Die Landesregierung schafft in einer Landesverordnung schon jetzt die Vorgaben, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entsprechen.
In 13 Kreisen und kreisfreien Städten liegt die 7-Tages-Inzidenz heute bei über 200.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen starten am Montag in den Wechselunterricht mit Ausnahme der Schulen in den Kommunen, die über einer Inzidenz von 200 liegen.
In diesen Kommunen bleibt daher der Wechselunterricht auch ab Montag (19. April 2021) ausgesetzt.
Damit bleibt es in diesen Kreisen und kreisfreien Städten bis zu einem Absinken der Inzidenzwerte für mindestens drei Tage unter 200 unverändert bei den seit dem Ende der Osterferien geltenden Regelungen, dass nur die Abschlussklassen und eine pädagogsiche Betreuung in Präsenz erfolgen und alle anderen Schülerinnen und Schüler Distanzunterricht erhalten.

2.
Verändertes Testverfahren in den Schulen
Das Testverfahren in den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird künftig mit Ausnahme der Förderschulen vollständig mit Antigen-Selbsttests durchgeführt: Bei den weiterführenden Schulen bleibt es beim bestehenden Testsystem mit dreimal wöchentlich stattfindenden Antigen-Selbsttests, die in den Schulen vor dem Unterricht durch die Schülerinnen und Schüler selbstständig durchgeführt werden.
Für alle Förderschulen, unabhängig von ihrem Förderschwerpunkt, bleibt aufgrund der strukturell höheren Vulnerabilität dieser Schülergruppe das bestehende "Lolli"-PCR-Testsystem in seiner jetzigen Form erhalten.
Nach einer Übergangszeit kommen ab dem 28. Februar 2022 für die Schülerinnen und Schüler der Grundschulen dreimal wöchentlich Antigen-Selbsttests zur Anwendung.

Grundschulverbünde müssen spätestens fünf Jahre nach Errichtung in einer einheitlichen Organisation unterrichten, d.h. entweder jahrgangsübergreifend oder jahrgangsbezogen.
Auf Antrag der Schulen soll die obere Schulaufsicht Ausnahmen von dieser Regelung zulassen.
"Mit dieser Ausnahmeregelung tragen wir dem Wunsch vieler Grundschulen Rechnung, die an ihren bewährten pädagogischen Konzepten festhalten wollen", erklärte Ministerin Löhrmann.
Die neuen Regelungen gelten zum Schuljahr 2013/14.
Sie können von den Kommunen also schon ab jetzt bei der Planung für das nächste Schuljahr angewendet werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

" Ministerin Löhrmann hat den Ausschuss für Schule und Weiterbildung bereits am vergangenen Mittwoch, den 3. September 2014, ausführlich über diesen Sachverhalt informiert (http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2141.pdf).
Das Schulministerium und das Finanzministerium haben Ausnahmeregelungen von der Haushaltssperre vereinbart, damit es nicht zu Ungleichbehandlungen von einzelnen Klassen und Lerngruppen kommt.
Schulfahrten, die in der ersten Jahreshälfte 2015 durchgeführt werden sollen, können wie bisher auch im Rahmen des verfügbaren Budgets durchgeführt werden.
Das Schulministerium hat die Bezirksregierungen bereits Anfang August beauftragt, alle Schulen über die vereinbarten Ausnahmen zu informieren, damit es zu keinen Beeinträchtigungen bei den Klassenfahrten kommt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon: 0211 5867-3505.

Die Landesregierung hat dem Antrag der Stadt Wuppertal, ab sofort an allen weiterführenden Schulen den Wechselunterricht auszusetzen, nach eingehenden Beratungen mit der Stadt zugestimmt.
Somit wird ab Dienstag, 23. März 2021, an den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Landesregierung hat dem Antrag der Stadt Wuppertal, ab sofort an allen weiterführenden Schulen den Wechselunterricht auszusetzen, nach eingehenden Beratungen mit der Stadt zugestimmt.
Somit wird ab Dienstag, 23. März 2021, an den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Beim Betrieb in den Grundschulen ändert sich gegenüber der Vorwoche nichts, es bleibt in den Grundschulen beim bisherigen Wechselmodell.
Für den Fall, dass die von dieser Allgemeinverfügung betroffenen Schulen schon entsprechende Vorbereitungen für die Aussetzung des Wechselunterrichts getroffen haben, kann die Umsetzung auch schon ab Montag erfolgen.

Land stimmt Aussetzung des Wechselunterrichts für die Nicht-Abschlussklassen im Oberbergischen Kreis einschließlich der Grundschulen bis zu den Osterferien zu
19. März 2021 phb Schule Hand Buch Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Oberbergischen Kreises auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen zu.
Die Landesregierung stimmt dem Antrag des Oberbergischen Kreises auf Aussetzung des Wechselunterrichts für die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen zu.
Somit wird ab Montag, den 22.März 2021, in den Grundschulen und an den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.

Die Erhebung des Unterrichtsausfalls an den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort bis zum Ende des Schuljahres ausgesetzt.
Schule und Bildung
Die Erhebung des Unterrichtsausfalls an den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort bis zum Ende des Schuljahres ausgesetzt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer verwies auf die Ausnahmesituation, in der sich die Schulen zurzeit befänden, und erklärte: "Gegenwärtig sind die Schulen von einem regulären Unterrichtsbetrieb noch weit entfernt.
Eine schulscharfe Erhebung des Unterrichtsgeschehens hat in dieser Situation wenig Aussagekraft, daher setzen wir die Erhebung vorerst bis zum Ende des Schuljahres aus.
In dieser Situation wollen wir die Schulen so gut es geht entlasten.

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Schulausschuss beschließt aktualisierte Distanzunterrichtsverordnung
Ministerin Feller: Wir sichern den Unterricht auch in besonderen Ausnahmesituationen
29. Oktober 2025 phb Schule, Tablet, Kind, digitales lernen (2020) Foto: Shutterstock / Gurer Sumer
Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat eine Änderungsverordnung des Schulministeriums zum Distanzunterricht beschlossen.
Schule und Bildung

Die Ordnungsbehörden in den Kreisen oder kreisfreien Städten können in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und dem Ministerium für Schule und Bildung durch Allgemeinverfügung schulspezifische Einschränkungen des Schulbetriebs anordnen.
Das kann u.a. ein Wechselmodell von Präsenz- und Distanzunterricht ab der Jahrgangsstufe 8 (mit Ausnahme von Abschlussklassen) sein.
Sie kann landesweit einen eingeschränkten Schulbetrieb beispielsweise mit einem Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht ab der Jahrgangsstufe 8 (mit Ausnahme von Abschlussklassen) vorsehen.
Darüber hinaus enthält die Schulmail allgemeine Hinweise für den Schulbetrieb im neuen Jahr sowie ergänzende Informationen für die Berufskollegs, zur Ausgestaltung der Ganztagsangebote und zum Berufsorientierungsprogramm "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA).
Außerdem erhalten die Schulen einen Überblick über Unterstützungsmaterial für den Distanzunterricht.
Ministerin Gebauer kündigte an, alle Lehrkräfte und das weitere Personal an den Schulen für die Zeit bis zu den Osterferien mit FFP-2-Masken auszustatten.

Nachdem der Landtag Nordrhein-Westfalen das Bildungssicherungsgesetz beschlossen hat, sorgt das Ministerium für Schule und Bildung mit verschiedenen Ausnahmeregelungen dafür, dass die Schullaufbahnen der Kinder und Jugendlichen auch in diesem Schuljahr zu einem geordneten Abschluss geführt werden können.
Schule und Bildung
Nachdem der Landtag Nordrhein-Westfalen das Bildungssicherungsgesetz beschlossen hat, sorgt das Ministerium für Schule und Bildung mit verschiedenen Ausnahmeregelungen dafür, dass die Schullaufbahnen der Kinder und Jugendlichen auch in diesem Schuljahr zu einem geordneten Abschluss geführt werden können.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Im Interesse der Schülerinnen und Schüler setzen wir für das Schuljahr 2019/20 weitreichende Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen um.

Wir geben den Schulen Hinweise für eine rechtssichere Unterrichtsgestaltung in den nächsten Wochen.
Sofern nicht bereits geschehen, können sie damit flexibel vor Ort und mit Rückendeckung der Schulaufsicht zielgenaue Maßnahmen für einzelne Klassen und Lerngruppen ergreifen, um den Unterricht abzusichern.
Den Schulleitungen ist es weiterhin möglich, im Falle personeller Engpässe aufgrund der pandemischen Entwicklung nach eigenem Ermessen und mit der Rückendeckung der Schulaufsicht im Sinne der Schülerinnen und Schüler Entscheidungen über die Unterrichtsgestaltung zu treffen.
So viel Präsenzunterricht in der Schule wie möglich ist nach wie vor das oberste Ziel.
In besonderen Ausnahmesituationen sind die vorhandenen Gestaltungsmöglichkeiten - unter Beachtung der jeweils gültigen Ausbildungs- und Prüfungsordnungen sowie der Distanzunterrichtverordnung - zu nutzen.
Insbesondere folgende schulspezifische Anpassungen des Unterrichtsbetriebes sind zulässig:

Das Ergebnis bietet den Kommunen eine gute Grundlage für ihre Schulentwicklungsplanung.
Mit der neuen Mindestgrößenverordnung reagiert das Schulministerium auch auf einen Bericht des Landesrechnungshofs vom April 2013.
Dieser hatte mit Blick auf die Förderschulen u. a. kritisiert, dass "ein nicht unerheblicher Teil der Schulen [...] nach der maßgeblichen Verordnung über die Mindestgrößen zu klein" sei.
Als Konsequenz daraus entfällt die bisherige Ausnahmeregelung, die eine Unterschreitung der Mindestgrößen bis zur Hälfte erlaubt.
Schulträger haben jedoch die Möglichkeit, Schulstandorte, die unter die Mindestgröße fallen, zusammenzulegen oder als Teilstandorte zu führen.
Von den Auswirkungen der neuen Mindestgrößen werden vor allem Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen betroffen sein.

Der Schulausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat zwei wichtigen Verordnungen des Ministeriums für Schule und Bildung zugestimmt.
Durch eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I sind Mehrfachanmeldungen an weiterführenden Schulen künftig verboten.
Das Verbot von Mehrfachanmeldungen sorgt für einen geordneten Übergang von der Grundschule an die weiterführende Schule.
Mit der Distanzunterrichtsverordnung stärken wir den Präsenzunterricht und treffen zugleich Vorkehrungen für klar und fest vorgegebene Ausnahmesituationen.
Damit geben wir unseren Schulen, Schülerinnen und Schülern sowie deren Eltern Sicherheit und Verlässlichkeit.

Vermehrte Bewegungs- und Sportangebote außerhalb des Unterrichts sollen zudem positive Effekte für die Leistungsbereitschaft und Leistungsentwicklung, für das Schulklima und das Miteinander sowie für die Persönlichkeitsentwicklung bewirken.
Die Schulen im Einzelnen:
Das Bewerbungskonzept Dormagen wird von zwei Schulträgern getragen, der Stadt Dormagen mit der Bertha-von-Suttner-Gesamtschule sowie dem Trägerverein des staatlich anerkannten privaten katholischen Gymnasiums Knechtsteden.
In Dormagen werden bereits seit vielen Jahren junge Ausnahmesportlerinnen und -sportler in den Sportarten Fechten, Leichtathletik, Handball, Schwimmen und Ringen unterstützt.
Das Helmholtz-Gymnasium in Essen genießt als Eliteschule des Sports bundesweit einen hervorragenden Ruf, insbesondere in den Sportarten Schwimmen, Rudern, Kanu und seit kurzem auch Triathlon.
Die Stadt Köln hat mit dem Schulverbund aus dem Apostelgymnasium, der Elsa-Brändström-Realschule, dem Hildegard-von-Bingen-Gymnasium und dem Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg starke Partner.

Dies ist der Fall, wenn diese nach außen zum Beispiel auf Aushängen, Plakaten und Handzetteln oder mittels elektronischer Medien auftritt und insoweit neben der Schule als selbständiges unternehmerfähiges Gebilde anzusehen ist.
Eine solche unbürokratische und einfache Handhabe lag insbesondere im Interesse der Schulen und Schulträger, nachdem verschärfte gesetzliche Vorgaben für die Besteuerung der öffentlichen Hand im gesamten Bundesgebiet spätestens ab 2025 flächendeckend gelten.
Für den Kuchenverkauf im Rahmen von Schulfesten fällt somit in aller Regel keine Umsatzsteuer an, da die einzelne Schülergruppe oder Elterninitiative nicht nachhaltig tätig wird und damit nicht als Unternehmer anzusehen ist.
Auch Eintrittsgelder für Aufführungen von Schülergruppen in Schulen wie der Theater-AG oder des Schulchors unterliegen in diesen Fällen nicht der Umsatzsteuer.
Damit ändert sich an Schulen nichts an der bestehenden Praxis.
Ausnahmen gelten nur, wenn die entsprechende Gruppe regelmäßig und nachhaltig, z.B. wöchentlich, solche Veranstaltungen durchführt.

Die Einhaltung der neuen Mindestgrößen wird vor allem Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen betreffen; ihre Schülerzahl ist in den letzten Jahren gesunken, weil viele Eltern zunehmend für ihre Kinder den Besuch einer allgemeinen Schule wünschen.
Die Mindestschülerzahl der übrigen Förderschulen werden nach Einschätzung der Landesregierung auch in Zukunft durchweg erreicht werden.
Die Mindestschülerzahl einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen soll 144 betragen, wenn sie Primarstufe und Sekundarstufe I umfasst und - neu - 112 wenn sie nur in der Sekundarstufe I geführt wird.
Die Mindestgrößen der übrigen Förderschulen liegen im Interesse erreichbarer Angebote teils deutlich darunter.
Die bisherige Ausnahmeregelung, die eine Unterschreitung der Mindestgrößen um bis zur Hälfte erlaubt, wird im Sinne der Sicherung der pädagogischen Qualität und der angemessenen Lehrerversorgung entfallen.
Nicht jeder Schulstandort, der unter die Mindestgröße fällt, muss geschlossen werden.
Durch Zusammenlegung von Schulen, Schulen an Teilstandorten und Verbundschulen können die Gemeinden und Kreise als Schulträger ihr Schulangebot sinnvoll und effizient organisieren.

Weitere rund 520 nordrhein-westfälische Schulen werden zum Schuljahr 2025/2026 in das Programm aufgenommen.
Mit dem Startchancen-Programm stärken Bund und Länder gezielt die Basiskompetenzen in Schulen in herausfordernden Lagen.
Nordrhein-Westfalen erhält aus dem Startchancen-Programm rund 2,3 Milliarden Euro vom Bund und investiert seinerseits Landesmittel bis zu demselben Umfang in die gezielte Unterstützung von insgesamt landesweit mehr als 900 Schulen in herausfordernder Lage.
Bei der Auswahl der Schulen kann Nordrhein-Westfalen als eines von wenigen Ländern auf einen aktualisierten Schulsozialindex zurückgreifen.
Hierbei werden ausschließlich ganze Schulsozialindexstufen berücksichtigt: für die Grundschulen die Stufen 6 bis 9 und für die weiterführenden Schulen (mit Ausnahme der Berufskollegs, Förder- und Klinikschulen) die Stufen 7 bis 9.

Ab Montag, dem 23. März 2020, wird im WDR Fernsehen täglich in der Zeit zwischen 9.00 und 12.00 Uhr ein Programm für Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter ausgestrahlt.
und Planet Schule mit interaktiven Elementen, also beispielsweise Rätselmöglichkeiten und eine aktive Bewegungspause.
Darüber hinaus wird es für Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen auf der Webseite www.planet-schule.de und in der Mediathek des WDR weitere, auch fachbezogene Inhalte und Lernangebote geben.
"Die landesweite Einstellung des Unterrichts in den Schulen ist eine nie dagewesene Ausnahmesituation, die überall kreative Lösungen erfordert.

Mit dem Geld aus dem DigitalPakt will die Stadt Höxter eine einheitliche Serverumgebung für ihre Schulen einrichten.
Bürgermeister Alexander Fischer erklärte: "Stadtverwaltung und Rat wollen die zukunftsgerechte Ausstattung unserer Schulen sicherstellen.
Dabei sind digitale Angebote keine Ausnahme, sondern eine Grundvoraussetzung.
Bereits 2017 hatte der Rat der Stadt Höxter einen umfangreichen Medienentwicklungsplan beschlossen, den wir durch die Mittel von Land und Bund weiter umsetzen können, um die digitale Infrastruktur in unseren Schulen zu verbessern.
Durch die Erneuerung und Erweiterung der Server in unseren Schulen schaffen wir gemeinsam die Voraussetzung, dass digitale Lernmethoden effizient genutzt werden können.

In den NRW-Sportschulen werden die jungen Talente gezielt bei der Bewältigung ihre Doppelkarriere unterstützt.
Die Landesregierung will das gut funktionierende Verbundsystem von Schule und Leistungssport auch in den nächsten Jahren weiter ausbauen.
Zurzeit gibt es in NRW bereits Sportschulen in Bonn, Düsseldorf, Dortmund, Gelsenkirchen, Minden, Münster, Paderborn und Solingen.
Zu den Schulen im Einzelnen: Das Landrat-Lucas-Gymnasium in Leverkusen unterstützt als Eliteschule des Sports und Eliteschule des Fußballs seit über zehn Jahren junge Ausnahmesportlerinnen und -sportler in den Sportarten Leichtathletik, Fußball, Fechten und Judo.
Das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Winterberg genießt als Eliteschule des Sports bundesweit einen hervorragenden Ruf, insbesondere in den Wintersportarten Skisprung, Nordische Kombination, Langlauf und Biathlon sowie im Rennrodeln, Bob und Skeleton.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat Unterstützung für Schulträger und Schulen bei Materialengpässen mit gesicherten Bezugsquellen zugesagt.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
"Die Einhaltung des Infektionsschutzes war, ist und bleibt die Grundvoraussetzung, um erste und vorsichtige Schritte aus der durch das Coronavirus bedingten Ausnahmesituation zu unternehmen.

Darauf geht das HZG ein.
So haben die Hochschulen erstmals die Möglichkeit, ein Studium in Teilzeit anzubieten.
Das ist beispielsweise für Studierende mit beruflichen oder familiären Verpflichtungen attraktiv (Artikel 1 § 62a HZG NRW).
* Das HZG schafft die Anwesenheitspflichten bei Lehrveranstaltungen bis auf wenige Ausnahmen ab (Artikel 1 § 64 Abs. 2a HZG NRW).
* Zudem sollen die Hochschulen ergänzende Online-Lehrangebote schaffen (Artikel 1 § 3 Abs. 3 Satz 2 HZG NRW).
* Um besser auf eine zunehmend heterogene Studierendenschaft eingehen zu können, ist Diversity Management nun eine gesetzlich verankerte Aufgabe der Hochschulen (Artikel 1 § 3 Abs. 4 Satz 3 HZG NRW).

Im Kreis Düren wird somit ab Montag, den 22.März 2021, in den weiterführenden Schulen der Wechselunterricht mit Ausnahme der Abschlussklassen ausgesetzt.
Nicht betroffen von der Allgemeinverfügung sind außerdem die Schulen mit Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen), sodass insgesamt der bis zum 12. März 2021 praktizierte Schulbetrieb wiederhergestellt wird.
Seit der vergangenen Woche hat der Kreis Düren seine ersten Überlegungen für Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und nun eine umfassend begründete Gesamtkonzeption vorgelegt.
Auf dieser Grundlage ist zwischen dem Land und dem Kreis die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht in den weiterführenden Schulen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen.
Die Altersklassen oberhalb der Grundschule können mit diesen Lernformen besser umgehen und so auch die inzwischen zahlreichen Möglichkeiten digitalen Lernens nutzen.

* Der Unterricht an Hochschulen, Pflegeschulen und allen anderen Bildungseinrichtungen ist mit Ausnahme wichtiger, nicht verschiebbarer Prüfungen nur noch im Fernunterricht gestattet.
* Ausnahmen gelten für Veranstaltungen, die zur Vorbereitung zwingend zu erfolgender Prüfungen dienen.
* Der Betrieb von Fahrschulen ist nur für berufsbezogene Ausbildungen zulässig und ansonsten untersagt.

"Der neue Zukunftsvertrag Studium und Lehre bietet den nordrhein-westfälischen Hochschulen gesicherte finanzielle Perspektiven für die kommenden Jahre.
Dadurch können wir ab 2021 mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die Verbesserung der Lehre und der Studienbedingungen an den Hochschulen verwenden.
Das Geld kommt in voller Höhe den Hochschulen zugute und hilft durch die Verbesserung des Betreuungsverhältnisses vor allem den Studierenden in Nordrhein-Westfalen", so Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
Dem gegenüber ist eine Kosten-Nutzen-Relation der Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Nicht-EU-Staaten in Nordrhein-Westfalen auch nach umfassender Prüfung und Auswertung der Erfahrungen aus Baden-Württemberg nicht eindeutig zu beziffern: Bei der Analyse der verfügbaren Informationen aus Baden-Württemberg ist deutlich geworden, dass dort nach Abzug aller Ausnahme- und Befreiungsregelungen, die für eine sozial verträgliche Ausgestaltung eines solchen Beitrags notwendig sind, lediglich rund 50 Prozent der Studierenden aus Drittstaaten die Studienbeiträge bezahlen müssen.
Diese Ausnahme- und Befreiungsregelungen wiederum bringen einen erhöhten Bürokratieaufwand für die Hochschulen mit sich, der die zu erwartenden Einnahmen aus den Studienbeiträgen faktisch reduziert.
Es ist daher fraglich, ob die Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten zu einer ähnlich relevanten Verbesserung der finanziellen Situation der Hochschulen in Nordrhein-Westfalen führen würde wie die jetzt beschlossene Erhöhung der Mittel für die Qualitätsverbesserung.

Deutschland bildet eine Ausnahme.
Bereits die Schulgesetze Jules Ferry's prägten den Leitgedanken des gleichen und kostenfreien Lernens für alle vom frühen Alter an.
Ein umfassendes Vorschulangebot und die Ganztagsschule sind seither feste Werte.

Wesentliche Elemente der Sportschulen sind motorische Tests in den Jahrgangsstufen 4 und 7, verbindliche fünf Stunden Sportunterricht in der Woche in den Jahrgangsstufen 5 bis 7 sowie eine gezielte durch Übungsleiter und Trainer unterstützte sportmotorische Grundausbildung im Sportunterricht.
Vermehrte Bewegungs- und Sportangebote außerhalb des Unterrichts sollen zudem positive Effekte für die Leistungsbereitschaft und Leistungsentwicklung, für das Schulklima und das Miteinander sowie für die Persönlichkeitsentwicklung bewirken.
Die Schulen im Einzelnen:
Das Bewerbungskonzept Dormagen wird von zwei Schulträgern getragen, der Stadt Dormagen mit der Bertha-von-Suttner-Gesamtschule sowie dem Trägerverein des staatlich anerkannten privaten katholischen Gymnasiums Knechtsteden.
In Dormagen werden bereits seit vielen Jahren junge Ausnahmesportlerinnen und -sportler in den Sportarten Fechten, Leichtathletik, Handball, Schwimmen und Ringen unterstützt.

Im Rahmen des so abgestimmten Gesamtkonzeptes hat das Land auch der begrenzten Aussetzung des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen ab Donnerstag, 25. März 2021, zugestimmt.
An den Schulen der Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen) findet der Unterricht weiterhin im derzeitigen Umfang statt.
Pädagogische Betreuungsangebote an den Schulen werden wie bisher auch weiterhin aufrechterhalten.

Nach zwei Pandemie-Jahren, die zu einem großen Teil von Digital- und Hybridlehre geprägt waren, ist es auch eine Rückkehr in die Hörsäle und Seminarräume: Mit der Aufhebung der bisherigen pandemiebedingten Einschränkungen im Hochschulbereich ab dem 3. April tragen das Land und die Hochschulen den Regelungen des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes und den damit verbundenen bundesweiten Lockerungen der Corona-Regeln Rechnung.
Die Ausgestaltung des Sommersemesters in Nordrhein-Westfalen steht damit auch im Einklang mit dem Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 10. März 2022, in dem eine verantwortungsvolle Rückkehr an die Hochschulen und damit ein Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall beschlossen wurde.
Auch wenn eine allgemeine Maskenpflicht im Bundes-Infektionsschutzgesetzes nicht vorgesehen ist, empfehlen das Land und die Hochschulen Studierenden, Lehrenden und Hochschulbeschäftigten während des Aufenthalts in Innenräumen der Hochschulen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Mit der Rückkehr zum Regellehrbetrieb in Präsenz nimmt das Land die bisherigen Regelungen für Online-Lehrveranstaltungen und -Prüfungen aus der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung soweit sinnvoll zurück, ohne diese vollständig abzuschaffen.
Die Verordnung bleibt in angepasster Form in Kraft und ermöglicht es den Hochschulen auch weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren zu können.
Lehrveranstaltungen, die ausschließlich online stattfinden, sind danach im Sommersemester die Ausnahme.
Ziel der Landesregierung und Hochschulen ist es vielmehr, digitale Lehrformate als sinnvolle Ergänzung zur Präsenzlehre überall dort zu etablieren, wo sie sich bewährt und das Studium erheblich bereichert und erleichtert haben.

Die Landesregierung stellt für das Schulmilchprogramm im Schuljahr 2018/2019 circa 2,6 Millionen Euro aus EU-Mitteln und 370.000 Euro aus Landesmitteln bereit.
Milchmischgetränke wie Erdbeer- oder Vanillemilch werden seit diesem Schuljahr nicht mehr gefördert, ebenfalls nicht unterstützt wird die Abgabe von Kakao in Kitas.
Die Abnahmemenge an schulischen Einrichtungen betrug im Schuljahr 2016/2017 rund 37 Prozent Schulmilch und 63 Prozent Milchmischgetränke.
Dabei ist das Kakaoangebot keine Ausnahmeregelung, sondern ist in der EU-Förderrichtlinie ausdrücklich als Möglichkeit vorgesehen.
Ergänzende schulische und pädagogische Begleitmaßnahmen sind verbunden mit dem Auftrag an die Projektnehmer, dass Eltern, Schülerinnen und Schüler und das Lehrpersonal über die Bedeutung einer vollwertigen Ernährung im Rahmen eines Schulfrühstücks aufgeklärt werden.

Die Landschaftsverbände, die Schulverbände und alle anderen Träger erhalten die Förderbudgets zu 100 Prozent nach Schülerzahl.
Der Eigenanteil der Schulträger beträgt 10 Prozent.
Förderfähig sind Investitionen in die IT-Grundstruktur einer Schule (Vernetzung, WLAN, interaktive Tafeln, Displays), in digitale Arbeitsgeräte (insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung), in schulgebundene mobile Endgeräte (insbesondere Laptops, Notebooks, Tablets mit Ausnahme von Smartphones), sofern die Infrastrukturvoraussetzungen vorliegen, sowie in regionale Maßnahmen.
Ab Mitte September werden die Schulträger bei den zuständigen Bezirksregierungen Anträge stellen können.

In begründeten Einzelfällen und nach Ermessensprüfung durch die Kommunen können Ausnahmen bis zu 80.000 Euro zugelassen werden.
Mit dem Landesförderprogramm unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen die kommunale Schulsozialarbeit seit 2022 jährlich und verlässlich mit 57,7 Millionen Euro.
Darüber hinaus unterstützt das Land die Schulsozialarbeit auch mit rund 2.000 landeseigenen Stellen.
Außerdem besteht im Rahmen des Startchancen-Programms (Säule III) für teilnehmende Schulen seit Schuljahresbeginn die Möglichkeit, befristet Fachkräfte für Schulsozialarbeit zusätzlich zu den bereits bestehenden Fachkräften einzustellen.
Schulministerin Dorothee Feller betonte abschließend: "Die Schulsozialarbeit soll weiterhin als gemeinsames Anliegen von Land, Kommunen und freien Trägern finanziell abgesichert und in ihrer Wirksamkeit gestärkt werden.

Die Kunst- und Musikhochschulen etablieren vor diesem Hintergrund permanent Maßnahmen, um Studierende und Mitarbeitende an den Kunst- und Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen zu schützen und zu stärken.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen wird die unabhängige und hochschultypübergreifende Anlaufstelle für Opfer von Machtmissbrauch unterstützen.
Die derzeit diskutierten Eckpunkte der Hochschulgesetznovelle sehen u.a. vor, dass bei der Promotion der Abschluss einer Betreuungsvereinbarung in der Regel verpflichtend werden soll.
Sachgerechte Ausnahmen sollen weiterhin möglich bleiben.

"Die Schulferien sollen zuallererst der Erholung dienen.
Die Sommer-Schulferien stehen kurz bevor.
Nur für Kinder ab 13 und Jugendliche ab 15 Jahren gibt es geringe Ausnahmen.

14. April 2021 Presse-Briefing zum weiteren Schulbetrieb ab Montag Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat entschieden, mit allen Schulen in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 ab kommendem Montag wieder in den Wechselunterricht zu starten.
Schule und Bildung
Die Landesregierung hat entschieden, mit allen Schulen in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 ab kommendem Montag wieder in den Wechselunterricht zu starten.
Die geplante Regelung im Infektionsschutzgesetz sieht für die Schulen - mit Ausnahmemöglichkeiten für Abschlussklassen - in ganz Deutschland Distanzunterricht ab einem lokalen Inzidenzwert von 200 vor.

* Musikschulen
Veranstaltungen und Versammlungen bleiben bis auf weiteres mit wenigen Ausnahmen untersagt.

Die Hochschulen haben die Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs hervorragend bewältigt.
Die zwölf Studentenwerke in NRW sind zuständig für die Studierenden an den staatlich finanzierten Hochschulen (mit Ausnahme der FernUniversität Hagen).
Hochschulgastronomie

Das Ministerium für Schule und Bildung wird den Lehramtsstudierenden in diesem Schuljahr einen zusätzlichen Einstellungstermin in den Vorbereitungsdienst anbieten.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte, dass das Land in dieser Ausnahmesituation auf pragmatische Lösungen setze: "Unsere zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer sollen ihre Ausbildung auch in Zeiten der Corona-Pandemie ohne Unterbrechung fortsetzen können.
Die Nachwuchslehrkräfte werden in unseren Schulen schon freudig erwartet.
Hintergrund ist, dass die Einschränkungen im Hochschulbetrieb unter anderem auch dazu geführt haben, dass nicht alle Lehramtsstudierenden ihr Studium und die Abschlussprüfungen rechtzeitig bis zum 1. Mai 2020 abschließen konnten.

Darunter fallen auch Schulbusse, Haltestellen oder U-Bahnhöfe.
Ausnahmen gelten für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.

Während des Besuchs unterzeichnete die Ministerin die vorzeitige Verlängerung der Kooperationsvereinbarung für die "Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit - Beratung bei Rassismus und Antisemitismus" (SABRA) zwischen dem Ministerium für Schule und Bildung und der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf.
Durch gute Präventionsarbeit wollen wir dazu beitragen, dass es erst gar nicht zu antisemitischen Vorfällen kommt - und wenn doch, dann stehen wir den Schulen mit Konzepten zur Intervention beiseite.
Es gibt weder Ausreden, noch Ausnahmen und sonstige Rechtfertigungen für Antisemitismus.

Das Schulministerium wird hierfür kurzfristig einen Rahmenzeitplan erarbeiten, der koordinierte Prüfungen möglich macht.
"Die momentane Ausnahmesituation ist für alle Schülerinnen und Schüler eine große Herausforderung, die zugleich mit vielen Belastungen und Ungewissheiten verbunden ist.

Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.
Ausnahmen sind auch möglich, wenn die Angebote nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem Lockdown verschoben werden können.
Maßgaben für Schulen und den Betreuungsbereich von Kinder und Jugendlichen sind gesondert in der Coronabetreuungsverordnung geregelt.

Ebenfalls ab Montag, 11. Mai, werden an den Grundschulen die Jahrgangsstufen 1 bis 4 in einem regelhaften Wechsel mit einem Jahrgang pro Tag wieder unterrichtet.
Wie an den Grundschulen werden ab dem 11. Mai auch die Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 4 an Förderschulen in regelhaftem Wechsel mit einem Jahrgang pro Tag unterrichtet (mit Ausnahme der Förderschwerpunkte Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung).
Zudem sollen nach Möglichkeit Schülerinnen und Schüler aus ein bis zwei Jahrgängen der Klassenstufen 5 bis 9 im rollierenden System an die Schulen zurückkehren.

In einer Ausnahmesituation wie dieser freut es mich sehr, dass wir als Region zusammenstehen und den Schülerinnen und Schülern eine schnelle Rückkehr in den regulären Schulbetrieb ermöglichen konnten - und dies nicht nur in ihren selbstständigen Einheiten, sondern sogar weiterhin als Schulzentrum.
Auch die Schülerinnen und Schüler der Realschule Benrath, die derzeit noch in der Hospitalstraße unterrichtet werden und zum Schuljahr 2025/2026 neue Räumlichkeiten an einem neuen Schulstandort beziehen, hießen die Erkrather Schulgemeinden herzlich willkommen.

Während der Betreuungsangebote in den Schulen findet kein regelhafter Unterricht statt.
Die Betreuungsangebote dienen dazu, jenen Schülerinnen und Schülern, die beim Distanzlernen im häuslichen Umfeld ohne Betreuung Probleme bekämen, die Erledigung ihrer Aufgaben in der Schule unter Aufsicht zu ermöglichen.
Ausnahmen gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 und den Abschlussklassen der Berufskollegs.

* Verbesserter Schutz für Kinder und Jugendliche (beispielsweise durch ein Rauchverbot an Schulen auch bei nicht-schulischen Veranstaltungen sowie ein Rauchverbot für ausgewiesene Kinderspielplätze)
* Aufhebung der Ausnahmen für Brauchtumsveranstaltungen, Festzelte und Raucherclubs.
Vielfältige Ausnahmemöglichkeiten konterkarieren die Intention eines konsequenten Schutzes von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern.

Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist.
Jugendliche über 15 Jahre, die nach dem Schulgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen nicht mehr vollzeitschulpflichtig sind, dürfen höchstens vier Wochen im Jahr während der Schulferien jobben.
Für bestimmte Branchen wie Gastronomie und Landwirtschaft sowie Tätigkeiten im Gesundheitsdienst und im Bäckereihandwerk gelten Ausnahmen.

In Zeiten des Fachkräftemangels können sich Betriebe durch gute, sichere und faire Arbeitsbedingungen bei künftigen Schulabgängern als attraktive Arbeitgeber präsentieren.
Für Schülerinnen und Schüler über 13 Jahre gibt es jedoch Ausnahmen, wenn die Eltern zustimmen und die Beschäftigung leicht und für Kinder geeignet ist, wie beispielsweise Zeitungen austragen, Babysitten oder Nachhilfe geben - allerdings nur bis zu zwei Stunden täglich.
Für Jugendliche über 15 Jahre, die nach dem Schulgesetz NRW nicht mehr vollzeitschulpflichtig sind, besteht die Möglichkeit während der Schulferien grundsätzlich an maximal 20 Tagen im Kalenderjahr zu jobben.

Eine Ausnahme gilt für Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren: Mit Zustimmung der Eltern dürfen sie leichten, kindgerechten Tätigkeiten nachgehen, etwa Zeitungen austragen, babysitten, im Garten helfen oder Nachhilfe geben.
Ab 15 Jahren dürfen schulpflichtige Jugendliche einen klassischen Ferienjob übernehmen.
Ausnahmen in bestimmten Branchen

* Die bisher schon geltenden Ausnahmeregelungen zu den Testpflichten des Bundes, zum Beispiel in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen, bleiben bestehen.
Mehr zu den Anpassungen in Schulen und in der Kindertagesbetreuung
Anpassung der Coronaregelungen für den Schulbereich

Abweichend davon sind Ausnahmen anerkannt, die das grenzüberschreitende Zusammenleben aufrechterhalten und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens gewährleisten:
* Ausgenommen sind vor allem Grenzpendler - also Personen, die täglich oder für bis zu 5 Tage durch ihren Beruf oder ihre Ausbildung (Schule, Hochschule) veranlasst ein- und ausreisen.
* Diese Ausnahmen gelten, ohne dass es einer von einer Behörde erteilten Ausnahmegenehmigung bedarf.