* 60,2 Millionen Euro zur Abfederung von Energiekosten für Kindertageseinrichtungen und Angebote der Kindertagespflege
* 75,4 Millionen Euro energiepreisbedingte Zusatzbeihilfen für Ersatzschulen
* 2,0 Millionen Euro für energiepreisbedingten Zusatzbeihilfen zur Aufrechterhaltung von Angeboten für Jugendliche
* 4,0 Millionen Euro für energiepreisbedingte Zusatzbeihilfen zur Unterstützung von Jugendbildungsstätten, Tagungshäusern, Jugendwerkstätten
* 860.000 Euro für die Frauenhilfeinfrastruktur, um wichtige Angebote zu stützen und den Einrichtungen Sicherheit zu geben.

Insgesamt stehen dafür mit den Bundesmitteln mehr als 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung.
3. Investitionspaket Kommunen (3,9 Milliarden Euro) Investitionen finden im Land und in den Kommunen statt.
Daher ist in Zeiten der Krise die Aufrechterhaltung kommunaler Investitionen ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Strukturen in Nordrhein-Westfalen.
Dazu werden Land und Bund jeweils hälftig die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für 2020 in Höhe von 2,8 Milliarden Euro kompensieren.
Hinzu kommt die Erstattung coronabedingter Kostenunterdeckungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von 700 Millionen Euro, davon trägt der Bund 500 Millionen Euro, das Land beteiligt sich in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro.

Zum Einsatz kommen soll eine Photovoltaikanlage in Kombination mit einem innovativen Eisspeicher", erklärte Dr. Delschen.
Ein Neubau der Büro- und Laborgebäude wird nötig, da die bestehenden Gebäude für die aktuellen Aufgaben nicht mehr den Anforderungen entsprechen.
Vor allem für die Aufrechterhaltung des Fischgesundheitsdienstes werden Laboreinrichtungen auf dem aktuellen technischen Standard benötigt.
Um auch weiterhin der Aufgabe als Ausbildungs- und Weiterbildungseinrichtung mit bundesweiter Bedeutung gerecht zu werden, müssen zudem die Büro- und Lehreinrichtungen modernisiert werden.
Dazu gehören dann auch Aquakulturen nach dem neuesten Stand der Technik.

Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.
Dazu hat sie die Coronaschutzverordnung entsprechend angepasst.
Zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten und der Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur treten ab Donnerstag, 13. Januar 2022, weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die das Infektionsgeschehen bremsen und insbesondere die weitere Ausbreitung der Omikron-Variante eindämmen sollen.
Mit der Änderung der Verordnung gilt auch in der Gastronomie die sogenannte 2G+-Regel.
Geboosterte Personen werden von der Testpflicht ausgenommen, sie brauchen in Bereichen, in denen 2G+ gilt, keinen tagesaktuellen Test.

Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.
Dazu hat sie die Coronaschutzverordnung entsprechend angepasst.
Zur weiteren Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten und der Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur treten ab Dienstag, 28. Dezember 2021, damit weitere zielgerichtete Maßnahmen in Kraft, die das Infektionsgeschehen bremsen und insbesondere die weitere Ausbreitung der Omikron-Variante eindämmen sollen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung setzt die Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur notwendigen Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie in Nordrhein-Westfalen um.

Unser oberstes Ziel ist jetzt jedoch die Gesundheitsfürsorge und ich appelliere daher an Ihre Solidarität: Wenn jeder seinen Beitrag leistet, bin ich mir sicher, dass die Funktionsfähigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften trotz der Einschränkungen durch das Virus aufrechterhalten bleibt und der Rechtsstaat auch in dieser Ausnahmesituation seine Kraft und Stärke zeigt.
"
Ziel aller Maßnahmen ist die Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr.
Folgende Maßnahmen sollen das gewährleisten:
Dienstbetrieb und Sitzungen Sitzungen sollen nur durchgeführt werden, wenn sie keinen Aufschub dulden.

Betrieb im ÖPNV ist sichergestellt
13. März 2020 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Bei der Frage der Aufrechterhaltung des Nahverkehrs folgt das Verkehrsministerium den Empfehlungen des Bundes Verkehr
Bei der Frage der Aufrechterhaltung des Nahverkehrs folgt das Verkehrsministerium den Empfehlungen des Bundes.
Sofern es zu personellen Engpässen kommen sollte, gibt es hierfür entsprechende Pläne, die sich bewährt haben.

So werden Maßnahmen zur Verbesserung der Verarbeitung und Vermarktungsstrukturen ökologischer Erzeugnisse unterstützt.
Zudem fördert die Landesregierung die Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bio-Produkte im Rahmen der Absatzförderung.
Neben der Steigerung der Wertschöpfung und Erschließung neuer Märkte verbindet das Land den Erhalt von Arbeitsplätzen, eine Aufrechterhaltung der Nahversorgung mit Lebensmitteln, Dienstleistungen und Erhalt eines vielfältigen Kulturraumes mit dieser Förderung.

Mit der heutigen Entscheidung werden sie nun solange verlängert, wie die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite auf Bundesebene fortbesteht.
Anbieter können über ihre bereits anerkannten Unterstützungsangebote hinaus auch sogenannte "Dienstleistungen bis zur Haustür" erbringen, für deren Inanspruchnahme pflegebedürftige Personen den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von 125 Euro monatlich einsetzen können.
Pflegebedürftigen Personen stehen damit also weiterhin zusätzliche Leistungen zur Verfügung, die der Aufrechterhaltung der häuslichen Versorgung dienen und ohne unmittelbaren Kontakt mit der anspruchsberechtigten Person und damit ohne gesundheitliche Gefahren für leistungserbringende sowie hilfebedürftige Personen erbracht werden können.
Dabei handelt es sich beispielsweise um die Erledigung von Einkäufen oder Botengängen - zur Post oder von der Apotheke nach Hause-, die Organisation von Arztbesuchen oder das Holen der Wäsche aus der Reinigung.
Darüber hinaus wird auch weiterhin auf den ansonsten erforderlichen Nachweis einer geeigneten Qualifizierung von Nachbarschaftshelferinnen und -helfern bei der Abrechnung mit der zuständigen Pflegekasse verzichtet.

Staatssekretär Adler: "Nordrhein-Westfalen begrüßt ausdrücklich, dass Bonn Sitz der neuen Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt wird.
Die Bedeutung Nordrhein-Westfalens als Binnenschifffahrtsland Nr. 1 in Deutschland muss sich aber auch in örtlicher Präsenz von Ämtern und ihren Aufgabenstrukturen spiegeln.
Wenn wir die Wasserstraßen in Zukunft noch stärker in die Transport- und Logistikketten einbinden wollen, ist die Aufrechterhaltung einer leistungsfähigen Schifffahrtsverwaltung zwingend notwendig.
"
Die weiteren Umsetzungsschritte zur Verlagerung von Aufgaben und Personal aus den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und die neue Ämterstruktur sind bisher lediglich in groben Zügen öffentlich gemacht worden.

Ob die Atomreaktoren abgeschaltet werden müssen, wird nunmehr vom belgischen Verfassungsgerichtshof zu entscheiden sein.
Der EuGH hat klargestellt, dass die Genehmigung im Fall "einer schwerwiegenden und tatsächlichen Gefahr einer Unterbrechung der Stromversorgung" vorübergehend aufrechterhalten werden kann.
Diese Aufrechterhaltung darf aber nur für den Zeitraum gelten, der absolut notwendig ist, um die betreffende Rechtswidrigkeit zu beseitigen.
Auch hierüber hat der belgische Verfassungsgerichtshof konkret zu befinden.
Die heutige Entscheidung des EuGH wird auch Einfluss auf die Entscheidung im laufenden Beschwerdeverfahren vor dem Implementation Committee der Espoo Konvention haben.

"
Ein Neubau der Büro- und Laborgebäude ist nötig, da die bestehenden Gebäude nicht mehr den Anforderungen entsprechen.
Vor allem für die Aufrechterhaltung des Fischgesundheitsdienstes benötigen die Fachleute Laboreinrichtungen auf dem aktuellen technischen Standard.
Um auch weiterhin der Aufgabe als Ausbildungs- und Weiterbildungseinrichtung mit bundesweiter Bedeutung gerecht zu werden, müssen zudem die Büro- und Lehreinrichtungen modernisiert werden.
Dazu gehören auch Aquakulturen nach dem neuesten Stand der Technik.

