Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: Mit diesem Pilotprojekt realisieren wir einen weiteren Baustein unserer Nutztierstrategie für mehr Tierwohl
11. März 2022 Virtuelles Modell von einem Stall mit mehreren Schweinen in den Boxen und mittiger Begrünung Fotonachweis: Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen
Der Schweinestall der Zukunft soll zeigen, wie eine nachhaltige Nutztierhaltung aussehen kann: Mehr Platz, mehr Licht, mehr Beschäftigung und Auslauf für die Tiere bei gleichzeitiger Reduzierung der Emissionen im Sinne des Umweltschutzes.
Zur Erprobung dieser neuen Stallkonzepte fiel am Freitag, 11. März 2022, am Versuchs- und Bildungszentrum der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen auf Haus Düsse in Bad Sassendorf der Startschuss.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

"Ziel ist ein zukunftsfähiges Modell, bei dem Landwirte die Bevölkerung, aber auch die eigene Familie ernähren können, das den Erwartungen der Verbraucher Rechnung trägt und das Wohl der Tiere stärkt", sagte Heinen-Esser.
Lösungen bei Zielkonflikten müssten im Dialog mit allen Beteiligten gefunden werden.
Unter Tierschutzaspekten ist etwa ein Auslauf der Tiere im Freien anzustreben, aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes kann dies kontraproduktiv sein.
Anknüpfungspunkte bietet die im Sommer 2017 vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegte Nutztierhaltungsstrategie.
Daten-Informationssystem zur Tiergesundheit Als ein wichtiges Instrument für eine integrierte Bewertung der Tierhaltung plant das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium die Einführung eines Daten-Informationssystems zur Tiergesundheit.

Konjunkturprogramm zur Verbesserung des Tierwohls Aus dem nordrhein-westfälischen Konjunkturprogramm werden zusätzlich fünf Millionen Euro zur Verbesserung des Tierwohls bereitgestellt.
Unter anderem will das Ministerium mit einem "kleinen Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP)" leicht zu realisierende Umbaumaßnahmen und den Erwerb von Vorrichtungen zur Verbesserung des Tierwohls für alle Tierarten fördern.
In der Schweinehaltung können dies zum Beispiel Scheuerbürsten, Beckentränken oder Teilüberdachungen eines Auslaufs sein, in der Rinderhaltung etwa der Einbau und Betrieb von Kühlungssystemen.
Mit Pilotprojekten sollen mobile Schlacht- und Verarbeitungsanlagen erprobt und regionale Erzeugungs- und Vermarktungsstrukturen gestärkt werden.
Afrikanische Schweinepest Nachdem die Afrikanische Schweinepest (ASP) in Brandenburg bei Wildschweinen nachgewiesen wurde, sehen sich die Schweinehalter mit weitreichenden Exportstopps konfrontiert.

Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wollen die nachhaltige Entwicklung der Tierhaltung und insbesondere der Schweinehaltung gemeinsam vorantreiben.
Dazu haben die zuständigen Agrarminister Johannes Remmel und Christian Meyer die Münsteraner Erklärung unterzeichnet.
"Die Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wird in Zukunft anders aussehen müssen als heute: Die Tiere haben dann mehr Auslauf und Platz zu artgemäßer Bewegung, das Stallklima ist gesundheitsfördernd, der Einsatz von Medikamenten ist deutlich reduziert und alle Schweine haben lange Ringelschwänze.
Das ist unser Ziel, welches wir nun Schritt für Schritt verbindlich erreichen wollen", erklärten Minister Johannes Remmel und Minister Christian Meyer.
Der heute begonnene Prozess soll gemeinsam mit der Landwirtschaft gestaltet werden.

Genehmigungsrechtliche Hürden bremsen derzeit die Neuausrichtung", sagt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Vorfeld der Plenarsitzung des Bundesrates.
Das Gesetz ist Teil der nordrhein-westfälischen Offensive zur Stärkung und Unterstützung einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Es besteht eine große Bereitschaft in den Betrieben, sich auf höhere Umwelt- und Tierschutzanforderungen, etwa durch Außenklimareize oder Auslauf, einzustellen.
Hierzu sind in vielen Fällen Um- oder Neubauten erforderlich, denen oftmals bestehende rechtliche Rahmenbedingungen im Wege stehen.
Mit dem eigebrachten Tierwohl-Artikelgesetz sollen Stallumbauten erleichtert, Regelungslücken geschlossen oder baurechtliche Hürden abgebaut werden.

Daher wird mein Ministerium den Versuch der Uni Bonn finanziell fördern", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
An der zweiten Station machte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann Halt beim Schweinemastbetrieb Pötterhof der Familie Steffens in Brüggen.
Hier werden in Außenklimaställen mit Stroheinstreu und Auslauf über 1.500 Tiere gehalten, deren Schwänze nicht kupiert werden.
Die Vermarktung des Fleisches erfolgt in Zusammenarbeit mit Metzgereien, Hofläden und größeren Supermarktfilialen in der Region.
"Auf dem Pötterhof ist die Familie Steffens vorangegangen und betreibt eine Schweinehaltung, die unserem Leitbild einer nachhaltigen Tierhaltung gerecht wird.

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Theo-Josef Nagel, Hofbesitzer: "Für uns ist es wichtig, ganz nah an den Verbraucherwünschen zu sein, die Kundschaft wertzuschätzen und ihr gegenüber verantwortungsvoll zu agieren.
Wir verbinden unsere land-wirtschaftliche und forstwirtschaftliche Erzeugung, wir setzen auf hofei-gene Verarbeitung und Vermarktung, wir bieten Hoferlebnisse durch un-sere ökologische Tierhaltung im Auslauf und auf den nahegelegenen Weiden, und im Advent kommt die Kundschaft auf unseren kleinen Weihnachtsmarkt.
Durch diese Vielfalt sind wir in der Lage, als typischer Gemischtbetrieb im Sauerland zu bestehen.
Die Umstellung auf den bio-logischen Landbau vor inzwischen 16 Jahren war für unseren Betrieb die richtige Entscheidung.

Weiter ergänzte der Präsident, dass hier nicht nur zwei Ställe, sondern vielmehr ein Lern- und Begegnungsort geschaffen wurde, ein Ort der Forschung und Entwicklung und ein Ort, an dem traditionelles Wissen und moderne Technologien sich vereinen.
Stall der Zukunft: Mehr Platz, Wühlgarten und Gewächshausdach
Am renommierten Forschungs- und Weiterbildungsstandort Haus Düsse der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen sind zwei innovative Ställe mit verschiedenen technischen Systemen und Kombinationsmöglichkeiten für landwirtschaftliche Betriebe geschaffen worden: Es gibt eine so genannte "evolutionäre" Weiterentwicklung eines Musterstalls mit Außenklimakontakt für Schweine mit bis zu 400 Mastplätzen und eine "revolutionäre" Stallanlage mit bis zu 270 Schweinemastplätzen, um Tieren noch mehr Platz zur Bewegung und zum Auslauf zu geben.
Hinzu kommen noch verschiedene Lösungen für die Ausbildung tiergerechter Funktionsbereiche im Stall.
Im "Revolutionären Stall" ist dies beispielsweise eine innovative Dachkonstruktion - eine Art Gewächshausdach aus Glas, das sich bei passender Witterung öffnen lässt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und Ministerin Silke Gorißen besuchen die Stallungen und informieren sich über das praxisnahe und bundesweit einzigartige Projekt.
Die Landesregierung hat den Bau mit 3,9 Millionen Euro unterstützt.
Die Schweine werden in zwei unterschiedlichen Modell-Ställen gehalten: in der sogenannten "evolutionären" Weiterentwicklung eines Maststalls mit Außenklimakontakt für Schweine mit bis zu 400 Mastplätzen und in einem "revolutionären" Haltungssystem mit bis zu 270 Schweinemastplätzen, um Tieren noch mehr Platz zur Bewegung und in einem Auslauf zu geben.
1 / 9 Besuch des "Stalls der Zukunft" in Bad Sassendorf
* Foto: Land NRW / Bernd Thissen

Allerdings seien das noch immer zu viele Unfallopfer.
"Deshalb müssen wir unsere Arbeit konsequent fortsetzen und noch weiter verbessern."
Um das Verkehrssicherheitsprogramm NRW zeitlich an die nationalen und internationalen Programme anzupassen, ist das aktuelle NRW-Programm bis 2020 angesetzt, denn in vier Jahren läuft beispielsweise auch das Programm der Europäischen Union aus.
Bezogen auf einen Zehnjahreszeitraum - ausgehend vom Jahr 2010 - soll die Zahl der Getöteten um 40 Prozent und die Zahl der Schwerverletzten um 20 Prozent reduziert werden.
Es ist das erste Mal, dass in einem bundesdeutschen Verkehrssicherheitsprogramm ein quantitatives Ziel hinsichtlich der Schwerverletzten formuliert wird.

Neben der Maskenpflicht im ÖPNV werden auch die Testregelungen für Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung nicht verlängert.
Gleiches gilt für Gemeinschaftsunterkünfte und Justizvollzugsanstalten.
Die Test- und Quarantäneverordnung läuft zum 31. Januar 2023 gänzlich aus.
Somit endet die Pflicht, sich im Falle einer Corona-Infektion fünf Tage in häusliche Isolierung zu begeben.
Alle Isolierungen aufgrund der auslaufenden Verordnung enden automatisch mit Ablauf des 31. Januar 2023.

Nach dem 1. April 2024 gelten für die ukrainischen Fahrzeuge die allgemeinen Zulassungsregeln nach der Fahrzeug-Zulassungsverordnung uneingeschränkt, wonach ein Fahrzeug spätestens nach einem Jahr in Deutschland umzumelden ist.
Zum Hintergrund:
Die bisherige Ausnahmeregelung für ukrainische Fahrzeuge wäre zum 31. Mai 2023 ausgelaufen.
Nachdem die Verkehrsministerkonferenz (VMK) in ihrer März-Sitzung festgestellt hatte, dass ein durch die Länder abgestimmtes und einheitliches Vorgehen bei dem zulassungsrechtlichen Umgang mit den ukrainischen Fahrzeugen notwendig ist, hat jetzt der zuständige Bund-Länder-Fachausschuss "Fahrzeugzulassung" (bei Enthaltungen von Hamburg und Berlin) den Beschluss gefasst, die Ausnahmeregelung unter den oben genannten Bedingungen für zehn Monate zu verlängern.
Für Fragen im Einzelfall können sich die Betroffenen an die örtlichen Zulassungsbehörden wenden.

"
Weitere 14.000 Anträge liegen aktuell noch zur Bewilligung vor und werden in den kommenden Wochen bearbeitet.
Da der Bund im November ein eigenes Förderprogramm für private Ladeinfrastruktur gestartet hat, wird dieser Teil des nordrhein-westfälischenFörderprogramms nun auslaufen.
Anträge für private Ladeboxen können ab sofort nur noch beim Bund gestellt werden.
Für das Gros der Antragsteller mit Standardanlagen dürfte diese Förderpauschale ein ähnlich attraktiver Anreiz für eine Installation sein wie die bisherige Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen.

"Die Nachfrage der Kommunen nach Fördermitteln übersteigt natürlich die Summe, die wir gemeinsam mit dem Bund zur Verfügung stellen können", sagte Groschek weiter.
"Noch ist leider unklar, ob der Bund nach 2019 für den kommunalen Straßenbau auch weiterhin Geld zur Verfügung stellen wird.
Es ist daher außerordentlich wichtig, dass wir schnellstmöglich eine Nachfolgeregelung für das 2019 auslaufende Entflechtungsgesetz finden.
Ich bin optimistisch, dass der Bund den Besorgnis erregenden Zustand unserer Infrastruktur inzwischen erkannt hat.
Daher hoffe ich sehr, dass er sich seiner politischen Verantwortung stellen wird.

Verbesserungsbedarf wurde im Verfahren zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz ausgemacht: "Wir finden es misslich, wie die Länderbeteiligung in dieser wichtigen Angelegenheit ausgefallen ist.
Eine längere Frist zur Stellungnahme wäre wünschenswert gewesen.
Außerdem hat es uns verwundert, dass die Frist zur Stellungnahme am letzten Freitag ausgelaufen ist, der Entwurf von der Bundesregierung aber bereits am Dienstag beschlossen wurde", so Kühne-Hörmann weiter.
Die Justizministerinnen und Justizminister beabsichtigen zudem den Verbraucherschutz bei Dauerschuldverhältnissen, die im Internet abgeschlossen worden sind, zu verbessern.
"Inzwischen kann man Dauerschuldverhältnisse mit einem Klick im Internet abschließen.

