SEMPRIA-Ergebnisse zu Ausgestaltung

1. +++ (SEM)

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300 Millionen Euro für die Krisenbewältigung
Landeskabinett bringt zielgenaue Ausgestaltung von Hilfen zur Krisenbewältigung aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine" auf den Weg
7. Februar 2023 Video: Land NRW
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 7. Februar 2023, die zielgenaue Ausgestaltung für Hilfen zur Krisenbewältigung in Höhe von fast 300 Millionen Euro aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine" beschlossen.

Datum: 2023-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Krisensituation in Ukraine # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Folge # ?, Gleichstellung # ?, Flucht # ?, Krisenbewältigung # ?

2. +++ (SEM)

So können zusätzliche Angebote im Ganztag zum Beispiel in den Bereichen Kultur, Sport oder soziales Lernen umgesetzt werden.
Möglich sind auch weiterhin unterstützende Tätigkeiten im Kontext pandemiebedingter Mehraufwände, zum Beispiel bei der Umsetzung von Hygienekonzepten.
Die konkrete Ausgestaltung erfolgt je nach inhaltlicher Ausrichtung vor Ort.
Antragsberechtigt sind alle Schulträger und Ersatzschulträger.
Zusätzliche Personalmaßnahmen sind zum Beispiel in folgenden Bereichen möglich:

Datum: 2021-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-millionen-euro-fuer-das-ogs-helferprogramm-im-neuen-schuljahr;

Themen: OGS-Helferprogramm # ?, soziales Lernen # ?, vergangenes Schuljahr # ?, neues Schuljahr # ?, Förderschulen # ?, Kontext von Mehraufwänden # ?, Teilangebote # ?, pandemiebedingte Mehraufwände # ?, Beitrag für Aufarbeitung # ?, unterstützende Tätigkeiten # ?

3. +++ (SEM)

* durch den koordinierten Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sollen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung reduziert und das Investieren inkriminierter Gelder in legale Handels- und Unternehmensstrukturen sowie deren Nutzung für kriminelle Zwecke erschwert werden (sogenannter "Administrative Ansatz");
* durch eine gemeinsame Beteiligung an nationalen und internationalen Projekten der Sicherheitsforschung, wie z. B. zu Predictive Policing, sollen u.a. neue Präventions- und Bekämpfungskonzepte entwickelt werden.
Die konkrete Ausgestaltung dieses strategischen Maßnahmenpaketes wird durch die Experten der jeweiligen Landeskriminalämter unter Einbeziehung des Bundeskriminalamtes sowie der Polizeien Belgiens und der Niederlande erfolgen.
Hierzu erklären die beteiligten Minister:
Der Bundesminister des Innern der Bundesrepublik Deutschland Dr. Thomas de Maizière: "Neben der Terrorismusgefahr ist die Gefahr, Opfer eines Wohnungseinbruchdiebstahls zu werden, für die Bürgerinnen und Bürger die größte Bedrohung ihres persönlichen Sicherheitsgefühls.

Datum: 2016-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;

Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität # ?, Wohnungseinbruchdiebstahl # ?, Niedersachsen # ?, Nordrhein-Westfalen des Lands # ?, Gruppen # ?, Landgrenzen # ?, Kampf # ?, Grenze # ?, Bekämpfungskonzepte # ?, Bestandteile der Erklärung # ?

4. +++ (SEM)

Daher müsse das derzeit bestehende Spannungsverhältnis zwischen baurechtlichen Anforderungen, Immissionsschutzfragen und Tierwohl dringend aufgelöst werden.
Verursachergerechtes Düngerecht
Darüber hinaus fordert der Bund in einem weiteren Antrag eine verursachergerechte Ausgestaltung des Düngerechts.
"Leider werden bei der Ausweisung nitratbelasteter Gebiete zukünftig keine verursacherbezogenen Daten mehr berücksichtigt.
In der Folge sind optimal wirtschaftende Betriebe mit geringen Stickstoffbilanz-Überschüssen von den gleichen Einschränkungen wie andere Betriebe betroffen, obwohl sie kaum zur Belastung beitragen.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;

Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

5. +++ (SEM)

Bund und Länder wollen die Zukunft der Nutztierhaltung gemeinsam nachhaltig gestalten.
Bei der Agrarministerkonferenz (AMK) in Münster sprachen sich Bund und Länder für eine Tierhaltung aus, die eine nachhaltige und wettbewerbsfähige landwirtschaftliche Erzeugung sicherstellt, ökologisch und sozialverträglich sein muss und ein hohes Tierschutzniveau gewährleistet.
Für Verbraucher soll zeitnah eine staatliche Tierwohl-Kennzeichnung mit einer mehrstufigen Ausgestaltung eingeführt werden.
Weiteres Thema war die Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP): Im Juli soll eine Sonder-AMK zur Fortentwicklung der GAP in Düsseldorf stattfinden.
Der Transport von lebenden Nutztieren aus der Europäischen Union zur Schlachtung in Drittländer soll nach Auffassung der AMK verboten werden.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;

Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

6. +++ (SEM)

Dazu stehen derzeit Fördermittel in Höhe von 205.000 Euro jährlich zur Verfügung.
Das Projekt soll vorbehaltlich der jeweiligen Haushaltsbewilligungen in den nächsten Jahren fortgeführt werden.
"Das umfassende Konzept der pädagogischen Ausgestaltung des Jugendarrests endet nicht mit der Entlassung.
Für die Zeit nach dem Arrest sieht das neue Jugendarrestvollzugsgesetz gezielte Hilfen und breite Unterstützungsmaßnahmen für die Jugendlichen vor", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty.
Landesweit wird das Übergangsmanagement durch eine zentrale Koordination unterstützt.

Datum: 2013-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arrestzeit-noch-besser-nutzen-uebergangsmanager-unterstuetzen-jugendarrestanstalten;

Themen: Jugendarrestanstalten # ?, neues Jugendarrestvollzugsgesetz # ?, Übergangsmanager # ?, deutliche Schwerpunkte # ?, jugendliche Täter # ?, Übergangsmanagement # ?, Sozialdienst # ?, NRW-Justizministerium # ?, Eingliederung # ?, neues Projekt # ?

7. +++ (SEM)

Impfangebot für wohnungs- und obdachlose Personen und für Beschäftigte in Gemeinschaftsunterkünften für Wohn- und Obdachlose
23. April 2021 phb Impfen, Corona, Impstoff, Spritze (2021) Foto: Shutterstock.com / Aedka Studio
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem weiteren Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt und wird diesen den Kreisen und kreisfreien Städten heute zur Verfügung stellen.
Ab dem 30. April 2021 ist eine Terminbuchung für chronisch Erkrankte der Priorität 2 auch in den Impfzentren möglich.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-der-impfkampagne-fuer-chronisch-erkrankte-impfzentren-unterstuetzen;

Themen: Impfangebot # ?, fortlaufende Impforganisation # ?, Impftermin # ?, Impfzentren # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Ausgestaltung # ?, Obdachlose # ?, obdachlose Personen # ?, kreisfreie Städte # ?, Regelungen # ?

8. +++ (SEM)

12.10.2020
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft Isabel Pfeiffer-Poensgen informiert gemeinsam mit den Vertretern der Landesrektorenkonferenzen (LRK) über den Start und die Ausgestaltung des Wintersemesters 2020/2021 an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen unter den Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie.
Neben Ministerin Pfeiffer-Poensgen stehen Prof. Gerhard Sagerer, stellvertretender Vorsitzender der LRK der Universitäten, Prof. Marcus Baumann, Vorsitzender der LRK der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und Prof. Thomas Grosse, Vorsitzender der LRK der Kunst- und Musikhochschulen, als Gesprächspartner zur Verfügung.
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie # ?, LRK von Universitäten # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, Gesprächspartner # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?

9. +++ (SEM)

Auf der Fläche einer ehemaligen Textilfabrik und eines früheren Gaswerks entstand ein innenstadtnahes Wohngebiet samt Kita, Seniorenheim, Parkanlage, Spielflächen und Kleingewerbe.
* Essen: Krupp-Park (22 Hektar) als Teil des "Krupp-Gürtels" mit dem neuen thyssenkrupp-Quartier und der Hauptverkehrsachse Berthold-Beitz-Boulevard inklusive Straßenbahn-Trasse;
Ausgestaltung eines 5-Hügel-Parks mit See, Bühne und Anschluss an den Radschnellweg.
* Oberhausen: Lager Waldteich in Sterkrade (30 Hektar).
Die ehemalige Kokerei-Fläche wurde neu nutzbar gemacht für ein Logistik-Zentrum mit guter Verkehrsanbindung.

Datum: 2022-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nrw-sanierung-von-altlasten-schafft-mehr-lebens-und;

Themen: Neunutzung # ?, Bodenschutzpreis # ?, Arbeitsqualität # ?, Flächensparsamkeit # ?, Altlastensanierung # ?, Lageberichte # ?, Flächenrecycling # ?, Umweltportal # ?, See # ?, Verkehrsministerium # ?

10. +++ (SEM)

Möge dies der Beginn einer noch stärkeren Partnerschaft zwischen Großbritannien und Nordrhein-Westfalen sein.
"
Bereits am Vortag hatte sich Minister Holthoff-Pförtner mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Foreign, Commonwealth and Development Office getroffen, um über die praktische Ausgestaltung der Absichtserklärung Gespräche zu führen.
Anschließend traf der Ministser mehrere Abgeordnete (MP) aus der fraktionsübergreifenden Parlamentariergruppe "Deutschland" unter dem Vorsitz von Dr. Philippa Whitford MP.
Darüber hinaus sprach Minister Holthoff-Pförtner mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft, um sich über die Auswirkungen des Brexit auf Großbritannien sowie die Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU auszutauschen.

Datum: 2022-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/come-together-nordrhein-westfalen-schliesst-freundschaftsvertrag-mit-vereinigtem;

Themen: saubres Wachstum # ?, Holthoffpförtner # ?, Absichtserklärung in London # ?, Studentenaustausch # ?, Schüleraustausch # ?, Freundschaftsvertrag # ?, Pförtner # ?, Unterzeichnung # ?, deutsches Bundesland # ?, Staatsminister # ?

11. +++ (SEM)

Selbstverständlich könne ein Unternehmen Gutscheine anbieten, wenn die Kundinnen und Kunden dem freiwillig zustimmten.
Freiwillige Gutscheine müssten zudem durch einen Sicherungsfonds abgesichert werden, damit Verbraucherinnen und Verbraucher auch darauf vertrauen können, dass sie ihr Geld wie durch den Gesetzentwurf vorgesehen nach dem 31. Dezember 2021 erhalten, wenn sie bis dahin den Gutschein nicht eingelöst haben.
Darüber hinaus seien weitere Fragen wie etwa die Ausgestaltung der Härtefallregelung, die kostenlose Übertragbarkeit von Gutscheinen sowie ein Wahlrecht zwischen Wertgutschein oder einem Gutschein für eine Alternativveranstaltung zu diskutieren.
Der Gesetzentwurf lässt hier wichtige Detailfragen offen und wird auch noch im Bundesrat am 15. Mai 2020 auf der Tagesordnung stehen.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-und-abgesagte-veranstaltungen-bundestag-muss-fuer-faire-erstattung;

Themen: Gutscheine # ?, Verbraucherinnen # ?, Fitnessstudios # ?, Gutscheinlösung für Reisen # ?, Nutzungsberechtigung # ?, mögliche Gutscheinlösungen # ?, Veranstalterinnen # ?, freiwillige Basis # ?, Gesetzentwurf # ?, gute Nachricht # ?

12. +++ (SEM)

Deshalb fördern wir den Ausbau von Beregnungsinfrastruktur auf den Feldern und wassersparender Beregnungstechnik auf den Betrieben.
Wichtig ist auch, das Anbaurisiko durch erweiterte Fruchtfolgen zu minimieren", sagte Heinen-Esser.
Parallel dazu müssten sich die Landwirtinnen und Landwirte mit neuen rechtlichen Rahmenbedingungen insbesondere bei der Düngung vertraut machen und warten gebannt auf die Ausgestaltung der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik.
"Die Landwirtschaft muss bekannte und neue Herausforderungen mit unserer Unterstützung meistern", so die Ministerin.
Aktuell ist die Niederschlagssumme im hydrologischen Winterhalbjahr (November-April) vergleichbar zu 2018 und 2019, jedoch ungleich verteilt.

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-klimawandel-versorgung-jetzt-sicherstellen-und-landwirtschaft-fit-fuer;

Themen: Lage der Landwirtschaft # ?, sichere Versorgung # ?, Klimawandel # ?, Kartoffeln # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Nahrungsmittel # ?, neue Herausforderungen # ?, Absatzprobleme # ?, Anbaurisiko # ?, Beregnungsinfrastruktur # ?

13. +++ (SEM)

Hier sollen die Medizinstudierenden künftig in praktischen Einsätzen schon früh im Studium Einblicke in die Strukturen und Abläufe der ambulanten Versorgung erhalten.
Auch sollen sie dort über einen längeren Zeitraum Patientinnen und Patienten betreuen können, zum Beispiel chronisch Kranke.
Kliniken Neben den ersten klinischen Professuren engagieren sich zahlreiche weitere Ärztinnen und Ärzte der drei Krankenhausträger - Evangelisches Klinikum Bethel, Klinikum Bielefeld und Klinikum Lippe - für die Ausgestaltung der Lehre im ersten Studienjahr.
Mehr als 100 Lehrende sind derzeit in die Planungen und Umsetzung einbezogen.
Studierende werden erste Erfahrungen mit Patientinnen und Patienten sowohl in der Rheumatologie als auch in der Orthopädie und Unfallchirurgie bereits im Herbst dieses Jahres sammeln können.

Datum: 2021-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/countdown-fuer-den-start-des-medizinstudiums-der-universitaet-bielefeld-laeuft;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Stand des Aufbauprozesses # ?, Universität Bielefeld # ?, Lehrpraxen # ?, Campus # ?, Medizinstudierende # ?, entscheidende Phase # ?, Medizinstudium in Bielefeld # ?, Start des Medizinstudiums # ?, Studiengang der Humanmedizin # ?

14. +++ (SEM)

Für mehr Offenheit, Toleranz und Zivilcourage an Nordrhein-Westfalens Schulen hat Schulministerin Sylvia Löhrmann in Wuppertal eine Kooperationsvereinbarung zur Ausweitung des Programms "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" unterzeichnet.
Ziel dieser Vereinbarung ist es, weitere Schulen für die Mitwirkung am Programm zu gewinnen - und Schulen, die sich bereits beteiligen, dabei zu unterstützen, dass sie das Projekt systematisch in Unterricht und außerunterrichtlichen Angeboten an ihrer Schule verankern können.
Zudem soll die landesweite Koordinierung und Ausgestaltung des Fortbildungsangebots für Lehrerinnen und Lehrer in Nordrhein-Westfalen intensiviert werden.
An "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" nehmen zurzeit knapp 300 Schulen aus Nordrhein-Westfalen teil.
Kooperationspartner des Schulministeriums sind das DGB-Bildungswerk NRW und die Hauptstelle der Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA) NRW - Essen.

Datum: 2012-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-projekt-schule-ohne-rassismus-schule-mit-courage-wird-ausgeweitet;

Themen: Hauptstelle # ?, DGB-Bildungswerk # ?, Zivilcourage # ?, Offenheit # ?, Raa # ?, Ausweitung # ?, Toleranz # ?, Vereinbarung # ?, Lehrerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, regionale Arbeitsstellen # ?

15. +++ (SEM)

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"Die künftige Ausgestaltung der Finanztransaktionssteuer: Wohin geht der Weg?"
"Die künftige Ausgestaltung der Finanztransaktionssteuer: Wohin geht der Weg?"
10. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;

Themen: Finanzmärkte # ?, Finanzsektor # ?, Damen # ?, Herren # ?, politische Diskussion # ?, europäisches Parlament # ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer # ?, Einstimmigkeitserfordernis # ?, Finanztransaktionen # ?, Brisanz # ?

16. +++ (SEM)

Die Landesregierung zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über Aufhebung der Corona-Beschränkungen im Kreis Gütersloh
6. Juli 2020 Gütersloh
Die Landesregierung sieht sich durch die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in ihrer Forderung nach einer verhältnismäßigen Ausgestaltung der zwischen Bund und Ländern verabredeten Mechanismen zur Eindämmung eines möglichen Infektionsgeschehens bestätigt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung sieht sich durch die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in ihrer Forderung nach einer verhältnismäßigen Ausgestaltung der zwischen Bund und Ländern verabredeten Mechanismen zur Eindämmung eines möglichen Infektionsgeschehens bestätigt.

Datum: 2020-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zur-entscheidung-des-oberverwaltungsgerichts-ueber-aufhebung;

Themen: Oberverwaltungsgericht # ?, mögliches Infektionsgeschehen # ?, Gesamtbevölkerung # ?, Eindämmung # ?, Länder # ?, Akzeptanz von Vorsichtsmaßnahmen # ?, Bevölkerung von Gütersloh # ?, Urlaubsorten # ?, Zeit der Stigmatisierung # ?, beschränkte Maßnahmen # ?

17. +++ (SEM)

Aufgrund des starken Bewerberfeldes werden nun 14 Interessenten mit Unterstützung des Landes ihre Projekte gestaffelt umsetzen können.
Voraussetzung ist allerdings, dass die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner zu Projektbeginn stabil unter 100 liegt.
Die Städte und Kreise werden in den kommenden Tagen über die nächsten Schritte informiert, die Ausgestaltung der Projekte und der genaue Startzeitpunkt werden zwischen Land und Kommune intensiv abgestimmt.
Am 19. April 2021 könnten Vorhaben in folgenden Kommunen starten:
* Nachbarkreise Coesfeld und Warendorf

Datum: 2021-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellprojekte-starten-ab-19-april-bei-7-tage-inzidenzen-unter-100;

Themen: Pressebriefing von Modellprojekten # ?, Wirtschaftsminister # ?, digitale Modellprojekte # ?, soziale Aktivitäten # ?, pandemiesichere Umsetzbarkeit # ?, 7-Tage-Inzidenzen # ?, Bund-Länder-Beschluß # ?, Pandemiegeschehen # ?, Städte # ?, strenge Auflagen # ?

18. +++ (SEM)

Noch im Sommer hieß es, die Länder werden zeitnah zu Gesprächen eingeladen.
Auf diese Einladung warten wir bis heute.
Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Zusage einzuhalten und endlich die Länder einzuladen, damit wir in die Ausgestaltung einer kommunalen Altschuldenhilfe kommen können.
"
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Bundesfinanzminister Scholz hat viel Zeit, Gespräche mit der Presse zu führen.

Datum: 2019-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;

Themen: Gleichwertigkeit # ?, Lebensverhältnisse # ?, Altschuldenproblematik # ?, Kassenkredite # ?, freiwillige Leistungen # ?, finanzielle Möglichkeiten # ?, Infrastrukturen # ?, Daseinsvorsorge # ?, Gespräche # ?, zentrale Bedeutung # ?

19. +++ (SEM)

Auf dem 2. Digitalgipfel am 25. Mai 2023 wurde beschlossen, dass das Generativen Sprachmodell der Justiz (GSJ) priorisiert wird.
Zur Finanzierung des Forschungsvorhabens werden Nordrhein-Westfalen und Bayern Mittel aus der Digitalisierungsinitiative für die Justiz beantragen.
Das Modell soll anhand von mehreren Pilotprojekten, deren Ausgestaltung anhand der Anwenderbedürfnisse unter Anwendung von Legal Design Thinking Methoden erfolgt, erprobt werden.
"Mit unserem Projekt wollen wir langfristig den Zugang zum Recht vereinfachen.
Zugleich wollen wir unsere durch Massenverfahren und neue Kriminalitätsphänomene stark geforderten Gerichte entlasten, so die Minister der Justiz Dr. Limbach und Eisenreich.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-kuenstlicher-intelligenz-der-justiz-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Justiz # ?, Techbranche # ?, Digitalisierungsinitiative # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Sprachmodelle # ?, hohes Tempo # ?, Rätsel # ?, Texte # ?, Anwenderbedürfnisse # ?, juristisches Sprachmodell # ?

20. +++ (SEM)

Mit der Meisterprämie wollen wir einen Anreiz setzen, den anspruchsvollen Weg einer Meisterfortbildung zu gehen.
Perspektivisch können wir damit auch wertvolle Arbeitsplätze und Ausbildungsbetriebe erhalten und die Gründung neuer Betriebe überhaupt ermöglichen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die konkrete Ausgestaltung der Meisterprämie wird derzeit erarbeitet.
Der Beginn der Förderung ist für Mitte 2023 geplant und wird sich an Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister nach Anlage A und B 1 zur Handwerksordnung richten.
Die Prämie wird nach erfolgreich bestandener Prüfung gewährt und in einem möglichst unkomplizierten Verfahren ausgezahlt werden.

Datum: 2022-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-jaehrlich-fuer-meisterpraemie-im-handwerk;

Themen: Meisterprämie # ?, Fachkräfteoffensive # ?, berufliche Bildung # ?, Attraktivität # ?, kluge Köpfe # ?, Teil des Fortbildungskosten # ?, Weg einer Meisterfortbildung # ?, Zusage des Koalitionsvertrags # ?, angehende Meisterinnen # ?, geplanter Beginn # ?

21. +++ (SEM)

Elfter Impferlass: Impfungen von weiteren bettlägerigen Personen in eigener Häuslichkeit möglich
22. März 2021 phb Impfen, Corona, ältere Frau (1) (2021) Foto: Shutterstock.com / Unai Huizi Photography
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Regelungen zur Ausgestaltung der Impforganisation festgelegt und den Kreisen und kreisfreien Städten mitgeteilt.
So werden die Impfungen in der eigenen Häuslichkeit für weitere bettlägerige Personen ermöglicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elfter-impferlass-impfungen-von-weiteren-bettlaegerigen-personen-eigener;

Themen: bettlägerige Personen # ?, Impfungen # ?, Impfangebot # ?, Impforganisation # ?, eigene Häuslichkeit # ?, Erstimpfungen # ?, kreisfreie Städte # ?, Ausgestaltung # ?, Kreise # ?, Teams des Impfzentrums # ?

22. +++ (SEM)

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EU-Kommission legt Eckpunkte zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vor
Ministerin Schulze Föcking: Mitteilung ist eine gute Grundlage, Maßgaben der Vereinfachung und des Bürokratieabbaus zu begrüßen - Ausgestaltung entscheidend
30. November 2017
EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat gestern Eckpunkte für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.

Datum: 2017-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-legt-eckpunkte-zur-zukunft-der-gemeinsamen-agrarpolitik-vor;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, Eckpunkte # ?, Vereinfachung # ?, Agrarkommissar # ?, Kontrollsysteme # ?, Verteilungsungerechtigkeiten # ?, Verwaltungssysteme # ?, agrarpolitischer Schwerpunkt # ?, erhöhter Abstimmungsaufwand # ?, gute Diskussionsgrundlage # ?

23. +++ (SEM)

"
Baden-Württembergs Minister Guido Wolf ist Vorsitzender des Ausschusses des Bundesrats für Fragen der Europäischen Union.
Beim heutigen Austausch ging es um die konkrete Ausgestaltung eines etwaigen Gesprächsformats.
Hintergrundinformationen zum Weimarer Dreieck:
Die Gründung des Weimarer Dreiecks von den französischen, deutschen und polnischen Außenministern Roland Dumas, Hans-Dietrich Genscher und Krzysztof Skubiszewski 1991 stützte sich auf die Idee, dass Frankreich, Deutschland und Polen grundsätzlich eine gemeinsame Zukunftsvision für Europa teilen und dass die Aussöhnung der Gesellschaften die Voraussetzung für ein koordiniertes Vorgehen in Europa bildet.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-aus-baden-wuerttemberg-und-nordrhein-westfalen-fuer-intensiveren;

Themen: Rechtsstaatlichkeit # ?, etwaiges Gesprächsformat # ?, französischer Senat # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Bundesrat für Fragen # ?, aktuelle Auseinandersetzungen # ?, jeweilige Perspektiven # ?, trilaterale Gespräche # ?, Grundwert # ?, Meinungsverschiedenheiten # ?

24. +++ (SEM)

"Die Best-Practice-Aktivitäten in dieser grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sollen nun auch als Bericht an die Europäische Union weitergeleitet werden", sagt EUREGIO-Geschäftsführer Christoph Almering.
Auch an der südlichen Grenze Nordrhein-Westfalens, in der Euregio Maas-Rhein (EMR), arbeiten die Partnerregionen innerhalb bereits existierender Strukturen wie z.B. EMRIC (Verband für Vorfall- und Krisenbewältigung) oder EPICC (Euregio Police Information & Cooperation Centre) Hand in Hand:
Dank ihres Netzwerkes konnte die EMR bei einer pragmatischen Lösung zur Ausgestaltung der Grenzkontrollen beitragen.
Dadurch konnten etwa Bescheinigungssysteme und Ausnahmeregelungen geschaffen werden.
Die Einschränkungen in der Corona-Krise bringen für die Einwohner der Grenzregion und vor allem für die Grenzpendler viele Fragen mit sich.

Datum: 2020-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-ruft-gemeinsam-mit-den-vier-euregios-zum-verzicht;

Themen: notwendige Reisen # ?, Verzicht # ?, Geschäftsführerinnen # ?, Sitz # ?, Europaminister # ?, Grenzpendler # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Almering # ?, Bescheinigungssysteme # ?, Best-Practice-Aktivitäten # ?

25. +++ (SEM)

Neben der Europawahl ist das Verständnis von Europa als Rechts- und Wertegemeinschaft ein zentrales Thema des nordrhein-westfälischen EMK-Vorsitzes.
Dazu wurde bereits im September auf der EMK-Sitzung in Brüssel ein Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU beschlossen.
Weitere Tagesordnungspunkte sind die Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ), in deren künftige Ausgestaltung in der nächsten Förderperiode sich die Länder mit Vorschlägen einbringen, und die Mitwirkungsmöglichkeiten nationaler Parlamente auf EU-Ebene, in Deutschland der Bundesrat als Vertretung der Länder.
Europa-Austausch für Azubis: Initiative "Europa - Erleben und Lernen" Europastaatssekretär Dr. Mark Speich stellt die Initiative "Europa - Erleben und Lernen" für Auszubildende vor
* Foto: Land NRW / Uta Wagner

Datum: 2019-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;

Themen: Motto der Wahlkabine # ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf # ?, Kabine # ?, Fußballstadion # ?, Teilnahme # ?, europäisches Jugendparlament # ?, Auszubildende # ?, gemeinsamer Wahlaufruf # ?, GmbH # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

26. +++ (SEM)

Die Fachseminare erhalten eine monatliche Förderung von 280 Euro je Schulplatz.
Nordrhein-Westfalen hat innerhalb von zwei Jahren 4.500 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen.
Die Ausgestaltung der Fachseminarförderung als gesetzlich verpflichtende Leistung ist ein wichtiger Baustein des Landes zur Gewinnung von Fachkräften für die Pflegeberufe.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde im Juli 2014 in den Landtag eingebracht.
Hintergrund:

Datum: 2014-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachseminare-fuer-altenpflege-erhalten-weiterhin-foerderung;

Themen: Personalkostenzuschüsse # ?, Altenpflegehilfe # ?, Familienpflegeausbildung # ?, aktuelle Haushaltssperre # ?, wichtiger Bildungsbereich # ?, Förderung für Fachseminare # ?, Schulplatz # ?, Bewilligung # ?, Baustein für Gewinnung # ?, Fachseminarförderung # ?

27. +++ (SEM)

"
In den letzten Monaten gab es einen intensiven Austausch zwischen Experten und Expertinnen beider Länder.
Armeegeneral Jean-Louis Georgelin, Leiter der für die Restaurierung von Notre-Dame de Paris und Sonderbeauftragter des Staatspräsidenten Emmanuel Macron, teilte in einem Brief an den Kulturbevollmächtigten mit, dass eine Vereinbarung über die Ausgestaltung der Zusammenarbeit für die Restaurierung von vier großen Glasfenstern im Mittelschiff erreicht wurde.
Diese waren infolge des Brandes entfernt und in Sicherheit gebracht worden und bedürfen nun einer Restaurierung.
Auf deutscher Seite wurde der Austausch von der früheren Kölner Dombaumeisterin Barbara Schock-Werner koordiniert.

Datum: 2021-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fenster-der-kathedrale-von-notre-dame-werden-mit-hilfe-deutscher-spenden;

Themen: Restaurierung # ?, europäische Hoffnung # ?, Wiederaufbau # ?, Bevollmächtigte # ?, Präsidentin von Deutsche # ?, Vertrag # ?, deutsche UNESCO-Kommission # ?, wichtiges Projekt # ?, Bauwerk # ?, Glaserei # ?

28. +++ (SEM)

Für das 3-Säulen-Krisenbewältigungsprogramm stellt das Land 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Minister Dr. Optendrenk: "Mit der Ergänzungsvorlage schaffen wir den haushaltsrechtlichen Rahmen zur Umsetzung des 3-Säulen-Krisenbewältigungsprogramms und sind damit sofort handlungsfähig.
Noch immer ist die Ausgestaltung der Härtefallregelungen des Bundes unklar.
Sobald der Bund seine Arbeit getan hat, können unsere Ressorts passgenaue Lösungen und Ergänzungen entwickeln.
Vorgesehen ist, die notwendigen Ausgaben im Einzelnen mit der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses zu beschließen.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Entlastungspaket # ?, 3-Säulen-Programm # ?, Bestand des Sondervermögens # ?, Bund für Krisenbewältigung # ?, Finanzierungsbeiträge des Lands # ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen # ?, Oktobersteuerschätzung # ?, Maßnahmen des Bunds # ?

29. +++ (SEM)

Ministerin Silke Gorißen und Staatssekretär Dr. Martin Berges kamen im Zuge des Besuchs in Brüssel ebenfalls mit Dr. Wolfgang Burtscher, Generaldirektor der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) bei der Europäischen Kommission, zusammen.
Dort diskutierten sie über das am selben Tag vorgelegte Paket zu Lebensmitteln und biologischer Vielfalt, zu dem unter anderem der Vorschlag für neue Züchtungsmethoden in der Landwirtschaft und für ein Bodengesundheitsgesetz gehört.
Darüber hinaus sprachen sie über die zukünftige Ausgestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP).
In einem weiteren Gespräch tauschten sich Ministerin Gorißen und Staatssekretär Dr. Berges in Brüssel mit Vertretern der Generaldirektion Klima bei der Europäischen Kommission über "Carbon Farming" und die Erarbeitung eines Zertifizierungssystems aus, welches Kohlenstoffabbau honoriert und somit neue Einnahmequellen für die Landwirtschaft bieten könnte.

Datum: 2023-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-holt-abgeordnete-des;

Themen: landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge # ?, europäische Kommission # ?, Pflanzenzüchtung # ?, europäisches Parlament # ?, Bodenschutz # ?, Folgenabschätzung der Verordnung # ?, Landesvertretung für Austausch # ?, MdL # ?, Pflanzenschutzmittel # ?, Generaldirektion # ?

30. +++ (SEM)

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die Kommentare über die Open Data Schnittstelle herunter zu laden.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Bei der Ausgestaltung war uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.
Deshalb mein herzliches Dankeschön an alle, sie sich so zahlreich an der Weiterentwicklung des Landesmediengesetzes beteiligt haben.
"

Datum: 2013-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz;

Themen: Kommentare # ?, große Beteiligung # ?, neues Landesmediengesetz # ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes # ?, interessierte Bürgerinnen # ?, Arbeitsentwurf # ?, Mediennutzerinnen # ?, Onlinekonsultation für Novellierung # ?, Bürgermedia # ?, Transparenz # ?

31. +++ (SEM)

" Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, die Kommentare über die Open Data Schnittstelle herunter zu laden.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Bei der Ausgestaltung war uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.
Deshalb mein herzliches Dankeschön an alle, sie sich so zahlreich an der Weiterentwicklung des Landesmediengesetzes beteiligt haben.
"

Datum: 2013-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz-0;

Themen: Kommentare # ?, große Beteiligung # ?, neues Landesmediengesetz # ?, Bürgermedia # ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes # ?, Konsultationsergebnisse # ?, Schwall # ?, Spezialmaterie # ?, klarer Beteiligungsschwerpunkt # ?, interessierte Bürgerinnen # ?

32. +++ (SEM)

Das kann zu einer dauerhaften Stabilisierung der Finanzmärkte beitragen.
Es ist eine Erleichterung, zu sehen, dass es auf dem Finanzministerrat am 9. Oktober endlich erste kleine Schritte in die richtige Richtung im Hinblick auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer gab: 11 EU-Staaten (FR, D, BE, AU, PT, SN, GR, IT, E, SK und EE) werden bis Weihnachten die Details klären, um im Wege der Verstärkten Zusammenarbeit die Steuer auf ihrem Territorium einzuführen.
Aber wir brauchen darüber hinaus gemeinsame Maßnahmen für eine verstärkte und systematische Bankenregulierung, insbesondere ein Verbot bestimmter spekulativer Finanzprodukte, eine Bankenunion mit europäischer Bankenaufsicht, Einlagensicherung und Bankenabwicklung, wobei es auf die konkrete Ausgestaltung ankommt, weltweite Maßnahmen gegen Hochgeschwindigkeitshandel, und vieles mehr.
Wir brauchen einen Europäischen Schuldentilgungsfonds, für den es durchaus Modelle gibt, die auch die Billigung des Bundesverfassungsgerichts finden würden - man muss sie nur wollen!
(z.B. red bonds/blue bonds)

Datum: 2012-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;

Themen: Währungsunion # ?, Recht # ?, Hinblick # ?, Europäerinnen # ?, Kontinent # ?, Imaginationsfähigkeit # ?, Nobelpreiskomitee # ?, europäische Bewegung # ?, stabile Institutionen # ?, Mitglieder der Gesellschaft # ?

33. +++ (SEM)

"
Auch für die Programmerweiterung übernimmt die NRW.BANK als Förderbank des Landes die Prüfung und Bewilligung in einem digitalen Antragsverfahren.
Die Ausgestaltung der Härtefallhilfe ist eng an die Hilfen für Privathaushalte des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung angelehnt.
Bereits seit 21. März 2023 können kleine und mittlere Unternehmen, deren Preise für Strom, leitungsgebundenes Erdgas und Wärme sich 2022 mindestens vervierfacht haben, Zuschüsse in Höhe eines Monatsabschlags für das Jahr 2022 beantragen.
Zur Feststellung besonderer Härten im Einzelfall hat das Land Nordrhein-Westfalen außerdem eine Härtefallkommission eingerichtet.

Datum: 2023-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-fuer-heizoel-pellets-und-fluessiggas-fuer-kleine-und-mittlere;

Themen: Heizöl # ?, Flüssiggas # ?, nichtleitungsgebundene Energieträger # ?, Programmerweiterung # ?, Zuschuss # ?, Holzbriketts # ?, Scheitholz # ?, Koks # ?, kleine Unternehmen # ?, Holzhackschnitzel # ?

34. +++ (SEM)

"
Der Landeslehrpreis nimmt die gesamte Arbeit der Lehrenden in den Blick.
Neben der Ausgestaltung von Lehrveranstaltungen und Prüfungen spielen bei der Bewertung auch die Beratung und Betreuung von Studierenden sowie Beiträge zur Entwicklung von Studiengängen eine entscheidende Rolle.
Herausragende Leistungen drücken sich beispielsweise darin aus, dass Lehrende experimentierfreudig sind und ihre Lehre stetig auf der Grundlage des studentischen Feedbacks weiterentwickeln.
Das Preisgeld beträgt für jede Kategorie 50.000 Euro und soll für die Weiterentwicklung der Lehre der Preisträgerinnen und Preisträger eingesetzt werden.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragende-hochschullehre-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-verleiht;

Themen: Landeslehrpreis # ?, Studierende # ?, Lehrende # ?, Instrumentalpädagogik # ?, Medienästhetik # ?, Prodekanin # ?, musikpädagogische Forschung # ?, studentisches Feedback # ?, Leiterin # ?, Konstruktionstechnik # ?

35. +++ (SEM)

In diesen Tagen starten die Studierenden in Nordrhein-Westfalen ins Sommersemester.
Nach zwei Pandemie-Jahren, die zu einem großen Teil von Digital- und Hybridlehre geprägt waren, ist es auch eine Rückkehr in die Hörsäle und Seminarräume: Mit der Aufhebung der bisherigen pandemiebedingten Einschränkungen im Hochschulbereich ab dem 3. April tragen das Land und die Hochschulen den Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes und den damit verbundenen bundesweiten Lockerungen der Corona-Regeln Rechnung.
Die Ausgestaltung des Sommersemesters in Nordrhein-Westfalen steht damit auch im Einklang mit dem Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 10. März 2022, in dem eine verantwortungsvolle Rückkehr an die Hochschulen und damit ein Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall beschlossen wurde.
Auch wenn eine allgemeine Maskenpflicht im Bundes-Infektionsschutzgesetzes nicht vorgesehen ist, empfehlen das Land und die Hochschulen Studierenden, Lehrenden und Hochschulbeschäftigten während des Aufenthalts in Innenräumen der Hochschulen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Mit der Rückkehr zum Regellehrbetrieb in Präsenz nimmt das Land die bisherigen Regelungen für Online-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen aus der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung soweit sinnvoll zurück, ohne diese vollständig abzuschaffen.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;

Themen: Sommersemester # ?, Musikhochschulen # ?, Präsenzlehre # ?, Digitallehre # ?, Hybridlehre # ?, verbundene Lockerungen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Kunsthochschulen # ?, Coronaregeln # ?, Studium # ?

36. +++ (SEM)

Impfungen für Beschäftigte an Grund- und Förderschulen sowie in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und im Gesundheitswesen werden noch im April abgeschlossen
15. April 2021 phb Impfen, Corona, Impstoff, Spritze (2021) Foto: Shutterstock.com / Aedka Studio
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem weiteren Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt und den Kreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung gestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat in einem weiteren Impferlass Regelungen zur Ausgestaltung der fortlaufenden Impforganisation festgelegt und den Kreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung gestellt.

Datum: 2021-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-fuer-beschaeftigte-grund-und-foerderschulen-sowie-der-kindertagespflege;

Themen: Impfungen # ?, Kindertagespflege # ?, Förderschulen # ?, Grundschulen # ?, fortlaufende Impforganisation # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Impfzentren # ?, Facharzt # ?, Zweitimpfung # ?, Erstimpfung # ?

37. +++ (SEM)

Der mit dem Impulspapier II in dem Blick genommene Veränderungsprozess der Schulen in Nordrhein-Westfalen ist mittel- bis langfristig angelegt.
Ziel ist es, die Schulentwicklungsprozesse fortlaufend an die sich beständig verändernde Lebens- und Arbeitswelt anzupassen.
Angesichts der verschiedenen Schulformen und der individuellen Ausgestaltungen der Schulprogramme und des Schullebens gibt das Impulspapier keinen starren Entwicklungsplan vor.
Es unterstützt die Schulen dabei, die für sie passenden nächsten Entwicklungsziele zu definieren und die notwendigen Schritte dafür zu gehen.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung ist 2017 angetreten, um das Lernen mit digitalen Medien entscheidend voranzubringen.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impulse-fuer-das-lehren-und-lernen-mit-digitalen-medien;

Themen: digitale Lernkultur # ?, digitale Media # ?, neues Impulspapier # ?, digitale Welt # ?, neue Impulse # ?, Empfehlungen der Kultusministerkonferenz # ?, Schulprogramme # ?, Unterricht der Digitalisierung # ?, Zielperspektiven # ?, Zukunftsbild für Lernen # ?

38. +++ (SEM)

Der Inklusionsscheck kann über die Internetseite www.inklusionsscheck.nrw.de beantragt werden.
Dort ist auch alles Wissenswerte rund um das Programm zu finden.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass sich die Aktivitäten an einen möglichst großen Personenkreis richten und die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch in diesem Jahr durchgeführt werden.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsscheck-nrw-startet-land-unterstuetzt-vereine-und-initiativen-bei-der;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Stärkung für Teilhabe # ?, Land Inklusionsscheck Nrw # ?, unkompliziertes Onlineverfahren # ?, Behinderungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vereine # ?, Initiativen # ?, Anschaffung # ?, inklusive Fahrradtouren # ?

39. +++ (SEM)

Das Integrationsmodell für Flüchtlinge an NRW-Hochschulen "NRWege ins Studium" wird zügig umgesetzt.
Das NRW-Wissenschaftsministerium und die Landesrektorenkonferenzen hatten die Grundzüge des Programms im April 2016 vorgestellt.
Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist mit der Ausgestaltung und Umsetzung befasst.
Seit dem 1. September 2016 können sich nun 34 staatliche und staatlich refinanzierte Hochschulen des Landes um zusätzliche Mittel für Beratung und Betreuung sowie studienvorbereitende und -begleitende Maßnahmen beim DAAD bewerben.
Die Projekte starten im Jahr 2017.

Datum: 2016-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsmodell-fuer-fluechtlinge-hochschulen-nrw-wird-umgesetzt-jaehrlich-30;

Themen: studienvorbereitende Maßnahmen # ?, studieninteressierte Flüchtlinge # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, deutscher akademische Austauschdienst # ?, internationale Studierende # ?, Hochschulen des Lands # ?, Grundzüge # ?, NRW-Wissenschaftsministerium # ?, Betreuung # ?, Ausgestaltung # ?

40. +++ (SEM)

Die Bundesländer Baden-Württemberg, Berlin, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen, in denen das Programm an insgesamt 138 Schulen läuft, unterstützen das Programm mit einer erheblichen Kofinanzierung und sind eng eingebunden in die Umsetzung des Programms.
Partner in Nordrhein-Westfalen ist das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Für die fachliche und organisatorische Ausgestaltung des Programms in Nordrhein-Westfalen ist die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung verantwortlich, die das Landesbüro Nordrhein-Westfalen unterhält.
Nähere Informationen zum Modellprogramm und den beteiligten Schulen in Nordrhein-Westfalen finden Sie unter: www.kulturagenten-programm.de
Pressekontakt: Forum K&B GmbH Geschäftsstelle "Kulturagenten für kreative Schulen" Kristin Bäßler Kommunikation Neue Promenade 6, 10178 Berlin Telefon 030 / 20 21 563 - 13 Fax 030 / 20 21 563 - 16 E-Mail:

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturagenten-fuer-kreative-schule;

Themen: kreative Schule # ?, Kinderbildung # ?, Kulturzentren # ?, Kultureinrichtungen # ?, Jugendbildung # ?, beteiligte Schulen # ?, Dortmunder Schulnetzwerk # ?, Kulturagent von Schulen # ?, Kulturagentin von Schulen # ?, Spektrum von Angeboten # ?

41. +++ (SEM)

Besonderes Merkmal des Folgeprogramms in NRW ist die Anstellung der Kulturagentinnen in den beteiligten Kommunen, beziehungsweise bei freien Trägern in den Kommunen.
Schwerpunkt und Leitgedanke des Folgeprogramms ist der Transfer der guten Erfahrungen, die während der Modellphase gewonnen wurden.
Die Erkenntnisse über gelingende Kooperationen im Bereich kultureller Aktivitäten fließen zukünftig auch in die inhaltliche Ausgestaltung anderer Landesprogramme und Initiativen ein.
Das Programm "Kulturagenten für kreative Schulen Nordrhein-Westfalen" wird gefördert durch das Land Nordrhein-Westfalen, die Forum K&B GmbH sowie die Kulturstiftung des Bundes und die Stiftung Mercator.
In Nordrhein-Westfalen ist zudem die Bundesvereinigung für Kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V. (BKJ) als Fachpartner beteiligt.

Datum: 2015-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturelle-bildung-staerken-erfolgreiches-programm-kulturagenten-fuer-kreative;

Themen: Folgeprogramm # ?, Folgephase # ?, kulturelle Aktivitäten # ?, Modellprogramm # ?, Weiterführung # ?, Programm # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Kultureinrichtungen # ?, Bereich von Aktivitäten # ?, Kulturagentenschulen # ?

42. +++ (SEM)

"
Seit dem Schuljahr 2021/22 wurde das JeKits-Programm schrittweise von zwei auf vier Jahre ausgeweitet und erstreckt sich nun über die gesamte Grundschulzeit.
Die Voraussetzungen zur Ausgestaltung einer durchgehenden kulturellen Bildungsbiographie haben sich dadurch entscheidend verbessert.
Die Anschlüsse für eine weitere Beschäftigung mit Musik und Tanz bieten die flächendeckend arbeitenden öffentlichen Musikschulen in Nordrhein-Westfalen, ihre zahlreichen musikalischen Kooperationsangebote in den weiterführenden Schulen und außerdem viele Vereine und Angebote im Bereich des Amateurmusizierens.
Im ersten Schuljahr ist das Jekits-Angebot Teil des Stundenplans und kostenlos.

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ina-brandes-begruesst-kinder-beim-jekits-tag-duisburg;

Themen: kulturelles Bildungsprogramm # ?, durchgehende kulturelle Bildungsbiografie # ?, jeweilige Grundschule # ?, professionelles Angebot # ?, zahlreiche Kooperationsangebote # ?, örtliche Musikschulen # ?, Musik # ?, Grundschulkinder in Nordrhein-Westfalen # ?, gesamte Grundschulzeit # ?, Geige # ?

43. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung treibt die Digitalisierung voran und unterstützt ausgewählte Kommunen und Regionen, damit sie ihre Verwaltung schneller digitalisieren, Bürgern wie Unternehmen attraktive Angebote unterbreiten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umsetzen.
Abhängig von der Ausgestaltung dieser Vorhaben - etwa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen - können die Kommunen so zusätzlich zur Landesförderung von 91 Millionen Euro private Investitionen in deutlich zweistelliger Millionenhöhe auslösen.
Bereits im September 2017 hatte das Land beschlossen, Ostwestfalen-Lippe zur digitalen Modellregion zu entwickeln.
Leitkommune ist die Stadt Paderborn in Kooperation mit dem Kreis, der kreisangehörigen Stadt Delbrück, der kreisfreien Stadt Bielefeld sowie der Bezirksregierung Detmold.

Datum: 2018-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-91-millionen-euro-modellkommunen-um-digitale-angebote-fuer-buerger;

Themen: innovative Projekte # ?, Modellkommunen # ?, attraktive Angebote # ?, Digitalisierung # ?, Verwaltung # ?, digitale Großstadtprojekte # ?, digitaler Erprobungsraum # ?, erhebliche Investitionszusagen # ?, gutes Testfeld # ?, Modellstädte # ?

44. +++ (SEM)

Wir müssen diese Menschen schnell zurück in Arbeit bringen.
Hierzu haben wir ein flexibles Angebot geschaffen, das es den Akteuren vor Ort ermöglicht, genau die Schritte zu ergreifen, die in der Region erforderlich sind".
Die konkrete Ausgestaltung der Projekte und Maßnahmen soll sich am individuellen Bedarf der Menschen, am regionalen Arbeitsmarkt und auch an den bereits vorhandenen Angeboten und Strukturen zur Unterstützung der Zielgruppe in der Kommune oder Region orientieren.
Neben aufsuchender Sozialarbeit können die Unterstützungsangebote zum Beispiel Erstanlaufstellen zur Aktivierung und Klärung der Lebenssituation, Coaching und die Hinführung zu den Maßnahmen der Arbeitsförderung oder auch Arbeitsvermittlung und Nachbetreuung umfassen.
Eine Bewerbung für das Förderprogramm ist bis spätestens zum 30. November 2021 möglich.

Datum: 2021-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-programm-gegen-corona-bedingte-erwerbslosigkeit-von-eingewanderten-auf;

Themen: coronabedingte Erwerbslosigkeit # ?, neue Arbeit # ?, Zug der Pandemie # ?, europäische Strukturfonds # ?, regionale Initiativen # ?, neues Landesprogramm # ?, Rahmen der Initiative # ?, Bewerbung für Förderprogramm # ?, Unterstützung für Zielgruppe # ?, regionale Arbeitsmarktsituation # ?

45. +++ (SEM)

Das Schulmilchprogramm wird mit anderen Akzenten fortgesetzt.
Mit Beginn des kommenden Schuljahres wird das Land nur noch reine Schulmilch fördern und dabei über das EU-Schulmilchprogramm ausschließlich ungezuckerte Milchprodukte anbieten.
Dies haben das Verbraucherschutzministerium und das Schulministerium zur künftigen Ausgestaltung des Schulmilchprogramms heute bekannt gegeben.
Vorausgegangen war ein intensiver sachlich-fachlicher Austausch mit Wissenschaft, Praxis, den Schulen und insbesondere auch den Eltern.
"Auf dieser Grundlage haben wir entschieden, fortan zuckerfreie Milchprodukte zu fördern und keine Fördermittel mehr für Kakao aufzuwenden", erklärte Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser.

Datum: 2019-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-beim-schulmilchprogramm-neue-akzente;

Themen: EU-Schulmilchprogramm # ?, Kakao # ?, andere Akzente # ?, reine Schulmilch # ?, künftige Ausgestaltung # ?, Verbraucherschutzministerium # ?, Bedeutung des Schulfrühstücks # ?, Beratung der Vernetzungsstelle # ?, Butterbrot # ?, Kinder des Befragte # ?

46. +++ (SEM)

* Die Änderung der Beschilderung auf der Autobahn selbst zur Lenkung des Zielverkehrs Richtung Bad Godesberg über die Nordbrücke befindet sich in der Umsetzung und soll Ende Februar abgeschlossen sein.
* Verschiedene Varianten einer verkehrssicheren Pförtnerung am Beginn der Reuterstraße werden zurzeit mittels eines Gutachtens ermittelt.
Sollten die Messwerte auf der Reuterstraße im Sommer noch über dem Grenzwert liegen, wird gegebenenfalls mit einer Pförtnerung, deren Ausgestaltung im Gutachten geklärt wird, kurzfristig nachgesteuert.
Falls nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO-Grenzwert an der Messstelle an der Reuterstraße weiterhin überschritten werden sollte, wird die Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 auf einen weiteren Streckenabschnitt der Reuterstraße ausgeweitet und eine Pförtnerung des Verkehrs nach den Ergebnissen des Gutachtens mit möglichst hoher Wirksamkeit und unter Beachtung der Verkehrssicherheit auf der Autobahn in Angriff genommen.
Sollten die Grenzwerte für NO an der Messstelle an der Reuterstraße auch bis zum 30. Juni 2021 wider Erwarten nicht eingehalten werden, setzen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die DUH kurzfristig zusammen, um eine Lösung zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu finden.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;

Themen: Grenzwerte # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, Beschilderung # ?, Gutachten # ?, OVG # ?, Messwerte # ?, Tempo # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Stadtgebiet # ?

47. +++ (SEM)

"
Ziel des gefassten Beschlusses ist es, das Gesundheitswesen auf die Herausforderungen des Klimawandels vorzubereiten und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
So sollen die Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegesektors sich umfassend mit den Klimafolgen ihres Handelns und einer klimagerechten Ausgestaltung der Arbeitsplätze und -bedingungen befassen.
In den Einrichtungen des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen ist das Wissen und das Engagement für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung über alle Berufsgruppen hinweg noch weiter zu stärken.
Das bedeutet konkret zum Beispiel, bei Gebäuden im Gesundheitswesen Energiesparmaßnahmen umzusetzen und erneuerbare Energien zu nutzen.

Datum: 2022-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-2022-klimaschutz-ist-auch-aufgabe-des-gesundheitswesens;

Themen: Klimaanpassung # ?, Klimaschutz # ?, Fragen des Klimaschutzes # ?, Gesundheitssektor # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Impuls # ?, richtige Richtung # ?, Erklärung # ?, Klimawandel # ?, Aktivitätsbericht # ?

48. +++ (SEM)

Nach vorsichtigen Schätzungen der Studie lebten hochgerechnet auf ganz Nordrhein-Westfalen im Juni/Juli 2021 knapp 5.300 Personen auf der Straße oder in Behelfsunterkünften, das sind 3.800 mehr als in der Landesstatistik zum Stichtag 30. Juni 2020 dokumentiert.
Ein Ergebnis der Studie ist auch, dass angesichts der oftmals schlechten körperlichen Verfassung wohnungsloser bzw. obdachloser Menschen bei der Bekämpfung der Wohnungslosigkeit gesundheitlichen Aspekten eine zentrale Bedeutung zukommt.
Die Befragung hat zudem gezeigt, dass für die Ausgestaltung der Notunterbringung obdachloser Menschen Optimierungsbedarfe beispielsweise bei den hygienischen Bedingungen bestehen.
Sozialminister Laumann erklärt: "Wir planen eine ergänzende landesweite Wohnungslosenberichterstattung, die über den Erhebungsbereich der bestehenden Wohnungslosenstatistik hinausgeht.
Dabei sollen möglichst alle Formen von Wohnungslosigkeit erfasst werden.

Datum: 2022-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-endlich-ein-zuhause-untersucht-erstmalig-die-lebenslagen;

Themen: verdeckte Wohnungslosigkeit # ?, Behelfsunterkünfte # ?, Bekannte # ?, Befragung # ?, Angehörige # ?, Baustein der Landesinitiative # ?, Stichtag # ?, Beitrag für Sozialpolitik # ?, Erhebungsbereich # ?, Gegenstände eines Schließfachs # ?

49. +++ (SEM)

Der Wald ist CO2-Binder, Erdrutsch-Schutz und Wasser-Filter - und vieles mehr.
Diese Leistung der Waldbäuerinnen und Waldbauern muss finanziell anerkannt werden.
Dafür werden wir uns bei den anstehenden Beratungen zur Ausgestaltung des Klimapakets in Berlin einsetzen.
Waldschutz ist Klimaschutz.
"

Datum: 2019-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-programm-fuer-die-zukunft-des-waldes-nordrhein;

Themen: Zukunft des Walds # ?, Wald in Nordrhein-Westfalen # ?, auswärtige Kabinettsklausur # ?, Programm # ?, Download # ?, CO2-Senken # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Waldbauern # ?, Wiederaufforstung # ?, Bauwesen # ?

50. +++ (SEM)

Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebenslangen Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Wir werden alles daransetzen, die Einrichtungen zu unterstützen und sie vor einer existenziellen wirtschaftlichen Krise zu bewahren", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Zur konkreten Ausgestaltung der weiteren finanziellen Unterstützung für die Weiterbildungslandschaft befindet sich das Ministerium für Kultur und Wissenschaft derzeit in Gesprächen innerhalb der Landesregierung und mit den Bezirksregierungen.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft.
Dazu gehören unter anderem rund 130 kommunal getragene Volkshochschulen, rund 170 Einrichtungen der Weiterbildung in anderer Trägerschaft, 116 Einrichtungen der Familienbildung und 45 Einrichtungen der politischen Bildung.

Datum: 2020-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-soforthilfe-fuer-kultur-und-weiterbildungseinrichtungen;

Themen: Kulturbildungseinrichtungen # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, konkrete Soforthilfe # ?, existenzbedrohende Finanzprobleme # ?, sämtliche Veranstaltungen # ?, Bereich der Weiterbildung # ?, flächendeckende Schließung # ?, Liquiditätsengpässe # ?, Ende von Osterferien # ?, Freiberufler # ?

51. +++ (SEM)

1. April 2021 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.
Die konkrete Ausgestaltung der Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben.
Schule und Bildung
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und;

Themen: Testpflicht # ?, Selbsttests # ?, Pandemie # ?, Osterferien # ?, Schulbeginn # ?, Eindämmung # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Schülerinnen # ?, rechtliche Grundlagen # ?, Bildungsministerin # ?

52. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten Claudia Middendorf eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.
Die Dialogstelle soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe aufkommen können.
Sie nimmt ab sofort ihre Arbeit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf und wird durch das Büro der Landesbeauftragten betreut.
Hintergrund der Einrichtung der neuen Dialogstelle ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen, die das Ministerium und die Landesbeauftragte erreichen.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit;

Themen: neue Dialogstelle # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Einrichtungen # ?, psychische Gesundheit # ?, Bewohnerinnen # ?, Geschehen einer Verunsicherung # ?, Vermittlerrolle # ?

53. +++ (SEM)

Daher sei es zentral, dass alle gemeinsam gerade in den Sommermonaten, wo die Notwendigkeit, sich für die Wintermonate zu wappnen, nicht von allen gesehen würde, gegen eine aufkommende Impfmüdigkeit in der Gesellschaft angingen, so die drei Vorsitzenden.
Die Landesregierung und die Hochschulen sind sich ihrer Verantwortung für die Studierenden und Lehrenden bewusst und werden auch zukünftig die Unsicherheiten über den weiteren Verlauf der Pandemie in ihre Planungen einbeziehen.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft und die Hochschulen werden rechtzeitig vor Beginn des kommenden Wintersemesters über die konkrete Ausgestaltung informieren.

Datum: 2021-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-hochschulen-nordrhein-westfalen-streben-rueckkehr-zum;

Themen: Hochschulen # ?, Hochschulbeschäftigte # ?, spezielles Impfangebot # ?, Beginn des Wintersemesters # ?, Semesterferien # ?, Studierende in Nordrhein-Westfalen # ?, Wintersemester # ?, Studienanfängerinnen # ?, Landesregierung # ?, Lehrende # ?

54. +++ (SEM)

Dafür treten an die Stelle der bekannten Formate - insbesondere kleinere - karnevalistische Kulturveranstaltungen, wie etwa Konzerte, die den auch allgemein geltenden Vorgaben der Coronaschutzverordnung sowie den gebilligten Hygienekonzepten entsprechen.
Dazu zählen auch Besuchstermine der Tollitäten bei Veranstaltungen oder Einrichtungen.
Karnevalsumzüge, die in ihrer üblichen Ausgestaltung unter das geltende Verbot von Straßenfesten feiern, werden nicht möglich sein.
Andere Veranstaltungen in der Session unter freiem Himmel müssen Einhaltung der Vorgaben der Coronaschutzverordnung konzipiert sein und werden sich dadurch in ihren Grundzügen von den Veranstaltungen der letzten Sessionen unterscheiden.
Die Landesregierung empfiehlt, dass die kommunalen Ordnungsbehörden am 11.11.2020 ein Alkohol- sowie gegebenenfalls ein Verweilverbot an neuralgischen Stellen im öffentlichen Raum aussprechen.

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verstaendigen-sich-auf-fahrplan-fuer;

Themen: Session # ?, Fahrplan # ?, Vertreter # ?, Pressestatement # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Karnevalsbälle # ?, Partyformate # ?, karnevalistische Kulturszene # ?, offene Ohren # ?, Abstandsgebot # ?

