1. +++ (SEM)
Die entsprechenden Gelder wurden bereits vollständig an die Jugendämter ausgezahlt.
Die Jugendämter sind verpflichtet das Geld an die nach § 38 KiBiz geförderten freien Träger der Kindertageseinrichtungen weiterzuleiten.
Genauere Auskünfte zu Auszahlungszeitpunkten können die Träger der Kindertageseinrichtungen beim örtlichen Jugendamt erfragen.
Datum: 2024-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-den-ausbau-der-kindertagesbetreuung-mit-115-millionen;
Themen: Kindertagesbetreuung in NRW
# ?, System der Kindertagesbetreuung
# ?, landeseigenes Förderprogramm
# ?, Jugendämter
# ?, Auszahlungszeitpunkte
# ?, angepasste Fördersätze
# ?, bisherige Fördersätze
# ?, geförderter Träger
# ?, inflationsbedingte Baukosten
# ?, landeseigene Förderung
# ? 2. ++ (IR)
"Wir fühlen uns durch das Urteil bestätigt, denn wir haben in NRW bereits Anfang 2011 die Gleichstellung vollzogen" sagte er in Düsseldorf.
Zu diesem Zeitpunkt hätte die EU-Richtlinie 2000/78/EG (Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie) in nationales Recht umgesetzt werden müssen.
Das Urteil des BVerfG verlangt nun sogar eine Rückwirkung zum Zeitpunkt der Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaft, also zum 1. August 2001, für diejenigen, die ihren Anspruch auf Auszahlung des Familienzuschlags zeitnah geltend gemacht haben.
Datum: 2012-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-stuetzt-die-haltung-nrws-bei-der-gleichstellung;
Themen: Bundesverfassungsgericht
# ?, steuerrechtliche Gleichstellung
# ?, Lebenspartnerschaften
# ?, beamtenrechtlicher Familienzuschlag
# ?, Finanzministerium
# ?, verfassungswidrige Ungleichbehandlung
# ?, Ehen
# ?, Zusammenveranlagung
# ?, Ablehnung
# ?, Haltung
# ? 3. ++ (IR)
Viele Verbraucher haben Sorgen um die private Rentenversicherung oder zum Beispiel zeitnah anstehende Auszahlungen von Fondsgebundenen Lebensversicherungen.
Denn ein Anspruch auf kostenlose Stornierung besteht nur, wenn unvermeidbare außergewöhnliche Umstände zum Reisezeitpunkt vorliegen.
Reisende, die mit Verweis auf das Corona-Virus schon jetzt später stattfindende Urlaube storniert haben, sollten aber einen Anspruch auf Rückzahlung der Stornierungskosten haben, wenn zum Zeitpunkt der Reise noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;
Themen: Pressebriefing
# ?, Verbraucherfragen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Coronahotline
# ?, Videochatberatungen
# ?, massive Veränderungen
# ?, öffentliches soziale Leben
# ?, Verbraucherrechte
# ?, Coronavirus
# ?, vielfältige Fragen
# ? 4. ++ (IR)
Der Gesetzentwurf regelt die konkrete Verteilung und Auszahlung der Ausgleichsmittel infolge der in diesem Jahr ausfallenden Gewerbesteuern für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Die endgültige Berechnung und abschließende Auszahlung soll im Frühjahr 2021 erfolgen, da erst zu diesem Zeitpunkt die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden im Jahr 2020 endgültig feststehen und die Mindereinnahmen für jede einzelne Maßnahme beziffert werden können.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ausgleich-fuer-ausgefallene-gewerbesteuern-der-plan-272;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
# ?, ausgefallene Gewerbesteuern
# ?, Ausgleichsmittel
# ?, Weg für Verteilung
# ?, Einleitung
# ?, Landeskabinett
# ?, Auszahlung
# ?, Einnahmen
# ?, Verbändeanhörung
# ? 5. ++ (IR)
Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, kann dann eine einmalige Hilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Kind gewährt werden.
Die Auszahlung erfolgt per Überweisung, nachdem das zuständige Meldeamt die Mehrlingsgeburt bei der Staatskanzlei angezeigt hat.
Derzeit arbeitet die Landesregierung an den Details des unbürokratischen Verfahrens, um die Mittel nach Inkrafttreten des Landeshaushalts 2019 an die Erziehungsberechtigten auszuzahlen.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiedereinfuehrung-des-mehrlingsgeburtengeldes-ministerpraesident-laschet-uebernimmt;
Themen: Vierlinge
# ?, Ehrenpatenschaft
# ?, Mehrlingsgeburtengeld
# ?, Mehrlingsgeld
# ?, Drillinge
# ?, Mehrlinge
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Wiedereinführung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Vierfach
# ? 6. ++ (IR)
Gefördert werden können alle Krankenhausträger, deren Krankenhäuser zum Zeitpunkt der Förderung im Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen ausgewiesen sind und im Jahr 2020 einen Anspruch auf Pauschalförderung haben.
Die Auszahlung soll schnell und unbürokratisch erfolgen.
Datum: 2020-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-patientinnen-und-patienten-sollen-investitionen-spueren;
Themen: Pflegeschulen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Sonderinvestitionsprogramm
# ?, Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms
# ?, Investitionen
# ?, Langzeitbeatmungsgeräte
# ?, Pauschalfördermittel
# ?, Rahmen einer Soforthilfe
# ?, Soforthilfe für Aufstockung
# ?, bauliche Umgestaltungen
# ? 7. ++ (IR)
Weitere strukturelle Änderungen werden zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt.
Im Beamtenbereich erfolgt die rückwirkende Auszahlung der Besoldungs- und Versorgungsbezüge ebenfalls am 31. Mai 2019 mit der Abrechnung für den Monat Juni.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezuegeanpassung-und-abschlagszahlungen-fuer-beamte-und-tarifbeschaeftigte-des;
Themen: Richterinnen
# ?, Abschlagszahlungen
# ?, Beamtinnen
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Tarifergebnis
# ?, Übertragung
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Besoldungsbezüge
# ?, Tarifbereich
# ?, rückwirkende Auszahlung
# ? 8. ++ (IR)
Auch die Auszahlung bereits bewilligter Anträge wird voraussichtlich Ende der Woche wiederaufgenommen.
Nachdem Betrüger Daten abgegriffen hatten, hat die Landesregierung Ende vergangener Woche vorübergehend Auszahlung und Antragstellung gestoppt.
Am Ende der Woche nehmen wir das durchgängige digitale Antragsverfahren mit zusätzlichen Sicherheitsprüfungen im Hintergrund wieder auf und starten mit ersten Auszahlungen.
Datum: 2020-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-fuer-corona-soforthilfe-koennen-ab-17-april-wieder-gestellt-werden;
Themen: Coronasoforthilfe
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Auszahlung
# ?, Unterstützung für Finanzverwaltung
# ?, durchgängiges digitale Antragsverfahren
# ?, korrekte Antragsseite
# ?, zusätzliche Sicherheitsprüfungen
# ?, Ende der Woche
# ?, Anträge
# ?, Daten
# ? 9. ++ (IR)
Die Auszahlung neuer Corona-Hilfen und erleichterte Bedingungen bei der Rückzahlung der NRW-Soforthilfe sollen von Schließungen betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige unterstützen.
Die Auszahlung neuer Corona-Hilfen und erleichterte Bedingungen bei der Rückzahlung der NRW-Soforthilfe sollen von Schließungen betroffene Unternehmerinnen und Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige unterstützen.
Die Auszahlungen beginnen jetzt.
Datum: 2020-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-programme-zur-unterstuetzung-der-wirtschaft-laufen-auszahlungen-von;
Themen: Soloselbstständige
# ?, Auszahlungen
# ?, Schließungen
# ?, betroffene Unternehmerinnen
# ?, Freiberufler
# ?, Rückzahlung der NRW-Soforthilfe
# ?, Einzelhändler
# ?, Abschreibungen
# ?, Direktanträge
# ?, Förderphase der Überbrückungshilfe
# ? 10. ++ (IR)
Diese bringen wir mit den an Gründonnerstag gestoppten Auszahlungen nun als erstes auf den Weg, um schnell zu helfen.
Nachdem Betrugsversuche durch abgefischte Daten bekannt geworden waren, hatte die Landesregierung Ende vergangener Woche vorübergehend Auszahlungen und Antragstellung gestoppt.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antraege-auf-nrw-soforthilfe-2020-ab-sofort-wieder-moeglich;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Soloselbständige
# ?, Freiberufler
# ?, Kleinunternehmer
# ?, Endungen
# ?, IBAN-Nummern
# ?, Kontoverbindungen
# ?, bedrohte Kleinstunternehmen
# ?, verbessertes Antragsverfahren
# ?, zahlreiche Betrugsseiten
# ? 11. ++ (IR)
Berücksichtigt werden Veranstaltungen mit einem planmäßigen Durchführungsdatum bis zum 30. September 2022, wobei die Messe oder Ausstellung vorab auf einer zentralen IT-Plattform registriert werden muss.
Während der Bund die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung stellt, liegt die Antragsbearbeitung und Auszahlung in der Verantwortung der Länder.
Wie bereits beim "Sonderfonds Kulturveranstaltungen" betreut die Freie und Hansestadt Hamburg die zentrale IT-Plattform und koordiniert das Auszahlungsverfahren.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-unterstuetzen-neustart-von-messen-und-ausstellungen;
Themen: Absicherungsprogramm
# ?, Länder
# ?, Ausfallabsicherung
# ?, Stärkung für Messewirtschaft
# ?, gewerbliche Ausstellungen
# ?, zentrale IT-Plattform
# ?, Sonderfonds
# ?, Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Neustart
# ?, Absicherungsinstrument
# ? 12. ++ (IR)
Ministerpräsident Laschet betonte noch einmal, dass mit dem Wiederaufbau begonnen werden kann: "Wer mit dem Wiederaufbau bereits anfängt, bevor er den Bewilligungsbescheid erhält, wird bei berechtigtem Anspruch keinen Nachteil haben.
" Zudem werde das Land - wie schon bei der Auszahlung der Soforthilfe - eine schnelle und unbürokratische Auszahlung gewährleisten.
Datum: 2021-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-schnelle-umsetzung-der-gemeinsamen-wiederaufbauhilfe;
Themen: gemeinsame Wiederaufbauhilfe
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Flutregion
# ?, Sondersitzungen
# ?, Unwetterregionen
# ?, gemeinsames Wiederaufbaupaket
# ?, milliardenschweres Wiederaufbaupaket
# ?, schnelle unbürokratische Auszahlung
# ?, zügiges parlamentarische Verfahren
# ?, Tempo
# ? 13. ++ (IR)
Aktuell werden rund 100 Anträge pro Monat gestellt, zu Beginn der Wiederaufbauhilfen wurden rund 2.000 Anträge von Betroffenen pro Monat gestellt.
Auszahlungen beim Wiederaufbau der Infrastruktur in Kommunen gehen voran
Mit der Änderung der Förderrichtlinie Wiederaufbau Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 werden bei Einreichung von Einzelmaßnahmen 30 Prozent des dafür vorgesehenen Budgets unmittelbar und ohne weitere Prüfungen ausgezahlt.
Darüber hinaus erfolgt die Auszahlung bedarfsgerecht auf Anforderung der Begünstigten.
Datum: 2024-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-viel-geschafft-und-es-gibt-noch-was-zu-tun-landesregierung;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Vermittlungsleistungen
# ?, Sachverhalt
# ?, Privathaushalte
# ?, Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen
# ?, Aufbauhilfefonds des Bunds
# ?, Helden des Wiederaufbaus
# ?, Personalmehrbedarfe
# ?, Wiederaufbauverfahren in Nordrhein-Westfalen
# ? 14. ++ (IR)
Sie ist seit 1991 in der Finanzverwaltung beschäftigt und begann ihre Tätigkeit zunächst im Finanzamt Essen-Ost, bevor ihr Weg über die Finanzämter Düsseldorf-Nord und Dinslaken in das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen führte.
Die Behörde ist mit ihren rund 1.100 Beschäftigten unter anderem für die Berechnung und Auszahlung der Bezüge, also Gehälter, und der Beihilfen für Angehörige der Verwaltung zuständig.
Datum: 2022-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andrea-kampmann-wird-neue-direktorin-des-landesamtes-fuer-besoldung-und-versorgung;
Themen: Besoldung
# ?, stabiler gute Kurs
# ?, neue Direktorin
# ?, Versorgung
# ?, Landesamt
# ?, neue Leitung
# ?, Juristin
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Angehörige der Verwaltung
# ?, Direktorin von Lbv
# ? 15. ++ (IR)
Daraufhin hatte das Land die Bezirksregierungen angewiesen, die weitere Auszahlung der Gelder auszusetzen.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stoppt-vorerst-zahlung-der-corona-soforthilfe;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Betrug
# ?, LKA
# ?, Zahlung
# ?, Suchergebnisse
# ?, Kleinstbetriebe
# ?, Strafanzeige
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Soloselbstständige
# ? 16. ++ (IR)
Insgesamt werden an einen Haushalt maximal 3.500 Euro ausgezahlt.
Die Auszahlung wird rasch und unbürokratisch über die Städte und Gemeinden erfolgen - gegebenenfalls unter Hilfestellung der Kreisverwaltungen.
Ziel ist es, dass noch in dieser Woche die Anträge gestellt und spätestens Anfang der kommenden Woche die Soforthilfen ausgezahlt werden können.
Datum: 2021-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-betroffene-der-unwetterkatastrophe-vom-14-15-juli-2021;
Themen: Betroffene der Unwetterkatastrophe
# ?, Soforthilfen
# ?, Bundeskabinett
# ?, Weg der Notbewilligung
# ?, schnelle Soforthilfe
# ?, freie Berufe
# ?, Verfügung
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ?, betroffene Bürgerinnen
# ? 17. ++ (IR)
In dem offiziellen Schreiben der EU-Kommission wird bestätigt, dass die Anfang März 2013 verfügte Aussetzung der Zahlungen aus dem ESF-Programm mit sofortiger Wirkung aufgehoben wird, teilte das NRW-Arbeits- und Sozialministerium mit.
"Damit ist der Weg unmittelbar frei für die Auszahlung von bislang gesperrten 62 Millionen Euro aus dem EU-Fördertopf.
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;
Themen: EU-Kommission
# ?, EU-Fördertopf
# ?, Projektakten
# ?, Vor-Ort-Prüfung
# ?, arbeitsmarktpolitische Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, aktive Arbeitsmarktpolitik
# ?, europäische Gelder
# ?, europäischer Sozialfonds
# ? 18. ++ (IR)
Die Auszahlung erfolgt kontinuierlich im Zuge der Umsetzung der bewilligten Maßnahmen - aktuell etwa eine Million Euro wöchentlich.
