Im Fokus standen für den Arbeitsschutz insbesondere die Überprüfung der Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten.
Die FKS prüfte dabei nach den Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes unter anderem die Sozialversicherungspflicht und die Einhaltung der Bestimmungen nach dem Mindestlohngesetz.
Die Arbeitsschutzverwaltung stellte in rund 80 Prozent der überprüften Betriebe Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz fest.
Bisher wurden bereits Bußgeldverfahren in Höhe von insgesamt knapp 35.000 Euro eingeleitet.
"Durch überlange Arbeitszeiten sinkt nicht nur die Produktivität, sondern auch die Motivation der Beschäftigten; Fehlerquoten und Unfallrisiken steigen dabei.

Für die Stammbelegschaften ebenso wie für Beschäftigte auf der Grundlage von Werkverträgen.
Damit habe ich einen Ansatz, um zumindest die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu verbessern, die in Werkverträgen beschäftigt werden", so Arbeitsminister Schneider.
Im Rahmen der Sonderaktion hat die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung 24 Großbetriebe der Fleischindustrie und 27 Werkvertragsnehmer auf die Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften überprüft.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Arbeitsministerium stellt erste Bilanz der Corona-Kontrollen des nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzes vor
14. Dezember 2021 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Arbeitsschutzverwaltung des Landes kontrolliert seit dem 26. November im Rahmen einer aktuellen Schwerpunktsetzung die Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in den Betrieben in Nordrhein-Westfalen.

Auch gebe es jetzt bundesweit eine verpflichtende elektronische Zeiterfassung der Arbeitszeiten, was den Arbeitsschutzbehörden hilft, Verstöße schneller zu identifizieren und ggf. zu sanktionieren.
So stellte der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz im Jahr 2021 bei rund 1.000 Kontrollen knapp 2.000 Verstöße gegen das Arbeitsschutz- und Arbeitszeitrecht in der Fleischwirtschaft fest.
Laumann: "Die Arbeitsschutzverwaltung hat 2021 ihren Kontrolldruck weiter aufrechterhalten.
Mein Ministerium hat zudem die Beratungsinfrastruktur für Beschäftigte der Fleischbranche gestärkt.
Dies alles soll den eingeleiteten Wandel weiter vorantreiben und klar signalisieren: Wir schauen hin!

Insgesamt waren knapp 600 Beschäftigte von dieser illegalen Sonntagsarbeit betroffen.
In 42 Betrieben wurde den Beschäftigten die Sonntagsarbeit direkt vor Ort untersagt.
Die meisten Verstöße fanden die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung auf Baustellen (Innenausbau, Dach- und Fassadenarbeiten), in der Reinigungsbranche (Gebäudereinigung), in metallverarbeitenden Betrieben und in der Veranstaltungsbranche (Aufbau von Bühnen und Technik).
Darüber hinaus meldeten die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten auch weitere Arbeitsschutzmängel, wie zum Beispiel unzureichende Lagerung von Gefahrstoffen (etwa Gasflaschen), verstellte Notausgangstüren, mangelhafte Leitern oder nicht geprüfte Feuerlöscher.
In Einzelfällen erfolgte aufgrund des Verdachts von Schwarzarbeit eine Abgabe an die Steuerfahndung und die Zollbehörden (Finanzkontrolle Schwarzarbeit).

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben vom 7. bis 11. Oktober die ersten "landesweiten Aktionstage" stattgefunden.
Rund 500 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die dieses Jahr die Baubranche zum Ziel hatten: Mit dabei waren Zollbeamte, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden und Institutionen, darunter die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Polizei, Ausländerbehörden und Rentenversicherung sowie die Handwerkskammer Münster und die Kreishandwerkerschaft Steinfurt.
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 233 Baustellen mit rund 1.500 Beschäftigten.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sowie der Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans-Josef Haas, hatten im September 2018 bei der Veranstaltung "Standorte in NRW stärken.

Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt rund 200 Objekte, an denen Sicherheits- und Wachpersonal eingesetzt wurde.
In diesem Rahmen wurden Prüfungen bei rund 1.300 Beschäftigten vorgenommen.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes (unter anderem: Einhaltung der maximalen täglichen Arbeitszeit, Pausen, Ruhezeiten).
Nach ersten Erkenntnissen ergaben sich aus den Überprüfungen vor Ort die meisten Arbeitszeit-Mängel im Bereich der Pausen und bei der Arbeitszeitdokumentation.
Besonders auffällig war die hohe Mängelanzahl beim sogenannten Arbeitsschutzsystem.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben vom 25. bis 29. Oktober die diesjährigen "landesweiten Aktionstage" stattgefunden.
Über 600 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die jetzt zum zweiten Mal in der Baubranche stattfanden: Mit dabei waren Zollbeamte, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden und Institutionen, darunter die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, die Polizei, die Ausländerbehörden und die Rentenversicherung sowie die Handwerkskammer Münster.
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 132 Baustellen mit 692 Arbeitgebern sowie rund 1.900 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Sicherheits- und Schutzvorschriften (u. a. Absturzsicherungen, Gerüst-verankerungen, Schutzkleidung, Gefahrstoffe).

Insgesamt wurden 415 Fahrerinnen und Fahrer von 131 Paket- und Kurierdiensten überprüft.
Die Überprüfungen erfolgten morgens ab 05.00 Uhr, zu einer Uhrzeit also, zu der die Fahrer die Pakete für ihre Tour abholen.
Für die Kontrollen wurden vier Vollzeitbeschäftigte der Arbeitsschutzverwaltung pro Tag eingesetzt.
"Das Ergebnis der Kontrollen bestätigt leider unsere Vermutungen", so der Arbeitsminister.
Bei 35 Prozent der Unternehmen wurden von Fahrern überhaupt keine Aufzeichnungen über die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten geführt.

Viele Betriebe verstoßen gegen Vorschriften - Mängelquote bei 80 Prozent - 34 Ermittlungsverfahren des Zolls
18. September 2017
Die Arbeitsschutzverwaltung NRW (ASV) und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls haben bei einer gemeinsamen Kontrollaktion kleinere und größere Baustellen mit 3.200 Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen überprüft.
Schwarzarbeit sowie Verstöße gegen das Mindestlohngesetz und die Arbeitsschutzvorschriften standen im Fokus.
Im Zentrum der zweitägigen Prüfungen (11. und 12. September) stand das Baugewerbe mit Schwerpunkt Trocken- und Montagearbeiten.

Landesarbeitsschutz legt Bilanz 2020 vor: Fokus auf Unterstützung der Pandemiebekämpfung
21. April 2021 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Die nordrhein-westfälische Arbeitsschutzverwaltung hat ihre Bilanz für das Jahr 2020 vorgelegt.
Vor dem Hintergrund des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurden im letzten Jahr insbesondere Kontrollen durchgeführt, um die Reduktion des Infektionsgeschehens in Betrieben zu unterstützen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Ich wünsche Ihnen einen ausgelassenen und sicheren Rutsch ins neue Jahr.
"
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen kontrollieren auch in diesem Jahr bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart, ob im Handel illegales Feuerwerk angeboten wird.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage.
Dabei überprüfen sie auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.

Geprüftes Feuerwerk ist mit einer Registriernummer und dem CE-Zeichen in Verbindung mit der vierstelligen Kennnummer der Prüfstelle gekennzeichnet, die beim Hersteller die Qualitätssicherung überwacht.
"Von Artikeln ohne CE-Kennzeichnung sollte man komplett die Finger lassen", so Laumann, dessen Ministerium auch für die Themen Sprengstoffe und Produktsicherheit zuständig ist: "Aber wer sein Feuerwerk außerhalb des Fachhandels kauft, ist gut beraten, auch hier die Vertrauenswürdigkeit der Händler und Produkte genau zu prüfen."
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
So soll frühzeitig verhindert werden, dass gefährliche Produkte in den Verkauf gelangen.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.

Deshalb wollen wir mit dieser Aktion ein klares Signal setzen", begründet Arbeitsminister Karl-Josef Laumann die Aktion.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.
Sofern bei Prüfungen gravierende Verstöße festgestellt werden, wird die Arbeitsschutzverwaltung in Abstimmung mit den Ordnungsämtern und Gesundheitsämtern vor Ort schnell und konsequent Maßnahmen anordnen.
Die Kontrollen erfolgen in Abstimmung mit dem Umwelt- und Landwirtschaftsministerium.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Es ist erfreulich, dass die gemeinsamen Anstrengungen und Aufrufe dazu geführt haben, dass sich die Lage auf dem Saisonarbeitskräftemarkt entspannt hat und die Erntesaison gut angelaufen ist.

