1. +++ (SEM)
Steigerung der Organspende in Deutschland Die GMK wird sich intensiv dafür einsetzen, die Zahl der Organspender zu steigern.
Sie appelliert eindringlich an die Ärzteschaft und die Krankenhausträger, in jedem in Betracht kommenden Einzelfall - unter strikter Wahrung des Patientenwillens - zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Organspende gegeben sind.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Die GMK bittet die Bundesregierung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.
Hamburg Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks sagte dazu: "Täglich sterben in Deutschland Menschen, die vergebens auf ein Spenderorgan gewartet haben.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;
Themen: Patientenorientierung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Länder
# ?, gerechtes Heilpraktikergesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Ärzteschaft
# ?, ALG
# ?, Pharmadialog
# ?, Patientinnen
# ?, Patientenbeteiligung
# ? 2. +++ (SEM)
Hintergrund:
Am 16. Juli hatte die Finanzverwaltung bereits im Katastrophenerlass festgelegt, dass unter anderem Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Wiederaufbau möglich sind, davon profitieren Wirtschaft und Privatpersonen.
Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die Beseitigung von Schäden an dem eigengenutzten Wohneigentum können als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.
Darüber hinaus gibt es großzügige Möglichkeiten für die Abzugsfähigkeit von Spenden.
Folgen Sie uns darüber hinaus im Netz:
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-erweitert-katastrophenerlass-fuer-betroffene;
Themen: Katastrophenerlass
# ?, mögliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten
# ?, Finanzverwaltung
# ?, unmittelbare Unterstützung
# ?, Privatpersonen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Bauunternehmer
# ?, Berufskolleginnen
# ?, Billigkeitsweg
# ?, Entwässerungspumpen
# ? 3. +++ (SEM)
Ab diesem Zeitpunkt bearbeiten die Bezirksregierungen alle Förderanträge ohne Berücksichtigung der bisherigen 20.000 Euro-Grenze, sie spielt dann keine Rolle mehr.
"Unser Antrag auf "Notifizierung" der Förderrichtlinien Wolf hat alle Hürden genommen.
Damit können wir Nutztierhaltern fortan Aufwendungen für Schutzmaßnahmen wie zum Beispiel die Anschaffung von elektrifizierten Zäunen oder Herdenschutzhunden ohne Obergrenze erstatten.
Gleiches gilt auch für die Entschädigungen für Nutztierverluste", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Dies sei eine sehr gute Nachricht für die Tierhalter und das künftige Zusammenleben mit dem Wolf.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-fortan-keine-obergrenze-fuer-die-foerderung-von;
Themen: Nutztierverluste
# ?, Wolfsgebiete
# ?, Entschädigungen
# ?, Ausweisung von Schermbeck
# ?, Herdenschutzmaßnamen
# ?, Mittelweile
# ?, Wolf von Tierhaltern
# ?, ausreichender Untergrabeschutz
# ?, einzelne Pufferzone
# ?, elektrische Zäune
# ? 4. +++ (SEM)
Zu dem Ergebnis haben über den gesamten Haushalt verteilte Minderausgaben in Höhe von 815 Millionen Euro unter anderem in den Positionen Personal (751 Mio. EUR), Wohngeld (76 Mio. EUR), Auslagen in Rechtssachen (32 Mio. EUR) sowie Zinsausgaben (25 Mio. EUR) beigetragen.
Diese Minderausgaben sind über die bereits für 2015 eingeplanten Globalen Minderausgaben in Höhe von 832 Mio. Euro hinaus im Haushaltsvollzug eingespart worden.
In den Gesamtausgaben für 2015 sind ebenfalls bereits die Aufwendungen für die vorzeitige Dotierung des Pensionsfonds von 635 Millionen Euro enthalten.
Die insgesamt geringeren Aufwendungen auf der Ausgabenseite haben die niedrigeren Steuereinnahmen auf der anderen Seite mehr als ausgleichen können.
Das Gesamtaufkommen fiel um 470 Millionen Euro geringer aus als prognostiziert.
Datum: 2016-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geringere-neuverschuldung-als-geplant;
Themen: Konsolidierungspfad
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Gesamtaufkommen
# ?, Rechtssachen
# ?, andere Schultern
# ?, finanzielle Herausforderung
# ?, gesamter Haushalt
# ?, immense Kosten
# ?, seriöse Haushaltsplanung
# ?, sinnvolle Zukunftsfelder
# ? 5. +++ (SEM)
Zu Innovationsausgaben gehören neben FuE-Ausgaben weitere Investitionen, die zur Entwicklung, Einführung und Vermarktung von Innovationen notwendig sind.
Dazu zählen die Anschaffung von Maschinen und anderer Ausrüstung für Produkt- oder Prozessinnovationen, aber auch Weiterbildungs- und Marketingaktivitäten.
* Eine höhere Forschungsintensität ist bei den Spitzentechnologien zu beobachten: Die internen Aufwendungen sind von 2009 bis 2017 um 29 Prozent gestiegen.
Branchen wie die Elektroindustrie, die Pharmazeutische Industrie und die Energiewirtschaft investieren im Ländervergleich überdurchschnittlich.
* Kleine und mittlere Unternehmen erweisen sich zunehmend innovationsfreudiger: Zwischen 2009 und 2017 wuchsen die internen Aufwendungen für Forschung und Entwicklung um 48 Prozent (Bund: 38 Prozent).
Datum: 2020-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsbericht-nordrhein-westfalen-2020-vorgestellt;
Themen: Innovationsausgaben
# ?, führender Treiber
# ?, Innovationen
# ?, Ländervergleich
# ?, großes Potenzial
# ?, Akteure des Innovationssystems
# ?, Marketingaktivitäten
# ?, Weiterbildungsaktivitäten
# ?, absoluter Wert
# ?, andere Ausrüstung
# ? 6. +++ (SEM)
Mit einer neuen Innovationsstrategie will die Landesregierung in wichtigen Zukunftsfeldern Forschung und Entwicklung vorantreiben und die Position Nordrhein-Westfalens als starkes Innovationsland langfristig festigen.
Die unter Federführung des Wirtschafts- und Innovationsministeriums entwickelte und von allen Landesressorts getragene "Regionale Innovationsstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen" bildet bis 2027 eine wichtige Grundlage für die künftige Forschungs- und Innovationsförderung in Nordrhein-Westfalen.
Dies soll dazu beitragen, dass Nordrhein-Westfalen die Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (FuE) bis 2030 auf bis zu 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht.
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen will bundesweit Innovationstreiber werden und hat dafür die besten Voraussetzungen: Hier sind zahlreiche leistungsfähige und international wettbewerbsfähige Unternehmen ansässig, hoch innovative mittelständische Unternehmen und Startups sowie exzellente Forschungseinrichtungen und Universitäten.
Wir stellen nun die Weichen, um Nordrhein-Westfalen als starkes Innovationsland langfristig zu positionieren.
Datum: 2021-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsstrategie-nrw-2021-27-und-innovationsbericht-2021-veroeffentlicht;
Themen: Innovationsbericht
# ?, starkes Innovationsland
# ?, Schlüsseltechnologien der Zukunft
# ?, neue Innovationsstrategie
# ?, wichtige Zukunftsfelder
# ?, Position
# ?, 20erjahre
# ?, Berichtskreis der Innovationserhebung
# ?, Entwicklungsangebot
# ?, Erkenntnisse des Innovationsberichts
# ? 7. +++ (SEM)
Haushaltsschwerpunkte
Die thematischen Schwerpunkte des Haushalts 2023 liegen bei Bildung, Klimaschutz, Innerer Sicherheit, Bewältigung der Folgen des Ukraine-Krieges sowie Digitalisierung, Verkehr und Infrastruktur.
Allein die Aufwendungen für den Bereich Bildung belaufen sich auf über 37 Milliarden Euro.
Die Aufwendungen im Bereich Innere Sicherheit summieren sich auf knapp sechs Milliarden Euro und für Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge werden weitere 1,8 Milliarden Euro bereitgestellt.
Die Kommunen erhalten im Rahmen des Steuerverbundes 2023 rund 1,2 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2022.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 8. +++ (SEM)
Schwerpunktprojekte
Die bereits Ende 2022 mit dem Nachtragshaushalt 2022 begonnenen und mit dem Haushalt 2023 fortgeführten politischen Kernprojekte werden weiter gesichert.
Allein die Aufwendungen für Bildung belaufen sich auf über 37 Milliarden Euro.
Die Weiterentwicklung und Förderung der Frühkindlichen Bildung ist ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Daher werden insbesondere zwei erfolgreiche Programme, das Alltagshelferprogramm in den Kindertageseinrichtungen und das Sprachkita-Programm, in 2024 fortgeführt und auch in der Finanzplanung bis 2027 verstetigt.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ? 9. +++ (SEM)
Durch den jetzt geltenden Katastrophenerlass ermöglicht die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen über 30 steuerliche Unterstützungsmaßnahmen.
Dazu gehören unter anderem Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Wiederaufbau, davon profitieren Wirtschaft und Privatpersonen.
Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die Beseitigung von Schäden an dem eigengenutzten Wohneigentum können als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.
Darüber hinaus gibt es großzügige Möglichkeiten für die Abzugsfähigkeit von Spenden.
Der Katastrophenerlass und die einzelnen steuerlichen Maßnahmen sind auf der Website der Finanzverwaltung www.finanzverwaltung.nrw.de abrufbar.
Datum: 2021-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katastrophenerlass-kraft-gesetzt-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-gewaehrt;
Themen: Katastrophenerlass
# ?, Finanzverwaltung
# ?, extreme Schäden
# ?, zahlreiche Todesfälle
# ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen
# ?, unmittelbare Unterstützung
# ?, Hab
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ?, Auswirkungen
# ? 10. +++ (SEM)
"
Dr. Martin Schleef, Chief Executive Officer der PlasmidFactory: "Wir sind stolz darauf, Partner im Herstellungsprozess des Covid-19-Impfstoffes und anderer Impfstoffe zu sein und geben alles technisch Mögliche für diesen wichtigen Kraftakt!
Die Förderung des Landes hilft uns dabei, diese enormen Anstrengungen und Aufwendungen kurzfristig hier in OWL möglich zu machen.
"
Die PlasmidFactory hat ein spezielles Herstellungsverfahren für Plasmid-DNA entwickelt und stellt damit einen der wesentlichen Ausgangsstoffe für die neuartigen mRNA-Impfstoffe her.
Datum: 2021-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-geplante-produktionsausweitung-bei-impfstoffzulieferer;
Themen: Zulieferer
# ?, Plasmid-DNA
# ?, Schlüssel für Eindämmung
# ?, Pharmaunternehmen
# ?, Aussicht
# ?, Impfungen
# ?, Coronapandemie
# ?, Covid-19impfstoff
# ?, Covid19-Impfstoff
# ?, Impfstoffzulieferer
# ? 11. +++ (SEM)
Die Mittel sollen als Ausgleich für gestiegene Betriebskosten sowie für Investitionen verwendet werden.
So sind die Betriebskosten der Universitätskliniken unter anderem durch Mehraufwendungen für Material und sonstige Sachkosten sowie erhöhten Personalaufwand gestiegen.
Hinzu kommen weitere Corona-bedingte Aufwendungen wie zum Beispiel EDV-Kosten für mobiles Arbeiten sowie die Anmietung zusätzlicher Lagerflächen.
Gleichzeitig besteht ein erhöhter Investitionsbedarf etwa in moderne Medizingeräte, damit die Universitätskliniken auch weiter ihre volle Leistungsfähigkeit entfalten können.
"Die Pandemie hat uns klar vor Augen geführt: Eine leistungsstarke, moderne Universitätsmedizin ist unverzichtbar.
Datum: 2022-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-universitaetskliniken-bei-der-bewaeltigung-der-folgen-der-corona;
Themen: Universitätskliniken
# ?, moderne Medizingeräte
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Investitionen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, EDV-Kosten
# ?, Leistungsfähigkeit für Zukunft
# ?, coronabedingte Aufwendungen
# ?, erhöhter Investitionsbedarf
# ? 12. +++ (SEM)
Sie bieten auch Unterstützung im sozialen und emotionalen Bereich.
Die Bundesratsinitiative wurde vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, vom Ministerium für Schule und Weiterbildung und vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam erarbeitet.
"Das Anliegen wird von den Kommunalen Spitzenverbänden einhellig begrüßt und war im Rahmen der Einigung zum Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion verabredet worden", erklärte Ministerin Löhrmann abschließend.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505, des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.
Datum: 2015-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-ergreift-initiative-zur-wirksameren-integrationshilfe-fuer;
Themen: Bundesratsinitiative
# ?, Behinderungen
# ?, Schülerinnen
# ?, schulische Inklusion
# ?, Schulbesuch
# ?, Bedeutung von Integrationshelfern
# ?, Zweitlehrer
# ?, angewiesene Jugendliche
# ?, geförderte Bildungsangebote
# ?, modernes Bundesteilhabegesetz
# ? 13. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Arnsberg - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Arnsberg, Dezernat 35, Seibertzstraße 1, 59821 Arnsberg Tel.: 02931-82-0 E-Mail: poststelle@bezreg-arnsberg.nrw.de Internet: www.bezreg-arnsberg.nrw.de Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).
Datum: 2012-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-2;
Themen: Flughafen Dortmund
# ?, Lärmschutzbereich
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Lärmschutzzonen
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Fluglärmgesetz
# ?, Nachtschutzzone
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ? 14. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Detmold - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Detmold Dezernat 35 Leopoldstraße 15 32756 Detmold Telefon: 05231/71-0 Telefax: 05231/71-1295 E-Mail: poststelle@bezreg-detmold.nrw.de Internet: www.bezreg-detmold.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-3;
Themen: Flughafen Paderborn
# ?, Lärmschutzbereich
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Flughafen Münster
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Ansprüche
# ? 15. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten fünf Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Köln - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Köln, Dezernat 35, Zeughausstr.
2-10, 50667 Köln Telefon 0221-147-0 E-Mail: poststelle@bezreg-koeln.nrw.de Internet: www.bezreg-koeln.nrw.de
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-4;
Themen: Lärmschutzbereich
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Rechtsverordnung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, 2 Flugplätze
# ?, Tagschutzzone
# ?, Bauverbote
# ?, Belüftungseinrichtungen
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Flughafenbetreiber
# ? 16. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken erhalten 5 Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Köln - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Köln, Dezernat 35, Zeughausstr.
2-10, 50667 Köln Tel.: 0221-147-0 E-Mail: poststelle@bezreg-koeln.nrw.de Internet: www.bezreg-koeln.nrw.de
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-5;
Themen: Lärmschutzbereich
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Rechtsverordnung
# ?, 2 Flugplätze
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Flughafen Dortmund
# ?, Lärmbelastung
# ? 17. +++ (SEM)
Eigentümer von weniger stark betroffenen, aber im Lärmschutzbereich liegenden Grundstücken, erhalten 5 Jahre später einen entsprechenden Anspruch.
Die betroffenen Eigentümer können sich bei der Bezirksregierung Düsseldorf - Dezernat 35 - erkundigen, ob ihr Grundstück in einer Lärmschutzzone liegt und welche Ansprüche geltend gemacht werden können.
Dort werden auch die Anträge auf Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen bearbeitet.
Kontakt: Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 35, Cecilienallee 2 40474 Düsseldorf Telefon 0211-475-0 E-Mail: poststelle@bezreg-duesseldorf.nrw.de Internet: www.bezreg-duesseldorf.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Raphaela Hensch, Telefon 0211 4566-748 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-6;
Themen: Fluglärmschutzgesetz
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Lärmschutzbereiche
# ?, Vorgaben des Fluglärmschutzgesetzes
# ?, militärische Flugplätze
# ?, zivile Flugplätze
# ?, ziviler letzte Flughafen
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Nachtschutzzone
# ? 18. +++ (SEM)
Alexandra Khariakova, Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes progressiver jüdischer Gemeinde: "Mit diesem sechsten Änderungsvertrag zum Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den vier jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen wird der progressiven jüdischen Stimme und damit den progressiven jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ermöglicht, liberales jüdisches Leben weiter auf- und auszubauen, welches vor 250 Jahren in Deutschland seinen Anfang hatte."
Durch die Mittel soll auch ein breiteres Angebot im Gemeindeleben sowohl für Bedürftige und Senioren wie für junge Gemeindemitglieder ermöglicht werden, etwa der Ausbau der kultursensiblen Pflege in den Elternheimen und die Entwicklung altersgerechten Wohnens.
Des Weiteren werden durch die Erhöhung Aufwendungen abgedeckt, die den jüdischen Gemeinden als Träger von Ersatzschulen entstehen.
Dies gilt auch für die Kosten für gesicherte Schülertransporte.
Der Änderungsvertrag sieht zudem eine Erhöhung der Mittel für den Synagogenneubau sowie für Umbau- und Renovierungsarbeiten vor.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-festigt-die-enge-partnerschaft-mit-den-juedischen-landesverbaenden;
Themen: jüdische Gemeinden
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinschaft
# ?, Auslandreis
# ?, Sicherheitskosten
# ?, Landesleistung
# ?, Umbauarbeiten
# ?, Sicherheitsleistungen
# ?, Renovierungsarbeiten
# ? 19. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart will Unternehmen stärker fördern, Mitarbeiterbeteiligungen an Start-ups attraktiver gestalten und Forschung und Entwicklung durch steuerliche Anreize unterstützen.
"Es ist wichtig, vor allem diejenigen zu wertschätzen, die sich in der Mitte der Gesellschaft besonders für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens einsetzen", kommentierte Minister Lienenkämper seine Initiative.
"Wenn etwa Väter und Mütter beide berufstätig sind, müssen sie große finanzielle Aufwendungen schultern, um ihr Kind oder ihre Kinder in dieser Zeit betreuen zu lassen.
Genau für diese Menschen wollen wir etwas tun - steuerliche Entlastungen sind hier eine gute Lösung und helfen Familien ganz unmittelbar.
" Wenn Kinderbetreuungskosten in größerem Maße als bislang steuerlich geltend gemacht werden könnten, helfe das auch Eltern mit behinderten Kindern, leichter qualifiziertes Betreuungspersonal für den Nachwuchs zu finden.
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-ehrenamtlich-taetige-familien-und-unternehmen-entlasten;
Themen: Stärkung für Mitte
# ?, Unternehmen
# ?, heutiger Freitagvormittag
# ?, wirksame Besteuerung
# ?, Gesellschaft
# ?, Mitarbeiterbeteiligungen
# ?, Tätige
# ?, Plattformen
# ?, Start-ups
# ?, Bundesrat Nordrhein-Westfalen
# ? 20. +++ (SEM)
Das bedeutet: Die Kassenärztlichen Vereinigungen rechnen die Tests mit dem Bund ab.
Grundlage dafür sind Regelungen zwischen dem Bund und den Kassenärztlichen Vereinigungen.
Das Land finanziert lediglich bestimmte pauschale Aufwendungen durch eine Start- und Monatszahlung von je 1.000 Euro.
Um diese Zahlung zu erhalten, müssen die Mindeststandards eingehalten sowie eine 20 Stunden Mindest-Öffnungszeit in der Woche inkl. Wochenendzeiten garantiert werden.
Das wird durch die Kommunen geprüft und die Zahlungen werden auch ggf. gekürzt.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-nordrhein-westfalen-ist-fuer-ueberpruefung-der-corona-teststruktur-gut;
Themen: Teststellen
# ?, Testzentren
# ?, Coronateststruktur
# ?, Testvorgänge
# ?, einjährige Archivierung
# ?, gute Instrumente
# ?, tägliche Meldepflicht
# ?, verstärkte Abrechnungskontrolle
# ?, Coronatestzentren
# ?, Qualitätsvorgaben
# ? 21. +++ (SEM)
Bereits am 15. Dezember 2021 hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit dem Beschluss des Haushaltgesetzes 2022 entschieden, dass auch der zusätzliche Finanzbedarf von Ersatzschulen für erforderliche Bauinvestitionen, der durch die Umstellung auf den neunjährigen Bildungsgang entsteht, durch das Land bezuschusst werden sollte.
Für diesen Zweck wurden insgesamt 51,1 Millionen Euro - verteilt auf die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 - bereitgestellt.
Einen Antrag auf Zuwendung können Träger von Ersatzschulen stellen, die Eigentümer oder Nutzungsberechtigte des Schulgebäudes sind und keine Aufwendungen für Miete oder Pacht gegenüber dem Land geltend machen.
Gefördert werden die Planung und Durchführung von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der zu schaffenden Räume.
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.
Datum: 2022-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-unterstuetzen-alle-schulen-nordrhein-westfalen-bei-der;
Themen: Ersatzschulen
# ?, private Gymnasien
# ?, Umstellung
# ?, Zug der Rückkehr
# ?, Bildungsgang
# ?, Zuschüsse
# ?, Wiedereinführung
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Ersatzschulfinanzierung
# ?, Förderhöchstsätze
# ? 22. +++ (SEM)
Neben den in dieser Legislaturperiode zusätzlich geschaffenen Stellen für das gemeinsame Lernen erhalten die Kommunen für bestmögliche Förderung weiterhin jährlich 60 Millionen Euro.
"
Dies geschieht auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion.
Dadurch erhalten Kommunen einen jährlichen finanziellen Ausgleich für wesentliche Belastungen infolge des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und als weitere Leistung eine Inklusionspauschale, die aktuell um 10 Millionen Euro auf dann 50 Millionen Euro angehoben wird.
Mit dem Belastungsausgleich sollen die inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger im Bereich der Sachkosten (zusätzlicher Raumbedarf, Herstellung von Barrierefreiheit, Zusatzbedarf bei der Schülerbeförderung und für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel) ausgeglichen werden.
Datum: 2022-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-unterstuetzt-die-kommunen-verlaesslich-bei-der-inklusion;
Themen: Belastungsausgleich
# ?, Inklusionspauschale
# ?, Kommunen
# ?, bestmögliche Förderung
# ?, eingeführte Kriterien
# ?, gelebter Prozess
# ?, Schuljahr
# ?, jährlicher finanzielle Ausgleich
# ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen
# ?, wesentliche Belastungen
# ? 23. +++ (SEM)
Die Landesregierung stellt für den Ausbau des Gemeinsamen Lernens bis 2017/18 insgesamt rund 3.200 Lehrerstellen zur Verfügung, das entspricht in der Summe für den Zeitraum von 2012 bis 2017 rund 750 Millionen Euro.
Hinzu kommen etwa 100 Millionen für die Aus-, Fort- und Weiterbildung.
Darüber hinaus beteiligt sich das Land an den kommunalen Aufwendungen für die Inklusion mit 175 Millionen Euro.
Ministerin Löhrmann: "Insgesamt werden sich die Investitionen des Landes für die Inklusion in den nächsten Jahren auf über eine Milliarde Euro belaufen."
Das "Statistik-Telegramm" ist eine Auswertung der Amtlichen Schuldaten.
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-inklusion-ist-vielen-schulen-bereits-gelebte-praxis;
Themen: sonderpädagogische Unterstützung
# ?, allgemeine Schule
# ?, Bedarf von Schülern
# ?, neues Statistiktelegramm
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Bedarf von Schülerinnen
# ?, gelebte Praxis
# ?, öffentliche Schulen
# ?, Inklusion
# ?, Schuljahr
# ? 24. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kosten der schulischen Inklusion
Ministerin Löhrmann: Kehrtwende des Städte- und Gemeindebundes ist unverständlich
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
10. Juli 2015
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat angekündigt, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen.
Datum: 2015-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kehrtwende-des-staedte-und-gemeindebundes-ist-unverstaendlich;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, gemeinsame abschließende Vereinbarung
# ?, kommunale Aufwendungen
# ?, Korb
# ?, Belastungsausgleich
# ?, offene Fragen
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, kommunale Angaben
# ? 25. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Kommunale Aufwendungen für die schulische Inklusion
Ministerin Löhrmann: Zuweisungen des Landes an Kommunen auskömmlich
Erster Bericht über die Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Datum: 2015-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zuweisungen-des-landes-kommunen-auskoemmlich-0;
Themen: kommunale Aufwendungen
# ?, schulische Inklusion
# ?, Evaluation
# ?, Gutachter
# ?, Inklusionspauschale
# ?, Förderung
# ?, Grundlage für Umsetzung
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Unterstützungsleistungen
# ?, Bereich von Integrationshilfen
# ? 26. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Klärung der Kostenübernahme für die Räumung des Hambacher Forstes
Ministerin Scharrenbach: Hambacher Forst - Kommunen werden entlastet - RWE übernimmt Aufwendungen der betroffenen Kommunen
17. Dezember 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Auf Einladung von Ministerin Ina Scharrenbach kamen die Bürgermeister der Kolpingstadt Kerpen und der Gemeinde Merzenich, der Landrat des Kreises Düren und der Kreisdirektor des Rhein-Erft-Kreises sowie Vertreter von RWE im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zusammen.
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hambacher-forst-kommunen-werden-entlastet-rwe-uebernimmt;
Themen: Kostenübernahme für Räumung
# ?, verbindliche Klärung
# ?, Erörterung
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Vorfeld der Räumung
# ?, außergewöhnliche Höhe
# ?, eigentliche Verursacher
# ?, finanzielle Zusatzbelastungen
# ?, zielorientierte Lösungsfindung
# ?, überplanmäßige Aufwendungen
# ? 27. +++ (SEM)
Das ist eine sehr große Herausforderung.
Die Zeit drängt.
" Den direkten Zusammenhang zwischen den Aufwendungen vieler Kommunen für Sozialleistungen, den Herausforderungen des Strukturwandels und der Höhe der Kassenkredite zeigte der Finanzexperte Prof. Dr. Martin Junkernheinrich (TU Kaiserslautern) auf.
Ministerin Scharrenbach betonte: "Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat immer ihre Bereitschaft erklärt, selbst einen substantiellen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik seiner Kommunen zu leisten.
Dazu bedarf es aber eines Gesamtkonzeptes, an dem sich neben dem Land und den Kommunen auch der Bund beteiligt.
Datum: 2019-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-historische-chance-zum-abbau-von-altschulden-nutzen;
Themen: historische Chance
# ?, Altschuldenproblem in Deutschland
# ?, Abbau
# ?, kommunale Kassenkredite
# ?, Kommunen
# ?, Landesvertretung
# ?, Fachtagung
# ?, Amtskollegen der Ministerin
# ?, Lebensverhältnisse in Deutschland
# ?, Negativspirale
# ? 28. +++ (SEM)
Zusammen mit den Mitteln des Bundes sind 2022 rund 435 Millionen Euro Wohngeld zur Verfügung gestellt worden.
* Die Höhe des Wohngeldes richtet sich nach der Haushaltsgröße, dem anrechenbaren monatlichen Gesamteinkommen und der zu berücksichtigenden Miete oder Belastung
* Wohngeld wird nur auf Antrag zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens zu den Aufwendungen für den Wohnraum geleistet (§§ 7, 26 Sozialgesetzbuch I, § 1 Wohngeldgesetz).
Damit sollen die Wohnkosten für Haushalte, die keine Transferleistungen wie das Bürgergeld erhalten, tragbar gestaltet werden.
Das Wohngeld wird als Miet- oder Lastenzuschuss gezahlt.
Datum: 2022-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;
Themen: Wohngeldreform
# ?, Wohngeldrechner
# ?, Wohngeldstellen
# ?, Vorschusszahlungen
# ?, neues Wohngeld
# ?, neue IT-Verfahren
# ?, vorläufige Wohngeldzahlungen
# ?, Kommunen
# ?, Wohngeldprogramm
# ?, Wohngeldplusgesetz
# ? 29. +++ (SEM)
2. Einem Betrag für die Kosten von Unterkunft und Verpflegung (sogenannte. "Hotelkosten" wie Heizkosten, Reinigung, Mahlzeiten).
3. Einem Investitionskostenbeitrag.
Darin enthalten sind die Aufwendungen für Gebäude und Inventar.
Sind Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen nicht in der Lage, die Kosten selbst zu zahlen, werden diese von den Sozialhilfeträgern (den kreisfreien Städten und Kreisen) übernommen.
Bei den Investitionskosten dürfen die Träger von stationären Pflegeeinrichtungen seit in Kraft treten des neuen Alten- und Pflegegesetzes den Bewohnerinnen und Bewohnern nur noch die tatsächlich entstehenden Investitionskosten anteilig in Rechnung stellen.
Datum: 2015-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fragen-zu-heimkosten-hotline-hilft-pflegebeduerftigen-und;
Themen: Heimkosten
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Kosten
# ?, Heimentgelte
# ?, Berechnung
# ?, Wohnangebote
# ?, Fragen
# ?, Hotline
# ?, Betreuungsangebote
# ?, E-Mail
# ? 30. +++ (SEM)
An der Initiative beteiligen sich als Partner u.a. Landesverbände der Krankenkassen, Gesetzliche Unfallversicherung, Kassenärztlichen Vereinigungen und Ärztekammern.
Finanzierung Landesinitiative (jährlich) MGEPA 70.000 Euro Krankenkassen 70.000 Euro Gesetzliche Unfallversicherung 10.000 Euro
Einmalige Aufwendungen für den neuen Mitmach-Parcours MGEPA 20.000 Euro Partner der Landesinitiative 30.000 Euro
Weitere Infos unter www.loq.de und www.praeventionskonzept.nrw.de.
Datum: 2016-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-ministerin-loehrmann-immer-weniger-jugendliche-rauchen;
Themen: neuer Mitmachparcours
# ?, erfolgreiche Tabakprävention
# ?, Raucherinnen
# ?, Rauchen
# ?, Landesinitiative
# ?, gesetzliche Unfallversicherung
# ?, Schulklassen
# ?, Jugendliche
# ?, Klasse
# ?, Aspekte des Rauchens
# ? 31. +++ (SEM)
Statt der bislang für alle Kommunen einheitlichen Pauschale von 866 Euro monatlich pro Person erhalten kreisangehörige Gemeinden 875 Euro pro Monat pro Person und kreisfreie Städte 1.125 Euro pro Monat pro Person.
Auf ein Jahr gerechnet ergibt sich für kreisangehörige Gemeinden eine Pauschale von 10.500 Euro und für kreisfreie Städte in Höhe von 13.500 Euro.
Damit wird die Empfehlung von Herrn Professor Dr. Lenk, Universität Leipzig, umgesetzt, der die im Jahre 2017 durchgeführte Erhebung der flüchtlingsbedingten Aufwendungen gutachterlich begleitet hatte.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal noch drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Datum: 2021-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-bundesweit-modernstes-integrationsrecht;
Themen: Reform
# ?, Integrationspolitik
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Migrationspolitik
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, Novellierung
# ? 32. +++ (SEM)
Statt der bislang für alle Kommunen einheitlichen Pauschale von 866 Euro monatlich pro Person erhalten kreisangehörige Gemeinden 875 Euro pro Monat pro Person und kreisfreie Städte 1.125 Euro pro Monat pro Person.
Auf ein Jahr gerechnet ergibt sich für kreisangehörige Gemeinden eine Pauschale von 10.500 Euro und für kreisfreie Städte in Höhe von 13.500 Euro.
Damit wird die Empfehlung aus dem Gutachten von Professor Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig zu den ermittelten flüchtlingsbedingten Aufwendungen der Kommunen umgesetzt.
Daneben erhalten die Kommunen für jede Person, die nach dem 31. Dezember 2020 vollziehbar ausreisepflichtig geworden ist oder wird, eine einmalige Pauschale in Höhe von 12.000 Euro.
Zum Vergleich: Nach derzeitiger Rechtslage erhalten die Kommunen für vollziehbar ausreisepflichtige Personen maximal drei Monatspauschalen zu 866 Euro, das sind 2.598 Euro.
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-des-fluechtlingsaufnahmegesetzes-und-verbindlichere-integrationspolitik;
Themen: Reform
# ?, Bleiberechte
# ?, dauerhaftes Aufenthaltsrecht
# ?, Flüchtlingsbereich
# ?, finanzielle Regelungen
# ?, finanzielle organisatorische Entlastung
# ?, wichtiges herausfordernde Ziel
# ?, effizientes Rückkehrmanagement
# ?, einmalige Pauschale
# ?, ausreisepflichtige Personen
# ? 33. +++ (SEM)
Beim Brandschutz oder der Gefahrenabwehr werden dagegen weiterhin keine Abstriche gemacht.
Um die Wohnungswirtschaft bei der Planung und Realisierung der Projekte zu unterstützen, soll zudem eine entsprechende Fördermöglichkeit zur Beratung angeboten werden.
Dadurch kann die Wohnungswirtschaft Aufwendungen für Konzepterstellungen, Abstimmungsprozesse, Bürgerbeteiligungen refinanziert bekommen.
Hier wird ein Tilgungsnachlass von 50 Prozent gewährt.
Insbesondere für die Quartiers- und Stadtentwicklung verspricht man sich dadurch positive Impulse.
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialer-wohnungsbau-wird-so-rentabel-wie-frei-finanzierter-nrw-mit-neuen-anreizen;
Themen: Tilgungsnachlasse
# ?, Investoren
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Stellplatzverpflichtung
# ?, Zwecke des Wohnungsbaus
# ?, sozialer Mietwohnungsbau
# ?, Wohnminister
# ?, neuer Wohnraum
# ?, Förderkonditionen
# ? 34. +++ (SEM)
27. Dezember 2022 Bild Aktenordner mit Reiter Steuern Foto: panthermedia.net / Falko Matte
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.
Diese betreffen beispielsweise Vereinfachungen bei der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für HomeOffice-Tätigkeiten, sowie steuerliche Verfahrenserleichterungen beim Erwerb und Betrieb kleinerer Photovoltaik-Anlagen.
Finanzen
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.
Datum: 2022-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;
Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag
# ?, Sparerpauschbetrag
# ?, steuerliche Berücksichtigung
# ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen
# ?, Homeofficetätigkeiten
# ?, häusliches Arbeitszimmer
# ?, zahlreiche Änderungen
# ?, steigende Kosten
# ?, Vereinfachungen
# ?, Aufwendungen
# ? 35. +++ (SEM)
Im Schuljahr 2015/2016 haben sich in der Primarstufe die Eltern in 41,3 Prozent der Fälle für das Gemeinsame Lernen entschieden, in der Sekundarstufe I in 36 Prozent.
Damit sind innerhalb von fünf Jahren die so genannten Inklusionsanteile in der Primarstufe um rund 13 Prozentpunkte (2011/12: 28,5 Prozentpunkte), in der Sekundarstufe I um 22 Prozentpunkte (2011/12: 14 Prozentpunkte) gestiegen.
Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz ist am 1. August 2014 in Kraft getreten, am gleichen Tag wie das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion vom 9. Juli 2014.
Danach leistet das Land den Trägern der öffentlichen Schulen einen Belastungsausgleich für die Sachkosten, die infolge der Inklusion entstehen.
Der allergrößte Anteil davon entfällt auf bauliche Investitionen wie Rampen, Aufzüge und zusätzliche Räume in Schulen.
Datum: 2017-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsbeschwerde-unzulaessig-ministerin-loehrmann-verfassungsgerichtshof-hat;
Themen: Verfassungsgerichtshof
# ?, Belastungsausgleich
# ?, schulische Inklusion
# ?, Linie
# ?, Inklusionspauschale
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, Landesrecht
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Umsetzung
# ?, Primarstufe
# ? 36. +++ (SEM)
Als Tierschutzmaßnahme wird zum Beispiel die Sommerweidehaltung gefördert.
Sie ermöglichst es den Kühen, auf der Weide zu fressen, die Tiere erhalten Bewegung und das Wohlbefinden wird durch mehr Reize gefördert.
Eine andere Förderung gleicht zusätzliche Aufwendungen und Kosten aus, die mit der Haltung auf Stroh verbunden sind.
Zu den Verpflichtungen gehört dann unter anderem auch die Bereitstellung von mehr Platz im Stall.
Nordrhein-Westfalen stärkt den Tierschutz in der Nutztierhaltung
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauerntag-und-tag-der-milch-rinder-strategie-als-weiterer-meilenstein-einer;
Themen: Rindersektor
# ?, Milchkuhhalterinnen
# ?, Sinn der Branchenvereinbarung
# ?, Strategie für Nutztierhaltung
# ?, Kalb
# ?, verlässliche Kennzeichnung
# ?, Milcherzeugung
# ?, Weltbauerntag
# ?, Tierwohl
# ?, Verbände
# ? 37. +++ (SEM)
"Wir haben endlich die feste Zusage des Bundesamtes, die dafür erforderlichen Kapazitäten bereit zu stellen.
Das ist ein dringend notwendiger und lange überfälliger Schritt", erläuterte der Minister.
Mehr Geld für Kommunen Das Land stellt mehr Geld zur Verfügung, um den Kommunen Aufwendungen für Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu erstatten.
Der Nachtragshaushalt ist um den Mehrbedarf in Höhe von rund 166 Millionen Euro ergänzt worden.
Der Etat sieht 2016 damit insgesamt über zwei Milliarden Euro für die so genannte FlüAG-Pauschale vor.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Dispenskommunen
# ?, Zuweisungen
# ?, Flüchtlingszahlen in NRW
# ?, freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Aufnahme
# ?, andere Kommunen
# ?, Algerier
# ? 38. +++ (SEM)
Die Förderung des Wiederaufbaus der Wald- und Forstwege erfolgt überwiegend im Rahmen des kommunalen Wiederaufbaus aufgrund der Förderrichtlinie "Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen".
Mit der jüngsten Novellierung der Richtlinie wurde die Zusammenarbeit mit den betroffenen Kommunen vereinfacht und eine 100-prozentige Unterstützung für private Waldbesitzerinnen und Besitzer sichergestellt - so, wie dies auch beim Wiederaufbau der Wald- und Forstwege im sauerländischen Herscheid der Fall ist.
Den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern entstehen dann bei der Abwicklung des Wiederaufbaus über die Kommunen keine Aufwendungen.
In Fällen, in denen Kommunen nicht die Möglichkeit haben, die Infrastruktur durch eigene Initiative wiederaufzubauen, können Waldbesitzende dann die Instandsetzung der Anlagen und Wege durch eigene Antragsstellung über die Regionalforstämter bei der Geschäftsstelle Forst des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen zu 80 Prozent fördern lassen.
Fristverlängerung bis 2030
Datum: 2023-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederhergestellt-nach-der-unwetterkatastrophe-2021-ministerin-gorissen-eroeffnet;
Themen: Infrastruktur von Waldwegen
# ?, Forstwege
# ?, Holz
# ?, Antragsfrist
# ?, Wälder
# ?, Wegstrecke
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Regionalforstämter
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Stück
# ? 39. +++ (SEM)
Alleine aus dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" sind bislang 390 Millionen Euro als zusätzliche Hilfen an die Kommunen geflossen.
Auch im kommenden Jahr werden die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen durch das Land weiter nach Kräften unterstützt.
Allein im Landeshaushalt 2024 sind für flüchtlingsbedingte Aufwendungen insgesamt rund 3 Milliarden Euro veranschlagt.
Minister Dr. Optendrenk: "Unser Land steht vor gewaltigen Herausforderungen und Umbrüchen.
Ein verantwortungsvoller Staat muss Antworten finden, wie hiermit umzugehen ist.
Datum: 2023-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;
Themen: Haushalt
# ?, Landeshaushalt
# ?, herausfordernde Zeiten
# ?, Etat
# ?, Alltagshelferprogramm
# ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns
# ?, Sprach-Kita-Programm
# ?, anderes Ressort
# ?, immense Aufgabe
# ?, konsequente Einsparungen
# ? 40. +++ (SEM)
Die Schwerpunkte des Haushalts 2024:
Die bereits Ende 2022 mit dem Nachtragshaushalt 2022 begonnenen und mit dem Haushalt 2023 fortgeführten politischen Kernprojekte werden weiter gesichert.
Allein die Aufwendungen für Bildung belaufen sich auf über 38 Milliarden Euro.
Die Weiterentwicklung und Förderung der frühkindlichen Bildung ist ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Daher werden insbesondere zwei erfolgreiche Programme, das Alltagshelferprogramm in den Kindertageseinrichtungen und das Sprachkita-Programm, 2024 fortgeführt und auch in der Finanzplanung bis 2027 verstetigt.
Datum: 2023-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Ländergesamtheit
# ?, klare Prioritäten
# ?, Krankenhausplan
# ?, Schulbereich
# ?, Landeskabinett
# ?, Anstieg
# ?, Bodeninfrastruktur
# ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung
# ?, Frühjahrsprojektion
# ? 41. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am 22. August 2023 der Vorlage zur Abänderung des Kabinettbeschlusses vom 21. Juni 2023 über die Eckpunkte zur Gemeindefinanzierung 2024 beschlossen.
"Die finanzielle Lage der nordrhein-westfälischen Kommunen zeigte sich bis in das Haushaltsjahr 2022 sehr robust.
Zunehmend lässt sich aber eine steigende Schwankung sowohl der Erträge als auch der Aufwendungen beobachten.
Trotz des leichten Finanzmittelüberschusses zum 31. Dezember 2022 und des im Jahr 2022 anhaltenden Rückgangs der Liquiditätskredite deuten die aktuellen Zahlen aus der Kassenstatistik auf eine Entwicklungsdynamik hin, die eine Abänderung des Kabinettbeschlusses vom 21. Juni 2023 erforderlich gemacht haben.
Mit Blick auf die zunehmende Eintrübung der Konjunktur, sinkende Steuereinnahmen auf allen staatlichen Ebenen, zum Beispiel durch das Inflationsausgleichsgesetz aus Herbst 2022, steigenden Kosten in vielen Bereichen und die Folgen des kommunalen Tarifabschlusses, ist absehbar, dass sich die Perspektiven für die Kommunalhaushalte deutlich verschlechtern.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ? 42. +++ (SEM)
Ich freue mich darüber, dass wir die Inklusion an unseren Schulen weiterhin finanziell unterstützen werden und so zu einem erfolgreichen gemeinsamen Lernen an unseren Schulen beitragen.
"
Dies geschieht auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion.
Dadurch erhalten Kommunen einen jährlichen finanziellen Ausgleich für wesentliche Belastungen infolge des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes und als weitere, freiwillige Leistung eine Inklusionspauschale.
Mit dem Belastungsausgleich sollen die inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger im Bereich der Sachkosten (zusätzlicher Raumbedarf, Herstellung von Barrierefreiheit, Zusatzbedarf bei der Schülerbeförderung und für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel) ausgeglichen werden.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/77-millionen-euro-fuer-die-schulische-inklusion;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Belastungsausgleich
# ?, erfolgreiches gemeinsame Lernen
# ?, erhöhte Inklusionspauschale
# ?, gute inklusive Schulbildung
# ?, Evaluationsergebnisse
# ?, jährlicher finanzielle Ausgleich
# ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen
# ?, wesentliche Belastungen
# ?, freiwillige Leistung
# ? 43. +++ (SEM)
Obwohl wir die Folgen der verschiedenen, sich überlagernden Krisen in den vergangenen Jahren nicht nur persönlich, sondern auch bei den Staatsfinanzen weiter deutlich spüren, ist es uns erneut gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden aufzustellen.
Anders als in den Jahren 2020 bis 2023, in denen die Haushaltsstruktur maßgeblich durch den Corona-Rettungsschirm und das Sondervermögen 'Krisenbewältigung' geprägt war, setzen wir mit dem nun verabschiedeten Haushalt 2024 ein bewusstes Zeichen.
Wir fangen die hohe Inflation und die hohen Energiepreise, das schwache Wirtschaftswachstum und die erhöhten flüchtlingsbedingten Aufwendungen direkt im Kernhaushalt ab.
Denn wir müssen auch im Rahmen der Haushaltsplanung anerkennen, dass diese Entwicklungen vermutlich auf längere Zeit Teil unserer Realität sein werden.
Auch im Sinne der Rechtsklarheit war es uns daher wichtig, die zusätzlichen Finanzierungsbedarfe im Kernhaushalt abzubilden.
Datum: 2023-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;
Themen: Haushaltsrede
# ?, finanzpolitische Normalität
# ?, Landtag
# ?, Kernhaushalt
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, klare Prioritäten
# ?, Haushaltspolitik
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Investitionen
# ?, Realität
# ? 44. +++ (SEM)
"
Schon einmal im Jahr 2020 hat das Land nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 auf den erhöhten Schutzbedarf jüdischer Einrichtungen reagiert und 1,5 Millionen Euro zusätzlich zu den jährlich bereitgestellten Sicherheitskosten im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellt.
Die Erstattung der Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten ist institutionell zuletzt im April 2022 angepasst worden und hat in diesem Zuge mit Blick auf eine fortdauernde Entwicklung zunehmender antisemitischer Tendenzen in der Gesellschaft und die damit verbundene Sicherheitslage der jüdischen Gemeinden eine institutionelle Anhebung von 3 Millionen auf 5 Millionen Euro erfahren.
Mit der nun geschlossenen Zusatzvereinbarung erfolgt zunächst für das kommende Jahr eine weitere Aufstockung von 5 auf insgesamt 6,5 Millionen Euro.
Diese Mittel ergänzen die ebenfalls im Haushalt 2024 noch einmal um 11,5 Millionen erhöhten Mittel für baulich-technische Sicherheitsmaßnahmen.
Datum: 2023-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-fuer-juedisches-leben-zusatzvereinbarung-fuer-weitere-finanzielle;
Themen: jüdisches Leben
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Zusatzvereinbarung
# ?, Wachdienste
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Massaker
# ?, Sicherheit von Einrichtungen
# ?, Jüdinnen
# ?, progressive Gemeinden
# ?, wichtiges Signal
# ? 45. +++ (SEM)
Dabei stehen die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten in den Bereichen Kinder und Jugend sowie im Bereich Flüchtlingsversorgung, der Transformationsprozess hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion sowie die kontinuierliche Fortführung der Personalverstärkungen im Polizeibereich und die Stärkung der Inneren Sicherheit im Fokus.
Auch die Modernisierungsoffensive bei den Landesliegenschaften wird fortgesetzt.
Allein die Aufwendungen für Bildung werden im kommenden Jahr noch einmal um rund 3 Milliarden Euro ansteigen und summieren sich dann auf den Rekordwert von fast 42 Milliarden Euro.
Die Weiterentwicklung und Förderung der frühkindlichen Bildung bleibt ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Gleichzeitig fördern wir den Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich mit weiteren rund 105 Millionen Euro, u.a. um die Eltern mit 50.000 neuen Ganztagsplätzen und fast 490 neuen Stellen im Ganztag zu entlasten.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 46. +++ (SEM)
Der Etat 2025 hat ein Volumen von 105,5 Milliarden Euro.
Die Entwürfe für den Haushalt 2025 und den Nachtragshaushalt 2024 sehen eine klare Prioritätensetzung in den Bereichen Kinder, Bildung, Sicherheit und industrieller Transformation vor.
Mit fast 42 Milliarden Euro erreichen die Aufwendungen für Bildung im kommenden Jahr einen neuen Rekordwert.
Ein nochmaliges Plus von 2,7 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr.
Die Weiterentwicklung und Förderung der frühkindlichen Bildung bleibt ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Datum: 2024-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Bundesmaßnahmen
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Schuldenbremse
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Folgejahre
# ?, Länder
# ?, Summe
# ?, Umfang
# ? 47. +++ (SEM)
Mehr Geld für Personal, zur Verbesserung der Basiskompetenzen von Schülerinnen und Schülern, zur Stärkung des offenen Ganztags und zur Schaffung von mehr Bildungsgerechtigkeit - dies sind die Kernpunkte des neuen Schulhaushalts.
Der Einzelplan "Schule" des nordrhein-westfälischen Landesetats wächst von rund 22,3 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf rund 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2025 und ist mit einem Anteil von über 23 Prozent an den Ausgaben des Gesamthaushalts weiterhin der mit Abstand größte Einzeletat.
Die Aufwendungen für Bildung insgesamt werden im kommenden Jahr um drei Milliarden Euro ansteigen und summieren sich dann auf den Rekordwert von fast 42 Milliarden Euro.
"Wir stellen mit den Investitionen die Weichen für die Zukunft unserer Kinder", betonte Schulministerin Dorothee Feller am heutigen Vormittag bei der Vorstellung des Schulhaushalts im Schulausschuss des Landtags.
"Dieser Etat ist auch ein klares Bekenntnis der Landesregierung: Wir sparen trotz finanziell schwieriger Lage nicht an der Bildung."
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-personal-staerkung-von-basiskompetenzen-und-den-offenen-ganztag;
Themen: Basiskompetenzen
# ?, offener Ganztag
# ?, Etat
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, nordrhein-westfälischer Landesetat
# ?, Gesamthaushalt
# ?, Schuletat
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Säule
# ?, Geld
# ? 48. +++ (SEM)
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage hat die Landesregierung bereits für das Jahr 2024 nicht nur die staatlichen Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen verstärkt, sondern auch die den jüdischen Landesverbänden für zusätzliche Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellten Mittel um knapp ein Drittel aufgestockt.
Hierzu wurden mit den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen eine Zusatzvereinbarung abgeschlossen, welcher der Landtag in Gesetzesform zugestimmt hat.
Da die außergewöhnliche antisemitische Bedrohungslage im Nachgang des Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023 auch weiterhin anhält, hat der parlamentarische Gesetzgeber mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2025 erneut weitere Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten bereitgestellt.
In gemeinsamer vertrauensvoller und konstruktiver Abstimmung hat das Land Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein - Körperschaft des öffentlichen Rechts (K.d.ö.R.) -, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe K.d.ö.
R., der Synagogen-Gemeinde Köln K.d.ö.
Datum: 2024-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-juedischer-einrichtungen-nordrhein-westfalen-stellt;
Themen: jüdische Einrichtungen
# ?, jüdisches Leben
# ?, Sicherheit von Einrichtungen
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Wachdienste
# ?, zusätzliche Sicherheitsleistungen
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Jüdinnen
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, angespannte Sicherheitslage
# ? 49. +++ (SEM)
Sie entstehen insbesondere durch zusätzliche Raumbedarfe bei den Schulträgern sowie durch die Einrichtung und Ausstattung der Räume.
Die jährlich wiederkehrenden Kosten belaufen sich auf schätzungsweise insgesamt rund 109,05 Millionen Euro.
Sie umfassen insbesondere Bewirtschaftungskosten für zusätzliche Räume, Aufwendungen für Lernmittel, Kosten für die Beförderung von Kindern zwischen Kindertageseinrichtung und Vorkursort, Fahrkostenerstattungen sowie den damit verbundenen Verwaltungsaufwand.
Mit der Einführung der ABC-Klassen wird in Nordrhein-Westfalen Neuland betreten.
Verlässliche Erfahrungswerte liegen daher noch nicht vor.
Datum: 2026-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-kostenuebernahme-fuer-abc-klassen-entwurf-fuer;
Themen: ABC-Klassen
# ?, Belastungsausgleichsgesetz
# ?, Konnexitätsausführungsgesetz
# ?, Einführung
# ?, Entwurf
# ?, Kostenübernahme
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Einlassungen
# ?, Fahrkostenerstattungen
# ? 50. +++ (SEM)
Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.
Somit gelten Krankenhäuser mit einer Fachabteilung Geburtshilfe oder Geburtshilfe und Gynäkologie dann als bedarfsnotwendig, wenn bei ihrem Wegfall mindestens eine Frau im Alter zwischen 15 und 49 Jahren PKW-Fahrzeiten von mehr als 40 Minuten aufwenden müsste, um das nächste geeignete Krankenhaus zu erreichen.
An dieser Stelle ist das sogenannte Betroffenheitsmaß der G-BA-Regelung so herabgesenkt worden, dass mehr Krankenhäuser von der Förderung profitieren konnten.
Datum: 2023-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-geburtshilfen-nordrhein-westfalen;
Themen: förderberechtigte Krankenhäuser
# ?, krankenhausindividuelle Förderhöhe
# ?, Überbrückungsfinanzierung
# ?, Geburten
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit
# ?, Fachabteilung von Krankenhäusern
# ?, Krankenhausfinanzierung für Verfügung
# ?, Kriterium der Anzahl
# ?, Rest von Mitteln
# ? 51. +++ (SEM)
Dabei unterstützen wir die Kommunen, indem wir die Landesgesellschaft NRW.
URBAN mit der Durchführung von Bestandsaufnahmen und Perspektivwerkstätten beauftragen.
Allein dafür haben wir seit 2010 etwa 1,2 Millionen Euro aufgewendet.
"
Rund 1.700 Aussteller aus mehr als 70 Ländern präsentieren auf der diesjährigen Expo Real ihr Angebot rund um Immobilien und Investitionen.
Datum: 2013-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-der-immobilienmesse-expo-real-gemischte-stadtquartiere-und-die-kuenftige;
Themen: Expo
# ?, Familie des Alters
# ?, attraktive Wohnviertel
# ?, bunte Stadtquartiere
# ?, diesjährige Immobilienmesse
# ?, gemischte Quartiere
# ?, gemischte Stadtquartiere
# ?, älterwerdende Gesellschaft
# ?, künftige Nutzung
# ?, Schaffung
# ? 52. +++ (SEM)
Es ist ein wichtiger Schritt, dass Nordrhein-Westfalen die Kostenübernahme durch den Bund für diese Leistung erreicht hat.
Das Sozialministerium hat ein Verfahren etabliert, das sicherstellt, dass die vom Bund abgerufene Erstattung zeitnah, schnell und centgenau an die nordrhein-westfälischen Träger ausgezahlt wird.
Bis 2008 wurden für die Mitfinanzierung der Leistungen jährlich noch 109,9 Mio. Euro vom Bund aufgewendet.
Im Jahr 2009 waren es 119,5 Mio. Euro, und bis zum Jahr 2013 stiegen die aufgewendeten Bundesmittel bereits auf 992,8 Mio. Euro.
Eine Aufstellung der genauen Leistungen für die jeweiligen Kommunen zur Mitfinanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in NRW finden Sie im Anhang.
Datum: 2014-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-vom-bund-fuer-grundsicherung-nrw;
Themen: Erwerbsminderung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Grundsicherung
# ?, beträchtliche Entlastung
# ?, ursprüngliche Sozialhilfe
# ?, Alter
# ?, langwierige Verhandlungen
# ?, Bundesmittel
# ?, Mitfinanzierung
# ?, Führung
# ? 53. +++ (SEM)
Tritt keine Verbesserung ein, werden wir uns wieder zusammensetzen", kündigte Jäger an.
Ziel sei eine Reduzierung der Polizeieinsätze.
Allein die NRW-Bereitschaftspolizei müsse 30 Prozent ihrer Einsatzzeiten für die Sicherung von Fußballspielen aufwenden.
"Das ist nicht mehr vermittelbar", erklärte Jäger.
Er plädierte dafür, vor allem Stadionverbote schneller zu erlassen: "Ich finde es unerträglich, dass Schläger und Randalierer die sich Straßenschlachten mit der Polizei liefern, am nächsten Wochenende wieder ins Stadion dürfen."
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-beschliessen-einheitliche-standards-fuer-den-einsatz-von-v-leuten;
Themen: V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, Frühjahrstagung
# ?, erforderliche gesellschaftliche Akzeptanz
# ?, friedliche Fankultur
# ?, verbindliche Standards
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Jäger
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Gewalttäter
# ? 54. +++ (SEM)
"Zögern die Vereine aber weiter, müssen wir Innenminister handeln.
Es kann auf Dauer nicht an der Polizei hängenbleiben, jedes Wochenende Mängel in den Sicherheitskonzepten der Vereine auszugleichen.
" Allein die NRW-Bereitschaftspolizei müsse 30 Prozent ihrer Einsatzzeiten für die Sicherung von Fußballspielen aufwenden. "
Das ist nicht mehr vermittelbar", so der NRW-Innerminister.
Das derzeit mit den Vereinen diskutierte Sicherheitskonzept von DFB und DFL sei ein Schritt in die richtige Richtung, so Jäger weiter.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, Armutsmigration
# ?, geplante Neuerungen
# ?, verbesserte Kooperation
# ?, Chefs des Innenressorts
# ?, Herbsttagung
# ?, anstehende Reform
# ?, Parlamente
# ? 55. +++ (SEM)
"
Um angehende Lehrkräfte noch besser auf das Lehren in der digitalen Welt vorzubereiten, wird außerdem die Digitalisierung an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung verstärkt.
Hierfür werden mit dem Haushalt 2018 über zwei Millionen Euro zusätzlich aufgewendet.
Ministerin Gebauer sagte: "Der Einsatz digitaler Medien ist ein Beitrag zu modernem Unterricht und erfordert dafür pädagogische Konzepte.
Mich freut daher besonders, dass unsere Lehrkräfte auf diesem Feld so gut abgeschnitten haben.
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-licht-und-schatten-bei-der-digitalisierung-schulen-nordrhein;
Themen: Schatten
# ?, IT-Ausstattung
# ?, Medienkompetenzrahmen
# ?, Licht
# ?, Kompetenzen
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, pädagogische Ziele
# ?, schulisches Medienkonzept
# ?, staatlichkommunale Gemeinschaftsaktion
# ?, Ausstattung von Schulen
# ? 56. +++ (SEM)
In einem ersten Schritt erhalten die Berufskollegs 250 Lehrerstellen.
Digitalisierung: Die Digitalisierung wird an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung verstärkt.
Insgesamt werden für den Bereich der Digitalisierung in Schule und Schulaufsicht mit dem Haushalt 2018 über 8 Millionen Euro zusätzlich aufgewendet.
Maßnahmen unter anderem: Zusätzliche Sachmittel im Umfang von 2,4 Millionen Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur sowie sechs neue, dringend erforderliche Stellen für IT-Fachleute an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung.
Auch die IT-Ausstattung der acht staatlichen Schulen wird durch die Bereitstellung von Investitionsmitteln im Umfang von 500.000 Euro jährlich bis 2020 zukunftsfest ausgebaut.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-mittel-und-unterstuetzung-fuer-schule-und-bildung-ohne;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Stellen
# ?, Besoldung
# ?, Ausschuss
# ?, Haushaltsplan
# ?, Kurse
# ?, schulpraktische Lehrerausbildung
# ?, Landtag
# ?, Zentren
# ? 57. +++ (SEM)
* Spaß an ihrem Engagement haben die meisten freiwillig Engagierten (94,1 Prozent), gefolgt von der Aussage, sie engagierten sich "um mit anderen Menschen zusammenzukommen" (80,3 Prozent) und "um die Gesellschaft mitzugestalten" (78,6 Prozent).
* Rund die Hälfte engagieren sich freiwillig für Kinder und Jugendliche (49,5 Prozent) gefolgt von bürgerschaftlicher Arbeit für Familien (33,5 Prozent) und für ältere Menschen (29,3 Prozent).
* Die meisten Engagierten (58,1 Prozent) wenden bis zu zwei Stunden in der Woche für ihre freiwillige Tätigkeit auf, 17,9 Prozent wöchentlich sechs Stunden und mehr.
* Das Engagement findet am häufigsten in Vereinen und Verbänden statt (46,5 Prozent), gefolgt von jenem in individuell organisierten Gruppen (18,5 Prozent) und in Kirchen und religiösen Vereinigungen (16,5 Prozent).
* Mehr als die Hälfte aller derzeit nicht engagierten Personen sind bereit, sich in Zukunft freiwillig zu engagieren (60,9 Prozent).
Datum: 2016-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-wuerdigt-ehrenamtliche-als-vorbilder-unserer-gesellschaft;
Themen: bundesweiter Freiwilligensurvey
# ?, Ehrenamt
# ?, Ausübung
# ?, Vorbilder
# ?, Auftrag von Daten
# ?, bürgerschaftliche Arbeit
# ?, organisierte Gruppen
# ?, religiöse Vereinigungen
# ?, veröffentlichter Länderbericht
# ?, vielfältiges bürgerschaftliche Engagement
# ? 58. +++ (SEM)
Hintergrund
* "Mit zunehmender Religiosität, einer ablehnenden Haltung gegenüber kultureller und religiöser Vielfalt und einer autoritären Grundhaltung nehmen homophobe Einstellungen zu" (aus einer Untersuchung der Uni Bielefeld).
* Von 2012 bis 2015 wurden rund 7 Millionen Euro für Leistungen aller Ressorts mit querpolitischem Bezug aufgewandt.
* Schwerpunkte des Aktionsplans sind:
* Rechtliche Gleichstellung, gesicherte rechtliche Rahmenbedingungen und Schutz vor Diskriminierung und Gewalt.
Datum: 2015-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-fortsetzung-des-aktionsplans-gegen-homo;
Themen: Transsexuelle
# ?, NRW-Aktionsplan
# ?, Bisexuelle
# ?, Schwule
# ?, Rahmen des Aktionsplans
# ?, Landeskoordination
# ?, Transphobie
# ?, Homophobie
# ?, Lesben
# ?, umfassender Aktionsplan
# ? 59. +++ (SEM)
Seit jeher setzt er sich für andere ein.
Bereits seit den 1970er Jahren ist Rolf Peter Gutsche in der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie engagiert - damals hieß sie noch anders.
Seit über 35 Jahren wendet er einen Teil seiner Freizeit als ehrenamtlicher Versichertenberater auf.
Er unterstützt ältere Menschen bei der Beantragung ihrer Rente und bei der Klärung von Rentenansprüchen.
Vor allem die Interessen der schwerbehinderten Kolleginnen und Kollegen liegen ihm besonders am Herzen.
Datum: 2022-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-engagierten-buergerinnen-und-buergern-den;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, engagierte Bürgerinnen
# ?, Band
# ?, Verdienstorden
# ?, Verdienstkreuz
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Psychotherapie
# ?, Berufsstand
# ?, Bundespräsident
# ?, Diakoniezentrum
# ? 60. +++ (SEM)
Wir wollen kein Kind zurücklassen.
Deshalb werden wir nach der erfolgreichen Aufholjagd bei den Plätzen für unter 3-Jährige in diesem Jahr verstärkt in die Qualität unserer Kitas investieren - mit mehr Personal und damit mehr Zeit für unsere Kinder.
Seit 2010 haben wir über 1 Milliarde Euro mehr für Kitas aufgewandt.
Das ist gut angelegtes Geld.
Denn unsere Kinder sind unsere Zukunft.
Datum: 2014-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-fuer-das-jahr-2014;
Themen: neues Jahr
# ?, Neujahrsansprache
# ?, Zuversicht
# ?, gute Zukunft
# ?, Fundament
# ?, engagierte Gewerkschafter
# ?, innovative Unternehmer
# ?, kirchliche Einrichtungen
# ?, zentrale Zukunftsprojekte
# ?, Energie der Zukunft
# ? 61. +++ (SEM)
Grund hierfür war ein in der Vergangenheit nicht flächendeckend zur Verfügung stehendes Impfangebot und die erst vergleichsweise kurze Zulassung der Covid-Impfstoffe.
Mittlerweile steht ein flächendeckendes Impfangebot zur Verfügung, so dass dieser Grund für diese Ausnahmeregelung entfällt.
Bislang hat Nordrhein-Westfalen 120 Millionen Euro für Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 Abs. 1 IfSG aufgewendet.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-laesst-verdienstausfallentschaedigungen-fuer-ungeimpfte-bei;
Themen: Verdienstausfallentschädigungen
# ?, Covid-19impfschutz
# ?, Quarantänen
# ?, gesundheitliche Gründe
# ?, COVID-Impfstoffe
# ?, Impfdurchbrüche
# ?, Pandemie von Ungeimpfte
# ?, Regelung
# ?, Folgen der Entscheidung
# ?, Unterstützung für Solidargemeinschaft
# ? 62. +++ (SEM)
"Eine Aufgabe, die nur mit einer guten, standardisierten Ausbildung leistbar ist", betonte der Minister.
Der NRW-Innenminister will erreichen, mit der Qualifizierung von Sicherheits- und Ordnungsdiensten auf Dauer weniger Polizisten bei Fußballspielen einzusetzen.
Allein in der vergangenen Saison 2012/2013 wandte die Polizei NRW an Standorten der ersten vier Spielklassen über 560.000 Einsatzstunden auf.
"Das ist dem Steuerzahler nicht mehr zu vermitteln", mahnte Minister Jäger.
"Unser gemeinsames Ziel ist es doch, die einzigartige Fan-Kultur, diese tollen Erlebnisse, zu bewahren.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;
Themen: syrische Flüchtlinge
# ?, Stadien
# ?, bundesweite Aufnahme
# ?, Kollegen des NRW-Innenministers
# ?, NRW-Innenministerium
# ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen
# ?, Aufnahmeprogramm
# ?, humanitäre Katastrophe
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Syrer
# ? 63. +++ (SEM)
Dazu zählen neben Bomben auch Granaten, Minen und weitere Sprengmittel.
"Ein Riesenkompliment geht an die Spezialisten vor Ort, die unter Einsatz ihres Lebens dafür sorgen, dass die Gefahr von gestern nicht ein Unglück von heute wird", sagt Herbert Reul.
Aus dem Landeshaushalt wurden im vergangenen Jahr über 19 Millionen Euro für die Kampfmittelbeseitigung aufgewendet.
Datum: 2018-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumten-1946-bomben;
Themen: nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigungsdienste
# ?, Bombenfunde
# ?, Riesenkompliment
# ?, Unglück
# ?, Boden
# ?, Landeshaushalt
# ?, unermüdliche Arbeit
# ?, unsichtbare Gefahr
# ?, Kampfmittelbeseitiger
# ?, Kämpfe
# ? 64. +++ (SEM)
Experten gehen davon aus, dass bis zu 15 Prozent der Bomben Blindgänger waren.
Rund die Hälfte der Luftangriffe haben sich auf das heutige Nordrhein-Westfalen konzentriert.
22,7 Millionen Euro mussten aus dem Landeshaushalt 2019 für die Kampfmittelbeseitigung aufgewendet werden.
Vor 71 Jahren - am 1. Mai 1949 - nahm die Kampfmittelbeseitigung ihre Arbeit auf und leistet bis heute einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Land.
Sie ist bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumten-im-vergangenen-jahr-2160-bomben;
Themen: Sprengmeister
# ?, Kampfmittelbeseitigung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bomben
# ?, Sprengung für Schaden
# ?, Luftangriffe
# ?, Entschärfung
# ?, Glück
# ?, Beseitigung
# ?, bedingungslose Kapitulation
# ?, beispiellose Grausamkeit
# ? 65. +++ (SEM)
27. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
An mehr als 30 renommierten Hochschulen, mehr als zehn außeruniversitären Spitzenforschungsinstituten und in den Forschungsabteilungen zahlreicher Unternehmen wird in NRW an zentralen Fragen von Energie und Klima gearbeitet.
Von den Mitteln, die bundesweit für die Energieforschung an Hochschulen aufgewendet werden, entfallen auf NRW rund 168 Millionen Euro jährlich.
Das ist etwa ein Viertel der Gesamtsumme.
Damit ist NRW Spitzenreiter unter allen Bundesländern (NRW 25 Prozent, Bayern 18 Prozent, Baden-Württemberg 9 Prozent).
Datum: 2014-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-forschungsstandorte-exzellente-bedingungen-hohe-investitionen-nordrhein;
Themen: Energieforschungsland
# ?, zentrale Fragen
# ?, Gesamtsumme
# ?, Budget
# ?, Eins
# ?, zahlreiche Unternehmen
# ?, Bundesländer
# ?, Spitzenreiter
# ?, Investition Nordrhein-Westfalen
# ?, Kohlenstoffemissionen
# ? 66. +++ (SEM)
Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Drei Viertel der Fördersumme werden für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zu Gute kommen.
Neben Klassikern der Dorfentwicklung, wie dem Dorfgemeinschaftshaus als Begegnungsort für den kulturellen und sozialen Austausch, entsteht in der Gemeinde Legden, Kreis Borken, mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von rund 180.000 Euro, die "Bibliothek der Dinge":
Hier können Bürgerinnen und Bürger nützliche Alltagsgegenstände für die Dorfgemeinschaft hinterlegen und diese bei Bedarf einfach ausleihen und nutzen - die Grundidee eines solchen Bürgergerätehauses trägt auch so dem Gedanken der Nachhaltigkeit Rechnung.
Datum: 2023-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-neue-projekte-zur-staerkung-des-laendlichen-raums-nordrhein-westfalen;
Themen: Lebensmittelpunkt
# ?, interessierte Gemeinden
# ?, gesamte Landfläche
# ?, Privatpersonen
# ?, digitales Antragsverfahren
# ?, Strukturentwicklung
# ?, Einrichtungen
# ?, ländlicher Raum
# ?, laufendes Jahr
# ?, Wohnort
# ? 67. +++ (SEM)
Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Drei Viertel der Fördersumme werden für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zu Gute kommen.
Datum: 2023-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-laendlichen-raums-ministerin-gorissen-hat-500000-euro-fuer-die;
Themen: Umgestaltung
# ?, gesamte Landfläche
# ?, Gepäck
# ?, Ortsteile
# ?, Bahnhof Gangelt-Birgden
# ?, Förderpakete
# ?, Rastpunkte
# ?, Zentrum des Dorflebens
# ?, historische Selfkantbahn
# ?, wichtige Gestaltungsmaßnahmen
# ? 68. +++ (SEM)
Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Drei Viertel der Fördersumme werden für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zugutekommen.
Datum: 2023-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-laendlichen-raums-ministerin-gorissen-uebergibt-foerderbescheid;
Themen: Schützenverein
# ?, Förderbescheid
# ?, Dorfgemeinschaft
# ?, Ortsteile
# ?, Landfläche
# ?, Engagement des Schützenvereins
# ?, Handwerkerschaft
# ?, Umbau der Schützenhalle
# ?, arbeitsintensive Monate
# ?, ehrenamtliche Stunden
# ? 69. +++ (SEM)
Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Mindestens 90 Prozent der Fördersumme wird für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zu Gute kommt.
Ministerin Silke Gorißen: "Unser Ziel ist es, die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen auch für nachfolgende Generationen lebenswert und attraktiv zu halten.
Starke ländliche Räume sind ein wichtiges Rückgrat für ganz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-230-neue-projekte-zur-staerkung-des-laendlichen-raums-nordrhein-westfalen;
Themen: Verbesserung von Infrastrukturen
# ?, soziale Infrastrukturen
# ?, schöne Ideen
# ?, interessierte Gemeinden
# ?, Einrichtungen
# ?, Privatpersonen
# ?, digitales Antragsverfahren
# ?, starke Dörfer
# ?, Lebensmittelpunkt
# ?, Fördermaßnahmen
# ? 70. +++ (SEM)
Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Mindestens 90 Prozent der Fördersumme wird für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zu Gute kommt.
Datum: 2024-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-laendlichen-raums-ministerin-gorissen-ueberreicht-foerderbescheide;
Themen: soziale Infrastrukturen
# ?, Lebensmittelpunkt
# ?, Verbesserung von Infrastrukturen
# ?, Parkanlage
# ?, Dorfgemeinschaft
# ?, Landfläche
# ?, Fördermaßnahmen
# ?, Wohnort
# ?, Förderbescheide
# ?, Engagement des Kirchenvorstands
# ? 71. +++ (SEM)
Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Mindestens 90 Prozent der Fördersumme wird für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zu Gute kommt.
Datum: 2024-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/315000-euro-zur-staerkung-der-laendlichen-raeume-ministerin-gorissen-ueberreicht;
Themen: Wanderer
# ?, Lebensmittelpunkt
# ?, Landfläche
# ?, Förderbescheide
# ?, Erneuerung
# ?, Aussichtsplattform in Wemb
# ?, Bewegungsraum
# ?, Bürgermeisterin von Kalkar
# ?, Dachhaut
# ?, Dachsanierung des Dorfgemeinschaftshauses
# ? 72. +++ (SEM)
Die Vielfalt der Fördermaßnahmen spiegelt insgesamt auch Entwicklungspotentiale und Bedarfe der ländlichen Räume wider.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.
Mindestens 90 Prozent der Fördersumme wird für Projekte aufgewendet, die der Dorfgemeinschaft und dem gesellschaftlichen Zusammenleben zu Gute kommt.
Datum: 2025-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-laendlichen-raums-ministerin-gorissen-ueberreicht-foerderbescheid;
Themen: städtische Mittel
# ?, lebendige Dorfgemeinschaft
# ?, Begegnungsräume
# ?, Hansestadt
# ?, Dörfer
# ?, Wohnmittelpunkt
# ?, vielfältige Projekte
# ?, Dorfentwicklung
# ?, Strukturentwicklung
# ?, ländlicher Raum
# ? 73. +++ (SEM)
Der Umbau der Wälder ist eine Zukunftsaufgabe.
Er erfordert eine besonders aufwendige und forstfachlich fundierte Vorbereitung, Leitung und Koordinierung der geförderten Wiederbewaldungsmaßnahmen gemäß der Förderrichtlinie "Extremwetterfolgen".
Diese besonderen Mehraufwendungen werden mit einer einmaligen Aufwandspauschale von 400 Euro pro Hektar bezuschusst.
Um eine Doppelförderung bei der direkten Förderung auszuschließen, wird der Zuschuss bei Antragstellern in der direkten Förderung pauschal um 50 Prozent gekürzt.
Beratungsoffensive durch Intensivierung von Rat und Anleitung im nicht organisierten Waldbesitz
Datum: 2022-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-punkte-sofortprogramm-zum-wiederaufbau-unserer-waelder-beschlossen;
Themen: Waldschäden
# ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
# ?, Wiederaufbau
# ?, Hektar
# ?, geförderte Wiederbewaldungsmaßnahmen
# ?, Wälder
# ?, Waldgenossenschaften
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, direkte Förderung
# ?, forstliche Zusammenschlüsse
# ? 74. +++ (SEM)
Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, kann so eine einmalige Hilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Kind gewährt werden.
Der Ministerpräsident übernimmt damit zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die einmalige Hilfe soll gerade in der Anfangszeit nach der Geburt die großen Mehraufwendungen etwas abmildern.
Auch wenn die Einmalzahlung natürlich nicht alle finanziellen Ausgaben decken kann, wollen wir die Eltern ein wenig entlasten.
Mit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes und der Ehrenpatenschaft erkennen wir die enorme Leistung und Herausforderung von Mehrlingseltern an und schließen an eine richtige und wichtige Tradition zur Würdigung kinderreicher Familien an.
Datum: 2018-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-1-januar-2019-fuer-mehrlinge-1000-euro-mehrlingsgeld-und-ehrenpatenschaft-des;
Themen: Mehrlinge
# ?, Drillinge
# ?, gleichgeborene Kinder
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Eltern
# ?, Ehrenpatenschaft des Ministerpräsidenten
# ?, Gründe der Wiedereinführung
# ?, Zuhause in Köln
# ?, notwendiger Unterstützungsantrag
# ?, Ministerpräsident
# ? 75. +++ (SEM)
2019 waren das insgesamt 162 nordrhein-westfälische Babys.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Das Mehrlingsgeld ist sinnvoll und erfüllt einen einfachen Zweck: Unterstützung für Familien in einer sehr besonderen Phase ihres Lebens.
Mit der einmaligen Hilfe wollen wir die hohen Mehraufwendungen für die Familien gerade in der Anfangszeit nach der Geburt etwas abmildern.
" Der Ministerpräsident weiter: "Mit der Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes erkennen wir gleichzeitig die enorme Leistung und Herausforderung von Mehrlingseltern an und stellen die besondere Bedeutung heraus, die Familien und Kinder für unser Gemeinwesen haben.
Dafür bin ich gerne persönlich Pate.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-mehrlingsgeld-54-drillingsgeburten-nordrhein-westfalen;
Themen: gleichgeborene Kinder
# ?, Drillinge
# ?, Ehrenpatenschaft
# ?, sogenanntes Mehrlingsgeld
# ?, Mehrlingskinder
# ?, Geburt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zeitpunkt
# ?, Familien
# ?, bisherige Drillingshochburgen
# ?, einfacher Zweck
# ? 76. +++ (SEM)
Hintergrund: Innovationsbericht Nordrhein-Westfalen
Im Innovationsbericht NRW wurden unter anderem die Bereiche Humankapital und Bildung, Patentierung und neue Technologien sowie Investitionen und Infrastrukturen analysiert.
Es zeigte sich beispielsweise, dass Nordrhein-Westfalen über einen breiten und innovativen Mittelstand verfügt, die Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen der Wirtschaft aber noch zu niedrig sind.
Erstellt wurde der Innovationsbericht NRW durch ein Projektteam bestehend aus dem RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung, dem CEIT - Centrum für Entrepreneurship, Innovation und Transformation der Fakultät für Wirtschaftswissenschaft der Ruhr-Universität Bochum, dem SV Wissenschaftsstatistik und dem ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH Mannheim.
Der Innovationsbericht NRW steht unter https://www.innovationsbericht.nrw/ zum Download zur Verfügung.
Datum: 2021-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-ausseruniversitaere-forschungseinrichtungen-liefern-wichtige;
Themen: Innovationsbericht
# ?, Innovationsgeschehen
# ?, Bestandsaufnahme des Innovationsgeschehens
# ?, Innovationspolitik
# ?, Empfehlungen des Innovationsberichts
# ?, Entwicklungsaufwendungen
# ?, Forschungsaufwendungen
# ?, Gründungsstipendien
# ?, Leuchttürme der Gründungsszene
# ?, unmittelbarer Anwendungsbezug
# ? 77. +++ (SEM)
Unterstützung von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen:
Die Bewirtschaftung des Kleinprivatwaldes gelingt nur aufgrund der vielfach ehrenamtlich organisierten Arbeit der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse.
Um sie hierbei zu unterstützen und die Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der direkten Förderung abzufedern, können sie eine Pauschale von 2,50 Euro pro Hektar/Jahr Mitgliedsfläche für die Geschäftsführung von Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen in Anspruch nehmen.
Für Zusammenschlüsse, die in der Geschäftsführung miteinander kooperieren, gibt es einen Aufschlag von 1,00 Euro pro Hektar und Jahr und weitere 0,50 Euro pro Hektar und Jahr für Waldgenossenschaften.
Die Antragsstellung ist ab sofort bei den zuständigen Regionalforstämtern des Landesbetriebs Wald und Holz NRW möglich.
Datum: 2023-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-waldbesitzerinnen-und-waldbesitzer-antragstellung-zum-5-punkte;
Themen: Privatwald
# ?, Besitzerinnen
# ?, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, Kommunalwald
# ?, Hektar
# ?, Wälder
# ?, gesunde Mischwälder
# ?, direkte Förderung
# ?, Umbau von Mischwäldern
# ? 78. +++ (SEM)
Wirtschaftsminister Pinkwart: Vertrauensschutz-Lösung hilft Solo-Selbstständigen, die Folgen der Krise abzumildern / Kulturministerin Pfeiffer-Poensgen: Unterstützung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler wird auf 32 Millionen Euro aufgestockt Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kultur und Wissenschaft
Damit die NRW-Soforthilfe 2020 allen Kleinunternehmen in der Corona-Krise die erhoffte Unterstützung bringt, hat die Landesregierung eine schnelle, faire Vertrauensschutzlösung entwickelt.
Denn nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt.
Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.
Die getroffene Regelung zur NRW-Soforthilfe gilt auch für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die bis Ende April einen Antrag gestellt haben.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw;
Themen: Grundsicherung
# ?, Monate
# ?, Investitionen
# ?, Finanzaufwendungen
# ?, laufende Sachaufwendungen
# ?, schnelle faire Vertrauensschutzlösung
# ?, Wille der Bundesregierung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Soloselbstständige
# ?, Kleinunternehmen
# ? 79. +++ (SEM)
Nun veröffentlicht das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die vorläufige gemeindescharfe Berechnung für die kommunalen Haushaltsplanungen des nächsten Jahres.
Dazu Ministerin Ina Scharrenbach: "Bei der Entwicklung und Verteilung der Landeszuweisungen wird die Verlässlichkeit des kommunalen Finanzausgleichs auch für diejenigen Kommunen gewahrt, die auf Schlüsselzuweisungen stark angewiesen sind.
Zugleich wird in der Fortentwicklung der Gemeindefinanzierung ein Stück mehr der Weg der gerechten Finanzmittelverteilung beschritten: Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmals anerkannt, dass alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - unabhängig von ihrer Finanzkraft - erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben.
Neu ist daher eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von 120 Millionen Euro.
"
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;
Themen: Gemeindefinanzierung
# ?, Lastenausgleich
# ?, Schlüsselzuweisungen
# ?, eigene Erträge
# ?, Gemeindeverbände
# ?, 2 Landschaftsverbände
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, neue Landesregierung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Aktualisierung von Daten
# ? 80. +++ (SEM)
Der Prototyp wurde Ende 2019 vorgestellt, ab Mitte 2020 soll die Datenbank schrittweise umgesetzt werden.
Mehr Engagement beim Tierwohl muss honoriert werden
Der Lebensmitteleinzelhandel steht in der Verantwortung, den anstehenden Transformationsprozess durch Preisgestaltung und Listungsverhalten mitzugestalten "Wir müssen uns über einen neuen Gesellschaftsvertrag Gedanken machen, der Antworten darauf gibt, wie der finanzielle Ausgleich für die mit höheren Tierwohl- und Umweltstandards verbundenen Mehraufwendungen erbracht werden soll.
Ziel muss es ein, die mit höheren Produktionsstandards verbundenen Mehrkosten langfristig über den Markt zu decken", betonte der Staatssekretär.
Ein einheitliches staatliches Tierwohlkennzeichen sei zudem ein großer Schritt hin zu einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Datum: 2020-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wege-einer-nachhaltigen-zukunft-der-nutztierhaltung-nordrhein-westfalen;
Themen: Tierwohl
# ?, Tiergesundheitsdatenbank
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Umweltschutz
# ?, Akzeptanz der Bevölkerung
# ?, Nutztierstrategie
# ?, Zielvorgabe
# ?, zentrales Ziel
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ? 81. +++ (SEM)
Der Ministerpräsident beabsichtigt das so genannte Mehrlingsgeld zum 1. Januar 2019 mit Inkrafttreten des Landeshaushalts 2019 wieder einzuführen.
Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, kann dann eine einmalige Hilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Kind gewährt werden.
Dies soll helfen die erheblichen Mehraufwendungen der Erziehungsberechtigten nach der Geburt von Mehrlingen aufzufangen.
Die Auszahlung erfolgt per Überweisung, nachdem das zuständige Meldeamt die Mehrlingsgeburt bei der Staatskanzlei angezeigt hat.
Derzeit arbeitet die Landesregierung an den Details des unbürokratischen Verfahrens, um die Mittel nach Inkrafttreten des Landeshaushalts 2019 an die Erziehungsberechtigten auszuzahlen.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiedereinfuehrung-des-mehrlingsgeburtengeldes-ministerpraesident-laschet-uebernimmt;
Themen: Vierlinge
# ?, Ehrenpatenschaft
# ?, Mehrlingsgeburtengeld
# ?, Mehrlingsgeld
# ?, Drillinge
# ?, Mehrlinge
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Wiedereinführung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Vierfach
# ? 82. +++ (SEM)
Damit können sie das Gemeinsame Lernen an den Schulen durch zusätzliches nicht-lehrenden Personals unterstützen.
Außerdem erhalten die Kommunen wie schon in 2024 einen Belastungsausgleich in Höhe von zehn Millionen Euro.
Mit dem Belastungsausgleich sollen die inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger im Bereich der Sachkosten (zusätzlicher Raumbedarf, Herstellung von Barrierefreiheit, Zusatzbedarf bei der Schülerbeförderung und für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel) ausgeglichen werden.
Das Inklusionsfördergesetz sieht vor, dass die Höhe von Inklusionspauschale und Belastungsausgleich in regelmäßigen Abständen vom Schulministerium gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden überprüft wird.
Belastungsausgleichsgesetz G9
Datum: 2024-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-das-land-ist-ein-verlaesslicher-partner-der-kommunen;
Themen: Inklusionspauschale
# ?, Rückkehr von G9
# ?, Inklusionsfördergesetz
# ?, Gymnasien
# ?, Belastungsausgleichsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Ausgleichszahlungen
# ?, Grundlage des Inklusionsfördergesetzes
# ?, Inklusionsmittel
# ?, Schülerfahrtkosten
# ? 83. +++ (IR)
Mit dem Landeshaushalt für das Jahr 2027 will die Landesregierung zudem noch einmal 15 Millionen Euro für Personalmehraufwendungen in den besonders betroffenen Kommunen mobilisieren.
Mit dem Landeshaushalt für das Jahr 2027 will die Landesregierung zudem noch einmal 15 Millionen Euro für Personalmehraufwendungen in den besonders betroffenen Kommunen mobilisieren.
Datum: 2026-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;
Themen: gesamter Wiederaufbauplan
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Großteil von Fällen
# ?, Personalkostenmehrbedarfe
# ?, Querbauwerk
# ?, Verhinderungen
# ?, betroffene Gebäude
# ? 84. +++ (IR)
Damit sollen Kommunen in den Fällen unterstützt werden, in denen sie besonders hohe Krankheitskosten oder Pflegeaufwendungen für Flüchtlinge haben.
Datum: 2014-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;
Themen: Betreuung
# ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Euro
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?, Auf-Wand
# ?, Beschwerdestellen
# ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung
# ?, Inhalte der Entscheidung
# ?, Pflegeaufwendungen
# ? 85. +++ (IR)
Gestartet wird mit klassischen Arbeitnehmerfällen - also Steuererklärungen mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, Kapitalerträgen, Vorsorgeaufwendungen, Sonderausgaben, haushaltsnahen Dienstleistungen und ähnlichen Bereichen.
Datum: 2025-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-als-erstes-bundesland-auf-kuenstliche-intelligenz-der;
Themen: Finanzverwaltung
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Unterstützung für Steuerveranlagung
# ?, neues Rechenzentrum
# ?, Vorreiterrolle
# ?, Pilotierung
# ?, digitale Verwaltung
# ?, Bielefeldaußenstadt
# ?, Sonderausgaben
# ?, Stimmen des Moderators
# ? 86. ++ (IR)
Einrichtungen, die gemeinsam von Bund und Land finanziert werden, erhalten für erhöhte Energieaufwendungen Unterstützung aus dem Härtefallfonds des Bundes.
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt
# ?, Studierendenwerke
# ?, Hochschulen
# ?, Universitätsklinika
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?, erhöhte Energiekosten
# ?, Unikliniken
# ?, Forschungszentrum
# ?, Universitätskliniken
# ? 87. ++ (IR)
Nach wie vor wirken sich pandemiebedingte Mehraufwendungen auf die kommunalen Haushalte aus.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-folgen-von-corona-abfedern-zusaetzliche-500;
Themen: indirekte Folgen
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage von Einwohnerrelationen
# ?, Gründe der Billigkeit
# ?, Kompensationserlass
# ?, bestehende Fixkosten
# ?, erhöhter Personaleinsatz
# ?, geringe Einwohnerzahl
# ?, nichtrückzahlbarer Zuschuss
# ?, Coronarettungsschirm von Nordrhein-Westfalen
# ? 88. ++ (IR)
Die Billigkeitsleistungen über 10 Millionen Euro dient zum Ausgleich von Finanzbelastungen durch die Beschäftigung von notwendigem zusätzlichen Personal oder notwendigen sonstigen Personalmehraufwendungen zur Bewältigung des zusätzlichen Arbeitsaufwandes im Zuge der Naturkatastrophe nach dem 15. Juli 2021 in allen Bereichen der Verwaltung.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Billigkeitsleistungen
# ?, Höhe
# ?, Finanzmittel
# ?, Ausgleich von Engpässen
# ?, Finanzbelastungen
# ?, Steuerungsaufgaben
# ?, Zug der Naturkatastrophe
# ? 89. ++ (IR)
Auch unvermeidbare Verzögerungen in einem Verwaltungsverfahren dürfen nicht dazu führen, dass die Menschen ihren Anspruch auf transparente und den tatsächlichen Aufwendungen entsprechende Abrechnungen verlieren.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;
Themen: Pflegeheimbetreiber
# ?, neues Recht
# ?, Bundessozialgericht
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Umstellung der Refinanzierung
# ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip
# ?, Pflegeheimbewohnerinnen
# ?, beteiligte Angehörige
# ?, stationäre Pflegeheime
# ?, Unterkunft
# ? 90. ++ (IR)
Und wir dürfen nicht vergessen: Die von der Bundesregierung Ende 2022 getroffenen steuerlichen Entlastungsmaßnahmen und die dauerhaften Mehrausgaben für Wohngeld plus und das Deutschland-Ticket sorgen bereits für dauerhafte Haushaltsaufwendungen im Umfang von 4 Milliarden Euro - Jahr für Jahr.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ? 91. ++ (IR)
In den letzten Jahren betrugen Mittel für Bauforschung der Industrie 0,3 Prozent, von Bund und Ländern 0,7 Prozent und der Deutschen Forschungsgemeinschaft 1,6 Prozent der jeweiligen Gesamtaufwendungen.
Datum: 2024-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-neubaur-haendigt-bundesverdienstorden-prof;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Professoren
# ?, Bundesrepublik
# ?, Außenseiterthema
# ?, Bauforschung
# ?, Carbonbeton
# ?, bedeutender Wirtschaftssektor
# ?, co2-sparende Betonbauweise
# ?, dauerhafte ressourcenschonende Lösung
# ? 92. ++ (IR)
Mit den Hilfsmaßnahmen für die Kommunen sollen einerseits die sinkenden Erträge und andererseits die gestiegenen Aufwendungen - etwa beim Gesundheitsschutz und in der sozialen Infrastruktur - aufgefangen werden.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-koennen-corona-schaeden-im-haushalt-isolieren;
Themen: belastete Kommunen
# ?, Coronaschäden
# ?, kommunale Vergabegrundsätze
# ?, Stärkungspakt
# ?, Landeskabinett
# ?, Punkt des Entwurfs
# ?, Zeiten der Auswirkung
# ?, obiger Kabinettbeschluss
# ?, weitere Fachverbände
# ?, Achtpunkteplan
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