1. +++ (SEM)
"
Nach Ansicht von ÄKWL-Präsident Gehle bietet das Freiwilligenregister eine schnelle und passgenaue Krisenhilfe.
"Der Einsatz von Freiwilligen soll die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Infizierten und der Aufdeckung von Infektionsketten unterstützen, soll eine ärztliche Unterstützung der Gesundheitsämter etwa für die Klärung medizinischer Sachverhalte möglich machen sowie Mitarbeitende in Abstrichzentren, Impfzentren und andere Einrichtungen des Gesundheitswesens wie Pflegeheime und Kliniken zur unmittelbaren Patientenversorgung vermitteln.
Der Weg von der Bedarfsmeldung zur Vermittlung durch das Freiwilligenregister NRW muss so kurz wie möglich sein.
Gemeinsam sollten wir das Freiwilligenregister stetig weiterentwickeln", so der Kammerpräsident.
Datum: 2020-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;
Themen: Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Freiwilligenregister
# ?, Vorsitzende
# ?, Minister
# ? 2. +++ (SEM)
Danach sind bei der QUA-LiS weitere Schwachstellen in der IT-Infrastruktur entdeckt und unmittelbar geschlossen worden.
Da zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden kann, dass es weitere Schwachstellen gibt, hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller entschieden, den Server abzuschalten, auf dem sich derzeit mehrere Schwachstellen kumuliert haben:
"Aufgrund der Aufdeckung weiterer Schwachstellen haben wir entschieden, den betreffenden Server aus Sicherheitsgründen zunächst bis auf Weiteres vom Netz zu nehmen.
Wir müssen nach aktuellen Kenntnisstand davon ausgehen, dass diese Schwachstellen schon seit Jahren bestehen.
"
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-ziehen-weitere-konsequenzen-aus-neu-entdeckten;
Themen: vorläufige Ergebnisse
# ?, externes IT-Expertenteam
# ?, Qualis in Soest
# ?, IT-Infrastruktur von Qualis
# ?, gegenwärtiger Zeitpunkt
# ?, Wochenende
# ?, Datensätze
# ?, bisherige Erkenntnisse
# ?, Hochdruck
# ?, Arbeitsgruppen der Quali
# ? 3. +++ (SEM)
Ein weiteres Projekt des Instituts für Energie- und Klimaforschung ist das mobile Messlabor MOBILAB.
Mit diesem Messfahrzeug erfassen die Forscher zeitlich und räumlich hochaufgelöst, wie Luftschadstoffe in Großstädten verteilt sind, und können so ein präzises Bild der Atmosphärenchemie zeichnen.
Dies ist insbesondere für die Aufdeckung von Belastungsschwerpunkten hilfreich.
Weitere Termine zum Thema Luftreinhaltung Umweltministerin Heinen-Esser wird die parlamentsfreie Zeit nutzen, um sich vor Ort in Kommunen, Behörden und in Gesprächen mit Wirtschaft, Verbänden und Forschungseinrichtungen über den Stand, die Potentiale und Best-Practice-Beispiele zur Luftreinhaltung zu informieren.
Zu diesen Terminen wird das Ministerium gesondert einladen.
Datum: 2018-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-besucht-forschungszentrum-juelich-und-informiert-sich-ueber;
Themen: Luftreinhaltung
# ?, Forschungszentrum
# ?, Luftschadstoffe
# ?, aktuelle Projekte
# ?, nachhaltige Mobilität
# ?, Luftqualität
# ?, Besuch
# ?, Atmosphärenchemie
# ?, Dieselkatalysatoren
# ?, Messfahrzeug
# ? 4. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aufdeckung von wohnungswirtschaftlichen Missständen
Ministerin Ina Scharrenbach: Kontrolle in Wohnungsbeständen der DEGAG/Altro Mondo: Missstände wurden aufgedeckt und Verfahren eingeleitet
25. September 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2019-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kontrolle-wohnungsbestaenden-der-degagaltro-mondo;
Themen: wohnungswirtschaftliche Missstände
# ?, Aktion für Aufdeckung
# ?, Brandschutzmängel
# ?, Rattenbefall
# ?, Vermüllung
# ?, Keller
# ?, Mängel
# ?, Feuchtigkeitsschäden
# ?, Hauseingangsbereiche
# ?, Sprechanlagen
# ? 5. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Aufdeckung von Missständen in Wohnungen
Ministerin Scharrenbach: Gemeindeübergreifend hinschauen und eingreifen
Kontrollaktion zur Aufdeckung von Missständen in Wohnungen
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindeuebergreifend-hinschauen-und-eingreifen;
Themen: Bestände eines Unternehmens
# ?, Aktion für Aufdeckung
# ?, wohnungswirtschaftliche Missstände
# ?, Unternehmen
# ?, Immobilienverwalter
# ?, Seite von Mieterinnen
# ?, einzelne Wohnungsbestände
# ?, Wohnungen
# ?, Geschäftsgebaren
# ?, Immobilienbesitzer
# ? 6. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kontrollaktion zur Aufdeckung von Missständen bei Wohnungen
Ministerin Scharrenbach: Gemeindeübergreifende Kontrollaktion zur Aufdeckung von Missständen bei Wohnungen von DEGAG/Altro Mondo
17. September 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2019-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindeuebergreifende-kontrollaktion-zur-aufdeckung-von;
Themen: Aufdeckung
# ?, Grundbesitz
# ?, gemeindeübergreifende Aktion
# ?, wohnungswirtschaftliche Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Abfallproblematik
# ?, Besitz von Deutsche
# ?, Wassersperren
# ?, Wärmesperren
# ?, befindliche Wohnungen
# ? 7. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Kontrollaktion bringt Missstände in Wohnungen ans Licht - Ordnungsrechtliche Verfahren werden eingeleitet
14. August 2020 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Am 13. August 2020 fand landesweit eine gemeindeübergreifende Aktion zur Aufdeckung von wohnungswirtschaftlichen Missständen in Beständen eines Unternehmens in acht Kommunen in Nordrhein-Westfalen statt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Am 13. August 2020 fand landesweit eine gemeindeübergreifende Aktion zur Aufdeckung von wohnungswirtschaftlichen Missständen in Beständen eines Unternehmens in acht Kommunen in Nordrhein-Westfalen statt.
Datum: 2020-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kontrollaktion-bringt-missstaende-wohnungen-ans-licht;
Themen: Feuchteschäden
# ?, Nagerbefall
# ?, mangelhafte Warmwasserversorgung
# ?, Balkontüren
# ?, Missstände
# ?, Schimmelbildung
# ?, Wohnungen
# ?, Mieterinnen
# ?, Fenster
# ?, Licht
# ? 8. +++ (SEM)
Bürgerinnen und Bürger erhalten vor Ort einen Nachweis über das Testergebnis (entweder elektronisch oder in Papierform).
Bei positivem Testergebnis soll eine sofortige PCR-Bestätigungstestung erfolgen (ggf. auch in Kooperation mit einer anderen ortsnahen Teststelle).
Die Testungen dienen vor allem einer schnelleren Aufdeckung und Vermeidung von Infektionsketten.
In der seit heute geltenden Coronaschutzverordnung ist für gesichtsnahe Dienstleistungen wie von Friseuren oder Kosmetikern, bei denen die Maske nicht getragen werden kann, ein vorheriger tagesaktueller Test vorgesehen.
Bis zum 1. April 2021 ist hier für die Kundinnen und Kunden ein Schnelltest direkt vor Ort vor der Dienstleistung in Anwesenheit des Personals des Dienstleisters ausreichend.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-allgemeinverfuegung-ermoeglicht-ab-sofort-kostenlose-corona-schnelltests;
Themen: Allgemeinverfügung für Umsetzung
# ?, Coronavirustestverordnung
# ?, kostenlose Bürgertestungen
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, kostenlose Schnelltests
# ?, neue Allgemeinverfügung
# ?, Testungen
# ?, Apotheken
# ?, Teststellen
# ?, Grundlage
# ? 9. +++ (SEM)
NRW-Steuerfahnder unterstützen Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung / Bundesweite Aktionen nach Ankauf von Steuer-CD in Rheinland-Pfalz
16. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Finanzministerium begrüßt die Maßnahmen der Ermittler und Steuerfahnder in Rheinland-Pfalz zur Aufdeckung von Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der Schweiz.
Die NRW-Steuerfahnder unterstützen die bundesweiten Aktionen, die ihre rheinland-pfälzischen Kolleginnen und Kollegen nach dem Ankauf einer Steuer-CD eingeleitet haben.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-steuerfahnder-unterstuetzen-massnahmen-gegen-steuerhinterziehung-bundesweite;
Themen: NRW-Steuerfahnder
# ?, bundesweite Aktionen
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Kolleginnen des NRW-Steuerfahnders
# ?, Steuerfahnder in Rheinland-Pfalz
# ?, Ankauf
# ?, Finanzministerium
# ?, Aufdeckung
# ?, Ermittler
# ?, Hälfte von Ländern
# ? 10. +++ (SEM)
Je näher das Scheitern des Wunschabkommens mit der Schweiz rückt, desto stärker nimmt die Nervosität bei all jenen im Kreis von Steuerhinterziehern und dabei helfenden Finanzdienstleistern zu.
"Die Kampagne der Unterstützer verfolgt daher nur ein Ziel: Dass endlich wieder Ruhe in die Reihen verunsicherter Steuerbetrüger und Schweizer Finanzwelt kommt", sagt Walter-Borjans.
Verwunderlich seien jedoch die Widersprüchlichkeit und der Dilettantismus der Angriffe auf die Gegner des Steuerabkommens: Walter-Borjans: "Da ist kein Argument zu abwegig." * Der Bundesfinanzminister wirft seinem Kollegen in NRW Zusammenarbeit mit Kriminellen vor, während sein eigenes Ministerium erneut bekräftigt, dass auch bezahlte Informationen für die Aufdeckung von Steuerbetrug zu nutzen sind.
* Bund und Länder kassieren widerspruchslos die auf sie entfallenden Steuernachzahlungen, um bei passender Gelegenheit zu behaupten, dass ihre Nachzahlungserwartungen enttäuscht worden seien.
* Das Bundesfinanzministerium beruft sich noch 2010 auf das Grundgesetz, um NRW zum Kauf von Steuerdaten anzuweisen, die Bundesjustizministerin dagegen will Käufe von Daten-CDs gesetzlich verbieten.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-ein-dauerbrenner-und-kein-auslaufmodell-finanzminister-norbert;
Themen: Selbstanzeigen
# ?, Dauerbrenner
# ?, Trend von Mehreinnahmen
# ?, Finanzministerium
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Ausnahme von Bayern
# ?, CD-Ankauf
# ?, Datenkauf
# ?, Grundlage von Angaben
# ?, Gruppenabfrage
# ? 11. +++ (SEM)
Mit diesen Maßnahmen geben wir unseren Sicherheitsbehörden die Mittel die sie brauchen, um vor die Lage zu kommen"
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Unser Vorstoß soll Strafbarkeitslücken im Bundesrecht bei der Vorbereitung von Terrorakten schließen.
Für die Aufdeckung und Verfolgung terroristischer Netzwerke fordern wir bessere Rechtsgrundlagen, die die Speicherung von IP-Adressen und eine Funkzellenabfrage erlauben.
Was wir vorhaben, ist ein minimalinvasiver Eingriff, der uns bei der Terrorabwehr und der Bekämpfung von Kindesmissbrauch hilft.
Dies entspricht den Anforderungen unserer Strafverfolgungspraxis und beachtet den europäischen Rechtsrahmen.
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ? 12. +++ (SEM)
Seit 2018 kooperieren Finanz-, Innen- und Justizressort bei der Bekämpfung der Finanzquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus in einer eigens dazu gegründeten Task Force.
Sie setzt regelmäßig interdisziplinär ausgerichtete Auswerte- und Analysetools ein, um neue Formen der Tatbegehung aufzudecken und effektive ressortübergreifende Verfolgungskonzepte zu entwickeln.
Die gemeinsamen Ermittlungen führten unter anderem zur Aufdeckung eines internationalen Netzwerks von Untergrund-Banken und Geldwäschekartells, an denen auch andere europäische Ermittlungsbehörden beteiligt waren.
Der Ermittlungserfolg wurde im Rahmen einer Fallstudie vorgestellt.
Die Zerschlagung des internationalen Netzwerks durch die Task Force zeigt, dass die Vernetzung von Behörden nicht nur landesweit, sondern grenzüberschreitend gelingen kann.
Datum: 2025-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorbild-nordrhein-westfalen-bekaempfung-organisierter-kriminalitaet-und;
Themen: organisierte Kriminalität
# ?, Terrorismusfinanzierung
# ?, Bekämpfung
# ?, Taskforce
# ?, Ermittlungsbehörden
# ?, Informationsveranstaltung
# ?, Ermittlungspersonen
# ?, Finanzermittlerinnen
# ?, Finanzierungsquellen organisierten Kriminalität
# ?, Finanzressort
# ? 13. +++ (SEM)
Insgesamt haben an dem Interessenbekundungsverfahren sechs Hochschulen für Angewandte Wissenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen teilgenommen.
Die Hochschule Düsseldorf hat dabei mit ihrem Gesamtkonzept überzeugt, Forschung und Lehre sowie den wissenschaftlichen Austausch in den Bereichen Kinderschutz und Kinderrechte zu stärken, den Austausch über Kinderschutzthemen in relevanten Studiengängen anzustoßen und den fachöffentlichen und anwendungsbezogenen Transfer in die Fachpraxis und die Breite der Gesellschaft zu ermöglichen.
Die Aufdeckung der vielen Fälle von sexualisierter Gewalt gegen Minderjährige in den vergangenen Jahren unterstreicht, wie wichtig es ist, Wissen über konkrete Gefährdungssituationen und einen professionellen Umgang damit zu vermitteln.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Die Einrichtung der neuen Professur ist ein weiterer, bedeutender Meilenstein zur Stärkung des Kinderschutzes und der Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen.
An der Hochschule Düsseldorf wird die Vermittlung von Wissen und Aufklärung für einen wirksamen und nachhaltigen Kinderschutz jetzt in der pädagogischen Lehre fest verankert.
Datum: 2025-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschule-duesseldorf-erhaelt-zuschlag-fuer-einrichtung-einer;
Themen: Hochschule Düsseldorf
# ?, Kinderrechte
# ?, Kinderschutzprofessur
# ?, Standort für Professur
# ?, Begutachtungsgremium
# ?, neue Professur
# ?, wirksamer nachhaltige Kinderschutz
# ?, gefallene Entscheidung
# ?, Zuschlag
# ?, Forschungsperspektive
# ? 14. +++ (SEM)
Der Besuch in Paris knüpft an bereits bestehende Gespräche über eine verstärkte länderübergreifende Zusammenarbeit an und zielt insbesondere darauf ab, eine engere Verzahnung zwischen dem nordrhein-westfälischen Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) und der DNEF zu ermöglichen.
Die DNEF ist Teil der französischen Finanzverwaltung (DGFiP) und zuständig für die Bekämpfung nationaler und internationaler Formen von Steuerbetrug.
Mit einer eigenen Spezialeinheit zur Aufdeckung von Umsatzsteuerbetrug, dem Einsatz von künstlicher Intelligenz und der Auswertung von Blockchain-Daten verfolgt sie einen modernen Ermittlungsansatz - ein Ziel, das auch Nordrhein-Westfalen mit der Einrichtung des LBF verfolgt.
Minister Dr. Optendrenk betonte die Bedeutung des vernetzten Vorgehens: "Wir brauchen verlässliche Ansprechpartner, gemeinsame Analysen zu Kriminalitätsphänomenen und konkrete Projekte - von der Nutzung moderner IT-Forensik über den Umgang mit Kryptowerten bis hin zur Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Hawala-Banking."
Besprochen wurden auch mögliche Formate für einen engeren fachlichen Austausch: darunter Workshops zu Spezialthemen, kürzere Arbeitseinsätze für Fahndungspersonen im jeweils anderen Land sowie gemeinsame Aus- und Fortbildungsformate.
Datum: 2025-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-intensiviert-austausch-mit-frankreich-zur-bekaempfung-von;
Themen: Finanzkriminalität
# ?, Steuerbetrug
# ?, Behörde für Bekämpfung
# ?, Austausch Frankreich
# ?, Blockchaindaten
# ?, Direktor von Dnef
# ?, Fahndungspersonen
# ?, Finanzen
# ?, Fortbildungsformate
# ?, Spezialthemen
# ? 15. +++ (SEM)
30. Juli 2025 Ein grauhaariger Mann im schwarzen Anzug und blauer Krawatte mit einem Kugelschreiber in der Hand sitzt mit einer Dame im schwarzen Blazer und lilafarbener Bluse, die einen Taschenrechner bedient, an einem Tisch zusammen.
Foto: panthermedia.net / Auremar
Die Aufdeckung grenzüberschreitender Steuerhinterziehung durch Umsatzsteuer-Betrugskarusselle, Geldwäsche mit Hawala-Banking, Terrorfinanzierung, die Aufarbeitung von Cum-Ex und Cum-Cum-Deals - die Herausforderungen im Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität sind immens.
Nordrhein-Westfalen und der Bund bauen ihre Zusammenarbeit in diesem Feld deutlich aus.
Finanzen
Datum: 2025-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulterschluss-gegen-finanzkriminalitaet-staatssekretaer-dr-boesinger-besucht-lbf;
Themen: Geldwäsche
# ?, organisierte Finanzkriminalität
# ?, Cum-Cum-Deals
# ?, Umsatzsteuerbetrugskarusselle
# ?, grenzüberschreitende Steuerhinterziehung
# ?, Hawala-Banking
# ?, Terrorfinanzierung
# ?, Kampf
# ?, Steuerbetrug
# ?, Schwarzarbeit
# ? 16. +++ (SEM)
Dem LBF NRW liegen mehr als ein Terabyte an Daten zu den global verteilten Auslandsgesellschaften sowie den dahinterstehenden wirtschaftlich berechtigten Personen vor.
Darunter sind Menschen mit Wohnsitz in Deutschland sowie in anderen Staaten.
Das LBF NRW hat das Material überprüft und bewertet die Daten als sehr werthaltige Informationen zur Aufdeckung von Steuerhinterziehung in großem Stil.
"Die Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen ist in der Auswertung von Daten zu Offshore-Firmen bereits sehr erfahren.
In den vergangenen Monaten hat es bereits Durchsuchungen auf Basis anderer Datenpakete gegeben", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Datum: 2025-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lbf-nrw-kauft-datentraeger-zu-beteiligungen-offshore-steueroasen;
Themen: Offshoresteueroasen
# ?, Beteiligungen
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Datenträger
# ?, Geschäftssitze
# ?, Auslandsgesellschaften
# ?, Kundeninformationen
# ?, Datenankauf
# ?, Hinweisgeber
# ?, großer Stil
# ? 17. +++ (SEM)
"Aber das Echo in der Szene hat gezeigt: Das LBF NRW hat hier in ein Wespennest gestochen und ein bislang wenig beleuchtetes Phänomen aufgedeckt."
Deshalb setze man bei den komplizierten Ermittlungen weiter auf Professionalisierung: Das Influencer-Team wurde inzwischen zu dem Dezernat "Digital agierende Steuerpflichtige" erweitert und personell verstärkt.
Auch bei der Aufdeckung von Steuerhinterziehung bei Krypto-Gewinnen geht das LBF NRW voran und hat im vergangenen Jahr bereits das zweite große Sammelauskunftsersuchen gestellt.
Die Daten sind aufbereitet und können jetzt in Nordrhein-Westfalen, aber auch von den Partnerbehörden in anderen Ländern ausgewertet werden.
Zum Auftakt hat das Landesamt für März 2026 Kryptofahnderinnen und -fahnder aus ganz Deutschland zu einem Austausch nach Düsseldorf eingeladen.
Datum: 2026-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-landesamt-zur-bekaempfung-der-finanzkriminalitaet-erfolgsbilanz-im-kampf;
Themen: IT-Kompetenzzentrum
# ?, Kryptogewinne
# ?, EU-Behörden
# ?, Steuerstraftaten in Deutschland
# ?, einzigartige Landesbehörde
# ?, internationale Behörden
# ?, organisierter Umsatzsteuerbetrug
# ?, Steuerfahndung in Nordrhein-Westfalen
# ?, großes Sammelauskunftsersuchen
# ?, österreichisches Bundesministerium
# ? 18. +++ (SEM)
"
Roland Schüßler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit: "Seit einigen Jahren bekämpfen Ermittlungsbehörden, Kommunen, Jobcenter und Arbeitsagenturen gemeinsam den Missbrauch von Sozialleistungen.
Dabei verbessern wir unsere Möglichkeiten und Instrumente zur Aufdeckung von Leistungsmissbrauch immer weiter.
Bei der heutigen Kontrollaktion testen wir einen neuen Ansatz, bei dem wir Daten verschiedener Institutionen auf neue Weise verknüpfen.
Das soll es uns in Zukunft noch besser ermöglichen, auch aufwändig versteckte Fälle von Leistungsmissbrauch aufzudecken.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Leistungsmissbrauch
# ?, heutige Kontrollaktion
# ?, Schlagkraft
# ?, Jobcenter
# ?, neue Weise
# ?, Behördennetz
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialbetrug
# ?, neuer Ansatz
# ? 19. +++ (SEM)
Genau hier setzt Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit starken Partnern aus Deutschland und Europa an.
"
Im Panel diskutieren Expertinnen und Experten unter anderem über die Nutzung von Datenanalyse und KI bei der Aufdeckung illegaler Finanzströme, die Rolle europäischer Behörden wie AMLA, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) oder der Europäischen Staatsanwaltschaft sowie über neue Instrumente der Vermögensabschöpfung.
Die Veranstaltung macht zugleich deutlich: Nationale Maßnahmen allein reichen nicht aus.
Finanzkriminalität überschreitet Grenzen.
Datum: 2026-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dirty-money-stoppen-nordrhein-westfalen-intensiviert-austausch-auf-eu-ebene;
Themen: illegale Finanzströme
# ?, moderne Technologien
# ?, Ermittlungsbehörden
# ?, verzahnter europäische Kampf
# ?, Landesvertretung
# ?, europäische Institutionen
# ?, europäische Zusammenarbeit
# ?, EU-Ebene
# ?, Bekämpfung
# ?, Vorreiterrolle
# ? 20. +++ (SEM)
Die SiKo Ruhr bringt genau die behördenübergreifende Expertise mit, die wir brauchen, um der organisierten Kriminalität im Justizvollzug keinen Raum zu geben.
"
In Kooperation mit der Sicherheitskonferenz Ruhr soll in einem ersten Schritt eine Analyse des Justizvollzuges zur Aufdeckung möglicher Dunkelfelder hinsichtlich strukturierter oder gezielter Bedrohungen insgesamt vorgenommen werden.
