Das ist eine gute Entwicklung, die zeigt, dass die Maßnahmen zur Beschleunigung anfangen zu wirken.
Sie zeigt auch: Die Landesregierung meint es mit Sanierung, Erhalt und Ausbau der Autobahnen und Bundesstraßen ernst.
Die Auflösung des Investitionsstaus hat wieder politische Priorität in Nordrhein-Westfalen.
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Unter der Engpasssituation im Kölner Bahnknoten leiden vor allem die Pendler auf ihrem täglichen Weg zur Arbeit oder zur Ausbildung.
Betroffen sind ebenfalls die Güterverkehrsbranche und damit die gesamte Wirtschaft des Rheinlandes sowie die Fernreisenden.
Kernelemente zur Auflösung des Engpasses sind der Ausbau der S-Bahn-Stammstrecke (Köln Messe/Deutz - Hauptbahnhof - Köln Hansaring) und der Einsatz einer modernisierten, leistungsfähigeren Leit- und Sicherungstechnik.
"Durch den Ausbau können die S-Bahngleise mehr Züge aufnehmen.
Die S-Bahnen teilen sich die Gleise nicht mehr mit anderen Verkehren.

Bitte geben Sie dazu im Bildnachweis den Urheber oder die Urheberin des jeweiligen Fotos an.
Die ausschnittweise Veröffentlichung der Fotos ist nicht zulässig.
Sie finden die Daten in druckfähiger Auflösung bis zum 15.10.2021 hier.
(Passwort: UnsereHeimat)

Die Ergebnisse werden in einer Ausstellung präsentiert, die vom 17.09. bis 11.10.2013 im Haus der Architekten (Zollhof 1, 40221 Düsseldorf) kostenlos besucht werden kann.
Hinweis an die Redaktionen: Eine Übersicht der ausgezeichneten Schulbauten finden Sie im Internet unter www.aknw.de in der Rubrik Presse / Downloads.
Die Fotos senden wir Ihnen gerne in druckfähiger Auflösung zu.
Anruf genügt: Christof Rose/Nicole Ehnes, Tel.: (0211) 49 67 34/35; E-Mail: presse@aknw.de
Schulbaupreis Nordrhein-Westfalen 2013

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Die weiteren Umsetzungsschritte zur Verlagerung von Aufgaben und Personal aus den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und die neue Ämterstruktur sind bisher lediglich in groben Zügen öffentlich gemacht worden.
Insbesondere die vorgesehene Auflösung von Direktionen und Ämtern bis Ende 2020 lässt Zweifel aufkommen, wie der Bund künftig die Handlungsfähigkeit der WSV aufrecht erhalten will.
Ein genauer Zeitplan für die weitere Anpassung der Organisationsstruktur ist bislang nicht bekannt.
Unklar ist ebenfalls, welche möglichen Konsequenzen die Standorte bei der geplanten Trennung von Verkehr und Infrastruktur betreffen könnten.

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Für den Neubau sind insgesamt mehr als 200 Millionen Euro vorgesehen, welche das Ministerium für Kultur und Wissenschaft (49 Prozent) sowie der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (rund 40 Prozent) und die Universität (rund 11 Prozent) tragen.
Die mit 14 Metern besonders tiefe Baugrube mit schwingungsentkoppelten Fundamenten ist nötig, um Laserlabore und Großgeräte mit höchster Auflösung möglichst frei von Erschütterungen unterzubringen.
Außerdem werden die Speziallabore baulich so abgeschirmt, dass die Geräte frei von Einflüssen äußerer magnetischer Felder bleiben.
"Unsere Aufgabe als Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes ist es, für die hochrangige Forschung und Lehre in Nordrhein-Westfalen adäquaten Raum zu schaffen", sagt Gabriele Willems, Geschäftsführerin des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW).

Konzipiert und produziert wurden Kampagne und Standortfilm von der Agenturgruppe Serviceplan in Zusammenarbeit mit Tony Petersen Film GmbH unter der Regie von Bastian Glaessner.
* Den neuen NRW-Standortfilm der Kampagne "Europe's Heartbeat" können Sie hier einsehen.
* Das Logo "Europe's Heartbeat" sowie weiteres Kampagnen-Material stellen wir Ihnen hier in druckfähiger Auflösung zum Download zur Verfügung.
Am 03.12.2021 finden Sie an gleicher Stelle ab ca. 13:00 Uhr außerdem ein Foto des Launch-Events mit Minister Pinkwart.

Jurybegründung: "Das Projekt ersetzt eine abgängige 1920er-Jahre-Bebauung durch eine zeitgemäße Blockrandbebauung.
Dabei reagiert die städtische Architektur differenziert und sensibel auf die unterschiedlichen gegenüberliegenden Situationen des Blocks.
Gleichzeitig werden im Inneren des Blocks differenzierte Räume - auch durch die stellenweise Auflösung des Blocks zur Zeile - geschaffen.
Verschiedene barrierefreie Wohnangebote in insgesamt neun Wohntypen in Ein- bis Vier-Zimmerwohnungen plus eine Gruppenwohnung schaffen ebenso überzeugend eine Mischung der Zielgruppen wie die fast gleichwertige, lebendige und nicht erkennbare Mischung aus geförderten und freifinanzierten Wohnungen mit klar gegliederten Grundrissen.
Gleichzeitig ist das Projekt als KfW-Effizienzhaus 55 mit Holzpelletheizung auch energetisch als hochwertig anzusehen.

Zu den Anwendungsmöglichkeiten zählen Quantenkommunikation und Quantencomputing, die optische Sensorik und hochempfindliche Kameras im weitesten Sinne.
Mit ihren verfügbaren Technologien und ihrem Knowhow ist die "Pixel Photonics" in der Lage, neue Schlüsselprodukte für diese Segmente auf den Markt zu bringen.
Durch den Zugang zu breiten Spektralbereichen, höchster zeitlicher Auflösung gepaart mit höchster Sensitivität kann hier absolutes Neuland in der optischen Analytik betreten werden.
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Quantentechnologie eröffnet dem Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen ganz neue Perspektiven.
Dafür ist das Nachwuchsteam um Dr. Hartmann, das sich aus der WWU Münster ausgegründet hat, ein herausragendes Beispiel.

12. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Internet-Shopsystem von "www.knastladen.de" wurde jetzt mit einem neuen Outfit und erweiterten Funktionalitäten ausgestattet.
Mit detailreicheren Produktbildern in höherer Auflösung und deutlich verbesserter Zoomfunktion können Interessierte durch das breite Produktionsangebot der 24 angeschlossenen Justizvollzugsanstalten stöbern.
Die neuen Kategorien "Frisch eingetroffen" und "Tophits" sind per RSS-Feed abonnierbar und zeigen saisongerechte und attraktive Produkte des Knastladens.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder haben diesen Entwurf ausdrücklich als Grundlage für die weitere Beratung dieses wichtigen Themas begrüßt.
Danach sollen zukünftig auch juristische Personen genauso wie natürliche Personen für ein strafbares Handeln zur Verantwortung gezogen werden können.
Als mögliche Sanktionen kommen neben der klassischen Geldstrafe auch die Veröffentlichung der Verurteilung, der Ausschluss von öffentlichen Aufträgen oder als schärfstes Schwert sogar die Auflösung des Unternehmens in Betracht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Insgesamt ist mit zusätzlichen LFA-Einnahmen von insgesamt rund 600 Millionen Euro zu rechnen.
Sie entstehen auf Grund eines Sondereffekts bei der Körperschaftsteuer, der das Steueraufkommen im September gemindert hat.
Zugleich kann damit eine Mindereinnahme durch die Verzögerung bei der Auflösung der Schul- und Studienfonds von 170 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Die Neuverschuldung 2012 kann so von 4,6 auf 4,2 Milliarden Euro gesenkt werden.
"Wir werden wie versprochen von zusätzlichen Einnahmen keine neuen Ausgaben finanzieren, sondern die Haushaltskonsolidierung konsequent vorantreiben", sagte der Minister.

Hintergrund zur Kamera
Die Kamera, Modell A7S des Herstellers TrueCam, besitzt eine Displaydiagonale von 2,7 Zoll im Format 16:9.
Sie verfügt über ein Superweitbild 21:9 bei einer Auflösung von 2560x1080 Bildpunkten, 30 fps (frames per second) und einem Aufnahmewinkel von 130 Grad.
Durch LED-Zusatzbeleuchtung und die Funktion HDR ("high dynamic range") sind auch qualitative und detailgetreue Aufnahmen bei schwierigen Sichtverhältnissen möglich.
Die Aufnahmen werden auf Micro-SD Speicherkarte bis maximal 32 GB gesichert

Ich freue mich sehr, dass dieses bedeutende Kulturgut aus ottonischer Zeit an seinen Entstehungsort zurückkehrt und künftig der Öffentlichkeit präsentiert wird", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen bei der ersten öffentlichen Vorstellung des Evangeliars in der Abteikirche Liesborn.
Die Handschrift umfasst die vier Evangelien-Texte und gilt als eines der wenigen vollständig erhaltenen ottonischen Evangeliare aus einem westfälischen Kloster.
Nach der Auflösung der Abtei wurde es 1803 der Universität Münster übergeben, danach kam es in den privaten Verkauf.
"Das ist heute ein Meilenstein für den Kreis Warendorf, für unser Münsterland.
Ich sehe viele Menschen aus nah und fern, die unbedingt mal einen Blick auf das Evangeliar werfen möchten.

Kurzfristig werden folgende Anpassungen im "Lolli"-PCR-Testregime vorgenommen:
* Auch weiterhin werden in den Grund- und Förderschulen "Lolli"-PCR-Pooltests angewandt.
* Die Auflösung positiver Pools durch PCR-Einzeltests wird an den Grundschulen verändert.
Es ist keine Abgabe von Einzel-PCR-Rückstellproben an die Labore mehr vorgesehen.
* Schülerinnen und Schüler eines negativ getesteten Pools nehmen wie gewohnt am Präsenzunterricht teil.

Die Staatsanwaltschaften sollen zu Ermittlungen verpflichtet sein.
Mögliche Strafen sind neben der klassischen Geldstrafe auch der Ausschluss von öffentlichen Ausschreibungen oder Subventionen oder die öffentliche Bekanntmachung der Verurteilung.
Als ultima ratio kommt auch die Auflösung des Unternehmens in Betracht.
Für diese Strafverfahren sollen im Wesentlichen dieselben Regeln gelten, wie für das Verfahren gegen natürliche Personen.
Wenn Unternehmen mit der Justiz zusammenarbeiten würden, kann von Strafe abgesehen oder diese zumindest gemildert werden.

Denn Integration geschieht vor Ort.
Der Landtag hat das Teilhabe- und Integrationsgesetz im Februar mit breiter Mehrheit verabschiedet.
Wir haben trotz Auflösung des Landtags und Neuwahl keine Zeit verloren und die nötigen Erlasse und Richtlinien rechtzeitig auf den Weg gebracht.
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Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Kommunalen Integrationszentren unterstützen unter anderem interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung, durchgängige Sprachbildung und Bildungspartnerschaften mit Eltern in Schulen und Bildungseinrichtungen."

Mit dieser SchulMail wurde den Schulen zudem die Vorlage eines in verschiedenen Sprachen und auch in einer einfachen Sprache übersetzten Infobriefs übersandt, um die Eltern über die zum neuen Jahr geplante Vereinfachung des Verfahrens und die hierfür nötigen Schritte aufzuklären.
Darüber hinaus hat das Schulministerium die Schulen auf diesem Wege auch über den für die letzte Woche vor den Weihnachtsferien (KW51) geplanten Testrhythmus informiert.
Demnach sollen am Mittwoch, dem 22. Dezember 2021, alle Schülerinnen und Schüler zeitgleich getestet werden, sodass am darauffolgenden letzten Schultag vor den Weihnachtsferien nur noch Einzeltestungen zur Auflösung positiver Pool-Tests nach dem bisherigen Verfahren durchgeführt werden müssen.
"Durch den für die letzte Schulwoche in diesem Jahr angepassten Testrhythmus wollen wir unseren Schulen und Lehrkräften sowie den Schülerinnen, Schülern und ihren Eltern einen sicheren Übergang in die wohlverdienten Weihnachtsferien ermöglichen.
Im neuen Jahr werden wir die bewährten Tests an unseren Schulen dann zunächst bis zu den Osterferien weiterführen, um den Präsenzunterricht verlässlich abzusichern", so Ministerin Gebauer abschließend.

Abschließend erklärte Ministerin Löhrmann: "Wir können zuversichtlich in die Zukunft schauen.
PISA zeigt, dass es sich lohnt, für gute Schulen zu arbeiten.
Aber klar ist auch: Die Auflösung des Zusammenhangs zwischen Herkunft und Bildungserfolg bleibt eine unserer Hauptaufgaben.
Jede und jeder soll die Chance auf eine erfolgreiche Bildungskarriere zu haben.
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Raum Landschaftsarchitektur und Stadtentwicklung (Krefeld) 4. Preis: MOSAIK Architekten (Hannover) und Grün plan Landschaftsarchitekten (Hannover) 5. Preis: hks architekten (Aachen) und 3PLUS FREIRAUMPLANER (Aachen)
Eine ausführliche Dokumentation des Wettbewerbs und der eingereichten Arbeiten steht auf der Internetseite des Ministeriums unter www.mhkbg.nrw zur Verfügung.
Bildmaterial von den Siegerentwürfen finden Sie in druckfähiger Auflösung unter www.aknw.de.
Ab dem morgigen Mittwoch stehen unter www.aknw.de Fotos von der Preisverleihung zur Verfügung.

Jugendliche begegnen sich im Münsterland" o Gesamtschule Bonn-Beuel für "30 Jahre Schüleraustausch: Freunde neu entdecken" o Friedrich Ebert Gymnasium Bonn für "Deutsch-französischer Karikaturblog Bonn-Lyon" o Freunde des Institut Francais Köln für "Fête de la musique" o Deutsch-französischer Chor Bonn für "Chorkonzert zum Motiv der deutsch-französischen Freundschaft" o Anne Frank Gesamtschule Düren für "Deutsch-französisches Zirkusprojekt" o Deutsch-Französische Gesellschaft Dortmund (DFG) in der Auslandsgesellschaft NRW für "Bilinguale Teams in der Partnerstadt Amiens - auf den Spuren von Jules
Verne" o Deutsch-Französische Gesellschaft (DFG) für Wissenschaft und Technologie Bonn für "Workshop zum grenzüberschreitenden Technologietransfer" o Dom-Musikschule Xanten für "Tanzwerk-Schau für Kinder und Jugendliche in Saintes" o Gymnasium St. Ursula Aachen für "Filmprojekt Arbeiten im Partnerland" o StädteRegion Aachen für "Zukunftswerkstätten Jumelages croisées zur Fortentwicklung der Partnerschaften" o Edith-Stein-Berufskolleg und Berufliches Gymnasium Paderborn für "Vergleich von Konzepten der Kinder-, Jugend- und Behindertenhilfe"
Hinweis an die Redaktionen: Fotos in druckfähiger Auflösung von der Auszeichnung der einzelnen Projekte werden heute kostenfrei vom Fotografen Bernd Hegert per E-Mail verschickt.
Dazu bitte eine E-Mail mit Angabe des Projektes, von dem Sie ein Foto benötigen, an foto@digilens.de schicken.
Bei der Auszeichnungsveranstaltung ver-hindert waren: Stadt Detmold und Integrationssportclub Dortmund-Kirchderne.

Anregungen zur App und Hinweise auf weitere Institutionen, die junge Väter unterstützen können und in der App aufgenommen werden sollten, nimmt die Redaktion unter superdad@lzg.nrw.de entgegen.
Weitere Informationen zur Landesinitiative "Gesundheit von Mutter und Kind" unter www.praeventionskonzept.nrw.de.
Pressefotos in druckfähiger Auflösung stehen auf der Internetseite des Ministeriums unter folgendem Link zum Download bereit: www.mgepa.nrw.de.

Wer zusätzliche Plätze schafft, kann die Kosten künftig doppelt so schnell über den Pflegesatz refinanzieren wie bisher - mit vier statt zwei Prozent pro Jahr.
Solche teilstationären Angebote helfen vielen Menschen, weiterhin zuhause leben zu können, indem pflegende Angehörige durch verlässliche externe Teilzeitbetreuung entlastet werden.
* Auflösung des Modernisierungsstaus in vollstationären Heimen.
Wer die Aufenthaltsqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner durch bauliche Maßnahmen verbessert, kann die Kosten mit vier statt bisher zwei Prozent pro Jahr über den Pflegesatz refinanzieren.
Das gilt auch für An- oder Umbauten, um die bereits seit 2003 festgelegte und ab Mitte 2018 verbindlich geltenden Quote von 80 Prozent Einzelzimmern pro Einrichtung zu erfüllen, ohne damit die Aufnahmekapazität zu verringern.

Foto:
Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer (vordere Reihe 3. und 4. von links) mit den Beteiligten der Unterzeichnung der Landesrahmenvereinbarung zum Präventionsgesetz Foto: © MGEPA 2016/ W.Meyer
Das Foto steht ab etwa 12 Uhr auch auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums in druckfähiger Auflösung zum Download bereit: http://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/fotos:index.
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Die Karten entsprechenden den fachlichen Empfehlungen des Waldbaukonzepts NRW und beinhalten auch Angaben zu ausgewählten Klimawandelszenarien.
Sie weisen die höchste verfügbare räumliche Auflösung auf und liegen derzeit für etwa die Hälfte der nordrhein-westfälischen Waldfläche vor.
Diese Karten weisen einen hohen Informationsgehalt für konkrete waldbauliche Maßnahmen auf.
Die Kartierung der Waldböden auf der restlichen Fläche wird als langfristiges Verfahren fortlaufend ergänzt.

Denn hinter all diesen Fragen stecken konkrete Projekte aus der Leistungsschau der KlimaExpo.
NRW.
Wer genauer hinschaut, liest in der Auflösung, wie energetische Sanierung, Energieeffizienz, moderne Mobilitätslösungen, Kreislaufwirtschaft, alternative Brennstoffe und intelligente Produktion der Schlüssel zum Gelingen der Energiewende und zur Bekämpfung des Klimawandels sein können.
So steckt beispielsweise im unterirdischen Grubenwasser der Bochumer Zechen eine Menge Erdwärme.
Damit können die Stadtwerke überirdisch heizen und neben CO2 auch bares Geld sparen.

Wir setzen uns weiter dafür ein, die notwendigen Projekte aufzugleisen, um den Stau auf der Schiene zu reduzieren.
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Bereits 2016 waren in einem ersten Planungsschritt weitreichende Elemente zur Auflösung des Kölner Bahn-Engpasses vereinbart worden: Um dem Wachstum der Fahrgastzahlen gerecht zu werden, soll insbesondere die S-Bahn-Stammstrecke zwischen Köln Messe/Deutz, Köln-Hauptbahnhof und Köln Hansaring ausgebaut werden.
Hierzu sind zusätzliche Bahnsteige in Köln Messe/Deutz und Köln Hauptbahnhof geplant.
Die Leit- und Sicherungstechnik wird modernisiert und damit leistungsfähiger.

Diese sollen in parlamentarischen Arbeitsgruppen sowie in einer Verfassungskommission diskutiert und vorbereitet werden.
Die Parlamentsinformationsvereinbarung wurde gegen Ende der 14. Wahlperiode zwischen dem Landtag und der Landesregierung abgeschlossen.
Die jetzige Fortschreibung geht auf einen Konsens zwischen allen Fraktionen des Landtags in der 15. Wahlperiode zurück und wurde nach der Auflösung des Landtags dem Ständigen Ausschuss zugeleitet.
Downloads
* Stärkung des nordrhein-westfälischen Parlamentarismus, 13.12.2012

Wegen der sehr engen Randbebauung werden die Anwohner erheblich durch den Lärm vor allem der Güterzüge belastet.
Die Lage der Strecken im engen Rheintal verschärft die Lärmproblematik zusätzlich.
Zur Auflösung der Engpässe (in NRW insbesondere linksrheinisch südlich von Köln durch den dort verkehrenden Schienenpersonenverkehr) untersuchte das BMVI alle relevanten Alternativen zur Rheintalstrecke zwischen Köln und Mainz/Wiesbaden über Mannheim bis zur Landesgrenze Deutschland/Schweiz.
Neben einigen Varianten der zentralen Strecke Rhein-Main - Rhein-Neckar wurden innerhalb der Studie auch verschiedene Alternativen untersucht, die zu einer Entlastung des Rheintals in Nordrhein-Westfalen südlich von Köln führen können.
Das Land NRW hatte hierfür neben dem Maßnahmenpaket Knoten Köln die Ausweichstrecken Ruhr-Sieg-Strecke (Hagen - Gießen) und Sieg-Strecke (Troisdorf - Siegen) zur Überprüfung angemeldet.

Das über viele Monate an den Grundschulen erfolgreich umgesetzte Lolli-Test-Verfahren musste mit den steigenden Infektionszahlen in der Gesamtbevölkerung Ende Januar verändert werden.
Diese Veränderung war anlässlich der Priorisierung in der Test-Auswertung in Folge der neuen Bundestestverordnung sowie von Engpässen bei den auswertenden Laboren in einigen Regionen unausweichlich.
Aufgrund der Situation in den Laboren kann nach wie vor nicht verlässlich garantiert werden, dass eine Auflösung positiver PCR-Pooltests zeitnah erfolgt, daher wird das Testverfahren verändert.
Begleitend dazu hat das Ministerium für Schule und Bildung für die Grundschulen in der aktuellen Lage der Pandemie ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Pandemie ist für die Schulen, die Lehrkräfte, aber vor allen Dingen auch für die Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern eine große Herausforderung seit nunmehr fast zwei Jahren.

Aus fast 30000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Finanzverwaltung wurden fünf neue Gesichter ausgewählt, welche nun mit ihren Gags und ihrem Lachen Werbung für spannende Arbeitsplätze machen.
Eine weitere Kostprobe: "Was ist der Unterschied zwischen einem IT-Girl und einer IT-Finanzbeamtin?"
Auflösung: "Unsere IT-Girls stehen auf Kabel-Salat, haben immer die neuesten Software-Trends im Kopf und keine Angst vor Mäusen."
Für Ihren Hintergrund:
Die Kampagne "So sind wir", die mit der Agentur "KreativRealisten" aus Puhlheim bei Köln entwickelt wurde, geht aus dem Lenkungskreis "Finanzverwaltung der Zukunft" hervor.

In Deutschland initiierte Wolfgang Seibt unter anderem die Kampagne "Das magische Marmeladenglas", deren Erlös aus Spendendosen in Schulen, Vereinen und bei Veranstaltungen an Hilfsprojekte in den ärmsten Ländern der Welt geht.
Hinweis an die Redaktionen: Ein Foto von der Ordensaushändigung stellen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Sie können das Bild kostenlos in druckfähiger Auflösung unter nina.heil@stk.nrw.de bestellen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

In Deutschland initiierte Wolfgang Seibt unter anderem die Kampagne "Das magische Marmeladenglas", deren Erlös aus Spendendosen in Schulen, Vereinen und bei Veranstaltungen an Hilfsprojekte in den ärmsten Ländern der Welt geht.
Hinweis an die Redaktionen: Ein Foto von der Ordensaushändigung stellen wir Ihnen gern zur Verfügung.
Sie können das Bild kostenlos in druckfähiger Auflösung unter nina.heil@stk.nrw.de bestellen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Dieser Pressetext ist auch über das Internet verfügbar unter der Internet-Adresse der Landesregierung http://www.nrw.de

* "Eine massive Ausweitung geeigneter Schutzmaßnahmen in der Region erscheint uns aber die einzig tragfähige Strategie, um eine langfristige Koexistenz von Nutztieren und Wölfen zu gewährleisten."
Im Ergebnis bietet auf lange Sicht nur ein funktionierender Herdenschutz der Weidetierhaltung einen ausreichenden und nachhaltigen Schutz.
Ministerin Heinen-Esser: "Hierbei geht es vor allem um die langfristige Perspektive, da auch bei einer theoretischen Auflösung des aktuellen Rudels in Schermbeck damit zu rechnen ist, dass sich früher oder später wieder neue Wölfe in der wild- und waldreichen Region westlich von Wesel ansiedeln."
Hintergrund Im Jahr 2009 wurde der erste Wolf in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen, 2018 erfolgte die erste dauerhafte Ansiedlung eines Wolfs, 2020 gründeten sich die ersten beiden Rudel.
Aktuell sind in Nordrhein-Westfalen sieben Wölfe verteilt auf zwei Wolfsrudel nachgewiesen.

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Hinweis
Fotos vom Termin in der Glückauf-Kaserne können Sie hier in druckfähiger Auflösung herunterladen: https://url.nrw/Kaserne

Das sind vielversprechende Ansätze, denn moderne Kriminalitätsbekämpfung braucht einen Schulterschluss.
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Hinweis: Fotos von dem gemeinsamen Besuch im LBF NRW können Sie hier in druckfähiger Auflösung herunterladen: https://url.nrw/Bilder_LBF-Termin

Das dezentrale, digitale Arbeiten in der Finanzverwaltung weiter konsequent auszubauen, ist ein weiterer Baustein, um die Zukunftsfähigkeit unserer Verwaltung zu sichern.
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Fotos von der Eröffnung des ersten "Shared Working Space" im Finanzamt Hilden können Sie in druckfähiger Auflösung hier herunterladen: www.url.nrw/WorkingSpaceH

Dabei nahm die Vertretung im vorgesehenen Fach in allen Schulformen den höchsten Wert an (landesweit 5,1 Prozent).
Ersatzunterricht in einem anderen Fach fand erheblich seltener statt (1,6 Prozent).
Die Auflösung von Doppelbesetzungen spielt systembedingt zum Beispiel in der Förderschule (5,6 Prozent) sowie in der Grundschule (3,9 Prozent) eine größere Rolle.
In der gymnasialen Oberstufe hingegen setzen die Schulen überwiegend auf das Eigenverantwortliche Arbeiten (EVA).
Dabei setzen sich Schülerinnen und Schüler selbstständig mit Inhalten und Aufgaben auseinander, die sie von ihren Lehrerinnen und Lehrern bekommen haben.

Sie arbeitet digital, vernetzt und über Ermittlungsgrenzen hinweg - etwa bei der Bekämpfung internationaler Umsatzsteuerkarusselle, der Analyse großer Datenmengen oder der Aufklärung verschleierter Vermögensverschiebungen.
Der Besuch von Minister Dr. Optendrenk und Staatssekretär Dr. Bösinger untermauert das gemeinsame Ziel, die Kräfte von Bund und Ländern dauerhaft so zu bündeln, dass Finanzkriminalität in Deutschland keinen Rückzugsraum mehr findet.
Hinweis: Fotos von dem gemeinsamen Besuch im LBF NRW können Sie hier in druckfähiger Auflösung herunterladen:
url.nrw/Schulterschluss-LBF

Die Partnerschaft zwischen den Finanzverwaltungen Nordrhein-Westfalens und der Ukraine liegt ihm sehr am Herzen und wird von beiden Seiten intensiv gepflegt.
So besteht eine Partnerschaft zwischen der Hochschule für Finanzen in Nordkirchen und der staatlichen Steueruniversität im ukrainischen Irpin, um deren Lehre auch in Kriegszeiten zu unterstützen.
HINWEIS: Fotos der Willkommensfeier in druckfähiger Auflösung können Sie hier herunterladen: https://fm-nrw.canto.de/b/KUOIB

Mit der Gesetzesinitiative will Nordrhein-Westfalen sicherstellen, dass der Lebensunterhalt und die medizinische Versorgung der Betroffenen auch während der Therapie gesichert sind und der Weg aus der Sucht nicht an bürokratischen Hürden scheitert.
Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte der Bundesrat auf Initiative von Nordrhein-Westfalen bereits im Februar 2024 beschlossen.
Er konnte durch die vorzeitige Auflösung des Bundestags dort aber nicht mehr beraten werden und soll jetzt erneut in den Bundestag eingebracht werden.
Das Prinzip "Therapie statt Strafe" (§ 35 BtMG) ist in Deutschland seit Jahrzehnten anerkannt: Drogenabhängige, die eine Haftstrafe verbüßen oder antreten müssten, können diese zurückstellen lassen, wenn sie sich freiwillig in eine qualifizierte Therapieeinrichtung begeben.
Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts haben verurteilte Personen aber während einer solchen Therapie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).

