Bei jeder Fahrt auf den Linien des optimierten RE-Konzepts sind Zugbegleiter als direkte Ansprechpartner an Bord.
Auch in Sachen Komfort gibt es spürbare Verbesserungen.
So werten Modernisierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich die eingesetzten Fahrzeuge deutlich auf.
Durch ein geändertes Fahrzeugkonzept verfügen zudem alle in der Hauptverkehrszeit eingesetzten Züge des RE 4 und RE 1 über Klimaanlagen.
Die Änderungen auf den einzelnen Linien im Detail:

Konkret gilt nun Folgendes:
Reduzierung von Kontakten auch für Immunisierte
Private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich auch von Geimpften und Genesenen sind ab heute nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt.
Es gibt jedoch keine Begrenzung auf eine bestimmte Zahl an Haushalten.
Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind hiervon ausgenommen.

Reduzierung von Kontakten auch für Immunisierte
Neben den bereits geltenden Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte erfordert die Ausbreitung der Omikron-Variante weitere Beschränkungen der Kontakte auch für Geimpfte und Genesene.
Daher sind ab dem 28. Dezember 2021 private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich von Geimpften und Genesenen nur noch mit maximal zehn Personen (allerdings ohne Begrenzung auf eine bestimmte Zahl von Hausständen) erlaubt.
Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind hiervon ausgenommen.
Sobald eine ungeimpfte Person teilnimmt, gelten die strengeren Bestimmungen fort und neben dem eigenen Hausstand dürfen nur noch zwei Personen eines weiteren Hausstands teilnehmen.

Landschaftsparks mit Zutrittsregelung Der Betrieb von Zoos und Tierparks ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig.
Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen.
Im Außenbereich gibt es keine Vorgabe zu den zulässigen Personen je Quadratmeter.
Der Zutritt zu geschlossenen Ausstellungsräumen ist für Besucher nicht gestattet.
Der Betrieb von Zoos und Tierparks ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig.

Maskenpflicht Die Öffnung weiterer Lebensbereiche führt zu einer entsprechenden Ausweitung der Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske, unter anderem auf geschlossene Räumlichkeiten in Museen und Kunstaustellungen, auf Präsenz-Bildungsveranstaltungen in geschlossenen Räumen oder bei der Erbringung von körpernahen Handwerks- und Dienstleistungen.
Als Grundregel gilt: In geschlossenen Rahmen mit Publikumsverkehr sind höherwertige Masken zu tragen.
Im Außenbereich reichen Alltagsmasken.
Handel Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte dürfen ab dem 8. März unter den gleichen Bedingungen öffnen, wie die bereits derzeit geöffneten Geschäfte: Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Kundin bzw. einen Kunden pro zehn Quadratmeter (für Verkaufsflächen oberhalb 800 qm pro zwanzig Quadratmeter) der Verkaufsfläche nicht übersteigen.
Alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels dürfen nun Termin-shopping ("Click & Meet") anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken.

"Damit werden nicht nur die Bedürfnisse und Rechte der sozial isolierten, benachteiligten und besonders verletzlichen Menschen gewahrt.
Auch der Schutz der in diesen Einrichtungen wirkenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der dort lebenden Mitbewohnerinnen und Mitbewohner wird gewährleistet", sagt Prof. Dr. Zimmermann für die Expertengruppe.
Konkret sehen die Neuregelungen für die stationären Pflegeeinrichtungen vor, dass Besuche in separaten Arealen oder Raumeinheiten im Außenbereich erfolgen können.
Bei Vorliegen entsprechender Schutzmaßnahmen und insbesondere auch Schutzkleidung können die Besuche auch innerhalb der Einrichtung, zum Beispiel in separaten Räumen oder bei bettlägerigen Personen im Bewohnerzimmer stattfinden.
Möglich sind Besuche von bis zu zwei Personen in den separat eingerichteten Räumen.

"
Wegen der bevorstehenden Truppenabzüge der Briten in Paderborn und Gütersloh wird Groschek in München auch mit den Bürgermeistern beider Städte sprechen: "Bei der Konversion von Militärstandorten geht es zur Zeit meist noch nicht um die Umsetzung, sondern um die Erarbeitung der am besten geeigneten Entwicklungsperspektive.
In den Städten können neue Wohnviertel, in Außenbereichen Energieparks oder Naturräume entstehen.
Dabei unterstützen wir die Kommunen, indem wir die Landesgesellschaft NRW.
URBAN mit der Durchführung von Bestandsaufnahmen und Perspektivwerkstätten beauftragen.

Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung "Die Aufbereitung industriell vorbelasteter Brachflächen durch Flächenrecycling und Altlastensanierung ist eine wichtige Maßnahme des Flächen- und Umweltschutzes.
Sie leistet einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige und ressourcenschonende Entwicklung unserer Städte.
Dadurch wird die Inanspruchnahme von Flächen im Außenbereich vermindert und Böden und Grundwasser werden vor schädlichen Einträgen geschützt.
", erläutert Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Berücksichtigt werden unter anderem modellhafte Strategien zur Entwicklung brach gefallener Areale, Beiträge zur Innenentwicklung und Standortverbesserung sowie die Berücksichtigung von Ressourcen- und Klimaschutz und Maßnahmen der Klimawandelvorsorge.

"Weniger als sieben Prozent der Gesamtfläche entfallen in Bocholt auf Waldflächen.
Damit gehört Bocholt, gerade im Vergleich mit den Kommunen im Münsterland, zu den Städten mit dem geringsten Waldanteil", sagt Bürgermeister der Stadt Bocholt, Thomas Kerkhoff. "
Gerade mit Blick darauf fällt der nachhaltigen Forstwirtschaft in den Außenbereichen unserer Stadt eine besondere Bedeutung zu, um Bocholt dauerhaft fit für die Herausforderungen des Klimawandels zu machen", so Kerkhoff.
Adalbert Koch, Leiter Regionalforstamt Münsterland: "Auch in Zeiten des Klimawandels wird die Eiche im Münsterland ihren hohen Stellenwert behalten.
Damit sie auch weiter gut wachsen kann, muss sie mit anderen Baumarten gemischt werden.

Zoos und Botanische Gärten Der Besuch von Zoos und Botanischen Gärten ist mit vorheriger Terminbuchung möglich.
Zulässig ist in geschlossenen Räumen max. 1 Besucherin/Besucher pro 20 Quadratmeter.
Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten bleiben bei angemessenen Schutz- und Hygienekonzepten geöffnet.
Voraussetzung für den Zutritt ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.
Weitere Freizeit-einrichtungen Fitnessstudios, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Prostitutionsstätten sind geschlossen.

Die Idee Sportangebote im öffentlichen Raum, auf öffentlichen und privaten Sportstätten im Freien zu fördern, ist davon natürlich beeinflusst.
Mit diesem Programmaufruf soll die Motivation Sport im Freien zu treiben gesteigert werden", so Staatssekretärin Andrea Milz.
Förderfähig ist grundsätzlich die Modernisierung, Instandsetzung, Ausstattung und Erweiterung von öffentlich zugänglichen Sportanlagen, Sportgeräten und Bewegungsräumen im Außenbereich.
Besonders ist hier, dass auch Neuerrichtungen gefördert werden.
Die Möglichkeiten im Außenbereich Sportangebote für alle zu schaffen, sind umfangreich, so können Outdoor Fitness Container, Mobile Pop-up-GYM, Multifunktion wände oder auch Beachanlagen erstellt werden.

Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den Zugang zu Einrichtungen und Angeboten erlauben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Demgemäß ersetzt eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung den Nachweis eines negativen Testergebnisses beispielsweise bei dem so genannten "Click and Meet" im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten oder bei den zulässigen sogenannten körpernahen Dienstleistungen.
Ebenso angepasst wurden die Coronabetreuungsverordnung und die Coronaeinreiseverordnung, so dass auch die Testpflicht in Schulen und das Erfordernis der Freitestung von einer Einreisequarantäne für Geimpfte und Genesene entfallen.
Die Regelungen gelten ab Montag, 3. Mai 2021.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat heute in Isselburg einen weiteren Baustein für den Breitbandausbau im ländlichen Raum gelegt.
In Isselburg im Kreis Borken setzte sie den ersten Spatenstich für den Ausbau des Glasfasernetzes in den Außenbereichen der Stadt.
Insgesamt unterstützt das Land den Ausbau der Gigabit-fähigen Netze in Isselburg mit drei Millionen Euro.
Die Mittel stammen aus dem Landesprogramm "Ländlicher Raum 2014-2020", mit dem das Landwirtschaftsministerium eine speziell auf den ländlichen Raum ausgerichtete Breitbandförderung anbietet.

Das Land unterstützt den Ausbau der Gigabit-fähigen Netze in Rhede mit insgesamt 2,7 Millionen Euro.
Der Ausbau des Breitbandnetzes erfolgt dort in drei Teilprojekten.
Über 300 Haushalte im Außenbereich von Rhede und alle vier Schulen der Stadt erhalten eine Glasfaseranbindung.
Die vier Schulen sind bereits seit Beginn des neuen Schuljahrs an das neue Netz angeschlossen, die letzten Haushalte folgen bis zum Ende des Jahres.
Zum Einsatz kommt die hochwertige FTTH-Technologie, mit der die Gebäude direkt ans Glasfasernetz angeschlossen werden.

" Der Geschäftsführer der Bahnflächentwicklungsgesellschaft (BEG), Thomas Lennertz, ergänzte: "Die Mobilisierungseffekte durch den konsensorientierten Dialog mit den Kommunen und Eigentümern sind bemerkenswert groß: Die Moderation und Steuerung durch die Flächenpool-Projektleiter führt in allen drei Verfahrensstufen zu Lösungen und Aktivierungserfolgen.
"
Das vorrangige Ziel vom Flächenpool NRW ist es, die Neunutzung von bereits bestehenden, innerstädtischen Standorten gegenüber Neuerschließungen im Außenbereich zu unterstützen.
Dabei werden die Potenziale der ausgewählten Standorte unter die Lupe genommen.
Der Flächenpool NRW ist ein Angebot des Landes NRW, durchgeführt von NRW.

Aachen, Skate- und BMX-Anlage im Park Altes Klinikum Für die Errichtung der Skate- und BMX-Anlage haben Kinder Unterschriften gesammelt, diese im Rahmen eines Partizipationsverfahrens selbst geplant und für die Realisierung in politischen Gremien geworben.
Aldenhoven, Errichtung einer offenen Jugendeinrichtung Die Jugendeinrichtung Youngside wird unter intensiver Mitbestimmung der Jugendlichen bei Gestaltung, Nutzung und Umsetzung neu errichtet.
Arnsberg, Aufwertung des Freibades "Storchennest" In dem durch großes bürgerschaftliches Engagement erhaltenen Freibad wird der Außenbereich in Kooperation mit einem Jugendzentrum und einem Fußballverein umgestaltet, so dass auch eine Nutzung außerhalb der Sommermonate möglich ist.
Düsseldorf, Umgestaltung des Schulhofes des Schulzentrums Rather Kreuzweg in Düsseldorf Rath Der gemeinsame Schulhof einer Grundschule und einer Hauptschule wird durch die Einrichtung von Ruhe- und Aktivzonen erneuert und neugestaltet.
Gladbeck, Naturnaher Ausbau Spielplatz Kösliner Straße Der vorhandene Spielplatz soll zu einem naturnahen Spielort umgebaut werden.

Für Lehrkräfte und das sonstige schulische Personal gilt das ohnehin.
Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung und unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens ist es die Absicht der Landesregierung, die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen mit Beginn der zweiten Woche nach den Herbstferien (2. November 2021) abzuschaffen.
Im Außenbereich der Schule besteht bereits heute keine Maskenpflicht mehr.
Eine Maskenpflicht besteht dann nur noch im übrigen Schulgebäude insbesondere auf den Verkehrsflächen.
Eine abschließende Information dazu sowie zu einer entsprechend geänderten Coronabetreuungsverordnung erhalten die Schulen noch in der ersten Schulwoche nach den Herbstferien.

Am 17. September fand landesweit eine gemeindeübergreifende Aktion zur Aufdeckung von wohnungswirtschaftlichen Missständen in Beständen der DEGAG/Altro Mondo in zehn Kommunen in Nordrhein-Westfalen statt.
In den Städten Castrop-Rauxel, Dorsten, Dortmund, Duisburg, Hagen, Herne, Kamen, Lemgo, Oerlinghausen und Wuppertal wurden insgesamt 136 Gebäude überprüft.
Die ausgewerteten Ergebnisse der Kontrolle zeigen: Die Liste der Mängel ist lang und reicht von Brandschutzmängeln, defekten Haustüren und Beleuchtung, beschädigten Elektroleitungen, Schäden in den Eingangsbereichen, durchfeuchtetem Mauerwerk mit Schimmelbildung, über defekte Aufzugs- und Heizungsanlagen, bis hin zu Schäden an Fassaden und Rattenbefall sowie Vermüllung im Außenbereich.
Unmittelbar nach der Aktion wurden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
"Die Aktion hat ein eindeutiges Zeichen gegenüber DEGAG/Altro Mondo gesetzt.

Die ausgewerteten Ergebnisse der landesweiten Aktion offenbaren unter anderem folgende Mängel in den kontrollierten Gebäuden: Brandschutzmängel wie fehlende oder defekte Rauchmelder und abgelaufene Feuerlöscher, defekte Haustüren, defekte Fenster, defekte Beleuchtung, beschädigte Elektroleitungen.
Zudem vorgefunden wurden Schäden in den Eingangsbereichen, zum Beispiel beschädigte Briefkästen und Klingelanlagen, sowie durchfeuchtetes Mauerwerk mit Schimmelbildung, beispielsweise durch eindringendes Wasser vom Dach aus.
Weiterhin festgestellt wurden defekte Aufzugs- und Heizungsanlagen, Schäden an Fassaden, Rattenbefall und Vermüllung im Außenbereich.
Zahlreiche leerstehende Wohnungen sind durch Vandalismus und starke Verkotung stark beschädigt und benötigen dringende Sanierungen.
Die Kontrollen zeigen zudem, dass es in Teilen nicht nur einzelner Instandsetzungen bedarf, sondern an vielen Stellen auch eine grundlegende Sanierung der Gebäude erforderlich ist.

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Reform der Landesbauordnung, die am 2. Juni 2021 in Kraft getreten ist, den Ausbau des Mobilfunks in Nordrhein-Westfalen weiter vorangetrieben.
Seither sind Antennen und Antennen tragende Masten im Innenbereich bis zu 15 Metern und im Außenbereich freistehend für bis zu 20 Meter verfahrensfrei, wenn die statisch-konstruktive Unbedenklichkeit der Bauherrschaft bescheinigt wird.
Bis zum Sommer 2021 erforderliche Genehmigungsverfahren haben oftmals bis zu zwei Jahre gedauert und den Bau sowie die Inbetriebnahme neuer Mobilfunkmasten vielerorts verzögert.
Durch die Änderungen in der Landesbauordnung können Mobilfunkanbieter schneller höhere Masten aufstellen und durch mehr Antennen mehr Frequenzen abdecken.

Vom Schutzbereich werden solche Gebiete erfasst, die regelmäßig im Zusammenhang mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung stehen: Alle Wohngebäude in Gebieten mit Bebauungsplänen (§ 30 BauGB) sowie innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile (§ 34 BauGB) werden erfasst, in denen Wohngebäude nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) allgemein, das heißt nicht nur ausnahmsweise, zulässig sind.
Hierdurch werden diese Wohngebäude einem verstärkten Schutz unterstellt.
Im Außenbereich sind nur Wohngebäude im Geltungsbereich von Satzungen nach § 35 Absatz 6 BauGB geschützt (Außenbereichssatzung).
Die Einbeziehung von Wohngebäuden im Bereich von Außenbereichssatzungen nach § 35 Absatz 6 BauGB beruht zudem darauf, dass es sich hier um den geschützten Gebieten vergleichbare Flächen mit verstärkter Wohnbebauung handelt.
Nur ausnahmsweise zulässige Wohngebäude, zum Beispiel in Gewerbegebieten oder in Industriegebieten, sowie einzelne Gebäude mit Wohnnutzung im Außenbereich, die nicht im Gebiet einer Außenbereichssatzung liegen, werden vom Gesetz nicht erfasst.

Damit macht die Landesregierung Nordrhein-Westfalen von einer neu geschaffenen Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch Gebrauch, für die sie sich im Rahmen einer Bundesratsinitiative 2018 stark gemacht hat.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sieht einen Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden in Gebieten mit Bebauungsplänen und innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile vor, sofern dort Wohngebäude nicht nur ausnahmsweise zulässig sind.
Des Weiteren wird für den Außenbereich der Tatbestand der "vorhandenen Wohnbebauung von einigem Gewicht" eingeführt, der mit mindestens zehn Wohngebäuden definiert wird.
Der Mindestabstand von Windkraftanlagen zu diesen Gebieten soll künftig 1.000 Meter betragen.
Für Anlagen, die über eine Baugenehmigung verfügen, aber noch nicht errichtet sind, soll genauso wie für vollständig vorliegende Bauanträge ein Bestandsschutz gelten.

Mobilfunkausbau ab dem 1. Januar 2024 im Nordrhein-Westfalen-Tempo
Nach dem die geänderte Landesbauordnung zum Sommer 2021 bereits Erleichterungen für den Mobilfunkausbau gebracht hat, legt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen jetzt noch einmal nach:
Antennen im Außenbereich sollen - ohne Höhenbegrenzung und damit anders als heute - bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt werden.
Ortsveränderliche Antennenträger sollen bis zu 48 Monate errichtet werden dürfen.
Des Weiteren sollen die zugehörigen Versorgungseinheiten bis zu 30 Kubikmeter (heute: 10 Kubikmeter) verfahrensfrei sein; dies wird insbesondere den Ausbau an Bahnstrecken erheblich vereinfachen.

Dafür erhält er heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Rettungsmedaille für Timotheus Hesse und Niklas Glahn aus Mülheim an der Ruhr Öffentliche Belobigung für Peter Stermann aus Mülheim an der Ruhr
Am 29. Januar 2017 findet im Außenbereich der Mülheimer Stadthalle neben der Schloßbrücke eine Veranstaltung statt.
Timotheus Hesse ist an diesem Spätnachmittag gegen 17.30 Uhr mit seiner Familie im Auto auf der Schloßbrücke unterwegs, als er sieht, wie eine Frau von der Brücke in die Ruhr springt.
Sofort hält er den Wagen an.

* An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens 25 Personen teilnehmen (gilt ab Montag, 19. Oktober).
* Die Maskenpflicht gilt auch am Sitz- oder Stehplatz bei Konzerten, Aufführungen, sonstigen Veranstaltungen und Versammlungen in geschlossenen Räumen sowie für Zuschauer bei Sportveranstaltungen.
* Die Maskenpflicht gilt auch in regelmäßig stark frequentierten Außenbereichen wie Fußgängerzonen, in denen der Mindestabstand kaum einzuhalten ist.
Wo genau das vor Ort ist, legen die Kommunen ausdrücklich fest.
* Die Kommunen können in Abstimmung mit dem Landeszentrum Gesundheit, dem Gesundheitsministerium und der Bezirksregierung weitere Schutzmaßnahmen wie eine Sperrstunde für gastronomische Einrichtungen anordnen.

max. 33 Prozent der Kapazität, ohne Test, innen bis zu 500 Zuschauer mit Test und Sitzordnung nach Schachbrettmuster jeweils mit Sitzplan Außen und innen Kontaktsport mit bis zu 100 Personen mit Test Außen über 1.000 Zuschauer, max. 33 Prozent der Kapazität, innen bis zu 1.000 Zuschauer mit Test, max. 33 Prozent der Kapazität, jeweils mit Sitzplan, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35:
Innensport ohne Test ab 01.09.: Sportfeste ohne Personenbegrenzung mit genehmigtem Konzept mit Test Freizeit
Öffnung kleinerer Außen-Einrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten mit Test Freibäder für Sportbetrieb mit Test Ausflugsfahrten mit Schiffen usw. mit den Außenbereichen und Test Öffnung aller Bäder, Saunen usw. und Indoorspielplätze mit Test und Personenbegrenzung wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50:
Freizeitparks und Spielbanken mit Test und Personenbegrenzung wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50: Ausflugsfahrten mit Schiffen, Kutschen, histori-schen Eisenbahnen und ähnlichen Einrichtungen mit Test Freibäder ohne Test Bordelle usw. mit Test Clubs und Diskotheken mit Außenbereichen bis zu 100 Personen mit Test ab 01.09.:
wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Diskotheken auch Innenbereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist Wegfall click & meet, ohne Test, Reduzierung der Kundenbegrenzung auf 1 Person pro 20 qm Reduzierung der Kundenbegrenzung auf eine Person pro 10 qm Wegfall Sonderregel für über 800 qm große Geschäfte Messen/ Märkte Messen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und Hygienekonzept Jahr- und Spezialmärkte mit Personenbegrenzung,mit Test auch Kirmeselemente zulässig ab 01.09.:

Private Zusammenkünfte in Hotspots
In Kreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen über 350 müssen alle Kontakte reduziert werden.
Deshalb gilt bei privaten Feiern und Zusammenkünften von Geimpften und Genesenen eine Teilnehmergrenze von 50 Personen in Innenräumen und 200 Personen im Außenbereich.
Für nicht immunisierte Personen bleibt es bei den oben genannten deutlich strengeren Kontaktbeschränkungen; finden Feiern in Einrichtungen mit einer 2G-Regelung statt, können sie ohnehin nicht teilnehmen.
Schließung von Einrichtungen mit hohem Infektionsrisiko

Daher gilt in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, in Innenräumen, in denen mehrere Personen zusammentreffen, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung.
Zudem wird das Tragen einer Maske auch im Freien nach wie vor dringend empfohlen, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
Dort, wo die zuständige Behörde es ausdrücklich festlegt, ist es auch im Außenbereich Pflicht.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen bis zum 21. Dezember 2021.
1 / 5 Rede

Außen bis zu 500 Zuschauer mit Test, Sitz-plan, ohne pro-zentuale Kapazi-tätsbegrenzung Freizeit Keine Beschränkungen, Kontaktnachverfolgung aufgehoben (wenn auch für das Land Inzidenzstufe 0 gilt)
Betrieb von Clubs und Diskotheken innen erlaubt, mit Konzept, Kontaktnachverfolgung und Test Freibäder ohne Test Bordelle usw. mit Test
Clubs und Diskotheken mit Außenbereichen bis zu 250 Personen mit Test
ab 27.08.: wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35: Clubs und Disko-theken auch Innen-bereich und ohne Personenbegrenzung mit Test und genehmigtem Konzept Öffnung aller Bäder, Saunen usw. und Indoorspielplätze mit Test und Personenbegrenzung
wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 50: Freizeitparks und Spielbanken mit Test und Personenbegrenzung

Für die Gastronomie, Hotellerie und den Tourismus wird eine stufenweise Öffnung angestrebt.
Ab dem 11. Mai sind wieder möglich:
* Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbissen, (Eis-) Cafes, öffentlich zugänglichen Mensen und Kantinen sowie anderen Einrichtungen der Speisegastronomie, sofern im Innen- und - wenn vorhanden - Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots und der vom Gesundheitsministerium für die Gastronomie festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards gewährleistet ist.
Am selben Tisch dürfen nur Personen sitzen, die dem Kontaktverbot nicht unterfallen (zum Beispiel Familien, zwei häusliche Gemeinschaften).
Buffet-Angebote mit offenen Lebensmitteln bleiben nicht zulässig.

* bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes
* dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
Nur für das Personal mit Kundenkontakt in gastronomischen Einrichtungen gilt weiterhin die Maskenpflicht auch im Außenbereich, weil hier beim Service regelmäßig Mindestabstände nicht eingehalten werden können.
In fast allen Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.
Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden.

Dabei ist auch von Bedeutung, dass die Abschiebehaft in Büren anders als die Strafhaft organisiert und nicht etwa deren Bestandteil ist.
So können die Abschiebehäftlinge beispielsweise Kartentelefone benutzen und auch angerufen werden.
Zudem gibt es Arbeits- und breitgefächerte Freizeitangebote im Innen- und Außenbereich sowie großzügige Regelungen, Besucher zu empfangen.
Darüber hinaus können die Abschiebehäftlinge soziale Beratung durch geschultes Personal in Anspruch nehmen.
Auch eine kostenlose Rechtsberatung wird angeboten.

"Einsatzort Schule" Sicherheit durch Orientierung für Einsatz- und Rettungskräfte im Kreis Gütersloh Für Notfallsituationen an Schulen ist es für die eingesetzten Polizisten und Rettungskräfte wichtig, dass sie sich sicher und schnell in den Schulgebäuden orientieren können.
Damit bei der Rettung von Schülern und Lehrern keine wertvolle Zeit verloren geht, haben viele Schulen im Kreis Gütersloh in Zusammenarbeit mit der Polizei und der Feuerwehr ein einheitliches Orientierungssystem eingeführt.
So wurden Eingänge, Treppen, alle Räume und Außenbereiche mit gleichen, eindeutigen und nachtleuchtenden Hinweisschildern ausgerüstet worden.
Polizei und Feuerwehr haben das Orientierungssystem in ihre Einsatzpläne übernommen.
In Übungen konnte das System bereits erfolgreich überprüft werden.

"
Die Landesregierung hat sich mit der Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie Nordrhein-Westfalen Ende letzten Jahres ambitionierte Ziele für den akzeptanzgesicherten Ausbau der Erneuerbaren Energien vorgenommen und strebt eine Verdopplung der Windenergie auf zwölf Gigawatt bis 2030 an.
Diese Zielerreichung der in der EVS festgelegten Ausbauziele von zwölf GW ist auch mit der NRW-spezifischen 1000-Meter-Abstandsregelung im Außenbereich möglich.
Neben den umfangreichen Maßnahmen des Landes ist der Bund gefordert, die notwendigen Rahmenbedingungen für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie zu schaffen.
Die Landesregierung wird daher die Initiativen des Bundes konstruktiv begleiten.

Die Landesregierung ermöglicht mit der Förderung dieser Projekte eine moderne, zukunftsorientierte und vielfältige Sportlandschaft und schafft für die sportbegeisterten Menschen im Sportland NRW flächendeckende Anreize zur Bewegung an der frischen Luft", so die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz.
Der 27 Millionen Euro umfassende Programmaufruf II ist Bestandteil des einzigartigen und insgesamt 300 Millionen Euro umfassenden Förderprogrammes "Moderne Sportstätte 2022" und verfolgt das Ziel, Sport-, Spiel-, Freizeit- und Bewegungsräume an der frischen Luft zu stärken.
Förderfähig sind hierbei grundsätzlich die Modernisierung, Instandsetzung, Ausstattung, Erweiterung und Neuerrichtung von Sportanlagen, Sportgeräten und Bewegungsräumen im Außenbereich, die unabhängig von Vereinsmitgliedschaften zu den üblichen Nutzungszeiten für jedermann frei zugänglich sind.
Die Möglichkeiten entsprechender Outdoor-Sportanlagen sind vielfältig und reichen von klassischen Trimm-Dich Pfaden oder Beachsportanlagen bis hin zu Fitness Containern und mobilen Pop-up-GYMs.
Weitergehende Informationen, innovative Beispiele sowie der im Juli 2021 veröffentlichte Programmaufruf II sind unter www.sportland.nrw abrufbar.

Einrichtungen möglich mit Personenbegrenzung und negativem Testergebnis Einzelhandel Geschäfte, die nicht Grundversorgung sind, geschlossen (Inzidenz über 150) bzw. nur mit click&meet plus negativem Testestergebnis und Begrenzung auf einen Kunden pro 40 qm (Inzidenz zwischen 150 und 100), Alle Geschäfte geöffnet.
Geschäfte, die nicht Grundversorgung sind, mit negativem Testergebnis, ohne Terminbuchung , Reduzierung Kundenbegrenzung auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter, Voraussetzung ist negatives Testergebnis Reduzierung der Kundenbegrenzung auf einen Kunden pro 10 Quadratmeter, kein Test erforderlich
Gastronomie Betrieb ist nicht zulässig Betrieb von gastronomischen Einrichtungen ist im Außenbereich und mit negativem Testergebnis für Gäste und Bedienung zulässig Betrieb von gastronomischen Einrichtungen auch im Innenbereich mit negativem Testergebnis für Gäste und Bedienung zulässig, , Abstandsregeln
Betrieb von Kantinen und Mensen zulässig
Beherbergung Private Übernachtungen nur in Härtefällen zulässig Übernachtungsangebote in Ferienwohnungen und auf Campingplätzen mit negativem Testergebnis zulässig

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Um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen: Nordrhein-Westfalen und Baden Württemberg setzen auf Erleichterungen für Städte und Gemeinden
Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich auch nach 2019 zulassen
19. Juli 2018 Portraitfoto Foto: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg
Bei einem Treffen der Ministerinnen aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen in Stuttgart ging es um Möglichkeiten der Städtebauförderung, deren besondere Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger und um Instrumente gegen den herrschenden Wohnraummangel.

Zoos und Botanische Gärten Der Besuch von Zoos und Botanischen Gärten ist mit vorheriger Terminbuchung möglich.
Zulässig ist in geschlossenen Räumen max. 1 Besucherin/Besucher pro 20 Quadratmeter.
Außenbereiche von Zoos und Botanischen Gärten bleiben bei angemessenen Schutz- und Hygienekonzepten geöffnet.
Voraussetzung für den Zutritt ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.
Weitere Freizeit-einrichtungen Fitnessstudios, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Prostitutionsstätten sind geschlossen.

Damit sollen Sportstätten und Bewegungsräume mit bewegungsaktivierender Infrastruktur geschaffen werden.
Im Mittelpunkt stehen Infrastrukturen für Angebote im Freien - sowohl im öffentlichen Raum als auch auf öffentlichen und privaten Sportstätten.
Förderfähig sind grundsätzlich die Modernisierung, Instandsetzung, Ausstattung und Erweiterung von öffentlich zugänglichen Sportanlagen, Sportgeräten und Bewegungsräumen im Außenbereich.
Die Möglichkeiten, im Außenbereich Sportangebote für alle zu schaffen, sind sehr umfangreich: So stehen dem Stadtsportverband Düsseldorf e.V. 500.000 Euro Förderung zur Verfügung, um im Stadtgebiet entsprechende Outdoor-Fitnessangebote umzusetzen.
Die Maßnahmenträger sind

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Mit dem Update der Landesbauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen macht die Landesregierung mobil für mobiles Netz.
Nach dem die letzte Änderung der Landesbauordnung zum Sommer 2021 bereits Erleichterungen für den Mobilfunkausbau gebracht hat, hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Inkrafttreten der aktuellen Landesbauordnung am 1. Januar 2024 noch einmal nachgelegt:
Antennen im Außenbereich sind ohne Höhenbegrenzung bauordnungsrechtlich verfahrensfrei.
Ortsveränderliche Antennenträger dürfen bis zu 48 Monate errichtet werden.
Des Weiteren sind die zugehörigen Versorgungseinheiten bis zu 30 Kubikmeter verfahrensfrei.

Über Dachbegrünung, Mieterstrom und den ruhenden Verkehr am Rande des Quartiers dürfen sich zukünftige Mieterinnen und Mieter freuen.
Alle Erdgeschosswohnungen erhalten einen eigenen Eingang und einen Mietergarten.
Die teilöffentliche Gestaltung des Außenbereichs mit Quartiersplatz bietet einen Mehrwert für alle Bewohnerinnen und Bewohner und den angrenzenden Ortsteil.
Die Förderung beträgt 8,2 Millionen Euro.
Ministerin Scharrenbach wird an der Grundsteinlegung teilnehmen und die Möglichkeit wahrnehmen mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Mietinteressierten ins Gespräch zu kommen.

* Die kontrollierten Gebäude wiesen darüber hinaus insgesamt 50 wohnungsrechtliche Mängel, wie defekte Haustüren, defekte Fenster, Schimmelbildung und defekte Elektroanlagen, auf.
Hierzu gehörten auch 18 defekte oder sogar nicht vorhandene Heizungsanlagen.
Hinzu kommen Fälle von massivem Ratten- und Schädlingsbefall unter anderem aufgrund von Vermüllung im Innen- und Außenbereich.
Es ergaben sich außerdem vier Fälle von Mietwucher.
* Bei der Kontrolle konnte zudem ein offener Haftbefehl gegen eine Person sofort vollstreckt werden.

* Die kontrollierten Gebäude wiesen darüber hinaus insgesamt 50 wohnungsrechtliche Mängel, wie defekte Haustüren, defekte Fenster, Schimmelbildung und defekte Elektroanlagen, auf.
Hierzu gehörten auch 18 defekte oder sogar nicht vorhandene Heizungsanlagen.
Hinzu kommen Fälle von massivem Ratten- und Schädlingsbefall unter anderem aufgrund von Vermüllung im Innen- und Außenbereich.
Es ergaben sich außerdem vier Fälle von Mietwucher.
* Bei der Kontrolle konnte zudem ein offener Haftbefehl gegen eine Person sofort vollstreckt werden.

Der Spezialist für Ingenieurdienstleistungen ist insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Digitalisierung, IT und Fachplanungen der technischen Gebäudeausrüstungen aktiv.
Ein innovatives Angebot besteht in der Aufnahme und Visualisierung sogenannter Digitaler Zwillinge, also in der digitalen Replikation von Gebäuden.
Dabei wird deren Inneres per Laserscanning und 360°-Fotografie aufgenommen und der Außenbereich mittels Drohne und Photogrammetrie dreidimensional erfasst.
Alle Informationen werden so leicht zugänglich und verständlich visualisiert.
Kverneland Deutschland GmbH, Soest Die Kverneland Group ist ein internationaler Hersteller von Landmaschinen, Systemen und Dienstleistungen für den Agrarsektor.

* Möbel: Paul Vietz aus Aachen
* Objekt und Skulptur: Anke Wolf aus Stolberg
* Wohnen & Außenbereich: Uta K. Becker aus Hoffnungsthal/Rösrath
* Objekt und Skulptur (Sonderpreis): Zohair Zouirech aus Düsseldorf
Schon seit 1963 zeichnet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen alle zwei Jahre herausragende Leistungen des gestaltenden Handwerks mit dem Staatspreis MANUFACTUM aus.

Folgende Projekte werden vom Begutachtungsausschuss zur Förderung empfohlen:
Akademiepark - Touristische Wertschöpfung im und am Akademiepark als Teil der Industriekultur Ort: Aachen Antragsteller: Gesellschaft zur Förderung der Bischöflichen Akademie des Bistums Kurzbeschreibung: Das Projekt zielt darauf ab, eine bestehende Bühnenfläche im Akademiepark durch behutsame Umgestaltung für kulturelle Formate weiterzuentwickeln.
Geplant ist zudem, den Außenbereich als Teil des industriekulturellen Erbes der Stadt Aachen erlebbar zu machen.
Dies soll unter anderem durch digitale Installationen und gestalterische Maßnahmen unterstützt werden.
Barrierefreier Erlebnispfad-UrLand Ort: Detmold Antragsteller: Lippe Tourismus & Marketing GmbH Kurzbeschreibung: Mit dem Projekt soll ein zwei Kilometer langer Wanderweg mit sechs digital unterstützten Stationen realisiert werden.

Sie bietet Platz für 16 inhaftierte Mütter und 20 Kinder.
"Durch die gemeinsame Unterbringung von Müttern mit ihren Kindern ist ein gemeinsames Aufwachsen und Weiterentwickeln möglich, das bei den Müttern ein Selbstwirksamkeitsempfinden begünstigt und die Resozialisierung fördert", so Minister Dr. Limbach.
Neben speziellen Hafträumen, die eine Unterbringung der Mütter mit ihren Kindern ermöglichen, verfügt die Mutter-Kind-Einrichtung über dem Alter der Kinder entsprechend ausgestattete Innen- und Außenbereiche.
Der besondere Auftrag spiegelt sich auch in einem Personalkonzept wider, das vollzugliche und sozialpädagogische Professionalität vereint.

Die Tierschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Gerlinde von Dehn appelliert an alle Tierhalterinnen und Tierhalter zu besonderer Aufmerksamkeit und erklärt wichtige Schutzmaßnahmen für die Tiere:
Hunde und Katzen: Pfoten schützen und das Auto meiden
* Wasser und Schatten: Bieten Sie mehrere Wasserstellen mit frischem Wasser und schattige Ruheplätze im Innen- und Außenbereich an.
Die Tiere sollten möglichst im kühlen Hausinneren bleiben.
* Spaziergänge anpassen: Gassirunden möglichst nur früh morgens oder nach Einbruch der Dämmerung planen, da sich Asphalt bei starker Sonnenstrahlung sehr aufheizen kann.

Baugenehmigungsverfahren sollen deutlich erleichtert und beschleunigt werden.
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Hintergrund der aktuellen Probleme beim Umbau der Tierhaltung ist eine Verschärfung der Regelungen zur baurechtlichen Privilegierung für bestimmte Tierhaltungsbetriebe im Außenbereich aus dem Jahr 2013.
Seitdem erfordern bauliche Veränderungen an größeren Ställen oft langwierige und unsichere Bebauungsplanverfahren der Gemeinden.
In der Praxis führt das dazu, dass geplante Verbesserungen des Tierwohls und die Umsetzung von Verbesserungen für die Umwelt nicht erfolgen können.

Zunächst einmal, weil sie die zumeist durch den ÖPNV unterversorgten Außenbereiche und Gewerbegebiete unserer Städte besser anbindet.

* Gastronomisches Angebot in Speisegaststätten, sofern im Innen- und/oder Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots gewährleistet ist und ein Infektionsschutz- und Hygiene-Konzept durch die Betriebe vorliegt.

Die Arbeitshilfen umfassen sowohl kurzfristig umsetzbare verhaltensbasierte Maßnahmen (wie Empfehlungen zu Trink- und Ernährungsverhalten, zum Monitoring von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohner und der Nutzung von Innen- und Außenbereichen) sowie mittel- und langfristige verhältnisbasierte Maßnahmen (wie zum Beispiel gebäudebezogene Gestaltungsmöglichkeiten).

"Citywohnpark" der GEBAG in Duisburg (u.a. Musfeldstraße) Sanierung einer hochgeschossigen Großwohnanlage der 1960er Jahre mit 420 Wohnungen an zentralem Standort zwischen der Duisburger Innenstadt, Hochfeld und Rheinufer u.a. mit energetischer Optimierung, attraktive Gestaltung der weithin sichtbaren Fassaden, Anlegen eines parkähnlichen Außenbereichs mit einladenden Lichtbögen, barrierefreie Umgestaltung der Hauseingänge.

15. Juni 2018 Bild eines Außenbereich eines Restaurants Foto: Tourimus NRW / O. Franke

+ Der Zugang zu Bibliotheken (außer Bibliotheken an Hochschulen), Mensen, Restaurants und Speisegaststätten sowie Hotels für die Bewirtung von Übernachtungsgästen ist zu beschränken und nur unter strengen Auflagen (sowohl für den Innen- als auch den Außenbereich) zu gestatten.