1. +++ (SEM)
Damit gilt ab Dienstag bei Einreise aus dem Nachbarland grundsätzlich die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen Testnachweises.
Der Test darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein.
Für Pendler, die die Grenze wegen ihres Berufs, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung regelmäßig überqueren müssen, ist ein negativer Test 72 Stunden gültig, so dass sie sich bis zu zwei Mal in einer Arbeitswoche testen lassen müssen.
Das entspricht ähnlichen Regelungen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz.
Die Einhaltung der Testpflicht wird durch Stichprobenkontrollen der Bundes- und Landes-Polizei überprüft.
Datum: 2021-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-fuer-einreisende-aus-den-niederlanden-nordrhein-westfalen-setzt;
Themen: Einreisende
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# ?
2. +++ (SEM)
Der neue Verkehrsminister Hendrik Wüst hat nach seiner Vereidigung in der vergangenen Woche sein Amt im Ministerium angetreten.
Zugleich hat auch sein Staatssekretär Dr. Hendrik Schulte die Amtsgeschäfte aufgenommen.
Anlässlich seiner ersten Arbeitswoche sagte Minister Wüst: "Ich freue mich, Teil des Neuaufbruchs zu sein und mich in den kommenden Jahren mit aller Kraft in den Dienst des Landes stellen zu können.
Als neuer Verkehrsminister möchte ich vor allem für eine intelligente, vernetzte Mobilität stehen.
Wir werden unter anderem die Chancen der Digitalisierung nutzen, um für die Mobilität der Zukunft gerüstet zu sein.
Datum: 2017-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-neu-aufgestellt-minister-wuest-und-staatssekretaer-schulte;
Themen: Amtsgeschäfte
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# ?
3. +++ (SEM)
Zur 4. Sitzung des Boards für Entlastung und Beschleunigung unter der Schirmherrschaft des Wirtschaftsministeriums begrüßten die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, Umweltminister Oliver Krischer und Staatssekretär Dr. Bernd Schulte nun Michael Hager, Kabinettschef des EU-Kommissars Valdis Dombrovskis, der auch für die Entlastung von Unternehmen zuständig ist.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Zu viel Bürokratie kostet - im Schnitt 32 Stunden pro Monat, pro Betrieb.
Das ist eine Arbeitswoche, die in Aufträge gehört, nicht in Formulare.
Wir haben in unserem Board für Entlastung und Beschleunigung mit der Wirtschaft, Gewerkschaften und auch mit der EU-Kommission über Bürokratierückbau auf allen Ebenen gesprochen.
In Nordrhein-Westfalen drehen wir den Spieß um: Wer eine Regelung behalten will, muss das ab jetzt begründen - nicht die Unternehmen.
Datum: 2026-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-landesregierung-und-wirtschaftsverbaende;
Themen: Board
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