55. +++ (SEM)

"Dabei steht eine nachhaltige und naturverträgliche Nutzung von Holz nicht im Widerspruch zu einer vorausschauenden Umweltpolitik", so Heinen-Esser.
Gerade im Kampf gegen den Klimawandel spielt der Wald als "Grüne Lunge" durch seine Fähigkeit zur Kohlenstoffspeicherung, aber auch durch die Holznutzung selbst eine bedeutende Rolle.
Parallel dazu setzt das Umweltministerium derzeit gemeinsam mit den Waldbesitzern und dem Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen die kartellrechtskonforme Ausgestaltung der staatlich geförderten Waldbewirtschaftung um.
Ein Baustein ist mehr Eigenständigkeit der forstlichen Zusammenschlüsse bei gleichzeitiger Gewährleistung der Beratung und Betreuung der Forstbetriebe.
"Die künftige Waldbewirtschaftung muss in ein zukunftsfähiges Management des weitgehend klimaneutralen Rohstoffs Holz entlang der Wertschöpfungskette münden.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswaldbericht-2019-fichte-stark-unter-druck;

Themen: Privatbesitz # ?, Forstwirtschaft # ?, Schädlingsbefall # ?, nordrhein-westfälische Wälder # ?, Nadelbäume # ?, Wetterextreme # ?, Holzwirtschaft # ?, Landfläche # ?, Umweltministerium # ?, Baumartengruppen # ?

56. +++ (SEM)

Darüber hinaus haben sich zahlreiche Expertinnen und Experten aus allen Bildungsbereichen in den Dialogprozess eingebracht.
Die in diesem Prozess gemeinsam erarbeiteten Thesen für das "Lernen im Digitalen Wandel" in den Bereichen Medienkompetenz für ein selbstbestimmtes Leben, frühkindliche Bildung, Schule, Hochschule sowie Fachkräfte Aus- und Weiterbildung bildeten die Grundlage für das Leitbild.
Das Leitbild soll sowohl für die beteiligten Ministerien als auch für die handelnden Akteure im Bildungswesen als Orientierung zur Ausgestaltung und Entwicklung konkreter Initiativen dienen.
Es geht einher mit dem weiteren Ausbau einer digitalen Infrastruktur in allen Bildungseinrichtungen.
Dazu können auch Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" verwendet werden.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitbild-lernen-im-digitalen-wandel;

Themen: Leitbild # ?, Medienkompetenz # ?, digitaler Wandel # ?, Dialogprozess # ?, digitales Leben # ?, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit # ?, Weiterbildung # ?, Bildungsqualität # ?, Leitplanken # ?, Kitas # ?

57. +++ (SEM)

Auch außerhalb von Schutzgebieten soll der Schutz künftig verbessert werden.
Geplant sind unter anderem einheitliche technische und konstruktive Vorgaben für eine insektenfreundliche Beleuchtung.
Die konkrete Ausgestaltung wird noch in einer bundesweiten Verordnung geregelt.
Lichtverschmutzung hat negative Auswirkungen auf Mensch und Natur.
So können fehlende Dunkelheit oder Licht mit ungünstigem Farbspektrum den Hormonhaushalt und den Schlafrhythmus stören.

Datum: 2021-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lichtverschmutzung-vermeiden-natuerlichen-nachthimmel-und-insektenvielfalt-bewahren;

Themen: Lichtverschmutzung # ?, Naturpark Nordeifel # ?, Verminderung # ?, Lichtkarten # ?, Vermeidung # ?, Lichtimmissionen # ?, unnötiges Licht # ?, Tipps # ?, Nationalpark Eifel # ?, Umweltministerium # ?

58. +++ (SEM)

Lindner erweckt mit falschen Zitaten falschen Eindruck / Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Unser Vorschlag zu einer Vermögensteuer wird Unternehmen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht nehmen"
13. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans korrigiert die falschen Zitate des FDP-Chefs Christian Lindner bei der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung: "Ich habe stets betont, dass Unternehmen durch die Ausgestaltung der Vermögensteuer nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit genommen werden darf.
Das kann Herr Lindner an vielen Stellen nachlesen.
Umso dreister finde ich den Versuch durch falsche Zitate den Eindruck zu erwecken, ich wolle die Firmen strangulieren.

Datum: 2012-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lindner-erweckt-mit-falschen-zitaten-falschen-eindruck-finanzminister-norbert;

Themen: Vermögensteuer # ?, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit # ?, falsche Zitate # ?, Regierungserklärung # ?, Ausgestaltung # ?, Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, falscher Eindruck # ?, heutige Landtagsdebatte # ?, Finanzministerium # ?

59. +++ (SEM)

Die Qualität des Zugangs legt dann fest, ob Bewegtbild in bestimmter Qualität im freien Internet übertragen wird oder dafür kostenpflichtige Zusatzoptionen nötig werden.
"
Der Minister forderte: "Bei der Ausgestaltung und Umsetzung auf nationaler Ebene brauchen wir eine enge und effiziente Abstimmung zwischen Bund und Ländern, denn die Länder haben qua Verfassung die zentrale Aufgabe der Vielfaltssicherung.
Von wesentlicher Bedeutung für die Vielfaltssicherung im Netz ist die Festlegung von Mindestqualitätsstandards für den Internetzugang.
Die Befugnis dazu weist Europa den nationalen Regulierungsbehörden zu.

Datum: 2015-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienvielfalt-im-internet-sichern-gutachten-zur-netzneutralitaet-zeigt;

Themen: Netzneutralität # ?, Internetzugang # ?, Medienvielfalt # ?, EU-weite Telekommunikationsverordnung # ?, Gutachten von Fetzer # ?, Mindestqualitätsstandards # ?, andere Dienste # ?, mögliche Bevorzugung # ?, nationale Regulierungsbehörden # ?, Meinungsvielfalt # ?

60. +++ (SEM)

Der Schadholzanfall bei der Buche liegt inzwischen insgesamt bei rund 870.000 Kubikmetern.
Weitere Änderungen und Angebote geplant
Zur Optimierung der Antragstellung und -bearbeitung, der Bewilligung und der zukünftigen Ausgestaltung der Förderrichtlinien hat Ministerin Heinen-Esser Anfang September eine interne Arbeitsgruppe "Förderung Extremwetter" eingerichtet.
Darüber hinaus hat das Umweltministerium die Mitglieder des Forstausschusses - hierbei handelt es sich um Vertreter aus Waldeigentum, Naturschutz, Berufsvertretung und Holzwirtschaft - um Vorschläge zur Weiterentwicklung der Förderrichtlinien gebeten.
Die aktuelle Situation und erforderliche Unterstützungsangebote wird das Umweltministerium zudem am Freitagnachmittag (2. Oktober 2020) in der Task Force Käfer beraten.

Datum: 2020-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30-millionen-kubikmeter-schadholz-weitere-unterstuetzung-fuer-waldbesitz;

Themen: klimafeste Wiederbewaldung # ?, Waldbäuerinnen # ?, Ökosystemleistungen # ?, Umweltministerium # ?, Waldbauern # ?, Prämie # ?, Förderrichtlinien # ?, Optimierung # ?, Waldeigentum # ?, andauernde Borkenkäfermassenvermehrung # ?

61. +++ (SEM)

Ein Schwerpunkt der EFRE-Förderung liegt dabei im Bereich des Klimaschutzes: Hier wird mehr als ein Drittel der Mittel eingesetzt.
In der kommenden Förderperiode 2021-2027 stellt die Europäische Union Nordrhein-Westfalen 1,3 Milliarden Euro aus dem EFRE und 600 Millionen Euro aus dem Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Funds - JTF) zur Verfügung.
Die konkrete inhaltliche Ausgestaltung des neuen Programms ist derzeit Gegenstand der Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, die das neue Förderprogramm voraussichtlich Mitte 2022 genehmigen wird.
Informationen und Kurzporträts zahlreicher beispielhafter Projekte finden Sie unter www.efre.nrw.
Die Liste der geförderten Vorhaben des EFRE.

Datum: 2022-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mein-europa-der-zukunft-nordrhein-westfalen-wirtschaftsministerium-startet;

Themen: Efrefotowettbewerb # ?, Europatag # ?, europäische Regionalförderung # ?, Wirtschaftsministerium # ?, europäisches Jahr # ?, Bild in Europa # ?, Mittelvolumen # ?, Schwerpunkt der Efreförderung # ?, Wohnsitz von Bürgerinnen # ?, eigene Bilder # ?

62. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen begrüßt daher die eindeutige Entscheidung der Bundesregierung für einen Strommarkt 2.0, der durch eine Kapazitätsreserve abgesichert wird.
Die nun anstehende gesetzliche Ausgestaltung dieser Reserve bedarf einer intensiven Diskussion, um rechtssicher Versorgungssicherheit herzustellen und einen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele zu leisten.
"Die Umsetzung des von der Bundesregierung eingeschlagenen Weges zur Weiterentwicklung des Strommarktes hängt maßgeblich davon ab, dass der beschlossene Netzausbau planmäßig vorangetrieben wird, um den derzeit steigenden Bedarf an ineffizienten und teuren Eingriffen in die Kraftwerksleistung zu verringern, der seinen Grund in unzureichenden Netzverknüpfungen hat", sagte Wirtschaftsminister Duin.
"Dies sehen auch die Vertreter der Wirtschaft so.

Datum: 2015-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-weiterentwicklung-des;

Themen: Strommarkt # ?, Netzkosten # ?, Investitionssicherheit # ?, Konsultationsprozess des Grünbuchs # ?, neues Strommarktgesetz # ?, Entscheidungsprozess # ?, Grünbuch # ?, neues Strommarktdesign # ?, Netzausbau # ?, Planungssicherheit # ?

63. +++ (SEM)

18. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bei seiner viertägigen Japanreise ist Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit dem Gouverneur der Präfektur Fukushima, Yuhei Sato, zusammengetroffen und hat eine Absichtserklärung über eine enge Kooperation in der Medizintechnologie unterzeichnet.
Die Vereinbarung über die konkrete Ausgestaltung dieser Zusammenarbeit, das "Memorandum of Understanding", soll bei einem Gegenbesuch des Gouverneurs in Düsseldorf abgeschlossen werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Datum: 2014-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-der-gouverneur-der-praefektur-fukushima-vereinbaren-enge;

Themen: Medizintechnologie # ?, Gegenbesuch # ?, Japanreise # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Zukunft der Präfektur # ?, unerschütterlicher Blick # ?, Wiederaufbau # ?, Vereinbarung # ?, enge Zusammenarbeit # ?, Stand des Wiederaufbaus # ?

64. +++ (SEM)

Die Zuständigkeiten für Personalverwaltung und Finanzen werden bei den Regionalleitungen gebündelt.
Zuschnitt und Verteilung der Aufgaben zwischen Zentrale, Regionen und Niederlassungen werden mit dem Ziel eines Bürokratieabbaus neu geordnet und gestrafft.
An der Ausgestaltung der neuen Struktur sind Beschäftigte des Ministeriums und des Landesbetriebs sowie Vertreter des Hauptpersonalrates beteiligt.
Die Detailkonzepte sollen bis Mitte des Jahres beraten werden, so dass in der zweiten Jahreshälfte erste Umsetzungsschritte begonnen werden können.
Groschek wies darauf hin, dass bei einem Umsatzanteil von 85 Prozent der Infrastrukturinvestitionen für die Bundesfernstraßen der Bund den Ländern für die Auftragsverwaltung lediglich Kosten in Höhe von drei Prozent der getätigten Investitionen nachträglich erstatte.

Datum: 2015-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-landesbetrieb-strassenbau-soll-effizienter-werden;

Themen: zuständiger Landtagsausschuss # ?, Landesbetrieb # ?, Verkehrsminister # ?, mögliche Privatisierungspläne # ?, Straßenbau # ?, Niederlassungen # ?, Autobahnniederlassungen # ?, Bedarf für Erhaltungsinvestitionen # ?, Detailkonzepte # ?, Dienstorte # ?

65. +++ (SEM)

Der Entwurf ist deshalb im Wesentlichen auf den Dauerarrest ausgerichtet.
Die wesentlichen Inhalte sind:
* Konsequent pädagogische Ausgestaltung des Arrestvollzuges;
* Vorgabe individuell ausgerichteter Bildungs- und Fördermaßnahmen sowie effektive Unterstützung beim Erlernen von Handlungsalternativen;
* Achtung der verfassungsrechtlich geschützten Persönlichkeitsrechte der Jugendlichen;

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-nicht-wegsperren-sondern-erziehen;

Themen: Warnschussarrest # ?, Arrestvollzug # ?, Jugendarrestanstalt # ?, Jugendarrestvollzugsanstalt # ?, Jugendliche # ?, Dauerarrest # ?, Gegenprogramm # ?, innovative Standards # ?, pädagogische Ausrichtung # ?, rechtliche Stellung # ?

66. +++ (SEM)

In einigen Teilbereichen besteht gesetzlicher Änderungsbedarf.
Die Landesarbeitsministerinnen und -minister der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen haben in einem gemeinsamen Papier Eckpunkte für eine Reform der Grundsicherung vorgelegt.
Ziel ist es, die Grundsicherung so weiterzuentwickeln, dass die Leistung und Lebensleistung der Leistungsberechtigten bei der Ausgestaltung des Leistungsrechts verstärkt berücksichtigt werden, dass mehr positive Anreize gesetzt werden und dass die Akzeptanz des gesamten Systems in der Bevölkerung erhöht wird.
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll durch moderate Anpassungen optimiert werden.
Manche der vorgeschlagenen Änderungen sollten durch eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Hinzuziehung von Experten aus Wissenschaft, Praxis und der Sozialgerichtsbarkeit begleitet werden.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hoeheren-vermoegens-grundfreibetrag-der-grundsicherung-fuer;

Themen: Leistungsberechtigte # ?, Wohneigentum # ?, Einführung der Grundsicherung # ?, Erwerbsaufstocker # ?, laufender Lebensunterhalt # ?, Erlös # ?, Arbeitsmarktpolitik # ?, Sozialpolitik # ?, positive Entwicklung # ?, Arbeitsministerinnen # ?

67. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Laumann trifft EU-Kommissarin Thyssen
Minister Laumann trifft EU-Kommissarin Thyssen
Die beiden Politiker sprachen in Brüssel über die zukünftige Ausgestaltung des Europäischen Sozialfonds
26. Februar 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann hat in Brüssel Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Mobilität der Arbeitnehmer, getroffen.

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-trifft-eu-kommissarin-thyssen;

Themen: soziale Angelegenheiten # ?, Qualifikationen # ?, Arbeitnehmer # ?, belgische EU-Kommissarin # ?, großes Augenmaß # ?, künftiger Finanzrahmen # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktpolitik # ?, 2 Politiker # ?, Mittelkürzungen # ?, Arbeitsminister # ?

68. +++ (SEM)

In den ersten zwei Teilprojekten sind Lehrende in Pflegeschulen und Träger der Praktischen Ausbildung als Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Workshops eingeladen.
In diesen steht die Implementierung und Evaluation von schulinternen Curricula und die Entwicklung von Qualitätsmerkmalen der praktischen Ausbildung im Fokus.
Im weiteren Projektverlauf von INTRO NW sind zudem weitere Workshops, wie zum Beispiel für Praxisanleitende oder mit Expertinnen und Experten der beruflichen Bildung, zur Entwicklung von Qualitätskriterien für die Ausgestaltung eines digitalen Lehrens und Lernens geplant.
Das Land Nordrhein-Westfalen finanziert das Projekt INTRO NW mit insgesamt 1,1 Millionen Euro.
Die Projektlaufzeit ist vom 2. September 2021 bis 1. September 2024.

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-unterstuetzt-die-pflegeschulen-mit-dem-projekt-intro-nw-bei-der;

Themen: praktische Ausbildung # ?, neue Pflegeausbildung # ?, schulinterne Curricula # ?, Projektleiterin # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Implementierung # ?, Mitarbeitende # ?, Curriculumverantwortliche # ?, Evaluationsverantwortliche # ?, Intro von Pflegeschulen # ?

69. +++ (SEM)

Dazu werden die Bezirksregierungen mit zusätzlichem Personal ausgestattet.
Oberstes Ziel ist die unmittelbare Verfahrensbeschleunigung und die Stärkung der Fachkompetenz für die Genehmigung von Windenergieanlagen.
Bei der Ausgestaltung der Zusammenarbeit soll auch die Etablierung eines aktiven Verfahrensmanagements für die zügige Abwicklung von Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen Berücksichtigung finden.
Auch eine Unterstützung durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) und der Landesgesellschaft "Energie4Climate" ist vorgesehen.
Mit dem Umweltministerium wird zudem ein regelmäßiger landesweiter Austausch mit den Kommunen und den Bezirksregierungen vereinbart.

Datum: 2023-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-gemeinsam-fuer-den-ausbau-der-windenergie-nordrhein;

Themen: Windenergieanlagen # ?, Beschleunigung # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Genehmigungsprozesse # ?, Optimierung # ?, Stärkung für Fachkompetenz # ?, Unterstützung für Genehmigungsverfahren # ?, aktives Verfahrensmanagement # ?, bestehende Zuständigkeiten # ?, organisatorische Umstrukturierungen # ?

70. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen soll zum Flexibilitätszentrum einer sich verändernden Energiewelt werden.
Das betonte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel auf einer Tagung des NRW-Klimaschutzministeriums und der EnergieAgentur.
NRW in Düsseldorf, bei der die Ausgestaltung eines integrierten Energie- und Strommarktdesigns diskutiert wurde.
Die Flexibilisierung des Energiesystems und der Aus- und Umbau der Stromnetze sind neben dem konsequenten Zubau der Erneuerbaren Energien zentrale Elemente des künftigen Energiesystems.
Flexibilisierungsmöglichkeiten sind beispielsweise der Einsatz von Energiespeichern, Lastmanagement oder die Steuerung dezentraler Erzeuger.

Datum: 2015-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-industrieland-nrw-ist-ein-idealer-standort-fuer-intelligentes;

Themen: Umbau von Stromnetzen # ?, künftiges Energiesystem # ?, Zubau von Erneuerbare Energie # ?, intelligentes Energiemanagement # ?, NRW-Klimaschutzministerium # ?, virtuelle Kraftwerke # ?, Stromnetze # ?, Flexibilisierung # ?, Projektskizzen # ?, Energieagentur # ?

71. +++ (SEM)

"Einige wenige Zeitarbeitsunternehmen gehen hier bereits mit gutem Beispiel voran, aber das reicht nicht aus.
Auch mit Blick auf den künftigen Fachkräftemangel muss hier ein Umdenken erfolgen - die Berufsausbildung muss ein fester Bestandteil auch in der Zeitarbeitsbranche werden", sagte Schneider in Dortmund anlässlich des 15-jährigen Firmenjubiläums der PEAG Holding GmbH.
Der Minister lobte die Unternehmensgruppe für ihr Engagement bei der Ausgestaltung der Zeitarbeit nicht nur mit Blick auf die Berufsausbildung.
"PEAG und natürlich auch andere Unternehmen zeigen, dass gute und faire Zeitarbeit ein Instrument ist, von dem auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer profitieren können", sagte der Minister.
Als erstes Zeitarbeitsunternehmen hatte PEAG einen Haustarifvertrag mit der IG Metall in Nordrhein-Westfalen über 'Equal Pay' abgeschlossen.

Datum: 2012-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-auch-die-zeitarbeitsbranche-muss-junge-menschen-ausbilden;

Themen: Zeitarbeitsbranche # ?, Zeitarbeitsunternehmen # ?, Berufsausbildung # ?, Firmenjubiläum von Peag # ?, künftiger Fachkräftemangel # ?, Holding # ?, fester Bestandteil # ?, gutes Beispiel # ?, Haustarifvertrag # ?, Rahmen einer Neuregulierung # ?

72. +++ (SEM)

Allein dieses Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, Menschen mit Behinderungen als Experten in eigener Sache in alle kommunalen Planungen einzubeziehen", sagte Minister Schneider.
Nordrhein-Westfalen, so der Minister weiter, gehöre zu den Regionen Europas, in denen die Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene schon vergleichweise breit diskutiert und aufgegriffen werde.
Allerdings gebe es in den Kommunen auch noch viele Unsicherheiten zur konkreten Umsetzung und Ausgestaltung der Konvention.
Deshalb habe das Sozialministerium das Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen - "eine Ideenschmiede für die Inklusion in NRW", so Minister Schneider - beauftragt, diese Arbeitshilfe zu entwickeln.
Begleitet wurde dies durch eine Arbeitsgruppe, in welcher der Landesbehindertenrat, der Landesbehindertenbeauftragte, die Freie Wohlfahrtspflege, die Kommunalen Spitzenverbände und die Landschaftsverbände sowie verschiedene Ministerien vertreten waren.

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-damit-menschen-mit-behinderungen-nicht-vor-barrieren-stehen;

Themen: inklusive Gemeinwesen # ?, Behinderungen # ?, Arbeitshilfe # ?, Barrieren # ?, europäische Konferenz # ?, konkrete Planungsstrategien # ?, Teilhabechancen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Betroffenenbeteiligung # ?, Einleitung von Verfahren # ?

73. +++ (SEM)

Es darf nicht sein, dass sie aus Kostengründen gezwungen werden, in einem Heim zu leben.
"
Am 10. und 11. Juni haben der Bundesbehindertenbeauftragte und seine Kollegen aus den Ländern auf Einladung des nordrhein-westfälischen Behindertenbeauftragten Norbert Killewald über die Ausgestaltung eines eigenen Leistungsrechtes für Menschen mit Behinderungen beraten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-menschen-mit-behinderung-aus-der-sozialhilfe-herausholen;

Themen: Sozialhilfe # ?, Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, individuelle Bedürfnisse # ?, Eingliederungshilfe # ?, Kollegen des Bundesbehindertenbeauftragte # ?, eigenes Leistungsrecht # ?, grundsätzliche Angelegenheit # ?, finanzielle Lasten # ?, System # ?

74. +++ (SEM)

Eine erklärende Beschreibung der Ausstellungsstücke, die auch die Perspektive anderer Kulturen berücksichtigt, sei dringend nötig, um auch Menschen mit anderen kulturellen Hintergründen anzusprechen.
Schließlich müsse auch die Sammlung selbst diverser aufgestellt werden.
Ministerin Brandes kündigte an, das Ministerium werde bei der Ausgestaltung von Förderprogrammen künftig AudienceDevelopment-Konzepte stärker berücksichtigen und den Museen anbieten, sich an einer wissenschaftlich begleiteten Besucherumfrage zu beteiligen.
Eine solche Umfrage hatte das Ministerium für Kultur und Wissenschaft mit dem Büro der Landestheater NRW und der Universität Paderborn unter Besuchern und Nicht-Besuchern von Programm- und Bespieltheater des Landes durchgeführt.
Bereits seit März arbeitet das Land eng mit dem Institut für kulturelle Teilhabeforschung in Berlin (IKTF) zusammen.

Datum: 2023-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-das-museum-muss-das-lagerfeuer-sein-dem-alle-zusammenkommen;

Themen: Museen # ?, Museumsarbeit # ?, Brand # ?, Lagerfeuer # ?, Interaktion # ?, Arbeitseinheiten # ?, Met # ?, Stammbesucherinnen # ?, unterschiedliche Community # ?, neues Publikum # ?

75. +++ (SEM)

Die Schulen können die Zeugnisse auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten.
Mit Zustimmung der Eltern kann auch eine elektronische Vorabübermittlung mit späterer Aushändigung erfolgen.
Über die konkrete Ausgestaltung der Zeugnisübergabe entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit.
Die im Zusammenhang mit der Zeugnisvergabe bestehenden Beratungspflichten, vor allem in der Grundschule, bleiben unverändert.
Die Zeugniskonferenzen und die vorbereitenden Dienstgeschäfte in den Schulen können wie gewohnt unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen durchgeführt werden.

Datum: 2021-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-pandemiezeiten-gibt-es-zeugnisse;

Themen: aussagekräftige Zeugnisse # ?, Zeugnisvergabe # ?, Schulen # ?, Pandemiezeiten # ?, Präsenzunterricht # ?, Zeugniskonferenzen # ?, bestehende Beratungspflichten # ?, flexible Möglichkeiten # ?, vorbereitende Dienstgeschäfte # ?, besondere Pandemiesituation # ?

76. +++ (SEM)

Dadurch soll die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems im Besonderen sowie weiterer Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge erhalten und unterstützt werden.
"
Über die Ausgestaltung dieses Betreuungsangebots sowie über alle weiteren Entwicklungen mit dem Coronavirus werden sämtliche Schulen in Nordrhein-Westfalen durch das Schulministerium kontinuierlich informiert, auch über den Umgang mit den anstehenden Prüfungsverfahren.
Grundsätzlich gilt zum jetzigen Zeitpunkt:
* Die Einstellung des Unterrichts ab dem 16. März bis zum Ende der Osterferien hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Terminsetzungen bei den bevorstehenden Abiturprüfungen, da an der weitaus überwiegenden Zahl der Schulen die Schülerinnen und Schüler bis zu diesem Zeitpunkt die notwendigen Vorabiturklausuren für die Zulassung zur Abiturprüfung geschrieben werden konnten.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-landesweite-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-ist-eine;

Themen: Unterrichtsbetrieb # ?, bedeutsame Entschluss # ?, Vorsichtsmaßnahme # ?, Coronavirus # ?, Ende von Osterferien # ?, Bildungsministerium # ?, Prüfungen # ?, Schulministerium # ?, Schulmail # ?, aktuelle Entwicklungen # ?

77. +++ (SEM)

Die Ferienprogramme werden als mehrwöchiges tägliches Angebot ausgestaltet.
Die Details dazu werden in einer Förderrichtlinie für die Träger der Ferienangebote geregelt.
"Beide Ferienprogramme wurden in der vergangenen Woche mit den Eltern, den freien Trägern, den Schulträgern sowie den Verbänden und Gewerkschaften beraten und sind in der Ausgestaltung auch ein konkretes Ergebnis dieser Gespräche.
Ich freue mich und bin dankbar, dass wir nun einer größtmöglichen Vielzahl von Schülerinnen und Schülern ein solches Angebot im Sommer unterbreiten können", so Ministerin Gebauer abschließend.

Datum: 2020-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schuelerinnen-und-schueler-werden-durch-nrw-ferienangebote;

Themen: NRW-Ferienangebote # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?, Familien # ?, 2 Ferienprogramme # ?, Vielzahl von Schülerinnen # ?, gewohnte Strukturen # ?, zusätzliche NRW-Sommerferienangebote # ?, Unterstützung für Kinder # ?, tiefe Zäsur # ?, wichtige Kontakte # ?

78. +++ (SEM)

* Die Schülerinnen und Schüler aller Klassen und Jahrgangsstufen außerhalb der Abschlussklassen sollen in annährend gleichem Umfang im Rahmen der räumlichen und personellen Möglichkeiten der Schulen am Präsenzunterricht teilnehmen.
* Keine Schülerin und kein Schüler soll länger als eine Woche ohne Präsenzunterricht sein.
* Die Schulleitung entscheidet über die konkrete Ausgestaltung des Wechselmodells.
Bei der Entscheidung über die Einführung und Ausgestaltung des Wechselmodells sind die Schulmitwirkungsgremien beziehungsweise die Schulkonferenz im Rahmen der geltenden Regelungen einzubeziehen.
Regelungen für die Grundschulen

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wechselunterricht-fuer-weitere-jahrgaenge-ab-dem-15-maerz;

Themen: Wechselmodell # ?, Distanzunterricht # ?, weitere Jahrgänge # ?, Osterferien # ?, Abschlussklassen # ?, zweijährige Bildungsgänge # ?, weiterführende Schulen # ?, Fachschulen # ?, Wechselunterricht # ?, duales System # ?

79. +++ (SEM)

Sie darauf vorzubereiten, ist eine zentrale Aufgabe von Schule.
Genauso wichtig ist in diesen Zeiten die historisch-politische Bildung.
Darauf haben wir bei der Ausgestaltung der Stundentafel und Lehrpläne besonderen Wert gelegt", erklärte Ministerin Gebauer.
Auf Grundlage der überarbeiteten Kernlehrpläne können die Schulbuchverlage bereits mit der Entwicklung neuer G9-Lernmittel beginnen.
Rechtzeitig vor Schuljahresbeginn stellt das Ministerium den Schulen zur Orientierung Beispiele für schulinterne Curricula zur Verfügung.

Datum: 2019-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weiterer-wichtiger-schritt-auf-dem-weg-hin-zu-neuem-g9;

Themen: Stundentafel # ?, historischpolitische Bildung # ?, Grundlage von Kernlehrplänen # ?, Zug der Überarbeitung # ?, bewährte Inhalte # ?, neue G9lernmittel # ?, reibungsloser Start # ?, ökonomisches Grundwissen # ?, individuelle Schulzeitverkürzung # ?, schulinterne Curricula # ?

80. +++ (SEM)

Diese Wohnungsmarktprognose bis 2040 ist keine exakte Vorhersage des künftigen Wohnungsbaus.
Sie zeigt vielmehr, welche Entwicklungen auf Basis der aktuellen Trends in Zukunft erwartet werden können.
Daraus können Handlungsbedarfe für die Ausgestaltung der Wohnungspolitik abgeleitet werden.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Das alles gelingt nur gemeinsam: Mit Städten und Gemeinden und den Regionen, mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit denen, die Wohnungen bauen oder modernisieren.
An dieser Stelle gilt mein Dank all denjenigen, die sich in Nordrhein-Westfalen aktiv in die Wohnungspolitik einbringen und dafür Sorge tragen, dass Wohnen als Angebot der Daseinsvorsorge in unserem Land aktiv gelebt wird.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-bis-2040-werden-nordrhein-westfalen-im-durchschnitt;

Themen: Wohnungsmarkt # ?, Wohnungen in Nordrhein-Westfalen # ?, neue Wohnungsmarktprognose # ?, regionalwirksame Instrumente # ?, wohnungswirtschaftliche Teilmärkte # ?, Überangebote # ?, Wohnwohngebäude # ?, Nichtwohngebäude # ?, Tendenzen # ?, Balance # ?

81. +++ (SEM)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat dafür bis zu 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, traf sich mit 15 Verbänden und Organisationen um Details und das weitere Vorgehen auszutauschen.
Im Kern ging es um die Ausgestaltung des Programms "ZukunftBrauchtum", das einen Beitrag zur Deckung von Ausfall- und Vorbereitungskosten für abgesagte Brauchtumsveranstaltungen leisten soll.
Antragsberechtigt sollen grundsätzlich Vereine oder Körperschaften sein, die sich der traditionellen Brauchtumspflege durch Veranstaltungen, insbesondere im Zusammenhang mit Karneval oder dem Schützenwesen, widmen.
Es sollen abgesagte Veranstaltungen im Durchführungszeitraum vom 1. November 2021 bis zum 31. Mai 2022 umfasst werden.

Datum: 2022-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-neues-programm-zukunftbrauchtum-hilft-bei-abgesagten;

Themen: Gemeinwesen in Nordrhein-Westfalen # ?, tragende Säulen # ?, Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Identifikation # ?, fester Bestandteil # ?, Bereich des Karnevals # ?, Grund von Absagen # ?, Kultursonderfonds des Bunds # ?, Schützenwesen in Nordrhein-Westfalen # ?, Wiederauflage der Insolvenzabsicherung # ?

82. +++ (SEM)

Sie eröffnet eine Vielfalt von Chancen - und zwar sowohl für die jungen Menschen selbst als auch für die Gesellschaft als Ganzes", so die Ministerin.
Sie setze sich dafür ein, die Voraussetzungen für junge Menschen noch weiter zu verbessern, sich in gesellschaftspolitische Fragestellungen einzumischen.
Angefangen bei der Ausgestaltung der Jugendarbeit selbst, sollte die Beteiligung und Mitbestimmung durch junge Menschen selbstverständlich sein.
Ministerin Kampmann: "Wir wissen aus Projekten in NRW, dass Schule, ÖPNV, Nachhaltigkeit und vieles mehr Themen sind, die junge Menschen bewegen."
Jugendarbeit müsse auch hier die Plattformen für Beteiligung entwickeln und als Anwalt der Interessen Jugendlicher einen Beitrag zur Durchsetzung dieser Mitbestimmung leisten.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-auf-fachkongress-fuer-junge-menschen-sollte-mitbestimmung;

Themen: Jugendarbeit # ?, Fachkongress des Technische Universität # ?, Zukunftspotenzial # ?, Mitbestimmung # ?, gesellschaftliche Veränderungen # ?, Kinderarbeit # ?, Technische Universität Dortmund # ?, Anwalt von Interessen # ?, Beitrag für Zukunftsgestaltung # ?, gesellschaftspolitische Fragestellungen # ?

83. +++ (SEM)

Im Ergebnis zeigt sich, dass diese Anstrengungen lohnenswert waren, die Länder ihren Verpflichtungen nachkommen und Einschränkungen auf Ausnahmefälle beschränkt bleiben.
Zur Gewinnung von Lehrerinnen und Lehrern an beruflichen Schulen hat die Kultusministerkonferenz Öffnungen bei den Studienbedingungen beschlossen: Um den hohen Bedarf vor allem in technischen Fachrichtungen dauerhaft zu decken, wurde die Rahmenvereinbarung entsprechend geändert.
In einem Erfahrungsaustausch zur Ausgestaltung des Vorbereitungsdiensts (Referendariats) in den Ländern zeigt sich, dass die 2012 beschlossenen ländergemeinsamen Anforderungen überall umgesetzt werden und dabei insbesondere die erfolgreiche Verzahnung von Theorie- und Praxisphasen in der Lehrerausbildung vorangebracht wurde.
Ministerin Löhrmann stellte fest: "Die Qualität der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern wird in allen Ländern als zentrale Grundlage für erfolgreiche Bildungsverläufe von Kindern und Jugendlichen angesehen - sie ist damit eine entscheidende Voraussetzung für die bildungspolitischen Ziele der Kultusministerkonferenz und der Länder."

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-ergebnisse-fuer-die-lehrerbildung-den-laendern;

Themen: Kultusministerkonferenz # ?, Lehrerbildung # ?, Organisationen der Lehrerin # ?, regelmäßiges Gespräch # ?, Lehrerinnen # ?, gute Ergebnisse # ?, junge Flüchtlinge # ?, Erfahrungsaustausch für Ausgestaltung # ?, Länderkonzert # ?, Rand der Konferenz # ?

84. +++ (SEM)

Das Corona-Virus darf nicht zu einer Krise der Kultur führen.
"
Zu den Details und der konkreten Ausgestaltung der Unterstützung befindet sich das Kulturministerium in Gesprächen innerhalb der Landesregierung, mit dem Kulturrat sowie mit Betroffenen.
Parallel zu den Anstrengungen auf Landesebene werden auch die Bundesländer und der Bund kurzfristig über eine gemeinsame Initiative zur Unterstützung des Kulturbereichs in Deutschland beraten.
Das Thema Corona war auch Gegenstand der heutigen Beratungen der Kultur-Ministerkonferenz der Länder.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-wir-lassen-kultur-und-wissenschaft-nicht-alleine;

Themen: Coronavirus # ?, Ausbreitung # ?, Kanzlerkonferenzen der Hochschule # ?, Vorlesungszeit in Nordrhein-Westfalen # ?, landeseigene Kultureinrichtungen # ?, neuartiger Virus # ?, Vorlesungsbeginn # ?, eingehende Beratung # ?, Gegenstand von Beratungen # ?, Kulturministerkonferenz von Ländern # ?

85. +++ (SEM)

Neben den "klassischen" Heimen haben sich Angebote wie beispielsweise familienähnliche Betreuungsformen, betreutes Einzelwohnen und mobile Betreuung ausgebildet.
Die Heimerziehung hat sich damit auf die Entwicklungen der Gesellschaft sowie die besonderen Bedürfnislagen von jungen Menschen in der heutigen Zeit eingestellt und Möglichkeiten für eine systematische und am Einzelfall orientierte Förderung und Erziehung eröffnet.
Mit Blick auf diese Entwicklungen stellt sich die Frage, ob die rechtliche Stellung und die Handlungsmöglichkeiten der Aufsicht nach den §§ 45 ff. SGB VIII (z. B. Auflagen, örtliche Prüfung, Einsichtsrechte) weiterentwickelt werden müssen und ob die Definition des Einrichtungsbegriffs in ihrer derzeitigen rechtlichen Ausgestaltung noch zeitgemäß ist.
Insgesamt ist zu prüfen, ob die gesetzlichen Regelungen geeignet sind, der Aufsicht zum Schutz des Kindeswohls sowohl regelmäßig als auch im Bedarfsfall eine rasche und direkte Prüfung sowie ein Eingreifen zu ermöglichen.
Über eine Weiterentwicklung der §§ 45 ff. SGB VIII - orientiert am Schutzauftrag des Staates und den realen Gegebenheiten der Träger-landschaft - bietet sich die Möglichkeit, der Aufsicht die geeigneten Instrumente an die Hand zu geben, um ihren Verpflichtungen sowohl zur Beratung und Unterstützung der Träger als auch zum Schutz des Kindeswohls der in Einrichtung lebenden Kindern und Jugendlichen gerecht zu werden.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?, gesetzliche Ausweitung # ?

86. +++ (SEM)

"Alle Kinder und Jugendlichen im Land sollen ihre individuellen Möglichkeiten und Begabungen entfalten können.
Dies wollen wir durch gezielte Förderung erreichen.
Sie sollen sich selbst stärker in die Ausgestaltung der Angebote der Jugendarbeit einbringen können.
Hierfür stärken wir gemeinsam mit den Einrichtungen und Organisationen der Jugendarbeit die Beteiligungsmöglichkeiten", sagte Schäfer.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und;

Themen: Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, morgiger internationale Tag # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Ausgestaltung # ?, internationaler Tag # ?, Angebote # ?

87. +++ (SEM)

"Alle Kinder und Jugendlichen im Land sollen ihre individuellen Möglichkeiten und Begabungen entfalten können.
Dies wollen wir durch gezielte Förderung erreichen.
Sie sollen sich selbst stärker in die Ausgestaltung der Angebote der Jugendarbeit einbringen können.
Hierfür stärken wir gemeinsam mit den Einrichtungen und Organisationen der Jugendarbeit die Beteiligungsmöglichkeiten", sagte Schäfer.
Ziel sei es, möglichst allen Jugendlichen Zugang zu den Angeboten zu ermöglichen und gerade benachteiligte Jugendliche besser zu fördern.

Datum: 2012-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und-0;

Themen: eigenständige Jugendpolitik # ?, internationaler Tag # ?, Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Schäfer # ?, Reihe von Veranstaltungen # ?, letzte Legislaturperiode # ?, regionale Veranstaltungen # ?

88. +++ (SEM)

"
Ihre Eindrücke von der Reise werden die Jugendlichen von unterwegs in Film, Foto und Text über die sozialen Medien mit anderen Menschen teilen.
Das Projekt orientiert sich in seiner Ausgestaltung an der Reise von Francois Maspero und Anaik Frantz, die im Frühsommer des Jahres 1989 über mehrere Wochen mit der Linie "RER B" quer durch das Pariser Umland fuhren.
Auch sie stiegen an den einzelnen Stationen zum Verweilen aus und hielten ihre Eindrücke über das Leben in den Vorstädten später in Foto und Text im Buch "Les passagers du Roissy-Express" ("Die Passagiere des Roissy-Express") fest.
Die Projektkoordination liegt in den Händen der Gesellschaft für über-nationale Zusammenarbeit e.V. (GÜZ) und deren Schwesterorganisation in Frankreich, des Bureau International de Liaison et de Documentation (BILD).

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-begegnungsprojekt-startet-franzoesische-und-deutsche;

Themen: NRW-Weserexpreß # ?, Rheinweserexpreß # ?, Flora-Westfalica-Park # ?, Reise # ?, Landschaftspark # ?, Besichtigung # ?, Text # ?, Strecken # ?, Fahrradtour # ?, Kanufahrt # ?

89. +++ (SEM)

Mit dem klaren Bekenntnis der Landesregierung zum Erhalt des historisch-kulturellen Erbes unseres Landes, das seinen Ausdruck unter anderem in einer Verstärkung der für den Denkmalschutz zur Verfügung stehenden Landesmitteln findet, und neben Städtebauförderung werden wir im Landeshaushalt bis 2022 über 100 Millionen Euro für die Gestaltung von Heimat zur Verfügung stellen", sagte die Ministerin.
Die Veröffentlichung der Förderbestimmungen für die Heimat-Förderung ist für den Sommer 2018 vorgesehen; ab dann werden erstmals Anträge auf Förderung gestellt werden können.
Die Ausgestaltung soll bürokratiearm erfolgen.
Die fünf Elemente der Heimat-Förderung der Landesregierung
Heimat-Scheck

Datum: 2018-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-zukunft-nordrhein-westfalen-wir-foerdern-was;

Themen: Heimatförderung für Landesregierung # ?, Heimatwerkstatt # ?, Heimatpreis # ?, tragender Titel # ?, Heimatfonds # ?, Ausdruck # ?, Bezugspunkt # ?, Gefühle des Menschen # ?, Heimatprojekt # ?, Heimattouren # ?

90. +++ (SEM)

"
"Wir sind mit dem ersten Halbjahr 2018 hinsichtlich des Mittelabrufs für die Bildung selbst genutzten Wohneigentums sehr zufrieden.
Die hohe Nachfrage belegt, wie erfolgreich die neue Ausgestaltung für die Förderung selbst genutzten Eigentums ist", so Erik Uwe Amaya, Geschäftsführer Haus & Grund Nordrhein-Westfalen. "
Wir begrüßen die Bereitschaft der Kuratoriumsmitglieder, unsere Anliegen zu unterstützen und so beispielsweise auch Wohnungsbestände außerhalb der Ballungszentren zu stärken.
"

Datum: 2018-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-modernisierungsoffensive-fuer-bestehende-wohnungen-und;

Themen: Allianz für Wohnungsbau # ?, Mitgliedsunternehmen # ?, bezahlbare Wohnsiedlungen # ?, umfassende Modernisierungen # ?, bestehende Wohnungen # ?, ergänzender Neubau # ?, mittelständische Immobilienwirtschaft # ?, Projektaufruf # ?, Vermieterinnen # ?, Gemeinschaftsinitiative # ?

91. +++ (SEM)

Ministerinnen Ina Scharrenbach und Isabel Pfeiffer-Poensgen sowie Minister Lutz Lienenkämper: Kunst-und-Bau-Projekte sind bei herausgehobenen Baumaßnahmen des Landes verbindlich
19. Dezember 2021 phb Wohnen Baustelle Bauleiter Foto: panthermedia.net / Lisa Young
Die Landesregierung hat beschlossen, dass bei herausgehobenen Baumaßnahmen des Landes künftig wieder Leistungen zur künstlerischen Ausgestaltung an bildende Künstlerinnen und Künstler vergeben werden.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Kultur und Wissenschaft Finanzen
Die Landesregierung hat beschlossen, dass bei herausgehobenen Baumaßnahmen des Landes künftig wieder Leistungen zur künstlerischen Ausgestaltung an bildende Künstlerinnen und Künstler vergeben werden.

Datum: 2021-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-ina-scharrenbach-und-isabel-pfeiffer-poensgen-sowie-minister-lutz;

Themen: Baumaßnahmen des Lands # ?, Baukultur des Lands # ?, Kunst-Und-Bau-Projekte # ?, künstlerische Ausgestaltung # ?, bildende Künstlerinnen # ?, Architektur # ?, Baukontext # ?, Funktion eines Gebäudes # ?, Förderung für Kunstproduktion # ?, andere Gebäude # ?

92. +++ (SEM)

Die Experten diskutierten diesmal zur Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in einer vertieften Wirtschafts- und Währungsunion.
Die Eurogruppe hatte sich im Dezember 2018 auf eine Reform des ESM verständigt, in den kommenden Monaten sollen die politischen Beschlüsse umgesetzt werden.
Minister Lienenkämper betonte die Bedeutung der nationalen Parlamente bei der Ausgestaltung der neuen europäischen Finanzarchitektur.
"Es ist gut und wichtig, dass es keine vorsorgliche Ermächtigung des ESM geben soll, um Kredite im Zusammenhang mit einer etwaigen Bankenabwicklung zu vergeben.
Hier muss von Fall zu Fall unter Wahrung der Rechte der nationalen Parlamente entschieden werden", so Lienenkämper.

Datum: 2019-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-finanzen-setzt-expertenforum-bruessel-fort-diskussion-zur-zukunft;

Themen: europäischer Stabilitätsmechanismus # ?, nationale Parlamente # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Haftung # ?, Landesvertretung # ?, Risiko # ?, Eurogruppe # ?, Reduktion der Schuldenquote # ?, aktuelle Reformüberlegungen # ?, etwaige Bankenabwicklung # ?

93. +++ (SEM)

Und als Beispiele aus aller Welt seien das "Therapiezentrum der Kindernothilfe" in Peru sowie das Projekt "Hilfe für Mädchen mit Gewalterfahrung" in Mexiko genannt.
Im Jahr 1997 gehört Wolfram Kons zu den Gründungsmitgliedern der "Stiftung RTL - Wir helfen Kindern".
Er setzt wichtige Impulse für die inhaltliche Ausgestaltung der Vereinssatzung und prägt diese entscheidend mit.
Von Beginn an ist Wolfram Kons für die karitative Stiftung ehrenamtlich als Vorstandsmitglied tätig und federführend für die Koordination der umfangreichen Benefizaktivitäten zuständig.
So ist er unter anderem für die Akquise der zahlreichen prominenten Unterstützer und Projektpartner verantwortlich.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Jahrestag der Landesverfassung # ?, Verdienstorden der Staatskanzlei # ?, Download # ?, Kanusport # ?, Gebärmutterhalskrebs # ?, Kanuverband # ?, Kommunikationswissenschaft # ?, Handwerkskammer Aachen # ?, Liebe # ?

94. +++ (SEM)

Demnach sollen dieselbetriebene ÖPNV-Busse ab der Euro II Abgasnorm aufwärts im Rahmen eines Förderprogramms nachgerüstet werden.
Das Gespräch diente darüber hinaus einem Austausch über die Aktivitäten in den Kommunen, um die Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinie schnellstmöglich erfüllen zu können.
Die kommunalfreundliche Ausgestaltung des Fonds "Nachhaltige Mobilität in der Stadt" stand dabei im Mittelpunkt der Erörterungen.
"Der enge Austausch mit den Kommunen ist wichtig, um aus erster Hand zu erfahren, wie die Situation vor Ort ist und welche Aktivitäten geplant sind, um die Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinie schnellstmöglich zu erfüllen.
Denn unser gemeinsames Ziel bleibt bestehen: Wir wollen den Ausgleich schaffen - mehr Luftreinheit, aber ohne Fahrverbote für Dieselfahrzeuge.

Datum: 2017-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wir-brauchen-schnelle-und-wirksame-loesungen-fuer;

Themen: Dieselproblematik # ?, Dieselverbot # ?, mögliche Fahrverbote # ?, Bundeskanzleramt # ?, betroffene Kommunen # ?, Beratungen # ?, Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinie # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Vertreter # ?, Luftreinheit # ?

95. +++ (SEM)

Der Ministerpräsident lobte die Vorreiterstellung des Fürstentums bei der so genannten "Blockchain"-Technologie, einer Technik für sichere Transaktionen im Internet, die eine lückenlose Dokumentation von Liefer- und Leistungsprozessen transparent und manipulationssicher ermöglichen soll.
"Die neuen Entwicklungen in der Finanztechnologie können langfristig von großem Nutzen für Wirtschaft und Verwaltung sein.
Das Fürstentum Liechtenstein hat eine Möglichkeit aufgezeigt, die Entwicklungen aktiv zu begleiten und auch politisch die Weichen für eine transparente und rechtssichere Ausgestaltung zu stellen.
Hierüber möchten wir weiter im Gespräch bleiben und unsere Zusammenarbeit vertiefen", betonte Ministerpräsident Laschet.
Liechtenstein hat als eines der ersten Länder ein Gesetz über Blockchain-Systeme verabschiedet, das den Rahmen für ein digitales Blockchain-Handelssystem regeln und so die Rechtssicherheit für alle Beteiligten erhöhen soll.

Datum: 2018-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-regierungschef-des-fuerstentums;

Themen: Regierungschef von Liechtenstein # ?, Landeshaus in Düsseldorf # ?, Finanztechnologie # ?, Auswirkung # ?, aktuelle Entwicklungen # ?, Bereich # ?, Politik # ?, Download # ?, Wirtschaft # ?, Blockchainsysteme # ?

96. +++ (SEM)

Begleitet wurde der Staatspräsident von einer hochrangigen Delegation - darunter Außenministerin Shirley Ayorkor Botchwey und der Minister für Umwelt, Wissenschaft und Technologie, Prof. Dr. Kwabena Frimpong-Boateng.
Nach dem Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung stellte Ministerpräsident Armin Laschet dem Staatspräsidenten die Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts vor.
Bei dem Treffen in der Staatskanzlei ging es um die weitere Ausgestaltung der bestehenden Partnerschaft zwischen dem westafrikanischen Land und Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte: "Ghana gehört zu den Musterländern in Afrika für Demokratie und Entwicklung.
Ich freue mich sehr, dass Staatspräsident Akufo-Addo meiner Einladung gefolgt ist.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-staatspraesidenten-der-republik-ghana;

Themen: Staatspräsident von Ghana # ?, hochrangige Delegation # ?, Landeshaus # ?, Technologie # ?, Download # ?, Umwelt # ?, Wissenschaft # ?, wirtschaftliches Potenzial # ?, langjährige Partnerschaft # ?, Eintrag # ?

97. +++ (SEM)

Ministerpräsident Laschet empfängt die Botschafterin der Republik Ghana
28. November 2017 Ministerpräsident Laschet empfängt die Botschafterin der Republik Ghana Foto: Land NRW / W. Meyer
Ministerpräsident Armin Laschet hat die Botschafterin der Republik Ghana, Gina Ama Blay, zu einem Gespräch über die weitere Ausgestaltung der langjährigen Partnerschaft zwischen dem westafrikanischen Land und Nordrhein-Westfalen getroffen.
Die Begegnung fand am Dienstag im Landeshaus in Düsseldorf statt.
Es war der offizielle Antrittsbesuch der Botschafterin, die seit Ende August 2017 im Amt ist.

Datum: 2017-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-die-botschafterin-der-republik-ghana;

Themen: Botschafterin von Ghana # ?, Landeshaus in Düsseldorf # ?, Begegnung # ?, westafrikanisches Land # ?, offizieller Antrittsbesuch # ?, internationale Zusammenarbeit # ?, Gästebuch # ?, Anfänge der Partnerschaft # ?, Partner-Schaft # ?, Amt # ?

98. +++ (SEM)

Elmar Brok hat in seiner Amtszeit den Aufbau unseres Hauses Europa begleitet und mit vorangetrieben.
Seine Verdienste reichen zurück bis zur Zeit der Grundsteinlegung der Europäischen Union, wie wir sie heute kennen.
Elmar Brok war am Zustandekommen und der Ausgestaltung der Verträge von Amsterdam, Nizza, Lissabon und des EU-Verfassungsvertrages maßgeblich beteiligt.
Er engagiert sich mit großem Einsatz für die Fortentwicklung der EU-Grundlagen, wie den Verfassungskonvent und die Wirtschafts- und Währungsunion.
Elmar Brok kämpft für unser gemeinsames Europa!

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

99. +++ (SEM)

"
Mit der Zukunft der Nutztierhaltung beschäftigt sich am Mittwoch und Donnerstag (19. bis 20. Januar 2022) auch die Amtschefkonferenz der Agrarministerinnen und -minister.
Auf Initiative Nordrhein-Westfalens soll unter anderem ein Beschluss zur Ausgestaltung von tiergerechten Außenklimaställen für Schweine im Rahmen der Auslegung einer Tierwohl-Begünstigungsklausel in der TA Luft (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) beschlossen werden.
Weiterhin soll ein Beschluss zum Thema "Umbau der Nutztierhaltung" gefasst werden, mit dem die Beschlüsse der "Borchert-Kommission" gestärkt und deren konkrete Umsetzung weiter vorangetrieben werden soll.
"Flankierend zu unserer Bundesratsinitiative muss der Tierwohlprozess auf Bundesebene weiter vorangebracht werden.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Beförderung des Tierwohls # ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsplenum # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, Öffnungsklausel # ?, Agrarministerinnen # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Einbringung # ?, Einfügung # ?

100. +++ (SEM)

"Nordrhein-Westfalen braucht dringend wieder eine starke Stimme in Brüssel", betonte Lienenkämper.
Künftig sollen nordrhein-westfälische Interessen gegenüber der Europäischen Kommission schon frühzeitiger zum Ausdruck gebracht werden.
Dabei wird es beispielsweise um die künftige Ausgestaltung der EU-Fördergelder gehen, aber auch um Auswirkungen der europäischen Politik auf den nordrhein-westfälischen Haushalt, nicht zuletzt durch den Austritt der Briten aus der EU und die neuen politischen Herausforderungen Europas.
Wäre Nordrhein-Westfalen ein eigenständiges Land, läge es im weltweiten Ranking der wirtschaftlich bedeutendsten Volkswirtschaften auf Rang 19, sagte der NRW-Minister.
"Diese Bedeutung ist in den vergangenen Jahren auf europäischer Ebene nicht ausreichend zur Geltung gekommen.

Datum: 2018-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;

Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik # ?, Personal # ?, europäische Politik # ?, NRW-Minister # ?, Unterschiede der Region # ?, dringende Mittel # ?, eigenständiges Land # ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen # ?, neue NRW-Landesregierung # ?, vormalige Landesregierung # ?

101. +++ (SEM)

Darüber hinaus können die Abschiebehäftlinge soziale Beratung durch geschultes Personal in Anspruch nehmen.
Auch eine kostenlose Rechtsberatung wird angeboten.
Zu dieser speziellen nordrhein-westfälischen Ausgestaltung der Abschiebehaft hat der EuGH keine Aussage getroffen.
"Gleichwohl wollen wir dem europarechtlich geforderten Trennungsgebot zwischen Straf- und Abschiebungshaft künftig noch stärker Rechnung tragen", erläuterte der Minister.
"Es soll in der Art der Unterbringung zweifelsfrei zum Ausdruck kommen, dass es nicht um das Verbüßen einer Strafe geht.

Datum: 2014-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ralf-jaeger-abschiebungshaft-kann-nur-ultima-ratio-sein-nach;

Themen: spezielle Hafteinrichtungen # ?, Strafhaft # ?, Konsequenzen # ?, Grundsatzentscheidung für Abschiebungshaft # ?, Zweck der Abschiebung # ?, alternative Unterbringungskonzepte # ?, Urteil # ?, Abschiebehäftlinge # ?, Überlegung # ?, Haftbedingungen # ?

102. +++ (SEM)

Laufzeitverlängerungen für sicherheitstechnisch höchst problematische Reaktoren wie Doel und Tihange in Belgien sind nicht mehr zeitgemäß.
Auch eine Einspeisevergütung für Atomstrom, wie am Beispiel Hinkley Point C durchexerziert, können wir in Europa nicht wollen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "
Gerade jetzt in der Phase der Ausgestaltung der europäischen Energieunion ist es wichtig, die Fortsetzung einer verfehlten Atompolitik zu verhindern.
Wir dürfen nicht mehr auf veraltete Technologien setzen, sondern müssen in erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Energieeinsparung investieren.
"

Datum: 2016-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-tritt-allianz-der-regionen-fuer-europaweiten-atomausstieg-bei;

Themen: europaweiter Atomausstieg # ?, Allianz von Regionen # ?, europäische Energiepolitik # ?, Katastrophe von Fukushima # ?, atomtechnischer Irrweg # ?, Subventionen # ?, starkes Signal # ?, AKW-Blöcke # ?, Atomkraft in EU # ?, Atomstrom # ?

103. +++ (SEM)

Außerdem soll eine Experimentierklausel in das E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.
Aufgrund dieser Klausel können die Ministerien und der Ministerpräsident Bereiche in ihrer Zuständigkeit identifizieren, in denen sie für einen befristeten Zeitraum zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung und zur Fortentwicklung des E-Governments Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen wollen.
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, CIO der Landesregierung Nordrhein-Westfalen: "Hierdurch können Erkenntnisse zu neuen und flexibleren Formen der Aufgabenerledigung gewonnen werden, die in die weitere Ausgestaltung der Digitalisierung der Landesverwaltung einfließen sollen."
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist ein zentraler Baustein der Open-Government-Strategie Nordhrein-Westfalen.
Die Möglichkeit zur Teilhabe unterstützt eine lebendige Demokratie und ermöglicht der Regierung sowie den Verwaltungen, effizienter und im Sinne der Bevölkerung zu arbeiten.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;

Themen: medienbruchfreie Digitalisierung # ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen # ?, Landesverwaltung # ?, Onlineplattform # ?, Referentenentwurf # ?, Behördengänge # ?, Digitalisierungsministerium # ?, Fischereierlaubnis # ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz # ?, Notenverbesserungsversuch # ?

104. +++ (SEM)

Die gewonnenen Erfahrungen der vergangenen Monate werden eine gute Basis für die Herausforderungen des kommenden Studienjahres bilden.
"
Die Hochschulen stehen bezüglich der Ausgestaltung des Wintersemesters in engem Austausch mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Darüber hinaus gibt es fortlaufende Beratungen zwischen den Bundesländern, um ein möglichst einheitliches Vorgehen sicherzustellen.
Für das kommende Wintersemester 2020/2021 bereiten sich die Hochschulen derzeit auf verschiedene Szenarien vor - abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen.

Datum: 2020-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-sommersemester-hochschulen-nordrhein-westfalen-geht-mit-positiver-bilanz-zu;

Themen: Onlinesemester # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Sommersemester # ?, Wintersemester # ?, Kunsthochschulen # ?, Studierende # ?, digitale Formate # ?, Erstsemester # ?, positive Bilanz # ?

105. +++ (SEM)

Während die Kapazitätsreserve auf Basis eines Beschaffungsverfahrens unter Vertrag genommen werden soll, ist für die Klimareserve eine unmittelbare vertragliche Bindung zwischen Bundeswirtschaftsministerium und Betreibern vorgesehen.
Letzteres wirft EU-beihilferechtliche Frage-stellungen auf.
Daher begrüßt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen, dass die Ausgestaltung der Klimareserve vorab von der EU-Kommission notifiziert werden soll.
Andernfalls schlägt die Landesregierung vor, das Beschaffungsverfahren so zu ändern, dass vorrangig Kraftwerke mit geringem Effizienzniveau in der Kapazitätsreserve gebunden werden.
Wenn diese Kraftwerke in der Kapazitätserve nur für wenige Stunden im Jahr laufen, kann dies unter dem Gesichtspunkt der CO2-Bilanz die bessere Alternative sein.

