Nach dem Übergang der Verantwortung für die Autobahnen an die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ist das Land weiterhin für die Bundesstraßen verantwortlich - und es bleibt viel zu tun!
Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt das Arbeitsprogramm 2021 für die Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen dem Landtag vorgelegt.
Es gibt einen Überblick über den Planungsstand und einen Ausblick auf die Arbeitsplanung 2021 für aktuelle Projekte.
Ein Schwerpunkt der insgesamt 54 Maßnahmen im aktuellen Arbeitsprogramm ist die Entlastung von Ortsdurchfahrten.
"Die geplanten Ortsumgehungen machen unsere Orte lebenswerter und sicherer.

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Der Aufbau einer modernen digitalen schulischen Infrastruktur mit den Mitteln aus dem DigitalPakt Schule macht zum Teil umfangreiche bauliche Maßnahmen an den Schulgebäuden notwendig.
Das Ministerium für Schule und Bildung unterstützt die Schulträger und Schulen auch bei der Planung dieser Arbeiten.
So wird zum Beispiel die in Zusammenarbeit mit dem Gigabitbüro des Bundes entwickelte Workshop-Reihe zur Inhouse-Verkabelung und Vernetzung von Schulen in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr fortgesetzt.
Das Angebot vermittelt ein fundiertes Wissen über die technischen Grundlagen der Schulnetzinfrastruktur.

Neue Abfragen werden mit dem Schulministerium abgestimmt.
Ersatzlos gestrichen werden Abfragen, die für die Steuerung des Schulsystems verzichtbar sind.
Dazu zählen beispielsweise bislang regelmäßig durchgeführte Abfragen zu Fachkonferenzvorsitzenden, zu internationalen Aktivitäten an Berufskollegs oder zur Arbeits- und Fortbildungsplanung von Schulleitungen, da dies ohnehin im Rahmen von Zielvereinbarungsgesprächen mit der Schulaufsicht erfolgt.
Auch das Schulministerium wird eigene Abfragen streichen oder deutlich reduzieren.
So werden die Schulen zum Beispiel künftig nur noch zwei Mal und nicht mehr drei Mal jährlich aufgefordert, ihre personelle Ausstattung zu überprüfen und mögliche Fehler an die Schulaufsicht zu melden.

In Köln-Worringen entsteht derzeit einer der größten gesteuerten Hochwasserpolder Deutschlands.
Er soll im Ernstfall zukünftig Hochwasserspitzen des Rheins um bis zu 17 Zentimeter senken und Einsatzkräften bis zu 14 Stunden zusätzliche Vorbereitungszeit ermöglichen.
Derzeit wird die Ausführung geplant, die ersten Bauarbeiten sind für 2027 geplant.
Zudem steht der Bau von zwei großen Rückhaltebecken an der Vicht mit einem Landes-Fördervolumen von fast 28 Millionen Euro an.
600 Projekte und 120 Renaturierungen mit Schutz-Effekt

Verbesserungsbedarfe bestehen dagegen bei der Förderung von Schlüsselkompetenzen sowie bei der Individuellen Förderung und der innerschulischen Qualitätsentwicklung, vor allem im Einsatz von interner Evaluation und zielorientierter Jahresarbeitsplanung in der Qualitätsentwicklung.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Künstliche Intelligenz ist längst keine Zukunftsmusik mehr.
Und das ist gut, denn sie kann uns dabei helfen, produktiver zu werden und Arbeitsbedingungen zu verbessern.
In Büros, im Kundenservice, in der Pflege, in der Produktion und im Handwerk unterstützt KI heute bei Planung, Dokumentation, Organisation und Steuerung von Prozessen.
Unser Ziel ist, diesen Wandel der Arbeitswelt aktiv zu gestalten, sozialpartnerschaftlich und mit den Beschäftigten gemeinsam, um KI zum Wohle aller einzusetzen.
KI kann ein entscheidender Schlüssel sein, um neue Wettbewerbsfähigkeit zu erlangen, den Wirtschaftsstandort für die Zukunft neu zu definieren und Arbeitsplätze zu sichern.
Mit seiner arbeitspolitischen KI-Erklärung positioniert sich das Arbeitsministerium klar für eine menschenzentrierte Gestaltung von Künstlicher Intelligenz in der Arbeitswelt.

