für die Körperhygiene sind gerade ältere Menschen auf diese Dienstleistungen nach so langer Zeit dringend angewiesen.
Einrichtungen für andere nicht medizinisch erforderliche Dienstleistungen, wie Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios, bleiben dagegen bis zum 7. März geschlossen, da die genannten besonderen Ausnahmegründe hier nicht vorliegen.
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;
Themen: Fußpflegedienstleistungen
# ?, Abschlussklassen
# ?, Friseurpflegedienstleistungen
# ?, bestehende Coronaverordnungen
# ?, relevante Verordnungen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Terminvereinbarung
# ?, freier Himmel
# ?, Waren
# ? 20. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Anspruch auf Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung?
Anspruch auf Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung?
Tarifregister NRW informiert über Regelungen in über 80 Branchen
Datum: 2017-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anspruch-auf-weihnachtsgeld-oder-eine-jahressonderzahlung;
Themen: Tarifverträge
# ?, Jahressonderzahlung
# ?, Novembergehalt
# ?, Monatseinkommen
# ?, Tarifregister
# ?, Tarifvertrag
# ?, Zahlung
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Angestellte des Baugewerbes
# ?, Branchen
# ? 21. +++ (SEM)
Wir stellen bewusst die bereits heute und in Zukunft bei uns arbeitenden Menschen und deren tägliches sinnvolles Handeln im Beruf für die Menschen in Nordrhein-Westfalen in den Mittelpunkt unserer Kommunikation.
"
Das Motto der jetzt gestarteten Personalgewinnungsoffensive lautet dem formulierten Anspruch entsprechend "Arbeiten bei der Justiz.
NRW.
Den Menschen im Sinn.
Datum: 2019-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeiten-bei-der-justiznrw-den-menschen-im-sinn-nordrhein-westfalen-startet;
Themen: berufliche Tätigkeit
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, große Kampagne
# ?, Sinnhaftigkeit
# ?, interne Kommunikation
# ?, Nachwuchsgewinnung
# ?, Fachkräftegewinnung
# ?, Beruf
# ?, Botschafter
# ?, Aufmerksamkeit
# ? 22. +++ (SEM)
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat den Lohntarifvertrag für die Beschäftigten des nordrhein-westfälischen Wach- und Sicherheitsgewerbes rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 erneut für allgemeinverbindlich erklärt.
Der Tarifvertrag ist damit bindend für alle Arbeitgeber in der Branche und schützt damit die rund 40.000 Beschäftigten des Bewachungsgewerbes in Nordrhein-Westfalen vor Lohndumping durch Betriebe, die sich dem Tarifvertrag nicht angeschlossen haben.
"Gerade in Zeiten abnehmender Tarifbindung ist die Allgemeinverbindlicherklärung ein wichtiges Instrument und ich freue mich, dass die Tarifpartner erneut einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung gestellt haben", so der Arbeitsminister Alle Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe erhalten damit einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf Einhaltung der tariflich festgelegten Mindestarbeitsbedingungen.
Laumann: "Insbesondere ist mir wichtig, dass die Beschäftigten des Wach- und Sicherheitsgewerbes in Nordrhein-Westfalen durch die Tarifverträge eine einheitliche Vergütung erhalten, da sie - besonders auch während der Pandemiezeiten - einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten", erklärt Arbeitsminister Laumann.
Insgesamt wurden 20 Tätigkeitsbereiche für allgemeinverbindlich erklärt.
Datum: 2021-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-der-tarifvertrag-der-ueber-40000-beschaeftige-im-wach-und;
Themen: Sicherheitsgewerbe
# ?, Wachgewerbe
# ?, Allgemeinverbindlicherklärung
# ?, Tarifvertrag
# ?, Lohntarifvertrag
# ?, Lohndumping
# ?, Antrag
# ?, einheitliche Vergütung
# ?, Beschäftigte einer Branche
# ?, Vorgängertarifverträge
# ? 23. +++ (SEM)
In einem weiteren Arbeitspaket sollen neue einfache Arbeiten in Unternehmen durch Betriebsakquisiteure identifiziert und 50 neue Arbeitsplätze aufgeschlossen und mit Projektteilnehmern besetzt werden.
Für jede Einstellung erhalten die Unternehmen 3.000 Euro als Prämie.
Birgit Zoerner, Sozialdezernentin der Stadt Dortmund, betonte, dass das Modellprojekt nicht allein auf ihre Stadt ziele, sondern den Anspruch hat, auch bundesweit neue Wege aufzuzeigen:
"Arbeitslosigkeit hat für die betroffenen Menschen oftmals gravierende Auswirkungen - finanziell, sozial, psychosomatisch.
Besonders langzeitarbeitslose Menschen sind von diesen Auswirkungen betroffen.
Datum: 2017-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-wege-zurueck-den-arbeitsmarkt-schaffen;
Themen: Förderbescheid für Modellprojekt
# ?, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Jobcenter
# ?, Betriebsakquisiteure
# ?, Dortmunder Modellvorhaben
# ?, Land der Herausforderung
# ?, Sozialdezernentin von Dortmund
# ?, deutsche Großstadt
# ?, externe Träger
# ? 24. +++ (SEM)
"
Die Betriebsratswahlen finden in allen Unternehmen der privaten Wirtschaft statt, wenn diese ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen, von denen mindestens drei wählbar sein müssen.
Zu den Aufgaben der Betriebsräte gehören das Aushandeln von Betriebsvereinbarungen, die Lösung von Konflikten mit dem Arbeitgeber und die Durchsetzung von Ansprüchen aus Tarifverträgen im jeweiligen Betrieb.
"Arbeitszeiten, Pausenregelungen, Arbeitsschutz und mehr - es geht um die Rechte der Beschäftigten, die nur von starken Betriebsräten durchgesetzt werden können" betonte Arbeitsminister Schneider.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten sich, so Minister Schneider, auch nicht dadurch verunsichern lassen, dass Mitbestimmung nicht immer erwünscht sei.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-schneider-die-teilnahme-betriebsratswahlen-sichert-starke;
Themen: Betriebsratswahlen
# ?, starke Mitbestimmung
# ?, starke Betriebsräte
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, stabile Betriebsräte
# ?, Teilnahme
# ?, gute Arbeit
# ?, kluge Unternehmer
# ?, Thema der Zeit
# ?, anständiger Lohn
# ? 25. +++ (SEM)
Karl Werring, Präsident der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen erläutert dazu: "Zur Förderung der biologischen Vielfalt hat sich der Vertragsnaturschutz in besonderer Weise bewährt.
Denn er bietet praktische Maßnahmen, mit deren Hilfe gefährdete Lebensräume wie wildkrautreiche Äcker, artenreiche Wiesen und Weiden oder Streuobstwiesen und Hecken mit ihren Lebensgemeinschaften gefördert und erhalten werden können.
Wir brauchen jetzt eine Informations-Offensive, damit möglichst viele Landwirte diese Förderung in Anspruch nehmen.
" Unter www.biodiversitaet-nrw.de haben im Januar 2019 Umweltministerium und Landwirtschaftskammer ein neues Internetangebot vorgestellt, das Landwirtinnen und Landwirte über Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt informiert.
Die Website informiert auf einen Blick, welche Maßnahmen zur Stärkung der Artenvielfalt für ihren Betrieb infrage kommen, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und welche Auflagen sie dafür erfüllen müssen.
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenvielfalt-gemeinsam-schuetzen;
Themen: Feldvögel
# ?, blütenbesuchende Insekten
# ?, Rebhuhn
# ?, Lerchenfenster
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Grauammer
# ?, Nester
# ?, Rückgänge
# ?, Vertragsnaturschutzmaßnahmen
# ?, Schmetterlinge
# ? 26. +++ (SEM)
Die Empfehlung ist nicht verbindlich, bietet aber eine wichtige Orientierung für die Eltern.
Ministerin Gebauer: "Eltern sind gut beraten, die Empfehlung der Grundschule für die weitere Schullaufbahn anzunehmen und zu beachten.
Eltern können die Beratungsangebote der Schule in Anspruch nehmen, wenn ihre eigene Wahrnehmung von der Empfehlung abweicht.
Für eine erfolgreiche Schullaufbahn ist es wichtig, das Kind weder zu überfordern, noch zu unterfordern.
"
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgabe-der-halbjahreszeugnisse;
Themen: Halbjahreszeugnisse
# ?, Ausgabe
# ?, Eltern
# ?, Halbzeit
# ?, Schülerinnen
# ?, aktuelle Leistungen
# ?, verbindliche Empfehlung
# ?, neue Motivation
# ?, persönliche Ziele
# ?, Schülertelefone
# ? 27. +++ (SEM)
NRW.
"Insgesamt haben wir an dieser Stelle fast 24 Hektar Ausgleichsflächen gestaltet.
Mit Blick auf die Belange der Landwirtschaft wurde nur ein sehr geringer Teil landwirtschaftlicher Flächen dafür in Anspruch genommen.
"
Der Flächenverlust für die betroffenen Landwirte wurde zudem durch ein von der Bezirksregierung Köln begleitetes Flurbereinigungsverfahren geringgehalten.
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b221-feierliche-verkehrsfreigabe-der-ortsumgehung-wassenberg-0;
Themen: Verkehrssicherheit
# ?, Schadstoffe
# ?, Versprechen
# ?, Lärm
# ?, Fertigstellung
# ?, Lebensraum
# ?, Flächentausch
# ?, Markenzeichen der Ortsumgehung
# ?, Nordsüdverbindung
# ?, Teil von Finanzmitteln
# ? 28. +++ (SEM)
Der nördliche Abschnitt, der unter anderem auch die Bahnstrecke Aachen-Köln quert, soll im Jahr 2021 fertiggestellt werden.
Dann kann die neue B56-Trasse ihre ganze Entlastungswirkung entfalten.
Für den Neubau einer Straße werden immer auch bislang nicht genutzte Flächen in Anspruch genommen.
Das hat nicht nur Folgen für die Ökologie, die ausgeglichen werden müssen, sondern auch für die Anlieger an der neuen Trasse.
Im Vorfeld der Planungen wurde durch die Bezirksregierung Köln ein Flurbereinigungsverfahren durchgeführt, mit dem die landwirtschaftlichen Flächen neu strukturiert wurden.
Datum: 2018-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b56-suedlichen-ortsumgehung-dueren-fuer-verkehr-freigegeben;
Themen: Bau der Ortsumgehung
# ?, große Entlastung
# ?, Verkehrsteilnehmer
# ?, Ackerbrachen
# ?, Ausgleich von Eingriffen
# ?, Eigentumsverluste
# ?, Schonstreifen
# ?, Verkehr von Lande
# ?, Vorfeld von Planungen
# ?, ganze Entlastungswirkung
# ? 29. +++ (SEM)
Zur Abdeckung der Mehrkosten, die aus einer möglichen erhöhten Fluktuationsrate resultieren, kann ein Zuschlag zur Bewilligungsmiete zugelassen werden.
Auch Möblierungszuschläge und weitere Nebenleistungen (z.B. für Sicherheitsdienst, Betreuung) sind möglich.
"Wir wollen mit dem Landesprogramm gleichzeitig den Ansprüchen der Flüchtlinge gerecht werden und die Städte und Kommunen attraktiv weiterentwickeln.
Ich hoffe sehr, dass die Wohnungswirtschaft die Kooperation mit den Kommunen suchen und ihr Know-how für eine nachhaltige Stadtentwicklung einbringen wird", so Groschek weiter.
Beantragen können das Programm Wohnungsunternehmen, Privatinvestoren und Kommunen bei den zuständigen Bewilligungsbehörden.
Datum: 2015-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauministerium-legt-wohnraumfoerderprogramm-fuer-fluechtlinge-auf;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Bauministerium
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, kommunale Wohnungsunternehmen
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Unterstützung für Land
# ?, Abdeckung von Mehrkosten
# ?, Möblierungszuschläge
# ?, mögliche erhöhte Fluktuationsrate
# ? 30. +++ (SEM)
Egal ob Miet-, Gruppenwohnung oder Mieteinfamilienhaus - das Programm unterstützt vielfältige Formen.
Ins Programm aufgenommen werden Wohnungen, die anschließend auch im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung genutzt werden können.
Ziel ist es, Wohnraum her- oder bereitzustellen für Flüchtlinge und Asylbewerber, die den Kommunen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zugewiesen werden und die keinen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben.
Datum: 2015-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauministerium-und-nrwbank-wollen-wohnraum-fuer-fluechtlinge-schaffen;
Themen: dezentrale Wohnquartiere
# ?, Flüchtlinge
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Programm
# ?, Verfolgung
# ?, Mieteinfamilienhaus
# ?, kommunale Wohnungsbaugesellschaften
# ?, Containerstädte
# ?, Eigenbetriebe
# ?, Gruppenwohnung
# ? 31. +++ (SEM)
8. Juni 2022 phb Smartphone Uhr Foto: stocksnap.
io
Digitale Behördengänge genauso bequem wie Online-Banking oder Online-Shopping: Das ist der Anspruch des digitalen Bürgeramtes.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Digitale Behördengänge genauso bequem wie Online-Banking oder Online-Shopping: Das ist der Anspruch des digitalen Bürgeramtes.
Datum: 2022-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behoerdengaenge-bequem-und-sicher-smartphone-landesregierung-bringt;
Themen: Servicekonto
# ?, Nutzerfreundlichkeit
# ?, App
# ?, Behördengänge
# ?, Onlinebanking
# ?, einmalige Registrierung
# ?, digitales Bürgeramt
# ?, Onlineshopping
# ?, Informationstechnik
# ?, Nutzerinnen
# ? 32. +++ (SEM)
Betreiberinnen und Betreiber müssen sich beim Finanzamt als "normale" Unternehmer registrieren, den von ihnen selbst verbrauchten oder ins Netz eingespeisten Strom ihrem Finanzamt laufend melden und versteuern.
Künftig bleibt dies den Betreiberinnen und Betreibern erspart.
Sie können nun ohne finanzielle Nachteile die sogenannte Kleinunternehmerregelung in Anspruch nehmen, nach der ihre Umsätze ohne steuerliche Folgen bleiben.
"Wenn uns die EU solche Erleichterungen ermöglicht, müssen wir diese Spielräume auch nutzen.
Indem wir auf diesem Weg die private Gewinnung von Solarenergie vereinfachen, setzen wir Anreize für den weiteren Ausbau.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ? 33. +++ (SEM)
Reul ist sich sicher: "Polizei und Sport - das gehört einfach zusammen!
Durch den Sport kennen Sie Sieg und Niederlage, können sich immer wieder motivieren und bleiben beharrlich am Ball.
Der Sport hilft dabei, den Ansprüchen des Dienstes gerecht zu werden.
Ich bin überzeugt, dass Ihnen die Mentalität, die Sie im Sport verinnerlicht haben, auch im Berufsalltag zugutekommt.
"
Datum: 2023-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bestleistungen-sowohl-im-streifenwagen-als-auch-im-ruderboot-polizeisportlerehrung;
Themen: nationale Meisterschaften
# ?, Polizeibeamtinnen
# ?, Polizeiberuf
# ?, Disziplinen
# ?, besondere Leistungen
# ?, Sportlerinnen
# ?, Ansprüche des Diensts
# ?, Ruderboot
# ?, nordrhein-westfälische Polizeisportlerinnen
# ?, Niederlage
# ? 34. +++ (SEM)
Schulministerin Yvonne Gebauer, Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann unterzeichneten die neue Rahmenvereinbarung "Schule und Berufsberatung", die eine Intensivierung der Kooperation beinhaltet.
Vorgesehen ist unter anderem, dass die Agenturen für Arbeit ihre Präsenz an den Schulen durch Berufsberaterinnen und Berater sowie ihr Dienstleistungsangebot verstärken und auch die Eltern in die Beratung einbeziehen.
Schulministerin Yvonne Gebauer: "Die Berufliche Orientierung an Schulen muss den Anspruch haben, immer auf der Höhe der Zeit und der neusten Entwicklungen in der Arbeitswelt zu sein.
Mit der neuen Rahmenvereinbarung schaffen wir die Grundlage dafür, dass Schülerinnen und Schüler noch besser dabei begleitet werden, eine verantwortungsvolle Entscheidung über ihren beruflichen Werdegang zu treffen, die ihren Talenten und Interessen entspricht.
Das erfolgreiche Durchlaufen des Prozesses der Beruflichen Orientierung in der Schule beruht auf der guten Zusammenarbeit aller Partner, die wir weiter festigen wollen.
Datum: 2019-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bestmoegliche-berufliche-orientierung-fuer-alle-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: neue Rahmenvereinbarung
# ?, Regionaldirektion
# ?, Schülerinnen
# ?, Intensivierung
# ?, Beratungsangebote
# ?, Studium
# ?, Berufsorientierung
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Handlungsfeld der Agenda
# ?, Standardelemente der Landesinitiative
# ? 35. +++ (SEM)
Sie können zudem nicht nur dann genommen werden, wenn das Kind erkrankt ist, sondern auch, wenn die Schule oder Kindertagesbetreuung pandemiebedingt geschlossen oder nur eingeschränkt geöffnet ist.
Die Landesregierung hat mit der "Betreuungsentschädigung NRW" ein eigenes Programm aufgelegt, um auch erwerbstätige Eltern mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen, die ihr Kind pandemiebedingt zu Hause betreuen, jedoch kein Kinderkrankengeld nach § 45 Sozialgesetzbuch V oder vergleichbare Leistungen erhalten und die auch keinen Sonderurlaub nach beamtenrechtlichen Vorschriften nehmen können.
In diese Gruppe fallen privat Versicherte (beispielsweise Selbständige und Freiberufler) ebenso wie freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld und Landwirte ohne Anspruch auf Krankengeld.
Auch gesetzlich Versicherte, deren Kinder privat versichert sind, können die Leistung erhalten.
Ab sofort besteht nun die Möglichkeit, den Antrag auf Betreuungsentschädigung online bei der Bezirksregierung zu stellen.
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betreuungsentschaedigung-digitaler-antrag-kann-ab-sofort-gestellt-werden;
Themen: gerade Familien
# ?, Kinderkrankentage
# ?, Krankengeld
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, Antrag
# ?, Betreuungsentschädigungsprogramm
# ?, Kindertagesbetreuungsangebot
# ?, digitales Formular
# ?, einfaches Verfahren
# ?, einfaches unbürokratische Antragsverfahren
# ? 36. +++ (SEM)
"Die Öffentlichkeitsarbeit liegt mir sehr am Herzen.
Nur wenn wir die Menschen erreichen, um deren Daten es schließlich geht, können wir diese Grundrechte effektiv schützen.
In meiner neuen Funktion möchte ich zum Beispiel mein eigenes Werk von damals, das immer noch online ist, den aktuellen Ansprüchen anpassen.
Schließlich will ich die Bürgerinnen und Bürger möglichst nutzerfreundlich und einfach informieren.
"
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bettina-gayk-wird-neue-landesbeauftragte-fuer-datenschutz;
Themen: Datenschutz
# ?, neue Landesbeauftragte
# ?, Spitzenerfahrung
# ?, Informationsfreiheit
# ?, leitende Ministerialrätin
# ?, Referatsleiterin
# ?, Zulässigkeit
# ?, Haus
# ?, Riesengewinn
# ?, aktuelle Ansprüche
# ? 37. +++ (SEM)
Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen möchte diese Mittel direkt in eine gute Infrastruktur investieren.
Dazu sind möglichst viele gute Projekte nötig, die bei den Bezirksregierungen zur Förderung angemeldet und anschließend umgesetzt werden.
Bislang haben rund 230 von 427 Kommunen die Förderung des Landes in Anspruch genommen.
Der Mangel an Personalkapazitäten stellt diesbezüglich jedoch in vielen Kommunen eine große Herausforderung dar.
Aus diesem Grund unterstützt NRW.
Datum: 2022-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/booster-fuer-den-fuss-und-radverkehr-im-land-verkehrsministerium-unterstuetzt;
Themen: Fußverkehr
# ?, Radverkehr
# ?, Nahmobilitätsprojekte
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Fördergelder
# ?, Beteiligungsunternehmen
# ?, Förderprogrammatik
# ?, Mangel von Personalkapazitäten
# ?, Maßnahme des Aktionsplans
# ? 38. +++ (SEM)
"
Personen, die bereits vor Erweiterung der Richtlinie einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.
Für Personen, die bereits nach der alten Richtlinie berechtigt waren und noch keinen Antrag gestellt haben, wurde die Antragsfrist bis zum 31. März 2023 verlängert.
Eine Antragstellung war bislang für diesen Personenkreis bis Ende 2022 möglich.
Datum: 2023-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-erweitert-den-kreis-der;
Themen: Apotheker von Alte
# ?, Kreis von Anspruchsberechtigte
# ?, abrufbares Formular
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Lebenspartnerinnen
# ?, Verstöße des Apothekers
# ?, Unterstützungsleistung
# ?, einmalige Zahlung
# ?, verstorbene Betroffene
# ?, Apothekerskandal
# ? 39. +++ (SEM)
Dies gilt auch für Kinder und Ehegatten sowie Lebenspartner von verstorbenen Betroffenen.
Personen, die nach der bisherigen Rechtslage bereits einen Antrag gestellt haben, der aber abgelehnt wurde, müssen zunächst nichts unternehmen.
Das Ministerium wird zu diesen Personen Kontakt aufnehmen, da sie womöglich nach neuer Rechtslage doch Anspruch auf die Zahlung haben.
Wer bereits nach der bisherigen Rechtslage berechtigt ist und noch keinen Antrag gestellt hat, kann noch bis Ende März 2023 einen Antrag stellen.
Wer erst nach Erweiterung der Richtlinie zum berechtigten Personenkreis gehört, kann den Antrag bis Ende Juni 2023 einreichen.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-wird-den-kreis-der;
Themen: Anspruchsberechtigte
# ?, Kreis
# ?, Berechtigung der Leistung
# ?, Rahmenbedingungen der Umsetzung
# ?, Strafgericht
# ?, berechtigter Personenkreis
# ?, ehemaliger Inhaber
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, verstorbene Betroffene
# ?, Apothekerskandal
# ? 40. +++ (SEM)
Die einmalige Unterstützungsleistung des Landes können alle Personen beantragen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben.
Dies gilt auch für Kinder, Ehegattinnen und Ehegatten sowie eingetragene Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von verstorbenen Betroffenen.
Der Anspruch auf die Billigkeitsleistung besteht unabhängig von der Frage, ob die Anspruchsberechtigten im konkreten Einzelfall tatsächlich in ihrer Qualität erheblich geminderte patientenindividuelle Infusionslösungen erhalten haben.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Durch die Leistung möchten wir unsere Anteilnahme und Verbundenheit mit den Betroffenen zum Ausdruck bringen und das persönliche Leid der Betroffenen anerkennen.
Anfang dieses Jahres wurde der Personenkreis der Anspruchsberechtigten erweitert und die Antragsfrist verlängert, damit noch mehr Betroffene eine Unterstützung bekommen können.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-verlaengerte-antragsfrist-fuer-die-finanzielle;
Themen: Anspruchsberechtigte
# ?, Billigkeitsleistungen
# ?, Personenkreis
# ?, Ehegattinnen
# ?, einmalige Leistung
# ?, einmalige Unterstützungsleistung
# ?, finanzielle Unterstützungsleistung
# ?, konkreter Einzelfall
# ?, mögliche Beantragung
# ?, verstorbene Betroffene
# ? 41. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Kulturministerin Christina Kampmann hat anlässlich des Neuerscheinens der Broschüre "Kunst in guten Händen - Das Restaurierungsprogramm Bildende Kunst des Landes Nordrhein-Westfalen" den Stellenwert des Kulturguterhalts betont.
"Mit dem Förderprogramm bietet das Land die Möglichkeit, dieser Aufgabe mit hohem Anspruch gerecht zu werden.
Die Broschüre, die an eine erste Dokumentation zum Förderprogramm aus dem Jahr 2010 anknüpft, gibt Einblick in elf spannende Restaurierungsprojekte an Museen in NRW.
Auch in Zukunft wird die Bewahrung unseres kulturellen Erbes eine wichtige Aufgabe der Kulturpolitik darstellen", sagte Ministerin Kampmann.
Datum: 2015-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/broschuere-kunst-guten-haenden-dokumentiert-restaurierungsprojekte-museen;
Themen: Kulturguterhalt
# ?, Restaurierungsprogramm
# ?, gute Hände
# ?, Stellenwert
# ?, Förderprogramm
# ?, Aufgabe der Kulturpolitik
# ?, Dokumentation des Förderprogramms
# ?, Ende der Broschüre
# ?, Konservierungsmaßnahmen
# ?, Landesinitiative einer Art
# ? 42. +++ (SEM)
Ministerin Schulze: Forschungsansatz passt zur Strategie Fortschritt NRW
19. Mai 2016
An der Ruhr-Universität Bochum (RUB) entsteht eine Infrastruktur an Forschungsbauten, die auch international höchsten wissenschaftlichen Ansprüchen gerecht wird.
Als jüngste Maßnahme wurde jetzt der Forschungsbau ZEMOS eingeweiht.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2016-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-finanzieren-zemos-forschungsbau-ruhr-universitaet-mit-rund-44;
Themen: Chemie
# ?, Forschungsbauten
# ?, Lösungsmittelprozesse
# ?, angemessene Basis
# ?, echte Schlüsseltechnologie
# ?, grundlegende Vorgänge
# ?, innovativer Forschungsansatz
# ?, Campusmodernisierung
# ?, gute Forschung
# ?, Spektroskopie
# ? 43. +++ (SEM)
Nie zuvor wurde so intensiv an der Zukunft des Ruhrgebiets gearbeitet.
Von der Bewältigung der Herausforderungen der Altschulden der Ruhrgebiets-Kommunen über die Unterstützung um eine Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr 2032 bis zu einer besseren Vernetzung des Duisburger Hafens in Richtung der europäischen Nachbarn sowie einem Ausbau der ICE Strecke Dortmund - Berlin:
Für die Landesregierung soll das Ruhrgebiet den Anspruch erhalten, die Chancenregion Ruhr und damit auch Vorreiter zu sein.
Vor allem wenn es darum geht, Antworten auf die weltweiten Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, Mobilität, nachhaltige Wirtschaft, gute Arbeit, lebenslanges Lernen und die Sicherung hoher Lebensqualität zu geben.
Das Ruhrgebiet soll eine vernetzte Metropolregion sein, die Innovationen lebt und Impulse setzt.
Datum: 2019-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundespraesident-steinmeier-besucht-das-ruhrgebiet;
Themen: erfolgreicher Strukturwandel
# ?, Bundespräsident
# ?, Foto
# ?, Chancenregion
# ?, Besuch
# ?, informierter Strukturwandel
# ?, Herausforderungen der Altschulden
# ?, passender Zeitpunkt
# ?, Schwerpunkte
# ?, erfolgreicher Wandel
# ? 44. +++ (SEM)
Die Gleichstellung erfolgte rückwirkend zum 3. Dezember 2003.
Zu diesem Zeitpunkt hätte die EU-Richtlinie 2000/78/EG (Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie) in nationales Recht umgesetzt werden müssen.
Das Urteil des BVerfG verlangt nun sogar eine Rückwirkung zum Zeitpunkt der Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaft, also zum 1. August 2001, für diejenigen, die ihren Anspruch auf Auszahlung des Familienzuschlags zeitnah geltend gemacht haben.
Das Finanzministerium NRW wird umgehend eine Gesetzesinitiative zur Umsetzung dieser Vorgabe erarbeiten.
"Jetzt muss endlich auch die steuerrechtliche Gleichstellung erfolgen.
Datum: 2012-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-stuetzt-die-haltung-nrws-bei-der-gleichstellung;
Themen: Bundesverfassungsgericht
# ?, steuerrechtliche Gleichstellung
# ?, Lebenspartnerschaften
# ?, beamtenrechtlicher Familienzuschlag
# ?, Finanzministerium
# ?, verfassungswidrige Ungleichbehandlung
# ?, Ehen
# ?, Zusammenveranlagung
# ?, Ablehnung
# ?, Haltung
# ? 45. +++ (SEM)
Klaus Klar, Vorstandsvorsitzender der Rheinbahn:
"Als Mobilitätsdienstleister für den Großraum Düsseldorf haben wir eine besondere Verantwortung für unsere Fahrgäste und Mitarbeiter.
Unser Anspruch ist es, unser Verkehrsangebot in Zeiten von Corona so sicher wie möglich zu machen.
Wir haben daher schnell und flexibel auf die Situation reagiert, indem wir beispielsweise mehr als 100.000 Mund-Nasen-Masken an unsere Kunden verteilt haben, Desinfektionsspender an den Haltestellen zur Verfügung stellen, unsere Fahrzeuge mehrfach am Tag reinigen und über ein breit angelegtes Kommunikationspaket auf die Infektionsschutzregeln hinweisen.
Wir freuen uns, dass die überwiegende Mehrheit unserer Fahrgäste hier ihren wichtigen Beitrag leistet, den öffentlichen Nahverkehr sicher zu machen.
Datum: 2020-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bus-und-bahn-sind-auch-corona-zeiten-eine-saubere-sache;
Themen: Fahrgäste
# ?, bundesweite Gemeinschaftskampagne
# ?, bundesweite Vertrauenskampagne
# ?, Kontaktflächen
# ?, deutsche Verkehrsunternehmen
# ?, öffentlicher Nahverkehr
# ?, Züge
# ?, Bahnhöfe
# ?, E-Mail
# ?, Busse
# ? 46. +++ (SEM)
Klaus Klar, Vorstandsvorsitzender der Rheinbahn:
"Als Mobilitätsdienstleister für den Großraum Düsseldorf haben wir eine besondere Verantwortung für unsere Fahrgäste und Mitarbeiter.
Unser Anspruch ist es, unser Verkehrsangebot in Zeiten von Corona so sicher wie möglich zu machen.
Wir haben daher schnell und flexibel auf die Situation reagiert, indem wir beispielsweise mehr als 100.000 Mund-Nasen-Masken an unsere Kunden verteilt haben, Desinfektionsspender an den Haltestellen zur Verfügung stellen, unsere Fahrzeuge mehrfach am Tag reinigen und über ein breit angelegtes Kommunikationspaket auf die Infektionsschutzregeln hinweisen.
Wir freuen uns, dass die überwiegende Mehrheit unserer Fahrgäste hier ihren wichtigen Beitrag leistet, den öffentlichen Nahverkehr sicher zu machen.
Datum: 2020-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bus-und-bahn-sind-auch-corona-zeiten-eine-saubere-sache-0;
Themen: Fahrgäste
# ?, bundesweite Gemeinschaftskampagne
# ?, bundesweite Vertrauenskampagne
# ?, Kontaktflächen
# ?, deutsche Verkehrsunternehmen
# ?, öffentlicher Nahverkehr
# ?, Züge
# ?, Bahnhöfe
# ?, E-Mail
# ?, Busse
# ? 47. +++ (SEM)
"Am 26. Mai sind über 63 Millionen Menschen in Deutschland aufgerufen, ihre Stimme für die Europawahl abzugeben.
Für die Stärkung der Demokratie in Europa wäre eine möglichst hohe Wahlbeteiligung wünschenswert.
Das bedeutet aber auch, dass jeder Mensch, der sein Wahlrecht in Anspruch nehmen möchte, die Möglichkeit dazu erhält.
Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte rufe ich daher die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dazu auf, bei der Auswahl der Wahllokale ebenso die Menschen im Blick zu haben, die eine Einschränkung haben.
Neben einem barrierefreien Zugang sollten die Kommunen auch darauf achten, dass die Wahllokale mit Wahlschablonen ausgestattet sind, die es blinden und sehbehinderten Menschen ermöglichen, den Wahlzettel auszufüllen.
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-ruft-kommunen-zur-auswahl-barrierefreier-wahllokale-fuer-die;
Themen: barrierefreie Wahllokale
# ?, politische Teilhabe
# ?, Behinderungen
# ?, Auswahl
# ?, Stimme für Europawahl
# ?, Abgabe
# ?, Wahlzettel
# ?, vorübergehende Beeinträchtigung
# ?, Demokratie in Europa
# ?, Stärkung für Demokratie
# ? 48. +++ (SEM)
"Eine Krebsdiagnose ist ein tiefer Einschnitt im Leben eines Menschen.
Jedem Erkrankten muss der Zugang zur bestmöglichen fachärztlichen Versorgung gewährt werden - unabhängig vom Alter, Wohnort, Lebensstil, Herkunft oder Behinderung des Betroffenen.
Unser Gesundheitswesen bietet die Möglichkeit, Früherkennungsuntersuchungen in Anspruch zu nehmen.
Diese Chance sollte auch während der Pandemie regelmäßig wahrgenommen werden - auch dann, wenn keine akuten Beschwerden bestehen.
Auch durch eine gesunde Lebensweise kann jeder Mensch aktiv sein persönliches Risiko senken, an Krebs zu erkranken.
