1. +++ (SEM)
Neben zusätzlichen Ausgaben sind dafür insbesondere die wegen der schwierigen konjunkturellen Situation zurückgehenden Einnahmen aus der fiskalisch bedeutsamen Gewerbesteuer verantwortlich.
Der auf die jeweilige Gemeinde entfallende Anteil an dem insgesamt zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag entspricht vereinfacht dargestellt ihrem Anteil an der Gesamtsumme aller Aufkommensrückgänge nach einem vom Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossenen Schlüssel.
Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Verteilung der Ausgleichsmasse proportional zur Verteilung der Ausgleichsbedarfe erfolgt.
Gemeinden, deren maßgebliche Netto-Gewerbesteuer nach dem gesetzlichen Berechnungsmodus nicht geringer ausgefallen ist, erhalten eine Ausgleichsleistung auf Grundlage ihres Anteilswertes.
"Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen: Mit der Zuweisung in Höhe von 2,72 Milliarden Euro zeigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Verlässlichkeit gegenüber den Städten und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-den-kommenden-tagen-einen-ausgleich-von;
Themen: Gewerbesteuermindererträge
# ?, pauschaler Ausgleich
# ?, Bescheide
# ?, Verteilung
# ?, Anteilswert
# ?, Ausgleichsbedarfe
# ?, Ausgleichsleistung
# ?, Ausgleichsmasse
# ?, Finanzsituation von Kommunen
# ?, einzelne nordrhein-westfälische Kommune
# ?
2. +++ (IR)
Mit dem neuen Kabinettbeschluss werden die Kommunen - vorbehaltlich des weiteren Steuerverlaufs bis zum 30. September 2023 - rund 15,34 Milliarden Euro verteilbare Finanzausgleichsmasse statt der bisher vorgesehenen 14,97 Milliarden Euro erhalten.
Im Ergebnis soll in der Gemeindefinanzierung 2024 eine verteilbare Finanzausgleichsmasse in Höhe von 15 341 988 100 Euro zur Verfügung stehen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ?
3. +++ (IR)
Die Eckpunkte für das GFG 2027 beruhen teilweise auf der Mai-Steuerschätzung und ergeben eine verteilbare Finanzausgleichsmasse in Höhe von 17,13 Mrd. Euro, mehr als je zuvor.
Für die endgültige Finanzausgleichsmasse des GFG 2027 ist das Ist-Aufkommen der maßgeblichen Verbundsteuern im Zeitraum vom 1. Oktober 2025 bis zum 30. September 2026 entscheidend.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzbeziehungen
# ?, Verbundsatz
# ?, Paradigmenwechsel
# ?, Eckpunkte
# ?, Anteil von Steuereinnahmen
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?
4. +++ (IR)
"Damit bleiben wir weiterhin ein verlässlicher Partner aller Kommunen", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, und verweist auf die Aufstockung der Finanzausgleichsmasse aus Kreditmarktmitteln des Landes.
Gegenüber dem Vorjahr steigt die verteilbare Finanzausgleichsmasse im GFG 2022 um rund 470 Millionen Euro (3,46 Prozent).
Datum: 2021-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Finanzausgleich
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Klimapauschale
# ?, Sanierungsstaus
# ?, Verbundsteuern
# ?, allgemeine Steigerung
# ?, gesunde Waldinfrastruktur
# ?, reguläre Berechnungen
# ?
5. ++ (IR)
Nun sichert die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die kommunalen Finanzen 2021: Um die Kommunen des Landes neben krisenbedingten Mehrausgaben und Ausfällen bei eigenen originären Einnahmen vor Einbußen im kommunalen Finanzausgleich zu bewahren, wird die verteilbare Finanzausgleichsmasse auf 13,573 Milliarden Euro festgesetzt.
Datum: 2020-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierungsgesetz-2021-beschlossen;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Kreditmittel
# ?, kommunale Finanzen
# ?, kommunalfreundliche Entscheidungen
# ?, originäre Einnahmen
# ?, Landtag
# ?, außergewöhnliche Entscheidungen
# ?, außergewöhnliche Zeiten
# ?, Einbußen
# ?, Modellrechnung
# ?
6. ++ (IR)
Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2015 um 205 Millionen Euro (2,16 Prozent).
Datum: 2014-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Partner von Kommunen
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Modellrechnung
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Stadtfinanzen
# ?, Landtag
# ?, harter Konsolidierungskurs
# ?, leichter Weg
# ?, Referenzperiode
# ?
7. ++ (IR)
Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.
Datum: 2025-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Wirtschaftsflaute
# ?, gemeindescharfe Darstellung
# ?, Zuweisungsbeträge
# ?, Rekordhoch
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufstellung von Haushalten
# ?, Grundsteuern
# ?, neue Höchstmarke
# ?, wesentliche Treiber
# ?
8. ++ (IR)
Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2016 um 711 Millionen Euro (7,36 Prozent).
Datum: 2015-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Rekordsumme
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Euro
# ?, Referenzperiode
# ?, Planungsgrundlage
# ?, Steuerkraft
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Aufkommen
# ?, Partner von Kommunen
# ?
9. ++ (IR)
Gegenüber dem Vorjahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2017 um 264 Millionen Euro (+ 2,54 Prozent).
Datum: 2016-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-erhalten-staedte-gemeinden-und-kreise-1064-milliarden-euro-vom-land-0;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, neue Modellrechnung
# ?, NRW-Kommunen
# ?, Grundlage der Modellrechnung
# ?, Euro
# ?, Haushaltsplanungen
# ?, Steuerkraft
# ?, Vorjahr
# ?, Solidaritätsumlage
# ?, Aufkommen
# ?
10. ++ (IR)
Mit den vorläufigen Werten könnten für die Ermittlung der relevanten Schlüssezuweisungen für die Gemeindefinanzierung 2024 rund 15 Milliarden Euro (Finanzausgleichsmasse A) zur Verfügung stehen.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ?
11. ++ (IR)
* Im Steuerverbund 2020 wird eine verteilbare Finanzausgleichsmasse von rund 12,8 Milliarden Euro (+ 3,54 Prozent gegenüber 2019) zur Verfügung stehen.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2020-128-milliarden-euro-fuer-die;
Themen: Abwassergebührenhilfe
# ?, Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Sonderpauschalen
# ?, kommunaler Anteil
# ?, Steuerverbund
# ?, kommunale Selbstverwaltung
# ?, Körperschaftsteuer
# ?, Einkommensteuer
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Einnahmen
# ?