Wir haben bereits die nach unseren Recherchen in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbieter von Himmelslaternen überprüft und den Verkauf vorerst untersagt.
"
Zudem werde die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen mit einer Meldung an die Europäische Kommission versuchen, auch in Brüssel für das Thema zu sensibilisieren, um diese unsicheren Produkte möglichst europaweit aus dem Verkehr zu ziehen.
Und es sei geplant, im Onlinehandel in Zusammenarbeit mit diversen Verkaufsplattformen auch gegen Angebote außereuropäischer Verkäufer vorzugehen.
Denn, so Laumann: "Wir werden das Problem nicht alleine auf nationaler Ebene lösen können."

"
Das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung hat in den letzten 20 Jahren mit dem "Observatorium der Gesundheitsrisiken" eine umfangreiche Datensammlung über arbeitsbedingte Einwirkungen und Beanspruchungsfolgen aufgebaut.
"Wir wollen auf dieser Grundlage gefahrstoffbedingte Krebsrisiken ermitteln und damit das sogenannte Risikoorientierte Überwachungskonzept der Arbeitsschutzverwaltung unterstützen", sagte Institutsleiter Dr. Kai Seiler.
Das LIA.nrw werde Erkenntnisse zu den arbeitsbedingten Ursachen der häufigsten berufsbedingten Krebserkrankungen und deren Vorkommen auswerten, um hieraus gezielt Schwerpunkte für den Arbeitsschutz abzuleiten.
Die Jahrestagung des Landesinstituts für Arbeitsgestaltung steht unter der Überschrift: "Krebserzeugende Gefahrstoffe in der Arbeitswelt: Umgang - Risiken - Prävention".

"Durch seine Arbeit hat er maßgeblich zum Erfolg des LIA und zu dessen hohem Ansehen beigetragen", so der Minister.
Dr. Seiler tritt die Nachfolge von Steffen Röddecke an, der eine Leitungsfunktion in der Abteilung Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen hat.
Das LIA berät das Landesarbeitsministerium und die Arbeitsschutzverwaltung des Landes NRW, es wirkt in Landes- und Bundesgremien zum Arbeitsschutz und zur Arbeitsgestaltung mit und es übernimmt hoheitliche Aufgaben bei der Anerkennung von Berufskrankheiten, der Marktüberwachung und der Strahlenschutzvorsorge.
Eine wichtige Aufgabe des LIA ist es auch, das vorhandene Know-how zum Arbeitsschutz und zur Arbeitsgestaltung durch passgenaue Konzepte und Kommunikation in die betriebliche Arbeitswelt zu übertragen.
Informationen zum Landesinstitut für Arbeitsgestaltung unter www.lia.nrw.de

Diese Böller dürfen auf keinen Fall in die Hände von Laien geraten.
Minister Schmeltzer: "Wer diese Produkte ohne besondere Erlaubnis verwendet, muss mindestens mit einer Geldstrafe, wenn nicht sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren rechnen.
Deshalb sind auch in diesem Jahr wieder Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzverwaltung NRW unterwegs, um gefährliches Feuerwerk aus dem Verkehr zu ziehen.
Darüber hinaus kontrollieren die Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützer intensiv, dass die Vorschriften für den Verkauf von Feuerwerk eingehalten werden.
"

"Wir werden uns deshalb im Bundesrat dafür einsetzen, dass bei der anstehenden Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung die Pflichten der Betreiber nicht zurückgefahren werden."
Die Bundesregierung wolle beispielsweise die Intervalle für die technischen Überprüfungen durch unabhängige Prüforganisationen (z. B. TÜV) von einem auf zwei Jahre ausdehnen.
Bei der Aktion haben die Fachleute der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort überprüft, ob zum Beispiel in den Aufzügen der Notruf funktioniert und wie schnell darauf reagiert wird.
In der Regel sollten spätestens innerhalb von 30 Minuten Befreiungsmaßnahmen am Aufzug eingeleitet werden.
Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.

In Einzelfällen wurden Bußgeldverfahren gegen verantwortliche Personen in den Krankenhäusern und Arztpraxen eingeleitet, in weniger schwerwiegenden Fällen wurde den Betrieben eine Frist zur Nachbesserung gesetzt.
"Vor allem aber", so Minister Schneider, "wollen wir in den Gesundheitseinrichtungen und auch während der Ausbildung der Ärzte und des Assistenzpersonals aufklären, damit sich die Voraussetzungen zum Schutz der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten weiter stetig verbessern."
Die Arbeitsschutzverwaltung hatte in Schneiders Auftrag bereits in den Vor-jahren 127 Computertomographen kontrolliert.
Die Ergebnisse waren Anlass, auch den Betrieb der restlichen CT in NRW zu überprüfen.
Bereits die Kontrollen im letzten Jahr hatten dazu geführt, dass mehr Ärztinnen und Ärzte sowie Assistenzkräfte an Fortbildungen teilgenommen haben.