Datum: 2022-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-zum-22-weltkrebstag-krebspatienten-verdienen-exzellente;
Themen: exzellente Versorgung
# ?, Weltkrebstag
# ?, Krebspatienten
# ?, Behandlung
# ?, gemeinsames Engagement
# ?, Union
# ?, Fachkrankenhäuser
# ?, bestmögliche fachärztliche Versorgung
# ?, Krebsdiagnose
# ?, Früherkennungsuntersuchungen
# ? 49. +++ (SEM)
Um sie bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie bestmöglich zu unterstützen, stellt das Land eine aus Landesmitteln finanzierte Liquiditätshilfe zur Verfügung.
Inklusionsbetriebe, die in Folge der Corona-Pandemie unverschuldet in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, können nicht rückzahlbare Zuschüsse von bis zu 75.000 Euro erhalten.
Für die Betriebe, die bisher keine der Soforthilfen des Bundes in Anspruch nehmen konnten, kann das neue Förderprogramm also eine Lücke schließen.
"Inklusionsbetriebe bieten Menschen mit schweren Behinderungen einen Zugang zu einer Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt", so Arbeits- und Sozialminister Karl Josef Laumann.
"Sie stellen damit einen wichtigen Teil von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-hilfe-fuer-inklusionsbetriebe-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: sozialer Auftrag
# ?, wirtschaftliche Schwierigkeiten
# ?, Betriebe
# ?, Folgen der Coronapandemie
# ?, Bewältigung
# ?, Coronapandemie für Verfügung
# ?, Inklusionsbetriebe in Westfalen-Lippe
# ?, Richtlinie der Coronahilfe
# ?, Zugang für Beschäftigung
# ?, behinderte Arbeitnehmerinnen
# ? 50. +++ (SEM)
"Freiwillige Gutscheine statt Rückerstattung und eine zusätzliche Insolvenzsicherung sind eine gute Lösung, die Verbraucherrechte wahrt und gleichzeitig der Reisebranche hilft", so Heinen-Esser.
Reisegutscheine automatisch zurückzahlen und übertragen Erforderlich sei jedoch eine weitergehende Klarstellung im Gesetz, wonach Reiseveranstalter nach Ablauf der Geltungsdauer des Gutscheins die geleistete Anzahlung innerhalb von 14 Tagen automatisch zurückzahlen müssen.
"Es darf nicht dazu kommen, dass Verbraucher ihren Ansprüchen am Ende noch hinterher rennen müssen.
Außerdem sollten die Gutscheine kostenlos auf Dritte übertragbar sein", lautet die Forderung der Ministerin.
Die Gutscheinlösung für aufgrund von Corona ausgefallenen Reisen ist bis zum 31.12.2021 befristet.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-verbraucherrechte-im-blick-behalten;
Themen: Verbraucherrechte
# ?, Geltungsdauer
# ?, Reisebranche
# ?, Reiseveranstalter
# ?, Konjunkturprogramme
# ?, Debatte
# ?, Blick
# ?, Ablauf
# ?, Einschüchterungsmethoden
# ?, Inkassorecht
# ? 51. +++ (SEM)
Der Fonds wurde im Zuge des Corona-Rettungsschirms des Landes im Juni 2020 eingerichtet und mit 35 Millionen Euro ausgestattet.
Die Verlängerung gilt zunächst bis zum 31. Dezember 2020.
Neu ist, dass die Mittel seit dem 1. Juli 2020 neben den nach dem Weiterbildungsgesetz des Landes anerkannten und geförderten Einrichtungen auch von kommunal getragenen Volkshochschulen in Anspruch genommen werden können.
Mit Hilfe des Fonds können akute Finanzierungslücken geschlossen werden.
Rückwirkend entfällt für die Zeit ab März 2020 außerdem der Nachweis einer Existenzgefährdung der Einrichtungen.
Datum: 2020-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-weitet-unterstuetzung-fuer-weiterbildungseinrichtungen-aus;
Themen: geplantes Kursprogramm
# ?, wichtige Einnahmen
# ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Dezernate
# ?, Orte der Begegnung
# ?, coronabedingte Einschränkungen
# ?, Ausfall
# ?, Fonds
# ?, Volkshochschulen
# ?, Abfederung von Ausfällen
# ? 52. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat heute (Dienstag, 15. September 2020) die zweite Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen.
Damit können Pflegebedürftige in häuslicher Versorgung während der Corona-Pandemie auch weiterhin Ausnahmeregelungen für sich in Anspruch nehmen.
Bereits im März 2020 hatte die Landesregierung diese Ausnahmeregelungen mit Befristung bis zum 30. September 2020 beschlossen.
Mit der heutigen Entscheidung werden sie nun solange verlängert, wie die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite auf Bundesebene fortbesteht.
Datum: 2020-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;
Themen: Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Pflegebedürftige
# ?, häusliche Versorgung
# ?, Änderung
# ?, Alltag
# ?, Holen
# ?, anspruchsberechtigte Person
# ?, hauswirtschaftliche Unterstützung
# ? 53. +++ (SEM)
Tests in Alten- und Pflegeheimen, Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe und Rehaeinrichtungen sowie in den Produktionsbereichen der Fleischindustrie bleiben daher weiterhin sinnvoll und erforderlich, um mögliche Infektionseinträge von außen in diese sensiblen Bereiche zu verhindern.
So konnten zum Beispiel in der Fleischindustrie in den letzten drei Wochen jeweils in fast der Hälfte der Betriebe positive Fälle erkannt und so Infektionsketten rechtzeitig unterbrochen werden.
Zum Hintergrund: Nach der Coronavirus-Testverordnung haben alle Personen, die im Inland wohnen oder hier ihren gewöhnlichen - auch zeitlich befristeten - Aufenthalt haben, einen Anspruch auf mindestens einen kostenfreien Test pro Woche.
Datum: 2021-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-teststrategie-nordrhein-westfalen-bereits-rund-44-millionen-buergertestungen;
Themen: Schnelltestland
# ?, Schnelltestungen
# ?, kostenlose Bürgerschnelltests
# ?, Fleischindustrie
# ?, Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe
# ?, Rehaeinrichtungen
# ?, landesweites Netz
# ?, Altenheime
# ?, Pflegeheime
# ?, engagierte Einrichtungen
# ? 54. +++ (SEM)
Denn das Auswärtige Amt hat am 17.3.2020 eine weltweite Reisewarnung vorerst bis Ende April 2020 ausgesprochen.
"Wir raten aber Verbraucherinnen und Verbrauchern dazu ihre Reisen erst zu stornieren, wenn die Reise kurzfristig bevorsteht.
Denn ein Anspruch auf kostenlose Stornierung besteht nur, wenn unvermeidbare außergewöhnliche Umstände zum Reisezeitpunkt vorliegen.
Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes wurden von Gerichten als ein solcher außergewöhnlicher Umstand akzeptiert", so Ministerin Heinen-Esser.
Reisende, die mit Verweis auf das Corona-Virus schon jetzt später stattfindende Urlaube storniert haben, sollten aber einen Anspruch auf Rückzahlung der Stornierungskosten haben, wenn zum Zeitpunkt der Reise noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;
Themen: Pressebriefing
# ?, Verbraucherfragen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Coronahotline
# ?, Videochatberatungen
# ?, massive Veränderungen
# ?, öffentliches soziale Leben
# ?, Verbraucherrechte
# ?, Coronavirus
# ?, vielfältige Fragen
# ? 55. +++ (SEM)
Nachholbedarf gebe es auch bei der Chancengleichheit sowie der gerechteren Entlohnung von Männern und Frauen bzw. von Leiharbeitern und Stammbelegschaft.
Hier müsse gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten.
Dr. Paul-Otto Faßbender, Vorstandsvorsitzender ARAG SE, unterstrich den Anspruch seines Unternehmens, einen Spitzenplatz bei der Verständlichkeit der Kunden-Informationen und der Kommunikation mit den Kunden einzunehmen.
Zudem bietet die ARAG Verbrauchern in Spanien, den Niederlanden und Deutschland an, sich einmal pro Jahr kostenlos von einem Anwalt beraten zu lassen.
Das Unternehmen engagiert sich auch gegen Cybermobbing im Internet.
Datum: 2013-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;
Themen: AG
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Auszubildende
# ?, Rheinenergie
# ?, Henkel
# ?, Akzeptanz der Gesellschaft
# ?, Dienstleistung von Gewinnen
# ?, Formeln
# ?, Sozialpraktikum
# ?, gerichtete Unternehmensführung
# ? 56. +++ (SEM)
Zur weiteren Verbesserung der Attraktivität dieses Programms hat die NRW.BANK den Mindestzinssatz von 1,50 Prozent für Förderungen in 2015 auf 1,15 Prozent abgesenkt.
"
Die Förderung in Anspruch genommen haben 18 natürliche Personen, vier Religionsgemeinschaften und 24 gewerbliche Nutzer.
Die bewilligten Darlehensförderungen verteilen sich auf Anträge unterschiedlicher Größenordnungen und auf alle Regionen des Landes.
Mit den Mitteln wurde zum Beispiel ein Mühlengebäude und ein Kirchturm saniert, ein Altenheim zum quartiersoffenen Seniorenzentrum umgebaut, ein denkmalgeschütztes früheres Kaufhaus einer neuen Nutzung zugeführt und eine ehemalige Hofanlage für die Nutzung zu Büro- und Laborflächen umgebaut.
Datum: 2015-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/darlehensprogramm-fuer-baudenkmaeler-stark-gefragt;
Themen: Landtagsausschuss in Düsseldorf
# ?, Denkmalschutz
# ?, Darlehensprogramm
# ?, öffentliche Haushalte
# ?, Sanierung
# ?, Programm
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Baudenkmalpflege
# ?, Bauförderung
# ?, Bausubstanz von Bauwerken
# ? 57. +++ (SEM)
So soll durch eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes das wirtschaftliche Risiko bei beklagten Investitionsvorhaben minimiert werden.
Dazu hat Nordrhein-Westfalen bereits eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht.
* Mit zwei weiteren Initiativen in der Länderkammer werden Verbesserungen bei der technisch-rechtlichen Prüfung im Verhältnis zu Ansprüchen der Deutschen Flugsicherung (Einfluss von WEA auf Drehfunkfeuer) und zu den Tiefflugansprüchen der Bundeswehr vorgeschlagen.
Hier geht es um die Berücksichtigung veränderter Anlagenhöhen im Rahmen des Repowerings.
* Schließlich sollen durch die Überarbeitung des Windenergieerlasses und ein Beratungsangebot für Bezirksregierungen und Kommunen rechtssichere Planungsverfahren sichergestellt werden.
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;
Themen: gute Grundlage
# ?, Windkraft
# ?, Geothermie
# ?, Hektar
# ?, Planer
# ?, Klimaziele
# ?, Ausbaupotenziale
# ?, Beschleunigungspotenziale
# ?, Bonussystem
# ?, Flugsicherung
# ? 58. +++ (SEM)
Zuschüsse der Arbeitgeber zum Kurzarbeitergeld und zum Saison-Kurzarbeitergeld werden in Höhe von bis zu 80 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgelt bis Ende 2021 steuerfrei gestellt.
Sonderleistungen der Arbeitgeber an ihre Arbeitnehmer wegen der Corona-Pandemie bleiben im Zeitraum 1. März 2020 bis 30. Juni 2021 bis zur Höhe von 1.500 Euro steuerfrei.
Dieser Steuerfreibetrag kann in diesem Zeitraum nur einmal in Anspruch genommen werden.
Hilfen für Alleinerziehende
Für Alleinerziehende steigt der Steuerfreibetrag ab 2020 von zuvor 1.908 Euro auf 4.008 Euro pro Jahr.
Datum: 2020-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;
Themen: Homeofficepauschale
# ?, Verbesserungen
# ?, Behinderungsgrad
# ?, Pauschbetrag
# ?, Restaurantdienstleistungen
# ?, zahlreiche Veränderungen
# ?, Grundfreibetrag
# ?, Solidaritätszuschlag
# ?, finanzielle Entlastungen
# ?, Steuerfreibetrag
# ? 59. +++ (SEM)
Zu Beuys' 100. Geburtstag werden wir seinem komplexen Werk in zahlreichen ihm gewidmeten Ausstellungen, Veranstaltungen und Projekten nachspüren, um es aus heutiger Sicht neu zu befragen.
"
Prof. Dr. Anja Steinbeck, Rektorin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf: "Der Anspruch von Joseph Beuys, Kunst und Leben zu verbinden, ist bis heute beeindruckend.
Sein Denken und Arbeiten war geprägt von einer interdisziplinären Haltung, die alle Bereiche der Wissenschaft einbezogen hat.
Dieser Idee fühlt sich die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf als Bürgeruniversität eng verbunden.
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-nordrhein-westfalen-feiert-2021-den-100-geburtstag-von-joseph-beuys-0;
Themen: Hamburger Bahnhof
# ?, Museum Berlin
# ?, künstlerische Diskurse
# ?, künstlerischer gesellschaftliche Diskurs
# ?, Kunstgeschichte
# ?, Denken
# ?, Jubiläumsjahr
# ?, Freiheit
# ?, Philosophie
# ?, Wissenschaft
# ? 60. +++ (SEM)
Umweltministerium und Städtetag diskutieren mit Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden über Konflikte, die vor allem in den Städten entstehen
9. April 2019
Das Leben in unseren Städten wird zunehmend geprägt von unterschiedlichen Interessen und wachsenden Ansprüchen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Leben in unseren Städten wird zunehmend geprägt von unterschiedlichen Interessen und wachsenden Ansprüchen.
Datum: 2019-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogreihe-zielkonflikte-innerstaedtischen-quartieren-aus-sicht-des;
Themen: Konflikte
# ?, Dialogreihe
# ?, unterschiedliche Ansprüche
# ?, unterschiedliche Interessen
# ?, Städtetag
# ?, Freizeit
# ?, Gewerbe
# ?, Umweltministerium
# ?, Mineralölraffinerien
# ?, große Stahlwerke
# ? 61. +++ (SEM)
"
Dr. Frank Dudda, Oberbürgermeister der Stadt Herne und Vorsitzender des ersten direkt gewählten Ruhrparlaments, erklärte: "Die Region Greater Manchester steht vor ähnlichen Entwicklungsschüben und Zukunftsanforderungen wie die Metropole Ruhr:
von der Entwicklung eines integrierten regionalen Öffentlichen Personennahverkehrs bis zur Klimaneutralität, von der wirtschaftlichen Transformation bis zum Anspruch, allen Bürgerinnen und Bürgern hohe Lebensqualität in allen Lebensphasen zu bieten.
Der Austausch kann neue Erkenntnisse liefern und die Menschen in unseren Regionen inspirieren.
"
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-regionen-greater-manchester-und-metropole-ruhr-wollen-chancen-einer-moeglichen;
Themen: Metropole
# ?, Ruhrkonferenz
# ?, britisches Generalkonsulat
# ?, mögliche Partnerschaft
# ?, Städteregion
# ?, Videokonferenz
# ?, Chancenregion
# ?, Entwicklungsschübe
# ?, Kommunalrat von Rvr
# ?, Zukunftsanforderungen
# ? 62. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Staatssekretär Ludwig Hecke hat in Düsseldorf an der Tagung "Israel und Holocaust in den Lernmitteln" teilgenommen und die Bedeutung einer zeitgemäßen und ausgewogenen Darstellung der historisch-politischen und gesellschaftlichen Zusammenhänge hervorgehoben.
Hecke sagte: "Unser Anspruch an aktuelle Lernmittel zu Israel muss hoch sein.
Der Nahost-Konflikt und der Holocaust sind und müssen elementare Themen bleiben.
Genauso gilt es aber, den Blick auf das moderne Israel zu richten, auf seine Entwicklungen der letzten Jahre und Jahrzehnte.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-vielfalt-der-heutigen-israelischen-gesellschaft-besser-abbilden;
Themen: Nahostkonflikt
# ?, deutschisraelische Schulbuchkommission
# ?, heutige israelische Gesellschaft
# ?, zeitgemäße ausgewogene Darstellung
# ?, Vielfalt
# ?, Holocaust
# ?, Sozialkunde
# ?, deutsche Lernmittel
# ?, elementare Themen
# ?, fachbezogene Workshops
# ? 63. +++ (SEM)
Ernst Uhing, Präsident der Architektenkammer NRW
"Das Bauhaus hat die Entwicklung der Architektur in den vergangenen 100 Jahren entscheidend beeinflusst.
Der Anspruch, sozial und zugleich innovativ zu planen und zu bauen, ist bis heute eine Haltung, die Architektinnen und Architekten motiviert.
"
Datum: 2018-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-welt-neu-denken-100-jahre-bauhaus-im-westen-startet-mit-symposion-im-unesco;
Themen: Symposion
# ?, Architektur
# ?, alte Synagoge
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Kultur
# ?, Bauhausideen
# ?, staatliches Bauhaus
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Kuratorium
# ?, Architektenkammer
# ? 64. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Batteriezelle kann eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts werden.
Hier wollen wir in Nordrhein-Westfalen von Anfang an dabei sein und der deutschen und europäischen Industrie innovative Produkte und Verfahren für zahlreiche Branchen anbieten.
Diesen Anspruch untermauern die Forscherinnen und Forscher jetzt durch den Digitalen Zwilling.
Mit diesem Instrument werden schon jetzt Prozesse und Prozess-Schritte simuliert und weiterentwickelt, mit denen industrielle Abläufe verbessert werden können.
"
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-zwilling-der-forschungsfertigung-batteriezelle-muenster-steht-den;
Themen: Batteriezelle
# ?, Forschungsfertigung
# ?, anwendungsbezogene Batterieforschung
# ?, interessierte Industrieunternehmen
# ?, wesentliche Elemente
# ?, Leistungsportfolio
# ?, Übergabe
# ?, digitaler Zwilling
# ?, Schlüsseltechnologie
# ?, Interimsgebäude in Alexianer
# ? 65. +++ (SEM)
Bereits heute können Steuererklärungen und -anmeldungen online eingereicht werden.
Bei der Einkommensteuererklärung werden 37 Mitteilungsarten elektronisch übermittelt und automatisch in ELSTER übertragen - darunter etwa Mitteilungen über Rentenbezug oder die Krankenversicherung.
Die Voraussetzung, um die digitale Bekanntgabe in Anspruch zu nehmen, ist die vorherige elektronische Einwilligung im Online-Portal "Mein ELSTER" oder im Rahmen einer erteilten Vollmacht an eine Steuerberaterin oder einen Steuerberater - diese bleibt bis zum Widerruf grundsätzlich für alle Steuerarten gültig, kann aber selbstverständlich jederzeit nachträglich geändert werden.
Datum: 2023-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-finanzamt-gewerbesteuer-und-koerperschaftsteuerbescheide-jetzt-rein;
Themen: Elster
# ?, Körperschaftsteuerbescheide
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Gewerbesteuererklärung
# ?, Steueranmeldungen
# ?, Steuererklärungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Gewerbesteuermessbescheide
# ?, Körperschaftsteuererklärung
# ?, Unternehmerfreundlichkeit
# ? 66. +++ (SEM)
"
Ministerin Scharrenbach weiter: "Darüber hinaus haben wir in einem Erlass geregelt, dass bestehende Wohnräume und Wohngebäude nicht mehr einfach in Unterkünfte für viele Beschäftigte umgewandelt werden dürfen.
Zugleich ist mit dem Erlass definiert worden, welche Ansprüche erfüllt sein müssen, um für die Beschäftigten gesunde Wohnverhältnisse in solchen Gemeinschaftsunterkünften zu erreichen.
Weitere Verbesserungen wollen wir mit unserem für 2021 geplanten Wohnraumstärkungsgesetz erzielen.
Wir werden all diese Themen auch grenzüberschreitend weiter im Blick behalten und Missstände abstellen.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, virtuelles bilaterale Gespräch
# ?, schneller Informationsaustausch
# ?, Königreichsbeziehungen
# ?, Erlass
# ?, deutschniederländische Grenze
# ?, Kräfte
# ?, Infrastruktur
# ?, Außenhandel
# ?, Entwicklungszusammenarbeit
# ? 67. +++ (SEM)
Wo finden Bürgerinnen und Bürger Informationen über ihr digitales Bürgeramt?
Welche digitalen Verwaltungsleistungen können sie schon heute nutzen?
Wie und wo können Unternehmen digital Anträge stellen und Verwaltungsdienstleistungen in Anspruch nehmen?
Antworten auf diese und viele weitere Fragen finden Interessierte ab sofort auf der Online-Informationsplattform, die das Digitalministerium und die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam aufgebaut haben.
Die heute, 18. November 2021, freigeschaltete Plattform stellt Nutzerinnen und Nutzern alle Informationen über die digitale Verwaltungslandschaft in Nordrhein-Westfalen kompakt und anschaulich bereit.
Datum: 2021-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalministerium-und-kommunale-spitzenverbaende-starten-informationsplattform;
Themen: digitales Bürgeramt
# ?, elektronische Verwaltungsleistungen
# ?, digitale Verwaltungsleistungen
# ?, Verwaltungen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Digitalministerium
# ?, Digitalisierung
# ?, Infoschalter
# ?, bundesweiter Länder-Vergleich
# ?, handfeste Vorteile
# ? 68. +++ (SEM)
Im Rahmen des digitalen 26. Deutschen Präventionstages hat die Vorsitzende des Landespräventionsrates Nordrhein-Westfalen, Frau Staatsministerin a.D. Roswitha Müller-Piepenkötter, gemeinsam mit der Opferschutzbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Frau Generalstaatsanwältin a.D. Elisabeth Auchter-Mainz, am 10. Mai 2021 auf der Open-Space-Bühne die neue Medienkampagne "Du bist nicht allein" zum Kinder- und Jugendschutz live vorgestellt.
Die Kampagne ist unter www.dubistnichtallein.nrw für jedermann erreichbar.
Mit der Medienkampagne wird das Ziel verfolgt, Kinder und Jugendliche zu ermutigen, sich vertrauensvoll an ihr zuständiges Jugendamt zu wenden, um dort Beratung, Hilfe und gegebenenfalls Schutzmaßnahmen in Anspruch zu nehmen, wenn sie sich in Not oder einer Krisensituation befinden.
Diese Beratung kann auch erfolgen, ohne dass die Eltern oder die Sorgeberechtigten davon in Kenntnis gesetzt sind.
Denn Kinder und Jugendliche haben das Recht, sich in diesen Situationen an das Jugendamt zu wenden (§ 8 SGB VIII).
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/du-bist-nicht-allein-die-justiz-nordrhein-westfalen-stellt-auf-dem-deutschen;
Themen: Medienkampagne
# ?, Jugendschutz
# ?, Kinderschutz
# ?, deutsche Städte
# ?, psychosoziale Prozessbegleitung
# ?, Kriminalprävention
# ?, Landespräventionsrat
# ?, Interview
# ?, Jugendkriminalität
# ?, Openspacebühne
# ? 69. +++ (SEM)
2.Teilhabe ist im deutschen Rechtssystem nicht klar genug definiert!
Ebenso wie bei der Diskussion des Begriffs der Behinderung stehen wir bei der Definition "Teilhabe am Leben in der Gesellschaft" vor der Frage, was dies für das deutsche Rechtssystem, insbesondere auch für das Sozialrecht bedeutet.
Nur, wenn wir dies einwandfrei beschreiben, lassen sich die Ansprüche des Einzelnen ohne langwierige rechtliche Auseinandersetzungen erfassen und ableiten.
Es ist notwendig, dass der Gesetzgeber dies von Anfang an vorgibt und Teilhabeleistungen klar auf den persönlichen Bedarf der Menschen mit Behinderung festlegt.
3.
Datum: 2013-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;
Themen: Abkehr
# ?, Fürsorgeprinzip
# ?, Teilhabegeld
# ?, Ziel der Selbstbestimmung
# ?, Behindertenbeauftragte
# ?, Länder
# ?, Kostenträger
# ?, Einkommensanrechnung
# ?, Vermögensanrechnung
# ?, Kurswechsel
# ? 70. +++ (SEM)
* Die Gründe, aus denen nach einer Gewalterfahrung auf eine Anzeige bei der Polizei verzichtet wurde, sind vielfältig.
Häufig wurde auf Grund der gering empfundenen Schwere der Tat - etwa bei psychischer Gewalt - keine Anzeige erstattet.
* Nur wenige Gewaltbetroffene nehmen in Folge einer Gewalterfahrung professionelle Hilfe- und Unterstützungsangebote oder private Unterstützung in Anspruch.
Deutlich häufiger wurde private Unterstützung (40 Prozent) etwa durch die Partnerin/den Partner, die Familie oder bei Freundinnen/Freunden gesucht.
* Mehr als jede zehnte von Gewalt betroffene Person nimmt Hilfe und Unterstützung jedoch auch deshalb nicht in Anspruch, da ihr nicht bekannt ist, an wen sie sich wenden könnte.
Datum: 2020-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dunkelfeldstudie-buergerinnen-und-buerger-fuehlen-sich-ihrer-nachbarschaft-sicher;
Themen: Gewaltkriminalität
# ?, UN-Sicherheitsgefühle
# ?, private Unterstützung
# ?, Gewaltbetroffene
# ?, Vermögensdelikte
# ?, Eigentumsdelikte
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Sicherheitsempfinden
# ?, Opfer einer Straftat
# ?, Verwahrlosung
# ? 71. +++ (SEM)
Mit unabhängigen Gutachten hat das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen einen möglichen Erhalt der Siedlung Lützerath prüfen lassen.
Die Ergebnisse sind eindeutig: Ein Erhalt ist weder aus energiewirtschaftlicher oder wasserwirtschaftlicher Sicht noch aus Gründen der dauerhaften Standsicherheit zu verantworten.
Auch wenn ich mir es anders gewünscht hätte: Wir müssen anerkennen, dass die Realität eine andere ist und diese Siedlung in Anspruch genommen werden muss.
"
Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die gegenwärtige Situation extrem herausfordernd - energie-, wirtschafts- und sozialpolitisch.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunktevereinbarung-fuer-den-kohleausstieg-2030-meilenstein-fuer-den-klimaschutz;
Themen: unabhängige Gutachten
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Siedlung
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, 1,5-Grad-Pfad
# ?, AG von Rwe ag
# ?, Eckpunktevereinbarung
# ?, Investitionszusagen
# ?, Meilenstein des Koalitionsvertrags
# ?, Ursprungseinwohnerschaft
# ? 72. +++ (SEM)
Über 43.000 besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger sind landesweit zwischenzeitlich mit dieser Karte ausgezeichnet worden.
Die Inhaberinnen und Inhaber dieser Ehrenamtskarten erhalten damit nicht nur ein Dankeschön für ihren großen Einsatz für die Gesellschaft.
Sie können zudem auch über 4.000 Vergünstigungen und Sonderaktionen landesweit in öffentlichen und privaten Einrichtungen (z.B. Museen, Schwimmbäder, Theater) und bei Unternehmen in Anspruch nehmen.
Weitere Informationen unter: www.ehrensache.nrw.de
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehrenamtskarte-nordrhein-westfalen-weiter-auf-erfolgskurs-bereits-250-kommunen;
Themen: Erfolgskurs
# ?, Dankeschön
# ?, echte Erfolgsgeschichte
# ?, Gemeinschaftsprojekt
# ?, Nordrhein-Westfalen der Ehrenamtskarte
# ?, Vereinbarung
# ?, Ehrenamtskarten
# ?, pauschale Aufwandsentschädigung
# ?, zeitlicher Umfang
# ?, Sonderaktionen
# ? 73. +++ (SEM)
Nicht erst seit Corona kommt es häufig zu Flugausfällen und Verspätungen - zum Ärger der Passagierinnen und Passagiere.
Seit einem Jahr hilft hier die Flugärger-App der Verbraucherzentrale NRW.
Das mit Mitteln des nordrhein-westfälischen Verbraucherschutzministeriums nach Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen entwickelte Tool unterstützt Betroffene dabei, zustehende Entschädigungen zu berechnen und Ansprüche bei der Airline geltend zu machen.
Über die App ist das mit nur wenigen Klicks bequem und schnell möglich.
"Die Download-Zahlen bestätigen eindrucksvoll, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher die Flugärger-App als Hilfsmittel schätzen und nutzen, um ihre Ansprüche gegenüber Fluggesellschaften geltend zu machen.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-flugaerger-app-bereits-70000-downloads;
Themen: Flugärgerapp
# ?, App
# ?, Fluggesellschaften
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, Airlines
# ?, Anschreiben
# ?, Fliegen
# ?, Flugreisende
# ?, Betroffene
# ?, Tool
# ? 74. +++ (SEM)
Es ist ein erfolgreiches Beispiel für unsere gute Zusammenarbeit und ich bin glücklich, dass die Landesregierung diese Messe für weitere drei Jahre aus EFRE-Mitteln fördern wird.
Wir wollen dafür Sorge tragen, dass die größte deutsche Messe des Fairen Handels sich als internationale Leitmesse etabliert.
Mit 125 Ausstellern aus 16 Ländern sind wir im letzten Jahr diesem Anspruch schon recht nahe gekommen.
Zum Fairen Handel gehört konsequenter Weise auch die Faire Beschaffung.
Mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW ist die Basis dafür gelegt, dass neben wirtschaftlichen Kriterien zukünftig auch Aspekte der sozialen, ökologischen Produktion und des fairen Handels in der öffentlichen Beschaffung berücksichtigt werden.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;
Themen: Eine-Welt-Netz
# ?, fairer Handel
# ?, Eine-Welt-Politik
# ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes
# ?, liebe Mitglieder
# ?, Auditorium
# ?, Platzmangel
# ?, konkreter Friedensdienst
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsausschuss des Landtags
# ? 75. +++ (SEM)
"
Ganz wichtig: Die Entscheidung liegt bei den Bürgerinnen und Bürgern selbst.
Denn Voraussetzung, um die digitale Bekanntgabe in Anspruch zu nehmen, ist die vorherige elektronische Einwilligung im Online-Portal "Mein ELSTER" oder im Rahmen einer erteilten Vollmacht an eine Steuerberaterin oder einen Steuerberater - diese bleibt bis zum Widerruf grundsätzlich für alle Steuerarten gültig, kann aber selbstverständlich jederzeit nachträglich geändert werden.
Noch innerhalb dieses Jahres wird die Möglichkeit zur digitalen Bekanntgabe um die Gewerbesteuer- und Körperschaftsteuerbescheide erweitert.
"Die Finanzverwaltung ist für die Menschen in Nordrhein-Westfalen da", betont Minister Dr. Optendrenk.
Datum: 2023-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einkommensteuerbescheid-ist-jetzt-rein-digital-moeglich;
Themen: Steuerbescheid
# ?, Bürgerinnen
# ?, Einkommensteuererklärung
# ?, Elsterpostfach
# ?, Erklär-Video
# ?, möglicher Einkommensteuerbescheid
# ?, Gewerbesteuersteuerbescheide
# ?, Steuerarten
# ?, Stufe der Umstellung
# ?, bürgerfreundliche Finanzverwaltung
# ? 76. +++ (SEM)
Sie studierte Jura an der Westfälischen Wilhelmsuniversität in Münster und trat nach den beiden juristischen Staatsprüfungen im November 1991 in den Dienst des NRW-Justizvollzuges ein.
Einschlägige vollzugliche Erfahrungen sammelte die Beamtin in den Justizvollzugsanstalten Münster, Hagen, Iserlohn, Bielefeld-Senne und Gelsenkirchen.
In den Jahren 1993 bis 1998 nahm Frau Nubbemeyer Erziehungsurlaub in Anspruch.
Nach Wiederaufnahme des Dienstes war die Juristin einige Jahre - unterbrochen von Einsätzen im später aufgelösten Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe, dem Justizministerium und der Justizvollzugsanstalt Bochum - bei der Justizvollzugsanstalt Münster tätig.
Zum 1. Januar 2011 wurde ihr die Leitung der Justizvollzugsanstalt Hamm übertragen, der sie bis zuletzt vorstand.
Datum: 2016-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-nubbemeyer-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-gelsenkirchen;
Themen: neue Leiterin
# ?, Heim
# ?, Leitung
# ?, 2 Staatsprüfungen
# ?, Dienst des NRW-Justizvollzugs
# ?, Erziehungsurlaub
# ?, einschlägige Erfahrungen
# ?, NRW-Justizvollzug
# ?, Jura
# ?, Wiederaufnahme
# ? 77. +++ (SEM)
Diese Strukturen dürfen nicht wegbrechen.
Die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter brauchen jetzt klare Perspektiven.
Sie sorgen erst dafür, dass das Sozial- und Teilhabepaket überhaupt in Anspruch genommen werden kann.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung teilt mit:
Datum: 2013-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-fuer-nrw-landesregierung-bei-schulsozialarbeit-bund-soll-seiner-pflicht;
Themen: Sozialpaket
# ?, originäre Aufgabe
# ?, Teilhabepaket
# ?, Schulsozialarbeiterinnen
# ?, voller Erfolg
# ?, Sozialarbeit
# ?, Bundesrat
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Fachmänner
# ?, Problemviertel
# ? 78. +++ (SEM)
Deswegen hat die Landesregierung erstmals nach 18 Jahren zum Schuljahr 2021/22 die Durchschnittsbeträge für Schulbücher um 30 Prozent erhöht.
