* Aktuell sind erst neun Prozent der kommunalen Gewerbegebiete vollständig mit Glasfaseranschlüssen versorgt.
Weitere 17 Prozent sind teilweise erschlossen.
Geförderte und bisher bekannte eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen stellen eine vollständige Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete bis Ende 2020 sicher.
* Die neu erstellte Datengrundlage hilft dabei, die Kommunen beim Anschluss der noch nicht versorgten Schulen und Gewerbegebiete zu motivieren und zu unterstützen.
Entscheidend ist, dass sie das umfassende Beratungs- und Förderangebot des Landes nutzen.

Um den flächendeckenden Netzausbau voranzutreiben, unterstützt die Landesregierung den Aufbau von Kompetenz und Expertise in den Kommunen und finanziert Breitbandkoordinatoren und Entwicklungskonzepte.
Zuwendungsbescheide für Breitbandkoordinatoren erhielten die Städte Mülheim/Ruhr, Hagen und Wuppertal sowie die Kreise Herford, Warendorf und Wesel.
Duisburg und Essen nutzen die Förderung für ihre Ausbauplanung.
Das Land unterstützt die Städte und Kreise in den kommenden drei Jahren mit jeweils 150.000 Euro.
Seit März 2016 hat Nordrhein-Westfalen auf diese Weise 41 Kreise und kreisfreie Städte mit rund sechs Millionen Euro gefördert.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Vor zwei Jahren haben Netzbetreiber und Verbände zugesagt, unsere Ausbauziele zu unterstützen.
Das ist gelungen: Die Anzahl der Haushalte, die jetzt auf Gigabit-Anschlüsse zugreifen können, hat sich seit 2018 auf 52 Prozent verfünffacht, die der Schulen auf 51 Prozent verdreifacht.
Im gleichen Zeitraum hat sich der Anteil der Schulen ohne Ausbauplanung auf vier Prozent gezehntelt, der Anteil der Gewerbegebiete auf elf Prozent geviertelt.
Für fast alle nicht erschlossenen Schulen und Gewerbegebiete hat der Ausbau begonnen oder ist in Planung.
Damit steht Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung an der Spitze der Flächenländer in Deutschland.

Artenschwund in allen Lebensräumen zu stoppen
Ambitioniertes Ziel ist es, den Artenschwund in allen Lebensräumen zu stoppen.
Zur Vernetzung der vielfältigen Lebensräume plant das Umweltministerium einen weiteren Ausbau des Biotopverbundes.
Ein Schwerpunkt der Artenschutzpolitik des Landes sind unter anderem Initiativen in der Land- und Forstwirtschaft.
Aufgrund ihrer großen ökologischen Bedeutung als Lebensraum für seltene und gefährdete Arten plant das Umweltministerium einen deutlichen Ausbau sehr extensiv genutzter Flächen sowie Naturarealen in der Land- und Forstwirtschaft.

Insektenschutz und Biodiversität In vielen Debatten um den Verlust der Artenvielfalt wird der Landwirtschaft eine Schlüsselrolle zugewiesen.
Was oft verkannt wird: Im Jahr 2019 erhielten rund 11.000 Betriebe Förderungen von knapp 53 Millionen Euro für Agrarumweltmaßnahmen auf rund 250.000 ha, über 3.100 Betriebe haben einen Förderantrag für Blüh- und Schonstreifen gestellt.
Die Landesregierung will dies weiter forcieren, plant den Ausbau der sehr erfolgreichen Biodiversitätsberatung.
"Die bisherigen sieben, zum Teil über Projekte finanzierten Stellen, werden in dauerhafte Stellen umgewandelt.
Künftig sollen weitere Beratungskräfte in der Fläche tätig werden", so Heinen-Esser.

Diese Hochwasser entstehen meist aufgrund von langanhaltenden Niederschlägen oder Schneeschmelzen, die auf bereits gesättigte Böden treffen.
Insgesamt stehen im Land 103 Messpegel des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) für Hochwasserinformationsmeldungen zur Verfügung.
Ein weiterer Ausbau um 25 neue Pegelstandorte ist geplant.
Extremwettereignisse werden zunehmen
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) erwartet für die Zukunft, dass durch den fortschreitenden Klimawandel meteorologische Extremereignisse häufiger auftreten: "Der Klimawandel hinterlässt auch bei uns in Nordrhein-Westfalen deutliche Spuren in allen Umwelt-, Wirtschafts- und Lebensbereichen", erklärte Elke Reichert, Präsidentin des LANUV.

Im laufenden EU-Förderzeitraum 2014 - 2020 sind für die Förderung von Agrarumweltmaßnahmen 327 Millionen.
Euro und die Förderung des Ökolandbaus 132 Millionen Euro öffentliche Mittel (EU-, Bundes- und Landesmittel) eingeplant.
Verstetigung und Ausbau der Biodiversitäts-Beratung Neben der Förderung von Agrarumweltmaßnahmen plant das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, die Biodiversitäts-Beratung weiter auszubauen.
Das bisher befristete Projekt "Leitbetriebe Biodiversität" soll weitergeführt werden.
Zudem soll das Angebot der Biodiversitätsberatung der Landwirtschaftskammer mit zusätzlichen Mitteln forciert werden.

Hintergrund:
Das Land arbeitet mit dem so genannten ÖPNV-Bedarfsplan.
Dieser Plan umfasst die langfristige Planung des streckenbezogenen Aus- und Neubaus der Schieneninfrastruktur für zuwendungsfähige Ausgaben von mehr als fünf Millionen Euro.
Aktuell erarbeitet das Verkehrsministerium ein multimodales Landesverkehrsmodell (LVM), das in diesem Jahr abgeschlossen werden soll.
Nicht nur die Entwicklung der Fahrgastzahlen durch die Pandemie, sondern auch Parameter wie die weitere Bevölkerungsentwicklung fließen in das LVM ein.

Die Kunstsammlung NRW erhält wieder einen eigenständigen Ankaufsetat.
In 2018 beträgt dieser eine Million Euro und wird 2019 auf zwei Millionen Euro weiter erhöht.
Ausrichtung und Ausbau der Sammlung können so längerfristig geplant werden.
Die kommunalen Museen können ab 2018 mit einer Million Euro mehr, insgesamt also mit 1,5 Millionen Euro Landesmitteln für Ankäufe rechnen.
Das betrifft auch den Ankaufsetat des Kunsthauses NRW Kornelimünster: 130.000 Euro mehr kommen in 2018 dem Ausbau der dortigen Landessammlung zu Gute und fördern indirekt auch bildende Künstlerinnen und Künstler im Land.

Von bislang beantragten Ad-Hoc-Hilfen in Höhe von rund neun Millionen Euro wurden bereits etwa acht Millionen Euro bewilligt.
Für die Wiederbewaldung hat das Land zudem Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die kommenden zehn Jahre zugesagt.
Geplant sind zudem der Ausbau des forstlichen Monitoringsystems zur frühzeitigen Schadensabwehr und die Unterstützung der Waldbesitzer bei Verkehrssicherung und Waldbrandprävention.
Aufgrund ihrer Bedeutung für die Betreuung von Kleinprivatwald sollen zudem forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse unterstützt und gefördert werden.
Vereinbart wird in dem Pakt auch eine Unterstützung der Gemeinden bei der Bereitstellung von Wald-Leistungen für die Allgemeinheit.

Wir freuen uns, dass wir uns als Landesfachstelle mit zusätzlichen Mitteln und mehr personellen Kapazitäten noch kraftvoller für Sichtbarkeit und gleiche Rechte für queere Eltern einsetzen können.
Mit unseren Angeboten stärken wir gezielt queere Familien und sensibilisieren familiennahe Fachkräfte, insbesondere im ländlichen Raum," sagt Elena Zondler, Referentin der Fachstelle Regenbogenfamilien NRW.
Die Landesfachstelle plant unter anderem den Ausbau von Angeboten im ländlichen Raum sowie die Förderung neuer regionaler Netzwerke und Gruppen.
Gleichzeitig werden Fachkräfte und Beratungsstellen für die Lebensrealitäten von Regenbogenfamilien sensibilisiert.
Informationskampagnen und digitale Angebote sollen dazu beitragen, Familienvielfalt sichtbar zu machen und Vorurteile abzubauen.

Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungsplans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.
"Es wäre falsch, wenn der Bund den Netzausbau an unseren realistischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien vorbei planen würde.
Hier muss dringend nachgesteuert und ein realistischeres Szenario zugrunde gelegt werden", erklärte Klimaschutzminister Johannes Remmel. "
Man darf den Blick nicht einseitig auf den Bau neuer Freileitungen ausrichten.

Der WLAN-Zugang wird über ein Freifunk-Netz bereitgestellt.
Eine Anmeldung mit Passwort-Zuweisung entfällt, es sind lediglich vorab die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.
Damit möchte Wirtschaftsminister Garrelt Duin den von der Landesregierung geplanten Ausbau von Internetzugängen über freie Funknetze vorantreiben: "Mit seinem Gäste-WLAN via Freifunknetz nimmt das Wirtschaftsministerium hier eine Vorreiterrolle ein."
Das Gäste-WLAN des Wirtschaftsministeriums kann in der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr genutzt werden und steht in den Besprechungsräumen sowie der Wartezone im Eingangsbereich zur Verfügung.
Der Internet-Zugang erfolgt durch das Netz von Freifunk Rheinland e. V. Freifunknetze werden von ehrenamtlichen Bürgerinnen und Bürgern betrieben und verbinden verschiedene Internet-Einwahlknoten miteinander, so dass sich ein großes Netz bildet.

Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:
Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
Mit Unterzeichnung der Planungsvereinbarung für den Ausbau der S11 zwischen dem Verkehrsministerium, der DB Netz AG, DB Station&Service AG sowie dem Nahverkehr Rheinland (NVR) ist der erste Meilenstein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Mobilität in der Wachstumsregion Rheinland gesetzt:
Das Land NRW finanziert die Planungskosten für die Grundlagenermittlung und Vorplanung mit rund 9,5 Millionen Euro.
"Damit stehen die Signale für den ersten Planungsschritt des S-Bahnausbaus als eine der Kernmaßnahmen im Bahnknoten Köln auf Grün.
Ich freue mich, dass wir die Planungsvereinbarung heute unterzeichnen und damit den langersehnten Start des Ausbaus der S11 und damit auch den des Knoten Köln einläuten können", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.

Das gemeinsame Credo: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen muss weiter vorangehen.
Das komplexe neue Regelwerk für den Ausbau der Windenergie ist eine Herausforderung und gleichzeitig die Chance für effektive Beschleunigung der Flächenplanungen für die Windenergie.
Die darauf aufbauenden Änderungen der Regionalpläne werden von den sechs Planungsbehörden bereits vorbereitet und sollen in 2025 in Kraft treten.
Kommunale Planungen werden dabei berücksichtigt.

Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro.
Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.
Kapazitätserweiterung Ost-West-Achse der Stadtbahn Köln So wird beispielsweise die Planung der Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse der Kölner Stadtbahnstrecke Linie 1 mit rund 6,8 Millionen Euro gefördert.
Ratinger Weststrecke Mit rund 7 Millionen Euro wird die Planung für den Ausbau der Ratinger Weststrecke (RWS) gefördert.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert schnelleren Breitbandausbau
Minister Duin: Wir unterstützen unsere Kreise und kreisfreien Städte bei der Planung und Koordination des Breitbandausbaus mit unserer Landesförderung
Land fördert Breitbandkoordinatoren und Planung schneller Breitbandverbindungen in 13 Städten und Kommunen
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat an 13 Kreise und kreisfreie Städte Zuwendungsbescheide für die Planung des Breitbandausbaus übergeben.
Das Land unterstützt damit die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro.

Mit dem Wind-an-Land-Gesetz hat der Bund ein neues Regelungsregime für den erforderlichen Windenergieausbau geschaffen.
Die Umsetzung erfolgt auf Ebene der Regionalplanung.
Zusätzlich können die Kommunen den Windenergieausbau gezielt auf von den Stadt- und Gemeinderäten ausgewählten Flächen durch das Instrument der Positivplanung steuern.
Die Planungshilfe steht hier zum Download bereit.

Der erste Schritt ist der Ausbau der S-Bahn-Stammstrecke zwischen den Stationen Köln Messe/Deutz und Köln Hauptbahnhof.
Die Linie S 11 wird erweitert, um nach ihrem Ausbau in den Hauptverkehrszeiten einen 10-Minuten-Takt zwischen Köln-Worringen und Bergisch Gladbach zu ermöglichen.
Derzeit werden die planerischen Grundlagen ermittelt und Planungsvarianten geprüft.
Zudem haben das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der NVR im Juli dieses Jahres eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.
Mit dem Ausbau der S 11 und der RB 38 kommen wir endlich einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", erklärte Minister Wüst.

Damit wird die Planungspriorisierung von 2011 fortgeschrieben.
Danach werden weitere 21 bisher unterbrochene Planungen von Bundesfernstraßen vorrangig weitergeführt, acht Maßnahmen werden vorerst nicht weiter geplant.
Bei vier Planungen werden weitere Untersuchungen im Zuge der Fortschreibung des Bundesfernstraßenplans abgewartet, um dann zu entscheiden.
Bei den Landesstraßen werden 15 bisher nicht fortgeführte Planungen vorrangig weiter betrieben, vier Maßnahmen werden vorerst auf Eis gelegt.
Verkehrsminister Groschek zu der Entscheidung: "Die Landesregierung hat für die Planung von Neubauprojekten mit der Fortschreibung der Priorisierungsliste eine realistische Grundlage für den Ausbau der Straßenverkehrsinfrastruktur in NRW gelegt.
Wir haben die Voraussetzungen geschaffen, um Planungsreserven aufzubauen.
Die Landesregierung hat die Lücken im Planungspersonal beim Landesbetrieb Straßenbau, die durch den überproportionalen Stellenabbau in den Jahren 2005 bis 2010 geschlagen wurden, wieder geschlossen.

Mehr Personal für schnellere Planung und Genehmigung, Ausbau und Sanierung, mehr Mittel für Vernetzung und Digitalisierung.
Um die deutlich gestiegenen Planungen möglichst schnell zu genehmigen, werden die für Genehmigung zuständigen Bezirksregierungen personell gestärkt.
"Voraussetzung für den Bauhochlauf ist ein Planungs- und Genehmigungshochlauf.
In den vergangenen zwei Jahren gab es mehr Mitarbeiter für Planung.

Wachsende Region mit steigenden Fahrgastzahlen Der Ausbau der S 11 und der Stammstrecke ist nur der erste Schritt, um die bundes- und europaweit bedeutende Drehscheibe "Bahnknoten Köln" weiter auszubauen.
Im Juli 2017 haben das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) des Weiteren eine Planungsvereinbarung für den Ausbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn unterzeichnet.
"Vor dem Hintergrund des starken Wachstums der Metropolregion und zunehmender Pendlerverkehre wollen wir den Ausbau der S-Bahn im Sinne der Fahrgäste schnell vorantreiben.
Wir suchen daher gemeinsam mit den Menschen schon im Frühstadium der Planung nach den besten Lösungen und sorgen so dafür, dass der dringend benötigte Ausbau effizient, erfolgreich und mit einem qualitativ überzeugenden Ergebnis umgesetzt werden kann.
Weitere Informationen zum S-Bahn Ausbau im Knoten Köln: www.sbahnkoeln.de.

Jetzt kommt es darauf an, keine Zeit zu verlieren und die Ausbauvorhaben in den Regionen zügig zu planen und umzusetzen.
" Er wies dabei auf die besondere Rolle der Kreise hin: "Nur wenn der Ausbau kreisweit geplant und organisiert wird, können Fehlsteuerungen bei der Verwendung der Fördermittel verhindert werden.
" Die Landesregierung werde den Kommunen nicht vorschreiben, wie sie vorzugehen hätten, so Duin, er werbe allerdings dafür, die Verantwortung für den Breitbandausbau auf der Kreisebene anzusiedeln.
Das Programm sieht pauschale Finanzhilfen für die Erstellung von Ausbaukonzepten oder für die Einrichtung von hauptamtlichen Breitbandkoordinatoren auf der Kreisebene vor.
Minister Duin betonte, dass das Land dem weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur höchste Priorität einräume, obwohl Nordrhein-Westfalen bei der Breitbandversorgung nach wie vor die Nummer eins unter den deutschen Flächenländern sei:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planung beschleunigen und Carsharing einfacher ausbauen
Das Kabinett hat heute weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsverfahren und den vereinfachten Ausbau von Car-Sharing-Angeboten beschlossen.
Das Kabinett hat heute weitere Maßnahmen zur Beschleunigung von Planungsverfahren und den vereinfachten Ausbau von Car-Sharing-Angeboten beschlossen.

Die Projekte hatten sich im Bundesprogramm zum Breitbandausbau erfolgreich beworben.
Das Land unterstützt damit die Kommunen in den nächsten drei Jahren bei der Koordination und Planung ihrer Netzausbauaktivitäten mit jeweils 150.000 Euro.
Die Breitbandkoordinatoren sind zentrale Ansprechpartner in den Regionen für alle Akteure im Breitbandausbau.
Analyse, Planung und Vernetzung der Breitbandaktivitäten sind vorrangige Aufgaben der Koordinatoren, um den marktgetrieben Netzausbau voranzubringen oder Fördermittel gezielt dort einzuwerben, wo der Wettbewerb versagt.

Die Landesregierung will die Kommunen und Genehmigungsbehörden bei der Windenergie-Planung unterstützen.
Mit dem Windenergieerlass 2011 wurden eine Neuausrichtung der Erlasslage für den Windenergieausbau vorgenommen und Hürden bei Planung und Genehmigung abgebaut.
Dies hat zu einer dynamischen Entwicklung des Windenergieausbaus in den letzten vier Jahren beigetragen, der sich in dieser Zeit mehr als verdreifacht hat.
Die zunehmenden Fallzahlen haben zu vielfältiger neuer Gesetzgebung, Planung und Rechtsprechung geführt, die eine Überarbeitung des Erlasses erfordern.
Der Entwurf der Neufassung zeigt unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen auf, unter welchen Voraussetzungen der Ausbau der Windenergie planerisch gesteuert werden kann.
Mehr als 30 Verbände (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Heimatverbände, Landwirtschaftsverbände, kommunale Spitzenverbände, Naturschutzverbände) sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden und Landesbetriebe sind zur Stellungnahme bis zum 26. Juni 2015 aufgefordert.

* Die Netzbetreiber liefern dem Wirtschaftsministerium Daten zu vorhandenen und für den eigenwirtschaftlichen Ausbau in Frage kommenden Netzen.
So wird die strategische Planung der Förderung in Ergänzung zu den Vorhaben der Unternehmen gewährleistet.
* Das Land wirkt auf schnellere und einheitlichere Genehmigungsverfahren für die Ausbauarbeiten sowie die Nutzung schnellerer und kostengünstigerer Verlegemethoden hin.
* Land, Netzbetreiber und Verbände werden künftig zusammen mit der kommunalen Ebene und den Kammern in Arbeitsgruppen prioritär den Ausbau für "Gewerbegebiete" und "Schulen" voranbringen.
Das Land schafft die finanziellen Voraussetzungen, um zusammen mit EU- und Bundesmitteln bis zu fünf Milliarden Euro für den nicht-wirtschaftlichen Ausbau der Infrastruktur bereitzustellen.

Deshalb stellen wir die Weichen für den Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen und gehen dabei ambitioniert, transparent und gerecht vor.
Dafür geben wir den Regionen größtmögliche Planungsspielräume, damit beim Ausbau die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden können und der Ausbau gesteuert erfolgen kann.
Die bisherigen Beiträge zum Ausbau der Windkraft werden angerechnet und alle zusätzlichen Beiträge gerecht verteilt.
Mit gleicher Entschlossenheit wollen wir jetzt an diese Dynamik anknüpfen und gemeinsam die Verfahren zum Ausbau der Erneuerbaren weiter beschleunigen.

Gemeinsam wurden spürbare Fortschritte beim Ausbau einer flächendeckenden, zukunftsfähigen Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen sowohl mit 4G als auch mit 5G erzielt:
* Mobilfunknetzbetreiber, Tower Companies und kommunale Spitzenverbände haben ein Vorgehen zur frühzeitigen Einbindung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren bei Ausbauvorhaben erarbeitet.
* Es wurde ein Musterprozess zur Nutzung kommunaler Liegenschaften für den Mobilfunkausbau entwickelt.
* Die Task Force hat 2024 erstmalig eine "Kommunalkonferenz Mobilfunkausbau NRW" organisiert.
* Das Land plant, künftig in Kreisen und kreisfreien Städten Koordinatorinnen und Koordinatoren für digitale Infrastruktur zu fördern, die sowohl den Mobilfunk als auch den Glasfaserausbau unterstützen.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur:"Die Task Force Mobilfunk NRW ist vor einem Jahr als starke Plattform für den kooperativen Mobilfunkausbau gestartet.

Für weitere Maßnahmen wie den Ausbau Münster - Lünen, Eiserner Rhein und Aachen-Düren-Köln sieht Groschek noch Verhandlungsbedarf mit dem Bund.
Der BVWP ist jetzt die Grundlage für die Ausbaugesetze (Bundesfernstraßengesetz, Bundesschienenwegeausbaugesetz, Bundeswasserstraßenausbaugesetz), denen jeweils für die einzelnen Verkehrsträger Bedarfspläne angefügt werden.
Die Ausbaugesetze geben den Planungsauftrag für die einzelnen Maßnahmen an die Länder als Auftragsverwaltung im Bereich Straße bzw. an die Deutsche Bahn und die Wasserstraßenverwaltung des Bundes (WSV) für die Bereiche Schiene und Wasserstraßen.
Die Ausbaugesetze bilden gleichzeitig auch die Grundlage für mittelfristige Finanzplanung und jährliche Mittelzuweisungen aus dem Bundeshaushalt.

Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Damit die Energiewende gelingt, drängt die Landesregierung auf den Ausbau der Netze, der Speicher und der Erneuerbaren.
Dabei gilt es den berechtigten Einwänden der Bevölkerung nachzugehen, ohne den Ausbau zu gefährden.
Dazu wollen wir die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen und zugleich Hemmnisse und Risiken für die Investoren beseitigen, die den Ausbau der Windenergie bundesweit bremsen.
Mit unserer Initiative wollen wir die Betreiber vor einseitigen Klagerisiken schützen und ihnen wirtschaftliche Planungssicherheit geben.
Das ist ein starkes Signal an den Bund, das EEG zu ändern und die Bedingungen zum umweltgerechten Ausbau der Windenergie zu verbessern.

Hinzu kommen 29 neue Stationen an Bestands- und Ausbaustrecken.
Die Neu- und Ausbauvorhaben sollen durch die frühzeitige Abstimmung mit der Deutschen Bahn bereits heute in die komplexe Bau- und Betriebsplanung integriert und berücksichtigt werden.
Zudem sollen die knappen personellen Ressourcen für Bau- und Planung möglichst optimiert zum Einsatz gebracht werden.

Dies gilt auch für Maßnahmen wie den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Werther und Kreuztal.
Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

Gegenüber dem Tiefstand des Ausbaus im Jahr 2010 haben wir den Ausbau mehr als vervierfacht.
Der neue Ausbauwert korrespondiert ebenfalls mit den 400 Megawatt jährlich, die die Übertragungsnetzbetreiber für Nordrhein-Westfalen der aktuellen Stromnetzplanung des Netzentwicklungsplans 2025 (Szenario B) zugrunde gelegt haben.
Damit harmonieren Windenergie- und Netzausbau in NRW.
Die verschiedenen Maßnahmen der Landesregierung für den Ausbau der Windenergie finden Sie unter: www.umwelt.nrw.de/klima-energie/energie/zukunftsenergien/windenergie/

Für weitere 15 Kilometer in südlicher Richtung bis zur Anschlussstelle Bochum-Querenburg laufen die Planungen für den sechsstreifigen Ausbau auf Hochtouren.
Als das Geländer der Brücke "Am Leiterchen" in Recklinghausen-Hochlarmark über der A43 durch Vertreter vom Bund und dem Land in Teilen entfernt wurde, war das auch offiziell der Baubeginn für den sechsstreifigen Ausbau der Autobahn.
Für weitere 15 Kilometer in südlicher Richtung bis zur Anschlussstelle Bochum-Querenburg laufen die Planungen für den sechsstreifigen Ausbau auf Hochtouren.
Gut sieben Kilometer misst die in Angriff genommene Ausbaustrecke.

Ausbau Bahnstrecke Troisdorf-Bonn Oberkassel Grafik
Für das Land Nordrhein-Westfalen unterzeichneten Verkehrsminister Michael Groschek, für die Deutsche Bahn Frank Sennhenn, Vorstandsvorsitzender DB Netz AG, und Prof. Dr. Dirk Rompf, Vorstand Netzplanung und Großprojekte DB Netz AG, für den Zweckverband Nahverkehr Rheinland Verbandsvorsteher Hermann-Josef Tebroke und Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober.
"Der Ausbau der S13 bindet die Bundesstadt Bonn endlich besser an den Flughafen Köln/Bonn an.
Das ist nicht nur für den UN-Standort unverzichtbar, vom Ausbau der Schieneninfrastruktur profitiert die ganze Region.

Es folgt die nächste Ausbaustufe: Aktuell laufen bereits die Planungen für den zweiten Bauabschnitt, die FFB Fab.
2025 erfolgt nach aktueller Planung die vollständige Übergabe des Neubaus der Großforschungsanlage an die Fraunhofer FFB.
FFB-Planung und Aufbau bereits Teil der Forschungsarbeit
Schon Planung und Aufbau der Gesamtanlage sind Teil der Produktionsforschung.

Nirgendwo gelingt der Ausbau der Erneuerbaren schneller.
Zudem haben wir nach einer integrierten Netzplanung mit unserer Energie- und Wärmestrategie nachgelegt und einen klaren Zukunftspfad gezeichnet.
Alle Beteiligten brauchen jetzt Planungssicherheit, einen zügigen Netzausbau und beschleunigte Verfahren, etwa bei Elektrolyseuren oder wasserstoffbetriebenen Gaskraftwerken.

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Land mobilisiert weitere Förderung von 41 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Münsterland
Minister Pinkwart: Wir bringen den Gigabitausbau auch im ländlichen Raum zügig voran
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat zwei Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau in vier münsterländischen Kommunen übergeben.
Die Teutoburger Planungs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH aus Lengerich erhält damit Landesmittel für den Breitbandausbau in Höhe von 18,3 Millionen Euro.

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Planfeststellungsbeschluss für die Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der A40 kommt schneller als geplant
Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen kommt schneller als geplant.
Der Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp und den Ausbau der Autobahn A40 zwischen den Anschlussstellen Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen kommt schneller als geplant.

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Grünes Licht für den Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen
Land Nordrhein-Westfalen und Deutsche Bahn unterzeichnen Planungsvereinbarung
Die Planungen für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen können beginnen: Mit Unterzeichnung der Planungs- und Finanzierungsvereinbarung haben am Dienstag, 3. Dezember 2024, das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn den Weg für die Umsetzung des Projektes geebnet und damit einen wichtigen Baustein der Modernisierung des Schienenverkehrs gelegt Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Planungen für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen können beginnen: Mit Unterzeichnung der Planungs- und Finanzierungsvereinbarung haben am Dienstag, 3. Dezember 2024, das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn den Weg für die Umsetzung des Projektes geebnet und damit einen wichtigen Baustein der Modernisierung des Schienenverkehrs gelegt.

Repowering von Windenergieanlagen spielt eine zentrale Rolle beim Ausbau der Windenergie und ist zentraler Bestandteil im planerischen Prozess", so Minister Remmel.
Die Studie weist auch auf Hemmnisse beim Ausbau hin.
Die Veranstaltung greift diese Themen auf und zeigt in mehreren Praxisbeispielen, wie Planungsprozesse durchgeführt und Konflikte vermieden werden können.
Der Ausbau der Windenergie in NRW bedeutet nicht immer eine Zunahme von Windenergieanlagen.

Der beschleunigte Ausbau der Windenergie gelingt nur mit guter Abstimmung auf allen Ebenen.
Um die notwendige Akzeptanz zu sichern, steuert die Regionalplanung den Ausbau der Windenergie in den einzelnen Landesteilen.
Mit der Konzentration des Ausbaus auf die regionalplanerisch definierten Windenergiebereiche wird ein ambitionierter und zugleich akzeptanzgesicherter Ausbau sichergestellt.
Aktuelle Zahlen zur Zubauprognose, den Genehmigungsverfahren und weitere Daten rund um den Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen sind auf den Seiten des Energieatlas des Landes veröffentlicht: www.windenergiemonitoring.nrw.de/.
Einen Überblick über die Beschleunigung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen finden Sie unter www.windenergieausbau.nrw.de sowie www.energieatlas.nrw.de/site/wind.

Die Aufnahme in den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes ist Voraussetzung dafür, dass der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR), die Deutsche Bahn und das Land Nordrhein-Westfalen am kommenden Montag eine Planungsvereinbarung zum Ausbau des Bahnknotens Köln unterzeichnen können.
Die Planungskosten für die Westspange von 67 Millionen Euro übernimmt das Land.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die Planungen für die Westspange können jetzt zügig fortgeführt werden.
Der Ausbau des Bahnknoten Köln kommt weiter voran.

Mit der Bewilligung weiterer Planungskosten wurden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um dieses ambitionierte Schieneninfrastrukturprojekt bis zur ersten Betriebsaufnahme 2018 umsetzen zu können.
Das Land stellt gemeinsam mit den drei Zweckverbänden hierfür Planungskosten in Höhe von 11,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Derzeit laufen bereits die Vorplanungen für den Ausbau von insgesamt 71 Bahnhöfen im Außennetz des RRX.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ausbau der Betuwe-Linie
Mehr Güter auf die Schiene: Spatenstich für den Ausbau der Betuwe-Linie.
Seit Jahrzehnten geplant, knapp 73 Kilometer lang, veranschlagte Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro: Der Ausbau der Betuwe-Linie zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden zählt zu den wichtigsten Schieneninfrastrukturmaßnahmen Deutschlands.
Heute haben die Arbeiten für die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen offiziell begonnen.

Neben den Finanzierungsvereinbarungen für den Ausbau der Bahnstrecke Emmerich-Oberhausen unterzeichneten Bund, Land und DB AG eine gemeinsame Erklärung, die auch die intensive Fortführung der Planungen für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) beinhaltet.
Der Bund hat die für erste Abschnitte des Vorhabens erforderlichen Haushaltsmittel bereits in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.
Vereinbart wurden neben Maßnahmen im Bahnhof Dortmund auch der Ausbau des ersten Planfeststellungsbereichs zwischen Köln-Mülheim und Langenfeld-Berghausen.

Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht.
Im Rahmen einer "Tempo-Woche" besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird.
Nordrhein-Westfalen sorgt seit 2017 mit einem Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf dafür, dass der Erhalt und Ausbau von Verkehrsinfrastruktur schneller und einfacher geht.
Im Rahmen einer "Tempo-Woche" besucht Verkehrsministerin Ina Brandes verschiedene Projekte in Nordrhein-Westfalen, in denen beispielhaft für mehr Innovation bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken gesorgt wird.
Des Weiteren kam Verkehrsministerin Ina Brandes mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller zu einem Gespräch über Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau im Regierungsbezirk Münster zusammen.

Der Ausbau von Erneuerbaren Energien auf mindestens fünf GW installierte Leistung bis 2028 und somit einen Zubau von 2,7 GW innerhalb von acht Jahren ist das Ziel des Gigawattpaktes.
Gleichzeitig soll der Ausbau der Erneuerbaren Energien zur Wärmeerzeugung forciert werden.
Zu den Maßnahmen zählen die Förderung von Photovoltaik-Anlagen auf kommunalen Gebäuden zzgl. Speicher sowie Planungsleistungen zum Photovoltaik-Ausbau im Rheinischen Revier.
Gefördert werden soll zudem eine kommunale Kompetenz- und Beratungsstelle für Erneuerbare Energien sowie die Erstellung von Studien und Informationsmaterialien zum Ausbau von Erneuerbaren Energien.

Besonders wichtig ist es, die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot zu holen, denn der Ausbau der Infrastruktur wird bei ihnen durch Baustellen zunächst zu gefühlten Verschlechterungen führen:
Es wird Pilotprojekte geben, bei denen die Menschen frühestmöglich in die Planungen mit einbezogen werden.
Dafür ausgewählt worden sind die Infrastrukturvorhaben des möglichen Neubaus einer Brücke zwischen Köln-Godorf und Wesseling und der Ausbau des S-Bahnknotens Köln.
Beide Maßnahmen stehen planungstechnisch noch ganz am Anfang.

