Insgesamt stehen pro Einrichtung für diesen Zeitraum daher bis zu 7.500 Euro zur Verfügung.
Die lokalen Tafeln stellen ihren Antrag beim Landesverband der Tafeln Nordrhein-Westfalen.
Die Einrichtungen der Lebensmittelverteilung stellen ihren Antrag beim Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, dort finden sie auch die entsprechenden Antragsunterlagen:
www.mags.nrw/armutsbekaempfung-lebensmittelverteiler

Die Ausschreibung richtet sich an Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen sowie an Kompetenz- und Anwendungszentren mit Unternehmenskooperationen, die bereits umsetzungsorientierte Forschungsstrukturen besitzen.
Bewerben können sich auch bestehende oder geplante Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen der Wirtschaft sowie Kooperationen im Sinne "virtueller Einrichtungen".
Der Wettbewerbsaufruf, die Förderrichtlinien sowie Bewerbungs- und Antragsunterlagen finden Sie unter www.efre.nrw.de oder https://www.ptj.de/forschungsinfrastrukturen.
Hier finden Sie auch Termine für Beratungen und Informationsveranstaltungen durch den Projektträger Jülich.
Ansprechpartnerin für weitere Informationen ist Dr. Katharina Händeler, Tel.: 02461 61-9570, k.haendeler@fz-juelich.de

Die Anträge für den erweiterten Kreis der Anspruchsberechtigten können bis zum 30. Juni 2023 gestellt werden.
Für die Antragstellung steht ein Formular auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung und ist hier abrufbar.
Die ausgefüllten und unterschriebenen Antragsunterlagen können per E-Mail oder per Post übersandt werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Mit der Unterstützungsleistung möchten wir zum Ausdruck bringen, dass wir das Leid der Betroffenen sehen und anerkennen.
Ich hoffe, dass es uns mit der Erweiterung des anspruchsberechtigten Personenkreises gelingen wird, weitere Personen zu erreichen und zu unterstützen, die bis heute unter den schrecklichen Verbrechen des ehemaligen Apothekers der Alten Apotheke in Bottrop leiden.

Für die Antragstellung steht ein Formular auf der Webseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Es ist unter www.mags.nrw/unterstuetzung-betroffene-bottrop abrufbar.
Die ausgefüllten und unterschriebenen Antragsunterlagen können per E-Mail oder per Post übersandt werden.
Hintergrundinformationen:
Mit der Verhaftung des ehemaligen Inhabers der Alten Apotheke in Bottrop Ende 2016 wurde bekannt, dass dieser über Jahre hinweg in ihrer Qualität erheblich geminderte patientenindividuelle Infusionslösungen zur Krebsbehandlung hergestellt und abgegeben hatte.

Events sind ein Förderprogramm der Initiative Digitale Wirtschaft Nordrhein-Westfalen (DWNRW).
Gemeinsam mit Akteuren aus der Branche, zum Beispiel dem Beirat Digitale Wirtschaft, werden Unterstützungsangebote entwickelt, die die Rahmenbedingungen des Digitalstandortes Nordrhein-Westfalen weiter verbessern.
Informationen zum Förderprogramm und die notwendigen Antragsunterlagen finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw.

Abgabefrist für die fünfte Runde ist der 31. Mai 2017.
Der Projektträger Jülich (PtJ) informiert Gründungsinteressierte auf Informationsveranstaltungen in Düsseldorf, Paderborn, Aachen und Dortmund.
Die Termine, Antragsunterlagen und weitere Informationen finden Sie unter www.ptj.de/hochschulausgruendung.
Fachlicher Ansprechpartner: Dr. Hendrik Vollrath (Projektträger Jülich), 02461 61-3347, h.vollrath@fz-juelich.de

Ein Anspruch auf Förderung besteht damit noch nicht.
Wenn der Bund die Vorhaben vorläufig berücksichtigt, muss in einem zweiten Schritt zur Erfüllung der Fördervoraussetzungen das Vorhaben bau- und verkehrstechnisch einwandfrei und unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit voll durchgeplant sein sowie die Belange mobilitätseingeschränkter Menschen berücksichtigen.
Das BMVBS erwartet zur späteren endgültigen Programmaufnahme eine mit den Zuwendungsgebern (Bund und Land) abgestimmte standardisierte Bewertung, die dann Bestandteil der Antragsunterlagen ist.
Der Bund fördert Vorhaben mit bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten.
Dazu kommt die Förderung durch das Land.

