1. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen war 2015 erneut mit 67.000 von bundesweit 299.000 gewerblichen Existenzgründungen Spitzenreiter unter den Bundesländern, so das Institut für Mittelstandsforschung Bonn (IfM).
Damit entfallen auf Nordrhein-Westfalen - gemessen am Bevölkerungsanteil - überdurchschnittliche 22,4 Prozent der gewerblichen Existenzgründungen in Deutschland.
Bundesweit führend ist Nordrhein-Westfalen auch bei den freiberuflichen Gründungen: 19.700 Ärzte, Anwälte, Architekten, Steuerberater etc. haben 2015 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt.
Das entspricht 23,6 Prozent aller freiberuflichen Gründungen bundesweit.
Wie im gewerblichen Bereich nimmt NRW auch in diesem Sektor einen höheren Stellenwert ein, als es dem Bevölkerungsanteil des Landes (21,7 Prozent) entspricht.
Datum: 2016-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/67000-neue-unternehmen-nrw-war-2015-erneut-spitzenreiter-bei-gewerblichen;
Themen: freiberufliche Gründungen
# ?, gewerbliche Existenzgründungen
# ?, Bevölkerungsanteil
# ?, Spitzenreiter
# ?, überdurchschnittliche Gründungsintensität
# ?, Anwälte
# ?, gewerblicher Bereich
# ?, Gründungsgeschehen
# ?, Steuerberater
# ?, Sektor
# ? 2. +++ (SEM)
"Wir stehen in diesen unruhigen Zeiten fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher und sind für deren Anliegen per Telefon und online erreichbar", betont Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW.
Video-Chat-Beratungen stehen beispielsweise bei Fragen zur Energieberatung (Heizungsaustausch etc.) zur Verfügung, die für Ratsuchende ebenfalls aktuell ausgebaut werden.
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser dankte der Verbraucherzentrale, auch in diesen Krisenzeiten verlässlicher und unabhängiger Anwalt und Ansprechpartner der Verbraucherinnen und Verbraucher zu sein: "Zudem ist die Verbraucherzentrale ein wichtiger Seismograph für politischen Handlungsbedarf, sofern Missstände gehäuft auftreten.
Hier stehen wir in einem regelmäßigen Austausch.
"
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;
Themen: Pressebriefing
# ?, Verbraucherfragen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Coronahotline
# ?, Videochatberatungen
# ?, massive Veränderungen
# ?, öffentliches soziale Leben
# ?, Verbraucherrechte
# ?, Coronavirus
# ?, vielfältige Fragen
# ? 3. +++ (SEM)
Hier müsse gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten.
Dr. Paul-Otto Faßbender, Vorstandsvorsitzender ARAG SE, unterstrich den Anspruch seines Unternehmens, einen Spitzenplatz bei der Verständlichkeit der Kunden-Informationen und der Kommunikation mit den Kunden einzunehmen.
Zudem bietet die ARAG Verbrauchern in Spanien, den Niederlanden und Deutschland an, sich einmal pro Jahr kostenlos von einem Anwalt beraten zu lassen.
Das Unternehmen engagiert sich auch gegen Cybermobbing im Internet.
Dr. Faßbender: "Ich bin davon überzeugt, dass wir unsere gesellschaftliche Verantwortung sehr viel stärker als bisher aus unseren Geschäftsmodellen entwickeln müssen."
Datum: 2013-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;
Themen: AG
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Auszubildende
# ?, Rheinenergie
# ?, Henkel
# ?, Akzeptanz der Gesellschaft
# ?, Dienstleistung von Gewinnen
# ?, Formeln
# ?, Sozialpraktikum
# ?, gerichtete Unternehmensführung
# ? 4. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen war 2017 mit 63.800 gewerblichen Existenzgründungen erneut Spitzenreiter unter den Bundesländern.
Damit entfallen auf Nordrhein-Westfalen gemessen am Bevölkerungsanteil leicht überdurchschnittliche 23 Prozent aller gewerblichen Existenzgründungen in Deutschland.
Bundesweit führend bleibt Nordrhein-Westfalen vor allem bei den freiberuflichen Gründungen: 24.700 Freiberufler, darunter Ärzte, Anwälte und Architekten, haben 2017 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt.
Das entspricht einem Zuwachs von zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr und einem Anteil von 26 Prozent aller freiberuflichen Gründungen in Deutschland.
Weitere Zahlen und Auswertungen zum Gründungsgeschehen in Nordrhein-Westfalen finden Sie im Internet unter www.ifm-bonn.org.
Datum: 2018-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-anstieg-der-existenzgruendungen-nordrhein-westfalen;
Themen: überdurchschnittlicher Beitrag
# ?, Existenzgründungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, unternehmerischer Nachwuchs
# ?, erneuter Anstieg
# ?, Vorjahr
# ?, starker Aufwuchs
# ?, Gründungsgeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gründungsstandort
# ?, freiberufliche Gründungen
# ?, Anwälte
# ? 5. +++ (SEM)
Wir haben die meisten Industriearbeitsplätze, die meisten DAX-Unternehmen und auch die meisten Einwohner.
Mit der gemeinsamen Sitzung bringen wir unsere enge Partnerschaft unter anderem bei den Themen Energie, Innovation und Migration weiter voran.
Unsere Länder sind der Anwalt der Kommunen.
Wir brauchen eine sinnvolle Migrationspolitik mit einem klaren Ja zu Hilfe und Arbeitszuwanderung, aber einem ebenso klaren Nein zu Überforderung und illegaler Migration.
Die gemeinsame Sitzung ist ein deutlicher Schulterschluss Richtung Bundesregierung in Berlin.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ? 6. +++ (SEM)
R.
Anton Rütten Abteilungsleiter Integration a. D.
Aziz Sariyar Anwalt, Vorstandsvorsitzender des ATIAD e.V. - Verband Türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa
Dirk Sauerborn Kontaktbeamter Muslimische Institutionen (KMI) und Ansprechpartner Interkulturelle Angelegenheiten, Polizeipräsidium Düsseldorf; Polizeihauptkommissar Polizei Düsseldorf
Olaf Schade Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises
Datum: 2018-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsbeirat-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Integrationsstrategie
# ?, Motor der Integrationspolitik
# ?, Bevölkerung des Lands
# ?, Einwanderungspolitik
# ?, Neujustierung
# ?, gemeinnützige Gesellschaft
# ?, Lehrstuhl
# ?, Wertevermittlung
# ?, Mitglieder des Beirats
# ?, Expertengremium
# ? 7. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bestellt Thorsten Hoffmann zum Polizeibeauftragten
Kabinett bestellt Thorsten Hoffmann zum Polizeibeauftragten
Minister Reul: Ich wünsche mir, dass er ein echter Anwalt für unsere Polizistinnen und Polizisten wird
12. Februar 2019 Porträt von Herrn Thorsten Hoffmann Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat den Dortmunder Thorsten Hoffmann zum ersten Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen bestellt.
Datum: 2019-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bestellt-thorsten-hoffmann-zum-polizeibeauftragten;
Themen: Polizeibeauftragte
# ?, echter Anwalt
# ?, ehemalige Bundestagsabgeordnete
# ?, langjähriger Polizeibeamte
# ?, weisungsfreier Ansprechpartner
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Landeskabinett
# ?, Sorgen
# ?, Angehörige der NRW-Polizei
# ?, CDU-Mitglied
# ? 8. +++ (SEM)
Der Mieter muss also maximal nur 110 Prozent der ortsüblichen Miete zahlen.
Es ist - wie auch sonst im Vertragsrecht - Sache des Mieters, seine Rechte wahrzunehmen.
Im Zweifel sollten sich Mieter, die an der Richtigkeit der vereinbarten Miete zweifeln, zunächst an einen Mieterverein wenden oder die Rechtsberatung durch einen Anwalt suchen.
6. Kann der Mieter zu viel gezahlte Miete zurückfordern?
Ja - allerdings muss er einen Verstoß gegen die Vorschriften zur Mietpreisbremse rügen.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;
Themen: Mieterhöhungen
# ?, Bestimmung
# ?, Mieterverbände
# ?, Vormiete
# ?, bestehende Mietverhältnisse
# ?, ortsübliche Miete
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Gebiete
# ?, Eigentumsfreiheit
# ? 9. +++ (SEM)
Die NRW-Landesregierung geht beim Tierschutz voran, wie der aktuelle Tierschutzbericht zeigt: Ein Gesetzentwurf zum Verbandsklagerecht für Tierschutzvereine wurde auf den Weg gebracht.
"Tiere können sich nicht selber schützen.
Aber die Tierschutzvereine sind engagierte Anwälte ihrer Interessen.
Sie werden durch das geplante Verbandsklagerecht gestärkt", so Remmel.
NRW arbeitet zudem an langfristigen Strategien für einen besseren Schutz der Tiere.
Datum: 2013-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-schuetzen-statt-ausbeuten-ministerium-legt-tierschutzbericht;
Themen: Hörner
# ?, Kälber
# ?, Folgen der Tierhaltung
# ?, Schwanz
# ?, große Mastanlagen
# ?, Ferkel
# ?, Schnabel
# ?, Mast
# ?, Tierschutzvereine
# ?, Tierheime
# ? 10. +++ (SEM)
Angefangen bei der Ausgestaltung der Jugendarbeit selbst, sollte die Beteiligung und Mitbestimmung durch junge Menschen selbstverständlich sein.
Ministerin Kampmann: "Wir wissen aus Projekten in NRW, dass Schule, ÖPNV, Nachhaltigkeit und vieles mehr Themen sind, die junge Menschen bewegen."
Jugendarbeit müsse auch hier die Plattformen für Beteiligung entwickeln und als Anwalt der Interessen Jugendlicher einen Beitrag zur Durchsetzung dieser Mitbestimmung leisten.
Die Ministerin dankte auch allen in der Jugendarbeit Engagierten.
Die freien Träger der Jugendarbeit, die Jugendverbände, Kirchen, Wohlfahrtverbände sowie die kleineren Vereine und die Kommunen trügen gemeinsam mit ihrem Einsatz dazu bei, die Jugendarbeit weiterzuentwickeln und leisteten einen unverzichtbaren Beitrag, ein gelingendes Aufwachsen junger Menschen zu ermöglichen.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-auf-fachkongress-fuer-junge-menschen-sollte-mitbestimmung;
Themen: Jugendarbeit
# ?, Fachkongress des Technische Universität
# ?, Zukunftspotenzial
# ?, Mitbestimmung
# ?, gesellschaftliche Veränderungen
# ?, Kinderarbeit
# ?, Technische Universität Dortmund
# ?, Anwalt von Interessen
# ?, Beitrag für Zukunftsgestaltung
# ?, gesellschaftspolitische Fragestellungen
# ? 11. +++ (SEM)
Wir wollen starke und selbstbewusste Kinder und Jugendliche", sagte Schäfer auf dem 9. landesweiten Treffen aller Kinder- und Jugendgremien aus NRW in der Akademie Mont-Cenis in Herne.
Derzeit sind in 82 nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden Kinder- und Jugendgremien aktiv, teils als Kinder- und Jugendräte, teils als Kinder- und Jugendparlamente oder in Kinder- und Jugendforen.
"Kinder und Jugendliche sind vielfach der beste Anwalt in eigener Sache", erklärte Schäfer.
Die Kinder- und Jugendparlamente seien dabei ein wichtiges Instrument, um Kinder und Jugendliche an den Entscheidungen vor Ort zu beteiligen und so für ein generationengerechtes Umfeld zu sorgen.
In den Kinder- und Jugendparlamenten engagieren sich Kinder und Jugendliche im Alter von 8 bis 18 Jahren.
Datum: 2012-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ist-land-der-kinderrechte;
Themen: Land von Kinderrechten
# ?, Kinderrechte
# ?, landesweites Treffen
# ?, Kindergremien
# ?, Jugendgremien
# ?, Jugendliche
# ?, Kinderparlamente
# ?, Jugendparlamente
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Grundrechte
# ? 12. +++ (SEM)
Im Einzelfall können noch belegte Verkaufs- und Gastronomieflächen mit gekündigtem Mietvertrag ohne absehbare Nachfolgenutzung einbezogen werden, um drohenden Leerstand zu vermeiden.
Wichtig: Für Ladenlokale, die bereits über das "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren" angemietet worden sind, ist eine Weiterförderung über das neue Landesprogramm nicht möglich.
2. Unterstützungspaket Einzelhandelsgroßimmobilien: Zielsetzung des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, Städte und Gemeinden mit leerstehenden oder von potentiellem Leerstand betroffenen Einzelhandelsgroßimmobilien zu befähigen, auf Augenhöhe und mit klarer inhaltlicher Zielsetzung ihre Rolle als starke Anwälte der Innenstädte und Ortszentren wahrnehmen zu können und/oder einen Zwischenerwerb dieser Gebäude zu ermöglichen.
3. Anstoß eines Zentrenmanagements: Städte und Gemeinden sollen in die Lage zu versetzt werden, sich insbesondere planerisch-konzeptionell für die eigene Innenstadt bzw. das jeweilige Ortszentrum aufzustellen.
Dies umfasst auch eine realistische Betrachtung der jeweils in einer Stadt oder Gemeinde befindlichen Verkaufsfläche, ihrer räumlichen Verortung und der daraus abzuleitenden Konsequenzen für eine zukunftsfähige Innenstadt oder ein zukunftsfähiges Ortszentrum.
Datum: 2023-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-initiative-zukunftsfaehige;
Themen: neue Nordrhein-westfaleninitiative
# ?, Einzelhandelsgroßimmobilien
# ?, Ortszentren
# ?, Innenstadtqualitäten
# ?, Stärkung für Innenstädte
# ?, Anmietung
# ?, Annahme einer Innenstadt
# ?, Handelsbrachen
# ?, Stadtgrünelemente
# ?, Stadtliegen
# ? 13. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Patientenbeauftragter ist Anwalt im Gesundheitssystem
Ministerin Steffens: Patientenbeauftragter ist Anwalt für Patientinnen und Patienten im Gesundheitssystem
Pressekonferenz zum Thema: "Mehr Wertschätzung und mehr Rechte für Patientinnen und Patienten"
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-patientenbeauftragter-ist-anwalt-fuer-patientinnen-und;
Themen: Gesundheitssystem
# ?, Patientinnen
# ?, Anwalt
# ?, Behandlungsgeschehen
# ?, ambulante Versorgung
# ?, vermutete Behandlungsfehler
# ?, mangelnde Wertschätzung
# ?, menschliche Zuwendung
# ?, Klagen
# ?, Angehörige
# ? 14. +++ (SEM)
9. Dezember 2014
Immer mehr Menschen suchen Rat und Hilfe beim unabhängigen Patientenbeauftragten der Landesregierung, Dirk Meyer.
Im vergangenen Jahr wandten sich rund 1.100 Personen an den Anwalt für die Belange erkrankter Menschen und ihrer Angehörigen in Nordrhein-Westfalen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Immer mehr Menschen suchen Rat und Hilfe beim unabhängigen Patientenbeauftragten der Landesregierung, Dirk Meyer.
Datum: 2014-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-unabhaengiger-patientenbeauftragter-der-landesregierung-hat;
Themen: Anwalt
# ?, Patientinnen
# ?, erneutes Plus
# ?, verstärkte Kontaktaufnahme
# ?, Büro des Patientenbeauftragte
# ?, Beschwerden
# ?, Amt des Patientenbeauftragte
# ?, Gremien des Gesundheitssystems
# ?, Probleme des Menschen
# ?, guter Ansprechpartner
# ? 15. +++ (SEM)
Gerhart Baum tut dies mit einer Hartnäckigkeit und Energie, die bewundernswert ist.
Und mit der er eine enorme Wirksamkeit entfaltet.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat ihn einmal als "Anwalt der Freiheit" bezeichnet.
Und in der Tat: Wenn man von der These ausgeht, dass Sicherheit und Freiheit zwei entgegengesetzte Pole sind, dann ist Gerhart Baum ohne Zweifel näher am Pol der Freiheit.
Lieber Herr Baum, Sie haben Ihr Leben auch deshalb der Freiheit gewidmet, weil Sie die Lehren aus unserer deutschen Geschichte nie vergessen haben.
Datum: 2017-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Verleihung
# ?, Leistungen
# ?, staatliche Gewalt
# ?, Landeshaus
# ?, Jahrzehnte
# ?, Anwalt
# ?, Einsatz
# ?, andere Sichtweisen
# ? 16. +++ (SEM)
Die Laudatio hält Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.
Ministerpräsident Laschet: "Klaus Töpfer kämpft seit Jahrzehnten kompetent, klar und beharrlich für die Bewahrung der Schöpfung - weltweit und in seiner Heimat Nordrhein-Westfalen.
Er hat als unermüdlicher Anwalt für Umwelt, Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung wie kein Zweiter gleichermaßen von Bonn aus und in der ganzen Welt gewirkt.
Er machte sich als ranghöchster deutscher Vertreter bei den Vereinten Nationen international für nachhaltige Entwicklung und die Bedeutung globalen Umweltschutzes stark.
Dabei warb Töpfer stets für gemeinsame und ganzheitliche Lösungen, die auch die Armutsbekämpfung in den Blick nehmen.
Datum: 2019-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-staatspreis-2019-klaus-toepfer;
Themen: Staatspreis
# ?, nachhaltige Entwicklung
# ?, internationale Bundesstadt
# ?, globaler Umweltschutz
# ?, Umweltprogramm
# ?, Wahlheimat
# ?, Schöpfung
# ?, ganze Welt
# ?, Exekutivdirektor des Umweltprogramms
# ?, UN-Netzwerk
# ? 17. +++ (SEM)
Und für dieses außerordentliche Engagement für die Menschen, für Natur und Kultur in Nordrhein-Westfalen verleihe ich Ihnen heute den Verdienstorden unseres Landes!
Staatsminister a.D. Harry Voigtsberger aus Raeren Menschen zusammen führen, Jung und Alt, mit und ohne Handicap, diesem Ziel hat sich Staatsminister a.D. Harry Voigtsberger verschrieben.
Harry Voigtsberger ist ein politisches Multitalent, ein engagierter Anwalt für Menschen mit Behinderung und ein bayerisch-rheinischer Europäer mit großem Herz!
Als Aachener fällt es mir persönlich leicht zu sagen, dass uns ohne die Aachener Hochschulen viel fehlen würde in Nordrhein-Westfalen.
In jedem Fall würde uns Harry Voigtsberger fehlen, der als junger Mann zum Studium nach Aachen gekommen ist und gleich an der FH und an der RWTH studiert hat.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;
Themen: Engagement von Bürgerinnen
# ?, Suchtmittel
# ?, Suppenküche
# ?, Liebe
# ?, Waldland
# ?, Demenzpatienten
# ?, Mann
# ?, bedürftige Kinder
# ?, Landesgeburtstag
# ?, Ehepaar
# ? 18. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen war 2016 mit 64.800 gewerblichen Existenzgründungen erneut Spitzenreiter unter den Bundesländern.
Damit entfallen auf NRW - gemessen am Bevölkerungsanteil - rund 23 Prozent aller gewerblichen Existenzgründungen in Deutschland.
Bundesweit führend bleibt Nordrhein-Westfalen auch bei den freiberuflichen Gründungen: 22.500 Freiberufler, darunter Ärzte, Anwälte und Architekten, haben 2016 den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt.
Das entspricht einem Zuwachs von über 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und 25 Prozent aller freiberuflichen Gründungen in Deutschland.
Weitere Zahlen und Auswertungen zum NRW-Gründungsgeschehen finden Sie im Internet unter www.ifm-bonn.org.
Datum: 2017-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesweit-fuehrend-bei-existenzgruendungen-deutlicher-anstieg-der;
Themen: freiberufliche Gründungen
# ?, Bundestrend
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Vorjahr
# ?, NRW-Gründungsgeschehen
# ?, deutliches Minus
# ?, Existenzgründungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Handwerksregister
# ?, Anwälte
# ?, Bevölkerungsanteil
# ? 19. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty hat am Mittwoch (22.02.2017) in Paris gemeinsam mit dem Präsidenten der Pariser Rechtsanwaltskammer, Bâtonnier Frédéric Sicard, eine Absichtserklärung über die Verstärkung des deutsch-französischen Austauschs Juristenausbildung unterzeichnet.
Ab Oktober 2017 sollen angehende französische Anwältinnen und Anwälte Grundkenntnisse des deutschen Rechts in Nordrhein-Westfalen erwerben und in Ausbildungsstellen bei Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vermittelt werden.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Nach der Entscheidung Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, will Frankreich den gemeinsamen Rechts- und Wirtschaftsmarkt mit Deutschland ausbauen und angehende französische Anwälte und Anwältinnen im deutschen Recht ausbilden lassen.
Die Kenntnis des deutschen Rechts ist für Anwältinnen und Anwälte in Frankreich heute wichtiger als je zuvor.
Die Pariser Anwaltskammer setzt bei der Ausbildung seines juristischen Nachwuchses auf Nordrhein-Westfalen, das seit mehr als 55 Jahren die Ausbildung von angehenden deutschen Juristen im französischem Recht und einen Austausch mit Frankreich organisiert.
Datum: 2017-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-fuer-frankreich-das-tor-zum-deutschen-rechtsmarkt-nordrhein-westfalen-und;
Themen: Juristenausbildung
# ?, Rechtsanwaltskammer
# ?, deutschfranzösischer Austausch
# ?, deutsches Recht
# ?, deutscher Rechtsmarkt
# ?, Verstärkung
# ?, gemeinsame Kooperation
# ?, Absichtserklärung
# ?, Frankreichprogramm
# ?, Pariser
# ? 20. +++ (SEM)
Wir wollen starke und selbstbewusste Kinder und Jugendliche", sagte Schäfer auf dem 9. landesweiten Treffen aller Kinder- und Jugendgremien aus NRW in der Akademie Mont-Cenis in Herne.
Derzeit sind in 82 nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden Kinder- und Jugendgremien aktiv, teils als Kinder- und Jugendräte, teils als Kinder- und Jugendparlamente oder in Kinder- und Jugendforen.
"Kinder und Jugendliche sind vielfach der beste Anwalt in eigener Sache", erklärte Schäfer.
Die Kinder- und Jugendparlamente seien dabei ein wichtiges Instrument, um Kinder und Jugendliche an den Entscheidungen vor Ort zu beteiligen und so für ein generationengerechtes Umfeld zu sorgen.
In den Kinder- und Jugendparlamenten engagieren sich Kinder und Jugendliche im Alter von 8 bis 18 Jahren.
Datum: 2012-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-land-der-kinderrechte;
Themen: Land von Kinderrechten
# ?, Kinderrechte
# ?, landesweites Treffen
# ?, Kindergremien
# ?, Jugendgremien
# ?, Jugendliche
# ?, Kinderparlamente
# ?, Jugendparlamente
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Grundrechte
# ? 21. +++ (SEM)
Christian Wilmsen aus Bonn (Verdienstkreuz am Bande)
Seit mehr als 40 Jahren engagiert sich Christian Wilmsen auf verschiedenste Weise für seine Mitmenschen.
"Er ist zeitlebens ein Anwalt der Ärmsten und Schwachen" hat ein Kollege über ihn gesagt.
Dieses Engagement hat Christian Wilmsen bereits während seiner Studentenzeit begonnen.
Er wurde Mitglied im Studentenparlament und unterstützte durch seine ehrenamtliche Mitarbeit den Nachtdienst der Berliner Telefonseelsorge.
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-ueberreicht-0;
Themen: Verdienstkreuz
# ?, Band
# ?, Sprache
# ?, Einsatz
# ?, Migrantinnen
# ?, Knochenmarkspende
# ?, Kombination von Therapien
# ?, Nordkreis
# ?, Satzungsauftrag der Kindernothilfe
# ?, Volkshochschule in Leverkusen
# ? 22. +++ (SEM)
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner freute sich, dass auch das Amtsgericht Bottrop als eines von 129 Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen seit dem 3. April 2023 mit der e-Akte arbeitet:
"Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der nordrhein-westfälischen Justiz, dass die elektronische Akte schon jetzt in allen Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingeführt ist, weit vor der Frist des 1. Januar 2026.
Das erleichtert die Arbeit innerhalb der Gerichte und die Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft.
Diese guten Erfahrungen im Zivilbereich werden die weitere Einführung der elektronischen Akte in anderen Fachbereichen der Amtsgerichte zügig voranschreiten lassen.
"
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-elektronische-akte-ist-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;
Themen: elektronische Akte
# ?, ordentliche Gerichtsbarkeit
# ?, Amtsgericht Bottrop
# ?, Zivilsachen
# ?, Familienabteilungen
# ?, Zivilbereich
# ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts
# ?, andere Fachbereiche
# ?, Amtsgerichte
# ?, Akten
# ? 23. +++ (SEM)
Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Limbach begrüßt die im Patentrecht spezialisierten Juristinnen und Juristen
21. Juni 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am 19. Juni 2023 bei einem Festakt unter großer Beteiligung der Anwaltschaft die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts eingeführt.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am 19. Juni 2023 bei einem Festakt unter großer Beteiligung der Anwaltschaft die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts eingeführt.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;
Themen: Sitzungssaal
# ?, Spruchkörper
# ?, Patente
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, große Beteiligung
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Anwaltschaft
# ?, Festakt
# ? 24. +++ (SEM)
So erhalten auch Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen eine unbürokratische und kostenlose Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.
Es freut mich, dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und alle Beteiligten bereit sind, dieses Erfolgsmodell auch im Jahr 2023 fortzusetzen.
" Der Vorsitzende des Landesverbands Rechtsanwalt Horst Leis bekräftigt: "Auch ich freue mich über die gute Zusammenarbeit von Anwaltschaft und Justiz.
Ich bin sicher, dass das gemeinsame Beratungsangebot von Justiz und Anwaltvereinen auch im Jahr 2023 weiteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern den Zugang zum Recht erleichtern wird.
"
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-der-kostenlosen-anwaltlichen-beratungsstellen-bei-den-gerichten;
Themen: örtliche Anwaltvereine
# ?, Landesverband
# ?, Amtsgericht Duisburg
# ?, anwaltliche Beratungsstellen
# ?, kostenlose Beratungsstellen
# ?, Amtsgericht Bonn
# ?, geringes Einkommen
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Landgericht
# ?, Erfolgsmodell
# ? 25. +++ (SEM)
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Justizminister Peter Biesenbach sehen akuten Handlungsbedarf, den Rechtsrahmen für Inkasso-Unternehmen anzupassen, damit aus kleinen Forderungen keine große Abzocke wird.
Und so standen heute unseriöse Geschäftspraktiken von Inkassodienstleistern und Vorschläge zur Verbesserung des Inkasso-Wesens im Mittelpunkt einer Fachtagung im Oberlandesgericht Düsseldorf.
Der gemeinsamen Einladung des Verbraucherschutz- und des Justizministeriums folgten über 90 Expertinnen und Experten aus Inkasso-Unternehmen, Branchenverbänden, Anwaltschaft, Verbraucherzentralen und Schuldnerberatungen.
Ministerin Heinen-Esser: "Rechtmäßige Forderungen müssen selbstverständlich erfüllt werden.
Aber wenn auf das Inkasso-Schreiben sofort das inhaltsgleiche Anwaltsschreiben folgt, ist dies unseriös.
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen
# ?, große Abzocke
# ?, kleine Forderungen
# ?, Inkassoaufsicht
# ?, Inkassowesen
# ?, inkassorechtliche Vorschriften
# ?, Mittelpunkt einer Fachtagung
# ?, unseriöse Inkassopraktiken
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Bundesjustizministerium
# ? 26. +++ (SEM)
Ebenso oblag ihm die Organisation der durchgeführten Baugerichtstage.
Ferner engagiert er sich in der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht "ARGE Baurecht" im Deutschen Anwaltverein.
Neben seinem Einsatz für die Belange der Anwaltschaft hat sich der dreifache Familienvater auch im Pfarrgemeinderat der Katholischen Pfarrgemeinde Herz Jesu Bad Hamm engagiert.
Darüber hinaus war er als Treuhänder der Katholischen Kirchengemeinden des Alt-Dekanats Hamm Mitbegründer der Christlichen Hospiz Hamm gGmbH und an der Gründung und Entwicklung des Hospizes maßgeblich beteiligt.
Dr. Klaus Ludger Saerbeck ist seit 1974 als Rechtsanwalt zugelassen und seit 1991 zugleich als Notar in Hamm tätig.
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-rechtsanwalt-und-notar-dr;
Themen: Rechtsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, Orden
# ?, Baurecht
# ?, Laudatio
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?, Persönlichkeiten
# ?, Band
# ?, Bundespräsident
# ?, Anwaltsgerichtsbarkeit
# ? 27. +++ (SEM)
Justiz
Die Ausbildung der Referendarinnen und Referendare in Nordrhein-Westfalen wird für diejenigen, die ab Herbst 2023 eingestellt werden, um die Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrecht und dem Unrecht der SED-Diktatur ergänzt.
In 12 Zeitstunden werden 25 Juristinnen und Juristen aus Justiz, Verwaltung und Anwaltschaft diese Aspekte in den juristischen Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen einbringen.
Sie wurden bei der Bundesstiftung zur Aufarbeitung des SED-Unrechts und der Bildungsstätte des Hauses der Wannsee-Konferenz ausgebildet.
Fachvorträge zum Unrecht während der Zeit des Nationalsozialismus und der SED-Diktatur und seiner möglichen didaktischen Vermittlung wechselten sich ab mit der Lektüre von Urteilen aus der Zeit und Exkursionen, etwa in das Dokumentationszentrum "Topographie des Terrors" oder das ehemalige Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit in Hohenschönhausen.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kritische-reflexion-des-rechts-der-juristenausbildung;
Themen: nationalsozialistisches Unrecht
# ?, Auseinandersetzung
# ?, kritische Reflexion
# ?, juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Referendarinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Juristenausbildung
# ?, Haus der Wannseekonferenz
# ?, Reflexionspotenzial für Behandlung
# ?, Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit
# ?, ethische Dilemmata
# ? 28. +++ (SEM)
Justiz
Am 24. Oktober 2022 fand in Düsseldorf der Sechste Aktionstag pro-Opfer unter dem Motto "Gemeinsam gegen Hass und Hetze im Netz" statt.
Auf Einladung des Ministers der Justiz Dr. Benjamin Limbach und der Vorsitzenden des Landespräventionsrates, Staatsministerin a. D. Roswitha Müller-Piepenkötter, kamen im Industrieclub in Düsseldorf mehr als 180 Vertreterinnen und Vertreter von Opferschutzverbänden, Wissenschaft, gerichtlicher, staatsanwaltschaftlicher und polizeilicher Praxis sowie aus Politik, Verwaltung und Anwaltschaft zusammen, um sich mit den Erscheinungsformen und den schädlichen Folgen der gestörten Kommunikationskultur im Netz zu befassen.
Minister der Justiz Dr. Limbach griff das traditionelle Motto des Aktionstags "Jede Straftat hat ein Opfer.
Jedes Opfer braucht Hilfe.
Datum: 2022-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-sendet-starkes-signal-fuer-respektvolle;
Themen: Netz
# ?, Hater
# ?, demokratische Diskussionskultur
# ?, respektvolle Kommunikation
# ?, Justiz
# ?, Hassrede
# ?, Landespräventionsrat
# ?, starkes Signal
# ?, Handlungsperspektiven
# ?, Medienstrafrecht
# ? 29. +++ (SEM)
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach dankte den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten beim 6. Düsseldorfer Anwaltstag am 08.05.2023 für die gute Zusammenarbeit mit der Justiz, insbesondere in den letzten Jahren der Pandemie und bei der Bewältigung der Folgen des Hochwassers im Sommer 2021.
Er sprach die aktuellen Themen der Zusammenarbeit von Justiz und Anwaltschaft an:
"Bei einer verlässlichen Digitalisierung der Justiz muss ich wegen der sehr knappen Haushaltsmittel priorisieren.
Zunächst werde ich die Digitalisierung der Arbeitsprozesse innerhalb der Justiz und der Kommunikation der Justiz nach Außen weiter ausbauen.
Datum: 2023-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-beim-duesseldorfer-anwaltverein-zu-aktuellen;
Themen: Anwaltschaft
# ?, Videokonferenztechnik
# ?, Folgen des Hochwassers
# ?, Rechtsanwältinnen
# ?, Hochwasser
# ?, Argumente des Opferschutzes
# ?, Fachgerichtsverfahren
# ?, Rvg-Gebühren
# ?, Rvg-Vergütung
# ?, Strafgerichtsverfahren
# ? 30. +++ (SEM)
Die Praxis soll schon in die universitäre Ausbildung eingebunden werden.
Der Austausch mit und zwischen den Mitgliedern des Vereins soll durch vielfältige Veranstaltungen gefördert werden.
Dem Verein ist die Einbindung der Anwaltschaft besonders wichtig.
So soll eine enge Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein auch der anwaltlichen Nachwuchsgewinnung im Arbeitsrecht dienen.
Datum: 2023-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-die-nachwuchsgewinnung-den-mittelpunkt-der;
Themen: Praxis
# ?, Festakt für Gründung
# ?, juristischer Nachwuchs
# ?, gemeinnütziger Verein
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Arbeitsrecht in Köln
# ?, Facetten des Arbeitsrechts
# ?, Mittelpunkt der Eröffnung
# ?, Seminarfahrten
# ?, anwaltliche Nachwuchsgewinnung
# ? 31. +++ (SEM)
"Von einem gewaltfreien Leben für alle Kinder und Jugendlichen, wie es die Verfassung fordert, sind wir weit entfernt.
Staat und Zivilgesellschaft sind mehr denn je aufgerufen, den Buchstaben des Gesetzes in die Tat umzusetzen und die Schwächsten in unserer Gesellschaft gegen Gewalt und Schäden an Leib und Seele zu schützen", so der Minister der Justiz Peter Biesenbach auf dem Aktionstag in den Räumen der Handwerkskammer Düsseldorf.
Die Kooperationsveranstaltung mit dem Landespräventionsrat, zu der mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter von Opferschutzverbänden, der Wissenschaft, der gerichtlichen, staatsanwaltschaftlichen und polizeilichen Praxis sowie aus Politik, Verwaltung und Anwaltschaft kamen, gab Gelegenheit zur Begegnung und Vernetzung zur Stärkung des Opferschutzes in der Gesellschaft.
Zugleich gab sie wertvolle Impulse für die effektive Vorbeugung von Straftaten.
Der Aktionstag widmete sich in diesem Jahr dem Thema "Kinder stärken".
Datum: 2019-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-wir-wollen-kinder-ueberall-dort-staerken-wo;
Themen: Aktionstag
# ?, Viola
# ?, zartbittre Veranstaltung
# ?, Vorbeugung von Straftaten
# ?, Kooperationsveranstaltung
# ?, Justiz
# ?, Buchstabe
# ?, Opferschutzverbände
# ?, gewaltfreies Leben
# ?, Stärkung für Opferschutz
# ? 32. +++ (SEM)
"Es obliegt dem sozialen Rechtsstaat, die Handlungsschwäche der Verletzten im Strafverfahren auszugleichen und ihnen zu helfen, ihre Opferrolle wieder abzulegen.
Opfer von Straftaten müssen aufgefangen und unterstützt werden durch ein Netzwerk, das ihnen schnell, effizient und bürgernah Informationen, Schutz und Hilfe bietet" so, Justizminister Thomas Kutschaty auf dem Aktionstag in den Räumen der Handwerkskammer Düsseldorf.
Die Kooperationsveranstaltung mit dem Landespräventionsrat, zu der mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter von Opferschutzverbänden, der Wissenschaft, der gerichtlichen, staatsanwaltschaftlichen und polizeilichen Praxis sowie aus Politik und Anwaltschaft kamen, gab Gelegenheit zur Begegnung und Vernetzung zur Stärkung des Opferschutzes in der Gesellschaft.
Zugleich gab sie wertvolle Impulse für die effektive Vorbeugung von Straftaten.
Staatsminister a. D. Prof. Jochen Dieckmann sagte: "Zu verhindern, dass Menschen Opfer werden, ist unser gemeinsames, zentrales Anliegen.
Datum: 2017-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-opfer-von-straftaten-auffangen-und-unterstuetzen;
Themen: Seniorinnen
# ?, Aktionstag
# ?, Angst
# ?, Altentheaterensemble des Freien
# ?, Aspekte eines Themas
# ?, Bürgerinnen des Staats
# ?, Handlungsschwäche
# ?, Opfer von Straftaten
# ?, gemeinsames zentrale Anliegen
# ?, grundsätzliche Gewährleistungen
# ? 33. +++ (SEM)
Um das Hochhaus für eine mittel- bis langfristige Justiznutzung zu sichern, wären eine grundlegende Sanierung und Brandschutzertüchtigung notwendig.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW ist nach baufachlicher Prüfung und wirtschaftlicher Beurteilung zu dem Ergebnis gelangt, dass die dazu erforderlichen Maßnahmen für Justizzwecke wirtschaftlich nicht sinnvoll sind.
Hinzu kommt, dass eine mehrjährige, umfangreiche Sanierung im laufenden Betrieb rechtsuchende Bürger, Anwaltschaft und Justiz vor kaum lösbare Probleme stellen und die Rechtsgewährung am Standort Köln massiv beeinträchtigen würde.
Ein Neubau ist deshalb die bei weitem bessere Alternative.
Die Staatsanwaltschaft, die bislang in unmittelbarer Nachbarschaft zum Hochhaus angesiedelt ist, soll auch künftig in der Nähe von Amts- und Landgericht bleiben.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-justizzentrum-koeln-geplant-zwei-standortvarianten-enger-abstimmung-mit-der;
Themen: neues Justizzentrum
# ?, mögliche Standorte
# ?, enge Abstimmung
# ?, beteiligte Justizbehörden
# ?, Justizministerium
# ?, Hochhaus
# ?, Planungshoheit
# ?, Neubau
# ?, 2 Standorte
# ?, Amtsgericht
# ? 34. +++ (SEM)
Staatssekretär Dirk Wedel hat am Montagmorgen (29. April 2019) im Ministerium der Justiz das dritte "Séminaire d'Allemagne" eröffnet.
Insgesamt 16 Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule ("École du Barreau de Paris") werden fünf Tage lang in Düsseldorf Einblicke in das deutsche Rechtssystem erlangen.
Sie sind zu Gast bei der Justiz (Ministerium der Justiz, Oberlandesgericht Düsseldorf, Land- und Amtsgericht Düsseldorf, Verwaltungsgericht Düsseldorf) und im Landtag, in der Staatskanzlei, im französischen Generalkonsulat und bei der Anwaltschaft.
Im Ministerium der Justiz wurden ihnen heute die deutsche Juristenausbildung und die Grundzüge des deutschen Zivilprozesses nahegebracht.
Im Verlauf der Woche werden sie auch eine Präsentation der Grundzüge des deutschen Strafprozessrechts erhalten.
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-der-pariser-anwaltsschule-zu-gast;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, Grundzüge
# ?, deutsche Juristenausbildung
# ?, deutscher Zivilprozess
# ?, besondere Freundschaft
# ?, Gast
# ?, Premiere eines Programms
# ?, Verlauf der Woche
# ?, deutsches Strafprozessrecht
# ?, erneute Wiederholung
# ? 35. +++ (SEM)
Durch den "Blick über den Tellerrand" sammeln sie vielfältige Erfahrungen, die sie nach Rückkehr gewinnbringend in ihren Gerichten und Staatsanwaltschaften einbringen können.
Hiervon profitiert wiederum die NRW-Justiz.
Gleichzeitig sind die Abordnungen von bestens ausgebildeten Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwälten und Staatsanwälten aus Nordrhein-Westfalen auch ein wichtiges Standbein für die Gerichte, Behörden und Institutionen des Bundes.
Diese win-win-Situation stärkt die Justiz in Nordrhein-Westfalen weiter als sehr gute und äußerst attraktive Arbeitgeberin.
"
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abordnungen-von-richterinnen-und-richtern-sowie-staatsanwaeltinnen-und;
Themen: Staatsanwältinnen
# ?, Abordnungen
# ?, Gerichte
# ?, Staatsanwälte
# ?, letzte Monate
# ?, Behörden
# ?, Ablauf von Einsätzen
# ?, breite Entscheidungsgrundlage
# ?, interessierte Richterinnen
# ?, junge Kolleginnen
# ? 36. +++ (SEM)
Achim Walter ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Detmold
12. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Achim Walter ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Detmold ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 54-jährigen Juristen am Donnerstag in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Achim Walter ist Nachfolger von Dr. Günter Braun, der Ende November 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Datum: 2013-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/achim-walter-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-detmold;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Zweigstelle
# ?, Justizministerium
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Referent
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ? 37. +++ (SEM)
Amtsübergabe im Finanzministerium: Mit Lutz Lienenkämper, 48, hat der neue nordrhein-westfälische Minister für Finanzen sich heute bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums vorgestellt.
"Ich habe Respekt vor der neuen Aufgabe und freue mich darauf, diese Arbeit mit einer hoch motivierten und sehr anerkannten Mannschaft anzugehen", sagte Lienenkämper.
Der gelernte Rechtsanwalt aus Meerbusch hatte in den vergangenen Jahren als parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion gearbeitet.
Er war bereits in den Jahren 2009 und 2010 unter der damaligen CDU/FDP-Regierung Minister in Nordrhein-Westfalen.
Seinerzeit führte er das Ministerium für Bauen, Wohnen und Verkehr.
Datum: 2017-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/amtsuebergabe-neuen-finanzminister;
Themen: Amtsübergabe
# ?, neuer Finanzminister
# ?, Amt des Staatssekretärs
# ?, Mitarbeiter des Ministeriums
# ?, Mannschaft
# ?, Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ressortkoordination
# ?, Staatssekretär von Finanzen
# ?, demokratischer Streit
# ?, fairer kollegiale Gesprächspartner
# ? 38. +++ (SEM)
Andreas Lorscheid ist Nachfolger von Jakob Klaas, der seit April 2015 die Staatsanwaltschaft Köln leitet
16. September 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Andreas Lorscheid ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Bonn.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen in Bonn die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz Porträt von Anreas Lorscheid
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-lorscheid-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-bonn;
Themen: neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Justizvollzug
# ?, Erarbeitung von Grundlagen
# ?, Geschäfte des Behördenleiters
# ?, neue Grundlagen
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ? 39. +++ (SEM)
Er löst damit Karl Schwers ab, der die Anstalt über sechs Jahre leitete und Ende Mai dieses Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Aufgewachsen in Bonn nahm Andreas Schüller 1990 das Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und später in Passau auf.
Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen arbeitete er zunächst elf Jahre freiberuflich als Rechtsanwalt, bevor er im Mai 2010 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingestellt worden ist.
Vollzugliche Erfahrung sammelte der Jurist in den Justizvollzugsanstalten Aachen, Castrop-Rauxel, Hagen, Köln und Willich I. Zudem war Andreas Schüller kurzzeitig an der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal beschäftigt.
Über aufsichtsbehördliche Erfahrungen verfügt der Jurist durch seine Tätigkeit als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-schueller-ist-der-neue-leiter-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Anstalt
# ?, Jurist
# ?, Tätigkeit des Juristen
# ?, Ruhestand
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ?, Schadensangelegenheiten
# ?, Verwaltungsdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, aufsichtsbehördliche Erfahrungen
# ?, Justizvollzugsschule
# ? 40. +++ (SEM)
Andreas Schüller (50) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid.
Er tritt damit die Nachfolge von Katja Grafweg an, die im März 2022 in die Justizvollzugsabteilung des nordrhein-westfälischen Ministeriums der Justiz gewechselt ist.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Passau und dem Referendariat am Landgericht Aachen war Andreas Schüller 11 Jahre als Fachanwalt für Bau- und Familienrecht tätig, bevor er im Mai 2010 in den Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen wechselte.
Die ersten vollzugspraktischen Einsätze absolvierte der Jurist u. a. in den Justizvollzugsanstalten Aachen, Castrop-Rauxel, Hagen und Köln.
Nach einer abordnungsweisen Verwendung in der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal war Andreas Schüller als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz tätig, wo er aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte.
Datum: 2022-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-schueller-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-remscheid;
Themen: neuer Leiter
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, Fachanwalt
# ?, Rechtswissenschaften in Bonn
# ?, vollzugspraktische Einsätze
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Familienrecht
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ?, Schadensangelegenheiten
# ?, Dienstposten
# ? 41. +++ (SEM)
Zuvor war er über acht Jahre lang Leiter der Abteilung für die Verfolgung Organisierter Kriminalität bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Von 1990 bis 1996 absolvierte der gebürtige Niedersachse ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster.
Bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er 1999 zum Staatsanwalt und 2011 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
"Ich bin mir der großen Verantwortung, die mit der neuen Aufgabe einhergeht, sehr bewusst.
Zugleich freue ich mich darauf, meine bisherigen Erfahrungen, insbesondere in der Bekämpfung der Clankriminalität, in Essen einbringen zu können.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-stueve-wird-neuer-polizeipraesident-essen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Maschen
# ?, Pragmatiker
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Mafiagruppen
# ?, Vermögen von Netzwerken
# ?, gebürtiger Niedersachse
# ? 42. +++ (SEM)
28-Jähriger wettete auf sinkenden Aktienkurs - Minister Jäger: Gute Nachricht für den Fußball
21. April 2017
Nach intensiven Ermittlungen des Generalbundesanwalts, des Bundeskriminalamtes und der NRW-Polizei ist zehn Tage nach dem Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund ein Verdächtiger aus Freudenstadt festgenommen worden.
Inneres
Nach intensiven Ermittlungen des Generalbundesanwalts, des Bundeskriminalamtes und der NRW-Polizei ist zehn Tage nach dem Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund ein Verdächtiger aus Freudenstadt festgenommen worden.
Datum: 2017-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anschlag-auf-bvb-mannschaftsbus-verdaechtiger-festgenommen;
Themen: Mannschaftsbus
# ?, intensive Ermittlungen
# ?, Bundeskriminalamt
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Festnahme
# ?, gute Nachricht
# ?, Fußball
# ?, Deutschrusse
# ?, Habgier
# ?, Optionsscheine
# ? 43. +++ (SEM)
"Mit langfristigen Projekten und Kooperationen im Bereich der interkulturellen Bildung bei Kindern und Jugendlichen soll antisemitischem Gedankengut und rassistischen Stereotypen weitestgehend entgegengewirkt werden, Best-Practice-Beispiele müssen vernetzt und für weitere Bereiche angepasst Gesprächsprozesse initiiert und das gemeinsame Vorgehen koordiniert werden", so Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
"Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.
Deshalb müssen diese Themen in Aus- und Fortbildungen für Lehrer, Polizisten, Richter und Staatsanwälte verpflichtend enthalten sein.
"
Im zweiten Jahr ihrer Tätigkeit will die Antisemitismusbeauftragte ihre koordinierende Rolle weiter ausbauen.
Datum: 2020-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-legt-ersten-antisemitismusbericht-fuer-das-land;
Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte
# ?, Ansprechpartnerin
# ?, Gesprächsprozesse
# ?, Informationsbitten
# ?, Kinobesuche
# ?, Vielzahl von Veranstaltungen
# ?, deutschisraelische Gesellschaften
# ?, schwerpunktmäßige Projekte
# ?, zugängiger Bericht
# ?, Ausgangssituation
# ? 44. +++ (SEM)
Im Schuljahr 2012/2013 werden weitere interessante Filme zum Rechtskundeunterricht zur Verfügung gestellt, die aktuelle Rechtsfragen aus dem Alltag Jugendlicher aufgreifen, darunter zum Beispiel der illegale Download eines Musikalbums und die daraus folgende hohe Abmahngebühr.
Zusätzlich wird es in diesem Jahr auch einen speziell auf die Bedürfnisse des Rechtskundeunterrichts zugeschnittenen Schülerkalender geben, der an alle Teilnehmer der Arbeitsgemeinschaften verteilt wird.
Als Leiterinnen und Leiter von Rechtskundearbeitsgemeinschaften sollen künftig auch Diplom-Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Amtsanwälte eingesetzt werden.
"Damit erreichen wir, dass noch mehr Justizexperten dank ihrer Berufserfahrung aus der Rechtspraxis berichten werden", freut sich der NRW-Justizminister.
Auch ein neues Lehrbuch zur Rechtskunde wird die Unterrichtsplanung aktiv unterstützen.
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-arbeitsrichter-unterrichten-kuenftig-rechtskunde-schulen-justizminister;
Themen: Rechtskundeunterricht
# ?, Arbeitsrichterinnen
# ?, Bedürfnisse des Rechtskundeunterrichts
# ?, Grundkenntnisse
# ?, Rechtsstaat
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Daueraufgabe
# ?, allgemeinbildende Schulen
# ?, Realschulen
# ?, Hauptschulen
# ? 45. +++ (SEM)
Inhaberin des Lehrstuhls für Stadt- und Regionalsoziologie am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin
Dr. Mehmet Daimagüler
Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung, Rechtsanwalt
Clementine Ewokolo-Burnley
Vorsitzende von Phönix e.V.
Datum: 2023-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beirat-fuer-teilhabe-und-integration-nimmt-arbeit-auf;
Themen: Beirat
# ?, Geschäftsführerin
# ?, Integrationsministerin
# ?, Leiterin
# ?, politische Wissenschaft
# ?, Professorin
# ?, Elternnetzwerk
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Vorständin
# ?, Zusammenhalt
# ? 46. +++ (SEM)
In insgesamt 53 Anfang 2021 geschaffenen "Beratungsstellen Arbeit" ermöglicht das Land unter anderem Aufklärung und Beratung zum Thema Arbeitsrecht.
Dabei legen die Beraterinnen und Berater großen Wert auf die Zusammenarbeit mit Sprachdiensten, um herkunftssprachliche Beratung zu ermöglichen.
Einen wichtigen Teil der Beratungsarbeit bildet außerdem die Unterstützung der Ratsuchenden bei der Suche nach Rechtsanwälten.
Die Beratung findet aufsuchend vor Ort, in Sprechstunden, telefonisch oder digital statt.
Seit Herbst 2021 steht für die Beratungsstellen ein vom Arbeitsministerium aus EU-Mitteln finanzierter Rechtsberatungspool zur Verfügung.
Datum: 2022-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-nach-einem-jahr-arbeitsschutzkontrollgesetz-land-setzt-auf-nachhaltigen;
Themen: Arbeitsschutzkontrollgesetz
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, nachhaltiger Wandel
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Stück
# ?, Angestellte des Schlachtbetriebs
# ?, Arbeitszeitrecht
# ?, Beschäftigte der Fleischbranche
# ?, Fachanwälte
# ?, Fachanwältinnen
# ? 47. +++ (SEM)
Hintergrund: Nordrhein-Westfalen und Israel Nordrhein-Westfalen und Israel pflegen traditionell enge Beziehungen.
Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
28 israelische und nordrhein-westfälische Städte verbindet eine Partnerschaft.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Datum: 2020-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buero-des-landes-nordrhein-westfalen-israel-nimmt-seine-arbeit-auf;
Themen: neues Büro
# ?, Bildung
# ?, Kultur
# ?, Wirtschaft
# ?, Wissenschaft
# ?, Arbeit
# ?, Israelkorrespondent
# ?, Nahostberichterstattung
# ?, Sohn von Israelis
# ?, ausgezeichnete Kontakte
# ? 48. +++ (SEM)
Minister Jäger: Wir handeln rechtzeitig und konsequent gegen braunen Sumpf
6. Mai 2015
Das bundesweite Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwaltes gegen die sogenannte Oldschool Society (OSS) richtet sich auch gegen den 47-jährigen Rechtsextremisten Olaf O. aus Bochum.
Das erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Es besteht der Verdacht der Gründung und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.
Datum: 2015-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweiter-schlag-gegen-mutmassliche-rechtsterroristen;
Themen: Wohnung
# ?, Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts
# ?, bundesweiter Schlag
# ?, mutmaßliche Rechtsterroristen
# ?, Society
# ?, brauner Sumpf
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Mitgliedschaft
# ?, Rechtsextremisten
# ?, Polizei
# ? 49. +++ (SEM)
Mehrere 1.000 Gäste kommen da zum Friesheimer Busch.
Es gelingt Gisela Wartenberg mit ihrer überzeugenden und zupackenden Art auch immer wieder, weitere ehrenamtliche Mitstreiterinnen und Mitstreiter zur Unterstützung für diese zeitintensiven Aufgaben zu gewinnen.
Liebe Gisela Wartenberg, ja, unsere Natur hat in Ihnen eine starke, tatkräftige Anwältin.
Und wir alle wissen, wie sehr wir ein solches Engagement brauchen, wenn wir unsere Lebensgrundlagen für die kommenden Generationen erhalten wollen.
Ich freue mich, Ihnen heute für Ihre wichtige Tätigkeit das Verdienstkreuz am Bande aushändigen zu dürfen.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Download
# ?, Gräfin
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen
# ?, Eheleute
# ?, Spendengelder
# ?, Altenheimbesuchsdienst
# ? 50. +++ (SEM)
Die Rückholung inkriminierter Gelder ist Opferschutz und dieser differenziert nicht nach Schadenshöhe.
"
Die "Confiscation Group" ist eine bei der Staatsanwaltschaft Bonn angesiedelte Einheit, bestehend aus vier Staatsanwälten und einem abgeordneten Richter vom Landgericht Bonn, unter Leitung eines erfahrenen Oberstaatsanwalts.
Sie verfolgt in enger Zusammenarbeit mit Finanzermittlern anderer Landes- und Bundesbehörden das Ziel, jede rechtskräftig ausgeurteilte Einziehungsentscheidung zu vollstrecken.
Auf den Bezirk der Staatsanwaltschaft Bonn kommt vor allem auch die Vollstreckung der Einziehungsentscheidungen in den Cum-Ex-Urteilen zu.
Datum: 2022-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cum-ex-und-co-der-spur-des-geldes-auch-nach-dem-urteil-folgen-inkriminierte-gelder;
Themen: Vollstreckung
# ?, Einziehungsentscheidungen
# ?, rechtskräftige Entscheidung
# ?, Straftaten
# ?, Group
# ?, Cum-exurteile
# ?, Fachgruppe von Verfahren
# ?, Zugriff des Staats
# ?, beachtliche Vermögenswerte
# ?, erfahrener Oberstaatsanwalt
# ? 51. +++ (SEM)
Ich freue mich sehr, dass Nordrhein-Westfalen diesen wichtigen Schritt bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten nun geht.
"
Nach Impulsvorträgen von Prof. Lars Rensmann, Universitätsprofessor an der Universität Passau, und Oberstaatsanwalt Andreas Franck, Antisemitismusbeauftragter der bayerischen Justiz, diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Praxis und Medien in einer Podiumsdiskussion über strafrechtliche Verfolgung von Antisemitismus, Betroffenenperspektive und staatsanwaltschaftliche Praxis.
Anschließend hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen von Workshops Gelegenheit zum Kennenlernen und freien Austausch.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zwischen-juedischen-mitbuergerinnen-und-mitbuergern-und;
Themen: Antisemitismusbeauftragte
# ?, Strafverfolgerinnen
# ?, Verbände des Lands
# ?, Staatsanwaltschaften des Lands
# ?, Generalstaatsanwaltschaften
# ?, strafrechtliche Verfolgung
# ?, jüdische Mitbürgerinnen
# ?, antisemitische Straftaten
# ?, Strafverfolgungsbehörden
# ?, Bundesministerin
# ? 52. +++ (SEM)
"
Die Mitglieder der Bund-Länder-Kommission haben nach intensiver Diskussion mit Expertinnen und Experten einen Beschluss mit sechs zentralen Forderungen verabschiedet, um diesem Vertrauensverlust zu begegnen und die Stafverfolgungsorgane in ihrem Vorgehen gegen Antisemitismus zu stärken.
Ein zentrales Anliegen sei es, so Leutheusser-Schnarrenberger, eine systematische und verpflichtende Befassung mit Antisemitismus in der Aus- und Weiterbildung von Richtern, Staatsanwälten und anderen Angehörigen der Justiz zu verankern, sie für das Thema zu sensibilisieren und ihnen die notwendigen Instrumente an die Hand zu geben.
Um antisemitische Codes und Stereotypen sowie die unterschiedlichen Ausprägungen von Antisemitismus und antisemitischer Straftaten zu erkennen, solle den Staatsanwaltschaften in allen Bundesländern ein Leitfaden zur Verfügung zu gestellt werden.
Um das Vertrauen in die Rechtspechung zu stärken, müsse das grundsätzliche Anliegen deutlich werden, dass in den Staatsanwaltschaften alles getan wird, um ein Strafverfahren durchzuführen.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-von-bund-und-laendern-fordern-eine-staerkere;
Themen: gemeinsame Bund-Länder-Kommission
# ?, jüdisches Leben
# ?, Schutz
# ?, Bund-Länder-Kommission für Bekämpfung
# ?, Ergebnisse der Herbstsitzung
# ?, Download
# ?, Schreiber
# ?, Festjahr
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Kampf
# ? 53. +++ (SEM)
5. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Annegret Heymann ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Siegen.
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 52-jährigen Juristin am 25. Oktober 2012 am Rande der Dienstbesprechung des Justizministeriums mit den Generalstaatsanwälten sowie den Leitenden Oberstaatsanwältinnen und Leitenden Oberstaatsanwälten in Recklinghausen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Annegret Heymann ist Nachfolgerin von Ralf Opterbeck, der Ende September in den Ruhestand getreten ist.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annegret-heymann-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-siegen;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, neue Leiterin
# ?, Generalstaatsanwälte
# ?, Rand der Dienstbesprechung
# ?, leitende Oberstaatsanwältinnen
# ?, leitende Oberstaatsanwälte
# ?, Justizministerium
# ?, Nachfolgerin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ? 54. +++ (SEM)
Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in verschiedenen Zivilsenaten Leiterin des für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 leitete sie als Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf eine erstinstanzliche Zivilkammer.
Als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium oblag ihr ab Mai 2011 die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Privatrecht
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, neue Präsidentin
# ?, Abteilung
# ?, Kassenwesen
# ?, Organisationswesen
# ?, erstinstanzliche Zivilkammer
# ?, Justizministerium
# ? 55. +++ (SEM)
Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in der Rechtsprechung zunächst Leiterin des unter anderem für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf und führte neben ihrer Tätigkeit als Vertreterin des Behördenleiters den Vorsitz in einer erstinstanzlichen Zivilkammer.
Seit Mai 2011 oblag ihr als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-neue-praesidentin-des-landgerichts-moenchengladbach;
Themen: Landgericht Mönchengladbach
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Privatrecht
# ?, Justizministerium
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ? 56. +++ (SEM)
Dr. Christina Wehner ist neue Leiterin der Staatsanwaltschaft Düsseldorf
11. April 2023 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Dr. Christina Wehner tritt ab dem 17. April 2023 als neue Leitende Oberstaatsanwältin in Düsseldorf die Nachfolge von Michael Schwarz an, der zum 1. Februar 2023 als Generalstaatsanwalt nach Hamm gewechselt ist.
Justiz
Dr. Christina Wehner tritt ab dem 17. April 2023 als neue Leitende Oberstaatsanwältin in Düsseldorf die Nachfolge von Michael Schwarz an, der zum 1. Februar 2023 als Generalstaatsanwalt nach Hamm gewechselt ist.
Datum: 2023-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christina-wehner-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, neue Oberstaatsanwältin
# ?, neue Leiterin
# ?, Nebengesetze
# ?, Versetzungsurkunde
# ?, Ministerialrätin
# ?, Grundsatzfragen
# ?, leitende Oberstaatsanwältin
# ?, Staatsschutz
# ?, Strafrechtsabteilung
# ? 57. +++ (SEM)
Er ist damit Nachfolger von Dr. Klaus Saerbeck, der dieses Amt seit Ende August 2003 inne hatte.
Dr. Hopfgarten legte seine erste juristische Staatsprüfung 1972 in Hamm und seine zweite juristische Staatsprüfung 1976 in Düsseldorf ab.
Danach erhielt er seine Zulassung als Rechtsanwalt beim Amts- und Landgericht Wuppertal.
Zwei Jahre später promovierte der gebürtige Wuppertaler.
2002 erhielt Dr. Günter Hopfgarten die Zulassung beim Oberlandesgericht Düsseldorf.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-guenter-hopfgarten-neuer-praesident-des-anwaltsgerichtshofs;
Themen: juristische Staatsprüfung
# ?, gebürtiger Wuppertaler
# ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs
# ?, Justizministerium
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Amtsgericht
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Zulassung
# ? 58. +++ (SEM)
Die Ernennungsurkunde wurde ihm am Dienstag (25. Januar 2022) von dem Bundesminister der Justiz, Dr. Marco Buschmann übergeben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach zeigte sich entsprechend hoch erfreut: "Auch wenn ich das Ausscheiden von Herrn Dr. Thesling aus den Diensten des Landes Nordrhein-Westfalen - insbesondere als Leiter der Zentralabteilung meines Hauses - sehr bedauere, weil er aufgrund seiner fachlichen und menschlichen Qualitäten eine nur schwer zu schließende Lücke hinterlässt, überwiegt die Freude darüber, dass mit ihm ein herausragender Repräsentant der Justiz Nordrhein-Westfalens die Leitung des obersten Gerichthofs der deutschen Finanzgerichtsbarkeit übernimmt."
Nach ersten beruflichen Stationen als Rechtsanwalt und Finanzbeamter bei den Finanzämtern in Erkelenz und Bergheim begann Dr. Thesling seine richterliche Laufbahn 1995 bei dem Finanzgericht Düsseldorf, wo er im Jahr darauf zum Richter auf Lebenszeit ernannt wurde und bis zu seiner Abordnung an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2004 wirkte.
Bereits 2005 wurde Dr. Thesling an den Landtag Nordrhein-Westfalen versetzt, wo er fortan als Leiter der Abteilung I in der Landtagsverwaltung tätig war und zunächst zum Leitenden Ministerialrat und im Jahr 2008 zum Ministerialdirigenten ernannt wurde.
Während seiner über zehnjährigen Tätigkeit für den Landtag Nordrhein-Westfalen zeichnete er unter anderem für die parlamentarischen Dienste, das Parlamentsrecht, die Personalangelegenheiten der Landtagsverwaltung, die Abgeordnetenangelegenheiten, das allgemeine Justiziariat und die EU-Angelegenheiten des Landtags verantwortlich.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-hans-josef-thesling-ist-neuer-praesident-des-bundesfinanzhofs;
Themen: Bundesminister der Justiz
# ?, Präsident des Bundesfinanzhofs
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Bundesfinanzhof in München
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Repräsentant der Justiz
# ?, Steuerberatungsgesetz
# ?, Zentralabteilung des Hauses
# ?, deutsche Finanzgerichtsbarkeit
# ? 59. +++ (SEM)
Dr. Hans-Josef Thesling ist Nachfolger von Helmut Plücker, der mit Ablauf des 31. August 2016 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Hans-Josef Thesling stammt aus Heinsberg.
Er war nach dem 2. juristischen Staatsexamen zunächst ein Jahr als Rechtsanwalt tätig, bevor er 1989 als Regierungsrat in den höheren Dienst der Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen eintrat.
1995 begann seine richterliche Laufbahn beim Finanzgericht Düsseldorf, wo er 1997 die Aufgabe des Personaldezernenten übernahm.
2004 folgte eine Abordnung an die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, wo Dr. Thesling als Referent dem Referat "Moderne Verwaltung" zugewiesen war.
Datum: 2016-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-hans-josef-thesling-ist-neuer-praesident-des-finanzgerichts-duesseldorf;
Themen: Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Präsident des Finanzgerichts
# ?, Landtagsverwaltung
# ?, neuer Präsident
# ?, Regierungsrat
# ?, Personaldezernent
# ?, Dienst der Finanzverwaltung
# ?, Ministerialdirigent
# ? 60. +++ (SEM)
In der Corona-Pandemie konnten wir kraftvoll den Menschen und Unternehmen helfen", bilanziert der 54-Jährige.
Die fünf Jahre im Ministerium der Finanzen markieren Lienenkämpers zweite Amtszeit als Minister.
In den Jahren 2009 und 2010 hatte der gelernte Rechtsanwalt das Ministerium für Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen geführt.
Als neuer Staatssekretär der Finanzen amtiert Dr. Dirk Günnewig, 47, der in den vergangenen Jahren bereits in verschiedenen Positionen der Ministerialverwaltung von Nordrhein-Westfalen unter anderem als Leiter von Ministerbüros, als Abteilungsleiter Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung im Ministerium für Verkehr und als Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft aktiv war.
Er übernimmt das Amt von Dr. Patrick Opdenhövel, 58.
Datum: 2022-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-marcus-optendrenk-hat-die-amtsgeschaefte-im-ministerium-der-finanzen-des-landes;
Themen: Ministerium von Finanzen
# ?, Donnerstagnachmittag
# ?, Vereidigung
# ?, Landtag
# ?, Kolleginnen
# ?, Amt des Ministers
# ?, tolles Team
# ?, Haushaltsabteilung
# ?, gelernter Rechtsanwalt
# ?, hessische Staatskanzlei
# ? 61. +++ (SEM)
Dr. Martin Kreuels ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach
15. Februar 2022 Dr. Martin Kreuels ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach
Dr. Martin Kreuels ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Mönchengladbach.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 52-jährigen Juristen in Düsseldorf mit seinem neuen Amt betraut.