2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.
Schon über die Planung und Realisierung optimierter Trocken- und Reinraumtechnologie gewinnen die Projektbeteiligten zum Beispiel Erkenntnisse hinsichtlich eines effizienten Fabriklayouts.
Flexibel hat sich im Planungsprozess auch das Land gezeigt: So reagierte es schnell auf geänderte Anforderungen und Empfehlungen seitens der Fraunhofer-Gesellschaft sowie der Industrie.
Dabei passte es die Bauplanung an das neue Anlagenlayout an und stellte weitere 80 Millionen Euro frühzeitig für das Vorziehen einer Erweiterungsoption bereit.

Um vorsorgen und planen zu können, hat das Landwirtschaftsministerium eine Abfrage bei den Landwirtschafts- und Gartenbauverbänden gestartet, in welchen Bereichen in den kommenden Tagen und Wochen wie viele saisonale Arbeitskräfte benötigt werden und wo schon jetzt Engpässe absehbar sind.
"Zudem prüfen wir in Abstimmung mit dem Bund derzeit Möglichkeiten, wie die Anreise der Saisonarbeitskräfte sichergestellt werden kann und die Motivation für diese Arbeiten verbessert werden kann", erklärte Heinen-Esser.
Dabei werde auch die Option einer stärkeren Flexibilisierung geprüft, wenn es etwa um Arbeitszeiten oder die Aufenthaltsdauer von Saisonarbeitern geht.
"Auch fachfremde Arbeitskräfte sind in der aktuellen Situation willkommen", so die Ministerin.

Die Blockaden sind gelöst und alle Voraussetzungen geschaffen, die Planungen jetzt zügig voranzutreiben", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Für die beschleunigte Umsetzung der Maßnahme wurde auch die Arbeitsorganisation neu aufgestellt.
Die Planung der A1 wurde an die Projektgruppe Bundesautobahnen übertragen.
Die Arbeit in einer Projektgruppe gewährleistet eine Bearbeitung mit höchster Priorität und ausreichenden finanziellen Ressourcen.
Die Planung wird in enger Abstimmung mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz erfolgen und vom Bundes- und dem Landesverkehrsministerium intensiv begleitet.

"Wir brauchen einen starken Arbeitsschutz in unserem Land.
Dafür setzen wir uns insbesondere in Bereichen ein, die häufig von prekären Arbeitsbedingungen geprägt sind.
Dr. Seiler hat mit seiner Arbeit als Präsident des LIA erheblich mit dazu beigetragen, dass das LIA die Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen effektiv berät und unterstützt.
Unter anderem hat er maßgeblich an der Entwicklung von "KomNet" mitgewirkt, womit ein digitales Beratungstool für den Arbeitsschutz geschaffen wurde, das bis heute sehr erfolgreich läuft und eine hohe Nachfrage hat.
Zugleich freue ich mich, dass wir mit Frau Dr. Gurlit eine ausgewiesene Expertin für die Nachfolge gefunden haben, die in Zukunft dann auch das neue Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz (LfGA) leiten soll", erklärt Minister für Gesundheit, Arbeit und Soziales Karl-Josef Laumann.
Der Diplom-Psychologe Dr. Seiler begann bereits 2003 seinen Dienst bei der früheren Landesanstalt für Arbeitsschutz - zunächst als Mitarbeiter im Dezernat "Planung und Abwicklung landesweiter Programme".

Zugleich entlasten sie durch ihr Engagement unsere Lehrerinnen und Lehrer in der täglichen Arbeit.
Mit dem Kabinettbeschluss sichert das Land dauerhaft die Finanzierung von mehr als 1.000 Vollzeitstellen für die Schulsozialarbeit, die über das Programm "Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Nordrhein-Westfalen" bis Ende 2020 befristet war.
Die Landesregierung sendet damit ein wichtiges Signal an die Beschäftigten und ein Zeichen der Wertschätzung für ihre wichtige Arbeit.
Ministerin Gebauer: "Die Schulsozialarbeit ist über alle Schulformen hinweg unverzichtbar.
Mit der dauerhaften Finanzierung der Schulsozialarbeit geben wir den Fachkräften langfristige Planungssicherheit; ebenso den Kommunen, in denen sie tätig sind.

