3. Ausstattung der Schulen Ministerin Gebauer betonte, dass man für die Digitalisierung hervorragend ausgestattete Schulen brauche: "Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir unsere Schulen mit einer modernen, digitalen Infrastruktur ausstatten:
mit schneller Glasfaser, flächendeckendem WLAN, Internet und digitaler Präsentationstechnik in möglichst vielen Unterrichtsräumen.
" Dies erfolgt ebenfalls auf der Grundlage des Medienkompetenzrahmens NRW, aus dem über ein Medienkonzept der Schulen die individuellen Ausstattungs- und Fortbildungsbedarfe der Schulen abgeleitet werden.
Ziel ist, Ausstattung und Pädagogik aufeinander abzustimmen.
"Zum Anschluss der Schulen an ein Gigabitnetz arbeite ich intensiv mit dem Digitalminister zusammen", so Ministerin Gebauer.

* kommunale Medienentwicklungsplanung.
Schrittweise wird für jede Schule in Nordrhein-Westfalen ein Medienkoordinator qualifiziert, der dann als Motor für digitale Bildung an den einzelnen Schulen wirkt.
Die Aufgaben der Medienkoordinatoren sind die Weiterentwicklung des Medienkonzepts, der pädagogische Support vor Ort für das Kollegium sowie die Ermittlung des Ausstattungs- und Fortbildungsbedarfs.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird nun zusammen mit den Schulen und Schulträgern den Digitalpakt zügig und konsequent umsetzen.
"Die Herausforderung besteht darin, dass im gesamten Bundesland, in allen Regionen sowie vor allen Dingen zeitgleich, alle Schulen und alle Schulträger mit schnellem Internet ausgestattet, eigene Medienkonzepte der Schulen erarbeitet, passgenaue Ausstattung und digitale Infrastruktur implementiert sowie die erforderlichen Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für die Lehrkräfte umgesetzt werden.

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Personalbedarf bleibt größte Herausforderung für die Schulen in Nordrhein-Westfalen
Personalausstattung weiter stabil, Bedarfe aufgrund hoher Schülerzahlen und Ausbau von Ganztagsangeboten gestiegen
Wie in den Vorjahren, ist der Personalbedarf an den nordrhein-westfälischen Schulen auch im ersten Halbjahr 2025/26 gestiegen.
Gleichzeitig ist es jedoch gelungen, die Personalausstattung an nordrhein-westfälischen Schulen stabil zu halten.

Eine grundlegende Voraussetzung für diese neuen digitalen Angebote ist eine angemessene und funktionsgerechte technische Ausstattung.
Erstmals veröffentlicht das Kultur- und Wissenschaftsministerium nun eine Handreichung für die technische Ausstattung Öffentlicher Bibliotheken.
Sie bietet den Kommunen zahlreiche Anregungen, die aktuelle Ausstattung ihrer Bibliothek einzuschätzen und den notwendigen Handlungsbedarf für die kommenden fünf Jahre abzuleiten.
Gleichzeitig ist die Handreichung auch Leitlinie für die Landesförderung im Bereich der technischen Ausstattung Öffentlicher Bibliotheken.
Gemeinsam mit den Stadtbibliotheken sowie IT-Abteilungen in Herten, Mönchengladbach, Lübbecke und Paderborn haben sie die aktuelle technische Ausstattung der Bibliotheken mit Blick auf Kundenfreundlichkeit und Zukunftsorientierung untersucht.
Basierend auf diesen Erkenntnissen wurden zahlreiche Informationen, Checklisten und Empfehlungen zur zukunfts- und nutzerorientierten Ausstattung erarbeitet.

Das Land unterstützt die Kommunen bei der digitalen Ausstattung der Schulen
Ministerin Gebauer: Das Land unterstützt die Kommunen bei der digitalen Ausstattung der Schulen
Durchführungszeitraum für die digitalen Ausstattungsprogramme verlängert
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen und Schulträger, die durch die Corona-Pandemie mit besonderen Belastungen konfrontiert sind, und verlängert den Durchführungszeitraum für die Förderprogramme zur digitalen Ausstattung von Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf um fünf weitere Monate.