Jetzt kommt es darauf an, keine Zeit zu verlieren und mit der Planung und Umsetzung von Ausbauvorhaben zu beginnen", erklärte Minister Duin.
Die Landräte Sven-Georg Adenauer (Gütersloh), Manfred Müller (Paderborn) und Friedhelm Spieker (Höxter) erklärten, der Breitbandausbau im ländlichen Raum werde nur gelingen, wenn Kräfte gebündelt werden.
Duin hob die vorausschauende Planung in der Region hervor und warb erneut für die Kooperation bei den Breitbandvorhaben auf Kreisebene.

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.
Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Verkehr
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich.
Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.

Die Durchführung einer Machbarkeitsstudie dient als Grundlage für die nachfolgenden Planungsphasen.
Planungsvorrat für Schienenprojekte
Damit wurden jetzt schon in Summe rund 84,5 Millionen Euro durch das Land zur Beschleunigung von Planungsleistungen zur Verfügung gestellt.
Voraussetzung für den Abruf von Bundesmitteln für Infrastrukturförderungen sind abgeschlossene Planungen.
Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer Nahverkehr Rheinland: "Wir freuen uns, dass der Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur intensiv vorangetrieben wird.

In Recklinghausen sprach Minister Duin über den Stand des Breitbandausbaus in der Region und stellte die Rahmenbedingungen der Förderung durch das Land NRW und den Bund vor.
Minister Duin lobte den Ausbaustand in der Region.
Nur wenn Ausbauvorhaben schnell geplant und umgesetzt werden, können Schulen die digitale Bildung fördern und unsere Unternehmen weiterhin im globalen Wettbewerb bestehen.

Damit wird der Ausbau von Carsharing-Angeboten in den Kommunen vereinfacht und Planungsverfahren werden beschleunigt.
Damit wird der Ausbau von Carsharing-Angeboten in den Kommunen vereinfacht und Planungsverfahren werden beschleunigt.

Hintergrund zum barrierefreien Ausbau im ÖPNV: Nach § 8 Abs. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist die Nahverkehrsplanung der Aufgabenträger im öffentlichen Personennahverkehr an dem Ziel auszurichten, für die Nutzung des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen.
Bei der Planung dieser Maßnahmen ist die frühzeitige Beteiligung von Behindertenbeauftragten oder Behindertenbeiräten, von Verbänden der in ihrer Mobilität oder Sensorik eingeschränkten Fahrgäste und von Fahrgastverbänden zu gewährleisten.
Ebenso ist die Integration der Barrierefreiheit in den gesamten Planungsprozess essenziell.

Die nordrhein-westfälische Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach, äußerte sich zur gemeinsamen Erklärung der Bauwirtschaft zur Anwendung des Building Information Modeling (BIM) als neues Planungsinstrument für Planer, Bauer und Treiber:
"Die gemeinsame Erklärung nordrhein-westfälischer Akteure der Planungs- und Baubranche ist eine wichtige Voraussetzung für die weitere Digitalisierung.
Damit geben die Akteure heute den Startschuss für den weiteren Auf- und Ausbau des Building Information Modeling in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Digitalisierung der Planungs- und Baubranche werden zum einen Prozesse beschleunigt - wir werden beim Bauen schneller werden müssen - zudem wird die Attraktivität der Bauwirtschaft als Arbeitgeber erhöht.
Mein Ministerium wird deshalb die Städte und Gemeinden bei dem Auf- und Ausbau zeitgemäßer Systeme zur Einreichung von Bauanträgen in digitaler Form unterstützen.

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Bund unterstützt die Neubauplanung für die A1 bei Leverkusen mit knapp einer Million Euro / Minister Groschek: Auch Berlin hat erkannt, wie wichtig der leistungsgerechte Ausbau der A1 mit der neuen Rheinbrücke für die gesamte Region ist
Der Bund wird für die Planungen für den Neubau der A1 mit der Rheinbrücke bei Leverkusen knapp eine Million Euro zur Verfügung stellen.
Da das Land NRW bei dieser außergewöhnlich komplexen Planung der wichtigen Verkehrsader einen neuen Weg beschreiten will, stellt der Bund diese Mittel aus einem gesonderten Topf zur Verfügung.

Jetzt geht es in die zweite Phase: Das Verkehrsministerium, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) haben die Planungsvereinbarung für ein Ergänzungspaket des bereits beschlossenen Ausbaus der S-Bahnlinie 11 unterzeichnet.
Jetzt geht es in die zweite Phase: Das Verkehrsministerium, die Deutsche Bahn und der Nahverkehr Rheinland (NVR) haben die Planungsvereinbarung für ein Ergänzungspaket des bereits beschlossenen Ausbaus der S-Bahnlinie 11 unterzeichnet.
Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.
"Damit kommen wir einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung in Düsseldorf.