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;

Themen: deutsche Klimaschutzziele # ?, Investitionssicherheit # ?, Klimareserve # ?, Entscheidungsprozess # ?, neues Strommarktdesign # ?, Bundeswirtschaftsministerium # ?, Bundesregierung # ?, Einhaltung # ?, Planungssicherheit # ?, Stellungnahme # ?

106. +++ (SEM)

Die Experimentierklausel eröffnet den Regionen weitere Optionen zur Verfahrensoptimierung.
Anwendungsbereiche sind Vorhaben der Energiewende, die Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels und des Strukturwandels oder Anforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung.
Die notwendige Konkretisierung, insbesondere die genaue Ausgestaltung der neuen Verfahren und die konkreten Räume für deren Anwendung, soll durch Rechtsverordnung des Landes erfolgen.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsrecht-fuer-den-kohleausstieg-wird-beschleunigt-neue-experimentierklausel-im;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, neue Experimentierklausel # ?, Braunkohlenpläne # ?, Regionen # ?, Planungsrecht # ?, Steinkohlekraftwerke # ?, Regionalpläne # ?, Strukturwandel # ?, Freiraum # ?, Planungsverfahren # ?

107. +++ (SEM)

"Die Ergebnisse zeigen, dass die Menschen einen einheitlichen Tarif aus einem Guss erwarten und dann auch nutzen.
Der NRW-Tarif ist einfach zu verstehen und komfortabel in der Nutzung", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Das vom Land finanzierte Kompetenzcenter Marketing NRW (KCM) entwickelt gemeinsam mit dem Verkehrsministerium und den Verkehrsverbünden den NRW-Tarif weiter und ist für dessen Ausgestaltung verantwortlich.
Eine neue Variante ist das EinfachWeiterTicket, das seit Anfang des Jahres das NRW-AnschlussTicket im NRW-Tarif zwischen den Verbünden AVV, VRR und VRS ersetzt.
Hiermit können Inhaber einer Zeitkarte die Gültigkeit pauschal auf den jeweiligen Nachbarverbund ausweiten.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-entwicklung-des-nrw-tarifs-eine-million-fahrten-mehr-als-im-vorjahr-die;

Themen: NRW-Tarif # ?, Einfachweiterticket # ?, Vorjahr # ?, Verkehrsverbunde # ?, Bundesland # ?, Busse # ?, Verbunde # ?, Einnahmen # ?, Erfolge des NRW-Tickets # ?, Fahrgastzuwächse # ?

108. +++ (SEM)

Die Kooperationsvereinbarung wurde neben Schulministerin Dorothee Feller von Marta Grabski von Rosa Strippe e. V. und Mike Nienhaus von rubicon e. V. unterzeichnet.
Basis der neuen Kooperationsvereinbarung ist - wie bei den früheren Verlängerungen des Programms - die bisherige Kooperationsvereinbarung, die sich bewährt hat.
Ziel der Vereinbarung ist es, Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung oder geschlechtlicher Identität im schulischen Alltag vorzubeugen und die Schulen bei einer queerfreundlichen Ausgestaltung zu unterstützen.
Durch Projektschulen, Beratungs- und Vernetzungsstrukturen, Veranstaltungen, Praxismaterialien und weitere Unterstützungsangebote zum Themengebiet der geschlechtlichen und sexuellen Vielfalt leistet das Programm einen wichtigen Beitrag für ein respektvolles Miteinander.
Das Ministerium für Schule und Bildung NRW ist seit 2012 Teil des Antidiskriminierungsprogramms "Schule der Vielfalt", welches 2008 gegründet wurde.

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-schule-der-vielfalt-wird-verlaengert-und-ausgeweitet;

Themen: Vielfalt # ?, neue Kooperationsvereinbarung # ?, Programm # ?, Schulalltag # ?, Orte der Akzeptanz # ?, bisherige Kooperationsvereinbarung # ?, queerfreundliche Ausgestaltung # ?, Schulen # ?, Akzeptanz von Lebensweisen # ?, Bifeindlichkeit # ?

109. +++ (SEM)

Die Europe Direct (ED) Zentren in Essen und Gütersloh haben sich erfolgreich am Wettbewerb zur Konferenz zur Zukunft Europas beteiligt, zu dem Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner aufgerufen hatte.
Sie führen nun zusammen mit der Landesregierung jeweils ein Projekt durch, um auf die von den europäischen Institutionen initiierte Konferenz zur Zukunft Europas aufmerksam zu machen.
Mit ihr werden die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Ihre Ideen, Wünsche und Vorstellungen für die künftige Ausgestaltung der Europäischen Union einzubringen.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Wohin sich die EU entwickelt, hängt auch vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger ab.
Deshalb ist es wichtig, dass sie sagen, was sie sich wünschen, was sie wirklich bewegt.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekte-zur-konferenz-zur-zukunft-europas-die-landesregierung-kooperiert-mit-den;

Themen: Zukunft von Europa # ?, Postkartenaktion # ?, EU-Zukunftskonferenz # ?, Konferenz # ?, Ideen der Kommune # ?, Zentren # ?, Multiplikatoren # ?, Innenstädte # ?, Wünsche # ?, finanzierte Gebäude # ?

110. +++ (SEM)

Sämtliche dieser Probleme haben aber mit einer global verflochtenen Welt zu tun, die bisher nur sehr unzureichend durch weltweit geltende Regeln gesteuert wird.
Wenn wir diese Situation verändern wollen, wenn wir die Vernetzung der Erde gestalten und lebenswert machen wollen, müssen wir auf allen Ebenen ansetzen.
Wir müssen ansetzen bei den großen Regelwerken - etwa bei der Ausgestaltung von Handelsabkommen - ebenso wie auf der Ebene lokaler und regionaler Rechtsetzung, etwa durch neue Vergabegesetze, die den Rahmen setzen für eine faire und nachhaltige Beschaffung des Staates.
Hier sind wir in Nordrhein-Westfalen jetzt gerade dabei, neue Wege zu beschreiten.
Und wir müssen ansetzen bei der Veränderung von Lebens- und Wirtschaftsstilen im Großen wie im Kleinen, also auch bei unserem persönlichen Lebensstil und unseren Konsumgewohnheiten.

Datum: 2013-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-anlasslich-der-preisverleihung-des-wettbewerbs-vernetzte-erde-am-15-juni-2013;

Themen: Preisverleihung # ?, Tatortverein # ?, Stadttor # ?, Eine-Welt-Zusammenarbeit # ?, Mitglieder des Tatortvereins # ?, liebe Schülerinnen # ?, Einladung # ?, Herzen # ?, Erde # ?, Ungerechtigkeiten # ?

111. +++ (SEM)

In den Urteilen Laval, Viking und Rüffert hat der EuGH entschieden, dass der Konflikt zwischen den wirtschaftlichen Grundfreiheiten der Union und den Sozialstandards der Mitgliedstaaten auf Grundlage der bestehenden Verträge zulasten der sozialen Grundrechte zu lösen ist.
Die Fokussierung der Europäischen Union auf den Binnenmarkt und ihre Austeritätspolitik vernachlässigen die soziale Dimension in Europa.
Die wirtschaftspolitische Steuerung in der Union, so sehr ich sie grundsätzlich nicht nur begrüße sondern für notwendig halte, trägt in ihrer derzeitigen Ausgestaltung zu einer Erosion des Sozialstaats bei.
IV.
Durch den Abbau des Sozialstaats durch die EU wird auch die politische Legitimation der Union als Ganzes gefährdet.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

112. +++ (SEM)

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder griffen ihre Beschlüsse aus dem vergangenen Oktober wieder auf, die das Ziel hatten, Lehren aus der Pandemie zu ziehen.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen wurde ein Prozess in Gang gesetzt, in dem alle staatlichen Ebenen anhand der Erfahrungen in der Pandemie eigene Stärken und Schwächen reflektieren, um sich für kommende Krisen besser aufzustellen.
Erste Ergebnisse - etwa zu einer optimierten Ausgestaltung von Finanzhilfen für die Wirtschaft - liegen vor.
Pflichtversicherung für Elementarschäden
Die Hochwasserkatastrophe im Sommer 2021 hat Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit noch nicht dagewesener Wucht getroffen.

Datum: 2022-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;

Themen: Regierungschefs # ?, turnusmäßige Konferenz # ?, Länder # ?, Vorsitz # ?, Vertretung # ?, Foto # ?, Konferenz von Regierungschefinnen # ?, Pflichtversicherung # ?, Kanzleramt # ?, Pandemie # ?

113. +++ (SEM)

Diesen Dialogprozess werden wir fortsetzen.
"
Nach dem Beschluss der KMK, dessen Zustandekommen auf Fach- und Staatssekretärsebene intensiv begleitet wurde, hatte Schulministerin Feller angekündigt, alle beteiligten Akteure in die Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung der gymnasialen Oberstufe einzubinden.
Das gestrige Treffen im Schulministerium hat hierfür den Auftakt gebildet.
Ein nächster Termin ist für den Frühsommer angesetzt.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-startet-dialogprozess-zur-zukunft-der-gymnasialen-oberstufe;

Themen: gymnasiale Oberstufe # ?, gute Gespräche # ?, nordrhein-westfälische Schülerinnen # ?, Schulministerium # ?, Dialogprozess # ?, Einladung # ?, beteiligte Akteure # ?, Landespolitik # ?, Schulaufsicht # ?, Vertreterinnen # ?

114. +++ (SEM)

Ausrichten sollte sie sich an den drei Säulen der Nachhaltigkeit: Ökonomie, Ökologie und Soziales.
"
Schulze Föcking strebt die Verabschiedung gemeinsamer Eckpunkte für eine Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik nach 2020 an: "Ich freue mich besonders, dass EU-Agrarkommissar Phil Hogan seine Teilnahme zugesagt hat und den Agrarministerinnen und Agrarministern des Bundes und der Länder Rede und Antwort stehen will.
Ich bin optimistisch, dass wir in dieser Woche zu einer abgestimmten Linie kommen werden.
Mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Beschlusses zur Zukunft der GAP wollen wir die bundesdeutschen Anliegen in Brüssel frühzeitig einbringen.

Datum: 2018-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, afrikanische Schweinepest # ?, 18.01.2018 # ?, Amtschefkonferenz von Ressorts # ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz # ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen # ?, politische Themen # ?, zuständige Ressorts # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Wildschweine # ?

115. +++ (SEM)

3. Juli 2018
Die Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 stand heute im Mittelpunkt von Beratungen der Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts von Bund und Ländern im Rahmen einer Sonderkonferenz in Berlin.
Die Ausgestaltung der GAP hat maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft der Landwirtschaft und der ländlichen Entwicklung in Deutschland.
Sie benötigen weiterhin eine angemessene Förderung im bisherigen Umfang.
Die Konferenz fand unter dem Vorsitz Nordrhein-Westfalens am 3. Juli 2018 in Berlin statt.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sondertreffen-berlin-von-bund-und-laendern-zur-gemeinsamen-agrarpolitik;

Themen: Sonderkonferenz in Berlin # ?, Amtschefs # ?, Amtschefinnen # ?, Rahmen einer Sonderkonferenz # ?, Mittelpunkt von Beratungen # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Rahmen für Sondertreffen # ?, bisheriger Umfang # ?, tragfähige Einkommen # ?

116. +++ (SEM)

In der zweiten Förderphase kamen viele Projektideen wegen der Corona-Pandemie zunächst zum Erliegen.
Aber mit Ideenreichtum wurden selbst Lockdown-Phasen genutzt, um beispielsweise runde Tische einzurichten und Vorarbeiten für die geplanten Aktionen zu leisten.
Die Projekte aus Hürth, Olpe und Dortmund sind Beispiele aus den drei Projektphasen und geben einen Einblick in die Ausgestaltung der Projekte:
Hürth (Förderphase 2019/2020): Mit der Projektidee "Hürth bewegt sich - Kinder- und Jugendsport für alle von Anfang an!" entwickelten die verschiedenen Akteure im "Arbeitskreis Hürth bewegt sich" gemeinsam mit den Hürther Sportvereinen neue Ideen, um die Projektziele zu erreichen:
In Kitas, Schulen, Familienzentren und im Freizeitbereich entstanden bewegungsfördernde Angebote und Lücken in der Präventionskette wurden geschlossen.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportplatz-kommune-erfolgreiches-projekt-zur-staerkung-der-kinder-und;

Themen: Bewegungsangebote # ?, Sportangebote # ?, Jugendsportentwicklung # ?, Kitas # ?, Ganztag # ?, Anfängerschwimmen # ?, Fahrradparcours # ?, Gutschein bei Ksb # ?, Kleinkinderbereich # ?, Präventionsstelle # ?

117. +++ (SEM)

Mögliche Maßnahmen sind in einem Impulspapier vorgestellt worden, das nach Gesprächen mit Expertinnen und Experten aus dem Kinderschutz, mit Betroffenenverbänden, mit Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, von Jugendämtern, der Kommunalen Familie, aus der Kinder- und Jugendhilfe und ressort- sowie fraktionsübergreifend entstanden ist.
Staatssekretär Bothe: "Dort, wo wir als Ministerium selbst tätig werden können, werden wir unmittelbar aktiv.
Auch wenn die Landesregierung in der Ausgestaltung der örtlichen Hilfe- und Präventionsstrukturen nicht über Steuerungsmöglichkeiten gegenüber den kommunalen Trägern der Jugendhilfe verfügt, sehen wir es als unsere Pflicht an, Vorschläge für einen verbesserten Schutz von Kindern und Jugendlichen zu machen.
"
Für das kommende Jahr ist die Einrichtung einer Landesfachstelle geplant, die wesentlicher Motor für die flächendeckende fachliche Qualitätsentwicklung im Bereich der Prävention von sowie der Intervention und Nachsorge bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sein soll.

Datum: 2019-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-kinder-und-jugendliche-besser-vor-sexueller-gewalt-schuetzen;

Themen: sexuelle Gewalt # ?, Intervention # ?, Jugendliche # ?, Hilfestrukturen # ?, ärztliche Beratungsstelle # ?, Misshandlung # ?, Landesfachstelle # ?, Vernachlässigung # ?, Eltern # ?, zentrale Rolle # ?

118. +++ (SEM)

Auf die Potentiale von Zugewanderten wollen wir nicht verzichten "
Jörg Stüdemann (Stadtdirektor DO)
"Die Ausgestaltung einer vielfältigen Beschäftigtenstruktur ist vor dem Hintergrund des Strukturwandels, des demographischen Wandels und des Fachkräftemangels eine besondere Herausforderung, gerade für die Kommunen des Ruhrgebiets.
Umso wichtiger ist es, voneinander zu lernen, im Rahmen der "Städtekooperation Integration.
Interkommunal" diese Herausforderungen anzugehen und umsetzbare Strategien für die einzelnen Kommunen zu entwickeln.

Datum: 2013-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtekooperation-integration-interkommunal-unterzeichnet-partnervereinbarung;

Themen: interkulturelle Öffnung # ?, NRW-Integrationsministerium # ?, Erfolgsfaktor # ?, Landesinitiative # ?, unterzeichnete Öffnung # ?, Beauftragte der Stadt # ?, NRW-Teilhabegesetz # ?, Sprecher der Städtekooperation # ?, einzelne Unterzeichner # ?, interkulturelle Personalpolitik # ?

119. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser sagte: "Ich bin froh, dass sich die Mitgliedsstaaten nun nach langen Verhandlungen auf die Eckpunkte der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik geeinigt haben - das ist vor allem ein Verdienst von Bundesministerin Julia Klöckner als Verhandlungsführerin.
Die Landwirte benötigen in diesen schwierigen Zeiten Planungssicherheit.
Über die Ausgestaltung der Reform in Deutschland müssen die Länder jetzt gemeinsam entscheiden.
"
Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast: "Julia Klöckner ist im Rat eine Lösung gelungen, die ökologischer ist und gleichzeitig Landwirten eine wirtschaftliche Perspektive bietet.

Datum: 2020-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/systemwechsel-mit-verbindlichen-klima-und-umweltzielen;

Themen: Umweltziele # ?, Klimaziele # ?, Fischereirat # ?, allgemeine Ausrichtung # ?, nationale Strategiepläne # ?, Systemwechsel # ?, Agrarministerinnen # ?, Direktzahlungen # ?, Rat # ?, Kompromiss # ?

120. +++ (SEM)

Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Der Verfassungsgerichtshof hat heute Klarheit bei der Abwägung von den Grundsätzen der Beamtenbesoldung und den Erfordernissen der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse geschaffen.
Er hat bestätigt, dass die Landesregierung nicht automatisch die Tarifergebnisse der Angestellten 1:1 auf die Beamtinnen und Beamten übertragen muss und dass nicht alle Besoldungsgruppen grundsätzlich gleich an den Erhöhungen zu beteiligen sind.
Es ist aber nicht unserer konkreten Ausgestaltung der gestaffelten Anpassung der Beamtenbesoldung für 2013 und 2014 gefolgt.
Die Landesregierung wird sich intensiv mit den Vorgaben des Verfassungsgerichts befassen und das Gesetz zeitnah anpassen.
Dabei werden wir auch die Gewerkschaften einbeziehen.

Datum: 2014-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-schafft-klarheit-bei-beamtenbesoldung;

Themen: Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen # ?, Klarheit # ?, Grundsätze der Beamtenbesoldung # ?, Finanzministerium # ?, Urteil # ?, Tarifergebnisse # ?, Erhöhungen # ?, Besoldungsgruppen # ?, 1-1-Ergebnisse # ?, Gesetz # ?

121. +++ (SEM)

Zusammen mit dem öffentlichen Personennahverkehr bilden sie das Rückgrat der Mobilität der Zukunft", sagt Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer. "
Mit dem ersten Teil des Nahmobilitätsprogramms unterstützt das Land zahlreiche Projekte für eine bessere Nahmobilität in den Gemeinden, Städten und Kreisen.
Wir fördern unter anderem den Neu- und Ausbau von Gehwegen und die barrierefreie, fußverkehrsgerechte Ausgestaltung von Querungseinrichtungen sowie vorbereitende Maßnahmen wie etwa Modal-Split-Erhebungen der Kommunen.
"
Seit 2014 bietet das Land Nordrhein-Westfalen mit den Förderrichtlinien Nahmobilität den Gemeinden, Städten und Kreisen einen nahezu vollumfänglichen Förderzugang für Maßnahmen der Nahmobilität an.

Datum: 2023-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-nahmobilitaetsprojekte-nordrhein-westfalen-mit-63;

Themen: Nahmobilität in Nordrhein-Westfalen # ?, Rückgrat der Mobilität # ?, Radverkehr # ?, Fußverkehr # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Kreise # ?, Maßnahmenpaket für Gebietsinstitution # ?, Querungseinrichtungen # ?, barrierefreie fußverkehrsgerechte Ausgestaltung # ?, umfassende intakte Infrastruktur # ?

122. +++ (SEM)

"Wir freuen uns über die Aufrüstung der Stationen.
Sicherheit darf nicht punktuell gedacht, sondern muss flächendeckend gewährleistet werden", betonte Joachim Künzel, Geschäftsführer des Nahverkehrs Westfalen-Lippe.
Als Aufgabenträger sind der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) und der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) für die Bestellung und Ausgestaltung des Schienen-regionalverkehrs in Nordrhein-Westfalen zuständig.
Erfolgreiche Einführung der Sicherheitsdatenbank NRW Die Einführung der Sicherheitsdatenbank NRW im November 2019 trägt dazu bei, die Sicherheitslage im Land weiter zu erhöhen.
Die Datenbank ermöglicht es erstmals, einen umfassenden Überblick über die Sicherheitslage im Schienenpersonennahverkehr in ganz Nordrhein-Westfalen zu erlangen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Datum: 2020-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-investiert-10-millionen-euro-sicherheit-bahnhoefen-bis-2024;

Themen: Sicherheitsdatenbank # ?, Sicherheitskräfte # ?, Datenbank # ?, Bahnhöfe in Nordrhein-Westfalen # ?, Bahnen # ?, Kompetenzcenter # ?, Fahrgäste # ?, Konflikte # ?, Sicherheitslage # ?, Verkehrsministerium # ?

123. +++ (SEM)

Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden.
Bei der Ausgestaltung ist uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.
Deshalb meine herzliche Einladung und Bitte: Diskutieren Sie mit über die Weiterentwicklung des Landesmediengesetzes!
" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Mediennutzerinnen # ?, neues Gesetz # ?, Partizipation # ?, herzliche Einladung # ?, Arbeitsentwurf # ?, moderne zeitgemäße Antwort # ?, Onlinekonsultation für Novellierung # ?, Kernthemen # ?, Vielfalt # ?

124. +++ (SEM)

Datum: 2013-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;

Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Mediennutzerinnen # ?, Partizipation # ?, neues Gesetz # ?, Arbeitsentwurf # ?, Onlinekonsultation für Novellierung # ?, Transparenz # ?, Vier # ?, Wochen # ?, Vielfalt # ?

125. +++ (SEM)

Beide Länder haben Nordrhein-Westfalen bisher dabei unterstützt, den Vollzug der Abschiebungshaft übergangsweise aufrecht zu erhalten.
Das jetzt verabschiedete Abschiebungshaftvollzugsgesetz NRW ist eine bis zum Ende des Jahres befristete Übergangsregelung.
Die weitere Ausgestaltung des Abschiebehaftvollzuges soll bis dahin in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren getroffen werden.
Dafür wird auch ein weiterer kontinuierlicher Dialog mit Flüchtlingsverbänden und -organisationen stattfinden.
"Unser Anspruch ist es, die Haftbedingungen so human wie möglich auszugestalten", erklärte Jäger.

Datum: 2015-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vollzug-von-abschiebungshaft-erfolgt-kuenftig-wieder-nrw;

Themen: Vollzug # ?, Abschiebungsgewahrsam in Nordrhein-Westfalen # ?, notwendige landesgesetzliche Grundlage # ?, Abschiebehaftvollzugsverordnung # ?, Arbeitsverpflichtung # ?, Beschwerderecht # ?, Einzelunterbringung # ?, Organisationen der Flüchtlingshilfe # ?, befristete Übergangsregelung # ?, durchgehender Standard # ?

126. +++ (SEM)

* Bei insektizidfreien Waldschutzmaßnahmen wird die Benennung des konkreten Ortes der Fördermaßnahme erst mit dem Verwendungsnachweis eingefordert.
* Änderungsanzeigen werden auch als Scan per Mail akzeptiert.
Zur Erarbeitung weiterer Lösungsvorschläge zur Optimierung der Antragstellung und -bearbeitung, der Bewilligung und der zukünftigen Ausgestaltung der Förderrichtlinie hat Ministerin Heinen-Esser Anfang September eine interne Arbeitsgruppe "Förderung Extremwetter" eingerichtet.
Zusätzliche Unterstützung durch Konjunktur-Sondermittel
Zur Schadensbewältigung und um die Klimastabilität der Wälder Nordrhein-Westfalens zu steigern, stellt die Landesregierung 2020 Finanzmittel für Wald, Forst- und Holzwirtschaft in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro bereit.

Datum: 2020-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldfoerderung-land-erleichtert-verfahren-zur-antragstellung-und-auszahlung;

Themen: Kalamitätsflächen # ?, Räumung # ?, persönliche Begutachtungen # ?, Antragstellung # ?, Fördermittel # ?, Holzwirtschaft # ?, Waldförderung # ?, Auszahlung # ?, Waldwirtschaft # ?, Waldschäden # ?

127. +++ (SEM)

Er übernahm Verantwortung in einer Zeit, die besonders großes politisches, organisatorisches und menschliches Geschick erforderte.
Seine Ernennung war auch ein wichtiger Schritt hin zur politischen Autonomie Nordrhein-Westfalens.
In der Geburtsstunde Nordrhein-Westfalens ging es um die innere Ausgestaltung unseres neu geschaffenen Landes und die Chance eines grundlegenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Neuaufbaus.
Rudolf Amelunxen ist untrennbar mit der Gründungsgeschichte unseres Landes verbunden.
"

Datum: 2019-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-50-todestag-des-ersten-ministerpraesidenten-von-nordrhein-westfalen;

Themen: Kranzniederlegung # ?, Grundstein # ?, Amtsgeschäfte # ?, Vertrauen # ?, Amt des Justizministers # ?, Amt des Sozialministers # ?, Bedeutung der Gründung # ?, Chance wirtschaftlichen Neuaufbaus # ?, Hilfsschlosser # ?, anschließende Regierung # ?

128. +++ (SEM)

"
Die Aktionswoche fand ihren Abschluss am Freitag mit einer Veranstaltung in Köln, die mit einem Fachvortrag und einer angeregten Podiumsdiskussion zur Zukunft der Justizausbildung endete.
Im Rahmen der gesamten Woche wurden viele wertvolle Impulse ausgetauscht und konstruktive Ideen und Anregungen gesammelt, die bei der zukünftigen Ausgestaltung der Ausbildungs- und Studiengänge gewinnbringend genutzt werden können.

Datum: 2023-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zur-woche-der-ausbildung-der-justiz-nrw;

Themen: Aktionswoche # ?, Fachvortrag # ?, Zukunft der Justizausbildung # ?, angeregte Podiumsdiskussion # ?, zahlreiche Mitarbeitende # ?, Fortbildungseinrichtungen # ?, Justizvollzugseinrichtungen # ?, NRW-Justiz # ?, Ausbilderinnen # ?, Auszubildende # ?

129. +++ (SEM)

Für eine stärkere soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, die in einer Werkstatt arbeiten, halte ich es für notwendig, sie in ihrem Status als produktives Mitglied der Gesellschaft zu stärken.
Wer jeden Tag aktiv am Arbeitsleben teilnimmt, sollte auch eine gerechte Entlohnung bekommen.
Dabei ist es unabdingbar, die Vertretung der Beschäftigten eng und aktiv in die Ausgestaltung eines neuen Entgeltsystems einzubinden.
Leider wurde mir von der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte NRW mitgeteilt, dass Werkstatträte Deutschland e.V. als einer der letzten Akteure über die Vorschläge für eine Reform informiert wurde.
Die Reformvorschläge wurden zudem bisher nur mündlich kommuniziert, was eine inhaltliche Auseinandersetzung für die Werkstatträte besonders erschwert.

Datum: 2023-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entgeltdiskussion-werkstaetten-fuer-menschen-mit-behinderung-claudia-middendorf;

Themen: Werkstätten # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, allgemeiner Arbeitsmarkt # ?, Bundesministerium # ?, Ergebnisse der Studie # ?, Forderung # ?, Entgeltdiskussion # ?, Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Handlungsempfehlungen der Entgeltstudie # ?, Werkstatträte in Deutschland # ?

130. +++ (SEM)

Minister der Justiz Limbach eröffnet justizinternes Symposium zur "Wehrmachtjustiz"
25. September 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Montag, 25. September 2023, vor weit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Justiz das Symposium zur Organisation und Arbeit der Gerichte der Wehrmacht bis 1945, deren Richter und die Ausgestaltung der Militärgerichtsbarkeit heute.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Montag, 25. September 2023, vor weit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der Justiz das Symposium zur Organisation und Arbeit der Gerichte der Wehrmacht bis 1945, deren Richter und die Ausgestaltung der Militärgerichtsbarkeit heute.

Datum: 2023-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-muessen-uns-schockieren-lassen;

Themen: Militärgerichtsbarkeit # ?, Wehrmachtjustiz # ?, ehemalige Wehrmachtrichter # ?, justizinternes Symposium # ?, Ausgestaltung # ?, nationalsozialistisches Unrecht # ?, Justiz # ?, berufliche Laufbahn # ?, Strafverfolgung # ?, Iliasplattform # ?

131. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales stellt seit 2019 jährlich rund 500.000 Euro für das Programm Inklusionsscheck bereit.
Vereine und Initiativen beantragen in einem unkomplizierten Online-Verfahren eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch im selben Jahr durchgeführt werden.
Weitere Informationen sowie alle nötigen Unterlagen zur Beantragung der Pauschale werden auf der Internet-Seite www.inklusionsscheck.nrw.de bereitgestellt.

Datum: 2023-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-inklusionsscheck-ist-eine-tolle-erfolgsgeschichte;

Themen: Inklusionsscheck # ?, tolle Erfolgsgeschichte # ?, Behinderungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Stärkung für Teilhabe # ?, Pauschale # ?, Aktionskoffer # ?, Förderverein des Museums # ?, Inklusionsdinner # ?, Museumsgelände # ?, historischer Speicher # ?

132. +++ (SEM)

Das Geld ist Bestandteil des Startchancen-Programms, mit dem Bund und Länder faire Bildungschancen für Kinder und Jugendliche ermöglichen wollen.
In einer eigens einberufenen Sonder-Kultusministerkonferenz haben die Bildungsministerinnen und -minister der Länder sowie Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger vorbehaltlich der Zustimmung der Länderparlamente bzw. Landesregierungen entsprechende Vereinbarungen getroffen.
"Die Einigung ist eine große Chance für die deutsche Bildungslandschaft und eine sehr gute Nachricht für ganz viele Schulen", erklärte Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller: "Es war gut, dass Nordrhein-Westfalen mit großem Engagement maßgeblich an der Ausgestaltung des Startchancen-Programms mitgewirkt hat, und ich bin froh, dass die Förderung der Schulen zum kommenden Schuljahr endlich beginnen kann."
Aus dem Startchancen-Programm erhält Nordrhein-Westfalen über eine Laufzeit von zehn Jahren insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und wird seinerseits bis zu demselben Umfang im Land in die gezielte Unterstützung von landesweit mehr als 900 Schulen in herausfordernder Lage investieren.
Der Fokus liegt dabei auf der Primarstufe, für die 60 Prozent der Förderung vorgesehen sind.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildungschancen-foerdern-basiskompetenzen-staerken-startchancen-programm-bringt;

Themen: Startchancenprogramm # ?, herausfordernde Lage # ?, Länder # ?, Ausgestaltung # ?, Förderung für Schulen # ?, nordrhein-westfälischer Schulsozialindex # ?, Berufskollegs # ?, Bildungsministerinnen # ?, lernförderliche Ausstattung # ?, pädagogische Beratung # ?

133. +++ (SEM)

Bewerbungen können bis einschließlich 31. März 2024 unter gefahrstoffschutzpreis@baua.bund.de eingereicht werden.
Hintergrund: Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA)
Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) entwickelt unter anderem bundesweite Arbeitsprogramme, die bei der konkreten Ausgestaltung des Arbeitsschutzes im Betrieb unterstützen.
Träger der GDA sind der Bund, die Länder und die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.
Die Arbeitsprogramme der aktuellen dritten GDA-Periode fokussieren sich auf die Themen "Psyche", "Muskel-Skelett-Belastungen" und "Sicherer Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen".

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltkrebstag-arbeitskrebs-ist-haeufigste-toedlich-verlaufende-krankheit-mit;

Themen: krebserzeugende Gefahrstoffe # ?, arbeitsbedingte Todesursache # ?, sogenannter Berufskrebs # ?, gemeinsame Deutsche # ?, Arbeitsplatz # ?, sicherer Umgang # ?, Betriebe # ?, Arbeitsprogramme # ?, Gefährdungsrisiken # ?, Hartholz # ?

134. +++ (SEM)

Dabei kommt der Eigentumsförderung eine hohe Bedeutung zu, denn jeder, der ins Eigenheim zieht, macht eine Mietwohnung frei.
Wir freuen uns daher über das klare Bekenntnis des Landes zur Eigentumsförderung.
Die passgenaue Ausgestaltung der Förderung hat im letzten Jahr gut funktioniert und wir arbeiten gemeinsam daran, das auch für die Zukunft sicherzustellen.
"
Rüdiger Otto, Vizepräsident Bauverbände Nordrhein-Westfalen: "Seit mehreren Jahrzehnten schafft das Land Nordrhein-Westfalen mit seiner öffentlichen Wohnraumförderung dringend benötigen Wohnraum für Auszubildende, Studierende, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und einkommensschwache Haushalte.

Datum: 2024-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumfoerderung-2024-bietet-verlaesslichkeit-und;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Modernisierungsförderung # ?, Mietwohnungsneubau # ?, öffentlicher Wohnungsbau # ?, passgenaue Ausgestaltung # ?, steigende Baukosten # ?, Immobilienbranche # ?, Sozialwohnungen # ?, Eigenheim # ?, Baubranche # ?

135. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Die Landesregierung hat grünes Licht gegeben für die weiteren Vorbereitungen zur Umsetzung des Startchancen-Programms in Nordrhein-Westfalen.
Das Landeskabinett hat in dieser Woche der Verwaltungsvereinbarung und der Rahmenvereinbarung Startchancen mit dem Bund zugestimmt, welche die rechtliche und politische Grundlage für die konkrete Ausgestaltung des Bund-Länder-Programms zur Förderung von Schulen in herausfordernder Lage bilden.
Die Vereinbarungen wurden nun unmittelbar dem Landtag Nordrhein-Westfalen zugeleitet, der sich final damit befassen wird.
"Die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm schaffen die Voraussetzungen dafür, dass das Schulministerium mit dem Auswahlprozess der Schulen beginnen kann, die ab dem Schuljahr 2024/25 in einer ersten Kohorte und dann ab dem Schuljahr 2025/2026 in einer zweiten Kohorte gefördert werden", sagte Schulministerin Dorothee Feller.

Datum: 2024-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-gibt-gruenes-licht-fuer-weitere-umsetzung-des-startchancen;

Themen: grünes Licht # ?, Startchancenprogramm in Nordrhein-Westfalen # ?, weitere Vorbereitungen # ?, Vereinbarungen # ?, herausfordernde Lage # ?, Auswahlprozess von Schulen # ?, Hauptfokus des Programms # ?, aktueller Schulsozialindex # ?, rechtliche politische Grundlage # ?, staatliche Schulämter # ?

136. +++ (SEM)

"
Der Beirat ist kein Organ der Aufsicht über die Kunsthochschulen, sondern ein beratendes und die Hochschulen unterstützendes Expertengremium.
Er wird die Landesregierung und die Hochschulen in den nächsten fünf Jahren beraten, die Qualität der Studienangebote prüfen und Empfehlungen für die Einrichtung, Ausgestaltung und Verbesserung der Studienangebote sowie zur Entwicklung im Kunsthochschulbereich aussprechen.
Aktuell sind an der Hochschule für Musik in Detmold, der Kunstakademie Düsseldorf, der Robert-Schumann Hochschule Düsseldorf, der Folkwang Universität der Künste, der Hochschule für Musik und Tanz Köln, der Kunsthochschule für Medien Köln und der Kunstakademie Münster 5.574 Studentinnen und Studenten eingeschrieben.
Auf dem Bild (v.l.): Prof Claus Pias, Medientheoretiker an der Leuphana Universität Lüneburg;

Datum: 2024-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studienangebot-kunst-und-musikhochschulen-besser-machen-der-neue;

Themen: Schauspiel # ?, Musikhochschulen # ?, Kunstakademie Düsseldorf # ?, Kunsthochschulbeirat des Lands # ?, Medientheoretiker # ?, neuer Kunsthochschulbeirat # ?, Studienangebote # ?, bildende Künste # ?, Kunsthochschulen # ?, Korrektur # ?

137. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen geht hier neue Wege und die bundesweit einzigartige Transparenzplattform ist ein entscheidendes Instrument für mehr Beteiligung und Transparenz bei Windenergievorhaben.
Auf der Plattform können Bürgerinnen und Bürger über Beteiligungsmöglichkeiten in ihrer direkten Umgebung informieren und sich an die entsprechende Gemeinde oder den Vorhabenträger wenden.
Auch die Kommunen und Projektträger profitieren: Sie können sich bei der Ausgestaltung von Beteiligungsmodellen an bestehenden Vereinbarungen orientieren.
So zeigen wir in NRW, wie alle Seiten vom Windenergieausbau profitieren.
"

Datum: 2024-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-akzeptanz-fuer-windenergieprojekte-nordrhein-westfalen-startet;

Themen: Windenergievorhaben # ?, finanzielle Beteiligung # ?, Vorhabenträger # ?, Windenergieausbau # ?, Beteiligungsmodelle # ?, Plattform # ?, Gemeinden # ?, Seiten # ?, Anlagentyp # ?, Turmmitte einer Windenergieanlage # ?

138. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung stärkt die kommunalen Kooperationen mit Nordmazedonien und intensiviert so die Partnerschaft mit der Republik im Westbalkan.
Mit Unterstützung der Staatskanzlei und des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung begleitet die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) Städte und Gemeinden in beiden Ländern dabei, Kontakte zueinander aufzubauen und kommunale Herausforderungen gemeinsam zu bearbeiten.
So werden nach dem Start im Jahr 2023 auch in diesem Jahr wieder Informations- und Delegationsreisen für Kommunen und ihre lokalen Akteure angeboten, virtuelle Treffen organisiert und zur Ausgestaltung der Zusammenarbeit sowie zu Förderangeboten beraten.
Im März 2021 sind Nordrhein-Westfalen und Nordmazedonien eine Partnerschaft eingegangen.
Seitdem sind zahlreiche gemeinsame Projekte entstanden, zum Beispiel in der beruflichen Bildung, im Mediensektor und in der Landwirtschaft.

Datum: 2024-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-beziehungen-zu-nordmazedonien-weiter-aus;

Themen: Republik in Westbalkan # ?, kommunale Kontakte # ?, kommunale Kooperationen # ?, Fragen des Umweltschutzes # ?, Jahrhundertprojekt der Renaturierung # ?, Vergangenheit der Teilung # ?, abwasserführende Rinne # ?, anstehende Erweiterung # ?, ausgezeichnete Europastadt # ?, freundschaftliche Begegnungen # ?

139. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen steht vor der großen Herausforderung einer grünen und digitalen Transformation der Wirtschaft.
Damit ist Nordrhein-Westfalen nicht alleine: Dieser Wandel trifft alle Regionen in der Europäischen Union und auch in den Ländern, die als EU-Beitrittskandidaten gelten.
Einen wichtigen finanziellen Beitrag zur Bewältigung des Strukturwandels leistet der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dessen Ausgestaltung und Umsetzung die Regionen übernehmen.
In Brüssel sind die Gespräche gestartet, wie diese Förderung ab 2028 aussehen soll.
Das war auch Thema einer Diskussion von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur mit Expertinnen und Experten unter anderem aus der Wissenschaft, anderen europäischen Regionen, der EU-Kommission und Jugendvertretenden in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel.

Datum: 2024-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/transformation-gestalten-ministerin-neubaur-zur-zukunft-der-europaeischen;

Themen: EU-Beitrittskandidat # ?, mittelbarer unmittelbare Klimaschutz # ?, passgenaue Strukturpolitik # ?, wichtiger finanzielle Beitrag # ?, Vertretung in Brüssel # ?, vorherige Förderperiode # ?, Wandel # ?, stabiles Fundament # ?, europäische Union # ?, europäische Regionalförderung # ?

140. +++ (SEM)

Krankenhausreform
Die Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Sachsen bekräftigen, dass wesentliche Änderungen am Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes erforderlich sind, um die Versorgungssicherheit sicherzustellen.
Bisher sind weder die Ausgestaltung der gewünschten Vergütungssystematik noch deren Auswirkungen klar.
Insbesondere die Vergütung von in der Fläche bedarfsnotwendigen Krankenhäusern bleibt unklar.
Die geplanten Regelungen beinhalten darüber hinaus insgesamt weitere Fehlanreize, die die Versorgung gefährden können.

Datum: 2024-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;

Themen: gemeinsame Kabinettssitzung # ?, Landeskabinett # ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung # ?, Krankenhausreform # ?, Technologie # ?, Digitalpakt # ?, Foto # ?, Einsteinteleskop # ?, 2 Länder # ?, Wandel # ?

141. +++ (SEM)

In insgesamt 25 Workshops zu pädagogischen und organisatorischen Fragestellungen können sich die Teilnehmenden untereinander austauschen und miteinander vernetzen.
Schulministerin Dorothee Feller dankte den Startchancen-Schulen zu Beginn der ganztägigen Konferenz für ihre Mitarbeit und die Bereitschaft, schon ab dem nächsten Schuljahr 2024/25 an dem Programm teilzunehmen: "Mit dem Startchancen-Programm tragen wir dazu bei, dass unsere Schülerinnen und Schüler auch an Schulen in herausfordernder Lage faire Bildungschancen haben.
Um die Lehr- und Lernbedingungen an diesen Schulen dauerhaft zu verbessern, binden wir alle Beteiligten von Beginn an eng in die Ausgestaltung des Startchancen-Programms ein und bereiten den Start zum kommenden Schuljahr gemeinsam vor.
"
Das Schulministerium hat ein umfangreiches Starterpaket zusammen- gestellt, um die Schulen bei ihren Vorbereitungen auf den Programmbeginn zu unterstützen.

Datum: 2024-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startchancen-programm-auftaktkonferenz-mit-400-schulleiterinnen-und-schulleitern;

Themen: Startchancenprogramm # ?, Lehrbedingungen # ?, Auftaktkonferenz # ?, Lernbedingungen # ?, Startchancenschulen # ?, Programmbeginn # ?, organisatorische Fragestellungen # ?, sogenannte Basiskompetenzen # ?, umfangreiches Starterpaket # ?, Schulträger # ?

142. +++ (SEM)

* Auch die Partizipation der Kinder bei der Gestaltung der OGS soll zukünftig besonders berücksichtigt werden.
Ihre Wünsche und Interessen sind durch vielfältige Beteiligungsformate zu berücksichtigen.
* Die Anforderungen an den Schutz von Kindern fließen in die Ausgestaltung der Konzepte der offenen Ganztagsschulen ein.
* Die Merkmale der offenen Ganztagsschulen und der außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangebote wurden ausgeschärft.
Die Kooperation mit außerschulischen Partnern bleibt zentrales Gestaltungsmerkmal.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offene-ganztagsschule-mehr-geld-fuer-mehr-plaetze;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, Rechtsanspruch # ?, außerunterrichtliche Ganztagsangebote # ?, Kooperationsmodell # ?, Betreuungsangebote # ?, offener Ganztag # ?, Schule # ?, Euro # ?, Träger # ?, Schulministerium # ?

143. +++ (SEM)

Das Ministerium der Finanzen unterstützt die Kommunen im Land wie angekündigt bei der rechtssicheren Umsetzung der Grundsteuer und der möglichen Nutzung von differenzierten Hebesätzen.
Das Ministerium liefert dafür eine umfangreiche Argumentationshilfe in Form eines Gutachtens der beiden renommierten Universitätsprofessoren für Öffentliches Recht und Steuerrecht, Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen (Ludwig-Maximilians-Universität München) und Prof. Dr. Marcel Krumm (Universität Münster).
Das Gutachten soll bei der rechtssicheren Ausgestaltung der entsprechenden kommunalen Regelungen weitere Sicherheiten geben und teilweise offene Fragen der Kommunen klären.
Es wurde am Montag, 2. September 2024, durch das Ministerium der Finanzen den Kommunalen Spitzenverbänden zur Verfügung gestellt und im Anschluss besprochen.
Auch dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags ist das Gutachten übermittelt worden.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;

Themen: Kommunen # ?, Gutachten # ?, Hebesatzdifferenzierung # ?, Nichtwohngrundstücke # ?, differenzierte Hebesätze # ?, aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Wohnwohngrundstücke # ?, rechtssichere Umsetzung # ?, mögliche Nutzung # ?

144. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen wird sich daher für die Umsetzung der vom Europäischen Gerichtshof ermöglichten Verkehrsdatenspeicherung für die Sicherheitsbehörden einsetzen.
Säule II: Migration
Wie sich am Beispiel Solingen wie unter einem Brennglas zeigt, leidet das Migrationsrecht nach wie vor unter einer überkomplexen Ausgestaltung, die im Ergebnis einen effektiven Vollzug erheblich erschwert und z.
T. sogar unmöglich macht.
Es bedarf daher in Gänze einer stärkeren Ausrichtung des Rechtsrahmens auf die Ziele Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

145. +++ (SEM)

Zur nun anstehenden Weiterentwicklung des Bildungscampus' sagt Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen: "Der 2021 beschlossene Neubau der Gesamtschule Bockmühle ist für uns als Stadt ein besonders wichtiges Projekt.
Die dann sechszügige Gesamtschule wird nicht nur ein moderner Lernort für die Schülerinnen und Schüler, sondern gleichzeitig ein Bildungscampus für die gesamte Schulgemeinschaft und den Stadtteil.
Welche Ausgestaltung der Neubau bekommen soll, wurde in einem aufwendigen Architektenwettbewerb ausgeschrieben und im Anschluss mit konkreten Planungen ausgearbeitet.
Aber auch inhaltlich passiert in der Schule viel Neues.
Das gemeinsame Konzept mit den vier entwickelten Säulen betreut die Schülerinnen und Schüler zukünftig beispielsweise auch in außerschulischen Fragen.

Datum: 2024-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schule-und-stadtteil-als-grosse-gemeinschaft;

Themen: Gesamtschule # ?, Schulministerium # ?, Schulsystem # ?, Schülerinnen # ?, Bereiche der Sozialberatung # ?, Bildungscampusprojekt # ?, Campusmanager # ?, abgetrennter Kosmos # ?, aufwendiger Architektenwettbewerb # ?, außerschulische Fragen # ?

146. +++ (SEM)

"
Die Ministerin weiter: "Natürlich ist das generelle Ziel der EUDR richtig, die weltweite Entwaldung einzudämmen.
In ihrer aktuellen Ausgestaltung ist sie aber nicht das geeignete Instrument.
Es bedarf hier funktionierender und praxisgerechter Regelungen.
In Deutschland existiert bereits ein umfangreiches Instrumentarium an waldgesetzlichen Regelungen, und der Bestand an Wäldern nimmt auch nicht ab, wie zum Beispiel die aktuelle Bundeswaldinventur gezeigt hat.

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;

Themen: europäisches Parlament # ?, weltweite Entwaldung # ?, EU-Entwaldungsverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Forstwirte # ?, Dokumentationspflichten # ?, EU-Parlament # ?, Verschiebung # ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone # ?

147. +++ (SEM)

"Endlich ist eine Lösung dieser besonders belasteten Hinterlassenschaft des ehemaligen Mechernicher Bleiabbaus in Sicht.
Ich danke allen Beteiligten für die konstruktive Suche nach einer Lösung", so der Verbandsratsvorsitzende des Erftverbandes und Mechernicher Bürgermeister Dr. Hans-Peter Schick.
Nach der nun erfolgten Unterzeichnung der gemeinsamen Vereinbarung sollen die Pläne zur technischen Ausgestaltung und Bemessung einer geeigneten Behandlungsanlage konkretisiert und dann zügig umgesetzt werden.

Datum: 2024-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasseraufbereitung-soll-schwermetalle-aus-dem-mechernicher-bleiberg-entfernen;

Themen: Erftverband # ?, Anlage für Schwermetalleliminierung # ?, Stollen # ?, Wasserqualität # ?, Allgemeinwohlinteresse # ?, Aufbereitungsanlage # ?, Belastung von Oberflächengewässern # ?, Bergbau bei Mechernich # ?, Erz # ?, Grundwasseroberfläche # ?

148. +++ (SEM)

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales stellt seit 2019 jährlich mindestens 500.000 Euro für das Programm Inklusionsscheck bereit.
Vereine und Initiativen beantragen in einem unkomplizierten Online-Verfahren eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass sich die Aktivitäten an einen möglichst großen Personenkreis richten und die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch im selben Jahr durchgeführt werden.
Weitere Informationen sowie alle nötigen Unterlagen zur Beantragung der Pauschale werden auf der Internet-Seite www.inklusionsscheck.nrw.de bereitgestellt.

Datum: 2024-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-inklusionsscheck-ist-beliebter-denn-je;

Themen: Stärkung für Teilhabe # ?, Rekordzahl # ?, große Beliebtheit # ?, Gebärdensprache # ?, Behinderungen # ?, Boxsportclub # ?, Flötenspieler # ?, Lautsprache # ?, Medienprojekte # ?, Rückenstütze # ?

149. +++ (SEM)

"
Die Professur soll möglichst schnell starten.
Die Hochschule Düsseldorf wird die weitere Ausgestaltung und das Berufungsverfahren für die personelle Besetzung vornehmen.
Die neue Professur wird auch Promotionen im Bereich Kinderschutz und Kinderrechte ermöglichen.

Datum: 2025-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschule-duesseldorf-erhaelt-zuschlag-fuer-einrichtung-einer;

Themen: Hochschule Düsseldorf # ?, Kinderrechte # ?, Kinderschutzprofessur # ?, Standort für Professur # ?, Begutachtungsgremium # ?, neue Professur # ?, wirksamer nachhaltige Kinderschutz # ?, gefallene Entscheidung # ?, Zuschlag # ?, Forschungsperspektive # ?

150. +++ (SEM)

Die Maßnahmen müssen grundsätzlich dazu dienen, Barrierefreiheit herzustellen, sodass alle Menschen unabhängig von einer möglichen Behinderung an den Angeboten teilnehmen können.
Auch die Anschaffung von technischen Hilfen oder personelle Unterstützung zur barrierefreien Kommunikation, beispielsweise über Gebärdendolmetscher, ist daher förderfähig.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass sich die Aktivitäten an einen möglichst großen Personenkreis richten und die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch in diesem Jahr durchgeführt werden.
Der Inklusionsscheck kann ab sofort in einem unkomplizierten Verfahren über die Internet-Seite http://www.inklusionsscheck.nrw.de beantragt werden.

Datum: 2025-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsscheck-geht-2025-weiter-jetzt-foerderung-beantragen;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Stärkung für Teilhabe # ?, barrierefreie Kommunikation # ?, Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Behinderungen # ?, Initiativen # ?, mögliche Behinderung # ?, technische Hilfen # ?, Förderung # ?, Rekordjahr # ?

151. +++ (SEM)

Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Auf der Verbraucherschutzministerkonferenz am 23. Mai 2025 in Berlin hat Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen mehrere Themen in die Bund-Länder-Beratungen eingebracht: So sollen die Werbung für E-Zigaretten eingeschränkt, der Online-Einkauf auf sozialen Plattformen transparenter und sicherer gestaltet und die Rechte von Fluggästen auf EU-Ebene nicht reduziert werden.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz appelliert an den Bund, sich bei den aktuellen Verhandlungen zum Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der EU-Fluggastrechteverordnung für eine verbraucherfreundliche Ausgestaltung einzusetzen.
Fluggastrechte stärken, nicht abbauen
Ministerin Silke Gorißen: "Die Fluggastrechteverordnung ist ein Meilenstein des europäischen Verbraucherschutzes und darf nicht aufgeweicht werden.

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-bei-der-verbraucherschutzministerkonferenz-2025-fluggastrechte;

Themen: E-Zigaretten # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Influencermarketing # ?, Verbraucherinnen # ?, Mindestbandbreite # ?, guter Internetzugang # ?, junge Verbrauchergruppen # ?, Onlineeinkauf # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Grundversorgung # ?

152. +++ (SEM)

Dabei ist die Schulsozialarbeit im Grundsatz eine Aufgabe der Jugendhilfe und liegt damit in der Verantwortung der Kommunen (Paragraph 13a SGB VIII).
Das Land flankiert diese Arbeit freiwillig und gezielt.
Über die konkrete Umsetzung und Ausgestaltung der Arbeitsverträge mit den Fachkräften vor Ort entscheiden die Kommunen in eigener Verantwortung.
Schulministerin Dorothee Feller erklärt: "Wir halten Wort: Die kommunale Schulsozialarbeit wird auch in schwierigen Zeiten verlässlich durch das Land unterstützt.
Mit der neuen Förderrichtlinie schaffen wir sogar mehr Flexibilität und stärken die wichtige Arbeit vor Ort - für unsere Kinder, unsere Schulen und unsere Gesellschaft.

Datum: 2025-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-klares-zeichen-fuer-die-schulsozialarbeit-foerderrichtlinie-wird;

Themen: kommunale Schulsozialarbeit # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, pragmatische Lösungen # ?, deutliches Zeichen # ?, Kontinuität # ?, Personalausgaben # ?, Ermessensprüfung # ?, Fachkräfte des Arbeitsvertrags # ?, Rahmen des Startchancenprogramms # ?, Verwendungsnachweisverfahren # ?

153. +++ (SEM)

Diesen Entschluss wird die Bundesregierung jetzt umsetzen.
"
Ina Brandes, Kulturministerin des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit dem Abschlussbericht hat die beratende Kommission um Frau Professorin Gaensheimer ein starkes Fundament für die weitere Ausgestaltung des Deutschen Fotoinstituts gelegt.
Das Konzept ist detailreich und durchdacht.
Damit haben wir eine hervorragende Basis für die weitere gemeinsame Planung mit dem Bund und der Stadt Düsseldorf.

Datum: 2025-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/archivieren-sichern-forschen-digitalisieren-und-vermitteln-beratende;

Themen: deutsches Fotoinstitut # ?, fotografisches Erbe # ?, beratende Gründungskommission # ?, Lenkungsausschuss # ?, Bewahrung # ?, aktive Partner # ?, Empfehlungen # ?, Vermittlung # ?, Arbeitsplattform # ?, Erforschung # ?

154. +++ (SEM)

Entsprechende Maßnahmen können so frühzeitig und passgenau von der Schwangerschaft bis zum Übergang in den Beruf die jeweils notwendige Unterstützung leisten.
Haben sich in 2020 noch 64 Kommunen mit einem eigenen Jugendamt an dem Programm beteiligt, so sind es 2025 mittlerweile 138.
Diese große Dynamik liegt auch an den Möglichkeiten, die das Landesprogramm den Kommunen bei der Ausgestaltung vor Ort bietet.
Denn die Lebenswelten der Kinder und Jugendlichen sind vielfältig und brauchen den unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort angepasste Hilfen.
Hier lässt das Programm viel Freiraum, die Präventionskette an die vorhandenen Bedarfe anzupassen.

Datum: 2025-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-kinderstark-nrw-schafft-chancen-wird-5-jahre-alt;

Themen: Jugendliche # ?, Kommunen # ?, Programm # ?, Chancen # ?, gesellschaftliche Teilhabe # ?, Kern von Kinderstark # ?, Kinderarmutsprävention # ?, beispielgebendes Landesprogramm # ?, interkommunaler Fachaustausch # ?, kommunale Handlungsstrategien # ?

155. +++ (SEM)

In der Inklusionsinitiative des Landes arbeiten deshalb alle Partner daran, den Unternehmen die Vorteile und Unterstützungsmöglichkeiten bei der Beschäftigung von Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich zu machen.
Ich bin überzeugt, dass dies ein guter Weg ist, um die Inklusion voranzubringen", sagt Laumann.
Er kündigt zugleich an, den zweiten Teilhabebericht als Grundlage für die Aktualisierung des Aktionsplans "NRW inklusiv" 2022 zu nutzen: "Natürlich kann dieser Bericht keine umfassenden Lösungen zur weiteren Ausgestaltung der Inklusionspolitik liefern.
Dennoch soll er einen Beitrag zu einer Diskussion liefern, die immer wieder kritisch geführt werden muss.
Dabei ist ein partizipatives Vorgehen, zum Beispiel durch eine enge Einbindung des Inklusionsbeirates des Landes Nordrhein-Westfalen, von besonderer Bedeutung.

Datum: 2025-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-teilhabebericht-zur-lebenssituation-von-menschen-mit-beeintraechtigungen;

Themen: Stand der Umsetzung # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Inklusionspolitik # ?, inklusionspolitische Anstrengungen # ?, Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Grundlage # ?, Lebenssituation von Menschen # ?, Altenhilfe/-Pflege # ?, Bedeutung des Berichts # ?, Beitrag einer Diskussion # ?

156. +++ (SEM)

Unsere Betriebe brauchen Entlastungen von Bürokratie und mehr Planungssicherheit.
Hierfür mache ich mich auch auf der Bundes- und EU-Ebene stark, damit unsere Landwirtinnen und Landwirte gerne in die Zukunft ihrer Betriebe investieren.
Einen besonderen Schwerpunkt setze ich auf die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union, denn sie hat unmittelbaren Einfluss auf die Stabilität unserer Betriebe.
"
Besuch Lemken GmbH & Co. KG in Alpen

Datum: 2025-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-landwirtschaftsbetriebe-im-land;

Themen: Landesregierung in Oelde # ?, Pfeifer # ?, Stall der Zukunft # ?, GmbH # ?, Download # ?, Hofnachfolge # ?, Foto # ?, Tierwohl # ?, Ausbildungskonzepte # ?, Fokus des Tags # ?

157. +++ (SEM)

Nach dem Zukunftstag im Rheinischen Revier am 10. November 2025, bei dem die Stadt Erkelenz einen ersten Förderbescheid über 14,3 Millionen Euro erhielt, werden nun weitere Schritte hin zu lebendigen Zukunftsdörfern umgesetzt.
In enger Abstimmung mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Stadt Erkelenz werden jetzt die ersten 25 Immobilien aus dem Bestand von RWE Power in den fünf Erkelenzer Dörfern zum Verkauf angeboten.
Die Leitentscheidung "Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region" vom 19. September 2023 konkretisierte die Leitlinien für die Revitalisierung der fünf Dörfer in Erkelenz und die Ausgestaltung einer Vorkaufsoption für frühere Umsiedlerinnen und Umsiedler sowie deren Kinder.
Das Interessenbekundungsverfahren zur Vorkaufsoption in Erkelenz wurde am 20. März 2024 gestartet.
Bis zum Fristende am 1. Juli 2024 haben 39 Umsiedlerinnen und Umsiedler ihr grundsätzliches Interesse zum Rückkauf bekundet.

Datum: 2025-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neues-zuhause-fuer-alte-heimat-verkaufsprozess-fuer-erste;

Themen: nächste Entwicklungsphase # ?, städtebauliches Entwicklungskonzept # ?, alte Heimat # ?, Landfolge # ?, Dörfer # ?, Leitentscheidung # ?, neues Zuhause # ?, Zweckverband # ?, Leitlinien # ?, Versorgungssicherheit # ?

158. +++ (SEM)

Das MAGS stellt seit 2019 jährlich mindestens 500.000 Euro für das Programm Inklusionsscheck bereit.
Vereine und Initiativen beantragen in einem unkomplizierten Online-Verfahren eine Pauschale in Höhe von 2.000 Euro.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass sich die Aktivitäten an einen möglichst großen Personenkreis richten und die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch im selben Jahr durchgeführt werden.
Weitere Informationen sowie alle nötigen Unterlagen zur Beantragung der Pauschale werden auf der Internet-Seite www.inklusionsscheck.nrw.de bereitgestellt.