In einem zweiten Schritt sollen für den Justizvollzug Strategien und Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption und zum Schutz der Bediensteten vor korruptiven Einflussnahmen entwickelt werden.
"Die große Mehrheit unserer Bediensteten leistet jeden Tag einwandfrei, unter hohem persönlichem Einsatz und unter anspruchsvollen Bedingungen ihren Dienst.
Datum: 2026-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerium-schliesst-kooperationsvereinbarung-mit-siko-ruhr;
Themen: Gefangene
# ?, Sicherheitskooperationen
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Justizministerium
# ?, klares Zeichen
# ?, Clankriminalität
# ?, JVA
# ?, Bundespolizei
# ?, Ermittlungen
# ? 21. +++ (SEM)
Nach Ermittlungsverfahren gegen einzelne Bedienstete im Justizvollzug hat das Ministerium der Justiz im Rahmen eines Maßnahmenpaketes erste Konsequenzen gezogen.
Neben der flächendeckenden Überprüfung sowie der Verschärfung des Zugangs zum offenen Vollzug für Gefangene der Organisierten Kriminalität hat das Ministerium dem Prinzip der "zusammengeschobenen Schreibtische" folgend eine Kooperationsvereinbarung mit der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
In dieser Kooperation wird in einem ersten Schritt eine 360-Grad-Analyse des Justizvollzuges zur Aufdeckung möglicher Dunkelfelder hinsichtlich strukturierter oder gezielter Bedrohungen insgesamt vorgenommen.
In einem zweiten Schritt sollen für den Justizvollzug Strategien und Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption und zum Schutz der Bediensteten vor korruptiven Einflussnahmen entwickelt werden.
Dazu sollen die Empfehlungen des nun eingesetzten Expertenteams beitragen.
Datum: 2026-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzug-unabhaengiges-expertenteam-zur-korruptionspraevention-nimmt-arbeit;
Themen: Integrität des Justizvollzugs
# ?, unabhängiges Expertenteam
# ?, bestehende Risiken
# ?, mögliche Korruptionsgefahren
# ?, Gefangene
# ?, JVA
# ?, 360-Grad-Analyse
# ?, Changemanagementprozesse
# ?, Einflussnahmen
# ?, Herausforderungen des Justizvollzugs
# ? 22. +++ (SEM)
Seine Erfahrung kann uns helfen, weitere dicke Fische zu fangen", sagte Innenminister Herbert Reul.
Aktuell leitet der 53-Jährige die Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS) in Nordrhein-Westfalen bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Diese deckt landesweit Strukturen und Netzwerke der Organisierten Kriminalität auf und schöpft insbesondere deren Vermögen ab.
Dadurch war Stüve unter anderem für Verfahren gegen Mafia-Gruppen, Geldautomatensprenger und kriminelle Clan-Mitglieder zuständig.
Zuvor war er über acht Jahre lang Leiter der Abteilung für die Verfolgung Organisierter Kriminalität bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-stueve-wird-neuer-polizeipraesident-essen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Maschen
# ?, Pragmatiker
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Mafiagruppen
# ?, Vermögen von Netzwerken
# ?, gebürtiger Niedersachse
# ? 23. +++ (SEM)
Ich möchte noch einmal betonen: Die Test-Option ist keine aufgeweichte Notbremse.
Im Gegenteil: Die Infektionen verbreiten sich nicht in Geschäften mit begrenzter Kundenanzahl und Maske, sondern vor allem im Privatbereich, wo Menschen eng zusammenkommen.
Wenn wir das vermeiden wollen, müssen wir mehr Infektionswege durch mehr Testungen aufdecken.
Und genau hier setzt unsere Lösung an: Ein ohnehin nur unter sehr strengen Auflagen zulässiger Besuch im Baumarkt oder Möbelhaus wird mit einem Negativtest noch sicherer.
Zudem lassen sich mehr Menschen testen und wir decken mehr Infektionsketten auf.
Datum: 2021-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;
Themen: kreisfreie Städte
# ?, Coronanotbremse
# ?, Notbremse
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Geltung
# ?, Ausnahme
# ?, Geldbuße für Einzelfall
# ?, Kundenanzahl
# ?, aktueller bestätigte Schnelltest
# ?, betreffende Angebote
# ? 24. +++ (SEM)
* "Heterogenität, Plastizität und Dynamik der Antwort von Krebszellen, Tumor- und Normalgeweben auf therapeutische Bestrahlungen bei Krebs" Die Strahlentherapie ist ein zentrales Element der Krebstherapie.
Es gibt jedoch große individuelle Unterschiede in der Effektivität, Toxizität und den Resistenzmechanismen einer Strahlentherapie, die kaum verstanden sind.
Das neue GRK will daher durch Methoden der Biostatistik und unterschiedliche Modellierungen von Erkenntnissen aus präklinischen Modellen und Patientenproben die biologischen Prinzipien aufdecken, die die individuellen Reaktionen auf die Therapie bedingen.
* "Skalierbare 2-D Material-Architekturen (2-D-MATURE).
Synthese und Prozessierung, Charakterisierung und Funktionalität, Implementierung und Demonstration" 2-D-Materialien haben außergewöhnliche Eigenschaften, darunter elektrische und optische Eigenschaften sowie mechanische und elektrochemische Stabilität.
Datum: 2022-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dfg-foerderung-fuer-wissenschaftsnachwuchs-universitaet-duisburg-essen-erhaelt;
Themen: Wissenschaftsnachwuchs
# ?, nordrhein-westfälische Beteiligung
# ?, Kolleg
# ?, Universität Köln
# ?, Duisburgessen
# ?, Element der Krebstherapie
# ?, Fotodetektoren
# ?, Grundlagen einer Erkrankung
# ?, Materialarchitekturen
# ?, Methoden der Biostatistik
# ? 25. +++ (SEM)
Darüber hinaus wurden in 84 Fällen Anhaltspunkte für aufenthaltsrechtliche Verstöße, in 38 Fällen Anhaltspunkte für eine Scheinselbstständigkeit, sowie in neun Fällen Anhaltspunkte für eine illegale Arbeitnehmerüberlassung festgestellt.
Soweit sich die Verdachtsfälle bestätigen, werden Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus wurden zahlreiche Verstöße gegen die Sofortmeldungspflicht, die Pflicht zur Mitführung von Ausweispapieren et cetera aufgedeckt.
Der Vizepräsident der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, lobte die Zusammenarbeit der Behörden: "Diese landesweite Kontrollaktion mit großem Personaleinsatz, aber auch mit entsprechenden Erfolgen zeigt, dass der Kampf gegen die Schwarzarbeit und die illegale Beschäftigung gemeinsam viel besser funktioniert.
Wir setzen daher auf Kooperation und beteiligen uns gerne an solchen Aktionen.
Datum: 2019-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, kontrollierte Baustellen
# ?, Baustellenkontrolleure
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Kampf
# ?, Durchführung von Aktionstagen
# ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren
# ? 26. +++ (SEM)
Darüber hinaus wurde in 90 Fällen Anhaltspunkte für aufenthaltsrechtliche Verstöße, in 33 Fällen Anhaltspunkte für eine Scheinselbstständigkeit, in 34 Fällen Leistungsmissbrauch sowie in drei Fällen Anhaltspunkte für eine illegale Arbeitnehmerüberlassung festgestellt.
Soweit sich die Verdachtsfälle im Rahmen der noch andauernden Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit bestätigen, werden Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus werden bereits zahlreiche Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund unmittelbar vor Ort aufgedeckter Verstöße gegen die Sofortmeldungspflicht, die Pflicht zur Mitführung von Ausweispapieren etc. geführt.
Die Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, betonte ausdrücklich die wichtige Zusammenarbeit der Behörden: "Diese landesweite Kontrollaktion ist ein gutes Beispiel für den gemeinsamen, erfolgreichen Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
Deshalb werden wir als Zollverwaltung die Kooperation mit allen an der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit beteiligten Partnerbehörden weiter vertiefen.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Telefone
# ?, Unterkünfte
# ?, Ausweisdokumente
# ?, Beitrag für Rückkehr
# ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten
# ?, Rahmen des Wideraufbaus
# ? 27. +++ (SEM)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der grenzübergreifenden Kontrollaktion von Sammelunterkünften ist uns ein Schlag gegen die menschenunwürdige Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelungen.
Die Landesgrenzen dürfen kein Hindernis sein, um gegen ausbeuterische Strukturen vorzugehen.
Mit der erstmalig grenzübergreifend durchgeführten Kontrollaktion haben wir die Scheinwerfer auf prekäre Arbeits- und Wohnverhältnisse gerichtet und illegale Strukturen aufgedeckt, um Betroffene aus den menschenunwürdigen Bedingungen zu befreien.
Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden und den Sicherheitskräften, die an der Kontrollaktion beteiligt waren.
"
Datum: 2022-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, menschenunwürdige Unterbringung
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, deutschniederländisches Grenzgebiet
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, Gelder
# ?, Grenze
# ?, Not von Arbeitsmigrantinnen
# ?, Sumpf von Strukturen
# ? 28. +++ (SEM)
Im Vergleich zum Vorjahr war das ein Anstieg um 23 Prozent.
Im Bereich Kinderpornographie hat sich die Fallzahl mit einer Steigerung um 137 Prozent auf 11.328 Fälle sogar mehr als verdoppelt.
"Dass wir immer mehr Fälle aufdecken, ist zwar erschreckend, macht aber auch Hoffnung.
Denn daran zeigt sich, dass die harte Arbeit der Polizei etwas bewirkt.
Allerdings müssen wir noch mehr tun.
Datum: 2022-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-trifft-missbrauchsbeauftragte-des-bundes-kerstin-claus;
Themen: polizeiliche Ermittlungsarbeit
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Bekämpfung
# ?, einzelnes Kind
# ?, Ermittlerinnen
# ?, sexuelle Gewalt
# ?, Ermittlungsstrukturen
# ?, Fallzahl
# ?, Missbrauchsbeauftragte
# ?, Sensibilisierungskampagne
# ? 29. +++ (SEM)
So dürfen beispielweise nur Personen teilnehmen, deren Alter zuvor vom Anbieter überprüft worden ist.
Bei den virtuellen Automatenspielen werden ferner die Einsätze pro Spiel sowie die Spieldauer reglementiert; tagsüber darf für die Spielformen keine Werbung im Internet und im TV erfolgen.
Die Spiele werden über einen sogenannten "Safe-Server" überwacht, der die Glücksspielaufsicht dabei unterstützen wird, Manipulationen der Spiele aufzudecken.
Zur Vermeidung übermäßiger Verluste werden sich Spielerinnen und Spieler selbst ein monatliches finanzielles Limit setzen müssen, welches bei allen Glücksspielangeboten im Internet greift.
Für alle Glücksspiele wird es künftig außerdem eine zentrale Spielersperrdatei geben.
Datum: 2021-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;
Themen: Glücksspielangebote
# ?, Glücksspielbehörde von Ländern
# ?, Onlineglücksspiel in Deutschland
# ?, Onlinepoker
# ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel
# ?, jahrelange Verhandlungen
# ?, virtuelle Automatenspiele
# ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag
# ?, neuer Staatsvertrag
# ?, Spielerinnen
# ? 30. +++ (SEM)
Die Dokumente sollen nach einer erfolgreichen Erprobung landesweit zum Einsatz kommen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit den fälschungssicheren Schulbescheinigungen wollen wir dem Ergaunern von Kindergeld einen Riegel vorschieben.
Die Familienkassen in Nordrhein-Westfalen haben in den vergangenen Jahren zunehmend immer wieder Fälle von Sozialleistungsmissbrauch mit gefälschten Schulbescheinigungen aufgedeckt.
Damit wird auf Kosten der Steuerzahler betrogen - und den Kommunen fehlt das Geld an anderen Stellen.
Um dem Einhalt zu gebieten, hat die Landesregierung das Projekt auf den Weg gebracht.
Datum: 2021-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-faelschungssichere-schulbescheinigungen-gegen-das-ergaunern;
Themen: fälschungssichere Schulbescheinigungen
# ?, gefälschte Schulbescheinigungen
# ?, Einführung von Schulbescheinigungen
# ?, Familienkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindergeldleistungen
# ?, Zug der Digitalisierung
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Überprüfungen
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Zuwanderung
# ? 31. +++ (SEM)
Das Projekt Arbeitsmigration fair begleiten leistet einen wichtigen Beitrag, um präventiv dagegen vorzugehen.
Das Social Media-Angebot ermöglicht es, dass sich arbeitssuchende Rumän*innen informieren und beraten lassen können, bevor sie nach Deutschland kommen.
Gleichzeitig werden bisher undurchsichtige Ausbeutungsstrukturen durch das Projekt aufgedeckt und können besser bekämpft werden.
Die steigende Reichweite des Projektes zeigt den enormen Bedarf: Es muss mehr getan werden, um menschenwürdige Arbeit für alle Menschen in Deutschland durchzusetzen.
Neben präventiven Angeboten bedeutet das zum Beispiel mehr Kontrollen beim Arbeitsschutz und der Einhaltung des Mindestlohnes", sagt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW.
Datum: 2023-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-das-projekt-arbeitsmigration;
Themen: Projektseite
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Arbeitsmigrantinnen
# ?, Arbeitsmigranten
# ?, Bescheid
# ?, Beraterinnenprofil
# ?, Facebookauftritt des Projekts
# ?, Informationsprozesse
# ?, Orientierungsprozesse
# ?, bulgarische Sprache
# ? 32. +++ (SEM)
Die Kontrollen offenbarten Mieter- und Arbeitnehmerausbeutung durch Leiharbeitsunternehmen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "In Nordrhein-Westfalen nehmen wir skrupellosen Unternehmen mit ausbeuterischen Wohn- und Arbeitsverhältnissen die Luft zum Atmen.
Mit den Kontrollaktionen gelingt es uns, illegale Strukturen von menschenunwürdiger Unterbringung von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern aufzudecken.
Mit dem verschärften Wohnraumstärkungsgesetz ermöglichen wir es Kommunen hart durchzugreifen.
Dabei unterstützen wir sie.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Wanderarbeitnehmer
# ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht
# ?, niederländische Leiharbeitsfirmen
# ?, rumänischer Arbeitsschutz
# ?, Mieterrechte
# ?, Grenze
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, niederländische Behörden
# ?, Arbeitnehmerrechte
# ? 33. +++ (SEM)
Denn Mieten von 400 Euro pro Bett und Gesamtmieten von bis zu 8.400 Euro für ein Einfamilienhaus in miserablem Zustand übersteigen das ortsübliche Maß um ein Vielfaches.
Die Unerfahrenheit und Zwangslage der Betroffenen wird dabei skrupellos ausgenutzt.
Im Rahmen der Kontrollaktion wurden auch Unterschlagungen von Lohnzahlungen aufgedeckt.
Bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, wird regelmäßig trotz geleisteter Arbeit für den letzten Beschäftigungsmonat kein Lohn mehr gezahlt.
Zudem kam heraus, dass den Arbeitsmigrantinnen, die während des Aufenthaltes schwanger wurden, das Arbeitsverhältnis einseitig durch die Leiharbeitsunternehmen entgegen niederländischen Rechts beendet wurde und die werdende Mutter ins Heimatland gebracht wurde.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;
Themen: Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Melderecht
# ?, kontrollierte Unterkunft
# ?, Betriebskonzept
# ?, Verfügungsberechtigte
# ?, Leib
# ?, Vorschriften
# ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers
# ?, Bewohnerlisten
# ?, Bundesmelderecht
# ? 34. +++ (SEM)
Die Zahlen sind bei uns deshalb so hoch, weil wir hier einfach ausgezeichnete Ermittlerinnen und Ermittler mit extrem guten Kenntnissen haben - das sind echte Profis, die die Augen nicht verschließen vor dem Elend im Netz.
Je mehr wir ermitteln, desto mehr Fälle finden wir.
Ohne diese großartige Polizeiarbeit hätten wir im vergangenen Jahr nicht rund 4.100 Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern und 11.300 Fälle von Kinderpornografie aufgedeckt.
Viele Fälle, die wir finden und aufklären - und wir klären 90 Prozent der Fälle im Bereich Kinderpornografie auf - führen uns zu weiteren Fällen.
Ich glaube, dass Nordrhein-Westfalen für viele Menschen ein Augenöffner und ein Bewusstseinsbeschleuniger ist.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-ermittlerinnen-und-ermittlern-fuer-einsatz;
Themen: sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Bereich der Aufklärung
# ?, widerwärtige Taten
# ?, Kinderpornografie
# ?, Kriminalbeamte
# ?, Kriminalbeamtinnen
# ?, Ministerpräsident
# ?, intensive Gespräche
# ?, Polizeibehörden
# ? 35. +++ (SEM)
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NRW-Betriebsprüfer decken Steuerdefizite von 5,7 Milliarden Euro in 2014 auf
Minister Walter-Borjans: Konsequente Betriebsprüfung trägt zu mehr Steuergerechtigkeit bei
22. April 2015
Datum: 2015-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-betriebspruefer-decken-steuerdefizite-von-57-milliarden-euro-2014-auf;
Themen: Betriebsprüfer in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Betriebsprüfung
# ?, konsequente Betriebsprüfung
# ?, geprüfte Betriebe
# ?, Prüfer
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Verluste
# ?, Lohnsteueraußenprüfung
# ?, NRW-Betriebsprüfer
# ?, Risikoselektion
# ? 36. +++ (SEM)
"Die NRW-Polizei geht ganz gezielt gegen die Täter vor", so der Minister.
Eng zusammen arbeitet sie dabei mit dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG).
"Wir brauchen besonders geschultes Personal, um die Manipulationen aufzudecken", erklärte Jäger.
"Deshalb ist es wichtig, dass wir unsere Kräfte bündeln."
Datum: 2016-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-grosskontrollen-gegen-fahrtenschreiber-faelscher-vor;
Themen: Fahrtenschreiberfälscher
# ?, technische Manipulation
# ?, Autobahnen in NRW
# ?, NRW-Polizei
# ?, Lkws
# ?, Unfälle
# ?, Ursachen
# ?, Abstandstempomat
# ?, Speditionsbranche
# ?, elektronisches Bremssystem
# ? 37. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul: "Die Seiten sehen frappierend echt aus, das unterstreicht noch einmal das dreiste Vorgehen der Täter.
Allein durch neue Hinweise am Wochenende ist deutlich geworden, dass es über 90 Fake-Seiten gibt.
Das LKA arbeitet mit Hochdruck daran, diese perfiden Machenschaften aufzudecken.
Ich kann nur an die Bürgerinnen und Bürger appellieren: Bitte rufen Sie keine gefälschten Internetseiten auf und geben dort keine Daten ein.
"
Datum: 2020-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-innenminister-warnen-ausdruecklich-vor-falschen-corona-soforthilfe;
Themen: Corona-Soforthilfe-Seiten des Netzes
# ?, Fakeseiten
# ?, gefälschte Internetseiten
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, LKA
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Netz
# ?, Ergebnislisten
# ?, Soforthilfe-Seite
# ?, eindringliche Bitte
# ? 38. +++ (SEM)
Hier sollen Lehrkräfte mit entsprechenden Schulungen in die Situation gebracht werden, Antisemitismus zu begegnen und adäquat zu reagieren.
Daneben werden schulische Begegnungsmöglichkeiten gestärkt.
Um exakt handeln zu können, wird ein schulisches Meldesystem antisemitische Schwerpunkte im Schulsystem aufdecken, um schulformspezifische und altersspezifische Präventionsarbeit vor Ort zu etablieren.
Weiterhin wird der Dialog gestärkt und Schulkooperationen zwischen Schulen in Israel und Nordrhein-Westfalen ausgebaut.
Der Kinder- und Jugendförderplan erhält mit weiteren Maßnahmen zum Thema Antisemitismus eine Verstärkung in der Präventionsarbeit.
Datum: 2023-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-10-punkte-plan-gegen-antisemitismus-vor-und-startet;
Themen: 10-Punkte-Plan
# ?, Download
# ?, Jüdinnen
# ?, Verstärkung
# ?, Israelhass
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Präventionsangebote
# ?, Seite
# ?, Rechtsstaat
# ?, antisemitische Ressentiments
# ? 39. +++ (SEM)
Zuvor gab es bereits vier weitere großangelegte Kontrollaktionen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet.
"Im Land Nordrhein-Westfalen werden keine ausbeuterischen Arbeits- und Wohnverhältnisse geduldet: Mit der erneuten Kontrollaktion im Kreis Kleve ist es gelungen, rund 75 betroffene Leiharbeitnehmer in sicheren und angemessenen Wohnungen unterzubringen.
Zum Teil wurden leib- und lebensgefährdende Zustände aufgedeckt, weshalb sie direkt geschlossen wurden.
Mit dem grenzübergreifenden Netzwerk hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen den Kommunen ein starkes Werkzeug gegeben, um schlagkräftig gegen menschenunwürdige Unterbringungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern vorzugehen.
Nur so kann auf Dauer ausbeuterischen Vermietern und Arbeitgebern das menschenfeindliche Handwerk gelegt werden.
Datum: 2023-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-laumann-erneut-grenzuebergreifende;
Themen: Leiharbeiterinnen
# ?, sichere Wohnungen
# ?, kontrollierte Sammelunterkünfte
# ?, Leiharbeitsfirmen
# ?, organisierte Ausbeutung
# ?, menschenunwürdige Unterkünfte
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, Arbeitsverhältnisse
# ?, niederländische Behörden
# ?, Arbeitsmigranten
# ? 40. +++ (SEM)
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen, ob Ausnahmen möglich sind, wenn Subunternehmen ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzen.
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes sieht nur vor, dass alle an der Auslieferung beteiligten Unternehmen ein Marktzugangsverfahren durchlaufen müssen, in dem die Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde der Unternehmen im Vorhinein überprüft werden soll.
Da viele Verstöße aber gar nicht erst aufgedeckt werden, reicht das nicht aus, um den Missständen und der Arbeitsausbeutung beizukommen.
Deshalb hatte Nordrhein-Westfalen den Antrag zur Aufnahme des Verbots von Werkverträgen in den Bundesrat eingebracht.
"Ich freue mich sehr, dass unser Antrag im Bundesrat erfolgreich war.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;
Themen: Kurierbranche
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Werkverträge
# ?, Bundesrat
# ?, Subunternehmen
# ?, Auslieferung
# ?, Fremdpersonal
# ?, Mittel der Wahl
# ? 41. +++ (SEM)
Im Rahmen der Bearbeitung wurden inzwischen 231 Betrugsverdachtsfälle mit einem bewilligten Volumen von 8,2 Millionen Euro identifiziert.
Dies ist ein Prozent der ausgesprochenen Bewilligungen.
Weitere 258 Betrugsverdachtsfälle wurden vor der Bewilligung im Bearbeitungsverfahren aufgedeckt.
Insgesamt wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher rund 378 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Das weitere Verfahren obliegt den zuständigen Stellen bei den Strafverfolgungsbehörden.
Datum: 2024-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-viel-geschafft-und-es-gibt-noch-was-zu-tun-landesregierung;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Vermittlungsleistungen
# ?, Sachverhalt
# ?, Privathaushalte
# ?, Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen
# ?, Aufbauhilfefonds des Bunds
# ?, Helden des Wiederaufbaus
# ?, Personalmehrbedarfe
# ?, Wiederaufbauverfahren in Nordrhein-Westfalen
# ? 42. +++ (SEM)
"Angesichts der Dimensionen professionalisierter Finanzkriminalität braucht es für eine erfolgreiche Bekämpfung gebündelte Expertise und angemessene Fahndungskapazitäten.
Auch Bayern hat deshalb bereits vor über zehn Jahren die ,Sonderkommission Schwerer Steuerbetrug' gegründet.
Als schlagkräftigte Elitetruppe der Steuerfahndung deckt sie seitdem erfolgreich besonders schwere und umfangreiche Steuerstraftaten auf und unterstützt andere Behörden bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung", so Minister Füracker. "
Der Austausch ist wichtig, damit wir die Verzahnung unserer Behörden weiter voranbringen können.
Beim gemeinsamen Kampf gegen organisierte Finanzkriminalität brauchen wir eine lückenlos enge Zusammenarbeit über die Ländergrenzen hinweg", betonte Füracker weiter.
Datum: 2024-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-vernetzung-gegen-finanzkriminalitaet-minister-fueracker-besucht-das-lbf-nrw;
Themen: organisierte Finanzkriminalität
# ?, Ermittlungsbehörden
# ?, Fachtagung in Brüssel
# ?, gesamte Steuerfahndung
# ?, nationale Expertinnen
# ?, neue Behörde
# ?, Schlagkraft
# ?, andere Behörden
# ?, Geldwäsche
# ?, Vernetzung
# ? 43. +++ (SEM)
Der Sonderpreis der Nordrhein-Westfalen-Stiftung wurde von Eckhard Uhlenberg, Präsident der NRW-Stiftung, an das Projekt "Klima ist unser Heimspiel" des VfR Sölde 1922 e.V. aus Dortmund verliehen.
Ein Fußballplatz und eine Sportanlage direkt neben einem Vogelschutzgebiet - das ist das Gelände des VfR Sölde 1922 e.V. Der Verein schreibt Nachhaltigkeit und Naturschutz groß und hat deshalb das "Klima zu seinem Heimspiel" gemacht.
Nach einem umfassenden Öko-Check wurden energetische und ökologische Schwachstellen aufgedeckt und behoben.
LED-Flutlichter verbessern jetzt die Energieeffizienz und reduzieren die Lichtverschmutzung.
Umkleidekabinen und Vereinsheim erhielten eine energetische Kernsanierung.
Datum: 2024-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagementpreis-nrw-2024-vier-herausragende-projekte-ausgezeichnet;
Themen: Engagementpreis
# ?, herausragende Projekte
# ?, Vier
# ?, Nachhaltigkeitszentrum
# ?, Heimspiel
# ?, Jurypreis
# ?, Foto
# ?, Rahmen der Verleihung
# ?, Download
# ?, Nordrhein-westfalenstiftung
# ? 44. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Ergebnisse der landesweiten Kontrollen gegen Sozialbetrüger und kriminelle Machenschaften - Zahlreiche Vergehen und Mängel offengelegt
26. Januar 2025 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In einer behördenübergreifenden Kontrollaktion in Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal wurden zahlreiche Sozialbetrugsfälle, Schwarzarbeit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und lebensgefährdende Mängel in Gebäuden aufgedeckt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ? 45. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Ergebnisse der landesweiten Kontrollen gegen Sozialbetrüger und kriminelle Machenschaften - Zahlreiche Vergehen und Mängel offengelegt
26. Januar 2025 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In einer behördenübergreifenden Kontrollaktion in Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal wurden zahlreiche Sozialbetrugsfälle, Schwarzarbeit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und lebensgefährdende Mängel in Gebäuden aufgedeckt.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
In einer behördenübergreifenden Kontrollaktion am Donnerstag, 23. Januar 2025 in Duisburg, Gelsenkirchen, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal wurden zahlreiche Sozialbetrugsfälle, Schwarzarbeit, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse und lebensgefährdende Mängel in Gebäuden aufgedeckt.
Datum: 2025-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen-0;
Themen: Sozialbetrüger
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, Kontrollaktion
# ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle
# ?, lebensgefährdende Mängel
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, Mieterinnen
# ?, Anschlusskontrolle
# ? 46. +++ (SEM)
Zugleich berücksichtigt die reformtechnologische Entwicklungen, indem sie den Einsatz von Künstlicher Intelligenz regelt und mit der Befugnis zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung auf die Nutzung verschlüsselter Kommunikation über Messenger-Dienste reagiert wird.
Auch die Befugnis zur Funkzellenabfrage in Mobilfunknetzen ist neu im Verfassungsschutzgesetz.
Mit dieser können Netzwerke von Extremisten und Terroristen besser aufgedeckt werden.
Mit der neuen Möglichkeit zur Kontostammdatenanfrage werden Finanzermittlungen erleichtert und mit der Befugnis zur Anfrage bei Verkehrsunternehmen wird ermöglicht, Reisewege von Extremisten, Terroristen und Agenten fremder Mächte besser nachzuverfolgen.
Die präventive Spionageabwehr wird gestärkt, indem die wichtige Aufgabe des Wirtschafts- und Wissenschaftsschutzes eindeutig im Gesetz benannt wird.
Datum: 2025-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-verfassungsschutzgesetzes-neues-fundament-fuer-heutige-sicherheitslage;
Themen: neues Fundament
# ?, heutige Sicherheitslage
# ?, neues Verfassungsschutzgesetz
# ?, neues Regelwerk
# ?, Terroristen
# ?, Extremisten
# ?, Ministerium des Innere
# ?, Anforderungen der Gegenwart
# ?, Kontostammdatenanfrage
# ?, Wissenschaftsschutz
# ? 47. +++ (SEM)
Hierbei arbeitet die Task Force des LBF NRW eng mit internationalen Partnern zusammen.
Auch im Bereich Umsatzsteuerbetrug besteht bereits eine intensive Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden.
So konnte im Fall "Dutch Windmill" ein europaweites Umsatzsteuerkarussell aufgedeckt werden, bei dem über fingierte Lieferketten ein Steuerschaden von mehr als 19 Millionen Euro auf beiden Seiten der Grenze entstand.
Die Ermittlungen werden gemeinsam durch die Europäische Staatsanwaltschaft (EuSta) in Köln und Rotterdam sowie das LBF NRW und die niederländische Steuerfahndung FIOD geführt.
"Unsere Finanzverwaltungen stehen vor ähnlichen Herausforderungen.
Datum: 2025-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlaendischer-staatssekretaer-besucht-mit-minister-dr-optendrenk-das-lbf-nrw;
Themen: deutschniederländische Kooperation
# ?, komplexe Betrugsstrukturen
# ?, niederländischer Staatssekretär
# ?, Geldwäsche
# ?, internationale Finanzkriminalität
# ?, Treffen
# ?, Fachbesuch
# ?, Fahrzeuganmietungen
# ?, Situation von Grenzpendlern
# ?, Staatssekretär von Niederlanden
# ? 48. +++ (SEM)
Im Rahmen der Bearbeitung wurden inzwischen 320 Betrugsverdachtsfälle mit einem bewilligten Volumen von 8,8 Millionen Euro identifiziert.
Dies sind weniger als ein Prozent der ausgesprochenen Bewilligungen.
Weitere 272 Betrugsfälle wurden vor der Bewilligung im Bearbeitungsverfahren aufgedeckt.
Insgesamt wurden nach Erhärten eines Betrugsverdachts bisher 475 Fälle an die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Das weitere Verfahren obliegt den zuständigen Stellen bei den Strafverfolgungsbehörden mit denen die Bewilligungsbehörden und das Ministerium eng zusammenarbeiten.
Datum: 2025-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stein-fuer-stein-mit-herz-herz-grosser-teil-des;
Themen: Stein
# ?, zerstörte Regionen
# ?, Sachverhalt
# ?, Herz
# ?, errichtete Brücken
# ?, harter lange Marsch
# ?, sanierte Schulen
# ?, Betrugsverdachtsfälle
# ?, Wiederaufbauhilfefonds
# ?, abschließende Verwendungsnachweise
# ? 49. +++ (SEM)
Zum 1. Oktober 2025 belief sich die Zahl legaler Gifttierhaltungen in Nordrhein-Westfalen auf noch 169 mit einem Bestand von 3.740 Tieren.
Den größten Teil der legal gehaltenen Tiere machen dabei Schlangen aus.
Seit dem Inkrafttreten des Gifttiergesetzes hat das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) 20 illegale Gifttierhaltungen aufgedeckt.
Die Daten belegen zudem, dass private Gifttierhaltungen in der Regel aus einer Vielzahl von Tieren bestehen.
Hintergrund zum Gifttiergesetz
Datum: 2025-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-besonders-giftigen-tieren-bleibt-bestehen-landesregierung-entfristet;
Themen: private Haltung
# ?, Gifttiere
# ?, bestehende Privathaltungen
# ?, kleine Heimtiere
# ?, Hamster
# ?, Meerschweinchen
# ?, Skorpione
# ?, Kaninchen
# ?, Spinnen
# ?, Katzen
# ? 50. +++ (SEM)
Die Bediensteten der Kommunen fanden bei den Kontrollen der Baustellen rund 120 Anhaltspunkte für Verstöße nach der Handwerks- und Gewerbeordnung.
Hierzu zählen beispielsweise die Ausübung eines zulassungspflichtigen Handwerksberufs ohne die Eintragung in die dafür erforderliche Handwerksrolle oder es fehlten die Gewerbeanzeige oder die Reisegewerbekarte.
Die Kontrollteams deckten nicht nur fehlende Ausweispapiere auf, sondern auch Fälle, in denen ausländische Handwerker ihre grenzüberschreitenden Dienstleistungen nicht ordnungsgemäß gemeldet hatten.
Im Nachgang werden entsprechende Verfahren eingeleitet.
Nähere Auskünfte zu den Ergebnissen in den einzelnen Regionen geben die Pressestellen der Bezirksregierungen sowie der Hauptzollämter.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-im-baugewerbe;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Baugewerbe
# ?, Zoll
# ?, ehrliche Unternehmen
# ?, Bedienstete der Kommune
# ?, Gebäudereinigung
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, Gaststättengewerbe
# ?, Hotelgewerbe
# ? 51. +++ (SEM)
Zusätzlich wurden vier Fahrzeuge aufgrund von falschen Kennzeichen stillgelegt.
Ein Verfahren wegen Urkundenfälschung wurde eingeleitet.
Die Einsatzkräfte haben außerdem mutmaßliche Schleusungen von sechs ausländischen Personen aufgedeckt.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, Gesundheitsamt, lokale Feuerwehr, städtische Vollstreckungsstellen, beteiligten sich die Polizei, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung, Ermittlungsstellen der Bundesagentur für Arbeit, der Jobcenter und der Familienkassen.
Hintergrund
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Sozialbetrug
# ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion
# ?, skrupellose Geschäftsmodelle
# ?, empfindlicher Schlag
# ?, Anfangsverdacht
# ?, kriminelle Geschäftsmodelle
# ?, Hinweise
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ? 52. +++ (SEM)
In einem auf breite Unterstützung getroffenen Bericht sehen die Landesjustizverwaltungen einen klärenden, gesetzgeberischen Handlungsbedarf vor allem in folgenden Bereichen:
* Transparenz von Angeboten im Internet, wenn die Preisbildung durch Einsatz von Algorithmen für den einzelnen Verbraucher personalisiert wurde ("transparentes Preisschild").
* Offenlegung der wesentlichen Kriterien des Sortieralgorithmus bei der Erstellung personalisierter Trefferlisten im Internet ("Newsfeeds").
* Schutz der Versicherungsnehmerinnen und Versicherungsnehmer vor Tarifgestaltungen in Krankenversicherungsverträgen, die die laufende Übermittlung hochsensibler Gesundheitsdaten zum Vertragsinhalt haben.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Wir setzen uns dafür ein, sich dieser Handlungsfelder im Rahmen künftiger Gesetzesvorhaben anzunehmen, national, aber auch auf EU-Ebene.
Datum: 2018-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-neustart-justizministerkonferenz-berlin;
Themen: Krankenversicherungsverträge
# ?, Rahmen von Gesetzesvorhaben
# ?, Sortieralgorithmus
# ?, Versicherungsnehmerinnen
# ?, Vertragsinhalt
# ?, angemeldeter Beschlussvorschlag
# ?, hochsensible Gesundheitsdaten
# ?, künftige Gesetzesvorhaben
# ?, Landesjustizverwaltungen
# ?, wesentliche Kriterien
# ? 53. +++ (SEM)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Die für 2015 anstehende Verschärfung bei der strafbefreienden Selbstanzeige zeigt erste Wirkung.
Steuerhinterzieher nutzen offensichtlich die Chance, vorher noch reinen Tisch zu machen.
Aktuelle Beispiele von Prominenten zeigen, dass sie nur dann straffrei davon kommen können, wenn sie ihre Einkünfte vollständig offenlegen.
" Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-800-selbstanzeigen-wegen-steuerhinterziehung-im-mai-finanzminister-norbert;
Themen: Steuerhinterziehung
# ?, reiner Tisch
# ?, Selbstanzeigen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zahl
# ?, anstehende Verschärfung
# ?, strafbefreiende Selbstanzeige
# ?, Schwarzgeldbesitzer
# ?, Vorjahresmonat
# ?, Einkünfte
# ?, Prominente
# ? 54. +++ (SEM)
"Die giftige Saat der salafistischen Hetze darf nicht aufgehen."
Die Experten diskutierten beim Symposium "#salafismus - Gemeinsam gegen salafistische Internet-Propaganda".
Ihr gemeinsames Ziel ist es, die extremistischen Menschenfänger und ihre viel zu einfachen Antworten zu entlarven.
"Wir wollen voneinander lernen, uns vernetzen und gemeinsam gegen die digitale Propaganda salafistischer Extremisten vorgehen", sagte Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense.
Die Propaganda extremistischer Salafisten lässt sich im Internet-Zeitalter besonders wirkungsvoll verbreiten.
Datum: 2016-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-freiraum-fuer-salafistische-verfuehrer;
Themen: Blogger
# ?, extremistische Propaganda
# ?, Verfassungsschützer
# ?, intelligente Strategie
# ?, salafistische Verführer
# ?, NRW-Landesvertretung
# ?, Wissenschaftler
# ?, Datteltäter
# ?, Medieneffekte
# ?, NRW-Verfassungsschutzleiter
# ? 55. +++ (SEM)
Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: "Die Einführung der Doppik war für uns als Bundesland ein Kraftakt.
Eine moderne kaufmännische Sicht auf die Finanzen der Stadt fordert uns einiges ab.
Wir legen unser Vermögen offen und auch unsere Verpflichtungen für die Zukunft.
Statt weiter in den Sanierungsstau zu laufen, planen wir heute schon die Instandhaltung von Schulen und Straßen mit.
Und wer heute eine neue Lehrerin, einen Polizisten oder eine Verwaltungskraft einstellt, muss die Kosten für die zukünftige Pension mit einplanen.
Datum: 2019-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-fuer-oeffentliche-haushalte;
Themen: öffentliche Haushalte
# ?, Gegenüberstellung
# ?, Pensionsverpflichtungen
# ?, Werteverzehr
# ?, doppelte Buchführung
# ?, sogenannte Kameralistik
# ?, öffentliche Ebenen
# ?, Kaufmänner
# ?, Risiken
# ?, Relevanz
# ? 56. +++ (SEM)
Der Propaganda sollen objektive und seriöse Informationen über Salafismus und Dschihadismus entgegengestellt werden.
Die Innenminister und -senatoren setzen darauf alle gesellschaftlich relevanten Gruppen in eine ganzheitliche Präventionsstrategie einzubeziehen.
"Wir dürfen das Netz nicht den gewaltbereiten Salafisten überlassen und müssen deren Internetmärchen mit der Wahrheit entlarven.
Wie wichtig diese Aufgabe ist, zeigt der heutige Anschlag in Frankreich", erklärte Innenminister Jäger.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bietet-bund-hilfe-fuer-beschleunigte-asylverfahren;
Themen: Innensenatoren
# ?, Asylverfahren
# ?, salafistische Internetpropaganda
# ?, personelle Unterstützung
# ?, Phänomen
# ?, Dschihadismus
# ?, Innenministerministerkonferenz in Mainz
# ?, anstehende Herausforderung
# ?, deutliche Auflösungstendenzen
# ?, ganzheitliche Präventionsstrategie
# ? 57. +++ (SEM)
Bei Einstufungen im gelben oder roten Bereich kann der Betrieb eine kostenpflichtige Nachkontrolle innerhalb von drei Monaten beantragen.
Bundesweite Regelung lässt auf sich warten
Durch das vom Landtag verabschiedete Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz müssen vorerst nur Gastronomiebetriebe in NRW ihre Ergebnisse offenlegen.
"Da man den wiederholten Aufforderungen der Länder in Berlin bislang nicht nachgekommen ist, gehen wir in NRW nun mit positivem Beispiel voran", erklärte Remmel.
"Wir wollen den Verbraucherschutz stärken und ein neues Qualitätssiegel für gut arbeitende Lebensmittelbetriebe einführen.
Datum: 2017-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;
Themen: neues Qualitätssiegel
# ?, Lebensmittelbetriebe in NRW
# ?, notwendige Grundlage
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Skala
# ?, Kundinnen
# ?, Ergebnisse
# ?, Verabschiedung
# ?, Einzelergebnisse
# ?, Gastronomiebetriebe in NRW
# ? 58. +++ (SEM)
Die immer wiederkehrenden Belastungen von Lebensmitteln mit Dioxinen oder PCB zeigen, dass mehr Transparenz dringend notwendig ist", so Remmel.
Das Internetportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de ist ein erster Schritt einer umfassenden Transparenzstrategie für Lebensmittel in Nordrhein-Westfalen.
"Wir sagen Schmuddel und Schlendrian den Kampf an und wir wollen schwarze Schafe entlarven.
Wer wiederholt oder schwerwiegend gegen Hygiene-Bestimmungen verstößt, kann sich in Zukunft nicht mehr verstecken", betonte Remmel. "
Aber das reicht noch nicht - Verbraucherinnen und Verbraucher müssen auf Augenhöhe mit der Wirtschaft sein.
Datum: 2012-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-staerkt-die-stellung-von-verbraucherinnen-und-verbrauchern-land;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, neue Transparenzoffensive
# ?, landesweite Lebensmittelkontrollen
# ?, Landkreistag
# ?, Städtetag
# ?, Stellung
# ?, Hygienevorschriften
# ?, Internetportal
# ?, sichere Lebensmittel
# ?, Vertreter
# ? 59. +++ (SEM)
* Faire Preise im Online-Handel - ein Preis für alle Kundinnen und Kunden
* Profitable Diskriminierung unterbinden - Merkmale wie Staatsangehörigkeit oder Wohnort dürfen bei Preisen keine Rolle spielen
* Gesetzliche Mindestanforderungen für Vergleichswebsites festlegen - Offenlegung der Portalfinanzierungen sowie Verpflichtung zu verbraucherfreundlichen Voreinstellungen
* Gewährleistungsrechte beim Kauf stärken - Nachweispflicht der Unternehmer für die Ursache von Defekten und Verlängerung der Gewährleistungsfristen
* Preisschwankungen transparenter machen - Preisverläufe müssen dargestellt werden
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-einen-neuen-rechtsrahmen-fuer-den-verbraucherschutz-im;
Themen: Konsultationsprozess
# ?, Gelegenheit für Stellungnahme
# ?, Positionspapier
# ?, Diskussion
# ?, Kundinnen
# ?, digitale Welt
# ?, Abofallen
# ?, Datenschutzorganisationen
# ?, Drittanbietersperre
# ?, Eckpunkte modernen Verbraucherschutzes
# ? 60. +++ (SEM)
Auch und vor allem die Grundschulen sind davon betroffen.
Um dem Lehrermangel zu begegnen hat das Schulministerium bereits in den Sommerferien eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Endes des Jahres ein Maßnahmenbündel mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen vorlegen wird.
Abschließend erklärt Schulministerin Feller: "Der Bildungstrend legt die Schwachstellen unseres Schulsystems schonungslos offen.
Den Ergebnissen müssen wir uns stellen und uns fragen, was wir alle gemeinsam besser machen müssen.
Wir haben viele gute Maßnahmen, Ansätze und Ideen.
Datum: 2022-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ergebnisse-sind-ein-alarmsignal;
Themen: Alarmsignal
# ?, 10-Jahresvergleich
# ?, erkennbare Kompetenzen
# ?, Ende der Grundschulzeit
# ?, Bildungstrend
# ?, gesellschaftliche Veränderungen
# ?, Lehrermangel
# ?, Schülerinnen
# ?, Fächer
# ?, deutlicher Leistungsabfall
# ? 61. +++ (SEM)
Die Studie unter dem Titel "Die Haltung des Landes Nordrhein-Westfalen zum Contergan-Skandal und den Folgen" stammt vom Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, der Ende Mai 2013 vom Gesundheitsministerium den Auftrag zu der historischen Aufarbeitung erhalten hatte.
Verfasser ist - unter Projektleitung von Lehrstuhl-Inhaber Prof. Dr. Thomas Großbölting und zusätzlicher Begleitung durch einen unabhängigen wissenschaftlichen Beirat - Niklas Lenhard-Schramm.
"Mit der historischen Aufarbeitung legen wir gegenüber den Opfern von Contergan, ihren Angehörigen und der gesamten Öffentlichkeit das damalige Handeln des Landes durch unabhängige Forscher offen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
"Auf diese Informationen haben die Opfer und ihre Eltern, die bis heute unter den Folgen von Contergan leiden, ein Recht.
Der Contergan-Skandal ist immer wieder Thema öffentlicher Diskussionen und Darstellungen.
Datum: 2016-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;
Themen: Conterganskandal
# ?, eigene Rolle
# ?, historische Aufarbeitung
# ?, Medikamente
# ?, Dienstaufsichtsbeschwerden
# ?, Umgang der Verwaltung
# ?, Strafverfahren
# ?, DM
# ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren
# ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat
# ? 62. +++ (SEM)
Auch der wachsende Druck, permanent im Netz "dabei zu sein", sich ständig online zu präsentieren und Likes zu bekommen, wurde häufig thematisiert und teilweise selbstkritisch unter die Lupe genommen.
Gewinnerin des Wettbewerbs ist die sechzehnjährige Kim Salomon, die in ihrem Text "Meine metaphorischen Brüste" Erfahrungen mit sexistischen Kommentaren auf ihrem Blog verarbeitet.
Mit Witz, Selbstbewusstsein und einer pointierten Sprache entlarvt sie den alltäglichen Sexismus im Netz.
Die erst zwölfjährige Maya Kaufmann (2. Platz) begeisterte die Jury mit Ihrem fantasievollen Beitrag "Lena trifft facebook", in dem die virtuelle Welt der sozialen Netzwerke plötzlich ganz realistisch wird.
Den dritten Platz belegte die sechzehn Jahre alte Johanna Höllinger mit "Ein Hashtag (zeichnet die Welt)", in dem sie sich für Menschenwürde und gegen Diskriminierung on- und offline einsetzt und eine klare politische Botschaft formuliert (Auszug: "Es ist egal, Wer du bist - Wo du herkommst - An welche Religion du glaubst, Welche Hautfarbe du hast. Sei einfach ein anständiger Mensch - Das ist das einzige, was zählt.").
Datum: 2016-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gewinnerinnen-des-kreativ-und-schreibwettbewerbs-netzheldin;
Themen: Cybergewalt
# ?, Gewinnerinnen
# ?, vierköpfige Fachjury
# ?, Audiobeiträge
# ?, Frauenministerinnen
# ?, Gleichstellungsministerinnen
# ?, junge Frauen
# ?, Filme
# ?, Bedeutung der Gewalt
# ?, Netzalltag
# ? 63. +++ (SEM)
Grundlage dafür ist die Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken der Europäischen Union, die vom Bundestag in das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) übernommen wurde.
In NRW wird die Umsetzung der Richtlinie durch das Landesumweltministerium koordiniert.
Die Bezirksregierungen als federführende Behörden bei der Aufstellung der Pläne haben am 1. April 2015 die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne für die Flussgebiete Rhein, Maas, Ems und Weser in NRW offengelegt.
Als Grundlage dienten die für eine Gewässerstrecke von ca. 6000 km landesweit vorliegenden Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten, aus denen die potenzielle Gefährdung durch Hochwasserereignisse hervorgeht.
Nachdem die Entwürfe der Hochwasserrisikomanagementpläne mit den zuständigen Akteuren (wie z.B. den Kommunen, Wasser- und Deichverbänden, anderen interessierten Stellen) aufgestellt worden sind, haben jetzt alle Bürgerinnen und Bürger das Wort und können bis zum 30. Juni 2015 ihre Meinung zu den vorgelegten Dokumenten äußern.
Datum: 2015-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-fuer-plaene-zum-hochwasserrisikomanagement-nrw;
Themen: Hochwassergefahrenkarten
# ?, Entwürfe des Hochwasserrisikomanagementplans
# ?, Hochwasserrisikomanagementpläne
# ?, Flussgebiete
# ?, Hochwasserrisiken
# ?, signifikantes Hochwasserrisiko
# ?, Überschwemmungsgebiete
# ?, Pläne
# ?, Bäche
# ?, Richtlinie
# ? 64. +++ (SEM)
Neben der Veränderung der Gremienstruktur fördert der Gesetzentwurf deshalb die Transparenz ebenso wie partizipative Elemente.
Die Sitzungen des Rundfunkrats sollen daher in der Regel künftig öffentlich stattfinden.
Auch bedarf es im Sinne der Transparenz einer Offenlegung wesentlicher Informationen über die Arbeit des WDR.
Dies umfasst Berichts- und Veröffentlichungspflichten ebenso wie die Pflicht, alle relevanten Informationen und Unterlagen im Onlineangebot zugänglich zu machen.
Der Gesetzentwurf stellt zudem die Aufgaben der Aufsichtsgremien in zwei Bereichen klar.
Datum: 2015-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-gremien-und-mehr-transparenz-landesregierung-legt-entwurf-fuer-ein;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Rundfunkrat
# ?, Verwaltungsrat
# ?, Transparenz
# ?, Fragen der Aufsicht
# ?, Stärkung für Aufsicht
# ?, effiziente Aufsicht
# ?, nächstes Plenum
# ?, Finanzfragen
# ?, Entwurf
# ? 65. +++ (SEM)
Das ist ein Plus von 5,9 Prozent oder 1,56 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
"Die gute Entwicklung bestätigt einmal mehr unsere unveränderte Prognose im neu aufgelegten Haushaltsentwurf für 2012.
Sie entlarvt die notorische Empörung der Opposition über die Zahlen als populistisches Schauspiel", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Mehr Informationen zur Entwicklung der Steuereinnahmen finden Sie unter http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/02_steuereinnahmen:index.
php
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuereinnahmen-bis-august-auf-hohem-niveau-finanzminister-norbert-walter-borjans;
Themen: Jahresbeginn
# ?, Finanzministerium
# ?, gute Entwicklung
# ?, Vorjahreszeitraum
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Plus
# ?, hohes Niveau
# ?, neuer Haushaltsentwurf
# ?, populistisches Schauspiel
# ?, Opposition
# ? 66. +++ (SEM)
"Sie können auf diesem Portal Dinge sehen, die junge Menschen dazu bringen sollen, sich von unserer freiheitlichen, demokratischen Art zu leben abzuwenden.
Dem müssen wir uns entgegenstellen.
Deshalb entlarven wir die Propaganda der Salafisten mit den stärksten Waffen unserer freiheitlichen Demokratie: Witz, Humor und Fakten", sagte Reul.
Die ersten Videos der Verfassungsschützer sind von heute an online.
"Jihadi Fool", so der Name des ersten Kanals, ist ein Sketch-Comedy-Format, das die Absurdität von Radikalisierung, Terrorismus und Islamismus satirisch thematisiert.
Datum: 2019-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-startet-youtube-kanaele-zur-salafismus-praevention;
Themen: 2 Kanäle
# ?, Videoplattform
# ?, Wissensformat
# ?, Youtubekanäle
# ?, Computermesse
# ?, Salafismusprävention
# ?, Verfassungsschützer
# ?, Fakten
# ?, freiheitliche Demokratie
# ?, Humor
# ? 67. +++ (SEM)
Weitere Ergebnisse werden noch veröffentlicht.
Ministerin Ina Scharrenbach macht sich persönlich in Wuppertal ein Bild von der Situation vor Ort.
"Wir beenden das Versteckspiel von Sozialbetrügern und legen kriminelle Machenschaften auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt offen.
Die heutigen Überprüfungen sind ein gezielter Schlag gegen gesetzwidrige Strukturen, die den Sozialstaat mit betrügerischen Tricks hintergehen wollen.
Mit den ganzheitlichen Kontrollen richten wir die Scheinwerfer auf ganz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sozialbetrueger-und-kriminelle-machenschaften-im-visier;
Themen: Melderechtsverstöße
# ?, Scheinarbeitgeber
# ?, Sozialbetrüger
# ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse
# ?, kriminelle Machenschaften
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Wohnungsbestände
# ?, Hygienevorschriften
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Visier
# ? 68. +++ (SEM)
Seine monumentalen Werke prägen die Kunstszene weit über Nordrhein-Westfalen hinaus.
Gursky schafft mit seiner Kunst Motive, die in ihrer Klarheit, Tiefe und Größe den Puls unserer Gegenwart einfangen.
In seinen Bildern legt er die Architektur der Welt offen, er greift in sie ein und ermöglicht nie dagewesene Perspektiven.
Die Muster der Natur durchdringt er genauso wie die der Zivilisation und schafft Bilder, in denen das einzelne Detail nicht untergeht, sondern Teil übergeordneter Strukturen und Verflechtungen ist.
Doch sein Wirken umfasst mehr als sein künstlerisches Handwerk.
Datum: 2025-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-2025-geht-andreas-gursky;
Themen: Meister der Fotografie
# ?, Fotokunst
# ?, Ikone
# ?, Gegenwartskunst
# ?, feierliche Veranstaltung
# ?, Kunstgeschichte
# ?, Werke
# ?, ganze Welt
# ?, Botschafter
# ?, Fotoinstitut in Düsseldorf
# ? 69. +++ (SEM)
Die Kontrollaktion fand auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung statt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Kriminellen Vermietern werden in Nordrhein-Westfalen keine Räume gelassen.
Die Ergebnisse dieser landesweiten Kontrolle legt offen: Problemimmobilien werden gezielt an Menschen aus Südosteuropa vermietet.
Nicht um ihnen ein Dach über dem Kopf zu verschaffen, sondern maximalen Gewinn herauszuholen - das meist in Verbindung mit Sozialleistungsbetrug.
Das schadet nicht nur den Mietern, sondern auch den Steuerzahlern.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Schrottvermieter
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialbetrüger
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Kontrollen
# ?, Anhaltspunkte
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Zuwanderung
# ? 70. +++ (SEM)
Der Einzelhandel läutet dieser Tage das Vorweihnachtsgeschäft ein und veranstaltet während der Black Friday-Wochen wieder zahlreiche Verkaufsaktionen - gerade über das Online-Shopping wird dann kräftig eingekauft.
In dieser Zeit locken auch unseriöse Anbieter im Internet mit sagenhaften Schnäppchen, versenden dann aber keine oder nur minderwertige Ware.
Um solche, oftmals täuschend echt gestaltete Online-Shops zu entlarven, bietet die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen mit dem von der Landesregierung in der Entwicklung unterstützten Fakeshop-Finder ein einfaches und kostenloses Tool zur Überprüfung von Webseiten an.
2022 ist der Fakeshop-Finder gestartet.
Rund 7,25 Millionen Mal haben Verbraucherinnen und Verbraucher das Angebot bereits genutzt, womit der Fakeshop-Finder zu den meistgenutzten Online-Hilfen der Verbraucherzentralen zählt.
Datum: 2025-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-online-shoppen-neues-update-des-fakeshop-finder-analysiert-werbeanzeigen;
Themen: Fakeshopfinder
# ?, soziale Media
# ?, Werbeanzeigen
# ?, minderwertige Ware
# ?, zahlreiche Verkaufsaktionen
# ?, Vorweihnachtsgeschäft
# ?, neue Funktion
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Einzelhandel
# ? 71. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Problemimmobilien, Scheinanmeldungen und Sozialbetrug aufgedeckt
Problemimmobilien, Scheinanmeldungen und Sozialbetrug aufgedeckt - Nordrhein-Westfalen weiter zum Sperrgebiet für Abzocker machen
Bei einer erneut behördenübergreifenden Kontrollaktion am Mittwoch, 4. März 2026, in Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen, Velbert und Wuppertal haben über 300 Einsatzkräfte mangelbehafteten Wohnraum, Sozialbetrug sowie teils lebensgefährdende Zustände in Problemimmobilien aufgedeckt.
Bei einer erneut behördenübergreifenden Kontrollaktion am Mittwoch, 4. März 2026, in Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen, Velbert und Wuppertal haben über 300 Einsatzkräfte mangelbehafteten Wohnraum, Sozialbetrug sowie teils lebensgefährdende Zustände in Problemimmobilien aufgedeckt.
Datum: 2026-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Scheinanmeldungen
# ?, Sperrgebiet
# ?, Abzocker
# ?, Anfangsverdacht
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, Sozialbetrug
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Kontrollen
# ?, Wohnungsaufsicht
# ? 72. ++ (IR)
Weitere Ermittlungspanne im Fall Amri in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt
Weitere Ermittlungspanne im Fall Amri in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt
Datum: 2017-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-ermittlungspanne-im-fall-amri-nordrhein-westfalen-aufgedeckt;
Themen: Fall
# ?, brisante Ermittlungspanne
# ?, Auswerte-Standards
# ?, Filtereinstellungen
# ?, Handyfotos
# ?, LKA in Düsseldorf
# ?, Schusswaffe von Amri
# ?, Terrorverfahren
# ?, Waffenfoto
# ?, gesamter Datensatz
# ? 73. ++ (IR)
Auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung fand eine landesweite Kontrollaktion in Wohnungsbeständen mehrerer Unternehmen statt, um wohnungswirtschaftliche Missstände aufzudecken und dagegen vorzugehen.
Auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung fand am Dienstag, 6. Juni 2023, eine landesweite Kontrollaktion in Wohnungsbeständen mehrerer Unternehmen statt, um wohnungswirtschaftliche Missstände aufzudecken und dagegen vorzugehen.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesweite-kontrollaktion-gegen-miet-missstaende;
Themen: landesweite Kontrollaktion
# ?, Miet-Mißstände
# ?, örtliche Behörden
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Mieterinnen
# ?, Ersatzunterbringung
# ?, Ersatzvornahmen
# ?, Instandsetzungsanordnungen
# ?, UN-Bewohnbarkeit
# ? 74. ++ (IR)
Minister Dr. Optendrenk: "Unser Ziel in diesem Projekt ist es, verdächtige Geldströme aufzudecken und abzubinden, die der Finanzierung von Terrorismus dienen könnten.
Datum: 2025-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-fraunhofer-iais-erproben-ki-einsatz-bei-der-steuerfahndung;
Themen: Forschungskooperation
# ?, eigener KI-Prototyp
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, KI-Einsatz
# ?, digitale Beweismittel
# ?, Steuerfahndung
# ?, Terrorfinanzierung
# ?, Transaktionen
# ?, Analysesysteme
# ?, Informationssysteme
# ? 75. ++ (IR)
Ziel des Einsatzes ist es, das Geschäftsmodell - Vermietung von Problemimmobilien zur gezielten Einreise ins deutsche Sozialsystem - zu bekämpfen und die im Hintergrund agierenden Personen aufzudecken.
Ziel des Einsatzes ist es, das Geschäftsmodell - Vermietung von Problemimmobilien zur gezielten Einreise ins deutsche Sozialsystem - zu bekämpfen und die im Hintergrund agierenden Personen aufzudecken.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Ausbeutung
# ?, gezielte Einreise
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Schmutz
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Sozialbetrug
# ?, deutsches Sozialsystem
# ?, problematische Baubestände
# ? 76. ++ (IR)
Sie kann Harmonie erzeugen, Kontroversen aufdecken, Fragen stellen und Antworten geben.
Datum: 2021-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-ina-scharrenbach-und-isabel-pfeiffer-poensgen-sowie-minister-lutz;
Themen: Baumaßnahmen des Lands
# ?, Baukultur des Lands
# ?, Kunst-Und-Bau-Projekte
# ?, künstlerische Ausgestaltung
# ?, bildende Künstlerinnen
# ?, Architektur
# ?, Baukontext
# ?, Funktion eines Gebäudes
# ?, Förderung für Kunstproduktion
# ?, andere Gebäude
# ? 77. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kontrollen in der Friseurbranche: Gravierende Mängel und illegale Beschäftigung aufgedeckt
Kontrollen in der Friseurbranche: Gravierende Mängel und illegale Beschäftigung aufgedeckt
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-der-friseurbranche-gravierende-maengel-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: illegale Beschäftigung
# ?, Friseurhandwerk
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Generalzolldirektion
# ?, geltende Gesetze
# ?, Friseurbranche
# ?, kommunale Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden
# ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Aufsichtsbeamtinnen
# ?, landesweite Aktionstage
# ? 78. ++ (IR)
Die schrecklichen Missbrauchsfälle von Lügde, Bergisch Gladbach und Münster in den letzten Monaten haben offengelegt, dass sexuelle Gewalt gegen Kinder sowie der Besitz und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen, von denen selbst Säuglinge betroffen sind, keine Randphänomene sind.
Die schrecklichen Missbrauchsfälle von Lügde, Bergisch Gladbach und Münster in den letzten Monaten haben offengelegt, dass sexuelle Gewalt gegen Kinder sowie der Besitz und die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen, von denen selbst Säuglinge betroffen sind, keine Randphänomene sind.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sexueller-missbrauch-von-kindern-ist-ein-verbrechen;
Themen: sexueller Missbrauch
# ?, Darstellungen
# ?, Kinder
# ?, Besitz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Verbreitung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Hochstufung von Straftatbeständen
# ?, Straftatbestände eines Vergehens
# ?, hochsensibler Bereich
# ? 79. ++ (IR)
Zugleich war es damit gelungen, symptomlose Infektionen in großer Zahl aufzudecken und so eine unbemerkte Weitergabe der Infektion durch die Betroffenen frühzeitig zu stoppen.
Datum: 2021-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-bis-19-august;
Themen: Intensivbehandlungen
# ?, erforderliche Krankenhauseinweisungen
# ?, Gültigkeit
# ?, aktuelle Situation
# ?, Fall von Ausbruchsgeschehen
# ?, dynamische Ausbruchsgeschehen
# ?, hohe Impfrate
# ?, niedrige Inzidenzstufen
# ?, symptomlose Infektionen
# ?, unbemerkte Weitergabe
# ? 80. ++ (IR)
" Darauf konterte sie: "Außer: Prüfung von 8,7 Millionen Steuererklärungen, Börsenaufsicht Düsseldorf, Kontrolle der Sparkassen NRW, Steuerhinterzieher entlarven...
Datum: 2017-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-kuerzeste-finanzbeamtenwitz-geht-ein-beamter-zur-arbeit;
Themen: Ausbildungskampagne
# ?, Finanzbeamtenwitz
# ?, Witz
# ?, Rückseite von Bussen
# ?, örtliche Verkehrsgesellschaften
# ?, Beamtenklischees
# ?, neues Motiv
# ?, attraktive Vergütung
# ?, Diplom
# ?, hochwertige Ausbildung
# ? 81. ++ (IR)
* Fokus auf Praxischecks: Mit realen Beispielen aus der Wirtschaft sollen gemeinsam mit den Betroffenen Potenziale zur Vereinfachung und Beschleunigung aufgedeckt werden.
Datum: 2025-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-startet-allianz-aus-wirtschaft-industrie;
Themen: neues Board
# ?, effiziente Rahmenbedingungen
# ?, zentrale Akteurinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, Politik
# ?, Genehmigungsbehörden
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 82. ++ (IR)
Mit den neuen Geräten können Verstöße effizienter aufgedeckt und die Sicherheit auf den Straßen erhöht werden.
Datum: 2025-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laster-im-blick-14-neue-fernauslesegeraete-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen;
Themen: Lastwagen
# ?, Fernauslesegeräte
# ?, Tacho
# ?, sogenannte Dsrc-Geräte
# ?, Laster
# ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fahrtenschreiber eines Lkws
# ?, Grund von Manipulationen
# ?, Ruhezeiten des Fahrers
# ?, Tricksereien
# ? 83. ++ (IR)
"Wir werden die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit Nachdruck unterstützen und alle uns verfügbaren Informationen offenlegen.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-verteidigt-rektorenbezuege-wer-die-besten-koepfe-will-muss;
Themen: Unbekannt
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Strafanzeige
# ?, Gehälter
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, Schulze
# ?, Nachdenkseiten
# ?, Rektorenbezüge
# ?, kleine Anfrage
# ?, Vergütungsdaten
# ? 84. ++ (IR)
Die Studie soll Hintergründe und Ausmaß der Testung von Medikamenten in nordrhein-westfälischen Heimen aufdecken.
Datum: 2022-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-laesst-missbraeuchlichen-medikamenteneinsatz-bei-kindern-und;
Themen: missbräuchlicher Medikamenteneinsatz
# ?, Studie
# ?, Ruhigstellung
# ?, Jugendliche
# ?, Kinderhilfe
# ?, Disziplinierung
# ?, Medikamententests
# ?, Organisationspädagogik
# ?, Universität Hildesheim
# ?, damalige Opfer
# ? 85. ++ (IR)
Außer: Prüfung von 8,7 Millionen Steuererklärungen, Börsenaufsicht Düsseldorf, Kontrolle der Sparkassen NRW, Steuerhinterzieher entlarven...
Datum: 2017-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ich-hab-nichts-gegen-finanzbeamte-sie-tun-ja-nichts;
Themen: Ausbildungskampagne
# ?, freche Beamtenwitze
# ?, Finanzbeamte
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Postkarten
# ?, Finanzministerium
# ?, Plakate
# ?, Werbebanner
# ?, Steuererklärungen
# ?, Steuerhinterzieher
# ? 86. ++ (IR)
Der Fakeshop-Finder der Verbraucherzentralen hilft dabei, in der Online-Welt den Überblick zu behalten und betrügerische Seiten sofort zu entlarven.
Datum: 2023-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fakeshop-finder-20-gefahrlos-im-internet-shoppen-auch-der-cyberweek-und-der;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Hochkonjunktur
# ?, Vorweihnachtszeit
# ?, Zunahme von Fakeshops
# ?, minderwertige Artikel
# ?, wirksame Maßnahme
# ?, sicheres Onlineshopping
# ?, Weihnachtsgeschäft
# ?, Betrüger
# ? 87. ++ (IR)
" Finanzbeamtin Victoria G. hatte cool gekontert: "Außer: Prüfung von 8,7 Millionen Steuererklärungen, Börsenaufsicht Düsseldorf, Kontrolle der Sparkassen NRW, Steuerhinterzieher entlarven...
Datum: 2017-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-ist-die-hymne-der-finanzbeamten-wake-me-you-go-go;
Themen: Serie der Finanzverwaltung
# ?, Beamtenklischees
# ?, Werbebanner
# ?, Finanzbeamte
# ?, Postkarten
# ?, Hymne
# ?, Finanzministerium
# ?, neues Motiv
# ?, Imagekampagne
# ?, Finanzbeamtin
# ? 88. ++ (IR)
Videoprojekt zu Frauenbildern im Islam: Vorurteile entlarven und Wege gegen Radikalisierung aufzeigen
Datum: 2018-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/videoprojekt-zu-frauenbildern-im-islam-vorurteile-entlarven-und-wege-gegen;
Themen: Journalismus
# ?, Frauenbilder
# ?, junge Musliminnen
# ?, Selbstverständnis
# ?, Hochschule Gelsenkirchen
# ?, Islamismus
# ?, andere Fragen
# ?, Radikalisierung
# ?, junge Frauen
# ?, Studentinnen
# ? 89. ++ (IR)
Nach der kommunistischen Zeit und nach dem Ende der Selbstisolierung Albaniens verlässt Lodja ihr Land und lebt als junge Frau alleine in einer westeuropäischen Stadt, reist jedoch nach Albanien zurück, um das familiäre Geheimnis aufzudecken.
Datum: 2013-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-lindita-arapi-stellt-ihren-roman-schluesselmaedchen-vor;
Themen: Schlüsselmädchen
# ?, Roman
# ?, Großbauer
# ?, Großvater von Lodja
# ?, Mustergemeinde
# ?, Selbstisolierung
# ?, Tochter des Großvaters
# ?, familiäres Geheimnis
# ?, kleine albanische Stadt
# ?, kleines Elternhaus
# ?