Angesichts dieser Situation müsse man über das Jahr hinaus und auch über den einzelnen Verkehrsträger hinaus wirtschaften können.
Groschek fordert in diesem Zusammenhang eine überjährige und eine verlässliche verkehrsträgerübergreifende Finanzierung.
Außerdem laufen im Jahr 2019 die gesetzlichen Regelungen zur Gemeindeverkehrsfinanzierung aus.
Auch hier müsse dringend eine Nachfolgeregelung gefunden werden, damit die kommunalen Verkehrsunternehmen eine verlässliche Planungs- und Finanzierungsgrundlage bekommen.
Eine Länderkonferenz am 10. April 2014 in Düsseldorf wird sich ebenfalls mit den Problemen unserer Verkehrswege beschäftigen und versuchen, Lösungen für eine bessere Infrastruktur zu finden.

"Mit dem heute vorgelegten Gesetzentwurf setzen wir die vom Bundesverfassungsgericht in diesem Bereich geforderten Präzisierungen um und schaffen die nötige Rechtssicherheit", betonte Jäger.
Auch die Befugnis, zur Kriminalitätsbekämpfung an bestimmten Orten Videobeobachtung einzusetzen, regelt der Gesetzentwurf.
Die jetzt auslaufende Regelung soll um fünf Jahre verlängert werden.
"An gefährlichen Orten ist Videobeobachtung ein bewährter Baustein im Kampf gegen das Verbrechen", erläuterte der Minister.
"Deshalb ist es richtig, der Polizei dieses Instrument auch weiterhin zur Verfügung zu stellen."

Rund zwei Millionen Euro wurden davon bereits in neue Technik investiert.
Insgesamt stehen der Landesregierung für die Initiative aus dem EFRE rund drei Millionen Euro zur Verfügung.
Die Landesregierung hat daher die Förderrichtlinie auch für das Jahr 2014 verlängert, im Gegensatz zur Förderung aus Bundesmitteln über die Filmförderungsanstalt (FFA), die 2013 ausgelaufen ist.
Die Förderrichtlinie sowie die dazu gehörigen Antragsformulare stehen im Internet unter www.mbem.nrw.de/kinodigitalisierung sowie bei den fünf Bezirksregierungen in NRW zum Download bereit.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Rund zwei Millionen Euro wurden davon bereits in neue Technik investiert.
Insgesamt stehen der Landesregierung für die Initiative aus dem EFRE rund drei Millionen Euro zur Verfügung.
Die Landesregierung hat daher die Förderrichtlinie auch für das Jahr 2014 verlängert, im Gegensatz zur Förderung aus Bundesmitteln über die Filmförderungsanstalt (FFA), die 2013 ausgelaufen ist.
Die Förderrichtlinie sowie die dazu gehörigen Antragsformulare stehen im Internet unter www.mbem.nrw.de/kinodigitalisierung sowie bei den fünf Bezirksregierungen in NRW zum Download bereit.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

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Die Mittel in Höhe von 7,56 Millionen Euro sind für Übungsleiterinnen und Übungsleiter vorgesehen, die sich vorrangig in Kinder- und Jugendgruppen um die Nachwuchsförderung kümmern.
Vor dem Hintergrund der Pandemie-bedingten Einschränkungen im Aus- und Fortbildungsbetrieb des organisierten Sports sind auch die Übungsleitungen berücksichtigungsfähig, deren Lizenzen in den Jahren 2020 oder 2021 ausgelaufen sind oder in 2022 auslaufen.
Zusätzlich wird aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie in diesem Jahr auf die Abfrage der geplanten Übungsstunden verzichtet.
Die Förderanträge können bis zum 31. Mai 2022 gestellt werden.

Damit können die Dateien dann drei Tage vor dem Prüfungstag heruntergeladen werden.
Entschlüsseln lassen sie sich jedoch erst mit einem zusätzlichen Freigabeschlüssel, den die Schulen am Tag vor der Prüfung auf digitalem Wege erhalten.
Da der Vertrag mit dem bisherigen Dienstleister im Sommer ausläuft, wird das technische Verfahren zur Bereitstellung der zentralen Prüfungsaufgaben neu ausgeschrieben.
In dieser Ausschreibung werden auch die gestiegenen Anforderungen an das System enthalten sein, die sich zum Beispiel dadurch ergeben, dass zukünftig in deutlich größerem Umfang als bisher Videodateien oder Hörverstehensaufgaben in den Prüfungen genutzt werden sollen.
Darüber hinaus muss das System höhere Lastspitzen und deutlich mehr parallele Nutzerzugriffe technisch sicher abbilden können und zuvor umfangreich getestet werden.

Die bislang bewährte Zusammenarbeit bei Fokus Bahn NRW soll fortgesetzt werden.
Alle Beteiligten wollen im Laufe des Jahres den Fortlauf klären.
Formal läuft das Landesprogramm einschließlich der Landesförderung Ende 2021 aus.
Der SPNV in Nordrhein-Westfalen muss weiterhin zukunftsfähig gestaltet werden, weil er vor verschiedenen Herausforderungen steht.
Zum Beispiel stellt der demografische Wandel hohe Anforderungen an die Personalgewinnung.

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat am Mittwoch die Schulen in Nordrhein-Westfalen über den weiteren Umgang mit Corona informiert.
Hintergrund ist, dass die auch für den Schulbereich wichtigen Corona-Verordnungen des Gesundheitsministeriums zum 31. Januar 2023 auslaufen.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hob den engen Abstimmungsprozess innerhalb der Landesregierung hervor und erklärte: "Mit unserem Handlungskonzept Corona sind die Schulen gut durch den Herbst und den Winter gekommen.
Die Erfahrungen der vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass die Menschen in unserem Land und vor allem auch in unseren Schulen sehr verantwortungsvoll handeln.

Aktuell haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen Auflösungsbeschlüsse für rund 40 Förderschulen gefasst.
Die einzelnen Auflösungsverfahren sind unterschiedlich weit fortgeschritten.
Während einige Förderschulen bereits im Sommer dieses Jahres schließen, nehmen andere Förderschulen noch Schülerinnen und Schüler auf, da sie erst zu einem späteren Zeitpunkt auslaufen sollen.
Die Bezirksregierungen sollen wie folgt verfahren:
* Sofern der Auflösungsbeschluss einer Kommune noch nicht von der Bezirksregierung genehmigt wurde, ist es ausreichend, wenn der Schulträger den Antrag zurückzieht.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ende des Betreuungsgeldes
Ministerin Schäfer zum Ende des Betreuungsgeldes: Freiwerdende Mittel zielgerichtet für Kinderbetreuung einsetzen
Das Betreuungsgeld sollte nicht unmittelbar ausgesetzt werden, sondern auslaufen
21. Juli 2015
Jetzt muss vor allem sichergestellt werden, dass die Mittel, die bislang jährlich im Bundeshaushalt für das Betreuungsgeld zur Verfügung stehen, zielgerichtet in den weiteren Ausbau und in qualitative Verbesserungen des Betreuungsangebotes in den Ländern investiert werden, zum Beispiel für eine bessere Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen.

Ministerin Scharrenbach: Nordrhein-Westfalen-Initiative "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren" startet - 35 Millionen Euro damit das Herz der Städte weiter pulsiert
13. April 2023 phb Einzelhandel, Fußgänger, Stadt, Düsseldorf Altstadt Flinger Str. Foto: Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH / U. Otte
Mit der neuen Nordrhein-Westfalen-Initiative knüpft die Landesregierung an ihr "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren" aus der Corona-Pandemie an, welches am 31. Dezember 2023 ausläuft.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Schließungen von Einzelhandelsgroßimmobilien, Geschäftsaufgaben, eine sich abschwächende Verbraucherstimmung im April 2023 aufgrund konjunktureller Unsicherheiten und der hohen Inflation.

Im Rahmen ihres Besuchs informierte die Kommissarin Ministerin Schulze und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auch über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu Horizont 2020.
Die Europäische Kommission hatte für das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation ein Finanzvolumen von 80 Milliarden Euro für die Jahre 2014 bis 2020 vorgeschlagen.
Im gerade auslaufenden siebten Forschungsrahmenprogramm haben Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Unternehmen aus NRW bislang insgesamt eine EU-Fördersumme von 708,5 Millionen Euro erfolgreich eingeworben.
Eine hervorragende Bilanz, wie Ministerin Schulze findet.
"Damit stehen wir im Ländervergleich auf dem zweiten Platz", so Schulze.

Der gebürtige Düsseldorfer wird für seine Verdienste als langjähriger pädagogischer Leiter des Zentrums für Dialog und Gebet, einer Jugendbegegnungsstätte in Auschwitz, geehrt.
Am Freitag, 28. Juni 2013, wird Ministerpräsidentin Kraft den Marshall der Woiwodschaft (Regierungsbezirk) Schlesien, Miroslaw Sekul/a, zu einem Meinungsausaustausch in Kattowitz treffen.
Dabei soll die in diesem Jahr auslaufende politische Erklärung über die Regionalpartnerschaft zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der polnischen Woiwodschaft Schlesien um weitere fünf Jahre verlängert werden.
Schwerpunkte sind die Themen Raumordnung, Stadtentwicklung, Energie, Umwelt, Wirtschaft und Landwirtschaft sowie die kulturelle und touristische Zusammenarbeit.
"Die Kooperation zwischen unseren beiden Regionen hat sich in den vergangenen Jahren ausgezeichnet entwickelt.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die neuen Vorgaben haben zwei große Vorteile: Zum einen bringt uns die fünftägige Frist mehr Sicherheit bei der Feststellung einer möglichen Infektion.
Zum anderen hoffe ich, dass diejenigen, die trotz der hohen Infektionszahlen vermeidbare Reisen ins Ausland planen, durch die unvermeidbare mindestens fünftägige Quarantäne von diesen Plänen Abstand nehmen.
Wichtig ist auch: In dieser Woche sind die nordrhein-westfälischen Testzentren an den Flughäfen ausgelaufen.
Das bedeutet: Betroffene können sich über die üblichen Wege bei niedergelassenen Ärzten oder regionalen Testzentren testen lassen.
"

"Angesichts unserer vielfältigen Aufgaben für den Sport in Nordrhein-Westfalen ist eine solche Planungssicherheit gerade jetzt von großer Bedeutung und beileibe keine Selbstverständlichkeit.
Die nach sehr intensivem Austausch realisierte Vereinbarung ist ein Beleg dafür, dass Landesregierung und Parlament die Bedeutung der 17.700 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen anerkennen und den Sport auch in einer durch Krisen geprägten Zeit unterstützen", betonte LSB-Präsident Stefan Klett.
Die neue Zielvereinbarung löst die mittlerweile ausgelaufene Vereinbarung "Nr.1: Sportland NRW" ab.

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Nordrhein-Westfalen lässt Verdienstausfallentschädigungen für Ungeimpfte bei Quarantäne auslaufen
Anspruch für Menschen, die nicht geimpft werden können, bleibt bestehen
10. September 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Coronaschutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung zunächst ohne wesentliche Änderungen um zunächst nur eine Woche bis zum 30. Juni 2022 verlängert.
Grund dafür ist, dass verschiedene Regelungen in den Landesverordnungen auf den derzeit möglichen Bürgertestungen und den Einrichtungstestungen beruhen.
Die Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums für diese Testungen läuft am 30. Juni 2022 aus.
Darüberhinausgehende Regelungen des Bundes sind dem Landesgesundheitsministerium bislang nicht bekannt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Der Bund muss jetzt ganz dringend Planungssicherheit schaffen.

Das Förderprogramm für CCfD soll überarbeitet, das Volumen angepasst und neben grünem Wasserstoff sollten für einen begrenzten Zeitraum nachweislich klimaneutrale respektive klimapositive Wasserstoffarten anerkannt werden.
Das Bundeswirtschaftsministerium wird aufgefordert, sich aktiv für Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon Leakage und zur Herstellung fairer internationaler Wettbewerbsbedingungen (Level Playing Fields) einzusetzen.
Die Bundesregierung soll auf eine Verlängerung der im Juni auslaufenden Safeguard-Verordnung hinwirken.
Zur Umsetzung des Handlungskonzeptes Stahl sind eine Förderung des Bundes und der EU, Leitmärkte für Grünen Stahl und eine ausreichende Verfügbarkeit von preisgünstigem klimaneutralem Wasserstoff erforderlich.
Die Bundesregierung muss prüfen, ob die Förderprogramme hier ausreichend dotiert sind.

Durch die Achte Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) hat das Landeskabinett nun den weitgehenden unbürokratischen Zugang zu dieser wichtigen Form der Unterstützung dauerhaft sichergestellt.
Als Alternative zu einer Qualifizierung im Umfang eines Pflege- und Nachbarschaftskurses reicht nun die Bestätigung der Kenntnis des Informationsangebots der vom Land und den Pflegekassen geförderten Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz aus.
Diese Regelung löst eine im Zuge der Corona-Pandemie eingeführte befristete Ausnahmeregelung ab, die Ende des Jahres ausgelaufen wäre.
Minister Karl-Josef Laumann erklärt: "Mir ist wichtig, dass pflegebedürftige Menschen den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung zur Finanzierung von Nachbarschaftshilfe möglichst unbürokratisch in Anspruch nehmen können.
Wir haben mit der bisherigen Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der Nachbarschaftshilfe während der Pandemie wirklich gute Erfahrungen gemacht.

Insgesamt haben das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union die Kommunen mit rund 150 Millionen Euro für integrierte Klimaschutzprojekte unterstützt.
Zusätzlich erhielt die Stadt Lichtenau mehrere Förderdarlehen der NRW.BANK in Höhe von insgesamt rund 13,3 Millionen Euro.
Dazu wurden Mittel aus dem inzwischen ausgelaufenen Programm NRW.BANK.
Gute Schule 2020 mit Darlehen aus dem Programm NRW.BANK.
Moderne Schule und der Grünen Finanzierung für Kommunen kombiniert.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die zwischen den Kassenärztlichen Vereinigungen, den gesetzlichen Krankenkassen, den Ärztekammern und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) im Jahr 2018 getroffene Vereinbarung zum Quereinstieg in die hausärztliche Tätigkeit wird fortgeführt.
In der Vereinbarung, die ursprünglich zum Ende des Jahres ausgelaufen wäre, wurde festgelegt, dass der Quereinstieg von Krankenhausärztinnen und -ärzten aus Gebieten der unmittelbaren Patientenversorgung in eine Hausarzttätigkeit insbesondere finanziell attraktiver werden soll.
Ab 2024 können interessierte Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger für einen Zeitraum zwischen zwölf und 24 Monaten eine finanzielle Förderung von bis zu 7.500 Euro pro Monat erhalten.
Finanziert wird die Förderung je zur Hälfte von den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen.

Hintergrund In Nordrhein-Westfalen sind bereits eine Vielzahl engagierter Helferinnen und Helfer im Einsatz.
Sie unterstützen pflegebedürftige Menschen mit kleinen Hilfestellungen, erledigen Einkäufe, helfen bei der Organisation von Arztterminen oder schenken einfach mal ihre Zeit für ein Gespräch oder eine gemeinsame Tasse Kaffee.
Die neue Regelung löst eine im Zuge der Corona-Pandemie eingeführte befristete Ausnahmeregelung ab, die zum 31. Dezember 2023 ausgelaufen wäre.
Die Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) wurde erstmals am 21. März 2020 um Ausnahmeregelungen zur Unterstützung der häuslichen Versorgung während der Pandemie ergänzt.
Die Ausnahmeregelungen beinhalteten unter anderem einen Verzicht auf den normalerweise erforderlichen Nachweis einer geeigneten Qualifizierung Qualifizierung im Umfang eines Pflege- und Nachbarschaftskurses.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Steuer-CDs sind ein Dauerbrenner und kein Auslaufmodell
Steuer-CDs sind ein Dauerbrenner und kein Auslaufmodell / Finanzminister Norbert Walter-Borjans kontert "dilettantische Angriffe auf Gegner des Steuerabkommens mit der Schweiz"

Auslaufende Bewilligungen können in NRW auf Antrag um ein Jahr verlängert werden.

Der Austausch der Dienstausweise erfolgt nach und nach entsprechend dem Auslaufdatum der alten Ausweise.

Des Weiteren gibt es ein Verbot der Freiland- und Auslaufhaltung von Schweinen.

Auslaufende Schulen werden von der obligatorischen Aufgabenübertragung ausgenommen, um sie von zusätzlichen Aufgaben zu entbinden.

Der Jury gefiel besonders der raffiniert konstruierte Deckel, der auf eine Vielzahl von Bechern passt, auslaufsicher ist und aus biologisch abbaubaren Materialien(Naturkautschuk und Arboform) besteht.

