1. +++ (SEM)
Angestoßen wurden Überlegungen dazu, wie insbesondere die Änderung von Gesetzen anschaulicher gestaltet werden könnte.
Hierdurch soll ein Beitrag geleistet werden, den Gesetzgebungsprozess transparenter, digitaler und damit im Ergebnis auch bürger- und anwenderfreundlich zu gestalten.
Der Ausfertigung von Gesetzen widmeten sich Prof. Annette Guckelberger, Inhaberin des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität des Saarlandes, und Prof. Markus Ogorek, Leiter des Instituts für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre an der Universität zu Köln.
Datum: 2023-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrte-symposium-zu-rechtsfragen-der-digitalisierung-des;
Themen: Rechtsfragen der Digitalisierung
# ?, Symposium
# ?, Gesetzgebungsverfahren
# ?, E-Rechtsetzung
# ?, namhafte Akteure
# ?, Landtagsverwaltung
# ?, Landesministerien
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Gesetze
# ?, Lehrstuhl
# ?
2. +++ (SEM)
In der Regel dauern Planfeststellungsverfahren drei Jahre.
Der Planfeststellungsbeschluss für die Rheinbrücke Neuenkamp war ursprünglich für das erste Quartal 2019 vorgesehen.
Eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses inklusive der Planunterlagen liegt in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:
* Stadt Duisburg, Stadthaus, Friedrich-Albert-Lange-Platz 7 (Eingang Moselstraße), 47051 Duisburg, Zimmer 215
* in der Bezirksverwaltung Homberg/Ruhrort/Baerl, Bismarckplatz 1, 47198 Duisburg
Datum: 2018-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planfeststellungsbeschluss-vorzeitig-fertig-bezirksregierung-bereitet-den-weg-fuer;
Themen: Planfeststellungsbeschluss
# ?, Rheinbrücke
# ?, Ausfertigung
# ?, Planunterlagen
# ?, Bezirksregierung
# ?, Planfeststellungsverfahren
# ?, Antragsunterlagen
# ?, Neubau
# ?, Einheit
# ?, Erörterungstermin
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