Integrationsministerin Josefine Paul: Nur, wenn wir den Opfern zuhören, können wir aus Vergangenem lernen und Rassismus gemeinsam bekämpfen
10. Mai 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Gemeinsam mit Özlem Genç, Gamze Kubasik und Emis Gürbüz, die ihre engsten Familienmitglieder durch rassistische Anschläge verloren, haben Integrationsministerin Josefine Paul und der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus, Dr. Mehmet Daimagüler, gestern Abend in Neuss der Opfer rassistischer Gewalt gedacht.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Gemeinsam mit Özlem Genç, Gamze Kubasik und Emis Gürbüz, die ihre engsten Familienmitglieder durch rassistische Anschläge verloren, haben Integrationsministerin Josefine Paul und der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus, Dr. Mehmet Daimagüler, gestern Abend in Neuss der Opfer rassistischer Gewalt gedacht.

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Antiziganismus entgegenwirken: Landesregierung setzt ein Zeichen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma
18. November 2016
Im Rahmen der "Woche des Respekts" hat Ministerin Christina Kampmann bei der Veranstaltung "Antiziganismus entgegenwirken!

Aus diesem Grund richtet das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen ein bundesweit einzigartiges Netz in Form mehrerer Meldestellen ein, die Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen, analysieren und dokumentieren.
Neben der bereits gestarteten Meldestelle Antisemitismus hat nun der Aufbau von vier weiteren Meldestellen begonnen.
Sie nehmen folgende Themen in den Blick: 1. Queerfeindlichkeit, 2. antimuslimischer Rassismus, 3. Antiziganismus sowie 4. anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus.
Die Träger wurden im Rahmen eines landesweiten Interessenbekundungsverfahrens ausgewählt.
Die Konzeption der Meldestelle Queerfeindlichkeit erfolgt durch das Queere Netzwerk NRW e.V. in Kooperation mit rubicon e.V., dem Lesben- und Schwulenverband NRW (LSVD NRW e.V.), der Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in Nordrhein-Westfalen e.V. (LAG Lesben in NRW e.V.) sowie dem Verein Geschlechtliche Vielfalt Trans* NRW e.V. (NGVT*).

Daneben hat Nordrhein-Westfalen mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz, das am 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist, das bundesweit modernste Integrationsrecht und setzt deutschlandweit wichtige Standards.
Die Landesregierung stellt hierfür im Haushalt ab sofort mindestens 130 Millionen Euro jährlich zur Verfügung und gibt dadurch allen Akteuren langfristig Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Nordrhein-Westfalen zeigt auch weiterhin klare Kante gegen Hass, Hetze und andere Formen der Menschenfeindlichkeit und baut Meldestellen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-schwarzen-, antiasiatischen (inklusive anderen Formen von) Rassismus sowie Queerfeindlichkeit auf.
Das Ziel ist ein koordiniertes System thematisch eigenständiger Meldestellen, die eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bieten sollen.
So können Dunkelfelder erhellt und damit Grundlagen für Forschung und weitere Maßnahmen geschaffen werden.

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Landesregierung unterstützt Migrantenselbstorganisationen mit 4,4 Millionen Euro
149 Projekte für eine Förderung in den kommenden zwei Jahren ausgewählt / Schwerpunkte liegen unter anderem in der Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus
7. Mai 2021
Die Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte ist ein wichtiges Ziel der Landesregierung.

Damit macht die Landesregierung deutlich, dass Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Problem ist und nicht allein eines der Jüdinnen und Juden.
Der Aufbau der Meldestelle Antisemitismus ist ein wesentlicher Baustein bei der Einführung eines bundesweit einzigartigen, koordinierten Systems thematisch eigenständiger Meldestellen.
Insgesamt sind vier weitere Meldestellen zu folgenden Bereichen geplant: "Antiziganismus", "antimuslimischer Rassismus", "anti-Schwarzer beziehungsweiser antiasiatischer inklusive anderer Formen von Rassismus" sowie "Queerfeindlichkeit".
Hierzu findet aktuell ein Interessenbekundungsverfahren statt.
Damit soll es auch für diese Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen geben und Diskriminierung sichtbarer gemacht werden.

