Coronaschutzverordnung ab dem 22. Februar
Coronaschutzverordnung ab dem 22. Februar
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Öffnungsschritte müssen jetzt mit Augenmaß und schrittweise erfolgen.
Wenn wir allzu voreilig öffnen würden, würden wir die bisherige Eindämmung des Infektionsgeschehens riskieren.
Die aktuelle Tendenz zur Stagnation der Infektionszahlen und die sich offenbar weiter ausbreitenden Virus-Mutationen machen mir Sorgen.

Das gilt für krankheitsbedingte Personalausfälle, Umsatzeinbußen durch zu strikte Schutzmaßnahmen oder auch unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand.
Unsere Unternehmen brauchen möglichst viel Planungssicherheit.
Wir setzen deshalb darauf, dass die Landesregierung hier auf Basis der bisherigen Erfahrungen und im Dialog mit den Betroffenen ein Pandemiemanagement mit Augenmaß umsetzt und Schließungen wirklich vermeidet", sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw).
Minister Laumann forderte den Bund abschließend erneut auf, schnellstmöglich für Klarheit bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zu sorgen, damit die Länder überhaupt erst eine verlässliche Planungsgrundlage schaffen könnten.
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist eine gute Beratungsgrundlage.

Das für das Land Nordrhein-Westfalen prägende Nebeneinander von hoher Bevölkerungsdichte, hoher Nutztierdichte und starken Lebensmittelstrukturen sei in der EU einzigartig und eine Chance für eine Umwelt-, Tierwohl-, und verbraucherorientierte Reform der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung, so Staatssekretär Bottermann:
"Nordrhein-Westfalen kommt in besonderer Weise als Modellregion für eine nachhaltige und zukunftsfähige landwirtschaftliche Tierhaltung in Betracht.
Die Politik ist gefordert, dies zu gestalten und strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen für die Nutztierhaltung mit Augenmaß weiterzuentwickeln.
"
An der international ausgerichteten Veranstaltung nahmen Expertinnen und Experten aus vielen Regionen Europas teil und tauschten sich über die unterschiedlichen Ansätze für eine Nutztierhaltung der Zukunft aus.

Und das nicht nur anlässlich des Gedenkens in Berlin.
Das Andenken an die Opfer der Pandemie muss uns bewusst machen, welch tödliche Kraft in dem Virus steckt.
Wir brauchen weiter Vorsicht, Vernunft und Augenmaß, um Leben und Gesundheit von Menschen zu schützen.
Wir alle, jeder einzelne von uns, haben es in der Hand, die Ausbreitung des Virus zu bremsen.
Das ist unsere gemeinsame Verantwortung.

Schulministerin Sylvia Löhrmann stellte die Eckpunkte des Einzelplans 05 im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vor.
"Bei angespannter Haushaltslage setzt die Landesregierung einen Investitionsschwerpunkt im Schulbereich", erklärte Ministerin Löhrmann und betonte weiter: "Die Einhaltung der Schuldenbremse bleibt nicht ohne Auswirkungen auf den Schuletat.
Einsparungen erfolgen jedoch mit Augenmaß bei klaren Prioritätensetzungen.
Wir investieren deutlich in die Umsetzung der Inklusion und des Schulkonsenses.
Insgesamt ist der Etatentwurf ausgewogen und eine gute Grundlage, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.

"
Das im Jahr 2020 von der Landesregierung zusammen mit den Forstverbänden abgestimmte Wiederbewaldungskonzept sieht vor, dass künftig auf den Schadflächen möglichst Mischwälder aus mindestens vier Baumarten wachsen, wobei heimische Baumarten den Kern bilden.
Hierzu ergänzt Andreas Wiebe, Leiter Wald und Holz NRW: "Gemeinsam mit den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern gehen wir die Daueraufgabe Wiederbewaldung als Herzensanliegen und mit Augenmaß an.
Das heißt: genau hinschauen, engagiert Impulse setzen - klimastabile Bäume inselartig pflanzen und dazwischen Raum und Zeit lassen für Samen von Altbäumen.
"

Ein Schulträger kann diese jedoch nur verweigern, wenn die Ablehnungsgründe in seine Zuständigkeit fallen und die im Einzelfall erforderlichen und angemessenen Vorkehrungen nicht mit vertretbarem Aufwand geschaffen werden können.
Dieser grundsätzliche Anspruch soll schrittweise bei der erstmaligen Feststellung eines Bedarfs an sonderpädagogischer Unterstützung sowie bei der Einschulung und beim Wechsel auf weiterführende Schulen realisiert werden.
"Wir setzen die VN-Behindertenrechtskonvention um und gehen dabei schrittweise und mit Augenmaß vor.
Der Gesetzentwurf hält die Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung, ihren Eltern, den Schulen, den Lehrkräften und den kommunalen Schulträgern.
Inklusion ist eine Chance, unsere Gesellschaft reicher, toleranter, offener und menschlicher zu machen.

Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabenschwerpunkten im Rahmen der bestehenden Handlungsspielräume und eine solide Finanzierung des Landeshaushalts sind die Eckpfeiler unserer Haushaltspolitik", stellt Minister Dr. Optendrenk klar. "
Dabei müssen wir feststellen, dass auf der einen Seite die Rufe nach vielfältiger staatlicher Unterstützung deutlich zunehmen, während auf der anderen Seite eine Eintrübung der Konjunktur nicht auszuschließen ist.
Für die Aufstellung von staatlichen Haushalten und Finanzplanungen bedeutet dies, dass hier mit Weitsicht und Augenmaß kalkuliert werden muss.
"
Der Nachtragshaushalt hat Schwerpunkte auf den Themen Bildung, Sicherheit, Klimaschutz und Folgen des Ukraine-Krieges.

Jährlich 140.000 Euro spart die Staatskanzlei, indem sie bei Mehrlingsgeburten keine Geldgeschenke mehr überreicht.
"Wir mussten an vielen Stellen schmerzhafte Entscheidungen treffen.
Aber wir sparen mit Augenmaß und nicht mit dem Rasenmäher", sagte der Minister.
Für die laufenden Beratungen im Haushalt 2012 wird Walter-Borjans den Landtagsfraktionen der rot-grünen Koalition vorschlagen, die Belastung durch die Einmalzahlung von einer Milliarde Euro für den WestLB-Umbau durch zusätzliche Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich (LFA) um 400 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro zu reduzieren.
Insgesamt ist mit zusätzlichen LFA-Einnahmen von insgesamt rund 600 Millionen Euro zu rechnen.

Das Prädikat Lachslaichgewässer ist eine Auszeichnung.
Andererseits sind damit hohe Qualitätsansprüche verbunden.
Es gilt, den kooperativen Ansatz weiterzuentwickeln, gemeinsam die notwendigen Maßnahmen zu identifizieren und mit Augenmaß umzusetzen, um alle auf dem Weg zur Zielerreichung mitzunehmen.
"
Dr. Joachim Reichert, Vorstand des Wasserverbandes Eifel-Rur: "An der Rur gibt es verschiedene gegenläufige Nutzungsinteressen.

"Wir begrüßen die Initiative der Akteure, sich fachlich mit dem Landesnaturschutzgesetz auseinanderzusetzen und werden das Gutachten intensiv prüfen", erklärte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.
In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.
Ein wichtiges Ziel der Ministerin ist, mehr auf kooperative Lösungen zu setzen, mit denen die freiwilligen Leistungen zum Schutz der Artenvielfalt stärker gewürdigt werden.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart betonte: "Wir wollen den erforderlichen Freiraum geben für Eigeninitiative und Innovationen, die wirtschaftliche Dynamik entfalten unter Wahrung von gesellschaftlich wichtigen und allgemein anerkannten Ziele wie Tariftreue und Mindestlohn."
Der Wirtschaftsminister weiter: "Klar ist für uns dabei: Nicht alles, was wir vorgefunden haben, war falsch, aber vieles lässt sich besser machen.
Deshalb schlagen wir dem Landtag Änderungen, Anpassungen und Streichungen mit Augenmaß vor", so Minister Pinkwart.
Die wichtigsten zentralen Modernisierungsvorhaben im Einzelnen
Ladenöffnungsgesetz

Christoph Kuckelkorn, Präsident des Festkomitees Kölner Karneval und Regionalpräsident des Bundes Deutscher Karneval: "Jeder Veranstalter macht sich derzeit Gedanken, welchen Einfluss größere Menschenansammlungen in Innenräumen selbst unter strengsten 2G-Plus-Regeln auf das Infektionsgeschehen haben - das betrifft nicht nur, aber auch den Karneval, für den wir die Verantwortung tragen.
Daher sind wir seit Monaten im engen Austausch mit der Staatskanzlei und dem Gesundheitsministerium und sind dort bei unseren Gesprächen auf offene Ohren gestoßen.
Niemand kann den Karneval absagen, aber wir können mit Augenmaß daran gehen, große gesellige Veranstaltungen in engen Sälen zu unterlassen.
"
Frank Prömpeler, Präsident des Festausschusses Aachener Karneval und Vizepräsident des Bundes Deutscher Karneval: "Es war wichtig, dass wir auch finanzielle Lösungen bei pandemiebedingten Absagen für die Karnevalsgesellschaften finden.

Christoph Kuckelkorn, Präsident des Festkomitees Kölner Karneval: "Als Vertreter des immateriellen Kulturerbes rheinischer Karneval sind wir uns der Verantwortung, die ein Fest wie der Karneval auf das Infektionsgeschehen hat, sehr bewusst.
Daher waren wir seit Anfang Juli im engen Austausch mit der Staatskanzlei und dem Gesundheitsministerium und sind dort bei unseren Gesprächen auf offene Ohren gestoßen.
Niemand kann den Karneval absagen, aber wir können mit Augenmaß daran gehen, große gesellige Veranstaltungen zu unterlassen und stattdessen kleine, feine Veranstaltungen mit vernünftigen Hygienekonzepten durchzuführen.
Mit dem klaren Statement aus der Staatskanzlei sehen wir nun den Schutz der mit großem ehrenamtlichen Engagement agierenden Karnevalsgesellschaften gewährleistet.
"

Hinzu kommen neue Vorgaben im Umwelt- und Verbraucherschutz sowie finanzielle Unsicherheiten.
Ministerin Heinen-Esser: "Wir müssen der Branche bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen unter die Arme greifen.
Zugleich müssen wir mit Augenmaß die erforderlichen Weichen stellen, dass die Betriebe künftigen Anforderungen noch besser gewachsen sind.
Wenn wir von der Landwirtschaft fordern, Grundwasser und Artenvielfalt zu sichern und Tierwohl zu stärken, müssen wir sie auch fördern - durch faire Preise und zielgerichtete Zuschüsse.
Von einer Förderung via Gießkanne müssen wir uns verabschieden.

Es geht um eine sorgsame Neugestaltung mit Maß und Mitte", so Laumann weiter.
"Der jetzt vorliegende Entwurf des Krankenhausplans beweist aus unserer Sicht, dass die Fragen einer zukünftigen Versorgungsstruktur am tragfähigsten in den Bundesländern und in den Regionen beantwortet werden können", betont der Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Jochen Brink.
Jetzt gehe es darum, die neue Planungssystematik mit Augenmaß und realistischem Blick für die regionalen Strukturen umzusetzen.
"Die heute verlässliche, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung abzusichern, muss das Ziel bleiben", sagt Brink.
Damit mögliche Auswirkungen vor Ort auf Akzeptanz treffen, müssten alle Entscheidungsprozesse transparent gemacht werden.

Der ESF ist ein zentrales Element der nordrhein-westfälischen Arbeitsmarktpolitik und hat in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen des Landes viel Gutes bewirkt.
" Laumann sehe aber insbesondere im Ruhrgebiet immer noch großen Aufholbedarf.
Daher dürften Mittelkürzungen - wenn überhaupt - nur mit großem Augenmaß erfolgen.

"
Die landeseigenen Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung haben vor Ort den reibungslosen Verlauf der Staatsprüfungen unter Einhaltung aller Hygienevorschriften sichergestellt.
Die Prüfungskommissionen haben mit Augenmaß wesentlich dazu beigetragen, dass das modifizierte Prüfungsverfahren sowohl von Prüferinnen und Prüfern, als auch von den Absolventinnen und Absolventen auf einem hohen fachlichen Niveau durchgeführt werden konnte.
Alle Zeugnisse sind inzwischen versandt.
Die neuen Lehrerinnen und Lehrer stehen somit dem Lehrerarbeitsmarkt ab sofort zur Verfügung.

Mit den jetzt vorgenommenen Änderungen und Weiterentwicklungen reagieren wir auf die veränderten Anforderungen für die Lehrkräfte, die sich seit der 'großen Reform' in 2009 ergeben haben", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann und betonte: "
Nordrhein-Westfalen hat im bundesweiten Vergleich eine der modernsten Lehrerausbildungen, weil wir sie konsequent an der Schulentwicklung ausrichten.
Das heißt, wir steuern mit Augenmaß nach und stellen uns auf die konkreten und kommenden gesellschaftlichen Herausforderungen - wie aktuell etwa die Inklusion, Integration oder digitale Bildung - ein.
"
Die wesentlichen Eckpunkte der Weiterentwicklung umfassen:

Allein in der Primarstufe liegt der Inklusionsanteil im Schuljahr 2015/16 bei 44,8 Prozent, in der Sekundarstufe I bei 35,3 Prozent.
"Die Zahlen der vergangenen Jahre zeigen, dass es in NRW keinen sprunghaften Anstieg, sondern eine maßvolle Entwicklung gibt.
Wir setzen die UN-Behindertenrechtskonvention Schritt für Schritt um und gehen dabei mit Augenmaß vor", betonte die Ministerin.
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hatte im Oktober 2013 ein Erstes Gesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen.
Danach soll Eltern von Kindern mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung bei der Schulwahl immer auch ein Platz in einer allgemeinen Schule angeboten werden.

Der Online-Dialog ist der Auftakt zu einer digital und analog geführten öffentlichen Diskussion über die Weiterentwicklung des Hochschulrechts.
Das Gesetz soll zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.
"Für die Weiterentwicklung des geltenden Rechts sind Planungssicherheit, Zeit und Augenmaß unerlässlich.
Deshalb werden wir das Inkrafttreten und die Umsetzung der Novelle so terminieren, dass sie nicht zeitlich mit dem doppelten Abiturjahrgang zusammenfallen", sagte Schulze.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Der Strukturfonds ist ein Ergebnis der Bund-Länder Arbeitsgruppe für eine Krankenhausreform 2015, an der für Nordrhein-Westfalen Ministerin Steffens teilgenommen hatte.
Der Bund stellt für den NRW-Fonds 105 Millionen Euro zur Verfügung, den gleichen Betrag finanziert das Land inklusive eines Anteils der Krankenhausträger, so dass für Krankenhäuser in NRW insgesamt rund 210 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um sich für die Zukunft fit zu machen.
"Wir wollen diesen Prozess mit Augenmaß und gemeinsam mit allen Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitswesen gestalten und eine flächendeckend gut erreichbare Krankenhausversorgung erhalten."
Der Strukturfonds kann auch als Ergänzung zum Krankenausplan 2015 gesehen werden, dessen Umsetzung sich derzeit auf der Zielgeraden befindet.
Der Fonds könne einen Beitrag für die Zukunftssicherung der medizinischen Versorgung leisten, reiche aber alleine nicht aus.

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Ministerin Steffens: Weitere Regulierung der Prostitution ist dringend notwendig, aber mit Sachverstand und Augenmaß
8. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Er lehnte die Einschränkung des Rechts auf Asyl ab und plädierte mit Nachdruck für die Bekämpfung von Fluchtursachen.
Schon bei der Veröffentlichung des Landesverfassungsschutzberichtes 1994 warnte Herbert Schnoor vor der intellektuell geprägten Neuen Rechten, von der seiner Einschätzung nach die größte Bedrohung für die innere Sicherheit ausgehe.
Herbert Schnoor war ein 'Ressortminister mit Augenmaß und Einfallsreichtum', wie er in Medien einmal treffend beschrieben wurde.
Er war ein besonnener und kluger Kopf, dem die Menschen in unserem Land zeit seines Lebens am Herzen lagen.
Bis ins hohe Alter hat er sich mit aller Kraft für diejenigen eingesetzt, die ihre Heimat aus Not und Angst vor politischer Verfolgung verlassen müssen.