"Eltern sollten vor allem an ihre Verantwortung für die Sicherheit der Kinder denken", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider und mahnte Vorsicht beim Umgang mit Feuerwerk an.
In diesem Zusammenhang weist das Ministerium darauf hin, dass nicht nur der Verkauf von Feuerwerksartikeln der Kategorie 2 (beispielsweise Raketen, Kanonenschläge und Böller) an Personen unter 18 Jahren verboten ist, sondern Erwachsene diese Artikel auch nicht an Minderjährige weitergeben dürfen.
Auf Veranlassung des Arbeitsministers werden Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung ab dem 29. Dezember 2014 in Einzelhandelsgeschäften überprüfen, ob bei der Lagerung und dem Verkauf von Silvesterfeuerwerk die Vorschriften des Sprengstoffgesetzes eingehalten werden.
Bei den Überprüfungen im vorigen Jahr wurden bei Einzelhändlern Verstöße festgestellt, die zu 34 Bußgeldverfahren und der Einleitung eines Strafverfahrens führten.
"Ich möchte, dass alle gut ins neue Jahr kommen, deswegen sollte beachtet werden, dass Feuerwerk Sprengstoff ist.

Arbeitsschutzbehörde überprüfte 120 Betriebe in NRW
6. August 2015
Die Arbeitsschutzverwaltung NRW hat im zweiten Quartal 2015 insgesamt 120 Betriebe auf Einhaltung der Lärmschutzvorschriften am Arbeitsplatz überprüft.
Das Ergebnis: In rund zwei Dritteln der Betriebe gab es Beanstandungen, insgesamt wurden 385 Mängel registriert, die abgestellt werden müssen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Die Verwendung solcher Feuerwerkskörper ist nicht nur gefährlich, sondern auch strafbar", sagte der Minister.
Wer seine Feuerwerksartikel in namhaften Einzelhandelsgeschäften einkaufe, könne aber in der Regel davon ausgehen, dass er zugelassenes Feuerwerk erwirbt.
Minister Schneider hat vorsorglich die Arbeitsschutzverwaltung gebeten, bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
Dabei überprüfen die Experten auch, ob beispielsweise die Brandschutzbestimmungen eingehalten werden.
Der Verkauf von Feuerwerkskörpern ist in diesem Jahr vom 28. bis 31. Dezember gestattet, das Abbrennen nur am 31. Dezember und 1. Januar.

18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei jeder dritten Röntgenuntersuchung (31 Prozent) mit einem Computertomographen (CT) sind nachts oder am Wochenende Ärztinnen und Ärzte tätig, die nicht über die erforderliche Strahlenschutz-Fachkunde verfügen.
Dies ist ein Ergebnis einer Überprüfung durch Beschäftigte der nordrhein-westfälischen Arbeitsschutzverwaltung im Auftrag des Arbeitsministeriums.
"Wir hatten Hinweise bekommen, dass in den Nacht- und Wochenenddiensten in Röntgenabteilungen von Krankenhäusern teilweise kein fachkompetentes Personal im Einsatz ist", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf zur Vorstellung der Ergebnisse.
"Eine Untersuchung mit dem Computertomographen ist mit einer vergleichsweise hohen Strahlenbelastung verbunden.

Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, war auch die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz und die Staatsanwaltschaft und Polizei für den Kreis Kleve beteiligt.
Zudem kontrollierte auch die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen die Bestimmungen zur angemessenen Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Silke Gorißen, Landrätin Kreis Kleve: "Mit vereinten Kräften haben wir heute zahlreiche Durchsuchungen durchgeführt.
Im Kreis Kleve senden wir gemeinsam mit Ministerin Scharrenbach und allen beteiligten Behörden einmal mehr eine klare Botschaft: Wir sagen den ausbeuterischen Verhältnissen den Kampf an und wollen, dass die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
Dabei erfolgte eine Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann stellt klar: "Die Vorgaben des Arbeitsschutzkontrollgesetzes mit den neu geschaffenen klaren Anforderungen an die Unterbringung von Arbeitskräften werden durch die Arbeitsschutzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalens konsequent kontrolliert - und zwar grenzüberschreitend.
Dies haben wir mit der gemeinsamen Kontrollaktion noch einmal untermauert.
"