Mit der Förderung sollen Gründungswillige aus nordrhein-westfälischen Hochschulen unterstützt werden, Forschungsergebnisse bzw. Know-how mit großem Marktpotenzial weiterzuentwickeln und durch die Gründung eines eigenen Unternehmens wirtschaftlich umzusetzen.
Der Projektträger Jülich (PtJ) informiert Gründungsinteressierte auf Informationsveranstaltungen in Düsseldorf, Paderborn, Aachen und Dortmund.
Antragsunterlagen, Termine und weitere Informationen finden Sie unter www.ptj.de.
Ansprechpartner beim Projektträger Jülich: Dr. Hendrik Vollrath Telefon: 02461 61-3347 E-Mail: h.vollrath@fz-juelich.de

Gefördert werden Vorhaben, die auf technologischen, betriebswirtschaftlichen oder sozialen Innovationen, aber auch auf wissensintensiven Dienstleistungen basieren.
Mit Hilfe der Förderung können Forschungsergebnisse und Know-how zu einem Geschäftskonzept weiterentwickelt und durch die Gründung eines eigenen Unternehmens wirtschaftlich umgesetzt werden.
Ein unabhängiges Gutachtergremium schlägt auf Grundlage der Antragsunterlagen und gegebenenfalls einer Präsentation des Vorhabens eine Auswahl von förderungswürdigen Projekten für das Bewilligungsverfahren vor.
Die Bewilligung wird von der Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt.
Antragsunterlagen

Gefördert werden Vorhaben, die auf technologischen, betriebswirtschaftlichen oder sozialen Innovationen, aber auch auf wissensintensiven Dienstleistungen basieren.
Mit Hilfe der Förderung können Forschungsergebnisse und Know-how zu einem Geschäftskonzept weiter-entwickelt und durch die Gründung eines eigenen Unternehmens wirtschaftlich umgesetzt werden.
Die Antragsunterlagen und Förderbekanntmachung sowie Informationen und Anmeldemöglichkeiten zu Informationsveranstaltungen finden Sie unter www.ptj.de/hochschulausgruendung und www.efre.nrw.de.
Ansprechpartner beim Projektträger Jülich für weitere Informationen: Dr. Hendrik Vollrath, Tel.: 02461 61-3347, E-Mail: h.vollrath@fz-juelich.de
Das Programm ist Teil der Initiative "HochschulStart-up.

Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können noch bis zum 20. November 2018 ihre Förderanträge bei der Bezirksregierung Arnsberg stellen.
Die Beantragung der Mittel muss vor dem Kauf der Anlage erfolgen.
Informationen zu allen Maßnahmen, die vom Land Nordrhein-Westfalen über "progres.nrw - Markteinführung" gefördert werden sowie die Antragsunterlagen finden Sie unter www.progres.nrw.de.

Die Bezirksregierung ist landesweiter Ansprechpartner für das Förderprogramm.
Die Anträge können direkt online ausgefüllt und übermittelt werden.
Weitere Informationen und die Antragsunterlagen gibt es unter: www.progres.nrw.de

Dabei erfahren Kinder und Jugendliche durch entsprechend geschulte Patinnen und Paten zuverlässige Zuwendung, und gleichzeitig werden dadurch die psychisch erkrankten oder suchterkrankten Eltern entlastet.
Die Koordinierungsstelle des Landesprogramms ist angesiedelt bei der Landesfachstelle Frauen und Familie BELLA DONNA der Suchtkooperation NRW.
Auf der Internetseite (https://www.belladonna-essen.de/kips-praevention-nrw/) finden sich detaillierte Informationen zum Landesprogramm, beispielsweise die genauen Fördervoraussetzungen und die Antragsunterlagen.
Ansprechpartnerin für das Landesprogramm KIPS Prävention NRW ist: Michaela Gerritzen Landesfachstelle Frauen und Familie BELLA DONNA der Suchtkooperation NRW Kopstadtplatz 24-25 45127 Essen Tel. 0201.24 84 17-2 E-Mail:
kips@belladonna-essen.de