Großflächige Stromausfälle haben weitreichende Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe in unseren Gerichten und Behörden.
Etablierte Abläufe und Kommunikationswege, die für die Zusammenarbeit zwischen der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen und den Gerichten sowie Staatsanwaltschaften unerlässlich sind, werden bei einem flächendeckenden Stromausfall erheblich beeinträchtigt.
Zur Aufrechterhaltung der rechtsstaatlichen Ordnung haben daher die Ministerien des Innern und der Justiz gemeinsam das sogenannte "47er Modell" als vorbereitende Maßnahme für den Fall eines anhaltenden Stromausfalls etabliert.
"Wir werden im Falle eines langanhaltenden Stromausfalls oder etwas Vergleichbarem in allen 47 Kreispolizeibehörden des Landes zwei im Alltag polizeilich genutzte Ausweichräume für die Justiz freiziehen.
Im Bedarfsfall können sie von den Gerichten und Staatsanwaltschaften unmittelbar bezogen und als Arbeitsplätze genutzt werden", so Innenminister Herbert Reul. "

"Wir lassen unsere Sportvereine nicht im Stich.
Die neuen finanziellen Mittel helfen, existenzielle Nöte abzuwenden und die wichtige Arbeit vor Ort über die Krise hinaus zu sichern", sagte die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz.
Und weiter: "Zur Aufrechterhaltung der Wirkungs- und Integrationskraft des Sports in unserem Land ist diese spürbare Unterstützung dringend notwendig."
Nothilfe von zehn Millionen Euro Notleidende Sportvereine können die Hilfe ab dem 15. April 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (www.lsb.nrw) online beantragen.
Antragsberechtigt sind Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund angeschlossen sind.

Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, die sozialen Kontaktmöglichkeiten von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern weiter zu verbessern.
Die Bedeutung, die die Landesregierung diesem Thema beimisst, wird nicht zuletzt durch den Koalitionsvertrag deutlich, der die Entwicklung von Mindeststandards für den Kontakt inhaftierter Elternteile zu ihren Kindern vorsieht.
Schon jetzt wird der Aufrechterhaltung der persönlichen Beziehung von Kindern zu ihren inhaftierten Eltern besondere Aufmerksamkeit geschenkt.
Zur Optimierung einer familiensensiblen Vollzugsgestaltung ist es jedoch notwendig, die bestehenden familienbezogenen Einzelmaßnahmen zu bündeln und zu einem konzeptbasierten Vorgehen weiterzuentwickeln.
Ausgehend von diesen Grundsätzen hat das Ministerium der Justiz ein dreistufiges Gesamtkonzept "Familiensensibler Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen" erarbeitet, das folgende Maßnahmen umfasst:

Hervorheben möchte ich zudem das große Verständnis der Bevölkerung für Einschränkungen, mit denen ein nur bedingt möglicher Justizbetrieb notwendigerweise verbunden gewesen ist.
Aufgrund der positiven Signale aus Wissenschaft und Politik hat das Ministerium der Justiz in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Obergerichte, Mittelbehörden und Generalstaatsanwaltschaften jedoch nun eine wichtige Entscheidung auch für den Justizbereich Nordrhein-Westfalens getroffen:
Während die Tätigkeit bislang nur auf das zur Aufrechterhaltung rechtsstaatlicher Verfahrensgrundsätze zwingend Erforderliche beschränkt werden sollte, geht es nun darum, unter Beachtung aller fortgeltenden Regeln der Gesundheitsfürsorge Schritt für Schritt zum ursprünglichen Geschäftsbetrieb zurückzukehren.
"
Dienstbetrieb, Sitzungen und Zugang zu Gerichtsgebäuden Viele Details in diesen Bereichen können nur durch die Behördenleitungen vor Ort und im Zusammenwirken mit den richterlichen Selbstverwaltungsgremien in eigener Verantwortung geregelt werden, da für die Beachtung der Gesundheitsvorschriften individuelle Umstände wie die Größe und das Publikumsaufkommen eines Gerichts oder einer Behörde, bauliche Gegebenheiten, die Zusammensetzung des Personals oder auch die sachliche Ausstattung zu berücksichtigen sein werden.

Mitunter war die Orientierung nicht immer ganz leicht.
Besonders betraf dieser Zustand das bisherige Amtsgericht, seit im Februar 2013 der Altbau wegen akuter Einsturzgefahr gesperrt werden musste und die unterschiedlichen Funktionen und Mitarbeiter auf verschiedene Dienststellen verteilt werden mussten.
Die Aufrechterhaltung eines geordneten Gerichtsbetriebs war seitdem mit erheblichen Anstrengungen und ganz besonderen Belastungen für jeden Einzelnen verbunden.
"Ich möchte daher die Gelegenheit nutzen, mich sehr herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu bedanken.
Klaglos und unter hohem persönlichen Einsatz haben sie seither Tag für Tag mit vereinten Kräften dafür gesorgt, dass die Auswirkungen der Gebäudesperrung auf den Dienstbetrieb und auf die Anliegen der rechtssuchenden Bürgerinnen und Bürger auf ein unvermeidbares Mindestmaß beschränkt blieben.

* Grundsätzlich sind alle Veranstaltungen bis zum 10. Januar 2021 untersagt.
* Am 31. Dezember 2020 und am 1. Januar 2021 gilt ein Versammlungs- und Ansammlungsverbot - auch für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz.
* Ausnahmen gelten für Veranstaltungen, die der Grundversorgung der Bevölkerung, der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen und die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auf einen Zeitraum nach dem 10. Januar 2021 verlegt werden können.
Hierzu gehören zum Beispiel Aufstellungsversammlungen von Parteien zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen dazu sowie Blut- und Knochenmarkspendetermine.

Veranstaltungen, Versammlungen, Gottesdienste, Beerdigungen
Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt.
Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (insbesondere Blutspendetermine) zu dienen bestimmt sind.
Versammlungen zur Religionsausübung unterbleiben; Kirchen, Islam-Verbände und jüdische Verbände haben entsprechende Erklärungen abgegeben.
Zulässig sind Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete im engsten Familien- und Freundeskreis.

* Ausgenommen sind vor allem Grenzpendler - also Personen, die täglich oder für bis zu 5 Tage durch ihren Beruf oder ihre Ausbildung (Schule, Hochschule) veranlasst ein- und ausreisen.
* Ausgenommen sind Personen, die im grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Gütertransport tätig sind.
* Ausgenommen sind Personen, deren Tätigkeit notwendig ist zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens und der Aufgaben des Staates.
* Ausgenommen sind schließlich Personen, die einen triftigen Reisegrund haben.
Darunter fallen vor allem soziale Gründe wie ein geteiltes Sorgerecht, dringende medizinische Behandlungen, Betreuung von Kindern, Pflege von Angehörigen, Beerdigungen, Hochzeiten und Ähnliches.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Verbesserung der Versorgung mit Strom in Notsituationen stellt die Landesregierung den voll- und teilstationären Einrichtungen der Pflege und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI (zum Beispiel bestimmten Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) 39,495 Millionen Euro zur Verfügung.
Zu den geförderten Maßnahmen zählen die Anschaffung von Geräten zur Aufrechterhaltung eines Notbetriebes für mindestens 72 Stunden bei Ausfall der Stromversorgung sowie die notwendigen Ein- und Umbaumaßnahmen.
"Das vergangene Jahr hat uns gezeigt, dass wir unsere Infrastruktur besser auf Krisen vorbereiten müssen, damit wir als Gesellschaft noch resilienter werden.
Viele Einrichtungen der Pflege haben sich bereits auf den Weg gemacht und sorgen vor, um für einen längeren Stromausfall gewappnet zu sein.

Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Eine Vielzahl angeschlossener Produktionsunternehmen ist von der Aufrechterhaltung des Betriebes dieser Bahnen und der damit verbundenen Bedienung der Gleisanschlüsse abhängig.
* Die Schienen der NE sichern die räumliche Erschließung auf der letzten Meile an das Hauptstreckennetz.
* Sie tragen mit einer großen Anzahl von Gleisanschließern flächendeckend zur Sicherung und Weiterentwicklung von zahlreichen Wirtschaftsstandorten bei.

Aus aktuellem Anlass wird darauf hingewiesen, dass unter dem Förderschwerpunkt "Integration" selbstverständlich und ausdrücklich Maßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine umgesetzt und benötigte Materialien beschafft werden können.
Auch die Vergütung von Übungsleiterinnen und Übungsleitern in den Vereinen wird unvermindert fortgesetzt.
Diese Unterstützung stärkt die Vereine in ihrer wichtigen Aufgabe zur Aufrechterhaltung des Übungs-, Trainings und Wettkampfbetriebes.
Staatssekretärin Andrea Milz: "Die Übungsleiterinnen und Übungsleiter bilden das Rückgrat unserer Vereine.
Sie sind die wichtigsten Ansprechpersonen für alle Sportlerinnen und Sportler - insbesondere für Kinder und Jugendliche.

Die Landesregierung fördert zum Beispiel Verbraucherinformation und gemeinschaftliche Werbeaktionen für regionale Bioprodukte.
Ein besonderer Fokus liegt auch auf den jährlichen "Aktionstagen Ökologischer Landbau NRW", der Initiative "NRW kocht mit Bio" und den etablierten fünf Ökomodellregionen in Nordrhein-Westfalen.
Neben der Steigerung der Wertschöpfung und Erschließung neuer Märkte verbindet das Land den Erhalt von Arbeitsplätzen, eine Aufrechterhaltung der Nahversorgung mit Lebensmitteln, Dienstleistungen und Erhalt eines vielfältigen Kulturraumes mit dieser Förderung.
Hintergrund BIOFACH
Die BIOFACH findet vom 14. bis 17. Februar 2023 statt und ist mit 2.700 Ausstellern aus rund 100 Ländern nach eigenen Angaben die weltgrößte Messe rund um das Thema Bio-Lebensmittel.

Wir müssen unsere krankheitsanfälligen Mitbürgerinnen und Mitbürger schützen", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Das Maßnahmenpaket sieht vor, dass die örtlichen Behörden alle nicht notwendigen Veranstaltungen im Land absagen sollen.
Als nicht notwendige Veranstaltungen gelten laut neuem Erlass des Gesundheitsministeriums Veranstaltungen, die nicht zwingend - insbesondere zur Aufrechterhaltung der öffenlichen Sicherheit und Ordnung - erforderlich sind.
Der Erlass wird noch heute veröffentlicht und gilt bis auf weiteres.
Zudem bittet das Gesundheitsministerium alle Bürgerinnen und Bürger, selbst kritisch zu überprüfen, ob geplante Veranstaltungen, wie Feiern und private Termine, notwendig sind.

Die neue Verordnung regelt zudem, dass Arbeitgeber Freiwillige in der Regel freistellen beziehungsweise von ihren Aufgaben entbinden müssen.
Die Teilnahme am Freiwilligendienst ist nur dann zustimmungspflichtig, wenn der Arbeitgeber weniger als zehn Beschäftigte hat oder selber eine Einrichtung aus dem Gesundheits- oder Pflegebereich betreibt.
Darüber hinaus ist die Zustimmung notwendig, wenn die Aufrechterhaltung des Arbeits-/Dienstbetriebes für die Bekämpfung der epidemischen Lage notwendig ist und dies durch eine Freistellung des Freiwilligen unmittelbar gefährdet wäre.
Seit dem Start des Freiwilligenregisters Mitte Juli 2020 haben sich bereits rund 1.050 Ärzte und Ärztinnen, Arzthelferinnen und Arzthelfer, Pflegekräfte, Rettungssanitäter und Rettungssanitäterinnen und weitere Fachkräfte aus Pflege- und Gesundheitsberufen registriert.
Bei der Registrierung wird neben den Daten zur Person auch angegeben, in welchen Einsatzbereichen und in welcher Region ein Freiwilligeneinsatz möglich ist, sodass passgenau die Einsatzstelle für den Freiwilligeneinsatz gefunden werden kann.

Eine Fachjury hat die eingereichten Vorschläge ausgewertet und die 15 Preisträger benannt.
Alle Initiativen sind auf einer digitalen Landkarte www.hier-alt-werden.nrw abgebildet.
Alle Preisträger erhalten ein Preisgeld in Höhe von je 1.100 Euro zur Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung des bestehenden Angebots.
In den fünf Kategorien Alltagshilfen, Austausch & Begegnung, Freizeitgestaltung, Information & Beratung & Lernen sowie Netzwerkangebote sind jeweils drei Preise vergeben worden.
Preisträger in der Kategroie Alltagshilfen:

Unterschiede gab es darin, in welchem Umfang die Unternehmen ihre Geschäfte in Russland aufrechterhielten.
Vereinzelt wurde von Repressalien bei Einstellung des Geschäftsbetriebs, aber auch über öffentlichem Druck berichtet.
In der Ukraine stand insbesondere die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Vordergrund, teilweise auch die Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebs.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Der Austausch mit unterschiedlichen Unternehmen war sehr hilfreich, um ein vertieftes Verständnis für die unterschiedlichen Betroffenheiten aus erster Hand zu bekommen.
Danken möchte ich den Unternehmen für die soziale Verantwortung, die sie vor allem für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Ukraine, aber auch bei den russischen Geschäftsbetrieben übernehmen.

Ministerin Löhrmann spricht zur Ausstellungseröffnung "Kunst in der Katastrophe" / Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus in Berlin
30. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, hat in Berlin aus Anlass der Eröffnung der Ausstellung "Kunst in der Katastrophe" im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages betont, wie wichtig Ausstellungen wie diese zur Aufrechterhaltung der Erinnerungskultur sind:
"Wir stehen vor der Herausforderung, Erinnerungsangebote und Orientierungshilfen für die nachwachsenden Generationen bereitzustellen.
Die hier dokumentierten künstlerischen Werke und Biographien von verfolgten Persönlichkeiten vermögen es, junge Menschen unmittelbar anzusprechen und zu erreichen", so Löhrmann.

Gemeinsames Ziel muss es sein, die bereits bestehenden Lösungen jetzt zielgerichtet weiterzuentwickeln, um den Besucherinnen und Besuchern nach dem hoffentlich baldigen Ende der Schließungen ein sicheres Kulturerlebnis zu ermöglichen", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die AG wird sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Landes, der Kommunen, der Bühnen und Orchester, des Deutschen Bühnenvereins und dem Kulturrat zusammensetzen.
Im Zentrum ihrer Überlegungen werden unter anderem die Verbesserung der Belüftung der Räume, weitere pandemiebedingte Hygienemaßnahmen sowie die Aufrechterhaltung der Proben und anderer Arbeitsprozesse hinter den Kulissen stehen.
Die AG soll wissenschaftlich fundierte Vorschläge für Indikatoren und Regelgrößen zur Wiedereröffnung des künstlerischen Betriebs erarbeiten, um so wieder Planungssicherheit für die Kunst zu ermöglichen.
"Kaum eine Branche ist so schwer von den erneuten Schließungen getroffen wie die Kultur.

dies betrifft insbesondere den Neubau bzw. die Erhaltung von Feuerwehrhäusern.
Mit dem erstmals 2021 aufgelegten Landesprogramm hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein weiteres starkes Signal gesetzt, denn: "Ein starkes Nordrhein-Westfalen gibt es nur mit zukunftsfähigen Dörfern," so Ministerin Scharrenbach weiter.
Insgesamt unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit 2021 mit rund 42,6 Millionen Euro Investitionsvorhaben zur Aufrechterhaltung des Brandschutzes und zur Verbesserung der Sicherheit der Kameradschaft in Gemeinden und Ortsteilen von bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.
Zahlreiche Projekte aus dem zurückliegenden Programmjahr 2021 befinden sich bereits in der Umsetzung, um die Gebäude und die Ausstattung der Feuerwehrinfrastruktur zu verbessern und mit den neuesten Sicherheitsvorkehrungen und den Anforderungen an einen zeitgemäßen Brandschutz auszustatten.
Vielfach sind beispielsweise auch Anbauten oder Neubauten nötig, um die Schwarz-Weiß-Trennung (Trennung zwischen verschmutzter Einsatz- und Zivilbekleidung) herzustellen, Räume für die Jugendfeuerwehr zu schaffen oder neue Stellplätze für Einsatzfahrzeuge zu realisieren.

"Im Rahmen des Sonderaufrufs 'Feuerwehrhäuser in Dörfern' wurde bewusst ein schlankes Antragsverfahren gewählt, damit möglichst viele Gemeinden unkompliziert von dem neuen Förderangebot profitieren können.
Jetzt kommt es darauf an, dass die Maßnahmen umgehend in die Tat umgesetzt werden.
So leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung des Brandschutzes und erkennt damit die Leistungen insbesondere der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden an", erläutert Scharrenbach.
Auch im Jahr 2022 wird es den Sonderaufruf "Feuerwehrhäuser" geben: Die Antragsfrist für das Programmjahr 2022 endet am 30. September 2021.
Downloads

Ministerin Scharrenbach: Landesregierung Nordrhein-Westfalen plant Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" - Bildung und Betreuung für Kinder und Jugendliche sichern
28. Juli 2022 Ina Scharrenbach Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebs in der Kindertagesbetreuung und in Schulen im Zuge der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie höchste Priorität.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebs in der Kindertagesbetreuung und in Schulen im Zuge der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie höchste Priorität.

* Nordrhein-Westfalen erwirtschaftet mit 711 Milliarden Euro etwa 21 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes und liegt damit deutlich an der Spitze aller Bundesländer
* 20 der 50 umsatzstärksten deutschen Unternehmen haben ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen, zum Beispiel Bayer, Bertelsmann, Deutsche Post, Deutsche Telekom, E.ON, Henkel, Metro, Rewe, RWE und ThyssenKrupp
* Nordrhein-Westfalen verfügt über die meisten Hidden Champions deutschlandweit, die international von entscheidender Bedeutung für die Aufrechterhaltung von Lieferketten sind und in ihren Geschäftsbereichen führend sind
* Nordrhein-Westfalen ist Investitionsstandort Nr. 1: Mehr als 20.000 ausländische Unternehmen haben bereits in Nordrhein-Westfalen investiert und steuern von hier aus ihre Deutschland- oder Europaaktivitäten.
Dazu gehören Weltkonzerne wie zum Beispiel 3M, BP, Ericsson, Ford, Huawei, QVC, UPS, Toyota, TCS oder Vodafone

* jede Reisetätigkeit im Grenzverkehr mit den Niederlanden, Belgien und Luxemburg für bis zu 24 Stunden,
* Aufenthalte bis zu 72 Stunden aus dringenden familiären Gründen (Besuch von Verwandten ersten Grades und Lebensgefährten, Umgangs- und Sorgerecht),
* Aufenthalte bis zu 72 Stunden bei Personen, die zur Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems unabdingbar sind,
* bis zu 72 Stunden bei Beschäftigten im Güter-, Waren- und Personenverkehr (bei über 72 Stunden setzt die Ausnahme gegebenenfalls einen Test voraus),
* Personen, die nachweislich aus zwingend beruflichen, studienbedingten oder ausbildungsbedingten Gründen regelmäßig pendeln.

Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Die nachstehende Liste lehnt sich an die Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) und wird stetig fortentwickelt:
Der folgende Personenkreis ist in einer Kritischen Infrastruktur tätig: 1. Sektor Energie + Strom, Gas, Kraftstoffversorgung (inklusive Logistik) + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 2. Sektor Wasser, Entsorgung + Hoheitliche und privatrechtliche Wasserversorgung + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 3. Sektor Ernährung, Hygiene + Produktion, Groß-und Einzelhandel (inklusive Zulieferung, Logistik) 4. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 5. Sektor Gesundheit + insbesondere
Krankenhäuser, Rettungsdienst, Pflege, niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore 6. Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen + insbesondere Kreditversorgung der Unternehmen, Bargeldversorgung, Sozialtransfers + Personal der Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes (insbesondere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes) 7. Sektor Transport und Verkehr + insbesondere Betrieb für kritische Infrastrukturen, öffentlicher Personennah- und Personenfern- und Güterverkehr + Personal der Deutschen Bahn und nicht bundeseigenen Eisenbahnen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes + Personal zur Aufrechterhaltung des Flug- und Schiffsverkehrs 8. Sektor
Medien + insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko-und Krisenkommunikation 9. Sektor staatliche Verwaltung (Bund, Land, Kommune) + Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung und Justiz, Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Justizvollzug, Veterinärwesen, Lebensmittelkontrolle, Asyl- und Flüchtlingswesen einschließlich Abschiebungshaft, Verfassungsschutz, aufsichtliche Aufgaben sowie Hoch-schulen und sonstige wissenschaftlichen Einrichtungen, soweit sie für den Betrieb von sicherheitsrelevanten Einrichtungen oder unverzichtbaren Aufgaben zuständig sind + Gesetzgebung/Parlament 10. Sektor Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe + Sicherstellung notwendiger Betreuung in Schulen,

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung ohne Anpassungen bis zum 23. September 2022 verlängert.
"Auch wenn die aktuelle Sommerwelle abklingt, ist die Aufrechterhaltung der derzeit geltenden eingeübten Basisschutzmaßnahmen für die vulnerablen Gruppen sowie die Maskenpflicht im ÖPNV analog zur Regelung im Fernverkehr nach wie vor erforderlich.
Wir wollen alles tun, um möglichst gut vorbereitet in den Herbst zu gehen und beobachten das Infektionsgeschehen gerade auch mit Blick auf das gerade erfolgte Ende der Sommerferien sehr genau", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:

"Ich freue mich, dass es so gelungen ist, viele zum Teil längst überfällige Reparaturarbeiten durchzuführen und Neuanschaffungen zu tätigen.
Auch im Bereich der Digitalisierung von Musik- und Lichtanlagen, Film und Archivierung können wichtige Impulse gesetzt werden.
Ich bin mir sicher, dass hierdurch ein wichtiger Beitrag zur Aufrechterhaltung des attraktiven kulturellen Angebots der Soziokulturellen Zentren und der Produktionsstätten in der Freien Darstellenden Kunst geleistet wird", teilte Ministerin Kampmann mit.
Weitere Informationen zur Soziokultur finden Sie unter: www.soziokultur-nrw.de.

"Dabei ist die Belastung mit Stickstoffdioxid das Problem Nummer eins in der Luftreinhaltung - nicht nur in Nordrhein-Westfalen.
Stickstoffdioxid in der Luft gefährdet die Gesundheit der Menschen", sagt NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Zugleich ist die Aufrechterhaltung der Mobilität für Personen und Güter eine Vorbedingung für funktionsfähige und urbane Städte.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Für die Landesregierung hat der Schutz der menschlichen Gesundheit einen sehr hohen Stellenwert.

Aktuell gibt es flächendeckend keine grundsätzlichen Einschränkungen im Betrieb von S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszügen.
Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.
Um der weiteren Verbreitung des Virus entgegenzuwirken, werden die Pendler gebeten, auf unnötige Fahrten zu verzichten.
Wer kann, sollte zudem Reisen auf die Zeit nach neun Uhr verlegen, um die Stoßzeiten insbesondere für in kritischer Infrastruktur Tätige wie medizinisches Personal, Polizei oder Mitarbeiter des Lebensmitteleinzelhandels zu reservieren.

Dr. Dieter Gnahs (Universität Duisburg-Essen), Joachim Jung-Sion (Institut für Lehrerfort- und -weiterbildung Rheinland-Pfalz), Prof. Dr. Hans Anand Pant (Humboldt-Universität zu Berlin, Deutsche Schulakademie), Prof. Dr. Herbert Altrichter (Johannes Kepler Universität Linz), Dr. Kerstin Baumgart (Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien).
Die wichtigsten Erkenntnisse und Empfehlungen der Expertengruppe im Einzelnen:
Steuerung der Lehrerfortbildung Grundlegende Aufgabe der Lehrerfortbildung ist die Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der Qualität von Schule und Unterricht.
Dazu muss der Fortbildungsbedarf der Lehrerinnen und Lehrer vor Ort erfasst werden.
Gleichzeitig ist die Lehrerfortbildung für das Land ein wichtiges Instrument, um Neuerungen und Veränderungen in der Schullandschaft bekannt zu machen und voranzutreiben.

"
Die Kommunen können die Unterstützungsleistung in eigener Zuständigkeit verwenden und Ausgaben von sozialen Einrichtungen in ihrem Zuständigkeitsbereich finanzieren.
Gefördert werden können unter anderem Sachkosten zur Aufrechterhaltung des Betriebs (zum Beispiel Miet- und Mietnebenkosten), Sachkosten zur Durchführung von Maßnahmen, kommunale Verfügungsfonds für individuelle Härtefälle (zum Beispiel bei Energiesperren oder Wohnungsverlusten), Honorarkosten für Fachkräfte sowie Ehrenamtler oder für Informationsmaterialien.
Die finanzielle Höhe, die das Land der jeweiligen Kommune zur Verfügung stellen kann, ist abhängig von der absoluten Anzahl an Mindestsicherungsbeziehenden je Kommune.
Grundlage sind die von IT.NRW veröffentlichten Zahlen zur Mindestsicherungsquote sowie der Bevölkerungsstatistik zum Stand 31. Dezember 2021.

Wir werden alle gemeinsam aber weiterhin versuchen, den bestmöglichen Weg in der jeweiligen Situation zu gehen.
"
Zur Aufrechterhaltung des Regelbetriebs mit Präsenz in der Kindertagesbetreuung bei gleichzeitig hohem Gesundheitsschutz von Kindern, Eltern und Betreuungspersonal stellt das Land nach den Sommerferien für jedes Kind acht Tests pro Monat zur Verfügung.
Diese werden im Rhythmus von zwei Tests pro Woche an die Angebote der Kindertagesbetreuung ausgeliefert und dort den Eltern zur Verfügung gestellt, damit sie ihre Kinder anlassbezogen testen können.
Tests für Kinder in der Kindertagespflege werden - wie bisher - an die Jugendämter geliefert, die diese dann eigenständig verteilen.