Die Anpassung bezieht sich sowohl auf den Anteil für die Schulträger als auch der Eltern.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Zu einer Ausstattung, die unseren Ansprüchen gerecht wird, gehören selbstverständlich auch zeitgemäße Schulbücher - ob als herkömmliches Schulbuch oder als neues digitales Schulbuch mit all seinen zusätzlichen Möglichkeiten der Wissensvermittlung.
Erstmals nach 18 Jahren steht dazu nun auch ein höheres Budget zur Verfügung, was der preislichen Entwicklung im Schulbuchsektor der vergangenen Jahre Rechnung trägt.
Denn wie in vielen Bereichen hat auch hier gute Qualität ihren Preis, und die Schülerinnen und Schüler werden davon profitieren.
Datum: 2021-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;
Themen: Durchschnittsbeträge
# ?, Lernmittel
# ?, Eltern
# ?, Schülerinnen
# ?, Schuljahr
# ?, Erhöhung
# ?, Anhebung
# ?, Eigenanteil
# ?, Begriff von Lernmitteln
# ?, Durchschnittsbetrag
# ? 79. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) richtet mit Unterstützung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) ein zusätzliches Versorgungsangebot im kinderärztlichen Notdienst ein.
Vom 24. Dezember 2022 (ab 10.00 Uhr) bis zum 31. Januar 2023 haben alle Eltern erkrankter Kinder und Jugendlicher in Nordrhein-Westfalen an den Weihnachtstagen, an Mittwochnachmittagen sowie an den Wochenenden die Möglichkeit, eine telemedizinische Beratung (Videosprechstunde) durch eine Kinderärztin oder einen Kinderarzt in Anspruch zu nehmen.
Im Rahmen der Videosprechstunde sollen erste Maßnahmen besprochen und auch direkt entschieden werden, ob der Besuch einer Kindernotdienstpraxis nötig ist oder nicht.
Das MAGS finanziert dieses zusätzliche Angebot vollständig.
Datum: 2022-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erkrankungswelle-bei-kindern-und-jugendlichen-zusaetzlicher-video-kindernotdienst;
Themen: Wochenenden
# ?, kinderärztlicher Notdienst
# ?, telemedizinische Beratung
# ?, zusätzlicher Videokindernotdienst
# ?, Weihnachtstage
# ?, Feiertage
# ?, Anrufer
# ?, Besuch einer Kindernotdienstpraxis
# ?, Eltern der Videosprechstunde
# ?, Erkrankungswelle
# ? 80. +++ (SEM)
Dadurch wird das gesamte Antragsverfahren beschleunigt", sagte Michael Groschek, Minister für Bauen und Wohnen.
Ab sofort können sich die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe dieses e-government-Angebots bequem von zu Hause über die Sozialleistung informieren.
Zunächst wird mit Hilfe des Wohngeldrechners ein möglicher Anspruch ermittelt.
Daran schließt sich die Antragstellung an.
Der Antrag wird fristgerecht an die kommunale Wohngeldbehörde übersandt.
Datum: 2016-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-empfaenger-und-kommunen-wohngeld-kann-jetzt-online-beantragt;
Themen: Wohngeldnovelle
# ?, Wohngeldberechtigte
# ?, gutes Jahr
# ?, Einkommensgrenzen
# ?, Erleichterung
# ?, Wohngeldämter
# ?, gesamtes Antragsverfahren
# ?, kommunale Wohngeldbehörde
# ?, möglicher Anspruch
# ?, papierlose Antragstellung
# ? 81. +++ (SEM)
Sein Wunsch daher: "Wir möchten, dass die bestehenden Westbalkaninitiativen gesehen und gehört werden."
Förderprogramme, die generell für Entwicklungsarbeit bereitgestellt werden, würden von den Vereinen mit Westbalkanbezug noch "viel zu selten" wahrgenommen, so Holthoff-Pförtner.
Beim heutigen Zusammentreffen wurden ihnen detailliert Hilfsangebote vorgestellt, um sie zu ermutigen, sie in Anspruch zu nehmen, wenn die Kriterien passen.
Es gibt beeindruckende Initiativen.
So baute eine Gruppe von Jugendlichen aus Deutschland und Bosnien gemeinsam ein Jugendzentrum in Sarajewo auf.
Datum: 2021-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-stephan-holthoff-pfoertner-wir-moechten-dass-westbalkaninitiativen;
Themen: lebendiger Austausch
# ?, Westbalkaninitiativen
# ?, Zeichen der Wertschätzung
# ?, Hilfsangebote
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Kriterien
# ?, Jugendzentrum in Sarajewo
# ?, Westbalkanbezug von Vereinen
# ?, Westbalkanworkshop
# ?, beeindruckende Initiativen
# ? 82. +++ (SEM)
Russland schüre auf dem Westbalkan bestehende Konflikte, so die einhellige Einschätzung der Experten.
Der Kreml unterstütze beispielsweise in Bosnien-Herzegowina die serbischen Separatisten.
Auch der serbische Anspruch auf den souveränen Staat Kosovo werde vom Kreml gedeckt.
Und Serbien selbst, EU-Beitrittskandidat, weigere sich, die infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine verhängten EU-Sanktionen gegen Russland mitzutragen.
Die Antwort auf eine wachsende Einflussnahme Russlands auf dem Westbalkan sei eine starke geschlossene Wertegemeinschaft, sagte Staatssekretär Speich.
Datum: 2022-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertengespraech-des-europaministeriums-beitrittsverhandlungen-schnell-aufnehmen;
Themen: Beitrittsverhandlungen
# ?, Europaministerium
# ?, Kriegsgräuel in Ukraine
# ?, Situation in Balkan
# ?, Expertengespräch
# ?, Wachsamkeit
# ?, Einflussnahme von Russland
# ?, einhellige Einschätzung
# ?, serbische Separatisten
# ?, serbischer Anspruch
# ? 83. +++ (SEM)
Die Digitalisierung ermöglicht auch neue Formen der Transparenz, Teilhabe und Beteiligung.
Diese Chancen gelte es für die Verbraucherarbeit zu nutzen, forderten auch die Expertinnen und Experten auf der Konferenz.
"Auch wenn sich die Themenfelder, Aufgabenstellungen und Arbeitsansätze der Verbraucherzentrale NRW in den 60 Jahren ihres Bestehens gewandelt haben - der Anspruch, nah an den Problemen der Menschen zu sein und Orientierung und rechtliche Hilfestellungen im Verbraucheralltag zu geben, ist 2018 und auch künftig aktueller denn je.
Zum einen gilt es, auf die Einhaltung von Verbraucherschutzstandards bei digitalen Angeboten zu pochen.
Zum anderen müssen wir unsere Beratungs- und Informationsangebote so aufstellen, dass wir für die Menschen in Nordrhein-Westfalen auch in der digitalen Welt als anbieterunabhängige Ansprechpartnerin für Verbraucherprobleme immer nur einen Klick entfernt sind", sagte Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski.
Datum: 2018-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-verbraucherarbeit-im-wandel-beratung-der-digitalen-zeit-duesseldorf;
Themen: Verbraucherzentrale
# ?, Verbraucherarbeit
# ?, politischer Fachdialog
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ?, Einkaufstipps
# ?, Geschäftsbedingungen
# ?, Lebensmittelangebote
# ?, Marktberichte
# ?, digitale Zeit
# ?, neue Haushaltsgeräte
# ? 84. +++ (SEM)
"Mit dem modernisierten Dienstrecht sorgen wir dafür, dass das Land auch im verschärften Wettbewerb um Nachwuchskräfte ein attraktiver Arbeitgeber bleibt", erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Mit Blick auf den demographischen Wandel wollen wir den individuellen Situationen der Familien gerecht werden", sagte Innenminister Ralf Jäger.
In dem 371 Seiten umfassenden Gesetzesentwurf sind neben Verbesserungen im Besoldungs- und Versorgungsrecht auch Verbesserungen in der Aus- und Fortbildbildung vorgesehen: "Beamtinnen und Beamte erhalten künftig einen Anspruch auf Fortbildung.
Sie können damit noch besser die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an eine moderne, kompetente Landesverwaltung erfüllen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir haben wie im Koalitionsvertrag angekündigt gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Berufsverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden eine umfassende, weitgehend ausgabenneutrale Reform des Dienstrechts erarbeitet - ein Ziel, das die Vorgängerregierung vergeblich angestrebt hatte", sagte Finanzminister Walter-Borjans.
Datum: 2015-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienfreundlichere-arbeitsplaetze-fuer-beamtinnen-und-beamte;
Themen: Beamtinnen
# ?, Gesetzesentwurf für Dienstrechtsmodernisierung
# ?, modernisiertes Dienstrecht
# ?, zentrale Anliegen
# ?, Beamte
# ?, Verbesserungen
# ?, Fortbildbildung
# ?, Gehaltsbestandteil
# ?, Situationen der Familie
# ?, Versorgungsauskunft
# ? 85. +++ (SEM)
Vor dieser Frage stehen viele Alleinerziehende, die sich von ihrem Partner oder ihrer Partnerin getrennt haben.
Deshalb startet der Verband alleinerziehender Mütter und Väter NRW e.V (VAMV NRW) jetzt mit Unterstützung des nordrhein-westfälischen Familienministeriums eine breit angelegte Informationskampagne zur so gennannten "Beistandschaft".
Die beim Jugendamt angesiedelten Beistände unterstützen Alleinerziehende bei der Durchsetzung von Ansprüchen auf Kindesunterhalt.
Alleinerziehende können sich dort kostenfrei über die Unterhaltsansprüche ihres Kindes informieren und sich bei deren Durchsetzung fachkundig unterstützen lassen.
Ein Beistand arbeitet so, wie es auch eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt täte: Er kümmert sich darum, dass der andere Elternteil seiner Unterhaltsverpflichtung nachkommt - meist außergerichtlich, notfalls aber auch vor Gericht.
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerium-foerdert-infokampagne-fuer-alleinerziehende-beistand-wenn-ein;
Themen: Alleinerziehende
# ?, gemeinsames Kind
# ?, Beistandschaft
# ?, Infokampagne
# ?, Partnerin
# ?, Durchsetzung
# ?, Familienministerium
# ?, Elternteil der Unterhaltsverpflichtung
# ?, Erklärfilm
# ?, Kindesunterhalt
# ? 86. +++ (SEM)
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Ferienzeit - Airlines müssen Flugreisende über ihre Ansprüche informieren
Ministerin Heinen-Esser: Nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch durchsetzen
Datum: 2018-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienzeit-airlines-muessen-flugreisende-ueber-ihre-ansprueche-informieren;
Themen: Reisende
# ?, Ferienzeit
# ?, Ferienflieger
# ?, Insolvenzabsicherung von Airlines
# ?, kostenlose Mahlzeit
# ?, planmäßige Überbuchungen
# ?, Flugverspätungen
# ?, verbesserter Schutz
# ?, Flugreisende
# ?, Rechte
# ? 87. +++ (SEM)
So wie es der Bundespräsident am Donnerstagabend getan hat.
Wir brauchen es als Erfahrungsschatz und als emotionale Basis für unsere weitere Arbeit.
Aber mein Anspruch ist es, Sie nicht in einer vagen Stimmung des "Weiter so" zu entlassen, sondern in meiner Rede auch deutlich zu machen, vor welchen Herausforderungen Frankreich, Deutschland und ganz Europa stehen.
Damit wir gemeinsam wissen, welche Verantwortung wir auch heute noch zu übernehmen haben.
Damit wir verstehen, dass Sie und wir, jeder von uns gebraucht wird, damit adäquate Lösungen zur Weiterentwicklung unseres gemeinsamen Europa gefunden werden.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;
Themen: Partnervereinigung
# ?, Herren
# ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, Frankreichbegeisterte
# ?, Technologiepolitik
# ?, offizielle Quote
# ?, deutschfranzösische Agenda
# ?, deutschfranzösischer Ministerrat
# ?, andere Mitgliedstaaten
# ?, deutsche Politik
# ? 88. +++ (SEM)
Der Flyer mit detaillierten Informationen ist auf der Internetseite www.mags.nrw/broschuerenservice abrufbar.
Seit Dienstag, 15. Dezember 2020, können sich die Anspruchsberechtigten bis zum 6. Januar 2021 bundesweit drei Schutzmasken in der Apotheke ihrer Wahl abholen.
Anspruch auf Schutzmasken haben zum Beispiel Personen, die das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei denen besondere Erkrankungen oder Risikofaktoren vorliegen.
Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die nachvollziehbare Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der Risikogruppen.
Zur Abholung können sie auch eine Person bevollmächtigen.
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ffp2-masken-darauf-sollten-sie-beim-kauf-achten;
Themen: FFP2-Masken
# ?, Kauf
# ?, Informationsflyer
# ?, Schutzmasken
# ?, Prüfstelle
# ?, Hersteller
# ?, Apotheke der Wahl
# ?, Bundesgesundheitsministerium für Anspruch
# ?, Nandodatenbank
# ?, Tröpfchen
# ? 89. +++ (SEM)
Die Dauer hängt im Einzelfall davon ab, ob Rückfragen an die jeweilige Steuerzahlerin oder den jeweiligen Steuerzahler erforderlich sind oder Belege beigebracht werden müssen.
Die Bearbeitungszeit kann sich zum Beispiel dann verlängern, wenn Steuerfälle besonders komplex sind (umfangreiche Sachverhaltsaufklärung, Anhörungen/Erörterungen, Schriftwechsel zwischen Steuerpflichtiger/Steuerpflichtigem und Finanzamt).
Daher ist es möglich, dass die Bearbeitung der Steuererklärung in Einzelfällen mehr Zeit in Anspruch nimmt.
Auf der anderen Seite erhalten zahlreiche Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ihre Steuerbescheide wesentlich schneller.
Datum: 2019-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2018;
Themen: Finanzämter
# ?, neues Kalenderjahr
# ?, Versicherer
# ?, Übermittlung
# ?, Vorjahr
# ?, Anfang
# ?, Erklärungseingänge
# ?, amtliche Vordrucke
# ?, erforderliche Rückfragen
# ?, jeweilige Steuerzahlerin
# ? 90. +++ (SEM)
Abgabefrist für die Steuererklärung 2019 wird voraussichtlich durch Bundesgesetz um sechs Monate verlängert Finanzen
Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen können auch für das Jahr 2021 die Herabsetzung beziehungsweise Erstattung einer bereits gezahlten Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung bei ihrem Finanzamt beantragen.
Die Erleichterung kann auch von Unternehmen in Anspruch genommen werden, die erstmals eine Dauerfristverlängerung für das Jahr 2021 beantragen.
Eine bereits beantragte Dauerfristverlängerung bleibt bestehen.
Um eine schnelle Bearbeitung zu gewährleisten, empfehlen die Finanzämter, dies elektronisch mit dem Formular zur Beantragung einer Dauerfristverlängerung 2021 über das Online-Finanzamt "ELSTER" anzumelden.
Datum: 2021-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-corona-pandemie-mehr-liquiditaet-fuer-betroffene;
Themen: Dauerfristverlängerung
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Steuerberaterinnen
# ?, Steuererklärungen
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, aktuelle Situation
# ?, Finanzämter
# ?, Coronapandemie
# ?, Abgabefrist für Steuererklärung
# ?, Coronahilfsanträge
# ? 91. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung verlängert wesentliche steuerliche Erleichterungen für von der Corona-Pandemie unmittelbar betroffene Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger.
Damit sind insbesondere befristete Stundungen, ein vorübergehender Vollstreckungsaufschub oder die Anpassung von Vorauszahlungen im vereinfachten Verfahren weiterhin möglich.
Die Erleichterungen können von Unternehmen und Personen in Anspruch genommen werden, die durch die pandemische Lage nachweislich unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffen sind.
"Angesichts der sich erneut verschärfenden pandemischen Lage wollen wir weiterhin eine zielgerichtete Unterstützung der Betroffenen erreichen.
So wollen wir auch im Bereich des Steuerrechts unterstützen und unseren Beitrag leisten.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-unterstuetzen-pandemie-betroffene-corona-erleichterungen-werden;
Themen: Vorauszahlungen
# ?, Coronaerleichterungen
# ?, Pandemiebetroffene
# ?, steuerliche Erleichterungen
# ?, pandemische Lage
# ?, Anträge
# ?, befristete Stundungen
# ?, vorübergehender Vollstreckungsaufschub
# ?, fällige Steuern
# ?, notwendige Antragsformulare
# ? 92. +++ (SEM)
Ausbildungs- und Schulungszentrum
Der Fachbereich Fischereiökologie und Aquakultur ist gleichzeitig Schulungszentrum für Fischerei- & Umweltbildung sowie der größte Ausbildungsstandort für den Lehrberuf Fischwirtin/Fischwirt in NRW und als einer von nur insgesamt drei Standorten in Deutschland zuständig für die überbetriebliche Ausbildung in diesem Lehrberuf.
Die Angebote der Aus-, Fort- und Weiterbildungskurse nehmen jährlich rund 600 bis 800 Personen in Anspruch.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-fuer-den-neubau-zentrum-fuer-angewandte-fischerei-fischoekologie-und;
Themen: Fischökologie
# ?, Fischgesundheitsdienst
# ?, Neubauplanungen
# ?, nordrhein-westfälische Fließgewässer
# ?, Schulungszentrum
# ?, Lehrberuf
# ?, Aquakulturen
# ?, Fischereiökologie
# ?, Artenschutzzucht
# ?, Fischereibetriebe
# ? 93. +++ (SEM)
Auch beim Kauf im Netz lauert eine Falle.
Fällt dem Zoll ein Paket mit gefälschten Markenprodukten auf, wird der Inhalt vernichtet.
Der Käufer hat zwar weiterhin Anspruch auf Lieferung der Ware, dieser dürfte sich jedoch oft nicht durchsetzen lassen.
Bereits im Voraus geleistete Zahlungen sind meist futsch.
Markenrechteinhaber sollen besser geschützt werden.
Datum: 2018-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finger-weg-von-blendern;
Themen: Luxuslabel
# ?, Reisefreigrenze
# ?, Zoll
# ?, Strand
# ?, Tasche
# ?, Urlaub
# ?, Abmahnkosten
# ?, Amt von Euipo
# ?, Markenrechteinhaber
# ?, Parfümeriewaren
# ? 94. +++ (SEM)
Dadurch soll ein schnellerer Zugang zur notwendigen medizinischen Versorgung erreicht und zugleich die stark steigende Inanspruchnahme in Klinikambulanzen und Notaufnahmen verringert werden.
"Ich freue mich sehr, dass wir mit dem breiten Bündnis in der Verbesserung der Gesundheitsversorgung an einem Strang ziehen.
Die Krankenhausambulanzen und Rettungsdienste werden heute immer mehr in Anspruch genommen.
Gleichzeitig müssen Patientinnen und Patienten dort zum Teil zu lange Wartezeiten in Kauf nehmen.
Der Reformbedarf ist also unübersehbar.
Datum: 2019-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechendeckende-einfuehrung-von-portalpraxen-nordrhein-westfalen-bis-2022;
Themen: Portalpraxen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Portalpraxis
# ?, richtiger Behandlungsort
# ?, sogenannte Portalpraxen
# ?, Krankenhausambulanzen
# ?, Patienten
# ?, System
# ?, Rettungsdienste
# ?, Krankenhäuser
# ?, Patientinnen
# ? 95. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der Flächenverbrauch in Nordrhein-Westfalen für neue Siedlungs-und Verkehrsflächen hat im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr abgenommen.
Nach aktuellen Zahlen von IT-NRW und Auswertung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) wurden im Jahr 2020 pro Tag zusätzlich rund 5,7 Hektar für Siedlung und Verkehr in Anspruch genommen.
Im Vorjahr 2019 lag der Verbrauch bei 8,1 Hektar pro Tag.
"Es ist noch zu früh, daraus einen Trend abzulesen, aber die Richtung stimmt", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die aktuellen Zahlen.
Datum: 2021-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechenverbrauch-nrw-2020-ruecklaeufig;
Themen: Verkehrsflächen
# ?, Flächenentwicklung in Nordrhein-Westfalen
# ?, intelligente Flächennutzung
# ?, ressortübergreifendes Maßnahmenpaket
# ?, aktuelle Zahlen
# ?, Brachflächenkataster
# ?, Stichtag
# ?, Artenschutz
# ?, Altflächen
# ?, Anteil der Landwirtschaftsfläche
# ? 96. +++ (SEM)
Wer bereits storniert hat, kann mit Unterstützung der App Steuern und Gebühren und in manchen Fällen Teile des Flugpreises zurückfordern.
Die Flugärger-App wurde bereits mehr als 80.000 Mal für iOS und Android heruntergeladen.
Sie prüft und berechnet mit Hilfe von Datenbanken und Abfragen die Ansprüche der Reisenden unter anderem nach der EU-Fluggastrechte-Verordnung.
Die App greift dabei weltweit auf alle aktuellen Flugverbindungen zu und ergänzt automatisch die Flugdaten auf Basis der Flugnummer und des Datums.
Sie ergänzt zudem die Adresse einer Airline, gegen die der jeweilige Anspruch gerichtet werden kann.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugaerger-app-hilft-jetzt-auch-bei-problemen-mit-dem-gepaeck;
Themen: Flugärgerapp
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Probleme
# ?, moderner Verbraucherschutz
# ?, Reisende
# ?, Airlines
# ?, Fluggesellschaft
# ?, Flugreisende
# ?, Smartphone
# ?, Klicks
# ? 97. +++ (SEM)
Der Flyer vermittelt einfach und kompakt die wichtigsten Informationen rund um das Thema Wohngeld.
Die enge Zusammenarbeit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit der Wohnungswirtschaft, dem Mieterschutzbund und der Verbraucherzentrale zeigt: Wir ziehen alle an einem Strang, damit Mieterinnen und Mietern sich einen Überblick über die Wohngeldreform verschaffen können.
Seit dem 15. Dezember 2022 steht zudem der Wohngeldrechner Nordrhein-Westfalen zur Verfügung, mit dem online ausgerechnet werden kann, ob ein Anspruch auf das Wohngeld besteht.
Und: Aus diesem System heraus kann auch direkt ein Online-Antrag gestellt werden.
"
Datum: 2023-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flyer-zum-wohngeld-plus-informationen-kompakt-einfach-und-uebersichtlich-fuer;
Themen: Mieterinnen
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Beantragung
# ?, neues Wohngeld
# ?, neuer Flyer
# ?, Wohngeldreform
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, steigende Energiekosten
# ?, Immobilienwirtschaft
# ?, Anspruch
# ? 98. +++ (SEM)
Vielfach ist Teilzeitarbeit möglich und der Beruf ist auch in Krisenzeiten sicher.
"Wir freuen uns sehr, dass es uns zunehmend gelingt, Menschen in Nordrhein-Westfalen und darunter zunehmend Frauen für eine neue Perspektive bei den Bahnen zu gewinnen.
Unser Anspruch ist, ihnen bestmögliche Beratung und Unterstützung bei ihrem Wechsel in die Bahnwelt zu bieten", so Karin Paulsmeyer, Leiterin der Stabsstelle Fokus Bahn NRW im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Als Gemeinschaftsinitiative der Bahnbranche bietet Fokus Bahn NRW Bewerberinnen und Bewerbern individuelle persönliche Beratung, digitale Livedialoge mit Lokführerinnen und Lokführern, Mentorenprogramme sowie Orientierungsangebote für Quereinsteiger in Kooperation mit Arbeitsagenturen, Jobcentern und Bildungsträgern an.
Der nächste Dialog wird am Mittwoch, den 27. Oktober 2021, ab 11.00 Uhr live auf https://www.bahnen.nrw/dialog und auf dem Twitter-Kanal @FokusBahnNRW übertragen.
Datum: 2021-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fokus-bahn-nrw-mehr-frauen-interessieren-sich-fuer-lokfuehrerberuf;
Themen: Quereinsteigerinnen
# ?, Fokus
# ?, Twitterkanal
# ?, Lokführerberuf
# ?, nordrhein-westfälischer Nahverkehr
# ?, Bewerberinnen
# ?, Gemeinschaftsinitiative
# ?, Bahnwelt
# ?, Mentorenprogramme
# ?, Zahl von Frauen
# ? 99. +++ (SEM)
zum Seitenanfang
Förderbereich VII: Besondere Maßnahmen und Projekte zur Erprobung zukunftsweisender Initiativen
Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die Anforderungen und Ansprüche an die Kinder- und Jugendhilfe entwickeln sich stetig weiter.
Um immer wieder passgenaue Antworten auf sich neu stellende Fragen zu finden, bedarf es eines Instruments, das die Erprobung neuer, experimenteller oder zukunftsweisender Ansätze ermöglicht.
Das Land verbindet mit der Bereitstellung der Fördermittel die Erwartung, dass die Träger entsprechende Konzepte und konkrete Angebote zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendarbeit entwickeln, erproben und bei den Trägern der Kinder- und Jugendhilfe bekannt machen.
Datum: 2013-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderbereiche;
Themen: Seitenanfang
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, Jugendförderplan
# ?, Summe
# ?, Positionen
# ?, Kinderförderplan
# ?, Erwartung
# ?, Jugendfreiwilligendienste
# ?, Jugendhilfe
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ? 100. +++ (SEM)
Für den Aufbau der FFB gilt damit jetzt erst recht: Volle Kraft voraus".
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir machen mehr Tempo beim Aufbau des Batterieforschungszentrums in Münster und stellen zusätzliche Mittel bereit, denn die Nachfrage nach innovativen Speichern für die Industrie, die Energiewirtschaft und die Elektromobilität nimmt immer mehr Fahrt auf.
Unser Anspruch ist es, schnell wettbewerbsfähige Produktionsverfahren zu entwickeln, um mit den Wettbewerbern in Asien und Nordamerika Schritt zu halten.
Damit das gelingt, ziehen wir Investitionen vor, bündeln unsere starken wissenschaftlichen Kompetenzen und starten gleich mit einem ersten Gebäudekomplex für die Forschung im Jahr 2022.
"
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsfertigung-batteriezelle-muenster-landesregierung-ebnet-den-weg-fuer;
Themen: Batteriezelle
# ?, Forschungsfertigung
# ?, Erprobungslinie
# ?, Musterlinie
# ?, späterer Zeitpunkt
# ?, Endausbau
# ?, Industrie
# ?, Aufbau
# ?, Gebäudekomplex für Forschung
# ?, Neubaufinanzierung
# ? 101. +++ (SEM)
Rund ein Fünftel (19 Prozent) hat gesunde Baumkronen, 32 Prozent zeigen einen deutlichen Verlust von Nadeln.
Das ist etwas weniger als bei den anderen Baumarten.
Das liegt daran, dass die Kiefer geringe Ansprüche an die Wasserversorgung hat und deshalb mit sehr trockenen Perioden besser zurechtkommt.
Fichte
Im Zusammenhang mit dem andauernden Borkenkäferbefall zeigt sich bei der Fichte das mit Abstand größte Schadensbild aller Baumarten.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-stellt-waldzustandsbericht-2022-vor;
Themen: Blätter
# ?, Klimaangepasste Wälder
# ?, deutlicher Verlust
# ?, Kiefer
# ?, Nadeln
# ?, elementare Aufgaben
# ?, Bodenbedingungen
# ?, Klimawandel
# ?, heißer Sommer
# ?, andere Baumart
# ? 102. +++ (SEM)
Einen neuen Antrag müssen sie erst nach Ablauf dieses Bewilligungszeitraumes stellen.
Die früher praktizierte so genannte "indirekte" Förderung von Forstdienstleistungen ist zum 31. Dezember 2021 nach einer zweijährigen Übergangsfrist eingestellt worden.
Seitdem erhalten die forstlichen Zusammenschlüsse keine indirekte Förderung mehr, mit der sie die Beförsterung durch staatliche Forstleute ohne Antragsverfahren in Anspruch nehmen konnten.
Dank der "Direkten Förderung" können sie leichter zwischen staatlichen und anderen Dienstleistern wählen.
Für viele forstliche Zusammenschlüsse hat sich das neue Antragsverfahren zunächst als Herausforderung dargestellt, weil zum Beispiel mehrere Vergleichsangebote für Beratungsleistungen eingeholt werden müssen und Antragssteller ebenfalls Planungen über den erforderlichen Mittelbedarf im vorgesehenen Zuwendungszeitraum angeben sollen.
Datum: 2023-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerium-bewilligt-alle-antraege-zur-direkten-foerderung-des-waldbesitzes;
Themen: direkte Förderung
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, forstliche Zusammenschlüsse
# ?, Förderung für Waldbesitz
# ?, Betreuung
# ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
# ?, Landesbetrieb
# ?, Forstdienstleistungen
# ?, Forstreviere
# ?, Informationsseite
# ? 103. +++ (SEM)
Es freut mich daher sehr, dass viele Hochschulen in NRW das Potenzial erkannt haben und mit PIKSL kooperieren.
"
Minister Schneider ergänzte: "Auch Unternehmen wären gut beraten, wenn sie diese Kompetenz des PIKSL-Labors stärker in Anspruch nehmen würden - und bei der Entwicklung von Geräten und Software auf den Rat dieser Experten zurückgreifen.
Denn niemand soll aufgrund einer Behinderung von Kommunikation und gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen werden.
Außerdem können auch viele Nicht-Behinderte von den barrierefreien Angeboten profitieren.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritt-durch-inklusion-piksl-labor-bringt-barrierefreie-kommunikation-voran;
Themen: Piksl-Labor
# ?, Behinderungen
# ?, barrierearme Technik
# ?, barrierefreie Kommunikation
# ?, inklusive Gesellschaft
# ?, digitale Media
# ?, Fortschritt
# ?, In-Novationen
# ?, inklusive Arbeitsgruppen
# ?, personenzentrierte Interaktion
# ? 104. +++ (SEM)
"
Regelungen zur Vergütung Für Freiwillige, die durch ihren Arbeitgeber oder ihren Dienstherren freigestellt werden und künftig bei einer Einsatzstelle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes oder in einem Impfzentrum eingesetzt werden, kommt das Land Nordrhein-Westfalen für den Lohnausfall auf und erstattet den freistellenden Arbeitgebern die Kosten.
Auch Selbstständige, die einen Freiwilligendienst in Impfzentren oder Einsatzstellen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes antreten, haben einen Anspruch auf Erstattung ihres Verdienstausfalls gegenüber dem Land.
"Mir ist sehr wichtig, dass niemandem durch den Freiwilligeneinsatz Nachteile entstehen.
Das hat das Land jetzt durch die Freiwilligenverordnung sichergestellt", macht Gesundheitsminister Laumann deutlich.
Datum: 2020-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilligenregister-des-landes-nordrhein-westfalen-neue-verordnung-regelt;
Themen: Freiwilligenregister
# ?, Gesundheitswesen für Bewältigung
# ?, nötige Zustimmung
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, epidemische Lage
# ?, Freiwilligendienst
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Vorlage
# ?, Ausübung
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 105. +++ (SEM)
"Wohnen am Europaplatz" der Wohnungsgenossenschaft Herne-Süd eG in Herne (Bochumer Straße, Sodinger Straße) Umfassende Modernisierung einer Wohnanlage von 1975/76 mit fünf Mehrfamilienhäusern und insgesamt 92 Wohneinheiten.
Die Maßnahmen umfassen unter anderem eine Neugestaltung der Fassade, die Aufwertung der Eingangsbereiche, den Abbau von Barrieren und die energetische Sanierung.
Die WHS nimmt die neuen Förderangebote für ökologisches Dämmen und das Erreichen eines überdurchschnittlichen energetischen Standards in Anspruch; das Investitionsvolumen umfasst mehr als 10 Millionen Euro, davon 9,2 Millionen Euro Wohnraumförderung.
1. Projekt
"Lebenswertes Deininghausen" der Vonovia SE in Castrop-Rauxel (Weimarer Straße, Leipziger Straße, Erfurter Straße) Seit 2018 Umsetzung eines Modernisierungskonzeptes für überwiegend viergeschossige Mietwohnungsgebäude.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-modernes-ruhrgebiet-landesregierung-und-wohnungswirtschaft-investieren;
Themen: Wohnumfeld
# ?, Wohnen
# ?, Energieeffizienz
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Aufwertung
# ?, Eingangsbereiche
# ?, Bauen
# ?, Balkons
# ?, Vermieterinnen
# ?, Abbau
# ? 106. +++ (SEM)
Überzeugend ist die gute städtebauliche und architektonische Qualität der verschiedenen Nutzungen, die sowohl die 40 Geschosswohnungen (davon 8 behindertengerecht), 2 Wohngruppen, 10 Studentenappartements und 18 Gästewohnplätze behindertengerecht in einem zusammengehörenden Gestaltungsduktus umfassen.
Das Energiekonzept mit sieben Passivhäusern, Wärmerückgewinnung und dem Einsatz von Solarthermie ist vorbildlich.
Die Claudius-Höfe sind ein gelungenes Beispiel dafür, wie mit Partizipation späterer Mieter, Integration der spezifischen Ansprüche an Wohnqualitäten wie Freisitze, Balkone und ruhiger privater Außenräume eine hohe Gebrauchsqualität im Äußeren wie Inneren entstehen kann.
Herzstück ist der 'Markt' mit Saal und Kapelle, der es schafft, ein Ort lebendiger Kommunikation zu werden.
"
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefoerderter-wohnungsbau-schafft-hohe-wohnqualitaet-und-heimat;
Themen: Jurybegründung
# ?, technische Gebäudeausrüstung
# ?, Landschaftsarchitektur
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, Fachplanung
# ?, Landespreis
# ?, Städtebau
# ?, Wohnungsangebot
# ?, Baukörper
# ?, Ingenieurbüro
# ? 107. +++ (SEM)
Es wird auf Vorschlag der Länder vom Bund aufgestellt und jährlich fortgeschrieben.
Dem Bund wurden jetzt die fünf neuen Maßnahmen zur Aufnahme in das Programm gemeldet.
Ein Anspruch auf Förderung besteht damit noch nicht.
Wenn der Bund die Vorhaben vorläufig berücksichtigt, muss in einem zweiten Schritt zur Erfüllung der Fördervoraussetzungen das Vorhaben bau- und verkehrstechnisch einwandfrei und unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit voll durchgeplant sein sowie die Belange mobilitätseingeschränkter Menschen berücksichtigen.
Das BMVBS erwartet zur späteren endgültigen Programmaufnahme eine mit den Zuwendungsgebern (Bund und Land) abgestimmte standardisierte Bewertung, die dann Bestandteil der Antragsunterlagen ist.
Datum: 2012-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg-nrw-meldet-fuenf-neue;
Themen: Gesamtlänge
# ?, oberirdische Stadtbahnlinie
# ?, überdurchschnittliche Verkehrsbelastung
# ?, verlässliche Finanzierung
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Neubau
# ?, Sache
# ?, Vorhaben
# ? 108. +++ (SEM)
Das können wir nur schaffen, indem wir weiterhin Hand in Hand arbeiten.
Hierfür nutzen wir auch die Chancen, die die Digitalisierung mit sich bringt.
Mein Anspruch als Wirtschafts- und Digitalminister ist es, die Kommunen bestmöglich in ihrer Arbeit zu unterstützen.
Ein Baustein hierfür ist die Errichtung der Zentralen Datenbank für die kommunale Schwarzarbeitsbekämpfung NRW, die für eine bessere Vernetzung der Behörden untereinander sorgen wird.
Sie wird ihre Arbeit im kommenden Jahr aufnehmen.
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Ergebnisse des Aktionstags
# ?, Coronazeiten
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Einhaltung
# ?, Verstöße
# ?, 12-Stunden-Dienste
# ?, Arbeitszeitdokumentation
# ? 109. +++ (SEM)
Wir brauchen auch im bereits bestehenden Bundesrecht wieder mehr Öffnungsklauseln zugunsten der Länder.
* Die aufgabengerechte Finanzierung der Länder ist Kernelement des Föderalismus.
Der vom Grundgesetz dafür gewählte Weg ist ein originärer Anspruch der Länder auf einen aufgabengerechten Anteil am Steueraufkommen, insbesondere an den aufkommensstarken Steuerquellen.
Es wird also kein Bundesgeld verteilt, sondern ein Teil der Steuergelder der Bürger steht den Ländern unmittelbar zu.
Wesentlich ist dabei eine faire Verteilung von Umsatzsteuerpunkten - und zwar ohne Zweckbindung durch den Bund.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;
Themen: gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, zahlreiche Themenfelder
# ?, gemeinsame Agenda
# ?, 2 Länder
# ?, Regierungen
# ?, Leitung
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, starke Länder
# ?, synthetische Kraftstoffe
# ? 110. +++ (SEM)
Die Universitäten in Aachen, Bochum und Münster werden insgesamt rund 167 Millionen Euro für Baukosten, Ersteinrichtung und die Anschaffung von Großgeräten erhalten.
Die Gelder kommen zu gleichen Teilen vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen.
Wissenschaftsministerin Schulze gratulierte den Hochschulen: "In Nord-rhein-Westfalen wächst eine Infrastruktur an Forschungsbauten, die höchsten wissenschaftlichen Ansprüchen gerecht wird."
Von den insgesamt rund 167 Millionen Euro fließen 56 Millionen Euro an die RWTH Aachen, 48 Millionen an die Ruhr-Universität Bochum und 63 Millionen an die Universität Münster.
An der RWTH Aachen entsteht ein Forschungszentrum für Digitale Photonische Produktionssysteme.
Datum: 2014-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-wissenschaftskonferenz-beschliesst-finanzierung-unis-aachen-bochum-und;
Themen: Universität Münster
# ?, Ersteinrichtung
# ?, Großgeräte
# ?, Baukosten
# ?, Anschaffung
# ?, proteinbasierte Marker
# ?, wissenschaftliche Ansprüche
# ?, Gelder
# ?, Drucktechnik
# ?, Entzündungsprozesse
# ? 111. +++ (SEM)
Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.
Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Insbesondere wird festgestellt, dass der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie diesem Anspruch nicht genügt und geändert werden muss.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit dem Vertrag von Lissabon, besonders mit der Grundrechtecharta, sind die sozialen Belange in der Europäischen Union gestärkt worden.
Datum: 2013-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu;
Themen: Richtervereinigung
# ?, Krisenländer
# ?, gemeinsamer Appell
# ?, Sozialrichterinnen
# ?, soziale Perspektive
# ?, Kernfragen
# ?, Sozialdumping
# ?, Arbeitsministerium
# ?, faire Arbeitsbedingungen
# ?, Finanzhilfen
# ? 112. +++ (SEM)
Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.
Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Insbesondere wird festgestellt, dass der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie diesem Anspruch nicht genügt und geändert werden muss.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit dem Vertrag von Lissabon, besonders mit der Grundrechtecharta, sind die sozialen Belange in der Europäischen Union gestärkt worden.
Datum: 2013-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu-0;
Themen: Richtervereinigung
# ?, Krisenländer
# ?, Sozialdumping
# ?, gemeinsamer Appell
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Sozialrichterinnen
# ?, arbeitsrechtliche Entwicklungen
# ?, europäischer Arbeitsmarkt
# ?, faire Mobilität
# ?, soziale Perspektive
# ? 113. +++ (SEM)
Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden und den Sicherheitskräften, die an der Kontrollaktion beteiligt waren.
"
"Arbeitsmigranten haben wie alle anderen auch Anspruch auf angemessenen Wohnraum und ordentliche Arbeitsbedingungen.
Das gilt hier genauso wie jenseits der Grenze.
Deshalb bin ich froh, dass wir die Zusammenarbeit mit Nordrhein-Westfalen intensiviert haben.
Datum: 2022-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, menschenunwürdige Unterbringung
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, deutschniederländisches Grenzgebiet
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, Gelder
# ?, Grenze
# ?, Not von Arbeitsmigrantinnen
# ?, Sumpf von Strukturen
# ? 114. +++ (SEM)
Das ist das Ergebnis des soeben erschienenen Gender-Reports 2013.
"Die Studie hilft uns dabei, bei der Gleichstellung weiter voranzugehen.
Auch um unserem Anspruch nachzukommen, wollen wir dieses wichtige Thema im Hochschulzukunftsgesetz berücksichtigen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Der Gender-Report 2013 bietet detaillierte Analysen zu Hochschulentwicklungen, Gleichstellungspraktiken und Wissenschaftskarrieren und spricht Empfehlungen aus.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geschlechtergerechte-hochschule-bleibt-ziel-der-politik-akademische-karrieren;
Themen: Genderreport
# ?, Gleichstellungspraktiken
# ?, Schwerpunkt des Genderreports
# ?, Wissenschaftskarrieren
# ?, akademische Karrieren
# ?, detaillierte Analysen
# ?, geschlechtergerechte Hochschule
# ?, geschlechtergerechte Hochschullandschaft
# ?, Hochschulentwicklungen
# ?, Hochschulzukunftsgesetz
# ? 115. +++ (SEM)
Infrastruktur Corona ist ein Förderprogramm für Betriebsmitteldarlehen mit 80-prozentiger Haftungsfreistellung zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen.
Antragsberechtigt sind neben gewerblichen auch öffentliche und gemeinnützige Unternehmen.
Bis Ende März 2021 ist es in 14 Fällen mit einem Gesamtvolumen von 363 Millionen Euro in Anspruch genommen worden.
Bilanz der steuerlichen Entlastungen Die Landesregierung unterstützt nordrhein-westfälische Firmen, die unter der Krise leiden, seit mehr als einem Jahr effektiv mit steuerlichen Maßnahmen.
Für das Jahr 2020 summieren sich die Herabsetzungen der Steuervorauszahlungen bei der Einkommen- und Körperschaftsteuer auf rund 6,1 Milliarden Euro.
Datum: 2021-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Novemberhilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Härtefallhilfe
# ?, steuerliche Maßnahmen
# ?, Bürgschaften
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Fremdhilfen
# ?, gemeinsames Antragsportal
# ?, mögliche Rückzahlungen
# ? 116. +++ (SEM)
Pro Wohnung sind Förderdarlehen bis zu 40.000 Euro möglich, jedoch muss das Darlehen mindestens 1.500 Euro betragen.
Die Darlehenskonditionen entsprechen den üblichen Konditionen der Wohnraumförderung des Landes (zurzeit 0,5 Prozent Zinsen plus 0,5 Prozent Verwaltungskosten p.a., 2 Prozent Tilgung) und können bis zu 25 Jahre festgeschrieben werden.
Wer Tilgungsnachlässe von bis zu 20 Prozent in Anspruch nehmen will, muss bei selbstgenutztem Wohneigentum die Einkommensgrenzen bzw. im Mietwohnungsbau die Sozialbindungen der Wohnraumförderung einhalten.
Die Antragstellung läuft über die jeweiligen kommunalen Wohnungsbauförderungsämter, die Mittel werden von der NRW.BANK verwaltet.
Datum: 2017-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenstige-wohnungsbaudarlehen-fuer-einbruchschutz;
Themen: Einbruchschutz
# ?, Maßnahmen des Einbruchschutzes
# ?, günstige Wohnungsbaudarlehen
# ?, Darlehenskonditionen
# ?, Konditionen der Wohnraumförderung
# ?, Schließmechanik
# ?, Sozialbindungen der Wohnraumförderung
# ?, Verbesserung des Einbruchschutzes
# ?, Vorbeugeprogramm
# ?, kommunale Wohnungsbauförderungsämter
# ? 117. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haben Sie einen Anspruch auf ein tarifliches Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung?
Haben Sie einen Anspruch auf ein tarifliches Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung?
14. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haben-sie-einen-anspruch-auf-ein-tarifliches-weihnachtsgeld-oder-eine;
Themen: Monatseinkommen
# ?, Jahressonderzahlung
# ?, tarifliches Weihnachtsgeld
# ?, Betriebszugehörigkeit
# ?, Novemberabrechnung
# ?, Portmonee
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Gaststättengewerbe
# ?, Hotelgewerbe
# ?, Anspruch
# ? 118. +++ (SEM)
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Haben Sie einen Anspruch auf ein tarifliches Weihnachtsgeld oder eine Jahressonderzahlung?
Überwiegend wird die Leistung als fester Prozentsatz vom Monatseinkommen berechnet
2. November 2015 Bild Weihnachtsmann und Geld / Weihnachtsgeld Abbildung: panthermedia / teamarbeit
Datum: 2015-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haben-sie-einen-anspruch-auf-ein-tarifliches-weihnachtsgeld-oder-eine-0;
Themen: Monatseinkommen
# ?, Jahressonderzahlung
# ?, Betriebszugehörigkeit
# ?, Novemberabrechnung
# ?, fester Prozentsatz
# ?, tarifliches Weihnachtsgeld
# ?, Portmonee
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Gaststättengewerbe
# ?, Hotelgewerbe
# ? 119. +++ (SEM)
Das Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus kann von der Website www.nrweltoffen.de herunter geladen werden.
Hintergrund:
Der Anspruch, ein integriertes Handlungskonzept zu entwickeln und die Präventionsarbeit zu stärken, geht zurück auf den Koalitionsvertrag 2012.
Auf der Grundlage von zehn Regionalkonferenzen mit Initiativen und Bündnissen, Schulen, der Jugendhilfe sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik und Verwaltungen sind Bedarfe in der Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus festgestellt und anschließend Ziele sowie Maßnahmen entwickelt worden.
Dies wurde von allen Ministerien getragen.
Datum: 2016-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-gegen-rechtsextremismus-verabschiedet-ministerin-kampmann-unser;
Themen: Rechtsextremismus
# ?, Rassismus
# ?, integriertes Handlungskonzept
# ?, Initiativen
# ?, Verwaltungen
# ?, 2 Opferberatungsstellen
# ?, Antirassismustrainings
# ?, Arbeit von Fußballfanprojekten
# ?, Opferberatungen
# ?, Vertreterinnen der Kommunalpolitik
# ? 120. +++ (SEM)
Für Hans Stein ist die Aufgabe nicht unbekannt, von 2006 bis 2011 hatte er die Leitung der Landesvertretung schon einmal inne.
Minister Holthoff-Pförtner: "Mit Hans Stein können wir einen sehr erfahrenen und überzeugten Europäer in der Landesvertretung begrüßen.
Als bedeutende Region im Herzen Europas hat Nordrhein-Westfalen den Anspruch, zu einem Impulsgeber in der europäischen Politik zu werden.
Das Land wird sich daher intensiv an der Debatte zur Zukunft der EU beteiligen und sich für die Belange Nordrhein-Westfalens stark machen.
Ich freue mich, dass wir dabei die Expertise von Hans Stein und die aktive Mitwirkung der Landesvertretung in Brüssel nutzen können.
Datum: 2018-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hans-stein-leitet-ab-1-maerz-2018-die-vertretung-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: unbekannte Aufgabe
# ?, Vertretung
# ?, neuer Leiter
# ?, Leitung
# ?, Position
# ?, Bundestagsbüro von Paul
# ?, bedeutende Region
# ?, erfahrener Europäer
# ?, Bundesgeschäftsführer
# ?, Regionalbüro
# ? 121. +++ (SEM)
Die Pauschale wurde von 2400 Euro im vergangenen Jahr auf 3000 Euro im Jahr 2021 erhöht.
Bis zu diesem Betrag sind demnach alle Einkünfte steuerfrei.
Wer nebenberuflich in der Verwaltung und der Organisation von Impfzentren arbeitet, kann die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen.
Für das Jahr 2020 betrug sie bis zu 720 Euro, seit 2021 sind bis zu 840 Euro steuerfrei.
Die Erhöhung der vorstehenden Beträge wurde mit dem Jahressteuergesetz 2020 vorgenommen.
Datum: 2021-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helferinnen-und-helfer-impfzentren-erhalten-steuerliche-unterstuetzung;
Themen: Ehrenamtspauschale
# ?, Impfzentren
# ?, Übungsleiterpauschale
# ?, Ausdruck des Respekts
# ?, steuerliche Unterstützung
# ?, Helferinnen
# ?, steuerliche Entlastungen
# ?, Betrag
# ?, Spenden
# ?, Verbesserungen
# ? 122. +++ (SEM)
Das verurteile ich aufs Schärfste.
Ihnen gilt das klare Signal: Arbeitsausbeutung und illegale Beschäftigung werden nicht geduldet.
Wir haben mit den Beratungsstellen Arbeit ein ortsnahes Angebot zur Unterstützung von Betroffenen geschaffen, das durch Ratsuchende intensiv in Anspruch genommen wird.
Alleine im Jahr 2021 haben über 60.000 dokumentierte Beratungen stattgefunden", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. "
Es ist wichtig, dass Menschen ihre Rechte kennen, beraten werden und sich zur Wehr setzen können.
Datum: 2022-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-arbeitslosigkeit-und-arbeitsausbeutung-beratungsstellen-arbeit-setzen;
Themen: Arbeitsausbeutung
# ?, nordrhein-westfälische Beratungsstellen
# ?, unabhängige Anlaufstellen
# ?, Arbeitslosigkeit
# ?, Beratungen
# ?, Beschäftigte des Arbeitgebers
# ?, Fragen der Existenzsicherung
# ?, neue Träger
# ?, verstärktes Augenmerk
# ?, Unterstützung
# ? 123. +++ (SEM)
Um zumindest die Frage "Was verdiene ich?" schnell zu klären, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Broschüre "Vergütungen für Auszubildende" veröffentlicht.
Die Publikation bietet eine Übersicht der tariflichen Anfangsentgelte in den wichtigsten Branchen Nordrhein-Westfalens.
Informationen über tarifvertragliche Ansprüche, wie Urlaubstage und Urlaubsgeld, Jahressonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen, ergänzen die Publikation.
Wie die Broschüre zeigt, ist die Bandbreite der Ausbildungsvergütung im ersten Lehrjahr groß.
Sie reicht von monatlich 480 Euro im Friseurhandwerk bis hin zu 1.060,70 Euro für Pflegekräfte im öffentlichen Dienst der Länder.
Datum: 2018-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfestellung-bei-der-berufswahl-broschuere-des-arbeitsministeriums-informiert;
Themen: Berufswahl
# ?, Publikation
# ?, Übersicht von Anfangsentgelten
# ?, Broschüre
# ?, tarifliche Anfangsentgelte
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Floristinnen
# ?, Themakomplex
# ?, alleiniger Grund
# ?, branchenspezifische Unterschiede
# ? 124. +++ (SEM)
Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz BAföG, wird die staatliche Unterstützung der Ausbildung von Schülern und Studierenden in Deutschland geregelt.
Es trat 1971 erstmals in Kraft.
Auf der Webseite: https://www.bafög.de/ können Studierende prüfen, ob sie einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung besitzen.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-nordrhein-westfalen-koennen-laenger-bafoeg-beziehen;
Themen: Studierende
# ?, BAföG-Bezug
# ?, Semester
# ?, Förderungshöchstdauer
# ?, Höchstdauer
# ?, Unterstützung für Ausbildung
# ?, coronabedingte Erhöhung
# ?, jeweiliges Landesrecht
# ?, Anpassungsbereitschaft
# ?, besondere Flexibilität
# ? 125. +++ (SEM)
Das entsprechende Gesetz ist in Kraft getreten und gilt für das gesamte Jahr 2015.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit einem Kind müssen keine Anträge stellen, denn bei ihnen wird der erhöhte Entlastungsbetrag automatisch beim Lohnsteuerabzug durch den Arbeitgeber über die Steuerklasse II berücksichtigt und zwar in voller Höhe mit der Dezemberabrechnung.
Die Steuerentlastung für alle weiteren zu berücksichtigenden Kinder, für die ein Anspruch auf Kindergeld oder Kinderfreibetrag besteht, kann bei der nächsten Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Die Entlastung für Alleinerziehende ist mehr als gerecht: Sie haben in ihrem Alltag in der Regel weit größere Belastungen zu bewältigen als zusammen lebende Elternpaare."
Soll der zusätzliche Freibetrag von 240 Euro für weitere Kinder bereits beim Lohnsteuerabzug in diesem Jahr berücksichtigt werden, dann muss das allerdings bis Ende November beim Finanzamt beantragt werden.
Datum: 2015-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-steuerentlastung-fuer-alleinerziehende-0;
Themen: Kind von Alleinerziehende
# ?, nächste Einkommensteuererklärung
# ?, zusätzlicher Freibetrag
# ?, Steuerklasse
# ?, weitere Kinder
# ?, Kalenderjahr
# ?, Bundesgesetz
# ?, Steuererklärung
# ?, Betrag
# ?, Finanzamt
# ? 126. +++ (SEM)
Die Polizei kontrolliert, ob der Täter das ausgesprochene Verbot einhält.
"Unsere Polizisten gehen konsequent gegen Gewalttäter vor und setzen damit das Recht der Frauen auf ein gewaltfreies Leben durch", unterstrich Minister Jäger.
Die Polizei informiert misshandelte Frauen über ihre rechtlichen Möglichkeiten und empfiehlt ihnen, die Hilfe einer geeigneten Beratungsstelle in Anspruch zu nehmen.
In 2012 wurden nahezu 9.000 Opfer an Beratungsstellen vermittelt.
"Nach einem Polizeieinsatz in Fällen häuslicher Gewalt ist es wichtig, die Betroffenen wirksam zu unterstützen", betonte Emanzipationsministerin Barbara Steffens.
Datum: 2013-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immer-mehr-frauen-bekommen-hilfe-wegen-haeuslicher-gewalt-minister-jaeger-und;
Themen: Frauen
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Gewalttäter
# ?, Strafanzeigen
# ?, internationaler Tag
# ?, Lebenspartner einer Frau
# ?, Rückkehrverbote
# ?, sexuelle Nötigung
# ?, Täter
# ?, Gewaltschutzgesetz
# ? 127. +++ (SEM)
Deshalb bildet die Prävention und Intervention in Fällen sexualisierter Gewalt einen besonderen Schwerpunkt des Informationsportals.
Wann muss eine Kita-Fachkraft das Jugendamt einschalten?
Welche Beratungsangebote kann eine Lehrkraft oder ein Arzt bzw. eine Ärztin in Anspruch nehmen, wenn es Anzeichen gibt, dass ein Kind Gewalt erleben könnte?
Wie arbeitet das Jugendamt mit dem Familiengericht zusammen - und wann wird die Polizei tätig?
Auf diese und viele andere Fragen gibt das Informationsportal Antworten.
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsportal-wwwkinderschutznrw-fuer-mehr-sicherheit-im-umgang-mit-faellen;
Themen: neues Informationsportal
# ?, Berufsgruppen
# ?, Gewalt
# ?, Stärkung für Kinderschutz
# ?, Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jugendliche
# ?, Intervention
# ?, Form
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Umgang
# ? 128. +++ (SEM)
Nach den Worten von NRW-Innenminister Ralf Jäger sind die Flüchtlinge, die derzeit massenhaft aus dem Kosovo nach Deutschland ziehen, "Opfer falscher Versprechen von kriminellen Schleuserbanden.
Sie kommen mit der Illusion, dauerhaft bleiben zu können.
" Fakt sei aber, dass der überwiegende Teil der Asylsuchenden aus den Westbalkanstaaten keinen Anspruch auf Flüchtlingsschutz habe. "
Wir müssen ihnen schnell und ehrlich sagen, dass sie nicht hier in Deutschland bleiben können.
" Inneres
Datum: 2015-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-opfer-falscher-versprechen;
Themen: falsche Versprechen
# ?, kriminelle Schleuserbanden
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsschutz
# ?, Illusion
# ?, Fakt
# ?, Westbalkanstaaten
# ?, Asylverfahren
# ?, Zusage
# ?, Flüchtlinge
# ? 129. +++ (SEM)
"
Bewerben konnten sich die 131 Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen und über 300 Einrichtungen in anderer Trägerschaft, die nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG NRW) anerkannten sind.
Gefördert werden Projekte, die innovativ sind und in besonderer Weise dem Anspruch der trägerübergreifenden Zusammenarbeit gerecht werden.
Die Vorhaben sollen bis Ende des Jahres umgesetzt werden.
Der jetzt gestartete Innovationsfonds ist im novellierten WbG verankert.
Datum: 2023-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsfonds-weiterbildung-land-foerdert-27-projekte-mit-rund-einer-million;
Themen: Regionalgeschichte
# ?, Verschwörungserzählungen
# ?, Diversität
# ?, innovative Projekte
# ?, Stadtgeschichte
# ?, Fake
# ?, News
# ?, Virtual Reality
# ?, Euro einer Million
# ?, Methoden
# ? 130. +++ (SEM)
Dabei handelt es sich um eine patentgeschützte Spezialbrille neuester Generation.
Die Innovation ist durch eine konsequente Weiterentwicklung bislang bekannter Spezialbrillen aus dem Tagesgeschäft heraus entstanden.
Auslöser des innovativen Entwicklungsprozesses war der Anspruch des Sehzentrums, Sehbehinderten mit Netzhauterkrankungen durch bessere Spezialbrillen mehr Lebensqualität zu ermöglichen und deren Sicherheit im Alltag durch ein verbessertes Sehen zu steigern.
Kategorie B: HOF Alutec Metallverarbeitung aus Mettingen Der Metallbaubetrieb aus Mettingen bietet maßgeschneiderte Lösungen im Bereich Aluminium- und Stahlbau und ist für anspruchsvolle Festinstallationen sowie flexible Konstruktionen für die Event- und Konzertbranche bundesweit bekannt.
Mit der entwickelten Moving Light Truss (MLT) lässt sich Lichttechnik (Moving Lights) sicher und platzsparend transportieren und der Auf- und Abbau kann wesentlich schneller realisiert werden.
Datum: 2021-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationspreis-handwerk-nordrhein-westfalen-2021-verliehen;
Themen: Netzhauterkrankungen
# ?, Sehzentrum
# ?, Innovationspreis
# ?, Sehbehinderte
# ?, Innovationen
# ?, Handwerksbetriebe
# ?, Aluminiumbau
# ?, Anspruch des Sehzentrums
# ?, Augenoptikerfachbetrieb
# ?, Degeneration
# ? 131. +++ (SEM)
"
Der Ministerpräsident weiter: "Umwelt- und Klimaschutz sind eine ökologische Notwendigkeit, um die Lebensgrundlagen auch für unsere Kinder und Enkelkinder zu erhalten und bieten wirtschaftliche Chancen für das Industrieland Nordrhein-Westfalen als Innovationstreiber, zum Beispiel auf den Feldern der Elektromobilität oder bei der klimaneutralen Herstellung von Stahl.
Unser Anspruch ist es, als Vorreiterland in Deutschland zu zeigen, dass erfolgreicher Klimaschutz und ein starker Wirtschaftsstandort so verbunden werden können, dass wir überzeugende und nachhaltige Antworten auf die Herausforderungen der Energiewende und des Klimawandels geben können.
"
Der Verlust unserer biologischen Vielfalt zehrt am Naturkapital unseres Planeten.
Datum: 2019-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;
Themen: Einladung für Tagung
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Gartenbau
# ?, Faktor für Artenschwund
# ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe
# ?, Insektensterben
# ?, Verlust
# ?, Teilnehmer
# ? 132. +++ (SEM)
Dabei gehe es gar nicht um zusätzliche Gelder.
Die Europäische Union halte schließlich hohe Milliardenbeträge zur Armutsbekämpfung bereit.
Diese seien in der abgelaufenen Förderperiode von den betroffenen Herkunftsländern jedoch zu wenig in Anspruch genommen worden.
"Das muss in der neuen Förderperiode bis 2020 besser werden.
Wir müssen Armut bekämpfen, nicht arme Menschen.
Datum: 2014-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrations-staatssekretaer-klute-wirbt-bruessel-armut-europa-staerker-bekaempfen;
Themen: Armutssiedlungen
# ?, Workshop in Brüssel
# ?, institutionelle Vertreterinnen
# ?, Armutswanderung
# ?, gemeinsame Bekämpfung
# ?, andere EU-Länder
# ?, Armutsbekämpfung
# ?, Osten
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Wohlfahrtsverbände
# ? 133. +++ (SEM)
9. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Welche digitalen Innovationen machen Fernsehen heute zu einem interaktiven Erlebnis?
Wie ändern sich die Ansprüche an digitale Inhalte und Geschäftsmodelle?
Auf dem ersten Interactive Media Summit haben mehr als 100 Gäste aus dem In- und Ausland im Düsseldorfer Stadttor über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen der Entertainmentbranche und die Auswirkungen auf den Medienstandort NRW diskutiert.
Presseinformation - 1011/12/2013 Düsseldorf, 9. Dezember 2013
Datum: 2013-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interactive-media-summit-entertainmentbranche-diskutiert-uber-zukunftige-0;
Themen: Entertainmentbranche
# ?, interaktives Erlebnis
# ?, Summit
# ?, digitale Innovationen
# ?, interaktives Fernsehen
# ?, zukünftige Entwicklungen
# ?, digitale Inhalte
# ?, Mediennutzung
# ?, Ansprüche
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ? 134. +++ (SEM)
9. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Welche digitalen Innovationen machen Fernsehen heute zu einem interaktiven Erlebnis?
Wie ändern sich die Ansprüche an digitale Inhalte und Geschäftsmodelle?
Auf dem ersten Interactive Media Summit haben mehr als 100 Gäste aus dem In- und Ausland im Düsseldorfer Stadttor über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen der Entertainmentbranche und die Auswirkungen auf den Medienstandort NRW diskutiert.
NRW-Medienstaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann: "Für Nordrhein-Westfalen gilt: Bei uns sind die Verbindungen zwischen klassischen und digitalen Medien, zwischen Inhalten und Technologien, zwischen Machern und Nutzern besonders eng und intensiv.
Datum: 2013-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interactive-media-summit-entertainmentbranche-diskutiert-ueber-zukuenftige;
Themen: Entertainmentbranche
# ?, interaktives Erlebnis
# ?, Summit
# ?, digitale Innovationen
# ?, interaktives Fernsehen
# ?, klassische Media
# ?, zukünftige Entwicklungen
# ?, digitale Inhalte
# ?, Mediennutzung
# ?, Macher
# ? 135. +++ (SEM)
9. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Welche digitalen Innovationen machen Fernsehen heute zu einem interaktiven Erlebnis?
Wie ändern sich die Ansprüche an digitale Inhalte und Geschäftsmodelle?
Auf dem ersten Interactive Media Summit haben mehr als 100 Gäste aus dem In- und Ausland im Düsseldorfer Stadttor über die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen der Entertainmentbranche und die Auswirkungen auf den Medienstandort NRW diskutiert.
NRW-Medienstaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann: "Für Nordrhein-Westfalen gilt: Bei uns sind die Verbindungen zwischen klassischen und digitalen Medien, zwischen Inhalten und Technologien, zwischen Machern und Nutzern besonders eng und intensiv.
Datum: 2013-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interactive-media-summit-entertainmentbranche-diskutiert-ueber-zukuenftige-0;
Themen: Entertainmentbranche
# ?, Summit
# ?, interaktives Erlebnis
# ?, zukünftige Entwicklungen
# ?, digitale Innovationen
# ?, Fernsehen
# ?, klassische Media
# ?, digitale Inhalte
# ?, Macher
# ?, innovative Geschäftsmodelle
# ? 136. +++ (SEM)
"Katastrophenschutz geht jeden an.
Deshalb rufe ich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf, sich möglichst zahlreich an der Umfrage zu beteiligen.
Das nimmt nicht viel Zeit in Anspruch, kann unter Umständen aber helfen, die Sicherheit in unserem Land auf Dauer zu gewährleisten", so Reul.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-du-nordrhein-westfalen-startet-umfrage-zum-ehrenamtlichen-engagement;
Themen: Umfrage
# ?, Ehrenamt
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ?, Allgemeinbevölkerung
# ?, Meinung
# ?, Befragung
# ?, Grundlage von Imagestrategien
# ?, Neugewinnung
# ?, belastbare Erkenntnisse
# ?, denkbarer Katastrophenschutz
# ? 137. +++ (SEM)
Hintergrund:
Auf der Grundlage der "Massenzustrom-Richtlinie" der Europäischen Union und dem "Sofort- und Einmalzahlungsgesetz" des Bundes, das auch den Zugang der ukrainischen Geflüchteten in das SGB II regelt, haben Geflüchtete aus der Ukraine einen unmittelbaren Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt.
Mit dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 7. April 2022 haben sie darüber hinaus ab dem 1. Juni 2022 einen Anspruch auf SGB-Leistungen.
Der Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II besteht, wenn die ukrainischen Kriegsgeflüchteten im Ausländerzentralregister (AZR) registriert sind und einen Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) oder eine sogenannte Fiktionsbescheinigung, die auf einen Aufenthaltstitel verweist, erhalten haben.
Hier sind die Jobcenter auf die Vorarbeiten der Ausländerbehörden angewiesen.
Datum: 2022-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jobcenter-uebernehmen-die-betreuung-ukrainischer-kriegsgefluechteter;
Themen: ukrainische Kriegsgeflüchtete
# ?, ukrainische Geflüchtete
# ?, Grundsicherung
# ?, Ausländerbehörden
# ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Betreuung
# ?, Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Hochdruck
# ?, große Herausforderung
# ? 138. +++ (SEM)
Zudem wird es schwieriger, zwischen seriösen und fragwürdigen Quellen zu unterscheiden.
Diese Entwicklungen bleiben nicht folgenlos und fordern das Vertrauen in diejenigen heraus, die über die Welt, in der wir leben, berichten.
Der Direktor des CAIS, Professor Michael Baurmann, bekräftigte den Anspruch des CAIS, einen Beitrag zur verantwortlichen Gestaltung einer digitalen Gesellschaft zu leisten und den aktiven Austausch zwischen Wissenschaft und Gesellschaft zu fördern:
"Dieser Austausch darf gerade angesichts des tiefgreifenden Wandels, den die Digitalisierung in nahezu allen Lebensbereichen auslöst, keine Einbahnstraße sein.
