Andernfalls droht das Scheitern des jeweiligen Projekts.
Das Bündnis für Infrastruktur möchte daher eine positive gesellschaftliche Grundhaltung gegenüber Infrastrukturmaßnahmen fördern.
So kann angemessen zwischen den Erfordernissen einer intakten, bedarfsgerechten Infrastruktur und den berechtigten Anliegen von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie des Natur- und Umweltschutzes abgewogen werden.
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* Umsatzrekord bei den Bundesfernstraßen in NRW: Rund 1,1 Milliarden Euro werden 2016 umgesetzt

Auch dort gestaltet Jürgen Koch mit.
Ganz konkret.
Ganz praktisch: zum Beispiel das traditionelle Stadtteilfest, an dem sich Vereine, Verbände, die Kirchengemeinden und zahlreiche türkischstämmige Anwohnerinnen und Anwohner beteiligen.
40 Jahre Engagement für den Fußballverein "SSV Bottrop 1951 e.V." sollen auch nicht unerwähnt bleiben, lieber Jürgen Koch, auch dort engagieren Sie sich.
Seit 2012 tun Sie dies sogar als Vereinsvorsitzender, der sich vor allem für die Erweiterung der Vereinsräume und die nötige Spendenakquise einsetzt.

Die Bezirksregierung hatte das Unternehmen aufgefordert, die Sicherheitszentrale wieder in den genehmigten Zustand zurückzuführen.
Zusätzlich zu den normalerweise erforderlichen Begutachtungen wurde eine weitere externe und unabhängige Untersuchung unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Jochum veranlasst.
Ein in diesem Zusammenhang einberufener Begleitkreis soll sicherstellen, dass Hinweise und Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner und anderer Betroffener gehört werden.

Damit stellt der Bund die von der Landesregierung gewünschte Schienen-Trasse entlang der A52 ins Abseits.
Sämtliche notwendigen Untersuchungen und Planungen für den Neubau neben der Autobahn können nun nicht mehr vorgenommen werden.
NRW-Verkehrsminister Groschek bedauerte die Entscheidung: "Diese offensichtliche Festlegung auf die historische Trasse ist ein Schlag ins Gesicht der Anwohnerinnen und Anwohner.
Anstatt diese wichtige Güterverkehrsstrecke entlang der A52 zu führen, scheint Herr Ramsauer die Variante durch Wohngebiete zu bevorzugen.
Die zu erwartende Klagewelle wird den Bau der Zugstrecke erheblich verzögern.

Dies haben die Engagierten in diesem Projekt bereits früh erkannt.
So organisieren die Aktiven des Nachbarschaftstreffs seit über zwanzig Jahren mit viel bürgerschaftlichem Engagement verlässliche Begegnungsangebote von Nachbarinnen und Nachbarn für Nachbarinnen und Nachbarn.
Mit vielfältigen Gruppenaktivitäten, Veranstaltungen und Projekten erreichen die Engagierten jeden Monat mehrere hundert Anwohnerinnen und Anwohner und beleben ihr Wohnumfeld.
Der Sonderpreis der Nordrhein-Westfalen-Stiftung wurde von Stiftungspräsident Staatsminister a. D. Eckhard Uhlenberg an das Projekt "UTOPIASTADT" des Utopiastadt e. V. aus Wuppertal verliehen.
Vor über zehn Jahren mit der Vision für einen Ort gestartet, den Bürgerinnen und Bürgern für freie Kulturveranstaltungen und Vernetzung nutzen können, ist Utopiastadt in Wuppertal heute ein überregional viel beachtetes Projekt der gesellschaftlichen Transformation im städtischen Raum.

Damit sorgen wir für mehr Lebensqualität, mehr Verkehrssicherheit und mehr Wirtschaftswachstum.
"
"Weniger Stau entlang der B 236 bedeutet für Anwohnerinnen und Anwohner kürzere Fahrzeiten.
Durch den verbesserten Verkehrsfluss verringern sich zudem die Belastungen durch Luftverschmutzung und Verkehrslärm", so Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Ruhiger werde es entlang der Strecke in jedem Fall, sagte Dr. Udo Pasderski, Bereichsleiter bei der Projektgesellschaft DEGES, die den Ausbau im Auftrag des Landes umsetzt:

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Filter-Erlass für große Tiermastanlagen veröffentlicht / Remmel: Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner vor Gerüchen, Stäuben und Bakterien wird damit sichergestellt
20. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Erlass vom 20. Februar 2013 werden in Nordrhein-Westfalen ab sofort Abluftreinigungsanlagen bei großen Schweinehaltungsanlagen mit mehr als 2000 Plätzen gefordert.