Der Etat der Landeszentrale für politische Bildung steigt um sieben Prozent auf 15 Millionen Euro.
Die Sachmittel werden um 445.000 Euro auf rund 2,9 Millionen Euro erhöht.
Mit den zusätzlichen Mitteln sollen insbesondere die Präventionsarbeit zum Thema Salafismus sowie zusätzliche Veranstaltungen zu Antisemitismus, Antiziganismus, Rechtsextremismus und Linksextremismus unterstützt werden.
Erhöht werden auch die Ausgaben für die Förderung der Vertriebenen-Kultur (+ 380.000 Euro) und der Gedenkstätte Stalag 326 (+ 75.000 Euro) auf insgesamt über vier Millionen Euro.

Daneben wird der Austausch zwischen neuzugewanderten Menschen und denjenigen, die schon lange vor Ort leben, gestärkt.
Den beteiligten Kommunen ermöglicht das Programm erstmals, neben unter anderem Sachkosten wie Mieten auch die Qualifizierung von Personal für die Arbeit mit der Zielgruppe aus den Mitteln des Förderprogramms zu finanzieren.
Ein Fokus der neuen Förderphase liegt auf Maßnahmen zum Abbau von Antiziganismus beziehungsweise Antiromaismus in Institutionen und Gesellschaft.
In diesem Zusammenhang führen die Kommunen beispielswiese Informationsveranstaltungen oder Kampagnen durch.

Am Freitag, 2. August 2024, jährt sich die Ermordung der letzten 4.300 Sinti und Roma im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau zum 80. Mal.
Integrationsministerin Josefine Paul nimmt an der zentralen Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte des Staatlichen Museums Auschwitz-Birkenau teil.
Durchgeführt und organisiert wird die Gedenkfeier durch den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sowie den Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma, Dr. Mehmet Daimagüler.
Neben Überlebenden, Angehörigen der internationalen Community der Sinti und Roma und internationalen Delegationen, nehmen zahlreiche weitere Gäste an der Gedenkfeier teil, darunter Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sowie Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma.
Integrationsministerin Josefine Paul: "Es ist von zentraler Bedeutung, dass wir uns erinnern und sicherstellen, dass die Stimmen der Opfer des Porajmos niemals verhallen.

Minister Nathanael Liminski, der die Vereinbarung stellvertretend für die Landesregierung erarbeitet und unterzeichnet hat, sagt: "Nachdem das Land in der Vergangenheit verschiedene Maßnahmen ergriffen hat, um die Teilhabechancen zu verbessern und Diskriminierung von Sinti und Roma abzubauen, war es an der Zeit, die jahrzehntelange verlässliche Zusammenarbeit mit dem Landesverband in eine formelle Rahmenvereinbarung zu überführen und ihnen so Planungssicherheit zu geben.
So gehen wir den folgerichtigen nächsten Schritt.
Uns leitet dabei ein Zweiklang: Zum einen gilt es, das Geschichtsbewusstsein und die Erinnerungskultur zu stärken und zum anderen im Hier und Jetzt die gesellschaftliche Teilhabe zu fördern und entschieden gegen Antiziganismus vorzugehen.
Diskriminierung von Sinti und Roma hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Unser Land steht für Vielfalt und ein gleichberechtigtes Miteinander.

Ein Großteil der Meldenden berichtet über psychische Folgen der erlebten Diskriminierung, zum Beispiel über Angst, Hilflosigkeit und das Gefühl, sich aus dem öffentlichen Leben zurückziehen zu müssen.
Über den Meldestellenverbund Nordrhein-Westfalen:
Zum Meldestellenverbund gehören die Melde- und Dokumentationsstelle für antimuslimischen Rassismus (MEDAR NRW), die Melde- und Informationsstelle für anti-Schwarzen, antiasiatischen und weitere Formen von Rassismus (MIRa NRW), die Dokumentations- und Informationsstelle für Antiziganismus / Antiromaismus (DINA NRW) sowie die Melde- und Informationsstelle für Queerfeindlichkeit (MIQ NRW).
Sie dokumentieren jeweils spezifische Phänomenbereiche.
Die vier Meldestellen werden von zivilgesellschaftlichen Trägern betrieben und durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.

Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung, Rechtsanwalt

"Gerade in Zeiten, in denen Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus und Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte wieder vermehrt vorkommen, ist es umso wichtiger, ein Zeichen zu setzen für eine offene und tolerante Gesellschaft", sagte Minister Schneider.

Das bundesweit einzigartige koordinierte System von Meldestellen soll neben Antisemitismus die Bereiche Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-Schwarzen-, antiasiatischen und andere Formen von Rassismus sowie Queerfeindlichkeit umfassen.

Weiter sollen auch für andere Bereiche gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Meldestellen geschaffen werden (Rassismus, Antiziganismus, antimuslimischer Rassismus).