Die Entwicklung der vergangenen Wochen stimmt mich sehr zuversichtlich, dass dies ebenso gelingt wie bei den Programmen zur Ausstattung von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften", so Ministerin Gebauer.
Dazu hatten Bund und Länder die Zusatzvereinbarung "Sofortausstattungsprogramm zum Digitalpakt" auf den Weg gebracht.
Mit Stand vom 30. November 2021 wurden die Mittel der Sofortausstattungsprogramme fast vollständig abgeschöpft.
Von den zur Verfügung stehenden 105,4 Millionen Euro des Förderprogramms für die Ausstattung der Lehrkräfte mit dienstlichen Endgeräten wurden bereits über 104 Millionen Euro beantragt.
Von den zur Verfügung stehenden rund 160 Millionen Euro des Förderprogramms für die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf wurden bereits 158 Millionen Euro beantragt, was einem Anteil von rund 99 Prozent entspricht.

Das Sofortausstattungsprogramm des Landes für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf ist nahezu ausgeschöpft.
Von den zur Verfügung stehenden 105 Millionen Euro des Förderprogramms für die Ausstattung der Lehrkräfte mit dienstlichen Endgeräten wurden bereits 104 Millionen beantragt.
Ausstattungsprogramm für Schülerinnen und Schüler

Die Landesregierung hatte im Sommer 2020 die Programme zur Ausstattung sämtlicher Lehrkräfte und derjenigen Schülerinnen und Schüler, die nicht über ein digitales Endgerät verfügen, aufgelegt, um Schulen während der Coronavirus-Pandemie kurzfristig bei der Organisation und Gestaltung des Distanz- und Wechselunterrichts zu unterstützen.
"Bei der Ausstattung der Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten waren wir bundesweit Vorreiter.
Auch die Ausstattung unserer Schülerinnen und Schüler haben wir unbürokratisch ermöglicht, um Bildungschancen auch unter den Bedingungen der Pandemie zu sichern.
Diesen bedarfsorientierten und pragmatischen Ansatz werden wir auch in Zukunft weiterverfolgen.

Das Förderprogramm ermöglicht Investitionen in technische und digitale Ausstattungen, aber auch Erstausstattungen, Erneuerungen und Erweiterungen der Infrastrukturen: von moderneren Ton- und Beleuchtungsanlagen über Erneuerung von Netzwerktechnik und Technik für digitale Archivierung bis hin zu Akustikwänden, akustischen Besucherführungssystemen oder Instrumenten für Spielmannszüge.
"Wir haben mit dieser Ausschreibung offenbar einen Nerv getroffen: Technisches und nicht-technisches Material ist nur selten Gegenstand von Förderprogrammen, dabei sind funktionierende Infrastrukturen und zeitgemäße Ausstattungen die Grundvoraussetzung für die Arbeit der Kultureinrichtungen.
Wie enorm die Bedarfe in diesem Bereich sind, verdeutlicht die überwältigende Resonanz auf das Programm.
Im Bereich der technischen bzw. digitalen Ertüchtigung ist mit Abstand der größte Bedarf angemeldet worden: Rund 70 Prozent der Anträge bezogen sich auf neue Licht- und Tonanlagen sowie Veranstaltungstechnik.

Auch die Programme zur Ausstattung von Lehrkräften sowie von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf sind mit rund 98,5 beziehungsweise 97,5 Prozent abgerufener Mittel nahezu vollständig erschöpft.
Dass das Geld aus dem DigitalPakt und den Ausstattungsprogrammen so gut angenommen wird, zeigt wie groß der Nachholbedarf bei der Digitalisierung unserer Schulen war.

In der Studie "Schule digital" der Deutschen Telekom Stiftung wurden die IT-Ausstattung an Schulen, die Nutzung digitaler Medien im Unterricht, die den Schülerinnen und Schülern vermittelten Fähigkeiten sowie die Kompetenzen der Lehrkräfte in diesem Bereich untersucht.
" Untersucht wurden die IT-Ausstattung an Schulen, die Nutzung digitaler Medien im Unterricht, die den Schülerinnen und Schülern vermittelten Fähigkeiten sowie die Kompetenzen der Lehrkräfte in diesem Bereich.
"Vor allem bei der digitalen Infrastruktur und Ausstattung der Schulen besteht noch Handlungsbedarf.

Um den landesweiten Bedarf vollständig zu decken, wird mit Stand vom 1. Juni 2023 Personal im Umfang von gut 166.200 Stellen benötigt.
Demgegenüber steht eine Personalausstattung im Umfang von fast 159.500 Stellen.
Vor allem, weil der Bedarf der Schulen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 6.000 Stellen angestiegen ist, fehlt derzeit Personal im Umfang von rund 6.700 Lehrerstellen.
Ursächlich für den gestiegenen Bedarf sind neben der Schülerzahlentwicklung unter anderem der Ausbau der Ganztagsplätze und die Umsetzung der Inklusion.

Für die zusätzliche personelle Ausstattung der teilnehmenden Schulen stellt das Land mehr als 400 Lehrerstellen bereit: 100 Stellen an berufsbildenden Schulen, 315 Stellen an allgemeinbildenden Schulen.
Für die allgemeinbildenden Talentschulen bedeutet das einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf.
Die Landesregierung erwartet bei den Investitionen einen Multiplikatoreffekt: Schulträger sollen mit Mitteln aus dem NRW-Programm "Gute Schule 2020", dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, dem Digitalpakt, der Schul- und Bildungspauschale und weiteren schulbezogenen Infrastrukturförderprogrammen eine sehr gute bauliche und digitale Ausstattung der Talentschulen ermöglichen.
Ergänzend können im Rahmen bestehender rechtlicher Möglichkeiten zum Beispiel Stiftungen, Unternehmen (Sponsoring) und zivilgesellschaftliche Akteure einen Beitrag zur bestmöglichen Ausstattung und Unterstützung der Schulen leisten.

Für die zusätzliche personelle Ausstattung der teilnehmenden Schulen stellt das Land mehr als 400 Lehrerstellen bereit: 315 Stellen an allgemeinbildenden Schulen sowie 100 Stellen an berufsbildenden Schulen.
Für die allgemeinbildenden Talentschulen bedeutet das einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf.
Ergänzend können im Rahmen bestehender rechtlicher Möglichkeiten zum Beispiel Stiftungen und zivilgesellschaftliche Akteure einen Beitrag zur bestmöglichen Ausstattung und Unterstützung der Schulen leisten.

Die in den Anhörungen enthaltenden Planungsüberlegen des Gesundheitsministeriums beruhen entsprechend auf diesem Bedarf.
Für jede Leistungsgruppe wurde zum einen geprüft, wie hoch der Bedarf ist und zum anderen wie die Krankenhäuser beantragt haben.
Im nächsten Schritt wurde ermittelt, wie der Bedarf gedeckt werden kann und wo Krankenhäuser zur Deckung des Bedarfs gegebenenfalls mehr oder weniger Leistungen und Fälle erbringen sollten als beantragt.
Zudem gibt der neue Krankenhausplan vor, dass ein Krankenhaus, um eine Leistungsgruppe zu erhalten bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen muss (zum Beispiel Fallzahlen, insbesondere GBA Mindestmengen, Personal, technische Ausstattung).

Trotz des deutlich gestiegenen Bedarfs hat sich die Zahl der "unbesetzten Stellen" im selben Zeitraum von rund 8.000 um rund 2.000 auf rund 6.000 verringert (Stand: 3. Juni 2024).
Im Grundsatz erfolgt hierbei ein Abgleich zwischen den Stellen, die den Schulen von der Schulaufsicht zur Aufgabenerfüllung und zur Besetzung zugewiesen wurden (Bedarf) und der aktuellen Personalausstattung an den Schulen.

Trotz des deutlich gestiegenen Bedarfs hat sich die Zahl der "unbesetzten Stellen" im selben Zeitraum von rund 8.000 um rund 2.000 auf rund 6.000 verringert (Stand: 3. Juni 2024).
Im Grundsatz erfolgt hierbei ein Abgleich zwischen den Stellen, die den Schulen von der Schulaufsicht zur Aufgabenerfüllung und zur Besetzung zugewiesen wurden (Bedarf) und der aktuellen Personalausstattung an den Schulen.

Sollte sich weiterer Bedarf ergeben, werden wir auch das in unsere Planungen einbeziehen", so der Minister.
Mit den bisher geplanten Anschaffungen steckt das Land knapp eine Million Euro in die technische Ausstattung der Polizei.
Eine flächendeckende Ausstattung jedes Streifenwagens mit einer Drohne erfolge dabei jedoch nicht, betonte Reul.

Die Mittel aus dem Ausstattungsprogramm für Lehrkräfte mit dienstlichen Endgeräten sind von den Schulträgern möglichst bis zum 31. Dezember 2020 vollständig abzurufen.
Zuletzt war bereits die Förderrichtlinie zur digitalen Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf in Kraft gesetzt worden.
Beide Förderrichtlinien bilden den rechtlichen Rahmen der Ausstattungsoffensive, die Teil des bislang größten Investitionspakets für die Digitalisierung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen ist.

Bei der Ausstattung der Rettungswagen wurden die besonderen Erfordernisse von Polizeieinsätzen berücksichtigt.
Auch spezielle Infusionswärmesysteme für Schwerstverletzte gehören zur Ausstattung.
Mit der im Fahrzeug verbauten Videotechnik kann bei Bedarf eine Polizeiärztin oder ein Polizeiarzt über das gesicherte Polizeinetz zugeschaltet werden.

Die zentralen Ergebnisse des Gutachtens: Zur Abschätzung der landesweiten Bau- und Ausstattungskosten gibt es im Gutachten verschiedene Ansätze und Berechnungsmethoden.
In einem Schulträgeransatz kommen die Gutachter zu einmaligen Bau- und Ausstattungskosten in Höhe von 518 Millionen Euro.
Insgesamt rechnet das Gutachten mit einem zusätzlichen Raumbedarf von rund 1.000 Unterrichtsräumen.

Die symbolische Übergabe der fünf Fahrräder an der Jugendverkehrsschule Viersen steht stellvertretend für 150 Fahrräder und 363 Helme, die in den kommenden Wochen von den Verkehrswachten bedarfsgemäß an die Jugendverkehrsschulen in Nordrhein-Westfalen verteilt werden.
Räder, Helme sowie Nummernwesten und Ersatzmaterialien, die ebenfalls zur Ausstattung gehören, werden finanziert vom Land, den örtlichen Verkehrswachten und dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV).
Die lokalen Verkehrswachten unterstützen die Jugendverkehrsschulen mit der nötigen Ausstattung.

Steffens: "Wir brauchen Quartiere, in denen sich ältere Menschen ohne Barrieren bewegen können, in denen sie in Pantoffelnähe die wichtigsten Dinge des täglichen Bedarfs, gesellschaftliche Treffpunkte, aktivierende Kulturangebote und altersgerechte Sportangebote, Beratungsangebote und eine gute medizinische Versorgung finden.
"Wir brauchen im Bund endlich eine Reform, die die Bedarfe der Menschen durch einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff richtig erfasst und durch eine bessere finanzielle Ausstattung auch bessere und passgenauere Leistungen gerade im ambulanten und präventiven Bereich anbietet.

Bisher wird die Personalausstattung für eine Pflegeeinrichtung individuell zwischen den Pflegekassen, den Kommunen und der jeweiligen Einrichtung ausgehandelt.
Die Zahl älterer Menschen mit Mehrfacherkrankungen und speziellem Pflegebedarf nimmt zu.
Eine angemessene Personalausstattung ist vor allem Voraussetzung für eine menschliche und verlässliche Begleitung in der letzten Lebensphase.

Ein Investitions-Budget, mit dem eine lernförderliche Ausstattung und Infrastruktur geschaffen werden kann, die auf den konkreten Bedarf vor Ort abgestimmt ist.

" Die Personalausstattung beschreibt das an Schulen tätige Personal in Stellen, jedoch ohne die Alltagshelferinnen und Alltagshelfer.
Insgesamt haben die knapp 4.800 öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen einen Bedarf von rund 168.000 Stellen (Stand: 1. Dezember 2023).
Trotz des gestiegenen Bedarfs hat sich binnen Jahresfrist die Zahl der unbesetzten Stellen von rund 8.000 um 900 auf rund 7.100 verringert (Stand: 1. Dezember 2023).

Dabei geht es unter anderem um Personalbedarf, eine angemessene technische Ausstattung und rechtliche Befugnisse.

Aber auch Klinikmobiliar, wie Betten und Spezialausstattungen für Geburtskliniken transportierte das Land bereits in die Ukraine.
Schwangere, Neugeborene und Kleinkinder haben einen besonderen medizinischen Bedarf.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich nachhaltig dafür eingesetzt, dass der künftige Digitalpakt auf die Interessen und Investitionsbedarfe der Schulträger ausgerichtet wird.
"Die notwendigen Investitionen in die Modernisierung und die Ausstattung der Schulgebäude können künftig mit den Mitteln aus dem Digitalpakt durch die Schulträger vorgenommen werden.
Es stehen allein für Nordrhein-Westfalen rund eine Milliarde Euro zusätzlich an Investitionsmittel für eine moderne digitale Ausstattung in den Schulen zur Verfügung.

Projektziel ist es, ein Logistiknetzwerk mit den notwendigen Kapazitäten und Ausstattungen aufzubauen.
Bis zur bedarfsgerechten Abholung kann die Ware zwischengelagert werden.

Einige Maßnahmen wie die Ausstattung der Lehrkräfte sowie der Schülerinnen und Schüler mit Bedarf sind bereits umgesetzt und die Beschaffung der Endgeräte läuft aktuell auf Hochtouren.

Dazu zählen Investitionen in eine bedarfsgerechte Ausstattung und in den Ausbau digitaler Elemente.

Dazu bedarf es einer besseren Ausstattung mit Ressourcen.
Für die zusätzliche personelle Ausstattung der teilnehmenden Schulen stellt das Land mehr als 400 Lehrerstellen bereit: 100 Stellen an berufsbildenden Schulen, 315 Stellen an allgemeinbildenden Schulen.
Für die allgemeinbildenden Talentschulen bedeutet das einen Zuschlag in Höhe von 20 Prozent auf den Grundstellenbedarf.

Exzellente Wissenschaft braucht auch eine technische Ausstattung auf dem neuesten Stand.
Er setzt einen Schwerpunkt auf GPU-Rechenknoten und geht damit auf konkrete Bedarfe insbesondere in den MINT-Forschungsgebieten ein.

Ministerin Heinen-Esser: Die große Resonanz zeigt, wie groß der Bedarf an grüner Infrastruktur ist.
Der vom Umweltministerium aufgelegte Förderaufruf "Grüne Infrastruktur" im Rahmen des Konjunkturpaket I des Landes Nordrhein-Westfalen mit einer Ausstattung von fünf Millionen Euro ist auf reges Interesse gestoßen.
Der vom Umweltministerium aufgelegte Förderaufruf "Grüne Infrastruktur" im Rahmen des Konjunkturpaket I des Landes Nordrhein-Westfalen mit einer Ausstattung von fünf Millionen Euro ist auf reges Interesse gestoßen.

Die Autos bieten genügend Platz für drei komplett ausgerüstete Insassen und die mitzuführende Schutzausstattung.
Das letzte Drittel ist ein Mix, der sich am Bedarf der einzelnen Behörden ausrichtet", erklärte Reul.

Im Grundsatz erfolgt hierbei ein Abgleich zwischen den Stellen, die den Schulen von der Schulaufsicht zur Aufgabenerfüllung und zur Besetzung zugewiesen wurden (Bedarf) und der aktuellen Personalausstattung an den Schulen.

Für jede Leistungsgruppe wurde zum einen geprüft, wie hoch der Bedarf ist und zum anderen wie die Krankenhäuser beantragt haben.
Im nächsten Schritt wurde ermittelt, wie der Bedarf gedeckt werden kann und wo Krankenhäuser zur Deckung des Bedarfs gegebenenfalls mehr oder weniger Leistungen und Fälle erbringen sollten als beantragt.
Zudem gibt der neue Krankenhausplan vor, dass ein Krankenhaus, um eine Leistungsgruppe zu erhalten, bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen muss (zum Beispiel Fallzahlen, insbesondere GBA Mindestmengen, Personal, technische Ausstattung).

"Wir setzen alles daran, die Personalausstattung an den Schulen weiter zu verbessern und haben in den vergangenen Jahren auch schon viel geschafft.
* Es werden bedarfsgerecht 20.000 zusätzliche Plätze geschaffen.

Diese betreffen insbesondere die Beförderung der Kinder, den zu erwartenden zusätzlichen Raumbedarf, die etwaige Ausstattung mit digitalen Endgeräten sowie die Bereitstellung notwendiger Lernmittel.

Bereits am 15. Dezember 2021 hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit dem Beschluss des Haushaltgesetzes 2022 entschieden, dass auch der zusätzliche Finanzbedarf von Ersatzschulen für erforderliche Bauinvestitionen, der durch die Umstellung auf den neunjährigen Bildungsgang entsteht, durch das Land bezuschusst werden sollte.
Gefördert werden die Planung und Durchführung von Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie die Erstausstattung der zu schaffenden Räume.
Voraussetzung ist dabei stets, dass die zu fördernde Maßnahme notwendig ist zur Deckung eines zusätzlich entstehenden Raumbedarfs, der auf die Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsgangs an Gymnasien zurückzuführen ist.

Sie entstehen insbesondere durch zusätzliche Raumbedarfe bei den Schulträgern sowie durch die Einrichtung und Ausstattung der Räume.

Der Kreis bzw. die kreisfreie Stadt sorgen für die Büroausstattung, Räumlichkeiten und die Finanzierung des laufenden Betriebs.
* Bestands- und Bedarfsanalysen zu integrationsrelevanten Daten und Fakten,

* Aufholbedarf bei der Kapitalausstattung: Start-ups in Nordrhein-Westfalen verfügen über vergleichsweise wenig externes Kapital.

Ein Investitions-Budget, mit dem eine lernförderliche Ausstattung und Infrastruktur der jeweiligen Schule geschaffen werden kann, die auf den konkreten Bedarf vor Ort abgestimmt ist.

Während rund 70 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen tendenziell eine ausreichende Personalausstattung angeben, wurde für die Therapieberufe ein hoher Nachfragedruck ermittelt.
Aber es wird auch deutlich: Der Bedarf an Fachkräften steigt weiter - deshalb muss auch weiterhin mehr ausgebildet werden!

Die Kapazitäten können bei entsprechendem Bedarf auch erweitert werden.
Mit dem Impfzentrum in der Arena kommt die Landeshauptstadt Düsseldorf ihren kommunalen Aufgaben, nämlich Aufbau, Ausstattung und Organisation des Impfzentrums und mobiler Teams, sowie Bereitstellung des nicht-medizinischen Personals (Anmeldung, Sicherheit) in besonderer Weise nach.

Bei der Ermittlung der voraussichtlichen Mehrbedarfe, die mit der Einführung der Honoraruntergrenzen entstanden sind, wurden sowohl der Kulturrat NRW als auch die betroffenen Verbände intensiv beteiligt.
Ein wesentliches Ziel ist, dass durch eine bessere Ausstattung der Programme die Anzahl der geförderten Projekte in den einzelnen Programmen stabil bleibt.

* Die Förderung soll anbieterunabhängig dem konkreten Bedarf in der Versorgung zugutekommen.
Die technische Ausstattung muss lediglich zu Durchführung von Telekonsilen und Televisiten geeignet sein.

Bund, Länder und Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, ihre Verkehrswege sachgerecht zu sanieren und zu erhalten sowie bedarfsgerecht und umweltverträglich auszubauen.
Diesen Beschlüssen und Forderungen der Verkehrsministerkonferenz schließt sich der Bundesrat noch einmal ausdrücklich an: + Feststellung einer erheblichen Unterfinanzierung + Erhalt vor Neubau als prioritäres Prinzip + Feststellung eines dringenden Nachholbedarfs, um Bestandsnetz funktionsfähig zu erhalten + Bedarf an zusätzlichen Haushaltsmitteln + Erstellung von Netzzustands- und -Leistungsberichten + Bedarfsgerechte Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur, Einführung von Anreizsystemen + rechtlich abgesicherte Finanzierungsstrukturen und Finanzierungsinstrumente + zügige bundesweite Erprobung von Pilotprojekten und Best Practice + schrittweise Sicherung einer auskömmlichen, dauerhaften und rechtssicheren Finanzierung von Erhalt und Betrieb, Nachholbedarf und Neu-
und Ausbau + überjährige und zugriffssichere Bindung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Bestandsnetz + Nutzung von Fonds (Infrastrukturfonds Schiene, Infrastrukturfonds Straße) und vergleichbaren Strukturen (Sondervermögen, Infrastrukturkonten) + Einrichtung einer Steuerungsgruppe für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung von Bund und Ländern + Nachfolgeregelung für die Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über 2019 hinaus + Revision der Regionalisierungsmittel mit dem Ziel angepasster Mittelausstattung inklusive einer höheren Dynamisierung + Mehr Haushaltsmittel aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs (u.a. Kfz-Steuer, Mineralölsteuer) sowie Ausweitung der Nutzerfinanzierung + Optionen der Nutzerfinanzierung: