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Bahnhöfe werden fit gemacht für den Rhein-Ruhr-Express - Minister Wüst übergibt Zuwendungsbescheide
Zweckverbände NVR, NWL und VRR bewilligen DB Station & Service Ausbaumaßnahmen an den Außenästen des RRX
25. September 2018 PHB Rhein-Ruhr-Express RRX Grafik: MBWSV NRW
Der Ausbau der Infrastruktur für den RRX geht weiter.

21. März 2017 NRW 4.0 - Icon Breitband
Beim dritten Bundesförderaufruf für den Breitbandausbau waren 20 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Mit den geförderten Ausbaumaßnahmen sollen bis Ende 2018 zusätzlich rund 163.000 Haushalte und über 8.000 Unternehmen im Land an das schnelle Internet angeschlossen werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beim dritten Bundesförderaufruf für den Breitbandausbau waren 20 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Zwei Jahre nach Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Donnerstag mit Vertretern der Netzbetreiber Bilanz gezogen: Mit einer Haushaltsversorgung je nach Netzbetreiber von 97,3 - 99,4 Prozent und einer Flächenversorgung über alle Anbieter hinweg von 98,5 Prozent mit LTE-Mobilfunk steht Nordrhein-Westfalen unter den Flächenländern an der Spitze.
Mehr als zwei Drittel der zugesagten Ausbaumaßnahmen wurden bereits umgesetzt.
Als erstes Bundesland ermöglicht Nordrhein-Westfalen den Bürgerinnen und Bürgern, mit einem neuen digitalen Dashboard die Ausbaufortschritte in ihrer Region nachzuvollziehen und bietet damit maximale Transparenz.
Minister Pinkwart: "Seit Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes haben die Netzbetreiber in zwei Jahren fast 12.000 Ausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt.

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Erfolgsmodell Mobilfunkpakt wird fortgeschrieben: Land fördert Mobilfunkkoordinatoren in Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro
18.700 Ausbau-Maßnahmen innerhalb von drei Jahren verbessern Mobilfunkversorgung im Land deutlich
2. September 2021 PHB Digitalisierung Computer PC Foto: iStock.com / gorodenkoff
Viele Funklöcher geschlossen, die Mobilfunk-Abdeckung auf dem Lande verbessert, das ultraschnelle 5G-Netz gestartet und ausgebaut: Seitdem Landesregierung und die Netzbetreiber Deutsche Telekom, Telefònica Deutschland und Vodafone 2018 den Mobilfunkpakt unterzeichnet haben, hat sich die Versorgung in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessert.

Auf der Westseite der Tank- und Rastanlage werden besondere LED-Leuchten zum Schutz von Fledermäusen eingesetzt.
Diese leben in einem angrenzenden Eichenwald und eine herkömmliche Beleuchtung würde Insekten, die den Tieren als Nahrung dienen, aus dem Baumbestand herauslocken.
"Wir müssen beim Straßenbau und auch bei einer Ausbaumaßnahme wie hier in Gescher-Hochmoor immer auch die Einflüsse auf die Umwelt in den Blick nehmen", sagte Manfred Ransmann, Leiter der Straßen.
NRW-Regionalniederlassung Münsterland.
"Mit einer bewussten Planung und mit umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen sorgen wir aber dafür, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich sind."

Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf rund 131 Millionen Euro.
Zusätzlich ist in diesem Jahr die Auszahlung von Zuwendungen in Höhe von über 110 Millionen Euro für bereits in den Vorjahren bewilligte Fördermaßnahmen vorgesehen.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Programmveröffentlichung: "Bei den Vorhaben handelt es sich vor allem um Projekte zur Steigerung der Verkehrssicherheit oder um Ausbau-, Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen.
Auch in vielen Städten und Gemeinden ist die Infrastruktur in die Jahre gekommen und muss daher wieder fit für die Zukunft gemacht werden.
Hier setzen wir mit unserem Förderprogramm an und es trägt die klare Überschrift: Auch im kommunalen Bereich geht Erhalt vor Neubau.

Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein.
Auf dessen Grundlage entsteht der neue ÖPNV-Bedarfsplan, der voraussichtlich ab 2023 erscheinen soll.
Damit auch in der Zwischenzeit neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Verkehr
Kein Bundesland setzt zur Stauvermeidung so stark auf elektronische Verkehrssteuerung - so genannte Telematik - wie Nordrhein-Westfalen.
"Die weitere Digitalisierung der Verkehrssteuerung birgt große Chancen, um die vorhandene Straßeninfrastruktur so effizient wie möglich zu nutzen und bei den nötigen Ausbaumaßnahmen den Verkehrsfluss so wenig wie möglich zu stören", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst beim Besuch der Verkehrszentrale in Leverkusen.
Auf rund 540 Kilometern Autobahn in NRW sind bereits entsprechende Anlagen zur Verkehrsbeeinflussung installiert.
76 Millionen Euro werden zu diesem Zweck allein in den nächsten zweieinhalb Jahren in technische Ausrüstung wie Streckenbeeinflussungsanlagen, temporäre Standstreifenfreigaben oder Zuflussregelungsanlagen investiert.

Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.
Davon sollen 411 Millionen Euro für die Erhaltung und Sanierung der Autobahnen und Bundesstraßen eingesetzt werden.
158 Millionen Euro sind für Neu-, Um- und Ausbaumaßnahmen vorgesehen.
Dazu kommen weitere investive Maßnahmen z. B. für Rastanlagen und Radwege an Bundesstraßen in Höhe von rund 157 Millionen Euro sowie 169 Millionen Euro für Betrieb und Unterhaltung der Bundesfernstraßen.
Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben.

Die Mittel werden je zur Hälfte für Projekte im ÖPNV oder im kommunalen Straßenbau verwendet.
Nordrhein-Westfalen kompensiert diese Bundesmittel von 259,5 Millionen Euro vollständig aus dem Landeshaushalt.
* Der im vergangenen Jahr erhöhte Topf für kleinere Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen (bis 3 Millionen Euro) wird auf dem Niveau von 2019 mit 10 Millionen Euro weitergeführt.
* Die Förderung der NE-Bahnen wird auf dem Vorjahresniveau in Höhe von 6 Millionen Euro fortgeschrieben.
* Für das Bündnis für Mobilität stehen auch 2020 weiterhin 1,25 Millionen Euro zur Verfügung, um frühe Bürgerbeteiligung zu gewährleisten.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat einen Zuwendungsbescheid über 4,3 Millionen Euro an den Landrat des Märkischen Kreises, Thomas Gemke, überreicht.
Mit der Förderung aus Landesmitteln werden 42 Gewerbegebiete an ein leistungsfähiges Glasfasernetz angeschlossen.
Rund 940 Unternehmen in elf Städten und Gemeinden profitieren direkt von den Ausbaumaßnahmen.
Minister Pinkwart: "Schnelles Internet ist die Voraussetzung für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort.
Deshalb ist es richtig, dass der Anschluss von Gewerbegebieten an das Glasfasernetz beim Breitbandausbau absolute Priorität hat.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat 19 Zuwendungsbescheide an Bürgermeister aus den Kreisen Lippe und Paderborn überreicht.
Die Fördermittel werden eingesetzt, um 54 Gewerbegebiete an ein leistungsfähiges Glasfasernetz anzuschließen.
Rund 1.600 Unternehmen in den 19 Städten und Gemeinden profitieren direkt von den geförderten Ausbaumaßnahmen.
Die Förderbescheide in Höhe von mehr als acht Millionen Euro wurden in Anwesenheit der beiden Landräte Dr. Axel Lehmann (Lippe) und Manfred Müller (Paderborn) übergeben.
Minister Duin: "Schnelles Internet ist für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit unserer nordrhein-westfälischen Unternehmen essentiell.

* 5G und LTE-Ausbau: Die Gesamtzahl der 5G-Erweiterungen werden auf über 10.300 erhöht, sodass bis Ende 2024 flächendeckend 5G zur Verfügung steht.
Bis Ende 2022 sollen mehr als 90 Prozent der Haushalte durch mindestens einen Anbieter mit 5G versorgt sein.
Auch die LTE-Versorgungsqualität wird mit weiteren 7.500 Ausbaumaßnahmen erhöht.
Mithilfe des Mobilfunkpaktes sollen Funklöcher in der LTE-Versorgung bis Ende 2024 der Vergangenheit angehören.
* Digitales Bürgeramt: Die Bürgerinnen und Bürger sollen bequem vom Sofa aus rund um die Uhr auf eine Vielzahl von digitalen Diensten der Verwaltungen zugreifen können.

8. März 2017 Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Verkehrsminister Michael Groschek feiern Baubeginn für den Rhein-Ruhr-Express Foto: Land NRW
Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) wird die Schieneninfrastruktur im Rhein-Ruhr-Raum entlasten und für schnellere Verbindungen auf der Kernachse zwischen Dortmund und Köln sorgen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat gemeinsam mit Verkehrsminister Michael Groschek und Ronald Pofalla, Vorstand Deutsche Bahn, bei einem Festakt den Startschuss für die Ausbaumaßnahmen gegeben.
Damit haben die Arbeiten für den RRX am so genannten Planfeststellungsabschnitt 1.1 zwischen Köln-Mülheim Güterbahnhof und Köln-Stammheim offiziell begonnen.
Verkehr

Im Haushalt 2019 sind für den Erhalt von Landesstraßen 175 Millionen Euro eingeplant.
Für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen soll der Etat im nächsten Jahr um 10 Millionen Euro auf 47 Millionen Euro steigen.
Das Geld ist unter anderem für 21 Neu- und Ausbaumaßnahmen vorgesehen sowie für neun Bahnübergangsbeseitigungen.
"Wir fangen bei vielen Maßnahmen wieder von vorne an", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst heute im Verkehrsausschuss.
"Rot-Grün hatte die Mehrzahl der Maßnahmen in 2011 eingefroren.

Außerdem wird die Aufenthaltsqualität der Bahnhöfe verbessert und der barrierefreie Zugang zu den Fahrzeugen ermöglicht.
Für die Bahnhofsmodernisierung im Zuge der Vorbereitungen für den RRX investieren das Land, die Deutsche Bahn und die drei SPNV-Aufgabenträger in Nordrhein-Westfalen weit über 200 Millionen Euro.
An 48 Bahnhöfen sind die Um- und Ausbaumaßnahmen bereits weitgehend abgeschlossen.
Neben dem Rhein-Ruhr-Express tragen auch weitere Großprojekte wie zum Beispiel der umfassende Ausbau des Kölner Bahnknotens langfristig zu einem deutlich besseren Angebot auf der Schiene bei.
Der Bund, das Land und die DB investieren hierfür gemeinsam Milliarden in Gleise, Weichen und Bahnhöfe.

Hochschulgastronomie
In den Mensen, Cafeterien und Bistros - insgesamt sind es 210 Einrichtungen - wurden rund 18,7 Millionen Essen zu Preisen von 1,80 Euro bis 5,90 Euro verkauft.
Rechtzeitig vor Beginn des Wintersemesters wurden neue Einrichtungen eröffnet und zahlreiche Ausbaumaßnahmen z. B. durch Anbauten, durch Erweiterungen der Ausgabetheken sowie des Sitzplatzangebotes ergriffen.
Finanziert werden diese Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung von den Studentenwerken mit Unterstützung des Landes.
Um mit der nach allen Prognosen weiter steigenden Studierendenzahl Schritt halten zu können, ist aber ein weiterer Ausbau der Gastronomieeinrichtungen dringend notwendig.

Für Gebiete, in denen sich der Netzausbau für die Unternehmen nicht lohnt, stellen Bund und Land Fördermittel zur Verfügung.
Bereits 69 Prozent aller Haushalte in Nordrhein-Westfalen können auf gigabitfähige Netze zugreifen.
Zudem sind bereits mehr als 95 Prozent der über 3.900 von den Kommunen gemeldeten Gewerbegebiete mit Glasfaser erschlossen oder werden nach Abschluss der Ausbaumaßnahmen mit Glasfaser versorgt sein.
Die Bevölkerungsvorausberechnung ist keine Prognose, sondern eine jahrgangsweise Fortschreibung der Ausgangsbevölkerung nach Alter und Geschlecht, indem Gestorbene und Fortgezogene vom Anfangsbestand abgezogen sowie Geburten und Zugezogene hinzugezählt werden.
Weitere Informationen zu den Ergebnissen der Bevölkerungsvorausberechnung für einzelne Städte und Kreise finden Sie hier: https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/neue-bevoelkerungsvorausberechnung

Die Bedarfspläne sind als Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument zu verstehen; sie sind kein Finanzierungsplan oder -programm.
Sie werden durch die jährlichen Bauprogramme konkretisiert.
Die Förderung von Neu- und Ausbaumaßnahmen im ÖPNV erfolgt letztlich über verschiedene Programme wie die Regionalisierungsmittel, Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.
Über die Fortführung dieser Finanzierungsinstrumente besteht zurzeit teilweise zwischen Bund und Ländern noch keine Einigkeit.

4. Verkehr verlagern von der Straße auf die Schiene.
Mit dem Ausbau des RRX auf der Kernstrecke zwischen Köln und Dortmund und der Betuwe-Linie für den Güterverkehr nach Rotterdam erhält NRW neue leistungsfähige Schienenstrecken.
Im neuen Bundesverkehrswegeplan, den der Bund in diesem Jahr verabschieden will, muss nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek eine ganz klare Priorität auf Erhaltungsmaßnahmen und vordringlichen Ausbaumaßnahmen überlasteter Autobahnen liegen.
Pressekontakt: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1013

Der Bund hat einen Aktionsplan Wasserstraßen entwickelt.
Für die Umsetzung muss der Bund ausreichend Personal vorhalten," sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Für die Stärkung der Wasserstraßen beider Länder sind Ausbaumaßnahmen unter anderem am Dortmund-Ems-Kanal und der Mittelweser nötig.
Die Länder wollen gemeinsam beim Bund darauf drängen, diese Maßnahmen so schnell wie möglich umzusetzen und ausreichend Personal für anstehende Aufgaben auf den Wasserstraßen bereitzustellen.
Nordrhein-Westfalen hat bereits in der Verkehrsministerkonferenz die Initiative dazu ergriffen.

Das Abrechnungsvolumen steigt damit im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um rund 180 Millionen Euro an.
Die größte Steigerung betrifft die Erhaltungsinvestitionen, bei denen das Abrechnungsvolumen auf fast 478 Millionen Euro wächst.
Ein erheblicher Zuwachs ist auch bei den Neu- und Ausbaumaßnahmen (Bedarfsplanmaßnahmen) realisiert worden.
Hier wurden rund 264 Millionen Euro investiert.
Über zehn Millionen Euro des Gesamtumsatzes kommen aus den länderübergreifenden Mittelausgleichen zum Jahresende.

Anlässlich der Verkehrsfreigabe sagte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr: "Mit der Fertigstellung dieses Ausbauabschnittes der A 1 verbessern wir den Verkehrsfluss und erhöhen die Verkehrssicherheit.
Mit der neuen Anschlussstelle Münster-Hiltrup wird das nachgeordnete Straßennetz entlastet und das neue Gewerbegebiet "Hansa-Business-Park" leistungsfähig an das Fernstraßennetz angeschlossen.
Belange des Umweltschutzes haben bei derartigen Ausbaumaßnahmen einen hohen Stellenwert.
Und auch Lärmschutzmaßnahmen sind integraler Bestandteil der Maßnahme.
"

Die Reisenden müssen sich zum Beginn der Sommerferien (6./7. Juli) auf 21 größere Baustellen auf den Autobahnen in Nordrhein-Westfalen einstellen.
Verkehrsminister Groschek: "Die Baustellen von heute sind die freien Strecken von morgen.
Die großen Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen laufen natürlich gerade über den Sommer weiter.
Dennoch versuchen wir, den Reiseverkehr so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.
" Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Wir sollten die finanziellen Möglichkeiten der Versicherungswirtschaft nutzen, um öffentliche Infrastrukturprojekte - etwa Energie- oder Datennetze - realisieren zu können.
Gerade in NRW treffen Interesse und Bedarf aufeinander", sagte Duin.
Während die im Land starke Versicherungswirtschaft nach langfristigen, rentablen und sicheren Anlagemöglichkeiten sucht, besteht gleichzeitig ein großer Bedarf an Kapital, um dringend notwendige Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen zu finanzieren.
Auf absehbare Zeit sehen Bund und Land keine Möglichkeiten, alle erforderlichen Mittel bereit zu stellen.
Diskutiert wurde daher über mögliche Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und der Versicherungswirtschaft im Rahmen von Öffentlich-Privaten-Partnerschafts-Modellen (ÖPP).

Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

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Schneller, direkter, komfortabler und zuverlässiger mit der Bahn von A nach B: Das Verkehrsministerium des Landes hat gemeinsam mit den SPNV-Aufgabenträgern und der Deutschen Bahn eine landesübergreifende Zielnetzkonzeption für den Schienenpersonennahverkehr entwickelt, die künftig einen aus Fahrgastsicht idealen Fahrplan ermöglicht.
Die dafür notwendigen Neu- und Ausbaumaßnahmen sollen nun mit allen Projektpartnern aufeinander abgestimmt werden.
Verkehr
Schneller, direkter, komfortabler und zuverlässiger mit der Bahn von A nach B: Das Verkehrsministerium des Landes hat gemeinsam mit den SPNV-Aufgabenträgern und der Deutschen Bahn eine landesübergreifende Zielnetzkonzeption für den Schienenpersonennahverkehr entwickelt, die künftig einen aus Fahrgastsicht idealen Fahrplan ermöglicht.

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Endspurt beim Mobilfunkpakt NRW: Fast 13.000 zusätzliche LTE-Ausbaumaßnahmen sorgen für mehr schnelle Verbindungen

* LTE-Ausbaumaßnahmen: Insgesamt haben die Mobilfunknetzbetreiber die LTE-Versorgung im Land seit Unterzeichnung des Mobilfunkpaktes 2.0 mit über 160 neuen LTE-Funkmasten und 175 LTE-Umrüstungen deutlich verbessert.
Ziel ist unter anderem, die weitgehend flächendeckende 5G-Infrastruktur bis Ende 2024 durch über 10.300 5G-Erweiterungen sowie eine bessere LTE-Versorgungsqualität durch mindestens 7.500 weiteren LTE-Ausbaumaßnahmen sicherzustellen.