1. +++ (SEM)
Diese Bitte hat der Bundesgesundheitsminister dann auch umgehend aufgegriffen.
Auf nordrhein-westfälischer Ebene konnte ich mich nun mit den Vorständen der medizinischen Dienste darauf verständigen, dass dies auch umgesetzt wird.
Das ist ein wichtiges Signal an die Beschäftigten in den Krankenhäusern, die durch die Aussetzung der Überprüfungen nun ein Stück weit entlastet werden.
"
Zum Hintergrund:
Datum: 2022-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-krankenhaeuser-einzelfallpruefungen-der-medizinischen-dienste;
Themen: medizinische Dienste
# ?, Einzelfallprüfungen
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Krankenhaus
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Abrechnungsprüfungen
# ?, Aussetzung von Überprüfungen
# ?, Qualitätskontrollen
# ?, nordrhein-westfälische Dienste
# ?, nordrhein-westfälische Ebene
# ? 2. ++ (IR)
Das Antragsverfahren erfolgt mit zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen nach wie vor ausschließlich digital unter https://soforthilfe-corona.nrw.de.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir haben die Aussetzung des Verfahrens genutzt und diejenigen Anträge abgearbeitet, die die Bezirksregierungen bisher zurückstellen mussten.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-auf-nrw-soforthilfe-2020-ab-sofort-wieder-moeglich;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Soloselbständige
# ?, Freiberufler
# ?, Kleinunternehmer
# ?, Endungen
# ?, IBAN-Nummern
# ?, Kontoverbindungen
# ?, bedrohte Kleinstunternehmen
# ?, verbessertes Antragsverfahren
# ?, zahlreiche Betrugsseiten
# ? 3. ++ (IR)
Das ist das Ergebnis einer Überprüfung der Projektakten durch die EU-Kommission.
In dem offiziellen Schreiben der EU-Kommission wird bestätigt, dass die Anfang März 2013 verfügte Aussetzung der Zahlungen aus dem ESF-Programm mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird, teilte das NRW-Arbeits- und Sozialministerium mit.
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;
Themen: EU-Kommission
# ?, EU-Fördertopf
# ?, Projektakten
# ?, Vor-Ort-Prüfung
# ?, arbeitsmarktpolitische Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, aktive Arbeitsmarktpolitik
# ?, europäische Gelder
# ?, europäischer Sozialfonds
# ? 4. ++ (IR)
Rechtlich vorgeschrieben sind die Überprüfungen nur alle zehn Jahre oder wenn sich an der Betriebsgenehmigung des Flughafens etwas ändern sollte.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-3;
Themen: Flughafen Paderborn
# ?, Lärmschutzbereich
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Nachtschutzzone
# ?, Flughafen Münster
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, passiver Schallschutz
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Ansprüche
# ? 5. ++ (IR)
Rechtlich vorgeschrieben sind die Überprüfungen nur alle zehn Jahre oder wenn sich an der Betriebsgenehmigung des Flughafens etwas ändern sollte.
Die Ansprüche auf passiven Schallschutz entstehen zunächst für die Eigentümer, deren Grundstücke einem Schallpegel von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts ausgesetzt sind.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-rechtsverordnung-ueber-schallschutz-und-bauverbote-am-6;
Themen: Fluglärmschutzgesetz
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Lärmschutzbereiche
# ?, Vorgaben des Fluglärmschutzgesetzes
# ?, militärische Flugplätze
# ?, zivile Flugplätze
# ?, ziviler letzte Flughafen
# ?, Bauverbote
# ?, Erkenntnisse der Lärmwirkungsforschung
# ?, Nachtschutzzone
# ? 6. ++ (IR)
"Unsere Überprüfung hat gezeigt, dass Produkte zum Heimwerken genau unter die Lupe genommen werden sollten und mindestens auf Gütesiegel geachtet werden sollte.
"Die Mängelbeseitigung ist auch im Interesse der Hersteller, die sonst einem Haftungsrisiko ausgesetzt sind.
Datum: 2014-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsschutz-prueft-heimwerkermaschinen;
Themen: NRW-Arbeitsschutz
# ?, Hersteller
# ?, Elektrohobel
# ?, Handkreissägen
# ?, Hobbyhandwerkerinnen
# ?, Schwingschleifer
# ?, Standardausrüstung
# ?, Stichsägen
# ?, Bohrmaschinen
# ?, Markt
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