Justiz
Datum: 2022-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-martin-kreuels-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-moenchengladbach;
Themen: neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, neuer Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Informationskriminalität
# ?, Kommunikationskriminalität
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Verwaltungsangelegenheiten
# ?, Korruption
# ? 62. +++ (SEM)
Die promovierte Juristin ist seit 1998 im MULNV.
Ihre Tätigkeit in der Landesverwaltung begann sie bei der Bezirksregierung Düsseldorf.
Vorher war sie Fachanwältin für Arbeitsrecht.
Dr. Pawlowski erklärte zu ihrem Amtsantritt: "Ich freue mich auf die neue Herausforderung.
Das LANUV ist die Fachbehörde in Nordrhein-Westfalen für den Schutz von Mensch und Tier, Natur und Umwelt.
Datum: 2022-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-sibylle-pawlowski-neue-lanuv-praesidentin;
Themen: neue Hausleitung
# ?, Pension
# ?, Vorwoche
# ?, Behördenleitung
# ?, Bodenschutz
# ?, Landesamt
# ?, Wasserwirtschaft
# ?, Abgabenrecht
# ?, Fachbehörde in Nordrhein-Westfalen
# ?, Hochwasser der Arbeitsgruppe
# ? 63. +++ (SEM)
Er folgt damit auf Reimund Kintrup, der die Anstalt sechs Jahre geleitet hat und Ende Juni dieses Jahres in den Ruhestand getreten ist.
Geboren und aufgewachsen in Recklinghausen studierte Herr Dr. Cassone Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum.
Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen arbeitete Herr Dr. Cassone zunächst vier Jahre freiberuflich als Rechtsanwalt, bevor er im September 2006 eine Tätigkeit als Vollzugjurist im Dienst des Landes Hessen aufnahm.
Als Vollzugsabteilungsleiter war er in den Justizvollzugsanstalten Kassel I, Butzbach und Gießen tätig, in Gießen auch als stellvertretender Anstaltsleiter.
Im April 2011 wurde der Beamte in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen versetzt.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-cassone-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-duisburg-hamborn;
Themen: neuer Leiter
# ?, Anstalt
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Beamte
# ?, Jurist
# ?, Vollzugjurist
# ?, Dienst von Hessen
# ?, Vollzugsabteilungsleiter
# ?, juristische Staatsexamen
# ?, stellvertretende Anstaltsleiter
# ? 64. +++ (SEM)
Nach einer mehrjährigen Abordnung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesfinanzhof in München erfolgte im Jahr 2021 die Abordnung an das Ministerium der Justiz, wo sie aktuell als Referentin in Abteilung II (Öffentliches Recht und Zivilrecht, Internationales) tätig ist.
Dr. Fabian Schmitz-Herscheidt (45) ist Richter am Finanzgericht in Münster.
Bevor er im Jahr 2009 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war er als Rechtsanwalt in Münster tätig.
Aktuell ist er als Mitglied und stellvertretender Senatsvorsitzender im 13. Senat des Finanzgerichts Münster eingesetzt und zudem in der Gerichtsverwaltung als Dezernent tätig.
Zur Richterin am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Datum: 2023-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Richterin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Arbeitsgericht Paderborn
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Finanzgericht in Münster
# ?, Strafkammer
# ? 65. +++ (SEM)
Nach seinem Grundwehrdienst bei der Luftwaffe absolvierte Dierselhuis eine Ausbildung zum Reserveoffizier.
Es folgte ein erfolgreich abgeschlossenes Studium der Rechtswissenschaften in Trier und das Rechtsreferendariat in Duisburg.
Von 2011 bis 2019 arbeitete der gebürtige Neusser als Staatsanwalt in Düsseldorf.
Ab 2015 war er als Staatsanwalt in der Abteilung für Organisierte Kriminalität der Staatsanwaltschaft Düsseldorf tätig.
Dort hat er insbesondere Fälle aus den Bereichen Wohnungseinbruchdiebstahl, Menschenhandel und Zuhälterei, Schleusung sowie Rockerkriminalität bearbeitet.
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duisburg-alexander-dierselhuis-wird-neuer-polizeipraesident;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Experte der Sicherheit
# ?, juristischer Kopf
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Fokus in Oberhausen
# ?, Rechtsreferendariat in Duisburg
# ?, Rechtswissenschaften in Trier
# ?, Reserveoffizier
# ?, Schleusung
# ?, künftige Wirkungsstätte
# ? 66. +++ (SEM)
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"Eigentlich wollte ich nie Staatsanwalt werden..."
Ministerium der Justiz und Universität zu Köln erforschen Karrierewege junger Juristinnen und Juristen
28. Januar 2022 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Datum: 2022-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eigentlich-wollte-ich-nie-staatsanwalt-werden;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Karrierewege
# ?, Erwartungen
# ?, Econtribute
# ?, junge Juristinnen
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Berufswahl
# ?, Exzellenzcluster
# ?, Einstellungsjahr
# ? 67. +++ (SEM)
Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß vom Oberlandesgericht Düsseldorf und die Vorsitzenden Richterinnen am Landgericht Sabine Klepsch und Dr. Bérénice Thom vom Landgericht Düsseldorf sind ab dem Wirksamwerden des internationalen Übereinkommens zur Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts für sechs Jahre mit einem Teil ihrer Arbeitskraft zu Richterinnen am Gericht erster Instanz ernannt worden.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ich freue mich, dass das Einheitliche Patentgericht demnächst seine Arbeit aufnimmt und Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag dazu leistet."
Ronny Thomas war ab 2006 Rechtsanwalt in einer im Patentrecht spezialisierten internationalen Wirtschaftskanzlei.
Er trat 2007 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war langjährig in einer Patentstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf tätig.
Nach einem Einsatz als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium von 2013 bis 2014 wurde er im Juni 2015 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Patentstreitkammern
# ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Mitglied des Präsidiums
# ?, einheitliche Wirkung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ? 68. +++ (SEM)
Zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):
Dr. Jens Reddig (42) ist Richter am Finanzgericht Münster.
Bevor er im Jahr 2007 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, absolvierte er die Ausbildung in der Finanzverwaltung des Landes Niedersachen und übte den Beruf des Rechtsanwalts in Köln aus.
Aktuell ist er Mitglied des 4. Senats des Finanzgerichts Münster, der u.a. für Streitsachen aus dem allgemeinen Ertragssteuerrecht und dem Kirchensteuerrecht zuständig ist.
Neben seiner richterlichen Tätigkeit ist er seit vielen Jahren mit den Aufgaben des Personaldezernenten befasst.
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Strafkammern
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Justizverwaltung
# ?, Angelegenheiten
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Ernennung
# ?, Dienst des Landtags
# ?, Kirchensteuerrecht
# ? 69. +++ (SEM)
Elke Adomeit begann ihre Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1991.
Ihre erste Planstelle erhielt sie im April 1994 bei der Staatsanwaltschaft Hagen.
Nach ihrer Ernennung zur Oberstaatsanwältin im April 2001 war sie bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm unter anderem persönliche Referentin des Generalstaatsanwalts und Pressedezernentin.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen war sie ab Juli 2010 als Referentin in der Strafrechtsabteilung für Fachaufsichtssachen und Gnadenangelegenheiten zuständig.
Im Februar 2011 kehrte sie zur Generalstaatsanwaltschaft Hamm zurück, wo sie zur Leitenden Oberstaatsanwältin ernannt wurde.
Datum: 2015-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elke-adomeit-ist-neue-leiterin-der-staatsanwaltschaft-muenster;
Themen: leitende Oberstaatsanwältin
# ?, Staatsanwaltschaft in Münster
# ?, Generalstaatsanwältin
# ?, Nachfolgerin
# ?, neue Leiterin
# ?, Juristin
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Fachaufsichtssachen
# ?, Gnadenangelegenheiten
# ? 70. +++ (SEM)
Hintergrund
Für die Landesregierung nahmen an dem Gespräch Ministerpräsident Armin Laschet, der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp, der Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper und der Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski teil.
Für die Gewerkschaften und Verbände nahmen an dem Gespräch die Vorsitzende des DGB NRW, Anja Weber, der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes NRW, Roland Staude, der Vorsitzende des Bundes der Richter und Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen e.V., Christian Friehoff, die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Dorothea Schäfer, der stellvertretende Landesbezirksleiter Verdi NRW, Frank Bethke, der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei NRW, Michael Mertens, der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft NRW, Manfred Lehmann, der 2. Vorsitzende
der komba NRW, Hubert Meyers, und die 2. Vorsitzende des Deutschen Beamtenbunds NRW, Jutta Endrusch, teil.
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiches-gespraech-zwischen-landesregierung-und-gewerkschaften-zur-besoldung;
Themen: Tarifergebnis
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Bezüge
# ?, erfolgreiches Gespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Landesbeamte
# ?, Ministerpräsident des Lands
# ?, große Wertschätzung
# ? 71. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ermittler aus drei Ressorts jagen Clans, Terroristen und Mafiamitglieder
Erfolgsmodell: Ermittler aus drei Ressorts jagen Clans, Terroristen und Mafiamitglieder
Die Minister Herbert Reul (Inneres), Lutz Lienenkämper (Finanzen) und Peter Biesenbach (Justiz) stellen Fortschrittsbericht ihrer Task Force aus Polizisten, Steuerfahndern und Staatsanwälten vor
22. April 2022 Bekämpfung der Clankriminalität in Essen Foto: IM NRW / Jochen Tack
Sie spüren kriminelle Clans auf, identifizieren die Geldströme internationaler Terroristen, bekämpfen Mafiamitglieder und Sozialversicherungsbetrüger - die gemeinsame Task Force von Ermittlerinnen und Ermittlern aus den Geschäftsbereichen der nordrhein-westfälischen Ministerien des Innern, der Justiz und der Finanzen ist eine Erfolgsgeschichte.
Datum: 2022-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-ermittler-aus-drei-ressorts-jagen-clans-terroristen-und;
Themen: Mafiamitglieder
# ?, Kriminelle
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Ministerien des Innere
# ?, Sozialversicherungsbetrüger
# ?, gemeinsame Taskforce
# ?, Geschäftsbereiche
# ?, Clans
# ?, Bundesbehörden
# ?, Terroristen
# ? 72. +++ (SEM)
Die Veranstaltungsreihe "Der Düsseldorfer Majdanek-Prozess, die Justiz und die NS-Verbrechen" hat das Verfahren "XVII - 1/75 (S) gegen Hackmann u.a." vom 20. September bis 4. Oktober aus verschiedenen Perspektiven in den Blick genommen.
Bei der abschließenden Podiumsdiskussion "Im Schwurgerichtssaal L 111 - Der Majdanek-Prozess und seine Folgen aus Sicht von Prozessbeteiligten" ging es um den juristischen Umgang mit NS-Verbrechen und dem Holocaust insgesamt - und um persönliche Erinnerungen, Erlebnisse und Bewertungen von damaligen Vertretern der Staatsanwaltschaft und Verteidigung.
Moderator Hans Leyendecker, ehemaliger Investigativ-Journalist der Süddeutschen Zeitung, diskutierte mit Oberstaatsanwalt a.D. Wolfgang Weber, damals Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft, Rechtsanwalt Dieter Hanschel, damals Pflichtverteidiger, und Dr. Philipp Ambach, Sohn des damaligen weiteren Staatsanwalts Dieter Ambach und selbst Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, sowie Jens Rommel, Leitender Oberstaatsanwalt, Leiter der Zentralen Stelle der Landejustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg.
Der Majdanek-Prozess war der letzte und längste Prozess zu den Massenmorden in den Todeslagern.
Richter und Staatsanwälte gehörten einer Generation an, die zwischen 1930 und 1940 geboren war - also nicht in Machenschaften des Regime verstrickt war.
Datum: 2018-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-den-majdanek-prozess-staatssekretaer-kaiser-eroeffnet;
Themen: Majdanekprozess
# ?, Landgericht für Mord
# ?, Konzentrationslager
# ?, Mahnstätte
# ?, Bundesrepublik
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Lager
# ?, Veranstaltungsreihe
# ?, Geschichte
# ?, Abschlussveranstaltung
# ? 73. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ernennung Horst Bien zum Generalstaatsanwalt
Ernennung des Leitenden Oberstaatsanwalts Horst Bien zum Generalstaatsanwalt und Nachfolger von Emil Brachthäuser
1. Februar 2021 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernennung-des-leitenden-oberstaatsanwalts-horst-bien-zum-generalstaatsanwalt-und;
Themen: Brachthäuser
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Abordnungen
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Referatsleiter
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Laufbahn
# ?, Kammergericht Berlin
# ?, parlamentarischer Untersuchungsausschuss
# ? 74. +++ (SEM)
Unterschiedliche Aufgaben - ein gemeinsames Ziel: Der Verfestigung krimineller "Karrieren" junger Menschen in Münster entgegenwirken
3. März 2022
Minister der Justiz Peter Biesenbach, Staatssekretär des Ministeriums des Innern Jürgen Mathies, der Leitende Oberstaatsanwalt Jens Frobel, Polizeipräsident Falk Schnabel und Stadtdirektor Thomas Paal haben heute gemeinsam das Haus des Jugendrechts in Münster eröffnet.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach, Staatssekretär des Ministeriums des Innern Jürgen Mathies, der Leitende Oberstaatsanwalt Jens Frobel, Polizeipräsident Falk Schnabel und Stadtdirektor Thomas Paal haben heute gemeinsam das Haus des Jugendrechts in Münster eröffnet.
Datum: 2022-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eroeffnung-haus-des-jugendrechts-muenster;
Themen: Haus des Jugendrechts
# ?, junge Tatverdächtige
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ministerium des Innere
# ?, Jugendhilfe
# ?, Minister der Justiz
# ?, Räumlichkeiten
# ?, Kriminalität
# ?, Bedienstete des Kriminalkommissariats
# ?, Jugendrecht in Münster
# ? 75. +++ (SEM)
Was, wenn es zu Rangeleien kommt?
Ist das schon Körperverletzung?
Oder gar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Datum: 2017-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt;
Themen: Nachbarschaftskonflikte
# ?, Experten
# ?, Nachbarn
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Zigarettenqualm
# ?, Kragen
# ?, hohe Anwaltskosten
# ?, Beleidigung
# ?, strafrechtliche Art
# ?, Balkon
# ? 76. +++ (SEM)
Was, wenn es zu Rangelei-en kommt?
Ist das schon Körperverletzung?
Oder gar ein Fall für den Staatsanwalt?
Wie komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Sie können sich dazu regelmäßig jeden ersten Donnerstag im Monat Rat direkt von aktiven Schiedsleuten holen: telefonisch.
Datum: 2013-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-0;
Themen: strafrechtliche Art
# ?, Nachbarschaftskonflikte
# ?, Bürgerfragen
# ?, Experten
# ?, Konflikte
# ?, Autoabgase
# ?, Gestank
# ?, Tierzuchtgehege
# ?, Tipps
# ?, Benzinrasenmäher
# ? 77. +++ (SEM)
Was, wenn es zu Rangeleien kommt?
Ist das schon Körperverletzung?
Oder gar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Datum: 2014-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-stinkt-zum-himmel-oder-mir-reichts-jetzt-experten-geben-tipps-bei-konflikten-m-1;
Themen: strafrechtliche Art
# ?, Nachbarschaftskonflikte
# ?, Bürgerfragen
# ?, aktive Schiedsleute
# ?, Experten
# ?, Konflikte
# ?, Tipps
# ?, Rat
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Justizministerium
# ? 78. +++ (SEM)
Aufbau Seit November 2019 wird die Europäische Staatsanwaltschaft als Behörde in Luxemburg aufgebaut.
Leiterin ist die ehemalige rumänische Chefkorruptionsermittlerin Laura Kövesi als Europäische Generalstaatsanwältin.
Ihr zur Seite stehen in der Zentrale 22 Europäische Staatsanwälte, die die Ermittlungen in den Mitgliedstaaten beaufsichtigen und die kriminalpolitischen und administrativen Akzente setzen.
Die eigentliche Ermittlungstätigkeit obliegt dagegen den insgesamt 140 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in den 22 Mitgliedstaaten.
Das Besondere an diesem Aufbau ist, dass die Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zugleich auch weiterhin Staatsanwältinnen und Staatsanwälte ihres Mitgliedstaates bleiben.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;
Themen: EU-Haushalt
# ?, europäische Staatsanwältinnen
# ?, Ermittlungen
# ?, Delegierte
# ?, Errichtung
# ?, Taten
# ?, Zentrale
# ?, Ermittlungsaufträge
# ?, Strafrechtshilfe
# ?, Zolldelikte
# ? 79. +++ (SEM)
Ich bin sicher, diese Mischung aus frischem Wind und Fachkompetenz wird den Menschen und den Polizistinnen und Polizisten in Oberhausen zu Gute kommen.
Ich wünsche Alexander Dierselhuis für seine neue Aufgabe viel Erfolg", sagte Reul.
Der bisherige Staatsanwalt ist 36 Jahre alt und wurde in Neuss geboren.
"Ich freue mich auf diese neue Herausforderung und auf die Menschen in Oberhausen.
Ich werde alles dafür tun, dass sie in ihrer Stadt auch weiter sicher leben können", so Dierselhuis.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experte-fuer-organisierte-kriminalitaet-wird-neuer-polizeipraesident-oberhausen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, frischer Wind
# ?, Fachkompetenz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Gut
# ?, Hauptmann
# ?, allgemeine Abteilung
# ?, bisheriger Staatsanwalt
# ?, leidenschaftlicher Skifahrer
# ?, Vorschlag
# ? 80. +++ (SEM)
Was, wenn es zu Rangeleien kommt?
Ist das schon Körperverletzung?
Oder sogar ein Fall für den Staatsanwalt?
Komme ich ohne hohe Anwaltskosten zu meinem Recht?
Für alle Fälle gelten Vorschriften, die das Zusammenleben regeln und erleichtern.
Datum: 2015-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn;
Themen: Nachbarschaftskonflikte
# ?, Experten
# ?, strafrechtliche Art
# ?, Bürgerfragen
# ?, Konflikte
# ?, Rechtspecial
# ?, Benzinrasenmäher
# ?, Zigarettenqualm
# ?, hohe Anwaltskosten
# ?, Balkon
# ? 81. +++ (SEM)
Falk Schnabel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Düsseldorf
21. März 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Falk Schnabel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Düsseldorf.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 47-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Falk Schnabel ist Nachfolger von Thomas Harden, der seit Januar 2017 Generalstaatsanwalt in Köln ist.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/falk-schnabel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Wirtschaftsstrafsachen
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, zuständige Abteilung
# ?, Schwerpunktabteilung
# ?, Strafsachen
# ?, Schnabel
# ?, Steuerstrafsachen
# ? 82. +++ (SEM)
Von 2006 bis 2012 war der Jurist in der Strafrechtsabteilung des nordrhein-westfälischen Justizministeriums tätig und leitete dort unter anderem das für materielles Strafrecht, Staatsschutz und strafrechtliche Nebengesetze zuständige Referat.
2012 bis 2015 leitete er die Gruppe "Ökonomie im Gesundheitswesen, Maßregelvollzug" im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter.
2016 folgte seine Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm.
Von 2017 bis 2020 leitete er die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf.
Seit 2020 ist er als Polizeipräsident von Münster tätig.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/falk-schnabel-wird-neuer-polizeipraesident-koeln;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Verwaltungsexperte
# ?, Zeit in Münster
# ?, herausragender Sicherheitsexperte
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Belange der Bürgerin
# ?, Großbehörde
# ?, Polizeipräsident von Münster
# ?, erfolgreicher Polizeipräsident
# ?, Nachbesetzung
# ? 83. +++ (SEM)
Die beim Jugendamt angesiedelten Beistände unterstützen Alleinerziehende bei der Durchsetzung von Ansprüchen auf Kindesunterhalt.
Alleinerziehende können sich dort kostenfrei über die Unterhaltsansprüche ihres Kindes informieren und sich bei deren Durchsetzung fachkundig unterstützen lassen.
Ein Beistand arbeitet so, wie es auch eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt täte: Er kümmert sich darum, dass der andere Elternteil seiner Unterhaltsverpflichtung nachkommt - meist außergerichtlich, notfalls aber auch vor Gericht.
Vielen Alleinerziehenden - das hat der nordrhein-westfälische Familienbericht ergeben - ist dieses Angebot jedoch bislang unbekannt.
"Kinder von Alleinerziehenden haben ein deutlich höheres Armutsrisiko als Kinder in Paarfamilien.
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerium-foerdert-infokampagne-fuer-alleinerziehende-beistand-wenn-ein;
Themen: Alleinerziehende
# ?, gemeinsames Kind
# ?, Beistandschaft
# ?, Infokampagne
# ?, Partnerin
# ?, Durchsetzung
# ?, Familienministerium
# ?, Elternteil der Unterhaltsverpflichtung
# ?, Erklärfilm
# ?, Kindesunterhalt
# ? 84. +++ (SEM)
Thorsten Glauber, Bayerischer Verbraucherschutzminister: "Die Flugärger-App ist ein gelungenes Beispiel für modernen Verbraucherschutz im Alltag.
Sie ist einfach in der Handhabung und zeigt den richtigen Weg durch den juristischen Dschungel.
Die App führt in vielen Fällen zum Erfolg, ohne dass der Verbraucher Rechtsanwälte und Gerichte bemühen muss.
Das ist der richtige Weg.
