1. +++ (SEM)
Das GFG 2017 soll im Dezember in dritter Lesung im Landtag verabschiedet werden.
Gegenüber dem Vorjahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2017 um 264 Millionen Euro (+ 2,54 Prozent).
Im Vergleich zu der am 24. Juli des Jahres veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 86 Millionen Euro.
Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016.
Zudem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Datum: 2016-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-erhalten-staedte-gemeinden-und-kreise-1064-milliarden-euro-vom-land-0;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, neue Modellrechnung
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Grundlage der Modellrechnung
# ?, Euro
# ?, Haushaltsplanungen
# ?, Steuerkraft
# ?, Vorjahr
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Aufkommen
# ?
2. +++ (SEM)
Kommunaler Finanzausgleich 2016
Kommunen können für das nächste Jahr planen
Vorläufige Arbeitskreis-Rechnung zum Finanzausgleich 2016 veröffentlicht
24. Juli 2015
Das Kommunalministerium hat heute erste Zahlen bekannt gegeben.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-fuer-das-naechste-jahr-planen;
Themen: Kommunalministerium
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, vorläufige Rechnung
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Fußnoten
# ?, doppelte Arbeit
# ?, vorläufige Arbeitskreisrechnung
# ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums
# ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?
3. +++ (SEM)
"Arbeitskreis-Rechnung GFG" veröffentlicht
20. Juli 2016
Das Kommunalministerium hat die Arbeitskreis-Rechnung zum Finanzausgleich 2017 in NRW bekannt gegeben.
Voraussichtlich werden Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände im Jahr 2017 insgesamt Zuweisungen in Höhe von 10,557 Milliarden Euro erhalten.
Inneres
Datum: 2016-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-haushaltsplanung-fuer-2017-starten;
Themen: Kommunalministerium
# ?, Landschaftsverbände
# ?, vorläufige Zahl
# ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums
# ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, verfügbare Übersicht
# ?, Euro
# ?, Ergebnis einer Kooperation
# ?, Erläuterungsbeispiel
# ?, Arbeitskreisrechnung
# ?
4. +++ (SEM)
Das GFG 2016 soll im Dezember im Landtag verabschiedet werden.
Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2016 um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent).
Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 398 Millionen Euro.
Der Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2015.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Datum: 2015-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rekordsumme
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Euro
# ?, Referenzperiode
# ?, Planungsgrundlage
# ?, Steuerkraft
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Aufkommen
# ?, Partner von Kommunen
# ?
5. +++ (SEM)
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2019.
Die Modellrechnung für das GFG 2019 ist im Internet unter www.mhkbg.nrw abrufbar.
Vergleich der gemeindlichen Gesamtzuweisungen Arbeitskreisrechnung 2019 und Modellrechnung 2019
* Vergleich Landschaftsverbände
* Vergleich Kreise
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;
Themen: Gemeindeverbände
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspakt
# ?, Finanzausgleich
# ?, Stadtfinanzen
# ?, neue Landesregierung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts
# ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen
# ?, kommunaler Finanzbeitrag
# ?
6. +++ (SEM)
Folgende Anlagen stehen zur Auswertung zur Verfügung:
* Vergleich 2018/2019 (gemeindescharf)
* Arbeitskreis-Rechnung
* Häufige Fragen und Antworten
Hintergrund
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;
Themen: Gemeindefinanzierung
# ?, Lastenausgleich
# ?, Schlüsselzuweisungen
# ?, eigene Erträge
# ?, Gemeindeverbände
# ?, 2 Landschaftsverbände
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, neue Landesregierung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Aktualisierung von Daten
# ?
7. +++ (SEM)
Das Gesetz sorgt damit dafür, dass jede Kommune finanzielle Unterstützung erhält, um den Alltag der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu gestalten.
Der Verbundsatz beträgt unverändert 23 Prozent.
Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.
Mit der jetzt vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2026.
Der Pressemitteilung beigefügt ist die gemeindescharfe Darstellung der Zuweisungsbeträge der Gemeinden im Finanzausgleich 2026.
Datum: 2025-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Wirtschaftsflaute
# ?, gemeindescharfe Darstellung
# ?, Zuweisungsbeträge
# ?, Rekordhoch
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufstellung von Haushalten
# ?, Grundsteuern
# ?, neue Höchstmarke
# ?, wesentliche Treiber
# ?
8. ++ (IR)
Die Veröffentlichung einer gemeindescharfen Arbeitskreis-Rechnung zu den Eckpunkten zum GFG 2023 wird derzeit erarbeitet, damit die Kommunen Grundlagen für ihre Haushaltsplanungen 2023 haben.
Datum: 2022-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2023-landesregierung-nordrhein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Eckpunkte
# ?, Referenzperiode
# ?, Steuerverbund
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Gewerbesteuerausgleiche
# ?, Prognose von Steuereinnahmen
# ?, absolutes Rekordhoch
# ?, aktuelles Umfeld
# ?, eigener kommunale Haushalt
# ?
9. ++ (IR)
Aus der zwischenzeitlich erstellten (sogenannten) "Arbeitskreisrechnung", die die Grundlage für die kommunalen Haushaltsplanungen bilden wird, zeigt sich, dass infolge der vorgenannten Gesetze die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit geringeren Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer, der Umsatzsteuer sowie aus Kompensationsleitungen durch den Bund in Höhe von rund 603,6 Millionen Euro werden rechnen müssen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ?