(Projektkoordination: ValueData GmbH, Bergisch-Gladbach)
KIMONA: Durch den Einsatz von KI sollen Krebsmeldungen an das Landeskrebsregister NRW effizienter gestaltet werden.
Ziel ist es, die Arbeitslast für medizinisches Personal zu senken, die Zeit bis zur Meldung zu verkürzen und zugleich die Datenqualität und Vollständigkeit zu verbessern.
(Projektkoordination: Centrum für Integrierte Onkologie, Universitätsklinikum Köln)
KIROP: Um die schlechte Prognose bei Bauchspeicheldrüsenkrebs zu verbessern, setzt das Projekt auf eine optimierte Diagnostik während eines Eingriffs.

"Viele von ihnen sind traumatisiert.
Sie haben ihre Eltern verloren, Krieg erfahren und waren auch auf dem manchmal Jahre dauernden Fluchtweg massiver Gewalt ausgesetzt", sagte Jörg Loose, der Leiter des Dortmunder Clearinghauses.
Sie haben ihre Eltern verloren, Krieg erfahren und waren auch auf dem manchmal Jahre dauernden Fluchtweg massiver Gewalt ausgesetzt", sagte Jörg Loose, der Leiter des Dortmunder Clearinghauses.
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport unterstützt das Jugendamt der Stadt Dortmund seit 2010 in der Arbeit für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in diesem Jahr mit rund 300.000 Euro.
"Bislang liegt ein Großteil der finanziellen Last für diese jungen Flüchtlinge auf den Ländern und den Kommunen, die damit zunehmend überfordert sind.
Auch hier gilt: Der Bund muss sich endlich an diesen Kosten beteiligen", sagte Ministerin Ute Schäfer.
Auch hier gilt: Der Bund muss sich endlich an diesen Kosten beteiligen", sagte Ministerin Ute Schäfer.
Bereits bevor 2016 ein neues Bundesgesetz zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Kraft tritt und die Ankömmlinge auf alle 186 Jugendämter verteilt werden können, bemühe sich das Kinder- und Jugendministerium, die Not der derzeit besonders belasteten Jugendämter zu lindern.

"Arbeitsmittel wie Gabelstapler und Krane sollen eigentlich das Arbeitsleben der Beschäftigten erleichtern.
Bei schlechter Wartung, fehlender Sachkenntnis oder leichtsinnigem Einsatz können sie jedoch zu einer Gefahr für die Gesundheit der Beschäftigten werden", sagte der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, zum Start der "Woche des Arbeitsmittels".
Arbeit, Gesundheit und Soziales
"Arbeitsmittel wie Gabelstapler und Krane sollen eigentlich das Arbeitsleben der Beschäftigten erleichtern.
Bei schlechter Wartung, fehlender Sachkenntnis oder leichtsinnigem Einsatz können sie jedoch zu einer Gefahr für die Gesundheit der Beschäftigten werden", sagte heute der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, zum Start der "Woche des Arbeitsmittels".
Durchschnittlich sterben jährlich fünf Menschen durch Arbeitsunfälle, bei denen Gabelstapler oder Krane beteiligt waren.
Allein die Zahl der meldepflichtigen Unfälle mit diesen Arbeitsmitteln liegt in Nordrhein-Westfalen bei über 2.500 im Jahr.
Der staatliche Arbeitsschutz soll daher ab kommenden Montag (6. November 2017) in der Woche des Arbeitsmittels in 300 nordrhein-westfälischen Betrieben, die schwere Lasten bewegen (zum Beispiel Logistik, Transport, Baugewerbe, Metallverarbeitung), überprüfen, ob die gesetzlichen Vorgaben zum Einsatz von Gabelstaplern und Kranen eingehalten werden.
Dabei geht es unter anderem um den technischen Zustand der Arbeitsmittel und die Qualifikationen der Beschäftigten, die die Arbeitsmittel bedienen.
"Diese Vorschriften haben das Ziel, die Gesundheit der Beschäftigten zu sichern und Unfälle zu vermeiden.

"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes begrüßt.
Darin wird ein Bundesleistungsgesetz gefordert, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialhilfe herauslöst.
"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.
"Das geht uns alle an - auch den Bund.
Der muss die finanziellen Lasten übernehmen und die Kommunen endlich entlasten", sagte Schneider weiter.
Ein Bundesleistungsgesetz würde eine Entwicklung genau in diese Richtung unterstützen.
"Ich bin froh, dass Landesregierung sowie Behindertenbeauftragte in Bund und Ländern in dieser grundsätzlichen Angelegenheit an einem Strang ziehen", so der Minister.

Ein weiterer Mangel ist beispielweise, dass die ebenfalls vorgeschriebene Arbeitsschutzunterweisung der Angestellten nicht oder nicht vollständig durchgeführt wurde.
Lediglich bei sechs Prozent der Subunternehmen wurden keine relevanten Mängel erfasst.
"Gerade in der Vorweihnachtszeit wird besonders deutlich, wie wichtig die Arbeit der Paketbotinnen und -boten und wie hoch zugleich ihre Arbeitsbelastung ist.
Bei Wind und Wetter liefern sie Bestellungen jeglicher Art und haben damit auch einen Anteil daran, dass viele Menschen ein schönes Fest haben.
Bei Wind und Wetter liefern sie Bestellungen jeglicher Art und haben damit auch einen Anteil daran, dass viele Menschen ein schönes Fest haben.
Gleichzeitig lastet - mit Blick auf die Gewichte der Pakete zum Teil sogar wortwörtlich - aufgrund des hohen Paketaufkommens eine immens hohe Last auf ihnen.
Aus meiner Sicht sprechen die Ergebnisse unserer Kontrollaktion und die festgestellten Defizite eine eindeutige Sprache: In der KEP-Branche darf es nicht so weitergehen wie bisher.
Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Paketbotinnen und -boten ihre Arbeit unter guten Rahmenbedingungen verrichten können und die gesetzlichen Arbeitsschutzvorgaben für die Branche, die auf Bundesebene liegen, verschärfen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

5. Dezember 2025 Handwerker mit Hammer Foto: pexels.com / Life Of Pix
Nordrhein-Westfalen hat eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, mit der unnötige Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeits- und Strahlenschutz sowie in der Chemikaliensicherheit abgebaut werden soll.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Weniger Bürokratie und mehr Fokus und Zeit für das Wesentliche: Nordrhein-Westfalen hat eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, mit der unnötige Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeits- und Strahlenschutz sowie in der Chemikaliensicherheit abgebaut werden soll.
Weniger Bürokratie und mehr Fokus und Zeit für das Wesentliche: Nordrhein-Westfalen hat eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, mit der unnötige Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeits- und Strahlenschutz sowie in der Chemikaliensicherheit abgebaut werden soll.
Der vorgelegte Gesetzentwurf sieht Änderungen an 18 Bundesgesetzen und -verordnungen vor, die die öffentliche Verwaltung und die Wirtschaft von unnötigen bürokratischen Lasten befreien würden.
Dies würde der öffentlichen Verwaltung ermöglichen, sich auf die bedeutsamen Vorgaben für den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten sowie Bürgerinnen und Bürgern zu konzentrieren.
Für Unternehmen ergäben sich jährliche Einsparungen in Höhe von rund 500 Millionen Euro.

"Für acht Baumaßnahmen stellen wir zusätzliche Mittel bereit, um die Bauzeit zu verkürzen und so die Zeit der Verkehrseinschränkungen zu reduzieren" sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst, der am Dienstag mit Steffen Bilger, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Baustelle besuchte.
Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek erläuterte den Stand der Arbeiten.
Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.
Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt.

"
Bereits im Jahr 2020 sollen auf dem ersten Teil der neuen Rheinquerung Autos und vor allem wieder Lkw fahren können.
Ende 2024 sollen die Arbeiten in diesem Bereich abgeschlossen sein und den Verkehrsteilnehmern alle Fahrbeziehungen zur Verfügung stehen.
Mit 740 Millionen Euro kalkuliert Straßen.
NRW die Gesamtkosten für den ersten Bauabschnitt.
Vorbereitende Maßnahmen im Bereich des Autobahnkreuzes Leverkusen-West haben in den vergangenen Wochen schon begonnen.
An der A59 entsteht ab Januar 2018 ein neues Regenrückhaltebecken, um für eine saubere Entsorgung des Fahrbahnwassers zu sorgen.
Dann wird zum ersten Mal auch in die Altablagerung Dhünnaue eingegriffen, eine Altlast, die seit einigen Jahren abgedichtet ist.
Die Arbeiten in der Altablagerung werden von einem umfassenden Sicherheitskonzept begleitet.
Eine "Einhausung" sorgt unter anderem dafür, dass nichts nach außen dringen kann.

Dafür haben sie bestimmte Pflanzen in Böden mit je unterschiedlicher Zinkkonzentration gepflanzt und so deren Fähigkeiten zur Phytoremeditation erforscht.
Auf der Grundlage einer systematischen Analyse konnten sie Empfehlungen aussprechen, welche der untersuchten Pflanzen besonders geeignet sind, dem Boden Zink zu entziehen und darüber hinaus anschließende Forschungsfragen formulieren.
In einer Region wie Nordrhein-Westfalen mit hohen Altlasten in den Böden stellt diese Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Sanierung von Böden dar.
2. Preis (250 Euro): Mit handwerklicher Fertigkeit und Erfindergeist haben die Pascal Mazurkiewicz, Lukas Koenen, Jonas Wiing und Tom Bruckwilder eine Apparatur entwickelt, die Landwirten das nachhaltige Arbeiten bei der Gemüseverarbeitung erleichtern kann.
Üblicherweise erfordert der Prozess des Gemüsereinigens große Mengen an Wasser.

Im Kern sieht das NRW-Gutachten vor: Die Arbeitgeber müssen künftig nachweisen, dass die Beschäftigten tatsächlich echte Werkvertrags-Mitarbeiter sind und kein Schein-Werkvertrag vorliegt.
Schneider: "Konkret heißt das: Wir wollen die Beweislastumkehr einführen.
Wenn ein Mitarbeiter aufzeigt, dass er in die Arbeitsorganisation genauso eingebunden ist, wie ein Kollege aus dem Stammpersonal, dann muss das Unternehmen beweisen, dass dies nicht der Fall ist.
Kann es das nicht, dann ist es automatisch der tatsächliche Arbeitgeber und haftet.
Bei der Leiharbeit verfolgt NRW das Ziel der Gleichbehandlung von Leiharbeitnehmern und Stammpersonal.

Die Gabelstapler- und Kran-Kontrollen im Rahmen der Überwachungsaktion "Woche des Arbeitsmittels" liefen vom 6. bis zum 10. November 2017.
In allen fünf Regierungsbezirken wurden gezielt die Betriebe aufgesucht, die schwere Lasten bewegen (z.B. Logistik, Transport, Baugewerbe, Metallverarbeitung) und über ein erhöhtes Unfallrisiko verfügen.
Gabelstapler und Krane sowie die sogenannten Anschlagmittel (Ketten, Seile und Hebebänder) sind laut Statistik "besonders unfallträchtig": Durchschnittlich sterben jedes Jahr landesweit fünf Menschen bei Arbeitsunfällen, die im Zusammenhang mit Gabelstapler- oder Kran-Einsätzen stehen.
Allein die Zahl der meldepflichtigen Unfälle mit diesen Arbeitsmitteln liegt in Nordrhein-Westfalen bei über 2.500 jährlich.
Die "Woche des Arbeitsmittels" soll die Unternehmen für die Gefahren beim Einsatz bestimmter Arbeitsmittel sensibilisieren.
Die Kontrollen sollen dazu beitragen, dass die Arbeitgeber ihren arbeitsschutzrechtlichen Pflichten nachkommen.
Arbeitsmittel ist der Oberbegriff für Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die bei der Arbeit benutzt werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetzesentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen
Minister Schmeltzer: Gesetzesentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen ein erster Schritt gegen Missbrauch
NRW hatte im März 2014 in Berlin ein Gutachten mit Vorschlägen für Gesetzesänderungen bei Leiharbeit und Werkverträgen vorgestellt und darin unter anderem eine Beweislastumkehr gefordert
Der in Berlin von Bundesministerin Andrea Nahles vorgelegte Gesetzesentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen wird vom nordrheinwestfälischen Arbeitsministers Rainer Schmeltzer begrüßt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der in Berlin von Bundesministerin Andrea Nahles vorgelegte Gesetzesentwurf zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen wird vom nordrheinwestfälischen Arbeitsministers Rainer Schmeltzer begrüßt: "Die Vorschläge sind im Sinne eines fairen Wettbewerbs zwischen seriös agierenden Unternehmen und können dazu dienen, Missbrauch weiter einzudämmen", sagte Schmeltzer.

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Bodenschutzpreis NRW: Sanierung von Altlasten schafft mehr Lebens- und Arbeitsqualität
Auszeichnung für Neunutzung von ehemaligen Kasernen in Rheine und Willich / Sonderpreis für die Neunutzung einer ehemaligen Altlastenfläche in Duisburg als Wohngebiet
Um das öffentliche Bewusstsein für die Bedeutung des Bodenschutzes und der Flächensparsamkeit in dicht besiedelten Gebieten zu erhöhen, haben das Umwelt- und Verkehrsministerium sowie der Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) den Bodenschutzpreis NRW zum fünften Mal vergeben.
Um das öffentliche Bewusstsein für die Bedeutung des Bodenschutzes und der Flächensparsamkeit in dicht besiedelten Gebieten zu erhöhen, haben das Umwelt- und Verkehrsministerium sowie der Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) am Mittwoch, 14. September 2022, den Bodenschutzpreis NRW zum fünften Mal vergeben.

Die Sanierungsarbeiten beginnen in Kürze.
Wenn alles gut läuft, können schon in drei Monaten wieder Lastwagen über die Brücke rollen.
Das Tempo wird während der Reparaturarbeiten voraussichtlich auf 60 Stundenkilometer begrenzt.

Ständige Steigerungen der Leistungsversprechen und Kundenerwartungen auf dem Rücken der Beschäftigten sind mit mir als Arbeitsminister jedenfalls nicht zu machen", so Laumann.
Die aktuelle öffentliche Diskussion über die Arbeitsbedingungen bei Paketdiensten müsse deshalb auch nach der Weihnachtszeit fortgesetzt werden.
Mit Blick auf die kommenden Tage vor dem Weihnachtsfest ergänzt Laumann: "Jeder von uns kann einen Beitrag zu fairen Arbeitsbedingungen leisten!"
Dabei helfe schon das Bewusstsein, dass jedes "Last-Minute-Geschenk", das man online bestellt, auch einen "Last-Minute-Fahrer" brauche.

Rund 80.000 Flächen in Nordrhein-Westfalen stehen wegen einer früheren industriellen Nutzung oder als alter Deponiestandort unter Altlasten-Verdacht.
Viele dieser Flächen müssen saniert werden, um sie wieder für Wohnen oder Arbeiten nutzen zu können.
Oft kann kein Verursacher mehr für die Altlasten-Sanierung von Flächen belangt werden.
Für diese Fälle wurde vor rund 20 Jahren der Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband (AAV) in Nordrhein-Westfalen gegründet.
Die Landesregierung, die kommunalen Spitzenverbände und die NRW-Wirtschaftsverbände haben am Mittwoch, 24. Oktober 2012, eine neue Vereinbarung unterzeichnet, damit die erfolgreiche Arbeit des AAV auch in den nächsten Jahren gewährleistet ist.

Die mit der Planung beauftragte DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) hat mit der Ausführungsplanung des Neubaus und mit vorlaufenden Arbeiten begonnen, nachdem seit Anfang Februar Baurecht für den Brückenersatzbau besteht.
Beim Wiegen geht es nicht allein um das zulässige Gesamtgewicht, sondern auch um die einzelnen Achslasten.
Auf der Autobahn A40 werden in der Wiegeanlage die Achslasten während der Fahrt ermittelt.
Um das Gewicht eines Lkw und die einzelnen Achslasten zuverlässig zu erfassen und bei einem Stopp eines zu schweren Lkw den nachfolgenden Verkehr nicht zu gefährden, darf die Wiegeanlage nur mit einer Geschwindigkeit von 40 km/h durchfahren werden.
Dort werden das Gewicht und die Achslasten des Lkw erneut kontrolliert.

Die Arbeiten werden unter Vollsperrung der L683 und in zwei parallelen Bauabschnitten durchgeführt werden, um die Bauzeit und damit auch die verkehrlichen Einschränkungen zu minimieren.
Die Arbeiten sollen im November 2024 fertig sein.
Im Zuge der Arbeiten werden zunächst die Rinnen saniert und anschließend wird der gesamte bituminöse Oberbau aufgenommen und erneuert.
Seit 2013 ist sie für Lastkraftwagen (LKW) über 3,5 Tonnen Gesamtgewicht gesperrt.

"Alle Arbeiten rund um die Kompensationsflächen gehören mit zu unseren Kernaufgaben als Straßenbaulastträger.
Diese Arbeiten brauchen viel Fachkompetenz und gut geplante Pflege.

Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sagte: "Unsere Städte tragen derzeit die Hauptlast in Bezug auf Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Migranten.
Integration gelingt vor Ort, wenn wir Bürger und Verwaltungen nicht überfordern und innerhalb der Städte einen fairen Lastenausgleich erreichen.
Arbeits- und Integrationsminister Rainer Schmeltzer hob die Bedeutung der Sozialpartnerschaft hervor: "Wir setzen auf faire Arbeit und fairen Wettbewerb, denn sichere Arbeitsplätze und faire Entlohnung sind die Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe.
Wir stehen heute vor großen Herausforderungen, die aber auch Chancen bedeuten: Wir müssen uns fragen, wie wir künftig arbeiten wollen, wenn viele Menschen neben sicherem Einkommen zunehmend auch eine Sinnerfüllung in ihrer Arbeit suchen.

Professor Dr. Ulrich von Alemann meint zu diesem Thema: "Insbesondere die junge Generation in Europa leidet unter den Lasten der Sparprogramme.
Denn obwohl es in Deutschland mit acht Prozent so wenig erwerbslose Jugendliche wie nirgendwo in der EU gibt (ähnlich in NRW), hat sich auch hier ein Wandel auf dem Arbeitsmarkt vollzogen, der die Generation unserer Studierenden trifft:
Drei von vier Beschäftigten unter 30 Jahren haben keine volle unbefristete Stelle mehr, gleichzeitig nahmen "atypische Beschäftigungsverhältnisse" wie Leiharbeit, befristete Beschäftigungen oder Teilzeitarbeit im Zeitverlauf zu.

Gleichwohl mussten wir erst im vergangenen Jahr schmerzlich erfahren, dass die Arbeit an der Straße immer gefährlich bleiben wird.
Im Juni 2020 starb ein junger Vermessungstechniker während Vermessungsarbeiten auf der A3.
Trotz aller Absicherungen fuhr ein Lastkraftwagen mit hoher Geschwindigkeit auf den Messbus auf.

Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen.

NRW erinnerte in diesem Jahr auch an einen jungen Vermessungstechniker, der im Juni bei Arbeiten auf der A3 starb.
Der junge Mann arbeitete auf dem Seitenstreifen, als ein Lastwagenfahrer die abgesicherte Baustelle übersah und auf das Absicherungsfahrzeug auffuhr.
"Mit der Gedenkminute erinnern wir nicht nur an die verstorbenen Kolleginnen und Kollegen, sondern rufen uns auch ins Bewusstsein, wie gefährlich die Arbeit auf den Straßen ist", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Eine Mahnung an die Mitarbeiter, die Gefahr nicht aus den Augen zu verlieren, aber auch ein Appell an alle Verkehrsteilnehmer, Vorsicht und Rücksicht walten zu lassen: "Landesbetrieb und Verkehrsministerium setzen alles daran, den Arbeitsplatz Straße so sicher wie möglich zu gestalten.

Seit Monaten ist die marode A1-Brücke für Lastwagen gesperrt, 2017 sollen die ersten Bauarbeiten für den Neubau der Autobahnbrücke beginnen.
Seit Monaten ist die marode A1-Brücke für Lastwagen gesperrt, 2017 sollen die ersten Bauarbeiten für den Neubau der Autobahnbrücke beginnen.
Dies ist vor allem darum nötig, um während der Bauarbeiten an der Rheinbrücke leistungsfähige Ausweichstrecken zur Verfügung zu haben.

Professor Dr. Ulrich von Alemann meint zu diesem Thema: "Insbesondere die junge Generation in Europa leidet unter den Lasten der Sparprogramme.
Denn obwohl es in Deutschland mit acht Prozent so wenig erwerbslose Jugendliche wie nirgendwo in der EU gibt (ähnlich in NRW), hat sich auch hier ein Wandel auf dem Arbeitsmarkt vollzogen, der die Generation unserer Studierenden trifft:
Drei von vier Beschäftigten unter 30 Jahren haben keine volle unbefristete Stelle mehr, gleichzeitig nahmen "atypische Beschäftigungsverhältnisse" wie Leiharbeit, befristete Beschäftigungen oder Teilzeitarbeit im Zeitverlauf zu.

Genauso klar ist für uns aber auch: Um die Unternehmen nicht unnötig zu belasten, haben wir uns von Anfang an eine bürokratiearme und digitale Umsetzung auf die Fahne geschrieben", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und verweist auf die vor wenigen Tagen dem Bundesrat übermittelte Gesetzesinitiative, mit der Bürokratielasten insbesondere im Arbeitsschutz im Umfang von mehr als 500 Millionen Euro jährlich abgebaut werden sollen.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "Wenn die öffentliche Hand Aufträge aus Steuermitteln vergibt, muss sie ihrer Verantwortung gerecht werden - Tariftreue sorgt für Wirtschaftlichkeit, gute Arbeit und fairen Wettbewerb.
So können Investitionen mit fairen Arbeitsbedingungen Hand in Hand gehen.

Das ist nicht nur für die Lastwagenfahrer und Pendler eine gute Nachricht, sondern auch für die Anwohner des umliegenden Straßennetzes.
Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen, erinnerte bei der Freigabe noch einmal an den erfolgreichen Verlauf der Bauarbeiten: "Wir haben den Ausbau mitsamt der neuen Anschlussstelle ohne nennenswerte Verzögerungen bewältigt.
Arbeiten auf einer solch bedeutenden Linie - einem Rückgrat des deutschen Autobahnnetzes - haben selbstverständlich immer Auswirkungen auf den Verkehr, das lässt sich kaum vermeiden.

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit schnellen und umfassenden Wirtschaftshilfen konnten wir Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen wirksam unterstützen und so hunderttausende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern.
Nach zwei Jahren eines zum Teil sehr weitreichenden Lockdowns brauchen die Betriebe und ihre Beschäftigten eine faire Chance, ihrer Arbeit so bald wie möglich wieder vollumfänglich nachgehen und Geld verdienen zu können.
Wir wollen alles tun, um ihnen einen schnellen Hochlauf zu ermöglichen und krisenbedingte Folgelasten abzumildern.

Die Polizei Nordrhein-Westfalen überprüft Lastwagen zukünftig mit Fernauslesegeräten.
Die sogenannten DSRC-Geräte (Dedicated Short Range Communication) ermöglichen es, die Fahrtenschreiber von Lastwagen im Vorbeifahren zu scannen.
Der Fahrtenschreiber eines Lkw misst die Geschwindigkeit, Fahrtzeit, zurückgelegte Strecke sowie Pausen und Ruhezeiten des Fahrers, um die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zu Arbeitszeiten und Fahrverhalten festzuhalten.

Im Zusammenhang mit dem Radweg werden umfangreiche Verfüllarbeiten und die Beseitigung von unterirdischen Altanlagen und Bodenaltlasten notwendig.
Es stellt Radschnellwege mit Landesstraßen gleich: Dadurch übernimmt das Land die Baulastträgerschaft für Radschnellwege auf der freien Strecke außerhalb der Ortsdurchfahren und innerhalb der Ortsdurchfahrten bei Kommunen mit weniger als 80.000 Einwohnern.

Wir sind froh, dass die Signale aus Berlin darauf stehen, den Bedarf unserer Finanzverwaltung ernst zu nehmen und wichtige Projekte wie die Beweislastumkehr bei der Vermögensabschöpfung jetzt umzusetzen.
Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger zu den Zielen der Bundesregierung: "Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil hat den Kampf gegen Steuerbetrug und Schwarzarbeit als einen Schwerpunkt seiner Arbeit benannt.
Es ist das klare Ziel, Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit, Geldwäsche und Finanzkriminalität insgesamt entschieden zu bekämpfen.

Mit der Aufnahme der neuen Kategorie "Radschnellverbindungen des Landes" fallen diese Strecken analog zu Landesstraßen in die Baulast des Landes.
Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt.
Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.
Dazu sollen der Städtetag und der Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund, der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden (AGFS), der Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD NRW), der ADAC Nordrhein, der Zweirad-Industrie-Verband e. V. (ZIV), der Verbund Service und Fahrrad e. V. (VSF) sowie die Bezirksregierungen und der Landesbetrieb Straßen.

Minister Duin: "Die Bundesregierung lässt sich mit der Umsetzung der Leitlinien zur Entlastung energieintensiver Unternehmen und der Verordnung abschaltbarer Lasten viel zu viel Zeit.
Damit gefährdet sie die Wettbewerbsfähigkeit von energieintensiven Unternehmen wie Voerdal und bringt Arbeitsplätze in Gefahr.
Obwohl Politik und Industrie sich über die Notwendigkeit dieser Entlastungen einig sind, warten Bundesländer und Unternehmen seit Anfang 2012 auf die konkreten Regelungen zur Vergütung abschaltbarer Lasten - und seit Mai diesen Jahres auf die Umsetzung der Leitlinien über Beihilfemaßnahmen im Rahmen des Emissionshandels.

Der Schwerpunkt muss dabei auf der Schaffung von industriellen Arbeitsplätzen aller Qualifikationsstufen liegen.
Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.
Dadurch sollen rund 700 Arbeitsplätze in Bochum gesichert werden.

NRW und der beteiligten Firmen haben hier in den vergangenen Monaten sehr gute Arbeit geleistet", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek.
Rund 30 große und 350 mittelgroße Schäden an der Leverkusener Rheinbrücke hatten sie in Tag- und Nachtarbeit behoben.
Dazu hatte es inzwischen Verabredungen mit dem Bund als Baulastträger der Autobahn gegeben.

* Arbeitskreis-Rechnung
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten vom Land im Wege des Finanz- und Lastenausgleichs zur Ergänzung ihrer eigenen Erträge allgemeine und zweckgebundene Zuweisungen für die Erfüllung ihrer Aufgaben.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten neben den Zuweisungen aus dem Finanz- und Lastenausgleich (Gemeindefinanzierung - GFG) weitere Zuweisungen des Landes, die im Wesentlichen in einem direkten Zusammenhang mit den auf die Gemeinden und Gemeindeverbände übertragenen Aufgaben stehen.

Wir müssen viel Aufklärungsarbeit leisten.
Die meisten von ihnen (2.476) waren mit dem Auto unterwegs, allerdings wurden auch 256 Lastwagenfahrer und 155 Radfahrer sanktioniert.
Wir müssen hier noch viel Aufklärungsarbeit leisten", sagte Innenminister Herbert Reul.

Hans-Josef Lemper, im Landeskriminalamt zuständig für die Auswerte- und Analyseeinheit, schilderte die wichtige Vorarbeit der Computerexperten: "Es ist uns gelungen, aus 90.000 aufgeklärten Eigentumsdelikten mit rund 50.000 ermittelten Tatverdächtigen diejenigen heraus zu filtern, die die meisten Einbrüche begangen haben."
Sie herauszufinden, verlangt im LKA akribische Detailarbeit in mehreren Datenbanken, bis die hochkomplexen Täterprofile zur weiteren Ermittlung an die 16 Schwerpunktbehörden übergeben werden können.
Letztlich konnten die Duisburger Fahnder mit Hilfe einer richterlich angeordneten Telefonüberwachung eine erdrückende Beweislast sammeln.

Menschen, die in Deutschland wohnen und in den Niederlanden arbeiten, drohte mit dem Wechsel vom "regulären" Arbeitsort ins Homeoffice eine steuerliche Neubewertung zu ihren Lasten ("183-Tage-Regel").
Das Problem konnte - der Taskforce sei Dank - durch Vereinbarungen zwischen den Finanzministerien geklärt werden: Homeoffice wird wie Arbeit am üblichen Arbeitsort im Nachbarland bewertet.

Dies gilt auch für die Umrüstung der Mitarbeiterparkplätze (Arbeitgeberladen).
Zuschüsse für Elektro-Lastenfahrräder (für Unternehmen sowie Privatpersonen mit Erstwohnsitz in Städten mit NO2-Grenzwertüberschreitung).
Beim Kauf von Elektrolastenfahrrädern zahlt das Land einen Zuschuss von 30 Prozent bis maximal 2.100 Euro.

Das zeigt: Diejenigen, die das absolute Gros der Ermittlungsarbeit in Deutschland machen, wollen und brauchen diese neuen Instrumente.
Kernpunkt des Antrags ist eine verfassungskonforme Regelung zur administrativen Vermögensabschöpfung mit einer Beweislastumkehr.

Eine der Schwerlastrouten führt von Siegen nach Gelsenkirchen, die andere Route endet in Duisburg.
Weil Eile geboten ist, sollen die ersten Bauarbeiten an den Schwerlastrouten mittels eines verkürzten Ausschreibungsverfahren noch in diesem Jahr beginnen.

Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer: "Wir müssen die Beweislast bei Bürokratie umdrehen: Nicht die Wirtschaft soll ständig erklären müssen, warum sie weniger Belastung braucht - der Staat muss begründen, warum eine Vorschrift überhaupt notwendig ist.
Denn neben hohen Arbeitskosten und hohen Energiekosten sind Bürokratiekosten eine der größten Herausforderungen für unseren Wohlstand.

Die Lasten der Anpassungsprogramme müssen von der breiten Bevölkerung getragen werden und wie fast immer gilt: sozial schwache Gruppen leiden besonders.
Wenn ein Viertel der erwerbsfähigen Bevölkerung ohne Arbeitsplatz ist und gar die Hälfte der Jugendlichen, dann ist das alarmierend.

Dabei werden umfangreiche Arbeiten zu den Einzelkomponenten des Generators durchgeführt, um die chemischen Anforderungen von Ammoniak als Brennstoff zu erfüllen und effizient einsetzen zu können.
Das Projekt konzentriert sich auf die industrielle dynamische Lastflexibilisierung in energieintensiven Industrien - mit Fokus auf metallproduzierende Wertschöpfungsketten.

Diese Verbesserungen fallen nämlich nicht einfach vom Himmel, sondern sind auch das Ergebnis kontinuierlicher Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im Land.
Dieses Problem betrifft Fahrer aller Fahrzeugtypen vom Lastwagen bis zum E-Scooter.

Als Stadt stehen wir vor der Herausforderung sowohl für die Stadtentwicklung wichtige Großprojekte sowie notwendige Instandhaltungsarbeiten gut aufeinander abgestimmt zu koordinieren.
Die Baumaßnahmen aus Essen fließen über TIC Kommunal in die Plattform der Stabsstelle Baustellenkoordination ein und stehen so auch unkompliziert anderen Baulastträgern zur Koordination zur Verfügung.

Aufbau und Ausstattung des über 300 Quadratmeter großen "MakerSpace" orientieren sich an den Arbeitsschritten eines typischen technischen Entwicklungsprojektes.
Ob E-Lastenfahrrad oder 'Wasserdrohne' - das Motto heißt: machen!

Wir achten darauf, dass wir den kommenden Generationen keine weiteren Lasten aufbürden.
Ich würde mich sehr freuen, wenn auch der Landtag diesem Weg zustimmt", erklärte Arbeits-Gesundheits- und Sozialminister Laumann im Ausschuss.

Nach den Reparaturarbeiten können voraussichtlich ab März zunächst wieder Lastwagen über die Rheinbrücke fahren.

So sollen neue Wasserstoff-Projekte, Ansiedlungen und Firmen insbesondere in Nordrhein-Westfalen entstehen und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Bis zu 130.000 Arbeitsplätze könnten laut der 2019 erschienenen und vom Wirtschaftsministerium beauftragten "Wasserstoffstudie Nordrhein-Westfalen" durch den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Nordrhein-Westfalen entstehen.
Bis 2030 sollen zudem bereits erste große Fahrzeugflotten im Schwerlastbereich auf Wasserstoff umgestellt werden.

Eine bereits vorher geplante Vollsperrung in diesen Sommerferien für diese Arbeiten kann damit entfallen.
Die Rheinbrücke Neuenkamp stammt von 1970, damals für 30.000 Autos und Lastwagen pro Tag geplant.