Neue Telefonhotline zur Erstberatung für Fragen rund um den Arbeitsschutz
Neue Telefonhotline zur Erstberatung für Fragen rund um den Arbeitsschutz gestartet
Minister Laumann: Menschen sollen sich einfach und unkompliziert mit ihren Anliegen an die Arbeitsschutzverwaltung wenden können
3. Juli 2023 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.
com

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Nordrhein-Westfalens Arbeitsschutzverwaltung begrüßt 30 neue Anwärterinnen und Anwärter
19. Mai 2021 Schleifarbeiten Foto: panthermedia.net / Karel Stipek

Der NRW-Arbeitsschutz überprüft in einer landesweiten Schwerpunktaktion rund 500 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern.
Bei den Kontrollen in den kommenden Wochen geht es vor allem darum, wie im Ernstfall das Notfallmanagement zur Befreiung von Eingeschlossenen funktioniert.
Bei der Schwerpunktaktion überprüfen die Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort, ob zum Beispiel in den Aufzügen die Möglichkeit zum Notruf vorhanden ist und wie schnell darauf reagiert wird.
Dies sollte in der Regel spätestens innerhalb von dreißig Minuten geschehen.
Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.

Arbeitsminister Laumann berichtet gemeinsam mit der Generalzolldirektion über die Schwerpunktprüfung in Fleischbetrieben
25. November 2021 phb Metzger, Fleisch Foto: iStock.com / FG Trade
Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.

In der Pandemie haben wir daher mit dem Arbeitsschutz sehr konsequent die Präsenz in den Betrieben verstärkt.
Und auch in Zukunft ist es mir ein besonderes Anliegen, dass der Arbeitsschutz weiter gestärkt wird und mit einer fachlich breit aufgestellten Kompetenz vor Ort an den Arbeitsplätzen und weniger am Schreibtisch ist.
Deshalb stellen wir die Arbeitsschutzverwaltung jetzt schlagkräftiger auf und verstärken sie auch personell allein in diesem Jahr um mehr als 15 Prozent.
Zudem steigern wir mit einer Zentralisierung von Spezialaufgaben und Spezialwissen sowie mit einer verstärkten Digitalisierung die Effizienz und schaffen so Freiräume für konsequente Aufsicht und Beratung vor Ort.
"

Aber auch die Einhaltung der Vorschriften zum Mutterschutz, zu den Arbeitszeitregelungen und dem Sonntagsarbeitsverbot werden staatlich überwacht.
Zahlen und Fakten zum Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen:
* Anzahl der Betriebe mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung NRW
* (statistische Erfassung ohne Land-/Forstwirtschaft, Privathaushalte und öffentliche Verwaltung): 398.783
* Anzahl der Beschäftigten in den Betrieben im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung NRW (Quelle: Bundesstatistik1): rd. 8,4 Mio. (davon 6,4 Mio. sozialversicherungspflichtig beschäftigt)2

Arbeit, Gesundheit und Soziales Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Im Schulterschluss gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Arbeitsausbeutung haben das Arbeitsministerium, das Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion die diesjährigen landesweiten Aktionstage gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt.
Vom 18. bis 22. September 2023 kontrollierten über 500 Einsatzkräfte Betriebe der Hotel- und Gaststättenbranche in Nordrhein-Westfalen: Mit dabei waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden).
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 175 Betriebe mit mehr als 2.000 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.

Insgesamt wurden 226 Beschäftigte bei illegaler Sonntagsarbeit angetroffen.
In 43 Betrieben wurde den Beschäftigten die Sonntagsarbeit direkt vor Ort untersagt.
Die meisten Verstöße fanden die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung dieses Mal im Groß- und Einzelhandel, aber auch wieder auf Baustellen (Innenausbau, Fassadensanierung), in der Reinigungsbranche (Gebäudereinigung) sowie in metallverarbeitenden Betrieben.
Darüber meldeten die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten auch weitere Arbeitsschutzmängel, wie zum Beispiel mangelhafte beziehungsweise verwahrloste Unterkünfte von Baukolonnen-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern, unzureichende Absturzsicherung sowie Gefährdung durch unsichere Arbeitsmittel und Abgase im Gebäude.
Erfreulich ist, dass bei den Betrieben, die Anfang Mai beim ersten Kontrolltag mit illegaler Sonntagsarbeit auffällig geworden waren, keine Verstöße festgestellt wurden.

Ziel der groß angelegten Kontrolle war es, den Schutz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern vor ausbeuterischer Unterbringung sicherzustellen sowie illegale Strukturen aufzudecken.
Aufgrund der Zusammenarbeit mit der European Labour Authority konnten die Behörden dabei auf die Mithilfe des polnischen und rumänischen Arbeitsschutzes bauen.
Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert und in Zusammenarbeit mit der Arbeitsschutzverwaltung durchgeführt.
Zuvor gab es bereits vier weitere großangelegte Kontrollaktionen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
"Im Land Nordrhein-Westfalen werden keine ausbeuterischen Arbeits- und Wohnverhältnisse geduldet: Mit der erneuten Kontrollaktion im Kreis Kleve ist es gelungen, rund 75 betroffene Leiharbeitnehmer in sicheren und angemessenen Wohnungen unterzubringen.

Geprüftes Feuerwerk ist mit einer Registriernummer und dem CE-Zeichen in Verbindung mit der vierstelligen Kennnummer der Prüfstelle gekennzeichnet, die beim Hersteller die Qualitätssicherung überwacht.
"Von Artikeln ohne CE-Kennzeichnung sollte man die Finger lassen", so der Minister.
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.
In diesen Tagen überprüfen die Bezirksregierungen unter anderem auch die korrekte Lagerung und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.

Nur durch vorbeugende Maßnahmen in der betrieblichen Praxis kann sich langfristig etwas ändern", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen finden sich in vielen verschiedenen Branchen wieder, unter anderem im Gesundheitswesen, im Baugewerbe, bei der Metall-, Holz- oder Kunststoffverarbeitung sowie in der Land- und Forstwirtschaft.
Die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der dritten GDA-Periode mit dem Arbeitsprogramm "Krebserzeugende Gefahrstoffe" im Jahr 2023 über 160 Betriebe hinsichtlich dieser besonderen Gefährdung überwacht und wird dies noch weiter steigern.
Wo finden Betriebe Hilfestellung?
Ein kurzer Check, ob im Betrieb krebserzeugende Gefahrstoffe verwendet, entstehen oder freigesetzt werden, lohnt sich immer.

Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen des Gesundheitsschutzes und des staatlichen Arbeitsschutzes, der für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen zuständig ist, können durch die Verzahnung von Fach-, Organisations- und inneren Verwaltungsaufgaben beider Bereiche in einer gemeinsamen Behörde Synergien erzielt werden.
Im Arbeitsschutz wird das neue Landesamt zur zentralen Beratungs- und Unterstützungsbehörde der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung des Landes NRW.
Laut dem nun vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf wird das LfGA NRW die direkte Rechtsnachfolge des LZG und des LIA übernehmen.
Das bedeutet, dass die Aufgaben des LZG und die dem LIA übertragenen Aufgaben und das Personal in die neue Behörde übergehen bzw. übergeleitet werden.

Der Gesetzentwurf sieht jedoch vor, dass das Landesamt künftig die Aufsicht der unteren Gesundheitsbehörden zentral wahrnimmt.
Zugleich wird es als Partner der Kommunen agieren und bei vielen Themen als ihre beratende und unterstützende Einrichtung tätig sein.
Im Arbeitsschutz soll das LfGA NRW zur Unterstützungseinheit für die Arbeitsschutzverwaltung im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie in den Arbeitsschutzdezernaten bei den Bezirksregierungen weiterentwickelt werden.
Es soll unter anderem bei der Gesamtstrategie zur Digitalisierung der Arbeitsschutzverwaltung, bei der Einführung des Serviceportals Arbeitsschutz NRW, mit Fachexperten zur Beratung beim Vollzug zu allen Themen des Arbeitsschutzes sowie durch Serviceleistungen für die ASV wie die telefonische Erstberatung für Bürgeranfragen unterstützen.
Der Gesetzentwurf sieht schließlich auch vor, dass das neue LfGA NRW die direkte Rechtsnachfolge des LZG.

