SEMPRIA-Ergebnisse zu Ausnahme

1. +++ (SEM)

Um schnell voranzukommen, hat das Land dafür gesorgt, dass Ersatzneubauten ohne weitere Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen gebaut werden können, selbst dann, wenn Anpassungen an aktuelle Standards erforderlich sind.
Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro konnten Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.
Die bereits am 15. Juli 2021 erteilte Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gilt weiterhin bis zum 28. Februar 2022.
Die Ausnahme gilt für Transporte, die im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen.
Innovative Bauweisen

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-tage-nach-dem-unwetter-durch-gemeinsamen-kraftakt-geht-der-wiederaufbau-zuegig;

Themen: Wiederaufbau # ?, betroffene Gebiete # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Normalität # ?, Fertigteilbauweise # ?, Sanierungen # ?, Ersatzneubauten # ?, Hybridkappen # ?, enorme Energieleistung # ?, ressourcensparende Fertigbauteilmethoden # ?

2. +++ (SEM)

Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Am Ende werden alle Kommunen vom Stärkungspakt profitieren", hob Jäger hervor.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2013.
Auch für das laufende Jahr sind bereits die ersten Sanierungspläne genehmigt worden.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind", erklärte Jäger.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Bescheide # ?, Gemeinden # ?, finanzschwache Städte # ?, aktuelles Jahr # ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik # ?, Bezirksregierungen # ?, Stadtfinanzen # ?, aktuelles Haushaltsjahr # ?, Übersicht von Beträgen # ?

3. +++ (SEM)

Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
"
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2014.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind.
Mit dem Beitrag der 78 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle", erklärte Jäger.

Datum: 2014-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;

Themen: endgültige Zahlen # ?, Beitrag für Solidaritätsumlage # ?, erforderlicher Weg # ?, Kommunalfinanzen # ?, Schultern # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Städte # ?

4. +++ (SEM)

Wichtig: Das 9-Euro-Ticket kann nicht für Reisen in die europäischen Nachbarländer Belgien und die Niederlande genutzt werden.
Dafür muss weiterhin ein entsprechendes Ticket aus dem jeweiligen Nahverkehrs- oder aus dem 'NRW-Tarif' gelöst werden.
Eine regionale Ausnahme gibt es beim Aachener Verkehrsverbund: Dort ist die Nutzung auch auf den Linien der ASEAG in Kelmis, Vaals und Kerkarde gestattet.
Es besteht auch die Möglichkeit, mit dem 9-Euro-Ticket sie Linie "SB 3" nach Sittard und die MultiBus-Linien in die Niederlande zu nutzen.
Die Mitnahme von Fahrrädern nach geltenden Beförderungsbedingungen ist mit entsprechenden Zusatztickets weiterhin möglich, sofern Platz vorhanden ist.

Datum: 2022-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;

Themen: Verkehrsunternehmen # ?, landesweiter Verkauf # ?, regulärer Geltungsbereich # ?, Semestertickets # ?, Verkehrsverbunde # ?, Aboticket # ?, Aufgabenträger # ?, Busse # ?, Busfahren # ?, Bahnfahren # ?

5. +++ (SEM)

Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder die Kindertagesbetreuungsangebote nicht nutzen.
Die Kinder sollten aber nicht von Personen betreut werden, die nach RKI als besonders gefährdet gelten, insbesondere gehören hierzu Vorerkrankte und Lebensältere.
Zum Betretungsverbot wird es für Kinder, deren Eltern nachweisen, dass sie in kritischen Infrastrukturen arbeiten, Ausnahmen geben, z.B.:
* für Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal und weiteres Personal, das notwendig ist, um intensivpflichtige Menschen zu behandeln,
* für Eltern, die in Bereichen der öffentlichen Ordnung oder anderer wichtiger Infrastruktur arbeiten.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-montag-betretungsverbot-einrichtungen-der-kindestagesbetreuung;

Themen: heilpädagogische Kindertageseinrichtung # ?, besondere Fälle # ?, Einschulung # ?, Kinderbetreuung # ?, Betretungsverbot # ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung # ?, Alter # ?, Schülerinnen # ?, Lebensältere # ?, wichtige Leitentscheidung # ?

6. +++ (SEM)

Ab dem 13. Januar 2022 gilt die Regel darüber hinaus auch in der Gastronomie, sofern sich die Nutzung nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt.
Hier müssen auch immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Ausnahme von der Testpflicht für geboosterte oder genesene Personen
Die zusätzliche Testpflicht in Bereichen, in denen 2G+ gilt, entfällt für immunisierte Personen, die zusätzlich zur vollständigen Grundimmunisierung (gemäß Bundesrecht) entweder über eine Auffrischungsimpfung verfügen oder in den letzten drei Monaten von einer Infektion genesen sind.
Die Ausnahme gilt für alle Anwendungsbereiche von 2G+, also auch etwa für den Sport in Innenräumen.

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

7. +++ (SEM)

Bei anderen Veranstaltungen gelten Kapazitätsgrenzen und eine Höchstzahl von 750 Zuschauern.
Maskenpflichten und 2G+-Regel für den Freizeitbereich
Wegen der deutlich höheren Aggressivität der Omikron-Variante werden die Ausnahmen von der Maskenpflicht reduziert.
Bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten können keine Masken getragen werden - hier müssen immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Weitere Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen wie etwa die Schließung von Discotheken und Clubs oder das Feuerwerksverbot waren in Nordrhein-Westfalen bereits umgesetzt.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

8. +++ (SEM)

"Mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns wird dem Wettbewerb über die Lohnkosten eine Untergrenze gesetzt.
Dadurch wird sich mittelfristig auch die Tariflandschaft verändern.
Es ist zu hoffen, dass dadurch die Spielräume für die Tarifvertragsparteien verbessert werden und tarifliche Niedriglöhne die Ausnahme werden" erklärt Arbeitsminister Guntram Schneider anlässlich der Vorstellung des aktuellen Tarifspiegels NRW.
Seit 2004 gibt das Tarifregister NRW jährlich einen Tarifspiegel heraus.
Veröffentlicht werden in ihm die tariflichen Grundvergütungen der niedrigsten Lohn- und Gehaltsgruppen.

Datum: 2014-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktueller-ueberblick-ueber-niedriglohnbranchen;

Themen: Tarifverträge in Nordrhein-Westfalen # ?, Niedriglohngrenze # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Summe # ?, Niedriglohnbranchen # ?, aktueller Tarifspiegel # ?, gesetzte Untergrenze # ?, tarifliche Niedriglöhne # ?, veröffentlichte Grundvergütungen # ?, aktueller Überblick # ?

9. +++ (SEM)

Der Ramadan beginnt in diesem Jahr am Samstag, 28. Juni und endet am 27. Juli.
Während des Ramadan dürfen gläubige Musliminnen und Muslime einen Monat lang täglich vom Sonnenaufgang bis zum Sonnenuntergang weder essen noch trinken.
Ausnahmen gelten beispielsweise für Kinder, schwangere Frauen sowie kranke oder auch körperlich schwer arbeitende Menschen.
Der Ramadan ist für Musliminnen und Muslime neben den täglichen Gebeten, dem Glaubensbekenntnis, dem Pilgern nach Mekka und dem Almosengeben eine der fünf Säulen ihrer Religion.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2014-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-28-juni-beginnt-diesem-jahr-der-ramadan-minister-schneider-der-ramadan-gehoert;

Themen: Ramadan # ?, Bräuche # ?, Sonnenuntergang # ?, große Bereicherung # ?, Feste # ?, Religionsgemeinschaften # ?, abendliches Iftar-Essen # ?, nichtmuslimische Bekannte # ?, geselliges Fastenbrechen # ?, Begegnung # ?

10. +++ (SEM)

Zwischen den verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben dürfen, ist dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten.
Sporthallen und Schwimmbäder bleiben dagegen vorerst für den privaten Sport geschlossen.
Frühlingsblüher und Saatgut dürfen verkauft werden Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.).
Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden.
Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;

Themen: Fußpflegedienstleistungen # ?, Abschlussklassen # ?, Friseurpflegedienstleistungen # ?, bestehende Coronaverordnungen # ?, relevante Verordnungen # ?, Bundeskanzlerin # ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Terminvereinbarung # ?, freier Himmel # ?, Waren # ?

11. +++ (SEM)

Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.
Ausnahme bei den Ostertagen (1.-5. April): hier gelten die Regelungen wie bei einer Inzidenz 50-100, also zwei Hausstände mit insgesamt maximal fünf Personen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt Treffen im öffentlichen Raum sind mit höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand möglich.
Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

12. +++ (SEM)

In den vergangenen Wochen war die Polizei vor allem in Düsseldorf und Köln besonders gefordert.
Auch an Halloween hatte es vermehrt Einsätze gegeben.
Innenminister Reul: "Die Polizei wird Randalierer und Enthemmte auch am 11.11. genau im Blick haben - der Sessionsauftakt ist da keine Ausnahme.
Ich wünsche mir, dass alle heil nach Hause gehen.
"

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-zum-sessionsauftakt-2021;

Themen: Sessionsauftakt # ?, stiller Tag # ?, Karnevalshochburgen # ?, Kostümierung # ?, Anstand # ?, Abstand # ?, Regeln # ?, Coronakarneval # ?, Polizei # ?, Halloween # ?

13. +++ (SEM)

Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.
Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt.
Das Risiko tragen Bund und Land als Auftraggeber", erläuterte Straßen.

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;

Themen: Bauzeit # ?, Anschlussstelle # ?, Beschleunigungsvergütungen # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Baubeginn # ?, Abschnitt # ?, Autobahnen # ?, Laborhallenbedingungen # ?, Straßenbaustellen # ?, Werkstatthallenbedingungen # ?

14. +++ (SEM)

Im langfristigen Vergleich bestätigt sich ein kontinuierlicher Negativtrend.
Das gilt sowohl für die Anzahl verletzter Personen als auch für die Entwicklung der Einsatzbelastung.
In beiden Bereichen stiegen die Zahlen mit wenigen Ausnahmen in den letzten zwölf Jahren kontinuierlich an.
"Wir wollen und müssen neue Wege gehen.
Unser Konzept ermöglicht es die zur Verfügung stehenden Kräfte noch zielgerichteter einzusetzen.

Datum: 2014-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-fussballsaison-201314-zahl-der-verletzten-bundesweit-gestiegen-polizei;

Themen: Fußballspiele # ?, friedliche Fans # ?, Sicherheit von Fußballspielen # ?, Freiraum # ?, neue Saison # ?, verletzte Personen # ?, Jäger # ?, ganzes Jahr # ?, neue Akzente # ?, Verletzte # ?

15. +++ (SEM)

* Quarantänepflicht für zehn Tage.
Frühestens nach fünf Tagen kann die Quarantäne durch ein negatives Testergebnis beendet werden.
Ausnahmen gelten für geimpfte und genesene Personen.
Sie müssen sich nicht in Quarantäne begeben, wenn sie den Nachweis ihrer Impfung oder Genesung über das Einreiseportal übermitteln.
* Nachweispflicht: Schon bei der Einreise muss jeder Reisende einen Nachweis über ein negatives Testergebnis, eine vollständige Impfung oder eine Genesung von einer Infektion mit dem Coronavirus mitführen.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-wieder-zum-hochinzidenzgebiet-hoch-angepasste;

Themen: Hochinzidenzgebiet # ?, Genesung # ?, negatives Testergebnis # ?, aktueller negative Schnelltest # ?, Reisende # ?, offene Grenzen # ?, heutige Entscheidung # ?, Grenzpendler # ?, Bundesregierung # ?, Erleichterungen # ?

16. +++ (SEM)

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Claudia Middendorf bittet um Akzeptanz für Ausnahmen der Maskenpflicht
18. Mai 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-um-akzeptanz-fuer-ausnahmen-der-maskenpflicht;

Themen: Ausnahmen der Maskenpflicht # ?, Handelsverbände # ?, Lebensmittelhändler # ?, Mund-Nase-Schutz # ?, Akzeptanz # ?, Geschäfte # ?, Verpflichtung # ?, Grundlage für Kommunikation # ?, Kommunikationspartner # ?, besondere Sorgfalt # ?

17. +++ (SEM)

Hier muss dringend ein Umdenken stattfinden, zu dem auch der DFB in verantwortlicher Rolle weiter betragen kann.
Von einem Verband, der 'Vielfalt als Bereicherung für den Fußball' und 'Menschen mit Behinderung als Teil der Fußballfamilie' bezeichnet, wünsche ich mir eine deutliche Distanzierung von der Nutzung einer Wortwahl, die Menschen mit Behinderungen diskriminiert und stigmatisiert.
Ich hoffe sehr, dass ein derartiger Vorfall die absolute Ausnahme bleiben und sich der Deutsche Fußball-Bund zukünftig noch aktiver für Teilhabe und gegen Diskriminierung einsetzen wird.
Dieses Ziel hat der DFB in seiner Kampagne 'Für alle' formuliert und ich bin davon überzeugt, dass der größte Sportfachverband der Welt seine Reichweite in diesem Sinne positiv nutzen sollte.
"

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-dfb-muss-sich-von-diskriminierender-beleidigung-distanzieren;

Themen: Spasti # ?, Nationalspieler # ?, Wortwahl # ?, Anreise der Nationalmannschaft # ?, diskriminierende Beleidigung # ?, ursprüngliche Bedeutung # ?, verantwortliche Rolle # ?, öffentliches Video # ?, Begriff # ?, Behinderungen # ?

18. +++ (SEM)

Minister Laumann forderte den Bund abschließend erneut auf, schnellstmöglich für Klarheit bei der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes zu sorgen, damit die Länder überhaupt erst eine verlässliche Planungsgrundlage schaffen könnten.
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist eine gute Beratungsgrundlage.
Aber gerade bei den Ausnahmen von der Maskenpflicht muss dringend nachgebessert werden.
Wenn die Maskenpflicht nicht für jene gelten soll, die frisch genesen sind oder deren jüngste Corona-Impfung weniger als drei Monate zurückliegt, dann sage ich: Das bürdet der Wirtschaft einen Kontrollaufwand auf, der nicht zu leisten ist.
Darüber hinaus widersprechen die Ausnahmen in Wahrheit auch den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, die bisher eben keine Impfung alle drei Monate empfiehlt", so Laumann.

Datum: 2022-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landesregierung-bietet-unternehmen-und-beschaeftigten-verlaessliche;

Themen: mögliche Coronawelle # ?, führende Vertreterinnen # ?, Herbst # ?, Gewerkschaften # ?, Beschäftigte # ?, verlässliche Perspektiven # ?, Kurs # ?, Arbeitsminister # ?, Maskenpflicht # ?, Ausnahmen # ?

19. +++ (SEM)

o Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.
Eine Ausnahme gilt an Ostern (1.- 5. April).
In diesem Zeitraum dürfen sich alternativ auch zwei Hausstände mit maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.

Datum: 2021-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;

Themen: kreisfreie Städte # ?, Coronanotbremse # ?, Notbremse # ?, betroffene Kommunen # ?, Geltung # ?, Ausnahme # ?, Geldbuße für Einzelfall # ?, Kundenanzahl # ?, aktueller bestätigte Schnelltest # ?, betreffende Angebote # ?

20. +++ (SEM)

Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Coronaschutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick:
7-Tage-Inzidenz <=100 7-Tage-Inzidenz >100
Ausgangs- beschränkungen Keine Ausgangsbeschränkungen Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr mit Ausnahmen Kontakt- beschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind nur erlaubt für entweder Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts oder insgesamt bis zu 5 Personen aus zwei Haushalten Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind nur erlaubt für Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts Einkaufen für den täglichen Bedarf Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 10 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Einkaufen über den täglichen Bedarf hinaus Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, max. 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche Bei einem Inzidenzwert von 101-150:

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

21. +++ (SEM)

Für Besucherinnen und Besucher gilt:
* Besucherinnen und Besucher, die nicht geimpft oder genesen sind, dürfen die Einrichtung nur betreten, wenn eine Bescheinigung über ein negatives Testergebnis, das nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorliegt.
Hier gilt zudem: Über Ausnahmen für Personen, bei denen ein Coronaschnelltest aus medizinischen oder sozial-ethischen Gründen nicht durchgeführt werden kann, entscheidet die Einrichtungsleitung.
Kinder bis zum Schuleintritt sind von dem Testerfordernis ausgenommen.
* Die Einrichtung ist verpflichtet, den Besucherinnen und Besuchern einen Coronaschnelltest oder Selbsttest anzubieten und darüber einen Nachweis ausstellen.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

22. +++ (SEM)

Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.
Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.
Ausnahmen sind auch möglich, wenn die Angebote nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem Lockdown verschoben werden können.
Praktische Ausbildungsabschnitte im Rahmen der beruflichen Ausbildung sind nur unter Berücksichtigung der Vorgaben für die jeweilige Branche oder den jeweiligen Beruf zulässig.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

23. +++ (SEM)

Mit ersten vorbereitenden Arbeiten für die vorgezogene Rekultivierung muss die EBA noch dieses Jahr beginnen.
* Die EBA verpflichtet sich, bis Ende 2022 die im sogenannten Canyon-Bereich gelegenen Deponieabschnitte vollständig einzurichten und insbesondere alle Böschungsabdichtungen vollständig fertigzustellen.
Die Basisabdichtung dieser Deponieabschnitte und der erste Teil der Böschungsabdichtung sind bis Ende November 2021 - mit Ausnahme eines marginalen Arbeitsbereiches - vollständig fertigzustellen.
Mit diesen Vereinbarungen wird sichergestellt, dass bis zum Ende der Ablagerungsphase (31. Dezember 2022) die zugelassene Menge von Abfällen ordnungsgemäß und vollständig in die Deponie eingebaut wird.
* Temporäre Ablagerungen, die über die 2015 vereinbarte endgültige Höhe der Deponie hinausgehen, sind grundsätzlich nur bis zu einer Höhe von 74 Metern NN zulässig.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;

Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

24. +++ (SEM)

* Kategorie Großunternehmen: zeichnet die überzeugende Kooperation mit innovativen Startups aus
Bei den Awards handelt es sich um undotierte Anerkennungspreise.
Ausnahme ist die Kategorie Startups, die mit Unterstützung der NRW.BANK 5.000 Euro Preisgeld beinhaltet.
Prof. Dr. Tobias Kollmann, Beauftragter für die Digitale Wirtschaft NRW: "Der DWNRW-Award ist eine Leistungsschau für Digitale Innovationen und die Digitale Transformation im unserem Bundesland.
Die vielfältigen Nominierungen im vergangen Jahr haben gezeigt, dass sich Nordrhein-Westfalen als Standort der digitalen Wirtschaft nicht verstecken muss.

Datum: 2016-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-die-spitze-jetzt-bewerben-fuer-den-preis-der-digitalen-wirtschaft-nrw-und;

Themen: Startupcity # ?, besondere Ideen # ?, besonderer Erfolg # ?, Startupszene # ?, Nominierungen # ?, digitale Transformation # ?, besonderer Einsatz # ?, Kategorien # ?, Preis # ?, Dating # ?

25. +++ (SEM)

Mit dem Geld aus dem DigitalPakt will die Stadt Höxter eine einheitliche Serverumgebung für ihre Schulen einrichten.
Bürgermeister Alexander Fischer erklärte: "Stadtverwaltung und Rat wollen die zukunftsgerechte Ausstattung unserer Schulen sicherstellen.
Dabei sind digitale Angebote keine Ausnahme, sondern eine Grundvoraussetzung.
Darum freuen wir uns umso mehr, dass Höxter die erste Kommune in Nordrhein-Westfalen ist, die eine Förderung aus dem DigitalPakt erhält.
Bereits 2017 hatte der Rat der Stadt Höxter einen umfangreichen Medienentwicklungsplan beschlossen, den wir durch die Mittel von Land und Bund weiter umsetzen können, um die digitale Infrastruktur in unseren Schulen zu verbessern.

Datum: 2019-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalpakt-schule-erster-foerderbescheid-nordrhein-westfalen-geht-die-stadt;

Themen: Digitalpakt # ?, einheitliche Serverumgebung # ?, zeitgemäßer Unterricht # ?, Förderanträge # ?, Beamer # ?, Chancen des Digitalpakts # ?, IT-Infrastruktur einer Schule # ?, Rat von Höxter # ?, WLAN-Abdeckung # ?, digitale Lernmethoden # ?

26. +++ (SEM)

Ende Mai 2013 hatte die NRW-Landesvertretung in Brüssel eine Podiumsdiskussion veranstaltet, an der alle wichtigen europäischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Verbände sowie eine Vertreterin der europäischen Bürgerinitiative "Wasser ist ein Menschenrecht" teilnahmen.
Kurz darauf gab Binnenmarktkommissar Michel Barnier eine öffentliche Erklärung ab, dass er für eine Herausnahme der Wasserversorgung aus der Konzessionsrichtlinie plädiere.
Ende Juni 2013 einigten sich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Trilogverhandlungen auf eine Ausnahme für den Wassersektor.
Jetzt steht noch die rein formale Zustimmung des EU-Ministerrates aus.
Die EU-Konzessionsrichtlinie hat zum Ziel, dass die Vergabe von Konzessionen künftig in einem einheitlichen Rechtsrahmen erfolgt.

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;

Themen: Wassersektor # ?, Wasserversorgung # ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge # ?, Gründe der Versorgungssicherheit # ?, Qualitätsgarantie # ?, Trinkwasserversorgung in NRW # ?, Herausnahme # ?, Überzeugungsarbeit # ?, europäisches Parlament # ?, kommunale Strukturen # ?

27. +++ (SEM)

Was in allen Erhebungen deutlich wird: Die Belastungssituation und Verteilung ist regional sehr unterschiedlich.
"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
Im Ergebnis beinhaltet der zwischenzeitlich seitens des Bundes an die EU übermittelte Vorschlag Ausnahmen für gewässerschonend wirtschaftende Betriebe.
Auch soll die angestrebte Quote zur weiteren Reduzierung der Stickstoff-Düngung in belasteten Gebieten nicht schlagbezogen, sondern betriebsbezogen im Durchschnitt der im belasteten Gebiet liegenden Flächen gelten.
Als weitere Maßnahme setzt Nordrhein-Westfalen auf eine verbesserte Gülleaufbereitung.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;

Themen: Landwirte # ?, Haupteintragsquellen # ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, gezielte Maßnahmen # ?, Auswertungen # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft # ?, Pflanzenbedarf # ?, Spezialberater # ?, beeinflusste Messstellen # ?

28. +++ (SEM)

* Um Menschen im Grenzgebiet ein Pendeln ohne Test- oder Quarantänepflichten zu ermöglichen, wurden pragmatische Regeln gefunden.
In manchen Fällen ist dies abhängig von der Dauer des Aufenthalts im Risikogebiet (maximal 48 Stunden nach belgischem Recht, maximal 24 Stunden nach nordrhein-westfälischem Recht) oder vom Grund der Reise (Ausnahmen speziell für Grenzpendler, -schüler und -studenten in Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden).
Ändern sich Einreiseregeln für ein Land, wird in der Taskforce besprochen, inwiefern Ausnahmen möglich sind.
Es gibt zum Beispiel zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden fast 50.000 Grenzpendler - viele arbeiten in systemkritischen Berufen.
* Die Hygiene- und Lockdown-Regeln wurden weitgehend angeglichen.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;

Themen: Pandemie # ?, Pressebriefing von Cross-Border # ?, einjähriges Bestehen # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Partner # ?, Reihe von Problemen # ?, gemeinsames Pressebriefing # ?, kraftvolle europäische Antwort # ?, Grenzraum # ?, Europaminister # ?

29. +++ (SEM)

9
Und die Bevölkerung?
In Deutschland war die Unterstützung für den Krieg zunächst groß, gar überschwänglich, und bis auf wenige Ausnahmen parteiübergreifend.
Noch wenige Wochen vor der Kriegserklärung wollten sich die Sozialdemokraten im Sinne der internationalen Solidarität einem Angriffskrieg verweigern.
Aber für sie galt der Zar in Russland als "Schutzherr der politischen Reaktion in Europa", so Prof. Clark in "Die Schlafwandler", und die sozialen Errungenschaften, von denen vor allem die Arbeiter in Deutschland profitierten, schienen es ihnen wert, verteidigt zu werden.

Datum: 2014-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuhrungsrede-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anlasslich-der;

Themen: Weltkrieg # ?, Lehre der Geschichte # ?, Vordergrund der Betrachtung # ?, Barmherzigkeit # ?, Neubildung # ?, nationales Trauma # ?, Gräber # ?, soziale Errungenschaften # ?, Ausbruch # ?, europäische Familie # ?

30. +++ (SEM)

" Unfälle mit E-Scootern, bei denen Menschen verletzt oder gar getötet werden, nehmen ausweislich der amtlichen Statistik zu.
Anders als bei Unfällen mit Kraftfahrzeugen haftet in diesen Fällen aber nicht automatisch der Halter des E-Scooters beziehungsweise dessen Haftpflichtversicherung.
Denn für Fahrzeuge, die nicht schneller als 20 km/h auf ebener Bahn fahren können, sieht das Straßenverkehrsgesetz in § 8 Nr. 1 StVG eine Ausnahme von der sogenannten verschuldensunabhängigen Halterhaftung vor.
Der Fahrer eines solchen langsamen Fahrzeugs haftet nur, wenn der Geschädigte ihm ein Verschulden am Unfall darlegen und beweisen muss.
Diese Ausnahmeregelung steht bereits seit langem in der Kritik, da sie überholt und sachlich nicht mehr gerechtfertigt ist.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-initiative-auf-der-justizministerkonferenz-haftungsluecke-bei-e;

Themen: E-Scooter # ?, Geschädigte # ?, Haftungsregelung # ?, Verschulden # ?, erfolgreiche Initiative # ?, Justizministerkonferenz # ?, Justizministerinnen # ?, Unfälle # ?, Stunde # ?, Gesetzesanpassung # ?

31. +++ (SEM)

Gute Nachbarschaft bedeutet auch grenzüberschreitend Abstand zu halten!
" Der Minister und die Euregios weisen auf die geltende Corona-Einreise-Verordnung hin, nach der Reisende sich grundsätzlich nach einem mindestens 72-stündigen Aufenthalt im Nachbarland 14 Tage isoliert zuhause aufhalten müssen.
Ausnahmen greifen hier beispielsweise nur für Pendlerinnen und Pendler, nicht aber für Urlauber.
Der Minister: "Gesundheitsschutz kann in Grenzregionen nur grenzüberschreitend gelingen.
Wir danken den Bürgerinnen und Bürgern für ihr Verständnis und ihre Umsicht.

Datum: 2020-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-ruft-gemeinsam-mit-den-vier-euregios-zum-verzicht;

Themen: notwendige Reisen # ?, Verzicht # ?, Geschäftsführerinnen # ?, Sitz # ?, Europaminister # ?, Grenzpendler # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Almering # ?, Bescheinigungssysteme # ?, Best-Practice-Aktivitäten # ?

32. +++ (SEM)

Dabei ist der Hinweis des Bundesverwaltungsgerichts zu berücksichtigen, dass insbesondere die Wahrung der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist.
So dürfen Euro-5-Fahrzeuge nicht vor dem 1. September 2019 mit Verkehrsverboten belegt werden.
Darüber hinaus, so dass Bundesverwaltungsgericht, bedürfe es hinreichender Ausnahmen, zum Beispiel für Handwerker oder bestimmte Anwohnergruppen.
Zudem hat das Gericht deutlich gemacht, dass Fahrverbote nur dann zulässig sind, wenn ein Verkehrsverbot für Diesel-Kraftfahrzeuge sich als die einzig geeignete Maßnahme erweist, den Zeitraum einer Nichteinhaltung der NO-Grenzwerte so kurz wie möglich zu halten.
"Die Landesregierung hält weiterhin an dem Ziel fest, die gesetzlichen Grenzwerte durch geeignete andere Maßnahmen als Dieselfahrverbote einhalten zu können", sagte Ministerin Schulze Föcking.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;

Themen: Bundesverwaltungsgericht # ?, Sperrwirkung # ?, Europarecht # ?, Dieselfahrverbote # ?, deutsches Recht # ?, Fahrverbote # ?, geeignete Maßnahmen # ?, heutiges Urteil # ?, nationales Recht # ?, Stickoxide # ?

33. +++ (SEM)

Von zunächst 220 Straßensperrungen an Bundes- und Landesstraßen sind inzwischen 100 Prozent aufgehoben, in Bau oder die Sanierungen beauftragt.
Wie die Autobahn GmbH des Bundes berichtet, ist der Großteil der Schäden inzwischen vollständig instandgesetzt.
Die betroffenen Netzabschnitte oder Anschlussstellen sind wieder für den Verkehr freigegeben worden, so dass alle Verkehrsbeziehungen, vereinzelt noch mit Einschränkungen, wiederhergestellt beziehungsweise verfügbar sind, mit Ausnahme der A 1 zwischen der Anschlussstelle Hürth und dem Autobahndreieck Erfttal in Fahrtrichtung Dortmund.
Im Schienennetz der Deutschen Bahn sind 80 Prozent der Strecken zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2021 wiederhergestellt worden.
Bei den verbleibenden Strecken erfolgt der Wiederaufbau mit Nachdruck, auch gleichzeitig verbunden mit der Elektrifizierung.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Tempowoche # ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe # ?, Mitglieder der Taskforce # ?, Zweckverband # ?, Voreifelbahn # ?, zerstörte Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauleistungen # ?, Genehmigung # ?, Leitung # ?

34. +++ (SEM)

Deshalb wird die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten nur, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, zum Beispiel um wegen drohender Verjährung Steuerausfällen zuvorzukommen.
"Diese gute Tradition setzen wir erst recht zu Zeiten der Corona-Pandemie fort.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen, gerade in Anbetracht der uns alle besonders fordernden Belastungen, eine möglichst ruhige Weihnachtszeit verbringen können.

Datum: 2020-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-nordrhein-westfalen-wahren-weihnachtsfrieden;

Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Betriebsprüfungen # ?, Einleitung # ?, Prüfungsberichte # ?, Mahnungen # ?, schnelles Handeln # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Anbetracht # ?

35. +++ (SEM)

Denn die elektronische Abgabe bietet für alle Beteiligten Vorteile: Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben.
Für die Bürgerinnen und Bürger ermöglicht ELSTER, die elektronische Steuererklärung, einen bequemen und bei Authentifizierung im Internet meist auch einen papierlosen Zugang zu seinem Finanzamt, ganz ohne Ausdruck, Formulare und Postversand.
Gewerbetreibende, Selbständige und Landwirte sind übrigens bis auf wenige Ausnahmen bereits seit einigen Jahren verpflichtet, ihre Steuererklärungen elektronisch abzugeben.
Weitere Informationen zur elektronischen Abgabe von Steuererklärungen finden Sie unter www.elster.de.
Auch in diesem Jahr werden Steuererklärungsvordrucke - wie in fast allen anderen Bundesländern auch - nicht mehr an alle Bürgerinnen und Bürger versendet.

Datum: 2015-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-starten-anfang-maerz-mit-der-bearbeitung-der-einkommensteuer-2015;

Themen: Einkommensteuer # ?, elektronische Abgabe # ?, Vordrucke # ?, Steuererklärungen # ?, Finanzamt # ?, Finanzämter # ?, Anfang # ?, Steuererklärungsvordrucke # ?, Steuerfall # ?, Postversand # ?

36. +++ (SEM)

Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden;

Themen: Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, vergangene Jahre # ?, Zeit # ?, Belastung # ?, Erlass # ?, Finanzministerium # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?

37. +++ (SEM)

Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.

Datum: 2014-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-0;

Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden # ?, Finanzämter in NRW # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, Steuerzahlerinnen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Steuerbescheide # ?, Steuerausfälle # ?, Zeit # ?, Finanzminister # ?

38. +++ (SEM)

9. Dezember 2015
Die Finanzämter führen keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Finanzen
Die Finanzämter in NRW wahren auch in diesem Jahr den Weihnachtsfrieden.

Datum: 2015-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-1;

Themen: Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Steuerausfälle # ?, Ausnahmen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Steuerbescheide # ?, Zeit # ?, Finanzminister # ?, Belastung # ?

39. +++ (SEM)

Im Rahmen eines Erlasses hat Finanzminister Norbert Walter-Borjans die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Finanzverwaltung angewiesen, in der Zeit von Samstag, 17. Dezember, bis Samstag, 31. Dezember 2016, keine Maßnahmen neu einzuleiten, die für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine Belastung darstellen können.
Die Finanzämter führen in diesem Zeitraum keine Betriebsprüfungen durch und leiten auch keine neuen Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Steuerbescheide werden in dieser Zeit allerdings versendet.

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-2;

Themen: Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Finanzverwaltung # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Steuerbescheide # ?, Steuerausfälle # ?, Finanzminister # ?, Ausnahmen # ?, Belastung # ?, Erlass # ?

40. +++ (SEM)

So werden in der Zeit weder Betriebsprüfungen eingeleitet noch Prüfungsberichte verschickt.
Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Steuerbescheide werden durchgehend verschickt.
Damit können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Datum: 2017-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-3;

Themen: Betriebsprüfungen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Weihnachtszeit # ?, Einleitung # ?, Weihnachtsfrieden der Finanzverwaltung # ?, Prüfungsberichte # ?, Jahrzenten # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?

41. +++ (SEM)

Betriebsprüfungen werden in dieser Zeit nicht eingeleitet und ebenfalls keine Prüfungsberichte versandt.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-4;

Themen: Betriebsprüfungen # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, nordrhein-westfälische Finanzämter # ?, Einleitung # ?, Zeit # ?, schnelles Handeln # ?, Steuererstattungen # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Steuerbescheide # ?

42. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung wird während des Weihnachtsfriedens keine Betriebsprüfungen einleiten und ebenfalls keine Prüfungsberichte versenden.
Auf Vollstreckungsmaßnahmen wird grundsätzlich verzichtet.
Ausnahmen gelten, wenn schnelles Handeln der Finanzverwaltung angezeigt ist, um Steuerausfällen zuvorzukommen.
Steuerbescheide werden demgegenüber durchgehend verschickt.
Auf diese Weise können auch Steuererstattungen schnellstmöglich erfolgen.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-5;

Themen: Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Mitarbeiter des Finanzamts # ?, Anweisung # ?, Betriebsprüfungen # ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, Einleitung # ?, Finanzen # ?, mögliches Jahr # ?, Prüfungsberichte # ?

43. +++ (SEM)

Die Finanzämter versenden in dieser Zeit allerdings Steuerbescheide, um eventuelle Steuererstattungen nicht zu verzögern.
Sie führen jedoch keine Betriebsprüfungen durch oder leiten Vollstreckungsmaßnahmen ein.
Ausnahmen gelten, wenn die Finanzverwaltung rasch handeln muss, um Steuerausfälle zu vermeiden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Datum: 2013-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzaemter-wahren-weihnachtsfrieden-der-zeit-zwischen-17-und-31-dezember;

Themen: sogenannter Weihnachtsfrieden # ?, Finanzämter in NRW # ?, Steuerzahlerinnen # ?, eventuelle Steuererstattungen # ?, Mitarbeiter der NRW-Finanzverwaltung # ?, wahre Weihnachtsfrieden # ?, Vollstreckungsmaßnahmen # ?, Steuerbescheide # ?, Zeit # ?, Steuerausfälle # ?

44. +++ (SEM)

* Investitionsmaßnahmen zum Erhalt und zur Erneuerung der Infrastrukturen von Stadt- und Straßenbahnen sowie dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) dienende Infrastrukturen öffentlicher nichtbundeseigener Eisenbahnen,
* Investitionsmaßnahmen zur Reaktivierung von Schienenstrecken sowie zur Elektrifizierung vorhandener Schienenstrecken für den SPNV,
* Investitionsmaßnahmen zur barrierefreien Gestaltung von (Stadt-, Straßenbahn- und Bus-)Haltestellen und von vorhandenen Fahrzeugen des ÖPNV mit Ausnahme des SPNV sowie
"Wir wollen die Fördersätze so festlegen, dass sie auch Wirkung zeigen", so Groschek.
So soll die generelle Förderhöchstgrenze auf 90 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben festgelegt werden.

Datum: 2017-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-der-elektromobilitaet-nimmt-fahrt-auf-minister-groschek-wir-setzen-den;

Themen: Investitionsmaßnahmen # ?, Anschaffung # ?, Innenstädte in NRW # ?, Beitrag für Umweltreinhaltung # ?, Luftreinhaltung # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?, elektrische Antriebe # ?, Elektromobilität # ?, Förderdarlehen # ?, Hebel # ?

45. +++ (SEM)

Gemeinsames Kennzeichen der geförderten Maßnahmen sind besondere Leistungen zugunsten des Gewässer-, Boden- und Naturschutzes, die deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinaus freiwillig für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren erbracht werden.
Die Laufzeit der fünfjährigen Verpflichtungen beginnt zum 1. Januar 2019.
Mit einer Ausnahme: Beim Anbau von Zwischenfrüchten und Untersaaten beginnt die Laufzeit unmittelbar nach Antragsfrist ab Juli 2018.
Im Einzelnen können interessierte Landwirtinnen und Landwirte eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen passend zu ihrem Betrieb auswählen:
* Anbau vielfältiger Kulturen (mit mindestens fünf Hauptkulturen und zehn Prozent Leguminosen oder Gemengen mit Leguminosen),

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-freiwilliger-agrarumwelt-und-vertragsnaturschutzmassnahmen-oder-zur;

Themen: Vertragsnaturschutzmaßnahmen # ?, ökologischer Landbau # ?, Teilnahmeanträge # ?, Untersaaten # ?, Anbau # ?, Zwischenfrüchte # ?, Ökolandbau # ?, Laufzeit # ?, Betrieb von Maßnahmen # ?, Färsenhaltung # ?

46. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-dueren-begruesst-die-ausnahme-des;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, EU-Staaten # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, Bundesrat # ?, Ausnahme eines Bereichs # ?, europäische Kommission # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?

47. +++ (SEM)

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Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-duren-begrusst-die-ausnahme-des-0;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, EU-Staaten # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?, normale Wirtschaftsgüter # ?, Medienministerin # ?, Bundesrat # ?

48. +++ (SEM)

Die Landesinzidenzstufe 1 setzt im gesamten Land ab Montag folgende Schutzmaßnahmen wieder in Kraft:
* Generelle Maskenpflicht in Innenräumen: Nicht nur im ÖPNV und im Einzelhandel und in Arztpraxen, sondern auch wieder in Innenräumen von Gaststätten, Museen, Zoos etc., bei Bildungsveranstaltungen, Gottesdiensten, Versammlungen, bei der Erbringung körpernaher Dienstleistungen und generell in allen für den Kundenverkehr geöffneten Innenräumen muss wieder mindestens eine medizinische Maske getragen werden.
* Ausnahmen gelten in Stufe 1 bei Veranstaltungen mit festen Sitz- oder Stehplätzen für Geimpfte, Genesene und Getestete und - auch ohne Test - in Bibliotheken und der Gastronomie.
* Für den Einzelhandel gilt wieder eine Flächenbegrenzung von einem Kunden je angefangene 10 Quadratmeter.
* Bei Versammlungen/Veranstaltungen muss wieder die einfache Rückverfolgbarkeit der Teilnehmer gewährleistet werden.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-nordrhein-westfalen-gilt-ab-kommendem-montag-die-landesinzidenzstufe-1;

Themen: lokale Inzidenzstufe # ?, Versammlungen # ?, Test # ?, Gastronomie # ?, Einzelhandel # ?, Kreise # ?, Flächenbegrenzung # ?, Infektionsanstieg # ?, Infektionsstufen # ?, Sicherheitsschirm # ?

49. +++ (SEM)

Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Europameisterschaft in Frankreich ermöglichen.
Das Ruhebedürfnis der Anwohner darf dabei aber nicht unter den Tisch fallen, besonders bei späten Spielen und an Werktagen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Der gemeinsame Erlass mit dem Innenministerium und Sportministerium regelt, was beim Public Viewing möglich ist: Welche Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22.00 Uhr gemacht werden können und wie das Ruhebedürfnis der Anwohner ausreichend berücksichtigt wird.
Der Gebrauch lauter Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollte bei diesen Veranstaltungen allerdings unterbleiben.
"Hiervon gehen Lärmbelastungen aus, die gesundheitsgefährdend und belästigend für Mitmenschen sein und Notfalldurchsagen übertönen können.

Datum: 2016-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-europameisterschaft-2016-umweltministerium-macht-den-weg-frei-fuer-public;

Themen: sportliche Großereignisse # ?, Großbildleinwände # ?, grünes Licht # ?, Übertragung # ?, erlaubtes Publicviewing # ?, Public Viewing # ?, Ruhebedürfnis # ?, Vergangenheit # ?, Europameisterschaft in Frankreich # ?, letzte Fußballweltmeisterschaft # ?

50. +++ (SEM)

Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Weltmeisterschaft in Russland ermöglichen.
Zugleich haben aber auch die Anwohner ein Anrecht auf Ruhe, besonders bei späteren Spielen an Werktagen", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
Der gemeinsame Erlass mit der Staatskanzlei erläutert die Möglichkeiten, von den bestehenden Ausnahmeregelungen im Landes-Immissionsschutzgesetz Gebrauch zu machen und für das Fußballschauen auf Großbildleinwänden im öffentlichen Raum entsprechende Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22 Uhr zu erteilen.
Dabei muss das Ruhebedürfnis der Anwohner berücksichtigt werden.
Laute Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollten bei den Veranstaltungen allerdings ausgeschlossen werden.

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-weltmeisterschaft-2018-public-viewing-ist-auch-nach-2200-uhr-erlaubt;

Themen: Public Viewing # ?, öffentliche Plätze # ?, Fanartikel # ?, Großbildleinwände # ?, Gemeinden # ?, Anwohner # ?, öffentlicher Raum # ?, Umweltministerium # ?, Städte # ?, Fußballschauen # ?

51. +++ (SEM)

Die täglich vor allem aus Nord- und Süddeutschland eingehenden Meldungen über neue Fälle bei Wildvögeln und auch Hausgeflügel zeigen, dass das Vogelgrippe-Virus immer noch stark aktiv ist.
"Wir sind in NRW bisher noch einigermaßen glimpflich davongekommen", so Minister Remmel, "aber wir dürfen in unseren Anstrengungen, das Virus von den Ställen fernzuhalten, nicht nachlassen."
Um auch in den weiter bestehenden Aufstallungsgebieten die größte Not durch die für die Tiere ungewohnte Stallpflicht zu lindern, hat das Umweltministerium noch einmal die zuständigen Behörden ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, im Einklang mit den rechtlichen Bestimmungen Ausnahmen zuzulassen.

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-hebt-aufstallpflicht-teilweise-auf;

Themen: Wildvögel # ?, bekannte Vogelrastgebiete # ?, Aufstallpflicht # ?, Aufstallungsanordnung # ?, Quadratkilometer # ?, Hausgeflügelbestände # ?, Geflügelpest # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, eingehende Meldungen # ?, neue Fälle # ?

52. +++ (SEM)

Bei der Besetzung von wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes, einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte soll künftig die Vorgabe eines Mindestanteils von 40 Prozent Frauen gelten.
Die Verankerung von Rechtsfolgen bei Unterschreitung der Mindestquote schafft künftig mehr Verbindlichkeit und Durchsetzungskraft.
Ausnahmen sind nur in den konkret genannten Fällen erlaubt.
Gesetzliche Grundlage für die Gleichstellung der Geschlechter im gesamten öffentlichen Dienst ist in NRW das 1999 in Kraft getretene Landesgleichstellungsgesetz.
Herzstück ist die sogenannte leistungsbezogene Entscheidungsquote für die Bevorzugung von Frauen bei gleicher Qualifikation.

Datum: 2016-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-geht-die;

Themen: Landesgleichstellungsgesetz # ?, öffentlicher Dienst # ?, Frauenanteil # ?, Ziele der Neuregelung # ?, Führungspositionen # ?, Einflussbereich # ?, starke Gleichstellungsbeauftragte # ?, Besetzung # ?, Stärkung für Position # ?, Geschlechter # ?

53. +++ (SEM)

Dabei ist gerade auch die besondere Bedeutung der Veranstaltung für die betroffenen Personen und der lange Planungsvorlauf zu berücksichtigen.
Dem kann durch die in § 21 Absatz 3 ausdrücklich vorgesehene Ausnahmeregelung Rechnung getragen werden.
Die nun geltende Ausnahme erfordert aus infektiologischen Gründen gerade in Kommunen mit höheren Inzidenzen ein angemessenes Schutzkonzept.
Die Kommunen haben hier Spielraum für passgenaue Lösungen, die den örtlichen Gegebenheiten Rechnung tragen.
Die Regelung gilt zunächst nur bis zum Auslaufen der aktuellen Coronaschutzverordnung am kommenden Donnerstag.

Datum: 2021-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-hochzeiten-auch-bei-inzidenzstufe-2-am-kommenden-wochenende;

Themen: angemessenes Schutzkonzept # ?, langer Planungsvorlauf # ?, mögliche Hochzeiten # ?, Festhalten # ?, Schutzvorkehrungen # ?, konkrete Regelungen # ?, Rechnung # ?, Inzidenzstufe # ?, bisherige Regelung # ?, betroffene Personen # ?

54. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute in Düsseldorf das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Zentrales Ergebnis der Studie: In Nordrhein-Westfalen gibt es - mit einigen Ausnahmen - zwar eine nahezu flächendeckende Versorgung mit stationären Angeboten.
Aber: Diese orientiert sich zu wenig an den tatsächlichen Bedarfen und der Behandlungsqualität.
Das Gutachten empfiehlt daher eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung: weg von der unzureichenden Beplanung von Bettenzahlen, hin zu einer detaillierten Ausweisung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen.

Datum: 2019-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-empfiehlt-grundlegende-reform-der-krankenhausplanung-nordrhein-westfalen;

Themen: Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Analyse # ?, Krankenhäuser # ?, Patientinnen # ?, Bedarfsprognose # ?, Kniegelenke # ?, Kurzzusammenfassung # ?, Studie in Nordrhein-Westfalen # ?, Unterversorgungen # ?, bestimmte Krankheit # ?

55. +++ (SEM)

Mit der Rückkehr zum Regellehrbetrieb in Präsenz nimmt das Land die bisherigen Regelungen für Online-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen aus der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung soweit sinnvoll zurück, ohne diese vollständig abzuschaffen.
Die Verordnung bleibt in angepasster Form in Kraft und ermöglicht es den Hochschulen auch weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren zu können.
Lehrveranstaltungen, die ausschließlich online stattfinden, sind danach im Sommersemester die Ausnahme.
Ziel der Landesregierung und Hochschulen ist es vielmehr, digitale Lehrformate als sinnvolle Ergänzung zur Präsenzlehre überall dort zu etablieren, wo sie sich bewährt und das Studium erheblich bereichert und erleichtert haben.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung können die Hochschulen zudem einzelne Formate probeweise beibehalten, die künftig klassische Formate der Präsenzlehre ersetzen können - etwa bei großen Massenvorlesungen.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-starten-praesenz-ins-sommersemester-unterstuetzung-fuer;

Themen: Sommersemester # ?, Musikhochschulen # ?, Präsenzlehre # ?, Digitallehre # ?, Hybridlehre # ?, verbundene Lockerungen # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Kunsthochschulen # ?, Coronaregeln # ?, Studium # ?

56. +++ (SEM)

Die positiven Entwicklungen bei Hochschulausgründungen, bei der flächendeckenden digitalen Infrastruktur und innovativen kleinen und mittleren Unternehmen sind weitere Stärken, die wir nutzen und ausbauen können.
Mit dem Innovationspreis Nordrhein-Westfalen zeichnet die Landesregierung Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus, die mit herausragender Forschung Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit geben.
Seit 2008 hat bis auf wenige Ausnahmen Jahr für Jahr eine renommierte Fachjury aus hunderten Bewerbungen Preisträgerinnen und Preisträger in den Kategorien "Ehrenpreis", "Nachwuchs" und "Innovation" ausgewählt.

Datum: 2020-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationspreis-des-landes-nordrhein-westfalen-bereits-zum-zehnten-mal-wird;

Themen: Innovationspreis # ?, diesjähriger Ehrenpreisträger # ?, moderne Logistik # ?, herausragende Persönlichkeit # ?, Erneuerung # ?, Innovationen # ?, Tradition # ?, Abend in Düsseldorf # ?, Logistikruhr von Effizienzclustern # ?, Massive # ?

57. +++ (SEM)

"
Badegewässer in Nordrhein-Westfalen sind von guter Qualität Die vorläufigen Ergebnisse der regelmäßigen Bewertung aller EG-Badegewässer in Nordrhein-Westfalen nach europäischem Standard liegen vor: Demnach weisen 104 von 108 Messstellen an 82 Badegewässern eine ausgezeichnete Qualität auf.
Einzige Ausnahme ist auch hier der Elfrather See in Krefeld, der als mangelhaft bewertet wurde.
Ein Grund dafür sind zahlreiche Wasservögel, die das Gewässer verunreinigen.
Vor diesem Hintergrund wurde der Elfrather See nun seitens der Stadt Krefeld als EG-Badegewässer abgemeldet.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, nordrhein-westfälische Badegewässer # ?, 2 Seen # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, gute Wasserqualität # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Umweltministerium # ?, Hygiene # ?

58. +++ (SEM)

" Auch Staatssekretär Marc Jan Eumann, der die Gäste in Bonn in Vertretung der Ministerin begrüßte, betonte die Bedeutung des internationalen Standortes Bonn für die Klimadiskussion.
Oberbürgermeister Nimptsch: "Nachhaltigkeit bestimmt unsere Zukunft.
Ohne Ausnahme.
Und dabei ist Klimawandel die dringliche Herausforderung für alle.
Es ist kein Wunder, dass dieses Thema am Sitz der Klimarahmenkonvention dominiert.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-organisationen-diskutieren-bonn-uber-den-klimawandel;

Themen: Klimawandel # ?, Rathaus Bonn # ?, internationale Organisationen # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Bedeutung von Bonn # ?, Gäste in Bonn # ?, Klimadebatte der Verantwortung # ?, Klimadiskussion # ?, Klimaschutzorganisation # ?, Sekretariat der Klimarahmenkonvention # ?

59. +++ (SEM)

Der Bundesvorstoß zur Tarifbindung in der Altenpflege sieht dabei vor, dass von Juli 2022 an Pflegeeinrichtungen nur noch zugelassen sind, wenn sie ihre Pflegekräfte nach einem anerkannten Tarifvertrag bezahlen oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebunden sind.
Minister Laumann erklärt: "Den Vorstoß des Bundes, die Zulassung von Pflegeeinrichtungen an die Tarifbindung zu koppeln, unterstütze ich aus ganzem Herzen.
Tarifbindung darf nicht mehr eine Ausnahme, sondern muss die Regel sein.
Jeder, der seinen Pflegern keinen Tariflohn anbietet, sollte seine Einrichtung dichtmachen.
Es ist ein Skandal, dass auch heute noch vielen Pflegekräften der Tariflohn vorenthalten wird.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-pflegenden-2021-gesundheitsminister-laumann-fordert-mehr;

Themen: internationaler Tag # ?, Beschäftigte # ?, besonderer Dank # ?, Tarifbindung # ?, Pflegekräfte # ?, Tariflohn # ?, Skandal # ?, Berufsstand # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Bundesvorstoß # ?

60. +++ (SEM)

* Kategorie Großunternehmen: zeichnet die überzeugende Kooperation mit Start-ups aus
Bei den Awards handelt es sich um Anerkennungspreise.
Ausnahme ist die Kategorie Start-ups, die von der NRW.BANK mit 5.000 Euro Preisgeld dotiert ist.

Datum: 2017-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bewerben-fuer-den-dwnrw-award-2017-digitalministerium-vergibt-preis-der;

Themen: Start-ups # ?, digitale Transformation # ?, herausragender Erfolg # ?, DWNRW-Summit # ?, innovative Geschäftsideen # ?, Bewerbungsphase # ?, Kategorien # ?, Preis # ?, hervorragende Gelegenheiten # ?, neue Geschäftspartner # ?

61. +++ (SEM)

Mit dem Präimplantationsdiagnostikgesetz Nordrhein-Westfalen - kurz PIDG NRW - schafft Nordrhein-Westfalen die landesrechtlichen Regelungen, die durch das vom Bund verabschiedete Präimplantationsdiagnostik-Gesetz (PräimpG) erforderlich wurden.
Durch das Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik bleibt die Durchführung einer PID in Deutschland grundsätzlich verboten.
Der Bund hat aber für Paare mit einem hohen Risiko der Vererbung einer schweren Erkrankung Möglichkeiten der Ausnahme zugelassen.
Sie können eine Einzelfallprüfung beantragen.
Darüber soll künftig in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden, deren Geschäftsstelle bei der Ärztekammer Nordrhein angesiedelt sein soll.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens;

Themen: Präimplantationsdiagnostikgesetz # ?, Ethikkommission # ?, Präimplantationsdiagnostikzentren # ?, Verbändeanhörung # ?, Gesetz # ?, Ärztekammer # ?, mögliche PID-Zentren # ?, Auswertung # ?, PID in Deutschland # ?, Vererbung # ?

62. +++ (SEM)

Klar muss sein: Durch die Präimplantationsdiagnostik darf kein von wirtschaftlichen Interessen bestimmter neuer Markt entstehen", so Ministerin Steffens weiter.
Durch das Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PräimpG) bleibt die Durchführung einer PID in Deutschland grundsätzlich verboten.
Der Bund hat aber für Paare mit einem hohen Risiko der Vererbung einer schweren Erkrankung Möglichkeiten der Ausnahme zugelassen.
Sie können eine Einzelfallprüfung beantragen.
Darüber soll künftig in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden, deren Geschäftsstelle bei der Ärztekammer Nordrhein angesiedelt sein soll.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens-es;

Themen: Einrichtung einer Ethikkommission # ?, Ethikkommission für Entscheidung # ?, PID-Anträge # ?, PID-Verordnung # ?, Ärztekammer # ?, PID-Zentren # ?, Präimplantationsdiagnostikzentren # ?, erforderliche Regelungen # ?, Mutterleib # ?, Zulässigkeit # ?

63. +++ (SEM)

26. Juni 2015
Das Arbeitszeitgesetz verbietet grundsätzlich die Sonntagsarbeit.
Eine Ausnahme gilt unter bestimmten Voraussetzungen für die Beförderung von Sendungen, jedoch nicht für die Abarbeitung von Streikfolgen, die grundsätzlich auch an Werktagen erfolgen kann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;

Themen: Arbeitszeitgesetz # ?, Streikfolgen # ?, Abarbeitung # ?, Werktage # ?, Sendungen # ?, Beförderung # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Ausnahme # ?, Arbeitsschutz in NRW # ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung # ?

64. +++ (SEM)

Coronabetreuungsverordnung
* Es besteht Maskenpflicht auf dem gesamten Schulgelände und vorläufig bis zum 31. August ab Klasse 5 grundsätzlich auch im Unterricht.
Ausnahmen gibt es in bestimmten Fällen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist.
* Es besteht eine feste Sitzordnung im Unterricht zur Gewährleistung der Rückverfolgbarkeit.
* Ab 17. August 2020 nehmen die Kindertagesbetreuungsangebote den Regelbetrieb in der Pandemie auf und es gilt wieder der vertraglich vereinbarte Betreuungsumfang.

Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;

Themen: Maskenpflicht # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Verstoß # ?, zuständiges Gesundheitsamt # ?, Risikogebiete # ?, Anlage von Coronaschvo # ?, Ende der Reisesaison # ?, Frage der Solidarität # ?, Kitaregelungen # ?

65. +++ (SEM)

Das Schulministerium und das Finanzministerium haben Ausnahmeregelungen von der Haushaltssperre vereinbart, damit es nicht zu Ungleichbehandlungen von einzelnen Klassen und Lerngruppen kommt.
Schulfahrten, die in der ersten Jahreshälfte 2015 durchgeführt werden sollen, können wie bisher auch im Rahmen des verfügbaren Budgets durchgeführt werden.
Das Schulministerium hat die Bezirksregierungen bereits Anfang August beauftragt, alle Schulen über die vereinbarten Ausnahmen zu informieren, damit es zu keinen Beeinträchtigungen bei den Klassenfahrten kommt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon: 0211 5867-3505.

Datum: 2014-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klassenfahrten-koennen-trotz-haushaltssperre-stattfinden;

Themen: Klassenfahrten # ?, aktuelle Berichterstattungen # ?, reservierte Schulfahrten # ?, wichtige Ausnahmeregelungen # ?, Gleichbehandlungsgrundsatz # ?, Sachverhalt # ?, Fahrten # ?, Ausnahmeregelungen der Haushaltssperre # ?, Ungleichbehandlungen # ?, verfügbares Budget # ?

66. +++ (SEM)

Derzeitige Regelung
* Eingeschränkte Notbetreuung: Betretungsverbote von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Ausnahmen für Kinder, deren Eltern den besonderen Berufsgruppen angehören, und zur Sicherung des Kindeswohls im Einzelfall.
* Erweiterte Notbetreuung: Erwerbstätige Alleinerziehende und Alleinerziehende in Abschlussprüfungen von Schul- oder Hochschulausbildung.
Ab dem 14. Mai 2020:

Datum: 2020-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-schrittweisen-oeffnung-der-kindertagesbetreuung-nordrhein-westfalen;

Themen: Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, weitere Kinder # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, aktuelles Infektionsgeschehen # ?, Träger # ?, Eltern # ?, Alleinerziehende # ?, Konzept # ?, Anspruchsberechtigung von Vorschulkindern # ?, Betreuungsangebot von Kindertagespflegestellenangeboten # ?

67. +++ (SEM)

Aber mit dem Baccalauréat, welches vollständig national organisiert ist, war zu wenig Zeit und die technischen Voraussetzungen waren schlicht nicht gegeben, um die Prüfungen zu organisieren.
Wir haben uns deshalb für die Vergabe des Abschlusses auf Grundlage bisheriger Noten entschieden - so wurde im Übrigen in der ganzen Welt entschieden.
Deutschland bildet eine Ausnahme.
"
Armin Laschet: "In Frankreich wurde die Bildung nach republikanischen Idealen und früh einheitlich und umfassend betrachtet.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

68. +++ (SEM)

Die Regelungen gelten nur für die Kommunen, die nach der Prüfung des Infektionsgeschehens ausdrücklich in der Verordnung aufgeführt sind.
Die Regionalverordnung wird dementsprechend regelmäßig angepasst werden.
Ausnahmen gelten nur für besondere Sachverhalte wie die Fahrt zur Arbeit, enge Familienbesuche, Aufsuchen von Pflege- und Gesundheitsreinrichtungen etc.
Weiterhin zulässig in den betroffenen Kommunen sind:
* Reisen, die der Erledigung beruflicher, dienstlicher, ehrenamtlicher oder vergleichbarer Besorgungen dienen,

Datum: 2021-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;

Themen: Coronaregionalverordnung # ?, 15-Kilometer-Regelung # ?, rechtssicherer Rahmen # ?, Besuch # ?, 15-Kilometer-Radius # ?, Ausnahmetatbestand # ?, Gesundheitsreinrichtungen # ?, Lebensgefährten # ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung # ?, Pflegereinrichtungen # ?

69. +++ (SEM)

* Kontakte sind nur zwischen einem Hausstand und maximal einer weiteren Person erlaubt.
Kinder unter 14 werden nicht mitgerechnet.
Eine Ausnahme gilt an Ostern (1.- 5. April).
In diesem Zeitraum dürfen sich alternativ auch zwei Hausstände mit maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;

Themen: kreisfreie Städte # ?, betroffene Kommunen # ?, Ausnahme # ?, neugeschaffene Testoption # ?, unzulässige Dienstleistungen # ?, Liste # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, Notbremse # ?

