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54 Projekte an Bundesstraßen!
Verkehrsminister legt Arbeitsprogramm 2021 vor
19. März 2021 Eine Autobahn im Sonnenaufgang Foto iStock.com / Bertlmann
Nach dem Übergang der Verantwortung für die Autobahnen an die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ist das Land weiterhin für die Bundesstraßen verantwortlich - und es bleibt viel zu tun!

Deshalb unterstützt NRW die Suche der Kommission nach einer gesamt-europäischen Lösung - für die Flüchtlingskrise und bei der Einwanderung.
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In ihrem jährlichen Arbeitsprogramm gibt die EU-Kommission einen Überblick über die wichtigsten EU-Initiativen in den einzelnen Politikfeldern und stellt ihre Vorhaben dar.
Daran anknüpfend definiert die Landesregierung ihr europapolitisches Arbeitsprogramm 2016 für Nordrhein-Westfalen.
Damit macht NRW deutlich, dass sich das Land qualifiziert und konstruktiv gegenüber den europäischen Institutionen in Europa einbringen will.

Auch die Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen wollen, dass Europa Antworten auf die großen Fragen von Klimawandel, Nachhaltigkeit und globalen Entwicklungen findet.
Das haben sie im Rahmen des Bürgerdialogs unterstrichen, den die Landesregierung am 29. November 2021 im Kontext der Konferenz zur Zukunft Europas durchgeführt hat.
Ähnlichen Themen widmet sich auch die Kommission in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2022.
Die Landesregierung wird die Initiativen auf europäischer Ebene konstruktiv und im Sinne ihrer Europapolitischen Prioritäten 2022 begleiten.
Die jährlichen Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung dienen als Leitlinie für ihre europapolitische Arbeit auf Bundes- und europäischer Ebene sowie in ihren Beziehungen mit anderen Staaten und Regionen in Europa und darüber hinaus.

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Kita-Personal: Spitzentreffen vereinbart Arbeitsprogramm zur Personalgewinnung
20. Dezember 2019 Kindergarten Foto: panthermedia.net / Diego Cervo

Es brauche neuen Aufbruch, neue Initiativen und effizientere Entscheidungsverfahren.
Von einer solchen Aufbruchstimmung werden, so die Erwartung, zugleich drängende Zukunftsfelder wie die klimapolitische und digitale Transformation profitieren.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bekräftigt mit dem heutigen Beschluss ihren Anspruch als eigenständiger Akteur in der europäischen Politik-Gestaltung: Sie bewertet nicht nur das Arbeitsprogramm, das die Europäische Kommission im Oktober verabschiedet hat, sondern legt zudem eigene Prioritäten fest.
Die Vernetzung von Regionen, Mitgliedsstaaten und europäischen Institutionen müsse "zwingend weiter vorangetrieben werden", drängt Minister Holthoff-Pförtner.
Die unbürokratische Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den niederländischen und belgischen Nachbarn in der Cross Border Task Force Corona sei ein bestes Beispiel dafür, dass intensive Kooperation den Bürgerinnen und Bürgern "konkrete Vorteile bringt".

Darin legt die Landesregierung die Leitlinien ihrer Europapolitik vor.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Europapolitischen Prioritäten sind für die Landesregierung ein Instrument, ihre Europapolitik zu fokussieren, zu koordinieren und sie strategisch auszurichten."
Zum Ende jeden Jahres gibt die EU-Kommission in ihrem Arbeitsprogramm einen Überblick über die wichtigsten EU-Initiativen in den einzelnen Politikfeldern und stellt ihre Vorhaben für das kommende Jahr dar.
Die Landesregierung bewertet dieses Arbeitsprogramm und leitet daraus die Europapolitischen Prioritäten für Nordrhein-Westfalen ab.
Der Minister: "Damit ist das Land gegenüber den europäischen Institutionen gut aufgestellt.

* GigabitGipfel.
NRW findet Anfang Juli 2018 statt Der Gipfel mit den Spitzen der Telekommunikationsunternehmen soll den eigenwirtschaftlichen Ausbau stärken.
Umsetzung eines anschließenden Arbeitsprogramms mit den Unternehmen.
* Landes-Kompetenzzentrum Gigabit.
NRW aufgestockt Das Serviceteam von Breitband.

NRW-Integrationsminister Guntram Schneider hat gemeinsam mit Vertretern der Muslime in Nordrhein-Westfalen das "dialog forum islam" (dfi) konstituiert.
Das dfi soll die Landesregierung in Fragen beraten, die den Lebensalltag der Muslime betreffen.
Dazu verabredete der Minister mit dem neuen Gremium ein gemeinsames Arbeitsprogramm für die kommenden drei Jahre.
Demnach ist geplant, ins Jahr 2014 mit den Arbeitsschwerpunkten "Vielfalt des Islam" und "Sicherheit für Muslime" zu gehen.
2015 wollen sich die Gremienmitglieder mit den Fragen Jugendhilfe, islamische Bestattungen und der Religionsausübung muslimischer Inhaftierter befassen und 2016 stehen Extremismusprävention, Islamfeindlichkeit und Wohlfahrtspflege für Muslime im Vordergrund.

" Vor allem NRW sei in Deutschland diesbezüglich weit vorne.
Mit der französischen Region Nord-Pas de Calais ist Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren eng verbunden.
Bereits 2004 wurde ein gemeinsames Arbeitsprogramm vereinbart.
Die Verbundenheit hat vor allem historische Gründe aus den gemeinsamen Erfahrungen als Montanregion.
Besonders das Elysée-Jahr 2012/2013 zum Jubiläum des deutsch-französischen Freundschafts- und Aussöhnungsvertrages von 1963 hat aktuell zur Vertiefung der Kontakte zwischen Nord-Pas de Calais und NRW beigetragen.

Staatssekretär Horzetzky und Landeshauptmann Vondrák vereinbaren Kooperation bei Digitalisierung, Gründungen und Bergbau
9. Mai 2017
Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky und der Landeshauptmann der tschechischen Region Mährisch-Schlesien, Prof. Ing. Ivo Vondrák, haben ein neues Arbeitsprogramm unterzeichnet.
Schwerpunkte der Kooperationsvereinbarung zwischen den Regionen sind die Bereiche Digitalisierung, Förderung von Start-ups und Bergbautechnik.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Und nicht zu vergessen: auch der Karneval findet in beiden Regionen seine traditionellen Anhänger!
Diese Parallelen der Entwicklung und in der Kultur lassen weitreichende Chancen einer Partnerschaft erkennen, die bereits genutzt werden und noch stärker genutzt werden sollten.
Seit 2001 ist Nordrhein-Westfalen mit der Region Nord-Pas de Calais und mit Schlesien im Regionalen Weimarer Dreieck verbunden; die bilateralen Beziehungen zu Nord-Pas de Calais wurden darüber hinaus 2004 mit einem gemeinsamen Arbeitsprogramm bekräftigt.
Besonders die Städtepartnerschaften sind zwischen den beiden Regionen sehr aktiv.
Knapp 60 seiner insgesamt fast 300 Städtepartnerschaften mit Frankreich pflegt Nordrhein-Westfalen mit Nord-Pas de Calais.

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Die Europäische Kommission will mit der "Fit for Future"-Plattform den Verwaltungsaufwand für Bürger und Unternehmen verringern.
Die erste Plenarsitzung diente zunächst der Verständigung über die Erstellung eines Arbeitsprogramms der Plattform sowie der Abstimmung über eine Geschäftsordnung.
Geleitet hat die Sitzung der Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau der Europäischen Kommission, Maros Sefcovic.
Staatssekretär Dr. Speich: "Die Erwartungen von Bürgerinnen und Bürgern an die "Fit for Future"-Plattform sind sehr hoch.

Bei einem Besuch der Frauenanstalt in Mtisdziri, Gardabani, informierte sich die Delegation über den Justizvollzug für Frauen in Georgien, in der Haftanstalt in Rustavi lernte sie die Vorbereitung der Gefangenen auf ihre Entlassung kennen.
Nordrhein-Westfalen ist das Bundesland mit dem größten Justizvollzug in Deutschland und bringt seit 2023 an der Seite der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) sein Fachwissen und wertvolle praktische Erfahrungen in den Strafvollzug in Georgien ein.
Diese Unterstützung im Justizvollzug ist Teil des vom Bundesministerium der Justiz und dem Justizministerium von Georgien im September 2022 vereinbarten Arbeitsprogramms für die Jahre 2022 bis 2025.
Erklärtes Ziel des Strafvollzugs in Nordrhein-Westfalen ist es, Straftäterinnen und Straftäter zu befähigen, nach ihrer Entlassung straffrei zu leben.
Dazu wird für die Gefangenen bei Aufnahme des Strafvollzuges individuell ein Behandlungsplan aufgestellt.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sogenannter "Berufskrebs", eine am Arbeitsplatz entstandene Krebserkrankung, ist aktuell die arbeitsbedingte Todesursache Nummer eins in Deutschland.
Anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar 2024 informiert das Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales (MAGS) daher über das Arbeitsprogramm "Sicherer Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen", das im Rahmen der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) durchgeführt wird.
"Unser Ziel ist es, Betriebe in besonders betroffenen Branchen hinsichtlich der Gefährdungsrisiken von 'Berufskrebs' aufzuklären und den Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen im Sinne der Krebsprävention und des Arbeitsschutzes besonders in den Blick zu nehmen.
Nur durch vorbeugende Maßnahmen in der betrieblichen Praxis kann sich langfristig etwas ändern", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Wissenschaft, Industrie, Handel, andere Behörden, Verbände und die Bevölkerung sollen in die gemeinsame Arbeit einbezogen werden.
Für die Umsetzung der Absichtserklärung ist eine Koordinierungsgruppe gebildet worden, in der jede der Provinzen und die beiden Ministerien mit mindestens einer Vertreterin oder einem Vertreter repräsentiert sind.
Diese Gruppe ist außerdem dafür verantwortlich, ein Arbeitsprogramm zu erstellen und dessen Umsetzung zu begleiten.
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Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden 25.03.2025 Landesregierung

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In der gemeinsamen Sitzung der Leitungsgruppe diskutierte Minister Nathanael Liminski unter anderem mit Arne van Hout, Generaldirektor im niederländischen Ministerium für Inneres und für Königreichsbeziehungen, und Andries Heidema Kommissar des Königs der Provinz Overijssel die diesjährige Grenzlandagenda.
Die Vereinbarung ist das zentrale Arbeitsprogramm der Grenzlandkonferenz.
In jedem Jahr werden konkrete Grenzhindernisse identifiziert und klare Ziele formuliert, was getan werden muss, um diese zu lösen.
In diesem Jahr setzt die Grenzlandagenda einen klaren Fokus auf das Thema Sicherheit.

Den "Masterplan zur Umsetzung des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen" sowie das "Arbeitsprogramm 2018" finden Sie auf unserer Homepage unter www.vm.nrw.de.

Eingebunden wird das Projekt in das erste Arbeitsprogramm Mittelstand zum Thema "Serviceorientierung und Bürokratieabbau", welches der Mittelstandsbeirat bei seiner konstituierenden Sitzung auf den Weg gebracht hat.

Europaminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski und der stellvertretende Minister und parlamentarische Staatssekretär im ungarischen Ministerium für Auswärtiges und Außenhandel Levente Magyar haben als Ko-Vorsitzende das gemeinsame Arbeitsprogramm vereinbart.