Als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Betriebsräte im RAG-Konzern, zu dem er gewählt wurde, wirkte er bei der Entstehung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes und der Gründung der RAG-Stiftung mit.
So konnten viele tausend Arbeitsplätze länger erhalten werden.
Denn immer stand sein berufliches Wirken im Sinne der Menschen, immer ging es ihm um Augenmaß und soziale Gerechtigkeit.
Elf Jahre war Ludwig Ladzinski im Vorstand der Revierarbeitsgemeinschaft zudem für kulturelle Bergmannsbetreuung tätig.
Aber auch nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Berufsleben hat er sein ehrenamtliches Engagement nahezu unvermindert fortgesetzt:

Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Weiterbildung, kommentiert die Entscheidung wie folgt: "Mit der Öffnung von privaten und öffentlichen Weiterbildungseinrichtungen zeigt die Landesregierung, wie wichtig ihr die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist.
Natürlich bedeutet die strikte Einhaltung der Hygiene- und Abstandsvorschriften eine große Herausforderung für die Einrichtungen.
Wir als Landesregierung haben aber großes Vertrauen, dass die Verantwortlichen ihre Arbeit mit Umsicht und Augenmaß wiederaufnehmen werden.
Nach den Wochen des 'Lockdowns' werden viele Menschen sich freuen, wieder persönlich vor Ort an den Angeboten der Weiterbildung teilnehmen zu können.
Uns ist bewusst, dass mit dieser Öffnung nicht alle Probleme beseitigt sind, die durch die Corona-Krise in unserer Weiterbildungslandschaft entstanden sind.

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Neubau der Leverkusener Rheinbrücke: Baustellen rund um Köln müssen mit Augenmaß geplant und durchgeführt werden
3. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die neue Coronaschutzverordnung trägt den nachhaltig positiven Entwicklungen aller relevanten Pandemiezahlen der letzten Wochen Rechnung.
Sie bedeutet für viele Lebensbereiche die weitgehende Rückkehr in die Normalität.
Wir öffnen aber mit Augenmaß und haben ein Sicherheitsnetz gespannt, auf das wir im Falle steigender Inzidenzen zurückfallen.
So können wir schnell auf einen Wiederanstieg der Infektionszahlen reagieren.
"

Auch deshalb setzen wir den gestrigen Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern um: Dort, wo Infektionen nachweislich nicht in Kitas und Schulen hereingetragen wurden, verzichten wir auf die Quarantänisierung ganzer Klassen, aber steigern die Testfrequenz.
Dort, wo Hinweise auf ein Infektionsgeschehen vorliegen, handeln wir konsequent, schaffen aber die Möglichkeit zur Freitestung für nachweislich gesunde Kinder.
Wir schaffen somit eine Regelung mit Augenmaß, die sowohl die Sicherheit unserer Kinder und Jugendlichen sicherstellt, als auch ihr Recht, am Präsenzunterricht und der Betreuung teilzunehmen.
"
Kinder und Jugendliche, die sich zum Inkrafttreten der neuen Regelungen noch in Quarantäne befinden, können sich ebenfalls mit einem negativen Testnachweis einer PCR-Testung nach dem fünften Tag der Quarantäne freitesten lassen.

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NRW plant Straßeninfrastruktur mit Verstand und Augenmaß
Priorisierungsliste wird fortgeschrieben
17. Juli 2015

Aber ich bin auch der Auffassung, dass die Hinterzieher mit der Selbstanzeige durchaus ihre Chance zur Umkehr haben sollen.
Der Weg zurück in die Legalität soll nicht versperrt werden.
Die Steuerfahndungen in Nordrhein-Westfalen werden diese Fälle mit dem nötigen Augenmaß behandeln.
"
Eine Selbstanzeige kann nicht mehr zur Straffreiheit führen, wenn die Straftat bereits entdeckt war und der Täter das wusste oder damit rechnen musste.

Auch die Fallzahlen der beatmeten Corona-Patientinnen und Corona-Patienten sind seit dem 1. Mai um rund sieben Prozent auf nunmehr 781 gesunken.
Zudem haben inzwischen mehr als ein Drittel der Menschen in Nordrhein-Westfalen bereits die Erstimpfung erhalten.
Daher können wir nun vorsichtig und mit Augenmaß wichtige Öffnungsschritte gehen, auf die wohl fast alle sehnsüchtig warten.
"
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Es ist erfreulich, dass die Inzidenzwerte derzeit stark rückläufig sind.

Aber wer nicht hören will, muss eben zahlen oder wird aus dem Verkehr gezogen.
Es geht hier schließlich nicht um eine Kleinigkeit, sondern um die Gesundheit und das Leben von Millionen Menschen.
Die Ordnungsämter und die Polizei werden die Maßnahmen mit Augenmaß, aber mit aller notwendigen Härte durchsetzen.
"
Zu den Ordnungswidrigkeiten gehören zum Beispiel Picknicken und Grillen in der Öffentlichkeit.

Den Kern der Wiederaufforstung stellen heimische Baumarten dar.
Ausgewählte Nadelbaumarten werden gefördert, wenn mindestens im gleichen Umfang Laubwald begründet wird.
Der Laubbaumanteil soll so gesteigert und das Baumartenportfolio mit Augenmaß vergrößert werden, um die Risiken von Waldschäden im Klimawandel zu verringern.
Unter Berücksichtigung des jeweiligen Standortes gilt es, Potenziale der Naturverjüngung mit Pflanzungen oder Saat zu kombinieren.
Förderfähig sind darüber hinaus auch der Mehraufwand bei der Aufarbeitung von abgestorbenen Nadelbäumen und die bestands- und bodenschonende Flächenräumung der Nadelbaum-Schadflächen.

Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.
Unser Ziel ist nicht das Sparen um jeden Preis, sondern zum einen ein hohes Leistungsspektrum der Landesverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zum anderen mit Augenmaß zu konsolidieren, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern und schrittweise neue Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.
Bei den Entscheidungen hatte das Kabinett für 2013/2014 eine Abwägungsentscheidung zu treffen:
* Ein deutlicher Personalabbau würde die Arbeitsbelastung der verbliebenen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst massiv verstärken.

Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.
Unser Ziel ist nicht das Sparen um jeden Preis, sondern zum einen ein hohes Leistungsspektrum der Landesverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zum anderen mit Augenmaß zu konsolidieren, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern und schrittweise neue Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.
Bei den Entscheidungen hatte das Kabinett für 2013/2014 eine Abwägungsentscheidung zu treffen:
Ein deutlicher Personalabbau würde die Arbeitsbelastung der verbliebenen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst massiv verstärken.

Aber wir stehen auch bei den Menschen in den Revieren, den Beschäftigten, den Verbrauchern und den Unternehmerinnen und Unternehmern im Land in der Pflicht, diesen Wandel vernünftig und verlässlich zu gestalten.
"
Prof. Dr. Armin Willingmann, Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt: "Der Ausstieg aus der Kohle muss mit Augenmaß erfolgen und vor allem die Auswirkungen auf die Wirtschaft im Lande in den Blick nehmen.
Wer Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit vernachlässigt, legt Axt an den Industriestandort Deutschland und riskiert erneute Strukturbrüche im Osten und insbesondere auch in Sachsen-Anhalt.
Hier geht Realitätssinn vor Ideologie.

Den Kern der Wiederbewaldung stellen dabei heimische Baumarten dar.
Baumarten wie Roteiche oder Douglasie können diese außerhalb von Naturschutzgebieten ergänzen.
Das Baumartenportfolio soll so mit Augenmaß vergrößert werden, um die Risiken von Waldschäden im Klimawandel zu verringern.
"Unsere Bäume sind unsere Zukunft.
Sie sind ein Multitalent und Klimaretter.

Die Gründe für das gegenüber der Mai-Steuerschätzung geringer geschätzte Steueraufkommen sind maßgeblich auf das schwache konjunkturelle Umfeld und die dadurch abgeschwächte Wirtschaftsleistung zurückzuführen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die öffentlichen Haushalte werden in 2024 weiterhin durch hohe Inflation, hohe Energiepreise und ein schwaches Wirtschaftswachstum erheblich belastet.
Der Rückgang der Prognosen zeigt wie wichtig eine vorausschauende und solide Finanzplanung mit Augenmaß und klaren Prioritäten ist.
Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.
"

Zudem wird die nach den jüngsten Änderungen des Grundgesetzes auch für die Länder gegebene strukturelle Neuverschuldungsmöglichkeit nach derzeitigen Berechnungen in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro genutzt.
Minister Dr. Optendrenk: "Die Schuldenbremse ist kein Stoppschild für notwendige Investitionen.
Die Spielräume durch die Änderung des Grundgesetzes erlauben es uns, in schwierigen Zeiten gegenzusteuern - mit zusätzlichen finanziellen Mitteln, wo es nötig ist, aber stets mit Augenmaß und Verantwortung für kommende Generationen.
"
Der Haushaltsplanentwurf 2026 berücksichtigt noch nicht die Mittel aus dem vom Bund beschlossenen Infrastruktursondervermögen.

"
Der Landrat des Kreises Olpe, Theo Melcher: "Diese Gestaltungsmöglichkeiten wollen wir auch weiter nutzen, damit die Einschränkungen für die Menschen in der Region verhältnismäßig bleiben.
Ich danke daher allen Beteiligten für ein Handeln mit Augenmaß.
"
Der Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein, Andreas Müller: "Die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest erfordert ein koordiniertes und entschlossenes Vorgehen aller zuständigen Stellen.

Diese nimmt teil am sogenannten KI-Pilotprojekt KIMADU (Künstliche Intelligenz im Mathematik- und Deutschunterricht), das vom Schulministerium gefördert und von den Fachbereichen für Mathematikdidaktik und Sprachdidaktik der Universität Siegen geleitet wird.
Im Rahmen des Projekts erarbeiten 25 weiterführende Schulen in Nordrhein-Westfalen fachspezifische "KI-Lernarrangements" mit dem Ziel, bei Kindern und Jugendlichen - auf das jeweilige Leistungsvermögen abgestimmt - Basiskompetenzen und zukunftsfähige Kompetenzen wie Kommunikation, Kollaboration, Kreativität und kritisches Denken zu fördern.
"Es ist schön zu sehen, dass an nordrhein-westfälischen Schulen mit Begeisterung, Augenmaß und Sensibilität Künstliche Intelligenz genutzt wird", betont Ministerin Feller.
"Wir unterstützen die KIMADU-Schulen bei diesem KI-Einsatz in besonderer Form.
Davon profitieren aber auch Schulen, die nicht für das Projekt ausgewählt wurden, denn diese können sich an Beispielen aus der Unterrichtspraxis wie der Verwendung von 'KI-Agenten' hier in Solingen orientieren.

Richterinnen und Richtern ist dies bislang nicht möglich.
Minister der Justiz Dr. Limbach: "Richterinnen und Richter erwerben in ihrer Dienstzeit nicht nur wertvolle Berufserfahrung, sondern auch ein feines Gespür für Gerechtigkeit und ein sicheres Urteilsvermögen.
Wer über Jahrzehnte Recht gesprochen hat, geht souverän mit schwierigen Situationen um und trifft Entscheidungen mit Augenmaß.
Diese Kompetenz ist unbezahlbar und von ihr sollten Justiz und Gesellschaft auch über die Regelaltersgrenze hinaus profitieren, wenn eine Richterin oder ein Richter die Dienstzeit moderat und freiwillig verlängern möchte.
"

15. Dezember 2025 viele schneebedeckte Tannenzweige ragen ins Bild Foto: Unsplash.
com
Zum Jahresausklang setzt die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen auf Augenmaß und Rücksicht.
Vom 17. bis zum 31. Dezember 2025 gilt der Weihnachtsfrieden in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen.
Finanzen

Er hat in seinen vielen unterschiedlichen Verwendungen gezeigt, dass er Polizeiarbeit in der Gesamtheit im Blick hat - auch über die Grenzen von Nordrhein-Westfalen hinaus.
Genau so jemanden brauchen wir an der Spitze der Polizei und damit an der Schaltstelle im Ministerium des Innern.
Ich weiß, dass er die Polizei Nordrhein-Westfalen mit Klarheit, Augenmaß und Führungsstärke nach vorne bringen wird.
"
Dirk Hulverscheidt ist 55 Jahre alt und stammt aus dem Bergischen Land.

Außerdem bestehen bessere Rahmenbedingungen für einen lokalen IT-Service, um den digitalen Zugang zu den Gerichten zu verbessern und für die Bediensteten die Möglichkeit zu schaffen, flexibler zu arbeiten.
Umsetzung
Die Reform soll mit Augenmaß über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2031 umgesetzt werden.
Die notwendigen Umsetzungsschritte können so gemeinsam mit der Arbeitsgerichtsbarkeit sorgfältig vorbereitet werden und es bleibt Zeit, sich auf die Veränderungen einzustellen.
Es gibt eine Job-Garantie, ein Arbeitsplatzabbau im Zusammenhang mit der Strukturreform ist ausgeschlossen.

"
1. Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes (DBB) NRW Roland Staude: "Mit der zeit- und inhaltsgleichen Übertragung des Tarifergebnisses auf den Besoldungs- und Versorgungsbereich der Landes- und Kommunalbeamten haben wir auch einen guten Einstieg in eine anstehende Besoldungsstrukturreform erreicht.
Hier zeigt das Land die notwendige Seriosität und das erforderliche Augenmaß im Hinblick auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
"
Vorsitzender des Deutschen Richterbunds (DRB)-NRW Gerd Hamme: "Der DRB NRW bedankt sich bei der Landesregierung für die konstruktiven Besoldungsgespräche.

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Erntedankfest der Landesregierung heute in Vreden
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Wir müssen uns stets aufs Neue vor Augen führen, dass es nicht selbstverständlich ist, dass wir uns jeden Tag in ausreichendem Maße und in großer Vielfalt ernähren können
30. September 2019 PHB Mais Feld Ernte Foto: iStock.com / Shinyfamily
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser nimmt den Erntedankempfang der Landesregierung heute Abend in Vreden zum Anlass, um an die Abhängigkeit der Menschen von der Natur und den natürlichen Ressourcen zu erinnern und die Bewahrung der Schöpfung einzufordern.

Sie sollen aus den Steigerungssummen beim Gemeindefinanzierungsgesetz zurückgezahlt werden, die sich ergeben, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat.
Die Rückzahlungen werden für Tilgungen der über den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet.
"Wir bewahren Maß und Mitte und halten dabei immer unsere Schwerpunktbereiche im Auge", betont Minister Lienenkämper.
"Das können wir, weil wir die Möglichkeiten der Schuldenbremse nutzen, um auf die Corona-Krise zu reagieren, und gleichzeitig immer unsere solide Haushaltspolitik fortführen.
Diese hat im Übrigen auch die Ratingagentur Standard & Poors konstatiert, die soeben unser gutes AA-Rating erneut bestätigt hat.

So werden beispielsweise Sport- und Bewegungsangebote etabliert oder Tipps rund um gesunde Ernährung vermittelt.
Außerdem steht die Förderung und Stärkung der Kompetenzen der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt.
Außerdem steht die Förderung und Stärkung der Kompetenzen der Kinder und Jugendlichen im Mittelpunkt.
"Insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie ist es wichtig, benachteiligte Kinder und Jugendliche, die in besonderem Maße die Leidtragenden dieser Krise sind, direkt in ihren Stadtteilen zu begleiten und zu stärken.
Denjenigen, die die Projekte vor Ort umsetzen, ist es in beeindruckender Weise gelungen, auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren, Kontakte aufrecht zu halten und so die Kinder, Jugendlichen und ihre Familien nicht aus den Augen zu verlieren.
Diese niedrigschwelligen Angebote sind im Moment essentiell", betont Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Diese niedrigschwelligen Angebote sind im Moment essentiell", betont Sozialminister Karl-Josef Laumann.

Dabei geht das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mit großem Augenmaß vor: In Anbetracht des in vielen Regionen bestehenden Überhangs an Ausbildungsplätzen soll die Verbundausbildung, die vor allem auf die Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze ausgerichtet ist, nicht über dieses Jahr hinaus weiterfinanziert werden.

Wir sind uns einig, dass dies nur gelingen kann, wenn wir uns der Stärken des Emscher-Lippe Raumes vergewissern und die sich daraus ergebenden Chancen mit Realitätssinn und Augenmaß nutzen", so der Minister.

"Dabei gilt ein strenger rechtlicher Maßstab", versicherte Jäger.
Gleichwohl werde der Verfassungsschutz die anderen Bereiche nicht aus den Augen verlieren.
"Wir müssen Entwicklungen im Auge behalten und überall wachsam bleiben."