Hinter der App stehen mit der Verbraucherzentrale und den beteiligten Ländern starke Partner, die sich gemeinsam dafür einsetzen, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte im Alltag möglichst einfach und wirkungsvoll durchsetzen können.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugaerger-app-hilft-jetzt-auch-bei-problemen-mit-dem-gepaeck;
Themen: Flugärgerapp
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Probleme
# ?, moderner Verbraucherschutz
# ?, Reisende
# ?, Airlines
# ?, Fluggesellschaft
# ?, Flugreisende
# ?, Smartphone
# ?, Klicks
# ? 85. +++ (SEM)
Immer neue Online-Marktplätze machen das Geschäft der Kriminellen ebenso effektiv wie einfach.
Die Justiz Nordrhein-Westfalen reagiert auf die neue Qualität der Cyberkriminalität.
Oberstaatsanwalt Markus Hartmann, Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW): "Wir antworten auf die Bedrohung mit einer differenzierten Spezialisierung der Zentralstelle in der Staatsanwaltschaft Köln und einer engen Vernetzung mit den Fachleuten der Polizei und der Unternehmen."
Minister der Justiz; Peter Biesenbach und Markus Hartmann haben dazu heute gemeinsam Bilanz gezogen.
Die ZAC NRW ist zum Mai 2018 erheblich personell verstärkt und vollständig neu organisiert worden.
Datum: 2018-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefechtslage-cybercrime-jahresbilanz;
Themen: Cybercrime
# ?, Darknet
# ?, Cyberkriminelle
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Zentralstelle
# ?, Bundesrepublik
# ?, Fachmänner der Polizei
# ?, Gefechtslage
# ?, differenzierte Spezialisierung
# ?, geltendes Strafrecht
# ? 86. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen begrüßt die Einrichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft ausdrücklich", betont Minister Dr. Optendrenk.
Mit ihr wurde ein wichtiger Baustein geschaffen, um große Umsatzsteuerhinterziehungsfälle mit massivem Schadensvolumen kooperativ und transnational ausermitteln zu können.
"Die nordrhein-westfälischen Steuerfahndungsstellen arbeiten mit den europäischen Staatsanwälten vor Ort vertrauensvoll zusammen.
Mittlerweile gibt es diverse Ermittlungsverfahren, die in enger Kooperation erfolgreich betrieben werden", sagt Dr. Optendrenk.
Generell ist die Verfolgung der Steuerhinterziehung ein prioritäres Anliegen der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
Datum: 2023-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-kampf-gegen-den-steuerbetrug;
Themen: Steuerkriminalität
# ?, FMK
# ?, Geldwäsche
# ?, Leitthema
# ?, Bekämpfung
# ?, Gremium von Finanzministerinnen
# ?, finanzpolitische Themen
# ?, Steuerfahndung
# ?, gemeinsamer Kampf
# ?, Steuerbetrug
# ? 87. +++ (SEM)
Gerrit Gabriel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Paderborn
22. Juni 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Gerrit Gabriel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Paderborn.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 47-jährigen Juristen am 22. Juni 2016 in Paderborn die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerrit-gabriel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-paderborn;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Korruption
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, andere Verwaltungsangelegenheiten
# ?, stellvertretender Pressesprecher
# ?, Schmerfeldtophof
# ?, Rechtshilfe
# ? 88. +++ (SEM)
Günter Neifer ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Kleve
9. Februar 2023 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Günter Neifer (64) tritt als neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Kleve die Nachfolge von Holger Schönwitz an, der im Februar 2022 als Abteilungsleiter an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gewechselt ist.
Justiz
Günter Neifer (64) tritt als neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Kleve die Nachfolge von Holger Schönwitz an, der im Februar 2022 als Abteilungsleiter an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gewechselt ist.
Datum: 2023-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenter-neifer-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, neuer Oberstaatsanwalt
# ?, Abteilungsleiter
# ?, Justizunterstützungsprogramm
# ?, UN-Untersuchungskommission
# ?, Tiergarten
# ?, sonstige Schriften
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Amtsgericht
# ? 89. +++ (SEM)
Helmut Hammerschlag ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Aachen
28. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Helmut Hammerschlag ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Aachen ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 56-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Helmut Hammerschlag ist Nachfolger von Elisabeth Auchter-Mainz, die im April 2013 zur Generalstaatsanwältin in Köln ernannt worden ist.
Datum: 2013-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helmut-hammerschlag-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-aachen;
Themen: Generalstaatsanwältin
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Strafvollzugsabteilung
# ?, Referatsleiter
# ? 90. +++ (SEM)
Henning Wilke ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Krefeld
15. November 2021 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Henning Wilke ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Justiz
Henning Wilke ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Datum: 2021-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-wilke-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Abordnungsweg
# ?, Landtagsangelegenheiten
# ?, Bundesratsangelegenheiten
# ?, Ende der Abordnung
# ?, Kabinettsangelegenheiten
# ?, Ministerbüro
# ?, leitender Ministerialrat
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberstaatsanwalt
# ? 91. +++ (SEM)
Holger Schönwitz ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Kleve
28. Mai 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Holger Schönwitz ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Kleve ernannt worden.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 43-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde heute im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung in Kleve ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Arno Neukirchen, der Ende November 2017 in den Ruhestand getreten ist.
Datum: 2018-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holger-schoenwitz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Nachfolger
# ?, Bereich des Maßregelvollzugsrechts
# ?, Maßregelvollzugsrecht
# ?, Pressedezernent
# ?, Strafvollstreckungsordnung
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ? 92. +++ (SEM)
12. März 2020
Das nordrhein-westfälische Innenministerium trauert um den ehemaligen Innenminister Burkhard Hirsch.
Der promovierte Jurist und Rechtsanwalt war am Mittwoch im Alter von 89 Jahren in Düsseldorf verstorben.
Der FDP-Politiker war von 1975 bis 1980 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von 1972 bis 1975 sowie von 1980 bis 1998 gehörte Hirsch dem Deutschen Bundestag an, seit 1994 als dessen Vizepräsident.
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-trauert-um-staatsminister-ad-burkhard-hirsch;
Themen: Rechtsanwalt
# ?, Jurist
# ?, großer Innenminister
# ?, FDP-Politiker
# ?, Innenminister von Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Lebenswerk
# ?, RAF-Terrorismus
# ?, engagierter Kämpfer
# ?, kluger Diskussionspartner
# ? 93. +++ (SEM)
com
Das nordrhein-westfälische Innenministerium trauert um den ehemaligen Innenminister Herbert Schnoor.
Der promovierte Jurist und Rechtsanwalt war am Sonntag (20. Juni 2021) im Alter von 94 Jahren in Werder (Havel) verstorben.
Inneres
Das nordrhein-westfälische Innenministerium trauert um den ehemaligen Innenminister Herbert Schnoor.
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-trauert-um-staatsminister-ad-herbert-schnoor;
Themen: Rechtsanwalt
# ?, Jurist
# ?, stellvertretender Ministerpräsident
# ?, herausragende Weise
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Gedanken
# ?, Kommunalverfassung
# ?, SPD-Politiker
# ?, echte Herzensanliegen
# ?, großer Politiker
# ? 94. +++ (SEM)
Jakob Klaas ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Bonn
8. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Jakob Klaas ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Bonn ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen am vergangenen Donnerstag in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Jakob Klaas ist Nachfolger von Bernd König, der Ende April 2014 in den Ruhestand getreten ist.
Datum: 2014-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jakob-klaas-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-bonn;
Themen: Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Nachfolger von Bernd
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, König
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Justizministerium
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Gesetzgebungsfragen
# ? 95. +++ (SEM)
Jakob Klaas ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft in Köln
13. April 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Jakob Klaas ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Köln.
Er ist Nachfolger von Heiko Manteuffel, der Ende März 2015 in den Ruhestand getreten ist.
Justiz
Datum: 2015-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jakob-klaas-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-koeln;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Staatsanwaltschaft in Köln
# ?, Ruhestand
# ?, Vermögensabschöpfung
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Referent
# ?, Ende
# ?, neuer Leiter
# ? 96. +++ (SEM)
Jens Frobel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Krefeld
30. Januar 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Krefeld.
Justizminister Thomas Kutschaty hat den 51-jährigen Juristen heute in Krefeld im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung mit seinem neuen Amt betraut.
Justiz
Datum: 2017-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Gebiet der Korruption
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Strafverfahrensrecht
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Schwerpunktabteilung
# ? 97. +++ (SEM)
Jens Frobel ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Münster
3. Mai 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Jens Frobel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Münster.
Frau Generalstaatsanwältin Petra Hermes hat dem 56-jährigen Juristen heute in Hamm die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Justiz
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jens-frobel-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-muenster;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Strafrechtsabteilung des Justizministeriums
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Referate
# ?, Lebenszeit
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, neuer Leiter
# ? 98. +++ (SEM)
Joachim Roth ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft in Köln
23. April 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Joachim Roth ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Köln.
Justizstaatssekretär Dirk Wedel hat dem 58-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde am 23. April 2018 in Köln im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung ausgehändigt.
Er ist Nachfolger von Jakob Klaas, der seit November 2017 als Ministerialdirigent die für den Justizvollzug zuständige Abteilung im Ministerium der Justiz leitet.
Datum: 2018-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-roth-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-koeln;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ministerialdirigent
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justizvollzug
# ?, Hauptabteilungsleiter von Wirtschaftsabteilungen
# ?, stellvertretende Behördenleitung
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Staatsanwaltschaft in Köln
# ? 99. +++ (SEM)
Er tritt die Nachfolge von Ingrid Lambertz an, die der Anstalt über 22 Jahre vorstand und Ende Juli dieses Jahres in den Ruhestand getreten ist.
In Gifhorn geboren und aufgewachsen, studierte Jochen Käbisch im Anschluss an den Zivildienst Rechtswissenschaften in Hannover.
Nach dem juristischen Referendariat wurde er im August 2001 in der Generalstaatsanwaltschaft in Köln eingestellt und war fast sieben Jahre als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft in Aachen tätig.
Es folgte eine dreijährige abordnungsweise Tätigkeit im Rechtsreferat der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Anschließend war er - unterbrochen von einer neunmonatigen Tätigkeit als Abteilungsleiter bei der Staatsanwaltschaft Aachen - als Dezernent bei der Generalstaatsanwaltschaft in Köln unter anderem für Haushaltssachen, Personalbedarfsberechnung und die Einführung von EPOS:
Datum: 2021-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jochen-kaebisch-ist-neuer-leiter-der-jugendvollzugsanstalt-heinsberg;
Themen: Jugendvollzugsanstalt
# ?, Anstalt
# ?, Tätigkeit
# ?, Fragen des Maßregelvollzugs
# ?, Personalbedarfsberechnung
# ?, Rechtsreferat der Justizvollzugsabteilung
# ?, Referat für Fachaufsicht
# ?, Staatsanwaltschaft in Aachen
# ?, zuständiger Referent
# ?, Ministerium der Justiz
# ? 100. +++ (SEM)
Neben seiner Funktion als Gruppenleiter Extremismus und Terrorismus war er die vergangenen eineinhalb Jahre bereits der ständige Vertreter des Abteilungsleiters Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen.
Nach der Pensionierung von Burkhard Freier Ende Januar 2022 hatte Kayser die Abteilung als Vize-Chef kommissarisch übernommen.
In Köln geboren, wo er auch beide juristischen Staatsexamen abgelegt hat, trat er 1997 nach seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt in den höheren Dienst der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Hier war er in verschiedenen Positionen tätig: Unter anderem leitete er von 2013 bis 2016 das Dezernat Fachaufsichtsunterstützung Kriminalitätsbekämpfung beim Landeskriminalamt in Nordrhein-Westfalen.
In den Jahren 2016 bis 2020 war er Leiter des Referats Staatsschutz im nordrhein-westfälischen Innenministerium.
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juergen-kayser-wird-neuer-chef-des-nordrhein-westfaelischen-verfassungsschutzes;
Themen: nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, neuer Leiter
# ?, ausgeprägte Analysefähigkeit
# ?, neuer Chef
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Extremismus
# ?, 2 Staatsexamen
# ?, Arbeit des NRW-Verfassungsschutzes
# ?, Echokammern
# ?, Fachaufsichtsunterstützung
# ? 101. +++ (SEM)
Hartwig Kemner begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1982 und wurde 1986 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat wurde er 1994 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In der dortigen Verwaltungsabteilung war er zunächst mit der Leitung des Dezernats für die Angelegenheiten der Rechtsanwälte und Notare und später mit dem Dezernat für die Angelegenheiten der Informationstechnik und Reorganisation betraut.
Seit Mai 2000 war er Vizepräsident des Landgerichts in Bochum, seit März 2006 Präsident des Landgerichts in Hagen.
Seit Juni 2004 ist er zudem Leiter des erfolgreichen Projekts "eMAB" zur landesweiten Einführung der elektronischen Melderegisterabfrage für Behörden.
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;
Themen: Landgericht in Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Ablauf
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Dezernat für Angelegenheiten
# ?, Reorganisationen
# ?, elektronische Melderegisterabfrage
# ?, Richter
# ? 102. +++ (SEM)
Leider gibt es heute völlig aus dem Ruder laufende Kommunikationsformen und eine ungeheure Datenflut, die der Einzelne nicht mehr überblicken, geschweige denn beherrschen kann.
"
Datensicherheit, Bedrohungen aus dem Cyberspace und der Schutz des Persönlichkeitsrechts sind daher die Kernthemen der Veranstaltung, zu denen Experten des Landeskriminalamtes, Staatsanwälte der Zentralstelle für Cyberkriminalität Köln, der stellvertretende Landesdatenschutzbeauftragte und Vertreter von Google-Deutschland und des Heise-Verlags Position beziehen.
Neben der IT-Sicherheit geht es auf dem Kongress um die Frage, ob im Bürgerlichen Gesetzbuch für Cloud Computing, Streaming, Soziale Netzwerke und Internet-Plattformen spezielle Vorschriften geschaffen werden müssen.
"Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss" betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung.
Datum: 2015-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-eroeffnet-aktionstag-sicherheit-und-persoenlichkeitsrechte;
Themen: Internetdienste
# ?, Risiken
# ?, Wildwuchs
# ?, verständliche Antworten
# ?, Allgemeine Geschäftsbedingungen
# ?, digitale Entwicklung
# ?, Persönlichkeitsrechte
# ?, Handwerkskammer Düsseldorf
# ?, rechtliche Regelungen
# ?, Justizministerium
# ? 103. +++ (SEM)
Klaus Ipers ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Krefeld
13. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Klaus Ipers ist zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Krefeld ernannt worden.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 63-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Klaus Ipers ist Nachfolger von Werner Wimmers, der Ende Oktober 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-ipers-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger von Werner
# ?, zwischenzeitliche Abordnung
# ?, Justizministerium
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Laufbahn
# ?, Ruhestand
# ? 104. +++ (SEM)
Geschäftsführerin von Transparency International Deutschland Dr. Anna-Maija Mertens mahnte, den Fokus auf die Umsetzung zu legen, insbesondere was die Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht angehe.
Deutschland nehme hier eine Vorreiterrolle in der EU ein.
Staatsanwalt Hauke Lorenzen von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Schwerpunkt Verfolgung von Wirtschaftskriminalität, lobte den multidisziplinären und übergreifenden Ansatz des Richtlinienvorhabens.
Syndikusrechtsanwältin und Head of Compliance & Legal Operations der Covestro AG Heike Deters hob hervor, dass es bei unternehmensinterner Korruptionsprävention und -bekämpfung auf gute Compliance-Regeln, aber auch auf eine deutlich wahrnehmbare Haltung der Unternehmensführung ankomme.
Link zum Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Korruptionsbekämpfung https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?
Datum: 2023-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/korruptionsbekaempfung-der-europaeischen-union;
Themen: Korruptionsbekämpfung
# ?, weitere Expertinnen
# ?, Siegel
# ?, Ansatz des Richtlinienvorhabens
# ?, Bereich der Korruption
# ?, Mindestvorschriften
# ?, Richtlinienvorhaben
# ?, gute Complianceregeln
# ?, Link
# ?, EU-Kommission
# ? 105. +++ (SEM)
Die große Herausforderung ist, Datenträger zeitgerecht auszuwerten, da die Ermittlungsbehörden Beweismittel nicht unverhältnismäßig lange einbehalten dürfen.
Andernfalls besteht das Risiko, dass Beweismittel herausgegeben werden müssen, bevor sicher festgestellt ist, ob kinderpornographisches Material auf ihnen enthalten ist.
", erläutert der Leiter der ZAC NRW, Oberstaatsanwalt Markus Hartmann.
1 / 5 Künstliche Intelligenz im Kampf gegen Kinderpornographie
* Foto: Land NRW
Datum: 2019-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstliche-intelligenz-im-kampf-gegen-kinderpornographie;
Themen: Kampf
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Strafverfolger
# ?, Beschlagnahmen
# ?, Dekonstruktionsprozess
# ?, EDV-Gerichtstag
# ?, Handlungsarsenal von Strafverfolgern
# ?, Kinderpornografisches Datenmaterial
# ?, Personalansatz für Auswertung
# ? 106. +++ (SEM)
M
* 2000 bis 2002: Referendariat, Stammdienststelle Landgericht Bielefeld, 2. juristisches Staatsexamen
* 2002 bis 2004: Selbstständiger Rechtsanwalt
* 2004 bis 2013: Bürgermeister in Versmold
* 2013 bis 2017: Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-thorsten-klute-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland
# ?, polnischstämmige Bürgerinnen
# ?, Beauftragte
# ?, Regierungswechsel
# ?, Poloniabeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, tätiger Staatssekretär
# ?, Poloniabeauftragte des Lands
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, ehrenamtliche Arbeit
# ? 107. +++ (SEM)
Ziel ist es, die Position des öffentlichen Dienstes als zukunftsfähigen und modernen Arbeitgeber sowohl für Bewerber als auch für Beschäftigte weiter zu stärken.
Teilnehmer seitens der Gewerkschaften waren Anja Weber, Vorsitzende des DGB-Bezirk NRW, Maike Finnern, Vorsitzende GEW, Landesverband NRW, Frank Bethke, Stellvertretender Landesbezirksleiter ver.di NRW, Michael Maatz, Stellvertretender Landesvorsitzender der GdP, Landesbezirk NRW (alle Deutscher Gewerkschaftsbund), Roland Staude, 1. Vorsitzender des DBB NRW, Jutta Endrusch, 2. Vorsitzende des DBB NRW, Hubert Meyer, Mitglied des Vorstands des DBB NRW, Manfred Lehmann, Vorsitzender der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (alle DBB Beamtenbund und Tarifunion, DBB)
sowie Christian Friehoff, Vorsitzender des Bundes der Richter und Staatsanwälte in NRW e.V. 1 / 9 Landesregierung startet Gespräche mit Gewerkschaften zu Attraktivitätsoffensive für den öffentlichen Dienst
* Foto: Land NRW
19.05.2020
Datum: 2020-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-gespraeche-mit-gewerkschaften-zu-attraktivitaetsoffensive;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Attraktivitätsoffensive
# ?, Gewerkschaften
# ?, mögliche Eckpunkte
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, Position
# ?, Bewerber
# ?, Beschäftigte
# ?, Vertreter
# ?, Landesregierung
# ? 108. +++ (SEM)
"
Die landesweite Informationswoche zum Arbeitsrecht findet vom 02.10.2017 bis 09.10.2017 bei 30 Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen statt.
Informationsveranstaltungen, Diskussionsrunden oder in persönlichen Gesprächen stehen Richter und Mitarbeiter der Gerichte, Rechtsanwälte und Verbände vor Ort bei den Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen interessierten Unternehmen und Bürgern zu aktuellen rechtlichen Fragen rund um den Arbeitsplatz zur Verfügung.
Neben den klassischen Fragen zur Wirksamkeit von Kündigungen oder Durchsetzung von Entgeltansprüchen wird es auf den lokalen Veranstaltungen vor allem um die Digitalisierung der Arbeitsbedingungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den demografischen Wandel gehen.
Den Auftakt der landeweiten Veranstaltungsreihe übernimmt am 02.10.2017 das Arbeitsgericht Oberhausen mit einer Informationsveranstaltung zum neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-informationswoche-bei-den-arbeitsgerichten-nordrhein-westfalen-vom-0210;
Themen: Arbeitsgerichte
# ?, Arbeitsrecht
# ?, landesweite Informationswoche
# ?, Arbeitsplatz
# ?, neue Trends
# ?, teilnehmende Gerichte
# ?, Themen
# ?, Verlangen
# ?, neue Entwicklungen
# ?, internationaler Wettbewerb
# ? 109. +++ (SEM)
Lienenkämper wurde in Köln geboren und wuchs im niederrheinischen Meerbusch auf, wo er heute noch lebt.
Nach seinem Studium der Rechts- und Staatswissenschaften in Bonn und seinem ersten Staatsexamen absolvierte er zunächst sein Referendariat in Kempen, Krefeld, Kaarst und Düsseldorf.
Im Anschluss an sein zweites juristisches Staatsexamen im Jahr 1996 trat er als Rechtsanwalt in eine Düsseldorfer Wirtschaftskanzlei ein.
Lutz Lienenkämper ist seit 2005 direkt gewählter Abgeordneter des nordrhein-westfälischen Landtags für Jüchen, Kaarst, Korschenbroich und Meerbusch.
Nachdem Ursula Heinen-Esser den Rücktritt von ihrem Amt als Ministerin erklärt hatte, hat Ministerpräsident Wüst sie anschließend von der geschäftsführenden Fortführung des Amtes entbunden.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lutz-lienenkaemper-mit-der-wahrnehmung-der-geschaefte-des-ministeriums-fuer-umwelt;
Themen: Geschäfte
# ?, Leitmotiv der Politik
# ?, Staatswissenschaften in Bonn
# ?, geschäftsführende Fortführung
# ?, solide generationengerechte Finanzpolitik
# ?, Amt
# ?, Naturschutz
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Umwelt
# ? 110. +++ (SEM)
Marco Wibbe ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Paderborn
31. August 2021 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Marco Wibbe ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Paderborn.
Justiz
Marco Wibbe ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Paderborn.
Datum: 2021-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marco-wibbe-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-paderborn;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, stellvertretender Behördenleiter
# ?, Justiz
# ?, Paragraph
# ?, neuer Leiter
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Behörde
# ? 111. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty hat der 63-jährigen Juristin am 20. Dezember 2016 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Margarete Gräfin von Schwerin ist Nachfolgerin von Peter Kamp, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch der neue Generalstaatsanwalt in Köln, Thomas Harden, in sein neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Richterin
# ?, erneute Tätigkeit
# ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Vizepräsidentin des Landgerichts
# ?, zwischenzeitliche Abordnung
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Landgericht in Bonn
# ? 112. +++ (SEM)
Der 55-jährige Röhrl wechselt aus dem Düsseldorfer Polizeipräsidium, wo er seit 2016 die Direktion Kriminalitätsbekämpfung leitet.
"Ich freue mich auf die neue Aufgabe und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter", so Röhrl, der sich als Teamplayer sieht: "Wir übernehmen gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in Wuppertal, Remscheid und Solingen - und zwar jeden Tag."
Markus Röhrl stieg nach den juristischen Staatsexamina und einem Jahr als Rechtsanwalt 1995 direkt in den Polizeidienst ein.
Nach Leitungsfunktionen in Köln und Bonn war er von 2003 bis 2010 Referatsbereichsleiter im nordrhein-westfälischen Innenministerium.
Als Abteilungsleiter im Landeskriminalamt baute er zwischen 2010 und 2016 das Cybercrime-Kompetenzzentrum auf.
Datum: 2018-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/markus-roehrl-wird-neuer-polizeipraesident-wuppertal;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Doppelqualifikation
# ?, Polizist
# ?, Jurist
# ?, Direktion
# ?, Kriminalitätsbekämpfung
# ?, Referatsbereichsleiter
# ?, Vorschlag
# ?, Teamplayer
# ?, gebürtiger Düsseldorfer
# ? 113. +++ (SEM)
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Mehr Geld für Amtsanwälte
Mehr Geld für Amtsanwälte
13. Juli 2018
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-amtsanwaelte;
Themen: Amtsanwälte
# ?, Amtsanwältinnen
# ?, Amtsanwaltschaft
# ?, Gerichtsvollzieherdienst
# ?, besoldungsrechtliche Sonderlaufbahnen
# ?, genannte Zulage
# ?, Gerichtsvollzieherinnen
# ?, Geld
# ?, Landtag
# ?, Dies
# ? 114. +++ (SEM)
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Michael Schwarz ist neuer Generalstaatsanwalt in Hamm
8. Februar 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-generalstaatsanwalt-hamm;
Themen: Generalstaatsanwaltschaft
# ?, neuer Generalstaatsanwalt
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Justiz
# ?, Ruhestand
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Referate
# ?, Leitung
# ?, Behördenleitung
# ? 115. +++ (SEM)
Michael Schwarz ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Düsseldorf
31. März 2021 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Michael Schwarz ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Düsseldorf.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 60-jährigen Juristen heute in Düsseldorf mit seinem neuen Amt betraut.
Michael Schwarz ist Nachfolger von Falk Schnabel, der im Dezember 2020 zum Polizeipräsidenten in Münster ernannt worden ist.
Datum: 2021-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, Polizeipräsident
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, Referate
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Oberstaatsanwalt
# ? 116. +++ (SEM)
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Michael Schwarz ist neuer Leiter der Staatsanwaltschaft Wuppertal
Michael Schwarz ist Nachfolger von Emil Brachthäuser, der im März 2015 zum Generalstaatsanwalt in Düsseldorf ernannt worden ist
18. September 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Michael Schwarz ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Wuppertal.
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/michael-schwarz-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-wuppertal;
Themen: Wuppertal
# ?, Brachthäuser
# ?, neuer leitende Oberstaatsanwalt
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Schwerpunktstaatsanwaltschaft
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ? 117. +++ (SEM)
Minister Biesenbach eröffnet in Essen neues Haus des Jugendrechts
13. März 2018
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute (13. März) gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Walther Müggenburg und dem Polizeipräsidenten Frank Richter das "Haus des Jugendrechts" eröffnet.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute (13. März) gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Walther Müggenburg und dem Polizeipräsidenten Frank Richter das "Haus des Jugendrechts" eröffnet.
Datum: 2018-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-eroeffnet-essen-neues-haus-des-jugendrechts;
Themen: Jugendrecht
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, neues Haus
# ?, Ermittlungsgruppe
# ?, Essenerinnen
# ?, Experten der Behörde
# ?, Intensivtäterinnen
# ?, Jugendkriminalität in Essen
# ?, Stadtoberhaupt
# ?, Straftaten der Altersgruppe
# ? 118. +++ (SEM)
Zur Bewältigung der Asylverfahren werden wir 25 neue Richterstellen schaffen.
Weiter werden wir die Gerichte und Staatsan-waltschaften ganz bewusst auch im Bereich der Assistenzkräfte und Wachtmeister um 347 neue Stellen stärken.
Denn kein Richter oder Staatsanwalt schließt das Gerichtsgebäude auf, verwaltet die Akten, oder sichert den Zugang zu Gerichtsgebäuden.
Wir werden auch im Justizvollzug für unsere 36 Justizvollzugsanstalten 237 neue Stellen schaffen, um die Sicherheit in unseren Anstalten zu verbessern und den vielfältigen Herausforderungen in den Gefängnissen gerecht werden zu können.
Die Digitalisierung macht auch vor der Justiz nicht Halt.
Datum: 2017-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-schwerpunkte-des-justizhaushalts-2018-vor;
Themen: Schwerpunkte des Justizhaushalts
# ?, Justizhaushalt
# ?, Gerichtsgebäude
# ?, Haushalt
# ?, Rechtsausschuss des Landtags
# ?, sachliche Voraussetzungen
# ?, Grundstein
# ?, Aushilfen
# ?, Zentralstellen
# ?, verfassungsgemäßer Auftrag
# ? 119. +++ (SEM)
Justiz
Der Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Peter Biesenbach hat heute in Düsseldorf die bundesweit erste operativ tätige Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten vorgestellt.
Die unter Leitung von Oberstaatsanwalt Andreas Stüve bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf angesiedelte Ermittlungsgruppe soll mit der Unterstützung von 3 weiteren Schwerpunktstaatsanwaltschaften (Bielefeld, Bochum und Köln) herausgehobene und besonders umfangreiche Verfahren der Organisierten Kriminalität (OK) zum erfolgreichen Abschluss führen und die neuen Möglichkeiten der Vermögensabschöpfung noch effektiver nutzen.
Die ZeOS soll an die Erfolge anderer staatsanwaltschaftlicher Zentralstellen in Nordrhein-Westfalen anknüpfen, die auch Vorbild für die Einrichtung ähnlicher Stellen in anderen Ländern geworden sind.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Organisierte Kriminalität ist laut Europol die größte Bedrohung für die Sicherheit in Europa.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung;
Themen: organisierte Straftaten
# ?, Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Drogenbanden
# ?, Gesamtumstände des Verfahrens
# ?, Lauf von Ermittlungen
# ?, Recht für Vermögensabschöpfung
# ? 120. +++ (SEM)
Nehmen Sie den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen als Zeichen unserer großen Anerkennung für Ihr grenzenloses Engagement und als meinen ganz persönlichen Dank.
Staatsministerin a.D. Roswitha Müller-Piepenkötter aus Köln Roswitha Müller-Piepenkötter setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass möglichst vielen Menschen, die Opfer von Gewalt geworden sind, Gerechtigkeit widerfährt.
Dabei ist sie keine Opferanwältin von Beruf.
Sie ist eine Anwältin der Opfer aus Berufung.
2005 wurde Roswitha Müller-Piepenkötter zur Justizministerin des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ? 121. +++ (SEM)
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Minister der Justiz Limbach begrüßt den Generalstaatsanwalt Estlands
Delegation aus Estland besucht die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) bei der General- und Staatsanwaltschaft Köln
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-begruesst-den-generalstaatsanwalt-estlands;
Themen: Cybercrime
# ?, Rechtsausschuss
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ansprechstelle
# ?, Zentralstelle
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Delegation
# ?, Generalstaatsanwalt von Estland
# ?, Generalstaatsanwalt von Parma
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Estland
# ? 122. +++ (SEM)
Gelebter Opferschutz beginnt mit dem Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Schutz durch staatliche Stellen
20. April 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 20. April 2023, die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte zu ihrem 6. Symposium in der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begrüßte am Donnerstag, 20. April 2023, die Amtsanwältinnen und Amtsanwälte zu ihrem 6. Symposium in der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-den-opferschutz-den-mittelpunkt-des-amtsanwalts;
Themen: Amtsanwältinnen
# ?, Amtsanwälte
# ?, Amtsanwaltssymposium
# ?, Mittelpunkt des Amtsanwaltssymposiums
# ?, staatliche Stellen
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtspflege
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Seite der Tat
# ?, Strafrichterinnen
# ? 123. +++ (SEM)
So wurde auch den Bedenken von Mitgliedstaaten Rechnung getragen, die im Oktober 2019 zunächst gegen die Aufnahmen von Beitrittsverhandlungen mit den beiden Westbalkanstaaten stimmten.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordmazedonien erfüllt mit der Änderung seines Namens sowie weitreichenden wirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Reformen die Auflagen für den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen.
Albanien setzt eine beispiellose Justizreform um, jeder Richter und Staatsanwalt wird auf fachliche und persönliche Integrität geprüft.
Die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs erkennt diese Reformen an und wird den weiteren Prozess vorantreiben.
Nur wenn wir dem Westbalkan realistische Perspektiven geben und gemeinsam an der EU-Integration arbeiten, können wir eine Abkehr der Bürgerinnen und Bürger von der EU und eine stärkere Einflussnahme von China, Russland und der Türkei verhindern.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-begruesst-aktuelle-entscheidung-des-europaeischen-rates;
Themen: politische Steuerung
# ?, europäischer Rat
# ?, EU-Gipfel
# ?, 2 Westbalkanstaaten
# ?, Abkehr von Bürgerinnen
# ?, EU-Integration
# ?, Rat der Aufnahme
# ?, beispiellose Justizreform
# ?, persönliche Integrität
# ?, aktuelle Entscheidung
# ? 124. +++ (SEM)
Dazu dient diese Dialogveranstaltung.
"
Minister Biesenbach: "In Nordrhein-Westfalen bestehen zwei Partnerschaften mit Gerichten in Polen, die einen regelmäßigen, regen Austausch auf fachlicher und persönlicher Ebene zwischen Richtern und Staatsanwälten ermöglichen.
Das Oberlandesgericht Köln und das Appellationsgericht Krakau sind durch eine bereits über 20 Jahre währende Partnerschaft miteinander verbunden.
In Anlehnung an die seit 25 Jahren bestehende Partnerschaft zwischen den Städten Wuppertal und Legnica besteht seit dem Jahr 2007 ein Kontakt zwischen den Gerichten beider Städte.
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-biesenbach-laden-bruessel-zum-dialog-ueber;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Diskussionspartner
# ?, Ergreifung
# ?, Gerichte der Stadt
# ?, Rechtsberater
# ?, Regionalgericht Krakau
# ?, Sprecher der Richtervereinigung
# ?, Strafabteilung des Regionalgerichts
# ?, betreffende Mitgliedstaaten
# ?, regelmäßiger rege Austausch
# ? 125. +++ (SEM)
Als arbeitsausbeuterisch sind Beschäftigungsverhältnisse einzuordnen, bei denen vorgeschriebene - gerechte und angemessene - Arbeitsbedingungen umgangen werden.
In der Beratung wird besonderer Wert auf die Zusammenarbeit mit Sprachdiensten gelegt, um möglichst eine Verständigung in der Landessprache zu gewährleisten.
Einen wichtigen Teil der Beratungsarbeit bildet außerdem die Unterstützung der Ratsuchenden bei der Suche nach Rechtsanwälten.
Die Beratung soll aufsuchend vor Ort, in Sprechstunden, telefonisch oder digital stattfinden.
Viele der "Beratungsstellen Arbeit" bringen bereits Erfahrungen mit der Zielgruppe der prekär beschäftigten Personen mit.
Datum: 2020-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-beratungsstellen-arbeit-helfen-bei-arbeitslosigkeit-und-ausbeutung;
Themen: neue Beratungsstellen
# ?, Arbeitslosigkeit
# ?, Arbeitsbedingungen
# ?, Bereich der Arbeitsausbeutung
# ?, Erwerblosenberatungsstelle
# ?, Kriterien des Aufrufs
# ?, Schlachthofkontrollen
# ?, angesehene Interessenten
# ?, bisherige Erwerbslosenberatungsstellen
# ?, flächendeckendes Beratungsnetzwerk
# ? 126. +++ (SEM)
Und leider bis heute nicht immer selbstverständlich.
Sie stellen sich dieser Herausforderung.
In mehr als dreißig Jahren haben Sie sich so viel Vertrauen, Respekt und Anerkennung erworben, dass Sie zur Anwältin vieler Menschen mit Behinderungen in Aachen geworden sind.
"
Annlen Hahn ist seit dem Jahr 1987 Mitglied des Elternbeirats der Lebenshilfe Aachen.
Datum: 2021-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Engagement für Lebenshilfe
# ?, Verdienstorden
# ?, Anwältin von Menschen
# ?, Aufsichtsrat des Vereins
# ?, Elternbeirat der Lebenshilfe
# ?, erwachsener Sohn
# ?, Jahrzehnte
# ?, Behinderungen
# ?, ordentliches Mitglied
# ?, gesellschaftliche Anerkennung
# ? 127. +++ (SEM)
Zum anderen, und das ist ein besonders nachhaltiger Effekt, wird den Tätern die Fortsetzung ihrer kriminellen Arbeit deutlich erschwert werden.
"
Zu diesem Zweck werden im Landeskriminalamt zwei besonders erfahrene Staatsanwälte als zentrale Koordinatoren angesiedelt.
Landesweit werden darüber hinaus sieben Staatsanwälte bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime, der Zentralen Organisationsstelle für Vermögensabschöpfung, der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen sowie den Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Wirtschaftsstrafsachen als Ansprechpartner benannt.
So ist eine Verzahnung der Arbeit der gemeinsamen Einheit mit den Staatsanwaltschaften vor Ort sichergestellt.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-gruenden-ermittlerteam-gegen-terrorfinanzierung-organisierte;
Themen: gemeinsame Einheit
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlerteam
# ?, internationale Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Terroristen
# ?, Zentralstelle
# ?, Steuerfahndung
# ? 128. +++ (SEM)
Im Namen der Landesregierung spreche ich ihm eine Öffentliche Belobigung aus.
Rettungsmedaille für Florian Ring aus Solingen Wegen eines verlorenen Gerichtsverfahrens läuft ein Mann Amok.
Er fühlt sich von seinen Rechtsanwälten ungerecht behandelt und sinnt auf Rache.
In einer Düsseldorfer Anwaltskanzlei ersticht er am 28. Februar 2014 eine Anwältin und ihren Kollegen, legt Feuer und flüchtet.
In Erkrath setzt er seinen Amoklauf fort.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zeichnet-32-lebensretterinnen-und-retter-mit-der;
Themen: Rettungsmedaille von Männern
# ?, Vertretung
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Rettungskräfte
# ?, Joche
# ?, Rauchgasvergiftung
# ?, Unfallstelle
# ?, Eintreffen
# ?, 2 Angreifer
# ?, Vetter
# ? 129. +++ (SEM)
Mehr als dreißig Jahre lang war Hützen außerdem als Handballschiedsrichter aktiv.
Dem Stadtsportbund Mönchengladbach gehört er seit 1976 an - davon fünf Jahre als Präsidiumsmitglied.
Für den Fußballverband Niederrhein e.V. (FVN) setzt sich der Rechtsanwalt seit 1971 ein.
Nicht zuletzt wegen seines juristischen Sachverstands war er dabei in verschiedenen Gremien des Verbandes wie der Bezirksspruchkammer, dem Satzungsausschuss und im Verbandsvorstand immer ein gefragter Gesprächspartner.
Hützen ist seit 1989 zudem ehrenamtlicher Präsident des FVN und damit dienstältester Landesvorsitzender des Deutschen Fußballbundes (DFB).
Datum: 2013-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-uberreicht-das-bundesverdienstkreuz-walter-hutzen-sie-sind-ein;
Themen: Hützen
# ?, wichtiges Vorbild
# ?, Band
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?, Fußballbund
# ?, Sportministerium
# ?, Bezirksspruchkammer
# ?, DFB-Bundesgericht
# ?, Funktionen bei Landessportbund
# ?, Gremien des Verbands
# ? 130. +++ (SEM)
Da Grünenthal jedwede Kausalität und jedwedes Verschulden bestritt, lag die Beweislast in den Zivilverfahren voll und ganz bei der klagenden Seite.
Diese Last war ohne die Feststellung der Schuld im Strafverfahren kaum zu bewältigen.
Nachdem die strafrechtlichen Ermittlungen zunächst "behäbig" durchgeführt wurden, forcierte Staatsanwalt Dr. Josef Havertz diese ab 1962.
Kurz nach dem Amtsantritt von Justizminister Josef Neuberger in NRW wurde Anklage erhoben.
Es folgte der bis dahin umfangreichste Strafprozess der neueren deutschen Rechtsgeschichte.
Datum: 2016-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;
Themen: Conterganskandal
# ?, eigene Rolle
# ?, historische Aufarbeitung
# ?, Medikamente
# ?, Dienstaufsichtsbeschwerden
# ?, Umgang der Verwaltung
# ?, Strafverfahren
# ?, DM
# ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren
# ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat
# ? 131. +++ (SEM)
Mit ihrer Arbeit bildet sie eine wertvolle Ergänzung zu anderen Beratungsstrukturen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei einer Pressekonferenz in Düsseldorf, auf der sie gemeinsam mit Dr. Eleftheria Lehmann eine erste Bilanz der Arbeit der Patientenbeauftragten zog.
"Menschen benötigen auf vielfältige Weise Unterstützung, damit sie sich sicher und angstfrei in unserem Gesundheitssystem bewegen können", betonte die Patientenbeauftragte Dr. Lehmann.
"Ich sehe mich als Anwältin der Patientinnen und Patienten und trete für eine Stärkung der Patientenrechte ein", so die Patientenbeauftragte weiter.
Rund 200 Anfragen erreichten seit Mai 2012 das Büro der Patientenbeauftragten.
Über 70 Anfragen sind per E-Mail oder Post, die übrigen telefonisch bei "Nordrhein-Westfalen direkt", eingegangen.
Datum: 2012-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-patientenbeauftragte-dr-eleftheria-lehmann-ist-gewichtige-lobby;
Themen: gewichtige Lobby
# ?, Büro von Patientenbeauftragte
# ?, Ergänzung von Beratungsstrukturen
# ?, zentrale Ansprechperson
# ?, andere Beratungsstrukturen
# ?, besondere Anliegen
# ?, Patientenbeauftragte der Landesregierung
# ?, Gesundheitssystem
# ?, Leistungserbringer
# ?, Pflege
# ? 132. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen und Israel pflegen traditionell enge Beziehungen.
Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
28 israelische und nordrhein-westfälische Städte verbindet eine Partnerschaft.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Datum: 2020-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-buero-des-landes-nordrhein-westfalen-tel;
Themen: 2 Staatsmänner
# ?, israelische Staatspräsident
# ?, bilaterales Gespräch
# ?, Agenda
# ?, Besuch
# ?, Download
# ?, Offizielle
# ?, Eröffnung
# ?, Inschrift
# ?, Kranzniederlegung
# ? 133. +++ (SEM)
In Ihrer beeindruckenden Rede am 31. Januar im Bundestag (zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus) haben Sie gesagt, ich zitiere: "Ich bin eine der rapide verschwindenden Augenzeugen der damaligen Katastrophe."
Diese Katastrophe, von der Sie in Ihrem Buch, in Ihren Interviews, bei Ihren Besuchen und Vorträgen berichten, traf die Breslauer Familie Lasker nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten mit voller Wucht.
Der Vater war Rechtsanwalt und Notar am Oberlandesgericht, Frontkämpfer im Ersten Weltkrieg, Träger des Eisernen Kreuzes, die Mutter eine hervorragende Geigerin, und auch die junge Anita Lasker und ihre beiden Schwestern lernten ein Instrument zu spielen.
Sie, liebe Frau Dr. Lasker-Wallfisch, haben gesagt, dass in Ihrer Familie am Sonntag ausschließlich Französisch gesprochen wurde und dass Sie diese Regel gar nicht mochten.
Eine durch und durch bürgerliche, kultivierte Familie also, ein scheinbar sicherer Teil der deutschen Kulturnation.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-anita-lasker-wallfisch-mit-dem;
Themen: Verdienste des Holocaustüberlebende
# ?, Rassismus
# ?, Hass
# ?, Menschlichkeit
# ?, Gewalt
# ?, Raum
# ?, Jahrzehnte
# ?, Lebensgeschichte
# ?, Mädchenorchester von Auschwitz
# ?, Download
# ? 134. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen und Israel verbinden heute 28 Städtepartnerschaften sowie zahlreiche Partnerschaften und Kooperationen in Wissenschaft, Vereinen, Verbänden und Zivilgesellschaft.
Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Datum: 2022-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-reist-nach-israel;
Themen: Gültigkeit von Krieg
# ?, vermeintliche Gewissheiten
# ?, Gedenkstätte in Jerusalem
# ?, Menschheitsverbrechen
# ?, Shoa
# ?, Kranz
# ?, deutsche Geschichte
# ?, Anschluss
# ?, Klagemauer in Jerusalem
# ?, Zeit
# ? 135. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen und Israel verbinden heute 28 Städtepartnerschaften sowie zahlreiche Partnerschaften und Kooperationen in Wissenschaft, Vereinen, Verbänden und Zivilgesellschaft.
Zahlreiche Schulpartnerschaften, Jugendbegegnungen und Stipendienprogramme für Studierende spiegeln diesen engen Austausch wider.
Lehrer, Richter, Staatsanwälte und angehende Polizeibeamte können an Fortbildungs- beziehungsweise Studienreisen zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem teilnehmen.
Das Land Nordrhein-Westfalen übernahm in der Vergangenheit bei der Wiederaufnahme von Verbindungen zu Israel stets eine Vorreiterrolle.
Lange vor der Aufnahme formeller diplomatischer Beziehungen bezogen israelische Diplomaten ihren Sitz zuerst in Köln und dann in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn.
Datum: 2022-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-den-botschafter-des-staates-israel-ron;
Themen: Vizepräsident des Zentralrats
# ?, Synagogengemeinde
# ?, Zentralrat von Juden
# ?, Räumlichkeiten
# ?, Vorstand
# ?, Treffen
# ?, Einladung
# ?, Download
# ?, zahlreiche Partnerschaften
# ?, Landesbüro
# ? 136. +++ (SEM)
* 1995 - 2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Erstes juristisches Staatsexamen
* 2000 - 2003 Referendariat in Münster, Coesfeld und Brüssel
* 2003 Zweites juristisches Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt
* 2002 - 2005 Tätigkeit für die Unternehmensberatung EUTOP, zunächst als Referendar
* 2006 - 2010 Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen
Datum: 2021-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, wüste Vereidigung
# ?, neue Ministerpräsident
# ?, Wahl
# ?, Staatskanzlei
# ?, Mittwochnachmittag
# ?, Begleitung
# ?, Anschluss
# ?, Download
# ?, Foto
# ? 137. +++ (SEM)
* 1995 - 2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Erstes juristisches Staatsexamen
* 2000 - 2003 Referendariat in Münster, Coesfeld und Brüssel
* 2003 Zweites juristisches Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt
* 2002 - 2005 Tätigkeit für die Unternehmensberatung EUTOP, zunächst als Referendar
* 2006 - 2010 Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wiedergewaehlt;
Themen: Vereidigung
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Amtseid
# ?, Foto
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, soziale Sicherheit
# ?, Ministerinnen
# ?, Gewissen der Bundesrepublik
# ?, nachhaltiges Land
# ? 138. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Tod von Landesverdienstordenträgerin Bundesministerin a.D. Ursula Lehr
Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Tod von Landesverdienstordenträgerin Bundesministerin a.D. Ursula Lehr
Ministerpräsident Wüst: Nordrhein-Westfalen verliert eine versierte und bedeutende Wissenschaftlerin und Anwältin der Seniorinnen und Senioren
25. April 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst steht mit ernstem Gesichtsausdruck vor einem Fenster Foto: Land NRW / Anja Tiwisina
Die Wissenschaftlerin und frühere Bundesministerin Prof. Dr. Ursula Lehr ist im Alter von 91 Jahren in Bonn verstorben.
Datum: 2022-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-landesverdienstordentraegerin;
Themen: Gerontologie
# ?, Landesverdienstordenträgerin
# ?, versierte bedeutende Wissenschaftlerin
# ?, Seniorenpolitik
# ?, Bundesministerin
# ?, Anwältin von Seniorinnen
# ?, Karriere von Belangen
# ?, abstrakter Beobachtungsgegenstand
# ?, lange erfolgreiche Laufbahn
# ?, politische Quereinsteigerin
# ? 139. +++ (SEM)
Hintergrund sind die aktuellen Bestrebungen der EU-Kommission, die Regeln zum Berufszugang europaweit zu erfassen, zu bewerten und eventuell anzugleichen.
Die Landesregierung hatte hierzu bereits vorsorglich eine kritische Stellungnahme auf den Weg gebracht, die vom Bundesrat angenommen wurde.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte vor den Vertretern der mittelständischen Wirtschaft: "Der Meisterbrief im Handwerk, aber auch unsere Regelungen für Zugang und Ausübung freier Berufe wie Architekten, Ingenieure, Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker und vielen anderen mehr sind für die Landesregierung unverzichtbar.
Sie sind Bestandteil einer bewährten und nach wie vor zeitgemäßen Tradition, die wesentlich zum Erfolg unserer mittelständischen Wirtschaft beiträgt.
" Das jüngste Mittelstandsbarometer der Unternehmensberatung Ernst & Young habe einmal mehr bewiesen, wie gut die mittelständische Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen aufgestellt ist. "
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-spricht-sich-fuer-erhalt-des-meisterbriefs-im-handwerk;
Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung
# ?, Berufszugangsregelungen
# ?, aktuelle Bestrebungen
# ?, mittelständische Wirtschaft
# ?, kritische Stellungnahme
# ?, freie Berufe
# ?, Handwerk
# ?, Ergebnis von Beratungen
# ?, Leitung
# ?, Bemühungen
# ? 140. +++ (SEM)
Er wird viel Gutes in Münster bewirken", sagte Reul.
Falk Schnabel ist 51 Jahre alt.
Zuletzt leitete der Jurist die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, zuvor war er Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft in Hamm.
"Ich freue mich auf die neue Herausforderung in meiner Heimatstadt Münster.
Die Stadt ist eine der lebenswertesten Deutschlands, und ich will meinen Beitrag leisten, dass dies auch so bleibt.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/muenster-neuer-polizeipraesident-kommt-von-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Verwaltungsprofi
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Kriminalität
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Hamm
# ?, Sicherheitsgefühl von Bürgerinnen
# ?, Vorschlag
# ?, objektive Sicherheit
# ?, Wirtschaftsstrafsachen
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ? 141. +++ (SEM)
Die Initiative 'Verfolgen statt nur Löschen' nutzt diese Mittel konsequent und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Rechtsdurchsetzung im Internet.
"
Markus Hartmann, Oberstaatsanwalt und Leiter der ZAC NRW, ergänzt: "Die Initiative steht nun auf einem noch breiteren Fundament und geht gestärkt in das neue Jahr.
Die Bilanz des letzten Jahres zeigt eindrucksvoll, dass durch die Vernetzung der relevanten Ansprechpartner und der Etablierung effizienter Anzeigen-Prozesse die richtigen Werkzeuge entwickelt wurden, um dem Recht auch im Netz Geltung zu verschaffen.
"
Datum: 2019-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-medienpartner-staerken-initiative-gegen-hassrede;
Themen: Hassrede
# ?, Initiative
# ?, beteiligte Medienhäuser
# ?, neue Medienpartner
# ?, Internetwirtschaft
# ?, Express
# ?, Netz
# ?, Kommentare
# ?, Welle
# ?, Strafrecht
# ? 142. +++ (SEM)
Burkhard Hirsch wurde am 29. Mai 1930 in Magdeburg geboren.
Nach seinem Abitur in Halle und dem Studium der Rechtswissenschaften in Marburg war der Jurist bei der Wirtschaftsvereinigung Eisen- und Stahlindustrie tätig.
1961 promovierte er und war seit 1964 als Rechtsanwalt in Düsseldorf zugelassen.
Von 1964 bis 1972 war Hirsch Ratsherr der Stadt Düsseldorf.
Von 1967 bis 1971 war er Justitiar bei der Walzstahlkontor West GmbH in Duisburg-Rheinhausen und von 1973 bis 1975 Direktor bei der Mannesmann AG in Düsseldorf, bevor er am 28. Mai 1975 als Minister des Innern in die von Ministerpräsident Heinz Kühn geführte Landesregierung von Nordrhein-Westfalen berufen wurde.
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-den-ehemaligen-innenminister-burkhard-hirsch;
Themen: deutscher Bundestag
# ?, Innere in Nordrhein-Westfalen
# ?, demokratische Bürgerrechte
# ?, FDP-Politiker
# ?, Vizepräsident
# ?, Feinde des Rechtsstaats
# ?, Ratsherr von Düsseldorf
# ?, Rechtswissenschaften in Marburg
# ?, Unterstützer der Charta
# ?, begreifbare Politik
# ? 143. +++ (SEM)
21. April 2017 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Die NRW-Landesregierung lässt die Vereinbarkeit ihrer Quoten-Regelung zur Frauenförderung mit der Landesverfassung überprüfen.
In ihrem Auftrag hat der Bonner Rechtsanwalt Dr. Gernot Fritz dazu einen Normenkontrollantrag beim Verfassungsgerichtshof gestellt.
Inneres
Die NRW-Landesregierung lässt die Vereinbarkeit ihrer Quoten-Regelung zur Frauenförderung mit der Landesverfassung überprüfen.
Datum: 2017-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-laesst-verfassungsrichter-ueber-frauenfoerderung-entscheiden;
Themen: Frauenförderung
# ?, Normenkontrollantrag
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, dienstliche Beurteilungen
# ?, Landesverfassung
# ?, Beamtinnen
# ?, Rechtssicherheit
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Monitoringsystem
# ?, Verfassungsrichter
# ? 144. +++ (SEM)
Die Akteure des Vereins seien der extremistisch-salafistischen Szene im Rheinland zuzuordnen.
"Es geht jetzt darum, Beweismittel zu sichern und herauszufinden, woher das Geld kommt", so Jäger.
Im Fokus der Ermittlungen des Generalbundesanwalts stehen zwei algerische Brüder (39 und 32).
Der Ältere ist Vorsitzender des Vereins.
Der Jüngere ist als bekannter salafistischer Prediger eng in die Aktivitäten des Vereins eingebunden.
Datum: 2017-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-durchsucht-vereinsraeume-von-medizin-mit-herz-hennef;
Themen: Mittelpunkt von Durchsuchungen
# ?, humanitäre Hilfe
# ?, 2 Beschuldigte
# ?, Akteure des Vereins
# ?, Fokus von Ermittlungen
# ?, Hilfskonvois
# ?, salafistischer Prediger
# ?, Aktivitäten des Vereins
# ?, Vereinsräume
# ?, Beweismittel
# ? 145. +++ (SEM)
10. August 2016 Video-Statement von Innenminister Ralf Jäger zu den Razzien gegen die Islamisten-Szene Foto: Land NRW
Die NRW-Polizei hat in den frühen Morgenstunden in Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Tönisvorst fünf Wohnungen und ein Geschäft durchsucht.
Hintergrund ist ein vom Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof geführtes Ermittlungsverfahren gegen drei mutmaßliche Unterstützer des so genannten Islamischen Staates.
Inneres
Die NRW-Polizei hat in den frühen Morgenstunden in Dortmund, Duisburg, Düsseldorf und Tönisvorst fünf Wohnungen und ein Geschäft durchsucht.
Datum: 2016-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-razzien-gegen-islamisten-szene-vor;
Themen: Islamistenszene
# ?, sogenannter Staat
# ?, NRW-Polizei
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Razzien
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Geschäft
# ?, Gehirnwäsche
# ?, Videostatement
# ? 146. +++ (SEM)
Sie sollen sich 2013 in Syrien aufgehalten und an Kampfhandlungen des sogenannten IS beteiligt haben.
Nach einem längeren Türkeiaufenthalt reisten die Brüder 2016 wieder in die Bundesrepublik ein.
Der Generalbundesanwalt ermittelt.
"Den heutigen Festnahmen sind umfangreiche und intensive gemeinsame Ermittlungen der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder vorausgegangen.
Deutschland ist kein Rückzugsraum für Terrorunterstützer.
Datum: 2017-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-nimmt-zwei-brueder-wegen-terrorverdachts-fest;
Themen: Spezialkräfte der NRW-Polizei
# ?, Deutschmarokkaner
# ?, Terrorunterstützer
# ?, Terrorverdacht
# ?, islamistische Terrororganisationen
# ?, Kampfhandlungen
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, heutige Festnahmen
# ?, mörderische Verbrechen
# ?, Wohnungen
# ? 147. +++ (SEM)
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Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten
NRW-Polizei unterstützt den Generalbundesanwalt in vollem Umfang / Innenminister Jäger: Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Salafisten
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die umfangreichen Ermittlungen der Essener Polizei haben ergeben, dass die vier in Leverkusen und Bonn festgenommenen Männer mit hoher Wahrscheinlichkeit eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet haben.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-innenminister-jaeger;
Themen: Essener Polizei
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Salafisten
# ?, geplanter Anschlag
# ?, voller Umfang
# ?, schwere staatsgefährdende Gewalttat
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, deutsche Einrichtungen
# ?, hohe Wahrscheinlichkeit
# ? 148. +++ (SEM)
Den Männern wird vorgeworfen, ein überregionales salafistisches Netzwerk gebildet zu haben.
Ziel dieses Netzwerks war es, vor allem junge Menschen zu radikalisieren und zur Ausreise in den sogenannten "Islamischen Staat" zu motivieren.
"Den Festnahmen sind umfassende und intensive gemeinsame Ermittlungen des Generalbundesanwalts und des Landeskriminalamtes vorausgegangen.
Uns ist heute ein wichtiger Schlag gegen die salafistischen Strippenzieher und IS-Unterstützer gelungen", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Ahmad Abdulaziz Abdullah A. war die zentrale Figur des Netzwerks.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-zerschlaegt-netzwerk-von-unterstuetzern;
Themen: Lka-Beamte
# ?, sogenannter islamische Staat
# ?, Morgen
# ?, überregionales salafistische Netzwerk
# ?, Strippenzieher
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Ausreise
# ?, Familie des Netzwerks
# ?, Iraker
# ?, Syrienausreise
# ? 149. +++ (SEM)
Spezialisierte Ermittler erfassen und bewerten wann und wo jeder einzelne Gewalttäter auffällig geworden ist, egal ob in München, Hamburg oder Berlin.
Diese Informationen zur kriminellen Vorgeschichte stellen sie bundesweit Polizei und Justiz zur Verfügung.
Staatsanwalt und Richter erhalten sofort ein umfassendes Bild von ihm und seinen Straftaten.
Jeder Rädelsführer muss deshalb damit rechnen, schneller und härter bestraft zu werden", erläuterte der Innenminister.
In NRW bündelt die Polizei ihre Ermittlungen in 16 Schwerpunktbehörden.
Datum: 2015-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-ab-sofort-mit-neuem-konzept-gegen-gewalt-beim-fussball;
Themen: Rädelsführer
# ?, Fußballspiele
# ?, Manndeckung
# ?, neues Konzept
# ?, Visier von Ermittlern
# ?, erfahrene Ermittler
# ?, Justiz
# ?, Krawalle
# ?, Intensivtäter
# ?, Innenminister
# ? 150. +++ (SEM)
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Oberstaatsanwalt Dr. Maik Wogersien wird neuer Leiter der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen
21. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oberstaatsanwalt-dr-maik-wogersien-wird-neuer-leiter-der-justizakademie-des-landes;
Themen: Justizakademie in Recklinghausen
# ?, neuer Leiter
# ?, Ablauf
# ?, Jurist
# ?, Arbeitsgruppe von Staatsanwaltschaften
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Justizministerium
# ?, Ruhestand
# ?, Monat
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ? 151. +++ (SEM)
An dem Pilotprojekt nehmen derzeit Schulen in Ense, Bochum, Detmold, Holzwickede, Mülheim a.d.Ruhr, Düsseldorf, Hagen und Blomberg teil.
Der respektvolle Umgang miteinander wird so gefördert und die Persönlichkeit der Kinder gestärkt.
Mit einem "echten" Minister, einem "wirklichen" Richter oder einer "richtigen" Anwältin über Kinderrechte sprechen und ein Foto mit einer Robe machen, das gefiel den Schülerinnen und Schülern gut.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Wir sind dem Ministerium für Schule und Bildung sehr dankbar, dass es dieses Pilotprojekt unterstützt.
Wir werden die Modelphase im Herbst analysieren und wollen vor allem auch in Grundschulen in sozialen Brennpunkten Rechtskunde unterrichten lassen.
Datum: 2018-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ohne-regeln-geht-es-nicht;
Themen: Grundschulen
# ?, Justiz
# ?, Pilotprojekt für Rechtskundeunterricht
# ?, Ferienzeit
# ?, Trotz
# ?, Regeln
# ?, Basis von Grundrechten
# ?, Bobbycarfahren
# ?, Modelphase
# ?, Nachbarskind
# ? 152. +++ (SEM)
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Polizei in NRW unterstützt den Generalbundesanwalt in vollem Umfang / Minister Jäger: Entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden nach Bonner Terroranschlag
14. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nrw-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-minister-jaeger;
Themen: Generalbundesanwalt
# ?, terroristischer Anschlag
# ?, versuchter Bombenanschlag
# ?, voller Umfang
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, islamistische Szene
# ?, aktuelle Erkenntnisse
# ?, hohe Wahrscheinlichkeit
# ?, Ermittler
# ? 153. +++ (SEM)
"
Zur Bekämpfung von Straftaten im Internet will die Justiz ab 2016 die Zuständigkeit der Zentralstelle für Cyberkriminalität bei der Staatsanwaltschaft Köln auf das ganze Land ausdehnen, gab Justizminister Thomas Kutschaty bekannt.
"In der Zentralstelle führen fünf Staatsanwälte die Ermittlungen bis zu einer aussagekräftigen Beweislage und sind zentrale Ansprechpartner für Polizeibehörden und die Kompetenzzentren von LKA und BKA.
Durch die enge Kooperation von Polizei und Justiz ist NRW damit so gut aufgestellt wie kein anderes Bundesland", betonte Kutschaty.
Die Internetexperten der LKA-Task Force haben die sozialen Medien und Internetseiten mit vorwiegend rechtsextremistischen Inhalten im Blick.
Datum: 2015-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-und-justiz-verstaerken-den-kampf-gegen-rechtsextreme-hetze-im-internet;
Themen: rechtsextremistische Hetze
# ?, Justiz
# ?, Kampf
# ?, Flüchtlinge
# ?, LKA-Task
# ?, rechtsextreme Hetze
# ?, Journalisten
# ?, Täter
# ?, Internetexperten
# ?, Politiker
# ? 154. +++ (SEM)
Repression gehört zu den unabweisbaren Aufgaben eines Rechtsstaates, sie ist Ausdruck unseres Gewaltmonopols.
Um diese Aufgabe noch effizienter wahrzunehmen, haben wir viele neue Stellen und auch neue Strukturen geschaffen.
Ein besonders gutes Beispiel dafür sind die Staatsanwälte vor Ort, die wir in weiteren Städten etablieren wollen.
"
Minister Peter Biesenbach: "Längst wissen wir aber aus vielen Bereichen, dass eine wirkungsvolle Vorsorge besser ist als jede Nachsorge.
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsstaat-staerken-integration-foerdern;
Themen: starker Rechtsstaat
# ?, Themenforum
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Schwelle der Kriminalität
# ?, Universität Erlangen
# ?, Wirksamkeitsvoraussetzungen
# ?, bunte Gesellschaft
# ?, fruchtbarer Nährboden
# ?, frühzeitige Bekämpfung
# ?, herausragendes Potenzial
# ? 155. +++ (SEM)
Die 16-köpfige unabhängige Kommission aus Sicherheitsexperten mit Wolfgang Bosbach an der Spitze wurde im Dezember 2017 von Ministerpräsident Armin Laschet berufen und hat ihre Arbeit im Januar 2018 aufgenommen.
Die renommierten Experten aus unterschiedlichen Feldern der Inneren Sicherheit haben zwei Jahre lang bestehende Prozesse und mögliche Defizite in der Sicherheitsstruktur analysiert und substantielle Vorschläge zur Verbesserung entwickelt.
Dafür ist die Kommission zu insgesamt 26 internen Sitzungen zusammengekommen und hat zahlreiche Außentermine und externen Austausch wahrgenommen, so etwa beim Präsidenten des Bundeskriminalamtes, beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beim Generalbundesanwalt und bei der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW.
Zudem wurden 48 externe Fachleute angehört.
Den umfassenden Abschlussbericht finden Sie hier.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;
Themen: Übergabe
# ?, Kommission
# ?, Sicherheitsstruktur
# ?, klarer Kurs
# ?, Verbesserung
# ?, Felder der Sicherheit
# ?, Frauenhausplätze
# ?, Funkzellen
# ?, Mitglieder der Regierungskommission
# ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes
# ? 156. +++ (SEM)
Über die Grenzen Polens hinaus wurde Tuleya bekannt durch sein Urteil 2017 gegen den Antrag der polnischen Staatsanwaltschaft.
Oppositionspolitiker waren damals zu einer Parlamentsabstimmung nicht zugelassen worden.
Tuleya stellte die Unrechtmäßigkeit dieses Vorgangs fest und brachte so den Generalstaatsanwalt und den Justizminister gegen sich auf.
Sein Gehalt wurde gekürzt und seine Kompetenz als Richter beschnitten.
Holthoff-Pförtner: "Igor Tuleya ist ein Leuchtfeuer für rechtsstaatliches Engagement, das man nicht genug würdigen kann.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-igor-tuleya-bruessel-mit-1-rechtsstaatlichkeitspreis-ausgezeichnet;
Themen: rechtsstaatliches Engagement
# ?, Leuchtfeuer
# ?, rechtsstaatliche Prinzipien
# ?, Gerichte
# ?, Zerstörung
# ?, Persönlichkeit
# ?, Landesvertretung
# ?, Jury
# ?, Bezirksgericht in Warschau
# ?, Dienstpflichten
# ? 157. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ruhestandsurkunde an den Leitenden Kölner Oberstaatsanwalt
Ruhestandsurkunde an den Leitenden Kölner Oberstaatsanwalt Joachim Roth überreicht
18. Juli 2023 Ruhestandsurkunde an den Leitenden Kölner Oberstaatsanwalt Joachim Roth überreicht Foto: JM NRW
Datum: 2023-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhestandsurkunde-den-leitenden-koelner-oberstaatsanwalt-joachim-roth-ueberreicht;
Themen: Ruhestandsurkunde
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Hauptabteilung
# ?, jahrzehntelange erfolgreiche Arbeit
# ?, Berufsleben
# ?, Dienstbetrieb
# ?, Generalstaatsanwältin
# ? 158. +++ (SEM)
Ruth-Maria Eulering ist die neue Leiterin der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen in Gustav-Heinemann-Haus in Recklinghausen.
Justizminister Thomas Kutschaty überreichte der 53 Jahre alten Juristin am 04. Mai 2015 in Düsseldorf den Abordnungserlass.
Frau Eulering ist Nachfolgerin von Oberstaatsanwalt Dr. Maik Wogersien, der seit Januar 2015 die Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Münster in Bocholt leitet.
Justiz
Ruth-Maria Eulering ist die neue Leiterin der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen in Gustav-Heinemann-Haus in Recklinghausen.
Datum: 2015-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruth-maria-eulering-ist-die-neue-leiterin-der-justizakademie-des-landes-nordrhein;
Themen: Justizakademie
# ?, neue Leiterin
# ?, Abordnungserlass
# ?, Zweigstelle der Staatsanwaltschaft
# ?, Nachfolgerin
# ?, Fortbildungsmaßnahmen der Justiz
# ?, Fragen der Fortbildung
# ?, Gesamtplanung
# ?, Justiz in Berlin
# ?, tätige Richterin
# ? 159. +++ (SEM)
Beim Finanzgericht Köln war sie lange Zeit Mitglied des Präsidiums und des örtlichen Richterrates.
Darüber hinaus ist sie seit Jahren ständige Vertreterin des Hauptrichterrates der Finanzgerichtsbarkeit.
Dr. Christian Levedag (41) übte nach dem Hochschulstudium, anschließender Promotion und erfolgreichem Abschluss eines Masterstudiengangs zunächst den Beruf des Rechtsanwalts in Düsseldorf aus.
Während seiner mehrjährigen Tätigkeit als Richter am Finanzgericht in Köln war er für vier Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesfinanzhof in München abgeordnet.
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundessozialgericht (BSG):
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Finanzgericht Köln
# ?, Justizverwaltungsangelegenheiten
# ?, Dienst der Finanzverwaltung
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ? 160. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
"Staatsanwälte vor Ort" im Duisburger Norden ziehen erste Bilanz
"Staatsanwälte vor Ort" im Duisburger Norden ziehen erste Bilanz - Clankriminalität wird effektiv und systematisch bekämpft
Minister der Justiz Peter Biesenbach präsentiert erste Ergebnisse
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsanwaelte-vor-ort-im-duisburger-norden-ziehen-erste-bilanz-clankriminalitaet;
Themen: Clankriminalität
# ?, Waffengesetz
# ?, Sicherstellung
# ?, Handeltreiben
# ?, Hauptzollamt
# ?, Kellerräume in Duisburg-Hamborn
# ?, Verdacht des Verstoßes
# ?, Zwangshypotheken
# ?, betroffene Stadtteile
# ?, bewaffneter Überfall
# ? 161. +++ (SEM)
Eine Studie liefert erstmals differenzierte Antworten auf diese Frage und zeigt auf, welche Chancen und Herausforderungen in der Digitalisierung liegen.
Heute (11. März) wurde die Expertise des Europäischen Zentrums für Freie Berufe der Universität zu Köln an Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart überreicht.
Minister Pinkwart: "Ob Ärzte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Ingenieure oder Architekten: Die Freien Berufe sind unerlässlich für das Wohl der Gesellschaft und ein wichtiger, in weiten Teilen systemrelevanter Wirtschaftsfaktor in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, diese Berufsstände zukunftsfest zu machen und Hürden dort abzubauen, wo es notwendig ist.
Die Studie bietet dazu wichtige Anhaltspunkte.
Datum: 2021-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-freien-berufen-digitalisierung-beschleunigt-den-wandel;
Themen: Studie
# ?, differenzierte Antworten
# ?, systemrelevanter Wirtschaftsfaktor
# ?, freie Berufe
# ?, europäisches Zentrum
# ?, Hürden
# ?, Digitalisierung
# ?, Exklusivitätsrechte
# ?, Gebührenordnungen
# ?, Honorarordnungen
# ? 162. +++ (SEM)
Dazu haben die psychosozialen Prozessbegleiterinnen und -begleiter insbesondere das Recht, die Verletzten zu Vernehmungen und in die Hauptverhandlung zu begleiten.
Die psychosoziale Prozessbegleitung tritt dabei nicht an die Stelle der bisherigen und langjährig bewährten Möglichkeiten der Begleitung und Beratung von Verletzten im Strafverfahren.
Das Recht auf Unterstützung durch einen Rechtsanwalt oder eine persönliche Vertrauensperson besteht natürlich weiterhin.
"
Weitere Informationen zum Thema "Psychosoziale Prozessbegleitung" finden Sie unter: www.justiz.nrw.de.
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-des-kriminalitaetsopfers-minister-biesenbach-opfer-brauchen-echte-hilfe-und;
Themen: Kriminalitätsopfer
# ?, Strafverfahren
# ?, Verletzte
# ?, Ängste
# ?, Gerichtsverhandlung
# ?, Ablauf des Strafverfahrens
# ?, Verständnis für Abläufe
# ?, bewährte Möglichkeiten
# ?, echte Unterstützung
# ?, notwendiges Verständnis
# ? 163. +++ (SEM)
Das neue Landesrichter- und Staatsanwältegesetz wird die Beteiligungsrechte beider Berufsgruppen in einem Gesetz zusammenführen.
Es trägt der besonderen Stellung der Staatsanwaltschaft als ein auf Neutralität und Objektivität verpflichtetes Organ der Rechtspflege Rechnung.
Die geplante Änderung soll außerdem Anwälte als beisitzende Richter in Richterdienstgerichten in die Beurteilung von richterlichem Verhalten mit einbeziehen.
Datum: 2015-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-dienstrecht-fuer-richter-und-staatsanwaelte;
Themen: Landesrichtergesetz
# ?, Staatsanwältegesetz
# ?, Mitbestimmung
# ?, Kabinett der NRW-Landesregierung
# ?, neues Dienstrecht
# ?, Kernziel
# ?, Gesetzesvorhaben
# ?, Familienpflegezeit
# ?, Richterdienstgerichte
# ?, künftige Teilzeitarbeit
# ? 164. +++ (IR)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat dem 66-Jährigen heute die Urkunde über seine Wiederbestellung zum Präsidenten des Anwaltsgerichtshofs übergeben.
Mit seiner dritten Amtszeit an der Spitze des Anwaltsgerichtshofs setzt Rechtsanwalt Peter Lungerich sein langjähriges Engagement für die Rechtsgemeinschaft fort.
Er ist bereits seit mehr als 28 Jahren Mitglied des Anwaltsgerichtshofs und seit dem 1. Dezember 2015 dessen Präsident und Vorsitzender des 1. Senats.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach dankte ihm ausdrücklich für sein tatkräftiges und verdienstvolles Wirken für das anwaltliche Berufsrecht und würdigte seine Bereitschaft, diese Arbeit für weitere fünf Jahre fortzusetzen.
Der bei dem Oberlandesgericht in Hamm angesiedelte Anwaltsgerichtshof ist das für die Entscheidung berufsrechtlicher Fragen der Anwaltschaft in Nordrhein-Westfalen zuständige oberste Landesgericht.
Er ist mit 13 anwaltlichen und sechs richterlichen Mitgliedern besetzt, die sich auf zwei Senate verteilen.
Der 1. Senat des Anwaltsgerichtshofs wird im Wesentlichen erstinstanzlich tätig in den sog. verwaltungsrechtlichen Anwaltssachen.
Der 2. Senat verhandelt in zweiter Instanz Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen des Anwaltsgerichtes in anwaltlichen Disziplinarsachen.
Datum: 2025-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-amtszeit-fuer-rechtsanwalt-peter-lungerich-als-praesident-des;
Themen: Wiederbestellung
# ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs
# ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justiz
# ?, Senat des Anwaltsgerichtshofs
# ?, anwaltliche Disziplinarsachen
# ?, anwaltliches Berufsrecht
# ?, berufsrechtliche Fragen
# ?, verwaltungsrechtliche Anwaltssachen
# ?, Berufungen
# ? 165. +++ (IR)
Im Mai 1995 wurde er zum Oberstaatsanwalt ernannt, bevor er ab März 1999 für mehrere Jahre als Referatsleiter in die Strafrechtsabteilung des Justizministeriums wechselte.
Ab März 2007 war er zunächst ständiger Vertreter des Leitenden Oberstaatsanwalts in Köln.
Im Oktober 2009 schließlich wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln ernannt.
Als Abteilungsleiter I war er dort insbesondere mit den Personalangelegenheiten des höheren Dienstes befasst und zugleich ständiger Vertreter des Generalstaatsanwalts.
Arno Neukirchen (60) ist seit 1981 als Staatsanwalt im Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Er war zunächst als Dezernent bei den Staatsanwaltschaften Duisburg und Düsseldorf tätig, bevor er nach mehreren Abordnungen an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf im September 1995 zum Oberstaatsanwalt ernannt wurde.
Datum: 2012-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/walther-mueggenburg-und-arno-neukirchen-leitende-oberstaatsanwaelte-essen-und-kleve;
Themen: 2 Staatsanwälte
# ?, Oberstaatsanwalt in Essen
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Justizministerium
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Abteilungsleiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Antikorruption
# ? 166. +++ (IR)
Der 61-jährige Jurist folgt damit auf Henning Wilke, der am 28. Juni 2024 zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen ernannt wurde.
10. Oktober 2024, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Krefeld ausgehändigt.
Der 61-jährige Jurist folgt damit auf Henning Wilke, der am 28. Juni 2024 zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Essen ernannt wurde.
Axel Stahl begann seinen Dienst als Staatsanwalt in Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 bei der Staatsanwaltschaft Duisburg.
Nach seiner Erprobung wurde er im Jahr 2005 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt, bevor er zunächst an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf, später an die Staatsanwaltschaft Krefeld versetzt wurde.
Datum: 2024-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/axel-stahl-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Justiz
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, neuer Oberstaatsanwalt
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Landgericht
# ?, neue Leiter
# ?, Ernennungsurkunde
# ? 167. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Thomas Harden wird Generalstaatsanwalt in Köln
Thomas Harden wird Generalstaatsanwalt in Köln
Thomas Harden ist mit Wirkung vom 1. Januar 2017 zum Generalstaatsanwalt in Köln ernannt worden.
Thomas Harden ist mit Wirkung vom 1. Januar 2017 zum Generalstaatsanwalt in Köln ernannt worden.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-harden-wird-generalstaatsanwalt-koeln;
Themen: Generalstaatsanwalt in Köln
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Gnadensachen
# ?, strafrechtliche Nebengesetze
# ?, materielles Strafrecht
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, Staatsschutz
# ?, Referatsleiter
# ? 168. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pariser Anwaltsschule zu Gast in Nordrhein-Westfalen
Pariser Anwaltsschule zu Gast in Nordrhein-Westfalen
In dieser Woche findet wieder das "Séminaire d'Allemagne" statt: Französische Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule "École de formation professionelle des barreaux du ressort de la cour d'appel de Paris" (EFB) erhalten die Gelegenheit, ihre juristischen Kenntnisse im deutschen Rechtssystem zu vertiefen.
In dieser Woche findet wieder das "Séminaire d'Allemagne" statt: Französische Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule "École de formation professionelle des barreaux du ressort de la cour d'appel de Paris" (EFB) erhalten die Gelegenheit, ihre juristischen Kenntnisse im deutschen Rechtssystem zu vertiefen.
Datum: 2024-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pariser-anwaltsschule-zu-gast-nordrhein-westfalen;
Themen: Gast
# ?, 2 Begleitungen
# ?, Austausch von Juristinnen
# ?, kulturelle Verbindungen
# ?, nächstes Seminar
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Anwaltsschule
# ?, Frankreichprogramm
# ?, Trikolore
# ?, junge Juristinnen
# ? 169. +++ (IR)
Die besten Ergebnisse in der Amtsanwaltsprüfung erreichten
Sie treten jetzt als Amtsanwälte in den Staatsanwaltschaften Düsselorf, Duisburg und Köln auf.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszeichnung-fuer-die-besten-absolventinnen-und-absolventen-der-justiz-nordrhein;
Themen: Oberwerkmeisterin
# ?, Pattberg
# ?, Jahrgangsbeste
# ?, Schlosserei
# ?, Tischlerei
# ?, Volljuristen
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Können
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ? 170. +++ (IR)
Christian Petlalski trat 1995 zunächst als Richter in den nordrhein-westfälischen Justizdienst ein, bevor er im Rahmen eines Laufbahnwechsels 1996 zur Staatsanwaltschaft Bochum wechselte und fortan als Staatsanwalt tätig war.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er dort im November 2006 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Im Februar 2019 kehrte er als Leitender Oberstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Hamm zurück, bis ihm im September 2020 die Leitung der Staatsanwaltschaft Arnsberg anvertraut wurde.
Datum: 2025-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-petlalski-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-dortmund;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Schmerfeldtophof
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, Laufbahnwechsel
# ?, Pressestrafsachen
# ?, Justiz
# ?, neuer Oberstaatsanwalt
# ?, stellvertretende Leiter
# ? 171. +++ (IR)
Henning Wilke begann seinen Dienst als Staatsanwalt im Jahr 1996 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort 2012 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Im November 2021 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt in Krefeld ernannt.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-wilke-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-essen;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Referat
# ?, Landtagsangelegenheiten
# ?, parlamentarische Untersuchungsausschüsse
# ?, Essen
# ?, Bundesratsangelegenheiten
# ?, Kabinettsangelegenheiten
# ?, strategische Planung
# ?, Ministerbüro
# ?, Leitung
# ? 172. +++ (IR)
Dr. Matthias Modrey ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Hagen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat ihm in Düsseldorf zum neuen Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Hagen mit Wirkung zum 1. September 2025 ernannt.
Dr. Matthias Modrey ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Hagen.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat ihm in Düsseldorf zum neuen Leitenden Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Hagen mit Wirkung zum 1. September 2025 ernannt.
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-matthias-modrey-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-hagen;
Themen: Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft
# ?, Justiz
# ?, Jurist
# ?, Immunitätssachen
# ?, NS-Gewalttaten
# ?, Wirkung
# ?, Rechtshilfe
# ?, Ruhestand
# ?, EU-Angelegenheiten
# ?, materielles Strafrecht
# ? 173. +++ (IR)
Eine Woche lang besuchen 17 angehende Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Pariser Anwaltsschule (École du Barreau de Paris - EFB) Nordrhein-Westfalen zur Einführung in das deutsche Recht und in die deutsche Rechtsterminologie.
Eine Woche lang besuchen 17 angehende Rechts-anwältinnen und Rechtsanwälte der Pariser Anwaltsschule (École du Barreau de Paris - EFB) Nordrhein-Westfalen zur Einführung in das deutsche Recht und in die deutsche Rechtsterminologie.
Staatssekretär Dirk Wedel begrüßt Brice Martin, Pariser Anwaltsschule (EFB); Karl H. Beltz, Vize-Präsident des Deutsch-Französischen Ausschusses der Pariser Rechtsanwaltskammer;
Cathérine Stary, Vize-Präsidentin des Deutsch-Französischen Ausschusses der Pariser Rechtsanwaltskammer.
Datum: 2018-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-nach-frankreich;
Themen: Justiz in Düsseldorf
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, deutsche Rechtsterminologie
# ?, deutsches Recht
# ?, Amtslandesgericht
# ?, Landlandesgericht
# ?, französische Justiz
# ?, grenzüberschreitende Rechtsstreitigkeiten
# ?, Anwaltskanzleien
# ?, französisches Generalkonsulat
# ? 174. +++ (IR)
Sie trafen mit Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus unterschiedlichen Bereichen der digitalen Strafverfolgung zusammen und erhielten aktuelle Einblicke in deren Arbeit.
Download (3 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst dankt Staatsanwältinnen und Staatsanwälten für die innovative Arbeit im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität
Ministerpräsident Hendrik Wüst dankt Staatsanwältinnen und Staatsanwälten für die innovative Arbeit im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität
Sie trafen mit Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus unterschiedlichen Bereichen der digitalen Strafverfolgung zusammen und erhielten aktuelle Einblicke in deren Arbeit.
Download (2 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst dankt Staatsanwältinnen und Staatsanwälten für die innovative Arbeit im Bereich der Bekämpfung von Cyberkriminalität
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-staatsanwaeltinnen-und-staatsanwaelten-fuer;
Themen: Staatsanwältinnen
# ?, Bereich der Bekämpfung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, digitale Strafverfolgung
# ?, aktuelle Einblicke
# ?, innovative Arbeit
# ?, Download
# ?, Kindesmissbrauchsdarstellungen
# ? 175. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vorstellung des Altstadtstaatsanwalts
Vorstellung des Altstadtstaatsanwalts
Am Freitag, 11. August 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Stephan Keller gemeinsam das Sonderdezernat des Altstadtstaatsanwalts in Düsseldorf vorgestellt.
Am Freitag, 11. August 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf Dr. Stephan Keller gemeinsam das Sonderdezernat des Altstadtstaatsanwalts in Düsseldorf vorgestellt.
Datum: 2023-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorstellung-des-altstadtstaatsanwalts;
Themen: Altstadtstaatsanwalt
# ?, Waffendelikte
# ?, Gewaltdelikte
# ?, Sonderdezernat des Altstadtstaatsanwalts
# ?, Haus des Jugendrechts
# ?, Jugendrecht
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Altstadtstrafverfahren
# ?, Wohnsitz von Tatverdächtige
# ?, enge konsequente Zusammenarbeit
# ? 176. +++ (IR)
Uwe Neumann ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Wuppertal.
Uwe Neumann ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Wuppertal.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort im Juli 2001 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uwe-neumann-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-wuppertal;
Themen: neuer leitende Oberstaatsanwalt
# ?, Wuppertal
# ?, neue Leiter
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Kartellverstöße
# ?, Behördenleiter der Staatsanwaltschaft
# ?, erwachsene Tochter
# ?, Referate
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Strafrechtsabteilung
# ? 177. +++ (IR)
Ulrich Fritsche ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum.
Ulrich Fritsche ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Bochum.
Als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Bochum war er mit Verfahren der Schwer- und Organisierten Kriminalität befasst.
Datum: 2018-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-fritsche-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-bochum;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, internationale Rechtshilfe
# ?, Rahmen eines Festakts
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Korruptionsbekämpfung
# ?, letzte Zeit
# ?, nordrhein-westfälisches Justizministerium
# ?, Waage
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ? 178. +++ (IR)
Dr. Stephan Neuheuser begann seinen Dienst als Staatsanwalt im Jahr 1998 bei der Staatsanwaltschaft Köln.
Während dieser Zeit wurde er im Mai 2012 zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt.
Anschließend erfolgte eine Abordnung an die Staatsanwaltschaft Bonn, bevor er im August 2016 zum Oberstaatsanwalt als der ständige Vertreter eines Leitenden Oberstaatsanwalts bei der Staatsanwaltschaft Köln ernannt wurde.
Nach seiner Ernennung zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Köln im September 2018 leitete er die dortige Rechtsabteilung III. Ab August 2021 war er als Leitender Ministerialrat im Ministerium der Justiz tätig, wo er die Gruppe IV B (Recht, Personal, Haushalt) sowie das Referat für Personalbedarf der Abteilung für den Justizvollzug leitete.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stephan-neuheuser-ist-neuer-leitender-oberstaatsanwalt-koeln;
Themen: neuer Oberstaatsanwalt
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Versetzungsurkunde
# ?, eigener Antrag
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Jurist
# ?, Ersatzerprobung
# ?, Minister der Justiz
# ?, Rechtsabteilung
# ?, Ruhestand
# ? 179. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pariser Anwaltsschule zu Gast in Nordrhein-Westfalen
Pariser Anwaltsschule zum zehnten Mal zu Gast in Nordrhein-Westfalen
In der Woche vom 22. bis 26. April 2024 vertiefen französische Anwaltsschülerinnen und Anwaltsschüler der Pariser Anwaltsschule "École de Formation Professionelle des Barreaux de la Cour D'Appel de Paris" (EFB) ihre juristischen Kenntnisse im deutschen Rechtssystem, stärken kulturelle Verbindungen und knüpfen wertvolle Kontakte zu Kolleginnen und Kollegen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pariser-anwaltsschule-zum-zehnten-mal-zu-gast-nordrhein-westfalen;
Themen: Anwaltsschule
# ?, Anwaltsschüler
# ?, wertvolle Kontakte
# ?, Pariser
# ?, Woche
# ?, Kolleginnen
# ?, Gast
# ?, Spiegelbild des Frankreichseminars
# ?, andere Rechtsordnung
# ?, deutschfranzösisches Seminar
# ? 180. +++ (IR)
Als Folge dieses Putschversuches wurden in den ersten beiden Jahren danach etwa 130.000 Türkinnen und Türken aus dem Staatsdienst entlassen - darunter rund 4.000 Staatsanwälte und Richter.
Der Verein unterstützt insbesondere in der Türkei bei der Verteidigung von Richtern, Staats- und Rechtsanwälten, die sich gegen die autoritäre Staatsführung gestellt haben und infolgedessen entlassen und kriminalisiert wurden.
So können türkische Anwälte bezahlt werden.
Datum: 2026-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;
Themen: Verdienstorden
# ?, Dienstuhl
# ?, Ellerbracke
# ?, fidele Burgfrauen
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Kirchenvorstand
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Heimatverein
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Gesellschaft für Familienkunde
# ?