70. +++ (SEM)

Die Landesregierung schafft in einer Landesverordnung schon jetzt die Vorgaben, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entsprechen.
In 13 Kreisen und kreisfreien Städten liegt die 7-Tages-Inzidenz heute bei über 200.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen starten am Montag in den Wechselunterricht mit Ausnahme der Schulen in den Kommunen, die über einer Inzidenz von 200 liegen.
In diesen Kommunen bleibt daher der Wechselunterricht auch ab Montag (19. April 2021) ausgesetzt.
Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-vorab-geplante-bundeseinheitliche-vorgaben-der;

Themen: Distanzunterricht # ?, 7-Tages-Inzidenz # ?, kreisfreie Städte # ?, Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Schulen # ?, Weiterbildungskolleg # ?, Landesverordnung # ?, Abschlussklassen # ?, Allgemeinverfügung # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?

71. +++ (SEM)

Auch Bewohnerinnen und Bewohner sind regelmäßig zu testen.
Bildungseinrichtungen und Bibliotheken
* Der Unterricht an Hochschulen, Pflegeschulen und allen anderen Bildungseinrichtungen ist mit Ausnahme wichtiger, nicht verschiebbarer Prüfungen nur noch im Fernunterricht gestattet.
* Ausnahmen gelten für Veranstaltungen, die zur Vorbereitung zwingend zu erfolgender Prüfungen dienen.
Hier sind die Hygiene- und Infektionsregeln der Coronaschutzverordnung zu beachten.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;

Themen: andere Sortimente # ?, ansteckender Virus # ?, FFP2-Masken # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Versammlungen # ?, Hygieneregeln # ?, Dienstleistungen # ?, Pflegeheime # ?, Bibliotheken # ?, Ausnahmen # ?

72. +++ (SEM)

In einem intensiven, konstruktiven Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort wurden gemeinsam mit dem Kreis allgemeine Maßnahmen getroffen, aber auch gezielt Maßnahmen bezogen auf einzelne Lebensbereiche weiterentwickelt und vereinbart.
Diese beinhalten unter anderem weitere Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht für Fahrgemeinschaften, Regularien für den Einzelhandel oder den eingeschränkten Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung mit einem Appell an die Eltern, wann immer möglich, selber zu betreuen.
Im Rahmen des so abgestimmten Gesamtkonzeptes hat das Land auch der begrenzten Aussetzung des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen ab Donnerstag, 25. März 2021, zugestimmt.
An den Schulen der Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen) findet der Unterricht weiterhin im derzeitigen Umfang statt.
Pädagogische Betreuungsangebote an den Schulen werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.

Datum: 2021-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-allgemeinverfuegung-fuer-kreis-siegen-wittgenstein-zu;

Themen: weitergehende Maßnahmen # ?, Gespräche # ?, Aussetzung des Wechselunterrichts # ?, Details der Regelung # ?, derzeitiger Umfang # ?, intensiver konstruktive Austausch # ?, weitere Kontaktbeschränkungen # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Regularien # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?

73. +++ (SEM)

18. März 2021 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Kreises Düren auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Nicht-Abschlussklassen zu.
Im Kreis Düren wird somit ab Montag, den 22.März 2021, in den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Kreises Düren auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Nicht-Abschlussklassen zu.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im;

Themen: Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, weiterführende Schulen # ?, Aussetzung # ?, Nichtabschlussklassen # ?, Betreuungserfordernisse # ?, begründete Gesamtkonzeption # ?, erhebliche Infektionsgeschehen # ?, kreisweite Regelung # ?, umfangreiche Infektionsschutzmaßnahmen # ?

74. +++ (SEM)

Land stimmt Aussetzung des Wechselunterrichts für die Nicht-Abschlussklassen im Oberbergischen Kreis einschließlich der Grundschulen bis zu den Osterferien zu
19. März 2021 phb Schule Hand Buch Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Oberbergischen Kreises auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen zu.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Oberbergischen Kreises auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen zu.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im-0;

Themen: Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, Aussetzung # ?, Grundschulen # ?, Osterferien # ?, weiterführende Schulen # ?, Distanzlerntage # ?, erhebliches Infektionsgeschehen # ?, gesamter Kreis # ?, oberbergisches Land # ?

75. +++ (SEM)

com
Die Landesregierung hat dem Antrag der Stadt Wuppertal, ab sofort an allen weiterführenden Schulen den Wechselunterricht auszusetzen, nach eingehenden Beratungen mit der Stadt zugestimmt.
Somit wird ab Dienstag, 23. März 2021, an den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Landesregierung hat dem Antrag der Stadt Wuppertal, ab sofort an allen weiterführenden Schulen den Wechselunterricht auszusetzen, nach eingehenden Beratungen mit der Stadt zugestimmt.

Datum: 2021-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-weiterfuehrenden-schulen-wuppertal-zu;

Themen: Wechselunterricht # ?, weiterführende Schulen # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, eingehende Beratungen # ?, Aussetzung # ?, Infektionsgeschehen # ?, bisheriges Wechselmodell # ?, landesweite Grundsatzentscheidungen # ?, aktuelle Inzidenz # ?, betroffene Schulen # ?

76. +++ (SEM)

Dass wir derzeit vor allem auf eine zwingende, generelle Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.
Durch das Tragen einer Maske schützt man nach wie vor die eigene Gesundheit und die seiner Mitmenschen.
Schwere Verläufe sind bei der Omikron-Variante zum Glück zwar die Ausnahme, aber Infizierte klagen durchaus über mitunter länger anhaltende gesundheitliche Einschränkungen nach einer Infektion.
Auch Personalausfälle sind ein Problem.
Deshalb sind wir alle aufgerufen, unsere Erfahrungen aus zweieinhalb Jahren Pandemie durch einen verantwortlichen Selbstschutz umzusetzen.

Datum: 2022-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verzichtet-vorerst-auf-schaerfere-corona-schutzmassnahmen-minister-laumann;

Themen: medizinische Maske # ?, zusätzliche Coronaschutzmaßnahmen # ?, Innenräume # ?, bestehende Möglichkeiten # ?, Landesverordnungen # ?, Personalausfälle # ?, Freitestung # ?, Ausnahme von Testpflichten # ?, Ausnahmen der Testpflicht # ?, Wesentliche # ?

77. +++ (SEM)

Claudia Middendorf erklärt: "Bei der klaren Benennung von Themenschwerpunkten wurde deutlich, an wie vielen Baustellen es inklusiv hapert: Kinder und Jugendliche mit Behinderung, die Situation auf dem Arbeitsmarkt und die Wohnraumförderung.
Der Landesbehindertenbeirat hat sich darauf verständigt, diese Aspekte gemeinsam in den nächsten Monaten aufzuarbeiten.
Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf, die selbstbestimmt leben und wohnen können, dürfen keine Ausnahme darstellen.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Behinderung haben trotz guter Ausbildung noch immer Schwierigkeiten im ersten Arbeitsmarkt.
Viele Beschäftigte der Werkstätten für Menschen mit Behinderung haben Angst vor dem Scheitern in einer regulären Beschäftigung.

Datum: 2023-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-hat-sich-konstituiert;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, Werkstätten # ?, Betroffenenbeirat # ?, hohe Wichtigkeit # ?, Berufungsurkunden # ?, Betroffenenvertreter # ?, Inklusionsthemen # ?, klare Benennung # ?, offizieller Teil # ?, reguläre Beschäftigung # ?

78. +++ (SEM)

Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Besuche sind grundsätzlich untersagt, wenn sie nicht der medizinischen oder pflegerischen Versorgung dienen oder aus Rechtsgründen erforderlich sind.
Die Einrichtungsleitung soll Ausnahmen unter Schutzmaßnahmen und nach Hygieneunterweisung zulassen, wenn es medizinisch oder ethisch-sozial geboten ist (z.B. auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).
Handwerk, Dienstleistungsgewerbe
Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

79. +++ (SEM)

Erweitert werden sollen zudem die Möglichkeiten, Gefährder vorsorglich in Gewahrsam zu nehmen.
"Wenn wir eine Person haben, von der wir wissen, dass sie sehr gefährlich ist, dann müssen wir sie schnell von der Straße bekommen", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister.
Der Gesetzentwurf sieht deshalb Ausnahmen vor, die es ermöglichen, den sogenannten Unterbindungsgewahrsam bis zu einem Monat zu verlängern.
Bisher können Gefährder in Nordrhein-Westfalen nur maximal 48 Stunden in Gewahrsam genommen werden.
Um den Bewegungsradius und die Kommunikation von terroristischen Gefährdern wirksam einzuschränken, soll es Aufenthalts- und Kontaktverbote geben.

Datum: 2018-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;

Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags # ?, blinder Fleck # ?, Deutschlandkarte # ?, terroristische Gefährder # ?, strategische Fahndung # ?, Koalitionsvertrag # ?, Freiheit # ?, Aufenthalt von Gefährdern # ?, Diebesbanden # ?, Kontaktverbote # ?

80. +++ (SEM)

Die Verordnung legt fest, dass Personen, die mehr als 72 Stunden im Ausland waren und dann nach Deutschland einreisen, sich auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere Unterkunft begeben müssen und diese 14 Tage nicht verlassen dürfen.
Sie müssen sich beim Gesundheitsamt ihres Kreises bzw. ihrer kreisfreien Stadt melden.
Abweichend davon sind Ausnahmen anerkannt, die das grenzüberschreitende Zusammenleben aufrechterhalten und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens gewährleisten:
* Ausgenommen sind vor allem Grenzpendler - also Personen, die täglich oder für bis zu 5 Tage durch ihren Beruf oder ihre Ausbildung (Schule, Hochschule) veranlasst ein- und ausreisen.
* Ausgenommen sind Personen, die im grenzüberschreitenden Personen-, Waren- und Gütertransport tätig sind.

Datum: 2020-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-verordnung-zum-schutz-vor-neuinfizierungen-mit-dem-coronavirus-bezug-auf;

Themen: Rückreisende # ?, Neuinfizierungen # ?, Einreisende # ?, Coronavirus # ?, SARS-CoV-2 # ?, Schutz # ?, Einreiseverkehr # ?, Gesundheitsamt des Kreises # ?, Personentransport # ?, Rückreiseverkehr # ?

81. +++ (SEM)

"
Grundsätzlich gilt: Im öffentlichen Raum ist zu allen anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Hier gelten weiterhin die bekannten Ausnahmen für zum Beispiel Verwandte in gerade Linie, Geschwister oder in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen.
Ist die Einhaltung aus bestimmten Gründen nicht möglich, wird das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung empfohlen.
Für Beschäftigte und Kunden in bestimmten Bereichen ist eine Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;

Themen: Arztpraxen # ?, Nase # ?, Einzelhandel # ?, sogenannte Mundschutzpflicht # ?, Maskenpflicht # ?, ÖPNV # ?, Einkauf # ?, Fahrt # ?, Beförderungsleistungen # ?, Communitymasken # ?

82. +++ (SEM)

Zudem sollen Abstimmungsprozesse in der Verwaltung beschleunigt und die Kompetenzen für die zentrale Steuerung in der Informationstechnik gestärkt werden.
Das E-Government Gesetz NRW wird grundlegend novelliert: Das Gesetz soll den verpflichtenden Abschluss des Digitalisierungsprozesses in der Landesverwaltung bis 2025 festlegen und den Geltungsbereich ausweiten.
Dazu werden Ausnahmen reduziert und der Kreis der beteiligten Behörden deutlich erweitert.
Der Gesetzentwurf wird dem Kabinett im ersten Quartal 2019 vorgelegt.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;

Themen: E-Governmentstrategie # ?, eigener Digitalisierungsprozess # ?, weitreichende Beschlüsse # ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze # ?, digitale Serviceangebote # ?, Digitalministerium # ?, Kabinett # ?, Schrittmacher # ?, Ministerien # ?, Landesbehörden # ?

83. +++ (SEM)

Im nächsten Schritt Anhörung der kommunalen Spitzenverbände / Ministerin Ursula Heinen-Esser: Giftige Tiere gehören grundsätzlich nicht in private Hände
26. November 2019 PHB Schlange Gifttier Beispiel-Foto einer Schlange (Foto: stocksnap.io)
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger will die Landesregierung die Haltung von besonders giftigen Tieren verbieten und nur noch in Ausnahmen erlauben.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger will die Landesregierung die Haltung von besonders giftigen Tieren verbieten und nur noch in Ausnahmen erlauben.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-entwurf-fuer-ein-gifttiergesetz;

Themen: Gifttiergesetz # ?, private Hände # ?, Schlange # ?, Entwurf # ?, Ausnahmen # ?, aufwendige Maßnahmen # ?, giftige Tierart # ?, Webspinnen # ?, Zuständigkeit für Vollzug # ?, behördliche Erlaubnis # ?

84. +++ (SEM)

So haben die Hochschulen erstmals die Möglichkeit, ein Studium in Teilzeit anzubieten.
Das ist beispielsweise für Studierende mit beruflichen oder familiären Verpflichtungen attraktiv (Artikel 1 § 62a HZG NRW).
* Das HZG schafft die Anwesenheitspflichten bei Lehrveranstaltungen bis auf wenige Ausnahmen ab (Artikel 1 § 64 Abs. 2a HZG NRW).
* Zudem sollen die Hochschulen ergänzende Online-Lehrangebote schaffen (Artikel 1 § 3 Abs. 3 Satz 2 HZG NRW).
* Um besser auf eine zunehmend heterogene Studierendenschaft eingehen zu können, ist Diversity Management nun eine gesetzlich verankerte Aufgabe der Hochschulen (Artikel 1 § 3 Abs. 4 Satz 3 HZG NRW).

Datum: 2014-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-gesetz-ministerin-schulze-freiheit-und-verantwortung-im;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Gleichgewicht # ?, Gesetz # ?, Freiheit # ?, Hochschullandschaft in NRW # ?, Schulen der Demokratie # ?, einjährige Übergangsfrist # ?, mögliche Fortschritte # ?, Verantwortung # ?, zahlreiche Bereiche # ?

85. +++ (SEM)

Eine konkretisierende Handreichung des Ministeriums ist in der Vorbereitung.
Das Ministerium bereitet darüber hinaus einen Erlass vor, der Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern stark einschränkt.
Der Erlass empfiehlt unter anderem deutliche Einschränkungen der Besuche mit Ausnahmen für medizinisch oder ethisch-soziale Besuche (z.B. Kinderstationen, Palliativpatienten) in den Krankenhäusern.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.
Darüber hinaus werden Besuche auf maximal eine Stunde pro Tag und eine Person je Bewohnerin bzw. Bewohner beschränkt.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;

Themen: Coronavirus--Epidemie # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, weitere Maßnahmen # ?, Virus # ?, Coronavirusepidemie # ?, Bekämpfung # ?, Krankenhäuser # ?, Pflegeheime # ?

86. +++ (SEM)

Ich kenne natürlich die grundsätzlichen Einwendungen der Verteidiger des herkömmlichen Verhandlungsregimes.
Aber schon im 19. Jahrhundert hat die monarchische Exekutive den Demokraten entgegengehalten, ihre Forderungen nach Öffentlichkeit gefährdeten die Entscheidungseffizienz und Problemlösungsfähigkeit.
Heute können diese Belange in einem demokratischen System nur begrenzte Ausnahmen von der Regel der Öffentlichkeit rechtfertigen.
Ich plädiere daher für einen demokratischen politischen Kulturwandel in der EU.
Die EU-Verträge bieten dafür genügend Raum, man muß ihn politisch nutzen.

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

87. +++ (SEM)

- Sie ist anzuwenden auf Mietverhältnisse, die nach dem Inkrafttreten der Verordnung abgeschlossen werden.
Es wird alleine auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages abgestellt und nicht z. B. auf das Datum des Einzugs.
Es gibt vier Ausnahmen: - Neubau: Hier gilt die Mietpreisbremse nicht.
Ein Neubau ist eine Wohnung bzw. ein Wohnhaus, das erstmals nach dem 1. Oktober 2014 genutzt und vermietet wird.
- Umfassende Modernisierung: Hier gilt die Mietpreisbremse nicht.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;

Themen: Mieterhöhungen # ?, Bestimmung # ?, Mieterverbände # ?, Vormiete # ?, bestehende Mietverhältnisse # ?, ortsübliche Miete # ?, Kappungsgrenzenverordnung # ?, ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Gebiete # ?, Eigentumsfreiheit # ?

88. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Finanzen
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am heutigen Freitag (17. September) im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Die Bundesregierung soll prüfen, welche Möglichkeit die Länder haben, Ausnahmen bei der Erhebung der Grunderwerbsteuer zuzulassen.
Die Initiative der beiden Länder greift ein bereits 2017 von Nordrhein-Westfalen eingebrachtes Anliegen wieder auf.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wohneigentum ist ein wesentlicher Baustein für eine gute Altersversorgung.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;

Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

89. +++ (SEM)

Zunächst ließ der Landesbetrieb zwei Behelfsbrücken errichten, eine Spezialfirma schob anschließend das neue Bauwerk - 1.400 Tonnen schwer, 20 Meter Spannweite - ("über Teflonplatten" herausgenommen) passgenau unter die Bahnstrecke in seine endgültige Position.
"Da war absolute Präzision gefragt.
Hier kam aber noch hinzu, dass die Arbeiten bis auf wenige Ausnahmen bei laufendem Bahnbetrieb stattfanden.
Deshalb war eine enge Abstimmung zwischen unserer für das Projekt verantwortlichen Regionalniederlassung Ville-Eifel und der Deutschen Bahn wichtig", so Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer von Straßen.
NRW.

Datum: 2015-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-gibt-die-ortsumgehung-bornheim-roisdorf-offiziell-fuer-den;

Themen: Ortsumgehung # ?, Wohnqualität # ?, Umgehungsstraße # ?, Strecke # ?, Bahnstrecke # ?, regionale Wirtschaft # ?, neue Chancen # ?, Anwohner # ?, Alfternord # ?, Amphibienleiteinrichtungen # ?

90. +++ (SEM)

Insgesamt sollen in diesem Jahr somit landesweit rund 177 Millionen Euro für die Landesstraßen eingesetzt werden.
Die Landesstraßen bilden ein zusammenhängendes Netz von insgesamt 13.100 Kilometern Länge für den regionalen und überregionalen Verkehr.
Die Baulast für die Landesstraßen liegt mit Ausnahme der Ortsdurchfahrten größerer Gemeinden beim Land.
Das Bundesfernstraßennetz in NRW, also Autobahnen und Bundesstraßen, ist rund 6.670 km lang.
Die Übersicht über die vorgesehenen Maßnahmen des Erhaltungsprogramms 2017 für die nordrhein-westfälischen Landesstraßen finden Sie anliegend.

Datum: 2017-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zehn-prozent-mehr-fuer-sanierung-unserer-strassen-land-investiert;

Themen: nordrhein-westfälischer Landesstraßenbau # ?, vorhandene Straßen # ?, Schwerpunkt von Investitionen # ?, Sanierung # ?, Erhaltungsbudget # ?, deutlicher Ansatz # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?, Ausnahme von Ortsdurchfahrten # ?, regionaler überregionale Verkehr # ?, Bundesfernstraßennetz # ?

91. +++ (SEM)

"
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist, wie z.B. Zeitungen austragen, Babysitten, oder Nachhilfe - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Jugendliche über 15 Jahre, die noch nicht volljährig sind, dürfen einen Ferienjob ausüben, es gelten aber folgende Einschränkungen: So dürfen Schülerinnen und Schüler an maximal 20 Tagen im Jahr, pro Woche höchstens an fünf Tagen jobben.
Die tägliche Arbeitszeit darf acht Stunden nicht überschreiten.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-arbeitsschutz-gilt-auch-fuer-jugendliche-ferienjobber;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, jugendliche Ferienjobber # ?, Schülerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Taschengeld # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?, Gastronomie # ?, eigenes Geld # ?

92. +++ (SEM)

Laut G-BA liegt die Erreichbarkeit der Krankenhäuser, die in Nordrhein-Westfalen als Teilnehmer an der stationären Notfallversorgung eingestuft werden, flächendeckend bei maximal 30 Minuten, oftmals sogar darunter (siehe Karte).
Der Beschluss des G-BA ermöglicht den Ländern durch eine Sonderklausel zudem, dass in einzelnen Fällen Krankenhäuser auch weiterhin an der Notfallversorgung teilnehmen können, die zwingend bedarfsnotwendig sind.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird hier aus regionaler Sicht prüfen und abschließend bewerten, ob solche Ausnahmen auch in Nordrhein-Westfalen notwendig sind.
"Die Interessen der Patientinnen und Patienten stehen dabei natürlich an oberster Stelle", sagt Laumann.

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bessere-strukturqualitaet-der-notfallversorgung;

Themen: stationäre Notfallversorgung # ?, Strukturqualität # ?, Erreichbarkeit # ?, Deutschlandkarte # ?, Beschluss # ?, Krankenhäuser # ?, Abschläge # ?, Krankhausreform in Nordrhein-Westfalen # ?, Notfallstrukturen # ?, Sonderklausel # ?

93. +++ (SEM)

Auch die zulässige Zuschauerzahl wird von 100 auf 300 erhöht.
Wichtige Änderungen gibt es auch zur Einreise aus Risikogebieten: In der Coronaeinreiseverordnung wird ab sofort dem Umstand Rechnung getragen, dass ausreichende Testkapazitäten vorhanden sind, um die prinzipiell gewünschten Testungen der Einreisenden und Rückreisenden aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikoländern durchzuführen.
Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht wurden dementsprechend reduziert.
Insbesondere werden Beschäftigte aus "kritischen Infrastrukturen", die nun ihren Sommerurlaub in einem Risikogebiet verbringen, nicht mehr automatisch von der Quarantänepflicht ausgenommen, sondern nur nach einem negativen Test.
Dasselbe gilt, wenn im Risikogebiet ein Verwandtenbesuch erfolgt ist.

Datum: 2020-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;

Themen: Coronaeinreiseverordnung # ?, neue Infektionen # ?, Grundregeln # ?, Spielräume # ?, Verordnungen # ?, Sicherstellung # ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht # ?, vorhandene Testkapazitäten # ?, wichtige Änderungen # ?, Nachverfolgbarkeit # ?

94. +++ (SEM)

"
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist, wie beispielsweise Zeitungen austragen, Babysitten oder Nachhilfe geben - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Vollzeitschulpflichtige Jugendliche über 15 Jahre, die noch nicht volljährig sind, dürfen während der Schulferien grundsätzlich an maximal 20 Tagen im Jahr jobben, pro Woche aber höchstens an fünf Tagen.
Die tägliche Arbeitszeit darf acht Stunden nicht überschreiten.

Datum: 2022-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten;

Themen: Ferienjobs # ?, Arbeitgeber # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, gesetzliche Spielregeln # ?, Eltern # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?, Gastronomie # ?, vollzeitschulpflichtige Jugendliche # ?, Sommerferien # ?

95. +++ (SEM)

NRW-Umweltminister Johannes Remmel fordert, dass in Überschwemmungsgebieten keine neuen Baugebiete geplant werden sollen.
Darüber hinaus fordert er, dass über eine Regelung nachgedacht wird, in bestehenden von Hochwasser bedrohten Baugebieten eine zusätzliche Bebauung nach Möglichkeit zu unterlassen.
"Alle gesetzlich geregelten Ausnahmen sollten gestrichen werden", so der Minister auf der Sonder-Umweltministerkonferenz zum Hochwasserschutz in Berlin.
"Das Hochwassergeschehen an Oder und Elbe hat gezeigt, die wirksamsten Maßnahmen gegen Hochwasserschäden sind nicht höhere Deiche, am wirksamsten ist es, die Überschwemmungsgebiete nicht zu bebauen und vor allem hier keine neuen Baugebiete mehr auszuweisen."
Konkret geht es Minister Remmel um eine Änderung des Paragraphen 78 des Wasserhaushaltsgesetzes.

Datum: 2013-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bauen-ueberschwemmungsgebieten-muss-tabu-werden;

Themen: Überschwemmungsgebiete # ?, neue Baugebiete # ?, Hochwassergeschehen # ?, Hochwasserschutz in Berlin # ?, Sonderumweltministerkonferenz # ?, zusätzliche Bebauung # ?, Schutzanlagen # ?, Hochwasserschäden # ?, Prämisse # ?, Tabu # ?

96. +++ (SEM)

Das Vorgehen der Putenindustrie bestätigt das", kritisierte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. "
Der Einsatz von Antibiotika hat ein Ausmaß erreicht, das völlig indiskutabel ist".
Offenbar sei die antibiotikafreie Tiermast nur noch eine Ausnahme und nicht mehr die Regel.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika auf das notwendige Mindestmaß reduzieren können.

Datum: 2013-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;

Themen: Kanzlei # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Hähnchenmast # ?, bestimmte Daten # ?, deutsche Putenerzeuger # ?, fadenscheinige Argumente # ?, Branchenverband # ?, Putenerzeugergemeinschaften # ?, Vorgehen des Verbands # ?, Antibiotikaströme # ?

97. +++ (SEM)

Das ist das Ergebnis eines neuen Fachberichtes der Landesregierung, den das NRW-Verbraucherschutzministerium vorgestellt hat.
"Der massenhafte Einsatz von Antibiotika in der Intensivtierhaltung ist weiterhin Alltag, obwohl wir in den letzten Jahren eine große Debatte über den zu hohen Einsatz von Medikamenten hatten.
Wenn neun von zehn Durchgängen mit Antibiotika behandelt werden, können wir auch in der Putenmast längst nicht mehr von Ausnahmen sprechen.
Dieses Ausmaß ist nicht zu akzeptieren", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel bei der Vorstellung des Berichtes. "
Das ist bereits der dritte Fachbericht, der einen alarmierenden Antibiotika-Einsatz in unseren Ställen dokumentiert.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;

Themen: Putenhaltung # ?, Intensivtierhaltung # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Zuchtdurchgänge # ?, neuer Fachbericht # ?, massenhafter Einsatz # ?, Ausmaß # ?, massiver Einsatz # ?, Geflügelbranche # ?, Putenmast # ?

98. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel fordert Rücknahmepflicht für Quecksilberlampen
Minister Remmel fordert Rücknahmepflicht für Quecksilberlampen - Ausnahme vom Quecksilberverbot muss schnell beendet werden
19. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Quecksilber ist ein toxisches Metall, das bei Freisetzung giftige Dämpfe abgibt, die gesundheitliche Schäden hervorrufen können.

Datum: 2012-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-ruecknahmepflicht-fuer-quecksilberlampen-ausnahme-vom;

Themen: gebrauchte Energiesparlampen # ?, kommunale Sammelstellen # ?, Quecksilberlampen # ?, Quecksilberverbot # ?, Rücknahmepflicht # ?, Sonderabfall # ?, giftige Dämpfe # ?, normaler Hausmüll # ?, quecksilberhaltige Energiesparlampen # ?, toxisches Metall # ?

99. +++ (SEM)

Doch statt sich diesem Problem zu stellen, betreiben viele Akteurinnen und Akteure ein durchschaubares Spiel: verharmlosen, verschleiern und verwässern", kritisierte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. "
Der Einsatz von Antibiotika hat ein Ausmaß erreicht, das völlig indiskutabel ist", betonte der Minister.
Die antibiotikafreie Geflügelmast müsse auch nach dem Ergebnis der neuen "NRW-Verschleppungsstudie" nur noch als Ausnahme und nicht als die Regel bezeichnet werden.
Minister Remmel erneuerte daher seine politischen Forderungen: "Wir müssen die Antibiotika-Ströme in der Tierhaltung endlich vollständig transparent machen.
Und wir brauchen einen konkreten Fahrplan, wie wir Antibiotika grundsätzlich aus den Ställen verbannen können.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gefluegel-kommt-auch-therapiefreien-zeiten-mit-antibiotika-kontakt;

Themen: tierärztliche Verordnung # ?, Intensivtierhaltung # ?, massives Antibiotikaproblem # ?, therapiefreie Zeiten # ?, wirksame Substanzen # ?, Ställe # ?, Mastgeflügel # ?, Therapiezeiten # ?, Kontakt # ?, konkreter Fahrplan # ?

100. +++ (SEM)

* aus der Familie Echte Katzen (Felidae) alle Großkatzenarten der Gattung Panthera sowie von den Kleinkatzen der Puma
* (Profelis concolor),
* aus der Ordnung der Herrentiere (Primates) alle Tierarten mit Ausnahme der so genannten Halbaffen, der Krallenaffen (Familie Callitrichidae), Kapuzinerartigen Affen (Familie Cebidae) und Zwergmeerkatzen (Gattung Miopithecus).
Es handelt sich bei diesen Tieren vielfach um Raubtiere, jedenfalls aber um solche Tiere, die aufgrund ihres Körperbaus, insbesondere ihrer Größe, ihrer besonders ausgeprägten Körperkraft oder ihrer tödlichen Giftwirkung zu jeder Zeit eine tödliche Gefahr für den Menschen darstellen, zumindest aber besonders schwerwiegende Verletzungen verursachen können.
Mit einer Übergangsregelung sollen bestehende Haltungen bis zum Tod des Tieres zulässig sein, sofern die Haltungsperson die gesetzlichen Vorgaben (Anzeigepflicht, Sachkunde, Zuverlässigkeit, Haftpflichtversicherung und sichere Unterbringung) erfüllt.

Datum: 2014-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;

Themen: Arten der Gattung # ?, gefährliche Tiere # ?, Anzeigepflicht # ?, Skorpione # ?, Puffotter # ?, Sachkundenachweis # ?, Unterfamilien # ?, Zahl von Vorfällen # ?, gefährliche Tierart # ?, gefährliches Tier # ?

101. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung war eine Reaktion auf die beiden umfangreichen Studien, die NRW in den Jahren 2011 und 2012 zum Einsatz von Antibiotika in der Tiermast vorgelegt wurden.
"Der Einsatz von Antibiotika hat ein Ausmaß erreicht, das völlig indiskutabel ist", betonte der Minister.
Offenbar sei die antibiotikafreie Tiermast nur noch eine Ausnahme und nicht mehr die Regel, betonte der Minister.
Nach einer Erhebung der Bundesregierung wurden im Jahre 2011 rund 1734 Tonnen Antibiotika-Wirkstoffe in Deutschland an tierärztliche Hausapotheken geliefert, über 90 Prozent davon wurden für Nutztiere eingesetzt, darunter Schweine, Hühner und Puten.
Wie notwendig die jetzt erreichte verpflichtende Offenlegung der Antibiotika-Ströme ist, zeigte das Vorgehen des Verbandes Deutscher Putenerzeuger.