Damit wird die Präventionspolitik der Landesregierung durch bauliche Investitionen unterstützt.
Interessierte Kommunen und Gemeinden können sich mit Projektvorschlägen, auch für Initiativen, Wohlfahrtsverbände und Fördervereine, ab sofort bis zum 28. Oktober 2016 mit einem einfachen Formular direkt beim Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen bewerben.
Auf umfangreiche Antragsunterlagen wird dabei verzichtet.
Weitere Infos auf www.mbwsv.nrw.de.

Die Förderung erfolgt über das Programm Regionale Wirtschaftsförderung (RWP) - Beratung.
Anträge werden über die NRW.BANK gestellt.
Ein umfangreiches Informationsangebot sowie die Antragsunterlagen gibt es unter folgendem Link: https://www.nrwbank.de/de/foerderung/foerderprodukte/15367/produktdetail.html

Insgesamt stehen pro Einrichtung bis zu 7.500 Euro für diesen Zeitraum zur Verfügung.
Dem Landesverband der Tafeln wird darüber hinaus die Anschaffung eines Kühllasters finanziert, mit dem die Versorgung einzelner Tafeln in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden soll.
Die Antragsunterlagen für Einrichtungen der Lebensmittelverteilung finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: https://www.mags.nrw/armutsbekaempfung-lebensmittelverteiler

Deshalb wird die Landesregierung alle Beteiligten einladen, um ein neues Modell auf freiwilliger Basis mit einer Positiv-Auszeichnung zu entwickeln.
Damit sollen den Verbrauchern verständliche Informationen zur Hygiene und Lebensmittelsicherheit vermittelt und neue Anreize für die Betriebe geschaffen werden, die eigenen Leistungen darzustellen.
Internetveröffentlichung von Antragsunterlagen
Der Erlass zur Internetveröffentlichungspflicht von immissionsschutzrechtlichen Antragsunterlagen wird aufgehoben.
Durch den Erlass waren die Behörden im Rahmen öffentlicher Genehmigungsverfahren verpflichtet, die ausgelegten Antragsunterlagen für jedermann zugänglich im Internet zu veröffentlichen.

"Neue Normalität" ist nach dem "Diversitätsfonds" und den Ergänzungsmitteln Barrierefreiheit das dritte neue Förderprogramm, das im Rahmen des Gesamtkonzeptes Diversität und Teilhabe von der Landesregierung ausgeschrieben wird und mit dem kulturelle Teilhabe im Kulturbetrieb strukturell verbessert werden soll.
Die Antragsstellung ist ab sofort möglich.
Antragsunterlagen und weitere Informationen finden Sie hier: https://www.mkw.nrw/kultur/foerderungen/neue-normalitaet

Informationsveranstaltungen finden in Aachen, Dortmund und Paderborn statt.
Die Anträge sind beim Projektträger Jülich einzureichen.
Antragsunterlagen, Termine und weitere Informationen finden Sie unter www.ptj.de.
Ansprechpartner: Dr. Hendrik Vollrath, 02461-613347, h.vollrath@fz-juelich.de.

* die projektbegleitende Beratung durch einen Coach (verpflichtend).
Anträge auf Förderung für bis zu 18 Monate dauernde Vorhaben können bis zum 30. April 2021 beim Projektträger Jülich abgegeben werden.
Antragsunterlagen und weitere Informationen finden Sie hier: www.ptj.de/hochschulausgruendung.
Ansprechpartner für Antragssteller: Dr. Hendrik Vollrath, 02461-613347, h.vollrath@fz-juelich.de

Abgabefrist für die aktuelle siebte Wettbewerbsrunde ist der 31. August 2018.
Die Anträge sind beim Projektträger Jülich (PtJ) einzureichen.
Antragsunterlagen, Termine und weitere Informationen finden Sie hier: www.ptj.de.
Ansprechpartner: Dr. Hendrik Vollrath, h.vollrath@fz-juelich.de, Telefon: 02461-613347