Die Wissenschaft muss sich in ihrer Forschung an den Präferenzen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger orientieren und die besondere Expertise nutzen, die sich nur aus der Erfahrung in der Praxis entwickelt.
Datum: 2017-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/journalismus-der-digitalisierten-welt-erstes-cais-forum-diskutiert-ueber-vertrauen;
Themen: Journalismus
# ?, Vertrauen
# ?, Schirmherrin
# ?, Argwohn
# ?, Kommunikationswissenschaftler
# ?, Onlineinhalte
# ?, Personen der Altersgruppe
# ?, Rechercheinstrumente
# ?, Wahrheitsgehalt
# ?, Wissenschaft für Digitalisierungsprozess
# ? 139. +++ (SEM)
Der Bund hat dazu insbesondere die energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II im Kohleausstiegsgesetz festgestellt.
Die Umsiedlungen in Erkelenz müssen deshalb fortgeführt werden.
Um den Belangen der Menschen wo immer möglich Rechnung zu tragen, geben wir mit der Leitentscheidung vor, dass für den Abbau zunächst die bereits weitgehend unbewohnten Ortschaften im Süden des Tagebaus in Anspruch genommen werden.
So gewinnen wir einige Jahre Zeit, um auch für das letzte Umsiedlungsverfahren sozialverträgliche Lösungen zu finden.
" Die neue Leitentscheidung ist die Grundlage für die nun anstehenden Plan- und Fachverfahren.
Datum: 2020-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-einer-neuen-leitentscheidung-fuer-das-rheinische;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, Kohleausstiegsgesetz
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, bevorstehende Veränderungen
# ?, digitale Beteiligung
# ?, rheinische Tagebaue
# ?, Tagebauranddörfer
# ?, Umsiedlungen in Erkelenz
# ?, angekündigte Verbesserungen
# ?, energiewirtschaftliche Notwendigkeit
# ? 140. +++ (SEM)
Für die Schaffung eines solchen Angebots ist auch künftig die Zustimmung des Schulträgers erforderlich.
Ein Schulträger kann diese jedoch nur verweigern, wenn die Ablehnungsgründe in seine Zuständigkeit fallen und die im Einzelfall erforderlichen und angemessenen Vorkehrungen nicht mit vertretbarem Aufwand geschaffen werden können.
Dieser grundsätzliche Anspruch soll schrittweise bei der erstmaligen Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung sowie bei der Einschulung und beim Wechsel auf weiterführende Schulen realisiert werden.
"Wir setzen die VN-Behindertenrechtskonvention um und gehen dabei schrittweise und mit Augenmaß vor.
Der Gesetzentwurf hält die Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung, ihren Eltern, den Schulen, den Lehrkräften und den kommunalen Schulträgern.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ? 141. +++ (SEM)
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: "Wir erleben aktuell eine extreme Gleichzeitigkeit unterschiedlichster Krisen.
Diese Gleichzeitigkeit verlangt, dass wir auf allen Ebenen handlungsfähig bleiben - vom Bund über das Land bis zu unseren Städten und Gemeinden.
Schwarz-Grün hat für sich den klaren Anspruch definiert, genau dieser Herausforderung gerecht zu werden.
Der Nachtragshaushalt 2022 überträgt unsere politischen Prioritäten für die kommenden Monate in Zahlen.
" 1 / 14 Kabinettpressekonferenz zum Nachtragshaushalt 2022
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 142. +++ (SEM)
Der Minister und Chef der Staatskanzlei Franz-Josef Lersch-Mense: "NRW ist das am engsten besiedelte Flächenland Deutschlands mit entsprechend dichten Raumansprüchen und Nutzungskonkurrenzen.
Raumordnung ist deshalb gerade in Nordrhein-Westfalen besonders wichtig.
Der nun vorliegende Landesentwicklungsplan stellt einen ausgewogenen Kompromiss aller Ansprüche dar.
Er hält die Balance zwischen Anforderungen der Siedlungsentwicklung und dem Freiraumschutz, zwischen ökonomischen, ökologischen und sozialen Belangen.
Er fördert die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und trägt insbesondere neuen Herausforderungen Rechnung zum Beispiel im Wohnungsbau oder beim Breitbandausbau.
Datum: 2016-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neuen-landesentwicklungsplan-und-garzweiler-leitentscheidung;
Themen: Entscheidungssatz
# ?, Garzweilerleitentscheidung
# ?, schematische Zeichnung
# ?, Abbaugrenze
# ?, rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, rheinisches Revier
# ?, wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Anforderungen der Siedlungsentwicklung
# ?, Flächenvorsorge
# ?, Freiraumschutz
# ? 143. +++ (SEM)
Nie zuvor wurde und wird so intensiv an der Zukunft des Ruhrgebiets gearbeitet wie jetzt - der Idee der Ruhr-Konferenz sei Dank!
Das reicht etwa von der Bewältigung der Herausforderungen der Altschulden der Ruhrgebiets-Kommunen über die Unterstützung um eine Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr 2032 bis zu einer besseren Vernetzung des Duisburger Hafens in Richtung der europäischen Nachbarn sowie einem Ausbau der ICE Strecke Dortmund - Berlin.
Mit diesem Anspruch kann die Chancenregion Ruhr auch Vorreiter sein, wenn es darum geht, Antworten auf die weltweiten Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung, Mobilität, nachhaltige Wirtschaft, gute Arbeit, lebenslanges Lernen und die Sicherung hoher Lebensqualität zu geben.
Das ist unser Ziel: Eine vernetzte Metropolregion, die Innovationen lebt und Impulse setzt - Regionen übergreifend.
Menschen zu vernetzen, innovative Wege zu entdecken, mutig Dinge anzupacken und vor allem einen langen Atem zu haben, wenn es um die Umsetzung geht - genau dafür steht die Ruhr-Konferenz.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Zusammenhalt
# ?, Schwerpunkte
# ?, Mobilität
# ?, Landesregierung
# ?, Download
# ?, Bildung
# ?, Energie
# ?, Wirtschaft
# ? 144. +++ (SEM)
Zudem wird die Überleitung zwischen diesen Bereichen durch eine engere Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure verbessert.
Die Netzwerke widmen sich verschiedenen Zielgruppen und sind in unterschiedlichen Regionen angesiedelt.
Ziel der Förderung ist, dass mehr Menschen, insbesondere im ländlichen Raum, die vielfältigen Angebote frühzeitiger und häufiger in Anspruch nehmen.
Folgende Netzwerke werden gefördert:
Kreis Siegen-Wittgenstein Der Schwerpunkt liegt auf der besseren Erreichung der Zielgruppen, die bisher in Siegen nicht gut erreicht wurden, z. B. schwule Männer, Drogenkonsumenten und Sexarbeiterinnen.
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-hiv-und-andere-sti-13-millionen-euro-fuer-netzwerke-sexualitaet-und;
Themen: Aidshilfe
# ?, steigende Raten
# ?, Spätdiagnosen
# ?, HIV-Infektionen
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, Präventionsangebote
# ?, Zielgruppen
# ?, Hilfsangebote
# ?, Drogenkonsumenten
# ?, HIV-Erstdiagnosen in Nordrhein-Westfalen
# ? 145. +++ (SEM)
"Die bundesgesetzliche Vorgabe, dass Kanäle funktionsfähig und dicht sein müssen, gilt für alle und somit auch in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.
"Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig zu schützen", betonte der Minister.
Datum: 2013-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein-minister-remmel-wir-schaffen-mit-der;
Themen: Funktionsprüfung
# ?, Verordnung
# ?, private Abwasserleitungen
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Zustandsprüfung
# ?, bürgerfreundliche Neuregelung
# ?, Erstprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Kanäle
# ?, Satzung
# ? 146. +++ (SEM)
"Die gemeinsame Feier zur Vereidigung des neuen Kölner Erzbischofs ist ein Zeichen des guten und partnerschaftlichen Verhältnisses zwischen den Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und der Kirche," so Staatssekretärin Jacqueline Kraege.
"Daran wollen wir auch in Zukunft festhalten."
In seiner Vereidigungsrede in der Staatskanzlei in Düsseldorf wünschte Kardinal Woelki sich ein enges Zusammenwirken der Kirche mit dem Sozialstaat: "Weil wir viele menschliche Nöte sehr unmittelbar mitbekommen, fühlen wir uns gedrängt und legitimiert, neben dem wichtigen Zuspruch für jeden Einzelnen auch den nötigen Einspruch und Anspruch an Politik und Gesellschaft zu formulieren."
Kardinal Woelki ist gebürtiger Kölner.
Von 1990 bis 1997 war er Kaplan und Sekretär seines Vorgängers, Erzbischof Joachim Kardinal Meisner.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kardinal-woelki-leistet-treueeid-auf-die-freiheitlich-demokratische-grundordnung;
Themen: Treueeid
# ?, Kardinal
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Chefin der Staatskanzlei
# ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung
# ?, neuer Bischof
# ?, Wohlfahrt
# ?, neue Erzbischof
# ?, Erzbistum Köln
# ?, neues Amt
# ? 147. +++ (SEM)
"Die Berliner Koalition hat dringend notwendige Reformen sehenden Auges auf die lange Bank geschoben", kritisierte Ralf Jäger in Düsseldorf.
Bereits mit seinem Hartz-IV-Urteil vom Februar 2010 habe das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass es zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums einer transparenten und realistischen Berechnungsgrundlage bedürfe.
Die Bundesregierung habe aber alle Hinweise ignoriert, dass das Asylbewerberleistungsgesetz diesem Anspruch nicht genügt und nicht die notwendigen Anpassungen vorgenommen.
"Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum gilt für alle Menschen gleichermaßen, unabhängig von der Frage ihrer Herkunft", unterstrich der NRW-Minister.
Ralf Jäger forderte die Bundesregierung auf, endlich ihre Hausaufgaben zu machen und das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen.
Datum: 2012-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruher-richter-geben-bundesregierung-eine-peinliche-nachhilfe-minister-jaeger;
Themen: peinliche Nachhilfe
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Soziallasten
# ?, Bundesregierung
# ?, Entscheidung von Asylbewerberleistungsgesetz
# ?, menschenwürdiges Existenzminimum
# ?, Bank
# ?, Frage der Herkunft
# ?, transparente realistische Berechnungsgrundlage
# ?, notwendige Anpassungen
# ? 148. +++ (SEM)
Zudem hat es extreme Schäden an Gebäuden, an der Infrastruktur, an der Umwelt und am Hab und Gut der Menschen in Nordrhein-Westfalen angerichtet.
Als Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen dieses Unwetters hat die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen den Katastrophenerlass in Kraft gesetzt.
Von den Auswirkungen des Regentiefs betroffene Bürgerinnen und Bürger können damit rasch und ohne bürokratische Hürden unter erleichterten Voraussetzungen steuerliche Hilfsmaßnahmen in Anspruch nehmen.
Damit will die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen helfen, die zum Teil erheblichen finanziellen Belastungen für Menschen in Notlagen zu bewältigen.
"Mit den Maßnahmen aus dem Katastrophenerlass können wir schnell und unbürokratisch dort helfen, wo Hilfe dringend benötigt wird.
Datum: 2021-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katastrophenerlass-kraft-gesetzt-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-gewaehrt;
Themen: Katastrophenerlass
# ?, Finanzverwaltung
# ?, extreme Schäden
# ?, zahlreiche Todesfälle
# ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, unmittelbare Unterstützung
# ?, Hab
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Auswirkungen
# ? 149. +++ (SEM)
Ziel war es, die ambulante Versorgung im Sinne der Patientinnen und Patienten sinnvoll zu ergänzen und dies hat gut funktioniert.
Als KV Nordrhein streben wir an, das Konzept zukünftig möglichst flächendeckend und regelhaft im Rheinland zu etablieren", sagt Dr. med. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KVNO.
"Der Nutzen des Angebotes liegt auf der Hand: Zum einen erhalten Eltern zeitnah und unkompliziert die Möglichkeit, eine pädiatrische Beratung in Anspruch zu nehmen - gerade bei möglichen Unsicherheiten und vor dem Besuch einer Notdienstpraxis, was ja nicht selten einen längeren Anfahrtsweg mit sich bringt.
Gleichzeitig wurden vor allem um Weihnachten die stark frequentierten Kinderarztpraxen entlastet.
Unser Dank gilt dabei auch dem NRW-Gesundheitsministerium, das die Projektkosten getragen hat", fügt Dr. med. Carsten König, stellvertretender Vorsitzender der KVNO, hinzu.
Datum: 2023-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderaerztliche-videosprechstunden-zusatzangebot-im-kinderaerztlichen-notdienst;
Themen: kinderärztlicher Notdienst
# ?, Kindernotdienst
# ?, spürbare Entlastung
# ?, Eltern
# ?, Angebot
# ?, medizinische Versorgung
# ?, 2 Weihnachtstage
# ?, Belastungsspitze
# ?, Notdienstpraxis
# ?, Rahmen der Onlineberatung
# ? 150. +++ (SEM)
* Für die Nutzung des Angebots füllen die Beschäftigten ein einseitiges Formular aus.
Den Link zum Formular finden Sie auf unserer Infoseite zum Sonderprogramm unter: www.vm.nrw.de/ministerium/Corona-Virus-in-NRW/Sofortprogramm-fuer-bessere-Mobilitaet-von-Klinikpersonal:index.php
* Die Leitung des Krankenhauses bestätigt auf diesem Formular, dass der / die Beschäftigte das Angebot in Anspruch nehmen darf.
* Mit dem Formular kann man den Mietwagen direkt beim Verleiher anmieten.
Um die Abrechnung müssen sich die Krankenhausbeschäftigten nicht kümmern.
Datum: 2020-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-mietfahrzeuge-fuer-den-weg-zur-arbeit;
Themen: Akutkrankenhäuser
# ?, Leihwagen
# ?, Autovermieter
# ?, Sofortprogramm
# ?, Krankenpfleger
# ?, Coronapatienten
# ?, Krankenschwestern
# ?, Antrag
# ?, Pressebriefing
# ?, Nahverkehr
# ? 151. +++ (SEM)
Das Formular und ein Merkblatt mit Informationen auch zu den teilnehmenden Autovermietern steht auf der Corona-Informationsseite des Verkehrsministeriums unter www.vm.nrw.de oder https://www.mobil.nrw/mietfahrzeugprogramm.html zur Verfügung.
Unter dem zweiten Link befindet sich auch eine Karte, auf der man sich die nächstgelegenen Anmietstationen anzeigen lassen kann.
Die Klinik- beziehungsweise Einrichtungsleitung unterzeichnet das Formular und bestätigt, dass der Beschäftigte das Angebot in Anspruch nehmen darf.
Gegen Vorlage des Formulars kann das Personal das Mietfahrzeug direkt bei einer teilnehmenden Autovermietung anmieten.
Um die Abrechnung müssen sich die Teilnehmer nicht kümmern - das übernimmt der Autovermieter direkt mit der Bezirksregierung Münster, die dieses Programm zentral für das ganze Land betreut.
Datum: 2021-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenlose-mietfahrzeuge-fuer-klinikpersonal-und-altenpfleger;
Themen: kostenlose Mietfahrzeuge
# ?, öffentlicher Rettungsdienst
# ?, Gesundheitspersonal
# ?, Altenpfleger
# ?, Beschäftigte
# ?, kostenfreie Mietfahrzeuge
# ?, Pflegeheime
# ?, Krankenhäuser
# ?, Klinikpersonal
# ?, Förderprogramm
# ? 152. +++ (SEM)
Der Preis ist insgesamt mit 15.000 Euro dotiert und wird in diesem Jahr zum 20. Mal von der Landesregierung und dem Frauenkulturbüro NRW vergeben.
Klaus Kaiser, parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, verleiht den Künstlerinnenpreis am 10. November im NRW-Forum in Düsseldorf.
"Die beiden Preisträgerinnen zeigen, mit wieviel künstlerischem Anspruch sich Frauen in der Männerdomäne Gamedesign etablieren können", sagte der parlamentarische Staatssekretär.
"Sie sind damit Vorbild und Ansporn für andere Künstlerinnen, die diesen Weg ebenfalls einschlagen möchten."
Mit dem Künstlerinnenpreis zeichnet das Land seit 1996 herausragende künstlerische Leistungen von Frauen aus.
Datum: 2017-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstlerinnenpreis-nordrhein-westfalen-geht-die-gamedesignerinnen-auriea-harvey;
Themen: Künstlerinnenpreis
# ?, Gamedesignerinnen
# ?, NRW-Forum in Düsseldorf
# ?, Frauenkulturbüro
# ?, Lab
# ?, künstlerischer Anspruch
# ?, künstlerische Leistungen
# ?, Hochschule Köln
# ?, Gewinnerinnen
# ?, Kultur
# ? 153. +++ (SEM)
Alle vier Module der Projektförderung werden über Fachjurys in Zusammenarbeit des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft mit den fünf Bezirksregierungen und den nordrhein-westfälischen Landesbüros Freie Darstellende Künste und Tanz entschieden.
Zur Freien Szene der Darstellenden Künste zählen die professionellen freien Theater- und Tanzensembles mit oder ohne Haus, Einzelkünstlerinnen und -künstler, Festivals, Netzwerke und immer wieder neue Formate in den Bereichen Musiktheater, Schauspiel, Tanz, Performance, Figurenspiel und Kinder- und Jugendtheater.
Sie verbindet ein experimenteller Anspruch sowohl in ihrer inhaltlichen Arbeit als auch in der Art ihrer Produktion und Kooperation.
Sie sind meist regional verankert und zugleich international vernetzt.
Die Neustrukturierung der Förderung ist im intensiven Austausch mit den Akteuren der Freien Szene entstanden.
Datum: 2018-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-etat-fuer-die-freien-darstellenden-kuenste-nordrhein-westfalen-um-mehr;
Themen: Spitzenförderung
# ?, Neustrukturierung
# ?, freie Künste
# ?, exzellente Ensembles
# ?, neues Fördermodul
# ?, Kulturhaushalt
# ?, Jugendtheater
# ?, Kindertheater
# ?, Positionen
# ?, Festivals
# ? 154. +++ (SEM)
Mit der Landesinitiative 'Gemeinsam auf dem Weg', die eine breite Zustimmung bei Heimträgern, Ärzteschaft und Pflegepersonal findet, unterstützen wir jetzt systematisch die Ausweitung der Hospiz- und Palliativversorgung", so Steffens weiter.
Das Landeskonzept trägt den Titel "Gemeinsam auf dem Weg - Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen".
Träger von Pflegeeinrichtungen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bisher noch nicht gezielt mit ambulanten Hospiz- und Palliativteams zusammenarbeiten, erhalten konkrete Hilfestellung, wie sie den gesetzlichen Anspruch ihrer Bewohnerinnen und Bewohner auf eine medizinisch-pflegerische Versorgung in der letzten Lebensphase wirkungsvoll umsetzen können.
Im Landeshaushalt für 2015 sind rund eine halbe Million Euro (498.000 Euro) zur Unterstützung der Arbeit der beiden ALPHA-Stellen vorgesehen.
"Im Rahmen eines zweijährigen Projektes werden die vom Land eingerichteten und finanzierten ALPHA-Stellen in Bonn und Münster die Pflegeheime in vielfältiger Weise gezielt unterstützen.
Datum: 2014-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-implementierung-von-hospizkultur-und-palliativversorgung;
Themen: Hospizkultur
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, bestmögliche Unterstützung
# ?, Schmerzbehandlung
# ?, Symptombehandlung
# ?, Heime
# ?, Wohnorte
# ?, vollstationäre Dauerpflege
# ?, letzte Lebensphase
# ?, Pflegeheime
# ? 155. +++ (SEM)
Solche Zusammenarbeit möchten wir ebenfalls unterstützen", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Bewerben konnten sich die 131 Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen und die nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG NRW) anerkannten über 300 Einrichtungen in anderer Trägerschaft.
Gefördert werden Projekte, die innovativ sind und in besonderer Weise dem Anspruch der trägerübergreifenden Zusammenarbeit gerecht werden.
Bereits im vergangenen Jahr wurden mit dem Förderaufruf "Die Krise als Chance - Innovationen in der Weiterbildung" zehn Projekte unterstützt.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-zehn-innovative-weiterbildungsprojekte;
Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildung
# ?, Förderaufruf
# ?, Zukunft der Weiterbildung
# ?, innovative Bildungsangebote
# ?, trägerübergreifende Zusammenarbeit
# ?, gute Bildungsangebote
# ?, Digitalkompetenz
# ?, neue Zugänge
# ?, Weiterbildungslandschaft
# ?, lebensbegleitendes Lernen
# ? 156. +++ (SEM)
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer ergänzte: "Wir wollen die wissenschaftliche Suche nach guten Strategien und Lösungen auch für die Bewältigung des digitalen Wandels befördern: auf betrieblicher, auf tarifvertraglicher und auf politischer Ebene.
Wir müssen erreichen, dass Arbeitsforschung bereits bei der Entwicklung technischer Lösungen mitwirkt, damit Bedürfnisse und Fähigkeiten von Beschäftigten überhaupt angemessen berücksichtigt werden können.
Nur so kann der Anspruch an gute und faire Arbeit auch in der digitalisierten Arbeitswelt aufrechterhalten werden.
"
Das Land hatte zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Arbeitnehmerschaft, der Wissenschaft und vieler Sozialpartner bereits im vergangenen Jahr die Allianz "Wirtschaft und Arbeit 4.0" ins Leben gerufen.
Datum: 2017-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-startschuss-fuer-netzwerk-gemeinsame-forschung-gestaltet-arbeitswelt-der;
Themen: Institute der Arbeitsforschung
# ?, Kontext des Wandels
# ?, Startschuss des Netzwerks
# ?, gemeinsame Forschung
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Institut für Arbeit
# ?, ständige Rückkoppelung
# ?, Sozialforschungsstelle
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Förderung für Netzwerk
# ? 157. +++ (SEM)
Das Zweite Pflegestärkungsgesetz sieht vor, dass das Land für Schmerzensgeldansprüche in Vorleistung tritt, wenn die Durchsetzung dieser Ansprüche ansonsten nicht möglich ist.
Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Täter zahlungsunfähig ist oder von einem Gericht für schuldunfähig erklärt wurde.
"Wenn Landesbedienstete Opfer von Gewalttaten werden, haben sie in der Regel Anspruch auf Schmerzensgeld.
Dennoch passiert es, dass sie kein Schmerzensgeld erhalten.
Dann nämlich, wenn die Täter zahlungsunfähig sind.
Datum: 2017-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-verletzten-beamtinnen-und-beamten-bei-schmerzensgeldanspruechen;
Themen: neuer Schmerzensgeldanspruch
# ?, NRW-Landtag
# ?, Schaden
# ?, Gesetzesblatt
# ?, Situation von Tätern
# ?, verletzte Beamtinnen
# ?, zahlungsunfähiger Täter
# ?, berechtigte Schmerzensgeldansprüche
# ?, verletzte Beamte
# ?, Ministerpräsidentin
# ? 158. +++ (SEM)
Bundesgerichtshof lässt keine Revision zu, damit ist der langwierige Rechtsstreit zwischen dem Holzkonzern Klausner und dem Land rechtskräftig entschieden
7. Dezember 2021 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Die Klausner Gruppe hat gegen das Land Nordrhein-Westfalen keinen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 54 Millionen Euro und keinen Anspruch auf (Nach-)Lieferung von circa 2,5 Millionen Festmeter Fichtenstammholz.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Klausner Gruppe hat gegen das Land Nordrhein-Westfalen keinen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 54 Millionen Euro und keinen Anspruch auf (Nach-)Lieferung von circa 2,5 Millionen Festmeter Fichtenstammholz.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-obsiegt-vor-dem-bgh-im-klausner-holzstreit;
Themen: BGH
# ?, Landgericht Münster
# ?, Holzkonzern
# ?, Klausnerholzstreit
# ?, Schadensersatz
# ?, Revision
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Lieferung
# ?, Leistungssprüche
# ?, Zahlungssprüche
# ? 159. +++ (SEM)
Auch die letztmalig eingeräumte Zahlungsfrist bis zum 17. September 2012 verstrich ohne Ergebnis.
Heute nahm das Land - vertreten durch den Grundstückseigentümer NRW.
URBAN - sein Rücktrittsrecht in Anspruch und trat vom Kaufvertrag zurück.
Staatssekretär Gunther Adler, der auch stellvertretender Vorsitzender des Stiftungrats Zollverein ist: "Der Käufer ist seinen vertraglichen Verpflichtungen trotz Mahnung nicht nachgekommen.
Das bedaure ich sehr.
Datum: 2012-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-tritt-vom-kaufvertrag-mit-hazy-trading-zurueck;
Themen: Trading
# ?, Kaufvertrag
# ?, Stiftungsrat
# ?, Investor des Kaufvertrags
# ?, Limiteds der Zahlungsverpflichtung
# ?, Ministerium für Bauen
# ?, Trotz von Gesprächen
# ?, Zollverein der Zeche
# ?, intensive Gespräche
# ?, Stadtentwicklung
# ? 160. +++ (SEM)
Nicht nur der Schienenpersonennahverkehr profitiert von dem Rahmen- und Finanzierungsvertrag, sondern auch der Fern- und Güterverkehr, weil ein zuverlässiger Umleitungsverkehr ermöglicht und die Widerstandsfähigkeit des Netzes erhöht werden.
"Gerade im viel befahrenen Bereich rund um den Bahnknoten Köln sind solche recht kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen ein Riesenvorteil für die Fahrgäste.
Der anvisierte Ausbau der Infrastruktur unter anderem mit dem Bau von komplett neuen Gleisen zwischen Köln Messe/Deutz und dem Hauptbahnhof wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Daher begrüßen wir jede Investition, die zu einem möglichst stabilen Zugverkehr beiträgt", so Heiko Sedlaczek, Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland (NVR).
Ronald R.F. Lünser, Geschäftsführer des Zweckverbands Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR): "Der Ausbau der Infrastruktur ist eine wesentliche Grundlage für einen leistungsfähigen SPNV.
Datum: 2021-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-fit-fuer-die-zu-kunft-rund-131-millionen-euro-fliessen;
Themen: Zweckverband
# ?, robustes Netz
# ?, zuverlässige Zugverbindungen
# ?, Finanzierungsvertrag
# ?, Infrastruktur
# ?, Geschäftsführer des Zweckverbands
# ?, Störfälle
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Schienennetz
# ?, Zweckverbände
# ? 161. +++ (SEM)
com
In Nordrhein-Westfalen werden rund Dreiviertel aller Pflegebedürftigen - knapp 600.000 Bürgerinnen und Bürger - in den eigenen vier Wänden versorgt.
In Situationen, in denen diese Menschen nicht zu Hause gepflegt werden können, haben sie Anspruch auf sogenannte Kurzzeitpflege.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In Nordrhein-Westfalen werden rund Dreiviertel aller Pflegebedürftigen - knapp 600.000 Bürgerinnen und Bürger - in den eigenen vier Wänden versorgt.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-landesverbaende-der-pflegekassen-ermoeglichen-kurzzeitpflege;
Themen: Pflegekassen
# ?, sogenannte Kurzzeitpflege
# ?, Kurzzeitpflegeplätze
# ?, Dreiviertel
# ?, Situationen
# ?, Pflegebedürftige
# ?, notwendiger Versorgungsvertrag
# ?, verbesserte Vergütung
# ?, Pflegeselbstverwaltung
# ?, Stärkung für Kurzzeitpflege
# ? 162. +++ (SEM)
Unterstützung von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen:
Die Bewirtschaftung des Kleinprivatwaldes gelingt nur aufgrund der vielfach ehrenamtlich organisierten Arbeit der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse.
Um sie hierbei zu unterstützen und die Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der direkten Förderung abzufedern, können sie eine Pauschale von 2,50 Euro pro Hektar/Jahr Mitgliedsfläche für die Geschäftsführung von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen in Anspruch nehmen.
Für Zusammenschlüsse, die in der Geschäftsführung miteinander kooperieren, gibt es einen Aufschlag von 1,00 Euro pro Hektar und Jahr und weitere 0,50 Euro pro Hektar und Jahr für Waldgenossenschaften.
Die Antragsstellung ist ab sofort bei den zuständigen Regionalforstämtern des Landesbetriebs Wald und Holz NRW möglich.
Datum: 2023-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-waldbesitzerinnen-und-waldbesitzer-antragstellung-zum-5-punkte;
Themen: Privatwald
# ?, Besitzerinnen
# ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, Kommunalwald
# ?, Hektar
# ?, Wälder
# ?, gesunde Mischwälder
# ?, direkte Förderung
# ?, Umbau von Mischwäldern
# ? 163. +++ (SEM)
"Mit diesem System stellen wir sicher, dass das Geld bei den finanzschwachen Kommunen ankommt, und damit dort, wo es am dringendsten gebraucht wird", erklärte Ralf Jäger.
Der Kommunalminister begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft den finanzschwachen Kommunen, Geld aus dem Topf in Anspruch zu nehmen."
Alle Investitionen, die nach dem 30. Juni 2015 begonnen wurden, können gefördert werden.
Das Bundesgesetz sieht vor, dass die Fördergelder bis zum Jahr 2018 eingesetzt werden können.
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-will-investitionsmilliarde-gerecht-und-unbuerokratisch-kommunen-verteilen;
Themen: Fördermittel
# ?, finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Investitionen
# ?, Berechnungssystematik des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Einnahmekraft
# ?, Investitionsmilliarde
# ?, Eigenteil
# ?, Stehpult
# ?, geplante Verteilung
# ? 164. +++ (SEM)
"Der Landesehrenpreis zeichnet Unternehmen aus, die sich in Nordrhein-Westfalen besonders der Herstellung und Verarbeitung von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln verpflichten.
Sie haben sich nicht nur in der Coronazeit krisenfest gezeigt, sie stellen sich auch immer wieder neuen Herausforderungen", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Der zunehmende gesellschaftliche Anspruch an die Herstellung von Lebensmitteln, die der Klimawandel mit sich bringt, erfordere immer wieder neue Strategien und Lösungen für die heimische Ernährungswirtschaft.
"Wir sind deshalb gemeinsam gefordert, eine krisenfeste und nachhaltige Transformation mit Ihnen, unserer Ernährungsbranche in Nordrhein-Westfalen zu vollziehen, damit Sie auch in Zukunft Lebensmittel mit bester Qualität produzieren können", fügte die Ministerin hinzu.
Eine große Stärke der Ernährungsbranche Nordrhein-Westfalen ist ihr vielfältiges Angebot und ihre hohe Produktqualität.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2021-74-unternehmen-erhalten-auszeichnung;
Themen: Lebensmittel
# ?, bestehende Umstände
# ?, traditioneller Festakt
# ?, Ernährungsbranche
# ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, Verleihung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, gesellschaftlicher Anspruch
# ?, individueller Geschmack
# ?, komfortable Lage
# ? 165. +++ (SEM)
Seit dieser Woche bietet sich den Nutzerinnen und Nutzern des zentralen Internetauftritts der Landesregierung ein verändertes Bild: Das Landesportal Land.
NRW wurde überarbeitet - im Design ebenso wie in punkto Funktionalität.
Um den hohen Ansprüchen an einen zeitgemäßen Internetauftritt gerecht zu werden, wurde die Seite technisch optimiert, mit einem besonderen Fokus auf Informationssicherheit, Datenschutz, verbesserte Barrierefreiheit und Benutzerfreundlichkeit.
Hintergrund des Relaunches der bestehenden Internetseite waren auch Anpassungen an technische Sicherheitserfordernisse.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Uns als Landesregierung ist es wichtig, die Menschen auf allen Kanälen über unsere Arbeit zu informieren.
Datum: 2021-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesportal-landnrw-mit-neuem-erscheinungsbild-und-klarer-struktur;
Themen: Internetauftritt der Landesregierung
# ?, Landesportal
# ?, neues Erscheinungsbild
# ?, verändertes Bild
# ?, Nutzerinnen
# ?, Funktionalität
# ?, Autovervollständigung
# ?, Fokus der Überarbeitung
# ?, Informationsbündelung
# ?, Social-mediaauftritte
# ? 166. +++ (SEM)
Wir werden weiter alles dafür tun, dass jede Stadt, jedes Dorf und jede Familie nach dem Wiederaufbau wieder gut dasteht und optimistisch in die Zukunft sehen kann.
"
Ministerpräsident Laschet betonte noch einmal, dass mit dem Wiederaufbau begonnen werden kann: "Wer mit dem Wiederaufbau bereits anfängt, bevor er den Bewilligungsbescheid erhält, wird bei berechtigtem Anspruch keinen Nachteil haben.
Für die Aufnahmen einer solchen Regelung habe ich mich stark gemacht.
" Zudem werde das Land - wie schon bei der Auszahlung der Soforthilfe - eine schnelle und unbürokratische Auszahlung gewährleisten.
Datum: 2021-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-schnelle-umsetzung-der-gemeinsamen-wiederaufbauhilfe;
Themen: gemeinsame Wiederaufbauhilfe
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Flutregion
# ?, Sondersitzungen
# ?, Unwetterregionen
# ?, gemeinsames Wiederaufbaupaket
# ?, milliardenschweres Wiederaufbaupaket
# ?, schnelle unbürokratische Auszahlung
# ?, zügiges parlamentarische Verfahren
# ?, Tempo
# ? 167. +++ (SEM)
Es brauche neuen Aufbruch, neue Initiativen und effizientere Entscheidungsverfahren.
Von einer solchen Aufbruchstimmung werden, so die Erwartung, zugleich drängende Zukunftsfelder wie die klimapolitische und digitale Transformation profitieren.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bekräftigt mit dem heutigen Beschluss ihren Anspruch als eigenständiger Akteur in der europäischen Politik-Gestaltung: Sie bewertet nicht nur das Arbeitsprogramm, das die Europäische Kommission im Oktober verabschiedet hat, sondern legt zudem eigene Prioritäten fest.
Die Vernetzung von Regionen, Mitgliedsstaaten und europäischen Institutionen müsse "zwingend weiter vorangetrieben werden", drängt Minister Holthoff-Pförtner.
Die unbürokratische Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den niederländischen und belgischen Nachbarn in der Cross Border Task Force Corona sei ein bestes Beispiel dafür, dass intensive Kooperation den Bürgerinnen und Bürgern "konkrete Vorteile bringt".
Datum: 2021-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-europapolitische-schwerpunkte;
Themen: europapolitische Schwerpunkte
# ?, europapolitische Prioritäten
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Reparaturwerkstatt
# ?, betreffende Regierungen
# ?, eigene Prioritäten
# ?, klimapolitische digitale Transformation
# ?, leere wertlose Hülle
# ?, regelmäßige Stresstests
# ? 168. +++ (SEM)
Insbesondere da einmal gewährtes Kindergeld bis zum 18 Lebensjahr grundsätzlich ohne strengen Prüfungsmaßstab weitergezahlt wird, wird der langfristige Leistungsbezug den redlichen aber eben auch den unredlichen Beziehern leichtgemacht.
Hochgerechnet betrug der durch "Missimo" verhinderte finanzielle Schaden daher alleine in Krefeld 1,7 Millionen Euro.
* Folgende Voraussetzungen müssen gegeben sein, um Anspruch auf Kindergeld zu haben: + Das Kind ist unter 18 Jahren (unter bestimmten Voraussetzungen können Sie auch Kindergeld für volljährige Kinder beantragen und erhalten), + Das Kind wird von den Eltern regelmäßig versorgt und lebt in ihrem Haushalt (das gilt auch für Stiefkinder, Enkelkinder oder Pflegekinder);
+ der Wohnort der Eltern ist in Deutschland, einem anderen Land der EU, in Norwegen, Liechtenstein, Island oder der Schweiz ist.
+ Kindergeld seit dem 1. Januar 2021 o Kind: 219 Euro o Kind: 219 Euro o Kind: 225 Euro o ab dem 4. Kind: 250 Euro
Datum: 2021-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-faelschungssichere-schulbescheinigungen-gegen-das-ergaunern;
Themen: fälschungssichere Schulbescheinigungen
# ?, gefälschte Schulbescheinigungen
# ?, Einführung von Schulbescheinigungen
# ?, Familienkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindergeldleistungen
# ?, Zug der Digitalisierung
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Überprüfungen
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Zuwanderung
# ? 169. +++ (SEM)
Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass Schülerinnen und Schüler mit Behinderung, wenn sie auf Integrationshilfen angewiesen sind, dies unabhängig davon ist, ob sie eine allgemeine Schule oder eine Förderschule besuchen:
"Bei der zukünftigen Gestaltung der Integrationshilfe setzen wir auf pragmatische Lösungen.
Wir wollen das Instrument so weiterentwickeln, dass die Ansprüche mehrerer Leistungsberechtigter in einen Pool eingebracht werden können.
Wenn ein Integrationshelfer dann für zwei oder drei Schülerinnen und Schüler oder auch klassenübergreifend tätig sein kann, ist die notwendige individuelle Unterstützung im Unterricht gesichert.
Zugleich bleibt die Anzahl der Erwachsenen in einer Klasse überschaubar, so wie von Fachleuten gefordert", erklärte die Ministerin.
Datum: 2015-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ergreift-initiative-zur-wirksameren-integrationshilfe-fuer;
Themen: Bundesratsinitiative
# ?, Behinderungen
# ?, Schülerinnen
# ?, schulische Inklusion
# ?, Schulbesuch
# ?, Bedeutung von Integrationshelfern
# ?, Zweitlehrer
# ?, angewiesene Jugendliche
# ?, geförderte Bildungsangebote
# ?, modernes Bundesteilhabegesetz
# ? 170. +++ (SEM)
In der Tagschutzzone 2 müssen neu zu errichtende Gebäude gewissen Schallschutz-Standards genügen.
Diese sind vom Bauherrn zu tragen.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Arnsberg - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-2;
Themen: Flughafen Dortmund
# ?, Lärmschutzbereich
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Lärmschutzzonen
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Fluglärmgesetz
# ?, Nachtschutzzone
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ? 171. +++ (SEM)
Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.
Rechtlich vorgeschrieben sind die Überprüfungen nur alle zehn Jahre oder wenn sich an der Betriebsgenehmigung des Flughafens etwas ändern sollte.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Detmold - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-3;
Themen: Flughafen Paderborn
# ?, Lärmschutzbereich
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Flughafen Münster
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Ansprüche
# ? 172. +++ (SEM)
Für den Gesundheitsschutz der umliegenden Bevölkerung ist dies von erheblicher Bedeutung.
Fluglärm kann insbesondere zur Nachtzeit negative gesundheitliche Folgen für Blutdruck und das Herz-Kreislauf-System (einschließlich Infarktrisiko) haben, was bereits intensiv untersucht und in verschiedenen Studien dargelegt worden ist.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 73 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Köln - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-4;
Themen: Lärmschutzbereich
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Rechtsverordnung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, 2 Flugplätze
# ?, Tagschutzzone
# ?, Bauverbote
# ?, Belüftungseinrichtungen
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Flughafenbetreiber
# ? 173. +++ (SEM)
Für den Gesundheitsschutz der umliegenden Bevölkerung ist dies von erheblicher Bedeutung.
Fluglärm kann insbesondere zur Nachtzeit negative gesundheitliche Folgen für Blutdruck und das Herz-Kreislauf-System (einschließlich Infarktrisiko) haben, was bereits intensiv untersucht und in verschiedenen Studien dargelegt worden ist.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 73 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken erhalten 5 Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Köln - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-5;
Themen: Lärmschutzbereich
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Rechtsverordnung
# ?, 2 Flugplätze
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Flughafen Dortmund
# ?, Lärmbelastung
# ? 174. +++ (SEM)
Die Verkehrsprognose wird bereits im Jahr 2017 geprüft und die Rechtsverordnung gegebenenfalls angepasst.
Rechtlich vorgeschrieben sind die Überprüfungen nur alle zehn Jahre oder wenn sich an der Betriebsgenehmigung des Flughafens etwas ändern sollte.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten 5 Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Düsseldorf - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-6;
Themen: Fluglärmschutzgesetz
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Lärmschutzbereiche
# ?, Vorgaben des Fluglärmschutzgesetzes
# ?, militärische Flugplätze
# ?, zivile Flugplätze
# ?, ziviler letzte Flughafen
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Nachtschutzzone
# ? 175. +++ (SEM)
* 80 Prozent (max. 8.000 Euro pro Ladepunkt) erhalten Städte, Gemeinden und Kreise beim Aufbau der Ladeinfrastruktur für ihre E-Fahrzeuge.
In gleicher Höhe werden auch E-Mobilitäts-Beratungen unterstützt.
Für den Aufbau öffentlicher Ladesäulen können Unternehmen und Kommunen vom 5. Februar bis 30. Juni 2018 eine Förderung von 40 Prozent der Investitionskosten in Anspruch nehmen.
Unterstützt werden sowohl Normalladung bis 22 kW als auch Schnellladung von 100 bis 150 kW sowie der Netzanschluss.
Um einen größtmöglichen Umweltnutzen zu erreichen, fördert das Land diese Vorhaben nur dann, wenn der Strom aus regenerativen Quellen bezogen wird.
Datum: 2018-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erweitert-sofortprogramm-elektromobilitaet;
Themen: öffentliche Ladesäulen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen
# ?, E-Autos
# ?, Elektrifizierung
# ?, Investitionskosten
# ?, Kommunen
# ?, Bewilligungsverfahren der Förderung
# ?, E-mobilitätsberatungen
# ?, Fahrzeuge des Fuhrparks
# ? 176. +++ (SEM)
"Die bundesgesetzliche Vorgabe, dass Kanäle funktionsfähig und dicht sein müssen, gilt für alle und somit auch in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Allerdings hat sich die Regelung der früheren CDU/FDP-Landesregierung mit starren Fristen für eine Prüfung auf Dichtheit als bürgerunfreundlich und nicht praktikabel erwiesen.
"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Wasser ist nach Aussagen des Ministers eine elementare Ressource und eine unverzichtbare Grundlage für das Leben von Mensch, Flora und Fauna.
"Es ist daher erforderlich, Grund- und Oberflächengewässer nachhaltig zu schützen", betonte der Minister.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ? 177. +++ (SEM)
Die so genannte Musterfeststellungsklage wird ausschließlich zwischen dem klagenden Verbraucherschutzverband und der beklagten Partei geführt.
Bei Vorliegen der Voraussetzungen wird die Klage dann auf Veranlassung des Gerichts in einem Klageregister, das zum 1. November 2018 beim Bundesamt für Justiz eingerichtet wird, öffentlich bekannt gemacht.
Die betroffenen Verbraucherinnen und Verbraucher erhalten die Möglichkeit, ihre Ansprüche gegen die beklagte Partei mit verjährungshemmender Wirkung zum Klageregister anzumelden.
Melden sich innerhalb von zwei Monaten mindestens 50 betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher an, wird das Verfahren durchgeführt.
Die Musterfeststellungsklage kann entweder durch ein Urteil oder durch einen Vergleich beendet werden.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-bessere-voraussetzungen-fuer-effiziente-und-zuegige;
Themen: zügige Verfahrenserledigungen
# ?, Klageregister
# ?, Musterfeststellungsverfahren
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ?, Gesetz
# ?, Zuständigkeit
# ?, Musterfeststellungsklage
# ?, betroffene Verbraucherrinnen
# ?, individuelle Ansprüche
# ?, qualifizierte Verbraucherverbände
# ? 178. +++ (SEM)
Zur Verbindung von erfolgreichem Klimaschutz und starkem Wirtschaftsstandort sagte der Ministerpräsident am Rande der Kabinettsitzung in Brüssel: "Klima- und Artenschutz sind eine ökologische Notwendigkeit, um die Lebensgrundlagen auch für unsere Kinder und Enkelkinder zu erhalten.
Der Klimaschutz bietet alle wirtschaftliche Chancen für Nordrhein-Westfalen als Innovationstreiber, zum Beispiel auf den Feldern der Elektromobilität oder bei der klimaschonenden Herstellung von Stahl.
Unser Anspruch ist, als Vorreiterland zu zeigen, dass erfolgreicher Klimaschutz und ein starker Wirtschaftsstandort miteinander vereinbar sind.
" Der Ministerpräsident weiter: "Für die erfolgreiche Verbindung von Ökologie und Ökonomie ist auch eine gut funktionierende, grenzüberschreitende Verkehrsinfrastruktur im Bereich Schiene und Wasserstraße unerlässlich.
Dafür setzen wir uns in Brüssel ein.
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, politische Gespräche
# ?, Landesvertretung
# ?, Besuch
# ?, Grundsatzbeschluss
# ?, europäische Kohleregionen
# ?, erfolgreicher Klimaschutz
# ?, Strukturwandel
# ?, starker Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ? 179. +++ (SEM)
Daher hat das Land Nordrhein-Westfalen in Zeiten der Corona-Pandemie dafür Sorge getragen, dass diese Leistungen leichter mit der Pflegekasse abgerechnet werden können.
Denn auch hierfür kann der Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung eingesetzt werden.
Voraussetzung ist normalerweise, dass die einzelnen Angebote, die in Anspruch genommen werden, landesrechtlich anerkannt wurden und bestimmten Qualitätsanforderungen entsprechen.
Das ist gerade bei der Nachbarschaftshilfe aber oft nicht verständlich.
Diese sollte gerade in Zeiten, in denen Unterstützung so wichtig ist, möglichst unbürokratisch zur Verfügung stehen.
Datum: 2022-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;
Themen: Nachbarschaftshilfe
# ?, Anerkennungsverordnung
# ?, Förderungsverordnung
# ?, Pflegebedürftige
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Nachbarschaftshelferinnen
# ?, eingeführte Ausnahmeregelungen
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, häusliche Versorgung
# ? 180. +++ (SEM)
Das Geld soll in die Verbesserung der Energieeffizienz und die Stärkung der Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen fließen.
Gefördert werden zum Beispiel die Beschaffung von Photovoltaikanlagen oder die Optimierung der Beleuchtung (LED) oder von raumluft- und klimatechnischen Anlagen.
Krankenhäuser, die die bereitgestellten Mittel in Anspruch nehmen wollen, können die Anträge bis zum 30. September 2023 einreichen.
"Mit dem 100 Millionen Euro schweren Förderprogramm für Energieeffizienzmaßnahmen setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für eine zügige Modernisierung der Krankenhäuser - auch in Hinblick auf unser Ziel, Nordrhein-Westfalens CO_2-neutral und energiesouverän zu machen.
Wir wissen, dass wir hier einen sehr ambitionierten Zeitrahmen für die Krankenhäuser setzen, die von der Förderung profitieren wollen.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-kliniken-100-millionen-euro-zur-steigerung-der;
Themen: Energieeffizienzmaßnahmen
# ?, Krisensituation
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Stichtag
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Energieeffizienz für Verfügung
# ?, Stärkung für Unabhängigkeit
# ?, Kliniken
# ?, Bettenzahl
# ?, Preisbremsen
# ? 181. +++ (SEM)
Über ein einheitliches Formular melden Beschäftigte ihren Bedarf an einem Mietfahrzeug an.
Für den erweiterten Berechtigtenkreis steht dieses ab dem 24. April unter www.vm.nrw.de oder www.mobil.nrw zur Verfügung.
Die Klinik- beziehungsweise Einrichtungsleitung unterzeichnet das Formular und bestätigt, dass der Beschäftigte das Angebot in Anspruch nehmen darf.
Gegen Vorlage des Formulars kann das Personal das Mietfahrzeug direkt bei einer teilnehmenden Autovermietung anmieten.
Um die Abrechnung müssen sich die Krankenhausbeschäftigten nicht kümmern - das übernimmt der Autoverleiher direkt mit der Bezirksregierung Münster, die dieses Programm zentral für das ganze Land betreut.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stockt-mietfahrzeug-programm-fuer-klinikpersonal-um-vier-millionen;
Themen: Klinikpersonal
# ?, Haushaltsauschuss
# ?, Berechtigtenkreis
# ?, Mietfahrzeugprogramm
# ?, Akutkrankenhäuser
# ?, Angebot
# ?, Sofortprogramm
# ?, Beschäftigte
# ?, Mobilität
# ?, Ausweitung
# ? 182. +++ (SEM)
Die Landesregierung und der Landessportbund NRW wollen gemeinsam mehr Bewegung, Spiel und Sport für Kinder und Jugendliche.
"Jeden Tag Sport und Bewegung" - dies ist für die Kinder und Jugendlichen im Sinne einer ganzheitlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar.
Diesen Anspruch haben Sportministerin Ute Schäfer, Schulministerin Sylvia Löhrmann und Landessportbundpräsident Walter Schneeloch auf dem Kongress "Sport im Ganztag - Bildung braucht Bewegung" gemeinsam formuliert.
Zusätzlich zu den drei Stunden Sportunterricht pro Woche, die in den Stundentafeln vorgesehen sind, soll es weitere Sport- und Bewegungsangebote im Ganztag geben.
Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern an allen Schultagen Sport, Spiel und Bewegung anzubieten.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landessportbund-nrw-bildung-braucht-bewegung-jeden-tag-sport;
Themen: Sportangebote
# ?, Sportunterricht
# ?, Vereine
# ?, ganzheitliche Bildung
# ?, gemeinnütziger Sport
# ?, Sportvereine
# ?, Schulen
# ?, Jugendliche
# ?, Kindersport
# ?, Sportministerium
# ? 183. +++ (SEM)
Die Landesregierung und der Landessportbund NRW wollen gemeinsam mehr Bewegung, Spiel und Sport für Kinder und Jugendliche.
"Jeden Tag Sport und Bewegung" - dies ist für die Kinder und Jugendlichen im Sinne einer ganzheitlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar.
Diesen Anspruch haben Sportministerin Ute Schäfer, Schulministerin Sylvia Löhrmann und Landessportbundpräsident Walter Schneeloch auf dem Kongress "Sport im Ganztag - Bildung braucht Bewegung" gemeinsam formuliert.
Zusätzlich zu den drei Stunden Sportunterricht pro Woche, die in den Stundentafeln vorgesehen sind, soll es weitere Sport- und Bewegungsangebote im Ganztag geben.
Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern an allen Schultagen Sport, Spiel und Bewegung anzubieten.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landessportbund-nrw-bildung-braucht-bewegung-jeden-tag-sport-0;
Themen: Sportangebote
# ?, Sportunterricht
# ?, Bewegungsangebote
# ?, Schultage
# ?, Vereine
# ?, Stundentafeln
# ?, ganzheitliche Bildung
# ?, gemeinnütziger Sport
# ?, Sportvereine
# ?, Schulen
# ? 184. +++ (SEM)
Bis zum Bau der neuen Autobahnbrücke müssen viele Unternehmen Umsatzeinbußen oder deutliche Kostensteigerungen hinnehmen.
Betroffene kleine und mittelständische Unternehmen sowie Handwerksbetriebe und Freiberufler können seit März 2022 unter bestimmten Voraussetzungen eine besonders zinsvergünstigte Variante des NRW.BANK.
Universalkredits in Anspruch nehmen.
Diese sichert den Unternehmen die Liquidität, die sie benötigen, um finanzielle Engpässe zu vermeiden und notwendige Investitionen zu tätigen.
Als zusätzliche Erleichterung erhalten die Kreditnehmer einen Tilgungsnachlass von bis zu 20 Prozent der Darlehenssumme, höchstens 100.000 Euro.
Datum: 2023-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-nrwbank-unterstuetzen-unternehmen-suedwestfalen-nach-a45;
Themen: Universalkredit
# ?, Liquidität
# ?, Unternehmen in Südwestfalen
# ?, notwendige Investitionen
# ?, A45-Sperrung
# ?, Umsatzeinbußen
# ?, Tilgungsnachlass
# ?, Talbrücke
# ?, Fördermittel
# ?, Unterbrechung von A45
# ? 185. +++ (SEM)
Denn neben Großereignissen wie der Ruhrtriennale oder den Ruhrfestspielen sind auch die regional verankerten und international vernetzten kleinen bis mittleren Theater- und Tanzfestivals elementarer Bestandteil der vielfältigen Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens.
Von Detmold bis Bonn sind sie mit ihren Schwerpunkten von Tanz bis zum neuen Zirkus, vom Straßentheater bis zum experimentellen Kinder- und Jugendtheater unverzichtbare Orte der Begegnung", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die geförderten Festivals haben einen experimentellen Anspruch sowohl in ihrer inhaltlichen Arbeit, als auch in der Art ihrer Produktion und Zusammenarbeit.
Sie zeichnen sich alle durch eine internationale Vernetzung und landesweite Relevanz aus.
Bereits 2018 wurde die Landesförderung für die Freien Darstellenden Künste im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur von acht Millionen Euro auf rund 12,5 Millionen Euro aufgestockt.
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-freie-tanz-und-theaterfestivals-mit-mehr-als-13;
Themen: Tanzfestivals
# ?, Kulturministerkonferenz von Bundesländern
# ?, Landschaft von Theaterfestivals
# ?, Straßentheaterfestival
# ?, mittlere Theaterfestivals
# ?, Vorsitz von Pfeiffer-Poensgen
# ?, Lage von Künstlerinnen
# ?, Schwerpunktthema
# ?, Beachtung von Honorarempfehlungen
# ?, Bildstörung
# ? 186. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Schon heute leisten digitale Modelle und Algorithmen wertvolle Unterstützung bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern und Arztpraxen.
Weil die Entwicklung von neuen Softwarelösungen aufgrund hoher Ansprüche an die Patientensicherheit streng reguliert ist, stehen medizinische Praktiker und Software-Experten vor enormen Herausforderungen.
Um digitale Innovationen in der Medizin schneller zur Marktreife zu bringen und Ausgründungen aus Hochschulen zu erleichtern, rufen die Medizinische Fakultät und das Transfercenter enaCom der Universität Bonn den "Bonn Hub for Algorithmic Innovation in Medicine" (BoHAIMe) am Universitätsklinikum ins Leben.
Die Landesregierung unterstützt das Vorhaben mit rund 1,8 Millionen Euro.
Datum: 2021-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-projekt-zur-entwicklung-medizinischer-software-am;
Themen: Algorithmen
# ?, Medizinsoftware
# ?, algorithmische Innovationen
# ?, digitale Medizintechnik
# ?, marktorientierte Weiterentwicklung
# ?, globale Wettbewerbsfähigkeit
# ?, wertvolle Unterstützung
# ?, wichtiger Impuls
# ?, Doktor
# ?, Rektor
# ? 187. +++ (SEM)
Für den erweiterten Berechtigtenkreis steht das Formular unter www.vm.nrw.de oder https://www.mobil.nrw/mietfahrzeugprogramm.html zur Verfügung.
Dort finden Sie auch eine detaillierte Information zum Berechtigtenkreis.
Die Klinik- beziehungsweise Einrichtungsleitung unterzeichnet das Formular und bestätigt, dass der Beschäftigte das Angebot in Anspruch nehmen darf.
Gegen Vorlage des Formulars kann das Personal das Mietfahrzeug direkt bei einer teilnehmenden Autovermietung anmieten.
Um die Abrechnung müssen sich die Krankenhausbeschäftigten nicht kümmern - das übernimmt der Autoverleiher direkt mit der Bezirksregierung Münster, die dieses Programm zentral für das ganze Land betreut.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verlaengert-mietfahrzeug-programm-fuer-gesundheitspersonal-region-0;
Themen: Gesundheitspersonal
# ?, kostenfreie Mietfahrzeuge
# ?, Akutkrankenhäuser
# ?, regionale Coronaverordnung
# ?, Berechtigtenkreis
# ?, Mietfahrzeugprogramm
# ?, besonderes Infektionsgeschehen
# ?, Klinikpersonal
# ?, Coronapatienten
# ?, Angebot
# ? 188. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nach den Pufferzonen um die nordrhein-westfälischen Wolfsgebiete "Schermbeck" und "Senne" wird nun eine dritte, ebenfalls großzügig dimensionierte Pufferzone eingerichtet, sie befindet sich an der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz und umfasst die Kreise Siegen-Wittgenstein, Olpe sowie dem Oberbergischer Kreis und dem Rhein-Sieg-Kreis.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Mit der Einrichtung von Pufferzonen ermöglichen wir Weidetierhaltern in der Umgebung von Wolfsgebieten eine Förderung für Herdenschutzmaßnahmen in Anspruch zu nehmen.
Das ist uns besonders wichtig, denn wir wollen die Weidetierhaltung in Nordrhein-Westfalen bewahren.
Der Schutz der Weidetierhaltung ist zugleich auch der beste Schutz für den Wolf.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weist-der-landesgrenze-zu-rheinland-pfalz-die-dritte-pufferzone;
Themen: Pufferzonen
# ?, Landesgrenze
# ?, europäische Ffh-Richtlinie
# ?, Weidetiere
# ?, Herdenschutzmaßnahmen
# ?, Senne
# ?, Kreise
# ?, Weidetierhaltung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wölfe in Deutschland
# ?, bundesweite Kriterien
# ? 189. +++ (SEM)
Um dies zu betonen, soll das "Landesabfallgesetz" in Anlehnung an das Bundesrecht fortan die Bezeichnung "Landeskreislaufwirtschaftsgesetz" erhalten.
"Durch das Betrachten der gesamten Wertschöpfungskette von der Sammlung und Sortierung bis hin zur Verwertung können auch erhebliche Klimaschutzpotenziale realisiert werden, sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser. "
Um diesem Anspruch auf Landesebene Rechnung zu tragen, müssen die Kommunen bei den Bürgerinnen und Bürgern für mehr Abfallvermeidung und das Recycling vor Ort werben und entsprechende Strukturen, wie zum Beispiel Reparaturnetzwerke, Tauschbörsen oder Gebrauchtwarenkaufhäuser fachlich, organisatorisch oder finanziell unterstützen.
"
Der Gesetzentwurf enthält auch eine Klarstellung, dass Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Abfallvermeidung grundsätzlich über Entsorgungsgebühren abgerechnet werden können.
Datum: 2019-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-zusaetzliche-anreize-zur-abfallvermeidung-und-abfallverwertung;
Themen: Abfallvermeidung
# ?, Abfallverwertung
# ?, zusätzliche Anreize
# ?, Behörden einer Option
# ?, Gebrauchtwarenkaufhäuser
# ?, Reparaturnetzwerke
# ?, Sortierung
# ?, erhebliche Klimaschutzpotenziale
# ?, Doppelregelungen
# ?, Entsorgungsgebühren
# ? 190. +++ (SEM)
Das NRWupgrade gilt für Fahrten im Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), im Aachener Verkehrsverbund (AVV) und im Bereich des WestfalenTarifs.
Das Land hat den Zuschlag 2019 mit zwei Millionen Euro gefördert, im Jahr 2020 investiert es 4,9 Millionen Euro.
Anspruch auf das NRWupgrade haben sowohl Azubis als auch Teilnehmer der Höheren Berufsbildung (u. a. Meisterschüler) und Beamtenanwärter bis zum mittleren Dienst oder Absolventen eines Freiwilligendienstes ("Bufdis").
Eduard Rollmann, Leiter des für NRW-Tarif zuständigen Kompetenzcenter Marketing NRW (KCM): "Die Verkaufszahlen belegen, dass das NRWupgrade mit seinem äußerst fairen Preis ein Erfolg ist und viele Menschen dazu bewogen hat, auf den ÖPNV umzusteigen."
Wichtig zu wissen:
Datum: 2020-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-azubiticket-auf-erfolgskurs-den-ersten-vier-monaten-wurden-knapp-13000;
Themen: Verkaufszahlen
# ?, neues Ticketangebot
# ?, Zuschlag
# ?, landesweites Azubiticket
# ?, Verkehrsverbunde
# ?, Bahnen
# ?, Erwartungen
# ?, Busse
# ?, einfache Ticketlösungen
# ?, mobile Azubis
# ? 191. +++ (SEM)
Arvato Supply Chain Solutions SE ist eines der Unternehmen, die am Standort Hamm-Uentrop bereits von der öffentlichen Verkehrsanbindung für Ihre Mitarbeitenden profitieren.
Jens Braun, Projektleiter bei Arvato Supply Chain Solutions, betonte: "Arvato hat bereits an vielen Standorten die Erfahrung gemacht, dass die Akquirierung neuer Mitarbeiter deutlich leichter mit einer guten ÖPNV-Anbindung gelingt.
In der Logistik sind die Ansprüche besonders hoch, weil die ÖPNV-Anbindung auch zu einem Mehrschichtbetrieb passen muss.
Wir begrüßen es daher sehr, dass die Stadtwerke Hamm hier vorangegangen sind und die neue Buslinie frühzeitig eingerichtet haben.
Dabei wurde insbesondere darauf geachtet, dass der Fahrplan mit unserem Schichtmodell harmoniert.
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-ways2work-startet;
Themen: betriebliches Mobilitätsmanagement
# ?, Zukunftsnetz
# ?, neue Buslinie
# ?, Supply
# ?, Netzwerkbüro
# ?, neue Mitarbeiter
# ?, Unternehmensstandorte
# ?, Wettbewerb
# ?, Landesforschung
# ?, Stadtentwicklungsforschung
# ? 192. +++ (SEM)
Dazu sollte eine verbindliche Übersicht über die für Tiertransporte in Drittstaaten erforderlichen und geeigneten Infrastrukturen auch außerhalb der EU erstellt und regelmäßig aktualisiert werden.
"
Preisdumping bei Lebensmitteln muss unterbunden werden Zur Verbesserung des Tierwohls in der Nutztierhaltung und um den steigenden Ansprüchen der Verbraucherinnen und Verbraucher gerecht zu werden, hatte Ministerin Heinen-Esser am Rande der Internationalen Grünen Woche 2019 den Prozess für eine nachhaltige Nutztierstrategie gestartet.
"Damit gehen wir voran und ändern im Dialog mit allen Beteiligten Schritt für Schritt die Rahmenbedingungen hin zu mehr Nachhaltigkeit vom Stall bis zu Teller.
Es geht darum, die Belange in den Bereichen Tierwohl, Umweltschutz, Baurecht, Ökonomie und gesellschaftliche Akzeptanz in eine ausgewogene Balance zu bringen", erklärte die Ministerin.
Datum: 2021-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-heinen-esser-gemeinsame-agrarpolitik-und-tierschutz;
Themen: langfristige Förder-Perspektiven
# ?, App
# ?, artgerechte Tierhaltung
# ?, tiergerechte Haltungsverfahren
# ?, regionale Lebensmittel
# ?, Fluss
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Tierwohl
# ?, Einzelhandel
# ?, Aktivitäten des Netzwerks
# ? 193. +++ (SEM)
Wir wollen, dass die Patientinnen und Patienten die Investitionen spüren.
" Zu den förderbaren Projekten zählen u.a. energetische Sanierungen, Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes, bauliche Umgestaltungen wie bspw. Patienten- und Badezimmer sowie Investitionen in die IT-Infrastruktur.
Gefördert werden können alle Krankenhausträger, deren Krankenhäuser zum Zeitpunkt der Förderung im Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen ausgewiesen sind und im Jahr 2020 einen Anspruch auf Pauschalförderung haben.
Die Auszahlung soll schnell und unbürokratisch erfolgen.
Datum: 2020-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-patientinnen-und-patienten-sollen-investitionen-spueren;
Themen: Pflegeschulen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Sonderinvestitionsprogramm
# ?, Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms
# ?, Investitionen
# ?, Langzeitbeatmungsgeräte
# ?, Pauschalfördermittel
# ?, Rahmen einer Soforthilfe
# ?, Soforthilfe für Aufstockung
# ?, bauliche Umgestaltungen
# ? 194. +++ (SEM)
Das Landrat-Lucas-Gymnasium wird ab dem kommenden Schuljahr den Betrieb als NRW-Sportschule aufnehmen.
Darüber hinaus gehört das Landrat-Lucas-Gymnasium mit dem Sportinternat des TSV Bayer 04 Leverkusen zu den fünf Eliteschulen des Sports.
Inzwischen nehmen über 80 Leistungssportlerinnen und -sportler unterschiedlicher Kader das Angebot des Verbundsystems Schule und Leistungssport in Leverkusen in Anspruch.
Bei den Eliteschulen des Sports handelt es sich um ein Prädikat des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB).
Sie sind für den DOSB fester Bestandteil der Nachwuchsförderung.
Datum: 2013-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leistungssportorientierte-schulen-nrw-ermoeglichen-doppelkarrieren-schule-und-sport;
Themen: Leistungssport
# ?, NRW-Sportschulen
# ?, Friedrich-Albert-Lange-Gesamtschule in Solingen
# ?, Verbundsystem
# ?, Eliteschulen des Sports
# ?, junge Sporttalente
# ?, leistungssportorientierte Schulen
# ?, Doppelkarrieren
# ?, Schulen des Verbundsystems
# ?, sportliche Leistung
# ? 195. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann: "Individuelle Förderung muss bei den Stärken der Schülerinnen und Schüler ansetzen.
Um den unterschiedlichen Bedürfnissen und Lernbiografien gerecht zu werden, sind individualisierte Wege zur Entdeckung und Entwicklung der Potenziale aller Schülerinnen und Schüler erforderlich.
Ich freue mich zu sehen, wie gut es dem Julius-Stursberg-Gymnasium gelingt, den Anspruch der individuellen Förderung erfolgreich in die Praxis umzusetzen.
"
Winfried Kneip: "'Lernpotenziale.
Datum: 2015-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernpotenziale-staerkt-individuelle-foerderung-gymnasien-entwickeln-erfolgreiche;
Themen: individuelle Förderung
# ?, schuleigene Konzepte
# ?, selbstständiges Lernen
# ?, Lernpotenziale
# ?, gute Ergebnisse
# ?, Förderung für Schülerinnen
# ?, Stiftung
# ?, Förderphase des Projekts
# ?, Halbtagstagsgymnasien
# ?, Lernbiografien
# ? 196. +++ (SEM)
Einen zweiten Zugang gibt es zudem von der Höhenstraße.
Die am Schulstandort noch bis zum Abriss im Jahr 2015 vorhandene Sporthalleninfrastruktur (eine Zweifach- und eine Einfachsporthalle), die auch von der angrenzenden Katholischen Grundschule Höhenstraße genutzt wurde, deckte nicht den Bedarf, der sich aus der Umwandlung in eine überregionale NRW-Sportschule und der Schulentwicklungsplanung ergeben hat.
Daher mussten übergangsweise Sportstätten der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf für den Schulsport zusätzlich in Anspruch genommen werden.
Darüber hinaus wurden am Lessing-Gymnasium Räume für die Ganztagsbetreuung sowie eine Mensa benötigt.
Der Ganztagsbetrieb wurde bereits mit Beginn des Schuljahrs 2009/2010 eingeführt und erfolgte übergangsweise in einem Modulbau.
Datum: 2017-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lessing-gymnasium-duesseldorfs-nrw-sportschule-ist-fit-fuer-die-zukunft;
Themen: Lessinggymnasium
# ?, Judobund
# ?, neue Dreifachsporthalle
# ?, Schulstandort
# ?, Mensa
# ?, Deutsche
# ?, Leistungssport
# ?, Dreifachturnhalle
# ?, Erfolg von Lessingschülern
# ?, Gymnastikräume
# ? 197. +++ (SEM)
Die Untersuchungen für die optimierte Trasse sind bereits angelaufen und sollen in der zweiten Jahreshälfte 2019 abgeschlossen sein.
Werden die bisherigen Einschätzungen bestätigt, wird im Anschluss umgehend mit der Vorentwurfsplanung begonnen.
Diese Planungsphase und die dazugehörige detaillierte Abstimmung werden voraussichtlich zweieinhalb Jahre in Anspruch nehmen.
Bodenerkundungen sowie Erkundungen der Flora und Fauna im Bereich der optimierten Trasse stehen kurzfristig an.
Für Dorsel und Lommersdorf ergeben sich durch die optimierte Trassenführung keine Verschlechterungen im Vergleich zur bisher verfolgten Linie.
Datum: 2018-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lueckenschluss-der-a1-der-eifel-geht-voran-minister-wuest-die-blockaden-sind;
Themen: optimierte Trassenführung
# ?, Haselhuhn
# ?, Blockaden
# ?, konstruktive Gespräche
# ?, Umweltverwaltung
# ?, Maßnahme
# ?, Projektgruppe
# ?, Artenschutz
# ?, Autobahnabschnitte des Lückenschlusses
# ?, Bereich der Ortslage
# ? 198. +++ (SEM)
Den größten Teil der Mittel mit rund 20,2 Milliarden Euro werden wir den Zweckverbänden für den Schienenverkehr bereitstellen", so Groschek.
Zum Hintergrund:
Nach Artikel 106a des Grundgesetzes haben die Länder seit der Bahnreform 1996 Anspruch auf Mittel aus dem Steueraufkommen des Bundes zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs.
In dem Jahr ging die Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr vom Bund auf die Länder über.
Die Modalitäten der Finanzierung sind im Regionalisierungsgesetz geregelt.
Datum: 2016-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;
Themen: Bahnen
# ?, Regionalisierungsmittel
# ?, ÖPNV
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, gute Nachrichten
# ?, Änderung
# ?, Bundesländer
# ?, Betrag
# ?, Pendler
# ?, Busse
# ? 199. +++ (SEM)
Die Anzahl der Kontaktaufnahmen ist von 1.480 im Jahr 2020 auf 4.498 im Jahr 2022 gestiegen.
Zwei Drittel der Ratsuchenden sind direkt von Gewalt betroffen.
Am häufigsten wurde eine Beratung zu widerfahrener, psychischer Gewalt - häufig in Kombination mit zusätzlich erlebter körperlicher und sexualisierter Gewalt - in Anspruch genommen.
Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: "Betroffene von Gewalt brauchen schnelle und unkomplizierte Hilfe!
Seit dem Start des Hilfetelefons 'Gewalt an Männern' haben fast zehntausend Kontakte per Telefon, E-Mail oder per Chat stattgefunden.
Datum: 2023-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-hilfe-fuer-von-gewalt-betroffene-maenner-maennerhilfetelefon-von-nordrhein;
Themen: Männerhilfetelefon
# ?, Projektpartner des Männerhilfetelefons
# ?, Bestehen
# ?, Kindheit
# ?, Unterstützung
# ?, Bereich der Männerarbeit
# ?, Chatberatung
# ?, Diskriminierungsbezug
# ?, E-mailberatung
# ?, Hilfetelefon bei Nordrhein-Westfalen
# ? 200. +++ (SEM)
Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung am 26. Januar 2021 beschlossen.
Zuvor hatte die Bundesregierung für 2021 eine Erweiterung der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte eingeführt.
In Nordrhein-Westfalen soll der Anspruch auf Kinderkrankentage nun auch für die Beamtinnen und Beamten umgesetzt werden.
Die Landesregierung legt zudem ein eigenes Landesprogramm auf, damit auch Eltern, die einer Erwerbstätigkeit als Selbstständige oder Freiberufler nachgehen, einen Anspruch auf Betreuungstage erhalten.
Die Regelungen gelten auch dann, wenn die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung geöffnet sind, aber an die Eltern appelliert wird, die Kinder nicht betreuen zu lassen.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-kinderbetreuungstage-auch-fuer-beamtinnen-und-beamte-nordrhein-westfalen;
Themen: Kinder der Coronapandemie
# ?, Landesbeamte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sonderurlaub
# ?, Beamtinnen
# ?, Elternteil
# ?, Freistellungsverordnung
# ?, Kinderbetreuungstag
# ?, Urlaubsverordnung
# ?, angewiesene Kinder
# ?, Betreuungstage
# ? 201. +++ (SEM)
Blätter für kritische Kunst und Literatur".
Seither hat sich Horst Dieter Gölzenleuchter auf die Fahnen geschrieben, als Künstler auch politisch und sozial zu wirken.
Seinen künstlerischen Anspruch verbindet er mit gesellschaftlichem Engagement.
So hat er sich besonders für die Entwicklung von Talenten eingesetzt, die aus Arbeiterfamilien stammen.
1979 hat Herr Gölzenleuchter in Bochum seinen Kleinverlag "Edition Wort und Bild" aus der Taufe gehoben.
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ? 202. +++ (SEM)
In Umsetzung der Richtlinie zur Verbandsklage soll es den Verbraucherzentralen mit der sogenannten "Abhilfeklage" möglich sein, Leistungsansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern gesammelt gegen Unternehmen geltend zu machen.
Zusätzlich können sich betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos auf der Internetseite des Bundesamtes für Justiz (www.bundesjustizamt.de) zu diesem Verfahren anmelden;
damit wird die Verjährung ihrer Ansprüche gehemmt.
Justiz
In Umsetzung der Richtlinie zur Verbandsklage soll es den Verbraucherzentralen mit der sogenannten "Abhilfeklage" möglich sein, Leistungsansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern gesammelt gegen Unternehmen geltend zu machen.
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-nordrhein-westfalen-limbach-fordert-einen-anschluss-der;
Themen: mündliche Verhandlung
# ?, Ansprüche
# ?, Anmeldung
# ?, sogenannte Abhilfeklage
# ?, betroffene Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Phase der Verbandsklage
# ?, Verbandsklageregister
# ?, Verjährungshemmung
# ?, angemeldete Verbraucherinnen
# ? 203. +++ (SEM)
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière personelle Unterstützung zur Beschleunigung der Asylverfahren angeboten.
"Es ist völlig inakzeptabel, dass Asylverfahren durchschnittlich mehr als sieben Monate dauern.
Die Menschen haben einen Anspruch auf schnelle Entscheidungen", unterstrich Jäger auf der Innenministerministerkonferenz in Mainz.
Nach der aktuellen Prognose werden 400.000 Erst- und 50.000 Folgeantragsteller erwartet.
"Beim zuständigen Bundesamt für Flüchtlinge und Migration liegt ein Stapel von über 220.000 noch nicht entschiedenen Anträgen.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bietet-bund-hilfe-fuer-beschleunigte-asylverfahren;
Themen: Innensenatoren
# ?, Asylverfahren
# ?, salafistische Internetpropaganda
# ?, personelle Unterstützung
# ?, Phänomen
# ?, Dschihadismus
# ?, Innenministerministerkonferenz in Mainz
# ?, anstehende Herausforderung
# ?, deutliche Auflösungstendenzen
# ?, ganzheitliche Präventionsstrategie
# ? 204. +++ (SEM)
Dies sei das Ergebnis der guten und konstruktiven Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.
Der Minister begrüßt, dass der Eigenanteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen", sagte der Innenminister.
Datum: 2015-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-das-geld-wird-nrw-dringend-gebraucht;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Bundesrat für Förderung
# ?, großer Anteil
# ?, Investitionen
# ?, gute Nachricht
# ?, rechtssichere Lösung
# ?, eigene Gebäude
# ?, gute konstruktive Zusammenarbeit
# ?, Finanzlage von Kommunen
# ?, Finanzpaket
# ? 205. +++ (SEM)
Bei der Verteilung der 3,5 Milliarden Euro aus dem Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen sollten nach Ansicht des Innenministers Kriterien wie die Höhe der Arbeitslosenquote oder der Umfang der Kassenkredite von Städten und Gemeinden und die Einwohnerzahl berücksichtigt werden.
Ralf Jäger begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft gerade den finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen."
Um die Verteilung auf die nordrhein-westfälischen Kommunen zu regeln, will der Innenminister möglichst schnell Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden führen.
"Unsere Städte und Gemeinden brauchen Klarheit, womit sie rechnen können.
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, steigende Sozialkosten
# ?, Milliardenpaket
# ?, einzelner Euro
# ?, gerechter Anteil
# ?, Bundesprogramm
# ?, Kindergärten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ? 206. +++ (SEM)
Die enge Bindung an eine einzige Betreuungsperson, die Familiennähe und die Überschaubarkeit der Kindergruppe macht die Kindertagespflege gerade für die unterdreijährigen Kinder zu einem attraktiven Angebot", erklärte Schäfer.
Die öffentlich geförderte Kindertagespflege sei eine sehr gute Alternative bei der Betreuung der unter Dreijährigen.
Die Kommunen unternähmen mit Unterstützung des Landes enorme Kraftanstrengungen, um den Rechtsanspruch auf Betreuung für die Ein- und Zweijährigen ab August 2013 zu gewährleisten.
Kindertagespflege leiste hierbei einen sehr wichtigen und qualifizierten Beitrag.
Hintergrundinformationen Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 117.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-belegen-bedeutung-der-kindertagespflege-fur-unter-dreijahrige;
Themen: unterdreijährige Kinder
# ?, Bedeutung der Kindertagespflege
# ?, Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
# ?, Betreuung
# ?, Landesamt
# ?, Information
# ?, Technik
# ?, U3-Ausbau
# ?, Regierungswechsel
# ?, aktuelle Zahlen
# ? 207. +++ (SEM)
In manchen Bereichen müssen wir unsere bisherigen Überzeugungen und Logiken auch in Frage stellen und neu denken".
Im Rahmen des Auftaktgesprächs haben die Gesprächspartnerinnen und -partner folgende Schlüsselbereiche für eine Fachkräfteoffensive in den Sozial- und Erziehungsberufen identifiziert: 1. Verbesserungen und Ausweitung der Kapazitäten bei der Aus- und Weiterbildung
Dem wachsenden Fachkräftebedarf, der auch durch den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz weiter steigen wird, muss unter anderem durch eine Ausweitung der Ausbildungskapazitäten, durch eine Weiterentwicklung der Ausbildung unter Bedingungen der Digitalisierung, durch die Verstärkung der Weiterbildung bestehenden Personals und durch Quereinstiege begegnet werden.
Aus- und Weiterbildung müssen zudem leicht zugänglich und auch auf dem Land erreichbar sein und es muss den Bedarfen älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entsprochen werden.
Um hinsichtlich der Kapazitäten effektiver steuern zu können, müssen auch die Fachkräftebedarfe und die Ausbildungskapazitäten besser als bisher erfasst werden.
Datum: 2022-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-der-fachkraefteoffensive-den-sozial-und-erziehungsberufen;
Themen: Sozialberufe
# ?, Erziehungsberufe
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Maßnahme des Koalitionsvertrags
# ?, Voraussicht
# ?, Bedarfe
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, sozialer Bereich
# ?, Familien
# ? 208. +++ (SEM)
"
In Nordrhein-Westfalen besucht mittlerweile jedes dritte Kind mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung eine allgemeine Schule.
Seit Beginn des Schuljahres 2014/15 gilt der Rechtsanspruch auf den Besuch einer allgemeinen Schule.
Ministerin Löhrmann: "Wir gehen bei der Umsetzung der Inklusion in NRW schrittweise vor.
Der Anstieg des gemeinsamen Lernens vollzieht sich in maßwollen Schritten, und das Tempo folgt dem Elternwillen.
Datum: 2015-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bertelsmann-studie-wie-eltern-inklusion-sehen;
Themen: Inklusion
# ?, Rückenwind
# ?, konkrete Erfahrungen
# ?, Ergebnisse der Untersuchung
# ?, Ermutigung
# ?, allgemeine Schule
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, gezielte Auswertung
# ?, gute Fortbildung
# ? 209. +++ (SEM)
Mit dem neuen Modul sollen die Fachkräfte noch besser auf die Belange der Kinder eingehen können.
Gleichzeitig vermittelt es ihnen die nötige Sicherheit im Umgang mit neuen Herausforderungen.
Denn auch Kinder aus Flüchtlingsfamilien haben einen Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung.
Das neue Fortbildungsmodul wurde jetzt in Düsseldorf vorgestellt.
"Gerade die Kindertagespflege bietet mit ihrer individuellen Ausrichtung und ihrer Familiennähe für Flüchtlingskinder ein gutes und geeignetes Angebot zum Einstieg in die Betreuung", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Datum: 2018-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betreuung-von-kindern-mit-fluchthintergrund-neues-fortbildungsmodul-fuer-die;
Themen: Kindertagespflege
# ?, neues Fortbildungsmodul
# ?, Tagespflegepersonen
# ?, Landesfachdienst
# ?, Fluchthintergrund von Kindern
# ?, Familienministerium
# ?, Betreuungsalltag
# ?, Mittelpunkt der Fortbildung
# ?, geplante Reformschritte
# ?, gutes geeignete Angebot
# ? 210. +++ (SEM)
NRW belegt mit 1:8,8 Rang 4 im Bundesländervergleich.
"Das sind für Nordrhein-Westfalen erfreuliche Ergebnisse.
Das bestätigt, dass sich die Eltern in NRW darauf verlassen können, dass wir nicht nur den Rechtsanspruch beim U3-Ausbau erfüllen, sondern auch die Qualität der Betreuung besser ist als in den meisten anderen Bundesländern", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Nordrhein-Westfalen setze beim U3-Ausbau weiterhin sowohl auf so genannte Krippengruppen für Kinder bis drei Jahren als auch auf altersgemischte Gruppen ab zwei Jahren.
"Dabei ist vor allem wichtig, dass die Qualität stimmt.
Datum: 2013-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeslandervergleich-nrw-belegt-guten-platz-beim-personalschlussel-den-nordrhein;
Themen: Personalschlüssel
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Erzieher-Kind-Relation
# ?, altersgemischte Gruppen
# ?, gute Plätze
# ?, Studie
# ?, Ergebnis
# ?, nordrhein-westfälische Kindertageseinrichtungen
# ?, U3-Ausbau
# ?, 1-4-Ergebnisse
# ? 211. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen, Bayern und Hessen und legen Antrag für Bundesratsfinanzausschuss vor
5. Mai 2022
Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern fordern im derzeitigen Niedrigzinsumfeld, den Satz für die Verzinsung von Steueransprüchen zunächst auf 0 Prozent festzusetzen.
Finanzen
Sechs Prozent Steuerzinsen sind zu hoch.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;
Themen: Steuerzahlende
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Steueransprüche
# ?, Bundesregierung
# ?, Verzinsung
# ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld
# ?, Jahrestreffen
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Gesetzgeber
# ? 212. +++ (SEM)
Das ist für mich Auftrag und Verpflichtung zugleich.
"
Oberstes Ziel bei der Weiterentwicklung des LANUV müsse sein, dem hohen Qualitätsanspruch, der an die Dienstleistungen des LANUV mit Recht gestellt wird, jeden Tag aufs Neue gerecht zu werden, betonte Dr. Delschen.
"Dazu müssen wir unsere Tätigkeiten und Abläufe ständig kritisch betrachten und Schwachstellen umgehend beseitigen.
Qualität hängt von vielen ineinander greifenden Faktoren ab.
Datum: 2014-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-thomas-delschen-ist-neuer-praesident-des-landesamtes-fuer-natur-umwelt-und;
Themen: Laborschiff
# ?, neuer Behördenleiter
# ?, neuer Präsident
# ?, Altlastenbearbeitung
# ?, Ort der Amtseinführung
# ?, anerkannter Experte
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Präsidentenamt
# ?, Landesamt
# ?, Bedacht
# ? 213. +++ (SEM)
Die neue Webseite www.mobil.nrw bündelt Informationen zu Tickets, Fahrplanauskünften und Tipps für Unternehmungen in Nordrhein-Westfalen.
Verkehrsminister Wüst sagt: "Neue Mobilitätsangebote, digitale Medien und elektronische Tarife verändern die Mobilität so rasant wie nie.
Gleichzeitig steigen die Mobilitätsansprüche und individuelle Bedürfnisse werden immer wichtiger.
Auf diese Entwicklung reagieren wir, indem wir alle Mobilitäts- und Serviceangebote unter der neuen Marke mobil.nrw bündeln und ein neues Leitsystem für individuelle Mobilität in Nordrhein-Westfalen schaffen.
"
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-app-fuer-alle-tarife-nordrhein-westfalen-die-mobilnrw-app-ist-ab-sofort;
Themen: Fahrplanauskünfte
# ?, neue Marke
# ?, FAQs
# ?, Tickets
# ?, Bildmaterial
# ?, Nutzer
# ?, Abfahrten
# ?, Appleappstore
# ?, Dank von Schnittstellen
# ?, Fahrscheine
# ? 214. +++ (SEM)
Von den insgesamt 207.737 Betreuungsplätzen entfallen 143.304 auf Kindertageseinrichtungen und 64.433 auf die Kindertagespflege.
Die U3-Versorgungsquote für das kommende Kindergartenjahr liegt damit bei rund 39,8 Prozent.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder, die seit 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben, beträgt die Versorgungsquote 59,4 Prozent.
Auch bei den Ü3-Plätzen ist erneut eine Steigerung zu verzeichnen: Insgesamt wurden 521.563 Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren angemeldet, davon 516.742 in Kindertageseinrichtungen und 4.821 in Kindertagespflege.
Das sind 13.280 Plätze mehr als im Vorjahr (plus 12.876 in Kindertageseinrichtungen, plus 404 in Kindertagespflege).
Datum: 2020-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-grosser-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-729300-plaetze-nordrhein;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Kindertagespflege
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Pakt
# ?, Jugendämter
# ?, U3-Versorgungsquote
# ?, Ü3-Kinder
# ?, Ü3-Plätze
# ?, Ganztagsplatz
# ? 215. +++ (SEM)
Von den insgesamt 211.086 Betreuungsplätzen entfallen 145.279 auf Kindertageseinrichtungen und 65.807 auf die Kindertagespflege.
Die U3-Versorgungsquote für das kommende Kindergartenjahr liegt damit bei rund 40,6 Prozent (plus 0,8 Prozent).
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder, die seit 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben, beträgt die Versorgungsquote 60,3 Prozent.
Auch bei den Ü3-Plätzen ist erneut eine Steigerung zu verzeichnen: Insgesamt wurden 530.278 Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren angemeldet, davon 525.934 in Kindertageseinrichtungen und 4.344 in Kindertagespflege.
Das sind insgesamt 8.175 Plätze mehr als im Vorjahr.
Datum: 2021-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-zuwachs-bei-kindertagesbetreuungsplaetzen-nordrhein-westfalen;
Themen: Kindertageseinrichtungen
# ?, erneuter Zuwachs
# ?, erfolgreicher Weg
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, Familienminister
# ?, Jugendämter
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Kindertagesbetreuungsplätze in Nordrhein-Westfalen
# ?, U3-Versorgungsquote
# ?, Ü3-Kinder
# ? 216. +++ (SEM)
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Expertenbeirat zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz nimmt Arbeit auf
Schulministerin Feller und Familienministerin Paul berufen 14 Fachleute aus den Bereichen Wissenschaft und Praxis
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenbeirat-zur-umsetzung-des-rechtsanspruchs-auf-einen-ganztagsplatz-nimmt;
Themen: Expertenbeirat
# ?, Jugendhilfe
# ?, Ganztagsplatz
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Expertinnen
# ?, Professorin
# ?, Gremium
# ?, Universität Duisburg-Essen
# ?, Diesterwegschule
# ?, Herbort
# ? 217. +++ (SEM)
Ministerin Kampmann betonte, die Landesregierung habe für die Kinderbetreuung viel getan und werde in ihrem Engagement für die frühkindliche Bildung sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht nachlassen.
Angesichts weiter steigenden Bedarfs werde der Kita-Ausbau mit aller Kraft fortgesetzt.
Seit 2013 haben unterdreijährige Kinder einen Rechtsanspruch auf Betreuung.
Für das Kindergartenjahr 2017/18 wurden von den 179.472 zur Verfügung stehenden Plätzen für unterdreijährige Kinder, 127.392 Betreuungsplätze in Tageseinrichtungen und 52.080 in Kindertagespflege angemeldet.
Auch bei den Plätzen für Überdreijährige gibt es deutlichen Zuwachs: damit stehen 479.361 Plätze zur Verfügung, davon 475.341 in Kindertageseinrichtungen und 4.020 in der Kindertagespflege.
Datum: 2017-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-kampmann-im-neuen-kita-jahr-steigt-die-zahl-der;
Themen: unterdreijährige Kinder
# ?, aktuelle Anmeldungen
# ?, Jugendämter
# ?, Kindertagespflege
# ?, geplantes Finanzierungssystem
# ?, Plätze
# ?, Vereinbarkeit
# ?, nächste Legislaturperiode
# ?, Vorstellung
# ?, Beitragsfreiheit
# ? 218. +++ (SEM)
Die Beteiligung war sehr hoch: Genau 407 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben rund 1200 Fotos eingereicht.
Davon haben die Veranstalter nach dem Einsendeschluss jeweils sechs Fotos pro Monat ausgewählt, über die jetzt die Bürgerinnen und Bürger bis zum 28. Mai 2017 online abstimmen können.
Mitmachen lohnt sich: Von den ersten 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Votings erhält jede/r zehnte das Anrecht auf ein kostenloses Exemplar des Jahreskalenders 2018, in dem die Siegerfotos in limitierter Auflage veröffentlicht werden.
Hintergrund
Alte und uralte Bäume leben seit Jahrzehnten und Jahrhunderten still und unbeeindruckt von der Hektik der Menschen.
Datum: 2017-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fotowettbewerb-alte-riesen-bis-zum-28-mai-online-ueber-die-besten-fotos-alter;
Themen: Uraltbäume
# ?, uralte Baumriesen
# ?, Gärten
# ?, Parks
# ?, Panorama der Landschaft
# ?, Veteran
# ?, Naturdenkmal
# ?, Altbäume
# ?, Alte
# ?, Wälder
# ? 219. +++ (SEM)
"Das gemeinsame Erleben der Fußballspiele auf den Public-Viewing-Veranstaltungen war während der vergangenen Fußball-Welt- und Europameisterschaften ein großer Erfolg.
Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Weltmeisterschaft in Russland ermöglichen.
Zugleich haben aber auch die Anwohner ein Anrecht auf Ruhe, besonders bei späteren Spielen an Werktagen", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
Der gemeinsame Erlass mit der Staatskanzlei erläutert die Möglichkeiten, von den bestehenden Ausnahmeregelungen im Landes-Immissionsschutzgesetz Gebrauch zu machen und für das Fußballschauen auf Großbildleinwänden im öffentlichen Raum entsprechende Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22 Uhr zu erteilen.
Dabei muss das Ruhebedürfnis der Anwohner berücksichtigt werden.
Datum: 2018-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-weltmeisterschaft-2018-public-viewing-ist-auch-nach-2200-uhr-erlaubt;
Themen: Public Viewing
# ?, öffentliche Plätze
# ?, Fanartikel
# ?, Großbildleinwände
# ?, Gemeinden
# ?, Anwohner
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Umweltministerium
# ?, Städte
# ?, Fußballschauen
# ? 220. +++ (SEM)
Gemeinsame Erklärung von elf Bundesländern gegen die Einführung des Betreuungsgeldes - Entschließungsantrag im Bundesrat geplant - Fachministerinnen und -minister lehnen Gesetzentwurf ab
24. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Die Einführung eines Betreuungsgeldes ist verfehlt, weil es dazu führt, dass Familien auf ihren Rechtsanspruch der Kindertagesförderung verzichten.
Das Betreuungsgeld stellt auch keine Wahlfreiheit her.
Denn die kann erst entstehen, wenn ausreichend Kindertageseinrichtungen zur Verfügung stehen", erklärten die Familienministerinnen und Familienminister und Senatorinnen und Senatoren der Länder Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen in einer gemeinsam veröffentlichten Erklärung.
Datum: 2012-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklarung-von-elf-bundeslandern-gegen-die-einfuhrung-des;
Themen: Rechtsanspruch der Kindertagesförderung
# ?, Einführung
# ?, Familienministerinnen
# ?, Wahlfreiheit
# ?, Fachministerinnen
# ?, Senatorinnen
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Ministerinnen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Länder
# ? 221. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Nordrhein-Westfalen wird am morgigen Freitag, dem 26. November, einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um kommunale Investitionen in den Ausbau von Ganztagsplätzen an Grundschulen zu sichern.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Der Rechtsanspruch auf Ganztag ab 2026 ist richtig und wichtig für unsere Kinder und deren Eltern.
Richtig und wichtig ist auch, dass der Bund nach langen Verhandlungen eingesehen hat, dass er sich an den dafür notwendigen Investitionen verlässlich beteiligen muss.
Mit unserem Antrag wollen wir sicherstellen, dass das Geld dort ankommt, wo es für den Ausbau der Ganztagsplätze dringend benötigt wird.
Datum: 2021-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-im-bundesrat-soll-investitionen-ganztagsplaetze-sichern;
Themen: Ganztagsplätze
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Grundschulen
# ?, Ausbau
# ?, sogenannte Beschleunigungsmittel
# ?, Bundesmittel
# ?, gute Bildungsangebote
# ?, lange Verhandlungen
# ? 222. +++ (SEM)
Für Kinder im Alter von unter drei Jahren stehen im kommenden Kindergartenjahr insgesamt 202.535 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon 140.193 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 62.342 Plätze in der Kindertagespflege - dies sind im Vergleich zum laufenden Kindergartenjahr rund 11.200 Plätze mehr.
Unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung entspricht das einer Versorgungsquote von 39,5 Prozent für die Unterdreijährigen (plus 1,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr).
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also jene, die seit 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - beträgt die Versorgungsquote sogar 59,3 Prozent (plus 1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr).
Für die überdreijährigen Kinder in Nordrhein-Westfalen gibt es im Kindergartenjahr 2019/2020 insgesamt 508.283 Betreuungsplätze, davon 503.866 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 4.417 Plätze in der Kindertagespflege.
Dies sind im Vergleich zum Kindergartenjahr 2018/2019 fast 15.000 zusätzliche Plätze.
Datum: 2019-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;
Themen: neues Kindergartenjahr
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Kindertagespflege
# ?, Platzausbaugarantie
# ?, Inkrafttreten
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Einsatz von Beteiligte
# ?, Betreuungsbedarf
# ? 223. +++ (SEM)
"
In Nordrhein-Westfalen wird das inklusive Lernen an immer mehr Schulen Realität, aktuell liegt der Inklusionsanteil landesweit bereits bei 30,3 Prozent.
Zum kommenden Schuljahr 2014/15 geht das Land mit dem Rechtsanspruch auf das gemeinsame Lernen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung eines inklusiven Schulsystems.
Die Umsetzung erfolgt zunächst in den Klassen 1 und 5 und dann jahrgangsweise aufwachsend.
Die Landesregierung unterstützt den Ausbau des gemeinsamen Lernens in den kommenden Jahren mit rund einer Milliarde Euro in Form von Lehrerstellen, Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten sowie von zusätzlichen Mitteln für die Kommunen.
Datum: 2014-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionskongress-auf-dem-weg-zum-gemeinsamen-lernen;
Themen: Inklusionskongress
# ?, kontinuierlicher fachliche Dialog
# ?, Kongress
# ?, Handlungsmöglichkeiten
# ?, Gewerkschaftsbund
# ?, erfolgreiche Umsetzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Lehramt
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Ausrichtung
# ? 224. +++ (SEM)
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat den Rockerverein "Hells Angels MC Concrete City" sowie die Teilorganisation "Clan 81 Germany" verboten und aufgelöst.
Zweck und Tätigkeit des Rockerklubs und seiner Unterstützer verstoßen gegen Strafgesetze, heißt es in der Begründung des Verbots.
"Die Hells Angels versuchen Macht- und Gebietsansprüche aggressiv gegen verfeindete Klubs durchzusetzen", erläuterte der Innenminister.
"Der Rechtsstaat nimmt nicht hin, dass Parallelgesellschaften wuchern, in denen seine Autorität und das Gewaltmonopol missachtet werden.
Deshalb ist das heutige Verbot des Erkrather Hells Angels Charters und seiner Unterstützerorganisation ein wichtiges Signal", so Reul weiter.
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;
Themen: Rockerklub
# ?, Unterstützerorganisation
# ?, Vereinsvermögen
# ?, Strafgesetze
# ?, Begründung
# ?, Zweck
# ?, wichtiges Signal
# ?, Tätigkeit
# ?, Angelscharter
# ?, Erkrather von Hell
# ? 225. +++ (SEM)
"
Ein weiteres wichtiges Thema der 8. Integrationsministerkonferenz war die Armutszuwanderung aus Osteuropa.
Die Länder haben den Bund geschlossen aufgefordert, auch EU-Bürgern einen Rechtsanspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs einzuräumen.
Das wäre ein bedeutsamer Schritt zu einer Verbesserung der Integration gerade auch für die EU-Armutsflüchtlinge.
Zudem sprachen sich die Länder dafür aus, den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Europäischen Union für EU-Bürger zu öffnen.
Datum: 2013-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stimmen-mit-23-mehrheit-gegen-optionspflicht-und-fuer-doppelte;
Themen: Optionspflicht
# ?, 2/3-Mehrheit
# ?, rot-grüne Bundesländer
# ?, Abschaffung
# ?, Integrationsministerkonferenz
# ?, junge Migranten
# ?, wichtiges eindeutige Signal
# ?, Entscheidungskonflikte
# ?, doppelte Staatsbürgerschaft
# ?, Pass
# ? 226. +++ (SEM)
- Die Gerichte können diese Taten flexibel und effektiv ahnden, in dem sie einen Koffer mit breitgefächerten Sanktionsmöglichkeiten erhalten.
- Unternehmen, die verlässliche Compliance-Strukturen schaffen, sollen davon profitieren, in dem dies bei der Strafzumessung berücksichtigt wird.
- Die rechtskräftige Verurteilung eines Unternehmens wird dazu beitragen, dass das geschädigte Unternehmen Schadensersatzansprüche einfacher als bislang realisieren kann, da es auf die gesamten Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft zurückgreifen kann.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-begruesst-die-gesetzesinitiative-von-nrw-zum;
Themen: Unternehmensstrafrecht
# ?, Justizministerkonferenz
# ?, Handeln für Verantwortung
# ?, Justizminister des Lands
# ?, mögliche Sanktionen
# ?, Gesetzentwurf des Unternehmensstrafrechts
# ?, klassische Geldstrafe
# ?, Natürliche Person
# ?, Ausschluss
# ?, Auflösung
# ? 227. +++ (SEM)
Familienministerin Ute Schäfer hat heute zum Abschluss ihrer KitaTour 2014 zwei Kindertageseinrichtungen im Regierungsbezirk Münster besucht.
Im Rahmen der KitaTour hat Schäfer insgesamt elf Kindertageseinrichtungen in allen Regierungsbezirken in Nordrhein-Westfalen besucht.
"Mit meiner KitaTour 2014 wollte ich mir vor dem Hintergrund der Umsetzung des Rechtsanspruchs ein persönliches Bild vom Ausbau der U3-Betreuuung vor Ort machen.
Darüber hinaus ging es mir darum, mir einen umfassenden Eindruck von den frühkindlichen Bildungs- und Betreuungsbedingungen der Kindertageseinrichtungen zu verschaffen.
Deshalb standen auf meinem Programm sowohl städtische als auch ländliche Kitas unterschiedlicher Träger, unterschiedlicher Größe und in unterschiedlichen Sozialräumen.
Datum: 2014-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kitatour-2014-ministerin-schafer-besucht-kindertageseinrichtungen-gelsenkirchen-und;
Themen: Rahmen der Kitatour
# ?, Zwergenland
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Regierungsbezirke in Nordrhein-Westfalen
# ?, Abschluss
# ?, Einschulung
# ?, 1-7-Ergebnisse
# ?, Bereich der Sprachförderung
# ?, Elternbeirat der Einrichtung
# ?, Kinderyoga
# ? 228. +++ (SEM)
"
Deren Tarifverträge sind bei Rechtskraft der genannten Entscheidungen unwirksam und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben dann - auch für die Vergangenheit - einen Anspruch darauf, so vergütet zu werden wie die Stammbelegschaft des Betriebs, in dem sie jeweils eingesetzt waren.
Diese Vergütungsansprüche müssen sie allerdings selbst gegenüber ihrem Arbeitgeber vor dem jeweils zuständigen Arbeitsgericht durchsetzen.
Das Land NRW hatte sich an Verfahren gegen ALEB und BIGD ("Beschäftigtenverband Industrie, Gewerbe, Dienstleistung") beteiligt, die als Gewerkschaften aufgetreten waren und auf dem Gebiet der Leiharbeit Tarifverträge mit zweifelhaften Arbeitsbedingungen abgeschlossen hatten.
Bereits im August hatte das Arbeitsgericht Duisburg die Vereinigung BIGD ("Beschäftigtenverband Industrie, Gewerbe, Dienstleistung") für nicht tariffähig erklärt.
Datum: 2012-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-erstreitet-bessere-arbeitsbedingungen-fuer-viele;
Themen: Leiharbeiter
# ?, Arbeitnehmerverband
# ?, Tariffähigkeit
# ?, Arbeitsgericht Bonn
# ?, Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
# ?, Bereich der Zeitarbeit
# ?, langwierige Gerichtsverfahren
# ?, niedrige Entgelte
# ?, zweifelhafte Arbeitsbedingungen
# ?, Arbeitsgericht Duisburg
# ? 229. +++ (SEM)
In dem Masterplan sollen die Handlungsziele und Anforderungen an eine zukunftsfähige vernetzte Mobilität für einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren definiert werden.
"Wir befinden uns im Bereich der Mobilität in einer Phase des Umbruchs", sagte Martin Harter.
"Klimaschutzziele, Mobilitätsansprüche und technische Möglichkeiten verändern sich.
Der Masterplan Mobilität soll für Gelsenkirchen neue zukunftsfähige und innovative Wege aufzeigen, das Mobilitätsbedürfnis der Menschen erfüllen zu können und gleichzeitig den vielfältigen Anforderungen an den Stadtraum gerecht zu werden.
"
Datum: 2019-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-die-erstellung-eines-masterplans-mobilitaet-gelsenkirchen;
Themen: Masterplan
# ?, Erstellung
# ?, Umsetzungsplanung von Studien
# ?, digitale Modellkommune
# ?, klassische Handlungsfelder
# ?, städtebauliche Aspekte
# ?, zukunftsfähiges Mobilitätsangebot
# ?, Mobilitätsbedürfnis
# ?, Phase des Umbruchs
# ?, Straßenraumgestaltung
# ? 230. +++ (SEM)
Ohne das große Engagement von Kommunen wie zum Beispiel Gelsenkirchen und Trägern wäre ein solcher Erfolg nicht möglich gewesen", sagte Schäfer.
Unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung erreiche NRW im kommenden Kindergartenjahr eine Versorgungsquote von rund 35,4 Prozent für unter Dreijährige.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 52,9 Prozent.
Für jedes zweite Kind mit einem U3-Rechtsanspruch steht also ein Platz zur Verfügung.
"In diesem Jahr haben wir somit gleich zwei Ziele erreicht: Wir haben den U3-Ausbau weiter vorangetrieben und auch die Platzsituation für die über dreijährigen Kinder verbessert", erklärte die Ministerin.
Datum: 2014-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesjugendaemter-melden-endgueltige-anmeldezahlen-zur-kinderbetreuung-rund-10500;
Themen: endgültige Anmeldezahlen
# ?, Dateneingabe
# ?, Verwechslung
# ?, verdichteter Arbeitsalltag
# ?, vorläufige Daten
# ?, Landesjugendämter
# ?, Kinderbetreuung
# ?, Jugendämter
# ?, Felder
# ?, Kindertagesbetreuung
# ? 231. +++ (SEM)
Ohne das große Engagement von Kommunen wie zum Beispiel Gelsenkirchen und Trägern wäre ein solcher Erfolg nicht möglich gewesen", sagte Schäfer.
Unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung erreiche NRW im kommenden Kindergartenjahr eine Versorgungsquote von rund 35,4 Prozent für unter Dreijährige.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - betrage die Versorgungsquote sogar 52,9 Prozent.
Für jedes zweite Kind mit einem U3-Rechtsanspruch steht also ein Platz zur Verfügung.
"In diesem Jahr haben wir somit gleich zwei Ziele erreicht: Wir haben den U3-Ausbau weiter vorangetrieben und auch die Platzsituation für die über dreijährigen Kinder verbessert", erklärte die Ministerin.
Datum: 2014-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesjugendamter-melden-endgultige-anmeldezahlen-zur-kinderbetreuung-rund-10500-0;
Themen: endgültige Anmeldezahlen
# ?, Landesjugendämter
# ?, Kinderbetreuung
# ?, Jugendämter
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Dateneingabe
# ?, Verwechslung
# ?, verdichteter Arbeitsalltag
# ?, vorläufige Daten
# ?, überdreijährige Kinder
# ? 232. +++ (SEM)
Die landesweite Informationswoche zum Arbeitsrecht findet vom 02.10.2017 bis 09.10.2017 bei 30 Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen statt.
Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden oder in persönlichen Gesprächen stehen Richter und Mitarbeiter der Gerichte, Rechtsanwälte und Verbände vor Ort bei den Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen interessierten Unternehmen und Bürgern zu aktuellen rechtlichen Fragen rund um den Arbeitsplatz zur Verfügung.
Neben den klassischen Fragen zur Wirksamkeit von Kündigungen oder Durchsetzung von Entgeltansprüchen wird es auf den lokalen Veranstaltungen vor allem um die Digitalisierung der Arbeitsbedingungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den demografischen Wandel gehen.
Den Auftakt der landeweiten Veranstaltungsreihe übernimmt am 02.10.2017 das Arbeitsgericht Oberhausen mit einer Informationsveranstaltung zum neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz.
In den darauf folgenden vier Arbeitstagen folgen weitere Veranstaltungen an Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen, bis die landesweite Informationswoche mit einer Abschlussveranstaltung am Montag, den 09.10.2017, im Landesarbeitsgericht Köln zum Thema "Arbeitszeiten im digitalen Wandel" schließt, an der Justizminister Peter Biesenbach und die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt teilnehmen werden.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-informationswoche-bei-den-arbeitsgerichten-nordrhein-westfalen-vom-0210;
Themen: Arbeitsgerichte
# ?, Arbeitsrecht
# ?, landesweite Informationswoche
# ?, Arbeitsplatz
# ?, neue Trends
# ?, teilnehmende Gerichte
# ?, Themen
# ?, Verlangen
# ?, neue Entwicklungen
# ?, internationaler Wettbewerb
# ? 233. +++ (SEM)
Wer bezahlt die Reparatur, wenn die Feuerwehr bei einem Fehlalarm die Wohnungstür aufbricht?
Grundsätzlich der Wohnungseigentümer.
Ein Schadensersatzanspruch gegen den Mieter bestünde nur, wenn diesen ein Verschulden träfe (vgl. auch Urteil des Amtsgerichts Hannover vom 20.04.2007 (AZ: 537 C 17077/05).
16.
Besteht für Bauherren / Eigentümer und Besitzer die Gefahr, dass Versicherungen im Schadensfall Leistungen kürzen oder verweigern, wenn die bauordnungsrechtliche Rauchwarnmelder- pflicht (Ausstattung, Betriebsbereitschaft) nicht erfüllt wurde?
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ? 234. +++ (SEM)
Landesweit stehen 620.000 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon 458.500 für Überdreijährige und 161.500 für Unterdreijährige.
Für die Unterdreijährigen entspricht das einer Versorgungsquote von 36,9 Prozent.
Bei den ein- und zweijährigen Kindern, die seit zwei Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben, beträgt die Quote sogar 54,9 Prozent.
Und der Ausbau der Kinderbetreuung geht weiter: Aus Bundes- und Landesmitteln stehen bis 2018 weitere 150 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2015-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-service-fuer-eltern-familienministerium-startet-kitanrwde-das-portal-fuer;
Themen: Portal
# ?, Kita
# ?, Elementarbereich
# ?, Betreuungsangebot
# ?, Wegweiser
# ?, Kindertagesstätten
# ?, Kinderbetreuung
# ?, Jugendämter
# ?, Erziehung
# ?, Kindertagespflege
# ? 235. +++ (SEM)
io
Seit dem 1. Juli 2018 gelten mehrere Änderungen im Reiserecht.
Die gute Nachricht für Urlauber lautet: Egal ob schlechtes Essen, zu kleine Betten oder Baustellen- statt Meerblick - nach dem Ende einer Pauschalreise können Verbraucher ab sofort zwei Jahre lang Mängelansprüche gegen den Reiseveranstalter geltend machen.
Justiz
Seit dem 1. Juli 2018 gelten mehrere Änderungen im Reiserecht.
Datum: 2018-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-mit-gestaerkten-rechten-den-urlaub;
Themen: Reiseveranstalter
# ?, Urlauber
# ?, Ende einer Pauschalreise
# ?, Meerblick
# ?, Mängelansprüche
# ?, Reisevermittler
# ?, Reiserecht
# ?, Pauschalreiserecht
# ?, Reisebüro
# ?, Reisepreis
# ? 236. +++ (IR)
Flugärger-App Zur Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen hat das Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Verbraucherzentrale im Oktober 2019 eine Flugärger-App vorgelegt.
Die App erleichtert es, Rechtsansprüche gemäß der EU-Fluggastrechte-Verordnung bei den Airlines einzufordern.
In wenigen selbsterklärenden Schritten berechnet die App, ob Entschädigungsansprüche bestehen und, falls ja, in welcher Höhe.
Die Nutzerinnen und Nutzer können ihre Ansprüche dann per Mail oder Post über ein automatisch generiertes Schreiben gegenüber den Airlines geltend machen.
EU-Fluggastrechte Gemäß der geltenden EU-Fluggastrechte-Verordnung haben Flugreisende etwa bei Verspätungen von über drei Stunden und bei kurzfristigen Annullierungen Anspruch auf eine Ausgleichzahlung zwischen 250 und 600 Euro - und zwar unabhängig von der Höhe des Ticketpreises.
Datum: 2019-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;
Themen: Airlines
# ?, Fluggäste
# ?, Flugreisende
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Luftverkehrswirtschaft
# ?, Annullierungen
# ?, Entschädigungszahlungen
# ?, Überbuchungen
# ?, Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Entschädigungsansprüche
# ? 237. +++ (IR)
Bisher hat dieser 4-Personen-Haushalt keinen Anspruch auf Wohngeld.
Im Jahr 2023 hat er einen Wohngeldanspruch in Höhe von 153 Euro.
Bisher hat dieser 2-Personen-Haushalt keinen Anspruch auf Wohngeld.
Im Jahr 2023 hat er einen Wohngeldanspruch in Höhe von 101 Euro.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;
Themen: Wohngeldreform
# ?, Wohngeldrechner
# ?, Wohngeldstellen
# ?, Vorschusszahlungen
# ?, neues Wohngeld
# ?, neue IT-Verfahren
# ?, vorläufige Wohngeldzahlungen
# ?, Kommunen
# ?, Wohngeldprogramm
# ?, Wohngeldplusgesetz
# ? 238. +++ (IR)
So haben tariflich gebundene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den meisten Tarifbereichen einen Urlaubsanspruch von 30 Arbeitstagen.
Beschäftigte, die einen tariflichen Anspruch auf das zusätzliche Urlaubsgeld haben, sollten die Ausschlussfristen beachten.
Das ist die Frist, in der man den Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen muss, damit er nicht verfällt.
Datum: 2019-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tariflich-beschaeftigten-und-minijobbern-steht-auch-urlaubsgeld-zu;
Themen: Minijobber
# ?, Urlaubsdauer
# ?, Abbruchgewerbe
# ?, Urlaubszeit
# ?, Zuckerindustrie
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Ausschlussfristen
# ?, Urlaubsgeldregelungen
# ?, Vollbeschäftigte
# ?, gebundene Arbeitnehmerinnen
# ? 239. +++ (IR)
Laut Gesetz beträgt der Urlaubsanspruch mindestens 24 Werktage, also vier Wochen.
So haben tariflich gebundene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beispielsweise in der Metall- und Elektrobranche, in der Druckindustrie und in den meisten anderen Tarifbereichen einen Urlaubsanspruch von 30 Arbeitstagen.
Beschäftigte, die einen tariflichen Anspruch auf das zusätzliche Urlaubsgeld haben, sollten die Ausschlussfrist beachten.
Das ist die Frist, in der man den Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen muss, damit er nicht verfällt.
Datum: 2015-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-viele-wissen-gar-nicht-wie-viel-urlaubsgeld-ihnen-zusteht;
Themen: Urlaubsdauer
# ?, Abbruchgewerbe
# ?, Zuckerindustrie
# ?, Urlaubsanspruch
# ?, Monatseinkommen
# ?, Tarifvertrag
# ?, Tarifverträge
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Ausschlussfrist
# ?, Bundesurlaubsgesetz
# ? 240. +++ (IR)
Eine gewisse Ungeduld blieb eines Ihrer Markenzeichen als Regierungspräsident, aber auch Ihr Anspruch, Gestalter zu sein.
Diesen Anspruch haben viele.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ? 241. +++ (IR)
Eine gewisse Ungeduld blieb eines Ihrer Markenzeichen als Regierungspräsident, aber auch Ihr Anspruch, Gestalter zu sein.
Diesen Anspruch haben viele.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ? 242. +++ (IR)
Danach haben Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus in einem Ghetto abhängig beschäftigt waren, seit 2002 einen gesetzlichen Anspruch auf eine Rente.
Dieser Anspruch gilt rückwirkend bis zum Jahr 1997.
In der Praxis konnten die Betroffenen diesen Anspruch aber oft nicht einlösen, da die Rentenversicherung und die Gerichte bestimmte Bedingungen des Gesetzes zunächst oft zu Ungunsten der Antragsteller ausgelegt hatten.
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten-0;
Themen: Ghettos
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Teil von Renten
# ?, schreiende Ungerechtigkeit
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, hohes Alter
# ?, bürokratische Hürden
# ? 243. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer: Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind beim Rechtsanspruch auf U3-Plätze startklar - Ausbau geht weiter
Ministerin Schäfer: Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind beim Rechtsanspruch auf U3-Plätze startklar - Ausbau geht weiter
Anlässlich des Inkrafttretens des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr zog Familienministerin Ute Schäfer eine positive Zwischenbilanz.
Datum: 2013-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-beim-rechtsanspruch-auf-u3;
Themen: Rechtsanspruch
# ?, Schäfer
# ?, Inkrafttreten des Rechtsanspruchs
# ?, Betreuungsplatz
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, Betreuungsgeld
# ?, positive Zwischenbilanz
# ?, familienpolitischer Unfug
# ?, U3-Ausbau
# ?, Kommunen der Nachfrage
# ? 244. +++ (IR)
Bisher gibt es bundesweit lediglich Prognosen, da der Rechtsanspruch bekanntlich erst am 1. August 2013 in Kraft tritt.
Darüber hinaus betonte die Ministerin, dass das Bundesgesetz für ein- und zweijährige Kinder einen Rechtsanspruch auf Betreuung vorsehe.
Der Rechtsanspruch könne entweder durch einen Platz in einer Kita oder in der Kindertagespflege erfüllt werden.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-etappenziel-beim-u3-ausbau-mit-hohen-qualitaetsstandards;
Themen: Kindertagespflege
# ?, einzelnes Jugendamt
# ?, nächstes Kindergartenjahr
# ?, Rechtsanspruch
# ?, U3-Ausbau
# ?, Familienministerium
# ?, zweijährige Kinder
# ?, erfolgreiches Ergebnis
# ?, Etappenziel
# ?, hohe Qualitätsstandards
# ? 245. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer: Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind beim Rechtsanspruch auf U3-Plätze startklar - Ausbau geht weiter
Ministerin Schäfer: Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind beim Rechtsanspruch auf U3-Plätze startklar - Ausbau geht weiter
Anlässlich des morgigen Inkrafttretens des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr zog Familienministerin Ute Schäfer eine positive Zwischenbilanz.
Datum: 2013-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-beim-rechtsanspruch-auf-u3-0;
Themen: Rechtsanspruch
# ?, Inkrafttreten des Rechtsanspruchs
# ?, Betreuungsplatz
# ?, vollendetes Lebensjahr
# ?, positive Zwischenbilanz
# ?, Schäfer
# ?, Betreuungsgeld
# ?, familienpolitischer Unfug
# ?, U3-Ausbau
# ?, Kommunen der Nachfrage
# ? 246. +++ (IR)
Tarif-Beschäftigte haben in der Regel mehr Urlaubsanspruch
Laut Gesetz beträgt der Urlaubsanspruch mindestens 24 Werktage.
In den meisten Tarifbereichen besteht ein Urlaubsanspruch von 30 Arbeitstagen.
Datum: 2026-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschaeftigte-mit-tarifvertrag-bekommen-mehr-urlaubsgeld-und-haben-mehr;
Themen: Urlaubsgeld
# ?, Prozentsatz
# ?, Tarifvertrag von Beschäftigte
# ?, Urlaubsdauer
# ?, fester Betrag
# ?, aktuelle Übersicht
# ?, Tagessatz
# ?, Urlaubsanspruch
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Monatseinkommen
# ? 247. +++ (IR)
Danach haben Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus in einem Ghetto abhängig beschäftigt waren, seit 2002 einen gesetzlichen Anspruch auf eine Rente.
Dieser Anspruch gilt rückwirkend bis zum Jahr 1997.
In der Praxis konnten die Betroffenen diesen Anspruch aber oft nicht einlösen, da die Rentenversicherung und die Gerichte bestimmte Bedingungen des Gesetzes zunächst oft zu Ungunsten der Antragsteller ausgelegt hatten.
Datum: 2013-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten;
Themen: Ghettos
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, Betroffene
# ?, Pressestelle
# ?, Bundesregierung
# ?, Teil von Renten
# ? 248. +++ (IR)
Das aktuelle Gesetz sieht zwar vor, dass Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus in einem Ghetto abhängig beschäftigt waren, seit 2002 einen gesetzlichen Anspruch auf eine Rente haben.
Dieser Anspruch gilt rückwirkend bis zum Jahr 1997.
In der Praxis wurden den Betroffenen die Renten oft dennoch nicht gewährt, da die Rentenversicherung und die Gerichte die Anspruchskriterien des Gesetzes zunächst oft zu Ungunsten der Antragsteller ausgelegt hatten.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-und-minister-schneider-begrussen-gesetzentwurf-zur-0;
Themen: Ghettos
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Warten
# ?, lange Jahre
# ?, Betroffene
# ?, Bundeskabinett
# ?, Verbesserung
# ? 249. +++ (IR)
Die Erhöhung der Empfängerzahlen hängt zum einen mit einer Ausweitung des Wohngeldanspruches zum 1. Januar 2020 als auch mit Corona-Effekten zusammen.
Im "Wohngeldrechner" können Interessierte sich ab Anfang Januar 2021 ihren unverbindlichen Wohngeldanspruch ausrechnen lassen.
Datum: 2020-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeld-wird-zu-jahresbeginn-erhoeht;
Themen: klimaschädliches Kohlendioxid
# ?, Erdgas
# ?, Öl
# ?, Ausstoß
# ?, Jahresbeginn
# ?, Haushalte
# ?, CO2-Steuer
# ?, einkommensabhängige Leistung
# ?, gesonderter Antrag
# ?, steigendes Einkommen
# ? 250. +++ (IR)
Ziel der Gesetzesänderung ist die Sicherstellung eines Anspruchs auf Leistungen für verurteilte drogenabhängige Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) freiwillig in eine stationäre Therapieeinrichtung begeben haben.
Das Gericht hatte entgegen der zuvor anerkannten Praxis entschieden, dass ein Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II für verurteilte Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG in einer stationären Therapieeinrichtung befinden, ausgeschlossen ist.
Damit entfällt neben dem gesetzlichen Krankenversicherungsschutz auch ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-gesetzesaenderung-um-das-erfolgreiche-konzept-therapie;
Themen: stationäre Therapieeinrichtung
# ?, Zurückstellung
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Sozialgesetzbuch
# ?, Sicherstellung eines Anspruchs
# ?, drogenabhängige Personen
# ?, Leistungen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Kostenzusage
# ?, erfolgreiches Konzept
# ? 251. +++ (IR)
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Datum: 2016-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/probleme-am-gartenzaun-sprinkleranlage-fallobst-co;
Themen: Nachbar
# ?, Sprinkleranlage
# ?, Auto
# ?, Umdrehung
# ?, Gartenzaun
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Baum
# ?, Schiedsexperten
# ?, Fallobst
# ?, Telefon von Schiedsleuten
# ? 252. +++ (IR)
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Datum: 2017-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/probleme-am-gartenzaun-sprinkleranlage-fallobst-co-0;
Themen: Nachbar
# ?, Sprinkleranlage
# ?, Auto
# ?, Schiedsexperten
# ?, Umdrehung
# ?, Gartenzaun
# ?, außergerichtliche Streitschlichtung
# ?, Baum
# ?, Fallobst
# ?, Telefon von Schiedsleuten
# ? 253. +++ (IR)
Die mutmaßlichen Opfer einer Serienvergewaltigung wollen psychosoziale Prozessbegleitung in Anspruch nehmen.
Die mutmaßlichen Opfer einer Serienvergewaltigung wollen psychosoziale Prozessbegleitung in Anspruch nehmen.
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-lassen-opfer-nicht-allein;
Themen: psychosoziale Prozessbegleitung
# ?, Essener Landgericht
# ?, Gruppe von Männern
# ?, Opfer einer Serienvergewaltigung
# ?, junge Männer
# ?, Verletzte
# ?, Opferunterstützungsdienst
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, Vernehmungen
# ?, Hauptverhandlung
# ? 254. +++ (IR)
Oder sie werden aus Sorge vor Infektionen nicht in Anspruch genommen.
Der Minister ermuntert Pflegebedürftige und deren Angehörige, diese Unterstützung auch in Anspruch zu nehmen: "So verständlich vorsichtige Zurückhaltung ist.
Datum: 2020-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-der-corona-pandemie-die-haeusliche-pflege-staerken;
Themen: häusliche Pflege
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Coronapandemie
# ?, stationäre Pflege
# ?, Wiedereröffnung
# ?, Berufstätigkeit von Menschen
# ?, Nächste eines Menschen
# ?, Pflegeprofis
# ?, Pflegeselbsthilfegruppen
# ?, Pflegeversicherung in Nordrhein-Westfalen
# ? 255. +++ (IR)
Das aktuelle Gesetz sieht zwar vor, dass Menschen, die während der Zeit des Nationalsozialismus in einem Ghetto abhängig beschäftigt waren, seit 2002 einen gesetzlichen Anspruch auf eine Rente haben.
Dieser Anspruch gilt rückwirkend bis zum Jahr 1997.
In der Praxis wurden den Betroffenen die Renten oft dennoch nicht gewährt, da die Rentenversicherung und die Gerichte die Anspruchskriterien des Gesetzes zunächst oft zu Ungunsten der Antragsteller ausgelegt hatten.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-und-minister-schneider-begruessen-gesetzentwurf-zur;
Themen: Ghettos
# ?, Ghettorenten
# ?, ehemalige Ghettobeschäftigte
# ?, ehemalige Ns-Verfolgte
# ?, rentenrechtliche Verbesserungen
# ?, Warten
# ?, lange Jahre
# ?, Betroffene
# ?, Bundeskabinett
# ?, Verbesserung
# ? 256. +++ (IR)
Urlaubsanspruch, Kündigungsschutz oder Lohnfortzahlung bei Krankheit - über diese und andere Arbeitnehmerrechte informiert ein neuer Flyer des Arbeitsministeriums, den Minister Rainer Schmeltzer im Rahmen der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" vorgestellt hat.
Urlaubsanspruch, Kündigungsschutz oder Lohnfortzahlung bei Krankheit - über diese und andere Arbeitnehmerrechte informiert ein neuer Flyer des Arbeitsministeriums, den Minister Rainer Schmeltzer im Rahmen der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" vorgestellt hat.
So denken viele Minijobberinnen und Minijobber irrtümlich, sie hätten gar keinen Anspruch auf bezahlten Urlaub oder Lohnfortzahlung bei Krankheit.
Datum: 2017-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nur-wer-seine-rechte-kennt-kann-sie-einfordern;
Themen: Lohnfortzahlung
# ?, Arbeitsunfähigkeit
# ?, andere Arbeitnehmerrechte
# ?, bezahlter Urlaub
# ?, neuer Flyer
# ?, Urlaubsanspruch
# ?, Beispiel
# ?, Kündigungsschutzklage
# ?, Wirksamkeit einer Kündigung
# ?, andere Informationen
# ? 257. +++ (IR)
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter ho-hen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter ho-hen Hecke des Nachbarn?
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommerzeit-ist-gartenzeit-wenn-strauch-hecke-baum-zaun-und-bratwurstduft-dem;
Themen: Gartenzeit
# ?, Bratwurstduft
# ?, Grillgeruch
# ?, Kinder des Nachbars
# ?, Planschbecken
# ?, Strauch
# ?, Mittagszeit
# ?, handfester Streit
# ?, Hecke
# ?, Zaun
# ? 258. +++ (IR)
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
Datum: 2016-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor-0;
Themen: neuer Zaun
# ?, Hecke
# ?, Grundstücksgrenze
# ?, Gartenzaun
# ?, Mauer
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Baum
# ?, Experten
# ?, Rat
# ?, Strauch
# ? 259. +++ (IR)
Hintergrund zum U3-Ausbau Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder in Kraft.
Um die vom Deutschen Jugendinstitut für Nordrhein-Westfalen prognostizierte landesweite durchschnittliche Bedarfsdeckung bis zum Rechtsanspruch am 01.08.2013 zu erreichen, müssen landesweit rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung gestellt werden.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die ab dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - beträgt die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;
Themen: U3-Ausbau
# ?, Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, transparente Bedarfsmeldung
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ? 260. +++ (IR)
Die Folge: Es entfällt der gesetzliche Krankenversicherungsschutz und der Anspruch auf Bürgergeld.
Mit Urteil vom 5. August 2021 (B 4 AS 58/20 R) hat das Bundessozialgericht entschieden, dass ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II für verurteilte Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG in einer stationären Entwöhnungstherapie befinden, ausgeschlossen ist.
Datum: 2025-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-den-erhalt-des-konzepts-therapie-statt-strafe;
Themen: Bürgergeld
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Sucht
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Bundesrat
# ?, Anspruch
# ?, klare gesetzliche Grundlage
# ?, qualifizierte Therapieeinrichtung
# ?, vorzeitige Auflösung
# ? 261. +++ (IR)
Ebenso wie den Anspruch von Kindern auf regelmäßige persönliche Beziehungen und direkten Kontakt zu beiden Elternteilen.
Auch sie haben einen Anspruch auf Schutz und Fürsorge, auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung sowie auf Schulbildung.
Datum: 2016-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltkindertag-ministerin-kampmann-macht-sich-fuer-im-grundgesetz-verankerte;
Themen: Kampmann
# ?, Kinderrechte
# ?, Anspruch von Kindern
# ?, Charta von Grundrechten
# ?, regelmäßige Beziehungen
# ?, Fürsorge
# ?, 2 Elternteile
# ?, heutiger Weltkindertag
# ?, direkter Kontakt
# ?, Grundrechte
# ? 262. +++ (IR)
Anspruchsberechtigt sind die Hinterbliebenen und Verletzten der Loveparade-Katastrophe, die im Strafverfahren vor dem Landgericht Duisburg erfasst wurden oder bereits Leistungen aus dem Soforthilfsfonds des Landes erhalten haben - die Hinterbliebenen wurden seinerzeit mit jeweils 20.000 Euro unterstützt;
Erstmals haben auch solche Verletzten einen Zahlungsanspruch, die nicht stationär behandelt werden mussten.
Anspruchsberechtigte können dort in einem unbürokratischen Verfahren einen entsprechenden Antrag bis spätestens 31. Dezember 2023 stellen; dann endet auch die Antragsfrist für Anträge aus dem Soforthilfefonds.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade;
Themen: Hinterbliebene
# ?, Verletzte
# ?, Anspruchsberechtigte
# ?, Musikfestival in Duisburg
# ?, Soforthilfsfonds des Lands
# ?, eindringliches Signal
# ?, fortdauernde Solidarität
# ?, komplexe Katastrophenfälle
# ?, körperlicher Schmerz
# ?, tragische Ereignisse
# ? 263. +++ (IR)
Die Kompetenzzentren sollen außerdem CSR-Netzwerke in den Regionen aufbauen und den Erfahrungsaustausch zwischen Unternehmen und ihren Anspruchsgruppen, wie Kunden und Zulieferer, unterstützen.
Wichtige Handlungsfelder sind der faire Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Vielfalt in der Personalauswahl, Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz, die Achtung von Verbraucherinteressen, die Übernahme von Verantwortung für die Lieferkette, transparente Unternehmensführung und eine offene und sachgerechte Kommunikation mit den Anspruchsgruppen.
Datum: 2017-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kompetenzzentren-fuer-verantwortungsvolle-unternehmensfuehrung-im-muensterland;
Themen: neue Kompetenzzentren
# ?, verantwortungsvolle Unternehmensführung
# ?, Csr-Unterstützungsangebote
# ?, Landesaufruf
# ?, Praxisbezug von Csr-Unterstützungsangeboten
# ?, regionales Csr-Kompetenzzentrum
# ?, Anspruchsgruppen
# ?, Unternehmen in NRW
# ?, großes Interesse
# ?, 2 Csr-Kompetenzzentren
# ? 264. +++ (IR)
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die seit 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - beträgt die Versorgungsquote sogar 55,5 Prozent.
Für mehr als jedes zweite Kind mit einem U3-Rechtsanspruch steht also ein Platz zur Verfügung.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-18500-zusaetzliche-kita-plaetze-im-naechsten-kindergartenjahr;
Themen: Zunahme von Betreuungsplätzen
# ?, Betreuungsplätze
# ?, Kindertagespflege
# ?, nächstes Kindergartenjahr
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Lauf des Kindergartenjahrs
# ?, Platzbedarf
# ?, steigende Geburtenraten
# ?, Hintergrund für Entwicklung
# ?, Personalstandards
# ? 265. +++ (IR)
Denn es geht nicht nur darum, den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz gewährleisten zu können.
Unser Anspruch ist vielmehr, dass Kinder in einem liebevollen Umfeld optimal versorgt und professionell gefördert werden.
Datum: 2024-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-modell-fuer-mehr-personal-kitas-qualifizierter-quereinstieg-geht-den-start;
Themen: qualifizierter Quereinstieg
# ?, Quereinsteigerinnen
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, verlässliche Bildungsangebote
# ?, Jobcenter
# ?, neues Modell
# ?, Erziehungsberufe
# ?, Sozialberufe
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Träger
# ? 266. +++ (IR)
Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder in Kraft.
Um die vom Deutschen Jugendinstitut für Nordrhein-Westfalen prognostizierte landesweite durchschnittliche Bedarfsdeckung bis zum Rechtsanspruch am 1. August 2013 zu erreichen, müssen landesweit rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung gestellt werden.
Bezogen auf die ein- und zweijährigen Kinder - also die Kinder, die ab dem 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz haben - beträgt die Versorgungsquote sogar 49,2 Prozent.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;
Themen: Eltern
# ?, Träger
# ?, Betreuungsplatz
# ?, Jugendämter
# ?, Anmeldever-Fahren
# ?, gestriger Landeskrippengipfel
# ?, Arbeitsgruppe
# ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Landtagsfraktionen
# ? 267. +++ (IR)
Ich ermutige alle Anspruchsberechtigten, die bislang keine Hilfen beantragt haben, ausdrücklich dazu.
Anspruchsberechtigte können dort in einem unbürokratischen Verfahren einen entsprechenden Antrag bis spätestens 31. Dezember 2023 stellen.
Datum: 2022-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-hilfsfonds-nach-loveparade-katastrophe-bereits-43-millionen-euro;
Themen: Verletzte
# ?, Hinterbliebene
# ?, einstimmiger Landtagsbeschluss
# ?, Betroffene
# ?, Hilfsfonds des Lands
# ?, Anspruchsberechtigte
# ?, Unfallkasse
# ?, gutes wichtige Zeichen
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Massenpanik
# ?