Nordrhein-Westfalen möchte die Belastungen rund um große Schweineställe verringern und ihre Akzeptanz in der Nachbarschaft erhöhen.
"Große Ställe verursachen nicht nur Geruchsbelästigungen.
Staub, Ammoniak und andere Schadstoffe belasten die Anwohnerinnen und Anwohner und die Umwelt.
Sie sollen jetzt besser geschützt werden", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

9. Mai 2022 phb Motorrad Rückspiegel Auto Foto: panthermedia.net / Rüdiger Rebmann
Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer freuen sich, dass es wieder losgeht: Die Motorradsaison mit sonnigen Tagen, an denen sie die schönen Ausflugsstrecken in Nordrhein-Westfalen genießen können.
Für viele Anwohnerinnen und Anwohner entlang eben dieser Routen beginnt die Sorge vor dem Motorradlärm, wenn es auf ihren Terrassen und in den Gärten laut werden kann.
Verkehr
Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer freuen sich, dass es wieder losgeht: Die Motorradsaison mit sonnigen Tagen, an denen sie die schönen Ausflugsstrecken in Nordrhein-Westfalen genießen können.

Die neue Vereinbarung wurde notwendig, weil die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes angekündigt hat, sich aus der bisherigen Zusammenarbeit mit den Ländern zum Hochwassermeldedienst zurückzuziehen.
In diesem Zusammenhang werden die Hochwasservorhersagen der Rheinzuflüsse Lahn und Sieg jetzt ausschließlich von den Hochwasservorhersagediensten der Länder Hessen und Nordrhein-Westfalen berechnet und dem Hochwasservorhersagedienst des Landes Rheinland-Pfalz für die Rheinvorhersage zur Verfügung gestellt.
Die extremen Ereignisse an Elbe und Donau der vergangenen Jahre und zuletzt das Hochwasser an Rhein, Mosel und vielen Nebenflüssen im Februar und März dieses Jahres haben gezeigt, dass Hochwasser die Anwohnerinnen und Anwohner an Flüssen um Hab und Gut bringen kann, eine frühzeitige Warnung aber existenzbedrohende Schäden verringern kann.
Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken sagte: "Der Hochwassermeldedienst ist ein elementarer Baustein der Hochwasservorsorge.
Bei Aufkommen eines Hochwassers an Gewässern informiert er frühzeitig sowohl die für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen als auch die Öffentlichkeit und Medien über die ansteigenden Wasserstände.

Ausgangspunkt für dieses Projekt war eine im März 2013 vor Wohnhäusern in Duisburg-Rheinhausen angekündigte Demonstration von "Pro NRW".
In diesen Häusern leben zahlreiche Roma-Familien.
Der "Runde Tisch Rheinhausen", das heutige Kommunale Integrationszentrum, Kirchen sowie die Anwohnerin und heutige Projektleiterin Annegret Keller-Steegmann riefen im vergangenen Jahr das Kulturprojekt für Kinder- und Jugendliche aus dem Viertel ins Leben und setzten damit ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus.
Mehr als einhundert junge Zuwanderer nahmen seitdem an Sport und Spiel- und Sprachangeboten, künstlerischen Werkstätten und Diskussionen teil.
"Verständigung, Solidarität und Freundschaft beginnen, wie hier in Duisburg, im Kleinen.

Die Betuwe-Linie ist Teil des Güterverkehrskorridors zwischen Rotterdam und Genua und erhält durch den Ausbau eine herausragende Funktion für den internationalen Reise- und Güterverkehr.
Im Zuge der Arbeiten werden auch insgesamt 47 Brücken neu oder umgebaut und 55 Bahnübergänge beseitigt.
Im Zuge des Ausbaus wird für die Anwohnerinnen und Anwohner an der Strecke zudem ein wirksamer Schallschutz errichtet, wie Minister Groschek erläuterte: "Ganz wichtig ist es mir, dass die Menschen entlang der Strecke vor dem Bahnlärm geschützt werden.
Deswegen werden insgesamt 75 Kilometer Schallschutzwände errichtet.
Außerdem werden bei vielen Anwohnerinnen und Anwohner schallschutzsichere Fenster eingebaut.

Neben Bahn- und Kraftfahrzeugverkehr berücksichtigt die L183n ebenso die Belange der Fußgänger und Radfahrer durch einen entsprechenden Weg entlang der Strecke.
Im Zuge des Neubaus wurde zudem der Rad-/Gehweg zwischen Bornheim-Roisdorf und Bornheim-Hersel entlang der L118 neu angelegt.
Sicher an ihr Ziel kommt auch eine ganz anderer Anwohnerin der Strecke: die Wechselkröte.
Für sie, und für die zahlreichen anderen Kleintiere, sind mehrere Tunnel und Amphibienleiteinrichtungen entlang der L183n entstanden.
Um den Eingriff in die Natur durch den Straßenneubau zu kompensieren, ließ der Landesbetrieb auf insgesamt rund 5,8 Hektar landschaftspflegerische Ausgleichsmaßnahmen durchführen.

Er erneuerte seine Forderungen, den Lärmschutz in den anstehenden Beratungen der Verkehrslärmschutzverordnung zu stärken.
"Bahnlärm macht die Menschen krank.
Der Bund muss die Anwohnerinnen und Anwohner an bestehenden Schienenstrecken besser schützen.
Sie brauchen einen gesetzlichen Anspruch auf Lärmschutz", so der Minister. "
Besonders nachts bedeutet Lärm eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen.

Die Tierhaltung ist für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft von großer Bedeutung, denn fast die Hälfte des Produktionswertes der gesamten Landwirtschaft wird aus der Tierproduktion erwirtschaftet.
Dabei hat sich in den letzten Jahren der Trend zur Haltung größerer Tiereinheiten stetig fortgesetzt.
Bei Anwohnerinnen und Anwohnern, die in der Nähe solcher großen Tierhaltungsanalagen leben, steigt die Besorgnis vor einer gesundheitlichen Belastung mit Bioaerosolen.
Aber auch bei Menschen, die nicht in direkter Nähe zu Tierhaltungsanlagen wohnen, steigt die Sorge vor möglichen gesundheitlichen Auswirkungen der Tierhaltung hinsichtlich der Entwicklung von Keimen und Antibiotikaresistenzen.
Umweltminister Johannes Remmel betonte, dass es deshalb wichtig ist, vorsorglich zu handeln: "Wir nehmen diese Gesamtproblematik sehr ernst.

Umweltminister Johannes Remmel begrüßte, dass der Bundesrat dem NRW-Vorstoß gefolgt ist: "Wir fordern die Bundesregierung nun auf, schnell zu handeln und eine neue gesetzliche Regelung zu schaffen, die das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung deutlich minimiert."
Die NRW-Bundesratsinitiative hat das Ziel, das Übertragungsrisiko von Legionellen durch Verdunstungskühlanlagen entscheidend zu senken.
Mit einer gesetzlichen Regelung sollen die Anlagenbetreiber deshalb künftig verpflichtet werden, die zur Vorsorge gegen Gesundheitsgefahren für Anwohnerinnen und Anwohner notwendigen Maßnahmen durchzuführen.
Dazu bedarf es neuer Regelungen zur Überwachung, Wartung und Reinigung von Verdunstungskühlanlagen, einer Anzeigenpflicht, um alle Anlagen zu erfassen, und einer Pflicht für alle Betreiber derartiger Anlagen, eine regelmäßige Überprüfung durch Sachverständige durchführen zu lassen.
Eine Überprüfung von Verdunstungskühlanlagen in NRW im Anschluss an die Legionellenepidemie in Warstein hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollumfänglich nachkommen.

Dieses Beispiel ist uns als Landesregierung Warnung genug gewesen, um die gesetzlichen Anforderungen an Störfallanlagen genauer unter die Lupe zu nehmen und auf den Prüfstand zu stellen.
" Minister Remmel betonte, dass es dabei nicht nur um einzelne Anlagenteile wie Rohrsysteme gehen dürfe, sondern die Anlagen als Gesamtsystem betrachtet und bewertet werden müssten. "
Es geht zuallererst um die Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie von Anwohnerinnen und Anwohnern.
Ebenbürtig muss eine mögliche Belastung der Umwelt in die Risikoabschätzungen und Sicherheitsvorgaben miteinbezogen werden", so das Fazit von Remmel.
Bereits im Jahr 2013 hatte der Bundesrat auf Initiative von NRW eine Entschließung verabschiedet, mit der die Bundesregierung aufgefordert wurde, für bestehende Rohrfernleitungsanlagen die Möglichkeiten einer Nachrüstung zur Anpassung an den Stand der Technik zu prüfen.

Die Auswahl der Standorte fand in einem intensiven Prozess unter strengen Kriterien statt.
Dabei waren neben zahlreichen Ortsterminen mit Vertretern der Genehmigungsbehörde, Forst und Gutachtern auch die Telemetriedaten aus einer bisher einmaligen Wildkatzenstudie wichtig", erklärte Arjen Ploeg, Geschäftsführer und Inhaber der Dunoair.
Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Planungen war groß und es gab eine Vielzahl von Anmerkungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, Naturschutzverbänden und Interessierten, die auch zu Änderungen an der Projektplanung geführt haben.
So wurden drei der ursprünglich geplanten Standorte zurückgezogen und geändert.
Für eine reibungslose Einspeisung hat die Dunoair ein eigenes Umspannwerk errichten lassen.

Hintergrund - Kurzübersicht der ersten 20 zur Förderung vorgesehenen Projekte:
Bochum:
* Heimat süße Heimat: Auf dem Imbuschplatz in Bochum werden eine Ausstellung sowie künstlerische Aktionen im öffentlichen Raum umgesetzt, die einerseits die Historie des Platzes abbilden (unter anderem Platz der Bücherverbrennung), aber auch die aktuellen Anwohnerinnen und Anwohner und zahlreichen künstlerischen Akteurinnen und Akteure (ko-fabrik, Zeitmaultheater) einbinden, um den Platz gemeinsam zu bespielen und einen Begegnungsort zu schaffen.
* Naturerholungsgebiet: Dauerhafte Platzgestaltung an Bochums erstem Kreisverkehr: Mit der Lichtinstallation "Naherholungsgebiet" soll der Platz, der von den Anwohnerinnen und Anwohnern als Aufenthaltsort genutzt wird, offiziell als solcher ausgezeichnet.
* Kunstkiez brummt in Stahlhausen: Ein denkmalgeschützter Hochbunker im bereits aktiven Kunstkiez Bärendorf wird in einen historisch-künstlerischen Kontext gesetzt und durch verschiedene Aktionen und Kunstformen bespielt: Dabei ist eine Ausstellung Fotografie / Malerei geplant sowie Theater- und Tanzaufführungen und Lesungen.

"Der Ausbau der Windenergie liegt im überragenden öffentlichen Interesse.
Damit dieser zügig vorankommt, brauchen wir aber die Akzeptanz der Menschen", so der Ministerpräsident.
Am Nachmittag tauschte sich der Ministerpräsident auf Einladung der örtlichen Abgeordneten mit der von der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf der A45 betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern aus.
Auch der Bürgermeister der Stadt Lüdenscheid Sebastian Wagemeyer nahm teil.
"Die Sperrung der Talbrücke Rahmede ist für die Menschen und die Wirtschaft in Lüdenscheid und Umgebung sowie für Pendlerinnen und Pendler eine Zumutung.

Mobil im Quartier: Land fördert Quartiersbezogene Mobilstationen und Quartiers-Hubs in Wuppertal-Elberfeld mit über 1,1 Millionen Euro
17. Dezember 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Wie lässt sich die Mobilität der Anwohnerinnen und Anwohner in einem Stadtteil verbessern und gleichzeitig der Straßenraum von Autos und LKW entlasten?
Mit dieser Frage beschäftigen sich das Wuppertal Institut, die Bergische Universität Wuppertal, die "Neue Effizienz" (ein regionaler Zusammenschluss von den Stadtwerken, der Bergischen Universität Wuppertal, dem Wuppertal Institut für Klima, Energie, Umwelt sowie den kommunalen und regionalen Wirtschaftsförderungseinrichtungen des Bergischen Städtedreiecks Wuppertal, Solingen, Remscheid) und der Verein Unternehmer:innen für die Nordstadt e. V. innerhalb des kürzlich gestarteten Forschungsprojekt "MIQ - Mobilstationen im Quartier".
Vier Förderbescheide über rund 1,1 Millionen Euro wurden jetzt für die Konzeption und Errichtung von Mobilstationen überreicht.

NRW und den Bauunternehmen in unserem Land möglich ist.
"
Dass der Verkehr nach nur wenigen Monaten wieder rollen kann, bringt Entlastung nicht nur für die Anwohnerinnen und Anwohner in Nordrhein-Westfalen - die L 497 führt über den Houverather Bach nach Rheinland-Pfalz.
Hintergrund:
Von zunächst 220 Straßensperrungen im Zuge der Unwetterkatastrophe in Zuständigkeit des Landes sind inzwischen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierungen beauftragt beziehungsweise veranlasst.

Das Kinder- und Jugendtheater (KJT) setzt sich für die kulturelle Inklusion junger Menschen ein und will neue Zielgruppen erreichen.
Mit einem Wandertheater, der "Wagenburg" inklusive Bauwagenbühne, einem motorisierten Dreirad und dem mobilen "Tiny Music House" will das Theater mit Kooperationspartnern temporäre Angebote in der ganzen Stadt schaffen.
Tagsüber sollen interaktive Workshops (etwa Tanz, Töpfern und Schauspielkurse) für Anwohnerinnen und Anwohner angeboten werden.
Abends soll es ein Theaterprogramm in der "Wagenburg" geben.
Duisburger Philharmoniker - Projekt: Musik-Achsen-Zeiten - Förderung bis 2026: 742.336 Euro

Der Weg befindet sich abseits befahrener Straßen innerhalb eines Grünzuges mit altem Baumbestand, großzügigen Rasen- und Wiesenflächen sowie dem Baderbach und einem zentralen Teich.
Darum ist die Strecke nicht nur für Pendlerinnen und Pendler, sondern auch für Freizeitradfahrerinnen und -radfahrer attraktiv.
Die Anwohnerinnen und Anwohner - auch die der sozialen Einrichtungen wie dem Pflegeheim Memeler Straße, der Tagespflege Schleswiger Straße sowie den Wohngruppen Stieghorster Straße - können den Bereich für Erholungszwecke nutzen.
Das Verkehrsministerium fördert in diesem Jahr im ersten Teil des Nahmobilitätsprogramms 253 neue Projekte für einen besseren Fuß- und Radverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Hierfür gibt es eine Rekordsumme von 98 Millionen Euro inklusive Bundesmitteln - das sind 95 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.

