Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Ziel ist, Betriebsaufgaben oder Arbeitsplatzabbau bei stark betroffenen Unternehmen so weit wie möglich zu verhindern.
Die NRW.BANK übernimmt als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung der Anträge.
Schon jetzt können sich Unternehmen auf der Seite der NRW.BANK informieren und Detailfragen klären.

"Die Impact-Analyse zeigt: Durch die Umsetzung des Klimaschutzplans können nicht nur die klimaschädlichen Emissionen und die Umweltbelastungen reduziert werden, sondern auch überwiegend positive Effekte für die Wirtschaft Nordrhein-Westfalens entstehen.
So könnte NRW durch ambitionierten Klimaschutz die Wertschöpfung in NRW verstetigen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Die zentralen Ergebnisse der Impact-Analyse: Der Klimaschutz wirkt sich überwiegend positiv auf die NRW-Wirtschaft aus und führt nicht zu Arbeitsplatzabbau.
Insbesondere der Bausektor profitiert vom Arbeitsplatzzuwachs, aber auch Dienstleistungsbranchen profitieren durch Neuinvestitionen bei der Wertschöpfungsentwicklung.
Luftschadstoffemissionen werden durch den Ausbau von erneuerbaren Energien deutlich verringert.

MAN Energy Solutions ist der größte Industriearbeitgeber der Stadt und infolge der Energiewende und der Corona-Pandemie hart getroffen.
Das Unternehmen hatte angekündigt, 560 von derzeit 1.800 Arbeitsplätzen abzubauen.
Durch intensive Verhandlungen zwischen Vorstand und Arbeitnehmervertretung konnte der Arbeitsplatzabbau auf 360 Stellen abgemildert werden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "MAN Energy Solutions ist als größter Industriearbeitgeber in Oberhausen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die gesamte Region.
Mit der Energiewende und der Corona-Krise muss sich der Maschinenbauer nun gleich gegenüber zwei großen Herausforderungen behaupten.

Die Reform soll mit Augenmaß über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2031 umgesetzt werden.
Die notwendigen Umsetzungsschritte können so gemeinsam mit der Arbeitsgerichtsbarkeit sorgfältig vorbereitet werden und es bleibt Zeit, sich auf die Veränderungen einzustellen.
Es gibt eine Job-Garantie, ein Arbeitsplatzabbau im Zusammenhang mit der Strukturreform ist ausgeschlossen.
Nächste Schritte
Nach der Verbändeanhörung wird die Landesregierung erneut über den Gesetzentwurf beraten.

Ziel ist, Betriebsaufgaben oder Arbeitsplatzabbau bei stark betroffenen Unternehmen so weit wie möglich verhindern.