Sobald die Ergebnisse der Vorplanung vorliegen, werden diese der Öffentlichkeit vorgestellt.
Fachliche Eckpunkte werden mit den beteiligten Akteuren in regionalen Arbeitskreisen und Akteurswerkstätten diskutiert.
Dort können sich alle Interessierten über die Planungen informieren und in persönlichen Gesprächen mit Fachleuten bestehende Fragen klären und Bedenken, Kritik oder auch Unterstützung äußern.
Die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sollen ebenso wie die Hinweise der regionalen Interessenvertreter in den Planungsprozess einfließen.
"Wir wollen ihre Expertise nutzen, mögliche Konflikte erkennen und lösen und so den Planungsprozess qualifizieren", betonte Minister Wüst.

Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verstärkte Zusammenarbeit von Zoll sowie Landes- und Kommunalbehörden.
Gemeinsam gegen Schwarzarbeit!
", die aus Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert wurde, haben Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Münster den Startschuss für landesweite Aktionstage gegeben.
Um effektiver gegen die oft organisierten Strukturen von Schwarzarbeit vorgehen zu können, unterzeichneten die beiden Minister und der Vize-Präsident der Generalzolldirektion, Hans-Josef Haas, eine Absichtserklärung, die eine verstärkte Kooperation vorsieht.
So sind künftig gemeinsame Schwerpunktaktionen geplant, die ein bis zwei Mal pro Jahr stattfinden sollen.
Um Schwarzarbeit noch wirkungsvoller zu bekämpfen, werden der Zoll, die Arbeitsschutzbehörden des Landes und die kommunalen Behörden eng zusammenarbeiten.
"Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sind keine Kavaliersdelikte: Sie bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Leidtragende sind dabei sowohl die Arbeitnehmer als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber.

Das Arbeitszeitgesetz beschränkt die Bußgeldhöhe pro Tatbestand (Nichteinhaltung der täglichen Arbeitszeit, Nichteinhaltung der Pausenzeiten oder die Nichteinhaltung der Ruhezeiten) bei Vorsatz auf 15.000 Euro, bei Fahrlässigkeit auf höchstens 7.500 Euro.
Da ein Vorsatz nur in Ausnahmefällen nachweisbar sein wird, dürften Maximalbußgelder im Nachgang zu dieser Arbeitsschutzaktion voraussichtlich nur selten verhängt werden.
Arbeitsausbeutung ist aber leider nicht nur ein Thema in der Fleischindustrie.
Das Arbeitsministerium plant deshalb den Aufbau eines landesweiten Beratungsnetzwerkes gegen Arbeitsausbeutung, das aus bestehenden Beratungsprojekten und den mit Mitteln des Land und des Europäischen Sozialfonds geförderten Erwerbslosenberatungsstellen bestehen soll.
Das ist ein wichtiges, aber aus der Sicht des Arbeitsministers noch nicht ausreichendes Angebot.

Diese Pilotprojekte dienen speziell der Integration in den Arbeitsmarkt.
Teilnehmer der NRW-Pilotprojekte haben ihre Arbeit auf der Konferenz vorgestellt.
Auf niederländischer Seite präsentierte u.a. ein Vertreter der Heilsarmee die Initiativen im Bereich Ausbildung und Arbeit.
Staatssekretär Klute lobte die Projektbeteiligten beider Länder: "Alle Teilnehmer setzen sich durch ihre Arbeit tagtäglich dafür ein, Menschen, die von Ausgrenzung bedroht sind, eine Perspektive zu geben, Hindernisse abzubauen und Teilhabechancen zu eröffnen."
Eine Fortsetzung der Veranstaltung in NRW ist Ende 2016 geplant.

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Minister Schmeltzer: NRW stellt die Finanzierung der Schulsozialarbeit über das nächste Jahr hinaus sicher
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer sagte: "Die Weiterfinanzierung um ein Jahr bis 2018 gibt den Städten und Kreisen Planungssicherheit."
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Springtec Group, Hagen (3.000 Euro) Kategorie "Arbeit und Qualifizierung" Springtec Schrimpf & Schöneberg ist ein Zulieferer für alle Industriezweige.
Nach einer langjährigen Zusammenarbeit mit den Werkstätten für Behinderte in Iserlohn wurde 2008 eine Integrationsabteilung geplant mit Arbeitsplätzen in den Bereichen Schleifen, Setzen, Prüfen und Verpacken von Druckfedern.
Außerdem konnten Arbeitsplätze in der Wärmebehandlung und der Qualitätssicherung mit Menschen mit Behinderungen besetzt werden.
Dies zeigt, dass Menschen mit unterschiedlichster Behinderung in die Arbeit eines Unternehmens eingebunden werden können.

Damit das heimische Gemüse und Obst erntefrisch angeboten werden kann, beschäftigen auch in diesem Jahr viele landwirtschaftliche Betriebe Saisonarbeitskräfte.
Die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen schätzt etwa für den Sonderkulturbereich Spargel, dass rund die Hälfte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Saisonarbeitskräfte sind.
Die Corona-Pandemie stellt Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber vor große Herausforderungen.
Damit Infektionen verhindert werden und der Arbeits- und Gesundheitsschutz gewahrt bleibt, müssen der Einsatz und die Unterbringung der Saisonkräfte gut geplant sein.
Die Ordnungsbehörden und die Arbeitsschutzbehörden werden in den kommenden Wochen die Umsetzung der besonderen Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen beim Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft überprüfen.

"Den ersten regionalen Fachkräfte-Kongress in Nordrhein-Westfalen haben wir gerne organisiert, weil wir hier gemeinsam mit dem Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen alle aktiven Kräfte der Region an einen Tisch bringen.
Und wir geben Tipps für ein erfolgreiches unternehmerisches Recruiting durch Diversität in Arbeitsteams", so Susanne Kirches, Leiterin der Regionalagentur NiederRhein (in Trägerschaft bei der Duisburg Business & Innovation GmbH).
Mit der Fachkräfteoffensive NRW koordiniert und bündelt die Landesregierung ihre Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und bindet die entscheidenden Akteure des Arbeitsmarkts mit ein.
Die Fachkräftetour von Arbeitsminister Laumann findet im Rahmen dieser Offensive statt.
Der nächste Termin der Tour ist im Oktober in der Region Aachen geplant.

Datengrundlage für dieses Dashboard sind die Bedarfsplanungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Nordrhein und Westfalen-Lippe, die grafisch aufbereitet wurden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) bietet auf seiner neuen Webseite zur Vertragsärztlichen Versorgung in NRW: Bedarfsplanung einen transparenten Überblick über die vertragsärztliche Versorgung in ganz Nordrhein-Westfalen.
Datengrundlage für dieses Dashboard sind die Bedarfsplanungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Nordrhein und Westfalen-Lippe, die grafisch aufbereitet wurden.
Die Bedarfsplanungsdaten stellen dar, wie viele Vertragsärztinnen und -ärzte einer Fachrichtung in einer Region tätig sind, welche Gebiete für eine zusätzliche Niederlassung gesperrt sind oder wo Niederlassungsmöglichkeiten bestehen.

Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
"Wir sorgen für Verlässlichkeit der guten Integrationsarbeit in den Kommunen und Planungssicherheit für die Beschäftigten", sagte Integrationsminister Joachim Stamp.
"Das ist ein Meilenstein für die Integrationsarbeit vor Ort", betonte Integrationsstaatssekretärin Serap Güler.
Neben Angeboten zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder und Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte werden von den Einrichtungen Aktivitäten der Kommunen und freien Träger zur Integration und dem Zusammenleben in Vielfalt koordiniert und die Arbeit Ehrenamtlicher, die Geflüchteten vor Ort helfen, unterstützt.
"Mit dem nun vereinbarten, deutlich längeren Förderzeitraum kommen wir dem Wunsch vieler Kommunen entgegen, langfristige Planungssicherheit zu schaffen und Bürokratie zu reduzieren", betonte Stamp.

Die Offene Kinder- und Jugendarbeit ist ein wichtiger Teil der Kinder- und Jugendarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Für eine bessere Planung und Praxisentwicklung der örtlichen Jugendhilfe werden die Strukturdaten zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit regelmäßig im Auftrag des Landes erhoben.
Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp: "Die Offene Kinder- und Jugendarbeit leistet einen wichtigen Beitrag für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen.
Um die Angebote passgenau weiterzuentwickeln, ist es unverzichtbar, die Arbeit regelmäßig und wissenschaftlich fundiert zu untersuchen.
Für den nun vorliegenden Bericht wurden die Strukturdaten (Angebote, Teilnehmer, Personal und Finanzen) der örtlichen Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in öffentlicher und freier Trägerschaft untersucht.

Sozialminister Guntram Schneider will dazu Anregungen für konkrete Planungsstrategien geben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Arbeitshilfe für Kommunen: "Inklusive Gemeinwesen planen"
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
Sozialminister Guntram Schneider will dazu Anregungen für konkrete Planungsstrategien geben.

Unter dem Motto "Einfach Bauen: Nachverdichtung einer studentischen Wohnanlage in Aachen-Mitte" wurden Planungen gesucht, die einfach und nachhaltig eine studentische Wohnanlage in der Aachener Innenstadt nachverdichten und erweitern.
24 Teams aus Architektur und Landschaftsplanung beteiligten sich mit Entwürfen am Wettbewerb.
Eine unabhängige Jury hat alle eingereichten Wettbewerbsbeiträge beraten und die besten Arbeiten ausgewählt.
* Erster Preis: Aretz Du¨rr Architektur BDA PartmbB, Köln (Geba¨udeplanung) mit Lill + Sparla Landschaftsarchitekten Part mbB, Ko¨ln (Freianlagenplanung)
* Zweiter Preis: BHSF Architekten GmbH, Zürich [Nachunternehmer: SIMA | BREER GmbH (Freianlagenplanung)]

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen plant Novellierung des Maßregelvollzugsgesetzes
Nordrhein-Westfalen plant Novellierung des Maßregelvollzugsgesetzes
13. Januar 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant, das Gesetz zum Maßregelvollzug grundlegend zu überarbeiten.

Und noch etwas ist der Direktorin des Landesbetriebes wichtig: "Der Leitfaden gewährleistet, dass Planung, Bau und Betrieb - unabhängig davon, wer die Federführung hat - eine gleichbleibende und hohe Qualität haben."
"Aus Sicht der Radfahrenden sind mit dem Planungsleitfaden ein einheitliches Erscheinungsbild und besondere Qualitätskriterien verbunden", so Martin Tönnes vom Regionalverband Ruhr.
"Dieser Leitfaden schafft Planungssicherheit für alle Kommunen, die Radschnellverbindungen planen.
Wir hoffen, dass wir damit die Planung und den Bau dieser wichtigen Infrastrukturelemente deutlich vorantreiben können und damit auch der Mobilitätswende einen Schub verpassen", freut sich Christine Fuchs, Vorstand der AGFS NRW.
Herausgeber des Planungsleitfadens Radschnellwege ist das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen mit Unterstützung des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW), in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen (AGFS NRW) sowie dem Regionalverband Ruhr (RVR).

Sowohl bei der Gestaltung der Arbeits- und Organisationsstrukturen als auch in Hinblick auf Straßenplanung und Steuerung künftiger Mobilität gibt es unterschiedliche Herangehensweisen der Geschlechter.
Mehr Frauen tun der Arbeit und dem Ergebnis gut.
NRW, dem größten Landesbetrieb, ist die langfristige Gewinnung von qualifiziertem Personal in den technischen Abteilungen wie Planung, Bau und Betrieb der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen ein wichtiges Thema.

Das Arbeitsministerium plant, hochwertige Abschlüsse von nicht-akademischen Fachkräften bei Einstellung in die staatliche Arbeitsschutzverwaltung künftig als gleichwertig zu einem Bachelor-Abschluss anzukennen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Arbeitsministerium plant, hochwertige Abschlüsse von nicht-akademischen Fachkräften bei Einstellung in die staatliche Arbeitsschutzverwaltung künftig als gleichwertig zu einem Bachelor-Abschluss anzukennen.

Das Konzept umfasst die drei Säulen kontinuierliche Gremienarbeit, öffentliche Veranstaltungen und transparente Kommunikation.
Es beinhaltet eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen: Ein Dialogforum begleitet als zentrale Interessenvertretung den gesamten Planungs- und Genehmigungsprozess.
In Planungswerkstätten sollen gemeinsam die bestmöglichen Varianten erarbeitet werden.
Für Verkehrsminister Hendrik Wüst sind diese Verfahren der richtige Weg, wo sie in der Form möglich sind: "Das Beteiligungsverfahren zur Rheinspange 553 zeigt, wie die frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit funktionieren kann, und setzt neue Maßstäbe für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung wichtiger Infrastrukturprojekte.
Ich bedanke mich bereits jetzt für das große Engagement und möchte alle Interessierten ermuntern, sich weiterhin in die Planung einzubringen.

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Minister Laumann zum Inkrafttreten der neuen Krankenhausplanung: Wir stärken die Krankenhauslandschaft nachhaltig
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in der Praxis startet am 1. April
Nachdem die Landesregierung im Dezember 2024 das Krankenhausplanungsverfahren erfolgreich abgeschlossen hat, indem den Krankenhäusern ihr zukünftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, startet damit nun die Umsetzung in der Praxis.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Damit können die Kommunen zeitiger ihren Haushalt planen und gleichzeitig wird die doppelte Arbeit vermieden.
Die "Arbeitskreis-Rechnung GFG" kann unter www.mik.nrw.de abgerufen werden.
Erläuterungsbeispiel zur Arbeitskreis-Rechnung Gemeindefinanzierungsgesetz 2016Hinweis: Bitte beachten Sie die Hinweise in den Fußnoten.

Vier von fünf Beschäftigten in nordrhein-westfälischen Kitas haben ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis, so die Auswertung der Dortmunder Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik.
Familienministerin Ute Schäfer dazu: "Die Gestaltung der Arbeitsverträge ist vorrangig Angelegenheit der Träger.
Wir haben deshalb im KiBiz wichtige Weichenstellungen vorgenommen, die den Trägern mehr Planungssicherheit ermöglichen.
" Fällt etwa in einem Jahr der Zuschuss wegen veränderter Anmeldezahlen geringer aus als im Vorjahr, erhält der Träger mit der Planungsgarantie immer mindestens den Zuschuss des Vorjahres.

Auch der Landeselternbeirat unterstützt mehr Planungssicherheit für die Eltern.
Das würde bedeuten, dass die Jugendämter spätestens sechs Monate nach Anmeldung eines Kindes einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen müssen, wobei Eltern in besonderen Lebenssituationen, wie beispielsweise Arbeitsplatz- oder Wohnortwechsel, in kürzerer Zeit berücksichtigt werden sollen.
Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.

Diese bundesweit beispielhafte Kooperation von Städten und Land sichert die Arbeit der kommunalen Theater und Orchester verlässlich ab.
Deshalb ist es so wichtig, dass die Theater und Orchester durch die langfristig angelegten Fördervereinbarungen nun einen verlässlichen Planungsrahmen erhalten und sich auf die künstlerische Arbeit konzentrieren können.
Gleichzeitig sichern die Vereinbarungen zahlreiche Arbeitsplätze auf und hinter der Bühne, in der Kunst genauso wie in der Technik und im Handwerk", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, sagte: "Die Vereinbarungen führen zu deutlich mehr Planungssicherheit bei Stadttheatern und Orchestern vor Ort.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilen mit:
Das hat die Landesregierung mit der Bundesagentur für Arbeit und den beiden Landschaftsverbänden vereinbart.
Zur Planung ihres Berufsweges wird geklärt, über welche Kompetenzen die Jugendlichen verfügen und welchen Unterstützungsbedarf sie haben.
Je nach Einzelfall stehen Instrumente der Berufsorientierung und Berufsvorbereitung zur Verfügung: beispielsweise Betriebserkundungen, Langzeitpraktika oder auch ein Training arbeitsrelevanter sozialer Kompetenzen.
"Wir wollen auch Jugendlichen mit schweren Behinderungen eine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt und damit in der Mitte unserer Gesellschaft geben", sagt Arbeitsminister Guntram Schneider.

Die Einrichtung der Verkehrsführung ist notwendig, um die Schwingungen der Brücke für die Schweißarbeiten zu reduzieren.
Bis zum Abschluss der Arbeiten muss das heute geltende Fahrverbot für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen aufrecht erhalten werden.
Groschek kündigte an, parallel zu den Reparaturarbeiten die Planungen für den Ersatzbau der Brücke zu forcieren.

Auch der Landeselternbeirat unterstützt mehr Planungssicherheit für die Eltern.
Das würde bedeuten, dass die Jugendämter spätestens sechs Monate nach Anmeldung eines Kindes einen Betreuungsplatz zur Verfügung stellen müssen, wobei Eltern in besonderen Lebenssituationen, wie beispielsweise Arbeitsplatz- oder Wohnortwechsel, in kürzerer Zeit berücksichtigt werden sollen.
Es bestand der Wunsch, auf Grundlage der gemeinsamen Überlegungen, dazu einen Vorschlag im Rahmen einer Arbeitsgruppe zu entwickeln.
Sobald das Ergebnis der Arbeitsgruppe vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren in die Wege leiten", erklärte Schäfer.
Darüber hinaus sei auf dem Krippengipfel auch über ein transparenteres Anmeldeverfahren diskutiert worden, das ebenfalls für mehr Planungssicherheit bei Eltern, Jugendämtern und Trägern sorgen solle.

Alle anderen Arbeiten laufen weiter nach Plan
Die weiteren Arbeiten links- und rechtsrheinisch am Neubau der Leverkusener Brücke laufen wie geplant weiter.
Daneben werden auch die Brückenarbeiten im Autobahnkreuz Leverkusen-West und in der Anschlussstelle Köln-Niehl/Industriestraße unverändert fortgesetzt.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land baut sein Beratungsangebot für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus mittel- und osteuropäischen EU-Staaten aus, die hierzulande häufig von unfairen Arbeitsbedingungen betroffen sind.
Nach den guten Erfahrungen mit der im Rahmen der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" im Jahr 2013 eingerichteten Beratungsstelle in Dortmund für die Region Westfalen wird das Angebot jetzt mit einer Beratungsstelle in Düsseldorf für das Rheinland ausgeweitet.
"Beschäftigte aus Süd- und Osteuropa arbeiten bei uns nicht selten in unfairen Arbeitsverhältnissen - Lohndumping, Schein-Werkverträge, fehlender Arbeitsschutz oder überlange Arbeitstage sind immer wieder ein Problem", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Die im Zuge der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit hier tätigen Beschäftigten können oft kaum ein Wort Deutsch und wissen wenig oder nichts über das deutsche Arbeits-, Sozial- und Aufenthaltsrecht", sagte Schneider.

Der Ressourcenpass kann zu einem starken Planungstool werden.
Durch den Einsatz des digitalen Gebäudeenergiepasses können wir beginnend mit der Planungsphase entsprechende Abwägungen im Hinblick auf Materialeinsatz und Wirtschaftlichkeit treffen.
Die Erstellung eines digitalen Gebäuderessourcenpasses will VIVAWEST im Arbeits- und Planungsalltag vor allem auf Praxistauglichkeit erproben.

Mit dem Tablet auf dem Trecker: Der Agrarmonitor erleichtert Landwirten durch Echtzeit-Datenübertragung die Planung und Organisation ihrer Betriebe.
"Die Arbeit in der Agrarwirtschaft wird zunehmend komplexer.
Wir hatten damals die Idee, Landwirten mit moderner Technik ihre Arbeit ein Stück weit zu erleichtern", so Torben Calenberg, Inhaber der betriko GmbH. "
Der Gründerpreis NRW war eine Bestätigung unserer Arbeit und eine Bestärkung, unseren Weg weiter zu gehen.

Die Ergebnisse und vernetzten Arbeitsweisen sollen als "Blaupause" auch für andere Städte und Regionen bundesweit dienen.
Geplant ist, dass die "SiKo Ruhr" Mitte nächsten Jahres ihre Arbeit aufnimmt.

In diesem Rahmen sollen weitere 200 zusätzliche gemeinnützige Arbeitsplätze geschaffen werden.
Durch die bestehenden Planungen der Jobcenter, aber auch durch die zusätzlichen Aktivitäten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und des Landes NRW, wird das Angebot in diesem Jahr deutlich ausgeweitet.
Allein die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt für die Unterstützung von 4.000 zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen rund 57 Millionen Euro zur Verfügung.

Sofern eine arbeitsschutzrechtliche Zuständigkeit zur Überprüfung der Unterkunft besteht, werden die Informationen an die zuständige Behörde weitergeleitet.
Durch die Anzeigepflicht wird die Gemeinde als Trägerin der Planung nach Baugesetzbuch in die Lage versetzt, frühzeitig von Vorhaben, die möglicherweise einen Genehmigungstatbestand nach §§ 29 ff. BauGB bzw. bauordnungsrechtliche Anforderungen auslösen, Kenntnis zu erlangen und von ihren Planungsrechten bzw. Gefahrenabwehrrechten Gebrauch machen zu können
Für Unterkünfte auf dem Betriebsgelände bzw. dem erweiterten Betriebsgelände (zum Beispiel Baustellen) ist die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber unter den in der Arbeitsstättenverordnung genannten Voraussetzungen zuständig.
Die Überprüfung obliegt den für Arbeitsschutz zuständigen Behörden.

"Arbeitskreis-Rechnung GFG" veröffentlicht
Kommunen können Haushaltsplanung für 2017 starten
"Arbeitskreis-Rechnung GFG" veröffentlicht
Das Kommunalministerium hat die Arbeitskreis-Rechnung zum Finanzausgleich 2017 in NRW bekannt gegeben.

Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.
Das neue Planungssystem führt einheitliche und überprüfbare Qualitätsvorgaben je Versorgungsangebot für alle Krankenhäuser ein.
Die Krankenhausplanung wird nicht mehr wie bislang vorrangig die "starre Plangröße Bett" zu Grunde legen, sondern von den tatsächlichen Fallzahlen in den verschiedenen Leistungsbereichen ausgehen.
Damit orientiert sich die Krankenhausplanung stärker als bisher am tatsächlichen Versorgungsgeschehen.

Derzeit sind drei Vergütungsmodelle geplant: 1. Menschen, die in einem Arbeits-/Dienstverhältnis stehen werden für den Freiwilligendienst vom Arbeitgeber freigestellt und erhalten ihr normales Gehalt über den Arbeitgeber weiter.
Der Arbeitgeber wiederum bekommt die Kosten vom Land erstattet.
2. Menschen, die gegebenenfalls freie Zeitressourcen haben (unter anderem Rentner, Menschen in der Familienphase oder in Elternzeit, Teilzeitarbeitende) können für den Freiwilligendienst einen neuen Arbeitsvertrag abschließen beziehungsweise. ein neues Dienstverhältnis eingehen.
Die neue Verordnung regelt zudem, dass Arbeitgeber Freiwillige in der Regel freistellen beziehungsweise von ihren Aufgaben entbinden müssen.

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Minister Laumann: Mit der neuen Krankenhausplanung sichern wir die Grundversorgung in allen Regionen des Landes
Erstes Anhörungsverfahren im Rahmen der neuen Krankenhausplanung gestartet
Zum Ende der Woche haben landesweit alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung Informationen dazu erhalten, wie das Gesundheitsministerium die Anträge der Krankenhäuser zu vier Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung bewertet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Dazu verabredete der Minister mit dem neuen Gremium ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die kommenden drei Jahre.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Dazu müssen wir Kräfte bündeln, Wege vereinfachen und mehr Geld in die Hand nehmen: Entgegen bisheriger Planung wollen wir die Landesverwaltung mit allen nachgeordneten Behörden bereits bis 2025 und nicht erst im Jahre 2031 vollständig digitalisieren.
Das Geld ist gut investiert: Ministerien und Behörden nutzen die Digitalisierung, um Abläufe und Arbeitsweisen kritisch zu überprüfen, zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Damit schaffen wir eine moderne Verwaltung mit attraktiven Arbeitsplätzen und besseren digitalen Angeboten.
Durch die Vereinheitlichung von Hardware- und Software-Lösungen werden die Einführung der digitalen Verwaltungsarbeit erleichtert und nachhaltig Kosten bei Beschaffung und Pflege eingespart.

Der 'Fachkongress Studienorientierung' unterstützt die Vernetzung und den fachlichen Austausch zwischen den Studienberatern:innen und den Berufsberatern:innen der Agenturen für Arbeit.
"Im Zuge des demografischen Wandels werden junge, gut ausgebildete Menschen auf dem Arbeitsmarkt dringend benötigt.
Damit eröffnen sich den angehenden Studierenden auch zusätzliche Chancen, die sie mit einer gute Planung und Orientierung nutzen können.
Mit unseren Informations- und Beratungsangeboten wollen wir sie begleiten, damit sie ihren Plan für eine erfolgreiche berufliche Zukunft verwirklichen können," beschrieb Christiane Schönefeld, Vorsitzende der NRW-Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, die Ziele des Kongresses.

Die nun verfügbaren Arbeitshilfen sollen den Einrichtungen als Orientierung für ihre einrichtungsspezifischen, auf die individuellen Bedingungen vor Ort angepassten Hitzeschutzmaßnahmen dienen.
Auch eine Evaluation sowie stetige Weiterentwicklungen der Arbeitshilfen sind geplant.