Seit Frühjahr 2015 hat eine unabhängige Jury 63 Geschäftsideen von Absolventen und Wissenschaftlern zur Förderung empfohlen.
Davon stammen 41 Vorhaben aus Universitäten und 22 aus Fachhochschulen.
Antragsunterlagen, Termine und weitere Informationen finden Sie hier.
Ansprechpartner: Dr. Hendrik Vollrath, 02461-613347, h.vollrath@fz-juelich.de

Der Diversitätsfonds ersetzt das bisherige Programm "Künste im interkulturellen Dialog" und erweitert dieses um zusätzliche Diversitätsdimensionen.
Die Antragsstellung ist ab sofort möglich.
Antragsunterlagen und weitere Informationen finden Sie hier: https://www.mkw.nrw/kultur/foerderungen/diversitaetsfonds

Mehr als 18.000 Existenzgründungen wurden damit im Handwerk gefördert, rund 69.000 Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsplätze wurden geschaffen oder gesichert.
Wie bisher ist die Gewährung der Meistergründungsprämie an eine Existenzgründungsberatung bei der zuständigen Handwerkskammer sowie an die Schaffung oder Sicherung von Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsplätzen geknüpft.
Weitergehende Information zur neuen Meistergründungsprämie sowie die notwendigen Antragsunterlagen finden Sie auf den Webseiten der Bewilligungsstelle, der Landes-Gewerbeförderungsstelle des nordrhein-westfälischen Handwerks e.V. (www.lgh.nrw).

Und hinzukommt, dass ein beträchtlicher Teil der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu den lebensälteren Menschen gehört und damit zur besonders schützenswerten Gruppe.
"
Die Antragsunterlagen für das Corona-Notfallpaket finden sich auf der Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: https://url.nrw/Notfallpaket-Lebensmittelverteiler-2020

Jetzt müssen wir gemeinsam die Daumen drücken", sagte Kulturministerin Schäfer.
Der Titel des Antrags, mit dem sich Corvey um den Status eines UNESCO-Welterbes bemüht, lautet "Das karolingische Westwerk und die Civitas Corvey".
Die Antragsunterlagen wurden unter der Federführung von Dr. Birgitta Ringbeck, Beauftragte der Kultusministerkonferenz für das UNESCO-Welterbe, von den beiden Eigentümern (Herzogliches Haus von Ratibor und Corvey, Kirche St. Stephanus und St. Vitus), dem Kulturkreis Höxter-Corvey sowie Vertretern der Stadt und des Kreises Höxter und des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe erarbeitet.
Das gesamte Paket besteht aus dem Antragstext, dem Managementplan, einem Materialband und einem Vortragsband, in den Referate zweier internationaler Symposien in Corvey und Paderborn einfließen.
"Ich freue mich sehr, dass der Weltkulturerbeantrag für Corvey mit der Unterschrift von Frau Ministerin Schäfer jetzt auf den Weg gebracht werden kann.

Sehr viele Menschen waren über die Jahre an der Fertigstellung des Antrages beteiligt.
Ihnen allen danke ich für ihren unermüdlichen Fleiß und die herausragend gute Kooperation bei diesem anspruchsvollen Projekt", kommentiert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen die Einreichung.
In einer gemeinsamen Feierstunde in der niederländischen Botschaft haben die UNESCO-Botschafter der Bundesrepublik Deutschland und der Niederlande die Antragsunterlagen offiziell unterzeichnet.
Mit der Einreichung des Antrages durch die Niederlande als Konsortialführer ist ein wesentlicher Schritt im Nominierungsprozess erfolgt.
Der Eintragungsprozess des Niedergermanischen Limes ist jedoch noch nicht zu Ende.

Der Leitfaden soll Antragsteller und Immissionsschutzbehörden unterstützen, die erforderlichen Verfahren Schritt für Schritt effektiv und rechtssicherer durchzuführen.
Er informiert über die Voraussetzungen für frühe Öffentlichkeitsbeteiligungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen.
Je ein Kapitel widmet sich unter anderem den Themen Antragsunterlagen, Antragsstellung, Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung, Anzeigeverfahren.
Schließlich werden die gesetzlichen Beschleunigungsinstrumente erläutert und weitere Maßnahmen zur Prozessoptimierung vorgeschlagen.
Der Leitfaden soll regelmäßig aktualisiert werden.