Datum: 2025-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekte-von-und-fuer-menschen-mit-behinderungen-inklusionsscheck-wird-immer;

Themen: Inklusionsschecks # ?, inklusive Gesellschaft # ?, Behinderungen # ?, Fördervolumen # ?, Schwesterherzen # ?, Trainingsgruppe des Vereins # ?, Verein in Paderborn # ?, Zoobesuche # ?, barrierefreie Feste # ?, barrierefreie Webauftritte # ?

159. +++ (SEM)

Wir stehen zu unseren Verpflichtungen und werden die Mehrkosten, die den Schulträgern entstehen, ausgleichen.
"
Das Schulministerium wird einen Grundlagenerlass sowie Materialien für die inhaltliche Ausgestaltung der ABC-Klassen und für die zusätzliche individuelle Förderung in der Schuleingangsphase erarbeiten und den Schulen frühzeitig zur Verfügung stellen.
Zudem wird das Ministerium erprobte digitale Tools zur Sprachförderung bereitstellen.
Auch das digitale Screening zur Sprachstandserhebung im Rahmen der Schulanmeldung soll allen Grundschulen landesweit zur Verfügung gestellt werden.

Datum: 2026-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abc-klassen-fuer-bessere-bildung-von-anfang;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, Pressestatement # ?, Einschulung # ?, Schulkompass # ?, Schulstart # ?, Schulkarrieren # ?, frühzeitige schulische Sprachförderung # ?, neuer Maßstab # ?, faire Chancen # ?

160. +++ (SEM)

Das PLCD soll diese Stärken bündeln und gezielt weiterentwickeln.
Durch Technologietransfer, internationale Kooperationen und strategische Netzwerke kann das Zentrum dazu beitragen, neue Wertschöpfungsketten aufzubauen, Ansiedlungen zu fördern und die technologische Souveränität Deutschlands und Europas zu stärken.
Der Aufbau des PLCD erfolgt von Beginn an mit Unterstützung und in enger Abstimmung mit der Industrie: Rheinmetall, Mubea und Lockheed Martin, ein globales Technologieunternehmen für Luftfahrt und Verteidigung übernehmen als erste Kernpartner eine tragende Rolle bei der inhaltlichen und strukturellen Ausgestaltung des Zentrums.
Gemeinsam mit Ministerin Neubaur haben sie am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz einen Letter of Intent unterzeichnet.
Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG: "Mit dem PLCD schaffen wir eine Einrichtung, die den Übergang von der Entwicklung zur Serienproduktion von Verteidigungssystemen beschleunigt und optimiert - eine Brücke zwischen Prototypenbau und Serienfertigung.

Datum: 2026-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-neues-technologie-und-entwicklungszentrum-fuer;

Themen: Launch # ?, Entwicklungszentrum # ?, Verteidigungsindustrie # ?, Resilienz # ?, neue sicherheitspolitische Realität # ?, neues Technologiezentrum # ?, tragende Rolle # ?, Forschungslabors # ?, Innovationszentren # ?, Sicherheitsindustrie # ?

161. +++ (SEM)

Die Gleichwertigkeit der beruflichen Bildung erhöht zum einen die Motivation der entsprechenden Fachkräfte und macht zum anderen den öffentlichen Dienst in diesem Bereich als Arbeitgeber noch attraktiver.
Hintergrund
Mit der Novellierung des Landesbeamtengesetzes (LBG NRW) wurden durch die Öffnungsklausel (Paragraf 6 Absatz 3 LBG NRW) die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen, um den Grundsatz der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung gemäß den Vorgaben des Deutschen Qualifikationsrahmens auch in der Ausgestaltung der Laufbahnen des öffentlichen Dienstes in Nordrhein-Westfalen zu verankern.
Mit der Änderung der Laufbahnverordnung für die Arbeitsschutzverwaltung macht die Landesregierung zum ersten Mal von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Datum: 2026-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichwertigkeit-von-beruflicher-und-akademischer-bildung-landesregierung-schafft;

Themen: berufliche Bildung # ?, Laufbahnverordnung # ?, öffentlicher Dienst # ?, Professionals # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, staatlicher Arbeitsschutz # ?, zentrales Anliegen # ?, Bewerberinnen # ?, Grundsatz der Gleichwertigkeit # ?, Meisterabschlüsse # ?

162. +++ (SEM)

Ob bei einer Sportveranstaltung für Menschen mit und ohne Behinderung oder bei einem inklusiven Kulturprojekt - beim Inklusionsscheck geht es darum, Ideen umzusetzen, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen voranbringen.
So sind beispielsweise Anschaffungen oder bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit oder personelle Unterstützung zur barrierefreien Kommunikation förderfähig.
Voraussetzung für eine Bewilligung der Förderung ist, dass sich die Aktivitäten an einen möglichst großen Personenkreis richten und die finanzielle Unterstützung gezielt für die inklusive Ausgestaltung des Angebots eingesetzt wird.
Außerdem müssen die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen stattfinden und noch im selben Jahr durchgeführt werden.
Der Inklusionsscheck kann ab sofort in einem unkomplizierten Verfahren über die Internet-Seite http://www.inklusionsscheck.nrw.de beantragt werden.

Datum: 2026-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/barrieren-ueberwinden-der-inklusionsscheck-geht-die-naechste-runde;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Anträge # ?, Vereine # ?, nächste Runde # ?, Behinderungen # ?, Initiativen # ?, barrierefreye Bildungsangebote # ?, barrierefreye Kommunikation # ?, inklusive Freizeitaktivitäten # ?, rothe Tartanbahn # ?

163. +++ (SEM)

Mit der App können Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen eine Risikoeinschätzung erhalten, wie stark ihr Zuhause durch Starkregen, Hochwasser oder Überflutungen gefährdet ist.
Mit der zweiten Entwicklungsstufe wird das digitale Angebot ausgebaut und noch praxisnäher gestaltet.
In die weitere Ausgestaltung sind auch Hinweise von Bürgerinnen und Bürger zur App eingeflossen.
Eigentümerinnen und Eigentümer werden dabei unterstützt, Gefährdungen besser einzuschätzen und geeignete Schutzmaßnahmen zu planen, um auf einen Ereignisfall besser vorbereitet zu sein.
Die App ist sowohl im App-Store als auch über die Website www.hochwasser-app.nrw verfügbar.

Datum: 2026-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-jetzt-noch-mehr-starkregen-und-hochwasserschutz-fuer-die;

Themen: Starkregenschutz # ?, Hochwasserapp # ?, Starkregenapp # ?, Eigenvorsorge # ?, Hochwasserschutz # ?, eigenes Zuhause # ?, Nutzerinnen # ?, Bürgerinnen # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Basis von Antworten # ?

164. +++ (SEM)

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Janosch Littig, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Integrationsministerium: "Rheinland-Pfalz freut sich, ab dem 1. Juli 2026 den Vorsitz der 22. Integrationsministerkonferenz zu übernehmen.
Die inhaltliche Ausgestaltung wird in der Verantwortung der künftigen Landesregierung liegen.
Klar ist bereits heute, dass Migration und Integration zentrale Zukunftsaufgaben bleiben.
Wer Integration will, muss sie ermöglichen, durch Sprache, Arbeit und echte Teilhabe.

Datum: 2026-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereint-vielfalt-integrationsministerkonferenz-essen-fordert-verlaessliche;

Themen: Länder # ?, finanzirte Integrationsinfrastruktur # ?, Migration # ?, centrale Zukunftsaufgaben # ?, Einwanderungsland # ?, Integrationsministerkonferenz # ?, Sprache # ?, Geflüchtete # ?, Integrationsministerin # ?, Integrationskurse # ?

165. +++ (SEM)

Die jetzt unterzeichneten Rahmenvereinbarungen sind ein wichtiges Bekenntnis des Landes und zentraler Partner, Ganztag gemeinsam gestalten zu wollen.
Sie leisten einen Beitrag, die Zusammenarbeit zwischen den Organisationen, der Jugendhilfe und der Ganztagsschule weiter zu verbessern, zum Beispiel
* durch Vorschläge und Hinweise zur Ausgestaltung der Zusammenarbeit und der konkreten Angebote,
* durch Beschreibung der inhaltlichen Ausrichtung der ganzheitlichen Bildungsangebote,
* durch die Zusammenarbeit auf Basis eines gemeinsamen Bildungsverständnisses,

Datum: 2026-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationen-mit-ausserschulischen-partnern-im-ganztag-staerken;

Themen: Ganztagsschulen # ?, außerunterrichtliche Bildungsangebote # ?, centrale Partner # ?, neue Rahmenvereinbarungen # ?, Partner der Rahmenvereinbarung # ?, gemeinsames Bildungsverständnis # ?, verlässliches Angebot # ?, freye Wohlfahrtspflege # ?, Zusammenarbeit # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?

166. +++ (SEM)

Dazu verringern wir technische Hürden, durch die Definition von Schnittstellen und den Betrieb einer technischen Plattform, über die diese dann einfach genutzt werden können.
Bremen und Nordrhein-Westfalen sind seit Jahren starke Partner der Verwaltungsdigitalisierung, die arbeitsteilig vorangehen.
Die konzeptionelle Ausgestaltung der Governance für ein offenes API-Ökosystem der Verwaltung, insbesondere im Hinblick auf die Beteiligung der Wirtschaft sowie auf Rollen- und Rechtemuster wird Bremen verantworten.
Nordrhein-Westfalen übernimmt die technische Konkretisierung und Umsetzung dieser Vorgaben in interoperable, praxisfähige Lösungen.
"

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/apis-statt-amtsgrenzen-bremen-und-nordrhein-westfalen-treiben-die-digitale;

Themen: centrale API-Plattform # ?, digitale Dienste # ?, API-Standards # ?, APIs # ?, Datenaustauschprozesse # ?, föderale API-Strategie # ?, Schnittstellen # ?, It-planungsrat # ?, Verwaltungsleistungen # ?, kommunale Ebene # ?

167. +++ (SEM)

* Höxter (Altes Fährhaus) 36.300 Euro für die Sanierung von Fachwerk und Dach
* Lippstadt (Trafoturm) 12.750 Euro für Restaurierungsarbeiten
* Lünen (zentrale Trauerhalle) 95.211 Euro für die Freilegung und Restaurierung der bauzeitlichen Farbfassung und Ausgestaltung des Innenwandbereiches
* Monschau (Aukirche) 125.092 Euro für Instandsetzungsarbeiten
* Recklinghausen (Zeche Blumenthal 7) 237.500 Euro für Sanierungsmaßnahmen

Datum: 2026-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landes-denkmalfoerderprogramm-2026-veroeffentlicht;

Themen: nordrhein-westfälisches Denkmalförderprogramm # ?, Erhaltung # ?, kulturelles Erbe # ?, Denkmäler # ?, Instandsetzungsmaßnahmen # ?, Denkmalförderung # ?, Landesprogramm # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?, herausfordernde Zeiten # ?, Erbe von Generationen # ?

168. +++ (SEM)

Mehr Flexibilität für Familien: Mit der freiwilligen Möglichkeit der Kern- und Randzeiten bei Beibehaltung der vollen Kindpauschalen erhalten die Einrichtungen mehr Gestaltungsspielraum, um das Personal angesichts des Fachkräftemangels gezielt einzusetzen, damit Kitas verlässlicher öffnen können.
Mit der Einführung von Fünf-Stunden-Buchungsschritten passt das Land das Betreuungsangebot stärker an die unterschiedlichen Bedarfe in Familien an.
Da das künftige Buchungsverhalten der Eltern nur prognostiziert werden kann, findet dies bei der Einführung der neuen Buchungsschritte zur Sicherstellung finanziell Berücksichtigung in der Ausgestaltung der Kindpauschalen.
In den vergangenen Monaten hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration sich eng und konstruktiv mit den Trägern, den Verbänden und weiteren beteiligten Akteuren über zentrale Punkte ausgetauscht und das Gesetzesvorhaben optimiert.
Die Landesregierung wird die beschlossene KiBiz-Reform nun bis zum Start des Kita-Jahres 2027/2028 umsetzen.

Datum: 2026-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-eine-verlaessliche-und-qualitativ-hochwertige-kinderbetreuung;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Kitalandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Punkte # ?, Kitahelferinnen # ?, Reform # ?, Familien # ?, Einrichtungen # ?, Meilenstein # ?, Fünfstundenbuchungsschritte # ?

169. +++ (SEM)

"Wir schaffen jetzt den nötigen Rahmen, um am Standort Büren baldmöglichst eine Einrichtung in Betrieb nehmen zu können, die europäischen Maßstäben entspricht", erläuterte Jäger.
Dabei steht für den Minister fest: "Abschiebungshaft kann in einem Rechtsstaat stets nur ultima ratio sein.
Unser Anspruch ist es, die Haftbedingungen so human wie möglich auszugestalten.
" Daher sollen die weiteren Planungen auch Gegenstand des kontinuierlichen Dialogs mit Flüchtlingsverbänden und -organisationen werden.
Mit der geplanten Nutzung des Standorts Büren ausschließlich für Zwecke der Abschiebungshaft zieht NRW Konsequenzen aus Ende Juli getroffenen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesgerichtshofes.

Datum: 2014-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebungshaft-nrw-land-plant-einrichtung-bueren;

Themen: künftiger Vollzug # ?, humanitärer Vollzug # ?, jetzige Justizvollzugsanstalt # ?, wichtige Weiche # ?, Strafvollzug # ?, Abschiebungshäftlinge # ?, konzeptionelle Überlegungen # ?, europäisches Recht # ?, Einrichtung # ?, rechtliche Grundlagen # ?

170. +++ (SEM)

Als Telefónica Deutschland arbeiten wir aktuell mit Hochdruck am Ausbau der Mobilfunkversorgung im gesamten Bundesgebiet.
Flächendeckende Versorgung kann aber nur mit investitionsfreundlichen Rahmenbedingungen gelingen.
Wir begrüßen daher, dass sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalens dafür eingesetzt hat, Frequenzvergaben ressourcenschonend auszugestalten.
"
Dr. Hannes Ametsreiter, CEO, Vodafone Deutschland: "Wir haben gebaut.

Datum: 2019-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-mobilfunkpakt-nordrhein-westfalen-fuehrend-unter-den-flaechenlaendern-beim;

Themen: Mobilfunkpakt # ?, Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Netzbetreiber # ?, Fortschritte # ?, hochrangige Vertreter # ?, Werktag # ?, Flächenländer # ?, Förderwettbewerb # ?, Branchenangaben # ?, Frequenzvergaben # ?

171. +++ (SEM)

Insgesamt 14 Fachleute werden die Landesregierung bei der Erstellung der Rechtsgrundlagen für die Umsetzung des gesetzlichen Anspruches auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter beraten und begleiten.
Berufen wurden die Expertinnen und Experten von Ministerin Feller und Ministerin Paul.
Die Ministerinnen haben sich darauf verständigt, die Umsetzung des Rechtsanspruchs in gemeinsamer Verantwortung der Ressorts für Schule und Jugendhilfe auszugestalten.
Ministerin Dorothee Feller: "Die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen ganztägigen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter wird eine herausfordernde Aufgabe, die aber auch die große Chance bietet, Erziehung, Bildung und Betreuung für alle Kinder im Ganztag entscheidend und nachhaltig zu verbessern.
Daher war es uns besonders wichtig, Expertinnen und Experten zu berufen, die unterschiedliche Fachkenntnis und Blickwinkel einbringen und auch ganz konkret mit der Umsetzung, Weiterentwicklung oder Begleitung der OGS in Nordrhein-Westfalen befasst sind.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenbeirat-zur-umsetzung-des-rechtsanspruchs-auf-einen-ganztagsplatz-nimmt;

Themen: Expertenbeirat # ?, Jugendhilfe # ?, Ganztagsplatz # ?, Rechtsanspruch # ?, Expertinnen # ?, Professorin # ?, Gremium # ?, Universität Duisburg-Essen # ?, Diesterwegschule # ?, Herbort # ?

172. +++ (SEM)

Angestrebt werden müsse eine auf einen Blick verständliche Kennzeichnung für die Verbraucher sowie Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe.
Auch die Debatte zur Zukunft der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) wird in Landau weitergeführt.
Dabei fordern Nordrhein-Westfalen und Bayern in einem gemeinsamen Antrag, zur Sicherung der biologischen Vielfalt die erste Säule der GAP klima- und umweltfreundlich auszugestalten.
Im Rahmen des Aktionsprogramms Insektenschutz solle der Bund neben den erforderlichen Maßnahmen im Offenland auch weitere mögliche Ursachen für und Maßnahmen gegen den Insektenschwund angemessen thematisieren und in Handlungskonzepte einbeziehen.
Auch die Rückkehr des Wolfes und erforderliche Herdenschutzmaßnahmen werden in Landau diskutiert.

Datum: 2019-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;

Themen: gemeinsamer Antrag # ?, Tierschutz # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Versorgungsstationen # ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz # ?, Grundwasserschutz # ?, Nachhaltigkeit # ?, Vereinheitlichung # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, Export # ?

173. +++ (SEM)

Die Grundrisse als Zwei- und Dreispänner bieten hohe Wohnqualitäten.
Die Klinkerfassaden mit ruhigen und einheitlichen Fassadenöffnungen und Gestaltungselementen dokumentieren den hohen ästhetischen und nachhaltigen Architekturansatz.
Wertig gestaltete Abstellgebäude, einheitliche Heckeneinfriedungen und sorgfältig ausgestaltete Müll- und Stellplatzstandorte schaffen eine klare Ordnung der Grundstücksfreibereiche.
Mit Bauwerkskosten von 1.734 EUR/m² ist das Projekt auch wirtschaftlich vorbildlich.
Insgesamt wird mit dem Projekt ein vorbildlicher Beitrag für eine quartiersbezogene Mischung öffentlich geförderten und freifinanzierten Wohnungen im eher kleinstädtischen Umfeld geleistet.

Datum: 2017-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefoerderter-wohnungsbau-schafft-hohe-wohnqualitaet-und-heimat;

Themen: Jurybegründung # ?, technische Gebäudeausrüstung # ?, Landschaftsarchitektur # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, Fachplanung # ?, Landespreis # ?, Städtebau # ?, Wohnungsangebot # ?, Baukörper # ?, Ingenieurbüro # ?

174. +++ (SEM)

Zu diesen und weiteren Fragen hat das Ministerium für Inneres und Kommunales jetzt den GeoIT Round Table NRW ins Leben gerufen.
Der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik, Hartmut Beuß, lädt Interessierte aus Wirtschaft und Wissenschaft zum ersten Treffen am 19. August 2015 in das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW in Düsseldorf ein.
Die Teilnehmenden werden erörtern, wie die Nationale Geoinformationsstrategie (NGIS) in NRW ausgestaltet und umgesetzt werden kann.
"Unser gemeinsames Ziel ist es, die bereits vorhandene Geodateninfrastruktur im Land weiter auszubauen", erklärte CIO Hartmut Beuß.
"Wir laden deshalb sämtliche Einrichtungen der GeoIT-Wirtschaft und der angewandten Forschung aus ganz Nordrhein-Westfalen ein, dem offenen Netzwerk beizutreten".

Datum: 2015-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-den-raum-gestalten-am-geoit-round-table-nrw;

Themen: Geoinformationen # ?, wesentlicher Rohstoff # ?, politisches Handeln # ?, Geoinformationsstruktur # ?, Thinktank # ?, innovative Schnittstelle # ?, nationale Geoinformationsstrategie # ?, offenes Netzwerk # ?, vorhandene Geodateninfrastruktur # ?, CIO der Landesregierung # ?

175. +++ (SEM)

Mit dem geänderten Gesetz sollen auch die Sparkassen gleichstellungspolitisch stärker in die Pflicht genommen werden, für die das Landesgleichstellungsgesetz bislang nur eingeschränkt gilt.
Zukünftig sollen die Sparkassen genau wie die Behörden des Landes und der Kommunen uneingeschränkt an das Landesgleichstellungsgesetz gebunden sein.
Die Quotierungsregelungen für Frauen bei der Besetzung von Stellen im öffentlichen Dienst sollen weiterentwickelt und effektiver ausgestaltet werden.
Hierbei betritt die Landesregierung auch rechtliches Neuland.
Auf der Basis eines Rechtsgutachtens des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier zur Zulässigkeit von Zielquoten für Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst hatte die Landesregierung bereits im Entwurf des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes eine Neufassung der Quotierungsregelung für Beförderungen und für die Besetzung von Führungsfunktionen für das Landesbeamtengesetz (LBG) eingefügt.

Datum: 2016-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-geht-die;

Themen: Landesgleichstellungsgesetz # ?, öffentlicher Dienst # ?, Frauenanteil # ?, Ziele der Neuregelung # ?, Führungspositionen # ?, Einflussbereich # ?, starke Gleichstellungsbeauftragte # ?, Besetzung # ?, Stärkung für Position # ?, Geschlechter # ?

176. +++ (SEM)

Nach Verabschiedung eines neuen Gesetzes soll eine Übergangsfrist bis Ende 2024 gelten.
"Bund und Länder sind nun aufgerufen, zeitnah eine zukunftsfeste Lösung zu erarbeiten", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dabei komme es darauf an, die Grundsteuer als wichtige Einnahmequelle der Kommunen rechtssicher, fair und aufkommensneutral auszugestalten.
Die Kommunen erhalten bundesweit rund 14 Milliarden Euro aus dieser Steuerart.
Auf Nordrhein-Westfalen entfallen davon etwa 3,6 Milliarden.

Datum: 2018-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-gemeinsame-reform-notwendig;

Themen: neue gesetzliche Grundlage # ?, Frist # ?, Gesetzgeber # ?, gemeinsame Reform # ?, heutiges Grundsteuerurteil # ?, wirtschaftliche Einheiten # ?, zukunftsfeste Lösung # ?, Übergangsfrist # ?, neues Gesetz # ?, Verabschiedung # ?

177. +++ (SEM)

In der zweiten Stufe sollen die Strom-, Gas- und Wärmepreisbremse aufgestockt werden, wenn sich die Kosten 2023 vervierfacht haben und zudem die Energieintensität besonders hoch ist.
Die Länder haben in den Verhandlungen mit dem Bund erreicht, dass das Programm auch Betrieben zugutekommt, die Öl, Holzpellets oder andere nicht-leitungsgebundene Energieträger nutzen.
Diese Hilfen werden in Stufe drei näher ausgestaltet.
Eine Antragstellung wird in den Stufen zwei und drei zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein.
Zur Feststellung besonderer Härten im Einzelfall hat das Land Nordrhein-Westfalen eine Härtefallkommission eingerichtet.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallhilfe-zur-unterstuetzung-kleiner-und-mittlerer-unternehmen-startet-am-21;

Themen: kleine Unternehmen # ?, hohe Energiepreissteigerungen # ?, Soloselbstständige # ?, KMUs # ?, Unterstützung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Betriebsaufgaben # ?, Wärmepreisbremse # ?, notwendige Angaben # ?, Antragsportal der Härtefallhilfe # ?

178. +++ (SEM)

Vom 14. Februar 2014 an übernehmen die Hauptzollämter die Bearbeitung der Kraftfahrzeugsteuer von den Finanzämtern.
Bis zum 13. Februar 2014 bleibt das jeweilige Finanzamt für die Bürgerinnen und Bürger der direkte und kompetente Ansprechpartner für alle Fragen zur Kraftfahrzeugsteuer.
Die Kraftfahrzeugsteuer ist bereits seit dem 1. Juli 2009 als Bundessteuer ausgestaltet, wurde aber nach wie vor von den Finanzämtern der jeweiligen Länder verwaltet.
Der Bund sieht eine sukzessive Übernahme der Daten von den Ländern bis Ende Juni dieses Jahres vor - NRW übergibt seine Daten vor diesem Hintergrund bereits im Februar 2014.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hauptzollaemter-sind-ab-februar-fuer-kraftfahrzeugsteuer-nrw-zustaendig;

Themen: Kraftfahrzeugsteuer # ?, sukzessive Übernahme # ?, Hauptzollämter # ?, Finanzämter # ?, Bundessteuer # ?, direkter kompetente Ansprechpartner # ?, jeweiliges Finanzamt # ?, neue Ansprechpartnerinnen # ?, jeweilige Länder # ?, Daten # ?

179. +++ (SEM)

Wirtschaftskriminelle gehören direkt vor Gericht.
"
Der Gesetzentwurf Nordrhein-Westfalens orientiert sich an den Grundsatzentscheidungen der Europäischen Union, wie die sanktionsrechtlichen Mindestanforderungen für die Haftung von juristischen Personen in der Europäischen Union ausgestaltet werden sollen.
Der Gesetzentwurf sieht im Wesentlichen folgende Punkte vor:
- Die Staatsanwaltschaften werden verpflichtet, Straftaten von Unternehmen aufzuklären und ggfs. anzuklagen.

Datum: 2013-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-begruesst-die-gesetzesinitiative-von-nrw-zum;

Themen: Unternehmensstrafrecht # ?, Justizministerkonferenz # ?, Handeln für Verantwortung # ?, Justizminister des Lands # ?, mögliche Sanktionen # ?, Gesetzentwurf des Unternehmensstrafrechts # ?, klassische Geldstrafe # ?, Natürliche Person # ?, Ausschluss # ?, Auflösung # ?

180. +++ (SEM)

Ein Pilotstatus bringe auch Testphasen, Kinderkrankheiten, Unwägbarkeiten mit sich.
"Insgesamt können wir uns aber über einen erfolgreichen Start freuen.
Wir werden das Modell Schritt für Schritt weiter ausgestalten.
Dank einer Landesförderung wird der neue Ansatz zudem wissenschaftlich begleitet und auf erfolgreiche Instrumente zur bestmöglichen Zielgruppenerreichung überprüft", kündigte Schuldzinski an.
Das Land finanziert eine wissenschaftliche Begleitung und Evaluation des Pilotvorhabens "mobil & digital" mit rund 130.000 Euro, um diesen neuen Ansatz der Verbraucherarbeit im ländlichen Raum vor allem in den ersten beiden Jahren planvoll zu entwickeln und zu testen.

Datum: 2022-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-verbraucherberatung-laendlichen-regionen;

Themen: Pilotvorhaben # ?, Ansatz der Verbraucherarbeit # ?, Pilotstatus # ?, Testphasen # ?, bestmögliche Zielgruppenerreichung # ?, erfolgreiche Instrumente # ?, passgenaue Verbraucherberatung # ?, starke Partnerin # ?, steigende Lebensmittelpreise # ?, Anreisewege # ?

181. +++ (SEM)

Um jedoch weiterhin insbesondere das Impfgeschehen in Einrichtungen mit vulnerablen Personengruppen eng zu begleiten (etwa in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe), werden die Kreise und kreisfreien Städte ihre Koordinierenden COVID-Impfeinheiten (KoCI) auch im ersten Quartal 2023 fortführen.
Für den Fall, dass wider Erwarten erneut ergänzende staatliche Impfangebote notwendig werden sollten, richten die Kreise und kreisfreien Städte - vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags zum Ergänzungshaushalt 2023 - ab dem 1. Januar bis zum 31. März 2023 Vorhaltestrukturen ein, um kurzfristig mobile Impfangebote unterbreiten zu können.
Die Kommunen sollen diese Vorhaltestrukturen so ausgestalten, dass durch mobile kommunale Impfangebote wöchentlich noch 250 Impfungen pro 100.000 Einwohner durchgeführt werden könnten.
"In den vergangenen zwei Jahren haben die kommunalen Impfangebote einen extrem wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie geleistet.
Gemeinsam mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie den Apothekerinnen und Apothekern haben sie es möglich gemacht, dass mittlerweile die deutlich überwiegende Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen gegen Corona geimpft ist.

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-weitere-rahmenbedingungen-fuer-kommunale-corona-impfangebote;

Themen: Apothekerinnen # ?, kommunale Coronaimpfangebote # ?, Regelversorgung # ?, Impfungen # ?, Impfbedarf # ?, Onlineimpfcheck # ?, feste Meinung # ?, Vorhaltestrukturen # ?, andere Angehörige # ?, bestmöglicher Impfschutz # ?

182. +++ (SEM)

Darin sieht er eine verfassungsrechtliche Verpflichtung für eine gleichstellungsorientierte Personalpolitik.
"Das Rechtsgutachten ist ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Frauen in Spitzenpositionen des Öffentlichen Dienstes.
Wir müssen jetzt Wege finden, die Frauenquote so auszugestalten, dass sie effektiver wirkt", erklärte Ministerin Steffens. "
Wer von der Privatwirtschaft mehr weibliche Führungskräfte in der Chefetage fordert, muss auch im eigenen Bereich nach vorne gehen, um glaubwürdig zu sein", so Steffens weiter.
Ende 2012 waren mehr als die Hälfte (58,7 Prozent) der beim Land Beschäftigten Frauen.

Datum: 2014-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-mehr-frauen-fuehrungspositionen-im-oeffentlichen-dienst;

Themen: Führungspositionen # ?, Frauenquote # ?, öffentlicher Dienst # ?, Gutachten # ?, verfassungsrechtliche Verpflichtung # ?, gleichstellungsorientierte Personalpolitik # ?, Zielquote # ?, Frauenanteil # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Bedeutung des Gleichberechtigungsgebots # ?

183. +++ (SEM)

Die Kombination der beiden Lebenslagen Migration und Behinderung kann eine ganz besondere Herausforderung darstellen.
Daher legt das KSL für den Regierungsbezirk Düsseldorf einen spezifischen Fokus seiner Arbeit auf dieses Thema.
Die Unterstützungs- und Beratungsangebote werden entsprechend kultursensibel ausgestaltet und es werden Veranstaltungen angeboten, die das gesellschaftliche Bewusstsein für ein selbstbestimmtes Leben von Migranten mit Behinderung schärfen.
KSL Regierungsbezirk Köln An der Bottmühle 2, 50678 Köln, 0221/322290, rheinland@ksl-nrw.de
In der UN-Behindertenrechtskonvention wird explizit der Umfassende Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierung und vor gewaltsamen Übergriffen gefordert (Art. 16 UN-BRK).

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-selbstbestimmte-lebensfuehrung-fuer-menschen-mit-behinderungen;

Themen: Kompetenzzentren # ?, Behinderungen # ?, Sinnesbehinderungen # ?, persönliches Budget # ?, selbstbestimmtes Leben # ?, Anlaufstellen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Beratungsstellen # ?, 2 Lebenslagen # ?, Elternassistenz # ?

184. +++ (SEM)

Mit Blick auf die ab 1. August gültigen Gesetzesänderungen sagte Schneider: "NRW hat zusammen mit anderen Ländern erreicht, dass die schlimmsten bürokratischen Auswüchse des Bildungs- und Teilhabepaketes abgestellt werden.
Allerdings reichen die Änderungen bei weitem nicht aus, damit Förderung auch tatsächlich im notwendigen Umfang bei den Kindern ankommt.
Wir fordern vom Bund endlich ernsthafte Anstrengungen, das Bildungs- und Teilhabepaket vernünftig auszugestalten.
"
Das Land habe die Kommunen und die Jobcenter bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes nach Kräften unterstützt, sagte der Minister.

Datum: 2013-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-aus-aermeren-familien-brauchen-mehr-als-ein-trostpflaster;

Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Lernförderung # ?, Nachhilfeunterricht # ?, einkommensschwache Familien # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Leistungen # ?, Ausgaben # ?, Ausrüstungsgegenstände # ?, Kindergartenausflüge # ?

185. +++ (SEM)

Mit der Kinder- und Jugendministerin, Josefine Paul, befinde ich mich bereits in einem konstruktiven Austausch darüber, wie wir unsere Kinder zukünftig noch besser auf den Schulbesuch vorbereiten können.
Wir müssen unsere Grundschulen jetzt gezielt und wirksam unterstützen.
Auch den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gestalten wir gemeinsam aus.
"
Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz (SWK) berät die Länder bei der Weiterentwicklung des Bildungswesens.

Datum: 2022-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-unsere-grundschulen-gezielt-und-wirksam;

Themen: Kommission der Kultusministerkonferenz # ?, Stärkung für Grundschulbildung # ?, Empfehlungen # ?, Ergebnisse der Bildungsstudie # ?, Impulspapiere # ?, Stärkung für Kernkompetenzen # ?, basale Kompetenzen # ?, bildungspolitische Entwicklungen # ?, regelmäßige Überprüfungen # ?, aktuelles Gutachten # ?

186. +++ (SEM)

Weitere 35 Millionen Euro investiert das Land in Ferienangebote für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf, die in den vergangenen Wochen wenig Unterricht in den Schulen vor Ort erhalten haben.
Zusätzlich kann in den Sommerferien auch wieder das erfolgreiche Sprachförderangebot "FerienIntensivTraining - FIT in Deutsch" stattfinden, das sich an neu zugewanderte Kinder und Jugendliche richtet und sie beim Spracherwerb unterstützt.
Alle Programme werden unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen ausgestaltet.
Daneben finden weitere Ferienangebote von Schulträgern und anderen Trägern statt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit unseren Ferienprogrammen begleiten wir in so großem Umfang wie nie zuvor unsere Schülerinnen und Schüler durch die Zeit der Sommerferien.

Datum: 2020-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-begleiten-unsere-schuelerinnen-und-schueler-bisher-einmalig;

Themen: Folgen der Schulschließung # ?, Zeit von Sommerferien # ?, notwendige Schulschließungen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, tiefer Einschnitt # ?, Klassen # ?, Unterstützungsbedarf von Schülerinnen # ?, Jugendliche # ?, Schulträger # ?, deutsche Sprache # ?

187. +++ (SEM)

Rund 100 Kinder aus Rumänien und Bulgarien besuchen derzeit die Grundschule Brückenstraße.
Ministerin Löhrmann: "Der Schulbesuch der Kinder ist sowohl für die Städte und für das Land als auch für die zugewanderten Familie eine der wichtigsten Fragen, auf die wirksame Antworten nötig sind.
Stellvertretend für die anderen Schulen in Duisburg zeigt die Arbeit der Grundschule Brückenstraße, dass die vom Schulministerium und der Stadt gemeinsam ausgestalteten Maßnahmen den Kindern zugutekommen.
Alle neu zugewanderten Kinder erhalten einen Platz in einer Schule.
Das Augenmerk liegt dabei vor allem auf einer qualifizierten Sprachförderung, um den Kindern nicht nur schulischen Erfolg, sondern auch sozialen Anschluss zu ermöglichen.

Datum: 2013-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-willkommenskultur-den-schulen-etablieren-sicherung-des;

Themen: Willkommenskultur # ?, qualifizierte Sprachförderung # ?, sozialer Anschluss # ?, schulischer Erfolg # ?, Grundschule # ?, zugewanderte Kinder # ?, andere Schulen # ?, Schulbesuch # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, Augenmerk # ?

188. +++ (SEM)

Daraufhin hatten alle Bundesländer beschlossen, ihr W-Besoldungssystem zu überarbeiten.
Seit dem 01.01.2005 gilt diese für alle neu eingestellten Professorinnen und Professoren bundesweit.
Die W-Besoldung ist im Unterschied zur früheren C-Besoldung dienstaltersunabhängig ausgestaltet und beruht auf einem zweigliedrigen Vergütungssystem mit einem festen Grundgehalt und variablen Leistungsbezügen.
"Zukünftig wird das Durchschnittsgehalt für eine W 2-Professur in Nord-rhein-Westfalen mit Zulagen dem Gehalt einer Richterin oder eines Richters am Landgericht entsprechen", sagte Schulze.
Derzeit liegt das Grundgehalt für eine W 2-Professur in Nordrhein-Westfalen bei 4354,02 Euro.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-auch-zukunft-soll-raum-fuer-leistungsbezuege-bei;

Themen: Neuordnung der Professorenbesoldung # ?, Grundgehälter # ?, Neuordnung der W-Besoldung # ?, Professorengehälter # ?, W-Professorinnen # ?, geplantes Dienstrechtsanpassungsgesetz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Kabinett # ?, Schulze # ?, jeweilige Hochschule # ?

189. +++ (SEM)

Dabei muss auch die soziale Lebenssituation der Frauen berücksichtigt werden", so Steffens weiter.
Der Bericht macht deutlich: Frauen mit Gewalterfahrung in der Schwangerschaft, schwangere Teenager, Frauen mit Migrationsgeschichte sowie schwangere Mädchen oder Frauen in schwierigen sozialen Lagen nehmen Vorsorgeuntersuchungen und Beratungsangebote seltener in Anspruch.
"Es ist deshalb notwendig, Angebote noch pass- und zielgruppengenauer auszugestalten.
Hierzu ist eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheitssystem und anderen begleitenden Institutionen wie Sozial- und Jugendämtern, Schulen und Einrichtungen der Familienhilfe erforderlich", betont die Ministerin.
Ende des Monats tagt im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter erstmals ein "Runder Tisch Geburtshilfe".

Datum: 2014-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-zu-starke-technikorientierung-der-schwangerenbetreuung-kann;

Themen: Schwangerschaft # ?, Gesundheitsbericht # ?, Geburtshilfe # ?, Fortschritt der Medizintechnik # ?, Risikoschwangerschaft # ?, Schwangerenbetreuung # ?, natürlicher Vorgang # ?, Säuglingssterblichkeit # ?, werdende Mütter # ?, geburtshilfliche Versorgung # ?

190. +++ (SEM)

Zu den konkreten Zielvereinbarungen gehörten unter anderem die stufenweise Steigerung der Ausbildungszahlen um jährlich zehn Prozent bis 2015 und die Wiedereinführung der dreijährigen Umschulungsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit während der Laufzeit der Offensive.
Durch die Einführung der Altenpflegeumlage im Jahr 2012 ist es in Nordrhein-Westfalen gelungen, gemeinsam mit den Pflegeeinrichtungen und ambulanten Diensten, die Zahl der landesgeförderten Schülerinnen und Schüler in drei Jahren um rund 70 Prozent auf rund 16.600 zu steigern.
NRW hat die Förderung der Fachseminare für Altenpflege gesetzlich verpflichtend ausgestaltet und die Haushaltsmittel auf rund 60 Millionen Euro verdoppelt.
Mit den Erfolgen dürfte NRW einen erheblichen Beitrag zum Gesamterfolg der Ausbildungs- und Qualifizierungsinitiative geleistet haben.
Aber auch andere Länder haben sich erfolgreich engagiert.

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-zuwanderung-als-chance-fuer-pflege-und-gesundheitsberufe-nutzen;

Themen: Integrationspakt # ?, Qualifizierungspakt # ?, Gesundheitsberufe # ?, Pflegeberufe # ?, Flüchtlinge # ?, gewaltige Aufgaben # ?, Zuwanderung # ?, Pflegesektor # ?, Qualifizierungsoffensive # ?, Gesundheitssektor # ?

191. +++ (SEM)

Eine Katastrophe von nationaler Tragweite braucht auch eine schnelle nationale Antwort.
Daran arbeite ich unter Hochdruck mit den Kolleginnen und Kollegen in der Landes- und der Bundesregierung.
Mit den Vertretern der betroffenen Städte und Gemeinden will ich in dieser Woche zusammenkommen, um zu beraten, wie wir die Finanzhilfen ausgestalten, um schnell unsere Heimat wiederaufzubauen.
Drei Dinge sind jetzt wichtig:
Erstens: Wir müssen akut und in der Not helfen.

Datum: 2021-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-haelt-ansprache-buergerinnen-und-buerger;

Themen: Ansprache # ?, Hoffnung # ?, Mitbürgerinnen # ?, Leben # ?, Fernsehen # ?, Bundespräsident # ?, Fotoalben # ?, Immunsystem der Heimat # ?, Möbelstücke # ?, Plünderer # ?

192. +++ (SEM)

Die Bereitstellung der Konjunkturgelder ist mit der Verpflichtung verbunden, bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes (OZG) nach dem Modell "Einer für alle" zusammenzuarbeiten.
Das bedeutet: Wenn zum Beispiel Nordrhein-Westfalen eine Verwaltungsleistung digitalisiert, wird diese Software mit den anderen Ländern und dem Bund geteilt.
Diese Zusammenarbeit wird mit dem unterzeichneten Dachabkommen nun konkret ausgestaltet und auf ein rechtliches Fundament gesetzt.
Es ist zugleich die Basis für künftige Einzelvereinbarungen, um insbesondere die Benutzerfreundlichkeit zu erhöhen und sogenannte "Nutzerreisen" zu entwickeln.
Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sollen auf den digitalen Plattformen schnell und verständlich die gewünschte Information finden und an ihr Ziel gelangen.

Datum: 2020-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-nutzt-corona-hilfe-des-bundes-und-treibt-digitalisierung-der;

Themen: Dachabkommen # ?, Krisenbewältigungspaket # ?, Konjunkturpaket # ?, Digitalminister # ?, Bund # ?, Fördergelder # ?, Digitalisierung # ?, Onlinesprechstunde # ?, gesetzte Zusammenarbeit # ?, gewünschte Information # ?

193. +++ (SEM)

Wir müssen aber dafür sorgen, dass sie funktioniert.
"
In Dortmund gestalten Polizei und Stadt das vom Innenministerium finanzierte Projekt gemeinsam aus.
Partner des Projektes sind der Verein "Die Brücke Dortmund" und das "Soziale Zentrum".
"Uns geht es darum, die Sicherheit in Dortmund zu erhöhen", betonte der Innenminister.

Datum: 2014-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-klarkommen-schafft-sicherheit-und-foerdert-integration;

Themen: kriminalpräventives Projekt # ?, Stadtteilbüro # ?, kompetente Sozialarbeiter # ?, Prävention # ?, Südosteuropas # ?, konkrete Hilfe # ?, Chancen # ?, Kinder # ?, Jäger # ?, Kriminalität # ?

194. +++ (SEM)

Und gerade Köln ist eine weltoffene Stadt.
"
In Köln gestalten Polizei und Stadt gemeinsam das vom Innenministerium finanzierte Projekt aus.
Für "klarkommen!" stehen in Köln zwei kompetente Partner zur Seite: Das sind die AWO und Bikup - die Internationale Gesellschaft für Bildung, Kultur und Partizipation.
Deren speziell ausgebildete Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sind die Ansprechpartner und arbeiten als Kultur- und Sprachmittler.

Datum: 2014-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praeventionsprojekt-klarkommen-schafft-sicherheit-und-foerdert-integration-0;

Themen: Malik # ?, Trickbetrügereien # ?, Eckpfeiler des Präventionsprojekts # ?, nordafrikanische Flüchtlinge # ?, kompetente Sozialarbeiter # ?, gezielte Sprachförderung # ?, Passanten # ?, Schlagzeilen # ?, Taschendiebstähle # ?, Präventionsprojekt # ?

195. +++ (SEM)

Wir müssen aber dafür sorgen, dass sie funktioniert.
"
Für Duisburg wurde das vom Innenministerium finanzierte Projekt gemeinsam von Polizei und Stadt ausgestaltet.
Partner des Projektes sind der Verein ZukunftOrientierteFörderung (ZOF) und das Diakoniewerk.
"Uns geht es zum einen darum, die Sicherheit in den besonders betroffenen Stadtteilen zu erhöhen.

Datum: 2014-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-klarkommen-chancen-bieten-durch-praevention-vor-ort-startet-duisburg;

Themen: Prävention # ?, Chancen # ?, Stadtteilbüros # ?, kriminalpräventive Initiative # ?, kriminalpräventives Projekt # ?, kompetente Sozialarbeiter # ?, Zuwanderungshintergrund # ?, Kriminalität # ?, Misstrauen # ?, Südosteuropas # ?

196. +++ (SEM)

Viele wichtige Kapitalmaßnahmen setzten Beschlüsse in einer Hauptversammlung voraus, so Staatssekretär Dirk Wedel: "Wir sollten den Unternehmen die Möglichkeit geben, den aktuellen Schwung der Digitalisierung über die derzeit geltende Befristung hinausgehend nutzen zu dürfen.
Die Rechte von Aktionären in der virtuellen Hauptversammlung sollen dabei jedoch nicht beschnitten werden.
Die virtuelle Hauptversammlung ist als gleichwertige Alternative zur Präsenzveranstaltung auszugestalten.
"
Volle Zustimmung erhielten auch die Überlegungen der Landesjustizminister zur Reform des Beschlussmängelrechts für die GmbH.

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-zuspruch-fuer-eigene-vorhaben-auf-der-jumiko-unter-dem-vorsitz-nordrhein;

Themen: Justizministerinnen # ?, Beschlussmängelrecht # ?, Justizsenatorinnen # ?, eigene Vorhaben # ?, starker Zuspruch # ?, Digitalveranstaltung # ?, virtuelle Hauptversammlung # ?, Senatoren # ?, Amtskolleginnen # ?, Minister der Justiz # ?

197. +++ (SEM)

" Auch die in der Verladung tätigen Unternehmen, Speditionen, Logistikdienstleister und Hafenbetreiber können dieses Ziel zum Beispiel durch die Beauftragung emissionsarmer Schiffe unterstützen.
Der Einbau moderner Technik, beispielsweise von Abgasreinigungssystemen, ist für die Binnenschiffer mit zum Teil hohen Investitionen verbunden.
Zur Unterstützung hatten die Bundesländer im November 2018 im Rahmen der Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, das bestehende Förderprogramm zur nachhaltigen Modernisierung von Binnenschiffmotoren attraktiver auszugestalten.
Inzwischen hat der Bund mit dem aktuell veröffentlichten Masterplan Binnenschifffahrt zugesagt, das bestehende Förderprogramm zu evaluieren.
Darüber hinaus hat der Bund die Erarbeitung einer neuen technologieoffenen Förderrichtlinie unter besonderer Berücksichtigung der Umwelt- und Energieaspekte zum 1. Januar 2020 angekündigt.

Datum: 2019-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerin-im-dialog-mit-dem-verein-fuer-europaeische-binnenschifffahrt;

Themen: europäische Binnenschifffahrt # ?, Binnenschiffer # ?, Immissionsschutz # ?, Wasserstraßen # ?, Nachrüstung # ?, Verkehrssektor # ?, Gewässerschutz # ?, Verein # ?, Gesundheitsschutz # ?, Beauftragung von Schiffen # ?

198. +++ (SEM)

Ein erstes Zwischenziel ist der Echteinsatz von MAKI in Amtsgerichten, in deren Zuständigkeitsbereich große Flughäfen liegen.
Mit dem Forschungsprojekt MAKI leistet Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit seinen Partnern Niedersachsen, Hessen und Brandenburg einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands.
Nordrhein-Westfalen gestaltet aktiv mit, wie mit einem Massenverfahrens-Assistenten ein KI-System in Zukunft ausgestaltet und eingesetzt werden könnte.
Das Projekt MAKI wird im Rahmen einer Digitalisierungsinitiative von der Bundesregierung bis 2026 finanziert.
Zusätzlich stellt das Landesjustizministerium eigene Mittel bereit und unterstützt das Projekt mit personellen Ressourcen.

Datum: 2025-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ki-unterstuetzt-richterinnen-und-richter-bei-der-entscheidung-ueber-rechte-von;

Themen: Maki # ?, Flugreisende # ?, Massenverfahrensassistenz # ?, Richterinnen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Amtsgerichte # ?, Bereich der Metadatenextraktion # ?, Echteinsatz # ?, Entscheidungsvorschläge # ?, Fluggastrechtefälle # ?

199. +++ (SEM)

So können nordrhein-westfälische BKs seit diesem Schuljahr Präsenz- und Distanzunterricht unter bestimmten Voraussetzungen dauerhaft miteinander verbinden.
Erprobt wurde dieses sogenannte Blended-Learning unter anderem im Schulversuch RBZB.
Wie die kombinierte Form von Präsenz- und Distanzunterricht vor Ort konkret ausgestaltet wird, hängt maßgeblich von der Art des jeweiligen Bildungsgangs ab.
Anregungen bietet den BKs eine Handreichung zur chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht im Berufskolleg.
Rechtliche Grundlage ist die sogenannte Siebte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg vom 11. März 2024.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regionale-berufsbildungszentren-machen-ein-modernes-und-umfassendes-angebot;

Themen: regionale Berufsbildungszentren # ?, regionale Bildungszentren # ?, Schulversuch # ?, Schulträger # ?, Berufsschule # ?, Distanzunterricht # ?, Präsenzunterricht # ?, internationale Förderklassen # ?, Berufsleben # ?, Berufskollegs # ?

200. +++ (SEM)

Im Jahr 2026 wird die Pauschale vorläufig auf 877 Millionen Euro erhöht.
Die endgültige Höhe der Pauschale wird im Rahmen der Ergänzung des Gemeindefinanzierungsgesetzes feststehen.
* Das Startchancen-Programm wird weiter ausgestaltet.
In diesem Zusammenhang werden Mittel aus dem Bereich der Sachausgaben in den Bereich der Personalausgaben und Zuweisungen verlagert.
Der Gesamtansatz des Startchancen-Programms bleibt bei rund 128,9 Millionen Euro.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;

Themen: Startchancenprogramm # ?, Schulentwicklungsprozesse # ?, Pauschale # ?, Bildungspauschale # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, kulturelle Bildung # ?, Bereich von Sachausgaben # ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms # ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung # ?, Rahmen der Ergänzung # ?

201. +++ (SEM)

Matthias Mohrmann, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg: "Unsere ambulante Gesundheitsversorgung zeigt aktuell erhebliche Defizite bei der Steuerung des Zugangs, aber auch beim zielgenauen Einsatz medizinischer Ressourcen.
Die Probleme sind offensichtlich, deshalb ist es wichtig, dass wir jetzt unmittelbar ins Handeln kommen.
Wir müssen schrittweise ein gut ausgestaltetes Primärversorgungssystem etablieren, das auf eine Vernetzung der verschiedenen Disziplinen und Versorgungsebenen setzt.
Nur so können wir das Vertrauen der Menschen in das Gesundheitssystem erhalten, das zu den Grundfesten unserer Gesellschaft gehört.
"

Datum: 2026-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-stellt-eckpunkte-fuer-eine-zukunftsfeste-ambulante;

Themen: Gesundheitssystem # ?, gezielte Steuerung # ?, tiefgreifende Herausforderungen # ?, verbindliche Anlaufstelle # ?, stationärer Bereich # ?, 15-Punkte-Plan # ?, klare Zuständigkeiten # ?, Gesamtpaket # ?, demografischer Wandel # ?, neue Krankenhausplanung # ?

202. +++ (SEM)

Auf diese Weise werden Kinder altersgerecht an demokratische Verfahren herangeführt und üben, eigene Meinungen zu entwickeln, diese zu formulieren und ihre Interessen einzubringen.
Gleichzeitig werden Selbstständigkeit, Verantwortungsbewusstsein und gemeinschaftliches Handeln gefördert.
Wie dieses Beteiligungsgremium konkret ausgestaltet wird, entscheidet die Schule unter Berücksichtigung von Alter und Entwicklungsstand der Kinder.
Möglich sind zum Beispiel ein Schülerrat, ein Klassenrat oder ein Schülerinnen- und Schülerparlament.
Ziel ist es, demokratische Mitwirkung von Anfang an selbstverständlich zu machen.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;

Themen: Nachteilsausgleich # ?, Notenschutz # ?, Schulträger # ?, Klassenarbeiten # ?, Verbändeanhörung # ?, Beteiligungsgremium # ?, Demokratiebildung # ?, Ordnungsmaßnahmen # ?, Mindestgröße # ?, Chancengerechtigkeit # ?

203. +++ (SEM)

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Ingmar Jung, hessischer Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: "Hessen ist von Beginn an bei dem erfolgreichen Vorhaben dabei, den Maifisch wieder in unsere heimischen Gewässer zu bringen.
Unser erneutes Zusammenkommen zeigt: Länderübergreifende Projekte funktionieren, wenn man sie möglichst unbürokratisch ausgestaltet.
Mit dem Projekt machen wir auch Natur- und Umweltschutz für Schülerinnen und Schüler greifbar und vermitteln auf ganz praktische Weise, wie wichtig der Schutz unserer Gewässer und der Erhalt von Lebensräumen darin ist.
"

Datum: 2026-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderuebergreifendes-zeichen-fuer-die-artenvielfalt-ministerin-gorissen-setzt-0;

Themen: Maifischprojekt # ?, Maifischbesatz # ?, Rheinsystem # ?, Landesfischereiverband # ?, Rahmen des Maifischprojekts # ?, französische Region # ?, Erhalt # ?, Zuflüsse # ?, Artenvielfalt # ?, Alosa-Stiftung # ?

204. +++ (SEM)

Aus diesem Grund wollen wir das WTG vereinfachen, um die Einrichtungen und Aufsichtsbehörden in der Pflege- und Eingliederungshilfe zu entlasten.
Gleichzeitig halten wir selbstverständlich an der Einzelzimmerquote, dem Schutz der Privatsphäre und dem Recht auf Selbstbestimmung fest", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung das WTG noch praxistauglicher ausgestalten.
So will das Land Mehrfachprüfungen desselben Sachverhalts durch verschiedene Instanzen vermeiden: Wenn beispielsweise der Medizinische Dienst die Pflegequalität der Bewohnerinnen und Bewohner bereits mit positivem Ergebnis geprüft hat, soll diese in Zukunft nicht noch mal erneut durch die Heimaufsicht überprüft werden.
Außerdem wird die Überprüfung des Gewaltschutzes in Werkstätten für Menschen mit Behinderung zukünftig bei den nach Bundesrecht zuständigen Landschaftsverbänden verankert.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

205. +++ (SEM)

Denn Nordrhein-Westfalen schafft als eines der ersten Bundesländer die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür.
So hat das Kabinett am Dienstag, 7. Juli 2026, dem Entwurf des Gesundheitsministeriums zum Landesumsetzungsgesetz Pflegefachassistenz NRW zugestimmt.
Das Gesetz ist erforderlich, um die Grundlagen, die vom Bund geregelt werden, organisatorisch und regional auszugestalten.
Der Entwurf wird nun in den Landtag eingebracht.
Die neuen Regelungen sollen dann nach aktuellem Stand im Januar 2027 in Kraft treten.

Datum: 2026-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-die-neue-bundesweite-pflegefachassistenzausbildung;

Themen: Landesumsetzungsgesetz # ?, bundeseinheitliche Ausbildung # ?, frühestmöglicher Zeitpunkt # ?, Pflegefachpersonen # ?, ganzes Bundesgebiet # ?, neue Ausbildung # ?, ambulante Pflegedienste # ?, Pflegeschulen # ?, Bundesrecht # ?, Pflegeeinrichtungen # ?

206. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über Szenarien für die Wiederaufnahme des Unterrichtsbetriebs nach den Weihnachtsferien ab dem 11. Januar 2021 informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten."
Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.
Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen.

Datum: 2020-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-ist-vorbereitet-auf-den-schulstart-im-neuen;

Themen: neues Jahr # ?, Ffp-2-Masken # ?, Schulbetrieb # ?, Szenarien # ?, Schulstart # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Infektionsgeschehen # ?, Schülerströme # ?, Unterstützungsmaterial # ?, derzeitiges Stufenmodell # ?

207. +++ (SEM)

Die Regierungskoalition hat schon im Koalitionsvertrag die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft Umweltkriminalität vereinbart.
Die Vorbereitungen für die Errichtung hatten bereits im letzten Sommer begonnen, haben mit der Standortentscheidung einen weiteren wichtigen Meilenstein erreicht und werden weiter konsequent vorangetrieben.
Geplant ist eine zweizügige Ausgestaltung: Eine Oberstaatsanwältin bzw. ein Oberstaatsanwalt wird sich mit einem Team herausgehobene Fälle der Abfallkriminalität vornehmen.
Ein weiteres, ebenso aufgestelltes Team wird gegen andere schwerwiegende Formen der Umweltkriminalität vorgehen.

Datum: 2023-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-richtet-neue-zentralstelle-fuer-umweltkriminalitaet;

Themen: Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen # ?, neue Zentralstelle # ?, Umweltstrafrecht # ?, Verfolgung # ?, Mitte von Nordrhein-Westfalen # ?, Sonderabteilung # ?, Weg der Vermögensabschöpfung # ?, bedeutende Umweltstrafverfahren # ?, komplexe Fallgestaltungen # ?, ständige Praxis # ?

208. +++ (IR)

* Die Ausgestaltung des Digital Dialogs obliegt den zuständigen Ressorts.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

209. +++ (IR)

"Dann werden wir sehen, ob weitere Anpassungen an der Programmausgestaltung nötig sind", kündigte Minister Lienenkämper an.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-verbesserungen-am-finanzierungsprogramm-gute-schule;

Themen: Kreditkontingente # ?, Landeskabinett # ?, heutiger Nachmittag # ?, Fristverlängerung # ?, Freiraum # ?, Auszahlung # ?, Programmausgestaltung # ?, bauliche digitale Schulinfrastruktur # ?, erhaltenes Geld # ?, freie Kredite # ?

210. ++ (IR)

Die Kreise und kreisfreien Städte sollen bei der Ausgestaltung ihrer Angebote sicherstellen, dass eine ausreichende lokale Verteilung gewährleistet ist, um möglichst wohnortnahe Impfangebote in den Städten und Gemeinden zu unterbreiten.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-einrichtung-weiterer-impfstellen;

Themen: zusätzliche Impfstellen # ?, Auffrischungsimpfungen # ?, Kreise # ?, ergänzende Impfmöglichkeiten # ?, mobile Impfungen # ?, Geschwindigkeit # ?, Infektionsdynamik # ?, kreisfreie Städte # ?, Impfkampagne # ?, Arbeit von Impfstellen # ?

211. ++ (IR)

Dazu muss der Blick weg von der sektoralen Betrachtung der Verkehrsträger hin zur intermodalen Planung und Ausgestaltung der Infrastruktur.

Datum: 2015-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chefsache-mobilitaet-200-buergermeister-landraete-und-kommunale-verkehrsexperten;

Themen: Metropolen # ?, Verkehrsplanung # ?, Stadtplanung # ?, vergangene Jahrzehnte # ?, Chefsache # ?, kommunale Verkehrsexperten # ?, Zukunftsnetz # ?, Welt # ?, Entscheidungsträger # ?, Landräte # ?

212. ++ (IR)

Deshalb muss die Kraftwerksstrategie des Bundes dringend nachgebessert werden - und schnellstmöglich Klarheit über die konkrete Ausgestaltung der geplanten Ausschreibungen und des für 2028 in Aussicht gestellten Kapazitätsmechanismus geschaffen werden.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;

Themen: Wohlstand # ?, EU-Mindestmaß # ?, Stromsteuersenkung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, europäische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, amerikanischer Techriese # ?, deutsches Familienunternehmen # ?, gesicherte Kraftwerksleistung # ?, individuelle Netzentgelte # ?