Ministerin Neubaur: Die klimaneutrale Transformation ThyssenKrupps ist die Grundlage für eine zukunftsfähige Beschäftigung zehntausender Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
5. Juni 2023 PHB Neubaur, Mona - neutral, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck und Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie in Nordrhein-Westfalen, haben heute in Essen und Duisburg Gespräche mit der Geschäftsführung von ThyssenKrupp und Vertretern der Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen von ThyssenKrupp geführt.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck und Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie in Nordrhein-Westfalen, haben heute in Essen und Duisburg Gespräche mit der Geschäftsführung von ThyssenKrupp und Vertretern der Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen von ThyssenKrupp geführt.

Wenn Mitarbeiter ihre eigenen Erfahrungen beim Wandel einbringen können, wächst die Akzeptanz in den Belegschaften.
" Die Partner der Initiative wollen die Fortbildung-Workshops zum Digital Scout nun auch in anderen Regionen Nordrhein-Westfalens entwickeln.
Die Teilnehmer diskutierten zudem, wie der Dialog von Beschäftigten und Arbeitnehmervertretungen mit Management und Technikentwicklern gestärkt werden kann, um digitale Veränderungsprozesse in Unternehmen voranzubringen.
Die Initiativpartner einigten sich darauf, im nächsten Jahr mehrere Veranstaltungen in ganz Nordrhein-Westfalen durchzuführen.
Unter dem Motto "Zusammenarbeit im Betrieb stärken" werden Unternehmen, darunter auch Teilnehmerbetriebe des gewerkschaftlichen Projekts Arbeit 2020, ihre Ideen und Aktivitäten im Bereich Digitalisierung anderen Firmen vorstellen.

Schneider und Duin appellierten an die Unternehmen sowie an Kammern und Verbände, gerade hier das Angebot im Fachkräfteprogramm zu nutzen.
Zugleich sagten sie zu, dass auch die Landesregierung ihre Aktivitäten zur Sicherung der Fachkräftebasis stärker verzahnen und die Kooperation zwischen den Ressorts intensivieren werde.
Die Fachkräfteinitiative des Landes wurde im vergangenen Jahr gemeinsam mit Arbeitgebern, Hochschulen, Kammern, Arbeitsverwaltungen und Arbeitnehmervertretungen gestartet, um dem drohenden Fachkräftemangel zu begegnen.
Hintergrund: Nach Berechnungen des Prognos-Instituts droht in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2020 ein Fachkräftemangel von 630.000 Menschen.
Diesem begegnet die NRW-Landesregierung mit ihrer regionen-orientierten Fachkräfteinitiative und stellt dafür zunächst 20 Millionen Euro bis 2013 bereit.

Die Folgen der Corona-Pandemie und des Krieges in der Ukraine werden diese Veränderungen weiter beschleunigen.
Für mich ist ganz wichtig, dass die Beschäftigten dabei mitgenommen werden.
Dafür brauchen wir starke Gewerkschaften und starke Arbeitnehmervertretungen in den Betrieben.
Ich danke und gratuliere allen frisch gewählten Betriebsrätinnen und Betriebsräten und baue auf Ihr Engagement in den Betrieben unseres Landes.
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Insgesamt sind bei Start NRW 180 interne und knapp 2.500 Zeitarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer sowie rund 300 Auszubildende beschäftigt.
Seit 2013 setzt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" um.
Ziel der Initiative ist es, die vielen guten Beispiele für faire Arbeit bekannt zu machen, Transparenz über Rechte und Pflichten herzustellen und im Dialog mit Unternehmen und Arbeitnehmervertretungen faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen zu fördern.
Weitere Informationen zum Thema "Faire Leiharbeit und Werkverträge" und zur Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" finden Sie auf der Internetseite www.landderfairenarbeit.nrw.de.

Auf Landesebene will Schneider vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen: "Deshalb bieten wir ihnen ab sofort Beratung beim Thema Digitalisierung von Produktions- und Dienstleistungsprozessen an."
Darüberhinaus werde er die Landesfachkräfteinitiative an die Anforderungen der Arbeitswelt 4.0 anpassen lassen.
Für die Stärkung der Arbeitnehmervertretungen hat das Ministerium ein Pilotprojekt mit der IG Metall, der IG BCE, der NGG und dem DGB-NRW vereinbart, bei dem Betriebsrätinnen und Betriebsräte in ausgewählten Unternehmen bei der Bewältigung von Umbruch- und Veränderungsprozessen aktiv begleitet werden.
"Arbeit 4.0 wird nur mit einer funktionierenden Sozialpartnerschaft gut gelingen.
Den Prozess nur unter wirtschaftlichen und technologischen Aspekten zu betrachten, reicht nicht aus.

MAN Energy Solutions ist der größte Industriearbeitgeber der Stadt und infolge der Energiewende und der Corona-Pandemie hart getroffen.
Das Unternehmen hatte angekündigt, 560 von derzeit 1.800 Arbeitsplätzen abzubauen.
Durch intensive Verhandlungen zwischen Vorstand und Arbeitnehmervertretung konnte der Arbeitsplatzabbau auf 360 Stellen abgemildert werden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "MAN Energy Solutions ist als größter Industriearbeitgeber in Oberhausen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die gesamte Region.
Mit der Energiewende und der Corona-Krise muss sich der Maschinenbauer nun gleich gegenüber zwei großen Herausforderungen behaupten.

Leiharbeit soll so nur noch möglich sein, um einen vorübergehenden Bedarf beim Entleiher abzudecken.
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Auch die Arbeitnehmervertretungen sollen deutlich gestärkt werden.
Laut Gutachten muss sich der Betriebsrat jeden Fremdpersonal-Einsatz im Unternehmen genau ansehen können.
Er bekommt dafür ein stark abgesichertes, dauerhaftes Informationsrecht.

Arbeits- und sozialrechtswidriges Verhalten dürfen wir nicht dulden.
Subunternehmerketten erschweren die Kontrolle und Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzvorschriften.
Bei Subunternehmen besteht in aller Regel keine tarifvertragliche Bindung und es gibt keine Arbeitnehmervertretung.
Damit halte ich ein Verbot von Werkverträgen in der Kurier-, Express- und Paket-Branche für unerlässlich.
Die Verschärfungen durch die Einführung der Nachunternehmerhaftung haben bisher keine Wirkung gezeigt.

Leider wissen wir, dass die Beschäftigung dort regelmäßig durch Arbeitsausbeutung durch niedrige Pauschallöhne und Arbeitszeitverletzungen, Überladungen und Scheinselbstständigkeit gekennzeichnet ist.
Das liegt auch daran, dass Subunternehmerketten die Kontrolle und Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten und Arbeitsschutzvorschriften erschweren.
Zudem besteht dort in aller Regel bisher keine tarifvertragliche Bindung und es gibt keine Arbeitnehmervertretung.
All dem können wir mit einem Werkvertragsverbot einen Riegel vorschieben - das untermauern die guten Erfahrungen aus der Fleischindustrie, nachdem dort Werkverträge verboten wurden.
Deshalb halte ich ein Verbot von Werkverträgen in der Kurier- und Paket-Branche für das Mittel der Wahl, um Arbeitsausbeutung in der Branche zu bekämpfen und hoffe, dass es kommen wird.

Wir wollen Nordrhein-Westfalen als KI-Land stärken.
Die gesamte Erklärung kann hier heruntergeladen werden.
Die KI-Fachtagung bot hochkarätigen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeitnehmervertretungen den Raum, ihre Perspektiven einzubringen.
Zu den Gästen zählen unter anderem Prof. Dr. Christiane Woopen (Universität Bonn), Prof. Dr. Isabell M. Welpe (TU München), Sebastian Dettmers (CEO The Stepstone Group), Knut Giesler (Bezirksleiter IG Metall NRW) sowie Prof. Uta Wilkens (Ruhr-Universität Bochum).
Parallel stattfindende Foren förderten den Austausch mit Expertinnen und Experten zu zentralen Fragestellungen rund um den Einsatz von KI in der Arbeitswelt.