Über den Bundesrat will sich das Land Nordrhein-Westfalen bei der Bundesregierung dafür einsetzen, dass künftig ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung bei reinen Ersatzneubauten zum Standard wird.
Ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung wird ebenfalls für den rein temporären Bau von Umleitungs- und Baustraßen gefordert.
Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Im vorliegenden Antrag tritt Nordrhein-Westfalen zudem dafür ein, dass Brücken und Straßen generell schneller saniert und gebaut werden können.
Das hätte auch den Vorteil, dass Fachkräfte in den jeweiligen Projekten effizienter und zeitsparender gebunden wären.

* Für das Verweilen in den Bereichen zum geselligen Beisammensein, zur Brauchtumspflege und zum Verzehr von Speisen und Getränken gilt die 2G+-Regel: Zutritt besteht nur für immunisierte Personen mit einem zusätzlichen negativen Testnachweis.
Die Behörde entscheidet, ob sie das Einhalten dieser Voraussetzungen durch stichprobenartige Kontrollen oder durch Absperrungen und Zugangskontrollen sicherstellt.
Letztere müssen angemessene Ausnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner erlauben.
* Untersagt sind Veranstaltungen im Freien ohne Personenbegrenzung und Zugangskontrolle durch den Veranstalter, insbesondere Umzüge mit straßenrechtlicher Genehmigung.
* Für private Feiern mit Tanz sowie Karnevalsveranstaltungen und vergleichbare Brauchtumsveranstaltungen in Innenräumen im öffentlichen Raum bleibt es bei 2G+, aber es entfällt die Ausnahme von der Testpflicht für Personen mit einer Auffrischungsimpfung (und vergleichbare Fälle).

Das gilt etwa dann, wenn es sich bei einem Infrastrukturprojekt um einen Ersatzneubau handelt, wie es zum Beispiel beim Wiederaufbau vieler Straßen und Brücken nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 war.
Ein Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung wird ebenfalls für den rein temporären Bau von Umleitungs- und Baustraßen gefordert.
Stattdessen muss die Plangenehmigung ausreichen, um Anwohnerinnen und Anwohner schneller zu entlasten.
Funktionale Ausschreibung beschleunigt Bau von Infrastruktur
Ein weiterer Kernpunkt der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative ist die Straffung von Vergabe- und Planungsverfahren.

Die mit einem Schutzbügel gut gesicherte Tür hielt stand.
Der Täter musste sein Vorhaben abbrechen und flüchtete.
* Umsichtig handelte eine Anwohnerin in Lünen.
Sie bemerkte einen jungen Mann, der am Nachbarhaus auf eine Fensterbank kletterte.
Als er ein auf Kipp stehendes Fenster öffnete, machte sich die Frau durch lautstarkes Rufen bemerkbar.

In der Landes- und Regionalplanung wurde die Hochwasservorsorge bereits verankert.
In hochwassergefährdeten Gebieten wurden Überschwemmungsgebiete festgesetzt, in denen bestimmte Nutzungen vorsorglich untersagt oder nur mit Genehmigung erlaubt sind.
Darüber hinaus sind vielerorts Rückhalteräume und natürliche Überflutungsflächen entstanden oder reaktiviert worden, die den Flüssen und Bächen mehr Raum geben und gleichzeitig die Lebens- und Freizeitqualität der Anwohnerinnen und Anwohner verbessern.
Mit dem "Hochwasserrisikomanagement" hat die Europäische Union einen neuen Begriff verbindlich eingeführt.
Durch die Verdeutlichung der hochwasserbedingten Risiken und darauf aufbauenden Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Umgangs mit dem Hochwasser sollen bestehende Hochwasserrisiken verringert werden.

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"All diese Maßnahmen sollen helfen, die Straßen, Plätze und Parks wieder sicherer zu machen.
Wir müssen dringend verhindern, dass für Anwohnerinnen und Anwohner Angsträume entstehen.
Die jungen Leute meinen, sie sind innerhalb ihrer Gruppe total anonym und können deshalb nicht für ihre Taten belangt werden.
Deshalb müssen wir konsequent gegen gewaltbereite und kriminelle Gruppen vorgehen, Präsenz zeigen und insbesondere präventive Maßnahmen anwenden, damit es am besten gar nicht erst zu Straftaten kommt", sagte Reul.

Wir wollen die Wohngebiete, die von Einbrüchen betroffen sind und auch weiterhin für Einbrecher attraktiv sein könnten, wirksamer schützen", erklärte Innenminister Ralf Jäger. "
Wenn eingebrochen wurde, befürchten die Menschen in der Nachbarschaft ebenfalls Opfer eines Einbruchs zu werden.
Genau dann wollen wir für die Anwohnerinnen und Anwohner da sein und ihnen noch mehr Sicherheit geben.
Den Einbrechern geben wir damit das Signal, dass wir wachsam sind.
Das schreckt ab.

Durch unterschiedliche Überdachungsmöglichkeiten ist der neue Sport- und Bewegungspark witterungsunabhängig und kann für sportliche, kulturelle und soziale Veranstaltungen genutzt werden, der Bürgerinnen und Bürgern sowie umliegenden Institutionen und Vereinen jederzeit offensteht.
"Mit dem SC Frintrop 05/21 e.V. ist auf Empfehlung des Essener Sportbundes e.V. ein Verein als Partner gefunden worden, der bereits seit Jahren für die erfolgreiche Arbeit im Bereich der Inklusion und Integration von Bürgerinnen und Bürgern in seinem Stadtteil bekannt ist und hervorragende Arbeit leistet.
Deshalb war es naheliegend, den Verein als Ansprechpartner für die verschiedenen Ideen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie der unterschiedlichen Akteure zur Aktivierung der Fläche einzusetzen", sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen.
Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen, betont: "Gerade in einer Zeit, in der soziale Kontakte reduziert werden sollten, freut es mich, den Bürgerinnen und Bürgern mit der Ankündigung dieses Projektes eine gute Perspektive für die Zeit nach der aktuellen Krise geben zu können."
Beide sind davon überzeugt, mit der Umsetzung dieses Projektes zur Stärkung des sozialen Miteinanders im Stadtteil und darüber hinaus, und auch zwischen unterschiedlichen Kulturen, Altersgruppen sowie Menschen mit und ohne Behinderungen beizutragen.

Wir begrüßen daher, dass sich das Land seiner Verantwortung stellt und alle Maßnahmen ergreift, um diese Rheinquerung so lange zu erhalten, bis sie möglichst bald durch einen Neubau ersetzt werden kann.
Wir sind uns bewusst, dass die notwendig gewordenen Einschränkungen mit Nachteilen für den Verkehrsfluss verbunden sind.
Die Stadt Köln wird jedoch tun, was ihr möglich ist, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner, die Pendlerinnen und Pendler und nicht zuletzt für den Wirtschaftsverkehr abzumildern.
"
"Ich hoffe sehr, dass wir mit diesen Maßnahmen die nötige Zeit gewinnen, bis die neue Brücke steht.

24. Juni 2021 Bild Straße Foto: picjumbo.
com
Weniger Durchgangsverkehr, bessere Luft und mehr Wohn- und Lebensqualität in Ahlen: Das Land Nordrhein-Westfalen fördert mit 10,6 Millionen Euro die neue Osttangente im münsterländischen Ahlen, um Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende zu entlasten.
Verkehr
Weniger Durchgangsverkehr, bessere Luft und mehr Wohn- und Lebensqualität in Ahlen: Das Land Nordrhein-Westfalen fördert mit 10,6 Millionen Euro die neue Osttangente im münsterländischen Ahlen, um Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende zu entlasten.

Auf diese Weise kann jeder an der Landesinitiative für rücksichtvolles Fahren und mehr Verkehrssicherheit teilnehmen.
Hintergrund der Landesinitiative
Der Landesregierung ist die Sensibilisierung von Motorradfahrern für eine angemessene Fahrweise und der Schutz von Anwohnerinnen und Anwohnern an beliebten Motorradrouten ein wichtiges Anliegen.
Im März 2020 erteilte der Landtag der Landesregierung den Auftrag, eine Kampagne zu starten, die Motorradfahrer für eine angemessene Fahrweise sensibilisieren soll.
Außerdem wurde auf Initiative Nordrhein-Westfalens ein entsprechender Antrag in den Bundesrat eingebracht.

Nach einer Herzattacke verliert am Morgen des 18. April 2013 ein 61 Jahre alter Fahrer auf der Königsberger Straße in Verl-Sürenheide die Kontrolle über sein Fahrzeug, rast etwa 150 m über einen Acker und prallt gegen einen Baum.
Schnell gerät das Auto in Brand.
Eine Anwohnerin beobachtet den Unfall und benachrichtigt sofort ihre Nachbarn, die Eheleute Späte.
Frau Späte ruft die Polizei an und versucht danach durch Handzeichen weitere Autofahrer auf die nicht einsehbare Unfallstelle aufmerksam zu machen und zur Mithilfe zu bewegen.
Dieter Späte läuft ohne zu zögern zu dem verunglückten Fahrzeug.

Im Zuge der Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 war die in den 1930er Jahren errichtete Unterführung des Veybach zerstört worden.
Durch die Unterbrechung der L11 waren die Ortslage sowie die gleichnamige Sehenswürdigkeit Burg Satzvey nur noch aus nördlicher Richtung erreichbar.
Nach dem Hochwasser verlagerte sich der Verkehr durch die Sperrung der L11 auf das umliegende Straßennetz, was mehr Lärm, mehr Emissionen und volle Straßen für Anwohnerinnen und Anwohner bedeuteten.
Vergrößerter Durchlass für den Veybach
Das neue Brückenbauwerk hat eine lichte Weite von sechs Metern und damit einen rund 1,6 Meter breiteren Durchlass für den Veybach als das ursprüngliche Bauwerk.

Weniger Durchgangsverkehr, bessere Luft, mehr Wohn- und Lebensqualität in Düren.
Bereits im Sommer 2018 wurde der südliche Teilabschnitt der B56n in Düren freigegeben.
Jetzt wurde der Bau des zweiten Abschnitts im Norden abgeschlossen - und bringt weitere Entlastung für die Anwohnerinnen und Anwohner.
Verkehr
Weniger Durchgangsverkehr, bessere Luft, mehr Wohn- und Lebensqualität in Düren.

Ministerpräsident Wüst: "Mit dem Entwurf des Landesentwicklungsplans haben wir Nadelwälder und Kalamitätsflächen für Windenergieanlagen geöffnet und so ein enormes Flächenpotenzial erschlossen.
Wir haben Laub- und Mischwälder für den Zubau ausgeschlossen, aber gleichzeitig bestehende Spielräume im Naturschutzrecht bestmöglich genutzt.
So berücksichtigen wir die Interessen von Anwohnerinnen und Anwohnern und schützen in ganz besonderer Weise auch die Natur.
"
1 / 6 Ministerpräsident Wüst und Bundeskanzler Scholz besuchen gemeinsam den Bürger-Windpark Simmerath

Die Gesetzesänderung sieht vor, dass von den Gemeinden selbst oder durch Beauftragte im Zusammenhang mit der EM 2024 durchgeführte Großveranstaltungen in bis zu neun Nächten bis 1 Uhr des Folgetages sowie in bis zu weiteren 13 Nächten zwischen 22.00 und 24.00 Uhr stattfinden können, ohne dass hierfür Einzelausnahmen notwendig sind.
Mit einem Veranstaltungs- und Lärmschutzkonzept muss jedoch sichergestellt werden, dass bei einer angrenzenden Wohnnutzung innerhalb der benannten Gebiete keine höheren Maximalpegel durch technische Beschallung als 80 Dezibel verursacht werden.
Die Regelung berücksichtigt das öffentliche Interesse an der Durchführung dieser Veranstaltungen und den angemessenen Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner gleichermaßen.
Für andere Veranstaltungen im Rahmen der Fußball EM 2024 gelten weiterhin die allgemeinen Regeln des Lärmschutzes.
Dies bedeutet, es besteht wie bisher die Möglichkeit, dass die Kommunen durch ordnungsbehördliche Verordnungen allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe zulassen oder diese auf Antrag erteilen.

Interessant für Bürgerinnen und Bürger ist insbesondere die Darstellung des Umkreises von 2.500 Metern um die Turmmitte einer Windenergieanlage.
Alle Gemeinden, deren Gemeindegebiet sich zumindest teilweise innerhalb dieses Radius befinden, gelten als beteiligungsberechtigt.
Außerdem kann die Beteiligungsvereinbarung auch besondere Regelungen für direkte Anwohnerinnen und Anwohner innerhalb dieses Gebiets vorsehen.
Die Transparenzplattform ist hier abrufbar: https://www.energieatlas.nrw.de/maps/Energieatlas/Transparenzplattform.
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Die teilöffentliche Gestaltung des Außenbereichs mit Quartiersplatz bietet einen Mehrwert für alle Bewohnerinnen und Bewohner und den angrenzenden Ortsteil.
Die Förderung beträgt 8,2 Millionen Euro.
Ministerin Scharrenbach wird an der Grundsteinlegung teilnehmen und die Möglichkeit wahrnehmen mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Mietinteressierten ins Gespräch zu kommen.
Beteiligte Unternehmen:
Wohnbau Dinslaken GmbH

"REVIER.
GESTALTEN - Empowerment Tagebauumfeld" - neues Förderangebot für Entwicklung im Rheinischen Revier
Ministerin Neubaur: Tagebauumfelder zu Räumen der Zukunft entwickeln, in denen sich alle Anwohnerinnen und Anwohner gleichermaßen wohlfühlen
9. September 2024 Rhein Landschaft Luftaufnahme Foto: shutterstock / riekephotos
Lebenswert, zukunftsfest und klimaneutral - Rheinisches Revier!