Unter anderem hat das LANUV in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Wetterdienst und der Stadt Bonn ein Planungs-Tool für die Kommunen entwickelt, mit dem bereits während des Planungsprozesses die effektivsten Anpassungsmaßnahmen ermittelt werden können.
Anträge können ab sofort gestellt werden.
Antragsunterlagen können zusammen mit dem Förderaufruf auf hier heruntergeladen werden.

Aufbauend auf den Kabinettsbeschluss befindet sich derzeit der Erlass einer Förderrichtlinie des Landes in der Ressortabstimmung.
Betroffene Landwirte, die einen Antrag auf Dürrebeihilfe stellen wollen, können sich ab sofort bei den Kreisstellen registrieren lassen.
Sie bekommen dann die Antragsunterlagen zugeschickt, sobald diese vorliegen.
Voraussetzung für eine Hilfsleistung ist, dass von der Dürre betroffene Betriebe Schäden in Höhe von mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahreserzeugung aus der Bodenproduktion nachweisen können.
In einem weiteren Schritt erfolgt eine Prüfung der Bedürftigkeit für die Hilfe.

Die sogenannten Billigkeitsleistungen richten sich an Personen, die ausweislich des Strafrechtsurteils des Landgerichts Essen von den vorsätzlichen Verstößen des Bottroper Apothekers gegen das Arzneimittelgesetz betroffen waren, beziehungsweise deren Hinterbliebene.
Für die Antragstellung steht ein Formular auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Die Antragsunterlagen können dann ausgefüllt und unterschrieben per E-Mail oder per Post übersandt werden.
Eine Antragstellung ist bis zum 31. Dezember 2022 möglich.

Interessierte Pflegeschulen können die Förderung ab sofort beantragen.
Die Bezirksregierung Münster ist für die Bearbeitung und Bewilligung der Anträge zuständig.
Weitere Informationen sowie die Antragsunterlagen finden Sie hier.

Aufgrund ihres sehr engagierten Einsatzes ist es gelungen, die Antragsflut zu bewältigen.
Nur in wenigen Fällen kam es - zum Semesterstart - zu Verzögerungen.
Diese können leider nicht ganz ausgeschlossen werden", erklärte Fels, "zumal es wichtig ist, die Antragsunterlagen vollständig einzureichen, um eine Bearbeitung überhaupt zu ermöglichen.
"
Im Jahr 2014 wurden landesweit 127.106 Anträge in den Ämtern für Ausbildungsförderung gestellt.

"Die A40 ist die Lebensader im Ruhrgebiet.
Alles, was schneller geht, ist eine gute Nachricht für alle Pendler", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst am Freitag in Düsseldorf.
Im Dezember 2017 hatte die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) im Auftrag des Landes gemeinsam mit Minister Hendrik Wüst die Antragsunterlagen an Düsseldorfs Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher zur Prüfung übergeben.
"Ich bedanke mich herzlich bei den zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Bezirksregierung für die schnelle und konzentrierte Bearbeitung der Unterlagen.
Das ist eine tolle Leistung", freute sich Wüst.

Am 21. Dezember ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.
Verkehr
Es war ein Kraftakt: Nur ein Jahr nach Einreichung der Antragsunterlagen für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 präsentiert Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher kurz vor dem Jahreswechsel das Ergebnis:
Am 21. Dezember ist der Planfeststellungsbeschluss unterzeichnet worden.
"Ich freue mich, dass wir unseren ehrgeizigen Zeitrahmen eingehalten haben.

Die Definition der Zielgruppe ist weit gefasst.
Das Programm richtet sich an 18- bis 27-Jährige mit besonderen Unterstützungsbedarf, die nur nachrangingen Zugang zu den Regelangeboten der Integrations- bzw. Ausbildungs- und Arbeitsförderung haben.
Weitere Informationen sowie Antragsunterlagen finden Sie unter www.durchstarten.nrw.