Auf dem Kongress geschieht das mithilfe von Impulsvorträgen und Diskussionsrunden.
Ein Fokus dabei liegt auf dem Einsatz des Landes gegen Arbeitsausbeutung.
So hat Nordrhein-Westfalen beispielsweise die staatliche Arbeitsschutzverwaltung deutlich gestärkt: Seit 2019 wurden 100 neue Stellen geschaffen.
Dadurch konnten im Vergleich zu 2019 im Jahr 2023 rund 30 Prozent mehr Betriebe kontrolliert werden.
Bei den Kontrollaktionen liegt der Fokus besonders auf prekären Branchen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Im Schulterschluss gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben das Arbeitsministerium, das Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion landesweite Aktionstage im Friseurhandwerk durchgeführt.
Vom 23. bis 27. September kontrollierten dabei knapp 1000 Einsatzkräfte Friseursalons und Barbershops in Nordrhein-Westfalen: Beteiligt waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden und in Einzelfällen auch Gesundheitsbehörden).
Die gemischten Kontrollteams überprüften insgesamt 414 Betriebe mit mehr als 880 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.

"Wir brauchen einen starken Arbeitsschutz in unserem Land.
Dafür setzen wir uns insbesondere in Bereichen ein, die häufig von prekären Arbeitsbedingungen geprägt sind.
Dr. Seiler hat mit seiner Arbeit als Präsident des LIA erheblich mit dazu beigetragen, dass das LIA die Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen effektiv berät und unterstützt.
Unter anderem hat er maßgeblich an der Entwicklung von "KomNet" mitgewirkt, womit ein digitales Beratungstool für den Arbeitsschutz geschaffen wurde, das bis heute sehr erfolgreich läuft und eine hohe Nachfrage hat.
Dafür möchte ich ihm ausdrücklich danken und wünsche ihm für seine neue Tätigkeit nur das Beste.

Informationen rund um den Arbeitsschutz, praktische Hilfen zu Themen wie Mutterschutz oder Homeoffice, Beratungs- und Beschwerdemöglichkeiten, Anträge und Formulare: Dies und vieles mehr ist ab sofort auf der neuen Internetseite www.arbeitsschutz.nrw.de zu finden Arbeit, Gesundheit und Soziales
Informationen rund um den Arbeitsschutz, praktische Hilfen zu Themen wie Mutterschutz oder Homeoffice, Beratungs- und Beschwerdemöglichkeiten, Anträge und Formulare: Dies und vieles mehr ist ab sofort auf der neuen Internetseite www.arbeitsschutz.nrw.de zu finden.
Die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen (ASV NRW) bündelt hier ihre Informationen und Services.
Dazu gehören auch Hinweise zu Antragsstellungen, Kontaktdaten zu Beratungsstellen, Möglichkeiten anonymer Beschwerden sowie umfassende Informationen zu Fachthemen.
Die Inhalte der Seite richten sich an Bürgerinnen und Bürger, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, Beschäftigte, Organisationen sowie weitere fachliche Akteure.

Ob Weihnachtsgeschenke, Spielzeug, elektrische Geräte oder Schutzausrüstung für den Winterurlaub: Bei allem, was im Onlinehandel gekauft wird, sollte verstärkt auf die Produktsicherheit geachtet werden.
Das gilt nach neuesten Erkenntnissen gerade auch für viele Lasergravurmaschinen, mit denen Gegenstände wie beispielsweise Tassen oder Brettchen personalisiert werden können.
Denn nach den Erkenntnissen der Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen haben viele Lasergravurmaschinen, die im Onlinehandel auch für Privatpersonen erhältlich sind, erhebliche Sicherheitsrisiken.
Die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf sowie das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA) prüfen zurzeit stichprobenartig entsprechende Geräte und haben bisher bei allen untersuchten Produkten Mängel festgestellt.
Als Konsequenz wurden schon über 300 Angebote in Onlineshops entfernt und die Überprüfungsaktion bis 2025 verlängert.

"Wir freuen uns über das Votum des Landtags.
Unsere Fachleute können im neuen Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz eng verzahnt und gut abgestimmt zusammenarbeiten.
So werden wir uns als Landesamt zu einem starken Partner für die Akteure des öffentlichen Gesundheitsdienstes und des Gesundheitswesens sowie der Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen entwickeln", sagt Dr. Simone Gurlit.
Durch die Schaffung des LfGA wird die öffentliche Verwaltung in den Bereichen Gesundheit und Arbeitsschutz insgesamt effizienter.
Zusätzlich wird die bisher bei den Bezirksregierungen verortete Aufsicht über die unteren Gesundheitsbehörden auf das neue Landesamt übertragen.