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Medikamenten-Einsatz # ?, Vertuschung # ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses # ?, deutliche Verschärfungen # ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz # ?, wirkungsvoller Vollzug # ?, zähe Verhandlungen # ?, Bundesregierung # ?, einzelner Betrieb # ?

102. +++ (SEM)

"Aus Verbrauchersicht war die Amtszeit von Aigner eine Enttäuschung und kein Fortschritt."
Antibiotika-Studien des NRW-Verbraucherschutzministeriums
Durch zwei Studien hat das NRW-Verbraucherschutzministerium belegt, dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast inzwischen gängige Praxis ist, die antibiotikafreie Tiermast hingegen nur noch die Ausnahme: Im November 2011 wurde durch die NRW-Antibiotikastudie erstmals in der Bundesrepublik in einer umfassenden Erhebung ermittelt, dass 9 von 10 Masthühnern während ihrer Mastdauer in Kontakt mit Antibiotika kamen.
Im Juli 2012 ergab die NRW-Verschleppungsstudie, dass Mastgeflügel in NRW offenbar auch außerhalb von Therapiezeiten und teilweise ohne tierärztliche Verordnung in Kontakt mit Antibiotika gekommen ist: In 26 von 42 (rund 62 Prozent) überprüften Ställen wurden auffällige Rückstände antibiotisch wirksamer Substanzen in Tränkwasser ermittelt.
Die Studien im Internet:

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Aignergesetz # ?, Länder # ?, Patsche # ?, Bundesregierung # ?, Bundesrat in Berlin # ?, Reserveantibiotika # ?, Tierhaltung # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Tonne # ?

103. +++ (SEM)

Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung Der Einsatz von Antibiotika in der Intensivtierhaltung ist hoch.
Das belegen unter anderem mehreren Studien des NRW-Verbraucherschutzministeriums.
In der Tiermast ist der Einsatz von antibiotischen Substanzen inzwischen gängige Praxis, die antibiotikafreie Tiermast hingegen nur noch die seltene Ausnahme.
Dabei kommen zunehmend auch Reserveantibiotika zum Einsatz.
"In vielen Betrieben werden fast alle Nutztiere mit Antibiotika behandelt.

Datum: 2015-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensrettende-reserveantibiotika-muessen-der-tierhaltung-verboten;

Themen: antibiotische Substanzen # ?, lebensrettende Reserveantibiotika # ?, Resistenzen # ?, Stoffgruppen # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Veterinärmedizin # ?, Fleisch # ?, Ministerinnen # ?, Putenhaltung # ?

104. +++ (SEM)

Praktiken, die aus heutiger Sicht mit dem Tierschutz nicht mehr vereinbar sind, sollen künftig untersagt werden.
Hierzu zählen etwa die Fallenjagd mit Totschlagfallen, die Baujagd sowie die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Der Abschuss von Hauskatzen wird grundsätzlich untersagt.
Artenschutz stärken Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.

Datum: 2014-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-modernisieren-die-jagd-und-staerken-zugleich-den-natur-und;

Themen: strittige Punkte # ?, jagdbare Arten # ?, neues ökologische Jagdgesetz # ?, Eckpunkte # ?, Wildtiere # ?, breite gesellschaftliche Verankerung # ?, jagdliche Praxis # ?, Fallenjagd # ?, Jagdhunde # ?, gemachte Enten # ?

105. +++ (SEM)

Hierzu zählen etwa die Fallenjagd mit Totschlagfallen, die Baujagd sowie die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten.
Zudem wird die bisherige Praxis des Abschusses von Katzen grundsätzlich untersagt.
Unberührt hiervon bleiben die bereits bestehenden Ausnahmen nach dem Tierseuchenrecht und aus artenschutzrechtlicher Sicht.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Artenschutz stärken Die Erhaltung der Artenvielfalt in unserer Natur ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen.

Datum: 2014-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-staerken-den-natur-und-tierschutz-der-jagd;

Themen: neues ökologische Jagdgesetz # ?, Katzen # ?, geplante Jagdrechtsnovelle # ?, grundsätzliches Abschussverbot # ?, Sikawild # ?, jagdliche Praxis # ?, Jagdhunde # ?, gemachte Enten # ?, vereinbare Praktiken # ?, heutige Anforderungen # ?

106. +++ (SEM)

Um dies zu gewährleisten gilt es, eine Reihe von Vorschriften im Zusammenhang von Nebentätigkeiten für Jugendliche zu beachten.
" Im Jugendarbeitsschutzgesetz seien klare Regelungen festgelegt, die unbedingt im Interesse der jungen Leute beachtet und eingehalten werden müssten, so der Minister.
Grundsätzlich bestehe für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot, das jedoch für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren Ausnahmen enthalte:
Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren dürfen ganzjährig mit Zustimmung der Eltern leichte Arbeiten ausführen wie z.B. Zeitungen austragen, Babysitten, Nachhilfe geben oder kleine Botengänge erledigen - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Erst mit 15 Jahren dürfen Jugendliche Ferienjobs ausüben.

Datum: 2016-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ferienjobs-duerfen-kinder-und-jugendliche-nicht-ueberlasten;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Jugendliche # ?, Mindestlohn # ?, unterrichtsfreie Zeit # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Gastronomie # ?

107. +++ (SEM)

Von der Allgemeinverbindlicherklärung profitieren insbesondere Beschäftigte, die nicht durch eine Mitgliedschaft tarifvertraglichen Vereinbarungen unterliegen.
Für sie sind die Normen des Tarifvertrags nun bindend.
Welche Normen dies konkret sind und welche Ausnahmen die Allgemeinverbindlicherklärung enthält, können den Bekanntmachungen zu den einzelnen Tarifverträgen entnommen werden.
So erstrecken sich diese tariflichen Regelungen beispielsweise nicht auf die Betriebe, die Mitglied im Bundesverband der Systemgastronomie sind.
Weitere Informationen bietet das Tarifregister Nordrhein-Westfalen auf seiner Internetseite www.tarifregister.nrw.de.

Datum: 2016-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gegen-lohndumping-und-ausbeutung-von-beschaeftigten;

Themen: Allgemeinverbindlicherklärung # ?, Hotelgewerbe # ?, Lohndumping # ?, Arbeitgeber der Branche # ?, Gaststättengewerbe in Nordrhein-Westfalen # ?, Beschäftigte # ?, Ausbeutung # ?, Auszubildende # ?, Tarifvertrag # ?, Bundesverband der Systemgastronomie # ?

108. +++ (SEM)

Die Post- und Paketzustellbranche und auch die Online-Händler hatten genügend Zeit, sich auf mögliche Lieferengpässe vorzubereiten, beispielsweise indem sie genügend zusätzliches Personal einsetzen", erklärte der Arbeitsminister.
Nach dem Arbeitszeitgesetz ist die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen grundsätzlich nicht zulässig.
Das Gesetz sieht zwar auch Ausnahmen vor.
Aus Sicht des Arbeitsministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für Ausnahmen vom Sonntagsarbeitsverbot jedoch nicht erfüllt - weder für die Post- und Paketzustellung noch für die Kommissionierung und Verpackung im Online-Handel.
Arbeitsminister Schmeltzer: "Der Sonntag ist von herausragender Bedeutung.

Datum: 2016-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-keine-sonn-und-feiertagsarbeit-bei-post-und-paketzustellern;

Themen: Feiertagsschutz # ?, Paketzustellbranche # ?, Postzustellbranche # ?, Postzustellung # ?, Sonntagsschutz # ?, mögliche Lieferengpässe # ?, Onlinehandel # ?, Onlinehändler # ?, Ausnahmen # ?, Weihnachtsgeschäft # ?

109. +++ (SEM)

Unternehmen könnten auch durch den Verzicht auf Bewirtung während Besprechungen ihre Wertschätzung für muslimische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Geschäftsfreunde zum Ausdruck bringen.
Während des Ramadans dürfen gläubige Muslime zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang weder essen noch trinken.
Ausnahmen gelten beispielsweise für schwangere, kranke oder auch körperlich schwer arbeitende Menschen.
Für die Fastenden - so der Minister weiter - sei es eine besondere Herausforderung, dass der Ramadan diesmal auf die langen Tage des Hochsommers falle.
"Die Erfahrungen der Vergangenheit haben gezeigt, dass es in aller Regel gute Vereinbarungen gibt, die allen Seiten gerecht werden", sagte Schneider.

Datum: 2012-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-betriebe-sollten-auf-fastende-beschaeftigte-ruecksicht-nehmen-am;

Themen: Ramadan # ?, islamischer Fastenmonat # ?, Glaube der Fastenzeit # ?, muslimische Beschäftigte # ?, Element des Glaubens # ?, Rücksicht # ?, Geschäftsfreunde # ?, Glaubensbekenntnis # ?, Mekka # ?, angepasstes Speisenangebot # ?

110. +++ (SEM)

Minister Schneider: "Diese Bestimmungen für Ferienjobs müssen im Interesse der jungen Leute unbedingt eingehalten werden." * Jugendliche ab 15 Jahren dürfen während der Ferienzeit an maximal 20 Tagen im Jahr jobben, pro Woche höchstens an fünf Tagen.
Die tägliche Arbeitszeit darf acht Stunden nicht überschreiten; nächtliche Arbeit zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie Arbeit an Sonn- und Feiertagen sind tabu.
Für Branchen wie Gastronomie, Landwirtschaft sowie Tätigkeiten im Gesundheitsdienst und im Bäckereihandwerk gelten Ausnahmen.
So dürfen Jugendliche im Gesundheitsdienst auch an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden und Jugendliche über 16 Jahre in der Gastronomie bis 22.00 Uhr.
* Die Jugendlichen dürfen nur Arbeiten verrichten, die sie körperlich nicht überfordern und die keine gesundheitlichen Gefahren bergen.

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-klare-regeln-fuer-ferienjobs-440000-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Erholung # ?, klare Regeln # ?, Schneider # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, Bestimmungen # ?, Arbeitgeber # ?, junge Leute # ?

111. +++ (SEM)

Andererseits sollen die Schulferien in erster Linie der Erholung dienen, und Ferienjobs dürfen die schulischen Leistungen nicht beeinträchtigen", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
Deshalb habe der Gesetzgeber enge Grenzen für Schülerjobs gesetzt, so der Minister weiter.
Grundsätzlich sieht das Jugendarbeitsschutzgesetz für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot vor, das allerdings einige Ausnahmen für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren enthält.
Hier die wichtigsten "Spielregeln", die zum Schutz der Jugendlichen unbedingt eingehalten werden müssen:
* Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren dürfen mit Zustimmung der Eltern leichte Arbeiten ausführen wie Zeitungen austragen, Babysitten, Nachhilfe geben oder kleine Botengänge erledigen - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.

Datum: 2012-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-schuelerinnen-und-schueler-duerfen-hoechstens-20-tage-im-jahr;

Themen: Taschengeld # ?, Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Schülerinnen # ?, Spielregeln # ?, Berufsfelder # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Gastronomie # ?, Sommerferien # ?

112. +++ (SEM)

Der Gesetzgeber habe deshalb enge Grenzen für Schülerjobs gesetzt, so der Minister weiter.
Im Jugendarbeitsschutzgesetz sind klare Regelungen festgelegt, die unbedingt im Interesse der jungen Leute beachtet und eingehalten werden müssen.
Grundsätzlich besteht für Kinder und Jugendliche ein Arbeitsverbot, das jedoch für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren Ausnahmen enthält.
Hier die wichtigsten Regeln:
* Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren dürfen ganzjährig mit Zustimmung der Eltern leichte Arbeiten ausführen wie Zeitungen austragen, Babysitten, Nachhilfe geben oder kleine Botengänge erledigen - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.

Datum: 2014-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten;

Themen: Ferienjobs # ?, Schulferien # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, schulische Leistungen # ?, Regeneration # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, praktische Erfahrungen # ?, Berufsfelder # ?, Arbeitgeber # ?

113. +++ (SEM)

Viele Schülerinnen und Schüler wollen dann ihr Taschengeld mit einem Ferienjob aufbessern.
Dabei dürfen sie eigentlich nur wenig oder gar nicht arbeiten.
Nur für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren gibt es geringe Ausnahmen.
Darauf verwies Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf: "Die Schulferien sollen zuallererst der Erholung dienen.
Deshalb müssen Ferienjobs so begrenzt sein, dass sie den Erholungswert der Ferien nicht einschränken, die Gesundheit nicht belasten und die schulischen Leistungen nicht beeinträchtigen.

Datum: 2015-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-trotz-ferienjobs-auch-notwendige-erholung-denken;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Erholungswert # ?, notwendige Erholung # ?, schulische Leistungen # ?, Schulferien # ?, Gesundheitsdienst # ?, Arbeitgeber # ?, Feiertage # ?, Gastronomie # ?

114. +++ (SEM)

4.
Grundsätzlich werden bis zum 31. Januar 2021 keine Klassenarbeiten geschrieben.
Ausnahmen gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 und den Abschlussklassen der Berufskollegs.
Sie können im Einzelfall unter Einhaltung der Hygienevorgaben der Corona-Betreuungsverordnung geschrieben werden.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, dass sie schon bei der Vorstellung des Stufenplans vor der Weihnachtspause darauf hingewiesen habe, dass bei einer besonders kritischen Infektionslage die Landesregierung über noch weitergehende Einschränkungen zu entscheiden habe:

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der;

Themen: Schulen # ?, konkrete Umsetzung # ?, gestrige Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Jahrgangsstufen # ?, Schulbereich # ?, Distanzlernen # ?, Maßnahmen der Landesregierung # ?, Betreuungsangebote # ?, Pressebriefing # ?, Präsenzunterricht # ?

115. +++ (SEM)

Mit der Verschiebung der Prüfungstermine, einer erweiterten Aufgabenauswahl sowie einer Anpassung der zentralen Prüfungsaufgaben, die auch der Tatsache Rechnung trägt, dass gegebenenfalls nicht alle Bereiche der Lehrpläne in der gewohnten Vertiefung unterrichtet werden konnten, haben wir hier Vorkehrungen getroffen, die für situationsangemessene, faire Prüfungsbedingungen sorgen.
In den Beratungen mit den Verbänden und Akteuren des Bildungsbereichs am Wochenende wurde deutlich, dass diese Linie auf eine breite Zustimmung stößt.
Mit Blick auf einzelne Prüfungen bereits ab Ende Februar wird es lediglich für einige Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs Ausnahmen geben.
Das ist ein Gebot der Fairness und aufgrund der geringen Zahlen verantwortbar.
Klar ist, dass den Schülerinnen und Schülern, die jetzt vor Abschlussprüfungen und Schulabschlüssen stehen, keine pandemiebedingten Nachteile entstehen dürfen.

Datum: 2021-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-distanzunterricht-bis-zum-12-februar-fuer-alle-schulen;

Themen: Präsenzunterricht # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesregierung von Ministerpräsidentinnen # ?, einzelne Prüfungen # ?, vollwertige Abschlüsse # ?, Lehrkräfte # ?, Coronaviruspandemie # ?, Ausnahmen # ?, 2 Sofortausstattungsprogramme # ?, Akteure des Bildungsbereichs # ?

116. +++ (SEM)

Insgesamt wird die Klassengröße über das Land deutlich gleichmäßiger verteilt, heute noch bestehende regionale Unterschiede und Ungerechtigkeiten werden zum großen Teil abgebaut", so die Ministerin.
Grundschulverbünde müssen spätestens fünf Jahre nach Errichtung in einer einheitlichen Organisation unterrichten, d.h. entweder jahrgangsübergreifend oder jahrgangsbezogen.
Auf Antrag der Schulen soll die obere Schulaufsicht Ausnahmen von dieser Regelung zulassen.
"Mit dieser Ausnahmeregelung tragen wir dem Wunsch vieler Grundschulen Rechnung, die an ihren bewährten pädagogischen Konzepten festhalten wollen", erklärte Ministerin Löhrmann.
Die neuen Regelungen gelten zum Schuljahr 2013/14.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;

Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

117. +++ (SEM)

Bei brennbaren Außenseiten muss der Abstand zur Grenzwand 1,25 Meter betragen.
Mit dem Erlass können Solaranlagen bei Ein- und Zweifamilienhäusern (genauer: Gebäudeklassen 1 und 2) ohne Abstand zur Grenzwand auf Dächern installiert werden.
Die Ausnahme von der Einhaltung des Mindestabstandes zur Grenzwand ist schriftlich bei der Bauaufsichtsbehörde zu beantragen.
Bei anderen Gebäudeklassen ist bis zu der geplanten Gesetzesänderung weiterhin ein Abstand von mindestens 0,50 Meter - 1,25 Meter (je nach Brennbarkeit) einzuhalten.
Abstandsflächen von Wärmepumpen:

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-klimaschutz-hausgemacht-solaranlagen-auf-reihenhaeusern;

Themen: Grenzwand # ?, Wärmepumpen # ?, Solaranlagen # ?, Ausnahme der Einhaltung # ?, Microwindenergieanlagen # ?, Mindestabstand # ?, Reihenhäuser # ?, Aufstellen # ?, Bauaufsichtsbehörde # ?, Ausbau # ?

118. +++ (SEM)

Folgende Handlungsinstrumente zur Mobilisierung von Bauland könnten mit dem Inkrafttreten der Baulandmobilisierungs-Verordnung den 95 Kommunen zur Verfügung stehen:
* Erweiterung des gemeindlichen Vorkaufsrechts auf brachliegende Grundstücke oder für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 25 Absatz 1 Nummer 3 Baugesetzbuch (BauGB): Beim Verkauf eines beispielsweise brachliegenden Grundstücks kann insbesondere der Stadt oder Gemeinde ein Vorkaufsrecht zustehen. Das heißt, die Stadt oder Gemeinde kann aus städtebaulichen Gründen bei der Veräußerung von Grundstücken das Eigentum erwerben.
* Befreiungen von Festsetzungen eines B-Planes auch unter Abweichung von den Grundzügen der Planung (§ 31 Absatz 3 BauGB): Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung oder eine Ausnahme erteilt werden.
In einem Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt kann eine Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus erteilt werden.
* Verhängung von gemeindlichen Baugeboten zur Wohnbebauung bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung (§ 175 Absatz 2 und 176 Absatz 1): Mit dem Baugebot kann die Gemeinde durch Bescheid die Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichten, ihre Grundstücke innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;

Themen: Festsetzungen # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Baugebot # ?, dringender Wohnbedarf # ?, Mieterschutzverordnung # ?, Bebauungsplan # ?, Gemeinden # ?, Mobilisierung # ?, B-Plan # ?, Handlungsinstrumente # ?

119. +++ (SEM)

Die Städtebauförderung hat sich immer wieder als ein sehr flexibles Instrument erwiesen, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Resilienz angesichts vielfältiger Veränderungen zu stärken.
"
Mit der Veröffentlichung der Programmliste "Städtebauförderung 2023" wird zugleich die Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns generell zugelassen.
An der Finanzierung der ausgewählten Projekte des Städtebauförderprogramms 2023 werden sich nach aktueller Planung die Landesregierung Nordrhein-Westfalen mit 202,9 Millionen Euro, der Bund mit 146,6 Millionen Euro und die Europäische Union mit rund 36,7 Millionen Euro beteiligen.
Beispielhafte Förderungen aus der Städtebauförderung 2023:

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-machen-staedte-fit-fuer-die-zukunft-0;

Themen: Städtebauförderung # ?, Umgestaltung # ?, Innenstädte # ?, Ausbau der Zuwegung # ?, Freiflächengestaltung # ?, Hafensüdseite # ?, Heimathaus # ?, Häuserwände # ?, Kulturhaus # ?, Martiniviertel # ?

120. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Ab 1. Mai besserer Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern - Service-Hotline und Informationsbroschüre bei Fragen zu Gesetzesänderungen
27. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Verbesserung des Gesundheitsschutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern, die Abschaffung von Ausnahmen sowie einheitliche Regelungen für die Gastronomie sind Kernpunkte der vom Landtag am 29. November 2012 beschlossenen Änderungen des Nichtraucherschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (NiSchG NRW).
Sie traten zum 1. Mai 2013 in Kraft.
"Damit erhält Nordrhein-Westfalen ein konsequentes und rechtssicheres Nichtraucherschutzgesetz, mit dem auch Wettbewerbsverzerrungen beendet werden", erklärte dazu Gesundheitsministerin Barbara Steffens.

Datum: 2013-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ab-1-mai-besserer-schutz-von-nichtraucherinnen-und;

Themen: Nichtraucherinnen # ?, konsequentes rechtssichere Nichtraucherschutzgesetz # ?, Abschaffung # ?, Servicehotline # ?, einheitliche Regelungen # ?, Rauchverbot # ?, Ausnahmen # ?, Wettbewerbsverzerrungen # ?, Gastronomie # ?, Gesundheitsschutz # ?

121. +++ (SEM)

Hatte das abgerissene Heim mehr als 80 Plätze, müssen die Plätze dann ggf. auf zwei oder mehr Neubauten verteilt werden.
Der Landesgesetzgeber hat hierfür extra besondere - gegenüber dem normalen Neubau deutlich günstigere - Finanzierungsregelungen geschaffen.
Ausnahmen von der 80-Platz-Grenze sind nur in ganz besonders begründeten Ausnahmefällen rechtlich zulässig.
"Obwohl die Regelung schon seit 14 Jahren gilt und dem Landesgesetzgeber parteiübergreifend immer besonders wichtig war, mussten wir immer wieder feststellen, dass auch in jüngster Zeit trotzdem Einrichtungen entstanden sind, die deutlich über 80 Plätze hinausgehen.
Gerade bei Ersatzneubauten für größere Einrichtungen waren Neubauten von teilweise weit über 100 Plätzen keine Seltenheit.

Datum: 2017-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gericht-bestaetigt-pflegepolitik-des-landes-nrw-setzt;

Themen: Pflegepolitik # ?, Klageweg # ?, Wohngruppen # ?, Genehmigung # ?, Gericht # ?, Investor # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, Versuch # ?, Standard # ?, Punkte # ?

122. +++ (SEM)

* Verbesserter Schutz für Kinder und Jugendliche (beispielsweise durch ein Rauchverbot an Schulen auch bei nicht-schulischen Veranstaltungen sowie ein Rauchverbot für ausgewiesene Kinderspielplätze)
* Uneingeschränktes Rauchverbot in Gaststätten.
* Aufhebung der Ausnahmen für Brauchtumsveranstaltungen, Festzelte und Raucherclubs.
* Ausschluss der Errichtung von Raucherräumen in Sport-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen.
* Erweiterung der Obergrenze des Bußgeldrahmens von bisher maximal 1000 Euro auf künftig maximal 2.500 Euro (um wiederholte oder schwere Verstöße z.B. von Organisatoren von Großveranstaltungen oder Gastronomen empfindlicher sanktionieren zu können - Bußgeldrahmen beginnt bei 5 Euro).

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kabinett-beschliesst-novellierung-des-gesetzes-zum-schutz-von;

Themen: Novellierung # ?, Nichtraucherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tabakrauch # ?, Emanzipation # ?, konsequenter Schutz # ?, Pflege # ?, Kabinett # ?, Kinder # ?, Alter # ?, Gesundheit # ?

123. +++ (SEM)

Diese Regelungen sollen nun auch für Beschäftigte gelten, die nicht in einem Beamtenverhältnis stehen.
In wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes - einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte - sollen künftig mindestens 40 Prozent Frauen sitzen.
Ausnahmen sind nur in einigen konkreten Fällen erlaubt.
Wird die Quote unterschritten, sind Sanktionen vorgesehen, so dass die gesetzlichen Vorgaben mehr Durchsetzungskraft haben als bisher.
Das "Rechtsgutachten zur Frage der Zulässigkeit von Zielquoten für Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst sowie zur Verankerung von Sanktionen bei Nichteinhaltung" von Professor Hans-Jürgen Papier steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download bereit:

Datum: 2016-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuregelung-der-gleichstellung-im-oeffentlichen-dienst-bessere;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Landesgleichstellungsgesetz # ?, weibliche Beschäftigte # ?, Neuregelung # ?, geschlechtergerechte Repräsentanz # ?, Einflussbereich # ?, starke Gleichstellungsbeauftragte # ?, Stärkung für Position # ?, gesamter öffentliche Dienst # ?, Rechtsgutachten # ?

124. +++ (SEM)

Zwangsmaßnahmen dürfen künftig nur noch die Ultima Ratio sein", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Handlungsleitend für die vorgelegten Gesetzesänderungen war, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit der Patientinnen und Patienten maximal zu schützen und zu achten.
Eine Behandlung gegen den Willen der Betroffenen während einer Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik muss nach den Vorgaben des Gesetzes die absolute Ausnahme und die letzte Möglichkeit sein, um Lebensgefahr oder erhebliche Gefahr für die eigene Gesundheit oder die Gesundheit anderer Personen abzuwenden.
Das gilt auch für Maßnahmen, die die persönliche Freiheit einschränken wie Fixierungen oder Isolierungen.
Mit der Novellierung sollen die Bedingungen, unter denen eine Zwangsbehandlung oder ein Eingriff in die Freiheit des Einzelnen gerechtfertigt sein könnte, deutlich stärker eingegrenzt werden.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;

Themen: Patientinnen # ?, psychische Erkrankungen # ?, Zwangsbehandlung # ?, Novellierung # ?, Psychiatrie # ?, Selbstbestimmung # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Behandlungsvereinbarung # ?, Vorgaben des Gesetzes # ?, Wille des Menschen # ?

125. +++ (SEM)

* Seit 2013 Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Nordrhein-Westfalen
* Seit 23.10.2021 Landesvorsitzender der CDU Nordrhein-Westfalen
Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts mit Ausnahme der Mandate in Gebietskörperschaften
* Seit 17.01.2019 Mitglied des Verwaltungsrates und des Förderausschusses der NRW.BANK, Düsseldorf
Sonstige Tätigkeiten

Datum: 2021-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;

Themen: Amtsgeschäfte # ?, wüste Vereidigung # ?, neue Ministerpräsident # ?, Wahl # ?, Staatskanzlei # ?, Mittwochnachmittag # ?, Begleitung # ?, Anschluss # ?, Download # ?, Foto # ?

126. +++ (SEM)

Spielplätze sollen in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden nach entsprechender Vorbereitung von den Kommunen ab Donnerstag (7. Mai) wieder geöffnet werden können, zeitgleich zur Wiederaufnahme des Unterrichts für die 4. Klassen in den Grundschulen.
Nordrhein-Westfalen setzt damit die gemeinsamen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel um, festgeschrieben in der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes.
Die Änderungen treten - mit Ausnahme der Spielplätze - zum 4. Mai 2020 in Kraft und gelten vorerst bis zum 10. Mai 2020.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nach den notwendigen Einschränkungen der vergangenen Wochen sind die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 30. April der nächste Schritt in eine verantwortungsvolle Normalität.
Die guten Zahlen zur Entwicklung der Infektionen in Nordrhein-Westfalen machen Hoffnung, dass bald weitere Öffnungen möglich sein werden.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;

Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

127. +++ (SEM)

* Die Kommunen können in Abstimmung mit dem Landeszentrum Gesundheit, dem Gesundheitsministerium und der Bezirksregierung weitere Schutzmaßnahmen wie eine Sperrstunde für gastronomische Einrichtungen anordnen.
Mit Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 50 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt gilt vor Ort die "Gefährdungsstufe 2":
* Bei Veranstaltungen sind innen und außen maximal 100 Personen zulässig; es sei denn, die zuständige Behörde lässt Ausnahmen auf Basis eines besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes zu.
* Der Betrieb gastronomischer Einrichtungen und der Verkauf alkoholischer Getränke ist von 23 Uhr bis 6 Uhr unzulässig.
* An Festen aus herausragendem Anlass außerhalb einer Wohnung dürfen höchstens zehn Personen teilnehmen (gilt ab Montag, 19. Oktober).

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

128. +++ (SEM)

Aufgrund der erheblich höheren Infektions- und Erkrankungsrisiken dieser Personen mit den entsprechenden Auswirkungen auf das Gesundheitssystem sind hier erhebliche Kontaktreduzierungen erforderlich.
Deshalb gilt für diese Personen künftig bei allen privaten Kontakten im öffentlichen und im privaten Bereich eine Kontaktbeschränkung auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei weitere Personen eines anderen Haushalts.
Zudem erfolgt die Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel unter Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs.
Neben den Beschränkungen für nicht geimpfte/genesene Personen macht das aktuelle Infektionsgeschehen auch allgemein gültige zusätzliche Beschränkungen erforderlich: Als Einrichtungen mit hohen Infektionsrisiken müssen Clubs und Diskotheken auch für immunisierte Personen schließen.
Zudem gelten neben prozentualen Kapazitätsbegrenzungen bei Großveranstaltungen nun auch absolute Zuschauer-Obergrenzen: nämlich in Innenräumen von 5.000 Personen sowie im Freien von 15.000 Personen.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

129. +++ (SEM)

Für die Testung ist ein Corona-Schnelltest ausreichend.
Allerdings ist nach dem Aufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet - wie etwa den Niederlanden - eine Freitestung erst ab dem fünften Tag nach Einreise möglich.
Die Bundesverordnung legt Ausnahmen von dieser Quarantänepflicht fest - unter anderem für Grenzpendler, Familienbesuche und für Aufenthalte von weniger als 24 Stunden.
Weiterhin gilt für Einreisen auch Hochinzidenzgebieten die Pflicht zum Mitführen eines aktuellen negativen Tests.
Hiervon sind nur Durchreisende und Transportpersonal (bei Aufenthalten unter 72 Stunden) ausgenommen.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseregelungen-des-bundes-ersetzen-landesregelungen;

Themen: neue Einreiseregelungen # ?, Luftweg # ?, Landesregelungen # ?, Quarantäneverordnungen # ?, Quarantänepflicht # ?, negativer Test # ?, häusliche Quarantäne # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?, zuständige Behörde # ?, Grenzpendler # ?