* Studierende, die bereits länger studieren, erhalten durch eine generelle Verlängerung der Auslauffristen für die alten Studiengänge und durch flankierende Härtefallregelungen mehr Zeit, um ihr Studium noch mit einem Ersten Staatsexamen beenden zu können.

Die bisherige Erste Staatsprüfung läuft aus und wird vom Masterabschluss ersetzt.
Zu den Aufgaben des Landesprüfungsamtes gehören unter anderem die Qualitätssicherung und Entwicklung in der Lehrerausbildung, die Durchführung der Ersten Staatsprüfungen (auslaufend), sowie Leistungen im Rahmen der Anerkennung von außerhalb Nordrhein-Westfalens erworbenen inländischen oder ausländischen Lehramtsqualifikationen.
Das neue Landesprüfungsamt hat seinen Sitz in Dortmund und unterhält nach Auslauf der Ersten Staatsprüfungen Außenstellen in Essen, Köln, Münster, Paderborn und Siegen.

* Gründerstipendien: Alle Stipendien, die zwischen dem 01. März 2020 und dem 30. Juni 2020 auslaufen, können nun unbürokratisch um drei Monate verlängert werden.
* Start-up-Transfer: Um Ausgründungen aus Hochschulen stärker zu unterstützen, verlängern wir auch den Förderzeitraum für Projekte, die zwischen dem 01. März 2020 und dem 30. Juni 2020 auslaufen, um drei Monate.

Die neue EU-Medizinprodukte-Verordnung gilt seit Mai 2021 für alle Produkte, die neu auf den Markt gebracht werden sowie für Bestandsprodukte, deren bisherige Zertifikate auslaufen.

Da am 7. April der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen ausgelaufen ist und die Anfragen deutlich zurückgegangen sind, wird eine Fortführung der Dialogstelle nicht in Erwägung gezogen.

In diesem Jahr steht die Industriekultur im Vordergrund, da Ende 2018 der Steinkohlebergbau in Nordrhein-Westfalen ausläuft.

Ihr Stipendium wäre zwischen März und Juni ausgelaufen.

Diese Förderungen werden im Laufe des Jahres nach und nach auslaufen und bei erneuter Antragstellung übergangslos in die zweite Förderperiode übergehen.

Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.

Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.

Bereits Ende 2021 wurde unter Beteiligung von Veterinärbehörden und Wirtschaftsbeteiligten eine gemeinsame Erklärung Nordrhein-Westfalens ausgearbeitet, die zunächst im März 2022 ausgelaufen ist, aber nunmehr wegen des kommenden Vogelzugs und des erhöhten Risikos eines Eintrags der Vogelgrippe in Absprache mit sämtlichen Akteuren erneut aufgesetzt werden soll.

Dabei ist eines klar: Die geschädigten Menschen vor Ort brauchen Klarheit, ob die Frist, die am 30. Juni 2023 ausläuft, verlängert wird oder nicht.

Nordrhein-Westfalen hatte frühzeitig auf Bundesebene auf die bestehenden Probleme hingewiesen und sich dafür starkgemacht, die während der Corona-Pandemie geltenden Übergangsregelungen nicht ersatzlos auslaufen zu lassen.

Die Neuregelung war notwendig, weil die alte Richtlinie ausgelaufen war.

Die Gutachter legen ihren Berechnungen aber einen alten Erlass zum Raumprogramm von Schulen zugrunde, der einerseits nur Empfehlungscharakter besaß und andererseits auf Wunsch der Kommunalen Spitzenverbände zum 31.12.2011 auslief.

Zum Beispiel war ein Verschluss schief aufgesetzt, sodass der Inhalt auslaufen konnte.

"Wenn Schulen auslaufen und neue Schulen errichtet werden, sind auch die Lehrkräfte davon betroffen.

Die Bestimmungen zur grundsätzlichen Maskenpflicht im Schulgebäude und auf dem Schulgelände werden verlängert, die Pflicht, auch am Sitzplatz im Unterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann hingegen auslaufen.

Die Schulaufsicht begleitet und unterstützt die Schulträger in dieser Phase, in der parallel neue Schulen aufgebaut und bisherige Schulen auslaufend fortgeführt werden.

Deswegen werden wir das Projekt jetzt auslaufen lassen.