Arbeitsminister Laumann berichtet gemeinsam mit der Generalzolldirektion über die Schwerpunktprüfung in Fleischbetrieben
25. November 2021 phb Metzger, Fleisch Foto: iStock.com / FG Trade
Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Rahmen der bundesweiten Schwerpunktprüfung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in Fleischbetrieben haben Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung des Landes die Hauptzollämter in Nordrhein-Westfalen tatkräftig unterstützt.

Arbeit, Gesundheit und Soziales Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Im Schulterschluss gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Arbeitsausbeutung haben das Arbeitsministerium, das Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion die diesjährigen landesweiten Aktionstage gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt.
Vom 18. bis 22. September 2023 kontrollierten über 500 Einsatzkräfte Betriebe der Hotel- und Gaststättenbranche in Nordrhein-Westfalen: Mit dabei waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden).
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 175 Betriebe mit mehr als 2.000 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.

Arbeit, Gesundheit und Soziales Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Im Schulterschluss gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben das Arbeitsministerium, das Wirtschaftsministerium und die Generalzolldirektion landesweite Aktionstage im Friseurhandwerk durchgeführt.
Vom 23. bis 27. September kontrollierten dabei knapp 1000 Einsatzkräfte Friseursalons und Barbershops in Nordrhein-Westfalen: Beteiligt waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden und in Einzelfällen auch Gesundheitsbehörden).
Die gemischten Kontrollteams überprüften insgesamt 414 Betriebe mit mehr als 880 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.

Die Landesregierung und die Generalzolldirektion haben 2018 in Münster die gemeinsamen Aktionstage zur Bekämpfung von Schwarzarbeit vereinbart, die jährlich in wechselnden Branchen stattfinden.
Ziel ist es, die vernetzte Zusammenarbeit der Behörden zu stärken und die Kräfte des Bundes und der Länder zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und zur Gewährleistung sicherer und gesunder Arbeitsbedingungen sowie zur Verhinderung von Arbeitsausbeutung zu bündeln.
Die diesjährige Kontrolle innerhalb der Gebäudereinigung wurde durchgeführt von Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung und weiteren Behörden wie der Polizei und Ausländerbehörden.
Bisher wurden schwerpunktmäßig folgende Branchen im Rahmen dieser Aktionstage gemeinsam überprüft: das Bauhaupt- und Bauneben-gewerbe (2019, 2021), das Wach- und Sicherheitsgewerbe (2020), die Fleischindustrie (2021, 2022), das Hotel- und Gaststättengewerbe (2023) sowie das Friseurhandwerk (2024).

Auf Initiative des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die staatliche Arbeitsschutzverwaltung von Mai bis August 2025 eine landesweite Kontrollaktion in der Kurier-, Express-, und Paket-(KEP-) Branche durchgeführt.
Auf Initiative des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die staatliche Arbeitsschutzverwaltung von Mai bis August 2025 eine landesweite Kontrollaktion in der Kurier-, Express-, und Paket-(KEP-) Branche durchgeführt.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Arbeitsbedingungen in der Branche und unter welchen Rahmenbedingungen die Zustellerinnen und Zusteller bei den Subunternehmen beschäftigt sind.
Beteiligt waren insgesamt rund 50 Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung.

Alle Anwärterinnen und Anwärter durchlaufen eine speziell auf die Arbeitsschutzverwaltung abgestellte 15-monatige Ausbildung, die praktische und theoretische Wissensvermittlung enthält.
Insgesamt überwachen rund 570 Aufsichtsbeamtinnen und -beamten 430.000 Betriebe in Nordrhein-Westfalen.

* Anzahl der Betriebe mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung NRW
* Anzahl der Beschäftigten in den Betrieben im Zuständigkeitsbereich der staatlichen Arbeitsschutzverwaltung NRW (Quelle: Bundesstatistik1): rd. 8,4 Mio. (davon 6,4 Mio. sozialversicherungspflichtig beschäftigt)2
* Beschäftigte bei den staatlichen Arbeitsschutzbehörden NRW: 722, davon ca. 520 "Aufsichtsbeamte" (Stand 30.6.2017)

Die meisten Verstöße fanden die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung auf Baustellen (Innenausbau, Dach- und Fassadenarbeiten), in der Reinigungsbranche (Gebäudereinigung), in metallverarbeitenden Betrieben und in der Veranstaltungsbranche (Aufbau von Bühnen und Technik).
Darüber hinaus meldeten die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten auch weitere Arbeitsschutzmängel, wie zum Beispiel unzureichende Lagerung von Gefahrstoffen (etwa Gasflaschen), verstellte Notausgangstüren, mangelhafte Leitern oder nicht geprüfte Feuerlöscher.

Die meisten Verstöße fanden die Kontrolleurinnen und Kontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung dieses Mal im Groß- und Einzelhandel, aber auch wieder auf Baustellen (Innenausbau, Fassadensanierung), in der Reinigungsbranche (Gebäudereinigung) sowie in metallverarbeitenden Betrieben.
Darüber meldeten die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten auch weitere Arbeitsschutzmängel, wie zum Beispiel mangelhafte beziehungsweise verwahrloste Unterkünfte von Baukolonnen-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern, unzureichende Absturzsicherung sowie Gefährdung durch unsichere Arbeitsmittel und Abgase im Gebäude.