130. +++ (SEM)

Private Festveranstaltungen
Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter bleiben weiterhin untersagt.
Ausnahmen gelten für Feste aus herausragendem Anlass wie Jubiläen, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags- oder Abschlussfeiern, die unter Auflagen wieder stattfinden können.
Diese Festveranstaltungen sind mit höchstens 50 Teilnehmern möglich, wenn Hygieneregeln beachtet werden und die Teilnehmer im Sinne einer Rückverfolgung erfasst sind.
Unter diesen Voraussetzungen kann etwa bei standesamtlichen Trauungen oder dem Zusammenkommen nach einer Beerdigung auf das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet werden.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

131. +++ (SEM)

Während die kommunalen Spitzenverbände den nun geplanten Wegfall des Freistellungsverfahrens begrüßen, sind die Verbände der Bau- und der Wohnungswirtschaft der Ansicht, die genehmigungsfreie Errichtung von Wohngebäuden habe sich bewährt.
Beschleunigung/Vereinfachung von Verfahren Die übrigen Verfahrensregelungen werden gestrafft und zur besseren Übersicht und Handhabung neu gefasst.
Das einfache Baugenehmigungsverfahren, in dem nur einzelne Vorschriften der Landesbauordnung geprüft werden, gilt weiterhin für alle Vorhaben mit Ausnahme der großen Sonderbauten.
Die Position der staatlich anerkannten Sachverständigen wird gestärkt; ihre Tätigkeit wird stärker von den Aufgaben der Bauaufsichtsbehörden unterschieden.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

132. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium hatte bei der Herbst-Agrarministerkonferenz im September gemeinsam mit anderen Ländern den Bund gebeten, unter dessen Federführung umgehend ein Konzept zur verursachergerechten Befreiung landwirtschaftlicher Betriebe von Verpflichtungen in Roten Gebieten zu erarbeiten und bis Ende November 2022 schriftlich zu berichten.
Notwendig dafür ist die Änderung von Düngegesetz, Düngeverordnung, Stoffstrombilanzverordnung und Meldeverpflichtungen für Betriebe.
Ansatzpunkte für Ausnahmen sind vor allem:
* Betriebe mit niedrigen Stickstoffüberschüssen, nachgewiesen durch den zulässigen Bilanzwert für Stickstoff der noch zu novellierenden Stoffstrombilanzverordnung und flankierend aktueller betrieblicher Unterlagen und
* Betriebe mit geringem Stickstoffemissionsrisiko, nachgewiesen unter Berücksichtigung exakter Bewirtschaftungsdaten.

Datum: 2022-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;

Themen: rote Gebiete # ?, Ausweisungsmessnetz # ?, Neufassung der Verordnung # ?, betriebliche Einzelfragen # ?, vorbildliche Betriebe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen # ?, Herbstagrarministerkonferenz # ?, zentrale Infostelle # ?, Gebietsausweisung # ?

133. +++ (SEM)

Die Regelung der automatischen Quarantäne durch die Verordnung ersetzt die individuellen Quarantäneanordnungen durch die zuständigen Behörden vor Ort und entfaltet - solange keine individuelle Quaratäneordnung ergangen ist - die gleiche rechtliche Wirkung einschließlich des Anspruchs auf Lohnersatz nach § 56 Infektionsschutzgesetz.
Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.
Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen - z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben trotz der Quarantäne - entscheiden.
Personen, die sich in Quarantäne befinden, dürfen keinen Besuch empfangen und sollten den Kontakt mit Personen, auf deren Unterstützung sie angewiesen sind, auf ein Minimum beschränken.
Können diese Kontakte nicht ganz vermieden werden, ist mindestens eine Alltagsmaske zu tragen.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-quarantaeneverordnung-ab-1-dezember-gelten-landesweit-automatische-und;

Themen: neue Quarantäneverordnung # ?, automatische Quarantäne # ?, bestimmte Personengruppen # ?, einheitliche Quarantäneregelungen # ?, Pcr-Test # ?, Gesundheitsamt # ?, Begebenheiten # ?, besonderer Quarantänebescheid # ?, generelle Regelung # ?, individuelle Anordnung # ?

134. +++ (SEM)

Wird jedoch nur der Zeitraum der letzten 30 Jahre betrachtet, ist ein deutlicher Rückgang ersichtlich.
Diesem Rückgang steht wiederum eine Zunahme von Starkregenereignissen gegenüber.
Für die verschiedenen Jahreszeiten ist mehrheitlich keine deutliche Niederschlagsänderung nachweisbar, eine Ausnahme bildet der Winter mit zunehmenden Niederschlägen.
Durch die steigenden Temperaturen findet mehr Verdunstung statt, was die klimatische Wasserbilanz negativ beeinflusst.
Diese lag für das Jahr 2018 erstmals sein Messbeginn im negativen Bereich.

Datum: 2021-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-klimabericht-79-indikatoren-zeigen-folgen-des-klimawandels-und-fortschritte;

Themen: neuer Klimabericht # ?, Populationen # ?, Folgen des Klimawandels # ?, Klimaanpassungsgesetz # ?, wärmeliebende Arten # ?, Aufzeichnungsbeginn # ?, Messbeginn # ?, Fortschritte # ?, Querschnittsthema # ?, Klimawandelvorsorge # ?

135. +++ (SEM)

Dadurch wird nicht nur das Verwaltungshandeln effizienter.
Auch Unternehmen werden entlastet.
Das beschlossene Gesetz enthält außerdem eine Experimentierklausel, nach welcher der Ministerpräsident und die Ministerien des Landes Bereiche festlegen können, in denen sie zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen.
Kommunen steht ein Antragsrecht zu, damit die Behörden vor Ort aus ihren konkreten Erfahrungen mit Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen Bereiche vorschlagen können, in denen digitale Arbeitsweisen sinnvoll sind.
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO): "Die Experimentierklausel hilft uns dabei, das Verwaltungsrecht nachhaltig digitalfreundlich auszugestalten.

Datum: 2022-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-gesetz-ebnet-den-weg-fuer-die-digitale-verwaltung-der-zukunft-digital-check;

Themen: medienbruchfreie Digitalisierung # ?, digitalfreundliches Recht # ?, Bürgerinnen # ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen # ?, Unternehmen # ?, Experimentierklausel # ?, E-Governmentgesetz # ?, voller Umfang # ?, neues Gesetz # ?, Stärkung # ?

136. +++ (SEM)

Ab morgen, 10. Juni, entfällt für Einreisende aus Deutschland die Pflicht zum Vorlegen eines negativen PCR-Testergebnisses bei einem Aufenthalt von mehr als zwölf Stunden.
Hintergrund ist die Herabstufung Deutschlands vom Hochrisikogebiet (Farbcode orange) zum einfachen Risikogebiet (Farbcode gelb) im niederländischen Bewertungs-System.
Für Einreisende gelten dann keine Auflagen mehr - mit Ausnahme der bekannten Abstands- und Hygienevorschriften.
Nordrhein-Westfalens Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Ich bin froh, dass die Niederlande die Risikoeinstufung Deutschlands der erfreulichen Entwicklung der aktuellen Corona-Lage anpassen.
Denn die geforderten PCR-Tests waren für die Bürgerinnen und Bürger aufwendig und kostspielig.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-heben-pflicht-zur-vorlage-von-pcr-tests-fuer-einreisende-aus;

Themen: Einreisende # ?, einfaches Risikogebiet # ?, negatives Pcr-Testergebnis # ?, niederländisches Bewertungssystem # ?, Grenzpendler # ?, Einreiseportal # ?, Hochrisikogebiet # ?, Impfnachweis # ?, Genesenennachweis # ?, Pflicht # ?

137. +++ (SEM)

Für Kinder unter zwölf Jahre endet die Quarantäne automatisch nach fünf Tagen.
* Nachweispflicht: Schon bei Grenzübertritt müssen Einreisende einen Nachweis über eine vollständige Impfung oder Genesung, oder ein negatives Testergebnis (Schnelltest oder PCR-Test) mitführen.
Für den so genannten "kleinen Grenzverkehr" gelten einige Ausnahmen von diesen Regeln.
So entfällt für Grenzpendler und Personen, die sich für weniger als 24 Stunden in den Niederlanden aufgehalten haben oder für weniger als 24 Stunden nach Deutschland einreisen, die Anmelde- und Quarantänepflicht.
Die Nachweispflicht bei Einreise besteht weiterhin.

Datum: 2021-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niederlande-und-belgien-als-hochrisikogebiete-eingestuft-neue-regeln-fuer-die;

Themen: Hochrisikogebiete # ?, Quarantänepflicht # ?, Anmeldepflicht # ?, Nachweispflicht # ?, Genesung # ?, negatives Testergebnis # ?, Ausnahmen einer Regel # ?, Einreiseverordnung # ?, erfolgreiche Anmeldung # ?, sogenannter Grenzverkehr # ?

138. +++ (SEM)

In der Inzidenzstufe 0 sind ab 9. Juli 2021 auch jene Angebote mit Negativtest und Hygienekonzept zulässig, deren Wiedereröffnung bisher auf den 27. August 2021 festgelegt war (zum Beispiel Diskotheken, Sportveranstaltungen, Volksfeste etc.).
Zudem werden die meisten bestehenden Regelungen von verpflichtenden Ge- und Verboten in Empfehlungen umgewandelt oder ganz aufgeboben.
Von dieser grundsätzlichen Öffnung gelten dann nur noch vor allem folgende Ausnahmen:
Maskenpflicht In Kreisen und kreisfreien Städten der Inzidenzstufe 0 gilt die Maskenpflicht nur noch in Bereichen, auf deren Nutzung auch Personen, die noch kein Impfangebot wahrnehmen konnten, zwingend angewiesen sind, nämlich im öffentlichen Personennah- und -fernverkehr samt Taxen und Schülerbeförderung, im Einzelhandel sowie in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen.
Betreiber anderer Angebote und Einrichtungen können deren Nutzung allerdings weiterhin vom Tragen einer Maske abhängig machen.

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

139. +++ (SEM)

* Für das Verweilen in den Bereichen zum geselligen Beisammensein, zur Brauchtumspflege und zum Verzehr von Speisen und Getränken gilt die 2G+-Regel: Zutritt besteht nur für immunisierte Personen mit einem zusätzlichen negativen Testnachweis.
Die Behörde entscheidet, ob sie das Einhalten dieser Voraussetzungen durch stichprobenartige Kontrollen oder durch Absperrungen und Zugangskontrollen sicherstellt.
Letztere müssen angemessene Ausnahmen für Anwohnerinnen und Anwohner erlauben.
* Untersagt sind Veranstaltungen im Freien ohne Personenbegrenzung und Zugangskontrolle durch den Veranstalter, insbesondere Umzüge mit straßenrechtlicher Genehmigung.
* Für private Feiern mit Tanz sowie Karnevalsveranstaltungen und vergleichbare Brauchtumsveranstaltungen in Innenräumen im öffentlichen Raum bleibt es bei 2G+, aber es entfällt die Ausnahme von der Testpflicht für Personen mit einer Auffrischungsimpfung (und vergleichbare Fälle).

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

140. +++ (SEM)

Die Personengrenze von 6.000 Personen darf jedoch nicht überschritten werden.
Im Freien können maximal 75 Prozent der Kapazitäten bei einer Höchstgrenze von 25.000 Zuschauern belegt werden.
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den relativen und absoluten Obergrenzen festlegen, wenn durch entsprechende Konzepte Abläufe sowie An- und Abreise infektiologisch vertretbar gestaltet werden können.
Diese erhöhten Personenzahlen gelten wegen des erhöhten Infektionsrisikos nicht für Clubs, Diskotheken und Veranstaltungen mit Tanz.
Keine Zugangsbeschränkungen mehr für Kinder und Jugendliche

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;

Themen: COVID-Patientinnen # ?, Diskotheken # ?, Inzidenzzahlen # ?, Clubs # ?, Krankenhäuser # ?, Zugangsbeschränkungen # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Großveranstaltungen # ?, Zahl # ?, Normalität # ?

141. +++ (SEM)

Der Gesetzesentwurf der Landesregierung sieht vor, das Vereinigte Königreich während dieser Übergangsphase im Landesrecht wie einen Mitgliedsstaat der Europäischen Union zu behandeln.
Bei Inkrafttreten könnten sich Bürger und Unternehmen also auf eine Fortgeltung der bisherigen Rechtslage für die Übergangsphase verlassen.
Eine der wenigen Ausnahmen ist, dass britische Staatsangehörige ohne eine weitere EU-Staatsangehörigkeit nach dem Brexit auf kommunaler Ebene kein aktives und passives Wahlrecht mehr haben werden.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen ist historisch, zivilgesellschaftlich und wirtschaftlich eng mit dem Vereinigten Königreich verbunden.
Auch nach dem Brexit streben wir weiter so enge Beziehungen wie möglich an.

Datum: 2018-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-rechtssicherheit-fuer-uebergangsphase-kabinett;

Themen: Brexitübergangsgesetz # ?, Übergangsphase # ?, Entwurf # ?, geregelter Austritt # ?, Kabinett # ?, Rechtssicherheit # ?, Gesetz der Landesregierung # ?, britische Staatsangehörige # ?, Landtag # ?, Mitgliedsstaat # ?

142. +++ (SEM)

Zur Frage einer rechtssicheren Umsetzung eines Preiswerbeverbots hat das Umweltministerium ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben.
Nach Bewertung der Gutachter (Kanzlei Schulte-Riesenkampff) stehen einem Verbot der Preiswerbung keine rechtlichen Bedenken entgegen.
Im Falle einer Einführung werden ein Preiswerbeverbot auf Einzelhandelsebene und Ausnahmen für Fleischerei-Fachgeschäfte empfohlen.
Damit könnte erreicht werden, dass der Handel stärker auf Qualitätswettbewerb für Fleisch- und Fleischwaren umstellt.
Um die faire Verteilung der Wertschöpfung sicher zu stellen, empfiehlt der Gutachter ein allgemeines Verbot des Einkaufs unter Produktionskosten entlang der gesamten Wertschöpfungskette.

Datum: 2021-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-faire-lebensmittelpreise-ein;

Themen: Frage von Handelspraktiken # ?, Lebensmittelkette # ?, faire Preise # ?, Bundesrat # ?, Agrarmarktstrukturgesetz # ?, Bundestag für Entwurf # ?, Verteilung der Wertschöpfung # ?, faire Lebensmittelpreise # ?, unfaire Handelspraktiken # ?, Billigpreise # ?

143. +++ (SEM)

* Alle Veranstaltungen, die der Unterhaltung und Freizeitgestaltung dienen, sind abzusagen.
* Zu schließen sind: + Theater, Opern, Konzerthäuser, und ähnliche Einrichtungen + Messen, Ausstellungen, Jahrmärkte, Trödelmärkte + Kinos, Freizeitparks, zoologische Gärten und Tierparks und andere Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) + Spielhallen und -banken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen + Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen unter Ausnahme des Individualsports im Freien + Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen + Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
* Untersagt sind zudem körpernahe Dienstleistungen mit Ausnahme des Friseurhandwerks und der Fußpflege sowie medizinisch notwendiger Behandlungen, zum Beispiel Physiotherapien.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Auch wenn es für die geschlossenen Betriebe großzügige Entschädigungsregelungen geben wird, sind unsere Maßnahmen gravierend - das ist uns bewusst.
Sie treffen viele Betriebe, die in den letzten Monaten hart gearbeitet haben, um ihre Kunden und Gäste vor dem Virus zu schützen.

Datum: 2020-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-vereinbarte-massnahmen-zur-bekaempfung-des-corona-virus;

Themen: Regierungschefinnen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Beratungen # ?, Beatmungsmöglichkeit # ?, landesweite Wocheninzidenz # ?, Rahmen von Reisen # ?, ungebremster Anstieg # ?, Coronavirus # ?, Kundenverkehr # ?, touristische Zwecke # ?

144. +++ (SEM)

Persönliches Erscheinen auf dem Amt, Formulare mit persönlicher Unterschrift - es sind Erfordernisse wie diese, die dem bequemen, digitalen Behördengang vom Sofa aus mitunter im Wege stehen.
Deshalb legt die Landesregierung nun einen Gesetzentwurf vor, der Schriftform-Erfordernisse in rund 100 Fachgesetzen und -verordnungen auf einen Schlag abbaut.
Zudem werden mit Hilfe der neuen Experimentierklausel im E-Government-Gesetz weitere Bereiche identifiziert, in denen Ausnahmen von Formvorschriften möglich sind, um noch mehr digitale Services bereitzustellen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung meint es ernst mit dem Abbau komplizierter Bürokratie und will Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen eine moderne digitale Servicekultur bieten.
Auf diesem Weg kommen wir voran: Das Wirtschafts-Service-Portal.

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-treibt-digitale-verwaltung-voran-und-schafft-papier;

Themen: Formvorschriften # ?, Sofa # ?, Verwaltungsverfahren # ?, bequemer digitale Behördengang # ?, persönliche Unterschrift # ?, Fachverordnungen # ?, Zuständigkeitsvorschriften # ?, Erfordernisse # ?, E-Governmentgesetz # ?, Formulare # ?

145. +++ (SEM)

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Ausnahmen kann es für Krankenhausambulanzen geben, die wie Arztpraxen geführt werden und vom sonstigen Klinikbetrieb organisatorisch und räumlich hinreichend getrennt sind.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;

Themen: Coronaregelungen # ?, Bundesgesundheitsministerium # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen # ?, bestimmte Personenkreise # ?, Bürgertestungen # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, letzter Drücker # ?, positiver Coronatest # ?

146. +++ (SEM)

Zudem werden in der Verordnung die Vereinbarungen des Bund-Länder-Beschlusses vom 29. September 2020 bei den Teilnehmerobergrenzen umgesetzt.
Das heißt: Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 sind Feiern im öffentlichen Raum nur noch bis 50 Teilnehmern gestattet.
Bei einer Inzidenz von 50 sinkt diese Zahl auf 25. Ausnahmen von diesen Teilnehmerobergrenzen können im Einzelfall bei besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten zugelassen werden.
Zudem haben Bund und Länder beschlossen, die Angabe unrichtiger Kontaktdaten auf Listen, die der Rückverfolgung dienen - also etwa in Restaurants - mit einem Bußgeld zu bestrafen.
In Nordrhein-Westfalen wird dazu für Gäste, die solche Falschangaben machen, ein Regelbußgeld von 250 Euro festgelegt.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;

Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung # ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Weihnachtsmärkte # ?, private Feierlichkeiten # ?, private Feiern # ?, Teilnehmerobergrenzen # ?, örtliches Ordnungsamt # ?, Regelungen # ?, Infektionsschutzkonzepte # ?

147. +++ (SEM)

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Ausnahmen kann es künftig lediglich für Krankenhausambulanzen geben, die wie Arztpraxen geführt werden und vom sonstigen Klinikbetrieb organisatorisch und räumlich hinreichend getrennt sind.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

Datum: 2022-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaregelungen-um-zunaechst-eine-woche-0;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, Coronaregelungen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Bundesgesundheitsministerium für Testungen # ?, Einrichtungstestungen # ?, gesundheitliche Langzeitfolgen # ?, Unding # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, positiver Coronatest # ?

148. +++ (SEM)

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
* In allen Fällen, in denen sich die Maskenpflicht aus der Landesverordnung ergibt, ist demnach weiterhin eine medizinische Maske ausreichend.
Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
Test-und-Quarantäneverordnung ebenfalls ohne wesentliche Änderungen verlängert
Auch künftig gilt: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-coronaverordnungen-unveraendert;

Themen: medizinische Maske # ?, Innenräume # ?, weitergehende Schutzmaßnahmen # ?, Coronaverordnungen # ?, Freitestung # ?, Anordnung # ?, ausreichende Maske # ?, beherrschbare Infektionsgeschehen # ?, bundesweite Ffp-2-Maskenpflicht # ?, verantwortlicher Selbstschutz # ?

149. +++ (SEM)

Der Ausgleich zwischen Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft wird dadurch noch besser möglich.
Nach der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung des Bundes dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturdenkmälern, gesetzlich geschützten Biotopen sowie Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung Pflanzenschutzmittel grundsätzlich nicht angewendet werden.
Die Verordnung lässt unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen zu, etwa im Fall "erheblicher landwirtschaftlicher Schäden".
Die einheitliche Handhabung dieser Ausnahme wird in Nordrhein-Westfalen mit dem sogenannten Härtefallerlass des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sichergestellt.
Dieser sah bislang vor, dass die Landwirtschaftskammer NRW landwirtschaftlichen Betrieben Ausnahmen dann genehmigen konnte, wenn ihr Ackerflächenanteil im Naturschutzgebiet mehr als 30 Prozent betrug.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zahlt-erschwernisausgleich-fuer-landwirtschaft;

Themen: Naturschutzgebiete # ?, bestimmte Pflanzenschutzmittel # ?, Ausnahmen # ?, Anwendungsverbot von Pflanzenschutzmitteln # ?, Pflanzenschutzanwendungsverordnung # ?, untere Naturschutzbehörden # ?, Wirtschaftlichkeit # ?, finanzieller Ausgleich # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Genehmigung # ?

150. +++ (SEM)

* Sonn- und Feiertagsarbeit ist in Umsetzung des verfassungsrechtlichen Sonntagsschutzes sowohl nach dem Arbeitszeitgesetz als auch nach dem Sonn- und Feiertagesgesetz Nordrhein-Westfalen grundsätzlich verboten.
Gesetzliche Branchenausnahmen (z. B. Landwirtschaft, Verkehrsbetriebe etc.) liegen für Versandhandel/Paketzustellung nicht vor.
Ausnahmen sind daher nur in wirklichen Not- und Ausnahmesituationen zulässig.
Hierzu zählt ein Auftragsüberschuss aufgrund eigener Leistungszusagen grundsätzlich nicht.
Auch mit schlechtem Wetter und schwierigen Straßenbedingungen ist in den Wintermonaten grundsätzlich zu rechnen, so dass auch hier nur Extremsituationen Ausnahmen rechtfertigen können.

Datum: 2018-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-arbeitsschutz-startet-kontrollen-bei-paketdiensten;

Themen: Versandhandel # ?, Paketdienstleister # ?, Vorweihnachtszeit # ?, Paketdienste # ?, Arbeitszeiten des Fahrpersonals # ?, Sofortkontrollen # ?, relevante Anbieter # ?, Informationsgespräch # ?, Aktion von Nordrhein-Westfalen # ?, Presseberichte # ?

151. +++ (SEM)

In der Energiewende lege die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter nur «Stückwerk» vor, kritisierte die SPD-Politikerin.
Die Befreiung von der Zulage für Ökostrom (EEG) für energieintensive Unternehmen sei aber richtig, um deren internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden.
In Einzelfällen seien Überprüfungen angebracht, sagte die Ministerpräsidentin nach viel Kritik über ausufernde Ausnahmen.
Und: Strom müsse bezahlbar bleiben.
Die Stromkosten für den Verbraucher steigen in diesem Jahr spürbar.

Datum: 2013-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-regierungschefin-kraft-skizziert-ihre-wichtigsten-vorhaben;

Themen: rot-grüne Regierung # ?, Regierungschefin # ?, Chefin # ?, Stromkosten # ?, Journalisten # ?, Inklusion # ?, neues Jahr # ?, U3-Ausbau # ?, Energiewende # ?, Rechtsanspruch # ?

152. +++ (SEM)

* Bis zu vier Wochen verlängerte Sperrzeiten, in denen das Düngen in belasteten Gebieten nicht erlaubt ist
* Größere Abstände zu Gewässern beim Düngen in Hanglagen
* Ausnahmen für schonend wirtschaftende Betriebe und Ökobauern, die so nachhaltig düngen, dass sie nicht zur Gewässerbelastung beitragen.
Dazu dürfen nicht mehr als 160 kg Stickstoff je Hektar und Jahr gedüngt werden, davon höchstens 80 kg als Mineraldünger
* Ausnahmen für Dauergrünlandflächen

Datum: 2019-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-duengeverordnung-bundesregierung-erzielt-kompromiss;

Themen: Kompromiss # ?, Fortschreibung der Düngeregulierung # ?, liegende Flächen # ?, Bundesregierung # ?, Grundwasser # ?, Gewässerbelastung # ?, intensive Verhandlungen # ?, Landwirtinnen # ?, Betriebe # ?, Änderung # ?

153. +++ (SEM)

Dafür gibt das Land einen Zuschuss zu den Kosten für eine Vertretung in der Wertigkeit einer W3-Professur.
Das entspricht einem Betrag von bis zu 42.000 Euro pro Semester.
Gefördert werden Forscherinnen und Forscher aus allen Disziplinen der Geistes- und Gesellschaftswissenschaften mit Ausnahme der Wirtschaftswissenschaften an den Universitäten in Trägerschaft des Landes.
Die Förderlinie "Freiraum für Forschung" ist Teil des geisteswissenschaftlichen Förderprogramms, das erstmals 2012 vom Wissenschaftsministerium aufgelegt wurde.
Das Programm ist mit jährlich rund einer Millionen Euro dotiert.

Datum: 2013-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerderlinie-fuer-geistes-und-gesellschaftswissenschaften-gestartet;

Themen: Gesellschaftswissenschaften # ?, Geisteswissenschaften # ?, aussichtsreiches Forschungsvorhaben # ?, einsemestrige Freistellung # ?, Forscherinnen # ?, unverzichtbare Vermittler # ?, Projektantrag # ?, kulturelle Kompetenzen # ?, moderne Gesellschaft # ?, Forschungsstrategie # ?

154. +++ (SEM)

Informationen zu den Antibiotikastudien des NRW-Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministeriums sind zu finden unter https://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse141125.php.
Zum Hintergrund:
Das NRW-Verbraucherschutzministerium hat bereits mit zwei Studien belegt, dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast inzwischen gängige Praxis ist, die antibiotikafreie Tiermast hingegen nur noch die Ausnahme:
Im November 2011 wurde durch die NRW-Antibiotikastudie erstmals in der Bundesrepublik in einer umfassenden Erhebung ermittelt, dass bei neun von zehn Masthühner Antibiotika eingesetzt wurden.
Im Juli 2012 ergab die vertiefende NRW-Verschleppungsstudie, dass Mastgeflügel in NRW offenbar auch außerhalb von Therapiezeiten in Kontakt mit Antibiotika gekommen ist: In 26 von 42 (rund 62 Prozent) überprüften Ställen wurden auffällige Rückstände antibiotisch wirksamer Substanzen in Tränkwasser ermittelt.

Datum: 2015-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-bereitet-bundesratsinitiative-zur-gesetzlichen-regelung-der-0;

Themen: Putenhaltung # ?, Tiere # ?, Fußballen # ?, Putenmast # ?, Bundesratsinitiative # ?, Tiergesundheit # ?, Beinschwächen # ?, Endphase der Mast # ?, hohes Gewicht # ?, Ursache # ?

155. +++ (SEM)

Die Aufnahmeanordnung ermöglicht es, Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die die Einreise zu ihren in NRW lebenden Verwandten ersten und zweiten Grades beantragen.
Der Familiennachzug setzt voraus, dass die Verwandten in NRW die deutsche Staatsangehörigkeit oder als syrische Staatsangehörige einen gültigen Aufenthaltstitel besitzen und zumindest seit dem 1. Januar 2013 ihren Wohnsitz in Deutschland haben.
Weitere Voraussetzung ist, dass sich die Aufnehmenden vor der Einreise ihrer Angehörigen verpflichten, für deren Unterbringung und Lebensunterhaltskosten - mit Ausnahme etwaiger Krankheitskosten - aufzukommen.
"Viele der bei uns lebenden Syrer sind gut integriert und bereit, einen Beitrag zur Versorgung ihrer Verwandten zu leisten", erklärte der Minister.
"Um effektive Hilfe zu ermöglichen, dürfen die Hürden aber auch nicht zu hoch liegen."

Datum: 2013-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1000-syrische-fluechtlinge-innenminister;

Themen: syrische Familienangehörige # ?, Ausländerbehörden des Lands # ?, schnelle Hilfe # ?, arabische Republik # ?, Krisengebiet # ?, deutsche Staatsangehörige # ?, Nachbarstaaten # ?, Zuweisung # ?, NRW-Innenministerium # ?, Asylbewerber # ?

156. +++ (SEM)

In einem Fall durfte ein Konzern sich über eine Umsatzsteuerrückerstattung von 351 Millionen Euro freuen.
"Auch bei Steuern gilt: Gerechtigkeit ist keine Einbahnstraße.
Unser Bemühen um Bürgernähe gilt auch für den Umgang mit der Wirtschaft, die nicht nur entscheidend zur Steuerkraft des Landes beiträgt, sondern von Ausnahmen abgesehen absolut verantwortungsbewusst und seriös versteuert.
Deshalb pflegen wir den Erfahrungsaustausch mit der Wirtschaft und arbeiten intensiv an einer zeitnahen und möglichst unkomplizierten Prüfung unserer Betriebe", sagte Finanzminister Walter-Borjans.

Datum: 2017-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-steuerfahnder-bescheren-nrw-ueber-eine-milliarde-euro-mehr-der-kasse;

Themen: Mehrergebnis # ?, NRW-Steuerfahnderinnen # ?, Euro einer Milliarde # ?, engagierte Arbeit # ?, Betriebsprüfer # ?, Fahndungsprüferinnen # ?, große Flächenländer # ?, Fahnder # ?, Steuerhinterzieher # ?, Steuerfahndung # ?

157. +++ (SEM)

So kann beispielsweise die Fischereierlaubnis künftig per E-Mail beantragt werden.
Außerdem soll eine Experimentierklausel in das E-Government-Gesetz Nordrhein-Westfalen eingeführt werden.
Aufgrund dieser Klausel können die Ministerien und der Ministerpräsident Bereiche in ihrer Zuständigkeit identifizieren, in denen sie für einen befristeten Zeitraum zur Erprobung digitaler Arbeitsweisen in der Verwaltung und zur Fortentwicklung des E-Governments Ausnahmen von Zuständigkeits- und Formvorschriften zulassen wollen.
Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, CIO der Landesregierung Nordrhein-Westfalen: "Hierdurch können Erkenntnisse zu neuen und flexibleren Formen der Aufgabenerledigung gewonnen werden, die in die weitere Ausgestaltung der Digitalisierung der Landesverwaltung einfließen sollen."
Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist ein zentraler Baustein der Open-Government-Strategie Nordhrein-Westfalen.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-beteiligung-von-buergerinnen-und-buergern-zur-digitalisierung-der;

Themen: medienbruchfreie Digitalisierung # ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen # ?, Landesverwaltung # ?, Onlineplattform # ?, Referentenentwurf # ?, Behördengänge # ?, Digitalisierungsministerium # ?, Fischereierlaubnis # ?, Gesetzentwurf in Verwaltungsverfahrensgesetz # ?, Notenverbesserungsversuch # ?

158. +++ (SEM)

Von der Neuregelung unberührt ist die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden.
Dieser wird weiterhin aus der Mitte des Aufsichtsrats gewählt.
In allen anderen Bundesländern, mit Ausnahme von Sachsen und Niedersachsen, ist Aufsichtsratsvorsitzender der Universitätsklinik der jeweilige Landesminister oder ein hochrangiger anderer Vertreter des Ministeriums.
Ferner soll zukünftig eine Schlichtungskommission gebildet werden, in der Universität und Klinikum vertreten sind.
Der Schlichtungskommission werden jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter des Hochschulrats, des Aufsichtsrats des Klinikums und des Ministeriums angehören.

Datum: 2013-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsrahmen-staerkt-zusammenarbeit-zwischen-universitaeten-und;

Themen: Universitätsklinikumverordnung # ?, Universitätskliniken # ?, Änderung # ?, Klinikstandorte # ?, Schlichtungskommission # ?, Verordnung # ?, grünes Licht # ?, Universitäten # ?, Verbindlichkeiten # ?, Aufsichtsratsvorsitzende # ?

159. +++ (SEM)

Zudem liegen die in der Coronaschutzverordnung und der Coronabetreuungsverordnung festgeschriebenen Voraussetzungen für Schließungen von Schulen in Dortmund nicht vor.
Mit der aktuellen Inzidenz von 92,8 Neuninfektionen pro 100.000 Einwohner liegt das Infektionsgeschehen in Dortmund unterhalb des Landesdurchschnitts.
Das rechtfertigt keine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen und zum Wechselunterricht in Schulen.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zum-wechselunterricht-und-zur-kitabetreuung-bleiben-bestehen-land-stimmt;

Themen: Wechselunterricht # ?, Notbetreuung # ?, Infektionsschutzgründe # ?, Kitabetreuung # ?, Antrag # ?, Kitas # ?, Gesamtkonzept # ?, Jugendliche # ?, Grundsatzentscheidungen der Öffnung # ?, Konzeption einer Allgemeinverfügung # ?

160. +++ (SEM)

Das zulässige Gesamtgewicht für Lkw beträgt im gesamten Bundesgebiet 40 Tonnen oder 11,5 Tonnen Achsgewicht.
Sind Lkw schwerer, bedarf es grundsätzlich einer Sondergenehmigung.
Eine Ausnahme ist der so genannte Kombinierte Verkehr, für den ein zulässiges Gesamtgewicht von 44 Tonnen gilt.
Dieser Verkehr darf allerdings nur in einem definierten beschränkten Umkreis zu Häfen und Schienenanschlüssen durchgeführt werden.
Mehr Infos: https://www.strassen.nrw.de/de/projekte/a40/rheinbruecke-neuenkamp-muss-erneuert-werden.html https://nrw.deges.de/projekte/a-40-ersatzneubau-der-rheinbruecke-duisburg-neuenkamp/projektdetails

Datum: 2019-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-neuenkamp-75-rechtswidrig-ueberladene-lkw-taeglich-lkw-waage-ist-zum;

Themen: Wiegeeinrichtungen # ?, marode Rheinbrücke # ?, 2 Fahrtrichtungen # ?, Brückenersatzbau # ?, einzelne Achslasten # ?, vorlaufende Arbeiten # ?, Ausführungsplanung # ?, Zulässiges Gesamtgewicht # ?, neue Brücke # ?, Baurecht # ?

161. +++ (SEM)

Ein Angebot, das gut ankommt: In den Jahren seit der Einführung der Mobilitätsgarantie NRW hat sich die Zahl der Antragsstellerinnen und Antragsstellern mehr als verdoppelt, im letzten, nicht durch die Corona-Pandemie beeinträchtigten Jahr 2019 wurden bereits rund 20.000 Anträge eingereicht.
Die Digitalisierung der Mobilitätsgarantie NRW wird vollumfänglich vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert.
Alle Informationen rund um die Mobilitätsgarantie NRW, ihre Leistungen, wie sie genutzt werden kann und welche Ausnahmen es gibt, finden Sie hier.
Weiterführende Informationen
mobil.nrw: mobil.nrw ist eine Gemeinschaftskampagne des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums sowie der Verkehrsunternehmen, Zweckverbände, Verkehrsverbünde und -gemeinschaften in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schluss-mit-papierkram-die-mobilitaetsgarantie-nrw-wird-digital;

Themen: Erstattungsanträge # ?, NRW-Tarif # ?, Fahrgäste # ?, mühseliger Prozess # ?, Verkehrsverbunde # ?, Schluss # ?, Verkehrsgemeinschaften # ?, Busse # ?, Taxi # ?, Post # ?

162. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ausnahme vom generellen Lkw-Fahrverbot am Wochenende
Schnelle und unbürokratische Hilfe: Ausnahme vom generellen Lkw-Fahrverbot am Wochenende
27. Juli 2021 phb LKWs, Autobahn Foto: Shutterstock.com / Milos Mulle

Datum: 2021-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-und-unbuerokratische-hilfe-ausnahme-vom-generellen-lkw-fahrverbot-am;

Themen: unbürokratische Hilfe # ?, Lkws # ?, Schnelle # ?, Ausnahme des Fahrverbots # ?, Ferienfahrverbot # ?, generelles LKW-Fahrverbot # ?, generelles Sonntagsfahrverbot # ?, notwendige Waren # ?, betroffene Gebiete # ?, Feiertagsfahrverbot # ?

163. +++ (SEM)

"
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist, wie beispielsweise Zeitungen austragen, Babysitten oder Nachhilfe geben - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Für Jugendliche über 15 Jahre, die nach dem Schulgesetz NRW nicht mehr vollzeitschulpflichtig sind, besteht die Möglichkeit während der Schulferien grundsätzlich an maximal 20 Tagen im Kalenderjahr zu jobben.
Hierbei darf die Beschäftigung an höchstens fünf Tagen in der Woche erfolgen.

Datum: 2023-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spielregeln-fuer-ferienjobs-beachten-was-jugendliche-eltern-und-arbeitgeber-ueber;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, mögliche Berufsperspektiven # ?, sichere Arbeitsbedingungen # ?, Taschengeld # ?, Spielregeln # ?, Zeiten des Fachkräftemangels # ?, Beschäftigung # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?

164. +++ (SEM)

Bei den Selbstanzeigen basiert sie auf einer Umfrage des Landes Sachsen-Anhalt zur Zahl der Selbstanzeigen, die die Länder im August 2011 gemeldet hatten.
Damals hatten sich mehr als 28.200 Steuerhinterzieher mit Bezug zur Schweiz selbst angezeigt.
Mit Ausnahme von Bayern hatten die Länder voraussichtliche steuerliche Mehreinnahmen von gut zwei Milliarden Euro angegeben.
Seitdem ist die Zahl der Selbstanzeigen stark gestiegen: In NRW von 5872 auf 6732 Eingaben bis Anfang September 2012.
Nach aktueller Hochrechnung auf dieser Basis sind bundesweit Mehreinnahmen von mindestens 2,5 Milliarden Euro zusammengekommen.

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-ein-dauerbrenner-und-kein-auslaufmodell-finanzminister-norbert;

Themen: Selbstanzeigen # ?, Dauerbrenner # ?, Trend von Mehreinnahmen # ?, Finanzministerium # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Ausnahme von Bayern # ?, CD-Ankauf # ?, Datenkauf # ?, Grundlage von Angaben # ?, Gruppenabfrage # ?

165. +++ (SEM)

In allen übrigen Fällen ist ein negativer Test nur 48 Stunden ab Testvornahme gültig.
Ausgenommen von der Testpflicht sind kraft Bundesrechts Durchreisende sowie Transporteure, die weniger als 72 Stunden in Deutschland bleiben.
Weitere Ausnahmen können beim zuständigen Gesundheitsamt beantragt werden.
Zusätzlich zur Testpflicht besteht zudem eine Anmeldepflicht für Einreisende aus den Niederlanden.
Die Anmeldung muss vor Ankunft auf www.einreiseanmeldung.de erfolgen.

Datum: 2021-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-fuer-einreisende-aus-den-niederlanden-nordrhein-westfalen-setzt;

Themen: Einreisende # ?, Testpflicht # ?, Entscheidung # ?, negativer Test # ?, aktueller Testnachweis # ?, Nachbarland # ?, notwendige Reisen # ?, Durchreisende # ?, Anmeldepflicht # ?, Risikogebiet # ?

166. +++ (SEM)

Es gelten die jeweils aktuellen Hygienevorschriften.
Zwar ist immissionsschutzrechtlich das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im Freien grundsätzlich untersagt, soweit dadurch die Nachbarschaft oder Allgemeinheit gefährdet oder erheblich belästigt werden.
Das Landesrecht räumt den Gemeinden die Möglichkeit ein, Ausnahmen zuzulassen.
Als Ausnahmen rechtlich anerkannt sind hierbei Osterfeuer als sogenannte Brauchtumsfeuer, soweit diese von in der Ortsgemeinschaft verankerten Glaubensgemeinschaften, Organisationen oder Vereinen ausgerichtet werden und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich sind.
Die Gemeinden können Einzelheiten zur Durchführung der Osterfeuer individuell bestimmen.

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/traditionelle-osterfeuer-koennen-wieder-stattfinden;

Themen: Brauchtumsfeuer # ?, traditionelle Osterfeuer # ?, Freie # ?, Altreifen # ?, Brennmaterial # ?, Strauchschnitt # ?, Verbrennungsprodukte # ?, aktuelle Hygienevorschriften # ?, naturbelassenes Holz # ?, Ortsrecht # ?

167. +++ (SEM)

"Die Fachleute des LANUV sind bei der Einrichtung der Messstationen von Stickstoffdioxid gesetzeskonform vorgegangen", sagte Dr. Peter Wilbring, Experte für Luftreinhaltung beim TÜV Rheinland.
Die Messstellendokumentation des LANUV wurde auf Vollständigkeit und Konsistenz geprüft und anschließend durch eine umfassende Ortsbesichtigung validiert.
"Abstände, Höhen und Anforderungen an die Umgebung des jeweiligen Messpunktes entsprechen ohne Ausnahme den Vorgaben der Luftreinhalte-Richtlinie", so Wilbring.
"Das sind erfreuliche Ergebnisse", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und weiter: "Aber damit ist es nicht getan.
Das LANUV wird in den kommenden Wochen alle Messpunkte überprüfen lassen.

Datum: 2018-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tuev-gutachten-bestaetigt-einrichtung-der-stickstoffdioxid-messstationen;

Themen: Abstände # ?, Messeinlässe # ?, Hauptbelastungspunkte # ?, Messorte # ?, Grenzwertüberschreitungen # ?, Luftreinhaltung # ?, Häuserfluchten # ?, Stickstoffdioxidmessstationen # ?, Strömungsverhältnisse # ?, TÜV-Gutachten # ?

168. +++ (SEM)

Hierzu zählten unter anderem die Fallenjagd, der Abschuss von Hauskatzen und Hunden, die Ausbildung von Jagdhunden an zuvor flugunfähig gemachten Enten und die Trophäenjagd.
Der Gesetzesentwurf sieht ein grundsätzliches Verbot des Abschusses von Katzen vor.
Der Abschuss von Hunden soll nur noch in absoluten Ausnahmen möglich sein, wenn andere und mildere Mittel vorher nicht erfolgreich waren.
Der Abschuss von Hauskatzen wird grundsätzlich untersagt.
Unberührt hiervon bleibt aber die bereits bestehende Ausnahme nach dem Tierseuchenrecht und aus artenschutzrechtlicher Sicht.

Datum: 2014-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-aktuelle-jagd-bilanz-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Jägerinnen # ?, Tierschutz # ?, Jagdjahr # ?, aktuelle Jagdbilanz # ?, Abschüsse # ?, untere Jagdbehörden # ?, Fallenjagd # ?, Grundlage von Meldungen # ?, Jagdhunde # ?, aktuelle Bilanz # ?

169. +++ (SEM)

Die Statistik zum Abschuss von wildernden Katzen ist Teil der jährlichen Jagdbilanz in NRW, die in wenigen Wochen vorgelegt werden soll.
Mit Inkrafttreten des Ökologischen Jagdgesetzes in NRW dürfen Katzen ab sofort nicht mehr geschossen werden.
Unberührt von dem Verbot sind die bereits bestehenden Ausnahmen nach dem Tierseuchenrecht und aus Gründen des Artenschutzes.

Datum: 2015-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-jahres-zahlen-zum-katzenabschuss-nrw-vor-0;

Themen: Abschüsse # ?, Abschuss # ?, Inkrafttreten # ?, Gründe des Artenschutzes # ?, Jahres-Zahlen # ?, Katzenabschuss in NRW # ?, aktuelle Jagdstrecke # ?, Aufschlüsselung # ?, Tierseuchenrecht # ?, untere Jagdbehörden # ?

170. +++ (SEM)

Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Schadstoffbelastung der Luft ist in Nordrhein-Westfalen auch im vorigen Jahr auf einem vergleichbaren Niveau wie im Jahr 2021 geblieben und bestätigte damit die insgesamt positive Entwicklung der vergangenen Jahre.
Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) und für Feinstaub (PM10 und PM2,5) wurden bis auf eine Ausnahme an allen Probenahme-Stellen eingehalten.
Das zeigen die Auswertungen der Messdaten aus dem Jahr 2022 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV).
"Dass wir heute in Nordrhein-Westfalen die geltenden Grenzwerte mit Ausnahme einer Messstation für NO2 einhalten, ist das Ergebnis einer ambitionierten und jahrzehntelangen Umweltpolitik zum Schutze der Menschen", sagte Umweltminister Oliver Krischer bei der Vorlage der "Luftqualitätsbilanz 2022".

Datum: 2023-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2022-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Feinstaub # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Niveau # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, positive Entwicklung # ?, ambitionierte jahrzehntelange Umweltpolitik # ?, neue Grenzwerte # ?, mittlere Jahresbelastung # ?

171. +++ (SEM)

2.
Verändertes Testverfahren in den Schulen
Das Testverfahren in den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird künftig mit Ausnahme der Förderschulen vollständig mit Antigen-Selbsttests durchgeführt: Bei den weiterführenden Schulen bleibt es beim bestehenden Testsystem mit dreimal wöchentlich stattfindenden Antigen-Selbsttests, die in den Schulen vor dem Unterricht durch die Schülerinnen und Schüler selbstständig durchgeführt werden.
Für alle Förderschulen, unabhängig von ihrem Förderschwerpunkt, bleibt aufgrund der strukturell höheren Vulnerabilität dieser Schülergruppe das bestehende "Lolli"-PCR-Testsystem in seiner jetzigen Form erhalten.
Nach einer Übergangszeit kommen ab dem 28. Februar 2022 für die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen dreimal wöchentlich Antigen-Selbsttests zur Anwendung.

Datum: 2022-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veraendertes-testverfahren-den-grund-und-primusschulen-sowie-entlastungs-und;

Themen: Grundschulen # ?, Unterstützungspaket # ?, Entlastungspaket # ?, verändertes Testverfahren # ?, Testpflicht # ?, Eltern # ?, Testauswertung # ?, neue Bundestestverordnung # ?, Antigenselbsttests # ?, Schülerinnen # ?

172. +++ (SEM)

Der Antrag, der wie alle anderen Punkte auch ausschließlich per Mail abgestimmt wird, sieht unter anderem vor, die in der Corona-Krise vereinbarten Stundungsregelungen bei Dauerschuldverhältnissen wie Strom, Gas, Miete und Darlehen zu verlängern.
"Aufgrund der tiefgreifenden und länger anhaltenden wirtschaftlichen Einschnitte auch für Verbraucherinnen und Verbraucher sollte eine Verlängerung der Sonderregelungen geprüft werden", sagte die Ministerin.
Auch müssten Bund und Länder deutlich machen, dass die Sonderregelungen für besonders betroffene Wirtschaftszweige definitiv nur zeitlich begrenzte Ausnahmen darstellen.
"Es darf nicht ansatzweise der Anschein geweckt werden, dass dies Dauerlösungen werden.
Es muss Ultima Ratio bleiben, dass etwa rückwirkend in bereits bestehende Zahlungsansprüche bei Ausfällen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich eingegriffen wird", mahnte Heinen-Esser.

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-bli-0;

Themen: Absenkung des Verbraucherschutzniveaus # ?, Verbraucherschutzniveau # ?, Verbraucherbelange # ?, klare Zusicherungen # ?, Miete # ?, Leitantrag # ?, Pandemie # ?, Beruhigung # ?, Kredit # ?, Coronakrise # ?

173. +++ (SEM)

Durch gute Präventionsarbeit wollen wir dazu beitragen, dass es erst gar nicht zu antisemitischen Vorfällen kommt - und wenn doch, dann stehen wir den Schulen mit Konzepten zur Intervention beiseite.
Wir bestärken Schülerinnen und Schüler darin, couragiert gegen jede Form von Rassismus, Hass und Gewalt einzutreten.
Es gibt weder Ausreden, noch Ausnahmen und sonstige Rechtfertigungen für Antisemitismus.
"
Neben Schulministerin Yvonne Gebauer nahmen Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf und die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, an dem Besuch teil.

Datum: 2022-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-kooperationsvereinbarung-mit-der-juedischen-gemeinde-duesseldorf;

Themen: Recherchestelle # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Schulen # ?, Schulaufsichtsbehörden # ?, Intervention # ?, Bildung # ?, Ausreden # ?, Orte des Respekts # ?, Rahmen der Erhebung # ?, Zukunft von Düsseldorf # ?

174. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-notbremse-fuer-weitere-kreisfreie;

Themen: vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?, tagesaktuelles negative Testergebnis # ?, übernächster Tag # ?, Prostitutionsstätten # ?, Burgen # ?

175. +++ (SEM)

"
Bei den Awards handelt es sich um undotierte Anerkennungspreise.
Ausnahme ist der DWNRW Award der Kategorie Startups, der als Förderpreis mit Unterstützung der NRW.BANK ein Preisgeld von 5.000 Euro beinhaltet.
Bewerben können sich alle Unternehmen, die ihren Hauptsitz in Nordrhein-Westfalen haben.
Auch Dritte können Unternehmen für den Award vorschlagen.

Datum: 2015-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-schreibt-preis-fuer-digitale-wirtschaft-aus;

Themen: digitale Wirtschaft # ?, Startups # ?, Wirtschaftsministerium # ?, digitaler Wandel # ?, Unterkategorie # ?, vielfältige Nominierungen # ?, digitale Transformation # ?, Logo der Initiative # ?, Musterbeispiele # ?, Tasten # ?

176. +++ (SEM)

Dazu wird der Antragsteller nun angehört und anschließend geprüft, wo der Kreis weitere Hilfestellung, wie zum Beispiel für das nächtliche Aufstallen, leisten kann.
Wölfe sind naturschutzrechtlich streng geschützt, eine Tötung ist verboten.
Ausnahmen sind nur unter sehr strengen Voraussetzungen möglich.
"Für die Frage einer Entnahme der Wölfin GW954f im Wolfsgebiet Schermbeck wurde jeder einzelne Fall von Nutztierverlusten geprüft", erläuterte LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen.
"Zentral für diese Prüfung ist die Frage nach den eingesetzten Herdenschutzmaßnahmen.

Datum: 2020-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;

Themen: Gloria # ?, eingehende Prüfung # ?, Nutztierrisse # ?, Übereinstimmung # ?, offizielle Kennung # ?, Weiden # ?, Umweltministerium # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Tierhalter # ?, Beobachtung # ?

177. +++ (SEM)

Die genetischen Analysen weiterer Rissproben vom 29. Oktober und 3. November sind noch in der Bearbeitung.
Die aktuelle räumliche und zeitliche Häufung der Übergriffe auf Kleinpferde hat das Umweltministerium veranlasst, die derzeitige Lage im Wolfsgebiet Schermbeck erneut genau zu prüfen, auch zur Frage der Verhaltensauffälligkeit und damit verbundenen Fragen einer Entnahme.
Das dazu kurzfristig in Auftrag gegebene Rechtsgutachten liegt nunmehr vor und kommt zu dem Ergebnis, dass "...davon ausgegangen werden (kann), dass zumutbare Alternativen zur Tötung der Wölfin bzw. des Rudels vorhanden sind, sodass auch diese Voraussetzung für die Erteilung einer Ausnahme gemäß § 45 Abs. 7 S. 1 Nr. 1 BNatSchG nicht erfüllt ist".
Damit wäre eine Entnahme von Wölfen im Wolfsgebiet Schermbeck auch aktuell weiterhin nicht rechtssicher möglich.
Das Gutachten bestätigt somit den Tenor des Urteils des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts vom 6. Mai 2021.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-entnahme-von-woelfen-derzeit-weiterhin-keine-option;

Themen: Übergriffe # ?, genetische Analysen # ?, Rudel # ?, Verursacher # ?, Halter # ?, Förderrichtlinien # ?, Bearbeitung # ?, Einklang # ?, Fohlenpferdehaltungen # ?, Genetikproben # ?

178. +++ (SEM)

Wie bereits in anderen Bundesländern wird auch bei uns in Nordrhein-Westfalen nur ein ausreichender Herdenschutz unsere Weidetierhaltung dauerhaft sichern", sagte Ministerin Heinen-Esser im Nachgang der Gespräche.
Während die Wölfe in den weiteren Wolfsgebieten Nordrhein-Westfalens aktuell kaum in Erscheinung treten, gab es seit 2018 im Wolfsgebiet Schermbeck eine in etwa gleichbleibende Zahl von 18-20 Übergriffen pro Jahr, weit überwiegend auf unzureichend gegen den Wolf geschützte Haus- und Nutztiere.
Mit wenigen Ausnahmen konnten die Übergriffe der Wölfin GW954f zugeordnet werden.
Dr. Thomas Delschen, Präsident des LANUV, betonte die Notwendigkeit eines sachlichen Umgangs miteinander: "Es gab in der Vergangenheit immer wieder einzelne Fälle, in denen Diskussionen und Gespräche von Emotionen geleitet wurden.
Wir stehen für einen sachlichen Austausch auf der Grundlage von Daten und Fakten, um rechtskonforme Lösungen zu finden.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-ministerin-im-austausch-mit-landraeten-und-buergermeistern;

Themen: Nutztiere # ?, Übergriffe # ?, Shetlandpony # ?, ausreichender Herdenschutz # ?, Landräte # ?, Erscheinung # ?, Wölfin # ?, Dokumentationsstelle # ?, aktuelle Situation # ?, Auffälligkeit # ?

179. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen bereitet eigene Wolfs-Verordnung vor
Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird mit einer neuen Verordnung zum Beispiel die Grundlagen für das Vergrämen und im äußersten Fall auch die Entnahme auffälliger oder problematischer Wölfe verbessern.
Dazu werden in der Verordnung die Begrifflichkeiten zu Ausnahmen von den Schutzvorschriften klarer definiert werden.
Laut dem Entwurf sollen Wölfe zum Beispiel "vergrämt" werden dürfen, wenn sie sich Menschen oder bewohnten Gebäuden auf unter 30 Metern Entfernung nähern.
In dem Verordnungsentwurf sind auch Inhalte des "Praxisleitfadens zur Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmen nach §§ 45 und 45a BNatSchG beim Wolf" von Bund und Ländern sowie die Erfahrungen und Regelungen anderer Bundesländern eingeflossen.

Datum: 2022-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-online-antraege-und-service-hotline-zur-foerderung-von;

Themen: Wolfsübergriffe # ?, Kleinpferde # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Herdenschutzförderung # ?, eigene Wolfsverordnung # ?, umfangreiche Serviceangebote # ?, Wolfspolitik # ?, Förderung für Herdenschutzmaßnahmen # ?, Servicehotline # ?, Förderung für Maßnahmen # ?

180. +++ (SEM)

Und wer ist bundesgesetzlich verpflichtet, seine Einkommensteuererklärung auf elektronischem Wege abzugeben?
Bereits für das Jahr 2011 wurde eine bundesgesetzliche Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen für Bürger, die Gewinneinkünfte erzielen (zum Beispiel Gewerbetreibende oder Freiberufler) eingeführt.
Davon gibt es aber Ausnahmen (§ 150 Absatz 8 der bundesweit geltenden Abgabenordnung).
Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Bürger keinen PC besitzt und die Schaffung der technischen Möglichkeiten nur mit einem nicht unerheblichen finanziellen Aufwand möglich wäre oder auch dann, wenn der Bürger auf Grund seiner individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht oder nur eingeschränkt in der Lage ist, die Möglichkeiten der Datenfernübertragung zu nutzen (Härtefälle).
Weitere Informationen - auch zu einer möglichen Abgabepflicht - sind unter www.fm.nrw.de und in der Broschüre "Steuertipps für alle Steuerzahlenden", die auf der Homepage zum Download bereitsteht, zu finden.

Datum: 2016-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-monate-mehr-zeit-fuer-elektronische-einkommensteuererklaerung;

Themen: Abgabefrist # ?, elektronischer Weg # ?, Finanzamt # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Lohnsteuerhilfeverein # ?, elektronische Einkommensteuererklärung # ?, Ende # ?, Monat # ?, elektronische Abgabe # ?, Steuererklärungen # ?

181. +++ (SEM)

Und wer ist bundesgesetzlich verpflichtet, seine Einkommensteuererklärung auf elektronischem Wege abzugeben?
Bereits für das Jahr 2011 wurde eine bundesgesetzliche Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuererklärungen für Bürger, die Gewinneinkünfte erzielen (zum Beispiel Gewerbetreibende oder Freiberufler) eingeführt.
Davon gibt es aber Ausnahmen (§ 150 Absatz 8 der bundesweit geltenden Abgabenordnung).
Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Bürger keinen PC besitzt und die Schaffung der technischen Möglichkeiten nur mit einem nicht unerheblichen finanziellen Aufwand möglich wäre oder auch dann, wenn der Bürger auf Grund seiner individuellen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht oder nur eingeschränkt in der Lage ist, die Möglichkeiten der Datenfernübertragung zu nutzen (Härtefälle).
Weitere Informationen - auch zu einer möglichen Abgabepflicht - finden Sie unter www.finanzverwaltung.nrw.de und in unserer Broschüre "Steuertipps für alle Steuerzahlenden", die auf unserer Homepage zum Download bereitsteht.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-monate-mehr-zeit-fuer-elektronische-einkommensteuererklaerung-2016;

Themen: elektronischer Weg # ?, Bürgerinnen in NRW # ?, Finanzamt # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Lohnsteuerhilfeverein # ?, Ende # ?, elektronische Abgabe # ?, Steuererklärungen # ?, Zeit # ?, Steuerberater # ?

182. +++ (SEM)

Mit diesem Preis würdigen das Land Nordrhein-Westfalen, der Landessportbund Nordrhein-Westfalen und die Sportstiftung NRW sowohl den Spitzensport als auch herausragende Persönlichkeiten des Sports.
Eine Jury nominiert jeweils fünf Anwärterinnen und Anwärter auf den Award in sieben Kategorien.
Der Publikumspreis wird - mit Ausnahme der Kategorie Trainer*in des Jahres - per Online-Voting durch Bürgerinnen und Bürger vergeben.
Die Verleihung des felix award findet jedes Jahr im Dezember im Rahmen einer feierlichen Gala statt.
Pressekontakt

Datum: 2023-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/felix-award-2023-neuerungen-bei-gala-abend-und-online-voting-kopf-kopf-rennen;

Themen: Onlinevoting # ?, Voting # ?, Fairnessgründen # ?, Gesamtzeitraum # ?, Kopf-An-Kopf-Rennen # ?, neues Verifizierungsverfahren # ?, nordrhein-westfälisches Sportjahr # ?, mögliche Stimmabgabe # ?, Verleihung # ?, Nationalmannschaft # ?

183. +++ (SEM)

Grundsätzlich ist Sonn- und Feiertagsarbeit nach § 9 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) verboten.
Von diesem Grundsatz ausgenommen sind einige genau definierte Branchen und Tätigkeiten, die in § 10 ArbZG aufgeführt sind (z. B. Notfälle, Gesundheitsbranche, Gastronomie, Presse, Volksfeste, Verkehrsbetriebe, unter engen Voraussetzungen auch Produktion).
Sollten die gesetzlichen Ausnahmen nicht greifen, so kann der Arbeitgeber unter engen Voraussetzungen bei entsprechender Begründung Bewilligungen bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragen.

Datum: 2023-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-illegal-durchgefuehrte-sonntagsarbeit-verzerrt-den-wettbewerb-und;

Themen: Feiertagsruhe # ?, illegale Sonntagsarbeit # ?, nordrhein-westfälischer Arbeitsschutz # ?, Aufsichtsbeamte # ?, Verstöße # ?, Arbeitsruhe # ?, Baukolonnenmitarbeiterinnen # ?, Identitätsfeststellung # ?, Thematik der Sonnruhe # ?, Zutritt des Betriebsgeländes # ?

184. +++ (SEM)

Datum: 2023-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-zum-online-voting-fuer-den-nrw-publikumspreis-felix-award-2023;

Themen: Remise in Düsseldorf # ?, herausragende Sportlerinnen # ?, Onlinevoting # ?, sportbegeisterte Bürgerinnen # ?, Newcomerin # ?, Sportler des Jahrs # ?, Verleihung # ?, Spitzensport # ?, Sportland # ?, NRW-Publikumspreis # ?

185. +++ (SEM)

Die derzeit diskutierten Eckpunkte der Hochschulgesetznovelle sehen u.a. vor, dass bei der Promotion der Abschluss einer Betreuungsvereinbarung in der Regel verpflichtend werden soll.
Um die Lauterkeit des Wissenschaftssystems zu sichern, sollen Promotionen künftig durch unterschiedliche Personen betreut und begutachtet werden.
Sachgerechte Ausnahmen sollen weiterhin möglich bleiben.
Das bestehende Arbeits- und Disziplinarrecht trägt bei wissenschaftlichem Fehlverhalten den Besonderheiten des Wissenschaftsbereichs nicht immer Rechnung.
Es soll daher durch ein Regelwerk flankiert werden, das auf Verstöße gegen die Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis wissenschaftsadäquate Sanktionen bereitstellt.

Datum: 2023-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-semesterbeginn-gegen-machtmissbrauch-hochschulen;

Themen: Machtmissbrauch # ?, unabhängige Anlaufstelle # ?, sichere Orte # ?, Mitarbeitende # ?, Phänomen # ?, gemeinsames Ziel # ?, Abhängigkeitsverhältnis # ?, Arbeitergeber # ?, Betreuungsvereinbarung # ?, Disziplinarrecht # ?

186. +++ (SEM)

"
Wie in den Jahren zuvor spielten die Stimmen der Menschen aus dem Land die entscheidende Rolle bei der Preisvergabe.
Mehr als 23.000 Stimmen wurden beim öffentlichen Online-Voting abgegeben und legten mit Ausnahme der Kategorie "Trainer*in des Jahres", deren Preisträger durch eine Jury ermittelt wird, fest, wer den felix award in den Händen halten darf.
Die Preisträgerinnen und Preisträger im Überblick:
Para Sport felix: Valentin Baus (Tischtennis) Der Athlet aus Bochum nahm bereits zweimal an Paralympischen Spielen teil und gewann beide Male eine Medaille (einmal Gold und einmal Silber).

Datum: 2023-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/felix-award-2023-siege-fuer-bob-weltmeisterin-nolte-eishockey-profi-mueller-und;

Themen: Sportlerinnen # ?, Stimmen des Menschen # ?, deutsche Hockeynationalmannschaft # ?, Preisvergabe # ?, feierliche Gala # ?, Sportler des Jahrs # ?, Trainerinnen # ?, entscheidende Rolle # ?, Ansehen für Sport # ?, Ausnahmeathlet # ?

187. +++ (SEM)

Damit ändert sich an Schulen nichts an der bestehenden Praxis.
Die Regelung gilt auch für Kindertagesstätten oder andere Bildungseinrichtungen.
Ausnahmen gelten nur, wenn die entsprechende Gruppe regelmäßig und nachhaltig, z.B. wöchentlich, solche Veranstaltungen durchführt.
Allerdings entsteht auch in diesen Fällen keine Umsatzsteuer, wenn die Einnahmen im vorangegangenen Jahr weniger als 22.000 Euro betragen haben und im laufenden Jahr voraussichtlich 50.000 Euro nicht übersteigen werden.
Für Ihren Hintergrund

Datum: 2023-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsatzsteuerpflicht-fuer-schulen-und-kitas;

Themen: Kuchenverkauf # ?, Schulfeste # ?, Blick von Deutschland # ?, zwingende Vorgaben # ?, Schülergruppen # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, Kitas # ?, Privatwirtschaft # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, öffentliche Hand # ?

188. +++ (SEM)

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt, dass sich der Bundesrat am Freitag, 2. Februar 2024, für ein Verbot des Einsatzes von Fremdpersonal für den Transport (inklusive Sortierung und Verladung der Pakete) und der Auslieferung für die Kurier- und Paketbranche ausgesprochen hat.
Mit seiner Stellungnahme fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, ein Verbot des Einsatzes von Subunternehmen beziehungsweise von Werkverträgen in diesen Branchen im weiteren Gesetzgebungsverfahren in das Postrechtsmodernisierungsgesetz aufzunehmen.
Zudem wird die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen, ob Ausnahmen möglich sind, wenn Subunternehmen ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzen.
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes sieht nur vor, dass alle an der Auslieferung beteiligten Unternehmen ein Marktzugangsverfahren durchlaufen müssen, in dem die Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde der Unternehmen im Vorhinein überprüft werden soll.
Da viele Verstöße aber gar nicht erst aufgedeckt werden, reicht das nicht aus, um den Missständen und der Arbeitsausbeutung beizukommen.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;

Themen: Kurierbranche # ?, Paketbranche # ?, Verbot # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Werkverträge # ?, Bundesrat # ?, Subunternehmen # ?, Auslieferung # ?, Fremdpersonal # ?, Mittel der Wahl # ?

189. +++ (SEM)

Wir müssen die Landwirtschaft bei ihrer zentralen Aufgabe der Versorgung der Bevölkerung mit guten und gesunden Nahrungsmitteln stärken.
"
Landwirtschaftliche Betriebe können von der vorgeschlagenen Ausnahme profitieren.
So sollen sie im Gegenzug auf mindestens sieben Prozent ihrer Ackerflächen Leguminosen, wie zum Beispiel Erbsen oder Bohnen, oder Zwischenfrüchte anbauen und auf chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel verzichten.
Schon im vergangenen Jahr wurde die geplante Flächenstilllegung ausgesetzt, um die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln sicherzustellen.

Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-entscheidung-der-eu-kommission-beitrag-zu-entlastung;

Themen: EU-Kommission # ?, geplante Flächenstilllegung # ?, Vorschlag # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, weiteres Jahr # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Agrardieselsteuerrückvergütungen # ?, Aufgabe der Versorgung # ?, Proteste der Landwirtschaft # ?, aktuelles Anbaujahr # ?

190. +++ (SEM)

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten, das für Landwirtinnen und Landwirte, aber auch viele Betriebe im Gartenbau und im Handwerk zusätzliche Kosten und Verwaltungsaufwand generiert hätte.
Die Bundesregierung wollte für selbstfahrende Arbeitsmaschinen, hierzu gehören auch Aufsitzmäher und ähnliche Fahrzeuge, und Stapler mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h eine eigene Versicherungspflicht einführen.
Nun ist im Vermittlungsausschuss entschieden worden, dass Ausnahmen von der Kfz-Haftpflicht für diese Fahrzeuge gelten sollen.
Nordrhein-Westfalen hatte sich im Bundesrat erfolgreich dafür stark gemacht, dass es für solche Arbeitsmaschinen keine Versicherungspflicht gibt.
Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen: "Nordrhein-Westfalen setzt sich ein, die Landwirtschaft und viele weitere Betriebe, auch im Gartenbau und im Handwerk, vor Mehrkosten und Arbeitsaufwand zu bewahren.

Datum: 2024-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vermittlungsausschuss-landwirte-vor-kosten-und-unnoetiger-buerokratie-bewahrt;

Themen: Arbeitsmaschinen # ?, Stapler # ?, Bundesrat # ?, unnötige Bürokratie # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Landwirte # ?, Stunde # ?, Aufsitzmäher # ?, Betriebshaftpflichtversicherungen # ?, Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung # ?

191. +++ (SEM)

Die Regelung berücksichtigt das öffentliche Interesse an der Durchführung dieser Veranstaltungen und den angemessenen Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner gleichermaßen.
Für andere Veranstaltungen im Rahmen der Fußball EM 2024 gelten weiterhin die allgemeinen Regeln des Lärmschutzes.
Dies bedeutet, es besteht wie bisher die Möglichkeit, dass die Kommunen durch ordnungsbehördliche Verordnungen allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe zulassen oder diese auf Antrag erteilen.
Dies gilt ebenso für die Außengastronomie.
Die im LImschG für die Außengastronomie geregelte generelle Ausnahme vom allgemeinen Schutz der Nachtruhe für die Zeit zwischen 22.00 und 24.00 Uhr umfasst zwar keine Ton- und Fernsehdarbietungen im Freien.

Datum: 2024-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fussball-europameisterschaft-2024-land-vereinfacht-kommunale-veranstaltungsplanung;

Themen: Fußballeuropameisterschaft von Männern # ?, Landesimmissionsschutzgesetz # ?, Außengastronomie # ?, EM # ?, befristete Änderung # ?, Männer # ?, Nachtruhe # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Durchführung # ?, Ausnahmen des Schutzes # ?

192. +++ (SEM)

"Der Trend der letzten Jahre zeigt, dass sich ambitionierte Umweltpolitik auszahlt und die Gesundheit der Menschen profitiert.
Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen: Wir müssen in die Mobilität der Zukunft investieren, um die Luft- und Lebensqualität in Nordrhein-Westfalen noch weiter zu verbessern", erklärte Minister Krischer.
Wie schon im Jahr 2022 wurden 2023 in Nordrhein-Westfalen die geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) und für Feinstaub (PM10 und PM2,5) mit Ausnahme einer Probenahmestelle für Stickstoffdioxid (NO2) eingehalten.
Die insgesamt positive Entwicklung der letzten Jahre wird damit fortgesetzt.
Bei den Staubinhaltsstoffen in PM10 wurde an einer industrienahen Messstation in Stolberg der Zielwert für Arsen überschritten.

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2023-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, Feinstaub # ?, Arsen # ?, mittlere Jahresbelastung # ?, letzte Jahre # ?, Probenahmestellen # ?, Ozon # ?

193. +++ (SEM)

"
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist.
Das gilt beispielsweise für das Austragen von Zeitungen, Babysitten oder Nachhilfe geben - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Jugendliche über 15 Jahre, die nach dem Schulgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen nicht mehr vollzeitschulpflichtig sind, dürfen höchstens vier Wochen im Jahr während der Schulferien jobben.

Datum: 2024-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpfiff-und-spielregeln-fuer-ferienjobs;

Themen: Anpfiff # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Spielregeln # ?, Arbeitgeber # ?, Ferienjobs # ?, Fußballeuropameisterschaft # ?, Feiertage # ?, Ausnahmen # ?, Gastronomie # ?, Beiträge der Sozialversicherung # ?

194. +++ (SEM)

12. Verlust des Schutzstatus bei Reise ins Heimatland und Wiedereinreisesperre Sofern anerkannte Schutzsuchende Reisen ins Herkunftsland antreten, die jenseits der Notwendigkeit der Erfüllung sittlicher Pflichten liegen , erfolgt die Aberkennung des Schutzstatus.
Dieser auch von der Bundesregierung verfolgte Ansatz ist konsequent einzuhalten.
Für ukrainische Geflüchtete sind Ausnahmen erforderlich.
13. Schaffen einer bundesweiten, behördenübergreifend nutzbaren Datenbank zu Identitäten und Aufenthaltsorten und Vernetzung von Behörden Der Informationsfluss der verschiedenen beteiligten Behörden auf Bundes-, Landes- sowie der kommunalen Ebene ist essentielle Bedingung für die reibungslose Durchführung von Überstellungen und Abschiebungen.
Wenn bei allen Beteiligten die maßgeblichen Informationen zur Identität und zum Aufenthaltsort der von einer entsprechenden Maßnahme betroffenen Person zeitgleich vorliegen, gewährleistet dies ein besseres Ineinandergreifen der einzelnen Verfahrensschritte.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

195. +++ (SEM)

Diese Rückgänge dürften insbesondere auf die Zinserhöhung für die Baufinanzierung zurückzuführen sein.
Die Zahl der Kaufverträge, der Umsatz und die Kaufpreise gingen in allen Teilmärkten zurück.
Eine Ausnahme stellen unbebaute Baugrundstücke im Teilmarkt Gewebe/Industrie dar.
Hier sind die Preise stark angestiegen.
Bei Baugrundstücken für den individuellen Wohnungsbau waren im Jahr 2023 im Durchschnitt stabile Preise zu verzeichnen.

Datum: 2024-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstuecksmarktbericht-nordrhein-westfalen-2024-die-preise-sinken-wieder;

Themen: Geldumsatz # ?, Grundstücksmarktbericht # ?, individueller Wohnungsbau # ?, unbebaute Baugrundstücke # ?, Immobilien # ?, oberer Gutachterausschuss # ?, mittlere Wohnlagen # ?, Anzahl # ?, Teilmarkt # ?, Zinserhöhung für Baufinanzierung # ?

196. +++ (SEM)

Mit diesem Preis würdigen das Land Nordrhein-Westfalen, der Landessportbund Nordrhein-Westfalen und die Sportstiftung NRW sowohl den Spitzensport als auch herausragende Persönlichkeiten des Sports.
Eine Jury nominiert jeweils fünf Anwärterinnen und Anwärter auf den Award in sieben Kategorien.
Der Publikumspreis wird - mit Ausnahme der Kategorie Trainer bzw. Trainerin des Jahres - per Online-Voting durch Bürgerinnen und Bürger vergeben.
Die Verleihung des felix award findet jedes Jahr im Rahmen einer feierlichen Gala statt.
Pressekontakt

Datum: 2024-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-zum-online-voting-fuer-den-felix-award-2024-champions-edition;

Themen: Onlinevoting # ?, Sportstiftung # ?, paralympische Spiele # ?, Präsenz # ?, Trainerin # ?, Publikumspreis # ?, E-Mail # ?, herausragende Leistungen # ?, Ausnahme von Trainern # ?, Paristeilnehmende # ?

197. +++ (SEM)

Mit diesem Preis würdigen das Land Nordrhein-Westfalen, der Landessportbund Nordrhein-Westfalen und die Sportstiftung NRW sowohl den Spitzensport als auch herausragende Persönlichkeiten des Sports.
Eine Jury nominiert jeweils fünf Anwärterinnen und Anwärter auf den Award in sieben Kategorien.
Der Publikumspreis wird - mit Ausnahme der Kategorie "Trainer*in des Jahres" - per Online-Voting durch Bürgerinnen und Bürger vergeben.
Die Verleihung des felix award findet jedes Jahr im Rahmen einer feierlichen Gala statt.
Weitere Pressekontakte

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/felix-award-2024-champions-edition-siege-fuer-dressur-legende-isabell-werth-und;

Themen: Sportstiftung # ?, Einzel # ?, paralympische Spiele # ?, deutsche U21auswahl # ?, Trainingslager # ?, Sportlerinnen # ?, deutsche Nationalmannschaft # ?, herausragende Leistungen # ?, Silbermedaille # ?, herausragende Persönlichkeiten # ?

198. +++ (SEM)

Ein weiterer Punkt ist die flexiblere Einsetzbarkeit von Personal in akuten Ausfallphasen.
In der neuen Personalverordnung gibt es nun ein Verfahren dafür, wie Träger mit nicht vorhersehbaren Personalengpässen umgehen können.
Während dieser zeitlich begrenzten Ausnahme gilt nach wie vor: Zu jedem Zeitpunkt wird jede Gruppe von mindestens zwei pädagogischen Kräften betreut.
Die Einrichtungen haben nun aber die Möglichkeit, sogenannte ergänzende Kräfte - ausgebildete Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger zum Beispiel - flexibler einzusetzen.
Im Notfall können die ergänzenden Kräfte für einen begrenzten Zeitraum für die ausgefallene sozialpädagogische Fachkraft, also eine ausgebildete Erzieherin, einspringen.

Datum: 2024-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-die-kitas-neue-personalverordnung-tritt-kraft;

Themen: neue Personalverordnung # ?, Kitas # ?, Einrichtungen # ?, frühkindliche Bildung # ?, Entlastung # ?, Stabilität # ?, Träger # ?, Spitzenverbände # ?, Verlässlichkeit # ?, Kinderpflegerinnen # ?

199. +++ (SEM)

Es ist vielmehr ein wesentlicher Bestandteil in der Bekämpfung des Antisemitismus, in Bildungsmedien auch die Vielfalt und Lebendigkeit des jüdischen Lebens darzustellen.
" Die Ministerin betonte, dass die Art und Weise, wie Personengruppen in Büchern dargestellt werden, einen maßgeblichen Einfluss auf die Wahrnehmung der Leserinnen und Leser habe.
Schulbücher seien dabei keine Ausnahmen und spielten eine Schlüsselrolle bei der Vermittlung von Wissen und Werten: "Mit den neuen Leitlinien geben wir Lehrkräften, Schulbuchautoren und Verlagen ein Werkzeug an die Hand, das hilft, ein realistisches Bild jüdischen Lebens in Lernmitteln zu zeichnen und Vorurteile abzubauen.
Damit leisten wir einen Beitrag, um unsere Demokratie zu stärken und Antisemitismus zu bekämpfen.
"

Datum: 2025-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problematische-darstellungen-vermeiden-und-die-vielfalt-des-judentums-zeigen;

Themen: Bildungsmedia # ?, Judentum # ?, jüdische Geschichte # ?, gemeinsame Empfehlungen # ?, jüdisches Leben # ?, Bildungsverwaltungen # ?, Antike # ?, Stereotype # ?, Lehrkräfte # ?, Zentralrat von Juden # ?

200. +++ (SEM)

Anlässlich des Weltfrauentags macht Claudia Middendorf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, auf die Bedeutung von Sport für Frauen mit Behinderungen aufmerksam und fordert mehr Teilhabe und Chancengleichheit - sowohl im Sport als auch in der Gesellschaft.
"Frauen mit Behinderungen stoßen in vielen Lebensbereichen auf Hürden, sei es beim Zugang zu Sportangeboten, im Berufsleben oder in der Gesundheitsversorgung.
Doch Inklusion darf keine Ausnahme sein, sondern muss selbstverständlich werden", betont Claudia Middendorf.
Als Schirmherrin des heutigen Aktionstags "Mädchen und Frauen im Sport" der Reha- und Behindertensport-Gemeinschaft Dortmund hebt sie hervor, wie wichtig es ist, Frauen mit Behinderungen gezielt zu fördern.
Sport sei ein entscheidender Faktor für mehr Selbstbewusstsein, Gesundheit und gesellschaftliche Teilhabe.

Datum: 2025-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltfrauentag-2025-mehr-teilhabe-fuer-frauen-mit-behinderungen-im-sport-und-der;

Themen: Behinderungen # ?, Weltfrauentag # ?, Rehagemeinschaft # ?, gleichberechtigte Rolle # ?, Landesbeauftragte # ?, Behindertensportgemeinschaft # ?, Chancengleichheit # ?, Gesellschaft # ?, Hürden # ?, barrierefreie Gesundheitsversorgung # ?

201. +++ (SEM)

Wo kann ich mich hinsetzen?
Auf dem Gelände gibt es einen bestuhlten Bereich mit Stühlen sowie Fold-Tables.
Mit Ausnahme des reservierten Bereichs können diese Sitzplätze frei genutzt werden.
Zudem gibt es eine offene Picknickwiese, auf der z.B. Picknickdecken ausgelegt werden können.
Wird das Konzert live übertragen?

Datum: 2025-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommerkonzert-der-landesregierung-2025-am-luftschiffhangar-des-flughafens;

Themen: Sommerkonzert # ?, Flughafen Essen # ?, Filmmusik # ?, populäre Stücke # ?, Parkplatz # ?, internationale Solistinnen # ?, Getränke # ?, Buslinie # ?, Liveübertragung # ?, Sendung # ?

202. +++ (SEM)

Die wichtigsten Neuerungen der überarbeiteten Förderrichtlinie im Überblick:
* Flexibilisierung bei Personalausgaben: Der Förderhöchstbetrag pro Vollzeitstelle pro Jahr beträgt weiterhin 70.000 Euro.
In begründeten Einzelfällen und nach Ermessensprüfung durch die Kommunen können Ausnahmen bis zu 80.000 Euro zugelassen werden.
* Vereinfachung der Verfahren: Die bisherige strikte Trennung von Personal- und Sachausgaben im Antrags- und Verwendungsnachweisverfahren entfällt.
Damit wird die Antragstellung entbürokratisiert und vereinfacht.

Datum: 2025-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-klares-zeichen-fuer-die-schulsozialarbeit-foerderrichtlinie-wird;

Themen: kommunale Schulsozialarbeit # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, pragmatische Lösungen # ?, deutliches Zeichen # ?, Kontinuität # ?, Personalausgaben # ?, Ermessensprüfung # ?, Fachkräfte des Arbeitsvertrags # ?, Rahmen des Startchancenprogramms # ?, Verwendungsnachweisverfahren # ?

203. +++ (SEM)

Auch die Installation von Erdwärme-Kollektoren wird stärker unterstützt.
Dafür hat das Land sein Förderprogramm progres.nrw - Klimaschutztechnik überarbeitet.
Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "In Nordrhein-Westfalen wollen wir, dass klimafreundliches Heizen nicht die Ausnahme bleibt, sondern der neue Standard wird - bezahlbar, planbar und für alle erreichbar.
Deshalb fördern wir den Umstieg auf Erneuerbare Wärmequellen wie Erdwärme jetzt noch stärker.
Das entlastet den Geldbeutel durch niedrigere Energiekosten, schützt unser Klima und macht uns unabhängiger von teuren fossilen Energieimporten.

Datum: 2025-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-foerderung-fuer-klimafreundliches-heizen-jetzt-digitalen-antrag;

Themen: Wärmepumpe # ?, Klimaschutztechnik # ?, Bohrmeter # ?, Erdwärmekollektoren # ?, Erdwärmenutzung # ?, klimafreundliche Wärmeversorgung # ?, Wärmewende # ?, Bürgerinnen # ?, Förderprogramm # ?, Erde # ?

204. +++ (SEM)

Top drei dagegen sind Dortmund, Holzwickede, Essen.
Unternehmen auf der Achse Kamp-Lintfort bis Holzwickede sind besonders digitalaffin.
Unternehmen in nördlichen Kommunen - mit Ausnahme von Haltern am See - liegen oft zurück.
Die Startup-Dichte variiert stark: Spitzenreiter sind Bochum und Bönen.
Hohe Startup-Anteile finden sich vor allem entlang der Achse Essen-Holzwickede.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-direkt-datenfluss-made-im-ruhrgebiet-digital-index-ruhr-liefert-ergebnisse;

Themen: Teilindex # ?, Achse # ?, neuer Digitalindex # ?, Ruhr # ?, Campusse # ?, Zollverein # ?, Bereiche der Digitalisierung # ?, Bestimmung des Digitalisierungsgrads # ?, Goecke # ?, IT-Absolventen # ?

205. +++ (SEM)

"
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Es gibt aber Ausnahmen für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahren, wenn ihre Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist.
Das gilt beispielsweise für das Austragen von Zeitungen, Babysitten, Gartenarbeiten oder für das Unterrichten von Nachhilfe - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Jugendliche über 15 Jahre, die noch nicht volljährig sind, dürfen einen Ferienjob ausüben, es gelten jedoch Einschränkungen: So dürfen Schülerinnen und Schüler an maximal vier Wochen im Jahr in der Ferienzeit jobben.

Datum: 2025-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienjobs-diese-regeln-sollten-jugendliche-eltern-und-arbeitgeber-beachten;

Themen: Freibadbesuche # ?, andere Ausflüge # ?, Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Ferienzeit # ?, Arbeitgeber # ?, Reisen # ?, Ausnahmen # ?, Kurs # ?, Gastronomie # ?

206. +++ (SEM)

Und das ist vor allem auch Kathrin Thielmann-Langes großem persönlichem Einsatz zu verdanken.
Sie ist 24 Stunden an sieben Tagen der Woche für ihre Schützlinge erreichbar.
Auch an Feiertagen oder im Urlaub gibt es für sie keine Ausnahme.
Kathrin Thielmann-Lange reagiert auf jeden Hilferuf sofort.
Falls nötig, fährt sie nachts zu den Familien.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-neun-persoenlichkeiten;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Download # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, alkoholkranke Eltern # ?, Vorsitzende # ?, Flaschenkinder # ?, Tischtennissport # ?, Bundespräsident # ?

207. +++ (SEM)

Auch der Geldumsatz stieg gegenüber 2023 um circa 5,58 Milliarden Euro an (+ 16 Prozent).
Die Anzahl der Kaufverträge und der Geldumsatz nahmen in fast allen Teilmärkten durchweg stark zu.
Eine Ausnahme stellen hier die Anzahl der Kaufverträge für Baugrundstücke im Gewerbe und Industrie sowie der Geldumsatz im Bereich der Baugrundstücke für den Geschosswohnungsbau dar.
Die Preise fielen bei den bebauten Grundstücken leicht.
Die Preise für die unbebauten Baugrundstücke für den Geschosswohnungsbau sowie für Wohnungseigentum blieben konstant.

Datum: 2025-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstuecksmarktbericht-nordrhein-westfalen-2025-der-markt-erholt-sich-wieder;

Themen: Geldumsatz # ?, Kaufverträge # ?, unbebaute Baugrundstücke # ?, oberer Gutachterausschuss # ?, individueller Wohnungsbau # ?, Geschosswohnungsbau # ?, Immobilien # ?, Berichtsjahr # ?, Grundstücksmarktbericht # ?, Anzahl # ?

208. +++ (SEM)

Mit diesem Preis würdigen das Land Nordrhein-Westfalen, der Landessportbund Nordrhein-Westfalen und die Sportstiftung NRW sowohl den Spitzensport als auch herausragende Persönlichkeiten des Sports.
Eine Jury nominiert jeweils fünf Anwärterinnen und Anwärter auf den Award in sieben Kategorien.
Der Publikumspreis wird - mit Ausnahme der Kategorie "Trainer*in des Jahres" - per Online-Voting durch Bürgerinnen und Bürger vergeben.
Die Verleihung des felix award findet jedes Jahr im Rahmen einer feierlichen Gala statt.

Datum: 2025-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/votingstart-fuer-den-felix-award-2025-die-auszeichnung-fuer-sportliche;

Themen: Votingstart # ?, Paratischtennis # ?, Sportklettern # ?, Bahnradsport # ?, Publikumsvoting # ?, sportliche Höchstleistungen # ?, feierliche Gala # ?, Newcomerin # ?, Sportler des Jahrs # ?, Hockey # ?

209. +++ (SEM)

Inhalt des Gesetzentwurfs
Die Beteiligungsfristen in den Planverfahren der Landes- und Regionalplanung werden standardmäßig auf einen Monat verkürzt.
Begründete Ausnahmen bleiben möglich.
Die Regionalpläne der sechs Planungsregionen in Nordrhein-Westfalen werden nicht mehr obligatorisch in der ministeriellen Ebene geprüft.
Damit verantworten die Regionen ihre regionale Flächenpolitik und Doppelprüfungen werden vermieden.

Datum: 2025-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-aenderung-des-landesplanungsgesetzes-auf-den-weg;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, knappe Flächen # ?, Änderung # ?, erneuerbare Energien # ?, Anzeige von Regionalplänen # ?, Interessen der Allgemeinheit # ?, Miteinander von Planungsebenen # ?, Planerhaltungsvorschriften des Bundesrechts # ?, Sinn der Initiative # ?, begründete Ausnahmen # ?

210. +++ (SEM)

Mit diesem Preis würdigen das Land Nordrhein-Westfalen, der Landessportbund Nordrhein-Westfalen und die Sportstiftung NRW sowohl den Spitzensport als auch herausragende Persönlichkeiten des Sports.
Eine Jury nominiert jeweils fünf Anwärterinnen und Anwärter auf den Award in sieben Kategorien.
Der Publikumspreis wird - mit Ausnahme der Kategorie "Trainer*in des Jahres" - per Online-Voting durch Bürgerinnen und Bürger vergeben.
Die Verleihung des felix award findet jedes Jahr im Rahmen einer feierlichen Gala statt.
Pressekontakt

Datum: 2025-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/felix-award-2025-siege-fuer-para-schwimmer-taliso-engel-und-bob-team-noltelevi;

Themen: Bobteam # ?, Download # ?, historisches Jahr # ?, Paraschwimmen # ?, Sportland # ?, sportliche Höchstleistungen # ?, Sportstiftung # ?, Gold # ?, Trainer # ?, Em-Dritte # ?

211. +++ (SEM)

Das untermauern die guten Erfahrungen aus der Fleischindustrie, nachdem dort Werkverträge verboten wurden.
Auch das würde die Arbeitsbedingungen in der Branche massiv verbessern.
Es soll geprüft werden, ob Ausnahmen möglich sind, wenn Subunternehmen ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzen.
"
Weitere Ergebnisse der Kontrollaktion im Überblick

Datum: 2025-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-der-paketbranche-teils-gravierende-maengel-im-arbeitsschutz;

Themen: Paketbotinnen # ?, Paketboten # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, gravierende Mängel # ?, Kep-Branche # ?, digitale manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung # ?, kontrollierte Subunternehmen # ?, Teil # ?, Ergebnisse der Kontrollaktion # ?, Paketbranche # ?

212. +++ (SEM)

Daher ist eine Aussetzung notwendig", erläutert der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
"Das angestrebte Level Playing Field der internationalen Unternehmens-Besteuerung kann mit der globalen Mindeststeuer aktuell nicht erreicht werden.
Auch wenn die damalige Grundidee eine gute war, hat sich die Situation deutlich verändert: Die USA als einer der wichtigsten Partner bei diesem Projekt sind ausgestiegen, andere große Player fordern ihre Ausnahmen ein.
Deutschland hält fast schon dogmatisch an der Mindeststeuer fest.
Wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise, unsere Unternehmen ächzen unter Bürokratie und sollen nun auch noch im internationalen Steuerwettbewerb weiter benachteiligt werden - dies würde unser Land massiv schwächen.

Datum: 2025-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, unionsgeführte Länder # ?, einseitige Belastung # ?, gemeinsame Protokollerklärung # ?, Gewinnverlagerungen # ?, internationale Lösung # ?, vorübergehende Aussetzung # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Ausnahmen des Partners # ?, Aussetzung einer Steuer # ?

213. +++ (SEM)

"
Dr. Michael Zelle, Direktor des Lippischen Landesmuseums Detmold:
"Nachdem die Dinosaurier, mit Ausnahme der Vögel, ausgestorben waren, nahm die Vielfalt der Säugetiere sehr rapide zu.
In Form der Wale, Seekühe und Robben wurden sogar die Meere von ihnen besiedelt, ein Beleg dafür, dass die Natur anpassungsfähig und in der Lage ist, neue Lösungen für wandelbare Lebensbedingungen zu schaffen.
" 1 / 3 ein Fossil, ein T-Rex-Skelett, ein Farnblatt im Zentrum eines Plakatmotivs

Datum: 2026-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-monster-von-minden-ueber-das-meer-kevelaer-bis-zum-mammut-essen-nordrhein;

Themen: vergessene Welten # ?, eigene Landesausstellung # ?, Plakatmotiv # ?, Zentrum eines Plakatmotivs # ?, Monster # ?, Robben # ?, Seekühe # ?, Wale # ?, paläontologische Landesausstellung # ?, Ausstellungszeitraum # ?

214. +++ (SEM)

Unterzeichnet wurde die Erklärung zur Verbesserung des Takts nun vom Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Nordrhein-Westfalen, dem Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, dem Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz des Saarlandes, dem Mobilitätsministerium des Großherzogtums Luxemburg sowie den Aufgabenträger-Organisationen go.
Rheinland und Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord.
Die Unterzeichner bekräftigen ihr gemeinsames Interesse an einem bedarfsgerechten zweigleisigen Ausbau der Strecke - mit Ausnahme der Tunnelabschnitte in Rheinland-Pfalz.
Ergänzende Maßnahmen sollen die Leistungsfähigkeit der Verbindung weiter erhöhen.
"Nordrhein-Westfalen stärkt die Eifelstrecke und ermöglicht eine höhere Taktung auf der Verbindung nach Trier, Saarbrücken und Luxemburg.

Datum: 2026-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderuebergreifende-vereinbarung-eifelstrecke-koeln-trier-soll-ausgebaut-werden;

Themen: Eifelstrecke # ?, Kapazität # ?, Saarregion # ?, länderübergreifende Vereinbarung # ?, ergänzende Maßnahmen # ?, Raum Köln # ?, Unterzeichner # ?, weitere Partner # ?, Züge # ?, Schienenpersonennahverkehr # ?

215. +++ (SEM)

Die Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und der Hochsauerlandkreis werden die weitere ASP-Schutzzäunung in der Sperrzone II im Laufe dieser Woche durch Allgemeinverfügungen anordnen.
Unverändert sind täglich Suchteams mit speziell ausgebildeten Kadaverspürhunden im ASP-Gebiet im Einsatz, zudem helfen Drohnen bei der Erfassung von Wildschweinen.
Die verstärkte Bejagung von Wildschweinen zur Reduktion der Wildschweinpopulation erfolgt - mit Ausnahme von Gebieten mit aktuellen Funden, in denen Jagdruhe gilt - innerhalb des Ausbruchsgebietes.
Seit dem Erstfund eines an der ASP verendeten Wildschweins bei Kirchhundem im Kreis Olpe im Juni 2025 werden im Zuge eines landesweiten Monitorings erlegte und tot aufgefundene Wildschweine auf ASP-Viren untersucht.
Mittlerweile sind hierbei landesweit rund 44.400 Tiere negativ untersucht worden.

Datum: 2026-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-zusaetzlicher-asp-schutzzaun-fuer-die-sperrzone-ii;

Themen: africanische Schweinepest # ?, Bejagung # ?, Allgemeinverfügungen # ?, Gebiet des Infektionsgeschehens # ?, südwestfälischer Raum # ?, Tierseuche # ?, Infektionsgeschehen # ?, Jagdruhe # ?, Reduktion der Wildschweinpopulation # ?, aktuelle Funde # ?

216. +++ (SEM)

Dazu zählen insbesondere amtliche Dokumente, Briefe, Tagebücher sowie persönliche Gegenstände wie Kleidungsstücke, die mit einem Judenstern oder Winkel versehen sind.
Zugleich stellt der Entwurf sicher, dass ein verantwortungsvoller Umgang mit diesen Objekten weiterhin möglich bleibt.
Ausnahmen gelten insbesondere für Museen, Archive und Bibliotheken sowie für Fälle berechtigter Interessen, etwa im Rahmen wissenschaftlicher Forschung oder historischer Aufarbeitung.

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-handel-mit-persoenlichen-gegenstaenden-von-ns-opfern;

Themen: commercieller Handel # ?, Würde von Opfern # ?, Tagebücher # ?, Gesetzentwurf # ?, Briefe # ?, Chef # ?, Auktion # ?, Ausgangspunkt für Initiative # ?, Bezug von Relikten # ?, Devotionalien # ?

217. +++ (SEM)

Dabei gilt das Prinzip der Beweislastumkehr: Was aus Sicht der Fachverwaltungen zwingend notwendig ist, muss bis zum Stichtag fundiert begründet und per Rechtsverordnung positiv festgestellt werden.
Ohne diese Feststellung entfällt die jeweilige Regelung im Jahr 2027 ersatzlos.
Ausnahmen sind lediglich dort vorgesehen, wo sie unbedingt erforderlich sind.
Dies schafft neuen Freiraum für unternehmerisches Handeln und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Nordrhein-Westfalen.
Aufhebung von Schriftformerfordernissen für Bürgerinnen und Bürger

Datum: 2026-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;

Themen: Kommunen # ?, Entlastungskabinett # ?, Dokumentationspflichten # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Vertrauen # ?, Staatsmodernisierung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, Förderverfahren # ?, Befreiung # ?, Modernisierung # ?

218. +++ (SEM)

Datum: 2026-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-will-den-handel-mit-persoenlichen-gegenstaenden-von-ns-opfern-verbieten;

Themen: kommerzieller Handel # ?, NS-Opfer # ?, persönliche Gegenstände # ?, Bundesrat # ?, absolute Entschlossenheit # ?, Gesetzeslücke # ?, Gesetzesinitiative # ?, Zeit des Nationalsozialismus # ?, breite Mehrheit # ?, deutscher Bundestag # ?

219. +++ (SEM)

Ab wann dürfen Kinder und Jugendliche arbeiten?
Grundsätzlich ist die Beschäftigung von Kindern verboten.
Eine Ausnahme gilt für Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren: Mit Zustimmung der Eltern dürfen sie leichten, kindgerechten Tätigkeiten nachgehen, etwa Zeitungen austragen, babysitten, im Garten helfen oder Nachhilfe geben.
Erlaubt sind dabei maximal zwei Stunden täglich.
Ab 15 Jahren dürfen schulpflichtige Jugendliche einen klassischen Ferienjob übernehmen.

Datum: 2026-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienjob-regeln-was-jugendliche-eltern-und-arbeitgeber-wissen-muessen;

Themen: Zeitungen # ?, Arbeitswelt # ?, Kellner # ?, Arbeitgeber # ?, Regale # ?, Ferienzeit # ?, Feiertage # ?, Eltern # ?, Gastronomie # ?, Akkordarbeit # ?

220. +++ (SEM)

"
Schulministerin Löhrmann betonte: "Durch eine umfassende historisch-politische Bildung stärken wir das Demokratiebewusstsein der Kinder und Jugendlichen und befähigen sie, sich Rassismus, Antiziganismus und Antisemitismus entgegenzustellen.
In einer Zeit, in der Vorurteile und Ressentiments gegenüber Zugewanderten in unserer Gesellschaft keine Seltenheit sind, müssen wir demokratische Werte und Menschenrechte immer wieder gemeinsam verteidigen.
"
Integrationsstaatssekretär Klute hob hervor: "Deutsche Sinti sind seit Jahrhunderten ein fester Bestandteil unserer Gesellschaft.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antiziganismus-entgegenwirken-landesregierung-setzt-ein-zeichen-gegen-die;

Themen: Roma # ?, Antiziganismus # ?, Diskriminierung # ?, Kampmann # ?, NS-Diktatur # ?, Ressentiments # ?, Zeitzeuginnen # ?, Ermordung # ?, Vergessenheit # ?, Hintergründe # ?

221. +++ (SEM)

"Erinnern an dieses Verbrechen, das lange auch von deutscher Seite nicht anerkannt wurde, ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die in unsere Gegenwart und Zukunft reicht", betonte Ministerin Löhrmann.
"Es ist immer wieder aufs Neue erschreckend, hier in Auschwitz damit konfrontiert zu werden, wohin Hass und eine menschenverachtenden Ideologie führen können.
Erinnern für die Zukunft ist das Gebot der Stunde in einer Zeit, in der Vorurteile und Ressentiments gegenüber Zugewanderten in unserer Gesellschaft leider keine Seltenheit sind.
Werte wie Demokratie und Menschenrechte müssen von uns gemeinsam immer wieder verteidigt werden.
"

Datum: 2016-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-auschwitz-ministerin-loehrmann-begleitet-delegation-des-zentralrats;

Themen: Roma # ?, Sinti # ?, Zentralrat # ?, NS-Herrschaft # ?, Ermordung # ?, Kranz # ?, Deutsche # ?, Gedenken # ?, Erinnerungskultur # ?, Delegation # ?

222. +++ (SEM)

Die gute Nachricht in Coronazeiten: Bei der Überprüfung der Hygieneregeln wurden nur sehr kleine Mängel festgestellt: Zu diesem positiven Ergebnis hat wahrscheinlich auch beigetragen, dass die Kunden der Wachdienste, zum Beispiel Kaufhäuser, auf die Einhaltung ihres Hygienekonzeptes geachtet haben oder Kunden durch ein gutes Hygienekonzept gewonnen werden konnten.
"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt die Sicherheit und die Gesundheit seiner Beschäftigten oder auch von Dritten aufs Spiel.
Das gilt gerade für das Wach- und Sicherheitsgewerbe, wo 12-Stunden-Dienste keine Seltenheit sind.
Und deshalb muss hier genauer hingeschaut werden!
Die Notwendigkeit der Aufzeichnungspflicht ab der 1. Stunde wurde auch hier wieder einmal deutlich - wie bereits in der Fleischindustrie," so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2020-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, Ergebnisse des Aktionstags # ?, Coronazeiten # ?, landesweite Aktionstage # ?, Einhaltung # ?, Verstöße # ?, 12-Stunden-Dienste # ?, Arbeitszeitdokumentation # ?

223. +++ (SEM)

Die Anerkennung als Nationales Naturmonument ist gleichzeitig auch eine Anerkennung für alle Beteiligten, die sich für die Bewahrung und schonende Erschließung des Höhlensystems einsetzen", freut sich Imke Heymann, Bürgermeisterin der Stadt Ennepetal.
Die Initiative zur Ausweisung des Kluterthöhlensystems als Nationales Naturmonument ging gemeinsam von der Stadt Ennepetal, vom gemeinnützigen Arbeitskreis Kluterthöhle e.V. und der Kluterthöhle und Freizeit GmbH und Co KG sowie zahlreichen Unterstützern aus.
Hintergrund: Nationale Naturmonumente sind geschützte Gebiete, die laut Bundesnaturschutzgesetz aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen, kulturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen und wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit von herausragender Bedeutung sind.
Mehr Informationen zu Nationalen Naturmonumente finden Sie auf folgenden Seiten:
* www.umwelt.nrw.de/naturschutz/natur/schutzgebiete-und-wertvolle-naturraeume/nationale-naturmonumente/

Datum: 2019-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kluterthoehlensystem-ist-zweites-nationales-naturmonument-nordrhein-westfalen;

Themen: nationales Naturmonument # ?, Kluterthöhlensystem in Ennepetal # ?, seltene Tierart # ?, Höhlensystem # ?, Lebensstätte # ?, Ausweisung # ?, Empfindlichkeit # ?, Seltenheit # ?, Speläotherapie-Angebote # ?, altes Zeugnis # ?

224. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst
Landesregierung begrüßt Urteil zur Bereichsausnahme im Rettungsdienst
Europäischer Gerichtshof bekräftigt derzeitige Rechtsauffassung

Datum: 2019-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-urteil-zur-bereichsausnahme-im-rettungsdienst;

Themen: europäischer Gerichtshof # ?, Urteil # ?, Notfallrettung # ?, Katastrophenschutz # ?, anerkannte Hilfsorganisationen # ?, Dienstleistungen des Katastrophenschutzes # ?, Fragen der Gemeinnützigkeit # ?, Großeinsatzlagen # ?, Luxemburger # ?, Notfallsituation # ?

225. +++ (SEM)

Die Mängelliste umfasst die ganze Bandbreite des Arbeitsschutzrechts: Von verstellten Verkehrs- und Rettungswegen, Lagerungs- und Unterweisungsmängeln bei Gefahrstoffen, fehlenden Prüfungen und mangelhaften Schutzeinrichtungen an Maschinen, über fehlende arbeitsmedizinische Untersuchungen bis hin zu grundlegenden Mängeln bei der Arbeitsschutzorganisation (fehlende Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung, Sicherheitsfachkraft, Arbeitsmediziner).
In zahlreichen Fällen wurden zudem teils gravierende Verstöße gegen das Arbeitszeitrecht festgestellt.
Arbeitsschichten von über 12 Stunden waren keine Seltenheit.
Zwei der vier Betriebe ohne strukturelle Mängel sind bereits seit längerer Zeit unter arbeitsschutzbehördlicher Kontrolle.
Lediglich zwei Unternehmen - die übrigens Stammbelegschaften haben - stellten die Arbeitsschützer ein vergleichsweise gutes Zeugnis aus.

Datum: 2019-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;

Themen: Arbeitsausbeutung # ?, Fleischwirtschaft # ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion # ?, Rechte # ?, Fleischindustrie # ?, Konsequenzen # ?, Arbeitsschutzorganisation # ?, Beratungsspektrum # ?, Bußgeldhöhe # ?, Erwerbslosenberatungsstellen # ?

226. +++ (SEM)

Vom Aussterben bedroht Meerneunauge, Schlammpeitzger und Nordsee-Schnäpel
Stark gefährdet oder gefährdet Aal, Lachs, Quappe und Schneider, Äsche, Flussneunauge und Steinbeißer
Gefährdung unbekannten Ausmaßes oder durch extreme Seltenheit Flunder, Kleine Maräne
Auf der Vorwarnliste stehen Bitterling, Brassen, Hecht, Nase, Rotfeder, Ukelei.
Wie sich die Veränderungen an den nordrhein-westfälischen Flüssen auswirken, zeigt sich insbesondere an den Wanderfischen wie Lachs, Stör, Nordseeschnäpel oder Maifisch.

Datum: 2015-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebendige-gewaesser-sind-lebensadern-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Nordseeschnäpel # ?, Wanderfische # ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, lebendige Gewässer # ?, Arbeiterkneipen # ?, Maifischfang # ?, erfolgreiches Wanderfischprogramm # ?, sichtbare Tradition # ?, Edelkrebs # ?, Vorwarnliste # ?

227. +++ (SEM)

Auf Einladung von Hubertus Freiherr von Fürstenberg, Präsident der Stiftung Bruchhauser Steine, besuchte NRW-Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann am Montagvormittag die Bruchhauser Steine im Hochsauerland bei Olsberg.
"Ich freue mich, heute hier zu Gast zu sein - in einem Gebiet von nationaler Bedeutung.
Vor zwei Jahren wurde es aus naturgeschichtlichen und kulturhistorischen Gründen sowie wegen der Seltenheit der vorkommenden Pflanzen als erstes Nationales Naturmonument in Nordrhein-Westfalen ausgewiesen.
Die Ernennung zum Nationalen Naturmonument ist auch eine verdiente Anerkennung für die Arbeit der Stiftung Bruchhauser Steine", so Dr. Bottermann während seines Besuchs.
Freiherr von Fürstenberg bedankte sich für die Anerkennung und betonte: "Die Bruchhauser Steine sind ein Juwel unserer Region.

Datum: 2019-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturpark-juwel-bruchhauser-steine-im-hochsauerland;

Themen: nationales Naturmonument # ?, Freiherr von Fürstenberg # ?, Fördermittel der Stiftung # ?, kulturhistorische Gründe # ?, Einladung # ?, Montagvormittag # ?, Besonderheiten # ?, Gründung # ?, Arbeit der Stiftung # ?, Infozentrum # ?

228. +++ (SEM)

* Vom Aussterben bedroht Meerneunauge, Schlammpeitzger und Nordsee-Schnäpel
* Stark gefährdet oder gefährdet Aal, Lachs, Quappe und Schneider, Äsche, Flussneunauge und Steinbeißer
* Gefährdung unbekannten Ausmaßes oder durch extreme Seltenheit Flunder, Kleine Maräne
Weitere Informationen ...
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Datum: 2015-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-bei-der-ansiedlung-von-lachsen-spitzenreiter-dritte-phase;

Themen: Junglachse # ?, nordrhein-westfälische Flüsse # ?, lebendige Gewässer # ?, Bestandsaufbau # ?, Sieggebiet # ?, heimische Lachse # ?, natürliche Vermehrung # ?, vorsichtige Hochrechnung # ?, Seen # ?, Edelkrebs # ?

229. +++ (SEM)

Auch bei Treffen der Tuner- und Raser-Szene kommt es des Öfteren zu großen Menschenansammlungen.
Ein weiteres Beispiel für gewaltbereite und gewaltsuchende Gruppen sind Hooligans.
Vor, während und nach Fußballspielen sind Ausschreitungen keine Seltenheit.
Besonders akut und besorgniserregend ist die kriminelle Entwicklung bei männlichen Jugendlichen und jungen Männern, die zum Feiern und Randalieren in die Innenstädte kommen.
"Dieses relativ neue Phänomen des regelwidrigen Gruppenverhaltens werden wir von nun an mithilfe des Handlungsrahmens gezielt bekämpfen.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;

Themen: regelwidriges Gruppenverhalten # ?, Problemgruppen # ?, neuer strategische Schwerpunkt # ?, Pressekonferenz # ?, gewaltbereite Gruppen # ?, Visier # ?, Platzverweise # ?, Flaschen # ?, Polizeikräfte # ?, junge Männer # ?

230. +++ (SEM)

Zulässig sind alle Lkw, die der geltenden Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, die also nicht schwerer als 40 Tonnen sind bzw. nicht schwerer als 44 Tonnen im "Kombinierten Verkehr" (Container-Ladungen im Hafen-Hinterlandverkehr), und die die zulässige Achslast von 11,5 Tonnen nicht überschreiten.
In den meisten Fällen ist eine Achslastüberschreitung auf der Antriebsachse der Grund für die Ableitung in der Wiegeeinrichtung.
Achslasten von über 14 Tonnen sind keine Seltenheit.
Im Erfassungszeitraum 19. November 2018 bis 24. Februar 2019 wurden insgesamt 4.705 Fahrzeuge durch die Wiegeanlage abgeleitet.
In 1.822 Fällen konnten Überschreitungen der zulässigen Gewichte rechtssicher festgestellt werden.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/taeglich-werden-rund-50-rechtswidrig-ueberladene-lkw-der-wiegeanlage-vor-der-a40;

Themen: Wiegeanlage # ?, Fahrtrichtung # ?, Wiegeeinrichtung # ?, schadhafte Rheinbrücke # ?, A40-Rheinbrücke # ?, geplanter Neubau # ?, Duisburghäfen # ?, Brücke # ?, Inbetriebnahme # ?, 2 Hauptfahrstreifen # ?

231. +++ (SEM)

"Gerade die Menschen, die sich in Kliniken an vorderster Front abrackern und dafür sorgen, dass Kranke wieder gesund werden, sollten den ganzen Tag nichts Anderes erfahren als Respekt und Dankbarkeit.
Die Kümmerer unserer Gesellschaft sollten sich sicher fühlen und sicher sein.
Angriffe auf Einsatzkräfte und Pflegepersonal sind leider keine Seltenheit.
Im Mai 2023 wurde in Ratingen Hilfeleistung zur Falle.
Erst Ende September wurden in einem Essener Krankenhaus Helfer zu Opfern.

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-leitfaden-zur-gewaltpraevention-im-krankenhaus-krankenhausgesellschaft;

Themen: neuer Leitfaden # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, NRW-Krankenhäuser # ?, Kliniken # ?, Gewaltprävention # ?, Netzwerk # ?, Beschäftigte # ?, Sicherheitsempfehlungen # ?, Dankbarkeit # ?, Gesundheitsbereich # ?

232. +++ (SEM)

2024 Jahr wurden 695 antisemtische Strafaten erfasst [2023: 547].
Viele Taten davon waren Sachbeschädigungen oder Volksverhetzungen.
Innenminister Herbert Reul: "Übergriffe auf jüdische Mitmenschen, Synagogen und Gedenkstätten sind keine Seltenheit mehr.
Die Geschichte lehrt uns, jeglicher Form von Antisemitismus entschieden entgegenzutreten.
Das ist unsere besondere Verpflichtung.

Datum: 2025-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2024-extremismus-wird-juenger-und-digitaler-spionage-und;

Themen: Verfassungsschutzbericht # ?, ausländische Akteure # ?, Cyberangriffe # ?, Rechtsextremismus # ?, Demokratie # ?, Versuche # ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz # ?, Rechtsextremisten # ?, Konflikte # ?, Anschlussfähige Brennpunktthemen # ?

233. +++ (SEM)

Mit diesen Veränderungen betont die Kommission neben der bisherigen Verfahrenskontrolle zukünftig stärker die Produktkontrolle.
Auch bei der Kontrolle der Einfuhren plant die Kommission eine Abkehr vom Äquivalenz- zum Konformitätsprinzip - ein Schritt, der insbesondere Entwicklungsländer bei ihrem Aufbau von Öko-Absatzschienen stark beeinflussen wird.
Schließlich wird der Ökosektor mit der geplanten Abschaffung von Ausnahmen beim Zukauf von Saatgut, Futtermitteln und Zuchttieren vor größere Herausforderungen gestellt.
Zum Jahresende 2013 wirtschafteten in NRW 1.844 landwirtschaftliche Betriebe mit etwa 71.000 Hektar Fläche nach der EU-Verordnung Ökologischer Landbau.
Das entsprach einem Anteil von 4,8 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche in NRW.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-plaene-der-eu-kommission-zur-reform-der-biolandwirtschaft-beheben;

Themen: Biofach # ?, Bioprodukte # ?, EU-Kommission # ?, Biolebensmittel # ?, Biolandwirtschaft # ?, Rückstände # ?, Ökolebensmittel # ?, Pläne # ?, Saatgut # ?, Prämien # ?

234. +++ (IR)

Dazu benötigen die ukrainischen Besitzerinnen oder Besitzer eine Ausnahmegenehmigung der für ihren derzeitigen Wohnort zuständigen Zulassungsbehörde.
Die Ausnahmegenehmigung wird erteilt, wenn eine Haftpflichtversicherung (sogenannte Grenzversicherung) nachgewiesen und eine Bescheinigung über eine durchgeführte Sicherheitsüberprüfung durch eine Überwachungsorganisation (TÜV, DEKRA, KÜS, GTÜ u.a.) vorgelegt wird.
Die bisherige Ausnahmeregelung für ukrainische Fahrzeuge wäre zum 31. Mai 2023 ausgelaufen.
Nachdem die Verkehrsministerkonferenz (VMK) in ihrer März-Sitzung festgestellt hatte, dass ein durch die Länder abgestimmtes und einheitliches Vorgehen bei dem zulassungsrechtlichen Umgang mit den ukrainischen Fahrzeugen notwendig ist, hat jetzt der zuständige Bund-Länder-Fachausschuss "Fahrzeugzulassung" (bei Enthaltungen von Hamburg und Berlin) den Beschluss gefasst, die Ausnahmeregelung unter den oben genannten Bedingungen für zehn Monate zu verlängern.

Datum: 2023-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-verlaengern-zulassungsregelung-fuer-ukrainische-fahrzeuge;

Themen: ukrainische Fahrzeuge # ?, bestimmte Voraussetzungen # ?, Fahrzeugzulassungsverordnung # ?, Zulassungsregelung # ?, allgemeine Zulassungsregeln # ?, derzeitiger Wohnort # ?, ukrainische Zulassung # ?, Überwachungsorganisation # ?, örtliche Zulassungsbehörden # ?, Verlängerung # ?

235. +++ (IR)

* bis zu 72 Stunden bei Beschäftigten im Güter-, Waren- und Personenverkehr (bei über 72 Stunden setzt die Ausnahme gegebenenfalls einen Test voraus),
Die Verordnung sieht weitere Ausnahmen von der Quarantäne, aber mit einer verpflichtenden Testung vor.

Datum: 2020-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-einreiseverordnung-fuer-nordrhein-westfalen-tritt-am-montag-kraft;

Themen: neue Einreiseverordnung # ?, ausländische Risikogebiete # ?, Musterquarantäneverordnung # ?, digitales Meldesystem # ?, Meldeverfahren # ?, gemeinsame Regeln # ?, Reisende # ?, Reiserückkehrer # ?, negatives Ergebnis # ?, Coronaeinreiseverordnung # ?

236. +++ (IR)

Die neue Regelung löst eine im Zuge der Corona-Pandemie eingeführte befristete Ausnahmeregelung ab, die zum 31. Dezember 2023 ausgelaufen wäre.
Die Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) wurde erstmals am 21. März 2020 um Ausnahmeregelungen zur Unterstützung der häuslichen Versorgung während der Pandemie ergänzt.
Die Ausnahmeregelungen beinhalteten unter anderem einen Verzicht auf den normalerweise erforderlichen Nachweis einer geeigneten Qualifizierung Qualifizierung im Umfang eines Pflege- und Nachbarschaftskurses.

Datum: 2023-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereinfachung-der-nachbarschaftshilfe-fuer-pflegebeduerftige-nordrhein-westfalen;

Themen: Regionalbüros # ?, Ausnahmeregelungen # ?, neue Regelungen # ?, Demenz # ?, Pflegebedürftige # ?, Arzttermine # ?, Broschürenservice von Mags # ?, Qualifizierung für Nachbarschaftshilfe # ?, Qualifizierungskurs # ?, Seite der Nachbarschaftshilfe # ?

237. +++ (IR)

Die Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) wurde erstmals am 21. März 2020 um Ausnahmeregelungen zur Unterstützung der häuslichen Versorgung während der Pandemie ergänzt.
Die Ausnahmeregelungen beinhalten die Anerkennung bestimmter Leistungen auch ohne behördliches Anerkennungsverfahren.

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;

Themen: Nachbarschaftshilfe # ?, Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, Pflegebedürftige # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Nachbarschaftshelferinnen # ?, eingeführte Ausnahmeregelungen # ?, Pflegeversicherung # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?

238. +++ (IR)

Damit können Pflegebedürftige in häuslicher Versorgung während der Corona-Pandemie auch weiterhin Ausnahmeregelungen für sich in Anspruch nehmen.
Bereits im März 2020 hatte die Landesregierung diese Ausnahmeregelungen mit Befristung bis zum 30. September 2020 beschlossen.

Datum: 2020-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;

Themen: Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Pflegebedürftige # ?, häusliche Versorgung # ?, Änderung # ?, Alltag # ?, Holen # ?, anspruchsberechtigte Person # ?, hauswirtschaftliche Unterstützung # ?

239. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Polizei und Justiz: Auch im Ausnahmezustand zusammen handlungs- und arbeitsfähig
Polizei und Justiz: Auch im Ausnahmezustand zusammen handlungs- und arbeitsfähig

Datum: 2024-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-und-justiz-auch-im-ausnahmezustand-zusammen-handlungs-und-arbeitsfaehig;

Themen: gemeinsame Übung # ?, Ausnahmezustand # ?, Polizeipräsidium # ?, Szenario # ?, Krisenfall # ?, Krisensituationen # ?, Räumlichkeiten # ?, Behörden # ?, Kommunikationswege der Behörde # ?, Notfallnahrung # ?

240. +++ (IR)

NRW in Leverkusen Hochkonjunktur: für die Beschäftigten dort kein Ausnahmezustand.
NRW in Leverkusen Hochkonjunktur: für die Beschäftigten dort kein Ausnahmezustand.

Datum: 2018-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrszentrale-aus-leverkusen-das-ganze-land-im-blick;

Themen: Stabstelle # ?, Baustellenkoordination # ?, Stauvermeidung # ?, Staus # ?, Hauptreisetagen des Sommerferien # ?, Stand von Dingen # ?, vorhandene Streckenkapazitäten # ?, Leverkusener # ?, Verkehrszentrale von Straßen # ?, elektronische Verkehrssteuerung # ?

241. +++ (IR)

Diese Regelung löst eine im Zuge der Corona-Pandemie eingeführte befristete Ausnahmeregelung ab, die Ende des Jahres ausgelaufen wäre.
Wir haben mit der bisherigen Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der Nachbarschaftshilfe während der Pandemie wirklich gute Erfahrungen gemacht.

Datum: 2023-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-im-alltag-landesregierung-vereinfacht-die-anerkennung-von;

Themen: niedrigschwellige Nachbarschaftshilfe # ?, sogenannte Angebote # ?, weitgehender unbürokratische Zugang # ?, Alltag # ?, Pflegegrad # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?, Alternative # ?, Pflegeversicherung # ?, Unterstützung # ?

242. +++ (IR)

2. Kommunen erhalten mehr Entwicklungsspielraum durch Ausnahmen für Bauleitplanungen im Freiraum, Perspektiven für kleine Ortschaften, vereinfachte Standortplanung für Lebensmittelgeschäfte bis 1.200 m² sowie bessere Chancen zur Brachflächenrevitalisierung.
Beim Schutz von Natur und Wald werden neue Ausnahmen für wichtige Infrastrukturvorhaben sowie für die Landes- und Bündnisverteidigung zugelassen, ansonsten aber ihr strikter Schutz auf der obersten Planungsebene wiederhergestellt.

Datum: 2026-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-dritte-aenderung-des-landesentwicklungsplans-den-landtag;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Tagebaufolgelandschaften # ?, Recyclinganlagen # ?, Freiraum # ?, Landtag # ?, Kommunen # ?, Unternehmen # ?, 2 Beteiligungsrunden # ?, Brachflächenrevitalisierung # ?, Entwicklungsspielraum # ?