Weiterhin hoher Borkenkäferbefall Sorge bereitet der weiterhin hohe Borkenkäferbefall: Aktuell beginnt der zweite Käferflug.
Datum: 2021-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldwandel-und-klimawandel-klimafeste-waelder-fuer-eine-klimagerechte-zukunft;
Themen: Klimawandel
# ?, klimagerechte Zukunft
# ?, aktuelle Hochwasserkatastrophe
# ?, schnelle Soforthilfe
# ?, klimafeste Wälder
# ?, Seismograph
# ?, diesjährige Waldzustandserhebung
# ?, vielfältige Mischwälder
# ?, zentrale Bedeutung
# ?, Bäume
# ? 19. ++ (IR)
Nach ersten Erkenntnissen des LKA wurden Fake-Formulare im Zusammenhang mit der NRW-Soforthilfe 2020 genutzt, um Daten abzugreifen und möglicherweise für kriminelle Machenschaften zu verwenden.
Daher hat das Wirtschaftsministerium die Auszahlungen heute früh gestoppt.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-vorerst-antragstellung-fuer-die-corona-soforthilfe;
Themen: Masche
# ?, Suchergebnisse
# ?, Konten
# ?, Auszahlungen
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Coronasoforthilfe
# ?, Strafanzeige
# ?, Betrüger
# ?, Betrug
# ?, Bewilligungen
# ? 20. ++ (IR)
Die weitere Entwicklung der Borkenkäferschäden wird stark vom Wetter abhängen; etwa im April beginnt die Flugzeit der Borkenkäfer", sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Anträge werden dort mit Hochdruck bearbeitet, um eine zügige Bewilligung und Auszahlung der Fördermittel zu gewährleisten.
Hiervon wurden bereits rund 9,5 Millionen Euro bewilligt und nach Umsetzung von Maßnahmen schon mehr als 5,2 Millionen Euro ausgezahlt.
Datum: 2020-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-setzt-2020-foerderung-der-schadensbewaeltigung-im-wald;
Themen: erhebliche Schäden
# ?, Waldschäden
# ?, Dürre
# ?, Bewältigung
# ?, Sturm
# ?, Fördermittel
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Wegeinstandsetzungen
# ?, konsequenter Aufbau
# ?, passende Förderangebote
# ? 21. ++ (IR)
Allein in den vergangenen Tagen kamen 39.000 Anträge in zwei Tranchen im Umfang von mehr als 400 Millionen Euro zur Auszahlung.
Diese Dimensionen sind nur mit starken Partnern zu bewältigen: Daher haben wir innerhalb weniger Tage mit den Bezirksregierungen, IT.NRW, der Finanzverwaltung und den Kammern einen von Anfang bis Ende digitalen Prozess entwickelt, damit das Geld schnell und sicher ankommt.
Datum: 2020-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwischenbilanz-der-nrw-soforthilfe-nach-einem-monat;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Soloselbstständige
# ?, unbürokratische schnelle Lösung
# ?, Zwischenbilanz
# ?, Freiberufler
# ?, Antragsteller
# ?, Hunderttausende
# ?, Geld
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Kleinbetriebe
# ? 22. ++ (IR)
* Rückwirkend zum 1. November 2022 erhalten alle Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I in der Besoldungsgruppe A 12 eine (ruhegehaltfähige) Zulage in Höhe von 115 Euro, die bereits Anfang des kommenden Jahres zur Auszahlung kommen soll.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-reform-der-lehrkraeftebesoldung-auf-den-weg;
Themen: Lehrkräftebesoldung
# ?, Besoldungsgruppe
# ?, Sekundarstufe
# ?, Lehrkräfte der Primarstufe
# ?, Anpassung
# ?, Zulage
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Gesetz
# ?, wichtiger verantwortungsvolle Beruf
# ?, Lehrkräfteberuf
# ? 23. ++ (IR)
Seit dem 24. Februar 2022, dem Beginn des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine, wurden im Rahmen des laufenden Aufnahmeverfahrens insgesamt 227.061 Schutzsuchende aus der Ukraine in Nordrhein-Westfalen aufgenommen (Stand: 5. März 2023).
Der Landtag hat in der vergangenen Woche der von der Landesregierung beschlossenen Maßnahme zugestimmt, auch hinsichtlich der Verteilung auf die Kommunen: Die Auszahlung der Gesamtsumme wird danach zu 64 Prozent an kreisangehörige Gemeinden und zu 36 Prozent an kreisfreie Städte erfolgen.
Die Landesregierung will diese Mittel so schnell wie möglich auszahlen und informiert zeitnah, wann die finanzielle Hilfe an die Kommunen ausgezahlt wird.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;
Themen: Krieg in Ukraine
# ?, Ukrainehilfen
# ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten
# ?, Kommunen
# ?, humanitäre Verpflichtung
# ?, Schaffung
# ?, Integrationsministerin
# ?, Ausbruch des Kriegs
# ?, laufendes Aufnahmeverfahren
# ?, völkerrechtswidriger Krieg
# ? 24. ++ (IR)
* Stiftung Marien-Hospital-Erftstadt, 65.933.536,56 Euro; bisher ausgezahlt: 33.479.911,25 Euro + Am 1. Oktober 2023 sollen Patientinnen und Patienten im Krankenhaus aufgenommen werden, und das Personal wird ab diesem Zeitpunkt wieder zu 100 Prozent eingesetzt.
Datum: 2023-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zum-zweiten-jahrestag-der-hochwasserkatastrophe;
Themen: Wiederherstellung
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Sachverhalt
# ?, Sanierung
# ?, Antragsfrist
# ?, Feuerwehrhaus in Kommern
# ?, Meilensteine des Wiederaufbaus
# ?, Rahmen der Antragsbearbeitung
# ?, Wehranlagen
# ?, Forstwege
# ? 25. ++ (IR)
Von Anfang an hatte die Bundesregierung klargestellt, dass aus dem Aufbaufonds keine kommunalen Personalbedarfe gezahlt werden dürfen.
Die Bescheide werden Anfang 2024 erlassen und nach Bestandskraft direkt ausgezahlt.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;
Themen: Starkregenkatastrophe
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Billigkeitsleistungen
# ?, Höhe
# ?, Finanzmittel
# ?, Ausgleich von Engpässen
# ?, Finanzbelastungen
# ?, Steuerungsaufgaben
# ?, Zug der Naturkatastrophe
# ? 26. ++ (IR)
Wie viel konkret ausgezahlt wird, steht allerdings noch nicht fest.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen
# ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, gutes Stück
# ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Finanzen
# ?, Soziallastenansatz
# ?, handlungsfähige Kommunen
# ?, Neuregelung
# ?, Regierungsübernahme
# ? 27. ++ (IR)
Die neu berechneten Beträge werden ab Oktober dieses Jahres ausgezahlt, sofern der Landtag die geplante Gesetzesänderung beschließt.
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an finanzschwache Kommunen ausgezahlt.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Haushaltssanierungspläne
# ?, betroffene Gemeinden
# ?, Schuldenfalle
# ?, individuelle Lösungen
# ?, gerechte Verteilung
# ?, Datenbasis
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, Spielraum
# ? 28. ++ (IR)
Von Anfang an haben wir die Anregungen der Antragsteller ernstgenommen und uns für Verbesserungen eingesetzt.
Insgesamt wurden über die NRW-Soforthilfe 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.
Mit dem Ende des Antragszeitraums Anfang Juli hat das Land gemäß den Bundesvorgaben das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres tatsächlichen Liquiditätsengpasses gebeten.
Datum: 2020-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-verbesserungen-bei-der-abrechnung-der-nrw-soforthilfe-durch-und-nimmt;
Themen: Abrechnung der NRW-Soforthilfe
# ?, Verbesserungen
# ?, Herbst
# ?, Abrechnungsvorgaben
# ?, verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten
# ?, Teile der Abrechnungsvorgabe
# ?, zeitversetzte Zahlungseingänge
# ?, Stundungen
# ?, Anrechnung
# ?, Digitalminister
# ? 29. ++ (IR)
Die Landesregierung hat sich daher von Beginn an auf die Fahne geschrieben, dass wir die Krankenhäuser bei der Umsetzung dieser Änderungen massiv finanziell unterstützen werden.
90 Millionen Euro der heute beschiedenen Förderungen werden noch in diesem Jahr ausgezahlt.
Die restlichen rund 319 Millionen werden in den kommenden Jahren entsprechend des jeweiligen Baufortschritts ausgezahlt.
Datum: 2024-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzielle-foerderung-zur-umsetzung-der-neuen-krankenhausplanung-nordrhein;
Themen: neue Krankenhausplanung
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, Feststellungsbescheide
# ?, finanzielle Förderung
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Kapazitäten des Klinikums
# ?, Leistungsbereich der Neurologie
# ?, Tagesklinik in Drensteinfurt
# ?, Wahlperiode für Umsetzung
# ?, anstehende Strukturveränderungen
# ? 30. ++ (IR)
Bewilligt wurden bis Anfang dieser Woche rund 39 Millionen Euro, davon ein Teil im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2021.
Im Jahr 2020 wurden insgesamt 3.375 Anträge gestellt und rund 22 Millionen Euro ausgezahlt (Stand: 24.11.).
"Durch zahlreiche Vereinfachungen im Förderverfahren haben wir es erreicht, dass derzeit in der Extremwetter-Förderung wöchentlich über drei Millionen Euro ausgezahlt werden können.
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;
Themen: Einschlag
# ?, gesunde Fichten
# ?, Initiative für Aktivierung
# ?, Wille des Bundesrats
# ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz
# ?, akute Schadensbewältigung
# ?, Extremwetterrichtlinie
# ?, Waldbäuerinnen
# ?, zusätzliche Fördermittel
# ?, Waldbauern
# ? 31. ++ (IR)
Mit dem Beginn des Gesetzgebungsverfahrens ist Anfang 2013 zu rechnen.
Wenn der Landtag eine entsprechende Gesetzesänderung beschließt, werden die neu berechneten Beträge ab dem Jahr 2013 ausgezahlt.
Datum: 2012-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-korrekturverfahren-zur-konsolidierungshilfe-abgeschlossen-minister;
Themen: Konsolidierungshilfe
# ?, Ergebnis eines Korrekturverfahrens
# ?, Korrekturverfahren
# ?, falsche Daten
# ?, nötige Korrektur
# ?, statistische Überprüfung
# ?, Aufteilung
# ?, Ergebnisse der Neuberechnung
# ?, Korrektur des Gesetzes
# ?, gesicherte statistische Grundlage
# ? 32. ++ (IR)
"Die gute Arbeit beginnt sich nun konkret auszuzahlen.
Datum: 2019-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-millionen-euro-aus-dem-sofortprogramm-fuer-das-rheinische-revier-fliessen-nach;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Sofortprogramm
# ?, Energieminister
# ?, Kohleausstieg für Klimaschutz
# ?, Maltaprojekt von Stromspeichern
# ?, Startermaßnahmen
# ?, Steuerungsunterstützung
# ?, Stärkung für Zukunftsagentur
# ?, Wärmespeicherkraftwerk
# ?, angebotsorientiertes Gewerbeflächenkonzept
# ? 33. ++ (IR)
Um von der Corona-Pandemie betroffenen Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und kleinen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, haben Land und Bund mit der NRW-Soforthilfe 2020 insgesamt 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.
Um von der Corona-Pandemie betroffenen Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und kleinen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, haben Land und Bund mit der NRW-Soforthilfe 2020 insgesamt 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.
Mit dem Ende des Förderzeitraums hat das Land ab Anfang Juli gemäß den Bundesvorgaben das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 der insgesamt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebeten.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-verbesserte-abrechnungsmoeglichkeiten-bei-der-nrw-soforthilfe;
Themen: Ende des Förderzeitraums
# ?, Finanzierungsengpass von Hilfeempfängern
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, angekündigtes Abrechnungsverfahren
# ?, verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten
# ?, Rückmeldeverfahren
# ?, Bundesvorgaben
# ?, Rückmeldung
# ?, Förderzeitraum
# ?, Freiberufler
# ? 34. ++ (IR)
Diese Leistung muss sich auch auszahlen.
Insbesondere dem Ausbau des Frauenhausnetzes habe das Ministerium von Beginn an oberste Priorität eingeräumt.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;
Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses
# ?, stetige Erhöhung
# ?, Förderpauschalen
# ?, Förderung für Sachausgaben
# ?, Personalkostenzuschüsse
# ?, Zukunftssicherung
# ?, Finanzmittel
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, Zuschüsse
# ? 35. ++ (IR)
Beratungsthemen können hier sein: Persönlicher wie schulischer Umgang mit dem krisenhaften Ereignis, Ankommen in einer betroffenen Schule zu Schuljahresbeginn, Fragen zum Umgang mit Tod, Trauer und Verlust.
Wir haben in diesem Zusammenhang am Donnerstag, 22. Juli, 65 Millionen Euro angewiesen, die bereits am Folgetag ausgezahlt wurden und den Behörden vor Ort zur Verfügung stehen.
Datum: 2021-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-bestandsaufnahme-zu-hochwasserschaeden-speziell-schulen;
Themen: Hochwasserkatastrophe
# ?, betroffene Schulen
# ?, Hochwasserschäden
# ?, Abfrage
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Schulgebäude
# ?, Landesteile
# ?, Schadensereignisse des Ausmaßes
# ?, Schulangehörige
# ?, Schulbetrieb für Beginn
# ? 36. ++ (IR)
Der Ankauf von Steuer-CDs hat sich in NRW und bundesweit ausgezahlt und trägt entscheidend zu mehr Steuergerechtigkeit bei.
Er tritt damit Behauptungen der NRW-Piratenfraktion entgegen, dass die Daten auf Steuer-CDs nutzlos seien.
Datum: 2012-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-das-wirksamste-instrument-gegen-steuerhinterzieher;
Themen: Piraten
# ?, Datensätze
# ?, falscher Kurs
# ?, CD-Käufe
# ?, NRW-Piratenfraktion
# ?, nutzlose Daten
# ?, strafrechtliche Verfahren
# ?, Behauptungen
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Kaufpreise
# ? 37. ++ (IR)
Bereits zum Jahresbeginn hat das Land die Gelder, die im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) an die Kommunen gegeben werden, deutlich aufgestockt.
Wir stehen zu dieser Verabredung und werden dieses Geld noch in diesem Jahr auszahlen", erläuterte Jäger den Hintergrund seines Erlasses, den er den Bezirksregierungen jetzt zugeleitet hat.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;
Themen: Haushalte
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, allgemeiner Schlüssel
# ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen
# ?, fairer Partner
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Verabredung
# ?, Berechnung
# ?, Innenminister
# ? 38. ++ (IR)
In einer ersten Tranche des nordrhein-westfälischen Rettungsschirms in Höhe von mehr als 1,6 Milliarden Euro sollen Anfang 2023 Hilfen an Bedürftige ausgezahlt werden.
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt
# ?, Studierendenwerke
# ?, Hochschulen
# ?, Universitätsklinika
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?, erhöhte Energiekosten
# ?, Unikliniken
# ?, Forschungszentrum
# ?, Universitätskliniken
# ? 39. ++ (IR)
Die von Bertelsmann im Ländermonitor veröffentlichten Daten zeigen, dass sich das große Engagement der Landesregierung im Bereich der Kindertagesbetreuung auszahlt.
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-personalschluessel-den-nordrhein-westfaelischen-kitas-verbessert-sich-der;
Themen: nordrhein-westfälische Kitas
# ?, zusätzliches Personal
# ?, Rahmen der Revision
# ?, Revision des Kinderbildungsgesetzes
# ?, Gesamtbudget
# ?, laufendes Kindergartenjahr
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, gutes Mittelfeld
# ? 40. ++ (IR)
Der Beginn der Förderung ist für Mitte 2023 geplant und wird sich an Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister nach Anlage A und B 1 zur Handwerksordnung richten.
Die Prämie wird nach erfolgreich bestandener Prüfung gewährt und in einem möglichst unkomplizierten Verfahren ausgezahlt werden.
Datum: 2022-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-millionen-euro-jaehrlich-fuer-meisterpraemie-im-handwerk;
Themen: Meisterprämie
# ?, Fachkräfteoffensive
# ?, berufliche Bildung
# ?, Attraktivität
# ?, kluge Köpfe
# ?, Teil des Fortbildungskosten
# ?, Weg einer Meisterfortbildung
# ?, Zusage des Koalitionsvertrags
# ?, angehende Meisterinnen
# ?, geplanter Beginn
# ? 41. ++ (IR)
"Wir haben von Anfang an eng und vertrauensvoll mit den Kreisen, der Jägerschaft, der Landwirtschaft, den Waldbesitzern und Forstleuten zusammengearbeitet", so Ministerin Silke Gorißen.
Diese gute Vorbereitung hat sich ausgezahlt.
Datum: 2026-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-vereinten-kraeften-gegen-die-afrikanische-schweinepest-land-unterstuetzt;
Themen: betroffene Gebiete
# ?, Tierseuchenkasse
# ?, Schwarzwildbejagung
# ?, Jägerinnen
# ?, Wildschweinbestände
# ?, Drohnen
# ?, zusätzliche finanzielle Unterstützung
# ?, landesweites Monitoring
# ?, Beihilfen
# ?, Hausschweinebestände
# ? 42. ++ (IR)
Der Sommer ist da und damit beginnt für viele Arbeitnehmende die Urlaubszeit: Tariflich Beschäftigten steht vielfach auch Urlaubsgeld zu.
Einen gesetzlichen Anspruch darauf gibt es zwar nicht, aber in tarifgebundenen Unternehmen wird die Sonderzahlung deutlich häufiger ausgezahlt, als in Unternehmen ohne Tarifvertrag.
Datum: 2026-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschaeftigte-mit-tarifvertrag-bekommen-mehr-urlaubsgeld-und-haben-mehr;
Themen: Urlaubsgeld
# ?, Prozentsatz
# ?, Tarifvertrag von Beschäftigte
# ?, Urlaubsdauer
# ?, fester Betrag
# ?, aktuelle Übersicht
# ?, Tagessatz
# ?, Urlaubsanspruch
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Monatseinkommen
# ? 43. ++ (IR)
Für den Maßnahmenbeginn ist eine Bewilligung Voraussetzung.
Insgesamt hat das Land seit 2019 rund 113 Millionen Euro für die Bekämpfung der Kahlflächen und die Wiederbewaldung an Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer ausgezahlt.
Datum: 2023-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftakt-der-pflanzsaison-forstministerin-gorissen-pflanzt-klimastabile-baumarten;
Themen: Douglasie
# ?, Edelkastanie
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, Weißtanne
# ?, Holz
# ?, Küstentanne
# ?, weiter Verband
# ?, Traubeneiche
# ?, Wälder
# ?, klimastabile Baumart
# ? 44. ++ (IR)
Um den unterschiedlichen Fortbildungsbedarfen der Schulen bestmöglich und schnellstmöglich gerecht zu werden, kann das Geld mit Beginn des Jahres für passgenaue Fortbildungen vor Ort eingesetzt werden.
Ich bin davon überzeugt, dass jeder Euro, den wir in die zusätzliche Qualifikation unserer Lehrkräfte investieren, sich für unsere Schülerinnen und Schüler und damit für uns alle auszahlt", so Ministerin Gebauer abschließend.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-den-schluessel-zu-bester-bildung-halten-unsere-lehrkraefte-den;
Themen: zusätzliches Fortbildungsbudget
# ?, digitale Unterrichtsformate
# ?, Organisation
# ?, Hände
# ?, Planung
# ?, Schlüssel
# ?, Lehrkräfte
# ?, Handlungsfeld der Digitalstrategie
# ?, unterschiedliche Fortbildungsbedarfe
# ?, zusätzliches Budget
# ? 45. ++ (IR)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Der nächste Meilenstein ist erreicht: Mit Beginn des neuen Jahres ist eine Dynamisierung des Wohngeldes eingeführt worden.
Insgesamt werden 2022 voraussichtlich rund 390 Millionen Euro Wohngeld an nordrhein-westfälische Haushalte ausgezahlt.
Datum: 2022-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-13-euro-mehr-wohngeld-seit-dem-1-januar-2022;
Themen: Wohngeldhaushalte in Nordrhein-Westfalen
# ?, wichtige Säule
# ?, Schnitt
# ?, neue Beantragung
# ?, Antragsmonat
# ?, automatische Erhöhung
# ?, örtliche Wohngeldbehörden
# ?, Mietentwicklung
# ?, Wohngeldbewilligung
# ?, klimaschädliches Kohlendioxid
# ? 46. ++ (IR)
Durchschnittlich wurden pro Verein rund 3.600 Euro ausgezahlt.
Die Bearbeitung erfolgt nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz nach Eingangsdatum.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-brauchtum-ist-tragende-saeule-unserer-gesellschaft;
Themen: Brauchtumsvereine
# ?, Sonderfonds des Bunds
# ?, Bearbeitung
# ?, Absagekosten
# ?, Frist für Antragstellung
# ?, Zukunftbrauchtum
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Bund für Kulturveranstaltungen
# ?, Eingangsdatum
# ?, Gemeinwesen in Nordrhein-Westfalen
# ? 47. ++ (IR)
Sie werden ab Anfang 2024 ausgezahlt.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-die-freien-kita-traeger-mit-ueberbrueckungshilfe-und;
Themen: Kitalandschaft
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Stabilisierung
# ?, freie Träger
# ?, Tarifabschluss
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Zentrum der Politik
# ?, einmalige Überbrückungshilfe
# ?, System
# ? 48. ++ (IR)
Seit 2019 wurden zur Unterstützung bei der Bewältigung der Waldschäden Mittel in Höhe von mehr als 181 Millionen Euro an die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer ausgezahlt.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswaldbericht-unterstreicht-handlungsbedarf-fuer-den-wald-nordrhein-westfalen;
Themen: Landeswaldbericht
# ?, gemeinsame Pflanzung
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, privater Waldbesitz
# ?, Freiherr
# ?, Schadflächen
# ?, Handlungsbedarf
# ?, Insekten
# ?, Trockenheit
# ?, enger Austausch
# ? 49. ++ (IR)
Dass sich Prävention auch finanziell auszahlt, zeigt eine Berechnung zu den Kosten der Pflegeversicherung: Würde es in Nordrhein-Westfalen gelingen, den Beginn der Pflegebedürftigkeit um durchschnittlich einen Monat zu verzögern, könnten dadurch jährlich rund 50 Millionen Euro an Kostenübernahme durch die Pflegeversicherung gespart werden.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau;
Themen: zusätzliche Pflegeheime
# ?, vertrautes Wohnquartier
# ?, Landespflegerecht
# ?, ambulante Hilfsangebote
# ?, Heime
# ?, Pflegebedürftigkeit
# ?, Pflegesätze
# ?, deutliche Stärkung
# ?, Verhinderung
# ?, Wohngesetz
# ? 50. ++ (IR)
Diese unbürokratische Unterstützung hat in der nordrhein-westfälischen Kulturszene großen Anklang gefunden: Seit Beginn des Programms sind bei den Bezirksregierungen bis heute mehr als 17.000 Anträge eingegangen.
Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel in Höhe von fünf Millionen Euro aus dem Haushalt des Kulturministeriums sind seit Donnerstag (9. April 2020) vollständig abgerufen und an Betroffene ausgezahlt worden.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-mittel-der-corona-soforthilfe-hoehe-von-fuenf-millionen-euro-vollstaendig;
Themen: freischaffende Künstlerinnen
# ?, Mittel der Coronasoforthilfe
# ?, nordrhein-westfälische Kulturszene
# ?, unbürokratische Unterstützung
# ?, großer Anklang
# ?, schnelle Unterstützung
# ?, Bundesprogramme
# ?, Landesprogramme
# ?, Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Grundsicherung
# ?