Unser Stipendienprogramm nrw:exchange wird hierfür konkrete Gelegenheiten schaffen", ergänzt der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski.
Die Landesregierung verfolgt mit dem Stipendienprogram "nrw:exchange" das Ziel, den Austausch junger Menschen aus Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit aufrecht zu erhalten und die Mobilität junger Menschen zu erhöhen.
Weitere Informationen zum Förderangebot und die Antragsunterlagen finden Sie hier.
Hintergrund:
Das Land Nordrhein-Westfalen ist seit seiner Gründung mit dem Vereinigten Königreich in besonderer Weise verbunden.

Gefördert werden Vorhaben, die auf technologischen, betriebswirtschaftlichen oder sozialen Innovationen, aber auch auf wissensintensiven Dienstleistungen basieren.
Mit Hilfe der Förderung können Forschungsergebnisse und Know-how zu einem Geschäftskonzept weiterentwickelt und durch die Gründung eines eigenen Unternehmens wirtschaftlich umgesetzt werden.
Ein unabhängiges Gutachtergremium schlägt auf Grundlage der Antragsunterlagen und gegebenenfalls einer Präsentation des Vorhabens eine Auswahl von förderungswürdigen Projekten für das Bewilligungsverfahren vor.
Die Bewilligung wird von der Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführt.
Die Antragsunterlagen und Förderbekanntmachung finden Sie unter www.efre.nrw.de und www.ptj.de/hochschulausgruendung.

Auch vorhandene Abdichtungen dürfen nicht beschädigt werden.
Diese Faktoren erfordern spezielle Bauweisen, die in der Broschüre beschrieben werden.
Zu den erforderlichen Zulassungsverfahren und vorzulegenden Antragsunterlagen für die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einer Deponie enthält die Broschüre ebenfalls hilfreiche Ausführungen.
Die Broschüre können Sie hier kostenlos downloaden: http://www.umwelt.nrw.de/extern/epaper/2014/photovoltaikanlagen_auf_deponien/
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Nora Gerstenberg, Telefon 0211 4566-589.

Die Krisenbeihilfe setzt sich aus noch vorhandenen Mitteln des EMFF und zugehörigen Landesmitteln zusammen.
Die maximale Beihilfe wird auf 75.000 Euro je Antrag begrenzt.
Die Antragsunterlagen können auf der Seite der Landwirtschaftskammer NRW heruntergeladen werden.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Das spart sehr viel Zeit und sehr viel Papier", so Regierungspräsidentin Dorothee Feller.
Die Bezirksregierung Münster nutzt die Plattform "Tetraeder" gegenwärtig für zahlreiche straßenrechtliche Planfeststellungsverfahren, wie zum Beispiel beim Ausbau und Erweiterung der Parkplatzanlage Allenstein an der A 2, für den Umbau das Autobahnkreuzes Kaiserberg an der A 3/A 40, für die 6-streifigen Ausbau der A 42 von der Anschlussstelle Bottrop-Süd bis zum Autobahnkreuz Essen-Nord oder für den Ausbau des Autobahnkreuzes Lotte/Osnabrück bis zur Anschlussstelle Hasbergen-Gaste an der A 1.
Über die Plattform ist es möglich, Anträge sowie sämtliche Unterlagen digital einzureichen, die Antragsunterlagen zu prüfen und an Vorhabenträger zurückzusenden.
Zudem wird die Öffentlichkeitsbeteiligung über einen zentralen Link gesteuert, über den die laufende Beteiligung sowie Stellungnahmen und Einwendungen eingesehen werden können und Übersendungen von und an Vorhabenträger über das Programm koordiniert werden.

Das heißt, mehr als ein Viertel aller Tierheime in Nordrhein-Westfalen wird bereits bezuschusst.
Kurz vor Fristende sind noch zahlreiche Anträge eingegangen.
Damit noch weitere Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen Anträge stellen können, hat das Büro der Landestierschutzbeauftragten Dr. Gerlinde von Dehn den Zeitraum zum Einreichen von Antragsunterlagen bis zum 30. November 2023 verlängert.
Zur Unterstützung der Tierheime bei der Energiekostenbewältigung stehen noch finanzielle Mittel aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation der Landesregierung zur Verfügung.
Antragsberechtigt sind ausschließlich Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen mit einer gültigen Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz (§ 11 TierSchG).