Der Bahnhof Minden Friedrich-Wilhelm-Straße soll mit dem Geld leistungsfähig gemachter werden.
Über diesen Übernahme- und Zugbildungsbahnhof werden die Anschlussverkehre in das Netz der DB sowie die Bedienung des Mindener Hafens abgewickelt.
Außerdem werden auf zwei Streckengleisen insgesamt etwa 292 Meter Gleisoberbau komplett erneuert, was die Aufrechterhaltung der Verkehre für drei Anschlusskunden ermöglicht.
Die WVG war als Geschäftsführungsgesellschaft für die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) und die Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) im Verkehrsministerium in Düsseldorf zu Besuch.
Johann Ubben, Prokurist WLE und RLG, nahm zwei Förderbescheide in Empfang.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mit gemeinsamem Kompass in den Coronaherbst
Verlässlich, sicher, wachsam - Landesregierung geht mit gemeinsamen Kompass in den Coronaherbst
Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden, Sicherung der kritischen Infrastruktur und Aufrechterhaltung des Präsenzbetriebs in Schulen und Kitas
5. Juli 2022 Erste Kabinettsitzung Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.

Straßen.
NRW hat mit seinen Niederlassungen vereinbart, nur die aus Sicherheitsgründen absolut notwendigen Tagebaustellen in den kommenden Tagen auf Autobahnen abzuarbeiten.
Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit müssen beispielsweise beschädigte Schutzplanken nach einem Unfall repariert werden.
"Andere Arbeiten werden wir später nachholen", sagte Straßen.
NRW-Hauptgeschäftsführer Winfried Pudenz.

Straßen.
NRW hat mit seinen Niederlassungen vereinbart, auf Autobahnen nur die aus Sicherheitsgründen absolut notwendigen Tagebaustellen während der Streiktage abzuarbeiten.
Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit müssen beispielsweise beschädigte Schutzplanken nach einem Unfall repariert werden.
"Andere Arbeiten werden wir später nachholen", sagte Straßen.
NRW-Hauptgeschäftsführer Winfried Pudenz.

Davon profitiert die gesamte regionale Land- und Ernährungswirtschaft.
"
Neben der Steigerung der Wertschöpfung und Erschließung neuer Märkte setzt sich das Land bei der Stärkung der regionalen Land- und Ernährungswirtschaft auch für den Erhalt von Arbeitsplätzen und die Aufrechterhaltung der Nahversorgung mit Lebensmitteln ein.
Stärkung des Ökolandbaus
Mit den Öko-Flächenprämien unterstützt das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen den Ökolandbau direkt auf der Erzeugerstufe.

Botschafter Muylle: "Der belgische EU-Vorsitz wird darauf hinarbeiten, die europäischen Bürger besser zu schützen, unsere Zusammenarbeit zu stärken und unsere gemeinsame Zukunft vorzubereiten.
Im Rahmen unserer ersten Priorität setzen wir uns für den Schutz der Demokratie, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Förderung freier und fairer europäischer Wahlen ein, um die Grundlagen unserer Union zu stärken.
Neben den weiteren Prioritäten Wettbewerbsfähigkeit, Stärkung des EU-Binnenmarkts, grüner und gerechter Übergang, Sozial- und Gesundheitsagenda, Schutz von Menschen und Grenzen sowie Förderung eines globalen Europas wird ein besonderes Augenmerk auf die Aufrechterhaltung unserer unerschütterlichen Unterstützung für die Ukraine gelegt werden.
Mit Deutschland haben wir für diese ambitionierten Ziele einen starken Partner an unserer Seite, davon konnte ich mich bei meinen zahlreichen Gesprächen in Nordrhein-Westfalen zu Energie, Strukturwandel und unserer trilateralen Chemieregion persönlich überzeugen.
"

Im Rahmen des NRW-USA-Jahres 2023/2024 unter dem Motto "a perfect match" diskutierten am Donnerstag, 14. März 2024 Vertreter der Industrie, des Unternehmerverbandes NRW, der Europäischen Kommission und der international tätigen Rechtsanwälte zu der Frage, ob die Normenvielfalt in Deutschland und der Europäischen Union für Unternehmen im internationalen Wettbewerb noch zu bewältigen ist.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach stellte fest: "Wichtig ist, dass der Staat, die Unternehmen und die Menschen sich in der Gesetzgebung als Partner begreifen.
In einer global vernetzten Wirtschaft ist die Gesetzgebung in Deutschland und der Europäischen Union auch ein Mittel, um unsere Werte bei unseren Handelspartnern hochzuhalten, nämlich die Eindämmung und Bewältigung des Klimawandels, den Schutz der Menschenrechte, die Aufrechterhaltung und Verbreitung unserer Sozial- und Arbeitsstandards und die Durchsetzung von Sanktionen gegen die russischen Aggressionen.
Aber wir müssen uns auf die wirklich notwendigen Regelungen beschränken, die Unternehmen umsetzen können und der Staat kontrollieren kann.
"

Justiz
Am Freitag, 12. April 2024, hat Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach in den Justizvollzugsanstalten Willich I und II interessierten Vertreterinnen und Vertretern der Medien den aktuellen Stand der familiensensiblen Vollzugsgestaltung in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Unter diesem Begriff werden alle Maßnahmen und Angebote verstanden, die der Aufrechterhaltung der sozialen Anbindungen und der Herstellung eines guten familiären Kontakts dienen (wie z.B. familienfreundliche Besuchsgestaltung, Elternkompetenztraining und anlassbezogene Familientage).
Minister Dr. Limbach: "Die Aufrechterhaltung des familiären Kontakts ist wesentlicher Bestandteil einer erfolgreichen Resozialisierung.
Denn die Stärkung des familiären Zusammenhalts hat eine doppelte kriminalpräventive Wirkung.

Dauerhafte Beteiligung der Länder am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum
Die Justiz in Nordrhein-Westfalen wird künftig dauerhafter Partner im Nationalen Cyber-Abwehrzentrum.
Im Auftrag der Länder beteiligen sich Bayern und Nordrhein-Westfalen als gemeinsame Ländervertreter an der Kooperationsplattform, an der alle Beteiligten der nationalen Cybersicherheitsarchitektur an einem Tisch sitzen und für die Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Betreiber kritischer Infrastruktur sorgen.
Die Aufgabe wird für Nordrhein-Westfalen durch die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) in Köln wahrgenommen, die bereits seit 2021 befristet in dem Gremium vertreten war.
Die Beteiligung der Justiz stellt sicher, dass die Länderstaatsanwaltschaften bundesweit zeitnah über mögliche Zusammenhänge zwischen Cyber-Vorfällen unterrichtet werden.

Hintergrund
Organisierte Kriminalität und Terrorismus haben gemeinsam, dass sie für ihre Aktivitäten auf regelmäßige Einnahmequellen angewiesen sind.
Wie die Organisierte Kriminalität benötigt auch der internationale Terrorismus Geld zur Errichtung und Aufrechterhaltung von Netzwerken sowie zur Rekrutierung und Entlohnung von mitwirkenden Personen.
Dieses muss naturgemäß verdeckt beschafft werden und stammt regelmäßig aus illegalen Quellen.
Seit 2018 kooperieren Finanz-, Innen- und Justizressort bei der Bekämpfung der Finanzquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus in einer eigens dazu gegründeten Task Force.

Auch die Förderung des Pferderennsports in den neuen Bundesländern nach dem Fall der Mauer ist einer seiner Verdienste.
Darüber hinaus ist Karl-Dieter Ellerbracke Gründungsmitglied und Vorsitzender der Baden-Badener Auktionsgesellschaft.
Die Errichtung eines Auktionszentrums wurde die Basis zur Aufrechterhaltung einer erfolgreichen Vollblutzucht.
Als Präsident des Rennclubs Mülheim an der Ruhr e.V. hat er von 2017 bis 2021 den insolventen Vorgängerverein unterstützt und konnte die Zukunft der Rennbahn sichern.
Sie haben schon viele Preise entgegengenommen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur haben sich am Samstag, 15. August 2026, aus erster Hand über die Lage in und um die Gemeinde Hürtgenwald im Kreis Düren informiert.
Vor Ort in Hürtgenwald-Kleinhau besuchten sie das zentrale Lagezentrum und tauschten sich mit Rettungs- und Einsatzkräften aus, denen sie für ihren unermüdlichen Einsatz gedankt haben.
Im Anschluss daran sprachen sie mit Landwirtinnen und Landwirten, die die Einsatzkräfte seit Beginn des Waldbrandes in der Gemeinde Hürtgenwald bei den schwierigen Löscharbeiten und der Aufrechterhaltung der Wasserversorgung unterstützen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir erleben in Hürtgenwald den größten Waldbrand in der Geschichte unseres Landes.
Dank des Einsatzes von anderthalbtausend Menschen der Feuerwehr, Polizei, der Bundesorganisationen THW, Bundespolizei, Bundeswehr und der Hilfsorganisationen ist es in der letzten Nacht gelungen, die Lage zu stabilisieren.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft Klaus Kaiser hat die Preisträger am Donnerstagabend (14. Januar) im Rahmen einer digitalen Preisverleihung bekanntgegeben.
"Die prämierten Spielstätten haben sich mit großem Erfindungsreichtum der Herausforderung gestellt, Musikerinnen und Musikern auch während der Corona-Pandemie eine Bühne zu geben.
Diesen Einsatz wollen wir würdigen und die Spielstätten darin bestärken, ihr Konzertangebot auch in den aktuell schwierigen Zeiten aufrechtzuerhalten.
Denn Auftrittsmöglichkeiten sind die Grundvoraussetzungen einer lebendigen freien Musikszene", so der Parlamentarische Staatssekretär Kaiser.
"Zahlreiche Spielstätten trotzen der Pandemie so gut es geht.

Es ist so wichtig, dass wir immer wieder erinnern und aufklären.
Alle müssen wissen, was geschehen ist, was wir erlebt haben und mit welchem Schmerz wir täglich leben müssen.
Das Gedenken an unsere ermordeten Familienmitglieder muss aufrechterhalten werden.
Wir brauchen Aufklärung, Gerechtigkeit.
Wir dürfen niemals vergessen, zu was Rassismus führen kann.

suresecure ist ein unabhängiges Beratungsunternehmen in der IT-Sicherheit mit dem Ziel, die digitale Welt sicherer zu machen.
Neben der strategischen IT-Security Beratung liegt der Schwerpunkt im Handling von IT-Sicherheitsvorfällen, also der Prävention und Beseitigung bis hin zur Wiederherstellung der Systeme und des Normalbetriebes.
Mut gehört zu den Werten der suresecure, und so setzte das Unternehmen in der Pandemie auf Wachstum und schuf mit dem "Corona-SOC" eine besondere Lösung für Unternehmen, um die IT-Sicherheit auch in dieser speziellen Zeit aufrecht zu erhalten.
Faktoren wie ein gesteigertes Umweltbewusstsein und soziales Engagement stellen für die suresecure elementare unternehmerische Säulen dar.
Daher finden eine Vielzahl der Termine virtuell statt, und Events sowie Merchandise-Artikel werden nachhaltig umgesetzt bzw. hergestellt.

Für sie war besonders das Coaching, das durch das Teilhabechancengesetz ermöglicht wird, für den Erfolg entscheidend.
Zudem wird das Jobcenter Dortmund eine Woche über Twitter weitere Beispiele für gelungene Wege aus der Arbeitslosigkeit präsentieren.
In Bochum-Wattenscheid wurde einem Arbeitgeber ermöglicht, seinen Betrieb aufrechtzuerhalten.
Der Metzger fand keine Mitarbeiter, es drohte das Aus für den Traditionsbetrieb.
Nach der finanziellen Förderung eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen des Teilhabechancengesetzes durch das Jobcenter und der Übernahme des ehemals Langzeitarbeitslosen in ein ungefördertes Arbeitsverhältnis steht nun fest: Die Tradition kann weiter ausgebaut werden!

Durch die aktuellen Lockerungen werden sich wieder mehr Patienten in den Praxen melden.
Das ist gut so, denn die Regelversorgung etwa vieler chronisch Kranker darf nicht leiden.
Unsere Praxen sind darauf vorbereitet, denn sie haben ohnehin die ambulante Regelversorgung auch in der Pandemie-Zeit aufrechterhalten.
Wir werden die Praxen weiterhin durch die Verteilung von Schutzmaterial und vielfältige Informationen zum sicheren Betrieb in den Praxen unterstützen - zum Beispiel mit unserer Infoseite www.coronavirus.nrw .
"

Ich freue mich, dass Nordrhein-Westfalen mit rund 6,7 Millionen seit dem 18. November seinen Anteil daran bereits heute erfüllt hat.
Doch wir dürfen das Tempo jetzt nicht drosseln - im Gegenteil.
Mit Blick auf die Omikron-Variante müssen wir die Geschwindigkeit aufrechterhalten.
Die Kommunen werden ihre Impfangebote daher zwischen den Feiertagen für alle Bürgerinnen und Bürger wie gewohnt öffnen und am 30. Dezember sogar noch einmal ausweiten.
So können auch Bürgerinnen und Bürger, die es bislang zum Beispiel zeitlich noch nicht geschafft haben, die etwas ruhigere Zeit zwischen den Jahren nutzen und sich ihre Auffrischungsimpfung abholen.

Es ist unser klares Ziel, dass die Hochschulen geöffnet bleiben können und das Wintersemester in Präsenz stattfinden kann.
Hochschulen sind Orte der Begegnung, des persönlichen Austauschs und des gemeinsamen Lernens.
Das wollen wir unbedingt aufrechterhalten.
Damit das möglich ist, müssen natürlich auch die Hochschulen selbst ihren Beitrag leisten.
Mit dem klaren Bekenntnis, ihren Gasverbrauch um mindestens 20 Prozent zu senken, setzen sie ein starkes Zeichen der Solidarität.

Bereits in der Vergangenheit hatte das Land den Kommunen die Kosten für den Betrieb der Notunterkünfte erstattet.
Mit dieser Vereinbarung zwischen Land und den Kommunen können die betroffenen Kommunen längerfristig planen.
Sie werden in die Lage versetzt, den Betrieb der Notunterkünfte für ein weiteres halbes Jahr aufrechtzuerhalten.
Die notwendigen Kosten des Verwaltungspersonals der Kommunen in Notunterkünften mit bis zu 150 Plätzen werden mit einem Betrag in Höhe von 20.000 Euro pro Monat und Notunterkunft erstattet.
Wird eine Notunterkunft mit einer höheren Platzzahl betrieben, erhöht sich die Pauschale in Schritten von 3.250 Euro für jeweils bis zu 25 weitere Plätze.

Im Rahmen des so abgestimmten Gesamtkonzeptes hat das Land auch der begrenzten Aussetzung des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen ab Donnerstag, 25. März 2021, zugestimmt.
An den Schulen der Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen) findet der Unterricht weiterhin im derzeitigen Umfang statt.
Pädagogische Betreuungsangebote an den Schulen werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.
Details der Regelungen sind der Allgemeinverfügungen des Kreises Siegen-Wittgenstein zu entnehmen.
Der Kreis Siegen-Wittgenstein hat ein stimmiges Gesamtkonzept vorgelegt und reagiert damit umsichtig und angemessen auf das Infektionsgeschehen vor Ort.

Hierbei wurden allgemeine Maßnahmen getroffen, aber auch gezielt Maßnahmen bezogen auf einzelne Lebensbereiche weiterentwickelt und vereinbart.
Im Rahmen der so abgestimmten Gesamtkonzepte hat das Land auch Maßnahmen zur Einschränkung des Schulbetriebs bis zu Beginn der Osterferien im Märkischen Kreis, im Kreis Minden-Lübbecke und der Stadt Hagen zugestimmt.
Pädagogische Betreuungsangebote werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.
Details der Regelungen sind den kommunalen Allgemeinverfügungen der Kreise und kreisfreien Städte zu entnehmen.
Die Stadt Hagen und die beiden Kreise haben ein stimmiges Gesamtkonzept vorgelegt und bereits getroffene allgemeine Maßnahmen nach Beratungen mit dem Land weiterentwickelt.

Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Oberbergischen Kreises auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen zu.
Somit wird ab Montag, den 22.März 2021, in den Grundschulen und an den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Pädagogische Betreuungsangebote werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.
Teilnehmen können Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6, die nach Erklärung ihrer Eltern an den Distanzlerntagen nicht Zuhause betreut werden können.
Die Geltung dieser Regelung erstreckt sich auf das gesamte Kreisgebiet.

Im Ergebnis steht einer steigenden Anzahl bedürftiger Menschen ein zunehmend kleineres Angebot der Tafeln und sonstiger Lebensmittelverteiler gegenüber.
Die wichtige Arbeit der Tafeln und Lebensmittelverteiler darf nicht gefährdet werden.
Deswegen hilft das Land nun erneut schnell und unbürokratisch, damit der laufende Betrieb aufrechterhalten werden kann.
Menschen, die auf das Angebot von Tafeln und Lebensmittelverteilern angewiesen sind, sollen auch weiterhin dort mit Lebensmitteln versorgt werden können.
"

Gerade in Zeiten, in denen einerseits Hausärzte fehlten und die alternde Gesellschaft andererseits mehr medizinische Versorgung benötige, führe an der Delegation bestimmter Leistungen an qualifiziertes Personal kein Weg vorbei.
Auch für Dr. Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, ist "die Delegation definierter medizinischer Aufgaben sowohl in hausärztlichen als auch fachärztlichen Praxen an qualifizierte Medizinische Fachangestellte oder Pflegekräfte ein wichtiger Bestandteil eines modernen und effizienten Praxisalltages.
Sie ist notwendig, um die ambulante Versorgung gerade in ländlichen Regionen aufrecht zu erhalten.
Aus diesem Grund engagieren wir uns seit mittlerweile gut zehn Jahren in der Qualifizierung von Praxismitarbeitern und konnten im Rheinland bereits über 800 Entlastende Versorgungsassistentinnen und -assistenten (EVA) ausbilden.
Davon profitieren alle Beteiligten: Patienten, Mitarbeiter und Praxischefs.

Gerade in Zeiten der Pandemie ist diese Sicherheit und Beständigkeit für Kinder und Eltern wichtiger denn je.
"
Um die Angebote des Offenen Ganztags in Corona-Zeiten aufrecht zu erhalten, mussten organisatorische Anpassungen vorgenommen werden, um Hygienekonzepte und Infektionsschutzmaßnahmen umzusetzen.
Durch diese erforderlichen Maßnahmen entsteht für das Personal eine erhöhte Arbeitsbelastung.
Dazu zählen beispielsweise Aufgaben wie die Dokumentation der Gruppenzusammensetzungen, Maßnahmen zur Vermeidung von Gruppendurchmischungen, veränderte Raumkonzepte oder Anpassungen bei der Essensausgabe.

Die Ergebnisse werden für das Land, die Regierungsbezirke und die Kreise bzw. kreisfreien Städte veröffentlicht.
Mit der Abfrage werden keine Individualdaten erhoben, sodass die Zeitreihe als Abfolge von Stichtagswerten zu betrachten ist.
Abschließend betonte Ministerin Gebauer: "Die Ergebnisse der vergangenen Wochen und Monate zeigen, dass es richtig war, den Präsenzunterricht so lange wie möglich aufrechtzuerhalten.
Seit Beginn des Schuljahres lag der Wert der Schülerinnen und Schüler, die in der Schule lernen konnten, zwischen 95,2 und 99,3 Prozent.
Die Schule ist und bleibt der beste Lernort für unsere Schülerinnen und Schüler.

Schon am Donnerstag ist ein Besuch des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands vorgesehen.
Das 1963 von ehemaligen Widerstandskämpferinnen und -kämpfern und engagierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gegründete Archiv bietet viel Informationsmaterial zu den Themen Widerstand und Verfolgung, Exil, NS-Verbrechen, NS- und Nachkriegsjustiz sowie Rechtsextremismus nach 1945.
"Es ist wichtig, die Erinnerung an Vergangenes aufrechtzuerhalten, um die Gegenwart und Zukunft gestalten zu können.
Besonders in politisch unruhigen Zeiten kann Erinnerungskultur einen wichtigen Beitrag zur Festigung der Demokratie leisten", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte: "Nach den erschütternden Attentaten in Frankreich oder den immer häufigeren Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte wird es umso dringlicher, dass die europäischen Demokratien Geschlossenheit demonstrieren.
Wir dürfen nicht zulassen, dass sich unsere Gesellschaften radikalisieren und müssen rassistischen Tendenzen und Entwicklungen auch gemeinsam entgegentreten.

Die Kreispolizeibehörde Euskirchen selbst hat die Wache dann in den vergangenen Wochen technisch eingerichtet.
In den Containern werden der Wach- und Wechseldienst sowie der Bezirksdienst untergebracht - insgesamt 37 Beamtinnen und Beamte sowie zwei Regierungsbeschäftigte.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Schleiden haben den Wachbetrieb trotz der widrigen Umstände durchgehend aufrechterhalten.
"Hier zeigt sich einmal mehr, wie gut das Team Polizei NRW zusammenhält.
Sie können sich aufeinander verlassen.

Zur Vorbereitung auf den Brexit finden regelmäßige informelle Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Verbänden, Gewerkschaften und Wissenschaft aus Nordrhein-Westfalen sowie mit britischen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wirtschaft und aus europäischen Partnerländern und -regionen statt.
Der Brexit-Beauftragte der Landesregierung, Friedrich Merz, hat sich in den vergangenen Monaten mit Unternehmern getroffen und die Landesregierung zu den Folgen des Brexit beraten.
Die Landesregierung möchte die besonders engen Beziehungen zu Großbritannien auch weiterhin aufrechterhalten.
Staatssekretär Dr. Speich: "Nordrhein-Westfalen ist von allen Ländern am engsten mit Großbritannien verbunden.
Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir die Beziehungen zu Großbritannien auf wirtschaftlicher und vor allem persönlicher Ebene pflegen - und zwar unabhängig vom Brexit.

Außerdem wurden in Münster die Kosten für den inzwischen entsorgten Sperrmüll übernommen.
So konnten insgesamt mehr als 9.200 Tonnen Sperrgut und Sondermüll beseitigt werden.
Die Stadt Greven hatte beispielsweise Unterrichtsräume angemietet, um den Schulbetrieb aufrechterhalten zu können.
In den Städten Münster und Greven war es in der Nacht vom 28. auf den 29. Juli 2014 zu Unwettern mit außergewöhnlich hohen Regenmengen gekommen.
Münster fielen in sieben Stunden 292 Liter Regen pro Quadratmeter.

Maßnahmen wie Schrankenanlage wirken
Die Sperrung für schwere LKW, das umfassende Monitoring und die laufenden Instandhaltungen stellen die weitere Nutzbarkeit der bestehenden Brücke sicher.
Die Maßnahmen werden aufrechterhalten und dafür sorgen, dass die Brücke den aktuellen Verkehr bis zu ihrem Abbruch tragen kann.
Der Auftrag für die neue Rheinbrücke war 2017 vergeben worden.
Der Auftragswert hatte ein Volumen von 363 Millionen Euro.

Mit der heutigen Preisverleihung möchte ich dazu beitragen, Personen und Organisationen zu würdigen, die sich in jahrelanger, oftmals äußerst zäher Arbeit für den Rechtsstaat in ihrem Land eingesetzt haben.
"
Preisträger Igor Tuleya vereine mit seinem Handeln und seinem Engagement genau die Eigenschaften, die unabdingbar sind, rechtsstaatliche Prinzipien aufrechtzuerhalten.
Immer wieder hat sich Igor Tuleya in seiner Heimat für die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien eingesetzt (siehe Kurz-Vita).
Über die Grenzen Polens hinaus wurde Tuleya bekannt durch sein Urteil 2017 gegen den Antrag der polnischen Staatsanwaltschaft.

Infizieren sich in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt kumulativ mehr als 50 Personen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der vorausgegangenen sieben Tage, wird sofort vor Ort mit konsequenten Beschränkungen reagiert.
Dies sicherzustellen obliegt den Bundesländern.
Die Maßnahmen der Beschränkung müssen so lange aufrechterhalten werden, bis dieser Wert mindestens sieben Tage unterschritten wird.
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus 329 lokal und regional gewählten Vertretern aller 27 Mitgliedsländer zusammensetzt.
Der Ausschuss verschafft Regionen und Städten in der EU ein förmliches Mitspracherecht bei der Gesetzgebung in Europa.

Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 wird die bewährte Regelung für die Kommunen beibehalten.
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
So wird die Planungssicherheit der Gemeinden und Gemeindeverbände aufrechterhalten und Handlungsspielräume gesichert.
Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.
Flutkatastrophe

Die Schwarzgeldbesitzer sollten sich der Risiken und Nebenwirkungen des zweifelhaften Beruhigungsmittels aber bewusst sein", sagte Walter-Borjans. "
Es bleibt dabei: Der Weg zu einer klaren und gerechten Regelung mit der Schweiz und anderen Oasen führt weder über ein Abkommen, wie es jetzt vorliegt, noch über die Verharmlosung von Steuerbetrug.
Die Landesregierung wird den Druck für eine wirklich wirksame Regelung aufrechterhalten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

* Aufhebung der vorsorglichen Nichtverzehrempfehlung
* Wuppertal
* Im Bereich des Unternehmens in W.-Nächstebreck wird die vorsorgliche Nichtverzehrempfehlung weitgehend aufgehoben und lediglich für einen kleinräumigen Bereich eine differenzierte Verzehrempfehlung aufrechterhalten.
* Die sehr kleinräumige vorsorgliche Nichtverzehrempfehlung im Umfeld des Unternehmens in W.-Ronsdorf bleibt bestehen.
* Witten

Dies ist der höchste Zuwachs innerhalb eines Monats seit Mai 2010.
Damit steigt die Zahl der Eingaben von Schwarzgeldbesitzern bei der Finanzverwaltung NRW auf 10.545 seit Februar 2010.
"Die Zahlen zeigen, dass es richtig ist, den Druck auf Steuerhinterzieher aufrecht zu erhalten", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ein entsprechender Gesetzentwurf soll kurzfristig über den Bundesrat eingebracht werden: "Die Regionalisierungsmittel sind als bedeutendste Finanzquelle des Landes für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) unverzichtbar.
Gerade die von den Eisenbahnen zu zahlenden Preise für die Trassennutzung und das Anfahren der Stationen sind in den vergangenen Jahren explodiert.
Daher brauchen wir dringend mehr Geld vom Bund, um das Angebot unserer Regionalzüge aufrechterhalten zu können", betonte Groschek.
Über die künftige Länderverteilung der Regionalisierungsmittel konnten sich die Verkehrsminister am Freitag nicht einigen.
Dass eine Neuordnung notwendig ist, wurde aber akzeptiert.

Danach darf Abschiebungshaft nur noch in speziellen Hafteinrichtungen vollzogen werden, in denen keinerlei Strafvollzug stattfindet.
Zurzeit kooperiert NRW beim Vollzug von Abschiebungshaft mit den Ländern Berlin und Brandenburg.
Beide Länder haben Nordrhein-Westfalen bisher dabei unterstützt, den Vollzug der Abschiebungshaft übergangsweise aufrecht zu erhalten.
Das jetzt verabschiedete Abschiebungshaftvollzugsgesetz NRW ist eine bis zum Ende des Jahres befristete Übergangsregelung.
Die weitere Ausgestaltung des Abschiebehaftvollzuges soll bis dahin in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren getroffen werden.

"
Auch Abwasserentsorgung nach Plan Parallel zur Wasserversorgung stellen die regionalen Wasserwirtschaftsverbände sicher, dass auch bei der Abwasserentsorgung und beim Hochwasserschutz alles weiterhin nach Plan läuft und es nicht zu Einschränkungen kommt.
"Als Einrichtungen der kritischen Infrastruktur haben wir weitreichende Maßnahmen eingeleitet, um unsere Aufgaben im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge aufrechtzuerhalten.
Wir sind weiterhin zuverlässig für unsere Region da", betont Prof. Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender von Emschergenossenschaft und Lippeverband (EGLV) und Präsident der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA), stellvertretend auch für die Unternehmen der Wasser- und Abwasserwirtschaft.
Zu den Kernaufgaben von EGLV gehört unter anderem der Betrieb von rund 60 Kläranlagen, mehr als 340 Pumpwerken, 55 Hochwasserrückhaltebecken, rund 1465 Kilometer an Abwasserkanälen und knapp 780 Kilometer an Wasserläufen in der Emscher-Lippe-Region.

Auch die Anzahl der durchgeführten Unterrichtsstunden sank ähnlich deutlich - auf 3,7 Millionen.
Insgesamt gab es rund 163000 Bildungsveranstaltungen.
Auch beim Zweiten Bildungsweg musste teilweise das Angebot eingeschränkt werden, abschlussbezogene Kurse konnten aber überwiegend aufrechterhalten werden.
Es gab 2.734 erfolgreiche Prüfungen, die zu einem Abschluss führten.
Insgesamt bedeutete das einen Rückgang um acht Prozent im Vergleich zu 2019.

Unter den rund 300 Gästen sind ukrainische Unternehmen sowie große und mittelständische Firmen aus Nordrhein-Westfalen, die sich bereits in der Ukraine engagieren oder sich beim Wiederaufbau der Ukraine einbringen möchten, darüber hinaus Vertreterinnen und Vertreter aus der Bundes- und Landespolitik sowie der Partnerstädte.
Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: "In der Ukraine leiden und sterben jeden Tag Menschen.
Auch nach mehr als einem Jahr des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine müssen wir die Aufmerksamkeit für die Notsituation des Landes aufrechterhalten.
Bei all den schlimmen Nachrichten, die uns täglich aus dem Kriegsgebiet erreichen, dürfen wir aber auch die Zukunft der Ukraine nicht aus dem Blick verlieren.
Der Wiederaufbau beginnt jetzt - es ist unerlässlich, die dringend benötigten Infrastrukturen und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Landes für eine Zeit nach dem Krieg vorzubereiten.

Insgesamt belaufen sich die Gesamtausgaben des Projekts auf rund 755.000 Euro.
Guido Willems, Bürgermeister der Gemeinde Gangelt: "Ohne die Förderung durch das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz wären diese wichtigen Gestaltungsmaßnahmen in den Dorfkernen von Birgden und Breberen nicht zu realisieren gewesen.
Gerade in diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten benötigen wir Förderpakete für den ländlichen Raum, die dessen Attraktivität weiterhin aufrechterhalten.
Ich bin dankbar für das Engagement der Bevölkerung, des Planungsbüros MWM, des Rates und des Landes Nordrhein-Westfalen, mit dem wir gemeinsam in kürzester Zeit eine so attraktive Planung und Genehmigung für die Gemeinde Gangelt realisieren konnten.
"

4. April 2024 Wasser Ruhr Fluss Landschaft Foto: Shutterstock / Media Fly
Der Ruhrverband sichert mit dem Ruhr-Talsperrensystem die Trink- und Brauchwasserversorgung der Region mit etwa 4,6 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern.
Durch die Steuerung der Talsperren werden die Abflüsse der Ruhr ausgeglichen und können so auch in Niedrigwasserzeiten aufrechterhalten werden.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Der Ruhrverband sichert mit dem Ruhr-Talsperrensystem die Trink- und Brauchwasserversorgung der Region mit etwa 4,6 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern.

Landrat Marco Voge: "Dass sich das Land Nordrhein-Westfalen an den Mehrkosten beteiligt, ist eine sehr gute Nachricht.
Nach der Brückensperrung im Dezember 2021 hat die Märkische Verkehrsgesellschaft in kürzester Zeit in Absprache mit uns als Kreis ihr Angebot auf die besondere Situation angepasst.
Ziel war es, den ÖPNV aufrecht zu erhalten.
Das geht natürlich mit Mehrkosten einher, die der Kreis bisher getragen hat.
Deshalb habe ich unserem NRW-Verkehrsminister geschrieben und um Unterstützung gebeten.

9. Oktober 2025 Photovoltaik-Freianlage auf Wiese Foto: pexels.com / Kelly
In den vergangenen zwei Jahren hat sich die installierte Leistung aus Freiflächen-Photovoltaik in Nordrhein-Westfalen um etwa 60 Prozent gesteigert.
Um diese Dynamik weiter aufrecht zu erhalten, unterstützt das Land erneut den Ausbau entsprechender Anlagen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen.
Um für die Hochschulen und die Studierenden die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein erfolgreiches Studium auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu schaffen, hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits Mitte April eine Rechtsverordnung zur Aufrechterhaltung des Lehr- und Studienbetriebs erlassen.

Bei einem Erhalt von Lützerath könnten die für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit in den kommenden acht Jahren notwendige Fördermenge nicht erreicht, die Stabilität des Tagebaus nicht gewährleistet und die notwenigen Rekultivierungen nicht durchgeführt werden.

* Sollte der personelle Mindeststandard in einer Kindertageseinrichtung nicht eingehalten werden können, so ist dieser Umstand, wie im Regelbetrieb ansonsten auch, vom Träger dem jeweiligen Landesjugendamt nach § 47 SGB VIII anzuzeigen und Lösungen für die bestmögliche Aufrechterhaltung des Betreuungsbetriebs zu entwickeln.

Das am 28. Februar 2025 in Kraft getretene Gewalthilfegesetz schafft in Deutschland erstmals eine gesetzliche Grundlage für die Einrichtung, Aufrechterhaltung und Finanzierung eines bundesweiten Angebots an Schutz- und Beratungseinrichtungen für Betroffene von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt.