SEMPRIA-Ergebnisse zu Aufkommen

1. +++ (SEM)

Im Vergleich zu der am 24. Juli des Jahres veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 86 Millionen Euro.
Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016.
Zudem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die Kommunen können auf der Grundlage der Modellrechnung mit den Haushaltsplanungen beginnen", sagte Jäger.
Die Modellrechnung für das GFG und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind in einer Übersicht im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.

Datum: 2016-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-erhalten-staedte-gemeinden-und-kreise-1064-milliarden-euro-vom-land-0;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, neue Modellrechnung # ?, NRW-Kommunen # ?, Grundlage der Modellrechnung # ?, Euro # ?, Haushaltsplanungen # ?, Steuerkraft # ?, Vorjahr # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?

2. +++ (SEM)

Ein geordneter Brexit ist ein echter Grund, mit noch mehr Zuversicht auf eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung im kommenden Jahr zu blicken.
Beide Seiten müssen weiter miteinander sprechen, um die Handelshemmnisse für die Wirtschaft auch für die Zukunft so gering wie möglich zu halten".
Die kilometerlangen LKW-Staus in Südengland kurz vor Weihnachten und die Grenzschließungen zwischen England und dem europäischen Festland wegen des Aufkommens einer neuartigen Coronavirus-Variante habe allen Beteiligten in drastischer Weise die Folgen von Störungen des Handels vor Augen geführt, so Minister Pinkwart.
Auch der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. unternehmer nrw, Arndt Kirchhoff, begrüßt die Übereinkunft: "Ich bin erleichtert, dass so kurz vor Torschluss noch eine Einigung erzielt und zumindest ein harter Brexit vermieden werden konnte.
Ungeachtet dessen ist der Austritt Großbritanniens aus der EU schon schmerzhaft genug - vor allem für die Briten selbst.

Datum: 2020-12-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-vernunft-hat-gesiegt-worst-case-abgewendet;

Themen: Zuversicht # ?, Vernunft # ?, IHK-Organisation # ?, britischer Markt # ?, echter Grund # ?, europäisches Festland # ?, jahrelange Ungewissheit # ?, kilometerlange LKW-Staus # ?, nachhaltige wirtschaftliche Erholung # ?, neuartige Coronavirusvariante # ?

3. +++ (SEM)

Kampf gegen Geldwäsche: Länderübergreifende Kooperation ist ein Erfolgsrezept und soll weiter ausgebaut werden.
Dazu sollen einheitliche Schulungskonzepte erarbeitet und Kommunikations- sowie Datenaustauschmöglichkeiten optimiert werden.
Das Aufkommen von Verdachtsmeldungen soll erhöht werden, indem ein Rückmeldewesen etabliert wird.
Vereinfachungen für Grenzpendler: Für Menschen, die in einem Staat leben und in einem anderen arbeiten, führt die Tätigkeit im Homeoffice zu einem deutlich höheren Bürokratieaufwand, wenn sie ihre Steuererklärung machen.
Die Finanzministerinnen und -minister der Länder fordern von der Bundesregierung hier zeitnah Lösungen für eine Vereinfachung.

Datum: 2023-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-stellen-weichen-fuer-finanzpolitische-zukunft;

Themen: Jahres-FMK # ?, finanzpolitische Zukunft # ?, nachhaltige Finanzpolitik # ?, Steuerverwaltung # ?, Geldwäsche # ?, Datenaustauschmöglichkeiten # ?, Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels # ?, Finanzlage von Haushalten # ?, Rückmeldewesen # ?, Verdachtsmeldungen # ?

4. +++ (SEM)

Das Gesamtaufkommen fiel um 470 Millionen Euro geringer aus als prognostiziert.
Dies ist eine Abweichung von 0,93 Prozent.
Ursächlich für das geringere Aufkommen sind im Wesentlichen Mindereinnahmen bei der Lohnsteuer und den Steuern vom Ertrag.
Im Übrigen gelang der Landesregierung eine Punktlandung.
"Wir stehen zu unserer Verantwortung für unser Land und investieren in sinnvolle Zukunftsfelder.

Datum: 2016-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geringere-neuverschuldung-als-geplant;

Themen: Konsolidierungspfad # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Gesamtaufkommen # ?, Rechtssachen # ?, andere Schultern # ?, finanzielle Herausforderung # ?, gesamter Haushalt # ?, immense Kosten # ?, seriöse Haushaltsplanung # ?, sinnvolle Zukunftsfelder # ?

5. +++ (SEM)

Die extremen Ereignisse an Elbe und Donau der vergangenen Jahre und zuletzt das Hochwasser an Rhein, Mosel und vielen Nebenflüssen im Februar und März dieses Jahres haben gezeigt, dass Hochwasser die Anwohnerinnen und Anwohner an Flüssen um Hab und Gut bringen kann, eine frühzeitige Warnung aber existenzbedrohende Schäden verringern kann.
Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken sagte: "Der Hochwassermeldedienst ist ein elementarer Baustein der Hochwasservorsorge.
Bei Aufkommen eines Hochwassers an Gewässern informiert er frühzeitig sowohl die für die Gefahrenabwehr zuständigen Stellen als auch die Öffentlichkeit und Medien über die ansteigenden Wasserstände.
Dadurch wird eine möglichst frühzeitige Einleitung von vorsorgenden Schutzmaßnahmen ermöglicht.
Mit der engen und schon lange bestehenden Zusammenarbeit der benachbarten Bundesländer als auch mit Luxemburg und Frankreich im Rahmen der Hochwasservorhersage stellen wir uns als Anrainer den Herausforderungen einer der größten Wasserstraßen Europas.

Datum: 2020-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochwasservorhersagedienst-am-rhein-wird-neu-aufgestellt;

Themen: neue Vereinbarung # ?, Aufkommen von Gewässern # ?, Auftrag der Umweltministerkonferenz # ?, Baustein der Hochwasservorsorge # ?, Berechnungsmodelle # ?, Hochwasserbericht # ?, Hochwassermeldedienste in Deutschland # ?, Hochwasservorhersagedienst von Rheinland-Pfalz # ?, Hochwasservorhersagedienste # ?, Hochwasservorhersagen # ?

6. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Informationsbedürfnis der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie unverändert hoch.
Das zeigt das Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit dem Frühjahr 2020 bei allen Fragen zum Thema Corona unterstützen: Mehr als 1,5 Millionen Anrufe sind seit Beginn der Pandemie eingegangen, unter anderem zu den Corona-Schutzimpfungen, dem Impf- und Genesenen-Status, zu persönlichem Verhalten nach dem Kontakt mit Infizierten und zu den geltenden Quarantänebestimmungen und Schutzregelungen.
Seit Kurzem bietet die Corona-Hotline des Landes ihren Service auch in acht Fremdsprachen an.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Seit mehr als zwei Jahren bestimmt die Corona-Pandemie unseren Alltag.

Datum: 2022-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsangebot-der-landesregierung-stark-nachgefragt-mehr-als-15-millionen;

Themen: Coronahotline des Lands # ?, Zeiten der Coronaviruspandemie # ?, Bürgerinnen # ?, Aufkommen von Hotlines # ?, Coronaanrufe # ?, Genesenenstatus # ?, Migrationshintergrund von Bürgern # ?, Schutzregelungen # ?, Service der Coronahotline # ?, fremdsprachige Hotline # ?

7. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das persönliche Informationsbedürfnis der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie weiterhin hoch.
Das zeigt das Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Frühjahr vergangenen Jahres bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten.
Mehr als eine halbe Million Anrufe sind seit Beginn der Pandemie eingegangen, unter anderem zu Themen wie Quarantänemaßnahmen, persönlichem Verhalten nach dem Kontakt mit einer infizierten Person sowie einzelnen Schutzregelungen.
Unter der Rufnummer 0211/9119-1001 ist die Corona-Hotline derzeit montags bis freitags zwischen 8.00 und 20.00 Uhr und am Wochenende von 10.00 bis 18.00 Uhr erreichbar.

Datum: 2021-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsangebot-der-landesregierung-weiter-stark-nachgefragt-mehr-als-eine;

Themen: persönliches Informationsbedürfnis # ?, Zeiten der Coronaviruspandemie # ?, wichtige Hilfestellung # ?, Aufkommen von Servicehotlines # ?, einzelne Schutzregelungen # ?, Coronaüberbrückungshilfe # ?, Hotlines der Coronasoforthilfe # ?, Coronahotline # ?, Quarantänemaßnahmen # ?, infizierte Person # ?

8. +++ (SEM)

9. Mai 2021 Bild Telefon (Nahaufnahme, weiß) Foto: panthermedia.net / Albrecht Weißer
Das persönliche Informationsbedürfnis der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie weiterhin hoch.
Ein Beleg dafür ist das anhaltend hohe Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Februar 2020 bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das persönliche Informationsbedürfnis der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist in Zeiten der Corona-Virus-Pandemie weiterhin hoch.

Datum: 2021-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/informationsangebot-der-landesregierung-weiter-stark-nachgefragt-ueber-eine-million;

Themen: Servicehotlines der Landesregierung # ?, persönliches Informationsbedürfnis # ?, Zeiten der Coronaviruspandemie # ?, wichtige Hilfestellung # ?, Fragen # ?, Beleg # ?, Coronaüberbrückungshilfen # ?, Start von Coronaschutzimpfungen # ?, Bürgerinnen # ?, Million # ?

9. +++ (SEM)

Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 398 Millionen Euro.
Der Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2015.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz verbundenen Anstrengungen haben sich gelohnt.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen", betonte Kommunalminister Ralf Jäger.

Datum: 2015-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Euro # ?, Referenzperiode # ?, Planungsgrundlage # ?, Steuerkraft # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?

10. +++ (SEM)

Deshalb ist für Landrat Andreas Müller das Thema Verlagerung von Gütern auf die Schiene schon lange wichtiges Thema - nicht erst seit der Sperrung der A45-Rahmedetalbrücke.
Sowohl das Südwestfalen Container-Terminal in Kreuztal für intermodalen Bahnverkehr nach Wilhelmshaven, Stendal und Berlin als auch die ertüchtigte Ladestraße in Siegen leisteten dazu einen wichtigen Beitrag: "Investitionen in solche Infrastruktur-Projekte ermöglichen es uns überhaupt erst, ernsthaft die Verlagerung von Verkehren voranzutreiben", betont Landrat Andreas Müller, der sich beim Land für die Förderung dieser Investitionen bedankt.
"Der Kreis Siegen-Wittgenstein gehört zu den am stärksten vom Borkenkäfer betroffenen Regionen", erläutert Christian Betchen, Geschäftsführer der KSW Kreisbahn Siegen-Wittgenstein GmbH: "Das Aufkommen von Schadholz ist höher als nach dem Orkan Kyrill im Jahr 2007."
Es fehle an Möglichkeiten zum Abtransport des befallenen Holzes.
"Dank der Förderung des Landes können wir der heimischen Holzwirtschaft, die ohnehin durch die Kalamität massiv in Mitleidenschaft gezogen wird, auch unter schwierigen Witterungsbedingungen eine verlässliche Perspektive für die Abfuhr des Borkenkäfer-Holzes in Deutschlands waldreichstem Landkreis bieten.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-macht-die-schiene-stark-fuer-den-gueterverkehr-ministerin-brandes-besucht-vom;

Themen: Borkenkäfer # ?, Güterverkehr # ?, bundeseigene Eisenbahnen # ?, Holz # ?, Lkws # ?, Förderung # ?, Güterwaggons # ?, Sägewerke in Österreich # ?, komplette Zuglängen # ?, Abfuhr # ?

11. +++ (SEM)

Hintergrund:
Die nordrhein-westfälischen Kommunen werden wie bisher an den Grunderwerbsteuer-Einnahmen beteiligt.
Zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik, sollen diese Mittel am Aufkommen der Grunderwerbsteuer in Höhe von 460 Millionen Euro (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 230 Millionen Euro) künftig als Vorwegabzug aus dem GFG zur Finanzierung dieser Altschuldenlösung verwendet werden.
Dabei garantiert das Land in den Gemeindefinanzierungsgesetzen, in denen das Aufkommen den Betrag von 460 Millionen Euro nicht erreichen sollte, eine Aufstockung aus dem Landeshaushalt bis zu dieser Höhe.
Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem GFG ohne Einschränkung die erforderlichen Mittel in Höhe von 460 Millionen Euro (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 230 Millionen Euro) zur Finanzierung von Liquiditätskrediten im Volumen von 9,85 Milliarden Euro, die vom Land übernommen werden können, vorhanden sind.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;

Themen: kommunale Altschuldenproblematik # ?, Prokopfverschuldung # ?, Vorleistung # ?, Schuldenlast # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, Liquiditätskredite # ?, Aufkommen # ?, kommunale Infrastruktur # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Höhe # ?

12. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.
Die Dialogstelle soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe aufkommen können.
Sie nimmt ab sofort ihre Arbeit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf und wird durch das Büro der Landesbeauftragten betreut.
Hintergrund der Einrichtung der neuen Dialogstelle ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen, die das Ministerium und die Landesbeauftragte erreichen.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit;

Themen: neue Dialogstelle # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Einrichtungen # ?, psychische Gesundheit # ?, Bewohnerinnen # ?, Geschehen einer Verunsicherung # ?, Vermittlerrolle # ?

13. +++ (SEM)

Als es in den 1990er Jahren zu einem Aufstand der Kurden gegen Saddam Hussein und damit zu einer Massenflucht kam, begann sich in Deutschland private Hilfe für den Nordirak zu organisieren.
Nihad Qoja war eine der bevorzugten Mittelspersonen für private Hilfsprojekte.
An dieses Engagement knüpfte er nach dem Aufkommen von ISIS wieder an, als er z.B. Kontakte zum Verein "Luftfahrt ohne Grenzen" aufbaute, der Hilfsflüge in die Region unternahm.
Einer dieser Hilfsflüge erfolgte im September 2014 als unmittelbare Reaktion auf den Überfall der ISIS auf die Jesiden im Sindschar-Gebirge.
Wer die Unterstützung von Herrn Qoja benötigt, erhält sie, unabhängig davon, wo die Hilfe hingeht: So ermöglichte er beispielsweise auch die Fahrt von 14 Lkw für Kobane-Flüchtlinge, die sich in der Türkei aufhielten.

Datum: 2017-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-franz-josef-lersch-mense-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-nihad-salim;

Themen: großes Verdienstkreuz # ?, Aufstand von Kurden # ?, Hilfsflüge # ?, deutscher Bürgermeister # ?, private Hilfsprojekte # ?, Verdienstorden # ?, deutsche Schule # ?, Großkreuz # ?, besondere Ehre # ?, Bundesverdienstkreuz # ?

14. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung sieht vor, dass noch in diesem Jahr eine erste Abschlagszahlung an die Gemeinden geleistet wird.
Die endgültige Berechnung und abschließende Auszahlung soll im Frühjahr 2021 erfolgen, da erst zu diesem Zeitpunkt die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden im Jahr 2020 endgültig feststehen und die Mindereinnahmen für jede einzelne Maßnahme beziffert werden können.
Der Gesetzentwurf vergleicht das Ist-Aufkommen der Gewerbesteuer in diesem Jahr mit dem durchschnittlichen Aufkommen der Jahre 2017 bis 2019.
Der mehrjährige Vergleichszeitraum ist bewusst gewählt, da das Gewerbesteueraufkommen einzelner Gemeinden häufig größeren Schwankungen unterliegt.
Der Rückgriff auf einen längeren Vergleichszeitraum gleicht diese Effekte aus und führt zu sachgerechten Ergebnissen.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ausgleich-fuer-ausgefallene-gewerbesteuern-der-plan-272;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen # ?, ausgefallene Gewerbesteuern # ?, Ausgleichsmittel # ?, Weg für Verteilung # ?, Einleitung # ?, Landeskabinett # ?, Auszahlung # ?, Einnahmen # ?, Verbändeanhörung # ?

15. +++ (SEM)

Ab dem 1. Januar 2023 können Bürgerinnen und Bürger einen Antrag nach dem neuen Wohngeld stellen.
Bereits jetzt können sie mit dem Wohngeldrechner prüfen, ob sie Anspruch auf das neue Wohngeld haben.
Die IT-Kapazitäten wurden verstärkt, da wir zwischen den Feiertagen mit einem erhöhten Aufkommen rechnen.
Darüber hinaus haben wir mit den Kommunen einen Kurzbescheid entwickelt, der Vorschusszahlungen ermöglicht", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Um die Bürgerinnen und Bürger bei der Antragsstellung zu unterstützen, stellt das Ministerium den Kommunen zudem eine ausführliche Schritt-für-Schritt-Anleitung, mehrsprachige Kurzinformationen und ein Erklärvideo zur Verfügung.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;

Themen: Wohngeldreform # ?, Wohngeldrechner # ?, Wohngeldstellen # ?, Vorschusszahlungen # ?, neues Wohngeld # ?, neue IT-Verfahren # ?, vorläufige Wohngeldzahlungen # ?, Kommunen # ?, Wohngeldprogramm # ?, Wohngeldplusgesetz # ?

16. +++ (SEM)

Ahmad Al Sheikh Hussein Kames berichtet wie er einem Mann das Leben rettete
Am 27. Juli 2020 fährt Ahmad Al Sheikh Hussein Kames mit dem Linienbus in Richtung Bonner Hauptbahnhof.
Doch plötzlich kommt Panik im Bus auf.
Mehrere Fahrgäste drängen schreiend und hektisch nach hinten.
Im vorderen Teil des Busses sticht ein 55-jähriger Mann mit einem Messer auf einen 22-jährigen Fahrgast ein.

Datum: 2023-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-1;

Themen: gewalttätige Angriffe # ?, brennende Wohnung # ?, Ertrinken # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, lebensbedrohliche Notlagen # ?, Gefahr # ?, Angreifer # ?, Lebensgefahr # ?, Bus # ?, Eisenstange # ?

17. +++ (SEM)

Die umfangreichen Berechnungen für jede einzelne Kommune werden erst in einigen Wochen vorliegen.
Die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate ist ein Grund für den Anstieg der Zuweisungen.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

18. +++ (SEM)

Betroffen ist hauptsächlich der Soziallastenansatz, dessen Gewichtung ansteigt.
Die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate ist ein Grund für den Anstieg der Zuweisungen.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Die Mehreinnahmen von etwa 70 Millionen Euro durch den höheren Steuersatz für die Grunderwerbsteuer werden zur Ausfinanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen verwendet, um die Solidaritätsumlage besonders steuerstarker Gemeinden zu begrenzen.
Die von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte werden nun den kommunalen Spitzenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet.

Datum: 2015-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordzuweisung # ?, Rekordsumme # ?, Kommunalminister # ?, Zuweisungen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, intensiver Austausch # ?, Betrag # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Landschaftsverbände # ?

19. +++ (SEM)

"Wir geben die gestiegenen Steuereinnahmen an die Kommunen weiter.
Und sie profitieren auch weiterhin von den Entlastungen, die wir 2010 beschlossen haben", erläuterte Jäger.
Seit 2010 werden die Kommunen nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.
Jäger mahnte erneute eine stärkere Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund an: "Die Soziallasten bleiben ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, Zuweisungen # ?, NRW-Kommunen # ?, Betrag # ?, Gesamtvolumen # ?, Finanzzuweisungen # ?, abrufbare Modellrechnung # ?, Referenzperiode # ?, Innere # ?

20. +++ (SEM)

Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie bei der Sanierung ihrer Haushalte", sagte Jäger.
Seit 2010 werden die Kommunen nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen.
Zudem werden sie wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-0;

Themen: Zuweisungen # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Jäger # ?, neuer Höchststand # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Konsolidierung # ?

21. +++ (SEM)

Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2015 um 205 Millionen Euro (2,16 Prozent).
Grund ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2013 bis 30. September 2014.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen rund 400 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Seit dem Regierungswechsel haben wir den Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2014 und aus Mitteln des Stärkungspaktgesetzes rund 3,15 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.

Datum: 2014-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Partner von Kommunen # ?, Solidaritätsumlage # ?, Modellrechnung # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, Stadtfinanzen # ?, Landtag # ?, harter Konsolidierungskurs # ?, leichter Weg # ?, Referenzperiode # ?

22. +++ (SEM)

Grund für den Anstieg ist die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate.
Die Kommunen profitieren außerdem weiter von den Entlastungen, die die Landesregierung bereits 2010 beschlossen hatte und jährlich fortsetzt.
Sie werden nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Das GFG 2013 wurde auf der gleichen Datenbasis wie das GFG 2012 errechnet.
"Wir wollen Gerechtigkeit und haben deshalb dafür gesorgt, dass das Geld da ankommt, wo es am dringendsten benötigt wird.

Datum: 2012-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-rekordsumme-vom-land-minister-jaeger-2013;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Zuweisungen # ?, neuer Rekord # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Betrag # ?, eigene Haushalte # ?, Erläuterungsbeispiel # ?, gute Steuerentwicklung # ?, Sanierung # ?

23. +++ (SEM)

"Die außerordentliche Höhe dieser Masse ist auch das Verdienst der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmer in Nordrhein-Westfalen.
Wir verteilen das Geld für unsere Kommunen gerecht", betonte Minister Jäger.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

24. +++ (SEM)

Erst- und letztmalig veröffentlicht wurde der Nährstoffbericht im Jahr 2013.
Anders als noch im Jahr 2013 lag im Jahr 2016 kein Kreis über dem nach alter Düngeverordnung zulässigen Wert von 170 Kilogramm Stickstoff tierischer Herkunft je Hektar landwirtschaftliche Fläche.
"Wesentlicher Grund dafür ist eine Zunahme des Transports von Wirtschaftsdüngern aus Regionen mit hohem Aufkommen in Regionen mit Nährstoffbedarf, vor allem Ackerbauregionen", erklärte Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW und zugleich auch für die Umsetzung des Düngerechtes verantwortlicher Landesbeauftragter.
Ebenfalls zeigt der Nährstoffbericht, dass die Nitratbelastung des Grundwassers in der Gesamtheit der Messstellen in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahrzehnt leicht zurückgegangen ist.
"Dies ist erfreulich.

Datum: 2018-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsduenger-optimal-verwerten-und-naehrstoffkreislaeufe-schliessen;

Themen: Nährstoffkreisläufe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, technische Aufbereitung # ?, Mineraldünger # ?, Mist # ?, intelligente Lösungen # ?, Kreisläufe # ?, weitergehende Maßnahmen # ?, Hektar # ?, Einsatz # ?

25. +++ (SEM)

Der Anstieg fällt daher in 2024 um 0,3 Prozentpunkte geringer aus, als noch in der Frühjahrsprojektion 2023 (+1,6 Prozent) erwartet.
Für die Ländergesamtheit prognostiziert die Steuerschätzung für das Jahr 2024 zwar Steuermehreinnahmen von 1,7 Mrd. Euro.
Darin erstmals enthalten sind allerdings die Transferleistungen des Bundes durch das Pauschalentlastungsgesetz und das KiTa-Qualitätsgesetz, die das Aufkommen der Länder in 2024 um 2,9 Milliarden Euro erhöhen.
Diese Beträge wurden im Steueransatz des Haushaltsplanentwurfs 2024 für Nordrhein-Westfalen bereits zutreffend erhöhend berücksichtigt.
Ohne diese Transferleistungen ergeben sich auch für die Ländergesamtheit effektive Steuermindereinnahmen von 1,2 Milliarden Euro.

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Ländergesamtheit # ?, klare Prioritäten # ?, Krankenhausplan # ?, Schulbereich # ?, Landeskabinett # ?, Anstieg # ?, Bodeninfrastruktur # ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung # ?, Frühjahrsprojektion # ?

26. +++ (SEM)

Das Handlungskonzept wird fortgeschrieben, weitere Maßnahmen werden folgen.
So hatte Ministerin Feller zu Wochenbeginn bereits die neue Werbekampagne für Lehrkräfte vorgestellt.
Sollten bei Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern Fragen zu den vergebenen Zeugnissen oder zur weiteren Schullaufbahn aufkommen, stehen die Bezirksregierungen beratend zur Verfügung.
Deren Zeugnistelefone sind zu folgenden Uhrzeiten freigeschaltet:
Bezirksregierung Arnsberg:

Datum: 2024-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-21-millionen-halbjahreszeugnisse;

Themen: schulische Ziele # ?, Ende einer Woche # ?, Halbjahreszeugnisse # ?, Handlungskonzept # ?, Telefonnummer # ?, junge Erwachsene # ?, vergangene Monate # ?, Notenvergaben # ?, erreichbares Zeugnistelefon # ?, jeweilige Ansprechpartner # ?

27. +++ (SEM)

Durch eine Nasswäsche in Kombination mit verschiedenen Sortier- und Trennverfahren ist es möglich, aus Bauschutt, Bodenmaterial und verschiedenen Bauabfallgemischen hochwertige Gesteinskörnungen für den Hochbau und den Tiefbau zurückzugewinnen.
Die in Nordrhein-Westfalen derzeit einzige Recyclinganlage mit diesem Verfahren wurde mit Landesmitteln gefördert und ist seit 2023 in Betrieb.
Mit dem ersten Teilbericht zum "Monitoring-Programm zur Umsetzung der Ersatzbaustoffverordnung und zu den Auswirkungen auf die Stoffkreisläufe mineralischer Abfälle und Nebenprodukte in Nordrhein-Westfalen" legt das Umweltministerium nun Zahlen und Fakten zum Aufkommen und zur Nutzung mineralischer Ersatzbaustoffe in Nordrhein-Westfalen vor.
Das Monitoring-Programm wird in Kooperation mit dem Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV) und der Fachhochschule Münster durchgeführt.
Das jährliche Aufkommen mineralischer Bau- und Abbruchabfälle aus dem Abbruch von Gebäuden oder Straßenbaumaßnahmen, wie Betonbruch, Bauschuttgemische, Ausbauasphalt, Bodenmaterial, Gleisschotter in Nordrhein-Westfalen liegt schätzungsweise bei etwa 40 Millionen Tonnen.

Datum: 2024-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ungenutzte-mineralische-bauabfaelle-nordrhein-westfalen-nur-ein-prozent-wird-als;

Themen: Hochbau # ?, Bodenmaterial # ?, Ersatzbaustoffverordnung # ?, Recyclingbranche # ?, Verfüllungen # ?, Erdbau # ?, Monitoringprogramm # ?, Nebenprodukte # ?, mineralische Abfälle # ?, Abbruchabfälle # ?

28. +++ (SEM)

"Das bedeutet nicht, dass die Höhe der zu zahlenden Grundsteuer für jeden Menschen und jedes Unternehmen gleich bleibt, wenn eine Kommune den Beispielhebesatz des Landes anwendet.
Aufkommensneutralität für die Kommune bedeutet nicht Belastungsneutralität für die Bürgerinnen und Bürger", erklärt der Minister. "
Das Aufkommen der Grundsteuer im Ganzen bliebe für eine Kommune konstant, aber in jedem Einzelfall können die aufkommensneutralen Hebesätze dazu führen, dass jemand mehr, weniger oder in gleicher Höhe Grundsteuer zahlt.
" Der Grund: Im Rahmen der Reform mussten die Bewertungsgrundlagen für die Grundsteuer angepasst werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2018 die seit Jahrzehnten geltenden Grundlagen für verfassungswidrig erklärt hatte. "
Wenn der Referenzhebesatz für eine Kommune höher ist als bisher, bedeutet das dementsprechend auch nicht, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 2025 mehr Grundsteuer zahlen", so Dr. Optendrenk weiter.

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-veroeffentlicht-aufkommensneutrale-hebesaetze-fuer-die-grundsteuer;

Themen: aufkommensneutrale Hebesätze # ?, differenzierte Hebesätze # ?, Finanzverwaltung # ?, Kommunen # ?, Rathäuser # ?, Daten # ?, Belastungsneutralität # ?, Bewertungsgrundlagen # ?, Hebesatzrecht # ?, Option von Hebesätzen # ?

29. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite Israels.
Der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 hat schreckliches Leid über Tausende unschuldige Menschen und ihre Familien gebracht.
Auch wir in Deutschland mussten miterleben, wie alter und neuer Antisemitismus aufgeflammt ist, wie an vielen Stellen eine unerträgliche Welle des Hasses gegenüber Menschen jüdischen Glaubens aufgekommen ist.
Das werden wir niemals hinnehmen.
'Nie wieder ist jetzt!

Datum: 2025-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-buero-des-landes-nordrhein-westfalen-tel-aviv;

Themen: Büro # ?, Landesbüro in Israel # ?, zahlreiche Partnerschaften # ?, Zivilgesellschaft # ?, Kooperationen # ?, jüdisches Leben # ?, Wissenschaft # ?, Austausch von Teilen # ?, Jugendschwimmer # ?, Kooperationspartner des Landesbüros # ?

30. +++ (SEM)

Hintergrund
Das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) NRW regelt die jährlichen Zuweisungen des Landes an die Gemeinden und Gemeindeverbände und legt die Verteilungsgrundsätze des Landesanteils an den Steuereinnahmen fest.
Das Land stellt den Kommunen im Rahmen des GFG einen prozentualen Anteil (Verbundsatz) seines Aufkommens aus den Gemeinschaftsteuern zur Verfügung.
Zudem beteiligt es die Kommunen in Höhe des Verbundsatzes an vier Siebteln seiner Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer.
Im Jahr 2026 erhalten die Kommunen in Nordrhein-Westfalen über das GFG eine Finanzausgleichsmasse von insgesamt 16,84 Milliarden Euro, basierend auf einem Verbundsatz von 23 Prozent.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzbeziehungen # ?, Verbundsatz # ?, Paradigmenwechsel # ?, Eckpunkte # ?, Anteil von Steuereinnahmen # ?, Kommunalzuweisungen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?

31. +++ (SEM)

"
"Mit dem Ausbau der A43 und des Autobahnkreuzes Herne beseitigen wir einen weiteren Engpass im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Wie an vielen Stellen in unserem Straßennetz geht es darum, die vorhandenen Kapazitäten zu verbessern, damit die Straßen dem heutigen Verkehrsaufkommen gerecht werden.
Die A43 mitten im Revier bedarf dringend der Erweiterung", so Groschek.
"Die A43 ist wie die A42 mit rund 100.000 Fahrzeugen täglich schon heute überlastet, da hilft nur der Ausbau auf drei Fahrspuren je Richtung", erläuterte Straßen.

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a43-start-fuer-zweiten-ausbauabschnitt-und-zum-umbau-des-autobahnkreuzes-herne;

Themen: Autobahnkreuz # ?, NRW-Regionalleiter # ?, Umbau des Autobahnkreuzes # ?, gerechte Straßen # ?, Dirk # ?, Bundesministerium für Verkehr # ?, feierlicher Spatenstich # ?, vorhandene Kapazitäten # ?, NRW-Verkehrsminister # ?, Bauarbeiten # ?

32. +++ (SEM)

In der Abschlussbilanz von Bundespolizei, Verkehrsbetrieben, Bahn und Ordnungsämtern kamen 1.707 Fälle zusammen.
Wie es zu dem starken Anstieg zwischen 16 und 20 Uhr kommt: Zur Zwischenbilanz lagen von vielen Ordnungsämtern noch keine Ergebnisse vor.
Zudem ist das Verkehrsaufkommen insgesamt im Feierabendverkehr viel höher als am Nachmittag.
Außerdem sind in den Abendstunden offenbar mehr Masken-Muffel unterwegs.
Sie müssen jetzt mit einem Bußgeldbescheid vom Ordnungsamt rechnen.

Datum: 2020-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-1707-masken-muffel-festgestellt;

Themen: Bundespolizei # ?, Maskenpflicht # ?, zuständige Ordnungsämter # ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen # ?, Bußgeldverfahren # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, Nachmittag # ?, Feierabendverkehr # ?

33. +++ (SEM)

Auf zwölf ausgewählten Strecken und Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen hatten Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter am Dienstag, 24. November, zwischen 7 und 15 Uhr die Einhaltung der Maskenpflicht in Bahnen sowie im Bahnhof und auf Bahnsteigen kontrolliert.
Rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DB, der Verkehrsunternehmen, der Aufgabenträger, der Ordnungsämter und der Bundespolizei waren bei den Schwerpunktkontrollen im Einsatz.
Der Großteil der Menschen ohne Maske war am Vormittag bei hohem Verkehrsaufkommen im Berufs- und Schülerverkehr unterwegs.
Bis 12 Uhr wurden 425 Verstöße festgestellt.
In der Abschlussbilanz von Bundespolizei, Verkehrsbetrieben, DB und Ordnungsämtern kamen 805 Fälle zusammen.

Datum: 2020-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-805;

Themen: Maskenpflicht # ?, Bundespolizei # ?, Ordnungsämter # ?, Nase # ?, landesweite Schwerpunktkontrollen # ?, Bußgeldbescheid # ?, Bahnsteige # ?, Ordnungsamt # ?, Haltestellen # ?, Bahnhöfe # ?

34. +++ (SEM)

Auf neun ausgewählten Strecken und Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen hatten Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter am Montag, 7. Dezember, zwischen 11.00 und 18.00 Uhr die Einhaltung der Maskenpflicht in Bahnen sowie im Bahnhof und auf Bahnsteigen kontrolliert.
Rund 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DB, der Verkehrsunternehmen, der Aufgabenträger, der Ordnungsämter und der Bundespolizei waren bei den Schwerpunktkontrollen im SPNV in Nordrhein-Westfalen im Einsatz.
Der Großteil der Menschen ohne Maske war am Nachmittag und frühen Abend bei hohem Verkehrsaufkommen im Berufsverkehr unterwegs.
In den ersten drei Stunden bis 14.00 Uhr wurden 259 Verstöße festgestellt.
In der Abschlussbilanz von Bundespolizei, Verkehrsbetrieben, DB und Ordnungsämtern kamen 958 Fälle zusammen.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-958;

Themen: Bundespolizei # ?, Ordnungsämter # ?, Maskenpflicht # ?, Nase # ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen # ?, Bußgeldbescheid # ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen # ?, Kontrollen # ?, Ordnungsamt # ?, Fernverkehr # ?

35. +++ (SEM)

11. Mai 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Bürger von Nottuln können aufatmen: Mit der Freigabe der neuen Ortsumgehung (B525) wird sich der Verkehr im Ortskern deutlich reduzieren.
Quälten sich bislang über 20.000 Fahrzeuge täglich durch die Gemeinde, wird sich das Verkehrsaufkommen künftig um die Hälfe reduzieren.
Beim LKW-Verkehr kann man sogar von einer Reduzierung um bis zu 90 Prozent ausgehen.
Verkehr

Datum: 2018-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/b525-verkehr-auf-der-ortsumgehung-nottuln-freigegeben;

Themen: Ortskern # ?, LKW-Verkehr # ?, neue Ortsumgehung # ?, Bau der Ortsumgehung # ?, Verkehrsaufkommen # ?, Gemeinde # ?, Gewerbegebiete in Nottuln # ?, Nonnenbachtal # ?, Spritzwasser # ?, bedeutsamer Faktor # ?

36. +++ (SEM)

Auf Initiative von NRW soll daher der Steuerbescheid überarbeitet werden: Die Erläuterungen der Finanzämter, wo sie von der Steuererklärung abgewichen sind, und die Hinweise auf eventuell fehlende Unterlagen sind dann auf einen Blick sichtbar.
Für eine bessere Lesbarkeit sorgen außerdem die übersichtliche Darstellung der Steuerberechnungen und ein überarbeitetes Schriftbild.
Außerdem erfahren die Steuerzahler beispielhaft, wofür ihr Beitrag zum Steueraufkommen verwendet wird.
Bereits zuvor haben die Finanzminister unter Federführung von Nordrhein-Westfalen, Bayern und dem Bund die Weichen für eine komplett papierlose Steuererklärung gestellt.
Ab 2017 müssen Bürger ihrer Steuererklärung keine Belege mehr beifügen - etwa für Kapitalerträge oder Spenden.

Datum: 2015-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-finanzamt-wird-digital;

Themen: Steuerbescheid # ?, Finanzamtapp # ?, Smartcard # ?, Fahrtenschreiber # ?, anderer Ort # ?, Finanzverwaltung # ?, Steuerzahler # ?, Urlaub # ?, Steuern # ?, Steuerhinterziehung # ?

37. +++ (SEM)

So stärken wir Nordrhein-Westfalen als das Fahrradland Nummer 1!
"
25 Prozent des Verkehrsaufkommens (Modalsplit) in Nordrhein-Westfalen soll künftig auf das Rad entfallen.
Wüst: "Wir bekennen uns damit zu den Zielen der Volksinitiative 'Aufbruch Fahrrad'."
Radschnellwege und Velorouten werden zu Hauptschlagadern eines hochwertigen Wegenetzes, das ganze Regionen miteinander verbindet.

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-fuer-fahrradgesetz-vorgestellt-wuest-wir-staerken-nordrhein-westfalen-als;

Themen: Interessenvertreter # ?, Förderung für Radverkehr # ?, Nahmobilität # ?, Referentenentwurf # ?, Fußverkehr # ?, Forderungen # ?, Verkehrssicherheit # ?, Hauptschlagadern # ?, Netz von Radwegen # ?, Velorouten # ?

38. +++ (SEM)

Den landesweit ersten Leitfaden zur Verkehrserziehung überreichten Schulministerin Sylvia Löhrmann, Verkehrsminister Michael Groschek sowie der Geschäftsführer des VRS, Norbert Reinkober, der Grundschule Nußbaumerstraße in Köln.
Groschek sagte anlässlich der Vorstellung des neuen Konzepts für die Mobilitäts- und Verkehrserziehung: "Ob aus übertriebener Vorsicht oder aus Bequemlichkeit: Viele Eltern fahren ihre Kinder heutzutage mit dem Auto bis zur Schule.
Doch das hohe Verkehrsaufkommen vor den Einrichtungen gefährdet die Schülerinnen und Schüler sogar zusätzlich.
Wir wollen mit dem neuen Konzept Eltern ermutigen, ihr Auto stehen zu lassen und die Kinder bestärken, ihren Schulweg eigenständig anzutreten.
Dies ist eine frühzeitige und daher wirkungsvolle Präventionsarbeit, so lernen die Kinder etwas für ihr Leben.

Datum: 2013-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einmaliges-unterrichtskonzept-ministerin-loehrmann-und-minister-groschek-uebergeben;

Themen: Verkehrserziehung # ?, Verkehrsverbund # ?, Schulberatung # ?, einmaliges Unterrichtskonzept # ?, Auto # ?, Mobilitätsbildung # ?, wirkungsvolle Präventionsarbeit # ?, Bequemlichkeit # ?, Mobilitätserziehung # ?, Kinder # ?

39. +++ (SEM)

Damit schließen wir zum dritten Mal hintereinander besser ab als die Planwerte auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse im Jahr 2020", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Dazu haben höhere Einnahmen und geringere Ausgaben gleichermaßen beigetragen: Die Steuereinnahmen des Landes NRW haben 2012 mit 43,4 Milliarden Euro die Prognose für das Jahr um rund 315 Millionen Euro oder 0,7 Prozent übertroffen.
"Wir haben mit diesem Steueraufkommen alle Unkenrufe der Opposition widerlegt, die die veranschlagten Steuereinnahmen als geschönt kritisiert haben", betonte Walter-Borjans.
"Dass die Nettoneuverschuldung erneut geringer ausfällt als veranschlagt, ist auch ein Erfolg der sparsamen Haushaltsführung in allen Ressorts der Landesregierung."
Walter-Borjans: "Die ersten Zahlen zum Haushaltsabschluss 2012 belegen den konsequenten Konsolidierungskurs der Landesregierung: Wir werden ihn im Jahr 2013 fortsetzen und eine Milliarde Euro einsparen.

Datum: 2013-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfreuliche-haushaltsentwicklung-2012;

Themen: Basis von Zahlen # ?, Haushaltsvollzug # ?, Nettoneuverschuldung # ?, vorläufige Zahlen # ?, Euro # ?, Förderprogramme # ?, Einsparziele # ?, Planwerte # ?, Resorts # ?, Sparvolumen # ?

40. +++ (SEM)

Mit dem Erwerb der Bundesanteile an der Duisburger Hafen AG hält das Land zwei Drittel der Unternehmensanteile, die Stadt Duisburg ist weiterhin zu einem Drittel beteiligt.
"Der Duisburger Hafen ist die Handels- und Verkehrsdrehscheibe der Rhein-Ruhr-Region und als weltgrößter Binnenhafen Zentrum der nordrhein-westfälischen Logistikwirtschaft.
Vor dem Hintergrund des zu erwartenden weiter stark wachsenden Verkehrsaufkommens kommt dem Hafen eine immer größere verkehrspolitische Bedeutung zu.
Gleichzeitig ist er einer der größten Arbeitgeber in der Region", sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek nach der Kabinettsentscheidung.
Finanzen Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwerb-der-bundesanteile-der-duisburger-hafen-ag-durch-die;

Themen: Bundesanteile # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft von Nordrhein-Westfalen # ?, Erwerb # ?, Aufsichtsrat der Gesellschaft # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Lands # ?, Handelsdrehscheibe # ?, Unternehmensanteile # ?, Verkehrsdrehscheibe # ?, Vorstandsbeschluss # ?, nordrhein-westfälische Logistikwirtschaft # ?

41. +++ (SEM)

Das ist eine Frage der Verkehrssicherheit.
Wir schaffen ein besseres Angebot, damit die Fahrer ihre Lkw nicht an ungeeigneten und oft auch gefährlichen Stellen abstellen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Wegen des zu erwartenden weiteren Anstieges des Güterverkehrsaufkommens bleibt es weiterhin eine dringliche Aufgabe, die Parkplatzkapazitäten für Lkw auf Rastanlagen zu erhöhen.
Zurzeit sind in Nordrhein-Westfalen circa 740 Lkw-Parkstände im Bau.
Rund 2.900 zusätzliche Lkw-Parkstände befinden sich in der Planung oder in Baurechtsverfahren.

Datum: 2019-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierlicher-1-spatenstich-fuer-tank-und-rastanlagen-gescher-hochmoor-der-a31;

Themen: Rastanlagen # ?, feierlicher Spatenstich # ?, Westseite # ?, Lkws # ?, 2 Tankanlagen # ?, Amphibienart # ?, Baustein für Durchführung # ?, Einrichtung der Wiegespur # ?, Frage der Verkehrssicherheit # ?, Güterverkehrsaufkommen # ?

42. +++ (SEM)

Wir brauchen auch im bereits bestehenden Bundesrecht wieder mehr Öffnungsklauseln zugunsten der Länder.
* Die aufgabengerechte Finanzierung der Länder ist Kernelement des Föderalismus.
Der vom Grundgesetz dafür gewählte Weg ist ein originärer Anspruch der Länder auf einen aufgabengerechten Anteil am Steueraufkommen, insbesondere an den aufkommensstarken Steuerquellen.
Es wird also kein Bundesgeld verteilt, sondern ein Teil der Steuergelder der Bürger steht den Ländern unmittelbar zu.
Wesentlich ist dabei eine faire Verteilung von Umsatzsteuerpunkten - und zwar ohne Zweckbindung durch den Bund.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

43. +++ (SEM)

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 die gesetzlichen Regelungen zur Grundsteuer für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes erklärt.
Ausschlaggebend für das Urteil waren die steuerlichen Ungleichbehandlungen von Grundvermögen aufgrund über einen langen Zeitraum nicht durchgeführter Aktualisierungen der Besteuerungsgrundlagen.
Deshalb musste der Gesetzgeber die Grundsteuer reformieren, um das Steueraufkommen für die Kommunen verlässlich zu sichern.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Frist für die Neuregelung bis zum 31. Dezember 2019 gesetzt.
Dem ist der Bundesgesetzgeber mit dem Ende 2019 verabschiedeten, sogenannten Bundesmodell nachgekommen, welches bundesweit gilt, sofern ein Land nicht von der im Gesetzgebungsverfahren durchgesetzten Möglichkeit Gebrauch macht, eine Öffnungsklausel zu nutzen und ein eigenes Grundsteuermodell zu beschließen.

Datum: 2021-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesmodell # ?, Grundsteuer # ?, Koalition der Öffnungsklausel # ?, gründliche Abwägung # ?, unterschiedliche Schwerpunkte # ?, Mehrzahl # ?, Nachteile # ?, Steuererklärung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Besteuerungsgrundlagen # ?

44. +++ (SEM)

Im Vollzug des allgemeinen Haushalts 2022 des Landes Nordrhein-Westfalen verbleibt ein Haushaltsüberschuss von rund 1,9 Milliarden Euro.
Der allgemeine Haushalt kommt damit auch im Haushaltsjahr 2022 wie geplant ohne neue Schulden aus.
Der Haushaltsüberschuss ist auf das hohe Steueraufkommen in 2022 zurückzuführen.
Die Steuereinnahmen des Landes belaufen sich im Haushaltsjahr auf rund 74,1 Milliarden Euro.
Das sind 2,35 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsplan 2022 vorgesehen und rund 896 Millionen Euro mehr als noch in der Herbststeuerschätzung 2022 prognostiziert.

Datum: 2023-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2022-ueberschuss-von-19-milliarden-euro-zur-schuldentilgung;

Themen: Tilgung # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Coronakredite # ?, Haushaltsüberschuss # ?, volle Höhe # ?, hohe Priorität # ?, Kredite # ?, Coronaschulden # ?, generationengerechte Rückzahlung # ?, hohes Steueraufkommen # ?

45. +++ (SEM)

Der Haushaltsplanentwurf 2023 kann die Auswirkungen eines etwaigen Entlastungspakets III noch nicht berücksichtigen.
Unklar ist die Lastenverteilung zwischen dem Bund und den Ländern insbesondere bei den Themen Finanzierung Wohngeld, Finanzierung der Nachfolge des 9-Euro-Tickets im Verkehrsbereich und der Flüchtlingsfinanzierung.
Offen ist auch, wie sich die negativen Konjunktureffekte, die deutliche Inflation sowie potentielle Steueränderungen im Rahmen des Entlastungspakets III auf das Steueraufkommen auswirken.
Die Ergebnisse der anstehenden Herbst-Steuerschätzung sind daher ebenfalls noch weitgehend unklar.
"Mit dem Haushaltsentwurf 2023 ist die Arbeit noch nicht getan.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

46. +++ (SEM)

Für die laufenden Beratungen im Haushalt 2012 wird Walter-Borjans den Landtagsfraktionen der rot-grünen Koalition vorschlagen, die Belastung durch die Einmalzahlung von einer Milliarde Euro für den WestLB-Umbau durch zusätzliche Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich (LFA) um 400 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro zu reduzieren.
Insgesamt ist mit zusätzlichen LFA-Einnahmen von insgesamt rund 600 Millionen Euro zu rechnen.
Sie entstehen auf Grund eines Sondereffekts bei der Körperschaftsteuer, der das Steueraufkommen im September gemindert hat.
Zugleich kann damit eine Mindereinnahme durch die Verzögerung bei der Auflösung der Schul- und Studienfonds von 170 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Die Neuverschuldung 2012 kann so von 4,6 auf 4,2 Milliarden Euro gesenkt werden.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-plant-geringere-neuverschuldung-im-haushaltsentwurf-2013-finanzminister;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, Neuverschuldung # ?, Ressorts # ?, Pfad # ?, Steueraufkommen # ?, Körperschaftsteuer # ?, Bereich der Stadterneuerung # ?, Mehrlingsgeburten # ?, Mindereinnahme # ?

47. +++ (SEM)

"
Der Landesbetrieb prognostiziert, dass nach der kompletten Fertigstellung täglich rund 7.000 Fahrzeuge weniger durch Mondorf und Rheidt fahren werden.
Mit dem Neubau der Ortsumgehung wird sich das Verkehrsaufkommen in den Wohngebieten etwa um die Hälfte reduzieren.
Mit der heutigen Freigabe des ersten Bauabschnitts werden die positiven Auswirkungen der Ortsumgehung bereits spürbar werden.
Die Bauarbeiten für die restlichen zwei Kilometer der insgesamt rund 3,5 Kilometer langen Ortsumgehung sind in zwei Abschnitte gegliedert.

Datum: 2021-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/l269n-verkehrsministerin-ina-brandes-gibt-ersten-bauabschnitt-der-ortsumgehung;

Themen: Bauabschnitt der Ortsumgehung # ?, Meilenstein # ?, Bauabschnitte der Ortsumgehung # ?, spürbare Auswirkungen # ?, Bedeutung der Ortsumgehung # ?, Extensivierung # ?, Fahrtzeit für Durchgangsverkehr # ?, Mobilität in Köln-Bonn # ?, laufendes Klageverfahren # ?, Leiteinrichtungen # ?

48. +++ (SEM)

Verkehrsminister Hendrik Wüst betonte beim Termin in Wiehl, dass das Land seine Infrastruktur an die heutigen Anforderungen anpassen müsse.
"Mit dem Ausbau dieser regionalen Verbindungsstraße zwischen dem Aggertal und dem Wiehltal tragen wir der gestiegenen Verkehrsbelastung Rechnung und verbessern gleichzeitig die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer", so der Minister.
Die Bantenberger Straße (L321) ist mit ihren engen Radien und einem geringen Querschnitt dem gestiegenen Verkehrsaufkommen nicht mehr gewachsen.
Vor allem an der Kreuzung mit der Bielsteiner Straße (L336) haben große Fahrzeuge wie LKW und Busse Probleme.
Immer wieder müssen diese Fahrzeuge in den Gegenverkehr fahren.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/l321-feierlicher-spatenstich-fuer-die-ortsumgehung-wiehlbielstein;

Themen: feierlicher Spatenstich # ?, Ortsumgehung # ?, Straßen # ?, Gehweg # ?, Bauarbeiten # ?, Lkws # ?, Aggertal # ?, Erdnägel # ?, Gestein # ?, Hang # ?

49. +++ (SEM)

Das Herz der produzierenden Wirtschaft und des Warentransports in Deutschland schlage entlang des Rheins, unterstrichen die Konferenzteilnehmer.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 und das Nationale Hafenkonzept beinhalteten zwar wichtige Verkehrsprojekte für eine zukunftsorientierte Weiterentwicklung des Rheinkorridors, jedoch müsse der jeweilige Projektfortschritt - insbesondere bei den Wasserstraßenvorhaben - deutlich zügiger vorankommen.
Sonst könnten überlastete Straßen- und Schienennetze das weiter steigende Güterverkehrsaufkommen auf dem Rhein-Alpen-Korridor Rotterdam-Genua zukünftig nicht mehr aufnehmen, befürchten die Landesverkehrsminister.
Bereits jetzt sei im gesamten Rheintal die Belastung durch Bahnlärm schon so hoch, dass weitere Güterverkehrsverlagerungen auf die Schiene zunehmend problematischer seien, zumal der Bund für eine alternative Güterverkehrsstrecke für den Mittelrheinabschnitt bislang noch keine konkrete Realisierungsperspektive aufgezeigt habe.
Umso mehr müsse der Rhein als Wasserstraße höchsten europäischen Ranges für die Binnenschifffahrt noch besser nutzbar gemacht werden.

Datum: 2016-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderkonferenz-rhein-duesseldorf-rheinanliegerlaender-fordern-leistungsfaehigeren;

Themen: Rheinkorridor # ?, Logistikketten # ?, Zukunft des Rheinkorridors # ?, Hafenbranche # ?, Rheinanliegerländer # ?, Transportketten # ?, Landesverkehrsminister # ?, Binnenhäfen # ?, Wasserstraßenverwaltung # ?, Schifffahrtsverwaltung # ?

50. +++ (SEM)

Insgesamt stockt die Landesregierung das Personal netto - um wegfallende Stellen bereinigt - um 2.665 Arbeitsplätze auf 295.648 Stellen auf, von denen sich 165 durch Einnahmen selbst finanzieren.
Zwischen 2014 und 2017 hat das Land damit gezielt in Bildung und Innere Sicherheit investiert: im Schulbereich wurden seitdem 7.183 zusätzliche Arbeitsplätze und bei der Polizei 1.389 neue Stellen geschaffen.
Auf der anderen Seite veranschlagt die Landesregierung ein Steueraufkommen von 54,6 Milliarden Euro.
Bis 2020 sollen die Steuereinnahmen auf rund 60,4 Milliarden Euro steigen.
Weitere Einnahmen in Höhe von rund 16 Milliarden Euro kommen hinzu.

Datum: 2016-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-bildung-sicherheit-fluechtlingsintegration-und-besseren;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Sicherheit # ?, Schulden # ?, Bürgerservice # ?, Neuverschuldung # ?, zusätzliche Stellen # ?, Haushaltsentwurf # ?, Landesregierung # ?, Ausbildungsstärke # ?, Rechtsverkehr der Zukunft # ?

51. +++ (SEM)

"
Die Rahmendaten für 2014 sehen Gesamtausgaben von 62,9 Milliarden Euro gegenüber 60 Milliarden Euro im Haushaltsplan 2013 vor.
Das Steueraufkommen - ohne sonstige Einnahmen des Landes - steigt von 44,8 Milliarden Euro auf 46,9 Milliarden Euro.
Die Haushaltsaufstellung soll bis Juli abgeschlossen sein: "Unser Ziel ist es, dem Landtag den Haushaltsentwurf nach der Sommerpause vorzulegen", sagte Walter-Borjans.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;

Themen: Rahmendaten # ?, Altgarantien # ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze # ?, Haushaltsplan # ?, nachhaltige Konsolidierung # ?, strukturelle Neuverschuldung # ?, weiterer große Schritt # ?, Haushaltsentwurf # ?, Einhaltung der Schuldenbremse # ?, Pfad # ?

52. +++ (SEM)

Die jüngst gemeinsam fortgeschriebenen Luftreinhaltepläne greifen.
Wir sind auf dem richtigen Weg, überall die Grenzwerte einzuhalten.
" Auch die COVID-19-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Eindämmung hatten einen Effekt auf das Verkehrsaufkommen.
Wie stark sich dieser Effekt auf die Jahresmittelwerte tatsächlich ausgewirkt hat, wird noch ausgewertet.
Insgesamt betrug die Abnahme der Stickstoffdioxid-Belastung im Vergleich zum Vorjahr an einzelnen Stationen bis zu zehn Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft (µg/m³).

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-nordrhein-westfalen-weiterer-deutlicher-rueckgang-der;

Themen: Effekt # ?, Stickstoffdioxidbelastung # ?, Grenzwerte # ?, automatisches Messverfahren # ?, richtiger Weg # ?, Jahresmittelwerte # ?, aktuelle Werte # ?, durchschnittliche Jahreswerte # ?, automatisierte Messcontainer # ?, NO2-Belastungen # ?

53. +++ (SEM)

Den größten Teil der Mittel mit rund 20,2 Milliarden Euro werden wir den Zweckverbänden für den Schienenverkehr bereitstellen", so Groschek.
Zum Hintergrund:
Nach Artikel 106a des Grundgesetzes haben die Länder seit der Bahnreform 1996 Anspruch auf Mittel aus dem Steueraufkommen des Bundes zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs.
In dem Jahr ging die Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr vom Bund auf die Länder über.
Die Modalitäten der Finanzierung sind im Regionalisierungsgesetz geregelt.

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;

Themen: Bahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, ÖPNV # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, gute Nachrichten # ?, Änderung # ?, Bundesländer # ?, Betrag # ?, Pendler # ?, Busse # ?

54. +++ (SEM)

Daran müssen wir weiter arbeiten, denn der Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität", sagte der Präsident des LANUV Dr. Thomas Delschen.
Die Landesregierung setzt auf ein Maßnahmenbündel, um die Luft in NRW weiter zu verbessern.
Da das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen Umweltzonen allein nicht aus.
Das Landesumweltministerium macht sich bei der EU für eine verbesserte Abgasgesetzgebung stark, damit Neufahrzeuge im tagtäglichen Betrieb auf der Straße endlich tatsächlich so abgasarm sind, wie sie gemäß der EURO-Abgasnormen sein müssen.
Im Fokus stehen außerdem neue innovative technische Maßnahmen für Industrieanlagen.

Datum: 2015-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ambitionierter-umweltschutz-wirkt;

Themen: EU-Grenzwert # ?, Industrieanlagen # ?, ambitionierter Umweltschutz # ?, deutliche Überschreitungen # ?, Messstationen # ?, Schwefeldioxid # ?, Jahresmittel # ?, Ballungsräume # ?, Verbraucherschutz # ?, 2 Messstellen # ?

55. +++ (SEM)

Die höchsten Belastungen traten im Jahr 2015 in Düren an der Euskirchener Straße (61 µg/m³, Vorjahr 64 µg/m³), an der Corneliusstraße in Düsseldorf (59 µg/m³, Vorjahr 60 µg/m³) und in Düsseldorf Bilk (56 µg/m³, Vorjahr 60 µg/m³) auf.
Am Clevischen Ring in Köln war, wie bereits im Jahr 2014, ein weiterer Konzentrationsanstieg zu verzeichnen.
Die seit Juni 2014 bestehende Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen führt noch immer zu einem vermehrten Verkehrsaufkommen auf dem Clevischen Ring.
Hier betrug die NO_2-Belastung im Jahr 2015 66 µg/m³ (2014: 63 µg/m³).
Feinstaub (PM10, PM2,5) - EU-Grenzwerte landesweit eingehalten PM10.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-belastung-der-staedte-mit-stickstoffdioxid-ist-weiterhin-das;

Themen: Städte # ?, Alarmschwellenwert # ?, vorheriges Jahr # ?, Feinstaubgrenzwerte # ?, deutliche Überschreitungen # ?, geltende Vorschriften # ?, Ozon # ?, Schwefeldioxid # ?, Jahresmittel # ?, Benzol # ?

56. +++ (SEM)

Auch die Feinstaubkonzentration in der Luft ist rückläufig.
Dennoch wurden im Jahr etwa 25.000 Tonnen Feinstaub emittiert.
Besonders Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen und der Nahbereich industrieller Anlagen sind Belastungsschwerpunkte.
4. Lärm Ein beträchtlicher Teil der Menschen in NRW ist hohen Lärmbelastungen ausgesetzt, verursacht durch Straßen-, Schienen- und Flugverkehr, Industrie und Gewerbe.
Allein unter nächtlichem Lärm von über 55 Dezibel (A) leiden rund 1,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.

Datum: 2013-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-festplatte-der-natur-wird-unwiederbringlich-geloescht;

Themen: aktueller Umweltbericht # ?, Feinstaubbelastung # ?, Klimawandel # ?, Gefährdung # ?, aktive Naturschutzpolitik # ?, beobachtete Arten # ?, Feldflur # ?, Weißstorch # ?, Lärm # ?, Uhu # ?

57. +++ (SEM)

Das komplett überarbeitete Internetportal www.umgebungslaerm.nrw.de informiert jetzt noch einfacher über die Quellen und Folgen von Lärm.
Die Lärmkarten sind leicht bedienbar, Lärmquellen werden einzeln dargestellt und über die Zoomfunktion können Anwohner leicht sehen, wie hoch der Lärmpegel an ihrem Wohnort ist.
Das Landesumweltamt NRW hat die Lärmkarten der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen aus dem Verkehrsaufkommen, den Fahrgeschwindigkeiten und den Straßenoberflächen berechnet.
Dabei wurden das Gelände, die Gebäude und die Schallschutzwände und -wälle berücksichtigt.
Daten wie z.B. die Schallschutzwände, die nicht in den Landesdatenbanken verfügbar waren, wurden durch Befahrung erhoben, die Kommunen haben die Daten der Modelle mit ihren Ortskenntnissen abgeglichen.

Datum: 2012-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-macht-menschen-nrw-krank-land-zeigt-neue-laermkarten;

Themen: neue Lärmkarten # ?, Lärmquellen # ?, Flugzeuge # ?, Schallschutzwände # ?, ernsthafter Einfluss # ?, Karten # ?, Autos # ?, Bundesstraßen # ?, Landesstraßen # ?, Autobahnen # ?

58. +++ (SEM)

Nach geltendem EU-Recht darf die mittlere Feinstaubkonzentration an maximal 35 Tagen mehr als 50 µg/m³ betragen.
Die Landesregierung setzt auf ein Maßnahmenbündel, um die Luft in NRW weiter zu verbessern.
Weil das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw real noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen die auf lokaler Ebene ergriffenen Maßnahmen allein nicht aus.
Jetzt sind Pkw-Hersteller und die Behörden auf EU- und Bundesebene in der Pflicht, die Pkw mit den geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen, die Zulassungsverfahren zu verbessern und eine wirksame Feldüberwachung einzuführen.
Nachhaltige Verbesserungen der Luftqualität in Städten sind nur mit emissionsarmen bzw. -freien Antrieben, einem verbesserten ÖPNV und mehr Rad- und Fußverkehr zu erreichen.

Datum: 2017-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-stickstoffdioxide-bleiben-das-problem-nummer-eins-bei-der;

Themen: Luftqualität # ?, Gesundheitsbelastungen # ?, deutliche Überschreitungen # ?, allgemeine Sterblichkeit # ?, Todesursache # ?, Herz-Kreislauferkrankungen # ?, Jahresmittel # ?, Wohnortnähe # ?, Automobilhersteller # ?, Benzol # ?

59. +++ (SEM)

In einem zweijährigen Prozess wurden dazu im LANUV gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern konkrete Nachhaltigkeitsziele hergeleitet, Maßnahmen entwickelt und die Zielerreichung an Hand von Indikatoren und Kennzahlen überprüft.
Bei einer Befragung gaben gut drei Viertel der LANUV-Beschäftigten an, dass sie sich eher mit dem Arbeitgeber identifizieren, wenn dieser ein Nachhaltigkeitsmanagement verfolgt.
Erhoben wurden bei der Entwicklung des Nachhaltigsmanagements zum Beispiel Kennzahlen zum Strom- und Wasserverbrauch, zum Abfallaufkommen, den dienstlichen Fahrten, zur Nutzung von Weiterbildungsangeboten oder zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Neben der Umstellung des Fuhrparks auf Elektrofahrzeuge konnte mit der Kampagne "mission E" die Einsparung von Strom am Arbeitsplatz am Standort Essen um zehn Prozent erreicht werden.
Als aktuellste Maßnahme wurde das Pendlerportal als Fahrgemeinschaftsbörse für rund 7.400 Beschäftigte an etwa 90 Standorten in der nordrhein-westfälischen Umwelt- und Wirtschaftsverwaltung eingeführt.

Datum: 2019-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltige-und-klimaneutrale-verwaltung-der-zukunft-lanuv-als-modellbehoerde-fuer;

Themen: Nachhaltigkeitsmanagement # ?, betriebliches Umweltmanagement # ?, nachhaltige Verwaltung # ?, Kennzahlen # ?, Personalentwicklung # ?, Abfallaufkommen # ?, Abfallsammlung # ?, Kantinenbetriebe # ?, Landesbehörde # ?, Wirtschaftsverwaltung # ?

60. +++ (SEM)

Zum Vergleich: Mit Bahn und Bus 1093 km /Jahr und Person in NRW (Stand 2011, Quelle: IT NRW).
Niederländer fahren jährlich 834 km mit dem Rad (Quelle: Fietsberaad), Dänen sogar 949 km/Jahr (Quelle: ECF).
Radverkehrsanteile am Gesamtverkehrsaufkommen Deutschlandweit 10 Prozent Land NRW 12,5 Prozent Spitzenreiter Münster 37,6 Prozent
Das Fahrrad ist ein Wirtschaftsfaktor o Insgesamt ca. 50.000 Beschäftigte (Quelle:http://www.ziv-zweirad.de/pressemitteilung-die-deutschen-lieben-das-fahrrad-wirtschaftsdaten-2011.html)
o 6.000 Verkaufsstellen (darin enthalten 4.100.Fachhändler) ohne temporäre Verkaufsstellen wie Aldi (Quelle VDZ)

Datum: 2013-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationaler-radverkehrskongress-muenster-nrw-faehrt-beim-thema-nahmobilitaet-voraus;

Themen: unabhängige Jury # ?, Einsendeschluss # ?, NRW-Themen # ?, bisheriges Feedback # ?, deutsche Radverkehrsszene # ?, nationaler Radverkehrskongress # ?, nationaler Radverkehrsplan # ?, Preise # ?, Planungswettbewerb # ?, Aktionsplan # ?

61. +++ (SEM)

Zur Öffnung der Anschlussstelle Volmarstein im Zuge der A 1 in Fahrtrichtung Bremen sind bereits alle baulichen Voraussetzungen geschaffen.
Vor Öffnung ist allerdings noch zu prüfen, wie sich die verkehrliche Situation - mit sechs Fahrstreifen auf dem neuen Teilbauwerk inklusive Baustellenzufahrt - in den nächsten Wochen entwickelt.
"Aufgrund der Corona-Pandemie entspricht das derzeitige Verkehrsaufkommen auf der A 1 nicht den Durchschnittswerten.
Die Verkehrsführung im Baustellenbereich muss aber auch regulärem Verkehr standhalten, da die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer und die des Baustellenpersonals gewährleistet sein muss", betont DEGES Bereichsleiter Udo Pasderski.
Nach dieser Testphase, in der auch Verkehrsberechnungen durchgeführt werden, wird unter Beteiligung der Bezirksregierung Arnsberg, der Autobahnpolizei und der Autobahnmeisterei Hagen, gemeinsam ein Termin für die Öffnung der Anschlussstelle festgelegt.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecke-ab-07-mai-sechs-fahrstreifen-auf-dem-ersten-teilbauwerk-der-neuen;

Themen: neue Talbrücke # ?, Fahrtrichtung # ?, Ersatzneubau # ?, Öffnung # ?, Fahrstreifen # ?, Anschlussstelle # ?, neue Brücke # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, 2 Fahrrichtungen # ?, Durchschnittswerte # ?

62. +++ (SEM)

In den Lärmkarten wird die Lärmbelastung der Bevölkerung systematisch erfasst, zum Beispiel an viel genutzten Straßen, Eisenbahnstrecken, Großflughäfen oder in Ballungsräumen.
Für die aktuelle Lärmkartierung der dritten Runde hat das Landesumweltamt eine große Datenmenge neu erhoben und aufbereitet.
Eingeflossen sind aktuelle Daten, zum Beispiel zu Verkehrsaufkommen, Geschwindigkeiten, Lärmschutzbauwerken, Gebäuden und Gelände.
Auf Grundlage der Lärmkarten erstellen oder aktualisieren die Kommunen ihre Lärmaktionspläne.
Dabei beziehen die Kommunen ihre Bürgerinnen und Bürger aktiv ein und benennen konkrete Maßnahmen zur Lärmminderung vor Ort.

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-laermkarten-fuer-nordrhein-westfalen-sind-jetzt-online;

Themen: neue Lärmkarten # ?, Lärmaktionspläne # ?, hohe Lärmbelastungen # ?, Umweltbundesamt # ?, Landesumweltamt # ?, Gemeinden # ?, Bevölkerung # ?, Großflughäfen # ?, Grundlage von Lärmkarten # ?, Herzkreislaufsystem # ?

63. +++ (SEM)

Finanzminister Norbert Walter-Borjans wird die Neuverschuldung wie angekündigt im neuen Etatplan auf gleichem Niveau halten: Bei 2,243 Milliarden Euro fällt sie mit sieben Millionen Euro leicht niedriger aus als im bisherigen Haushaltsentwurf.
"Wie im Rahmen der ersten Ergänzung zum Haushalt 2015 bereits angekündigt, wird der Kreditbedarf auch durch die geringer veranschlagten Steuereinnahmen nicht steigen", sagte der Minister.
Die erwarteten Mindereinnahmen beim Steueraufkommen von 1,2 Milliarden Euro werden durch Minderausgaben und Mehreinnahmen an anderer Stelle ausgeglichen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-bleibt-aktualisiertem-haushaltsentwurf-2015-stabil;

Themen: Neuverschuldung # ?, bisheriger Haushaltsentwurf # ?, neuer ETA-Tplan # ?, Kreditbedarf # ?, Minderausgaben # ?, Mehreinnahmen # ?, andere Stelle # ?, Steuereinnahmen # ?, Niveau # ?, Einnahmen # ?

64. +++ (SEM)

Davon profitieren die Anwohner und die Wirtschaft in der Region in erheblichem Maße.
"
Die neue Talbrücke Volmarstein entspricht den künftigen verkehrlichen Anforderungen an Statik und Konstruktion und wird dem Verkehrsaufkommen der vielbefahrenen Autobahn A 1 langfristig gewachsen sein.
Mit seinen drei Fahrstreifen plus Standstreifen pro Fahrtrichtung bietet der Brückenneubau auch in puncto Verkehrssicherheit einen hohen Standard.
Die Fertigstellung des Ersatzneubaus inklusive neuer Verkehrszeichenbrücke ist für Mitte 2022 geplant.

Datum: 2022-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-verkehrsministerin-ina-brandes-besucht-die-1;

Themen: 1-Brückenbaustelle # ?, effektive Bonusregelungen # ?, Bauablauf # ?, innovative Bautechnik # ?, Ersatzneubau # ?, neue Brücke # ?, Infrastruktursektor # ?, Bauverträge # ?, Bonusmalusregelungen # ?, vielbefahrene Autobahn # ?

65. +++ (SEM)

Die Steuereinnahmen in der Finanzplanung steigen analog zur Steuerschätzung des Bundes und der Länder um jährlich rund vier Prozent.
In 2019 sind Steuereinnahmen von 56,861 Milliarden Euro und sonstige Einnahmen von 14,2 Milliarden Euro geplant.
Für 2016 ist ein Steueraufkommen von 50,5 Milliarden Euro vorgesehen, 2015 sind es 48,5 Milliarden Euro.
Auf der Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs 2016 sind knapp 67 Milliarden Euro veranschlagt im Vergleich zu 64,5 Milliarden Euro im Jahr zuvor.
Mehrausgaben fallen 2016 und in den Folgejahren unter anderem für zusätzliche Investitionen in bereits laufende Projekte und für neue Vorhaben der Landesregierung an:

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;

Themen: Neuverschuldung # ?, Unikliniken # ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs # ?, E-Governmentinitiative # ?, Kurs des Haushaltsausgleichs # ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung # ?, Solidargemeinschaft von Ländern # ?, Stärkung für Krankenhausversorgung # ?, aktueller Haushaltsentwurf # ?, jährliche Investitionszuschüsse # ?

66. +++ (SEM)

270 Stellen werden bei Polizei und Justiz durch Übernahme von Beamtenanwärterinnen und -anwärtern geschaffen 200 Stellen sind kostenneutral für den Haushalt, u.a. über Gebühren finanziert, etwa durch Übernahme von Bundesbau-Aufgaben, Überwachung internationaler Standards zur Arzneimittelherstellung und bei der Anerkennung von Heilberufen 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Landesregierung mit einem Plus von 4,1 Prozent auf 48,9 Milliarden Euro.
Bis 2018 kalkuliert die Landesregierung mit Ausgaben von 69,2 Milliarden Euro und einem Steueraufkommen von 54,7 Milliarden Euro.
Walter-Borjans: "Die Einhaltung der Schuldenbremse ist ein ambitioniertes Ziel für Bund, Länder und Kommunen, wenn wir unsere öffentlichen Leistungen auf einem Niveau halten wollen, das unsere Zukunftsfähigkeit sichert.
Die Finanzplanung für NRW zeigt: Die Landesregierung nimmt diese Herausforderung an. wir gehen den ausgewogenen Pfad von Schuldenabbau und staatlicher Aufgabenerledigung konsequent weiter.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Kreditbedarf # ?, Neuverschuldung # ?, Schuldenbremse # ?, Investitionskurs # ?, Riesenschritt # ?, Gebühren # ?, Haushaltsplan # ?, Haushaltsentwurf # ?, Finanzministerium # ?

67. +++ (SEM)

* 92 Stellen werden durch neue Gesetze mit zusätzlichen Aufgaben der Landesregierung benötigt, z.B. im Maßregelvollzug, bei der Unterbringung von Asylbewerbern und bei Planfeststellungen für den Straßenbau
Bei den Steuereinnahmen rechnet die Landesregierung mit einem Plus von 4,1 Prozent auf 48,9 Milliarden Euro.
Bis 2018 kalkuliert die Landesregierung mit Ausgaben von 69,2 Milliarden Euro und einem Steueraufkommen von 54,7 Milliarden Euro.
Walter-Borjans: "Die Einhaltung der Schuldenbremse ist ein ambitioniertes Ziel für Bund, Länder und Kommunen, wenn wir unsere öffentlichen Leistungen auf einem Niveau halten wollen, das unsere Zukunftsfähigkeit sichert.
Die Finanzplanung für NRW zeigt: Die Landesregierung nimmt diese Herausforderung an. wir gehen den ausgewogenen Pfad von Schuldenabbau und staatlicher Aufgabenerledigung konsequent weiter.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plant-senkung-der-neuverschuldung-bis-2018-auf-690-millionen-euro-0;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Kreditbedarf # ?, Gebühren # ?, Neuverschuldung # ?, Schuldenbremse # ?, Haushaltsplan # ?, Haushaltsentwurf # ?, Übernahme # ?, Finanzministerium # ?, Beamtenanwärterinnen # ?

68. +++ (SEM)

"Die Sicherheit im Straßenverkehr hat für die Landesregierung höchste Priorität.
Wir brauchen mehr Park- und Rastmöglichkeiten an Autobahnen, damit Fahrerinnen und Fahrer in Autos und Lastwagen ausgeruht unterwegs sind", sagte der Abteilungsleiter im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Winfried Pudenz, bei der Informationsveranstaltung in der Verkehrszentrale Leverkusen.
Die Autobahn A 1 ist eine wichtige Transitstrecke im europäischen Straßengüterverkehr mit entsprechend hohem Verkehrsaufkommen.
Der tatsächliche Bedarf an Park- und Rastanlagen übersteigt das derzeitige Angebot.
Das haben Zählungen des Bundesverkehrsministeriums ergeben.

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/standortuntersuchung-fuer-zusaetzliche-parkplaetze-der-bundesautobahn-a1;

Themen: Bundesautobahn # ?, zusätzliche Parkplätze # ?, sanitäre Einrichtungen # ?, Parkanlagen # ?, Planungsgesellschaft # ?, Projektmanagementgesellschaft # ?, Informationsveranstaltung # ?, Lkw-Fahrer # ?, Fahrtrichtung # ?, Bundesverkehrsministerium # ?

69. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass viele Kommunen vom Erfolg ihrer Unternehmen profitieren.
Die Zahlen zeigen aber auch, dass die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in einzelnen Städten und Gemeinden sehr unterschiedlich ausfällt", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Mehr als die Hälfte aller Gemeinden in NRW (220) verzeichneten ein höheres Gewerbesteueraufkommen als im Vorjahr.
Die höchsten Steigerungen bei den Einnahmen hatten Ratingen (412 Prozent), Ense (260 Prozent), Burbach (180 Prozent), Altenberge (176 Prozent), Alpen (113 Prozent), Straelen (87 Prozent) und Monheim am Rhein (86 Prozent).
Im Gegensatz dazu erlitten 176 Kommunen Gewerbesteuereinbußen.

Datum: 2013-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-unterschiede-bei-den-gewerbesteuereinnahmen-innenminister-jaeger-legt-zahlen;

Themen: Gewerbesteuereinnahmen # ?, Erfolg von Unternehmen # ?, Zahlen # ?, leichter Anstieg # ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen # ?, Durchschnitt # ?, Städte # ?, Gewerbesteuereinbußen # ?, kommunale Einnahmen # ?, kommunale Steuereinnahmen # ?

70. +++ (SEM)

Laut ADAC liegt die tägliche Verkehrsbelastung in Nordrhein-Westfalen 22 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.
Die Jahresfahrleistung aller Fahrzeuge auf Autobahnen in Nordrhein-Westfalen stieg seit 2010 um fast 13 Prozent.
Da das Straßennetz in Nordrhein-Westfalen bereits an der Belastungsgrenze ist, hat die kontinuierlich anhaltende Zunahme des Verkehrsaufkommens ebenfalls erhebliche Auswirkungen auf das Stauaufkommen.
Die Zunahme der Staudauer um 11 Prozent in der Auswertung des ADAC bestätigt die Auswertung von Straßen.
NRW, die eine Zunahme des Staus von 11 Prozent im Jahr 2019 ausweist.

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staubilanz-des-adac-vorgestellt-minister-wuest-ergebnisse-zeigen-licht-aber-auch;

Themen: Staubilanz # ?, Baustellenkoordination # ?, Fahrbahnübergang # ?, Staulängen # ?, Verkehrsstau # ?, Sanierungsstau # ?, Rekordinvestitionen # ?, Schatten # ?, Bundesstraßen # ?, Ordnung # ?

71. +++ (SEM)

Für Ausbau und Erhaltung der Autobahnen und Bundesstraßen muss der Investitionshochlauf daher mindestens auf dem erreichten Niveau 2019/2020 fortgesetzt werden.
Radwege Maßnahmen für mehr und besseren Radverkehr sind fester Bestandteil einer modernen Mobilitätspolitik.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen begrüßen, dass der Bund in 2019 angekündigt hat, von 2020 bis 2023 zusätzlich 900 Millionen Euro für die Radinfrastruktur bereit zu stellen und damit das gemeinsame Ziel, den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen zu erhöhen und den Straßenverkehr dadurch klimafreundlicher zu gestalten, zu erreichen.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sehen es als gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Länder und der Kommunen, ein lückenloses und vollständiges Radverkehrsnetz mit einer durchgängig sicheren und attraktiven Infrastruktur zu entwickeln und umzusetzen.
Die beiden Länder verständigten sich auf eine gemeinsame Koordinierung bei der Entwicklung und Planung von grenzüberschreitenden Landesradverkehrsanlagen.

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;

Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

72. +++ (SEM)

Auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen wurden im vergangenen Jahr weniger Unfälle (-16,4 Prozent), weniger Tote (-5,7 Prozent) und weniger Schwerverletzte (-10,5 Prozent) registriert.
"Aufgrund der Pandemie sank die Mobilität deutlich und in der Folge auch die Unfälle", erklärte Innenminister Herbert Reul bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik am Mittwoch.
Zeitweise war das Verkehrsaufkommen auf den nordrhein-westfälischen Straßen um 40 Prozent zurückgegangen.
Insgesamt hat die Polizei im vergangenen Jahr 556.161 Unfälle aufgenommen.
Das sind 109.247 Unfälle weniger als 2019.

Datum: 2021-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsunfallstatistik-auf-tiefstand;

Themen: Straßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Schwerverletzte # ?, Tote # ?, Verkehrsunfallstatistik # ?, Polizei # ?, Alkoholmessgeräte # ?, Geschwindigkeitsmessgerät # ?, Lasermessgeräte # ?, Pedelecunfälle # ?, Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen # ?

73. +++ (SEM)

5. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek hat den Landesbetrieb Straßenbau NRW angewiesen, wegen des angekündigten Streiks bei der Bahn auf Tagesbaustellen auf den Autobahnen zu verzichten.
"Der Streik wird zu noch mehr Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen führen.
Mit dem Verzicht auf Tagesbaustellen wollen wir helfen, die schlimmsten Staus zu vermeiden.
Wer nicht zur Rushhour fahren muss, tut gut daran, früher oder später, jedenfalls außerhalb der Verkehrsspitzen zu fahren", sagte Groschek.

Datum: 2014-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegen-bahnstreik-keine-tagesbaustellen-auf-autobahnen;

Themen: Autobahnen # ?, Tagesbaustellen # ?, Streik # ?, Bahnstreik # ?, Mitfahrerparkplätze # ?, Landesbetrieb # ?, Baustellen # ?, einzelne Fahrstreifen # ?, Straßenbau # ?, Gehölzschnitt # ?

74. +++ (SEM)

Verkehr
Verkehrsminister Michael Groschek hat den Landesbetrieb Straßenbau NRW angewiesen, wegen des angekündigten Streiks bei der Bahn auf Tagesbaustellen auf den Autobahnen zu verzichten.
"Der Streik wird zu noch mehr Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen führen.
Mit dem Verzicht auf Tagesbaustellen wollen wir helfen, die schlimmsten Staus zu vermeiden.
Wer nicht zur Rushhour fahren muss, tut gut daran, früher oder später, jedenfalls außerhalb der Verkehrsspitzen zu fahren", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Datum: 2015-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wegen-bahnstreik-keine-tagesbaustellen-auf-autobahnen-0;

Themen: Autobahnen # ?, Tagesbaustellen # ?, Landesbetrieb # ?, Baustellen # ?, Mitfahrerparkplätze in Nordrhein-Westfalen # ?, Nachtfeuchte # ?, Streiktage # ?, Straßenbau # ?, Bahnstreik # ?, beschädigte Schutzplanken # ?

75. +++ (SEM)

Weniger Verkehr führt zu niedrigeren Stickstoffdioxidwerten
30. April 2020 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Das durch die Corona-Pandemie deutlich geringere Verkehrsaufkommen hat zu einer Abnahme der NO2-Belastungen an NO2-Verkehrsmessstellen geführt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das durch die Corona-Pandemie deutlich geringere Verkehrsaufkommen hat zu einer Abnahme der NO2-Belastungen an NO2-Verkehrsmessstellen geführt.

Datum: 2020-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-verkehr-fuehrt-zu-niedrigeren-stickstoffdioxidwerten;

Themen: NO2-Belastungen # ?, Luftqualitätsmessdaten # ?, Abnahme # ?, Belastungspunkte # ?, Maßnahmen der Luftreinhalteplanung # ?, Stickstoffdioxidmesswerte # ?, maßgeblicher Verursacher # ?, mögliche Coronaeffekte # ?, nachweislicher Kfz-Verkehr # ?, verkehrsbezogene Maßnahmen # ?

76. +++ (SEM)

Genetische Verarmung kann lokal zum Aussterben von Tierarten führen.
Verursacht wird dies häufig durch eine Zerschneidung von Landschaften, so dass Tiere nicht mehr wandern können und isoliert werden.
"Ein hoher Flächenverbrauch, ein dichtes Verkehrsnetz und höheres Verkehrsaufkommen haben eine zunehmende Zerschneidung der Landschaft zur Folge", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Horst Becker, der sich im Rahmen der Sommertour zum Thema "Wildes NRW" über die Funktion einer Grünbrücke über die A 1 zwischen Nettersheim und Blankenheim informierte.
Mit Hilfe von Grünbrücken sollen vorher voneinander isolierte Lebensräume miteinander verbunden und das Wandern von Tieren wieder ermöglicht werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zerschneidung-der-landschaften-gruenbruecken-bringen-nutzen-fuer-tier-und-mensch;

Themen: Landschaften # ?, Rotwild # ?, Zerschneidung # ?, Funktion einer Grünbrücke # ?, Aussterben # ?, dichtes Verkehrsnetz # ?, hoher Flächenverbrauch # ?, genetische Verarmung # ?, neue Lebensräume # ?, Tierart # ?

77. +++ (SEM)

Steuerminus 2023 in Nordrhein-Westfalen kleiner als prognostiziert
11. Januar 2024 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Das Zusammenspiel aus einem schwachen konjunkturellen Umfeld, der hohen Inflation, dem dynamischen Zinsumfeld und den steuerlichen Entlastungsmaßnahmen des Bundes hat das Steueraufkommen im Jahr 2023 deutlich belastet.
Finanzen
Die Steuereinnahmen des Landes belaufen sich im Haushaltsjahr 2023 auf rund 73,98 Milliarden Euro, was einem Rückgang gegenüber dem Vorjahresniveau von 121 Millionen Euro (- 0,2 Prozent) entspricht.

Datum: 2024-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerminus-2023-nordrhein-westfalen-kleiner-als-prognostiziert;

Themen: dynamisches Zinsumfeld # ?, schwaches konjunkturelle Umfeld # ?, Haushaltsplan # ?, Jahresabschluss # ?, steuerliche Entlastungsmaßnahmen # ?, hohe Inflation # ?, Steueraufkommen # ?, Zusammenspiel # ?, Steuereinnahmen # ?, Rahmen der Herbststeuerschätzung # ?

78. +++ (SEM)

Der Öffentliche Personennahverkehr muss eine echte Alternative zum Individualverkehr werden.
Um das Ziel zu erreichen, hat das Land eine breit angelegte ÖPNV-Offensive mit einer Vielzahl von Projekten initiiert, die den ÖPNV überall im Land verbessern sollen.
Die Erneuerung der 1949 erbauten Mülheimer Brücke ist nicht nur aus altersbedingten Gründen, sondern auch zur Verstärkung aufgrund des erhöhten Verkehrsaufkommens und der erhöhten Achslasten notwendig.
So müssen Teile des rund einen Kilometer langen Brückenzuges abgebrochen und komplett erneuert werden.
Seit der Errichtung der Mülheimer Brücke hat ein enormer Zuwachs des Schwerverkehrs stattgefunden.

Datum: 2024-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-uebergibt-fuer-die-erneuerung-der-muelheimer-bruecke-koeln;

Themen: Erneuerung # ?, Förderbescheidübergabe # ?, Individualverkehr # ?, Domstadt # ?, 2 Rheinseiten # ?, Instandsetzungsplanung # ?, Stadtbahnanlagen # ?, Stadtbahnsanierung # ?, Teilgewerke # ?, Zuwachs des Schwerverkehrs # ?

79. +++ (SEM)

Wichtig: Die Referenzperiode für den Verbundsteuerzeitraum endet am 30. September 2024.
"Das Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 könnte mit 15,68 Milliarden Euro einen neuen Spitzenwert erreichen.
Mit der Gemeindefinanzierung werden die Kommunen mit 23 Prozent an dem Steueraufkommen des Landes Nordrhein-Westfalen beteiligt.
Haupttreiber der Entwicklung sind für das kommende Jahr die Umsatzsteuer und die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge.
Während in 2024 insbesondere das Lohnsteueraufkommen und die Einfuhrumsatzsteuer zu positiven Effekten in der Gemeindefinanzierung beigetragen hat, fällt der Zuwachs aus der Lohnsteuer eher gering aus, bei der Einfuhrumsatzsteuer ergibt sich sogar ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr.

Datum: 2024-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2025-1568-milliarden-euro-fuer;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Gesamtzuweisungen # ?, Einfuhrumsatzsteuer # ?, Finanzierungsdefizit # ?, Haupttreiber der Entwicklung # ?, Personalmehraufwendungen # ?, Verbundsteuerzeitraum # ?, angewandte Verteilsystematik # ?, erhebliche Erfolge # ?

80. +++ (SEM)

Den Häfen kommt eine bedeutende Rolle bei der Transformation der Schifffahrt in Richtung Klimaneutralität und als nachhaltige Knotenpunkte für die Energiewende auch für Großraum- und Schwerlasttransporte für Windkraftanlagen sowie als Zentren einer umfassenden künftigen Kreislaufwirtschaft zu.
Innerhalb der Europäischen Union müssen gemäß dem europäischen Klimaschutzgesetz hierfür die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Jahr 1990 um 55 Prozent sinken.
Die in diesem Zusammenhang von der Europäischen Kommission erarbeitete "Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität" sieht unter anderem vor, dass der Anteil der Binnenschifffahrt am europäischen Güterverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2030 um 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um 50 Prozent gegenüber dem Jahr 2015 steigen soll.
Die Unterzeichnenden der Absichtserklärung "Perspektive nachhaltige Rheinschifffahrt 2030" arbeiten gemeinsam an dem Ziel, bis 2030 eine klimagerechte Logistikkette zu entwickeln, die die Straßen von Lkw-Verkehren entlasten und die Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft gewährleisten.
In der Perspektive sollen in drei Arbeitsgruppen "Häfen, Flotte und Logistikketten" Maßnahmen zur Erreichung von klimagerechten Logistikketten via Binnenschifffahrt auf dem Rhein sowie zur Steigerung des Verkehrsanteils der Binnenschifffahrt am Modal Split um mindestens 25 Prozent bis 2030 ausgearbeitet werden.

Datum: 2024-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rheinschifffahrt-ist-fuer-eine-nachhaltige-logistik-unverzichtbar;

Themen: nachhaltige klimaneutrale Logistik # ?, zentrale Wasserstraße # ?, Bedeutung von Rhein # ?, Verkehrsministerkonferenz von Ländern # ?, diesjährige Landkonferenz # ?, nachhaltige Rheinschifffahrt # ?, Rheinkorridor # ?, Unterzeichnung # ?, Häfen # ?, Absichtserklärung # ?

81. +++ (SEM)

Davon sind 100 Milliarden Euro für Investitionen der Länder und Kommunen vorgesehen, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands zu stärken und dringend notwendige Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen.
Die Finanzmittel sollen in den kommenden Jahren gezielt in den Ausbau und die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur fließen.
Die Mittel des Sondervermögens werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel verteilt, der unter anderem Einwohnerzahl, Fläche und Steueraufkommen der einzelnen Länder berücksichtigt.
Ziel dieser Verteilung ist es, eine faire und bedarfsgerechte Mittelzuweisung sicherzustellen und den unterschiedlichen strukturellen Herausforderungen in den Ländern Rechnung zu tragen.

Datum: 2025-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Landesgeschichte # ?, gute Infrastruktur # ?, Infografik # ?, Weg # ?, Symbole # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Kitas # ?, Landesinfrastruktur # ?

82. +++ (IR)

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Grundsteuer: Land aktualisiert Berechnung der aufkommensneutralen Hebesätze
Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Berechnungen für die aufkommensneutralen Grundsteuerhebesätze in den Kommunen wie angekündigt aktualisiert.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-land-aktualisiert-berechnung-der-aufkommensneutralen-hebesaetze;

Themen: aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Berechnungen # ?, Kommunen # ?, aufkommensneutrale Grundsteuerhebesätze # ?, differenzierte Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Datenbestand # ?, Datengrundlage für Berechnung # ?, Gründe der Veränderung # ?, Referenzzeitpunkt # ?

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Forschungsprojekt zu Kriminalitätsaufkommen und Stresserleben in der Kriminalpolizei
Minister Reul stellt Forschungsprojekt zu Kriminalitätsaufkommen und Stresserleben in der Kriminalpolizei vor
Innenminister Herbert Reul hat die Ergebnisse des Forschungsprojekts "Kriminalitätsaufkommen und Stresserleben in der Kriminalpolizei Nordrhein-Westfalen" (FoKuS Kripo) vorgestellt.
Innenminister Herbert Reul hat am Montag, 12. Mai 2025, die Ergebnisse des Forschungsprojekts "Kriminalitätsaufkommen und Stresserleben in der Kriminalpolizei Nordrhein-Westfalen" (FoKuS Kripo) vorgestellt.

Datum: 2025-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-forschungsprojekt-zu-kriminalitaetsaufkommen-und;

Themen: Kriminalpolizei # ?, Kriminalitätsaufkommen # ?, Stresserleben # ?, Kommissariate # ?, Kripo # ?, Ermittlerinnen # ?, Studie # ?, Vorgangsbearbeitungssystem # ?, digitaler Betrug # ?, emotionale Fälle # ?

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Nordrhein-Westfalen hat als eines der ersten Länder in Deutschland aufkommensneutrale Hebesätze für die Kommunen zur Verfügung gestellt, um frühestmöglich vollständige Transparenz bei der Umsetzung der Grundsteuerreform herzustellen.
Durch die Abgabe weiterer Feststellungserklärungen sowie durch die Bearbeitung von Einsprüchen verändert sich die Summe aller Grundsteuermessbeträge, weshalb das Land die aufkommensneutralen Hebesätze voraussichtlich im September aktualisiert bereitstellt.
Die Liste der aufkommensneutralen Hebesätze und viele weitere Informationen finden Sie auf unserer Website www.grundsteuer.nrw.de.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;

Themen: Kommunen # ?, Gutachten # ?, Hebesatzdifferenzierung # ?, Nichtwohngrundstücke # ?, differenzierte Hebesätze # ?, aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Wohnwohngrundstücke # ?, rechtssichere Umsetzung # ?, mögliche Nutzung # ?

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In der vergangenen Woche hat das Ministerium der Finanzen die zur Aufkommensneutralität führenden Hebesätze für alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
In der vergangenen Woche hat das Ministerium der Finanzen die zur Aufkommensneutralität führenden Hebesätze für alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
"Wir machen vollkommen nachvollziehbar, wie die aufkommensneutralen Hebesätze ermittelt wurden, und schaffen somit größtmögliche Transparenz", erklärt Dr. Optendrenk.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-weitere-unterstuetzung-fuer-kommunen-kommt;

Themen: Grundsteuermessbetragsverzeichnis # ?, Grundsteuerreform # ?, Referenzhebesätze # ?, Aufkommensneutralität # ?, größtmögliche Transparenz # ?, Serviceleistungen # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?

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Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden Viele Details in diesen Bereichen können nur durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt werden, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden.
Zielsetzung soll sein, mit einer abgestimmten Terminierung das Personenaufkommen in den Sitzungsräumen und Wartebereichen so weit wie möglich zu entzerren.

Datum: 2020-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;

Themen: Prüfungsbetrieb # ?, Rechtsreferendare # ?, Oberlandesgerichte # ?, Justizprüfungsämter # ?, schnelle Wiederaufnahme # ?, verbesserte Nutzung # ?, verantwortungsvolle Normalität # ?, Interessen # ?, Gelegenheit # ?, Wahrung # ?

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Angesichts des weiter steigenden Transportaufkommens müssen diese bei der Infrastrukturplanung des Bundes und der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans bevorzugt berücksichtigt werden, so die Rhein-Anrainerländer.
Überlastete Straßennetze werden das weiter steigende Transportaufkommen im Güterverkehr zukünftig nicht mehr aufnehmen können", betonten die Vertreter der Anliegerländer.

Datum: 2015-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-verkehrsminister-anliegerlaender-fordern-verlaessliche;

Themen: Rheinkorridor # ?, Rheinachse # ?, Anliegerländer # ?, Hafenbranche # ?, erforderliche Rahmenbedingungen # ?, Wasserverwaltung # ?, Planungskapazitäten # ?, Sicherung # ?, Schifffahrtsverwaltung # ?, regionale Ansprechpartner # ?

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"Es verstößt gegen das Prinzip der Steuergerechtigkeit, wenn die ehrlichen Steuerzahler für die Löcher aufkommen müssen, die die Steuerhinterzieher in die Staatskasse reißen - und wenn ehrliche Banken Wettbewerbsverzerrungen durch unlautere Geschäftspraktiken ihrer Konkurrenten hinnehmen müssen."
"Es verstößt gegen das Prinzip der Steuergerechtigkeit, wenn die ehrlichen Steuerzahler für die Löcher aufkommen müssen, die die Steuerhinterzieher in die Staatskasse reißen - und wenn ehrliche Banken Wettbewerbsverzerrungen durch unlautere Geschäftspraktiken ihrer Konkurrenten hinnehmen müssen."

Datum: 2013-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwarzen-schafen-droht-lizenzentzug-nordrhein-westfalen-ergreift-zusammen-mit;

Themen: Beihilfe # ?, Steuerstraftaten # ?, Steuerhinterziehung # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Bankenbeihilfe # ?, Geschäftspraktiken des Konkurrenten # ?, ehrliche Banken # ?, Kunden # ?, Bankenaufsicht # ?, Staatskasse # ?

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Das Spendenaufkommen unterliegt regelmäßig saisonalen Schwankungen.

Datum: 2023-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-spendet-blut-und-macht-auf-bedeutung-der;

Themen: ausreichende Versorgung # ?, Blutkonserven # ?, Hillmann # ?, Transfusionsmedizin # ?, Bedeutung von Blutspenden # ?, Zelltherapie # ?, Pflegedirektor # ?, Sicherstellung # ?, Leiter # ?, Institut # ?

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Die Zeche zahlen am Ende die Steuerehrlichen: Sie müssen für die Steuerausfälle aufkommen und im Geschäftsleben leiden sie unter den Wettbewerbsverzerrungen durch ihre betrügerischen Mitbewerber.

Datum: 2014-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-steuerhinterziehung-der-kasse-stoppen;

Themen: Kasse # ?, Steuerhinterziehung # ?, betrügerische Mitbewerber # ?, manipulierte Kassen # ?, Geschäftsleben # ?, manipulierte Registrierkassen # ?, Wettbewerbsverzerrungen # ?, Steuerbetrug # ?, Steuerausfälle # ?, Zeche # ?

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Dem Verteilungsschlüssel und der Berechnung der Ausgleichsleistungen an die Gemeinden werden das Netto-Gewerbesteueraufkommen zugrundgelegt.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-272-milliarden-euro;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Ausgleichsmittel # ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen # ?, Entwurf des Gewerbesteuerausgleichsgesetzes # ?, Gewerbesteuerausgleichsgesetz # ?, Weg für Verteilung # ?, außergewöhnliche Entscheidungen # ?, außergewöhnliche Zeiten # ?, Landeskabinett # ?, Beschlussfassung # ?

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* lageangepasste Maßnahmen an den anstehenden jüdischen Feiertagen, an denen mit einem stärkeren Besuchsaufkommen in/an jüdischen Einrichtungen zu rechnen ist

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-jahrestag-der-terroranschlaege-gegen-den-staat-israel-minister-reul-ordnet;

Themen: jüdische Feiertage # ?, verstärkte Maßnahmen # ?, jüdische Einrichtungen # ?, verhandelbare Verpflichtung # ?, Antizionismus # ?, Aufklärungsmaßnahmen # ?, Jahrestag von Terroranschlägen # ?, jüdische Objekte # ?, schrecklicher Angriff # ?, Gebäudeansicht # ?

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Weil Deutschland zu den Vertragsmitgliedstaaten mit hoher Patentaktivität und einem hohen Fallaufkommen gehört, sind zwei der drei Richterinnen und Richter der jeweiligen Lokalkammer deutsche Staatsangehörige.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-einheitlichen-patentgerichts-deutsche-lokalkammern-nehmen-arbeit-auf;

Themen: teilnehmende EU-Mitgliedstaaten # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?, europäisches Patentamt # ?, neues europäische Patentpaket # ?, Pressestelle # ?, teilnehmende Mitgliedstaaten # ?, E-Mail # ?, Meilenstein # ?, Berufungsgericht # ?

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Kriterien für die Auswahl der Badegewässer waren (1.) mögliche Belastungsfaktoren im Hinblick auf Einträge Antibiotika-resistenter Bakterien in die Gewässer, wie Krankenhaus-Abwasser, kommunales Abwasser oder Abschwemmungen von landwirtschaftlich genutzten Flächen, (2.) bekannte Belastungen, wie höhere Konzentrationen an Darmbakterien (Escherichia coli = E. coli) oder große Wasservogelaufkommen, sowie (3.) Region und Typ des Badegewässers.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistente-bakterien-badegewaessern-ergebnisse-erster-untersuchungen;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungen # ?, laufendes Sonderuntersuchungsprogramm # ?, europäische Badegewässerrichtlinie # ?, relevante Bakterien # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, Wasserproben # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?

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Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, nordrhein-westfälische Badegewässer # ?, 2 Seen # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, gute Wasserqualität # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Umweltministerium # ?, Hygiene # ?

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Nur so können wir die Kommunen und die Logistikunternehmen dabei unterstützen, die durch das steigende Transportaufkommen wachsenden Herausforderungen zu stemmen.

Datum: 2021-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/14-millionen-euro-fuer-intelligente-lkw-navigation-nordrhein-westfalen;

Themen: externe Evaluation # ?, intelligente LKW-Navigation # ?, Mobilitätsdatenmarktplatz # ?, Dataportal # ?, Logistikverkehre # ?, Routenwahl # ?, Servicedienstleister # ?, bestmögliche Route # ?, lkwrelevante Verkehrsdaten # ?, gelebter Service # ?

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Dies gewährleistet aufkommensneutral die soziale Ausgewogenheit des Vorschlags.

Datum: 2019-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-initiative-fuer-eine-marktbasierte-co2-bepreisung-bei;

Themen: Sektoren # ?, marktbasierte Lösung # ?, Stromsteuer # ?, Verkehr # ?, EEG-Umlage # ?, Senkung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Costeuer # ?, EEG-Abgabe # ?, Klimakabinett # ?

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Bedingung ist außerdem, dass die Versicherung nicht oder nicht zeitnah für den kompletten Schaden aufkommt.

Datum: 2024-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-unterstuetzung-fuer-betroffene-von-naturkatastrophen;

Themen: Naturkatastrophen # ?, akute Notlage # ?, schwere Schäden # ?, neue Richtlinie # ?, schnelle Hilfe # ?, Betroffene in Nordrhein-Westfalen # ?, Erklärungen eines Antragsmusters # ?, Naturereignis # ?, alte Richtlinie # ?, kompletter Schaden # ?

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Der Anstieg ist auf das hohe Aufkommen antisemitischer Straftaten seit den Terroranschlägen gegen den Staat Israel zurückzuführen.

Datum: 2024-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2023-extremismus-nimmt-allen-bereichen-zu;

Themen: Verfassungsschutzbericht # ?, Terroranschläge # ?, Extremismusbereiche # ?, Antisemitismus # ?, Volksverhetzung # ?, Rechtsextremismus # ?, Spionage # ?, Islamismus # ?, Extremisten # ?, Propagandadelikte # ?

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Brände, Unfälle, medizinische Notfälle sowie Einsätze im Zusammenhang mit Alkohol und Pyrotechnik sorgen für ein hohes Einsatzaufkommen.

Datum: 2025-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-mahnt-zu-friedlichem-jahreswechsel-20252026-mit-7600-beamtinnen-und;

Themen: Feuerwerk # ?, Einsatzkräfte # ?, volle Straßen # ?, Polizei # ?, Pyrotechnik # ?, Feiern # ?, Silvesternacht # ?, Rettungsdienste # ?, neues Jahr # ?, große Herausforderung # ?

101. +++ (IR)

Das Spendenaufkommen der Stiftung bewegt sich mittlerweile im sechsstelligen Bereich - das ist mit Ihr Verdienst.

Datum: 2016-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Staatspreis # ?, feierlicher Empfang # ?, Trägerinnen # ?, Verleihung # ?, Anlass # ?, Liebe # ?, Jugendliche # ?, Gasthaus # ?, herzlicher Glückwunsch # ?

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"Steigendes Transportaufkommen fordert die Logistikbranche, vor allem aber auch die Kommunen immer stärker.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-land-nordrhein-westfalen-gefoerdertes-projekt-zur-effizienten-lkw-navigation;

Themen: lkwrelevante Daten # ?, deutscher Mobilitätspreis # ?, Deutsche # ?, nordrhein-westfälisches Verkehrsministerium # ?, Investment # ?, innovatives Projekt # ?, Wohngebiete # ?, Investition # ?, digitale Infrastruktur # ?, Clou # ?

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Bei der Bewältigung dieses hohen Einsatzaufkommens sei das Ehrenamt eine wichtige Säule.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehrenamtliche-den-freiwilligen-feuerwehren-packen-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Ehrenamt # ?, freiwillige Feuerwehren # ?, Brandschutz # ?, Dank # ?, Katastrophenschutz # ?, hohes Einsatzaufkommen # ?, Zivilgesellschaft # ?, guter Anlass # ?, Anerkennung # ?, Engagement # ?

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Die weitere Entwicklung des Meldeaufkommens dürfte auch von der zunehmenden Bekanntheit der Stellen beeinflusst werden.

Datum: 2026-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meldestellen-nordrhein-westfalen-dokumentieren-diskriminierungsfaelle;

Themen: Meldestellenverbund # ?, Diskriminierungserfahrungen # ?, Queerfeindlichkeit # ?, Diskriminierungsfälle # ?, Dokumentationsstelle # ?, Rassismus # ?, Informationsstelle # ?, Dunkelfeld # ?, Beobachter eines Geschehens # ?, Meldeaufkommen # ?

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Ebenso am Herzen liegt dem Vollblut-Journalisten die Qualität des Journalismus, und das als klarer Kontrapunkt zu einer immer unübersichtlicheren und hektischeren Medienlandschaft oder dem Aufkommen von Fake News.

Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;

Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Siege # ?, Handwerksjuroren # ?, spanischsprachige Gemeinde # ?, Foto # ?, Verlierer # ?

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Datum: 2021-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;

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"Das Land wird dafür selbstverständlich nicht aufkommen", betonte der Innenminister.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, genaue Höhe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, Hilfsfonds # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, erklärte Innenminister # ?, Hilfsorganisationen # ?