1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses
Kabinett verabschiedet Novelle des Windenergie-Erlasses
Minister Pinkwart: Wir stärken die kommunale Planungshoheit und sichern einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz
8. Mai 2018
Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen.

Wirtschafts-, Digital- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagte: "Nur mit der Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger kann die Energiewende gelingen.
Deshalb wollen wir den Ausbau der Windenergie umweltverträglich fortsetzen.
Dazu will die Landesregierung die kommunale Planungshoheit stärken und einen angemessenen Anwohner-, Landschafts- und Naturschutz sicherstellen.
Auch werden wir das Repowering - den Ersatz älterer durch leistungsfähigere Anlagen - unterstützen.
Dieser Erlass ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer Neuausrichtung der Windenergiepolitik.

Die Kommunen erhalten damit die Möglichkeit, flexibler Veranstaltungen, bei denen eine Überschreitung der Immissionsrichtwerte zugelassen ist, zu genehmigen.
Die Immissionsrichtwerte als zentrale Beurteilungsmaßstäbe behalten ihre Gültigkeit.
Damit bleibt der notwendige Anwohnerschutz gewahrt.
"Der Erlass verfolgt das Ziel, einen Ausgleich zwischen den Interessen an Freizeitgestaltung und dem Bedürfnis nach Ruhe zu finden.
Mit der Änderung des Erlasses kommen wir dem Wunsch der Kommunen nach mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Veranstaltungen nach", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "