1. +++ (SEM)
Daher ist eine Aussetzung notwendig", erläutert der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
"Das angestrebte Level Playing Field der internationalen Unternehmens-Besteuerung kann mit der globalen Mindeststeuer aktuell nicht erreicht werden.
Auch wenn die damalige Grundidee eine gute war, hat sich die Situation deutlich verändert: Die USA als einer der wichtigsten Partner bei diesem Projekt sind ausgestiegen, andere große Player fordern ihre Ausnahmen ein.
Deutschland hält fast schon dogmatisch an der Mindeststeuer fest.
Wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise, unsere Unternehmen ächzen unter Bürokratie und sollen nun auch noch im internationalen Steuerwettbewerb weiter benachteiligt werden - dies würde unser Land massiv schwächen.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, unionsgeführte Länder
# ?, einseitige Belastung
# ?, gemeinsame Protokollerklärung
# ?, Gewinnverlagerungen
# ?, internationale Lösung
# ?, vorübergehende Aussetzung
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ausnahmen des Partners
# ?, Aussetzung einer Steuer
# ?
2. ++ (IR)
Die Mimik stellt für sie eine wichtige Grundlage für ihre Kommunikation dar: Der direkte Blick in das Gesicht des Kommunikationspartners ist daher essenziell.
Daher habe ich die Handelsverbände und Lebensmittelhändler dazu aufgerufen, ihre Belegschaft über die bestehenden Ausnahmen zu informieren.
Datum: 2020-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-um-akzeptanz-fuer-ausnahmen-der-maskenpflicht;
Themen: Ausnahmen der Maskenpflicht
# ?, Handelsverbände
# ?, Lebensmittelhändler
# ?, Mund-Nase-Schutz
# ?, Akzeptanz
# ?, Geschäfte
# ?, Verpflichtung
# ?, Grundlage für Kommunikation
# ?, Kommunikationspartner
# ?, besondere Sorgfalt
# ?
3. ++ (IR)
Es geht an die Grenze seiner Belastbarkeit und erweist sich hierbei als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Bis auf eine Ausnahme haben alle Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, einen genehmigten Sanierungsplan für das Jahr 2014.
Datum: 2014-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;
Themen: endgültige Zahlen
# ?, Beitrag für Solidaritätsumlage
# ?, erforderlicher Weg
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Schultern
# ?, Konsolidierung
# ?, weiterer Schritt
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Städte
# ?
4. ++ (IR)
Joachim Künzel, Geschäftsführer des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe: "Dass alle Partner schnell und fokussiert auf die immensen Herausforderungen nach der Unwetterkatastrophe reagiert haben, zeigt, dass wir auch extreme Ausnahmesituationen gemeinsam meistern können.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;
Themen: Tempowoche
# ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?, Zweckverband
# ?, Voreifelbahn
# ?, zerstörte Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauleistungen
# ?, Genehmigung
# ?, Leitung
# ?
5. ++ (IR)
* Aktuell tauschen sich die Partner über Impfstrategien aus, um zu verhindern, dass Bürgerinnen und Bürger durch ihre grenzüberschreitende Arbeits- oder Lebenssituation durch das Raster der nationalen Impfstrategien fallen.
In manchen Fällen ist dies abhängig von der Dauer des Aufenthalts im Risikogebiet (maximal 48 Stunden nach belgischem Recht, maximal 24 Stunden nach nordrhein-westfälischem Recht) oder vom Grund der Reise (Ausnahmen speziell für Grenzpendler, -schüler und -studenten in Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden).
Datum: 2021-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;
Themen: Pandemie
# ?, Pressebriefing von Cross-Border
# ?, einjähriges Bestehen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Partner
# ?, Reihe von Problemen
# ?, gemeinsames Pressebriefing
# ?, kraftvolle europäische Antwort
# ?, Grenzraum
# ?, Europaminister
# ?
6. ++ (IR)
In Dormagen werden bereits seit vielen Jahren junge Ausnahmesportlerinnen und -sportler in den Sportarten Fechten, Leichtathletik, Handball, Schwimmen und Ringen unterstützt.
Die Stadt Köln hat mit dem Schulverbund aus dem Apostelgymnasium, der Elsa-Brändström-Realschule, dem Hildegard-von-Bingen-Gymnasium und dem Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg starke Partner.
Datum: 2013-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-und-ministerin-lohrmann-neue-sportschulen-dormagen-essen-und-0;
Themen: NRW-Sportschulen
# ?, Hildegard-Von-Bingen-Gymnasium
# ?, Apostelgymnasium
# ?, Bertha-Von-Suttner-Gesamtschule
# ?, Elsabrändströmrealschule
# ?, neue Sportschulen
# ?, Doppelkarriere
# ?, überzeugende Konzepte
# ?, Sportministerium
# ?, Sportarten
# ?
7. ++ (IR)
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht der Stadt Dortmund als Ansprechpartner für die Konzeption einer Allgemeinverfügung mit weitergehenden Schutzmaßnahmen zur Verfügung.
Das rechtfertigt keine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen und zum Wechselunterricht in Schulen.
Datum: 2021-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zum-wechselunterricht-und-zur-kitabetreuung-bleiben-bestehen-land-stimmt;
Themen: Wechselunterricht
# ?, Notbetreuung
# ?, Infektionsschutzgründe
# ?, Kitabetreuung
# ?, Antrag
# ?, Kitas
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Grundsatzentscheidungen der Öffnung
# ?, Konzeption einer Allgemeinverfügung
# ?
8. ++ (IR)
Diese Kompensation für Ausnahmeausfälle können unsere Partner im ÖPNV jetzt abrufen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, wirtschaftliche Schäden
# ?, Anträge
# ?, Pandemie
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV
# ?, Fahrerplätze
# ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle
# ?
9. ++ (IR)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Die Diagnose Krebs bringt viele Menschen in eine Ausnahmesituation.
Neben einer auf sie persönlich zugeschnittenen, bestmöglichen Behandlung sind auch kurze Wege und die schnelle Vermittlung von Ansprechpartnern und Ärzten zentral.
Datum: 2019-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-fuer-spitzenzentrum-der-krebsmedizin-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: Uniklinik Köln
# ?, Krebspatienten
# ?, Krebsforschung
# ?, Neubau
# ?, onkologisches Spitzenzentrum
# ?, Klinikneubau
# ?, CIO
# ?, gemeinsames Krebszentrum
# ?, moderne Organisationsstrukturen
# ?, neues Ambulanzgebäude
# ?
10. ++ (IR)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Wer ein Arbeitsgericht aufsucht, tut dies meist in einer Ausnahmesituation.
Der Rechtsstaat muss ein verlässlicher Partner sein.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Bühne
# ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, konkreter Gesetzentwurf
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Verbändeanhörung
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, Entwurf
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?
11. ++ (IR)
Für Volljährige gibt es in einigen Branchen Ausnahmen von der Zahlung des Mindestlohns: Für Zeitungszustellung liegt der Mindestlohn derzeit beispielsweise bei 7,23 Euro pro Stunde, erst ab 2017 besteht Anspruch auf 8,50 Euro.
Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Jugendarbeitsschutzgesetz sind in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen: Arnsberg (02931/82-0), Detmold (05231/71-0), Düsseldorf (0211/475-0), Köln (0221/147-0) und Münster (0251/411-0).
Datum: 2016-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ferienjobs-duerfen-kinder-und-jugendliche-nicht-ueberlasten;
Themen: Ferienjobs
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Jugendliche
# ?, Mindestlohn
# ?, unterrichtsfreie Zeit
# ?, Taschengeld
# ?, Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitgeber
# ?, Feiertage
# ?, Gastronomie
# ?
12. ++ (IR)
Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Jugendarbeitsschutzgesetz sind in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen: Arnsberg (02931/82-0); Detmold (05231/71-0);
Auch für Volljährige gibt es in einigen Branchen Ausnahmen: Für Zeitungszustellung liegt der Mindestlohn derzeit beispielsweise bei 6,37 Euro pro Stunde, ab 1. Januar 2016 bei 7,23 Euro.
Datum: 2015-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-trotz-ferienjobs-auch-notwendige-erholung-denken;
Themen: Ferienjobs
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Erholungswert
# ?, notwendige Erholung
# ?, schulische Leistungen
# ?, Schulferien
# ?, Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitgeber
# ?, Feiertage
# ?, Gastronomie
# ?
13. ++ (IR)
Auch an der südlichen Grenze Nordrhein-Westfalens, in der Euregio Maas-Rhein (EMR), arbeiten die Partnerregionen innerhalb bereits existierender Strukturen wie z.B. EMRIC (Verband für Vorfall- und Krisenbewältigung) oder EPICC (Euregio Police Information & Cooperation Centre) Hand in Hand:
Dadurch konnten etwa Bescheinigungssysteme und Ausnahmeregelungen geschaffen werden.
Datum: 2020-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-ruft-gemeinsam-mit-den-vier-euregios-zum-verzicht;
Themen: notwendige Reisen
# ?, Verzicht
# ?, Geschäftsführerinnen
# ?, Sitz
# ?, Europaminister
# ?, Grenzpendler
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Almering
# ?, Bescheinigungssysteme
# ?, Best-Practice-Aktivitäten
# ?
14. ++ (IR)
Wer regelmäßig mehrmals pro Woche enge Familienangehörige (Verwandte 1. Grades, Ehegatte, Lebenspartner, Lebensgefährte, Kinder aufgrund geteilten Sorgerechts oder Umgangsrechts) auf der anderen Seite der Grenze besucht, muss sich ebenfalls regelmäßig testen lassen.
Weitere Ausnahmen können beim zuständigen Gesundheitsamt beantragt werden.
Datum: 2021-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/testpflicht-fuer-einreisende-aus-den-niederlanden-nordrhein-westfalen-setzt;
Themen: Einreisende
# ?, Testpflicht
# ?, Entscheidung
# ?, negativer Test
# ?, aktueller Testnachweis
# ?, Nachbarland
# ?, notwendige Reisen
# ?, Durchreisende
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Risikogebiet
# ?
15. ++ (IR)
* Mehr als zwei Drittel der Verbraucherinnen und Verbraucher wären bereit, mehr für Fleisch zu zahlen, wenn es in Tierwohl und faire Erzeugerpreise fließt (Umfrage von Simon-Kucher & Partners, Januar 2021).
Im Falle einer Einführung werden ein Preiswerbeverbot auf Einzelhandelsebene und Ausnahmen für Fleischerei-Fachgeschäfte empfohlen.
Datum: 2021-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-faire-lebensmittelpreise-ein;
Themen: Frage von Handelspraktiken
# ?, Lebensmittelkette
# ?, faire Preise
# ?, Bundesrat
# ?, Agrarmarktstrukturgesetz
# ?, Bundestag für Entwurf
# ?, Verteilung der Wertschöpfung
# ?, faire Lebensmittelpreise
# ?, unfaire Handelspraktiken
# ?, Billigpreise
# ?
16. ++ (IR)
In Dormagen werden bereits seit vielen Jahren junge Ausnahmesportlerinnen und -sportler in den Sportarten Fechten, Leichtathletik, Handball, Schwimmen und Ringen unterstützt.
Die Stadt Köln hat mit dem Schulverbund aus dem Apostelgymnasium, der Elsa-Brändström-Realschule, dem Hildegard-von-Bingen-Gymnasium und dem Alfred-Müller-Armack-Berufskolleg starke Partner.
Datum: 2013-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-und-ministerin-loehrmann-neue-sportschulen-dormagen-essen-und;
Themen: NRW-Sportschulen
# ?, Hildegard-Von-Bingen-Gymnasium
# ?, Apostelgymnasium
# ?, Bertha-Von-Suttner-Gesamtschule
# ?, Elsabrändströmrealschule
# ?, Schulverbund Köln
# ?, neue Sportschulen
# ?, sportliche Ausbildung
# ?, Doppelkarriere
# ?, überzeugende Konzepte
# ?
17. ++ (IR)
Zu den Schulen im Einzelnen: Das Landrat-Lucas-Gymnasium in Leverkusen unterstützt als Eliteschule des Sports und Eliteschule des Fußballs seit über zehn Jahren junge Ausnahmesportlerinnen und -sportler in den Sportarten Leichtathletik, Fußball, Fechten und Judo.
Die Stadt Bochum hat mit dem Schulverbund aus dem Hellweg Gymnasium, der Maria-Sybilla-Merian-Gesamtschule, dem Märkischen Gymnasium und der Pestalozzi-Realschule starke Partner.
Datum: 2012-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-sportschulen-bochum-leverkusen-und-winterberg-fordern-doppelkarriere-schule;
Themen: NRW-Sportschulen
# ?, Maria-Sybilla-Merian-Gesamtschule
# ?, Pestalozzirealschule
# ?, Landratlucasgymnasium
# ?, Schulverbund
# ?, märkisches Gymnasium
# ?, neue Sportschulen
# ?, sportliche Ausbildung
# ?, überzeugende Konzepte
# ?, Fußball
# ?
18. ++ (IR)
Angriffe auf Einsatzkräfte und Pflegepersonal sind leider keine Seltenheit.
Mit der KGNW als starkem Partner im Netzwerk können wir den Schutz der Beschäftigten vor Ort weiter verbessern.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-leitfaden-zur-gewaltpraevention-im-krankenhaus-krankenhausgesellschaft;
Themen: neuer Leitfaden
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, NRW-Krankenhäuser
# ?, Kliniken
# ?, Gewaltprävention
# ?, Netzwerk
# ?, Beschäftigte
# ?, Sicherheitsempfehlungen
# ?, Dankbarkeit
# ?, Gesundheitsbereich
# ?
19. ++ (IR)
Deshalb werden wir die Kooperation mit allen an der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit beteiligten Partnern weiter vertiefen.
Das gilt gerade für das Wach- und Sicherheitsgewerbe, wo 12-Stunden-Dienste keine Seltenheit sind.
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-0;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Ergebnisse des Aktionstags
# ?, Coronazeiten
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Einhaltung
# ?, Verstöße
# ?, 12-Stunden-Dienste
# ?, Arbeitszeitdokumentation
# ?
20. ++ (IR)
Staatssekretär Dr. Bottermann und Freiherr von Fürstenberg tauschten sich vor Ort gemeinsam mit zahlreichen Partnerinnen und Partnern der Stiftung über Besonderheiten und aktuelle Maßnahmen zur Entwicklung des seit 2017 bestehenden Nationalen Naturmonuments Bruchhauser Steine aus.
Die Felsen beherbergen arktisch-alpine Vegetationsrelikte mit bundesweitem Seltenheitswert.
Datum: 2019-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturpark-juwel-bruchhauser-steine-im-hochsauerland;
Themen: nationales Naturmonument
# ?, Freiherr von Fürstenberg
# ?, Fördermittel der Stiftung
# ?, kulturhistorische Gründe
# ?, Einladung
# ?, Montagvormittag
# ?, Besonderheiten
# ?, Gründung
# ?, Arbeit der Stiftung
# ?, Infozentrum
# ?
21. ++ (IR)
Gemeinsam mit Hubertus Freiherr von Fürstenberg, Präsident der Stiftung Bruchhauser Steine, und regionalen Partnern besichtigte Minister Krischer am Dienstag, 4. Oktober 2022, das 2017 ausgewiesene Nationale Naturmonument Bruchhauser Steine und das dortige Infozentrum.
Die Felsen, die durch ein Natur- und ein Vogelschutzgebiet umrahmt werden, beherbergen arktisch-alpine Vegetationsrelikte mit bundesweitem Seltenheitswert, wie etwa die weiß blühende Alpen-Gänsekresse.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-flaechenverlust-nordrhein-westfalen-ist-weiterhin-zu-hoch;
Themen: Biodiversitätskrise
# ?, ambitionierter Naturschutz
# ?, nationales Naturmonument
# ?, Lageberichte
# ?, gefährdete Arten
# ?, wertvolle Lebensräume
# ?, Umweltportal
# ?, Pilzart
# ?, Pflanzenart
# ?, Artenschutz
# ?
22. ++ (IR)
Über viele Jahre begleitete Wolfgang Schumacher die "Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege", leitete Exkursionen und war Ansprechpartner für Menschen, die sich mit Biologie, Landwirtschaft oder Forstwirtschaft beschäftigen.
Lieber Wolfgang Schumacher, dass Sie als überzeugter Naturschützer sogar mit der Ehrenplakette des Deutschen Bauernverbandes ausgezeichnet wurden, dürfte Seltenheitswert haben und zeigt ein weiteres Mal, dass Sie alles richtig gemacht haben.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-1;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ?
23. ++ (IR)
Über viele Jahre begleitete Wolfgang Schumacher die "Nordrhein-Westfalen-Stiftung Naturschutz, Heimat- und Kulturpflege", leitete Exkursionen und war Ansprechpartner für Menschen, die sich mit Biologie, Landwirtschaft oder Forstwirtschaft beschäftigen.
Lieber Wolfgang Schumacher, dass Sie als überzeugter Naturschützer sogar mit der Ehrenplakette des Deutschen Bauernverbandes ausgezeichnet wurden, dürfte Seltenheitswert haben und zeigt ein weiteres Mal, dass Sie alles richtig gemacht haben.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;
Themen: Verdienstorden von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Download
# ?, Siege
# ?, Handwerksjuroren
# ?, spanischsprachige Gemeinde
# ?, Foto
# ?, Verlierer
# ?