Da sie einer harten körperlichen Arbeit ausgesetzt sind und viel mit Chemikalien arbeiten, ist es besonders wichtig, sie vor arbeitsbedingten Erkrankungen zu schützen.
Mit den jährlich stattfindenden Aktionstagen schauen wir zum einen genau hin und sorgen so dafür, dass wichtige Beschäftigungsstandards eingehalten werden, zum anderen schützen wir die Wettbewerbsfähigkeit verantwortungsvoll wirtschaftender Unternehmen", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob an den Orten, an denen Reinigungskräfte zum Einsatz kommen, Bestimmungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umgesetzt werden.
Die Kontrolleure achteten zum Beispiel darauf, ob die Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf die unterschiedlichen Einsatzbereiche vorhanden ist oder die arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge bei der Arbeit durchgeführt wurde.
Außerdem wurde geprüft, ob die Beschäftigten vor Aufnahme der Tätigkeit unterwiesen wurden.

Minister Laumann: Zum Schutz der Paketbotinnen und -boten brauchen wir schärfere gesetzliche Vorgaben
24. November 2025 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages
Auf Initiative des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die staatliche Arbeitsschutzverwaltung von Mai bis August 2025 eine landesweite Kontrollaktion in der Kurier-, Express-, und Paket-(KEP-) Branche durchgeführt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Auf Initiative des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die staatliche Arbeitsschutzverwaltung von Mai bis August 2025 eine landesweite Kontrollaktion in der Kurier-, Express-, und Paket-(KEP-) Branche durchgeführt.

Die entsprechende Änderung in der Laufbahnverordnung wurde vom Kabinett beschlossen und geht nun in die Verbändeanhörung.
Die geplante Änderung betrifft Bewerberinnen und Bewerber mit Meister- oder Technikerabschlüssen sowie Bachelor Professionals.
Ihnen ist der Einstieg in die staatliche Arbeitsschutzverwaltung bislang nur in der Laufbahngruppe 1, zweites Einstiegsamt (früher mittlerer Dienst) möglich.
Mit der geplanten Änderung wird den entsprechend qualifizierten Personen der Zugang als Sachbearbeitung (Laufbahngruppe 2, erstes Einstiegsamt, früher gehobener Dienst) eröffnet und damit die Möglichkeit, sie analog zum akademischen Bachelor einzustellen.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Beschäftigte im staatlichen Arbeitsschutz überwachen die Umsetzung von Arbeitsschutzvorschriften.

Und darum müssen wir schwarzen Schafen gemeinsam klar und konsequent die rote Karte zeigen.
Unternehmen müssen Verantwortung für eine faire Vermittlung, transparente Prozesse und den Schutz der Beschäftigten übernehmen.
Die Arbeitsschutzverwaltung schaut deswegen ganz genau hin, kontrolliert und pocht auf die Einhaltung bestehender Arbeitsschutzvorgaben.
Gleichzeitig unterstützt das Arbeitsministerium die Betroffenen durch die Angebote der geförderten Beratungsstrukturen bei der Durchsetzung ihrer Rechte", so Minister Laumann.
Zur Unterstützung von Beschäftigten in prekären Situationen fördert das Arbeitsministerium ein landesweites Beratungsnetzwerk für Betroffene von prekärer Beschäftigung und Arbeitsausbeutung.

Dafür braucht es faire Wettbewerbsbedingungen.
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An den Kontrollen waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (insbesondere Polizei und Ausländerbehörden sowie Handwerkskammern) beteiligt.
Insgesamt waren an den Aktionstagen knapp 550 Kontrollkräfte im Einsatz.
Die Arbeitsschutzverwaltung überprüfte insbesondere die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften etwa bei Absturzsicherungen, Gerüstverankerungen, der persönlichen Schutzausrüstung und dem Umgang mit Gefahrstoffen.

Die Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen (ASV NRW) hat im Rahmen einer Schwerpunktaktion innerhalb von sechs Wochen mehr als 400 Baustellen überprüft und dabei teils eklatante Mängel festgestellt.
Die Arbeitsschutzverwaltung in Nordrhein-Westfalen (ASV NRW) hat im Rahmen einer Schwerpunktaktion innerhalb von sechs Wochen mehr als 400 Baustellen überprüft und dabei teils eklatante Mängel festgestellt.