1. +++ (SEM)
Haushaltsentwurf 2017
28. September 2016
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtags befasst sich mit dem Haushaltsentwurf 2017.
Mit einem Ausgabenvolumen von rund 17,8 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Weiterbildung der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Haushalt 2016 (inklusive des Zweiten Nachtragshaushalts 2016) beträgt rund 500 Millionen Euro.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/178-milliarden-euro-fuer-schule-und-weiterbildung-ministerin-loehrmann-wir;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Weiterbildung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Inklusion
# ?, Schulkonsens
# ?, Zuwachs
# ?, Lehrerfortbildungsmaßnahmen
# ?, Mindestbudget
# ?, Schulentwicklungsprozeß
# ?, Stellenbudget
# ? 2. +++ (SEM)
7,8 Milliarden Euro für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf hohem Niveau / Haushalt 2015: Investitionen in Hochschulen und innovative Forschung
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2015 vorgestellt.
Der Gesamtetat für Wissenschaft und Forschung bleibt mit 7,8 Milliarden Euro auf hohem Niveau.
"Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-milliarden-euro-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, hohes Niveau
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaftspolitik
# ?, Innovation
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausschuss
# ?, gesamte Mittel
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ? 3. +++ (SEM)
16. September 2015
Erstmals in der Geschichte des Landes sollen für Wissenschaft und Forschung mehr als acht Milliarden Euro bereitstehen.
Das sieht der Haushaltsentwurf 2016 (Einzelplan 06) vor, den Wissenschaftsministerin Svenja Schulze im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung vorgestellt hat.
Kultur und Wissenschaft
Erstmals in der Geschichte des Landes sollen für Wissenschaft und Forschung mehr als acht Milliarden Euro bereitstehen.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/82-milliarden-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;
Themen: Lehre
# ?, Wissenschaft
# ?, Gesamtetat
# ?, Hochschulen
# ?, Studienanfängerinnen
# ?, Etat
# ?, Kultusministerkonferenz
# ?, Ausschuss
# ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte
# ?, universitäre Forschung
# ? 4. +++ (SEM)
* Thomas Harten, Geschäftsführer der Handwerkskammer Münster
* Dipl.-Ing.
Norbert Hellmann, Vorsitzender des Ausschusses der Landschaftsarchitekten in der Architektenkammer NRW
* Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Industrie- und Handelskammern NRW
* Prof. Dr. Stefan Siedentop, Geschäftsführer des Instituts für Landes- und Stadtentwicklungsforschung
Datum: 2018-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-fuer-die-flaeche-auslobung-des-bodenschutzpreises-nordrhein-westfalen-2018;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Diplomingenieure
# ?, neue Flächen
# ?, Altlastensanierung
# ?, öffentliches Bewusstsein
# ?, Aufbereitung
# ?, Gewerbe
# ?, Ausschuss von Landschaftsarchitekten
# ?, Fachdienstleiter
# ? 5. +++ (SEM)
Der Minister: "Starke Regionen und eine intensive Kooperation der Regionen untereinander bilden das Fundament Europas.
Mir ist es ein ganz wesentliches Anliegen, die Zusammenarbeit der Regionen in Europa zu stärken und so europäische Politik zu gestalten.
" Der Europäische Ausschuss der Regionen, in dem Piemont durch Regionalpräsident Alberto Cirio und Nordrhein-Westfalen durch Staatssekretär Dr. Mark Speich vertreten sind, sei dabei eine "unverzichtbare Stimme der regionalen gewählten Repräsentanten der Europäischen Union".
Hintergrund:
Nordrhein-Westfalen pflegt gute und enge Beziehungen zu zahlreichen Ländern und Regionen auf der ganzen Welt und geht neue Partnerschaften ein.
Datum: 2022-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-freundschaftlicher-beziehungen-nordrhein-westfalen-und-die-italienische;
Themen: Absichtserklärung
# ?, Partnerschaftsabkommen
# ?, intensive Zusammenarbeit
# ?, autonomes Fahren
# ?, Einsatz für Klimaschutz
# ?, Stimme von Repräsentanten
# ?, Grundstein
# ?, Wasserstoff
# ?, Kulturvereinigung
# ?, Regionen in Europa
# ? 6. +++ (SEM)
Jetzt hat ihm der Bundespräsident den nächsthöheren Verdienstorden, das Verdienstkreuz 1. Klasse, verliehen.
Wolfgang Römer erhält diese weitere Auszeichnung, weil er sein Engagement im gewerkschaftlichen und berufsständigen Bereich fortgeführt und weiter gesteigert hat.
Das Ministerium der Justiz hat ihn - durchgehend seit 2007 - als ordentliches Mitglied aus dem Kreis der Arbeitnehmer in den beratenden Ausschuss für die Ernennung der Berufsrichterinnen und Berufsrichter bestellt.
Im Jahre 2010 wurde Wolfgang Römer zudem als beratendes Mitglied für Arbeitnehmerinteressen in den Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg gewählt und 2014 für eine weitere Legislaturperiode bestätigt.
Wolfgang Römer wurde 1952 in Iserlohn geboren und stand bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2014 als Justizvollzugsbeamter, zuletzt als Justizvollzugsoberinspektor, im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aushaendigung-der-verdienstorden-der-bundesrepublik-deutschland-ewald-vogeshaus-und;
Themen: Verdienstorden
# ?, Verdienstkreuz
# ?, gewerkschaftlicher berufsständige Bereich
# ?, Band
# ?, Kriminalitätsopfer
# ?, Bundespräsident
# ?, Arbeitnehmerinteressen
# ?, Berufsrichterinnen
# ?, Justizvollzugsoberinspektor
# ?, beratender Ausschuss
# ? 7. +++ (SEM)
Er leitete im Polizeipräsidium Duisburg den Polizeilichen Staatsschutz und die Dienststellen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität.
Beim Landeskriminalamt war er als Abteilungsleiter unter anderem verantwortlich für die Koordinierung der Spezialeinheiten, der Polizeifliegerstaffel und der Zentralen Informationsstelle für Sporteinsätze.
Seit 2007 leitet er das Einsatzreferat im Innenministerium und ist Vorsitzender des Nationalen Ausschusses für Sport und Sicherheit.
"Seine berufliche Flexibilität wird Bernd Heinen in seinem zukünftigen Amt von großem Nutzen sein", erklärte Jäger.
Ein Foto von Bernd Heinen finden Sie unter: www.mik.nrw.de/presse-mediathek/presse/fotos-pressetermine.html
Datum: 2015-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-heinen-wird-neuer-inspekteur-der-nrw-polizei;
Themen: neuer Inspekteur
# ?, Vorschlag
# ?, Kabinett
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Dienst der NRW-Polizei
# ?, berufliche Flexibilität
# ?, erfahrener Fachmann
# ?, erfahrener Polizeifachmann
# ?, notwendige Weiterentwicklungen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ? 8. +++ (SEM)
"
Die Entschließung zur "Einführung eines neuen Tatbestandes in die Bußgeldkatalog-Verordnung mit einer erhöhten Geldbuße zum Schutze der Infrastruktur" (Bundesrats-Drucksache: 517/16) hatte Nordrhein-Westfalen am 23. September 2016 in den Bundesrat eingebracht.
Der federführende Verkehrsausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheiten hatten dem Bundesrat empfohlen, die Entschließung zu fassen.
Das ist in der heutigen Sitzung des Bundesrates geschehen.
Hintergrund des Vorstoßes sind die Erfahrungen mit der Leverkusener Rheinbrücke der A1.
Datum: 2016-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brueckensuendern-geht-es-den-kragen;
Themen: gefährdete Brücken
# ?, widerrechtliche Fahrten
# ?, Kragen
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Bußgelder
# ?, Entschließung
# ?, große Mehrheit
# ?, Forderung
# ?, Ausschuss für Angelegenheiten
# ?, Brückenschäden
# ? 9. +++ (SEM)
Das neue Büro des Landes Nordrhein-Westfalen für Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Jugend und Kultur in Israel nimmt im Januar seine Arbeit auf.
Als Leiter des NRW-Büros in Tel Aviv konnte der Israel-Experte Dr. Gil Yaron gewonnen werden.
Dies berichtete Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, am Freitag (10. Januar 2020) dem Ausschuss für Europa und Internationales im Düsseldorfer Landtag.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Kein anderes Land pflegt so kontinuierliche, so enge und freundschaftliche Beziehungen zu Israel wie Nordrhein-Westfalen.
Das neue Büro in Tel Aviv wird die zahlreichen Aktivitäten unseres Landes in Israel bündeln, unser Land vor Ort präsenter machen und neue Ideen für die Zusammenarbeit entwickeln.
Datum: 2020-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buero-des-landes-nordrhein-westfalen-israel-nimmt-seine-arbeit-auf;
Themen: neues Büro
# ?, Bildung
# ?, Kultur
# ?, Wirtschaft
# ?, Wissenschaft
# ?, Arbeit
# ?, Israelkorrespondent
# ?, Nahostberichterstattung
# ?, Sohn von Israelis
# ?, ausgezeichnete Kontakte
# ? 10. +++ (SEM)
Inhalte des Konzeptes
Intensive Zusammenarbeit aller Beteiligten
Der Nationale Ausschuss Sport und Sicherheit (NASS) stellt die Zusammenarbeit aller Netzwerkpartner auf nationaler Ebene sicher.
In regelmäßigen Sitzungen werden im Nationalen Ausschuss aktuelle Entwicklungen, Phänomene und Lösungen erörtert, das gemeinsame Handeln abgestimmt und das Nationale Konzept Sport und Sicherheit fortgeschrieben.
Bei der Umsetzung des Nationalen Konzeptes kommt den Örtlichen Ausschüssen Sport und Sicherheit (ÖASS) eine Schlüsselfunktion zu.
Datum: 2012-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-neues-konzept-gegen-gewalt-im-fussball-friedliche-spieltage-durch-eine;
Themen: Konzept für Sport
# ?, neue Fußballsaison
# ?, intensive Zusammenarbeit
# ?, Schlägereien
# ?, nationales Konzept
# ?, Fußball
# ?, Fanprojekte
# ?, Ordner
# ?, Innere
# ?, Straftäter
# ? 11. +++ (SEM)
Ein besonderes Anliegen ist Ihnen dabei, die Frauen in der Region zu fördern und ihnen in ihrer durch die Wiedervereinigung veränderten Lebenssituation eine Hilfestellung zu geben.
So engagiert sich Dieter Reemers für den Landesverband des Deutschen Frauenrings e.V. in Thüringen, der die Interessen von Frauen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens vertritt.
Gemeinsam mit dem Ausschuss "Familie, Soziales und Umwelt" organisiert er seit 1999 regelmäßig Seminare, die sich mit den Themen Frauen, Familie, Umweltschutz und Politik befassen.
Eine der Frauen lobte das Engagement von Dieter Reemers mit den Worten: "Was sonst die Rolle der Frauen ist, nämlich im Hintergrund die Position der Männer zu stärken, zu loben, zu organisieren und Ratschläge zu geben, das hat Herr Reemers übernommen."
Dieser ungewohnte Rollentausch, hat den Frauen gut getan - und lieber Dieter Reemers, ich würde mir wünschen, dass Ihr Beispiel öfter Schule macht.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Download
# ?, Gräfin
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen
# ?, Eheleute
# ?, Spendengelder
# ?, Altenheimbesuchsdienst
# ? 12. +++ (SEM)
* Auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul und Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart beschloss das Kabinett im August, die Koordinierungsstelle Cybersicherheit NRW einzurichten.
Sie ist die erste Koordinierungsstelle auf Ebene einer Landesregierung bundesweit.
* 2020 wurde zudem der Interministerielle Ausschuss Cybersicherheit (IMA Cybersicherheit) gegründet, der von der Koordinierungsstelle Cybersicherheit NRW geleitet wird.
Mitglieder des IMA Cybersicherheit sind alle Ressorts des Landes Nordrhein-Westfalen.
* Ebenfalls 2020 wurde das Kompetenzzentrum für Cybersicherheit in der Wirtschaft "DIGITAL.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cybersicherheit-landesregierung-legt-strategie-bis-2024-fest;
Themen: Cybersicherheitsstrategie
# ?, Cybercampus
# ?, Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Koordinierungsstelle
# ?, Kabinett
# ?, neue Studiengänge
# ?, starker Beitrag
# ?, nordrhein-westfälisches Ministerium
# ?, Bericht
# ?, Selbstbestimmung
# ? 13. +++ (SEM)
Insgesamt stehen für den Denkmalschutz im Landeshaushalt im laufenden Jahr für die Zuschussförderung 6,2 Millionen Euro und für die Darlehensförderung über die NRW.BANK 70 Millionen Euro zur Verfügung.
Hinweis für die Redaktionen:
Den kompletten Bericht an den Ausschuss finden Sie als Landtagsvorlage 16/2650 auf www.landtag.nrw.de.
Die genauen Förderkonditionen sowie Erläuterungen zum Antrag finden sich auf den Webseiten der NRW.BANK: http://www.nrwbank.de/de:index.html.
Datum: 2015-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/darlehensprogramm-fuer-baudenkmaeler-stark-gefragt;
Themen: Landtagsausschuss in Düsseldorf
# ?, Denkmalschutz
# ?, Darlehensprogramm
# ?, öffentliche Haushalte
# ?, Sanierung
# ?, Programm
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Baudenkmalpflege
# ?, Bauförderung
# ?, Bausubstanz von Bauwerken
# ? 14. +++ (SEM)
Dr. Andreas Dressel untermauerte die Selbständigkeit der Länder, zeigte sich aber auch pragmatisch: "Ich plädiere eher für einen kooperativen Ansatz zwischen den Ländern und Regionen.
Das machen wir im Norden zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein gerade vor.
Mit regelmäßigen gemeinsamen Kabinettssitzungen und einem gemeinsamen parlamentarischen Ausschuss.
So etwas sollte wachsen und nicht von oben verordnet sein.
", sagte Dressel.
Datum: 2019-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-foederalismus-im-wandel-ministerium-der-finanzen-startet-neue;
Themen: Ministerium von Finanzen
# ?, Föderalismus in Deutschland
# ?, Auftakt der Reihe
# ?, Veranstaltungsreihe des Ministeriums
# ?, lebendiger Föderalismus
# ?, Landesvertretung
# ?, Mittel einer Aufgabe
# ?, Schwundföderalismus
# ?, Staatsorganisationsreform
# ?, Stärkung für Föderalismus
# ? 15. +++ (SEM)
Gleichzeitig werden fünf Dörfer in Erkelenz in ihrem Bestand gesichert und müssen - wie der erste Ort der Zukunft Morschenich - neu belebt werden.
Die Grundlagen dafür erarbeitet die Landesregierung mit einer neuen Leitentscheidung, für die jetzt der Fahrplan steht.
Darüber hat Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur an diesem Mittwoch den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landtags informiert.
Ministerin Neubaur: "Das vorgezogene Ende des Braunkohleabbaus muss geordnet ablaufen und im Interesse der Menschen gestaltet werden.
Wir müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass aus den Tagebaulöchern, zerschnittenen Landschaften und Dörfern eine Modellregion für die Zukunft entwickelt werden kann.
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-leitentscheidungsprozess-fuer-den-vorgezogenen-kohleausstieg-2030-startet;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, Braunkohleabbau
# ?, rheinisches Revier
# ?, Klimaschutz
# ?, große Herausforderung
# ?, Realität
# ?, Meilenstein
# ?, Aspekte der Eckpunkteverständigung
# ?, Braukohlenplanung
# ?, Modellregion für Zukunft
# ? 16. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die verbindende Aufgabe der Erinnerungskultur aus deutscher und polnischer Perspektive hat Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf der Sitzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission in Berlin betont.
Der Minister stellte als Ko-Vorsitzender des interregionalen Ausschusses die Ergebnisse der gemeinsamen Beratungen vor.
Im Erinnerungsjahr 2019, 80 Jahre nach Beginn des zweiten Weltkriegs und 30 Jahre nach den friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa, war das gemeinsame deutsch-polnische Engagement eines der Themen der Regierungskommission.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Geschichte hat unsere Länder geprägt und Deutschland und Polen eng miteinander verbunden.
Datum: 2019-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnische-regierungskommission-europaminister-holthoff-pfoertner-wirbt-fuer;
Themen: polnische Perspektive
# ?, Erinnerungskultur
# ?, deutschpolnische Zusammenarbeit
# ?, Ergebnisse der Kommissionsarbeit
# ?, Raumordnungsfragen
# ?, deutschpolnisches Geschichtsbuch
# ?, friedliche Revolutionen
# ?, gemeinsame Beratungen
# ?, grenzüberschreitende Angelegenheiten
# ?, interregionale Angelegenheiten
# ? 17. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Unter Leitung von Marschallin Elzbieta Anna Polak und Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner diskutierten Vertreter der 16 deutschen Bundesländer sowie der 16 polnischen Woiwodschaften über die Potenziale der interregionalen Zusammenarbeit und dabei im Besonderen über die Bekämpfung der COVID-19 Pandemie.
Corona-bedingt tagte der Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit als Videokonferenz.
Minister Holthoff-Pförtner: "In Zeiten der Krise und der Not bewährt sich unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit besonders.
Deutschland und Polen sind stark von der Pandemie betroffen und stehen vor denselben Herausforderungen.
Datum: 2020-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnischer-austausch-zur-bekaempfung-der-covid-19-pandemie-und-ueber;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, Covid-19schwerpunktkrankenhaus
# ?, Sicht von Krankenhäusern
# ?, Universitätsklinikum Grünberg
# ?, Zeiten der Krise
# ?, deutsche Präsidentschaft
# ?, polnischdeutscher Grenzraum
# ?, starke Vernetzung
# ?, Ausschuss
# ?, gesamteuropäische Solidarität
# ? 18. +++ (SEM)
* Um 19.30 Uhr klingt das digitale Bürgertreff mit einem Schusswort von Axel Voss, Kreisvorsitzender der Europa Union Bonn/Rhein-Sieg, aus.
Die Ergebnisse der Bürgerdialoge fließen dann ein in die weitere Debatte.
In das Schüsselgremium für den gesamten Prozess, das Plenum der Konferenz, hat der Europäische Ausschuss der Regionen Dr. Mark Speich, nordrhein-westfälischer Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, entsandt.
"Wir erleben derzeit einen Epochenwandel: Vor uns liegt ein Jahrzehnt mit zahlreichen globalen Herausforderungen, denen wir nur gemeinsam als Europäer begegnen können", sagt Speich.
"Dafür muss die Europäische Union sich nicht nur nach innen reformieren, sondern weltpolitikfähig werden."
Datum: 2021-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-konferenz-zur-zukunft-europas-kommt-fahrt-die-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, digitale Gäste
# ?, Regionalvertretung
# ?, Bürgerinnen
# ?, europäische Institutionen
# ?, Einwahllink für Zoomkonferenz
# ?, Ergebnisse des Bürgerdialogs
# ?, Neusortierung
# ?, Schusswort
# ?, Schüsselgremium
# ? 19. +++ (SEM)
Seit 1988 ist der 66jährige Jurist Mitglied des Anwaltsgerichts für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf und seit 1993 Mitglied des Anwaltsgerichtshofs des Landes NRW, zu dessen stellvertretendem Vorsitzenden er 1999 ernannt wurde.
2003 übernahm er den Vorsitz eines Senats am Anwaltsgerichtshof.
Neben seiner Tätigkeit beim Gerichtshof ist er unter anderem Mitglied des Ausschusses Sachverständigenwesen der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Remscheid-Solingen, Vorsitzender der Beiräte der Poli-Film Unternehmensgruppe, Wermelskirchen und Aufsichtsratsmitglied der Schulte-Schlagbaum AG in Velbert.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-guenter-hopfgarten-neuer-praesident-des-anwaltsgerichtshofs;
Themen: juristische Staatsprüfung
# ?, gebürtiger Wuppertaler
# ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs
# ?, Justizministerium
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Amtsgericht
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Zulassung
# ? 20. +++ (SEM)
Der Etat im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung steigt mit 8,45 Milliarden Euro auf ein historisches Hoch.
Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 - nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 - noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Nie zuvor wurde so viel in Wissenschaft und Forschung investiert - mit fast zwölf Prozent des Landeshaushalts ist unser Plan der zweitgrößte aller Ministerien", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung.
"Wir investieren konsequent in die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen und stellen auf diese Weise eine verlässliche finanzielle Grundlage für Chancengerechtigkeit, für hervorragende Bildung und für eine innovative Forschungslandschaft sicher."
Einige Eckpunkte und Einzelkapitel des Haushaltsplans:
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-rekordhaushalt-fuer-hochschulen-und-forschung-etat-des-ministeriums-steigt;
Themen: bisheriger Höchstwert
# ?, Rekordhaushalt
# ?, historisches Hoch
# ?, Etat
# ?, Einzelplan
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Hochschulen
# ?, Wissenschaft
# ?, Universitätskliniken
# ?, Plan
# ? 21. +++ (SEM)
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich leitet in Brüssel die "Coal Regions High-Level Conference"
10. Oktober 2019 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nur selten sind sich die Regionen so einig: Der Europäische Ausschuss der Regionen in Brüssel hat der von Staatssekretär Dr. Mark Speich vorgelegten Stellungnahme zum Sozioökonomischen Strukturwandel der Kohleregionen in Europa einstimmig zugestimmt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Nur selten sind sich die Regionen so einig: Der Europäische Ausschuss der Regionen in Brüssel hat der von Staatssekretär Dr. Mark Speich vorgelegten Stellungnahme zum Sozioökonomischen Strukturwandel der Kohleregionen in Europa einstimmig zugestimmt.
Datum: 2019-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-regionen-stellen-sich-hinter-die-forderungen-nordrhein-westfalens-zur;
Themen: Kohleregionen in Europa
# ?, Strukturwandel von Kohleregionen
# ?, Fonds
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, EU-Beihilferegeln eines Spielraums
# ?, Haushaltskommissar
# ?, gewählte Kommissionspräsidentin
# ?, hochrangige Politikerinnen
# ?, zukünftige EU-Politik
# ? 22. +++ (SEM)
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Europäischer Ausschuss der Regionen
Europäischer Ausschuss der Regionen: Kritische Stellungnahme aus Nordrhein-Westfalen zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz einstimmig verabschiedet
16. März 2023 PHB Speich, Mark Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;
Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, Staatssekretär
# ?, europäisches Parlament
# ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung
# ?, Binnenmarktkompetenz
# ?, Markthindernis
# ?, Medienbinnenmarkt
# ?, Medienregulierung
# ?, Repräsentant von Regionen
# ? 23. +++ (SEM)
Als politisch und wirtschaftlich starke Partner im Zentrum Europas sind Polen, Frankreich und Deutschland besonders aufgerufen, Europa und die Europäische Union zukunftsorientiert mitzugestalten.
"
Baden-Württembergs Minister Guido Wolf ist Vorsitzender des Ausschusses des Bundesrats für Fragen der Europäischen Union.
Beim heutigen Austausch ging es um die konkrete Ausgestaltung eines etwaigen Gesprächsformats.
Hintergrundinformationen zum Weimarer Dreieck:
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-aus-baden-wuerttemberg-und-nordrhein-westfalen-fuer-intensiveren;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, etwaiges Gesprächsformat
# ?, französischer Senat
# ?, konkrete Ausgestaltung
# ?, Bundesrat für Fragen
# ?, aktuelle Auseinandersetzungen
# ?, jeweilige Perspektiven
# ?, trilaterale Gespräche
# ?, Grundwert
# ?, Meinungsverschiedenheiten
# ? 24. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Interregionaler Ausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission
Europaminister Holthoff-Pförtner leitet in Kolberg den interregionalen Ausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission
4. April 2019 Polen-Flagge Foto: panthamedia.net / Jürgen Priewe
Datum: 2019-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-leitet-kolberg-den-interregionalen-ausschuss-der;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, intensive Beziehungen
# ?, Ostseestadt
# ?, enger konstruktive Dialog
# ?, interregionale Perspektive
# ?, polnische Freunde
# ?, polnische Kapitalbeteiligung
# ?, Marschallin
# ?, polnische Perspektive
# ? 25. +++ (SEM)
Zu den Delegationsmitgliedern gehören neben Mitgliedern des ukrainischen Parlaments:
* Iryna Shum, Generalkonsulin der Ukraine
* Maria Mezentseva, Leiterin der Delegation der Ukraine in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für die Europäische Integration
* Olena Khomenko, Mitglied des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten und Interparlamentarische Kooperation
* Iwan Fedorow, Bürgermeister der Stadt Melitopol, der im März eine Woche in russischer Gefangenschaft verbrachte, weil er sich geweigert hatte, mit dem Besatzer-Regime zu kooperieren.
Datum: 2022-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-und-landtagspraesident-kuper-empfangen;
Themen: Ukrainerinnen
# ?, Besatzerregime
# ?, russische Gefangenschaft
# ?, ukrainische Politikerinnen
# ?, Krieg
# ?, Hilfsgüter
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Seite
# ?, Empfang einer Delegation
# ?, Friedensordnung
# ? 26. +++ (SEM)
Familienstaatsekretär Bothe: Landesregierung will Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter fördern
12. April 2018
Familienstaatssekretär Andreas Bothe hat bei der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf dafür geworben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch stärker zu fördern.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Familienstaatssekretär Andreas Bothe hat bei der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf dafür geworben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch stärker zu fördern.
Datum: 2018-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienstaatsekretaer-bothe-landesregierung-will-vereinbarkeit-von-familie-und;
Themen: Familienstaatssekretär
# ?, Vereinbarkeit
# ?, Ausschuss
# ?, Beruf
# ?, Städtebund
# ?, Gemeindebund
# ?, Aktionsplattform
# ?, Jugend
# ?, Informationsaustausch
# ?, Familienstaatsekretär
# ? 27. +++ (SEM)
Die "Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission besteht aus rund 50 Mitgliedern.
Sie setzt sich zusammen aus einerseits einer Gruppe von Regierungsvertreterinnen und -vertretern und andererseits einer Gruppe von Interessensvertretern aus Wirtschaft, Sozialpartnern und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die direkte Erfahrung in der Anwendung von EU-Rechtsvorschriften haben.
Die europäischen Regionen sind erstmalig seit dem Jahr 2020 über den Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) mit drei Mandaten der Gruppe der Regierungsvertreterinnen und -vertretern zugeordnet.
Eines dieser AdR-Mandate ist über Staatssekretär Dr. Speich Nordrhein-Westfalen zugewiesen.
In dem Netzwerk der Regional Hubs zur Bewertung der Durchführung der EU-Politik ist Nordrhein-Westfalen derzeit mit 45 anderen europäischen Regionen zusammengeschlossen.
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;
Themen: europäisches Vergaberecht
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Hub
# ?, Netzwerk
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, Bereich des Vergaberechts
# ? 28. +++ (SEM)
14. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Wirtschaftsminister Garrelt Duin fordern die Bundesregierung nachdrücklich auf, sich bei der EU dafür einzusetzen, dass die Förderbanken bei der Bankenabgabe nicht benachteiligt werden.
Auf Initiative der Landesregierung empfahlen die maßgeblichen Ausschüsse des Bundesrates, eine Belastung der Förderbanken mit Beiträgen zu einem Abwicklungsfonds zu verhindern.
Aus dem Topf soll die Abwicklung maroder Banken finanziert werden, damit künftig am Ende nicht mehr der Steuerzahler für die Pleite einer Bank zahlen muss.
Öffentliche Förderbanken wie die NRW.Bank sind jedoch bereits mit staatlichen Haftungsgarantien gegen einen Zusammenbruch gesichert.
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderbanken-der-laender-nicht-benachteiligen;
Themen: Bankenabgabe
# ?, Abwicklungsfonds der Branche
# ?, Beiträge eines Abwicklungsfonds
# ?, Pleite
# ?, marode Banken
# ?, staatliche Haftungsgarantien
# ?, öffentliche Förderbanken
# ?, Ausschüsse des Bundesrats
# ?, Bundesregierung
# ?, Topf
# ? 29. +++ (SEM)
Gerade letzte Woche hat sich Deutschland mit anderen europäischen Ländern dazu bekannt, dass eine Gründung digital innerhalb eines Tages erfolgen kann.
Ich bin gespannt, wie schnell die Bundesregierung das umsetzt.
Nordrhein-Westfalen hat in den Ausschüssen und im Bundesrat zahlreiche Vorschläge zur Verbesserung des Gesetzesentwurfs unterbreitet.
Ich biete gerne den Dialog an, wie wir das Fondsstandortgesetz gemeinsam zu einem echten Erfolg werden lassen können.
"
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fondsstandortgesetz-im-bundestag;
Themen: Fondsstandortgesetz
# ?, Mitarbeiterbeteiligungen
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Anteile
# ?, Beratungen
# ?, umfassende Neuregelung
# ?, Bundesregierung
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Kern
# ?, Haltefristen
# ? 30. +++ (SEM)
Ein zukunftsfähiges Europa - diesem Ziel verschreibt sich die Landesregierung in ihren Europapolitischen Prioritäten 2022.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Ein zukunftsfähiges Europa - diesem Ziel verschreibt sich die Landesregierung in ihren Europapolitischen Prioritäten 2022, die Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner am 4. Februar 2022 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages vorgestellt hat.
Die Landesregierung setzt sich für mehr Widerstandsfähigkeit in akuten Krisen ein, für mehr Synergie bei der grünen und digitalen Transformation und für eine noch engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Zugleich plädiert sie für ein starkes Fundament der Sicherheit und des Rechts sowie für ein souveränes Europa in der Welt.
Datum: 2022-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-starkes-und-zukunftsfaehiges-europa-minister-holthoff-pfoertner-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, europapolitische Schwerpunkte
# ?, globale Entwicklungen
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, grüne digitale Transformation
# ?, andere Staaten
# ?, europäische Ebene
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Fundament der Sicherheit
# ?, Kontext der Konferenz
# ? 31. +++ (SEM)
Für eine starke und geschlossene Europäische Union: Minister Liminski stellt europapolitische Prioritäten der Landesregierung vor
3. Februar 2023 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Eine starke und geschlossene Europäische Union - diesem Ziel sieht sich die Landesregierung in ihren Europapolitischen Prioritäten verpflichtet, die Europaminister Nathanael Liminski am 3. Februar 2023 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen vorgestellt hat.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Eine starke und geschlossene Europäische Union - diesem Ziel sieht sich die Landesregierung in ihren Europapolitischen Prioritäten verpflichtet, die Europaminister Nathanael Liminski am 3. Februar 2023 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen vorgestellt hat.
Datum: 2023-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-starke-und-geschlossene-europaeische-union-minister-liminski-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Factsheet
# ?, Katastrophen
# ?, Krisen
# ?, Landesregierung
# ?, Energiefrage
# ?, diverse Politikbereiche
# ?, gemeinsame Importstrategien
# ?, geopolitischer Akteur
# ?, starke geschlossene Union
# ? 32. +++ (SEM)
Ziel muss es daher sein, dass alle Länder auf Dauer gemeinsam mit dem Deutschen Fußball-Bund und der Deutschen Fußball Liga für Fußballfanverkehre eine bundesweite Lösung finden und diese gemeinsam finanzieren.
Der Vorstoß aus NRW soll das weitere Verfahren beschleunigen.
Groschek: "Die Innenministerkonferenz hat sich bereits den konkreten Vorschlägen des Nationalen Ausschusses Sport und Sicherheit zur Durchführung von Fanreiseverkehren angeschlossen.
Auch die nächste Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr wird sich mit dem Thema befassen.
In den Zielen stimmen alle überein, die Umsetzung könnte dagegen etwas komplizierter werden.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-fans-und-gegen-gewalt-erster-sonderzug-fuer-bvb-anhaenger-zum-auswaertsspiel;
Themen: Abreise
# ?, Anreise
# ?, Fußballfans
# ?, Fußballsonderzüge
# ?, länderübergreifende Initiative
# ?, Risiko
# ?, NRW-Verkehrsministerium
# ?, Landgrenzen
# ?, Erfahrungen eines Pilotprojekts
# ?, Fanreiseverkehre
# ? 33. +++ (SEM)
Gesamtetat des Wissenschaftsministeriums soll um 6,5 Prozent ansteigen auf 7,9 Milliarden Euro / Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt: Vorrang für Lehre und Forschung
9. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt.
Der Gesamtetat für Innovation, Wissenschaft und Forschung soll auf über 7,9 Milliarden Euro anwachsen.
Das wäre eine Steigerung um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Datum: 2013-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesamtetat-des-wissenschaftsministeriums-soll-um-65-prozent-ansteigen-auf-79;
Themen: Einzelplan
# ?, Gesamtetat
# ?, Mittel des Einzelplans
# ?, Vorrang
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Vorjahr
# ?, Ausgabenbereiche des Haushaltsentwurfs
# ?, erhöhte Stromkosten
# ?, zusätzliche Bewirtschaftungsausgaben
# ? 34. +++ (SEM)
Nachdem sich auch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz für eine Strafbarkeit ausgesprochen hat, hoffe ich auf eine schnelle Umsetzung unseres gemeinsamen Länderentwurfes.
"
Die Gesetzesentwürfe sollen - voraussichtlich noch im September 2019 - an die Ausschüsse überwiesen werden.
Datum: 2019-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzesinitiative-im-bundesrat-minister-der-justiz-peter-biesenbach-stellt-entwurf;
Themen: terroristische Straftaten
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzesinitiative für Strafbarkeit
# ?, demokratischer Rechtsstaat
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Taten
# ?, Abschnitt von Straftaten
# ?, gemeinsamer Länderentwurf
# ?, gewaltbereiter Rechtsextremismus
# ? 35. +++ (SEM)
Koordiniert wird er von Esther Diekmann, einer Dortmunder Grundschullehrerin.
26.000 Schülerinnen und Schüler, vornehmlich aus vierten Klassen, nahmen diesmal teil.
Es galt, auf Schul-, Regional- und Landesebene Aufgaben zu bewältigen, die ein bundesweiter Ausschuss für Mathematikolympiaden erstellt hatte.
Die erste Runde des diesjährigen Wettbewerbs fand Ende November vergangenen Jahres in den Schulen statt, die zweite Runde von Ende Januar bis Mitte Februar.
Zur dritten Runde kam es von Ende März bis Mitte April an ausgewählten Austragungsorten in ganz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundschuelerinnen-und-grundschueler-erweisen-sich-als-wahre-zahlenakrobaten;
Themen: wahre Zahlenakrobaten
# ?, diesjähriger landesweite Mathematikwettbewerb
# ?, Plätze
# ?, Mädchen
# ?, Ausschuss für Mathematikolympiaden
# ?, Teilnehmerfeld
# ?, Schülerwettbewerbe in Nordrhein-Westfalen
# ?, Viertklässlerinnen
# ?, Regionalebene
# ?, Schulebene
# ? 36. +++ (SEM)
23. November 2017 Auf dem Bild zu erkennen sind Euro-Geldscheine sowie aufgetürmte Euro-Münzen.
Foto: panthermedia.net / J. Fälchle
Der Chef der Staatskanzlei und Staatssekretär Nathanael Liminski hat heute die Eckpunkte der finanziellen Ausstattung des Medienhaushaltes des Landes Nordrhein-Westfalen im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags vorgestellt.
Für die Medien- und Netzpolitik steht 2018 ein auf insgesamt 23.962.200 Euro angestiegener Haushaltsansatz zur Verfügung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2018-staerkt-den-medienstandort-nordrhein-westfalen;
Themen: Medienhaushalt
# ?, finanzielle Ausstattung
# ?, Mediennetzwerk
# ?, Medienstiftung
# ?, Ausschuss
# ?, Fernsehförderung
# ?, Freifunkförderung
# ?, Mittelkürzungen
# ?, Filmstiftung
# ?, Filmförderung
# ? 37. +++ (SEM)
160 Stellen können abgesetzt werden, weil sich der Stellenbedarf in der Grundschule durch niedrigere Einschulungszahlen verringert.
Diesen Stellenabsetzungen stehen 34 neue Stellen für das Praxissemester in der ersten Phase der Lehrerausbildung gegenüber.
Die Rede von Schulministerin Sylvia Löhrmann im Ausschuss für Schule und Weiterbildung können Sie unter www.schulministerium.nrw.de nachlesen.
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* Abbau von Vorgriffsstunden und Vorgriffsstellen 1996 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung ein "Mittelfristiges Konzept zur Sicherung der Unterrichtsversorgung" beschlossen.
Datum: 2013-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsentwurf-2014-ministerin-loehrmann-inklusion-und-schulkonsens-haben;
Themen: Schulkonsens
# ?, Vorgriffsstunden
# ?, Einzelplan
# ?, Integrationsquote
# ?, klare Prioritätensetzungen
# ?, leistungsfähiges vielfältige Schulsystem
# ?, Investitionsschwerpunkt
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?, Eckpunkte des Einzelplans
# ? 38. +++ (SEM)
Gleichzeitig setzen wir uns für einheitliche und verbindliche Tierschutz-Regeln für den Online-Handel ein, denn Tiere sind nicht irgendeine Ware", so Ministerin Heinen-Esser.
In den letzten Jahren hat der Handel mit Tieren insbesondere auch über das Internet deutlich zugenommen.
Der im Juni 2021 vom Bundesrat angenommene Entschließungsantrag Nordrhein-Westfalens aus dem Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz sieht daher vor, dass nur noch eingetragene Züchterinnen und Züchter mit tierschutzrechtlicher Erlaubnis ihre Tiere über Kleinanzeigen im Internet verkaufen dürfen.
Die Bedeutung der Beachtung von Warnzeichen beim Hundekauf unterstreicht auch Dr. Gerlinde von Dehn, die Tierschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen.
Auf einen illegalen Welpenhandel könnten demnach hindeuten:
Datum: 2022-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haustier-haltung-schon-bei-der-anschaffung-auf-tierschutzgerechte-aufzucht-achten;
Themen: illegaler Welpenhandel
# ?, Warnzeichen
# ?, tierschutzgerechte Aufzucht
# ?, Anschaffung
# ?, Tiere
# ?, Tierleid
# ?, Onlinehandel
# ?, Welpen
# ?, nordrhein-westfälische Initiative
# ?, Ware
# ? 39. +++ (SEM)
" Die Innenministerkonferenz erarbeitet deshalb genaue Handlungsempfehlungen für eine intensivere bundesweite Zusammenarbeit.
Die Minister berieten auch über verringerte Kartenkontingente für Auswärtsfans bei Hochrisikospielen und personalisierte Eintrittskarten.
Dazu hat der Deutsche Fußballbund eine Arbeitsgruppe eingerichtet, an der auch der Nationale Ausschuss für Sport und Sicherheit beteiligt ist.
"Allen Gewalttätern muss klar sein: Wer den Fußball missbraucht, um sich zu prügeln, Bengalos abzubrennen oder rechtsextremistische Parolen zu brüllen, sieht das Spiel nicht", meinte der IMK-Vorsitzende.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius machte deutlich, dass ein Großteil der Gewalt auf den Reisewegen zu den Spielen stattfindet: "Konkret haben wir in Niedersachsen ein Modell beim Bundesligaspiel von Eintracht Braunschweig gegen Hannover 96 erprobt.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;
Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn
# ?, Schwerlasttransporte
# ?, Mobiltelefone
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Spiele einer Art
# ?, Wegfahrsperre
# ?, Zahl von Einbrüchen
# ?, neuer Tätertyp
# ?, verantwortliche Intensivtäter
# ?, Innenministerkonferenz
# ? 40. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Signal gegen Intoleranz und für sozialen Zusammenhalt
Integrationsstaatssekretär Klute: Signal gegen Intoleranz und für sozialen Zusammenhalt
Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission tagte unter NRW-Ko-Vorsitz
5. April 2017
Der Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission hat am Mittwoch in Mierzecin (Woiwodschaft Lebus, Polen) getagt.
Datum: 2017-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-signal-gegen-intoleranz-und-sozialen-zusammenhalt;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, polnische Regionen
# ?, qualifizierte Migrantinnen
# ?, interregionaler Ausschuss
# ?, sozialer Zusammenhalt
# ?, deutschpolnisches Jugendwerk
# ?, deutschpolnische Zusammenarbeit
# ?, deutsche Seite
# ?, Integration
# ? 41. +++ (SEM)
Der Jugendgipfel, der in diesem Jahr in NRW stattfindet, nahm sich der Ursachen und Hintergründe der Flucht von heute und früher an.
Die Jugendlichen haben eine Woche lang mit Experten diskutiert, in Flüchtlingsunterkünften mitgeholfen und mit Zeitzeugen gesprochen, die über Fluchterfahrungen während der NS-Zeit und im Zweiten Weltkrieg berichten.
Die Ergebnisse diskutierten sie in der Staatskanzlei mit politischen Vertretern aus den drei Teilnehmerregionen: Europastaatssekretär Dr. Marc Jan Eumann, Krystyna Jasinska, Abgeordnete des Sejmiks der Wojewodschaft Schlesien und Vorsitzende des Ausschusses für Internationales, sowie Hakim Elazouzi, Abgeordneter im Regionalrat von Hauts de France und stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bethune.
Staatssekretär Eumann sagte: "Was wir derzeit mit der Zuwanderung von Flüchtlingen erleben, hat es in der Geschichte Europas im Zusammenhang mit Krieg und Vertreibung immer wieder gegeben, vor allem auch in Deutschland, Polen und Frankreich.
Die Erfahrung zeigt, dass ihre Integration eine große Aufgabe für die gesamte Gesellschaft war und ist.
Datum: 2016-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-aus-nrw-polen-und-frankreich-diskutieren-fluchtursachen-von-frueher-und;
Themen: Fluchtursachen
# ?, regionales Dreieck
# ?, französische Region
# ?, Jugendliche
# ?, Staatskanzlei in Düsseldorf
# ?, Abgeordnete
# ?, Wojewodschaft
# ?, internationales Begegnungszentrum
# ?, nordrhein-westfälisches Wuppertal
# ?, Fluchterfahrungen
# ? 42. +++ (SEM)
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat beim Jugendgipfel im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks 45 Jugendliche aus Deutschland, Frankreich und Polen in der Düsseldorfer Staatskanzlei empfangen und mit ihnen darüber diskutiert, wie Bürgerinnen und Bürger die Politik in Europa aktiv gestalten können.
Unter dem Titel "Demokratie 2.0 - neue Formen der Partizipation und Legitimation" hatten die Jugendlichen - je 15 aus den drei Partnerregionen Nord-Pas de Calais, Schlesien und Nordrhein-Westfalen - zuvor eine Woche lang zusammen an diesem Thema gearbeitet.
Die Ergebnisse diskutierten sie im Düsseldorfer Stadttor mit der Ministerin, dem schlesischen Vize-Marschall Arkadiusz Checinski und der Präsidentin des Internationalen Ausschusses Françoise Dal aus Nord-Pas de Calais.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2013-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-aus-nrw-schlesien-und-nord-pas-de-calais-diskutieren-neue-formen-der;
Themen: Jugendgipfel
# ?, Partizipation
# ?, Politik in Europa
# ?, internationaler Ausschuss
# ?, Motto von NRW
# ?, Legitimation
# ?, Lösungswege
# ?, Web
# ?, regionales Dreieck
# ?, neue Formen
# ? 43. +++ (SEM)
NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat beim Jugendgipfel im Rahmen des Regionalen Weimarer Dreiecks 45 Jugendliche aus Deutschland, Frankreich und Polen in der Düsseldorfer Staatskanzlei empfangen und mit ihnen darüber diskutiert, wie Bürgerinnen und Bürger die Politik in Europa aktiv gestalten können.
Unter dem Titel "Demokratie 2.0 - neue Formen der Partizipation und Legitimation" hatten die Jugendlichen - je 15 aus den drei Partnerregionen Nord-Pas de Calais, Schlesien und Nordrhein-Westfalen - zuvor eine Woche lang zusammen an diesem Thema gearbeitet.
Die Ergebnisse diskutierten sie im Düsseldorfer Stadttor mit der Ministerin, dem schlesischen Vize-Marschall Arkadiusz Checinski und der Präsidentin des Internationalen Ausschusses Françoise Dal aus Nord-Pas de Calais.
Presseinformation - 689/8/2013 Düsseldorf, 23. August 2013
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2013-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendliche-aus-nrw-schlesien-und-nord-pas-de-calais-diskutieren-neue-formen-der-0;
Themen: Jugendgipfel
# ?, Partizipation
# ?, Politik in Europa
# ?, internationaler Ausschuss
# ?, Motto von NRW
# ?, Legitimation
# ?, Lösungswege
# ?, Web
# ?, regionales Dreieck
# ?, neue Formen
# ? 44. +++ (SEM)
Für die Schülerinnen und Schüler greift hier der Gleichbehandlungsgrundsatz.
Es bestand zu keinem Zeitpunkt die Notwendigkeit, bereits genehmigte oder reservierte Schulfahrten zu stornieren.
" Ministerin Löhrmann hat den Ausschuss für Schule und Weiterbildung bereits am vergangenen Mittwoch, den 3. September 2014, ausführlich über diesen Sachverhalt informiert (http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-2141.pdf).
Das Schulministerium und das Finanzministerium haben Ausnahmeregelungen von der Haushaltssperre vereinbart, damit es nicht zu Ungleichbehandlungen von einzelnen Klassen und Lerngruppen kommt.
Schulfahrten, die in der ersten Jahreshälfte 2015 durchgeführt werden sollen, können wie bisher auch im Rahmen des verfügbaren Budgets durchgeführt werden.
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klassenfahrten-koennen-trotz-haushaltssperre-stattfinden;
Themen: Klassenfahrten
# ?, aktuelle Berichterstattungen
# ?, reservierte Schulfahrten
# ?, wichtige Ausnahmeregelungen
# ?, Gleichbehandlungsgrundsatz
# ?, Sachverhalt
# ?, Fahrten
# ?, Ausnahmeregelungen der Haushaltssperre
# ?, Ungleichbehandlungen
# ?, verfügbares Budget
# ? 45. +++ (SEM)
Dort gibt das heiße Wasser seine Energie über Wärmetauscher beispielsweise an ein Wärmenetz, ein Wohnquartier, einen Industriebetrieb oder ein Gewächshaus ab und wird anschließend wieder in die Tiefe geleitet.