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat im Ministerialblatt des Landes die Grundsätze veröffentlicht, nach denen die Krankenhäuser eine Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung beantragen können.
Die Fördergrundsätze sowie weitere wichtige Informationen wie etwa der Förderaufruf, die nötigen Antragsunterlagen und eine FAQ-Liste können auf der Internetseite des Ministeriums unter https://www.mags.nrw/foerderung-zur-umsetzung-des-krankenhausplans heruntergeladen werden.
Interessierte Krankenhäuser können ihre Anträge voraussichtlich ab Ende Januar bis zum 2. April 2024 über ein Online-Portal bei der Bezirksregierung Münster digital einreichen.
"Wir stellen den Krankenhäusern für die Umsetzung des neuen Krankenhausplans und den damit zusammenhängenden Baumaßnahmen bis zum Jahr 2027 insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Auf dieser Basis wurde der neue Krankenhausplan mit 64 somatischen und psychiatrischen Leistungsgruppen gemeinsam mit den Akteuren des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesen erarbeitet.
Der neue Krankenhausplan wurde 2022 einvernehmlich im Landesausschuss für Krankenhausplanung Nordrhein verabschiedet.
Im Herbst 2022 konnten die Krankenhäuser über eine digitale Plattform ihre Antragsunterlagen für ihr gewünschtes Leistungsportfolio einstellen.
Ab Mitte November 2022 und bis Mitte Mai 2023 haben dann die Krankenhäuser und die Krankenkassen darüber verhandelt.
Danach übernahmen die Bezirksregierungen als zuständige Planungsbehörde die Verfahrensleitung.

3.
In welchen Schritten erfolgte die Umsetzung des Krankenhausplans?
Im Herbst 2022 konnten die Krankenhäuser über eine digitale Plattform ihre Antragsunterlagen für ihr gewünschtes Leistungsportfolio einstellen.
Ab Mitte November 2022 und bis Mitte Mai 2023 haben dann die Krankenhäuser und die Krankenkassen darüber verhandelt.
Danach übernahmen die Bezirksregierungen als zuständige Planungsbehörde die Verfahrensleitung und haben die eingereichten Unterlagen der Krankenhäuser sowie die Verhandlungsergebnisse intensiv geprüft.

Fast 20.000 Existenzgründungen wurden damit im Handwerk gefördert, über 74.000 Arbeits- bzw. Ausbildungsplätze wurden geschaffen oder gesichert.
Wie bisher ist die Gewährung der Meistergründungsprämie an eine Existenzgründungsberatung bei der zuständigen Handwerkskammer sowie an die Schaffung oder Sicherung von Arbeits- bzw. Ausbildungsplätzen geknüpft.
Weitergehende Informationen zu den Anpassungen der Meistergründungsprämie NRW sowie die Antragsunterlagen stehen bei der Bewilligungsstelle, der Landes-Gewerbeförderungsstelle des nordrhein-westfälischen Handwerks e.V., unter www.mgp.lgh.nrw zu Verfügung.
Dort wird ab dem Frühjahr 2025 zudem ein volldigitales Antrags- und Bewilligungsverfahren zur Verfügung stehen.

Die beantragten Vorhaben müssen bis zum 31. Dezember 2029 umgesetzt werden.
Die fachliche Beratung der Antragstellenden erfolgt durch die Kommunal Agentur NRW: www.kommunalagentur.nrw.
Die Antragsunterlagen stehen auf der Internetseite der Zukunftsagentur Rheinisches Revier zur Verfügung unter: www.rheinisches-revier.de.
Bund und Land unterstützen die nachhaltige Transformation des Rheinischen Reviers im Zuge des Kohleausstiegs mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.
Das Land flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln.

Eltern können ihre Anträge für das jeweilige Schul- beziehungsweise Kindergartenjahr möglichst direkt zum Schuljahresbeginn bei der zuständigen Gemeinde stellen.
Voraussetzung für die Unterstützung aus dem Fonds ist, dass Familien trotz Bedürftigkeit keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten.
Weitere Informationen und die Antragsunterlagen zum Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" gibt es unter: https://www.mags.nrw/haertefallfonds.

Ziel ist in Zukunft eine Verfahrensdauer von drei bis sieben Monaten bei vollständigen Antragsunterlagen.