Die Ansprechpersonen fungieren nach innen als geschulte Kontaktperson für Mitarbeitende sowie Bewohnerinnen und Bewohner.
Nach außen sind sie die Netzwerkpersonen für Beratungsstellen sowie zu Sicherheitsbehörden.
Im Umfeld der Einrichtungen besteht eine enge Kooperation zwischen allen beteiligten Behörden vor Ort (Unterbringungseinrichtung, Kommune, Polizei), die sich z. B. im Rahmen von sogenannten Runden Tischen eng austauschen, um das Zusammenleben von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Anwohnerinnen und Anwohnern konstruktiv und sicher zu gestalten.
Als sehr unterstützend für den Dialog und Kontakt zwischen allen Beteiligten wirkt sich außerdem das Umfeldmanagement in vielen Einrichtungen aus.
Neben der Erhöhung der Kapazitäten im Landessystem ist zudem bereits eine deutliche Erhöhung der FlüAG-Pauschalen um 15,81 Prozent für die Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in den Kommunen angekündigt worden.

Die Stadt Köln erhält eine Zuwendung in Höhe von 977.500 Euro für die Planungsleistungen zur Errichtung von zwei neuen barrierefreien Haltestellen.
Die Linie 13 ist im Kölner Stadtbahnnetz eine wichtige Verbindung und verknüpft entlang des Kölner Gürtels viele Stadtteile.
Mit diesen zwei zusätzlichen Haltestellen können bis zu 6.800 Anwohnerinnen und Anwohner zusätzlich an die bereits bestehende Linie angeschlossen werden.
Hintergrund
Durch die Aufstockung der Bundesfinanzhilfen im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf eine Milliarde Euro seit dem Jahr 2021 sowie zwei Milliarden Euro pro Jahr ab dem Jahr 2025, werden in den kommenden Jahren erhebliche Finanzmittel zum Ausbau des ÖPNV zur Verfügung stehen.

Mir ist wichtig, dass alle sicher nach Hause kommen.
"
Um Fahrerinnen und Fahrer, unbeteiligte Verkehrsteilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner zu schützen, werden die Polizeibehörden am Karfreitag mit verstärkten Kräften im Einsatz sein.
Geplant sind neben mobilen Kontrollen auch feste Kontrollstellen an bekannten Treffpunkten der Szene.
Die Beamtinnen und Beamten überprüfen unter anderem Geschwindigkeit, technische Veränderungen an den Fahrzeugen, die Einhaltung von Lärmschutzvorschriften sowie Alkohol- und Drogeneinfluss.

Die bisher stark befahrene Ernestinenstraße wird nun durch die neu gebaute Verbindung wesentlich entlastet.
Das verringert Lärm und Schmutz im Stadtteil Frillendorf.
"Dank der Unterstützung durch den Bund und das Land Nordrhein-Westfalen sind nun deutliche Verkehrsentlastungen für Anliegerinnen und Anlieger im gesamten Bereich um die neue Anschlussstelle geschaffen", so Oberbürgermeister Thomas Kufen.
"Als Oberbürgermeister gilt allen Beteiligten, die es zu einem erfolgreichen Abschluss geführt haben, mein herzlicher Dank."
Verbesserung auch für den Radverkehr

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. Oktober 2023, den Gesetzentwurf zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalabgaben-Änderungsgesetz Nordrhein-Westfalen - KAG-ÄG NRW) verabschiedet.
Der Gesetzentwurf wird dem Landtag zur weiteren Beratung und Beschlussfassung zugeleitet.
Bereits heute zahlen Anliegerinnen und Anlieger in Nordrhein-Westfalen keine Straßenausbaubeiträge mehr.
Dies gilt für beitragsfähige Straßenausbaumaßnahmen, die ab dem 1. Januar 2018 beschlossen oder anstelle eines gesonderten Beschlusses erstmals im Haushalt des Jahres 2018 standen.
Mit einer 100-prozentigen Förderung hat die Landesregierung beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen vollständig entlastet.

Kommunale Konzepte zur Schaffung von Räumen, in denen Straßenprostitution sicher unter Wahrung der schützenswerten Interessen anderer ausgeübt werden kann, sind erforderlich, bei denen die Interessen aller Beteiligten (Anwohner:innen, Prostituierte, Kunden, Ordnungs- und Gesundheitsamt, Polizei, Beratungsstellen) eingebunden werden.

Badestrand Inden: Als Vision für den zukünftigen Umgang mit dem "Loch", das der Tagebau in Inden zurücklassen wird, ist 2022 ein informeller "Rahmenplan Indesee 2.0" (Schwerpunkte: Freizeit und Freiraum) unter Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner erarbeitet und politisch beraten worden.