Die Messergebnisse werden in den kommenden Wochen weiter ausgewertet.
Über die in unterschiedlichen Tiefen zu erwartenden geothermischen Potenziale im Rheinland wird der Geologische Dienst am 7. Juni im Ausschuss für Planung des Regionalrates Düsseldorf berichten.
Weitere Daten können über das Informationsportal www.geothermie.nrw.de abgerufen werden.
Pressekontakt:
Datum: 2023-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimafreundliche-waerme-fuer-das-rheinland-tiefengeothermie-messungen-des-landes;
Themen: mitteltiefe tiefe Geothermie
# ?, geologischer Dienst
# ?, klimafreundliche Wärmeversorgung
# ?, Flächenbedarf
# ?, Tageszeit
# ?, Regionalrat
# ?, Nachtzeit
# ?, große Chancen
# ?, Energielieferungen
# ?, Tiefengeothermiemessungen
# ? 46. +++ (SEM)
Gesprächsthemen werden u.a. die Förderung der Partnersprache sowie von gegenseitigem Austausch und Mobilität und die Umsetzung des Aachener Vertrags sein.
Im Anschluss trifft Laschet in der französischen Nationalversammlung mit Sabine Thillaye, französische Vorsitzende des neuen deutsch-französischen parlamentarischen Rates, und mit dem Abgeordneten Christophe Arend, Vorsitzender der deutsch-französischen Freundschaftsgruppe der Nationalversammlung, zusammen.
Bei den Parlamentsterminen wird Laschet begleitet von Oliver Keymis, Vizepräsident des nordrhein-westfälischen Landtags und Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien.
Am Freitag (14. Juni 2019) wird sich der deutsch-französische Kulturbevollmächtige vor Ort über den Stand des Wiederaufbaus und die Schäden informieren, die der Brand vom 15. April 2019 an der Kathedrale von Notre-Dame de Paris verursacht hat.
Begleitet wird die Delegation des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten von dem Beauftragten für internationale Fragen zum Wiederaufbau von Notre-Dame im französsichen Außenministerium, Stanislas Lefebvre de Laboulaye, und der früheren Kölner Dombaumeisterin Barbara Schock-Werner.
Datum: 2019-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-die-freundschaft-von-deutschland-und;
Themen: Stationen des Besuchs
# ?, neue Funktion
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, Rahmen des Vertrags
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Vertrag
# ?, Besuch
# ?, Download
# ?, Landesjugendorchester
# ?, Château
# ? 47. +++ (SEM)
Das Spin-off der RWTH Aachen verfolgt die Mission einer effizienten Kreislaufwirtschaft im Gebäudesektor, um Ressourcen für zukünftige Generationen zu schützen.
Platz drei und somit 10.000 Euro gehen an die ENLYZE GmbH aus Köln: Das Start-up bietet Industrieunternehmen Hard- und Softwarelösungen zur Optimierung ihrer Fertigungsprozesse.
Mithilfe der webbasierten ENLYZE App kann Ausschuss minimiert und die Maschinenauslastung optimiert werden.
Derzeit fokussiert sich das Team dabei auf Anwendungen in der Prozess- und Kunststoffindustrie.
Als Viertplatzierter erhält das Start-up adiutaByte GmbH aus Sankt Augustin Tickets für den Pirate Summit 2022 in Köln.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-das-wirtschafts-und-digitalministerium-kuert-die-besten;
Themen: Box
# ?, GmbH
# ?, Spin-off
# ?, Wildcard
# ?, Pitch
# ?, Behandlungsentscheidungen
# ?, Maschinenauslastung
# ?, dokumentarischer Aufwand
# ?, gesamter Gebäudelebenszyklus
# ?, digitale Plattform
# ? 48. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Das hat das Landeskabinett am Mittwochabend in einer Sondersitzung in Düsseldorf beschlossen.
Der Ausschuss tagt regelmäßig unter der Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und soll die vielfältigen Folgen des Krieges in der Ukraine für das Land Nordrhein-Westfalen und ihre Aspekte ressortübergreifend umfassend beleuchten und operative Maßnahmen auf allen Handlungsfeldern koordinieren.
Dem Ausschuss gehören als ständige Mitglieder der Minister für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration, der Minister des Innern, der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Ministerin für Schule und Bildung, die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales sowie der Chef der Staatskanzlei an.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Folgen von Putins Krieg in der Ukraine auch für Nordrhein-Westfalen sind vielfältig und betreffen eine Vielzahl zentraler gesellschaftlicher und politischer Bereiche und Handlungsfelder über Ressortgrenzen hinweg.
Datum: 2022-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-buendelt-die-kraefte-und-setzt-kabinettausschuss-zu-den-folgen-des;
Themen: Folgen des Kriegs
# ?, Krieg
# ?, Stab
# ?, Sondersitzung in Düsseldorf
# ?, Landeskabinett
# ?, Handlungsfelder
# ?, Beratungen
# ?, Ablauforganisation
# ?, Kabinettsausschuss von Folgen
# ?, Ressortgrenzen
# ? 49. +++ (SEM)
Landesregierung legt Europapolitische Prioritäten vor
23. Februar 2018
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat im Ausschuss für Europa und Internationales die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt, die das Kabinett zuvor beschlossen hatte.
Darin legt die Landesregierung die Leitlinien ihrer Europapolitik vor.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-europapolitische-prioritaeten-vor;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Leitlinien der Europapolitik
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, Beneregionen
# ?, geplante Initiativen
# ?, grenzüberschreitende interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, einzelne Politikfelder
# ?, Partner in Frankreich
# ?, Klammer
# ? 50. +++ (SEM)
Wir müssen alles tun, die Transformation der Betriebe zu mehr Nachhaltigkeit zu unterstützen.
"
Georg Fortmeier, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung im Landtag Nordrhein-Westfalen: "Auftrag erfüllt!
Nach fünfjähriger Auftragsarbeit gibt der Wirtschaftsminister seinen Umsetzungsbericht an das Parlament zurück.
Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik war dem Handwerk mit einer parlamentarischen Enquetekommission so eine politische Bühne bereitet worden.
Datum: 2021-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebergibt-umsetzungsbericht-zu-den-empfehlungen-der;
Themen: Innovationsdialog
# ?, Umsetzungsbericht
# ?, Empfehlungen
# ?, Präsident
# ?, Parlament
# ?, Auftragsarbeit
# ?, Handwerkspolitik der Zukunft
# ?, Nischenthema
# ?, Querschnittsthema der Landespolitik
# ?, Start eines Innovationsdialogs
# ? 51. +++ (SEM)
(Rhein-Erft-Kreis)
Städtepartner/-Freundschaften: Sceaux (Frankreich), Royal Leamington Spa (Vereinigtes Königreich), Weißwasser (Sachsen), Kunice (Polen), Chalkida (Griechenland), Kas (Türkei), Projektpartnerschaft mit Gemeinde Battir in den palästinensischen Gebieten;
Stadt richtete 2019 vierte Deutsch-Palästinensische kommunale Partnerschaftskonferenz aus; virtuelle Teilnahme von Dezernenten und Verwaltungsmitarbeitenden am Ausschuss für Internationales der Stadt Sceaux, um den Austausch von Studierenden an Hochschulen beider Städte auszubauen;
seit zwei Jahren Teilnahme an Videokonferenzen des französischen Rats der Gemeinden und Regionen Europas; vorderstes europäisches Anliegen der Stadt: Europa-Verständnis bei Kindern und Jugendlichen fördern und ihr europäisches Selbstverständnis / Bürgersinn entwickeln;
Brühler Gymnasiasten und Kinderstadtrat der französischen Partnerstadt (Neun- bis Elfjährige) arbeiteten gemeinsam an Projekt zu Kinderrechten, zum Abschluss Präsenzaustausch in Straßburg (Erarbeitung von Steckbriefen und gemeinsamen Gedichten, gemeinsame Sportaktivitäten, Euro-Rallye auf dem EP-Gelände);
Datum: 2022-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-1;
Themen: französische Partnerstadt
# ?, Weltreise
# ?, feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, europäische Woche
# ?, historische Schützen
# ?, ukrainische Geflüchtete
# ?, zivilgesellschaftliche Initiativen
# ?, Abfallvermeidung
# ?, Kurzbeschreibung
# ?, europaaktive Kommune
# ? 52. +++ (SEM)
Am kommenden Freitag entscheidet der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Landeslisten zur Bundestagswahl am 26. September 2021.
"32 Landeslisten mit insgesamt 781 Bewerberinnen und Bewerbern wurden eingereicht", erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Der Ausschuss prüft, ob die Landeslisten den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung entsprechen.
Die Sitzung findet am 30. Juli 2021 um 11 Uhr im Ministerium des Innern, Friedrichstraße 62-80, 40217 Düsseldorf, in den Sitzungssälen K 11/K 12 und in der Rotunde statt.
Ebenfalls am 30. Juli 2021 entscheiden die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge.
Datum: 2021-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswahlausschuss-entscheidet-ueber-zulassung-der-landeslisten-zur-bundestagswa-0;
Themen: Landeslisten
# ?, nordrhein-westfälischer Landeswahlausschuss
# ?, öffentliche Sitzung
# ?, Parteien
# ?, Bundestagswahl
# ?, Bundeswahlordnung
# ?, Veganer
# ?, Vegetarier
# ?, Zulassungsentscheidung
# ?, Zweitstimmen
# ? 53. +++ (SEM)
Das Gesetz richtet sich daher darauf, das Entstehen von Inhalten und Angeboten zu fördern.
Es regelt aber ebenso auch Fragen der Verbreitung von Inhalten, sei es die Frequenznutzung oder die Digitalisierung im Kabel.
Der VPRT als Verband der privaten Rundfunkveranstalter und Telemedienanbieter hatte in der Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien den Gesetzentwurf der Landesregierung als mutig und innovativ gelobt.
Auch der Zeitungsverlegerverband NRW begrüßte ausdrücklich richtungsweisende Änderungsvorschläge im Gesetz wie etwa die Vorkehrungen zum Schutz lokaler und regionaler Medien.
Mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag vom März 2014, das eine Reduzierung des staatlichen Einflusses bei der Besetzung der Aufsichtsgremien im Rundfunk gefordert hatte, sagte die Ministerin:
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Inhalte
# ?, Partizipation
# ?, Fragen der Verbreitung
# ?, Frequenznutzung
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ? 54. +++ (SEM)
Das Gesetz richtet sich daher darauf, das Entstehen von Inhalten und Angeboten zu fördern.
Es regelt aber ebenso auch Fragen der Verbreitung von Inhalten, sei es die Frequenznutzung oder die Digitalisierung im Kabel.
Der VPRT als Verband der privaten Rundfunkveranstalter und Telemedienanbieter hatte in der Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien den Gesetzentwurf der Landesregierung als mutig und innovativ gelobt.
Auch der Zeitungsverlegerverband NRW begrüßte ausdrücklich richtungsweisende Änderungsvorschläge im Gesetz wie etwa die Vorkehrungen zum Schutz lokaler und regionaler Medien.
Mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ZDF-Staatsvertrag vom März 2014, das eine Reduzierung des staatlichen Einflusses bei der Besetzung der Aufsichtsgremien im Rundfunk gefordert hatte, sagte die Ministerin:
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Partizipation
# ?, Inhalte
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?, Anforderungen
# ? 55. +++ (SEM)
"Eine gemeinsame Wahl erhöht die Wahlbeteiligung, stärkt die Demokratie und spart Kosten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Um das zu unterstützen, hat sich mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in NRW dafür entschieden, das Amt vorzeitig niederzulegen.
Diese Information hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW in Düsseldorf dem Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag gegeben "Das ist ein ordentliches Ergebnis.
Mit der gemeinsamen Wahl beseitigen wir einen Fehler aus der Vergangenheit.
Bürgermeister und Gemeinderäte stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft und sollen deswegen auch gemeinsam gewählt werden", führte Minister Jäger aus.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-die-haelfte-der-buergermeister-und-landraete-macht-weg-frei-fuer;
Themen: Gemeinderäte
# ?, Räte
# ?, Verantwortungsgemeinschaft
# ?, Landräte in NRW
# ?, gemeinsame Bürgermeister
# ?, gemeinsame Kommunalwahl
# ?, ordentliches Ergebnis
# ?, 2 Wahlen
# ?, kommunale Demokratie
# ?, Wahlbeteiligung
# ? 56. +++ (SEM)
Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen muss deshalb klare Weichenstellungen vornehmen", so Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.
Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses sind die Ergebnisse dieser Sitzungen dem Gesamtgremium vorgestellt worden.
Ausgangspunkt der Erarbeitung waren die Ergebnisse des von Gesundheitsminister Laumann 2019 vorgestellten Gutachtens zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem neuen Krankenhausplan soll eine differenzierte Planungssystematik eingeführt werden, die effektive Steuerung, Transparenz und Qualität verbindet.
Datum: 2021-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Ergebnisse einer Sitzung
# ?, Gesamtgremium
# ?, Abteilungen
# ?, Spezialisierungen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ? 57. +++ (SEM)
Damit verbessert sich die Relation "Schülerinnen und Schüler je Stelle" faktisch auf 12,70 zum Schuljahr 2022/23.
* 749 Stellen für die Neuausrichtung der Inklusion an den Schulen des Gemeinsamen Lernens.
Der Verordnungsentwurf wird nun dem Landtag zur Beratung in den für Schule und Bildung sowie für Haushalt und Finanzen zuständigen Ausschüssen vorgelegt.
Die Verordnung soll zu Beginn des Schuljahres 2022/2023 in Kraft treten.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-stellen-zum-schuljahr-202223;
Themen: Anrechnungsstunden
# ?, Landesbedienstete
# ?, Personalverbesserungen
# ?, multiprofessionelle Expertise
# ?, besondere Aufgaben
# ?, Stellen
# ?, Grundschullehrerinnen
# ?, Grundschule
# ?, Haushalt
# ?, Landeskabinett
# ? 58. +++ (SEM)
Gleichzeitig betraf der Vertrag die Bürger in Europa ganz unmittelbar: Mit ihm wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt und das direkt gewählte Europäische Parlament erhielt stärkere Mitbestimmungsrechte.
Außerdem machte es der Vertrag möglich, auf europäischer Ebene arbeitsrechtliche Mindestnormen zu setzen und den sozialen Dialog zu fördern.
Mit dem Ausschuss der Regionen wurde vor 30 Jahren eine eigene europäische Vertretung der Regionen beschlossen.
Das Vertragswerk findet seine Fortschreibung in den Verträgen von Amsterdam (1997), Nizza (2001) und Lissabon (2007).
Als Region mitten in Europa mit vielfältigen internationalen Beziehungen setzt sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen aktiv für die europäische Zusammenarbeit ein.
Datum: 2022-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-europaeischen-integrationsgeschichte-30-jahre-vertrag-von;
Themen: Stabilitätspakt
# ?, Vertrag von Maastricht
# ?, außerordentliche Krise
# ?, eigene europäische Vertretung
# ?, europäische Integrationsgeschichte
# ?, Wachstumspakt
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Handlungsspielraum
# ?, Staatschefs
# ?, Europaminister
# ? 59. +++ (SEM)
17. September 2021 phb Hausbau Haus Foto: istock.
com
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Finanzen
Den Ersterwerb von eigengenutzten Wohnimmobilien zu fördern, ist das Ziel einer Entschließung, die auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein am heutigen Freitag (17. September) im Bundesrat beraten und an die Ausschüsse überwiesen wurde.
Datum: 2021-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;
Themen: Ersterwerb
# ?, Ausschüsse
# ?, junge Familien
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Erwerbsnebenkosten
# ?, Entschließung
# ?, Antrag
# ?, Bundesrat
# ?, Minister der Finanzen
# ?, OECD-Vergleich
# ? 60. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen drängt darauf, diesen Schwung und die Aufbruchsstimmung der letzten Monate zu nutzen, damit Europa fit gemacht werden kann für die Zukunft.
Wie dieser Prozess gestaltet werden soll, hat die Landesregierung in ihren europapolitischen Prioritäten für 2021 durchdekliniert.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner stellte das Papier am 26. Februar 2021 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages vor.
Das Kabinett hatte das Konzept zuvor beschlossen.
"Wir dürfen nicht im Krisenmodus verharren", mahnte Europaminister Holthoff-Pförtner am 26. Februar im Landtag.
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-stephan-holthoff-pfoertner-draengt-europa-muss-attraktiver-aus-der;
Themen: Krisenmodus
# ?, Widerstandskraft
# ?, Landtag
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Jahres-Agenda
# ?, europapolitisches Grundsatzpapier
# ?, europäische Anbindung
# ?, starker Player
# ?, Stärke
# ? 61. +++ (SEM)
Minister Holthoff-Pförtner stellt Arbeitsschwerpunkte im Bereich Europa und Internationales vor
29. September 2017 Bild Flaggen weltweit Foto: panthermedia.net / elxeneize
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt: "Europa ist nicht einfach eine Ansammlung von Staaten, sondern für uns in Nordrhein-Westfalen eine Herzensangelegenheit.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-arbeitsschwerpunkte-im-bereich-europa-und;
Themen: Arbeitssitzung des Ausschusses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Engagement von Holthoff-Pförtner
# ?, Nachhaltigkeitsstandort
# ?, einziger UN-Standort
# ?, entwicklungspolitische Informationsarbeit
# ?, entwicklungspolitische Tradition
# ?, Nachbarn
# ?, Vorteile
# ?, Ausschuss
# ? 62. +++ (SEM)
Minister Holthoff-Pförtner will deutsch-polnischen Dialog als Ausschussvorsitzender der Regierungskommission stärken
11. April 2018
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner leitet in Berlin gemeinsam mit der Marschallin der polnischen Woiwodschaft Lubuskie, Elzbieta Anna Polak, die Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner leitet in Berlin gemeinsam mit der Marschallin der polnischen Woiwodschaft Lubuskie, Elzbieta Anna Polak, die Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission.
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-will-deutsch-polnischen-dialog-als;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, deutschpolnischer Wirtschaftsaustausch
# ?, gastgebendes Land
# ?, deutschpolnisches Verhältnis
# ?, persönliche Beziehungen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ?, Wissenstransfer
# ?, Innovationstransfer
# ?, Teilnehmer
# ? 63. +++ (SEM)
"
Zentrale Netzwerkveranstaltung zum Thema Kommunen und Zivilgesellschaft in Europa
Die zentrale Netzwerkveranstaltung zum Thema Kommunen und Zivilgesellschaft in Europa fand in diesem Jahr in enger Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und dem Europäischen Ausschuss der Regionen statt.
Redebeiträge stammten von Jochen Pöttgen, dem Leiter der Bonner Vertretung der Europäischen Kommission und Annemieke Traag, Vertreterin der Provinz Overijssel, Niederlande.
Auf dem Podium diskutierten Gabriele Tetzner, stellvertretende Landesvorsitzende der Europa-Union, Uwe Bröking von "Pulse of Europe" und Oliver Krauß, Mitglied des Landtags.
Datum: 2018-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-zeichnet-kommunen-und-projekte-der-zivilgesellschaft;
Themen: zentrale Netzwerkveranstaltung
# ?, Wetter
# ?, europaaktive Kommune
# ?, Kommunen in Europa
# ?, europäische Kommission
# ?, Auszeichnung der Landesregierung
# ?, Elan von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kriegsvertreibung
# ?, Nottulner
# ?, Städtepartnerschaft von Nottuln
# ? 64. +++ (SEM)
Prof. Dr. Zimmermann bekleidet das Amt des Verwaltungsratsvorsitzenden des Notarversicherungsfonds bis heute.
Seit 1988 ist er Vorsitzender des Anlageausschusses.
Darüber hinaus hat sich Prof. Dr. Zimmermann seit 1985 mit großem Engagement an der Facharbeit im Ausschuss für Versicherungsangelegenheiten der Bundesnotarkammer, den er seit 2003 als Vorsitzender leitet, beteiligt.
Besondere Anerkennung verdient sein langjähriger und Einsatz im Ausschuss für Familien- und Erbrecht der Bundesnotarkammer für eine sachgerecht und ausgewogen gestaltete, an den Bedürfnissen der Betroffenen ausgerichtete Fortentwicklung des Familien- und Erbrechts.
Diesen Ausschuss leitete er seit seiner Errichtung in 1985 bis 2003 und hat sich im Rahmen der Facharbeit zahllosen Reformen, Reformvorhaben sowie rechtspolitischen Diskussionen auf den Gebieten des Familien- und Erbrechts mit großem Sachverstand gewidmet.
Datum: 2015-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-notar-prof-dr-stefan-zimmermann;
Themen: deutscher Notarverein
# ?, Erbrecht
# ?, Ausschuss
# ?, Verdienstorden
# ?, Familienrecht
# ?, Grad der Auszeichnungswürdigkeit
# ?, Institut für Notarrecht
# ?, Notarstand
# ?, Verwaltungsratsvorsitzende
# ?, Weg der Höherstufung
# ? 65. +++ (SEM)
Der Errichtungsausschuss ist das erste Organ der Pflegekammer.
Er besteht aus 19 Mitgliedern und 19 Stellvertretern, die von Fachverbänden und Gewerkschaften vorgeschlagen wurden.
Der Ausschuss organisiert alle Aufbauarbeiten bis voraussichtlich im März 2022 die erste Kammerversammlung zusammentritt.
Die Landesregierung unterstützt die Pflegekammer mit einer Anschubfinanzierung in Höhe von fünf Millionen Euro über drei Jahre.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nahm an der Sitzung in Essen teil und richtete zu Beginn der Sitzung einige Worte an die Anwesenden: "Die Zeiten, in denen die Pflege nur vom Katzentisch aus über ihre eigenen Belange mitberaten durfte, müssen endlich der Vergangenheit angehören.
Datum: 2020-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-eine-starke-pflegekammer-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Errichtungsausschuss
# ?, starke Pflegekammer
# ?, aktiver Gestalter
# ?, Qualitätsrichtlinien
# ?, berufliche Weiterbildungen
# ?, Aufbauarbeiten
# ?, Berufsordnung
# ?, andere Professionen
# ?, Pflegebranche
# ?, Konstituierung
# ? 66. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat die Einbringung einer Gesetzesinitiative in den Bundesrat beschlossen, mit der das Rauchen in Kraftfahrzeugen verboten werden soll, wenn sich dort Minderjährige oder Schwangere aufhalten.
Entsprechende Forderungen hatten zuvor auch die Gesundheitsministerkonferenz und der Landtag Nordrhein-Westfalen erhoben.
Die Gesetzesinitiative wird voraussichtlich in der kommenden Woche am Freitag (20. September 2019) in der Sitzung des Bundesrates vorgestellt und anschließend in den zuständigen Ausschüssen beraten.
"Es ist unverantwortlich, wenn Menschen in Gegenwart von Kindern oder Schwangeren in Autos rauchen.
Ungeborene Kinder und Minderjährige können sich hier nicht den Gefahren entziehen, die mit dem Passivrauchen einhergehen.
Datum: 2019-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-minderjaehrige-und-ungeborene-kinder-besser-schuetzen;
Themen: Minderjährige
# ?, Schwangere
# ?, Einbringung einer Gesetzesinitiative
# ?, ungeborene Kinder
# ?, zuständige Ausschüsse
# ?, Bundesrat
# ?, Kraftfahrzeuge
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Fahrzeugkabinen
# ?, besondere Schutzpflicht
# ? 67. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Haushaltsentwurf 2020
Minister Laumann: Wir setzen unseren Weg der soliden und verlässlichen Finanzplanung fort
Haushaltsentwurf 2020 des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Ausschuss vorgestellt
2. Oktober 2019 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Minister Karl-Josef Laumann hat heute im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags den Haushaltsentwurf seines Ministeriums für das Jahr 2020 vorgestellt.
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-unseren-weg-der-soliden-und-verlaesslichen;
Themen: Ausschuss
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, Landtag
# ?, soziale Sicherung
# ?, Landesmittel
# ?, Bekämpfung
# ?, Ausgaben
# ?, Gesundheitsversorgung
# ?, Beitrag für Haushaltskonsolidierung
# ?, Berufseinstiegbegleitung
# ? 68. +++ (SEM)
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist heute erneut zum Vorsitzenden des Finanzausschusses des Bundesrates gewählt worden.
Dem Vorsitzenden obliegen die Organisation und die Leitung der Ausschusssitzungen.
Minister Lienenkämper sitzt dem Ausschuss seit Juli 2017 vor.
Der Finanzausschuss des Bundesrates ist für die Haushalts-, Steuer- und Finanzpolitik zuständig und berät federführend über Vorlagen des Bundesministeriums der Finanzen sowie der Finanzministerien der Länder.
Er ist der einzige Ausschuss des Bundesrates, der regelmäßig in politischer Besetzung tagt.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-zum-vorsitzenden-des-finanzausschusses-des-bundesrates-0;
Themen: Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Bundesrat
# ?, Finanzen
# ?, Vorsitzende
# ?, Ausschusssitzungen
# ?, Finanzministerien des Lands
# ?, politische Besetzung
# ?, Ausschuss des Bundesrats
# ?, Vorlagen
# ?, Steuerpolitik
# ? 69. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Deckelung der Dispozinsen ist überfällig
Minister Remmel: Eine Deckelung der Dispozinsen ist längst überfällig
Antrag Nordrhein-Westfalens jetzt eingebracht - Vorgehen erhält in den Ausschüssen Zustimmung aus anderen Bundesländern
24. September 2015
Die NRW-Landesregierung fordert eine Zins-Obergrenze für Dispo-Kredite.
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Leitzins
# ?, Bankkunden
# ?, andere Bundesländer
# ?, Zinsobergrenze für Dispokredite
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bundesregierung für Beratungspflicht
# ?, Dispodeckel
# ?, Finanzierungskosten
# ? 70. +++ (SEM)
Als Gründungsmitglied der agrarpolitischen Interessenvertretung "Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft" (AbL) fördert er seit den 1980er Jahren konsequent und kontinuierlich den Dialog zwischen ökologisch orientierten und konventionellen Landwirtinnen und Landwirten.
Von 1984 bis 1987 und von 1989 bis 2009 war Graefe zu Baringdorf Mitglied des Europäischen Parlaments und zeitweilig Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses.
Seine Schwerpunktthemen im Ausschuss waren die Weiterentwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik, ökologischer Landbau und Gentechnik.
Zudem setzte er sich intensiv für die Interessen der Milchwirtschaft, gesunde Lebensmittel und eine artgerechte Viehhaltung ein.
"Herr Graefe zu Baringdorf hat seine eigenen Erfahrungen als praktizierender Landwirt immer überzeugend in die politische Arbeit eingebracht", sagte der Minister.
Datum: 2014-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ueberreicht-verdienstkreuz-1-klasse-dr-graefe-zu-baringdorf;
Themen: Bundesverdienstkreuz
# ?, zukunftsweisende Lebensmittelerzeugung
# ?, Höherstufung
# ?, jahrzehntelanges Engagement
# ?, Auszeichnung
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Interessen der Milchwirtschaft
# ?, artgerechte Viehhaltung
# ?, konventionelle Landwirtinnen
# ?, Landwirtschaftsausschuss
# ? 71. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Ausschuss für Kultur und Medien am 27. September 2012
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Ausschuss für Kultur und Medien am 27. September 2012
26. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-duren-im-ausschuss-fur-kultur-und-medien-am-27;
Themen: Media
# ?, Leitprojekt
# ?, Stärkung für Medienkompetenz
# ?, Schwerpunkte der Arbeit
# ?, Partizipation
# ?, Ausschuss
# ?, Landesmediengesetz
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, große Bandbreite
# ?, Vielfalt
# ? 72. +++ (SEM)
Neben sehr guten Darstellungen finden sich auch einzelne Elemente, die antisemitische Vorurteilsstrukturen befördern können.
Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Georg-Eckert-Instituts für internationale Schulbuchforschung.
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat die Studienergebnisse im Ausschuss für Schule und Bildung vorgestellt und erklärte: "Die Landesregierung nimmt die Ergebnisse der Untersuchung sehr ernst.
Schulbücher, die an unseren Schulen eingesetzt werden, dürfen in keinem Fall antisemitische Einstellungen befördern oder stereotype Vorstellungen tradieren.
" Ministerin Feller kündigte an, die Ergebnisse auf einer gemeinsamen Veranstaltung des Ministeriums für Schule und Bildung mit der Antisemitismusbeauftragten, dem Zentralrat der Juden und dem Verband Bildungsmedien zu bearbeiten und weitere präventive Maßnahmen gemeinsam zu entwickeln.
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-die-juedische-geschichte-ist-auch-unsere-geschichte-kein-platz;
Themen: jüdische Geschichte
# ?, Religion
# ?, antisemitische Vorurteilsstrukturen
# ?, internationale Schulbuchforschung
# ?, Antisemitismusbeauftragte
# ?, Schatten
# ?, Servicestelle
# ?, Licht
# ?, 2 Sekundarstufen
# ?, Bilddarstellungen
# ? 73. +++ (SEM)
Die Ergebnisse liegen im Entwurf vor, und inzwischen habe ich auch mit allen am Schulleben Beteiligten über die Vorschläge gesprochen.
Diese Gespräche waren sehr hilfreich, und ich bedanke mich ausdrücklich für den konstruktiven Austausch und das Vertrauen.
" Schulministerin Feller wird das fertige Handlungskonzept dem Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags von Nordrhein-Westfalen wie geplant auf seiner nächsten Sitzung am 14. Dezember 2022 vorstellen.
Ministerin Feller wies gleichzeitig darauf hin, dass eine bessere Personalausstattung der Schulen durch zusätzliches Personal nicht von heute auf morgen zu erreichen sei: "Die Beseitigung des Lehrkräftemangels erfordert einen langen Atem.
Das belegen die neuen Zahlen zur Unterrichtsversorgung vom Dezember.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-brauchen-einen-langen-atem;
Themen: Lehrkräftemangel
# ?, aktuelle Daten
# ?, letzte Abstimmungen
# ?, langer Atem
# ?, neues Handlungskonzept
# ?, Personalausstattung
# ?, guter Unterricht
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, anerkannte Stellen
# ? 74. +++ (SEM)
Hierzu bedarf es einer bedarfsorientierten und möglichst interkommunal abgestimmten Schulentwicklungsplanung durch die Schulträger vor Ort.
"
Ministerin Feller hat im Ausschuss für Schule und Bildung auch den Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 vorgestellt.
Danach steigt das Volumen für den Einzelplan 05 auf insgesamt 21,7 Milliarden Euro.
Das ist ein Plus von 738 Millionen Euro im Vergleich zu 2022.
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-bildungswege-unserer-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Distanzunterrichtsverordnung
# ?, Mehrfachanmeldungen
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ausbildungsordnung
# ?, Ausnahmefall
# ?, Verbot
# ?, Änderung
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Haushaltsentwurf
# ? 75. +++ (SEM)
Haushaltentwurf 2021 des Ministeriums für Schule und Bildung
28. Oktober 2020
20,454 Milliarden Euro für Schule und Bildung in NRW für das Jahr 2021 und damit 454 Millionen mehr als im Vorjahr: Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Ausschuss für Schule und Bildung den Haushalt für das kommende Jahr vorgestellt.
Schule und Bildung
20,454 Milliarden Euro für Schule und Bildung in NRW für das Jahr 2021 und damit 454 Millionen mehr als im Vorjahr: Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat heute im Ausschuss für Schule und Bildung den Haushalt für das kommende Jahr vorgestellt.
Datum: 2020-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-beste-bedingungen-fuer-schule-und-bildung-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Rekordetat
# ?, Schulverwaltungsassistenz
# ?, OGS
# ?, Beste
# ?, Vorjahr
# ?, Bildungsministerin
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, berufliche Bildung
# ?, Bereich der Fortbildung
# ?, Unterricht von Lehrerinnen
# ? 76. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Die Aufholjagd für beste Bildung geht weiter
Ministerin Gebauer: Die Aufholjagd für beste Bildung geht weiter
Ausschuss für Schule und Bildung befasst sich mit Haushaltsentwurf 2019
26. September 2018
Schulministerin Yvonne Gebauer hat dem Schulausschuss des Landtags den Haushaltplan für den Bereich Schule und Bildung für das Jahr 2019 vorgestellt.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-aufholjagd-fuer-beste-bildung-geht-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Haushaltsplan
# ?, Aufholjagd
# ?, Talentschulen
# ?, Vergleich des Haushalts
# ?, Lehrerstellen
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Saldo
# ?, Grundschulen
# ?, Pauschale
# ? 77. +++ (SEM)
* den reflektierten Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologien
Darüber hinaus wurden in der Studie auch die IT-Ausstattung der Schulen sowie die schulische Nutzung digitaler Medien abgefragt.
Auf Antrag der Landesregierung werden die Ergebnisse der ICILS 2018 am 6. November 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung diskutiert.
Über die Studie Die ICILS wird von der "International Association for the Evaluation of Educational Achievement (IEA)" alle fünf Jahre durchgeführt, um die informations- und computerbezogenen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern der achten Jahrgangsstufe zu ermitteln.
In Nordrhein-Westfalen wurden an insgesamt 110 Schulen 1.991 Schülerinnen und Schüler getestet.
Datum: 2019-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-digitale-kompetenzen-gehoeren-einer-digitalisierten-welt-zur;
Themen: Allgemeinbildung
# ?, Computerkompetenzen
# ?, Informationskompetenzen
# ?, nordrhein-westfälische Schülerinnen
# ?, Unterricht
# ?, Mittelfeld
# ?, Ergebnisse
# ?, einziges Bundesland
# ?, digitale Media
# ?, IT-Koordinatoren
# ? 78. +++ (SEM)
Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Allgemeinbildung.
"
Nach der Billigung durch das Kabinett erfolgt nun die Übersendung an den Ausschuss für Schule und Bildung des nordrhein-westfälischen Landtags, dessen Zustimmung abschließend für die vorgenannten Änderungen erforderlich ist.
An den Gymnasien ist das neue Schulfach Wirtschaft-Politik bereits mit Beginn des Schuljahres 2019/20 im Zuge der Umstellung auf G9 eingeführt worden.
An allen anderen Schulformen der Sekundarstufe I erfolgt die Einführung mit Beginn des Schuljahres 2020/21.
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-grundkenntnisse-wirtschaft-und-informatik-sind-unverzichtbar;
Themen: Informatik
# ?, Grundkenntnisse
# ?, Stundenumfang eines Lernbereichs
# ?, neue Fächer
# ?, Einführung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Ergänzungsstunden
# ?, neues Fach
# ?, Gesellschaftslehre
# ?, weiterführende Schulformen
# ? 79. +++ (SEM)
Mit der heutigen Kabinettentscheidung wird die Verbändebeteiligung eingeleitet.
Eine endgültige Entscheidung der Landesregierung erfolgt nach Auswertung der Eingaben der Verbände.
Danach ist der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags zu beteiligen.
Die Einführung der neuen Fächer soll durch Nutzung eines Teils der den Schulen zur Verfügung stehenden Ergänzungsstunden bzw. flexibler Stundenkontingente erfolgen und damit nicht zu Lasten anderer Unterrichtsfächer gehen.
Datum: 2019-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-bringt-einfuehrung-der-faecher-wirtschaft-und;
Themen: Informatik
# ?, Verbändebeteiligung
# ?, Einführung
# ?, Pflichtfach
# ?, Erdkunde
# ?, Arbeitswelt
# ?, Entwurf
# ?, Gymnasien
# ?, Arbeitslehre
# ?, Gesellschaftslehre des Lernbereichs
# ? 80. +++ (SEM)
Rund 18 Milliarden Euro für Schule und Bildung im Haushaltsentwurf 2018
22. November 2017
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung über den Haushaltsentwurf 2018 beraten.
Schule und Bildung
Der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung über den Haushaltsentwurf 2018 beraten.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-mittel-und-unterstuetzung-fuer-schule-und-bildung-ohne;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Stellen
# ?, Besoldung
# ?, Ausschuss
# ?, Haushaltsplan
# ?, Kurse
# ?, schulpraktische Lehrerausbildung
# ?, Landtag
# ?, Zentren
# ? 81. +++ (SEM)
Neue Berufe und neue Ausbildungsmöglichkeiten durch eine Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für das Berufskolleg
27. November 2018
Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.
Schule und Bildung
Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.
Datum: 2018-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wichtige-weichen-fuer-modernisierung-der-beruflichen-bildung;
Themen: Prüfungsordnung
# ?, Ausbildungsordnung
# ?, berufliches Gymnasium
# ?, neuer Ausbildungsweg
# ?, Ingenieurwissenschaften
# ?, Update
# ?, vergangene Woche
# ?, berufliche Bildung
# ?, Leistungskursfach
# ?, ingenieurwissenschaftlicher Bildungsgang
# ? 82. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer hat das Ziel der Landesregierung bekräftigt, den islamischen Religionsunterricht weiter auszubauen.
Im Ausschuss für Schule und Bildung erklärte die Ministerin: "Mit diesem klaren Ziel vor Augen wird die Landesregierung auf die muslimischen Verbände zugehen und mit ihnen Gespräche führen.
Wir müssen klären, wie es auch nach dem Auslaufen der aktuellen gesetzlichen Grundlage ab dem 1. August 2019 mit dem islamischen Religionsunterricht weiter gehen soll.
"
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-islamischen-religionsunterricht-weiter-ausbauen;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, Bericht
# ?, Schulministerium
# ?, aktuelle gesetzliche Grundlage
# ?, hohe Zustimmung
# ?, religiöse Bevollmächtigung
# ?, religiöse Bildung
# ?, sorgfältige Expertise
# ?, staatliche Unterrichtserlaubnis
# ?, wissenschaftliche Iru-Evaluation
# ? 83. +++ (SEM)
Die neue Regierung erarbeitet auf seiner Grundlage einen Kulturförderplan für fünf Jahre.
Kulturförderplan und Landeskulturbericht sorgen somit als neue Instrumente der Landeskulturpolitik für mehr Planungssicherheit im Kunst- und Kulturbereich.
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags NRW wird sich am 23. März auf seiner Sitzung in Aachen-Kornelimünster mit dem Landeskulturbericht NRW 2017 befassen.
Auf der Seite www.mfkjks.nrw stehen der Bericht und weitere Informationen zum Download bereit.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-den-ersten-landeskulturbericht-vor-ein-detaillierter;
Themen: Landeskulturbericht
# ?, Kunstszene
# ?, Kulturszene
# ?, Kampmann
# ?, Instrumente der Landeskulturpolitik
# ?, Kulturbereich in NRW
# ?, Kulturberufe
# ?, Kulturpublikum
# ?, Kunstberufe
# ?, breite Datengrundlage
# ? 84. +++ (SEM)
Vorgesehen ist eine Verordnung, die als untergesetzliche Regelung zeitnah mit der Verabschiedung des Gesetzes zur schulischen Inklusion erlassen werden soll.
Die derzeit geltende Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen aus dem Jahr 1978 wird der heutigen Rechtslage und der Weiterentwicklung der sonderpädagogischen Förderung nicht mehr gerecht.
Mit der neuen Verordnung reagiert das Schulministerium auch auf den Bericht des Landesrechnungshofes zu Förderschulen, der im Ausschuss für Schule und Weiterbildung ausführlich erörtert wurde.
"Ministerin Löhrmann: "Mir war es sehr wichtig, im Prozess der Neufassung der Verordnung Gespräche mit den Beteiligten zu führen.
Die neuen Bestimmungen sind eine transparente und zeitgemäße Antwort auf die Entwicklung der vergangenen Jahre, die die Qualität der pädagogischen Arbeit gewährleistet.
Datum: 2013-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-foerderschulangebot-vor-ort-zeitgemaess-und-paedagogisch;
Themen: Landesrechnungshof
# ?, Prozess der Neufassung
# ?, transparente zeitgemäße Antwort
# ?, untergesetzliche Regelung
# ?, neue Verordnung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, neue Bestimmungen
# ?, Schulen der Primarstufe
# ?, Schulen der Sekundarstufe
# ?, sonderpädagogischer Förderbedarf
# ? 85. +++ (SEM)
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dem Landtag einen Bericht über den Krankenstand der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 zugeleitet.
Es ist die erste Erhebung dieser Art und ein wichtiger Teil des Behördlichen Gesundheitsmanagements, das unter anderem darauf abzielt, den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Gesundheitsförderung weiter zu verbessern.
Mit der jetzigen vorgezogenen Veröffentlichung kommt Ministerin Löhrmann einer Bitte des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses nach, die Daten für den Lehrerbereich - losgelöst von dem Krankenstandsbericht der gesamten Landesregierung für das Jahr 2016 - schon vorab zur letzten Sitzung des Ausschusses in dieser Legislaturperiode am 28. März 2017 vorzulegen.
Schulministerin Löhrmann: "Die Erhebung des Krankenstands sorgt für Transparenz.
Die Ergebnisse können als valide betrachtet werden.
Datum: 2017-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-erhebung-des-krankenstands-sorgt-fuer-transparenz;
Themen: behördliches Gesundheitsmanagement
# ?, Lehrkräfte
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, wichtiger Teil
# ?, Gesundheitsförderung
# ?, Krankenstandsbericht
# ?, Lehrerbereich
# ?, Unterausschuss
# ?, verkürzter Zeitraum
# ? 86. +++ (SEM)
5. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Landesregierung liefert das von den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) im Juli vorgestellte Gutachten zu möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Kosten, die sich aus dem Entwurf für das erste Gesetz zur schulischen Inklusion ergeben.
Dies geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Kommunalpolitik und einem Schreiben an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung hervor, die das Schulministerium an den Landtag übersandt hat.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte, dass die Umsetzung des ersten Gesetzes zur schulischen Inklusion zwar zu Veränderungen im regionalen Schulangebot führen könne, fügte aber hinzu: "Seit jeher sind Land und Kommunen gemeinsam für die Weiterentwicklung des Schulwesens verantwortlich.
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Behinderung erhöht sich nicht dadurch, dass wir Eltern von Kindern mit Behinderungen selbst entscheiden lassen, ob sie ihr Kind auf eine geeignete allgemeine Schule oder auf eine Förderschule schicken wollen.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gutachten-liefert-kein-zutreffendes-bild-der-folgekosten-fuer;
Themen: schulische Inklusion
# ?, Ausschuss für Kommunalpolitik
# ?, mögliche Folgekosten
# ?, regionales Schulangebot
# ?, vorgestellte Gutachten
# ?, Gutachter
# ?, tatsächliche Kosten
# ?, Schulwesen
# ?, Schulgesetz
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ? 87. +++ (SEM)
20. Weiterbildungskonferenz im NRW-Landtag
23. November 2016
Anlässlich der Weiterbildungskonferenz des Ausschusses für Schule und Weiterbildung im nordrhein-westfälischen Landtag würdigte NRW-Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann die herausragenden Leistungen der rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen: "Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung leistet mit ihren vielfältigen Angeboten vom Lernen im digitalen Wandel über das Nachholen von Schulabschlüssen bis zum Sprachkurs für neu Zugewanderte einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt."
Schule und Bildung
Anlässlich der Weiterbildungskonferenz des Ausschusses für Schule und Weiterbildung im nordrhein-westfälischen Landtag würdigte NRW-Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann die herausragenden Leistungen der rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen: "Die gemeinwohlorientierte Weiterbildung leistet mit ihren vielfältigen Angeboten vom Lernen im digitalen Wandel über das Nachholen von Schulabschlüssen bis zum Sprachkurs für neu Zugewanderte einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt."
Datum: 2016-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landesregierung-haelt-wort-6-millionen-euro-mehr-fuer-die;
Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildung
# ?, Weiterbildungskonferenz des Ausschusses
# ?, Sprachkurs
# ?, NRW-Landtag
# ?, Grundbildung
# ?, Alphabetisierung
# ?, Schulabschlüsse
# ?, Weiterbildungsgesetz
# ?, unverzichtbarer Beitrag
# ?, Lernen
# ? 88. +++ (SEM)
Die Ausweitung der Leitungszeit ist Teil der Änderungsverordnung zur Ausführung von § 93 Absatz 2 Schulgesetz, in dem die Grundlagen zu Personalkosten und zum Unterrichtsbedarf geregelt sind.
"In der Praxis folgen wir schon in diesem Schuljahr den neuen Maßgaben aus der Verordnung, da der Landtag für diesen Zweck mit dem Haushalt 2017 bereits 76 Stellen zur Verfügung gestellt hat", betonte Ministerin Löhrmann.
Die Beratungen der Verordnung in den betroffenen Ausschüssen werden voraussichtlich im Februar und März erfolgen.
Seit 2011 hat die Landesregierung bereits rund 65 Millionen Euro - das entspricht 1.303 Stellen - investiert, um die Leitungszeit von Schulleiterinnen und Schulleitern schrittweise zu erhöhen.
Darüber hinaus hatte die Landesregierung Ende 2016 eine Anhebung der Besoldung von Schulleiterinnen und Schulleitern an Grund- und Hauptschulen auf die Besoldungsgruppe A14 beschlossen.
Datum: 2017-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulleitungen-schulen-mit-teilstandorten-erhalten-mehr;
Themen: Teilstandorte
# ?, betroffene Ausschüsse
# ?, Grundschulverbunde
# ?, Befassung
# ?, Verordnung
# ?, Schulausschuss
# ?, Schulleiterinnen
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, Kranke
# ?, Finanzausschuss
# ? 89. +++ (SEM)
Seit 2006 brachte er sich als 1. Vorsitzender des Stadtsportverbandes Olpe ein.
Von 2007 an vertrat er die Stadt- und Gemeindesportverbände als Vorstandsmitglied im Kreisportbund.
Seit 2010 bringt er sich im Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen als Mitglied der Ständigen Konferenz und seit 2013 im Ausschuss für Vereins- und Verbandsentwicklung ein.
Seit 2015 ist er Sprecher der FLVW-Kreisvorsitzenden aus Südwestfalen und dem Ruhrgebiet.
2022 wurde er Mitglied des Verwaltungsrates.
Datum: 2023-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-3;
Themen: Leichtathletikverband
# ?, goldene Ehrennadel
# ?, Gold
# ?, Taekwondo
# ?, Stadtsportbund
# ?, herausragende Weise
# ?, Wettkampfsport
# ?, Präsidiumsmitglied
# ?, Judosport
# ?, deutscher Schützenbund
# ? 90. +++ (SEM)
Das Kabinett hat hierfür am Dienstag (27. Oktober 2020) beschlossen, den Kommunen 25 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Damit soll - befristet für bis zu sechs Monate - entsprechendes Personal eingestellt werden können, wenn der erforderliche Personalbedarf in den Gesundheitsämtern nicht ausreichend aus eigenen Kräften gedeckt werden kann.
Die Landesregierung wird nun umgehend den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags darum bitten, diesem Plan zuzustimmen.
"Wir alle erfahren in diesen Tagen: Die Lage ist ernst.
Wir müssen gewaltige Anstrengungen unternehmen, um das Infektionsgeschehen der Coronapandemie deutlich zu verlangsamen.
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-die-kontaktpersonennachverfolgung-landesregierung-stellt;
Themen: Kontaktpersonennachverfolgung
# ?, Landesbedienstete
# ?, Covid19-Infizierte
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Gesundheitsämter
# ?, wichtige Aufgabe
# ?, Infektionsgeschehen der Coronapandemie
# ?, Soldaten der Bundeswehr
# ?, gewaltige Anstrengungen
# ?, ernste Lage
# ? 91. +++ (SEM)
Auch während der Corona-Pandemie sind Busse und Bahnen regelmäßig und zuverlässig gefahren, um den Menschen ein stabiles Mobilitätsangebot zu garantieren.
Um wirtschaftliche Schäden auszugleichen, die im Zuge der Pandemie entstanden sind, springen das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund seit 2020 gemeinsam mit dem ÖPNV-Rettungsschirm ein.
Das gilt auch für das Jahr 2022: Mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags am 31. März 2021 stellt die Landesregierung zusätzlich 300 Millionen Euro bereit, um Verluste der Verkehrsunternehmen und der ÖPNV-Aufgabenträger aus dem Ticketverkauf in der Corona-Krise aufzufangen.
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr: "Gute Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hält weiterhin sein Wort und wir stellen selbstverständlich auch im Jahr 2022 unseren Teil für die Kompensation der Einnahmeausfälle bereit.
Datum: 2022-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-ein-sicheres-angebot-mit-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, sicheres Angebot
# ?, stabiles Mobilitätsangebot
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Ausbildungsverkehre
# ?, Zug der Pandemie
# ?, ÖPNV-Aufgabenträger
# ?, Schadensausgleich
# ? 92. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Seit rund einem Jahr haben Künstlerinnen und Künstler aufgrund weggefallener Auftritts- und Präsentationsmöglichkeiten infolge der Corona-Pandemie keine verlässliche Beschäftigungsgrundlage.
Die Landesregierung reagiert auf diese extreme finanzielle und künstlerische Herausforderung und setzt daher das erfolgreiche Stipendienprogramm "Auf geht's!" für freischaffende Künstlerinnen und Künstler fort: Vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags wird die Landesregierung ab April erneut insgesamt 15.000 Stipendien in Höhe von je 6.000 Euro zur Verfügung stellen.
Die Stipendien, die für eine Dauer von sechs Monaten (April bis September) angelegt sind, unterstützen die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler dabei, ihrer künstlerischen Arbeit auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie nachzugehen.
"Die Pandemie stellt freie Künstlerinnen und Künstler auch nach mehr als einem Jahr immer noch vor extreme Herausforderungen, teils mit dramatischen Auswirkungen.
Datum: 2021-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-freischaffende-kuenstlerinnen-und-kuenstler;
Themen: freischaffende Künstlerinnen
# ?, Präsentationsmöglichkeiten
# ?, Auftrittsmöglichkeiten
# ?, Stich
# ?, künstlerische Arbeit
# ?, Versprechen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Fortsetzung
# ?, pandemiebedingte Notlage
# ? 93. +++ (SEM)
* IZA "Policy Fellows", Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit GmbH (IZA), Bonn; Mitglied
* Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Sankt Augustin; Mitglied
* Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., Sankt Augustin; Mitglied des Planungsausschusses
* Stiftung: Bildung!
Egitim!, Würselen; Mitglied des Kuratoriums
Datum: 2017-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/armin-laschet-neuer-ministerpraesident;
Themen: Bildergalerie
# ?, Vereidigung
# ?, Kuratorium
# ?, Landtag
# ?, Wahl
# ?, Direktorium
# ?, Beirat
# ?, Akademie Salzburg
# ?, Bits
# ?, CDU-Landesverband
# ? 94. +++ (SEM)
Landeswahlleiter Schellen: Wahlvorschläge müssen vollständig und fristgerecht eingereicht werden
5. August 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landeswahlausschuss hat heute die Beschwerden gegen die Nichtzulassung von zwei Einzelbewerbern in den Wahlkreisen 96 Bonn und 130 Warendorf durch die dortigen Kreiswahlausschüsse zurückgewiesen.
Inneres
Der Landeswahlausschuss hat heute die Beschwerden gegen die Nichtzulassung von zwei Einzelbewerbern in den Wahlkreisen 96 Bonn und 130 Warendorf durch die dortigen Kreiswahlausschüsse zurückgewiesen.
Datum: 2021-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschwerden-zurueckgewiesen;
Themen: Kreiswahlausschüsse
# ?, Wahlkreise
# ?, Nichtzulassung
# ?, Landeswahlausschuss
# ?, Beschwerden
# ?, 2 Wahlvorschläge
# ?, Fristablauf
# ?, Wahlvorschlag
# ?, gesetzliche Anforderungen
# ?, Schellen
# ? 95. +++ (SEM)
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Beschwerdesitzung des Landeswahlausschusses am Donnerstag, 5. August 2021
4. August 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2021-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschwerdesitzung-des-landeswahlausschusses-am-donnerstag-5-august-2021;
Themen: nordrhein-westfälischer Landeswahlausschuss
# ?, Kreiswahlausschüsse
# ?, öffentliche Sitzung
# ?, Rotunde
# ?, Sitzung des Landeswahlausschusses
# ?, Sitzungssäle
# ?, Ministerium des Innere
# ?, Default
# ?, Pressrelease
# ?, Image
# ? 96. +++ (SEM)
Die Finanzverwaltung NRW wird im kommenden Jahr insgesamt mehr als 1.200 Studien- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen.
Um interessierten Kandidatinnen und Kandidaten Planungssicherheit zu geben, wird bereits jetzt ein Teil der Stellen ausgeschrieben.
Das haben alle Fraktionen einstimmig im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen.
Finanzen
Die Finanzverwaltung NRW wird im kommenden Jahr insgesamt mehr als 1.200 Studien- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen.
Datum: 2017-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerberportal-geoeffnet-1200-studien-und-ausbildungsplaetze-der-finanzverwaltung;
Themen: Teil von Stellen
# ?, interessierte Kandidatinnen
# ?, qualifizierte Absolventinnen
# ?, Ausbildungsplätze
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Fraktionen
# ?, Finanzamt
# ?, Ausbildung des Finanzwirts
# ?, großer Pluspunkt
# ? 97. +++ (SEM)
8. Dezember 2022 Verschiedene Statistiken und zusammengerollte Blätter liegen auf einem Tisch Foto: panthermedia.net / adam121
Die Mathematikerin Catharina Stroppel, Professorin an der Universität Bonn, erhält den wichtigsten Forschungsförderungspreis in Deutschland.
Wie der Hauptausschuss der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) bekannt gab, wird die Wissenschaftlerin für ihre herausragenden Arbeiten in der Darstellungstheorie mit dem Gottfried Wilhelm Leibniz-Preis ausgezeichnet.
Kultur und Wissenschaft
Die Mathematikerin Catharina Stroppel, Professorin an der Universität Bonn, erhält den wichtigsten Forschungsförderungspreis in Deutschland.
Datum: 2022-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonner-mathematikerin-catharina-stroppel-erhaelt-leibniz-preis;
Themen: Darstellungstheorie
# ?, herausragende Arbeiten
# ?, Universität Bonn
# ?, Hauptausschuss von Deutsche
# ?, Kategorientheorie
# ?, Topologie
# ?, exzellente Wissenschaftlerin
# ?, kombinatorische Werkzeuge
# ?, Universität Freiburg
# ?, Gastprofessuren
# ? 98. +++ (SEM)
Endgültiges Zweitstimmenergebnis zur Bundestagswahl 2017
6. Oktober 2017 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Landeswahlausschuss stellt endgültiges Zweitstimmenergebnis für Nordrhein-Westfalen fest Inneres
Der Landeswahlausschuss hat heute das endgültige Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2017 für Nordrhein-Westfalen festgestellt.
Grundlage der Feststellungen des Landeswahlausschusses sind die Ermittlungen der 64 Kreiswahlausschüsse.
Datum: 2017-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundestagswahl-2017;
Themen: Landeswahlausschuss
# ?, Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl
# ?, Bundeswahlausschuss
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Bewerberinnen
# ?, Annahme der Wahl
# ?, Grundlage von Feststellungen
# ?, Sitzung des Bundeswahlausschusses
# ?, endgültiges Wahlergebnis
# ?, endgültiges Zweitstimmenergebnis
# ? 99. +++ (SEM)
Wilmes trat 1969 in die SPD ein.
Er war viele Jahre Gründungs- und Vorstandsmitglied des SPD-Ortsvereins Möhnesee.
Karl Heinrich Wilmes war 40 Jahre (1969-2009) Ratsmitglied der Gemeinde Möhnesee und arbeitete unter anderem im Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss mit.
Zuletzt war er im Rechnungsprüfungsausschuss tätig.
Er setzt sich in etlichen Aufsichtsgremien und Vereinen für die Menschen und das Gemeindeleben vor Ort ein.
Datum: 2015-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverdienstkreuz-erster-klasse-fuer-herausragende-leistungen-moehnesee;
Themen: Ehrenmal
# ?, Verdienstorden
# ?, hoher Zeitaufwand
# ?, Verdienstkreuz
# ?, herausragende Weise
# ?, Link des Internets
# ?, Ratsmitglied von Möhnesee
# ?, Rechnungsprüfungsausschuß
# ?, mündliche Verhandlungen
# ?, sachgerechte Beiträge
# ? 100. +++ (SEM)
Angesichts der allgemein niedrigen Zinsen sei ein derartiger Zinssatz nicht mehr realitätsgerecht.
Der Gesetzgeber muss bis zum 31. Juli dieses Jahres eine Neuregelung treffen.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der morgen im Finanzausschuss des Bundesrates beraten wird, sieht einen Zinssatz von 1,8 Prozent p.a. vor.
Alle drei Jahre soll geprüft werden, ob der Satz noch angemessen ist.
Die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen und Bayern fordern im derzeitigen Niedrigzinsumfeld, den Satz für die Verzinsung von Steueransprüchen zunächst auf 0 Prozent festzusetzen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;
Themen: Steuerzahlende
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Steueransprüche
# ?, Bundesregierung
# ?, Verzinsung
# ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld
# ?, Jahrestreffen
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Gesetzgeber
# ? 101. +++ (SEM)
"Wenn der Opposition außer Unterstellungen und Mutmaßungen nichts mehr einfällt, ist das kein Zeichen für inhaltliche Alternativen", so der Minister.
"Was bitteschön ist skandalös daran, in einem transparenten Auswahlprozess ein Unternehmen zu beauftragen, zu dessen Team ein ausgewiesener Fachmann und ehemaliger Staatssekretär gehört?
Ich habe den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags unterrichtet.
Es gibt außerdem keine Beschwerde irgendeines Konkurrenten", so Walter-Borjans.
Die CDU messe mit zweierlei Maß.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cdu-misst-mit-zweierlei-mass-minister-walter-borjans-auswahlverfahren-fuer-ernst;
Themen: Millionenauftrag
# ?, Sparkonzept
# ?, Wahlniederlage
# ?, Morgenstern
# ?, Effizienzteam
# ?, Maß
# ?, Dienstleister
# ?, Kritik
# ?, Büroartikel
# ?, CDU-Berater
# ? 102. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung wird den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise mehr als 100 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen.
Das hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags beschlossen.
Die Mittel in Höhe von insgesamt 100,6 Millionen Euro sind Teil des Nachtragshaushalts 2020 zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise.
Mit dem Geld sollen die generelle Leistungsfähigkeit sowie die Bettenkapazitäten der Universitätskliniken an den Standorten Aachen, Bonn, Düsseldorf, Duisburg-Essen, Köln und Münster, die einen besonderen Beitrag bei der Bewältigung der Corona-Pandemie leisten, erhöht werden.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-land-unterstuetzt-unikliniken-mit-mehr-als-100-millionen-euro;
Themen: Laborgeräte
# ?, Bewältigung
# ?, Sanierungsmaßnahmen
# ?, Universitätskliniken
# ?, Geld
# ?, Coronatestmaterialien
# ?, Materialaufwand von Kliniken
# ?, Normalstationen
# ?, Station für Intensivüberwachungspflege
# ?, besondere Hygienevorschriften
# ? 103. +++ (SEM)
10. März 2022
Eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen kommt erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten in Frage.
Dies haben das Umweltministerium und die Bezirksregierung am Mittwochabend erneut bei einer Sitzung des Umweltausschusses des Landtages betont.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen kommt erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten in Frage.
Datum: 2022-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-landesregierung-betont-vorrang-der-sicherheit;
Themen: Sitzung des Umweltausschusses
# ?, Umweltausschuss des Landtags
# ?, Sicherheitszentrale
# ?, laufende Untersuchungen
# ?, Bezirksregierung
# ?, Landtag
# ?, Mittwochabend
# ?, Umweltministerium
# ?, Vorrang
# ?, aktueller Landtagsbericht
# ? 104. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Daten zu den vom Explosionsunglück am 27. Juli 2021 betroffenen Tanks der Firma Currenta konnten bisher aufgrund der staatsanwaltschaftlichen Ermittlung nicht veröffentlicht werden.
Umweltministerin Heinen-Esser hatte sich zuletzt in der Sondersitzung des Umweltausschusses im Düsseldorfer Landtag am Montag, 9. August, gegenüber den Ausschussmitgliedern für möglichst schnelle Klarheit über die Tankinhalte ausgesprochen.
Nachdem sich die zuständige Bezirksregierung Köln mit der Staatsanwaltschaft Köln verständigt hat, konnte am heutigen Mittwoch die Kommunikation der Daten erfolgen.
Heinen-Esser: "Ich begrüße das, denn die betroffenen Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Transparenz.
Datum: 2021-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-unglueck-staatsanwaltschaft-gibt-die-angaben-zu-den-tankinhalten-frei;
Themen: Kommunikation von Daten
# ?, Tankinhalte
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, zuständige Bezirksregierung
# ?, Currentaunglück
# ?, staatsanwaltschaftliche Ermittlung
# ?, Angaben
# ?, Inhalte des Tanks
# ?, PCDD
# ?, Sondereinsatz
# ? 105. +++ (SEM)
Sie hatte Lehraufträge an verschiedenen Hochschulen inne und ist seit Jahren im Nebenamt Prüferin in der 2.
Juristischen Staatsprüfung beim Landesjustizprüfungsamt Nordrhein-Westfalen.
Zusätzlich nimmt sie seit Februar 2010 den Vorsitz des Bundeswahlausschusses für die Sozialversicherungswahlen wahr.
Lange Zeit war sie zudem Vorsitzende der Einigungsstelle beim Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2013-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;
Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof
# ?, Bochumerin
# ?, Landessozialgericht
# ?, neue Präsidentin
# ?, Funktion
# ?, neues Amt
# ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts
# ?, Richterin
# ?, Führung
# ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit
# ? 106. +++ (SEM)
Er begann seine Laufbahn 1987 als Staatsanwalt in Mönchengladbach und Kleve, ehe er 1989 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf zum Staatsanwalt auf Lebenszeit ernannt wurde.
Nach Abordnungen an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort im Jahr 1996 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Abordnungen an den Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof und an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Mitarbeit in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss folgte eine mehrjährige Tätigkeit als Referatsleiter in der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums.
Im September 2009 wurde er zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Zu dieser Zeit leitete er die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach bereits kommissarisch, ehe ihm im Oktober 2010 das Amt des dortigen Leitenden Oberstaatsanwalts übertragen wurde.
Datum: 2021-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernennung-des-leitenden-oberstaatsanwalts-horst-bien-zum-generalstaatsanwalt-und;
Themen: Brachthäuser
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, Nachfolger
# ?, Abordnungen
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ?, Referatsleiter
# ?, Strafrechtsabteilung
# ?, Laufbahn
# ?, Kammergericht Berlin
# ?, parlamentarischer Untersuchungsausschuss
# ? 107. +++ (SEM)
Landeswahlleiter Schellen: 40 Parteien auf dem Stimmzettel in Nordrhein-Westfalen
4. April 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Der Landeswahlleiter für Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Schellen, teilt mit, dass der Bundeswahlausschuss am heutigen Tag abschließend über Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Wahlvorschlägen für die Europawahl entschieden hat.
Inneres
Der Landeswahlleiter für Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Schellen, teilt mit, dass der Bundeswahlausschuss am heutigen Tag abschließend über Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Wahlvorschlägen für die Europawahl entschieden hat.
Datum: 2019-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europawahl-2019;
Themen: Europawahl
# ?, Bundeswahlausschuss
# ?, Nichtzulassung
# ?, Wahlvorschläge
# ?, Beschwerden
# ?, europäisches Parlament
# ?, Stimmzettel
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Parteien
# ?, Abgeordnete
# ? 108. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Finanzausschuss des Bundesrates fordert Weiterführung der EU-Förderprogramme im Finanzrahmen 2021-2027
Minister Lienenkämper: Bürokratieabbau und Vereinfachungen müssen Vorrang vor Kürzungen haben
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzausschuss-des-bundesrates-fordert-weiterfuehrung-der-eu-foerderprogramme-im;
Themen: mittelfristiger Finanzrahmen
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Kürzungen
# ?, Bundesrat
# ?, Sitzung von Nordrhein-Westfalen
# ?, Vorschlag
# ?, Modifikationen
# ?, Weiterführung
# ?, Vereinfachungen
# ?, Vorrang
# ? 109. +++ (SEM)
Noch immer ist die Ausgestaltung der Härtefallregelungen des Bundes unklar.
Sobald der Bund seine Arbeit getan hat, können unsere Ressorts passgenaue Lösungen und Ergänzungen entwickeln.
Vorgesehen ist, die notwendigen Ausgaben im Einzelnen mit der Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses zu beschließen.
"
Das 3-Säulen-Programm der Landesregierung:
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ? 110. +++ (SEM)
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Finanzminister reist nach Japan / Norbert Walter-Borjans nimmt als Vertreter des Finanzausschusses des Bundesrates an Jahrestagung von IWF und Weltbank teil
9. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans nimmt als Vertreter des Finanzausschusses des Bundesrates von Donnerstag (11. Oktober 2012) bis kommenden Dienstag (16. Oktober 2012) an einer Reise nach Japan teil.
Datum: 2012-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-reist-nach-japan-norbert-walter-borjans-nimmt-als-vertreter-des;
Themen: Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Jahrestagung
# ?, Vertreter
# ?, Bundesrat
# ?, Weltbank in Tokio
# ?, Finanzministerium
# ?, japanisches Parlament
# ?, Vorstandsmitglieder
# ?, Bundestagsabgeordnete
# ?, Bundesbank
# ? 111. +++ (SEM)
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, ukrainischen Flüchtlingen schnell und unbürokratisch die Möglichkeit zu geben, eine Arbeitsstelle in der Landesverwaltung zu finden.
Das Landeskabinett richtete auf Initiative von Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, mit Mitteln des nordrhein-westfälischen Landeshaushalts einen Stellenpool für 20 Ukrainerinnen und Ukrainer ein, die wegen des Krieges aus ihrem Land geflüchtet sind.
Wenn der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags am Donnerstag, 31. März 2022, den Plan bestätigt, stehen die Stellen zur Verfügung - jedes Ministerium wird in den kommenden Wochen entsprechende Ausschreibungen veröffentlichen.
"Die Menschen, die aufgrund der schrecklichen Ereignisse zu uns kommen, benötigen jede Hilfe, die sie bekommen können", erläuterte Minister Lienenkämper, "dazu gehört auch, dass wir ihnen schnellstmöglich eine berufliche Perspektive bieten."
"Aktuell kommen insbesondere viele Frauen mit ihren Kindern aus der Ukraine zu uns.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;
Themen: berufliche Perspektive
# ?, Jobs
# ?, erfolgreiche Integration
# ?, Weiterbildung
# ?, Einführungskurse
# ?, Kinder einer Frau
# ?, Maßnahmen des Regelsystems
# ?, Stellenpool
# ?, erforderliche Arbeitserlaubnis
# ?, niedrigschwellige Förderangebote
# ? 112. +++ (SEM)
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung regelt mit der neuen "Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage" (FdVO-NRW) die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Freiwilligen im Gesundheitswesen zur Bewältigung der Corona-Pandemie.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat heute der entsprechenden Vorlage die nötige Zustimmung gegeben.
Nicht nur die Freiwilligen selbst, sondern auch die Impfzentren, stationäre oder mobile Abstrichzentren, Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste aber auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rettungsdienste oder die unteren Gesundheitsbehörden haben damit Klarheit, wie sie das Freiwilligenregister nutzen können.
Die FdVO-NRW soll nach Abschluss des Prozesses der Verordnungsgebung durch den Landtag am 17. Dezember 2020 in Kraft treten.
Datum: 2020-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilligenregister-des-landes-nordrhein-westfalen-neue-verordnung-regelt;
Themen: Freiwilligenregister
# ?, Gesundheitswesen für Bewältigung
# ?, nötige Zustimmung
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, epidemische Lage
# ?, Freiwilligendienst
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Vorlage
# ?, Ausübung
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 113. +++ (SEM)
In einer überregionalen Aktion wird in den nächsten Tagen landesweit die Einhaltung der 3G-Regel verstärkt überprüft.
Zudem fördert die Landesregierung Bus- und Bahnunternehmen in Nordrhein-Westfalen, um zusätzliches Personal zur Durchführung der Kontrollen der 3G-Regel zu finanzieren und hat ein weiteres Unterstützungspaket in Höhe von 28 Millionen Euro auf den Weg gebracht.
Am 9. Dezember hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages die entsprechenden Mittel bewilligt.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Wir wollen, dass die Menschen auch in Corona-Zeiten mit Bus und Bahn sicher und zuverlässig ans Ziel kommen.
Es ist ein Zeichen des Respekts, der Vernunft und des wertschätzenden Umgangs miteinander, dass alle Fahrgäste eine Schutzmaske tragen und sich an die 3G-Regel halten.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-spnv-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-nordrhein;
Themen: 3G-Regel
# ?, bundesweite Einführung
# ?, 3G-Pflicht
# ?, Busse
# ?, Kontrollen
# ?, gemeinsame Aktion
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Empfangshallen
# ?, Reisezentren
# ? 114. +++ (SEM)
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen erteilen bereits jetzt erste Zusagen für das Ausbildungsjahr 2015.
Einem entsprechenden Beschluss der Landesregierung ist der Haushalts- und Finanzausschuss mit den Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung der CDU, FDP und Piraten gefolgt.
"Mit frühzeitigen Zusagen steigern wir zusätzlich die Attraktivität des öffentlichen Dienstes im Wettbewerb um qualifizierte Nachwuchskräfte", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Junge Frauen und Männer können sich auch weiterhin für einen Ausbildungsstart in 2015 bewerben, denn es gibt noch freie Ausbildungsplätze in den Finanzämtern.
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-ausbildung-der-finanzverwaltung;
Themen: grünes Licht
# ?, frühzeitige Zusagen
# ?, Ausbildungsstart
# ?, Finanzverwaltung
# ?, freie Ausbildungsplätze
# ?, Enthaltung
# ?, qualifizierte Nachwuchskräfte
# ?, Piraten
# ?, Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 115. +++ (SEM)
Damit will sie einem Schwund bei den Beschäftigten durch den demographischen Wandel frühzeitig entgegensteuern und die Prüfungsdienste weiter stärken.
Zusätzlich werden 310 Ausbildungsplätze im mittleren Dienst angeboten.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat dem Beschluss der Landesregierung grünes Licht gegeben, so dass Kandidatinnen und Kandidaten bereits erste Zusagen für das Jahr 2014 erhalten können.
Ziel der frühen Zusagen ist es, im Wettbewerb um qualifizierte Nachwuchskräfte interessant zu bleiben.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-perspektiven-fuer-nachwuchs-der-finanzverwaltung-erste-zusagen-fuer-das-jahr;
Themen: mittlerer Dienst
# ?, Prüfungsdienste
# ?, Ziel von Zusagen
# ?, frühe Zusagen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, qualifizierte Nachwuchskräfte
# ?, gute Perspektiven
# ?, Kandidatinnen
# ?, grünes Licht
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 116. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er im Februar 2000 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wurde er dort im Juli 2012 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Während einer Abordnung an die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen von 2013 bis 2017 nahm er als wissenschaftlicher Mitarbeiter die Aufgaben für zwei Parlamentarische Untersuchungsausschüsse wahr.
Nach dem Ende der Abordnung wurde er im Mai 2017 an die Staatsanwaltschaft Düsseldorf versetzt.
Seit August 2017 war er im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Datum: 2021-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-wilke-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-krefeld;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Abordnungsweg
# ?, Landtagsangelegenheiten
# ?, Bundesratsangelegenheiten
# ?, Ende der Abordnung
# ?, Kabinettsangelegenheiten
# ?, Ministerbüro
# ?, leitender Ministerialrat
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberstaatsanwalt
# ? 117. +++ (SEM)
Gleichzeitig wird der Einsatz von Nachtsichtgeräten in Form von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen zugelassen, die Restlicht verstärken und sofern sie ohne eigene Montageeinrichtung mittels Adapter an Zielfernrohren befestigt werden.
Eine entsprechende Änderung der ASP-Jagdverordnung Nordrhein-Westfalen tritt am 30. Januar 2021 in Kraft.
In einer Sondersitzung des Umweltausschusses hatte der Landtag der Anpassung der ASP-Jagdverordnung am 27. Januar 2021 zugestimmt.
Nach Unterzeichnung durch Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen Esser und der heutigen Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt tritt die Neuregelung am Samstag, 30. Januar 2021 in Kraft.
Ziel der Zulassung von künstlichen Lichtquellen sowie des Einsatzes von Nachsichtgeräten ist die Unterstützung der verstärkten Bejagung zur Reduktion der nach wie vor hohen Wildschweinbestände.
Datum: 2021-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagd-auf-wildschweine-fortan-auch-mit-kuenstlichen-lichtquellen-und;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, künstliche Lichtquellen
# ?, Nachtsichtgeräte
# ?, Wildschweine
# ?, Adapter
# ?, Nachtsichtaufsätze
# ?, Nachtsichtvorsätze
# ?, Restlicht
# ?, Zielfernrohre
# ?, eigene Montageeinrichtung
# ? 118. +++ (SEM)
Haushalt 2021 (Entwurf) 2. Nachtragshaushalt 2020 in Mio. EUR Haushaltsvolumen 84.039 80.163 darin enthalten: Mehrausgaben bei haushaltsneutralen, durchlaufenden Posten
*) 2.116 - Haushaltsvolumen ohne Mehrausgaben bei durchlaufenden Posten und Kreditierung an Kommunen 81.923 80.163 Steuermindereinnahmen **) 5.476 6.148 Personalausgaben 29.955 28.775 darin enthalten: Mehrausgaben für die Tarif- und Besoldungserhöhung 2021 462 - Mehrausgaben Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger 116 - Mehrausgaben Beihilfeausgaben 198 - Investitionsausgaben 8.678 8.140
*): v. a. Kosten der Unterkunft, Kreditierung im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes aus dem Rettungsschirm **): Steuermindereinnahmen gemäß der Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags vom 15. September 2020 (Vorlage 17/3853)
Steuerschätzer: Milliarden Euro Steuermindereinnahmen
Wegen der Corona-Pandemie hat der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" Anfang September 2020 in einer außerplanmäßigen Steuerschätzung die Steuereinnahmen der nächsten Jahre neu geschätzt.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 119. +++ (SEM)
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen betroffenen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Weitere Maßnahmen werden folgen.
"Es geht bei diesem Paket um die Bewältigung aller direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ? 120. +++ (SEM)
Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land.
Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft," sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen)."
Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushalt- und Finanzausschusses des Landtags.
Dieser soll in seiner nächsten Sitzung über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm final entscheiden.
Das Sondervermögen aus dem Rettungsschirm wird zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.
Datum: 2021-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;
Themen: Elternbeiträge
# ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, offener Ganztag
# ?, Kommunen der Landesregierung
# ?, Kitas
# ?, aktuelle Krise
# ?, Monat
# ?, Finanzminister
# ?, Kindertagespflege
# ? 121. +++ (SEM)
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Kommunalwahl 2020
Landeswahlausschuss entscheidet über Beschwerden
12. August 2020 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Landeswahlausschuss besteht aus dem Landeswahlleiter (Vorsitzender) und zehn Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags.
Datum: 2020-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020;
Themen: Landeswahlausschuss
# ?, betroffene Wahlvorschläge
# ?, betroffene Städte
# ?, Landeswahlleiter
# ?, Kreise
# ?, Beschwerden
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Anfechtungsmöglichkeit
# ?, Elitenförderung
# ?, Gültigkeit der Wahl
# ? 122. +++ (SEM)
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Kommunalwahl 2020
Landeswahlausschuss weist zehn von elf Beschwerden zurück
13. August 2020 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Der Landeswahlausschuss hat über elf Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen entschieden.
Datum: 2020-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;
Themen: Landeswahlausschuss
# ?, Wahlvorschläge
# ?, Zurückweisung
# ?, Zulassung
# ?, Bezirksvertretungen
# ?, Kreistage
# ?, Räte
# ?, Elitenförderung
# ?, Wahlvorschlag
# ?, basisdemokratische Initiative
# ? 123. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen übernimmt damit als erstes Bundesland die kürzlich verabschiedeten Bundesziele und stellt 100 Millionen Euro an zusätzlichen Fördermitteln bereit.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir setzen uns nicht nur ehrgeizige Klimaziele, wir handeln und machen Tempo bei der Umsetzung in Nordrhein-Westfalen.
Seit 2017 haben wir die Ausgaben für den Klimaschutz versiebenfacht, jetzt legen wir noch eine Schippe drauf: 100 Millionen Euro zusätzlich hat der Haushalts- und Finanzausschuss für unsere progres-Förderprogramme bewilligt.
Damit lassen sich Gebäude auf eine klimafreundliche Wärmetechnik und Fuhrparks auf klimafreundliche Antriebe umstellen.
"
Datum: 2021-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-100-millionen-euro-foerdermittel-fuer-klimafreundliche-waermetechnik-und;
Themen: klimafreundliche Wärmetechnik
# ?, Fuhrparks
# ?, Bundesland
# ?, zusätzliche Fördermittel
# ?, Landtag
# ?, führendes Energieland
# ?, Klimaschutz
# ?, Tempo
# ?, Schippe
# ?, eigene Förderprogramme
# ? 124. +++ (SEM)
Bei diesem Gespräch hatte die Landesregierung den Kommunen bereits zugesagt, die Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft zeitnah und in voller Höhe weiterzuleiten.
Zudem wurde besprochen, dass kurzfristig ermittelt werden sollte, welche weiteren Leistungen nach der Kostenstruktur von Kommunen und Land mit der Ergänzungspauschale des Bundes unterstützt werden.
Das Landeskabinett hat im Rahmen einer Sondersitzung am Mittwoch, 13. April 2022, nunmehr beschlossen, dass die Bundesmittel in voller Höhe an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergeleitet werden sollen - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Neben den Kosten der Unterkunft umfassen diese auch eine Überbrückungspauschale zur Abgeltung der Kosten, die zur bisherigen Unterstützung der Geflüchteten im Bereich der Lebenshaltungskosten angefallen sind, sowie ergänzende Kosten im Zusammenhang mit den Geflüchteten, etwa für die Kinderbetreuung und Beschulung sowie Gesundheits- und Pflegekosten.
"Unsere Kommunen und die Menschen vor Ort leisten Herausragendes bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ? 125. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise rund 194 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Das hat das Landeskabinett beschlossen, der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung zugestimmt.
Die Mittel sollen als Ausgleich für gestiegene Betriebskosten sowie für Investitionen verwendet werden.
So sind die Betriebskosten der Universitätskliniken unter anderem durch Mehraufwendungen für Material und sonstige Sachkosten sowie erhöhten Personalaufwand gestiegen.
Datum: 2022-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-universitaetskliniken-bei-der-bewaeltigung-der-folgen-der-corona;
Themen: Universitätskliniken
# ?, moderne Medizingeräte
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Investitionen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, EDV-Kosten
# ?, Leistungsfähigkeit für Zukunft
# ?, coronabedingte Aufwendungen
# ?, erhöhter Investitionsbedarf
# ? 126. +++ (SEM)
Seit 2017 ist er Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Herne.
Von 1999 bis 2017 war er hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Schwerte im Kreis Unna.
Zuvor war der Jurist von 1988 bis 1999 Mitglied des Rates der Stadt Schwerte, von 1989 bis 1999 Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Stadt Schwerte und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.
Böckelühr leitet seit 2000 als Vorsitzender den Ortsverein Schwerte des Deutschen Roten Kreuzes und ist Vorstandsvorsitzender der Hans Hache Stiftung in Schwerte.
Anna Katharina Bölling (Regierungspräsidentin Detmold)
Datum: 2022-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-berufung-und-ernennung-der-regierungspraesidentinnen;
Themen: Regierungspräsidentinnen
# ?, Berufung
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Breite
# ?, Leiter
# ?, Jurist
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Bim-Competence-Center
# ?, Denkmalangelegenheiten
# ? 127. +++ (SEM)
* Die Mehrausgaben für die Besoldung der Lehrkräfte belaufen sich allein im Zeitraum 2022 bis 2026 auf knapp 900 Millionen Euro.
Der Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 sieht die Bereitstellung der entsprechenden Mittel für das Jahr 2022 vor.
Der Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt wurde nach der 1. Lesung im Landtag am 28. September 2022 federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-reform-der-lehrkraeftebesoldung-auf-den-weg;
Themen: Lehrkräftebesoldung
# ?, Besoldungsgruppe
# ?, Sekundarstufe
# ?, Lehrkräfte der Primarstufe
# ?, Anpassung
# ?, Zulage
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Gesetz
# ?, wichtiger verantwortungsvolle Beruf
# ?, Lehrkräfteberuf
# ? 128. +++ (SEM)
com
Die Landesregierung setzt das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie bis zum Ende dieses Jahres fort.
Das Kabinett sowie der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen haben beschlossen, dass Kita-Helferinnen und -Helfer das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen bis zum 31. Dezember 2022 bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten weiter entlasten können.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Landesregierung setzt das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie bis zum Ende dieses Jahres fort.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-bis-zum-31-dezember-2022-fort;
Themen: erfolgreiches Kitahelferprogramm
# ?, einfache Arbeiten
# ?, Träger
# ?, Ende eines Jahrs
# ?, Kitahelferinnen
# ?, aktuelle Entwicklung
# ?, pädagogisches Personal
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Erzieherinnen
# ? 129. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die Landesregierung führt das erfolgreiche Kita-Helfer-Programm aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie in der zweiten Hälfte des aktuellen Kita-Jahres fort.
Das Kabinett und auch der Haushalts- und Finanzausschuss haben zugestimmt, dass Kita-Helferinnen und -Helfer das pädagogische Personal in der Kita bis zum 31. Juli 2022 bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten entlasten können.
Die pädagogische Betreuung und frühkindliche Bildung wird weiterhin ausschließlich von pädagogischen Kräften geleistet.
Für die Fortführung stehen 46,3 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2021-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-kita-helfer-programm-bis-zum-31-juli-2022-fort;
Themen: aktuelles Kitajahr
# ?, erfolgreiches Kitahelferprogramm
# ?, Träger
# ?, aktuelle Entwicklung
# ?, Fortführung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Coronapandemie
# ?, Drittdienstleister
# ?, Hygienekosten
# ?, Maßnahmen des Arbeitsschutzes
# ? 130. +++ (SEM)
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen verantwortlichen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.
Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Anträge auf Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus können unter www.finanzverwaltung.nrw.de abgerufen werden.
Informationen und Ansprechpartner für betroffene Unternehmen können unter www.wirtschaft.nrw.de abgerufen werden.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;
Themen: Stimmen der Fraktion
# ?, Sondervermögen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Gesetzespaket
# ?, Errichtung
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, aktuelle Situation
# ?, Ausgaben
# ? 131. +++ (SEM)
Mit seinem Sohn Peter betreibt Helmut Selders einen Gartenbaubetrieb in Haan.
Seit der Übernahme im Jahr 1982 hat er mehr als 100 Lehrlinge ausgebildet.
Als Vorsitzender des Landesverbandes der rheinischen Baumschulen wurde er 2004 Mitglied des Hauptausschusses im Bund Deutscher Baumschulen, in dessen Präsidium er 2009 als Vizepräsident gewählt wurde.
Seit 2013 ist er Präsident des Bundes Deutscher Baumschulen.
Geboren wurde Helmut Selders am 12. Januar 1959 in Neuss.
Datum: 2020-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-heinen-esser-ueberreicht-verdienstkreuz-am-bande-helmut;
Themen: Verdienstkreuz
# ?, Band
# ?, humanitäre Projekte
# ?, Entwicklungshilfe-Projekte
# ?, Gartenbaubetrieb in Haan
# ?, Gartenbranche
# ?, Raum Kapstadt
# ?, deutsche Baumschulen
# ?, rheinische Baumschulen
# ?, Hauptausschuss
# ? 132. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Für seine Verdienste im Bereich der Wirtschaftswissenschaften erhält Prof. Moritz Schularick von der Universität Bonn den Gottfried Wilhelm Leibniz-Preis 2022.
Das hat der Hauptausschuss der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) heute, 9. Dezember 2021, beschlossen.
Bundesweit werden insgesamt zehn Forscherinnen und Forscher mit dem Leibniz-Preis gewürdigt.
Mit einer Preissumme von jeweils bis 2,5 Millionen Euro ist der Leibniz-Preis der höchstdotierte deutsche Forschungsförderpreis.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leibniz-preis-fuer-prof-moritz-schularick-wissenschaftler-der-universitaet-bonn;
Themen: Universität Bonn
# ?, soziale Ungleichheit
# ?, Wissenschaftler der Universität
# ?, Finanzkrisen
# ?, Wirtschaftswissenschaften
# ?, Hauptausschuss von Dfg
# ?, Globalisierung des Finanzwesens
# ?, Immobilienrenditen
# ?, Kapitalrenditen
# ?, Leibnizpreis der Auszeichnung
# ? 133. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. LOGINEO-NRW-Zukunfts-Check liegt vor
LOGINEO-NRW-Zukunfts-Check liegt vor - Fraunhofer-Institut macht Empfehlungen
Die digitale Lern-, Arbeits- und Kommunikationsplattform für Schulen wurde einem unabhängigen Zukunfts-Check unterzogen / Über die Ergebnisse hat Ministerin Feller heute den Schulausschuss des Landtags informiert
26. April 2023 Serverraum Foto: iStock, loveguli - 869933132
FOKUS - so kürzt sich das Fraunhofer-Institut für offene Kommunikationssysteme ab, das im Auftrag des Schulministeriums die digitale Arbeits-, Lern- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW einem umfassenden Zukunfts-Check unterzogen hat.
Datum: 2023-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/logineo-nrw-zukunfts-check-liegt-vor-fraunhofer-institut-macht-empfehlungen;
Themen: Fraunhofer-Institut
# ?, Zukunftschecks
# ?, umfassender Zukunftscheck
# ?, unabhängiger Zukunftscheck
# ?, offene Kommunikationssysteme
# ?, digitale Arbeitsplattform
# ?, Nutzerinnen
# ?, Personalvertretungen
# ?, Messenger
# ?, Ergebnisse
# ? 134. +++ (SEM)
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist heute zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.
Seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern wählten den 51-jährigen nordrhein-westfälischen Minister in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Doris Ahnen aus Rheinland-Pfalz, die das Führungsamt turnusmäßig zum Jahresende abgegeben wird und zur stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt wurde.
Bereits seit dem Jahr 2017 fungiert Minister Lutz Lienenkämper als Vorsitzender des Finanzausschusses im Bundesrat.
Nach dem Jahreswechsel leitet Lienenkämper zusätzlich das zentrale Koordinierungsgremium der Länder in Fragen der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik und koordiniert damit in diesen Fragen die Interessenvertretung der Länder gegenüber dem Bund.
"Dass die FMK in ihrer Rolle wirksam und erfolgreich ist, haben wir erst kürzlich mit unseren Vorschlägen zur besseren steuerlichen Förderung des Ehrenamtes bewiesen.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lutz-lienenkaemper-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, Steuerpolitik
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Koordinierungsgremium von Ländern
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, Neustart
# ?, zentrale Bedeutung
# ?, andere Kolleginnen
# ?, Führungsamt
# ?, Minister von Nordrhein-Westfalen
# ? 135. +++ (SEM)
Verkehr
Das Land unterstützt weiterhin alle Schulträger und Landschaftsverbände bei der Organisation zusätzlicher Schulbusse bis zu den Sommerferien 2022 und übernimmt zu 100 Prozent die Kosten für zusätzlich bestellte Busse.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat der Erhöhung der dafür bereitgestellten Mittel um weitere zehn Millionen Euro zugestimmt.
Seit Start des Förderprogramms im August 2020 hat die Landesregierung über 50 Millionen Euro für einen besseren und sicheren Schulbusverkehr bereitgestellt.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Schülerinnen und Schüler brauchen den größtmöglichen Infektionsschutz.
Datum: 2021-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-platz-im-schulbus-verkehrsministerium-verlaengert-foerderung-fuer;
Themen: Schulbus
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, Reisebusse
# ?, zusätzliche Fahrten
# ?, Sommerferien
# ?, Kosten
# ?, Landschaftsverbände
# ?, Platz von Bussen
# ?, aktuelle Förderrichtlinien
# ? 136. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Dr. Optendrenk zum Vorsitzenden des Finanzausschusses im Bundesrat gewählt
Minister Dr. Optendrenk zum Vorsitzenden des Finanzausschusses im Bundesrat gewählt
8. Juli 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt sein neues Landeskabinett Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Datum: 2022-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-optendrenk-zum-vorsitzenden-des-finanzausschusses-im-bundesrat;
Themen: Bundesrat
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Finanzen
# ?, Mitglied des Bundesrats
# ?, Mitglied des Finanzausschusses
# ?, federführender Ausschuss
# ?, große Gesetzgebungsverfahren
# ?, Landesfinanzminister
# ?, politische Besetzung
# ?, Ausschuss des Bundesrats
# ? 137. +++ (SEM)
Seit mehr als 20 Jahren wirkt er im Vorstand des Aktionskomitees "Rettet die Weißstörche" mit.
Erwin Mattegiet ist darüber hinaus Mitbegründer und stellvertretender Vorsitzende der AG Natur- und Umweltschutz Bad Oeynhausen, die mittlerweile circa 50 Mitglieder zählt.
Erwin Mattegiet kann auf eine lange Wirkungszeit im Naturschutz zurückblicken: Seit circa 30 Jahren ist er Mitglied in der Naturschutzwacht Minden-Lübbecke, seit rund 20 Jahren im Vorstand des NABU-Kreisverbandes Minden-Lübbecke und der AG Wanderfalkenschutz NRW, seit etwa 15 Jahren im Naturschutzbeirat Minden-Lübbecke und Mitglied im Landesfachausschuss Fledermäuse NRW.
Seit mehr als 30 Jahren betreut er das "Fuchsloch", das ihm seinen heutigen Schutzstatus als Naturschutzgebiet verdankt.
Über den Landesverdienstorden
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-ueberreicht-landesverdienstorden-erwin-mattegiet;
Themen: jahrzehntelanger Einsatz
# ?, besondere Wertschätzung
# ?, Verdienstorden
# ?, Landesverdienstorden
# ?, außerordentliche Verdienste
# ?, Naturschutzgebiet
# ?, Landesfachausschuss
# ?, Naturschutzwacht
# ?, Wanderfalkenschutz
# ?, Wirkungszeit
# ? 138. +++ (SEM)
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Minister Lienenkämper zum Vorsitzenden des Finanzausschusses des Bundesrates gewählt
7. Juli 2017 Ministerpräsident Armin Laschet ernennt Lutz Lienenkämper zum Minister für Finanzen Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2017-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-zum-vorsitzenden-des-finanzausschusses-des-bundesrates;
Themen: neue Vorsitzende
# ?, Bundesrat
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Finanzen
# ?, große Gesetzgebungsverfahren
# ?, politische Besetzung
# ?, Ausschuss des Bundesrats
# ?, Steuerpolitik
# ?, Finanzpolitik
# ?, Haushaltspolitik
# ? 139. +++ (SEM)
Minister Norbert Walter-Borjans spricht zu Finanzthemen in Litauen
14. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans reiste am Mittwoch zu einem dreitägigen Erfahrungsaustausch der Vorsitzenden der Haushalts- und Finanzausschüsse sowie Vertretern der europäischen Parlamente mit Mitgliedern der Europäischen Kommission nach Vilnius.
Der Minister, der als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats an der Veranstaltung teilnahm, führte in der litauischen Hauptstadt unter anderem Gespräche über Bankenunion und Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Europäischen Union nach der Finanzkrise.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-norbert-walter-borjans-spricht-zu-finanzthemen-litauen;
Themen: Finanzausschüsse
# ?, Haushaltsausschüsse
# ?, europäische Parlamente
# ?, Erfahrungsaustausch
# ?, Finanzthemen
# ?, litauische Hauptstadt
# ?, Vorsitzende
# ?, europäische Kommission
# ?, Bankenunion
# ?, Konsolidierungsmaßnahmen
# ? 140. +++ (SEM)
Dazu gehört die Stärkung des Ehrenamtes genauso wie die Bekämpfung der Finanzmarktkriminalität.
Und dazu gehört ohne Zweifel auch eine moderne Finanzverwaltung", so Dr. Marcus Optendrenk.
Minister Dr. Optendrenk ist darüber hinaus Vorsitzender des Finanzausschusses im Bundesrat und im kommenden Jahr Gastgeber der Finanzministerkonferenz in Münster.
Diese wird Anfang Juni in der Universitätsstadt stattfinden.
Der Finanzministerkonferenz gehören die Finanzministerinnen und Finanzminister der 16 Länder an.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-optendrenk-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;
Themen: neue Vorsitzende
# ?, Finanzen
# ?, Länder
# ?, Bindekräfte
# ?, Finanzministerkonferenz in Münster
# ?, kluge Politik
# ?, vertrauensbildende Einbindung
# ?, Finanzmarktkriminalität
# ?, Führungsamt
# ?, Koordinierungsgremium von Ländern
# ? 141. +++ (SEM)
* Kommunale Klimaschutzmanagerinnen und -manager werden derzeit ausgebildet, um die Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten zu unterstützen.
Zusätzlich sollen Klimaschutznetzwerker für flächendeckenden Informationsaustausch und Katalysatorwirkung über die Ebene der Bezirksregierungen hinaus sorgen.
Nach der erfolgreichen Beratung in den Fachausschüssen des Landtags soll nun in dieser Woche das NRW-Klimaschutzgesetz auch im Plenum abschließend beraten werden.
Es ist das erste deutsche Klimaschutzgesetz seiner Art. Remmel: "Wir schaffen damit eine Blaupause für eine neue Klimaschutzpolitik auf Bundesebene."
Die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen soll bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 verringert werden.
Datum: 2013-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;
Themen: Klimaschutzstartprogramm
# ?, Klimawandel
# ?, Kraftwärmekopplung
# ?, Länge
# ?, Startprogramm
# ?, Energiepolitik
# ?, wirksamer Klimaschutz
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, wichtiger Baustein
# ?, Hausaufgaben
# ? 142. +++ (SEM)
Darüber hinaus gibt es auch weiterhin die Möglichkeit zur gezielten Förderung neuer Konzepte und Angebote.
Mit einer Straffung der Förderbereiche wurde auch die Struktur des Kinder- und Jugendförderplans vereinfacht.
Der Kinder- und Jugendförderplan wurde in einem breiten Beteiligungsverfahren mit Kindern und Jugendlichen, Trägern der Kinder- und Jugendhilfe sowie dem zuständigen Fachausschuss diskutiert.
Durch diese enge Einbindung in das Aufstellungsverfahren ist sichergestellt, dass in der neuen Förderperiode die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden.
Datum: 2018-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-staerkt-die-kinder-und-jugendarbeit;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Jugendhilfeträger
# ?, Kinderhilfeträger
# ?, Kabinett
# ?, Kinderarbeit
# ?, festes Fundament
# ?, Versprechen
# ?, Jugendarbeit
# ?, zuständiger Fachausschuss
# ? 143. +++ (SEM)
Der Besuch findet im Rahmen einer Delegationsreise des Finanzausschusses, des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung von Bundesrat und Bundestag statt.
Auf dem Programm stehen außerdem Gespräche und ein Erfahrungsaustausch mit hochrangigen Vertretern des Finanzsektors.
Dabei wird Minister Walter-Borjans als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats unter anderem Keith Hall, Direktor des Rechnungshofs des Kongresses, sowie Thomas Laubach, Chefvolkswirt der US-Notenbank Federal Reserve, treffen.
Datum: 2016-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-reist-zu-jahrestagung-von-iwf-und-weltbank-die-usa;
Themen: Weltbank
# ?, Jahresversammlung
# ?, Chefvolkswirt
# ?, Rechnungshof des Kongresses
# ?, US-Notenbank
# ?, Reserve
# ?, Finanzsektor
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, hochrangige Vertreter
# ?, Jahrestagung
# ? 144. +++ (SEM)
Schulministerium veröffentlicht neue Lehrkräftebedarfsprognose
15. März 2023 phb Lehrer, Grundschule Foto: Shutterstock.com / ESB Professional
Schulministerin Dorothee Feller hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die neue Lehrkräftebedarfsprognose vorgestellt.
Schule und Bildung
Schulministerin Dorothee Feller hat am Mittwoch, 15. März 2023, im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die neue Lehrkräftebedarfsprognose vorgestellt.
Datum: 2023-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-der-weg-ist-weit-aber-die-richtung-stimmt;
Themen: neue Lehrkräftebedarfsprognose
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Lehrämter
# ?, Bewerberüberhänge
# ?, Einstellung für Verfügung
# ?, neue Prognose
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Einstellungschancen
# ?, Grundlage der Arbeit
# ?, lehrkräfteausbildende Hochschulen
# ? 145. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verlängerung der Bereitstellung von Mitteln für Masken und Schutzausstattungen
Ministerin Feller: Wir gehen vorbereitet in den Herbst
Haushalts- und Finanzausschuss stimmt Verlängerung der Bereitstellung von Mitteln für Masken und Schutzausstattungen zu - rund 3,6 Millionen Euro noch verfügbar
23. September 2022 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Donnerstag, 22. September 2022, die Grundlage dafür geschaffen, dass die Schulträger auch weiterhin notwendige Schutzausrüstungen für das schulische Personal an Förderschulen, im Gemeinsamen Lernen und im Ganztag beschaffen können.
Datum: 2022-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-gehen-vorbereitet-den-herbst;
Themen: Masken
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Schulträger
# ?, Finanzausschuss
# ?, Schutzausstattungen
# ?, Förderschulen
# ?, Bereitstellung
# ?, Personal
# ?, Euro
# ?, Beschaffung
# ? 146. +++ (SEM)
In der QUA-LIS wird von vielen qualifizierten und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wichtige Arbeit geleistet", betonte Ministerin Feller.
Die Ministerin wies noch einmal darauf hin, dass die Schwachstelle bei der QUA-LiS in keinem Zusammenhang mit der Durchführung des Zentralabiturs stand: "Die Sicherheit der Abiturklausuren war zu jeder Zeit gegeben.
Über die Ergebnisse der externen Expertenanalyse werden wir die Mitglieder des Schulausschusses umgehend informieren.
"
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat den Schulausschuss am heutigen Mittwoch auch über den aktuellen Sachstand zum Verlauf der Abiturklausuren informiert.
Datum: 2023-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sorgen-jetzt-rasch-fuer-klarheit;
Themen: Vorfall
# ?, IT-Expertenteam
# ?, IT-Schwachstellen
# ?, Team von IT-Sicherheitsexperten
# ?, Verlauf von Abiturklausuren
# ?, Untersuchung
# ?, Sitzung des Schulausschusses
# ?, kurzfristige Verschiebung
# ?, aktueller Sachstand
# ?, IT-Dienstleister
# ? 147. +++ (SEM)
Um etwa diese Neuerungen sowie die Unterstützungsmaßnahmen zur Stärkung der Lesekompetenz vorzustellen und die Schulen möglichst eng mit einzubinden, findet noch vor den Sommerferien eine Digitalkonferenz des Ministeriums unter anderem mit Schulleitungen der Schulen der Primarstufe, Fachberatungen sowie den Schulaufsichten statt.
Verlässlichkeit, Verbindlichkeit und Regelmäßigkeit im Leseunterricht sind wichtige Schritte auf dem Weg zur besseren Sicherung der Basiskompetenzen.
Dies hat Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller in Grundzügen bereits in der vergangenen Sitzung des Schulausschusses im Landtag vorgestellt.
"Die Stärkung der Fachlichkeit und Sicherung der Basiskompetenzen für alle Schülerinnen und Schüler hat eine hohe Bedeutung", so Ministerin Feller, "nicht weniger bedeutsam ist jedoch die Unterstützung der Lehrkräfte, die sich mit hohem Engagement der Sicherung der Lernerfolge der Kinder widmen.
Wir müssen die Schulen bestmöglich unterstützen, damit sie ihre Professionalität entfalten können - gleichzeitig müssen wir aber auch Entlastungen deutlich machen.
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-staerken-die-lesekompetenz-unseren-grundschulen;
Themen: verbindliche Lesezeiten
# ?, nordrhein-westfälische Grundschulen
# ?, Schulen der Primarstufe
# ?, Stundentafel
# ?, Lesekompetenz
# ?, Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Woche
# ?, EU-Teilnehmer
# ?, Eltern einer Klasse
# ?, Iglustudie
# ? 148. +++ (SEM)
Maßnahmen zur Stärkung der Basiskompetenzen von Grundschülerinnen und Grundschülern vorgestellt / Digitale Großveranstaltung mit allen Schulen der Primarstufe Mitte Juni 2023
25. Mai 2023 Dorothee Feller Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat am heutigen Vormittag, 25. Mai 2023, im Schulausschuss des Landtags erste Maßnahmen vorgestellt, um die Basiskompetenzen von Grundschülerinnen und Grundschülern Schritt für Schritt zu fördern.
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat am heutigen Vormittag, 25. Mai 2023, im Schulausschuss des Landtags erste Maßnahmen vorgestellt, um die Basiskompetenzen von Grundschülerinnen und Grundschülern Schritt für Schritt zu fördern.
Datum: 2023-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-werden-unsere-grundschulen-gezielt-unterstuetzen;
Themen: Grundschülerinnen
# ?, Grundschulen
# ?, Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Landtag von Maßnahmen
# ?, heutiger Vormittag
# ?, Faktenblatt
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Lesen
# ?, Ergebnisse der Leistungsstudie
# ? 149. +++ (SEM)
Die Verwaltungsvereinbarung zu den "Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder" war zum 28. Dezember 2020 in Kraft getreten.
Dazu kommen rund 67,8 Millionen Euro als Eigenanteil, der hälftig jeweils mit rund 33,9 Millionen Euro vom Land und den Kommunen geleistet wird.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat zugestimmt, sodass die entsprechende Förderrichtlinie zur Umsetzung des Pakets ab sofort gültig ist.
Damit können die Mittel nun für Investitionen in den qualitativen und quantitativen Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder eingesetzt werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Nordrhein-Westfalen stärkt weiter konsequent die schulischen Ganztagsangebote und legt den Fokus neben dem Ausbau der Plätze auch auf die Qualität.
Datum: 2021-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-ausbau-des-offenen-ganztags-nordrhein-westfalen-erhaelt;
Themen: offener Ganztag
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Grundschulkinder
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Betreuungsangebote
# ?, Ganztagsausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, qualitativer quantitative Ausbau
# ?, zusätzlicher Impuls
# ?, zusätzlicher finanzielle Impuls
# ? 150. +++ (SEM)
Die Förderung von Ferienprogrammen und außerschulischen Bildungsangeboten wird bis zum Sommer 2022 fortgesetzt.
Damit setzt das Land ein zentrales Unterstützungsangebot zur Bekämpfung der Pandemiefolgen fort und eröffnet Chancen für Kinder und Jugendliche aller Schulformen und Jahrgänge.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer begrüßte den Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses zur Bewilligung der Fördermittel: "Wir schnüren ein starkes Hilfspaket für Kinder und Familien mit großen Belastungen in dieser Zeit.
Keiner Schülerin und keinem Schüler dürfen durch die Schulschließungen dauerhafte Nachteile für die eigene Bildungskarriere entstehen.
Die außerschulischen Angebote sind ein zentraler Baustein zur Bekämpfung der Pandemiefolgen im Bildungsbereich und eine wichtige Unterstützung der Arbeit der Schulen und Lehrkräfte.
Datum: 2021-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-starkes-hilfspaket-fuer-kinder-und-familien-mit-grossen;
Themen: außerschulische Bildungsangebote
# ?, Ferienprogramme
# ?, starkes Hilfspaket
# ?, große Belastungen
# ?, Pandemiefolgen
# ?, Jahrgänge
# ?, Familien
# ?, Schulschließungen
# ?, Schulformen
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 151. +++ (SEM)
Unterstützung für Schülerinnen und Schüler durch weitere Landesprogramme
10. September 2020 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat grünes Licht für eine Fortführung und Ausweitung der außerschulischen Bildungsangebote und Ferienprogramme gegeben.
Bis Ende dieses Jahres können die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dann weitere Bildungsangebote planen und umsetzen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2020-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ferienprogramme-werden-verlaengert-und-ausserschulische;
Themen: außerschulische Bildungsangebote
# ?, Ferienprogramme
# ?, Gruppenangebote
# ?, Schülerinnen
# ?, Erziehungsangebote
# ?, zusätzliche Bildungsangebote
# ?, Herbstferien
# ?, individuelle fachliche Förderung
# ?, allgemeinbildende Schulen
# ?, grünes Licht
# ? 152. +++ (SEM)
Haushalt 2022: Fast 21 Milliarden Euro - rund 4.000 zusätzliche Stellen
15. September 2021
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt.
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Haushaltsentwurf 2022 vorgestellt.
Datum: 2021-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-vorfahrt-fuer-beste-bildung-und-ausbildung-wir-machen-weiter;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, offener Ganztag
# ?, Investitionen
# ?, Schulpauschale
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, berufliche Bildung
# ?, Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Talente
# ?, Unterstützung für Schulform
# ?, Unterstützung für Schulträger
# ? 153. +++ (SEM)
Alle Schülerinnen, Schüler sowie das Personal an den Schulen werden weiter zweimal pro Woche getestet, um den größtmöglichen Schutz für nicht oder noch nicht geimpfte Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten.
In der Primarstufe der Grund- und Förderschulen werden weiterhin die kindgerechten, PCR-basierten Lolli-Tests durchgeführt, die weiterführenden Schulen arbeiten weiterhin mit Antigen-Selbsttest.
Der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat dafür die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen.
5.
Das neue Schuljahr startet mit der Maskenpflicht im Schulgebäude und im Unterricht.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-starten-ins-neue-schuljahr-mit-voller-praesenz;
Themen: neues Schuljahr
# ?, volle Präsenz
# ?, Extrazeit
# ?, voller Präsenzunterricht
# ?, Bundesprogramm
# ?, Hygiene
# ?, Unterricht
# ?, Maskenpflicht
# ?, Infektionsschutz
# ?, Infektionsgeschehen
# ? 154. +++ (SEM)
Das Forschungszentrum weist mit seiner Expertise Wege der Zukunft auf.
"
Gemeinsam mit der Vorsitzenden des Umweltausschusses des Landtags, Dr. Patricia Peill, sowie dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden des Forschungszentrums, Karsten Beneke, informierte sich die Ministerin zudem über den Stand der Erforschung innovativer Katalysator-Techniken für PKW und LKW.
Unter dem Titel "DeNOx" werden in Jülich in Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen und der Industrie Dieselkatalysatoren entwickelt, die Stickoxide nahezu vollständig und ohne Zusätze aus den Abgasen von Verbrennungsmotoren entfernen.
"Um die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern und die vorgegebenen Grenzwerte für Luftschadstoffe allerorts einzuhalten, wird es von entscheidender Bedeutung sein, wie gut und wie rasch es gelingt, die Motoren- und Katalysatoren-Technik so effizient und emissionsarm wie möglich zu gestalten.
Datum: 2018-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-besucht-forschungszentrum-juelich-und-informiert-sich-ueber;
Themen: Luftreinhaltung
# ?, Forschungszentrum
# ?, Luftschadstoffe
# ?, aktuelle Projekte
# ?, nachhaltige Mobilität
# ?, Luftqualität
# ?, Besuch
# ?, Atmosphärenchemie
# ?, Dieselkatalysatoren
# ?, Messfahrzeug
# ? 155. +++ (SEM)
In den anderen Ländern sind es der 30. Juni, der 31. Juli, der 31. August oder - wie in Nordrhein-Westfalen - der 30. September.
Die Landesregierung sieht auch keine Konnexitätsrelevanz des Gesetzes.
Es gebe keine Hinweise darauf, so heißt es im Bericht für den am Mittwoch tagenden Schulausschuss, dass bei den Kommunen tatsächlich wesentliche Belastungen entstanden seien.
Ministerin Löhrmann hebt die positiven Rückmeldungen zur Regeleinschulung mit sechs Jahren aus den Schulaufsichtsbehörden hervor: "Es gibt keine negativen 'Nebenwirkungen' des Gesetzes.
Die 5. Schulrechtsänderung von 2011 hat sich bewährt.
Datum: 2015-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-einschulungsalter-mit-sechs-jahren-aus-paedagogischer-sicht;
Themen: Einschulungsalter
# ?, Monatsschritte
# ?, Stichtag für Einschulung
# ?, aktueller Ländervergleich
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Einschulungsstichtag
# ?, Vorziehung des Einschulungsalters
# ?, eingestellter Bericht
# ?, individuelle Entwicklungsmöglichkeiten
# ?, negative Nebenwirkungen
# ? 156. +++ (SEM)
Landesbericht zur Qualitätsanalyse an den Schulen in NRW
2. November 2016
Der neue Landesbericht zur Qualitätsanalyse in Nordrhein-Westfalen war Thema im Schulausschuss des Landtages.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte bei der Vorstellung des Berichtes: "Der Bericht macht deutlich: Die Qualitätsanalyse hilft bei der Verbesserung der Schul- und Unterrichtsqualität der Schulen."
Schule und Bildung
Datum: 2016-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-fuer-einen-besseren-unterricht-qualitaetsanalyse-ist-ein-gutes;
Themen: Bericht
# ?, Schulqualität
# ?, Qualitätsanalyse in Nordrhein-Westfalen
# ?, innerschulische Qualitätsentwicklung
# ?, Qualitätsanalysen
# ?, Unterrichtsqualität
# ?, Gestaltung
# ?, Schulformen
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, individuelle Förderung
# ? 157. +++ (SEM)
16. September 2015
Die Landesregierung behält ihren politischen Kurs bei und setzt klare Schwerpunkte im Bereich der Schulpolitik.
Das geht aus dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor, der im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde.
Schule und Bildung
Die Landesregierung behält ihren politischen Kurs bei und setzt klare Schwerpunkte im Bereich der Schulpolitik.
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gute-schule-hat-nordrhein-westfalen-weiterhin-hohe-prioritaet;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Schulkonsens
# ?, Bereich der Schulpolitik
# ?, Sprachförderkurse
# ?, Flüchtlingszahlen
# ?, klare Schwerpunkte
# ?, gute Schule
# ?, hohe Priorität
# ?, bestehende Gymnasien
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ? 158. +++ (SEM)
Der Finanzaufwand dafür liegt bei rund 60 Millionen Euro.
Schule und Bildung
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2016 für den Bereich Schule und Weiterbildung (Einzelplan 05) vorgestellt.
"Seit Jahrzehnten schon ist Nordrhein-Westfalen die Heimat für Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft.
Die Menschen in unserem Land wissen, dass Zuwanderung viele Chancen bietet, Integration ist eine lohnende Zukunftsaufgabe.
Datum: 2015-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-land-investiert-2016-rund-173-milliarden-euro-gute-bildung;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ?, multiprofessionelle Teams
# ?, Weiterbildung
# ?, gute Bildung
# ?, Sprachförderung
# ?, Schulleben
# ?, Gedanke der Teamarbeit
# ?, lohnende Zukunftsaufgabe
# ?, Schultor
# ? 159. +++ (SEM)
Bericht über Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches zur Schulzeitverkürzung
13. April 2016
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat den Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über die Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches zur Schulzeitverkürzung in einem schriftlichen Bericht informiert.
Schule und Bildung
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat den Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags über die Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches zur Schulzeitverkürzung in einem schriftlichen Bericht informiert.
Datum: 2016-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landesregierung-wird-gymnasien-bei-g8-weiter-unterstuetzen;
Themen: Empfehlungen des Runder Tisch
# ?, Nachmittagsunterricht
# ?, schriftlicher Bericht
# ?, achtjähriger Bildungsgang
# ?, Hausaufgaben
# ?, Umsetzung
# ?, Herausforderung der Schulzeitverkürzung
# ?, Schulkonferenzen
# ?, geplante Evaluation
# ?, positive Weiterentwicklung
# ? 160. +++ (SEM)
Ergebnisse des Zentralabiturs 2015
24. November 2015
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dem Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags den Bericht über die Ergebnisse des Zentralabiturs 2015 übersandt.
Danach liegt die Abiturdurchschnittsnote an Gymnasien und Gesamtschulen in diesem Jahr mit 2,47 auf dem Niveau der vergangenen beiden Jahre.
Schule und Bildung
Datum: 2015-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-lehrkraefte-fuehren-schuelerinnen-und-schueler-auf-konstant;
Themen: Ergebnisse des Zentralabiturs
# ?, Zentralabitur
# ?, abrufbare Ergebnisberichte
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ende der Schullaufbahn
# ?, Bericht
# ?, Abschlusszeugnis
# ?, Durchschnittsnote
# ?, zentrale Abiturprüfungen
# ?, Bestnote
# ? 161. +++ (SEM)
Bericht zur Auswirkung von Sekundarschulen auf Schulangebot vor Ort
19. Dezember 2016
Das Schulministerium hat dem Schulausschuss des Landtags einen Bericht zur Auswirkung von Anmeldeüberhängen an Sekundarschulen vorgelegt.
Schule und Bildung
Das Schulministerium hat dem Schulausschuss des Landtags einen Bericht zur Auswirkung von Anmeldeüberhängen an Sekundarschulen vorgelegt.
Datum: 2016-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-sekundarschule-sichert-wohnortnahe-beschulung-fuer;
Themen: Sekundarschulen
# ?, Auswirkung
# ?, Anmeldeüberhänge
# ?, leistungsstarke Schülerinnen
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, ausgewogene Berücksichtigung
# ?, bildungspolitische Herausforderung
# ?, umfassendes weiterführende Schulangebot
# ?, wohnortnahe Schulplätze
# ? 162. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schulausschuss zum Landesrechnungshofbericht
Ministerin Löhrmann: Wir gehen Hinweisen des Landesrechnungshofes systematisch nach - Unterstützung für die Schulen
Schulausschuss zum Landesrechnungshofbericht
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-gehen-hinweisen-des-landesrechnungshofes-systematisch-nach;
Themen: Klassenfrequenzrichtwerte
# ?, Stundenpläne
# ?, Schulausschuss
# ?, Landesrechnungshofbericht
# ?, Unterstellung
# ?, quantitative Vorgaben
# ?, Gymnasien
# ?, Feststellungen
# ?, Vorwürfe
# ?, Realschulen
# ? 163. +++ (SEM)
24. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung setzt bei der Bildung weiterhin einen klaren Schwerpunkt.
Das geht aus dem Haushaltsentwurf des Ministeriums für Schule und Weiterbildung hervor, der im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags vorgestellt wurde.
"Mit dem Haushalt 2015 investieren wir in die Zukunft unserer Kinder.
Der Etatentwurf steht für eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Politik", betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann. "
Datum: 2014-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-investieren-die-zukunft-haushaltsentwurf-2015-des;
Themen: Vorgriffsstunden
# ?, Schulkonsens
# ?, demografische Effekte
# ?, Klassenfrequenzrichtwert
# ?, Stellenabsetzungen
# ?, verantwortungsvolle zukunftsorientierte Politik
# ?, Absenkung des Klassenfrequenzrichtwerts
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, klarer Schwerpunkt
# ?, Rückgabe
# ? 164. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entlastungen für G8
Ministerin Löhrmann: Wir setzen die Empfehlungen des Runden Tisches um
Schulausschuss beschließt Entlastungen für G8
13. Mai 2015
Der Schulausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat Maßnahmen zur Entlastung von Schülerinnen und Schülern im verkürzten achtjährigen Bildungsgang am Gymnasium verabschiedet.
Datum: 2015-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;
Themen: Empfehlungen des Runder Tisch
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Basis eines Antrags
# ?, Fächerbindung
# ?, engagierte Debatte
# ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang
# ?, Ausschussmitglieder
# ?, Nachmittagsunterricht
# ?, Klassenarbeiten
# ?, achtjähriger Bildungsgang
# ? 165. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Abiturientinnen und Abiturienten gemeinsam mit den Schulen störungsfrei durch ihre Prüfungen führen
Ministerin Feller: Wir wollen die Abiturientinnen und Abiturienten gemeinsam mit den Schulen störungsfrei durch ihre Prüfungen führen
Die Schulministerin informierte den Schulausschuss heute ausführlich darüber, warum die für Mittwoch geplanten Abiturprüfungen auf den heutigen Freitag verschoben werden mussten
21. April 2023 PHB Feller, Dorothee Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller hat heute Vormittag den Schulausschuss des Landtags über die technischen Störungen beim Download der Abituraufgaben am vergangenen Dienstag und die Maßnahmen informiert, die das Schulministerium seitdem ergriffen hat.
Datum: 2023-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-abiturientinnen-und-abiturienten-gemeinsam-mit;
Themen: technische Störungen
# ?, Abituraufgaben
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Vormittag
# ?, IT-Dienstleister
# ?, Mails
# ?, Uploadprozess
# ?, genaue Fehleranalyse
# ?, Ministerin
# ?, große Enttäuschung
# ? 166. +++ (IR)
Der Ausschuss prüft, ob Kunstwerke als national wertvolles Kulturgut im Sinne des Kulturgutschutzgesetzes gelten oder nicht.
Die letzte Neuberufung der Mitglieder des Sachverständigenausschusses - darunter auch Helge Achenbach - liegt 20 Jahre zurück.
Die Mitglieder des Sachverständigenausschusses tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und dürfen sich bis zum Abschluss der Prüfung weder zur Arbeit des Ausschusses noch zu den zu prüfenden Kunstwerken öffentlich äußern, um sich nicht dem Verdacht der äußeren Einflussnahme auszusetzen.
Zum Sachverständigenausschuss gehören folgende Mitglieder:
* Prof. Dr. Armin Zweite, ehem. Direktor der Kunstsammlung NRW (bis 2007) und der Sammlung Brandhorst, München (bis 2013), bereits seit 1994 Mitglied des Ausschusses
Datum: 2015-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beruft-neue-mitglieder-den-sachverstaendigenausschuss-fuer;
Themen: Sachverständigenausschuss
# ?, wertvolles Kulturgut
# ?, Kulturgutschutzgesetz
# ?, Sinn des Kulturgutschutzgesetzes
# ?, Kunstwerke
# ?, neue Mitglieder
# ?, Ausschuss
# ?, Schäfer
# ?, Einleitung
# ?, Sammlung
# ? 167. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Landesausschuss sichert Beteiligung aller Betroffenen bei der Pflege- und Altenpolitik
Ministerin Steffens: Neuer Landesausschuss sichert Beteiligung aller Betroffenen bei der Pflege- und Altenpolitik
Nordrhein-Westfalen hat einen neuen Landesausschuss Pflege und Alter (LAPA).
Datum: 2015-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-landesausschuss-sichert-beteiligung-aller-betroffenen-bei;
Themen: Pflegepolitik
# ?, neuer Landesausschuss
# ?, Bedeutung der Altenpolitik
# ?, Betroffene
# ?, Fachgesellschaften
# ?, Interessenvertreterinnen
# ?, Landesverband von Leistungsanbietern
# ?, Pflegedokumentationen
# ?, bundespolitische Themen
# ?, enormer Reformstau
# ? 168. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesausschuss Alter und Pflege startet in zweite Amtsperiode
Landesausschuss Alter und Pflege startet in zweite Amtsperiode
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) berät die Landesregierung zu Fragen der Alten- und Pflegepolitik.
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) berät die Landesregierung zu Fragen der Alten- und Pflegepolitik.
Datum: 2019-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesausschuss-alter-und-pflege-startet-zweite-amtsperiode;
Themen: Pflegepolitik
# ?, Fragen der Altenpolitik
# ?, Landesausschuss-Alter-Und-Pflege
# ?, Maßnahmendiskussionen
# ?, gesetzliche Aufgaben
# ?, herausfordernde Fragestellungen
# ?, sektorübergreifende Lösungen
# ?, stimmberechtigte Mitglieder
# ?, bisherige Vorsitzende
# ?, neue Amtsperiode
# ? 169. +++ (IR)
Der Bundesrat beschließt an diesem Tag voraussichtlich zunächst nur, den Antrag zur weiteren Beratung an die zuständigen Ausschüsse zu überweisen.
In diesen Ausschüssen wird die Initiative im Detail beraten.
Auf Grundlage der späteren Ausschussempfehlungen wird die Initiative dann zu einem späteren Zeitpunkt erneut im Plenum des Bundesrates aufgerufen und dort abschließend behandelt.
Datum: 2026-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Subventionierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Initiative
# ?, bestehende Schutzlücke
# ?, Heizung
# ?, dauerhafte Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Mietrecht
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ? 170. +++ (IR)
Der Ausschuss der Regionen nimmt über das so genannte "Konsultationsverfahren" am Rechtsetzungsprozess der Europäischen Union teil.
Der Ausschuss der Regionen kann aber auch von sich aus tätig werden.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-begrusst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen-d-0;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, Unionsbürgerschaft
# ?, Europakommunikation
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, Zeiten des Krises
# ?, starke Stimme
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ? 171. +++ (IR)
Ministerpräsident Armin Laschet hat den neuen Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen, Apostolos Tzitzikostas, zu einem Antrittsbesuch und politischen Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-praesidenten-des-europaeischen;
Themen: Spitze der Versammlung
# ?, regionale Mandatsträger
# ?, Gouverneur
# ?, Download
# ?, Ausschuss des Außenbüros
# ?, Außenbüro
# ?, EU-Angelegenheit
# ?, EU-Präsidentschaft des Deutsche
# ?, befindliche Kohleregionen
# ?, europäische Unterstützung
# ? 172. +++ (IR)
Der Ausschuss der Regionen nimmt über das so genannte "Konsultationsverfahren" am Rechtsetzungsprozess der Europäischen Union teil.
Der Ausschuss der Regionen kann aber auch von sich aus tätig werden.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-begruesst-neue-nrw-mitglieder-im-ausschuss-der-regionen;
Themen: Ausschuss von Regionen
# ?, Klagerecht
# ?, Subsidiaritätsprinzip
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausschuss in Brüssel
# ?, EU-Einrichtung
# ?, Hüter des Subsidiaritätsprinzips
# ?, Initiativstellungnahme
# ?, Interessen der Region
# ? 173. +++ (IR)
Seit 1986 bringt sich Wolfgang Müller als Sachkundiger Bürger im Schulausschuss der Gemeinde Eitorf ein.
Seit fast 20 Jahren ist er darüber hinaus Mitglied im Ausschuss für Kultur und Sport des Rhein-Sieg Kreises.
Er war Mitglied im Jugendring und Jugendhilfeausschuss.
Datum: 2019-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Kreissportbund
# ?, goldene Ehrennadel
# ?, westfälischer Tennisverband
# ?, Kocer
# ?, Bühne
# ?, Mitbegründer
# ?, silberne Ehrennadel
# ?, westdeutscher Skiverband
# ?, Taekwondo
# ?, Trainer
# ? 174. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesausschuss Alter und Pflege
Landesausschuss Alter und Pflege startet in dritte Amtsperiode
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) ist das wichtigste fachliche Beratungsgremium für alle Fragen der Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen, indem alle Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich vertreten sind.
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) ist das wichtigste fachliche Beratungsgremium für alle Fragen der Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen, indem alle Akteurinnen und Akteure aus dem Bereich vertreten sind.
Datum: 2023-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesausschuss-alter-und-pflege-startet-dritte-amtsperiode;
Themen: Altenpolitik
# ?, Pflegepolitik
# ?, Landesausschuss
# ?, Akteurinnen
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Vertretungen
# ?, Vorsitz in Lap
# ?, absoluter Experte
# ?, achtjährige Amtszeit
# ?, gemeinsames lösungsorientierte Handeln
# ? 175. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ko-Vorsitzender im Deutsch-Polnischen Ausschuss
Staatssekretär Thorsten Klute neuer Ko-Vorsitzender im Deutsch-Polnischen Ausschuss
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute übernimmt in der Nachfolge von Ministerin a.D., Dr. Angelica Schwall-Düren, ab sofort den Ko-Vorsitz des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit.
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute übernimmt in der Nachfolge von Ministerin a.D., Dr. Angelica Schwall-Düren, ab sofort den Ko-Vorsitz des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit.
Datum: 2015-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-thorsten-klute-neuer-ko-vorsitzender-im-deutsch-polnischen;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, deutschpolnischer Ausschuss
# ?, Kovorsitz
# ?, deutschpolnische Regierungskommission
# ?, gemeinsame Werte
# ?, EU-Länder in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jubiläum des Nachbarschaftsvertrags
# ?, Sinn von Werten
# ?, große Fluchtbewegungen
# ?, neue Ausschusskovorsitzende
# ? 176. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer berichtet im Ausschuss über Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels
Ministerin Schäfer berichtet im Ausschuss über Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels
Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags über die Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels berichtet.
Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags über die Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels berichtet.
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-berichtet-im-ausschuss-ueber-ergebnisse-des-zweiten;
Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Ausschuss
# ?, Jugend
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, 25-Stunden-Betreuung
# ?, Erprobungsklausel
# ?, Fassung von Raumempfehlungen
# ?, Krippengipfelrunde
# ? 177. +++ (IR)
Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen heute, 15. Dezember 2022, beschlossen.
Der Beschluss geht auf eine Initiativen der Landesregierung zurück, die sie dem Ausschuss zuvor übermittelt hatte.
Es ist ein starkes Signal des Ausschusses, dass er dem Vorschlag der Landesregierung zugestimmt hat.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-folgen-von-corona-abfedern-zusaetzliche-500;
Themen: indirekte Folgen
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage von Einwohnerrelationen
# ?, Gründe der Billigkeit
# ?, Kompensationserlass
# ?, bestehende Fixkosten
# ?, erhöhter Personaleinsatz
# ?, geringe Einwohnerzahl
# ?, nichtrückzahlbarer Zuschuss
# ?, Coronarettungsschirm von Nordrhein-Westfalen
# ? 178. +++ (IR)
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
"Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses ausdrücklich.
Sportministerin Ute Schäfer begrüßt die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die geplanten Streichungen beim Bundesfinale der Schülerwettbewerbe 'Jugend trainiert für Olympia' und 'Jugend trainiert für Paralympics' zurückzunehmen.
"Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses ausdrücklich.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-begruesst-erhalt-der-bundesmittel-fuer-jugend-trainiert-fuer;
Themen: Bundesfinale
# ?, Paralympics
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen
# ?, Zukunft des Bundesfinales
# ?, Schäfer
# ?, Sportministerin
# ?, breite Mehrheit
# ?, Olympia
# ? 179. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer berichtet im Ausschuss über Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels
Ministerin Schäfer berichtet im Ausschuss über Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels
Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags über die Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels berichtet.
Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags über die Ergebnisse des zweiten Landeskrippengipfels berichtet.
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-berichtet-im-ausschuss-uber-ergebnisse-des-zweiten-0;
Themen: Ergebnisse des Landeskrippengipfels
# ?, Ausschuss
# ?, Träger
# ?, Jugend
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Oberbürgermeister
# ?, Bürgermeister
# ?, 25-Stunden-Betreuung
# ?, Erprobungsklausel
# ? 180. +++ (IR)
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ist nach Danzig gereist, um als deutscher Ko-Vorsitzender die 45. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für Grenznahe und Regionale Zusammenarbeit zu leiten.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner ist nach Danzig gereist, um heute (15. Oktober 2021) als deutscher Ko-Vorsitzender die 45. Sitzung des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für Grenznahe und Regionale Zusammenarbeit zu leiten.
Im Ausschuss sind alle deutschen Länder und alle polnischen Woiwodschaften vertreten.
Der Ausschuss tagt jährlich zu aktuellen Themen der deutsch-polnischen interregionalen Beziehungen.
Datum: 2021-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-stimme-deutscher-und-polnischer-regionen-bei-gestaltung-von-europas-gruener;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, europäischer grüne Deal
# ?, polnische Regionen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ?, deutschpolnische Regierungskommission
# ?, deutschpolnische Beziehungen
# ?, deutsche Kovorsitzende
# ?, grüne Transformation
# ?, Schwerpunktthema
# ? 181. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vermittlungsausschuss: Landwirte vor Kosten und unnötiger Bürokratie bewahrt
Vermittlungsausschuss: Landwirte vor Kosten und unnötiger Bürokratie bewahrt
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten.
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch, 21. Februar 2024, über das zuvor im Bundesrat gescheiterte Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie im Hinblick auf die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung beraten, das für Landwirtinnen und Landwirte, aber auch viele Betriebe im Gartenbau und im Handwerk zusätzliche Kosten und Verwaltungsaufwand generiert hätte.
Datum: 2024-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vermittlungsausschuss-landwirte-vor-kosten-und-unnoetiger-buerokratie-bewahrt;
Themen: Arbeitsmaschinen
# ?, Stapler
# ?, Bundesrat
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Landwirte
# ?, Stunde
# ?, Aufsitzmäher
# ?, Betriebshaftpflichtversicherungen
# ?, Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung
# ? 182. +++ (IR)
Download (3 MB) AKiKa Arbeitsausschuss Aachener Kinderkarneval 1950
AKiKa Arbeitsausschuss Aachener Kinderkarneval 1950
Download (4 MB) AKiKa Arbeitsausschuss Aachener Kinderkarneval 1950
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-die-kinderprinzenpaare-und;
Themen: Kinderdreigestirne
# ?, Kinderprinzenpaare
# ?, Download
# ?, Komitee
# ?, Karnevalsjugend
# ?, Karnevalszugverein in Uerdingen
# ?, Arbeitsausschuss
# ?, Karnevalsgesellschaft
# ?, Foto
# ?, Essener Karneval
# ? 183. +++ (IR)
Der Lenkungsausschuss von Bund, Land und Stadt wird den jetzt vorgelegten Abschlussbericht zügig prüfen, bewerten und darauf aufbauend den weiteren Umsetzungsplan entwickeln.
Im Anschluss wird der Lenkungsausschuss eine Findungskommission für die Gründungsdirektion einsetzen.
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Jahr 2022 wurden im Bundeshaushalt Barmittel und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 42,9 Millionen.
Datum: 2025-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/archivieren-sichern-forschen-digitalisieren-und-vermitteln-beratende;
Themen: deutsches Fotoinstitut
# ?, fotografisches Erbe
# ?, beratende Gründungskommission
# ?, Lenkungsausschuss
# ?, Bewahrung
# ?, aktive Partner
# ?, Empfehlungen
# ?, Vermittlung
# ?, Arbeitsplattform
# ?, Erforschung
# ? 184. +++ (IR)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat in Dublin an der eineinhalbtägigen Konferenz der Finanzausschussvorsitzenden der EU-Staaten teilgenommen.
Irland hat im ersten Halbjahr 2013 die EU-Ratspräsidentschaft, Minister Walter-Borjans besuchte die Konferenz als Vorsitzender des Bundesrats-Finanzausschusses.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans nimmt in Dublin an der eineinhalbtägigen Konferenz der Finanzausschussvorsitzenden der EU-Staaten teil.
Irland hat im ersten Halbjahr 2013 die EU-Ratspräsidentschaft, Minister Walter-Borjans besucht die Konferenz als Vorsitzender des Bundesrats-Finanzausschusses.
Datum: 2013-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-walter-borjans-dublin-finanzminister-norbert-walter-borjans-nimmt;
Themen: Botschafter für Meinungsaustausch
# ?, Bundesratsfinanzausschuß
# ?, europäischer Finanzrahmen
# ?, Haushaltskontrolle
# ?, EU-Ratspräsidentschaft
# ?, EU-Staaten
# ?, EU-Konferenz
# ?, Finanzministerium
# ?, Vorsitzende
# ?, Auftakt
# ? 185. +++ (IR)
Zusammen damit könne das eigentliche SEPA-Gesetz - SEPA steht für Single Euro Payment Area und bezeichnet die Schaffung von gemeinsamen europäischen Standards im Zahlungsverkehr - den Vermittlungsausschuss in der kommenden Woche passieren.
Ohne den Vermittlungsausschuss und seine Arbeitsgruppe wäre eine solche verbrauchernahe Lösung nicht möglich gewesen.
Der Minister ergänzte: "Das Ergebnis hat gezeigt, dass der Vermittlungsausschuss alles andere als ein Blockadeinstrument ist, sondern ein Reparaturbetrieb für mangelhafte Gesetzgebung der Bundestagsmehrheit."
Datum: 2013-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherfreundlicher-zusatz-fuer-lebensversicherung-kompromiss-sichert;
Themen: Versicherer
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Risikoentwicklungen
# ?, gerechte verbraucherfreundliche Lösung
# ?, verbraucherfreundlicher Zusatz
# ?, Verträge
# ?, Lasten
# ?, Versicherte
# ?, Gewinne
# ?, Arbeitsgruppe
# ? 186. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schulausschuss beschließt aktualisierte Distanzunterrichtsverordnung
Schulausschuss beschließt aktualisierte Distanzunterrichtsverordnung
Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat eine Änderungsverordnung des Schulministeriums zum Distanzunterricht beschlossen.
Datum: 2025-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulausschuss-beschliesst-aktualisierte-distanzunterrichtsverordnung;
Themen: schulische Bildung
# ?, Änderungsverordnung
# ?, obere Schulaufsichtsbehörde
# ?, besondere Ausnahmesituationen
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Vorrang
# ?, Erziehung
# ?, akute Bedrohungslage
# ?, anderer Katastrophenfall
# ?, einheitliche Anwendung
# ? 187. +++ (IR)
Der Finanzausschuss des Bundesrats hat sich für eine Ablehnung des Abkommens im Bundesrat ausgesprochen.
"Die Rot und Grün geführten Länder werden das vorliegende Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat geschlossen ablehnen", erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans im Anschluss an die Sitzung des Finanzausschusses gegenüber der Kampagnen-Organisation "Campact".
Der Finanzausschuss des Bundesrats hat sich für eine Ablehnung des Abkommens im Bundesrat ausgesprochen.
"Die Rot und Grün geführten Länder werden das vorliegende Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat geschlossen ablehnen", erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans im Anschluss an die Sitzung des Finanzausschusses gegenüber der Kampagnen-Organisation "Campact".
Datum: 2012-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-und-gruen-gefuehrte-laender-geschlossen-gegen-steuerabkommen-finanzminister;
Themen: Bundesrat
# ?, Steuerhinterzieher
# ?, Weißgeldstrategie
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Steuerabkommen
# ?, Banken
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ablehnung
# ?, Grün
# ?, Verdacht
# ? 188. +++ (IR)
Von 1999 bis 2004 brachte er diese Erfahrung im Schiedsrichter-Ausschuss des Badminton-Landesverbands NRW ein.
Zusätzlich verantwortete er in den Jahren 1996 bis 2004 die Staffelbetreuung im Landesverband und war 2004 bis 2013 Beisitzer im EDV-Ausschuss.
Wilfried Jörres gehört seit 2016 dem Präsidialausschuss Leistungssport im Landessportspund NRW an und ist seit 2020 Vizepräsident des Deutschen Badminton-Verbandes.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-2;
Themen: Westbund
# ?, Sturmvogel
# ?, Gold
# ?, Fachschaftsleiter
# ?, Tanzsportverband
# ?, außergewöhnliche Weise
# ?, Trainer
# ?, Radsportverband
# ?, Solarski
# ?, aktiver Sport
# ? 189. +++ (IR)
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute sieht in der vom Staatssekretärsausschuss des Bundes diskutierten Soforthilfe für Kommunen mit besonders hoher Zuwanderung aus Südosteuropa einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.
Der Abschlussbericht des Ausschusses muss vom Bundeskabinett gebilligt werden.
Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute sieht in der vom Staatssekretärsausschuss des Bundes diskutierten Soforthilfe für Kommunen mit besonders hoher Zuwanderung aus Südosteuropa einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.
Der Abschlussbericht des Ausschusses muss vom Bundeskabinett gebilligt werden.
Datum: 2014-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-soforthilfe-des-bundes-fuer-staedte-mit-viel-zuwanderung-aus;
Themen: richtige Richtung
# ?, Staatssekretärsausschuss des Bunds
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Integrationsstaatssekretär
# ?, Bundeskabinett
# ?, Abschlussbericht
# ?, Soforthilfe
# ?, Zuwanderung
# ?, Herkunftsländer in EU
# ?, Lage von Roma
# ? 190. +++ (IR)
Darüber hinaus wird ein dauerhafter Praxisausschuss eingerichtet, in dem auch die Anwenderinnen und Anwender vertreten sein werden.
Dieser Praxisausschuss soll ein ständiges und systematisches Feedback zum Einsatz digitaler Lernplattformen geben.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-starten-den-zukunfts-check-logineo-nrw;
Themen: Zukunftscheck
# ?, nordrhein-westfälische Schulplattform
# ?, Entwicklungspotenziale
# ?, unabhängige Untersuchung
# ?, Administratoren
# ?, Entwicklungsstand von Landesplattformen
# ?, Ergebnisse des Checks
# ?, dauerhafter Praxisausschuss
# ?, digitale Lernplattformen
# ?, ständiges systematische Feedback
# ? 191. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sorge um sensible Bürgerdaten: NRW wird wegen Melderecht im Bundesrat Vermittlungsausschuss anrufen
Sorge um sensible Bürgerdaten / Innenminister Jäger: NRW wird wegen Melderecht im Bundesrat Vermittlungsausschuss anrufen
Nordrhein-Westfalen werde deshalb im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sorge-um-sensible-buergerdaten-innenminister-jaeger-nrw-wird-wegen-melderecht-im;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Daten des Handels
# ?, neues Meldegesetz
# ?, sensible Bürgerdaten
# ?, Melderecht
# ?, informationelle Selbstbestimmung
# ?, wichtige Punkte
# ?, Regierungskoalition
# ?, Bundesrat
# ?, Tor
# ?