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Kostenfreie Fortbildungsreihe zu Vereinsrecht
Von der Gründung bis zur Auflösung: Kostenfreie Fortbildungsreihe zu Vereinsrecht startet am 9. Oktober 2025
26. September 2025 PHB Menschen am Laptop Foto: unsplash.
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"Es ist beeindruckend, vor Ort zu besichtigen, wie viel möglich ist, wenn alle an einem Strang und in dieselbe Richtung ziehen", betont Dr. Optendrenk.
"Der Neubau des Wirtschaftsgebäudes ist ein Erfolgsprojekt und ein praktisches Beispiel, wie aus abstrakten Bauvolumina in Rekordzeit konkrete Infrastruktur für die Bundeswehr und ihre wichtigen Aufgaben wird."
Fotos vom Besuch der Gereon-Kaserne können Sie in druckfähiger Auflösung hier herunterladen:
url.nrw/Modulbau-in-Gereon-Kaserne

Kleinräumige Unterschiede innerhalb von Städten und Gemeinden werden dadurch deutlich besser sichtbar.
Wo sich Hitze besonders staut, wo Freiräume kühlend wirken und wo planerische Eingriffe besonders notwendig sind, lässt sich damit wesentlich genauer erkennen.
LANUK-Präsidentin Elke Reichert: "Die höhere Auflösung ist für die kommunale Praxis ein entscheidender Fortschritt, da sie eine deutlich bessere Bewertung auf lokaler Ebene ermöglicht.
Je genauer erkennbar ist, wo Belastungen entstehen und wo klimatisch wirksame Strukturen erhalten oder gestärkt werden müssen, desto konkreter können Maßnahmen ausgestaltet und begründet werden.
" Neu sei zudem die Betroffenheitsanalyse, erläuterte Elke Reichert. "

Durch den Umbau können rund 30.000 Lkw-Fahrten über die Straßen vermieden werden, unter anderem zum örtlichen Güterhafen.
Seit Beginn des Förderprogramms im Jahr 2018 hat das Verkehrsministerium bis in das nächste Jahr hinein rund 100 Maßnahmen mit insgesamt rund 30 Millionen Euro Landesmitteln gefördert.
Die Landesregierung hatte die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln im Jahr 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an Hauptstrecken der Bahn anzubinden.

Vom neuen Landeplatz ist die Notfallaufnahme unmittelbar über Notfallaufzüge erreichbar.
Die beim jetzigen Bodenlandeplatz erforderlichen Umlagerungen in ein Krankentransportfahrzeug werden entfallen, was einen wichtigen Zeitgewinn für die schnelle Behandlung ermöglicht.
Der bestehende Bodenlandeplatz kann aufgelöst werden.
(Baukosten: 6.500.000 Euro)
Hybrid-OP Mit dem Hybrid-OP wird ein temporäres Gebäude in modularer Bauweise in den Innenhof der Medizinischen Klinik gesetzt.

"Die Borchert-Kommission hat explizit festgestellt, dass der Umbau der Nutztierhaltung gerade nicht über den freien Markt finanzierbar ist, sondern zum Großteil über staatliche Zahlungen erfolgen muss", sagte Heinen-Esser.
"Nur mit Klarheit und Planungssicherheit lässt sich ein massiver Strukturwandel unter den landwirtschaftlichen Familienbetrieben verhindern."
Daher müsse das derzeit bestehende Spannungsverhältnis zwischen baurechtlichen Anforderungen, Immissionsschutzfragen und Tierwohl dringend aufgelöst werden.
Verursachergerechtes Düngerecht
Darüber hinaus fordert der Bund in einem weiteren Antrag eine verursachergerechte Ausgestaltung des Düngerechts.

Sobald wieder neue Terminfenster freigegeben werden können, wird das Ministerium dies frühzeitig kommunizieren.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Impfkontingente für die Erstimpfungen in den Impfzentren sind derzeit ausgeschöpft.
Wir haben die Lagerbestände seit April nahezu vollständig aufgelöst.
Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir keinen Puffer mehr.
Das bedeutet: Der vom Bund zur Verfügung gestellte Impfstoff muss mindestens bis Mitte Juni komplett für die Zweitimpfungen zur Verfügung stehen.

"
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer bekräftigt: "Die Corona-Epidemie hatte auch Auswirkungen auf bestehende Ausbildungsverhältnisse und auf die Berufliche Orientierung von Schülerinnen und Schüler.
Zur Stabilisierung der laufenden Ausbildung stellen die Berufskollegs kontinuierlich die Beschulung sicher, auch wenn Ausbildungsverhältnisse aufgelöst werden mussten.
Die Berufliche Orientierung über 'Kein Abschluss ohne Anschluss' wird in allen weiterführenden Schulformen zielgerichtet wiederaufgenommen und versäumte Maßnahmen können nachgeholt werden.
Wir wollen so viele Jugendliche wie möglich noch auf die guten Karrierechancen in der dualen Ausbildung aufmerksam machen.

Das Aufgabengebiet der Ausländerbehörden ist ausgesprochen anspruchsvoll.
Die Arbeit reicht von der Erteilung oder der Verlängerung von Aufenthaltstiteln bis zu der Entscheidungen über eine Rückführung.
Dazu sagte Innenstaatsekretär Bernhard Nebe: "Dieses Spannungsverhältnis ist nicht aufzulösen.
Dabei ist es aber kein Widerspruch eine Willkommenskultur zu leben.
Und diese wird nicht durch ein 'Willkommensbehördenvollzugsgesetz' in Gang gesetzt, sondern durch einen interkulturellen Öffnungsprozess der Behörden.

Allein ein Veto Bulgariens hält den Prozess derzeit auf.
Bulgarien fordert von Nordmazedonien, seine Sprache und Kultur als bulgarisch anzuerkennen.
Derzeit liegen große Hoffnungen darauf, in einem neuen Dialogprozess mit Bulgarien die Blockade aufzulösen.
Der NATO ist Nordmazedonien als jüngstes Mitglied 2020 beigetreten.
Beim Austausch mit Vertretern der Außenhandelskammer (AHK) betonte Minister Holthoff-Pförtner das besondere Interesse an einer positiven Entwicklung Nordmazedoniens und die Verbundenheit Nordrhein-Westfalens mit der Region.

Bundesrat beschließt Antrag aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg - Bundesländer wollen zukünftige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sichern
28. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, den Reparaturstau bei der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aufzulösen.
Dafür soll die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige finanz- und verkehrspolitische Strategie entwickeln.
Dem Entschließungsantrag der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich zugestimmt.

Jetzt muss in den kommenden Jahren Nordrhein-Westfalen entsprechend den vorgelegten Plänen bei der Mittelzuweisung berücksichtigt werden.
Bundesfernstraßen
"Wir haben in NRW die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir den riesigen Investitionsstau für Erhalt und Ausbau unserer Straßeninfrastruktur auflösen können", sagte Minister Groschek.
"Der Bund hat die Investitionsbremse gelöst.
Das Land hat mit der Neuorganisation des Landesbetriebs, mit mehr Planerstellen Straßen.

Nach dem 2. juristischen Staatsexamen ist Frau Adams-Dolfen 1988 als Verwaltungsjuristin beim Versorgungsamt Köln in den öffentlichen Dienst eingetreten.
Dort ist sie als Dezernentin in der Rentenversorgung tätig gewesen.
Nachdem die Versorgungsämter im Zuge einer Umorganisationsmaßnahme aufgelöst worden sind, wechselte die Juristin Anfang 2008 zum Landesamt für Personaleinsatzmanagement und im Jahr 2009 schließlich zum nordrhein-westfälischen Justizvollzug.
Frau Adams-Dolfen sammelte in den Justizvollzugsanstalten Siegburg und Remscheid vollzugliche Erfahrungen, bevor sie Ende 2010 in die Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel wechselte und dort als Stellvertreterin der Anstaltsleiterin bereits Führungsaufgaben im Justizvollzug wahrnahm.
Die aufsichtsbehördliche Tätigkeit lernte die Juristin während einer einjährigen Station im Justizministerium kennen.

"Der erneute Einsatz zeigt: Wir halten den Druck auf die Salafisten aufrecht und gehen entschieden gegen ihre menschenverachtende Propaganda vor", erklärte Jäger in Düsseldorf.
"Damit verhindern wir, dass sie den Terror in Syrien und Irak unterstützen."
Am Morgen hatte der Bundesinnenminister den salafistischen Verein "Tauhid Germany" als Ersatzorganisation der bereits im Mai 2012 verbotenen Vereinigung "Millatu Ibrahim" aufgelöst.
Beide Vereine agierten schwerpunktmäßig in Nordrhein-Westfalen.
Vereinsaktivitäten von "Tauhid" gab es auch in Hessen, die führenden Funktionäre wohnen in NRW, Hessen und Schleswig-Holstein.

Auch die Ergebnisse der zwischenzeitlich erfolgten Herbst-Steuerschätzung konnten in der Ergänzungsvorlage abgebildet werden.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wie angekündigt, ergänzen wir nun den im letzten Monat vorgelegten Basis-Haushalt 2023 und ermöglichen so nicht nur die Umsetzung des Entlastungspakets des Bundes, sondern stellen auch noch einmal erhebliche finanzielle Mittel für ein eigenes Krisenbewältigungsprogramm in Nordrhein-Westfalen bereit.
Wir nutzen dafür alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und lösen bestehende Rücklagen auf.
Die Menschen und Unternehmen im Land können sicher sein: Wir werden auch künftig helfen, wo es nötig ist.
"

12. Juli 2018 Güterbahnhof Bahnhof Foto: mmtstock.
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Um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.
Verkehr
Um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.

"Wir wollen die Fördersätze so festlegen, dass sie auch Wirkung zeigen", so Groschek.
So soll die generelle Förderhöchstgrenze auf 90 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben festgelegt werden.
"Mit den vier neuen Fördertatbeständen löst das Land den Investitionsstau auf und macht den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft."

10. März 2020 Straße Autobahn Baustelle Foto: panthermedia.net / Oliver Cramm
Das Land Nordrhein-Westfalen bringt die Infrastrukturen wieder in Ordnung.
Dafür wird so viel Geld wie nie zuvor investiert, und der Investitionsstau wird aufgelöst.
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Das Land Nordrhein-Westfalen bringt die Infrastrukturen wieder in Ordnung.

Wir helfen ihnen, wie bei der jetzigen Kontrollaktion dabei, es auch zu nutzen.
Deshalb war das erst der Anfang.
Weitere Aktionen wie diese werden folgen, damit wir den Sumpf von ausbeuterischen Strukturen trockenlegen und menschenunwürdige Unterkünfte auflösen", kündigt Ministerin Scharrenbach an.

Mit der Fertigstellung des am Gelsenkirchener Wissenschaftspark entstandenen Justizzentrums wurden die beiden bisher im Stadtgebiet Gelsenkirchen bestehenden Amtsgerichte Gelsenkirchen und Gelsenkirchen-Buer zusammengelegt.
Außerdem zogen das Arbeitsgericht und das Sozialgericht sowie der Ambulante Soziale Dienst mit in das neue Justizzentrum ein.
Das Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer wurde zum Anfang dieses Jahres aufgelöst.
Seitdem ist allein das Amtsgericht Gelsenkirchen für das ganze Gebiet der Stadt zuständig.
Der Sitzungsbetrieb wurde im Verlauf des Monats Januar aus den beiden bisherigen Gerichtsgebäuden Overwegstraße und Goldbergstraße an den jetzigen Standort verlagert und findet bereits seit Ende Januar in den neuen Räumlichkeiten statt.

"Eine gute und intakte Infrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum, Wohlstand und eine bessere Mobilität.
Für Unternehmen in den Regionen sind gerade die Landesstraßen oft die Startrampen auf die Weltmärkte.
Mit dem Erhaltungsprogramm lösen wir den Investitionsstau weiter auf und erhöhen die Mittel für die planvolle Sanierung der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
* 117,02 Millionen Euro fließen in 138 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.
Statt oberflächlicher Ausbesserung setzt das Land mit dem 2020er-Programm erneut vermehrt auf grundhafte und nachhaltige Sanierung zur dauerhaften Verbesserung des Zustands des Landesstraßennetzes.

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Gute Mobilität ist Wirtschaftsfaktor und garantiert den Menschen Wohlstand und soziale Sicherheit.
Deshalb hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.
Zur weiteren Beschleunigung von Planung und Bau von Straßen, Brücken und Radwegen hat das Land jetzt eine Fachkräfteoffensive initiiert, damit Ingenieurinnen und Ingenieure sowie Planerinnen und Planer in Zukunft einfacher, schneller und in größerer Zahl ausgebildet werden können.
Zum Auftakt der Fachkräfteoffensive luden Verkehrsministerin Ina Brandes und Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, am 14. März zum "Expertengespräch Fachkräfteoffensive Bauingenieurwesen" nach Düsseldorf ein.

Die Verwaltung muss ihre Daten nutzen, um Brücken rechtzeitig zu sanieren und Städte und ländliche Räume lebenswerter zu machen.
In allen Bereichen sehen wir Nachholbedarf, der sich über Jahre angestaut hat.
Die Unternehmen erwarten von Bund und Ländern, den Umsetzungsstau aufzulösen.
Dafür kann die Digitalisierung der Verwaltung einen konkreten Beitrag leisten.
"

"Die Bundesregierung hat angekündigt, die Regelungen zur Gewinnabschöpfung sowie weitere Klagemöglichkeiten von Verbraucherverbänden noch in dieser Legislaturperiode zu überprüfen.
Ich appelliere an Bundesverbraucherschutzminister Maas, nun endlich einmal Farbe zu bekennen und sich auf die Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stellen.
Der Reformstau in der Verbraucherschutzpolitik auf Bundesebene muss endlich aufgelöst werden", betonte Minister Remmel.
Im März 2015 hat sich der Bundesrat bereits auf Initiative Nordrhein-Westfalens für eine entsprechende Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ausgesprochen.
Minister Remmel: "Leider hat der Bund abermals die Chance verstreichen lassen, das Gesetz entsprechend anzupassen und den Gewinnabschöpfungsanspruch zu reformieren.

Ich fordere hier ein Umdenken in der Wirtschaft.
Denn Verbraucherinnen und Verbraucher sind bei diesen Geschäftsmodellen nicht auf Augenhöhe mit den Anbietern.
Wir wollen aber genau diese Benachteiligung von Verbraucherinnen und Verbrauchern auflösen.
"
Minister Remmel unterstützt in diesem Zusammenhang auch die von der Europäischen Kommission geäußerte Kritik an der Preispolitik beim Euro-Disney-Land Paris und bei international tätigen Autovermietungen.

Die Entscheidung der EU-Kommission geht zurück auf eine im Mai und Juni dieses Jahres erfolgte Vor-Ort-Prüfung durch Brüsseler Beamte.
Hintergrund für die Prüfung war eine zu hohe Fehlerquote bei den Projektabrechnungen gewesen.
Die war zustande gekommen, nachdem die schwarz-gelbe Vorgängerregierung die für die Prüfung zuständigen Versorgungsämter aufgelöst hatte.
Seitdem sind die fünf Bezirksregierungen im Land für die Prüfung der geförderten Projekte und die Verwendung der EU-Gelder zuständig.
Dieser Zuständigkeitswechsel hatte kurzfristig zu einer erhöhten Fehlerquote geführt.

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Minister Stamp: Heutige Bundesratssitzung verdeutlicht Notwendigkeit eines nationalen Migrationsgipfel
Staatstragende Parteien sollen Streitfragen auflösen.
Bund muss auch beim Spurwechsel Position der Länder berücksichtigen
15. Februar 2019

Wir tauen die Maßnahmen jetzt Schritt für Schritt auf und setzen sie strukturiert um.
Der Landesstraßenbau bekommt in Nordrhein-Westfalen wieder eine klare Perspektive", erklärte Wüst.
Die Landesregierung löst den Investitionsstau bei den Landesstraßen, den die Vorgängerregierung hinterlassen hat, auf und bringt sie in Ordnung.
Bei der Umsetzung der Neu- und Ausbaumaßnahmen wird das Land ähnlich strukturiert vorgehen wie bei den Autobahnen und Bundesstraßen.
Das neue Landesstraßenplanungsprogramm strukturiert die einzelnen Maßnahmen und setzt Kapazitäten effizient ein.

Rüdiger Käuser, Vorsitzender der Westfälisch-Lippischen Direktorenvereinigung, betonte: "Bei einer Vollerhebung hätten wir die Schulen unnötig mit einer weiteren zeitintensiven Aufgabe belastet.
Mit der 'rollierenden Erhebung' wird jedoch der Arbeitsaufwand für die einzelnen Schulen in einem vertretbaren Rahmen gehalten, weil sie nicht während des gesamten Schuljahres Daten erheben müssen.
" Und Ulrich Czygan, Vorsitzender der Landeselternschaft der Gymnasien, unterstrich: "Durch das 'rollierende Verfahren' gelingt es, den oftmals kritisierten engen Zeitraumbezug der bisherigen Stichproben aufzulösen.
Außerdem werden alle Schulen in einem Schuljahr an der Erhebung beteiligt, ohne dass sich auch nur eine Schule permanent beobachtet fühlen muss.
"

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Der Schulkonsens wirkt weiter.
Die Zahl der diesjährigen Anträge fällt im Vergleich zu den Vorjahren geringer aus - das war nach dem Boom der letzten Jahre zu erwarten.
Der große Reformstau, der bis 2010 durch die Blockade der CDU-FDP-Regierung entstanden war, ist von den Kommunen in den letzten Jahren aufgelöst worden.
So sind in nur vier Jahren bereits 207 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens errichtet worden: 109 Sekundarschulen, 83 Gesamtschulen, fünf PRIMUS-Schulen und zehn Gemeinschaftsschulen.
"

Rettungsmedaille für Thomas Herzer aus Bonn
Am 29. Oktober 2015 wird Thomas Herzer kurz vor Mitternacht durch einen Anruf seiner 91-jährigen Mutter aus dem Schlaf geweckt.
Sie ist völlig aufgelöst: "Bitte komm sofort.
Du musst mich hier rausholen.
Es brennt.

Eingeschränkter Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung ab 8. Juni:
* Das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege wird aufgehoben;
* die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst;
* alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 in die Kita kommen;
* Kitas, die sich aufgrund räumlicher und personeller Kapazitäten in der Lage sehen, ein höheres Stundenangebot zu realisieren, können dies in Absprache mit den zuständigen Aufsichtsbehörden ermöglichen;

Die Mittel aus dem Rettungsschirm helfen in der Krise und wirken gleichzeitig nachfrageerhöhend", so Lutz Lienenkämper.
Die sich in den kommenden beiden Jahren nach der September-Steuerschätzung gegenüber der bisherigen Finanzplanung ergebenen Steuermindereinnahmen werden nicht nur durch Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm, sondern auch durch Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage kompensiert.
Die allgemeine Rücklage wird bis zum Jahr 2023 vollständig aufgelöst werden.
Für das Jahr 2023 sieht die neue Finanzplanung dann wieder einen Haushalt ohne Entnahmen aus dem Rettungsschirm vor.
Für das Jahr 2024 plant die Landesregierung einen Haushalt mit einem Überschuss von 200 Millionen Euro, der vollständig zum Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet werden soll.

Verkehr
Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Deshalb hat das Ministerium für Verkehr 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet, um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen.
In der Vergangenheit hatte schnelles Planen, Genehmigen und Bauen keine Lobby.
Diesen alten Trend kehrt die Landesregierung um: Das Land hat zwei Infrastrukturpakete und ein 10-Punkte-Papier zur Beschleunigung von Planung und Bau von Straßen, Brücken und Radwegen verabschiedet und auf den Weg gebracht.

Die Förderung wird für die Erneuerung von Weichen, Schwellen und Gleisabschnitten verwendet.
"Wer mehr Güter auf die Schiene bringen will, muss in die entsprechende Infrastruktur investieren", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Mit dem Förderprogramm lösen wir den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen auf.
Deren Schienen sind insbesondere wichtig für die Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten an die Hauptstrecken der Bahn.
"

Verkehrsministerium fördert Gleis- und Streckenerneuerung von NE-Bahnen: Minister Wüst übergibt Zuwendungsbescheide in Höhe von 1,34 Millionen Euro
17. September 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Um den Investitionsstau auf den Strecken der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.
Und das Programm kommt gut an - Verkehrsminister Hendrik Wüst hat jetzt sieben Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 1,34 Millionen Euro übergeben.
Empfänger sind die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK), die Kreisbahn Siegen-Wittgenstein GmbH (KSW), die Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE) sowie die Lappwaldbahn Service GmbH (LWS).

Die RSVG saniert damit ihre Schienenstrecke nach Lülsdorf.
Der RSVG-Aufsichtsratsvorsitzende Marcus Kitz und der Sprecher der Geschäftsführung Michael Reinhardt nahmen den Förderbescheid auf dem Gelände der Evonik Industries in Lülsdorf entgegen.
"Mit dem Förderprogramm lösen wir den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen auf.
So gelingt es, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu holen", sagte Hendrik Wüst. "
Evonik ist ein gutes Beispiel, wie wichtig diese Förderung für die angeschlossenen Produktionsunternehmen ist.

"
Beim Verbot der salafistischen Vereinigung "Millatu Ibrahim" in Solingen habe sich gezeigt, dass ein entschlossenes Vorgehen der Sicherheitsbehörden zügig zum Erfolg führen könne.
Der Verein wurde bundesweit beobachtet und auf der Grundlage der vor allem in NRW gewonnenen Erkenntnisse Mitte Juni aufgelöst.
Minister Jäger hatte sich zuvor für einen erhöhten Kontrolldruck auf die salafistische Szene und ein bundesweites Verbot stark gemacht.
Zusätzlich setzt der NRW-Innenminister auch auf stärkere Aufklärung.

"Die früheren Moor-Lebensräume werden heute ganz unterschiedlich genutzt, weshalb wir uns bei den Potenzialflächen genau anschauen müssen, was wo machbar ist.
Dabei gilt es Synergien zu suchen, denn von vitalen Moor-Lebensräumen, natürlichen Wasserspeichern und Kohlenstoffsenken profitieren wir alle", so Krischer.
Da Pflanzen in Mooren nicht vollständig zersetzt werden, wachsen Moore in die Höhe.
Bei einem Wachstum von jährlich etwa einem Millimeter benötigt die Entstehung eines einen Meter hohen Moorbodens rund 1.000 Jahre.
Obwohl Moor-Lebensräume bundesweit nur etwa fünf Prozent der Fläche bedecken, speichern sie etwa so viel Kohlenstoff wie alle Wälder Deutschlands zusammen.

Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: "Mit dem Zukunftsdialog Industrie gelingt es, ein gemeinsames Verständnis zwischen allen wirtschaftspolitischen Akteuren über die aktuellen Herausforderungen zu entwickeln und sich auf eine klare Agenda zu verständigen.
Es ist ein großer Fortschritt, dass technische und soziale Innovationen als gleichwertig betrachtet werden und alle Partner im Zukunftsdialog Mitbestimmung und Sozialpartnerschaft als Chance definieren.
Klar ist: Für unseren Industriestandort ist es unerlässlich, dass die verbleibenden Unsicherheiten aus dem Bundeshaushalt 2024 zügig aufgelöst werden.
Der DGB macht sich daher für ein Sondervermögen Infrastruktur und Transformation stark.
"

Es ist außerdem davon auszugehen, dass die guten Genehmigungszahlen der letzten Monate perspektivisch zu weiter steigenden Inbetriebnahmen führen werden.
All das ist auch ein Beleg dafür, dass alle Ebenen der Verwaltung in Nordrhein-Westfalen zügig und zielgerichtet den Erfolg der Energiewende möglich machen.
Mit unserer interministeriellen Task Force "Ausbaubeschleunigung Windenergie NRW" lösen wir die bestehenden Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie Stück für Stück auf.
Doch wir sind noch nicht am Ziel und ruhen uns auf den Erfolgen nicht aus.
"

Mit dabei waren die stellvertretende Landrätin des Kreises Borken, Silke Sommers, sowie Dülmens Bürgermeister Carsten Hövekamp.
Flurbereinigungsverfahren dienen der Verbesserung der agrarstrukturellen Rahmenbedingungen - also beispielsweise die Zusammenlegung von Flächen im ländlichen Raum oder die Modernisierung von Wegenetzen.
Daneben sind die Verfahren in den vergangenen Jahren wirksam eingesetzt worden, um Landnutzungskonflikte zwischen verschiedenen Akteuren vor Ort aufzulösen.
"Die Landesregierung investiert in die Zukunftsfähigkeit unserer ländlichen Räume, damit sie weiterhin lebenswert und attraktiv bleiben - so auch im Kreis Borken", so Ministerin Silke Gorißen.
"Mit dem nun eingeleiteten Flurbereinigungsverfahren Reken-Hülsten soll hier vor Ort auf rund 1.500 Hektar der ländliche Raum für die Landwirtschaft und auch für die Menschen vor Ort mit neuen Wegen und neuen Grundstücksstrukturen umgestaltet werden.

Die einzelnen Auflösungsverfahren sind unterschiedlich weit fortgeschritten.
* Sofern der Auflösungsbeschluss einer Kommune noch nicht von der Bezirksregierung genehmigt wurde, ist es ausreichend, wenn der Schulträger den Antrag zurückzieht.
* Ist ein Auflösungsbeschluss bereits von der Bezirksregierung genehmigt, kann er nicht durch einen einfachen Ratsbeschluss wieder rückgängig gemacht werden.
* In den Fällen, in denen der Auflösungsbeschluss vor Ort noch nicht umgesetzt ist, also noch Kinder in die Eingangsklasse aufgenommen werden, ist eine einfache Genehmigung des Aufhebungsbeschlusses durch die Bezirksregierung ausreichend.
* In den Fällen, in denen der Auflösungsbeschluss vor Ort schon umgesetzt wird, also keine Kinder mehr aufgenommen werden, muss die Kommune einen neuen Errichtungsbeschluss fassen und auch eine vereinfachte anlassbezogene Schulentwicklungsplanung durchführen, bevor die obere Schulaufsicht ihre Genehmigung erteilt.

Als weiteren Erfolg der konsequenten Strategie in NRW gegen gewalttätige Rockerclubs wertet Ralf Jäger die Selbstauflösung des Bandidos-Chapters Oberhausen in der vergangenen Woche.

Für mobile Android Endgeräte wird der Einsatz ab-Version 7 und eine Kameraauflösung ab 4,7 Megapixel empfohlen.

Dabei geben die Kinder erstmals auch eine zweite, sogenannte Rückstellprobe mit ab, um eine gegebenenfalls nötige Pool-Auflösung zu beschleunigen.

Die enormen Frequenzbandbreiten versprechen einen disruptiven Sprung der Datenraten in der Kommunikationstechnik sowie für den Informationsgehalt und das Auflösungsvermögen in der Sensorik. terahertz.

Größere Kameradrohnen für private Anwender mit einer Größe von 20 bis 50 Zentimetern, einem Gewicht von mehr als 250 Gramm, längeren Flugzeiten und höherer Bildauflösung unterliegen jedoch der Kennzeichnungspflicht, meist ist ein EU-Kompetenznachweis erforderlich ("kleiner Drohnenführerschein").

* Engpassauflösung und damit Steigerung der Leistungsfähigkeit

Hinweis: Fotos des Welcome Day in druckfähiger Auflösung können Sie hier gratis herunterladen: https://url.nrw/Dortmund-Download

Isabel Prahl versteht es jedoch, ihren Stoffen durch kluge Drehbücher und stilsichere bildliche Auflösungen neue wie unerwartete Wendungen und Pointen zu geben

Albert Ritter: "Schausteller brauchen keine langfristigen Vorlaufzeiten und sind auch bereit, eventuelle Mietverträge mit kurzfristigen Auflösungsklauseln zu akzeptieren - wenn sie endlich eine Perspektive bekommen.

Derzeit zeigen sich deutliche Auflösungstendenzen und "HoGeSa" reduziert sich zunehmend auf einen radikalisierten und rechtsaffinen Kern.