1. +++ (SEM)

Bei der Ermittlung des Unterrichtsausfalls kamen Landesregierung (2,4 Prozent in 2009/10) und Landesrechnungshof (4,8 Prozent in 2008/09) in der Vergangenheit allerdings zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Als Konsequenz daraus wurde die Erhebung zunächst ausgesetzt, und Schulministerin Sylvia Löhrmann kündigte an, mittels eines externen wissenschaftlichen Gutachtens andere Möglichkeiten einer statistischen Erhebung des Unterrichtsausfalls zu prüfen.
Der Ausschuss für Haushaltskontrolle begrüßte diese Ankündigung in seiner Sitzung am 15. Januar 2013 einstimmig.
Alle fünf Fraktionen machten deutlich, dass eine Unterrichtsausfallstatistik nicht weiteren Unterrichtsausfall zur Folge haben dürfe und mit vertretbarem Aufwand durchführbar sein müsse.
Nachdem das Schulministerium das Gutachten zu den "Möglichkeiten einer Ermittlung des Unterrichtsausfalls an den Schulen in Nordrhein-Westfalen" im Dezember 2013 vorgelegt hatte, wurde darüber im Schulausschuss am 25. Juni 2014 intensiv beraten.

Datum: 2015-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterrichtsausfall-sinkt-auf-17-prozent;
Themen: Vertretungsunterricht # ?, aktuelle Stichprobenuntersuchung # ?, letzte Untersuchung # ?, Vertretungsreserve # ?, vertretbarer Aufwand # ?, Schulministerium # ?, Schulausschuss # ?, Ausschuss für Haushaltskontrolle # ?, Förderung für Verfügung # ?, Vertretungskonzepte # ?

2. ++ (IR)

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat in Dublin an der eineinhalbtägigen Konferenz der Finanzausschussvorsitzenden der EU-Staaten teilgenommen.
Irland hat im ersten Halbjahr 2013 die EU-Ratspräsidentschaft, Minister Walter-Borjans besuchte die Konferenz als Vorsitzender des Bundesrats-Finanzausschusses.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Fragen zum europäischen Finanzrahmen und der Haushaltskontrolle.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans nimmt in Dublin an der eineinhalbtägigen Konferenz der Finanzausschussvorsitzenden der EU-Staaten teil.
Irland hat im ersten Halbjahr 2013 die EU-Ratspräsidentschaft, Minister Walter-Borjans besucht die Konferenz als Vorsitzender des Bundesrats-Finanzausschusses.

Datum: 2013-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-walter-borjans-dublin-finanzminister-norbert-walter-borjans-nimmt;
Themen: Botschafter für Meinungsaustausch # ?, Bundesratsfinanzausschuß # ?, europäischer Finanzrahmen # ?, Haushaltskontrolle # ?, EU-Ratspräsidentschaft # ?, EU-Staaten # ?, EU-Konferenz # ?, Finanzministerium # ?, Vorsitzende # ?, Auftakt # ?

3. ++ (IR)

Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss bis Ende 2021 insgesamt 27 Millionen Euro Landesmittel für zusätzliches Personal bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Station&Service bewilligt.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb
Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.
Das Verkehrsministerium fördert den Einsatz des zusätzlichen Kontrollpersonals bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen bis Ende 2021.

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienenpersonennahverkehr-nordrhein-westfalen-weiter-hohe-akzeptanz-bei;
Themen: Bahnsteige # ?, Fahrgäste # ?, sogenannte Atemschutzmaske # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Maskenverstöße # ?, Haltestellen # ?, Züge # ?, Bahnhöfe # ?, Bahnen # ?, Inzidenzwert # ?

4. ++ (IR)

Herzlichen Dank an alle, die in den Zügen, im Bahnhof und an den Bahnsteigen wichtige Arbeit leisten und mit Kontrollen weiterhin für das Tragen der Maske sensibilisieren.
Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss zunächst bis Ende Juni 2021 15 Millionen Euro Landesmittel für zusätzliches Personal bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Station&Service bewilligt.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.

Datum: 2021-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spnv-nordrhein-westfalen-hohe-akzeptanz-bei-fahrgaesten-fuer-das-tragen;
Themen: medizinische Masken # ?, Fahrgäste # ?, Bahnsteige # ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen # ?, Bahnfahrerinnen # ?, Maskenverstöße # ?, Züge # ?, hohe Akzeptanz # ?, Anzeige # ?, Rücksicht # ?

5. ++ (IR)

Am 9. Dezember hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages die entsprechenden Mittel bewilligt.
Bei der gemeinsamen Aktion von NRW-Verkehrsministerium, den SPNV-Aufgabenträgern Nahverkehr Rheinland (NVR), Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei finden in den Zügen auf ausgewählten Strecken im Dezember Kontrollen der 3G-Nachweise statt.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-spnv-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-nordrhein;
Themen: 3G-Regel # ?, bundesweite Einführung # ?, 3G-Pflicht # ?, Busse # ?, Kontrollen # ?, gemeinsame Aktion # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Empfangshallen # ?, Reisezentren # ?