SEMPRIA-Ergebnisse zu Bündnis

1. +++ (SEM)

Hier werden die Verbesserung des Wohnumfeldes, die energetische und barrieremindernde Sanierung, die Stärkung der wohnungsnahen Infrastruktur (beispielsweise Gemeinschaftsräume und Quartiersmobilität) künftig förderfähig sein.
Minister Groschek appelliert an die Städte und Gemeinden, geeignetes Bauland auszuweisen und bei der Entwicklung von Wohnungsbauflächen einen Anteil von 30 Prozent für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen, um den Wohnungsmarkt nachhaltig zu entspannen.
Mit den Verbänden der Wohnungswirtschaft wurde im neuen "Bündnis für Wohnen" vereinbart, die Erneuerung der Quartiere voran zu bringen.
Das Ministerium plant darüber hinaus den Schutz für Mieterinnen und Mieter durch das dem Landtag bereits vorliegende Wohnungsaufsichtsgesetz und die im nächsten Jahr kommende Mietbegrenzungsverordnung zu verbessern.
Minister Groschek: "Damit bringen wir die umfangreichste Modernisierung der Wohnungspolitik seit Jahrzehnten auf den Weg: Zielgenau, sozial ausgewogen und den veränderten Marktbedingungen angepasst".

Datum: 2013-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kuendigt-umfassende-modernisierung-der-nrw-wohnungspolitik-32;

Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, Eckpunktepapier für Wohnraumförderung # ?, energetische barrieremindernde Sanierung # ?, sozialverträgliche Mieten # ?, wohnungsnahe Infrastruktur # ?, Zinsen # ?, deutliches Signal # ?, Wohnumfeld # ?, Quartiersentwicklung # ?, Mieterinnen # ?

2. +++ (SEM)

Steigende Preise und ein hoher Nachfragedruck auf den Wohnungsmärkten in städtischen Wachstumsgebieten entlang der Rheinschiene sowie in Münster und Aachen auf der einen Seite und immer mehr Leerstände und ein erheblicher Modernisierungsstau in einigen ländlichen, aber auch in Teilen des Ruhrgebiets andererseits kennzeichnen die aktuelle Situation in NRW.
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen und Wohnen hat seine Wohnraumförderpolitik entsprechend angepasst: Unter anderem stehen von 2014 bis 2017 Förderdarlehen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Auch das von Groschek initiierte "Bündnis für Wohnen" in NRW setzt sich seit längerem für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau ein.
Trotz der teilweise angespannten Lage ist inzwischen klar erkennbar, dass der soziale Wohnungsbau in NRW im Ländervergleich wieder Fahrt aufnimmt: 2013 wurden in NRW beispielsweise doppelt so viele neue Mietwohnungen gefördert wie in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen zusammen.
Die Initiatoren der Deklaration sind Housing Europe, der europäische Verband des öffentlichen, genossenschaftlichen und sozialen Wohnungsbaus (www.responsiblehousing.eu), dem unter anderem auch der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) angehört, der Internationale Mieterbund sowie Delphis (Non-Profit-Verband von 25 gemeinnützigen / sozialen Wohnungsunternehmen in Frankreich).

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen;

Themen: verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft # ?, internationaler Mieterbund # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Mietermitbestimmung # ?, Verbände der Wohnungswirtschaft # ?, Organisatoren # ?, Bewohner # ?, Anliegen # ?, Unterstützer der Initiative # ?, Zielsetzung der Erklärung # ?

3. +++ (SEM)

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen-0;

4. +++ (SEM)

Er wünscht sich in diesem Zusammenhang ein größeres Engagement der Städte im geförderten Wohnungsbau und forderte die Kommunen auf, die zur Verfügung gestellten Fördermittel verstärkt abzurufen.
Die Vertreter der Städte informierten ihrerseits Minister Groschek über die Situation vor Ort.
Die Gespräche werden fortgesetzt, um regionale und kommunale Bündnisse fürs Wohnen zu schließen, sowie dies bereits auf Landesebene geschehen ist.
Generell sind die Mieten in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr deutlich gestiegen.
Dies belegt der "Wohnungsmarkreport NRW 2013" der LEG Immobilien AG, der erst in der vergangenen Woche veröffentlicht wurde: Demnach hat sich bei Neuvermietungen die durchschnittlich verlangte Kaltmiete innerhalb eines Jahres um 5,6 Prozent auf 6,05 Euro pro Quadratmeter und Monat erhöht.

Datum: 2013-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-wohnungsangebot-fuer-familien-armut-verbessern;

Themen: nordrhein-westfälische Großstädte # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, Mieten in Nordrhein-Westfalen # ?, Werbetrommel # ?, Wohnungsangebot # ?, Kinder einer Familie # ?, zahlreiche Vertreter # ?, Boomstädte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Erfahrungsaustausch # ?

5. +++ (SEM)

"Wir wissen jetzt, wer hinter 'HoGeSa' steckt und was ihre Motive sind.
Das wird uns bei der für den 25. Oktober 2015 angemeldeten Demonstration von 'HoGeSa' in Köln helfen.
So können wir zielgerichtet und punktgenau gegen dieses unheilvolle Bündnis vorgehen.
Hooligans und Rechtsextremisten dürfen keine Möglichkeit mehr haben, ihren Hang zur Gewalt auszuleben", erklärte Innenminister Jäger.
Die Innenminister und -senatoren haben festgestellt, dass das Feindbild "Salafisten" vorgeschoben und austauschbar ist.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bietet-bund-hilfe-fuer-beschleunigte-asylverfahren;

Themen: Innensenatoren # ?, Asylverfahren # ?, salafistische Internetpropaganda # ?, personelle Unterstützung # ?, Phänomen # ?, Dschihadismus # ?, Innenministerministerkonferenz in Mainz # ?, anstehende Herausforderung # ?, deutliche Auflösungstendenzen # ?, ganzheitliche Präventionsstrategie # ?

6. +++ (SEM)

Bund und Länder müssten jetzt mit den Verkehrsverbünden und den beteiligten Unternehmen bei der Umsetzung des "größten Reformprojekts in der ÖPNV-Geschichte" Tempo machen müssen, um die Einführung schnellstens zu erreichen.
In Nordrhein-Westfalen würden die Arbeiten in den Planungsgruppen fortgesetzt, damit das Ticket spätestens am 1. April 2023 eingeführt werden könne.
Der Mobilitätstag NRW ist das größte Branchentreffen des Mobilitätssektors in Nordrhein-Westfalen und eine digitale Fachkonferenz des Bündnisses für Mobilität, das sich für mehr Akzeptanz in der Gesellschaft bei wichtigen Infrastrukturvorhaben einsetzt.
Es unterstützt die Mobilitätsbranche bei der Digitalisierung und Vernetzung verschiedener Mobilitätsprojekte und treibt die nachhaltige und klimafreundliche Mobilität voran.
Das Bündnis dient zudem als Netzwerk und Forum für wegweisende Mobilitätsprojekte.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-das-neue-deutschland-ticket-wird-den-oepnv-revolutionieren;

Themen: Mobilitätstag # ?, 49-Euro-Ticket # ?, Deutschlandticket # ?, Bündnis # ?, Regionalisierungsmittel # ?, schnelle Umsetzung # ?, Fachkonferenz des Bündnisses # ?, Hauptforum # ?, Planungsgruppen # ?, Vielfahrer # ?

7. +++ (SEM)

Menschen mit Beeinträchtigungen sind eine wichtige Zielgruppe der Fachkräfteoffensive Nordrhein-Westfalen.
Denn Wirtschaft und Gesellschaft können es sich nicht länger leisten, dass Menschen mit ihren Potenzialen nur wegen ihrer Beeinträchtigung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ankommen.
Das Land setzt sich nachdrücklich für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen ein: Hier sind zum Beispiel das Bündnis für Beschäftigung und der Inklusionspreis des Landes in der Fachkategorie "Arbeit und Qualifizierung" zu nennen.
Darüber hinaus fördert die Landesregierung mit rund 2,5 Millionen Euro Investitionsmaßnahmen in Inklusionsbetrieben im Rahmen des "Landesprogramms Integration unternehmen!
- LIu!

Datum: 2023-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausbildung-und-inklusion-sind-wichtige-bausteine-beim-weg-aus-der;

Themen: wichtige Bausteine # ?, Fachkräftekrise # ?, Rahmen der Aktion # ?, Arbeitsminister # ?, Ausbildungswerkstatt von Mercedes-Benz ag # ?, Engagement von Mercedes-Benz ag # ?, Inklusionsprogramm # ?, Mercedes-benzwerk Düsseldorf # ?, Produktionsleiter # ?, Standortleiter # ?

8. +++ (SEM)

Nachhaltige Mobilität im Stadtquartier fördert Fußgänger und Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer und braucht einen möglichst barrierefreien Verkehrsraum mit problemloser Erreichbarkeit eines qualitativen ÖPNV-Angebots.
"
Zu den unterschiedlichen Themenbereichen der nachhaltigen Entwicklung bestehen in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Netzwerke, Bündnisse und Allianzen, wie beispielsweise die 'Allianz für die Fläche', das 'Eine Welt Netz NRW', das 'Netzwerk kommunale Klimakonzepte' und die Aktion 'Klimaplus'.
Viele Akteure beteiligen sich auch an der Umsetzung der Weltdekade 'Bildung für nachhaltige Entwicklung', die die Vereinten Nationen für den Zeitraum 2005 bis 2014 ausgerufen haben.
Bereits über 270 vorbildhafte Bildungsinitiativen aus NRW wurden inzwischen aufgrund ihres Einsatzes zur Bildung für nachhaltige Entwicklung vor Ort ausgezeichnet.

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltiges-handeln-sorgt-fuer-eine-lebenswertere-zukunft;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, nachhaltiges Handeln # ?, politisches Leitprinzip # ?, notwendiges Engagement # ?, Agenda # ?, UN-Dekade # ?, Lokale # ?, ökonomische Vernunft # ?, ökologische Verantwortung # ?, soziale Gerechtigkeit # ?

9. +++ (SEM)

* Informationen zum Programm Progress.
NRW: www.progres.nrw.de
* Bündnis "Mieterstrom Jetzt" unter Federführung der Verbraucherzentrale NRW: www.verbraucherzentrale.nrw/mieterstrom-jetzt
* Den Erlass zur Speicherförderung finden Sie auf: www.umwelt.nrw.de.
Hier kann ab 1.11. 2016 auch der Erlass zur Mieterstromförderung abgerufen werden.

Datum: 2016-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-macht-es-vor-mieterinnen-und-mieter-koennen-kuenftig-auch-von;

Themen: Mieterinnen # ?, Mieterstrommodelle # ?, Fotovoltaikanlagen in NRW # ?, Grundtarif # ?, Zählersysteme # ?, Strom # ?, Progress # ?, Energiegenossenschaften # ?, Mietwohnungsbau # ?, Wohnungsgenossenschaften # ?

10. +++ (SEM)

Die Unternehmensstruktur reicht im Land von global agierenden Großunternehmen über einen sehr breit aufgestellten Mittelstand bis zu Kleinst- und Kleinbetrieben in Erzeugung, Handwerk und Gewerbe.
Damit ist die gesamte Lebensmittelbranche einer der einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Rahmen der Verleihungsfeier stellte der Verein "Ernährung-NRW e.V." das "Bündnis für Regionale Lebensmittel NRW" und die durch das Landwirtschaftsministerium unterstützte "Marke NRW" vor.
Der Verein ist Initiator der Dachmarke "NRW is(s)t gut" und zugleich Projektkoordinator des "Bündnisses für Regionale Lebensmittel NRW", das die Marke für Lebensmittel und Betriebe aus Nordrhein-Westfalen entwickelt.
Die Dachmarke "NRW is(s)t gut" umfasst ein Betriebszeichen und ein Produktzeichen für geprüfte Qualität, die sich beide derzeit in der Erprobungsphase befinden.

Datum: 2015-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verleiht-96-unternehmen-den-landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-nrw;

Themen: stolze Hersteller # ?, regionale Lebensmittel # ?, Preisträger # ?, Gold # ?, Bündnis # ?, Betriebszeichen # ?, Produktzeichen # ?, Qualifizierung des Landesehrenpreises # ?, Rahmen der Verleihungsfeier # ?, künftige Regionalmarke # ?

11. +++ (SEM)

Das Projekt schafft neue berufliche Perspektiven und damit Zugang zum Arbeitsmarkt.
Arbeit ist der Schlüssel zur Integration", sagte Arbeits- und Integrationsminister Rainer Schmeltzer.
Das Pilotprojekt wird von einem breiten Bündnis der Städte Bochum, Herne, Hattingen und Witten, verschiedenen Kreishandwerkerschaften, der IHK Mittleres Ruhrgebiet, der IG Metall, dem Arbeitgeberverband, der Universität und Hochschule Bochum sowie verschiedenen Religionsgemeinschaften und der Bochum Perspektive 2022 unterstützt.
In der ehemaligen Ausbildungswerkstatt von Opel in Bochum sowie verschiedenen dezentralen Standorten soll in den Gewerken Metall und Elektro sowie Lager/Logistik, Pflege und Hotel/Gastronomie qualifiziert und ausgebildet werden.
Die Landesförderung in Höhe von rund zwei Millionen Euro über drei Jahre umfasst die Projektleitung, Trägerkoordination, Vernetzung der Partner sowie zusätzliche ausbildungsbegleitende Sprachkurse, Fahrtkosten und Sachausgaben.

Datum: 2017-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-bochumer-pilotprojekt-schafft-neue-berufliche-perspektiven;

Themen: Qualifizierungszentrum # ?, Pilotprojekt # ?, neue Perspektiven # ?, soziale Integration # ?, Bundesamt # ?, Sprachförderung # ?, Gewerkstatt # ?, Trägerkoordination # ?, Zuschlag für Projekt # ?, dezentrale Standorte # ?

12. +++ (SEM)

23. Juni 2016
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer unterstützt die Emscher-Lippe-Region bei der Bekämpfung illegaler Beschäftigung.
Der Minister übergab in Herten einen Förderbescheid in Höhe von 392.040 Euro für das am 1. Juli 2016 startende Projekt "Bündnis zur Bekämpfung der Schwarzarbeit" in der Region Emscher-Lippe.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer unterstützt die Emscher-Lippe-Region bei der Bekämpfung illegaler Beschäftigung.

Datum: 2016-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-unterstuetzt-emscher-lippe-region-bei-minister-schmeltzer;

Themen: illegale Beschäftigung # ?, Bekämpfung # ?, Schwarzarbeit in Emscher-Lippe # ?, Bündnis # ?, faire Arbeit # ?, fairer Wettbewerb # ?, strafbare Schwarzarbeit # ?, Industriegewerkschaft # ?, Handwerkskammer Münster # ?, Vorbildcharakter # ?

13. +++ (SEM)

Dieses Projekt "Inklusive Gemeinwesen planen" solle dabei helfen, die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention in der kommunalen Praxis umzusetzen, sagte der Minister.
Hierbei werden auch Erfahrungen einfließen, die die Stadt Wetter bereits mit ihrem Projekt "Menschengerechte Stadt Wetter" sammeln konnte.
Dort wurde im Mai ein Aktionsplan vorgelegt, der von einem breiten Bündnis aus Bürgergesellschaft, Behindertenbeirat und der Stadt erarbeitet worden ist - unter Begleitung der Uni Siegen und gefördert vom Landessozialministerium.
Die Maßnahmen reichen vom Internetportal "Barrierefreier Wohnraum" über eine inklusive Bildungsberatungsstelle bis hin zu einem Führer für barrierefreie Freizeit-, Kultur- und Sportangebote.
Minister Schneider: "Als Arbeitsminister freut es mich ganz besonders, dass in Wetter ein Unternehmerforum gegründet werden soll, wo man sich regelmäßig darüber austauscht, wie Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf auf dem ersten Arbeitsmarkt beschäftigt werden können.

Datum: 2013-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-eine-ideenschmiede-fuer-die-inklusion-der-kommune-sozialminister;

Themen: Inklusion # ?, Behinderungen # ?, kommunale Praxis # ?, echte Teilhabechancen # ?, vielfältige Forschungsprojekte # ?, kommunale Umsetzung # ?, Schlüsselfunktion # ?, konkrete Empfehlungen # ?, Ideenschmiede # ?, Arbeitshilfe # ?

14. +++ (SEM)

28. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Integrationsminister Guntram Schneider hat den Brandanschlag von Solingen als "eine der dunkelsten Stunden in der Geschichte Nordrhein-Westfalens" bezeichnet.
"Dieser Anschlag und auch die NSU-Morde haben gezeigt, dass wir ein parteienübergreifendes Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus in Deutschland brauchen", sagte der Minister in Solingen zur Eröffnung der Tagung "Zukunft der Erinnerung".
"Wir sind aufgerufen, daraus die richtigen Lehren zu ziehen.
Also zu widersprechen, wenn wir rassistische Äußerungen oder Taten beobachten.

Datum: 2013-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-lehren-ziehen-aus-einer-der-dunkelsten-stunden-der-geschichte;

Themen: Kernaufgabe der Landespolitik # ?, parteiübergreifendes Bündnis # ?, vorbildliche Integrationspolitik # ?, richtige Lehren # ?, NSU-Morde # ?, Rechtsradikalismus # ?, rassistische Gewalt # ?, Äußerungen # ?, Brandanschlag von Solingen # ?, Geschichte # ?

15. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen fördert das Arbeitsministerium 16 Regionalagenturen.
Mit dem Ziel, Menschen in Arbeit zu bringen sowie Beschäftigung und Ausbildung in der Region zu sichern, informieren die Regionalagenten über die Zielsetzungen und Förderinstrumente des Landes und der Europäischen Union und unterstützen Projektträger bei der Antragstellung, Entwicklung und Umsetzung regionaler Projekte der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung.
"Sie organisieren den fachlichen Austausch, strategische Bündnisse und konkrete themen- und projektbezogene Zusammenarbeit mit Kammern, Gewerkschaften, Jobcentern und Kommunen", so Schneider.
So können sich die arbeitspolitischen Akteure strategisch mit der Beschäftigungspolitik in der Region auseinandersetzen, sie weiterentwickeln und unterschiedliche Instrumente aufeinander abstimmen.
Angesiedelt sind Agenturen beispielsweise bei Kreisen und Kommunen oder auch kommunalen Wirtschafts- beziehungsweise Beschäftigungsgesellschaften vor Ort.

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-regionalagenturen-sind-garant-fuer-gezielte;

Themen: Regionalagenturen # ?, Arbeitspolitik # ?, Strukturpolitik # ?, gezielte Beschäftigungsförderung # ?, Garant # ?, Projekte der Wirtschaftsförderung # ?, Regionalagenten # ?, arbeitspolitische Akteure # ?, kommunale Wirtschaftsgesellschaften # ?, strategische Bündnisse # ?

16. +++ (SEM)

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Minister Schneider: Wir brauchen ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen Armut
16. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-brauchen-ein-breites-gesellschaftliches-buendnis-gegen-armut;

Themen: breites gesellschaftliche Bündnis # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, Armut # ?, evangelischer Entwicklungsdienst # ?, evangelisches Werk # ?, gesamte freie Wohlfahrtspflege # ?, Kirchen # ?, soziale Schere # ?, betonte Schneider # ?, Politik # ?

17. +++ (SEM)

Hintergrund:
Fokus Bahn NRW ist ein Programm für einen besseren Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Nordrhein-Westfalen, an dem das Branchenbündnis kontinuierlich arbeitet.
Zu dem Bündnis, das 2019 gegründet wurde, gehören die nordrhein-westfälischen Aufgabenträger Zweckverband Nahverkehr-Rheinland, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe sowie elf Nahverkehrsbahnen.
Das Programm ist zunächst bis Ende 2021 angelegt.
Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Gemeinschaftsinitiative in 2020 mit mehr als 1 Million Euro gefördert.

Datum: 2021-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-fokus-bahn-nrw-ist-ein-bundesweit-einzigartiges-erfolgsmodell;

Themen: Fokus # ?, deutlicher Bewerberzuwachs # ?, Personalgewinnung # ?, Lokführerin # ?, Landesprogramm # ?, Sektor # ?, Lauf des Jahrs # ?, Zweckverband # ?, Programm # ?, Verbesserungen # ?

18. +++ (SEM)

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Minister Wüst gründet Bündnis für Mobilität
Mehr als 60 Partner unterzeichnen Memorandum

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-gruendet-buendnis-fuer-mobilitaet;

Themen: Memorandum # ?, Gründungsveranstaltung # ?, zukünftige Arbeit # ?, positive Resonanz # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Institut für Zukunftspolitik # ?, frühzeitige Beteiligungsformate # ?, lästige Baustellen # ?, bisheriges Bündnis # ?, Basis # ?

19. +++ (SEM)

Darum geht es am Freitag (17. Dezember) beim Bündnis-Tag "Gutes Klima für Mobilität.
Vorankommen in Zeiten des Wandels".
Bei der Fachkonferenz, die bereits zum dritten Mal vom Bündnis für Mobilität des Landesverkehrsministeriums veranstaltet wird, werden aktuelle Mobilitätstrends diskutiert und Strategien für eine bessere, sichere und saubere Mobilität entwickelt.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Nordrhein-Westfalen ist schon heute eine Modellregion der Mobilität 4.0.
Das zeigen wir mit dem eTarif für Bus und Bahn, automatisiertem Linienbusverkehr oder digital vernetzten On-Demand-Shuttles, die in Stadt und Land unterwegs sind.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-beim-buendnis-tag-wir-muessen-weiteren-angeboten-arbeiten-die;

Themen: Bündnistag # ?, On-demandshuttle # ?, Rad # ?, Referentinnen # ?, gutes Klima # ?, Bahn # ?, Fuß # ?, Inhalte des Bündnistags # ?, aktuelle Mobilitätstrends # ?, interaktive Umfragetools # ?

20. +++ (SEM)

Die Schülerinnen und Schüler werden das Projekt "Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall" vorstellen.
Auf Initiative der Schülerinnen und Schüler des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums soll in Remscheid eine Gedenk- und Bildungsstätte im ehemaligen Pferdestall des Polizeigebäudekomplexes errichtet werden, die an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnert.
Ein lokales Bündnis aus Lehrkräften, Kommunalpolitikern und Lokalhistorikern unterstützt das Projekt.
Ministerin Gebauer hat die Schirmherrschaft über die Gedenk- und Bildungsstätte übernommen.
"Es ist beeindruckend, mit welch großem Engagement die Schülerinnen und Schüler den Aufbau einer Gedenkstätte initiiert haben, die mit lokalem Bezug an die Verfolgten des NS-Regimes erinnert.

Datum: 2018-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-geschichte-wachhalten-und-der-gegenwart-fuer-demokratie;

Themen: Fahrten # ?, Novemberrevolution # ?, geschichtsträchtiger Tag # ?, Schulen # ?, Bildungsstätte # ?, Gegenwart # ?, deutsche Gesellschaft # ?, Verbrechen # ?, Demokratie # ?, Nationalsozialismus # ?

21. +++ (SEM)

"Die Zahl rechtsmotivierter Taten hat gerade im letzten Jahr massiv zugenommen.
Umso wichtiger ist es, das Engagement der Zivilgesellschaft in der Prävention gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu unterstützen.
Die Menschen brauchen Unterstützung, wenn sie bedroht werden oder sich in Bündnissen gegen Rechts organisieren wollen", erklärte Ministerin Kampmann.
Die Mobile Beratung des Regierungsbezirks Köln ist eine von fünf Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.
Sie haben die Aufgabe, Einzelpersonen, aber auch Vereine, Verbände und Institutionen im Umgang mit rechtsextremen Erscheinungsformen zu beraten.

Datum: 2017-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-besucht-mobile-beratung-gegen-rechtsextremismus-praevention-ist;

Themen: Rechtsextremismus # ?, Rassismus # ?, rechtsmotivierte Taten # ?, Mobile # ?, Beratung # ?, Schwerpunkte des Konzepts # ?, identitäre Aktion # ?, mobile Beratungen # ?, rechtsextreme Erscheinungsformen # ?, umfangreiche Recherche # ?

22. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann: Das Interesse der Kommunen und Eltern ist weiter ungebrochen / 67 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zum Schuljahr 2013/14
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juli 2011 vereinbarte Schulkonsens hat in Nordrhein-Westfalen die Schulentwicklung nachhaltig in Bewegung gesetzt.
39 neue Sekundarschulen und 28 neue Gesamtschulen werden im kommenden Schuljahr 2013/14 an den Start gehen.
Innerhalb von zwei Jahren wurden in Nordrhein-Westfalen somit 81 neue Sekundarschulen und 48 neue Gesamtschulen gegründet.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-interesse-der-kommunen-und-eltern-ist-weiter-ungebrochen;

Themen: Schulkonsens # ?, gemeinsames Lernen # ?, Sekundarschulen # ?, pragmatischer Ansatz # ?, Eltern # ?, Interesse von Kommunen # ?, Regierungsbezirke # ?, Schulentwicklung # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?

23. +++ (SEM)

"
Der Gesetzentwurf geht auf eine Vereinbarung im Rahmen des Schulkonsenses zurück.
Im Juli 2011 hatten sich CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf verständigt, kleine wohnortnahe Grundschulstandorte möglichst zu erhalten.
Im Dezember 2011 hatte Ministerin Löhrmann ein entsprechendes Konzept vorgestellt.
Der Entwurf des 8. Schulrechtsänderungsgesetzes basiert auf diesem Konzept.

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-prinzip-kurze-beine-kurze-wege-gilt-auch-zukunft;

Themen: kurze Beine # ?, Gesetzentwurf # ?, kurze Wege # ?, Prinzip # ?, Teilstandorte # ?, Gesamtschulen # ?, hohes Niveau # ?, Grundschule einer Gemeinde # ?, Grundschulverbund # ?, Herausforderungen einer Legislaturperiode # ?

24. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Zu den heute von IT.NRW vorgestellten Übergangsquoten von der Grundschule auf eine weiterführende Schule erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Zahlen zeigen, dass der von der Landesregierung eröffnete Weg zum längeren gemeinsamen Lernen angenommen wird.
Der Schulkonsens von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirkt.
Er ist die Grundlage für die Gestaltung eines wohnortnahen, umfassenden, weiterführenden Schulangebots vor Ort.
Die demographische Entwicklung, der Elternwille und der Bedarf sind die relevanten Faktoren für die Schulentwicklung in NRW.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-der-weg-zum-laengeren-gemeinsamen-lernen-wird-angenommen;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, relevante Faktoren # ?, neue Gestaltungsmöglichkeiten # ?, Schulentwicklung in NRW # ?, Elternwille # ?, demografische Entwicklung # ?, Bündnis # ?, Bedarf # ?, Weg # ?, Bildung # ?

25. +++ (SEM)

Für eine dreizügige Sekundarschule sind mindestens 75 Anmeldungen, für eine vierzügige Gesamtschule mindestens 100 Anmeldungen erforderlich.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte zu den vorliegenden Anträgen: "Die Kommunen in NRW nutzen die neuen Möglichkeiten des Schulgesetzes, zu einem nennenswerten Teil sogar in interkommunaler Zusammenarbeit.
Die hohe Zahl der Anträge zeigt: Der Schulkonsens von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirkt nachhaltig.
Immer mehr Eltern und Schulträger entscheiden sich für Schulformen des längeren gemeinsamen Lernens.
Sekundarschulen und Gesamtschulen halten Bildungswege länger offen und bieten den Kommunen die Möglichkeit, bei zurückgehenden Schülerzahlen ein umfassendes und wohnortnahes weiterführendes Schulangebot zu erhalten.

Datum: 2013-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-dynamik-der-schulentwicklung-ist-beeindruckend-86-neue-schulen;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, Sekundarschulen # ?, Anmeldeverfahren # ?, regionaler Zusammenschluss # ?, Errichtung # ?, private Träger # ?, Interesse von Kommunen # ?, Anträge # ?, Genehmigungen # ?, Bad Verl # ?

26. +++ (SEM)

Es wird getragen vom Landesverband der Volkshochschulen NRW, die Partner kommen aus der Weiterbildung, der Politik, aus Verwaltung, Kirchen, Gewerkschaften, Wirtschaft und Verbänden.
Ziel ist, landesweit und in regionalen Netzwerken für das Thema zu sensibilisieren und Angebote bereitzustellen, die die Menschen in ihrer individuellen Arbeits- und Lebenswelt erreichen.
Mittlerweile wurden 17 regionale Bündnisse gegründet.
Die Europäische Regionalkonferenz wurde vom Weiterbildungsministerium gemeinsam mit der Nationalen Agentur Bildung für Europa beim Bundesinstitut für Berufsbildung, dem Landesverband der Volkshochschulen von NRW, der Supportstelle Weiterbildung bei der Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinstitut für Schule sowie dem Deutschen Institut für Erwachsenenbildung - Leibniz-Zentrum für lebenslanges Lernen veranstaltet.
Die Nationale Agentur beim Bundesinstitut für Berufsbildung ist die Koordinierungsstelle für die Europäische Agenda für Erwachsenenbildung in Deutschland und verfolgt das Ziel, zentrale Themen der Erwachsenenbildung auf nationaler und europäischer Ebene besser zu vernetzen.

Datum: 2017-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-europaeische-impulse-fuer-grundbildung-im-digitalen-wandel;

Themen: lebenslanges Lernen # ?, Alphabetisierung # ?, Grundbildungsarbeit # ?, europäische Regionalkonferenz # ?, Lehrende # ?, Bundesinstitut # ?, Berufsbildung # ?, Professionalisierung # ?, Chancen der Digitalisierung # ?, Grundbildungsniveau # ?

27. +++ (SEM)

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Ministerin Löhrmann: Gemeinsam im Bergischen Land dem Analphabetismus entgegenwirken
Bündnis für Alphabetisierung im Städtedreieck Solingen, Remscheid und Wuppertal geschlossen

Datum: 2015-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gemeinsam-im-bergischen-land-dem-analphabetismus;

Themen: Alphabetisierung # ?, Grundbildung # ?, regionale Bündnisse # ?, Landesverband von Volkshochschulen # ?, zentrales Ziel # ?, städteübergreifendes Netzwerk # ?, übergreifende Netzwerke # ?, Aktivitäten des Alphanetzes # ?, bergische Volkshochschule # ?, landesweites Alphanetz # ?

28. +++ (SEM)

Abschließend erklärte die Ministerin: "Wir setzen auf einen intensiven Dialog mit allen Beteiligten.
Unser Ziel ist es, die Weiterbildung gemeinsam und im Konsens weiterzuentwickeln.
" Die Ministerin nannte als Beispiele für den gemeinsamen Austausch den von ihr einberufenen Landesbeirat Weiterbildung, der als Ansprechpartner der Landesregierung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Weiterbildung entwickelt hat, und das Alphanetz NRW, ein Bündnis zur Stärkung der Angebote zur Alphabetisierung und Grundbildung. "
Diesen Weg des Dialogs werden wir weitergehen, um das Beste für die Menschen in unserem Land zu erreichen.
Nordrhein-Westfalen ist und bleibt das Land der Weiterbildung", so die Ministerin.

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landesregierung-haelt-wort-6-millionen-euro-mehr-fuer-die;

Themen: gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, Weiterbildungskonferenz des Ausschusses # ?, Sprachkurs # ?, NRW-Landtag # ?, Grundbildung # ?, Alphabetisierung # ?, Schulabschlüsse # ?, Weiterbildungsgesetz # ?, unverzichtbarer Beitrag # ?, Lernen # ?

29. +++ (SEM)

Am 15. April 2015 ist sie für ihr Engagement mit dem Landesverdienstorden ausgezeichnet worden.
Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung nahm Ministerin Löhrmann im Mildred-Scheel-Berufskolleg an der Verleihung des "Silbernen Schuhs 2015" teil.
Mit diesem Ehrenpreis zeichnet das Solinger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage Menschen für ihren Einsatz um ein friedliches Miteinander und gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung aus.
In diesem Jahr erhielt die frühere Solinger Bürgermeisterin (1984-1994) und SPD-Landtagsabgeordnete Erika Rothstein die Auszeichnung.
Schulministerin Löhrmann: "Erika Rothstein ist eine sehr würdige Preisträgerin.

Datum: 2015-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-mevluede-genc-zum-vorbild-nehmen-und-die-zivilgesellschaft;

Themen: Gedenkveranstaltung # ?, Spdlandtagsabgeordnete # ?, herausragendes Vorbild # ?, mutige Bürgerinnen # ?, silberner Schuh # ?, Haus in Solingen # ?, bewundernswerte Weise # ?, Begegnung # ?, Mildredscheelberufskolleg # ?, Eintreten # ?

30. +++ (SEM)

Auf der Fachtagung waren Vertreterinnen und Vertreter von europaweit handelnden Institutionen eingeladen.
Vor dem Hintergrund der Europäischen Agenda für Erwachsenenbildung wurden Erfahrungen aus Netzwerken für Grundbildung und Alphabetisierung aus europäischen Ländern vorgestellt, um Impulse für die Grundbildungsnetzwerke in NRW zu erhalten.
Im Jahr 2014 wurde unter der Schirmherrschaft von Ministerin Löhrmann das Alphanetz-NRW gegründet, ein landesweites Bündnis für Alphabetisierung und Grundbildung.
Es wird getragen vom Landesverband der Volkshochschulen NRW, die Partner kommen aus der Weiterbildung, der Politik, aus Verwaltung, Kirchen, Gewerkschaften, Wirtschaft und Verbänden.
Ziel ist, in regionalen Netzwerken für das Thema zu sensibilisieren und Angebote bereitzustellen, die die Menschen vor Ort in ihrer individuellen Arbeits- und Lebenswelt erreichen.

Datum: 2015-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-neue-impulse-fuer-alphabetisierung-durch-europaeischen;

Themen: Alphabetisierung # ?, Erwachsenenbildung # ?, europäische Länder # ?, Bundesinstitut # ?, Berufsbildung # ?, Fachtagung in Neuss # ?, NRW-Bündnis # ?, europäische Agenda # ?, neue Impulse # ?, Austausch von Beispielen # ?

31. +++ (SEM)

Gemeinsam mit allen Beteiligten werden wir weitere Entlastungsmöglichkeiten an den Gymnasien prüfen, denn Schülerinnen und Schüler brauchen auch Zeit für ihre außerschulischen Interessen und Aktivitäten", betonte die Ministerin.
Die Verkürzung der gymnasialen Schulzeit war in der ersten Hälfte der 2000er-Jahre ein Anliegen weitestgehend aller Parteien und gesellschaftlichen Gruppen.
Die damalige Landesregierung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beschloss 2004 im Konsens mit allen im Landtag vertretenen Parteien, den verkürzten Bildungsgang in NRW einzuführen.
Geplant war allerdings eine Schulzeitverkürzung in der Sekundarstufe II. 2005 verlagerte die CDU/FDP-Landesregierung die Verkürzung der Schulzeit von der gymnasialen Oberstufe in die Sekundarstufe I. Durch die überhastete Einführung und fehlende Begleitmaßnahmen waren die Schulen auf die Umsetzung kaum vorbereitet.
Bereits unmittelbar nach Regierungsantritt 2010 hatte die Landesregierung allen Gymnasien im Land die Teilnahme am Schulversuch "Abitur an Gymnasien nach 12 oder 13 Jahren" angeboten.

Datum: 2014-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulzeitverkuerzung-nrw-braucht-weiterhin-einen-breiten;

Themen: Runder Tisch für Schulzeitverkürzung # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Sekundarstufe # ?, breiter Konsens # ?, Verkürzung # ?, Beteiligte # ?, Handlungsfelder # ?, Schulaufgaben # ?, Schulorganisation # ?, außerschulische Interessen # ?

32. +++ (SEM)

"
Damit wird ein Ziel der Weiterbildungspolitik des Landes verwirklicht, auch in den Jahren 2014 bis 2020 zusätzliche Angebote insbesondere für Menschen in benachteiligten Stadtteilen zu fördern.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat Anfang 2014 einen fraktionsübergreifenden Antrag für ein "Breites Bündnis gegen Analphabetismus in NRW" beschlossen.
Inzwischen wurde ein großflächiges Netzwerk gebildet, das vom Landesverband der Volkshochschulen NRW getragen wird.
Ministerin Löhrmann: "Wir wissen, dass der Bedarf an zusätzlichen Kursen zur Vermittlung von Schlüsselkompetenzen hoch ist.

Datum: 2014-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schneider-stellen-zusaetzliche;

Themen: lebensweltorientierte Weiterbildung # ?, Grundbildung # ?, neue Förderphase # ?, Alphabetisierung # ?, Sozialpolitik # ?, Bildungspolitik # ?, europäischer Sozialfonds # ?, gute Nachricht # ?, Alphanetzwerk # ?, Weiterbildungspolitik # ?

33. +++ (SEM)

Aus Anlass des 20. Jahrestags des Brandanschlags wird Schulministerin Sylvia Löhrmann in Solingen folgende Termine wahrnehmen:
Dienstag, 28. Mai 2013:
17.00 Uhr: Eröffnung der Ausstellung "20 Jahre danach" der Stadt Solingen und des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage, Konrad-Adenauer-Straße 71
21.30 Uhr: Mahngang von der Konrad-Adenauer-Straße über die Untere Wernerstraße zum Mercimekplatz.
Ministerin Löhrmann wird am Ort des Anschlags weiße Rosen im Gedenken an die Opfer ablegen

Datum: 2013-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-brauchen-eine-kultur-der-anerkennung-und-des-respekts-20;

Themen: Mahngang # ?, Respekt # ?, Kultur der Anerkennung # ?, Prägungen # ?, Konzerthaus Solingen # ?, Gedenken # ?, Mildredscheelberufskolleg # ?, Teilnahme # ?, Zivilgesellschaft # ?, Mitmenschlichkeit # ?

34. +++ (SEM)

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Regionales Bündnis für Alphabetisierung
Ministerin Löhrmann: Wir erreichen funktionale Analphabeten am besten direkt vor Ort
Neues regionales Bündnis für Alphabetisierung im Kreis Warendorf

Datum: 2015-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-erreichen-funktionale-analphabeten-am-besten-direkt-vor;

Themen: landesweites Alphanetz # ?, regionaler Zusammenschluss # ?, regionales Bündnis # ?, Ahlen # ?, Jobcenter # ?, Betroffene # ?, Alphabetisierungsangebote # ?, betroffene Erwerbstätige # ?, funktionale Analphabeten # ?, grundlegendes Know-How # ?

35. +++ (SEM)

Maßgeblich dafür sind die Klassenfrequenzrichtwerte, das ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler pro Klasse.
Liegt die Klassengröße unterhalb dieses Wertes führt das zwangsläufig zu Problemen bei der Unterrichtsversorgung.
Im Schulkonsens haben die Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vereinbart, die Klassenfrequenzrichtwerte an Gymnasien, Real- und Gesamtschulen schrittweise abzusenken und damit schulorganisatorischen Herausforderungen zu begegnen.
Die Absenkung für die 5. und 6. Klassen ist bereits umgesetzt und versetzt die Schulen schon jetzt in die Lage, die Vorgaben besser einzuhalten.
Darüber hinaus verweist der Landesrechnungshof auf die seit Anfang der 90er Jahre bekannte Kienbaum-Lücke.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-gehen-hinweisen-des-landesrechnungshofes-systematisch-nach;

Themen: Klassenfrequenzrichtwerte # ?, Stundenpläne # ?, Schulausschuss # ?, Landesrechnungshofbericht # ?, Unterstellung # ?, quantitative Vorgaben # ?, Gymnasien # ?, Feststellungen # ?, Vorwürfe # ?, Realschulen # ?

36. +++ (SEM)

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:
Mit breiter Mehrheit hat der nordrhein-westfälische Landtag das 8. Schulrechtsänderungsgesetz beschlossen und damit den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots.
Schulministerin Löhrmann dankte den Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und den Piraten und erklärte: "Dieser Tag ist ein großer Tag für die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen und für die den schulpolitischen Konsens tragenden Fraktionen."
Ministerin Löhrmann betonte, dass das Gesetz in einem umfassenden Dialog entstanden sei: "Anregungen und Bedenken, die von Eltern, schulischen Verbänden und den Schulträgern vorgetragen wurden, haben wir ernst genommen und in vielerlei Hinsicht berücksichtigt.
Wir tragen dem Prinzip 'Kurze Beine - kurze Wege' Rechnung und machen unsere Grundschullandschaft nachhaltig zukunftsfest", so die Ministerin.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-machen-unsere-grundschullandschaft-nachhaltig-zukunftsfest;

Themen: Grundschulen # ?, Eingangsklassen # ?, kommunale Klassenrichtzahl # ?, obere Schulaufsicht # ?, Bündnis # ?, Grüne # ?, Ausnahmen einer Regelung # ?, Fundament der Schullaufbahn # ?, einheitliche Organisation # ?, maximale Zahl # ?

37. +++ (SEM)

Die landesweit hohen Inzidenzzahlen sowie hohen Positivraten bei den "Lolli"-PCR-Testungen von aktuell über 20 Prozent spiegeln dies wider.
Aufgrund des deutschlandweit stetig ansteigenden Infektionsgeschehens und angesichts begrenzter PCR-Testkapazitäten haben am gestrigen Montag die Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen mit dem Bundeskanzler die Entscheidung der Gesundheitsminister für eine Priorisierung von PCR-Testungen, eine Konzentration von PCR-Tests vor allem auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, bestätigt.
Im Hinblick auf diese Priorisierungsentscheidung von Bund und Ländern ist somit eine kurzfristige Anpassung des "Lolli"-PCR-Testregimes erforderlich, da dies erhebliche Testkapazitäten von mehr als 400.000 PCR-Tests (Pool- sowie Einzeltestungen) pro Woche bindet.
"Das bisherige "Lolli"-PCR-Verfahren an unseren Grund- und Förderschulen ist nahezu einzigartig in der Bundesrepublik, kein anderes Land hat es geschafft, ein solch komplexes und hochsensitives System in seinen Schulen zu etablieren.
Es hat uns in den ersten Wellen der Pandemie sehr gute Dienste erwiesen, ist anerkannt und hat den für die Schülerinnen und Schüler so wichtigen Präsenzunterricht seit dem 10. Mai 2021 flächendeckend gesichert.

Datum: 2022-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lolli-pcr-testverfahren-grundschulen-wird-veraendert;

Themen: Lolli # ?, Grundschulen # ?, Präsenzunterricht # ?, Labors # ?, vulnerable Gruppen # ?, Förderschulen # ?, Schülerinnen # ?, Antigenschnelltests der Schule # ?, Bestellmanagement # ?, Bürgertest # ?

38. +++ (SEM)

Die Kommunen unternehmen große Anstrengungen, um die Stickoxidemissionen zu reduzieren.
Dabei können sie sich der Unterstützung des Landes etwa durch Förderprogramme zur Umsetzung von Minderungsmaßnahmen sicher sein.
" Hinzu kommen Unterstützungsleistungen des Bundes.
Der Präsident des LANUV, Dr. Thomas Delschen erläutert: "An den vom Verkehr geprägten Messstellen in NRW ging die NO2-Belastung im Jahr 2017 im Schnitt um rund zwei Mikrogramm pro Kubikmeter zurück.
An einzelnen Stationen hat sich dieser Trend deutlich verstärkt.

Datum: 2018-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2017-weiter-verbessert;

Themen: Luftschadstoffe # ?, Kleinfeuerungsanlagen # ?, Luft in Nordrhein-Westfalen # ?, Luftqualitätsmessungen # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Kubikmeter # ?, Fahrverbote # ?, Grenzwerte # ?, Rückgang # ?, Trend # ?

39. +++ (SEM)

Seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern wählten den 51-jährigen nordrhein-westfälischen Minister in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Doris Ahnen aus Rheinland-Pfalz, die das Führungsamt turnusmäßig zum Jahresende abgegeben wird und zur stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt wurde.
Bereits seit dem Jahr 2017 fungiert Minister Lutz Lienenkämper als Vorsitzender des Finanzausschusses im Bundesrat.
Nach dem Jahreswechsel leitet Lienenkämper zusätzlich das zentrale Koordinierungsgremium der Länder in Fragen der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik und koordiniert damit in diesen Fragen die Interessenvertretung der Länder gegenüber dem Bund.
"Dass die FMK in ihrer Rolle wirksam und erfolgreich ist, haben wir erst kürzlich mit unseren Vorschlägen zur besseren steuerlichen Förderung des Ehrenamtes bewiesen.
Wir sind zuversichtlich, dass zahlreiche dieser Vorschläge in Kürze in das Jahressteuergesetz aufgenommen werden.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lutz-lienenkaemper-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, Steuerpolitik # ?, neue Vorsitzende # ?, Koordinierungsgremium von Ländern # ?, öffentliche Finanzen # ?, Neustart # ?, zentrale Bedeutung # ?, andere Kolleginnen # ?, Führungsamt # ?, Minister von Nordrhein-Westfalen # ?

40. +++ (SEM)

Der BLB NRW versteht sich als Vorbild für ein zukunftsfähiges Immobilienmanagement.
In der partnerschaftlichen und transparenten Zusammenarbeit mit seinen Kunden - Hochschulen, Finanzverwaltung, Polizei, Justiz und Justizvollzug - setzt der BLB NRW die bau- und klimapolitischen Ziele des Landes um.
Darüber hinaus plant und realisiert er die zivilen und militärischen Baumaßnahmen des Bundes in Nordrhein-Westfalen.
Mit rund 2.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in sieben Niederlassungen und zahlreichen Kunden- und Projektbüros ist der BLB NRW ein starker und verlässlicher Partner.
Die BLB-Expertise ermöglicht dem Land eine effiziente und ressourcengerechte Flächennutzung und leistet somit einen wichtigen Beitrag für NRW.

Datum: 2017-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marcus-hermes-wird-geschaeftsfuehrer-des-bau-und-liegenschaftsbetriebs-nrw;

Themen: 2 Geschäftsführerposten # ?, landeseigenes Immobilienunternehmen # ?, Diplomkaufmann # ?, Doppelspitze # ?, Bauthemen # ?, Finanzchef # ?, Geschäftsführerposition # ?, Gruppe von Cg # ?, Immobilienthemen # ?, Projektbüros # ?

41. +++ (SEM)

Neue Regelungen für Veranstaltungen, Schulen sowie Krankenhäuser
13. März 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Vor dem Hintergrund der gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus--Epidemie hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus erarbeitet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vor dem Hintergrund der gestrigen Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus--Epidemie hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Virus erarbeitet.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;

Themen: Coronavirus--Epidemie # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, weitere Maßnahmen # ?, Virus # ?, Coronavirusepidemie # ?, Bekämpfung # ?, Krankenhäuser # ?, Pflegeheime # ?

42. +++ (SEM)

Die vom EU-Parlament verabschiedeten Regelungen zur Netzneutralität betreffen die Medien- und Meinungsvielfalt im Kern.
Sie bewegen sich in Deutschland an der Schnittstelle zwischen Bundes- und Länderkompetenzen.
Dazu, wie hier eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern aussehen könnte, hat der Regulierungsrechtler Prof. Dr. Thomas Fetzer von der Universität Mannheim als Gutachter im Auftrag der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Vorschläge ausgearbeitet.
Das Gutachten ist ab sofort auf der Internetseite www.mbem.nrw veröffentlicht.
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense: "Das Internet ist in Deutschland mit Abstand das wichtigste Informationsmedium bei 14- bis 29-Jährigen.

Datum: 2015-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienvielfalt-im-internet-sichern-gutachten-zur-netzneutralitaet-zeigt;

Themen: Netzneutralität # ?, Internetzugang # ?, Medienvielfalt # ?, EU-weite Telekommunikationsverordnung # ?, Gutachten von Fetzer # ?, Mindestqualitätsstandards # ?, andere Dienste # ?, mögliche Bevorzugung # ?, nationale Regulierungsbehörden # ?, Meinungsvielfalt # ?

43. +++ (SEM)

17. Januar 2023 PHB Hochwasser Foto: iStock.com / ollo
Die Hochwasserkatastrophe 2021 hat viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbstständige in Nordrhein-Westfalen in große Existenznöte gebracht.
Mittlerweile hat das Land mehr als 200 Millionen Euro an Aufbauhilfen des Bundes bewilligt.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Hochwasserkatastrophe 2021 hat viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbstständige in Nordrhein-Westfalen in große Existenznöte gebracht.

Datum: 2023-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-200-millionen-euro-fuer-vom-jahrhundert-hochwasser-betroffene-unternehmen;

Themen: Jahrhunderthochwasser # ?, große Existenznöte # ?, Aufbauhilfen # ?, Selbstständige # ?, Freiberufler # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Handwerksbetriebe # ?, Antragsverfahren # ?, angewiesene Unternehmerinnen # ?, berufsständische Körperschaft # ?

44. +++ (SEM)

* Das Land unterstützt die forstlichen Zusammenschlüsse weiterhin intensiv bei der schnellstmöglichen Umstellung auf die direkte Förderung.
Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie und die andauernde Borkenkäfer-Massenvermehrung werden Angebote der indirekten Förderung bis Ende 2021 verlängert.
* Darüber hinaus hat sich das Umweltministerium auf der Forstchefkonferenz von Bund und Ländern für eine Aktivierung des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes eingesetzt.
Dies bewirkt unter anderem Steuererleichterungen für Waldbesitzer.
Mit den Förderangeboten unterstützt das Land die Entwicklung vielfältiger und klimastabiler Mischwälder.

Datum: 2020-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30-millionen-kubikmeter-schadholz-weitere-unterstuetzung-fuer-waldbesitz;

Themen: klimafeste Wiederbewaldung # ?, Waldbäuerinnen # ?, Ökosystemleistungen # ?, Umweltministerium # ?, Waldbauern # ?, Prämie # ?, Förderrichtlinien # ?, Optimierung # ?, Waldeigentum # ?, andauernde Borkenkäfermassenvermehrung # ?

45. +++ (SEM)

Den größten Teil der Mittel mit rund 20,2 Milliarden Euro werden wir den Zweckverbänden für den Schienenverkehr bereitstellen", so Groschek.
Zum Hintergrund:
Nach Artikel 106a des Grundgesetzes haben die Länder seit der Bahnreform 1996 Anspruch auf Mittel aus dem Steueraufkommen des Bundes zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs.
In dem Jahr ging die Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr vom Bund auf die Länder über.
Die Modalitäten der Finanzierung sind im Regionalisierungsgesetz geregelt.

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;

Themen: Bahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, ÖPNV # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, gute Nachrichten # ?, Änderung # ?, Bundesländer # ?, Betrag # ?, Pendler # ?, Busse # ?

46. +++ (SEM)

Mit den vom Bund in Aussicht gestellten zusätzlichen Mitteln sollen beispielsweise mehr Gelder für den ÖPNV in die Ballungsgebiete und den ländlichen Raum fließen und landesweit die Barrierefreiheit an den Haltestellen und in den Fahrzeugen erhöht werden.
Verkehrsminister Michael Groschek: "In keinem anderen Bundesland pendeln so viele Menschen wie bei uns.
Deswegen ist es so wichtig, dass der Bund NRW mehr Geld für den ÖPNV bereitstellen will.
Das ist auch dringend nötig, denn wir wollen noch mehr Menschen von Bus und Bahn überzeugen und auch die Speckgürtel der Ballungszentren besser anbinden.
Von dem neuen Gesetz werden die Kunden im ländlichen Raum genauso profitieren wie klamme Kommunen, die ihre Straßenbahnen nicht mehr allein sanieren können.

Datum: 2016-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bus-bahn-und-strassenbahnen-kabinett-billigt-gesetzentwurf-zur;

Themen: Straßenbahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, Bahn # ?, Finanzmittel # ?, Kabinett # ?, Dynamisierungsrate # ?, Entwurf des ÖPNV-Gesetzes # ?, Stadtbahnbereich # ?, Streitschlichterrolle # ?, Stärkung für Öffentlicher Personennahverkehr # ?

47. +++ (SEM)

Dafür brauchen wir eine bessere Infrastruktur.
"
Die Erhöhung wurde möglich durch die Anhebung der Mittel, die der Bund nach dem Regionalisierungsgesetz den Ländern für den ÖPNV zahlt.
Die Fördermittel erreichen damit wieder das vor 2013 gewährte Förderniveau für die pauschalierte Investitionsförderung.
Zuletzt standen nur 120 Millionen Euro jährlich zur Verfügung.

Datum: 2016-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-die-investitionsfoerderung-im-oepnv;

Themen: Investitionsförderung für ÖPNV # ?, pauschalierte Investitionsförderung # ?, zusätzliche Investitionsförderung # ?, ÖPNV in NRW # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Zweckverbände # ?, Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms # ?, Zukunftsinvestitionsprogramm # ?, erhöhte Mittelbereitstellung # ?, mögliche Erhöhung # ?

48. +++ (SEM)

Dies wird langfristig aus Sicht der Kommission Kosten sparen.
Wolfgang Röken und Gisela Nacken: "Wir sind gespannt darauf, welche Empfehlungen von der Politik aufgegriffen und umgesetzt werden."
Schon im Zwischenbericht Anfang dieses Jahres stellte die Kommission fest, dass Nordrhein-Westfalen vom Bund unterfinanziert ist, wenn es um die Bereitstellung der Regionalisierungsmittel geht.
Das im Auftrag der Kommission von Prof. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität Berlin, erstellte Verfassungsgutachten besagt, dass der Bund verfassungsrechtlich verpflichtet ist, neue gerechte Verteilungsmaßstäbe vorzugeben.
Auch für den Erhalt der Infrastruktur allein für die nordrhein-westfälischen U- und Straßenbahnsysteme bestehe ein zusätzlicher Bedarf in Höhe von 1,1 Milliarden Euro bis 2016 und von weiteren zwei Milliarden Euro bis 2025.

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-oepnv-fuer-eine-bessere-zukunft-oepnv-zukunftskommission-uebergibt;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, Kommissionsvorsitzende # ?, Zukunftskonzept für ÖPNV # ?, starker Abschlussbericht # ?, Bürger des Lands # ?, Verkehrsleistungen # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Umweltziele # ?, Expertengremium # ?, Vorschläge # ?

49. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 286 Millionen Euro für Kindertagesbetreuung
Mehr Plätze in der Kindertagesbetreuung: Land und Bund investieren rund 286 Millionen Euro
21. August 2017 Kindergarten Foto: panthermedia.net / Diego Cervo
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden Jahren gemeinsam mit dem Bund kräftig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.

Datum: 2017-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-plaetze-der-kindertagesbetreuung-land-und-bund-investieren-rund-286-millionen;

Themen: zusätzliche Betreuungsplätze # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Schuleintritt # ?, zusätzliche Plätze # ?, Jugendämter # ?, Ausbau # ?, Kindertagespflege # ?, Rahmen von Landesinvestitionsprogrammen # ?, Trägerlandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, bestehende Plätze # ?

50. +++ (SEM)

8. Juli 2023 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.
com
In ihrer Rede vor dem Bundesrat wies Ministerin Gorißen darauf hin, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Bundesländern wiederholt den Bund darum gebeten hat, bei der Tierhaltungskennzeichnung sowie bei Stallumbauerleichterungen weitere Nachbesserungen vorzunehmen.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der Bundesrat hat am Freitag, 7. Juli 2023, über ein Gesetzespaket zum Umbau der Nutztierhaltung beraten: Mit dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz führt der Bund ein verpflichtendes staatliches Label für Schweinefleisch ein, das künftig Verbraucherinnen und Verbraucher darüber informieren soll, aus welcher Haltungsform das Tier stammt.

Datum: 2023-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-planungssicherheit-fuer-landwirte-noetig-ministerin-gorissen-spricht-im;

Themen: Bundesrat # ?, Umbau der Nutztierhaltung # ?, Frischluftställe # ?, Stallumbauerleichterungen # ?, Verordnung von Anpassungen # ?, Tierhaltungskennzeichnungsgesetz # ?, Landwirte # ?, Bestandsabbau # ?, Convenience-Produkte # ?, Haltungskennzeichnung # ?

51. +++ (SEM)

21. April 2023 PHB Rheinbrücke Duisburg - 02 Foto: Straßen NRW
Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiger Logistikstandort in Europa mit dem Rhein als Transporttrasse und dem Duisburger Hafen als größtem europäischem Binnenhafen.
Auf dem Weg in Richtung Klimaneutralität unterstützen Land und Bund den Duisburger Hafen nun mit 3,6 Millionen Euro.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiger Logistikstandort in Europa mit dem Rhein als Transporttrasse und dem Duisburger Hafen als größtem europäischem Binnenhafen.

Datum: 2023-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-saubere-luft-am-duisburger-hafen-rund-36-millionen-euro-fuer-anlagen-zur;

Themen: Transporttrasse # ?, europäischer Binnenhafen # ?, Richtung # ?, Klimaneutralität # ?, Güterbinnenschiffe # ?, Liegezeit # ?, geplante Landstromanlagen # ?, grüne Stromversorgung # ?, wichtiger Fingerzeig # ?, Anlagen # ?

52. +++ (SEM)

Dieser Trend wird im Rahmen des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs in Nordrhein-Westfalen seit 2017 umgekehrt.
In diesem Kontext hat das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen ebenfalls im Januar 2022 ein neues 10-Punkte-Programm vorgelegt, um Bauvorhaben zu beschleunigen und so den Investitionsstau schnell und nachhaltig aufzulösen.
Darin enthalten ist ein Angebot des Landes zur Unterstützung des Bundes bei der Ausbildung und Qualifizierung von Fachkräften.
Zudem werden gemeinsame Strategien entwickelt, um etwa eine verstärkte Digitalisierungskompetenz zu erreichen und um mehr junge Menschen für den Beruf des Bauingenieurs zu gewinnen.
Auch vor diesem Hintergrund wurde beim Expertengespräch am 14. März fachübergreifend über Ausbildung und Qualifizierung von Fachkräften und die Entwicklung gemeinsamer Strategien diskutiert.

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-nordrhein-westfalen-land-startet;

Themen: Expertengespräch # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Tempowoche # ?, Bauingenieurwesen # ?, gemeinsame Strategien # ?, gute Mobilität # ?, Auftakt der Fachkräfteoffensive # ?, Verkehrsministerin # ?, Wirtschaftsfaktor # ?, soziale Sicherheit # ?

53. +++ (SEM)

11. September 2019 Laptop Finanzen FOto: getrefe.
com
Doppelte Buchführung (Doppik) - was für Kaufleute Standard ist, hatte für Kommunen, Länder und den Bund über viele Jahre nur wenig Relevanz.
Lange Zeit war die sogenannte Kameralistik, also allein die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben, maßgeblich.
Werteverzehr, Pensionsverpflichtungen und Risiken fanden in den öffentlichen Haushalten keinen Niederschlag.

Datum: 2019-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-fuer-oeffentliche-haushalte;

Themen: öffentliche Haushalte # ?, Gegenüberstellung # ?, Pensionsverpflichtungen # ?, Werteverzehr # ?, doppelte Buchführung # ?, sogenannte Kameralistik # ?, öffentliche Ebenen # ?, Kaufmänner # ?, Risiken # ?, Relevanz # ?

54. +++ (SEM)

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat die Einigung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) auf eine Bund-Länder-Vereinbarung für die Zukunft der Hochschulen gelobt.
"Hier sind wichtige Weichenstellungen gelungen, das ist ein guter Tag für Bildung und Wissenschaft in Deutschland", sagte die Ministerin nach Abschluss der Konferenz in Berlin.
Die GWK empfiehlt den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern, die nun vorliegende Bund-Länder-Vereinbarung über den Hochschulpakt 2020 zu beschließen.
Dies soll am 11. Dezember 2014 erfolgen.
Auch über die Fortführung der Programmpauschalen, des Paktes für Innovation und Forschung und einer Bund-Länder-Initiative als Nachfolgerin der Exzellenzinitiative wurde Einigung erzielt.

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/milliarden-fuer-hochschulen-ministerin-schulze-lobt-einigung-langfristige;

Themen: Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Pakt für Innovation # ?, Programmpauschalen # ?, Zukunft von Hochschulen # ?, Einigung # ?, Bund-Länder-Initiative # ?, Exzellenzinitiative # ?, Nachfolgerin # ?, Fortführung # ?, Beschäftigte der Hochschule # ?

55. +++ (SEM)

Minister Biesenbach: Pakt für den Rechtsstaat sichern
6. Juli 2018
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach setzt sich heute im Bundesrat für eine finanzielle Beteiligung des Bundes hinsichtlich der Kosten für den so genannten "Pakt für den Rechtsstaat" ein.
Justiz
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach setzt sich heute im Bundesrat für eine finanzielle Beteiligung des Bundes hinsichtlich der Kosten für den so genannten "Pakt für den Rechtsstaat" ein.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-pakt-fuer-den-rechtsstaat-sichern;

Themen: Rechtsstaat # ?, sogenannter Pakt # ?, finanzielle Beteiligung # ?, Kosten # ?, Bundesrat # ?, Bundesebene # ?, Folgepersonal # ?, Richterstellen # ?, unverzichtbarer Kern # ?, Ausstattung # ?

56. +++ (SEM)

Apropos hartnäckig: Auch gegenüber den Verwaltungen hat er nicht locker gelassen, wenn Missstände aus der Welt geräumt werden mussten.
So beteiligte er sich an hunderten Stellungnahmen in Naturschutzfragen, zum Beispiel zur Ausweisung von Naturschutzgebieten.
Erfolgreich war er bei der Verhinderung einer Sondermülldeponie in Wilnsdorf-Rudersdorf und bei seinen vielen Aktivitäten und Aktionen beim Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland in der Kreisgruppe Siegen-Wittgenstein und im Naturschutzbund Deutschland.
Als Landschaftswächter ist er bis heute aktiv.
Lieber Ulrich Banken, Sie sind Naturschützer mit Leib und Seele.

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Vertretung # ?, Bellerich # ?, Kopperberg # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Banken # ?, ehrbarer Kaufmann # ?, Landesverdienstorden # ?, Ehrenpräsident # ?, klare Haltung # ?

57. +++ (SEM)

Am Donnerstag, 30. März 2023, haben Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach und Staatssekretärin im Ministerium der Justiz Dr. Daniela Brückner am Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin teilgenommen.
Nach dem Gipfel äußerte sich Minister Dr. Limbach wie folgt: "Der gestrige Tag war ein wichtiger Tag für die Digitalisierung der Justiz!
Auch wenn wir nicht für alle Herausforderungen Lösungen gefunden haben, insbesondere etwa der Unterstützung der Länderjustizen mit zusätzlichem Personal oder für die Einführung der elektronischen Akte, sind sich Bund und Länder einen guten Schritt nähergekommen.
Ich begrüße sehr, dass sich der Bund nun doch an den laufenden Großprojekten der Justiz-IT, also dem gemeinsamen bundeseinheitlichen Fachverfahren GeFa, dem neuen Handelsregisterfachverfahren AuRegis und an der Modernisierung der Grundbuchverfahren beteiligen will.
Mit den im Bundeshaushalt vorgesehenen 200 Millionen Euro sollen schwerpunktmäßig diese für die Länderhaushalte sehr herausfordernden Projekte gefördert werden.

Datum: 2023-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-zum-digitalgipfel-berlin;

Themen: Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Länder # ?, Büschemann # ?, Digitalgipfel in Berlin # ?, Förderungsbetrag # ?, Grundbuchverfahren # ?, Teil von Aufwänden # ?, kleine Oase # ?, Ministerium der Justiz # ?, Schluck # ?

58. +++ (SEM)

Zuvor war die ZeOS NRW am 3. Mai 2023 an einem europaweiten Einsatz im Zusammenhang mit Geldwäsche und dem Handel mit Betäubungsmitteln der Mitglieder der sogenannten Ndrangheta beteiligt.
Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser dankte für die hervorragende Arbeit, die die ZeOS NRW leiste, um kriminelle Strukturen zu zerschlagen: "NRW ist bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität ein absolutes Erfolgsmodell.
Hier gelingt die gute Zusammenarbeit eines Bundeslandes mit dem Bund.
"
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach betonte: "Wir müssen da ran, wo es weh tut, und das ist immer das Geld.

Datum: 2023-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-empfaengt-bundesministerin-des-innern-und-fuer-heimat;

Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Bundesministerin # ?, Heimat # ?, organisierte Straftaten # ?, organisierte Kriminalität # ?, Verfolgung # ?, Ansprechstelle # ?, Innere # ?, Zentralstelle # ?, Geldstränge # ?

59. +++ (SEM)

Bürgermeister und Wirtschaftsförderer der Kreise Wesel und Kleve haben sich beim ersten regionalen Breitbandgespräch mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin über die Fördermöglichkeiten beim Breitbandausbau informiert.
Weitere regionale Breitbandgespräche werden in der ersten Jahreshälfte 2016 folgen.
Minister Duin erklärte bei der Veranstaltung in Wesel: "Bund und Land haben ihre Fördermöglichkeiten vorgestellt.
Jetzt kommt es darauf an, keine Zeit zu verlieren und die Ausbauvorhaben in den Regionen zügig zu planen und umzusetzen.
" Er wies dabei auf die besondere Rolle der Kreise hin: "Nur wenn der Ausbau kreisweit geplant und organisiert wird, können Fehlsteuerungen bei der Verwendung der Fördermittel verhindert werden.

Datum: 2016-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-foerdermittel-stehen-bereit-die-regionen-koennen-jetzt;

Themen: Breitbandausbau # ?, Fördermöglichkeiten # ?, Kreisebene # ?, Ausbaukonzepte # ?, Fehlsteuerungen # ?, glasfaserbasierte Telekommunikationsinfrastruktur # ?, hauptamtliche Breitbandkoordinatoren # ?, pauschale Finanzhilfen # ?, regionale Breitbandgespräche # ?, deutsche Flächenländer # ?

60. +++ (SEM)

Städte und Kreise müssten zehn Prozent beisteuern, das Land noch einmal 40 Prozent.
"Diese Finanzierungslücke wird das Land schließen", erklärte Minister Duin.
"Kein einziger Euro, den der Bund zum Breitbandausbau in den nordrhein-westfälischen Kommunen bewilligt, wird aufgrund der fehlenden Landesförderung verfallen.
Das garantieren wir.
"

Datum: 2015-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-nrw-foerdert-breitbandausbau-mit-rund-einer-halben-milliarde-euro-um;

Themen: Ergänzung # ?, Eckpunkte # ?, Kreise # ?, Auktionserlöse # ?, Bundesbreitbandförderung # ?, Erlöse der Frequenzversteigerung # ?, Fünftel von Bundesmitteln # ?, Scoring-Verfahren # ?, fehlende Landesförderung # ?, fehlende Landesmittel # ?

61. +++ (SEM)

"Doch dafür müssen wir die Anlagekriterien für die Versicherungswirtschaft verbessern.
Hier muss die Bundesregierung die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen", forderte Duin.
"Wenn es nicht gelingt, die Hemmnisse auf Ebene der EU und des Bundes baldmöglichst auszuräumen, ist das Gelingen der Energiewende gefährdet - und damit auch die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes NRW", erklärten die Vertreter der Versicherungswirtschaft.
Pressekontakt: mirjam.grotjahn@mweimh.nrw.de, Tel. 0211/837-2750

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-brauchen-investoren-mit-langem-atem-um-die-infrastruktur-fuer-die;

Themen: Zentrum eines Gesprächs # ?, nötiges Kapital # ?, rentable Investitionen # ?, Infrastrukturbereich # ?, nordrhein-westfälische Versicherungsunternehmen # ?, führende Vertreter # ?, großes Interesse # ?, Atem von Investoren # ?, Infrastruktur für Energiewende # ?, notwendiges Kapital # ?

62. +++ (SEM)

4. Kompetenztreffen Elektromobilität NRW - Land fördert den Ausbau von Ladesäulen mit 500.000 Euro
4. November 2015
Das gemeinsame Investitions- und Förderprogramm von Bund und Ländern zum Ausbau der Ladeinfrastruktur startet im kommenden Jahr.
In Nordrhein-Westfalen sollen mit den Mitteln bis zu 200 Ladestationen finanziert werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2015-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-wir-wollen-elektromobilitaet-voranbringen-und-im-alltag-verankern;

Themen: Elektromobilität # ?, Ladesäulen # ?, Investitionsprogramm # ?, Förderung für Ladeinfrastruktur # ?, Kompetenztreffen # ?, verlässliche Infrastruktur # ?, aktuelle Forschungsprojekte # ?, Fahrzeugtechnik # ?, ausreichende Versorgung # ?, Alltag # ?

63. +++ (SEM)

Bauminister Michael Groschek lobte den konstruktiven Dialog auf der Bauministerkonferenz (BMK) in Dresden, die heute weitere Erleichterungen beschlossen habe.
Die Bauministerkonferenz hat die Vorschläge der Arbeitsgruppe "Großstadtstrategie" zum Bauplanungsrecht und zu Lärmschutzbestimmungen begrüßt.
Danach wollen Bund und Länder bundesrechtliche Regelungen anpassen, um Wohnungsbau zu erleichtern.
Minister Groschek sagte: "Dieses neue Format "urbane Gebiete" im Bauplanungsrecht eröffnet zusätzliche Optionen da, wo bisher wegen Lärmschutz oder Abstandregelungen Wohnungsbau nicht möglich war.
So wird künftig Wohnungsneubau auch neben Handwerksbetrieben oder Dienstleistungsbetrieben möglich.

Datum: 2015-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bauministerkonferenz-schafft-erleichterung-bei-baulandgewinnung;

Themen: Unterkünfte # ?, Flüchtlinge # ?, Neuanfang in NRW # ?, Bauplanungsrecht # ?, Bauministerkonferenz # ?, steigende Zahl # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsunterkünfte # ?, Großstädte # ?, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz # ?

64. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Groschek: Bund muss zu seiner Verantwortung für den ÖPNV stehen
Minister Groschek: Bund muss zu seiner Verantwortung für den ÖPNV stehen
27. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Buskunden # ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV # ?, anstehende Revision # ?, Millionen # ?, Bahnkunden # ?, Gesetzentwurf # ?, Pendler # ?, gravierende Folgen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?

65. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verkehrswegeplan 2030 des Bundes
Minister Groschek: Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm für NRW
Bundeskabinett verabschiedet Entwurf

Datum: 2016-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bundesverkehrswegeplan-2030-ist-das-groesste;

Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Ausbaugesetze # ?, Bundeskabinett # ?, Ansicht # ?, Gleisausbau für Bau # ?, Großknoten # ?, Straßenmaßnahmen # ?, Verhandlungsbedarf # ?, Vorrang des Erhaltungsbedarfs # ?, eigener Titel # ?

66. +++ (SEM)

Die Tagung des Interregionalen Gewerkschaftsrates (IGR) Rhein-Ijssel stand unter dem Motto "Gute Arbeit - Gute Umwelt - Gute Logistik" und fand im Stadion des MSV Duisburg statt.
"Damit die weiter zunehmenden LKW-Verkehre die Autobahnen nicht restlos verstopfen, brauchen wir schnellstmöglich den Ausbau der Betuwe-Linie Rotterdam - Ruhrgebiet auf drei Spuren und den Neubau der A52-Trasse für den Eisernen Rhein nach Antwerpen", forderte der Verkehrsminister.
Der Bund darf NRW bei diesen Güterverkehrsverbindungen von europäischer Bedeutung nicht weiter vernachlässigen.
"Und auch beim RRX müssen wir im Interesse von tausenden Pendlern Gas geben."
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-mahnt-umsetzung-von-bahnprojekten-nrw-verkehrsminister-spricht;

Themen: RRX # ?, Güterverkehrsverbindungen # ?, Interesse von Pendlern # ?, interregionaler Gewerkschaftsrat # ?, zentrale Verkehrsachsen # ?, Bahnprojekte # ?, tausende Pendler # ?, europäische Bedeutung # ?, Logistikstandort # ?, Gewerkschafter # ?

67. +++ (SEM)

Es muss unabhängig vom Geldbeutel gleiches Straßenverkehrsrecht für alle gelten.
"
Bei den Organisationskosten für den Punkteabbau mache sich der Bund einen schlanken Fuß und ließe die Länder bezahlen.
"Auch das ist nicht akzeptabel", so Groschek.
Zuvor hatten bereits der Verkehrsgerichtstag in Goslar und Verkehrsclubs wie der ACE die Reform des Flensburger Punkteregisters wegen zu geringer Transparenz und zu komplizierter Regelungen abgelehnt.

Datum: 2013-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-punktereform-zu-recht-gestoppt-weil-sie-sozial-ungerecht-ist-und;

Themen: Sitzung des Bundesrats # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Bundesrat # ?, Punktereform # ?, Reform für Recht # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, Länder # ?, Pläne # ?, Organisationskosten # ?, Punkteabbau # ?

68. +++ (SEM)

Mit diesen neuen Finanzierungsstrukturen können wir sogar bis zu zehn Prozent Kosten einsparen.
"
Jedes Jahr fehlen rund 7,2 Mrd. Euro, um die Infrastruktur aller Verkehrsträger in Bund, Ländern und Kommunen zu erhalten.
Das hatte die Vorgängerkommission ermittelt, die Karl-Heinz Daehre geleitet hatte, der frühere Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt.
Schon im kommenden Jahr sollen die Infrastrukturfonds "Schiene" und "Straße" installiert werden.

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zu-den-ergebnissen-der-bodewig-kommission-so-koennen-wir;

Themen: LKW-Maut # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Sonderkonferenz von Verkehrsministern # ?, Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs # ?, gesamter Bedarf # ?, Prüfauftrag # ?, Verkehrsminister in Berlin # ?, zweckgebundene Fonds # ?, Ergebnisse # ?, Länder # ?

69. +++ (SEM)

Das Finanzpaket des Bundes geht direkt und ohne Abzüge an die finanzschwachen Kommunen
10. März 2015
Nordrhein-Westfalen verlangt, dass das Milliardenpaket des Bundes fair verteilt wird.
Das Geld wird in NRW dringend gebraucht, um Brücken und Straßen zu sanieren oder Projekte für Kindergärten und Schulen zu realisieren.
"Wir geben daher jeden einzelnen Euro aus dem Bundesprogramm an die Kommunen weiter.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;

Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, steigende Sozialkosten # ?, Milliardenpaket # ?, einzelner Euro # ?, gerechter Anteil # ?, Bundesprogramm # ?, Kindergärten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?

70. +++ (SEM)

In den kommenden Tagen wird das Land den Kommunen die Mittel bereitstellen und sie über alle weiteren Einzelheiten informieren, damit sie schnellstmöglich loslegen können.
Der Betrag von etwas mehr als 1,1 Milliarden Euro, der als Förderbeitrag auf Nordrhein-Westfalen entfällt, gehört zu einem Fördertopf von 3,5 Milliarden Euro.
Diesen hat der Bund bereitgestellt, um die Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen zu unterstützen.

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-mehr-als-11-milliarden-euro-schnell-und-unbuerokratisch-kommunen;

Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Landtag für Umsetzung # ?, Investitionstätigkeit von Kommunen # ?, pauschale Hilfen # ?, eigene Gebäude # ?, Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Fördertopf # ?, eigene Schwerpunkte # ?, Investitionen # ?, Bundesgesetz # ?

71. +++ (SEM)

Die Polizeibeamten sind konsequent dagegen vorgegangen".
"Es handelt sich um eine Gefahr, die weit über unsere Landesgrenzen hinausgeht.
Deshalb müssen wir in den Ländern gemeinsam mit dem Bund alle rechtlichen Möglichkeiten gegen diese Gewalttäter ausschöpfen", betonte Jäger.
Er erklärte, dass die Strafverfolgungsbehörden in NRW intensiv ermitteln, um alle Gewalttäter eindeutig zu identifizieren und zur Rechenschaft zu ziehen.
"Wir werden diese Erkenntnisse dazu nutzen, solche Demonstrationen von gewaltbereiten Hooligans künftig zu verbieten.

Datum: 2014-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;

Themen: gewalttätige Hooligans # ?, Formation von Hooligans # ?, gezielte Gewalt # ?, gewaltbereite Hooligans # ?, Versammlungsfreiheit # ?, bundesweite Mobilisierung # ?, reine Worthülse # ?, Gewalttätigkeiten # ?, friedliche Demonstration # ?, harte Konsequenzen # ?

72. +++ (SEM)

Dabei lag die Schutzquote bei 0,1 Prozent.
Deshalb finden seit Anfang Oktober 2015 in NRW für Albaner beschleunigte Asylverfahren statt.
Dies geschieht im Rahmen eines Aktionsplans, den die Länder mit dem Bund beschlossen haben.
Insgesamt stellt NRW für den Aktionsplan zunächst 1.200 Plätze in vier Landeseinrichtungen bereit.
Zwei Standorte befinden sich im Rheinland und zwei Standorte in Westfalen/Ostwestfalen/Lippe.

Datum: 2015-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-wir-setzen-nrw-weiter-auf-die-freiwillige-rueckkehr;

Themen: Albaner # ?, Chartermaschine # ?, Flughafen Paderborn # ?, Aktionsplan # ?, Rahmen eines Aktionsplans # ?, Rückkehrförderprogramm # ?, Starthilfeprogramm # ?, ablehnende Asylentscheidung # ?, freiwillige Rückkehrangebote # ?, Irrglaube # ?

73. +++ (SEM)

Hierzu gehören unter anderem die Anlage einer Radwegeverbindung entlang der Linie 18 in Hürth, der Neubau eines Radweges an der K 34 von Balve-Mellen Richtung Sorpesee oder die Errichtung einer Fahrradabstellanlage am Freibad Löhne.
Außerdem sind die finanzielle Unterstützung der 16. Fahrradkommunalkonferenz in Aachen sowie Modal-Split-Erhebungen Bestandteil des Programms.
Die Mittel des Bundes kommen aus dem Sonderprogramm "Stadt und Land", das wiederum Bestandteil des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung ist.
Das Land stockt diese Mittel auf.
Insgesamt beträgt die Förderung so bis zu 95 Prozent der förderfähigen Kosten.

Datum: 2022-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-mit-dem-nahmobilitaetsprogramm-foerdern-wir-23-weitere-rad-und;

Themen: Fußwegeprojekte # ?, Stück # ?, Fahrradabstellanlage # ?, Fußwegeinfrastruktur # ?, diesjähriges Nahmobilitätsprogramm # ?, Bestandteil # ?, Bundesmittel # ?, Radwegeinfrastruktur # ?, baureife Projekte # ?, Rückgrat der Mobilität # ?

74. +++ (SEM)

Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und der Fairness gegenüber denjenigen Menschen, die nach wie vor auf einen Termin warten", sagt Gesundheitsminister Laumann.
Laumann verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die unterschiedlichen Organisationswege bei den Schutzimpfungen gegen das Coronavirus: Die Terminvergabe in den Impfzentren wird über das Land Nordrhein-Westfalen, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kommunen organisiert.
Die Impfstoffe, die dabei eingesetzt werden, werden vom Bund an das Land geliefert.
Die Terminbuchung ist online möglich über www.
116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil: (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland.

Datum: 2021-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-appelliert-nehmen-sie-vereinbarte-impftermine-wahr;

Themen: Impfzentren # ?, Schutzimpfungen # ?, Impfkampagne des Lands # ?, Impfung # ?, Coronavirus # ?, Impfstoffe # ?, Hochtouren # ?, Bitte # ?, kassenärztliche Vereinigungen # ?, bekannte Kontaktmöglichkeiten # ?

75. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Laumann fordert: Bund muss Arzneimittelknappheit angehen
Minister Laumann: "Bund muss alle Maßnahmen ergreifen, um Arzneimittelknappheit anzugehen!"
Nordrhein-Westfalen profitiert davon, dass das Land der Vor-Ort-Apotheke in der Vergangenheit immer den Rücken gestärkt hat

Datum: 2022-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bund-muss-alle-massnahmen-ergreifen-um-arzneimittelknappheit;

Themen: Arzneimittelknappheit # ?, Vorortapotheke # ?, bestimmte Kinderarzneimittel # ?, Versorgungsmangel # ?, Versorgungssituation # ?, Versorgungslage # ?, Apotheken # ?, Regel # ?, Rücken # ?, Arzneimittelhersteller # ?

76. +++ (SEM)

Die im Januar 2020 vom Bundestag beschlossene Änderung des Transplantationsgesetzes stärke die Entscheidungsbereitschaft zur Organspende, so der Minister.
Neben einer Dokumentation auf einem Organspendeausweis sollen die Bürger ab 2022 die Möglichkeit erhalten, auch auf digitalem Weg eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende in einem Online-Register beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte abzugeben.
Und bei den Ausweisstellen von Bund und Ländern werden die technischen Voraussetzungen geschaffen, die Erklärung im Online-Register vorzunehmen.
Hintergrundinformationen:
Nachdem die Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen jahrelang gesunken sind, steigen sie seit dem Tiefststand im Jahr 2017 (mit 146 Organspendern) wieder an: auf 163 im Jahr 2018 und 179 im Jahr 2019.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-treffen-sie-eine-lebenswichtige-entscheidung;

Themen: Organspendeausweis # ?, Onlineregister # ?, lebenswichtige Entscheidung # ?, geplante Veranstaltung # ?, Coronakrise # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, Transplantationsgesetz # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Entscheidungsbereitschaft der Organspende # ?

77. +++ (SEM)

Vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers und der geplanten Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds auf Bundesebene stehen den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019 insgesamt 206,5 Millionen Euro zusätzlich an staatlichen Fördermitteln zur Verfügung.
Davon bringt das Land alleine 101,5 Millionen Euro auf.
105 Millionen Euro kommen vom Bund für den Krankenhausstrukturfonds.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat insgesamt sieben Förderanträge aus sechs verschiedenen Kliniken bewilligt.
Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der ausgewählten Fördermaßnahmen für eine Einzelförderung im Jahr 2018:

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-uebergibt-foerderbescheide-338-millionen-euro-fuer-die-versorgung33%2C8 Millionen Euro f%C3%BCr die Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen und kranken Kindern und Jugendlichen;

Themen: seltene Erkrankungen # ?, Summe # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Antrag # ?, Einzelförderung für Investitionen # ?, Versorgungssituation # ?, effektive Maßnahmen # ?, Patienten # ?, Jugendliche # ?

78. +++ (SEM)

Die Landesmittel für die Ausstattung und die Modernisierung der Überbetrieblichen Bildungsstätten (ÜBS) von Handwerk und Industrie werden im Jahr 2019 auf 8 Millionen Euro verdoppelt.
"Das ist ein deutliches Signal: Die Landesregierung unterstützt mit vollen Kräften das Ziel, die Berufsbildungsinfrastruktur in Handwerk und Industrie zukunftsfähig auszurichten", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Bund und Land sowie die Träger der ÜBS finanzieren die bauliche und technische Modernisierung der Berufsbildungszentren gemeinsam.
Dabei beteiligt sich das Land mit 20 Prozent an den Kosten, der Bund übernimmt weitere 45 bis 60 Prozent.
So werden aus jedem Euro Landesgeld 5 Euro Investitionsgeld.

Datum: 2019-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verdoppelt-mittel-zur-modernisierung-von-ueberbetrieblichen;

Themen: überbetriebliche Bildungsstätten # ?, Handwerk # ?, Industrie # ?, Modernisierungspakt # ?, berufliche Bildung # ?, Ausstattung # ?, bauliche technische Modernisierung # ?, kräftiger Modernisierungsschub # ?, überbetriebliche Bildungslandschaft # ?, hochwertige Bildung # ?

79. +++ (SEM)

Das Projekt hat im März dieses Jahres begonnen und läuft bis Februar 2018.
Es wird im Rahmen des Bund-Länder-Programms umgesetzt, bei dem das Bundesentwicklungsministerium 60 Prozent der Kosten von Entwicklungsvorhaben der Länder trägt.
Insgesamt stellt das Land NRW rund 230.000 Euro zur Verfügung, der Bund rund 610.000 Euro.
Umgesetzt wird das Projekt von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
Fotos vom Besuch in Agbogbloshie finden Sie im Laufe des Tages unter www.mbem.nrw und www.mbem.nrw/de/ghanareise-von-minister-franz-josef-lersch-mense

Datum: 2016-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lersch-mense-informiert-sich-im-nrw-partnerland-ghana-ueber-ein;

Themen: Elektroschrotthalde # ?, Biomonitoringprojekt # ?, Gesundheitsstation # ?, Urinproben # ?, Arsen # ?, Nickel # ?, Blei # ?, PCBs # ?, Schwermetalle # ?, Stadtverwaltung # ?

80. +++ (SEM)

Seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern wählten den 53-Jährigen in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Doris Ahnen.
Dr. Optendrenk dankte der rheinland-pfälzischen Finanzministerin, die das Führungsamt turnusmäßig zum Jahresende abgeben wird und zur stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt wurde, für ihre Arbeit als Vorsitzende und die vertrauensvolle Zusammenarbeit.
"Die multiplen Krisen unserer Zeit verlangen eine kluge Politik von Bund und Ländern, die bei den Menschen ankommt, verlässlich ist und das Vertrauen stärkt.
Vertrauensbildend ist dabei auch eine frühzeitige Einbindung der Länder in die Vorhaben des Bundes.
Nicht nur auf den staatlichen Ebenen lohnt es sich die Bindekräfte zu stärken, um gewappnet durch die Krise zu gehen, sondern auch in der Gesellschaft.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-optendrenk-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;

Themen: neue Vorsitzende # ?, Finanzen # ?, Länder # ?, Bindekräfte # ?, Finanzministerkonferenz in Münster # ?, kluge Politik # ?, vertrauensbildende Einbindung # ?, Finanzmarktkriminalität # ?, Führungsamt # ?, Koordinierungsgremium von Ländern # ?

81. +++ (SEM)

Förderung im nichtwirtschaftlichen Bereich
* Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung Wie im Koalitionsvertrag beschlossen, wird die Landesregierung in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, um in Nordrhein-Westfalen sieben Mrd. Euro für die Digitalisierung zu investieren, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen.
Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen.
* Fünf Geschäftsstellen Gigabit.
NRW beschleunigen Umsetzung Bundes- und EU-Rahmenbedingungen machen die Förderung des Gigabitausbaus für die Kommunen zu einer schwer zu bewältigenden Herausforderung.

Datum: 2018-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-machen-mit-einem-gigabit-masterplan-tempo-beim;

Themen: Breitbandausbau # ?, Netzwerk von Gigabitkoordinatoren # ?, befindliche Geschäftsstellen # ?, ergänzende Landesmittel # ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau # ?, Glasfaserausbau # ?, Gewerbegebiete # ?, Internetseiten # ?, Förderprogramme # ?, Kofinanzierung # ?

82. +++ (SEM)

Dazu hat das Kabinett Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP) beschlossen und bittet nun die Öffentlichkeit um Stellungnahmen und Vorschläge.
Die Änderung des LEP ist wesentlicher Bestandteil des Entfesselungspakets II.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir wollen Freiräume schaffen für gute Ideen und Zukunftsinvestitionen in Nordrhein-Westfalen, um den Wachstumsrückstand gegenüber dem Bund aufzuholen.
Deshalb geben wir den Kommunen mehr Spielraum bei der Ausweisung von attraktiven Flächen für Wohnen und Gewerbe.
Davon profitieren Unternehmen, die sich ansiedeln oder erweitern wollen, und Bauherren, die Wohnraum schaffen wollen.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Firmenansiedlungen # ?, Firmenerweiterungen # ?, Änderungen # ?, Abgrabungsbereiche # ?, Wohnungsbau # ?, Kabinett # ?, Vorschläge # ?, Stellungnahmen # ?, Freiräume # ?

83. +++ (SEM)

Deutschland und Nordrhein-Westfalen sind sich ihrer Verantwortung für die Einhaltung der Klimaziele bewusst.
Mit dem gleichzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie und der Kohleverstromung stellt sich Deutschland als bedeutendes Industrieland dieser Verantwortung und steht zugleich vor einer Jahrhundertaufgabe.
Um diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen, benötigt es einen Schulterschluss zwischen den Bundesländern und dem Bund, um Hemmnisse der Energiewende gemeinsam zu beheben.
Hierauf haben sich heute die Energieminister der Länder auf ihrem Treffen in Hannover geeinigt, an dem auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier teilgenommen hat.
Der gleichzeitige Ausstieg aus der Kernenergienutzung und aus der Kohleverstromung stellt die Stromversorgung in Deutschland vor enorme Herausforderungen.

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-zur-sicherung-der-energieversorgung-muss-die-bundesregierung-den;

Themen: gleichzeitiger Ausstieg # ?, Energieminister des Lands # ?, Treffen in Hannover # ?, bedeutendes Industrieland # ?, Kohleverstromung # ?, Klimaziele # ?, Jahrhundertaufgabe # ?, Versorgungssicherheit # ?, Bundesregierung # ?, Wärme # ?

84. +++ (SEM)

"Die Bundesregierung hat bei der Agrarreform in Europa schlecht verhandelt", stellte Minister Remmel fest.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sei dafür verantwortlich, dass die Mittel für die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland (zweite Säule) gegenüber 2013 um 15 Prozent gekürzt wurden.
"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2013-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-darf-laendliche-regionen-nordrhein-westfalen-nicht;

Themen: ländlicher Raum # ?, ländliche Räume # ?, ländliche Regionen # ?, Agrarreform in Europa # ?, Entwicklungsprogramme # ?, europäische Agrarreform # ?, Mittel # ?, Erhalt # ?, Einschnitte # ?, Sommertour des NRW-Umweltministeriums # ?

85. +++ (SEM)

Sie sollen dann auch von den Strafen der Kartellbehörden profitieren - und nicht der Bundesfinanzminister alleine".
Hintergrundinformation:
NRW hat in diesem Jahr den Vorsitz der Verbraucherschutzminister-konferenz von Bund und Länder (VSMK), die vom 20. bis 22. April 2016 in Düsseldorf stattfinden wird.
Informationen über die Fachministerkonferenz und die Themen finden Sie auf unserer Web-Seite: www.vsmk2016.nrw.de.
Tagesaktuelle Meldungen zum Verbraucherschutz finden Sie während des Schwerpunktjahres 2016 auf dem Twitter-Account: https://twitter.com/vsmk2016 - Zentraler Hashtag: #vsmk16

Datum: 2016-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-verbraucherinnen-und-verbraucher-besserstellen;

Themen: Abschöpfung # ?, Kartellbußen # ?, Unrechtsgewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Verbraucherinnen # ?, Kartellbehörden # ?, Vorsitz # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Gutachten # ?

86. +++ (SEM)

Bislang hat die Bundesregierung keinen abgestimmten Gesetzentwurf vorgelegt.
Innerhalb der Bundesregierung ist noch nicht entschieden, ob die nationalen Anbauverbote durch Bundes- oder Landesrecht umgesetzt werden sollen.
Die große Mehrheit der Länder hat den Bund bereits im April 2014 im Bundesrat aufgefordert, bei der Umsetzung der Opt-Out-Richtlinie bundeseinheitliche Verbote auszusprechen.
Gestützt auf vier Gutachten legen die Landesminister nun eine rechtssichere bundesweite Regelung vor.
Die Minister fordern die Bundesregierung auf, einen Flickenteppich durch unterschiedliche Regelungen in den Ländern zu verhindern.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-menschen-deutschland-wollen-keine-gentechnisch-veraenderten;

Themen: Bundesregierung # ?, nationale Anbauverbote # ?, Gentechnikgesetz # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Bundesrat # ?, Teller # ?, Gesetzentwurf # ?, EU-weite Anbauzulassungen # ?, Genpflanzen # ?, Opt-outrichtlinie # ?

87. +++ (SEM)

"
Die Projektgesellschaft "Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH" kann nun die Arbeiten am Projekt auf der Grundlage der Brüsseler Entschei-dung gezielt weiter vorantreiben.
Die Freigabe umfasst eine Förderung von bis zu 100 Millionen Euro vom Land und bis zu 52 Millionen Euro von Bund.

Datum: 2016-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ein-gutes-signal-fuer-den-klimaschutz-und-fuer-das-ruhrgebiet;

Themen: gutes wichtige Signal # ?, EU-Kommission # ?, Brüsseler # ?, Entschei-Dung # ?, Freigabe der Förderung # ?, energiepolitische Weichenstellung # ?, mutige Unternehmensentscheidungen # ?, sogenannte Fernwärmeschiene # ?, Brückentechnologie # ?, Fernwärmeausbau # ?

88. +++ (SEM)

Einen kompakten Überblick über Energieerzeugung und Verbrauch, Treibhausgas-Emissionen, Energiepreise und Beschäftigtenzahlen in der Branche der Erneuerbaren Energien gibt nun die neue Broschüre 'EnergieDaten.
NRW 2012' des Klimaschutzministeriums.
Sie gibt auf 16 Seiten einen kompakten Überblick über die wichtigsten energiestatistischen Daten in Bund und Land.
"Die Broschüre zeigt, wo Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Bund steht.
Solche Statistiken geben uns Orientierung auf dem Weg zur Energiewende 'made in NRW' und unsere ambitionierten Klimaschutzziele", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.

Datum: 2013-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-erneuerbare-energien-schaffen-oekologische-und-oekonomische;

Themen: Energiedaten # ?, Energieerzeugung # ?, Branche von Erneuerbare Energie # ?, Energiebundesland # ?, Tradition der Nutzung # ?, breite energietechnologische Kompetenz # ?, kompakter Überblick # ?, wichtiger Wachstumsmotor # ?, ökonomische Sicherheit # ?, Klimaschutzministerium # ?

89. +++ (SEM)

Anhand der enthaltenen Skelettbestandteile konnte er Beutepräferenzen der Eulen dokumentieren und Artenlisten der verschiedenen Maus- und Spitzmausarten erstellen.
3. Preis:
Verena Hunstig aus Paderborn, Sarah Wortmeier und Franka Starke, beide aus Bünde, haben in ihrem Lärmschutzprojekt die Umgebungslärmbelastung ihres Wohnortes unter die Lupe genommen.
Dabei haben sie sich sowohl mit den gesundheitlichen Folgen als auch mit den physikalischen und technischen Gesetzmäßigkeiten auseinandergesetzt.
Sie entwickelten verschiedene Möglichkeiten des passiven Lärmschutzes für den Geschosswohnungsbau und prüften die Wirkung in einer eigens angefertigten Testkonstruktion.

Datum: 2013-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-junge-forscherinnen-und-forscher-gestalten-unsere-zukunft-mit;

Themen: Sonderpreis # ?, Sedimentproben # ?, chemischbiologische Analysen # ?, naturwissenschaftlicher Sachverstand # ?, Forscherdrang # ?, Naturschutz # ?, Forschungsarbeiten # ?, Gerät # ?, kluge Köpfe # ?, junge Talente # ?

90. +++ (SEM)

Das Konzept des Niersparks beinhaltet auch die Fortbildung.
So wurden örtliche Handwerker an einem Passivmusterhaus zur Schnittstellenbewältigung im Passivhausbau geschult.
Zudem nutzten der Bund Deutscher Baumeister (BDB) und der Bund Deutscher Architekten (BDA) den Nierspark als Praxisbeispiel ihrer Weiterbildungen.
Zur besseren Vermarktung der Grundstücke wurde gemeinsam mit Finanzierungsinstituten eine Musterberechnung zur Errichtung eines Gebäudes in der Klimaschutzsiedlung erarbeitet.
Inzwischen ist die Hälfte der Grundstücke verkauft.

Datum: 2015-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-findet-zu-hause-statt;

Themen: Station der Zukunftsenergientour # ?, NRW-Klimaschutzminister # ?, Nierspark in Geldern # ?, Klimaschutzsiedlungen # ?, Delegation # ?, Gelder # ?, Grundstücke # ?, Auftakt der Zukunftsenergientour # ?, Finanzierungsinstitute # ?, Flächendruck für Revitalisierung # ?

91. +++ (SEM)

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Minister Remmel: Kraft-Wärme-Kopplung braucht verlässliche Rahmenbedingungen durch den Bund
Landesregierung fordert im Bundesrat notwendige Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;

Themen: Kraftwärmekopplungen # ?, Kwk-Bestandsanlagen # ?, Kwk-Gesetz # ?, klimaschonende Energieerzeugungsform # ?, dringende Notwendigkeit # ?, Neuinvestitionen # ?, Ausfuhrkontrolle # ?, Abschaltung # ?, Bundesamt # ?, Energiewende # ?

92. +++ (SEM)

"Es waren zähe Verhandlungen und einmal mehr mussten die Bundesländer Nachbesserungen bei einem wichtigen Verbraucherschutzgesetz von Ministerin Ilse Aigner einfordern.
Dies ist gelungen.
Es darf aber nur ein erster Schritt sein, weitere müssen folgen", sagte der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel nach den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern im Vorfeld des Vermittlungsausschusses.
Remmel: "Wir konnten viele Punkte durchsetzen, damit wir in Zukunft endlich die Antibiotika-Ströme bis zum einzelnen Betrieb offen legen, einen wirkungsvollen Vollzug gegen Missbrauch und eine deutliche Reduzierung des Medikamenten-Einsatzes erreichen können.
Wir werden in Zukunft genau erfahren, welche Betriebe überdurchschnittlich viel Antibiotika einsetzen und diese notfalls auch stilllegen können.

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Medikamenten-Einsatz # ?, Vertuschung # ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses # ?, deutliche Verschärfungen # ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz # ?, wirkungsvoller Vollzug # ?, zähe Verhandlungen # ?, Bundesregierung # ?, einzelner Betrieb # ?

93. +++ (SEM)

Damit machen wir den ländlichen Raum in NRW zukunftssicher", sagte Umwelt-und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel auf einer Veranstaltung der Rheinischen und Westfälischen Landwirtschaftsverbände in Werl.
Insgesamt sind im NRW-Programm "Ländlicher Raum" bis 2020 rund 1,2 Milliarden Euro vorgesehen.
EU, Bund, Land und Kommunen tragen zur Finanzierung bei.
Rund 45 Prozent davon (542 Millionen Euro) sind für den Bereich der Agrarumweltmaßnahmen, einschließlich Vertragsnaturschutz, sowie für den Öko-Landbau und die Tierschutzmaßnahmen vorgesehen.
Im alten Programm waren es 410 Millionen Euro.

Datum: 2016-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-staerkt-laendliche-raeume-nordrhein-westfalen;

Themen: ländliche Räume # ?, ländliche Regionen # ?, zuständiges NRW-Umweltministerium # ?, Tierschutzmaßnahmen # ?, ländliche Gebiete # ?, Aussagen # ?, ländlicher Raum # ?, Ökolandbau # ?, Fördergelder # ?, Fortschrittsmotoren # ?

94. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen fordert die Bundesregierung auf, den Einsatz von Reserveantibiotika in der Tierhaltung zu verbieten.
Auf der Agrarministerkonferenz fordert NRW in einem Antrag gemeinsam mit Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz vom Bund, schnellst möglich festzulegen, welche Antibiotika in der Humanmedizin als Reserveantibiotika benutzt werden und deshalb auch ausschließlich der Humanmedizin vorbehalten bleiben müssen.
Diese sollen dann umgehend in der Veterinärmedizin verboten werden.
"Der Einsatz von Antibiotika ist ein gesamtgesellschaftliches Problem: Wir beobachten mit großer Sorge, dass sich bei Menschen verstärkt Resistenzen entwickeln und mitunter lebensrettende Reserveantibiotika ihre Wirksamkeit verlieren.

Datum: 2015-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensrettende-reserveantibiotika-muessen-der-tierhaltung-verboten;

Themen: antibiotische Substanzen # ?, lebensrettende Reserveantibiotika # ?, Resistenzen # ?, Stoffgruppen # ?, gesetzliche Regelungen # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Veterinärmedizin # ?, Fleisch # ?, Ministerinnen # ?, Putenhaltung # ?

95. +++ (SEM)

Zwischen 2014 und 2020 werden zum Beispiel rund 290 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) in die Umsetzung des Klimaschutzplans fließen.
Die Europäische Union unterstützt mit diesem Förderprogramm Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen.
Im Zeitraum von 2014 bis 2018 stehen rund 277 Millionen Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land zur Verfügung.
Auch in die anderen Handlungsfelder werden erhebliche Summen investiert.
UN-Gipfel in New York

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-ist-die-grundlage-fuer-ein-zukunftsfaehiges-nrw;

Themen: Entwurf # ?, nationale Nachhaltigkeitsstrategie # ?, internationale Nachhaltigkeitsziele # ?, Strategieentwurf # ?, Wirtschaftsweise # ?, betonte Minister # ?, Aktivitäten des Schwerpunktfelds # ?, Bedeutung der Mitarbeit # ?, Enkelfähigkeit # ?, Entwicklungsrückstand # ?

96. +++ (SEM)

Datum: 2013-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-beim-wald-noch-wachstumspotenzial-11-station-der-sommertour;

Themen: Station der Sommertour # ?, ländlicher Raum # ?, Wälder # ?, Schlusslichter # ?, Stichprobenerhebungen # ?, Waldzunahme # ?, Wirtschaftwachstum # ?, starke industrielle Prägung # ?, Folgen des Klimawandels # ?, starke Schäden # ?

97. +++ (SEM)

Dafür brauchen wir umfassende Transparenz bei allen Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen", so Remmel.
Dies ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages.
Das Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de geht zurück auf den Aktionsplan "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für den Verbraucher", den Bund und Länder nach dem Skandal über Dioxin in Eiern im Jahr 2011 auf Betreiben von NRW vereinbart hatten.
Bestandteil dieses Plans ist die Verpflichtung der zuständigen Behörden, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung über alle Rechtsverstöße durch Grenzwertüberschreitungen umgehend zu veröffentlichen.
Durch eine Ergänzung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB), die am 1. September 2012 in Kraft getreten ist, ist dieses Vorhaben nun zum Teil umgesetzt worden.

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-staerkt-die-stellung-von-verbraucherinnen-und-verbrauchern-land;

Themen: Verbraucherinnen # ?, neue Transparenzoffensive # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Landkreistag # ?, Städtetag # ?, Stellung # ?, Hygienevorschriften # ?, Internetportal # ?, sichere Lebensmittel # ?, Vertreter # ?

98. +++ (SEM)

Die Mittel stammen aus dem aktuellen NRW-Programm Ländlicher Raum.
Zum Vergleich: Im abgelaufenen NRW-Programm 2007-2013 betrugen die ausgezahlten Ökoförderprämien rund 84 Millionen Euro.
An der Finanzierung sind neben dem Land auch der Bund und die EU beteiligt.
Ergänzend zur Flächen-Förderung kommen noch Mittel für Bildungs- und Beratungsmaßnahmen, einzelbetriebliche Investitionen wie Stallbauten und die Vermarktung hinzu.
"Wenn unsere Landwirtinnen und Landwirte Gelder für Natur- und Tierschutzmaßnahmen oder den Öko-Landbau erhalten, ist das ein Leistungsentgelt für öffentliche Güter wie gesunde Ernährung, gutes Trinkwasser und den Erhalt einer artenreichen Kulturlandschaft.

Datum: 2017-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-oekolandbau-nrw-kommt-voran;

Themen: NRW-Landesregierung # ?, Flächenförderung # ?, Stallbauten # ?, abgelaufenes NRW-Programm # ?, artenreiche Kulturlandschaft # ?, bewusster Wert # ?, einzelbetriebliche Investitionen # ?, gutes Trinkwasser # ?, richtiger Weg # ?, aktuelles NRW-Programm # ?

99. +++ (SEM)

Neben der Förderung zur Entwicklung der ländlichen Räume stehen Förderprogramme zu tiergerechten Haltungsformen und besonders umweltverträglichen Anbauverfahren in der Landwirtschaft sowie der Erhalt der biologischen Vielfalt in der Agrarlandschaft im Mittelpunkt.
Durch eine Neuausrichtung im Förderzeitraum 2014 - 2020 werden Maßnahmen zugunsten des Umwelt-, Natur- und Tierschutzes noch stärker gefördert.
Die Fördermittel setzen sich aus Mitteln der EU zur Förderung des ländlichen Raumes (ELER), des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen zusammen.
Für das NRW-Programm "Ländlicher Raum 2014 - 2020" stehen über die gesamte Laufzeit insgesamt 1,2 Milliarden Euro an Geldern zur Verfügung.
Davon sind rund 45 Prozent (542 Millionen Euro) für den Bereich der Agrarumweltmaßnahmen, einschließlich Vertragsnaturschutz, sowie für den Öko-Landbau und die Tierschutzmaßnahmen vorgesehen.

Datum: 2015-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umwelt-natur-und-tierschutzmassnahmen-im-foerderprogramm-fuer-den;

Themen: Ökolandbau # ?, Naturschutzmaßnahmen # ?, Förderung des Ökolandbaus # ?, Tierschutzmaßnahmen # ?, Umweltschutzmaßnahmen # ?, ländlicher Raum # ?, Erhalt von Direktzahlungen # ?, Anteil von Flächen # ?, Förderfläche # ?, letzte Förderperiode # ?

100. +++ (SEM)

Der Wald mit seiner fantastischen Vielfalt ist ein nicht ersetzbarer Alleskönner", betonte Remmel.
Alle zehn Jahre werden die Wälder der Bundesrepublik Deutschland nach einem statistischen Verfahren analysiert.
Die Bundeswaldinventur ist eine Gemeinschaftsaufgabe des Bundes und der Länder und bietet einen wichtigen Einblick in die Struktur der Wälder.
Die Ergebnisse der 3. Bundeswaldinventur hat das Bundeslandwirtschaftsministerium jetzt veröffentlicht.
Es handelt sich im Wesentlichen um eine quantitative Inventur.

Datum: 2014-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-unsere-waelder-mehr-aelter-vielfaeltiger;

Themen: Ergebnisse der Bundeswaldinventur # ?, Waldfläche in NRW # ?, Bäume # ?, Schnitt # ?, Totholz # ?, alte Laubbaumbestände # ?, alte Laubbäume # ?, Laubwälder # ?, Wälder in NRW # ?, nordrhein-westfälische Wälder # ?

101. +++ (SEM)

In NRW ist der Anteil des Privatwaldes besonders hoch: 67 Prozent der Waldflächen werden von privaten Eigentümern bewirtschaftet.
Insgesamt gibt es etwa 150.000 Waldeigentümer in NRW.
18 Prozent der Waldflächen befinden sich im Besitz der Kommunen, zwei Prozent im Besitz des Bundes und 13 Prozent im Besitz des Landes NRW.
"Wälder sind unverzichtbare Orte für Freizeit und Erholung, Wälder speichern Wasser, reinigen die Luft und sind Heimat hunderter seltener Tier und Pflanzenarten", sagte Minister Remmel.
"Und die Wälder tragen zum Klimaschutz, Artenschutz und Wirtschaftswachstum bei, gerade in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens", betonte der Minister.

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-urwaelder-von-morgen-wachsen-nordrhein-westfalen-ministerium;

Themen: Wildniswälder # ?, Urwälder # ?, bestehende Naturschutzgebiete # ?, zentrale Datenbank # ?, Wildnisentwicklungsgebiete # ?, Naturschutz # ?, Gesamtfläche # ?, Privatwald # ?, Staatswald # ?, Landesamt # ?

102. +++ (SEM)

Hier sehe ich aber bei Herrn Schmidt vor allem Blockaden und Verzögerungen, etwa bei der weiterhin hohen Belastung unserer Gewässer durch Gülle", klagte Minister Remmel.
Bundesminister Schmidt verzögert neue Düngeverordnung Minister Remmel wirft Bundesminister Schmidt beim Kampf gegen die Gülle-Belastung der Gewässer und Trinkwassergebiete Verzögerungstaktik vor: "Seit fünf Jahren liegen die Anforderungen der Expertinnen und Experten auf dem Tisch.
Auf den letzten Drücker gab es jetzt eine Einigung zwischen Bund und Ländern.
Wir haben bei zahlreichen Agrarministerkonferenzen und im Bundesrat den Bundeslandwirtschaftsminister immer wieder zum Handeln gedrängt.
Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie hätte durch rechtzeitiges Handeln verhindert werden können.

Datum: 2017-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-eine-kehrtwende-der-agrarpolitik-und-beim;

Themen: gesundheitlicher Verbraucherschutz # ?, Agrarpolitik # ?, Kehrtwende # ?, Partnerland von Igw # ?, Mastputen # ?, Bundesregierung # ?, Ankündigungen # ?, Bundesrat # ?, Verbraucherinnen # ?, große Mehrheit # ?

103. +++ (SEM)

Zeitgleich wurde ein dazugehöriger Konsultationsprozess gestartet, an dem sich alle Interessierten bis zum 13. Februar 2017 beteiligen können.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der EU, dem Bund und der Wirtschaft eine Stärkung der Verbraucherrechte im Internet.
"Die Digitalisierung hat die Konsumwelt der Menschen drastisch verändert und bestimmt mittlerweile große Teile des Alltags.
Doch während die technologischen Entwicklungen rasant verlaufen, hinkt der Verbraucherschutz oft hinterher", sagte Johannes Remmel.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-einen-neuen-rechtsrahmen-fuer-den-verbraucherschutz-im;

Themen: Konsultationsprozess # ?, Gelegenheit für Stellungnahme # ?, Positionspapier # ?, Diskussion # ?, Kundinnen # ?, digitale Welt # ?, Abofallen # ?, Datenschutzorganisationen # ?, Drittanbietersperre # ?, Eckpunkte modernen Verbraucherschutzes # ?

104. +++ (SEM)

In NRW ist der Anteil des Privatwaldes besonders hoch: 67 Prozent der Waldflächen werden von privaten Eigentümern bewirtschaftet.
Insgesamt gibt es etwa 150.000 Waldeigentümer in NRW.
18 Prozent der Waldflächen befinden sich im Besitz der Kommunen, zwei Prozent im Besitz des Bundes und 13 Prozent im Besitz des Landes NRW.
Weitere Informationen zur Forstwirtschaft in Nordrhein-Westfalen und zur Förderung einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de und unter www.wald-und-holz.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Wilhelm Deitermann, Telefon 0211 4566 719.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-den-wald-als-naturerbe-nrw-schuetzen-tag-des-waldes;

Themen: Wälder # ?, Prinzip der Nachhaltigkeit # ?, Tag # ?, Naturerbe # ?, nachhaltige Umweltbildung # ?, Erholungszeitraum # ?, Zeichen # ?, Freizeitraum # ?, Aktualität # ?, Wirkungen # ?

105. +++ (SEM)

Uniformierte Polizeibeamte der nordrhein-westfälischen Polizei hatten die Verbotsverfügungen und Sicherstellungsbescheide des Bundesinnenministeriums in den frühen Morgenstunden persönlich an Vertreter der Teilorganisationen der "Osmanen Germania BC" in Nordrhein-Westfalen übergeben.
Insgesamt hat der Verein im gesamten Bundesgebiet 16 Ortsgruppen, sogenannte Chapter, davon sieben in Nordrhein-Westfalen.
"Bund und Land haben hier einmal mehr vorbildlich zusammengearbeitet.
Das war wirklich prima Teamwork", so Reul.
Das Verbot des Bundeinnenministers stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse einer bundesweiten Razzia am 13. März 2018.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-osmanen-germania-aus;

Themen: vermeintlicher Boxclub # ?, Nulltoleranzlinie # ?, Tätigkeit # ?, Bundesinnenministerium # ?, Morgen # ?, Bundeinnenminister # ?, Durchsuchungsaktion # ?, Osmanen # ?, Sicherstellungsbescheide # ?, Teilorganisationen # ?

106. +++ (SEM)

"Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen befassen sich seit Jahren intensiv mit 'Combat 18'.
Nordrhein-Westfalen konnte deshalb wichtige Erkenntnisse zum Verbotsverfahren beitragen.
Bund und Land haben hier wieder einmal gut zusammengearbeitet", erklärte Minister Reul.
Rechtsgrundlage des Verbotes ist Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 3 des Vereinsgesetzes.
Nach Einschätzung des Bundes- und Landesinnenministeriums verstößt der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung, läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider und richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-combat-18;

Themen: rechtsextremistische Szene # ?, deutliches Signal # ?, Bundesinnenministerium # ?, Tätigkeit # ?, rechtsextremistische Gruppierung # ?, Aktivitäten der Vereinigung # ?, Beschlagnahme # ?, Verbotsverfügung # ?, Vollzugsmaßnahmen # ?, individuelle Rechtsgüter # ?

107. +++ (SEM)

" Um die Leistungen in Anspruch zu nehmen reicht es aus, wenn die Betroffenen plausibel erläutern, wann sie in welcher Einrichtung waren, und was sie dort mit welchen Folgen erlebt haben.
Personen, die aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht selbst in eine der Beratungsstellen kommen können, werden bei Bedarf auch zuhause aufgesucht.
Die Stiftung ist bundesweit mit insgesamt rund 288 Millionen Euro ausgestattet, die sich Bund, Länder und Kirchen teilen.
An dem Anteil des Landes NRW beteiligen sich auch die beiden Landschaftsverbände, da sie seinerzeit bedeutende Träger von Einrichtungen der Kinder und Jugendpsychiatrie waren und teilweise auch aufsichtführende Stelle über Einrichtungen der Behindertenhilfe.
LWL-Direktor Matthias Löb sagte: "Es ist wichtig und richtig, dass sich der LWL in Anerkennung seiner Verantwortung an der Stiftung beteiligt.

Datum: 2017-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-beratung-und-hilfe-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und;

Themen: Beratungsstellen # ?, Einrichtung in Münster # ?, Unrecht # ?, Behindertenheime # ?, Folgewirkungen # ?, Leid # ?, Einrichtungen der Behindertenhilfe # ?, Anerkennung # ?, Heime # ?, Opfer # ?

108. +++ (SEM)

"Damit wollen wir Gerechtigkeit herstellen für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie beispielsweise zu Opfern von Gewalt und Missbrauch geworden sind", sagte Schmeltzer.
Nordrhein-Westfalen, so der Minister, habe sich auf Bundesebene nachdrücklich für die Einrichtung und für eine angemessene Finanzausstattung der Stiftung stark gemacht.
Die Stiftung "Anerkennung und Hilfe" wird zum 1. Januar 2017 eingerichtet und mit insgesamt 288 Millionen Euro ausgestattet, die sich Bund, Länder und Kirchen zu je einem Drittel teilen.
Sie wendet sich an Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1949 und 1975 in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben.
Betroffen sind hiervon in NRW schätzungsweise rund 3.300 Menschen.

Datum: 2016-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gerechtigkeit-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und-behindertenheimen;

Themen: Psychiatrie # ?, Folgewirkungen # ?, grünes Licht # ?, Beratungsstellen # ?, Stiftung # ?, Kirchen # ?, Aufarbeitung # ?, Länder # ?, Gerechtigkeit # ?, Heime der Behindertenhilfe # ?

109. +++ (SEM)

"Wir wollen, dass die Menschen mit uns reden, mit uns arbeiten und mit uns leben können", sagte Minister Schmeltzer.
"Die deutsche Sprache ist dabei das A und O. Auch müssen wir unsere gesellschaftlichen Werte für das alltägliche respektvolle Miteinander besser vermitteln."
Die Integrationsministerkonferenz hat den Bund gebeten, zu prüfen, ob flächendeckend zentrale Anlaufstellen zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten eingerichtet werden können.
"Die Integration Points in NRW könnten dabei als Muster dienen", sagte Minister Schmeltzer.
In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits in allen 30 Arbeitsagenturbezirken solche Angebote.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;

Themen: Integrationsministerkonferenz # ?, Integrationspolitik # ?, Beratungen in Erfurt # ?, Integrationspaket # ?, Sprachkursangebot # ?, Träger der Zivilgesellschaft # ?, Zuwanderungskommission # ?, alltägliches respektvolle Miteinander # ?, hochrangiges Gremium # ?, integrationspolitische Koordinierung # ?

110. +++ (SEM)

Der EHAP ist ein neuer europäischer Hilfsfonds.
Der EHAP in Deutschland hat ein Fördervolumen (EHAP-Mittel, Bundesmittel und Eigenanteil der Träger) von insgesamt 93 Millionen Euro.
Die Förderquote von 85 Prozent seitens der EU stockt der Bund um weitere zehn Prozent auf, so dass der Eigenmittelanteil der jeweiligen Projektträger bei fünf Prozent liegt.
In einer ersten Förderrunde fließen bis Ende 2018 rund 60 Millionen Euro.
Die Projekte haben eine Laufzeit von maximal drei Jahren.

Datum: 2016-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integrationsarbeit-vor-ort-profitiert-vom-neuen-eu-fonds-ehap;

Themen: Netz von Initiativen # ?, leistungsfähige Initiativen # ?, neuer EU-Fonds # ?, Themenfelder # ?, Ergänzung für Integrationsarbeit # ?, Migrationsberatungsdienste # ?, bestehende Dienste # ?, hilfegebende Beratungsstellen # ?, neuer europäische Hilfsfonds # ?, zugewanderte Bürgerinnen # ?

111. +++ (SEM)

" Ein gesetzlicher Mindestlohn müsse her, prekärer Beschäftigung wie Leiharbeit und Werkverträgen müsse ein deutlicher Riegel vorgeschoben werden, so der Minister. "
Um die Handlungsfähigkeit des Staates zu erhöhen, brauchen wir eine klare Umverteilungspolitik: eine angemessene Vermögens- und Erbschaftssteuer und eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, wenn wir die Armut in Deutschland ernsthaft bekämpfen wollen.
Da muss der Bund jetzt ran", sagte Schneider.
Der Sozialbericht NRW erscheint alle fünf Jahre.
Der aktuelle Bericht umfasst mehr als 400 Seiten und steht im Internet zum Download zur Verfügung: www.mags.nrw.de

Datum: 2012-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-armutsrisiko-waechst-junge-menschen-besonders-von-armut-bedroht;

Themen: Sozialbericht # ?, Armutsverteilung # ?, Reichtumsverteilung # ?, positives Wirtschaftswachstum # ?, Niedriglohnbereich # ?, Altersarmut # ?, Anstieg # ?, Armut in Deutschland # ?, Ende der Erwerbsbiografie # ?, Spitzensteuersatz # ?

112. +++ (SEM)

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Minister Schneider begrüßt Hilfen vom Bund für Städte mit vielen Zuwanderern
27. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-begruesst-hilfen-vom-bund-fuer-staedte-mit-vielen-zuwanderern;

Themen: Teil des Gelds # ?, soziale Stadt # ?, Bundesbauministerin # ?, Zuwanderer # ?, erklärte Minister # ?, Städtebauförderung # ?, betroffene Kommunen # ?, Ausweitung # ?, Hilfen # ?, wichtiger Schritt # ?

113. +++ (SEM)

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Minister Schneider: Bund darf Finanzierung der Schulsozialarbeit nicht einstellen
11. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bund-darf-finanzierung-der-schulsozialarbeit-nicht-einstellen;

Themen: Schneider # ?, Gewerkschaftstag # ?, Lebensperspektive # ?, Finanzierung # ?, Schulsozialarbeiterinnen # ?, besondere Unterstützung # ?, Zukunft von Kindern # ?, hervorragende Arbeit # ?, Kinder # ?, Problemviertel # ?

114. +++ (SEM)

Er weiß genau, dass das nicht geht.
Die rechtlichen Hürden hierfür sind sehr hoch.
Der Schlüssel zur dringend notwendigen Lösung des Problems liegt daher nicht bei den Kommunen, sondern beim Bund und der EU", so der NRW-Minister. "
Als Land beteiligen wir uns gerne an konstruktiven Bemühungen, zum Beispiel in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe oder im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz.
Dann muss aber mehr kommen als Nebelschwaden.

Datum: 2013-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bundesinnenminister-friedrich-macht-sich-bei-der;

Themen: schlanker Fuß # ?, Bundesinnenminister für Armutsmigration # ?, scharfe Kritik # ?, Armutszuwanderung # ?, Äußerungen # ?, Diskriminierungen # ?, Roma # ?, Lebensverhältnisse # ?, Armutsflüchtlinge # ?, EU-Freizügigkeitsrecht # ?

115. +++ (SEM)

Minister Schneider: Die Diskriminierung von Minderheiten darf nicht hingenommen werden
3. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich der vorgestellten Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, wonach jeder Dritte in Deutschland Sinti und Roma ablehnt, erklärte Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider: "Das ist alarmierend.
Denn es macht klar, dass die Gleichberechtigung aller europäischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger bei einem großen Teil in der deutschen Bevölkerung nicht verankert ist.
Die Roma sind europäische Bürgerinnen und Bürger.

Datum: 2014-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-diskriminierung-von-minderheiten-darf-nicht-hingenommen;

Themen: Roma # ?, Antidiskriminierungsstelle # ?, europäische Staatsbürgerinnen # ?, deutsche Bevölkerung # ?, europäische Bürgerinnen # ?, Dritte # ?, Minderheiten # ?, Ablehnung # ?, Gleichberechtigung # ?, großer Teil # ?

116. +++ (SEM)

Zentralratsvorsitzender Romani Rose und der Minister waren sich darin einig, dass sowohl das Land als auch die Kommunen nicht alleingelassen werden dürften.
Gleichzeitig würdigten sie das Bemühen der Städte um die gleichberechtigte Integration der Zuwanderer.
Die Länder seien dabei jedoch auch auf die finanziellen Hilfen des Bundes und der Europäischen Union angewiesen, so der Minister.
Zentralratsvorsitzender Romani Rose wies auf die dramatischen Folgen für das Ansehen der gesamten Minderheit hin, wenn mit stigmatisierenden Äußerungen über die Zuwanderer in der Öffentlichkeit politische Kampagnen betrieben werden.
Alarmierend seien insbesondere die Hetze rechtsextremer Parteien wie "Pro NRW" und NPD.

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-im-gespraech-mit-dem-zentralrat-deutscher-sinti-und-roma;

Themen: Zentralrat # ?, Sinti # ?, NRW-Landesverband # ?, Schneider # ?, Minderheit # ?, Deutsche # ?, Meinungsaustausch # ?, Integrationsminister # ?, Romaminderheit # ?, gleichberechtigte Integration # ?

117. +++ (SEM)

Minister Schneider: Menschen mit Behinderung aus der Sozialhilfe herausholen / Sozialminister begrüßt "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragen
11. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes begrüßt.
Darin wird ein Bundesleistungsgesetz gefordert, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialhilfe herauslöst.
"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-menschen-mit-behinderung-aus-der-sozialhilfe-herausholen;

Themen: Sozialhilfe # ?, Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, individuelle Bedürfnisse # ?, Eingliederungshilfe # ?, Kollegen des Bundesbehindertenbeauftragte # ?, eigenes Leistungsrecht # ?, grundsätzliche Angelegenheit # ?, finanzielle Lasten # ?, System # ?

118. +++ (SEM)

Sie haben einen Anspruch auf Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und werden in der Regel dezentral in Wohnungen untergebracht.
In NRW sind die bislang 465 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf 56 Kommunen verteilt worden.
Sie gehören zum Aufnahmeprogramm der mittlerweile 10.000 Flüchtlinge, die der Bund mit Unterstützung des UNHCR aufnimmt und auf die Bundesländer verteilt.
NRW ist das einzige Bundesland, das über das Kompetenzzentrum für Integration dazu umfassende Interviews mit den Flüchtlingen durchführt, um sie auf dieser Grundlage in die passenden Unterkünfte und Kommunen weiter zu leiten.
Darüber hinaus nimmt NRW weitere schutzbedürftige syrische Bürgerkriegsflüchtlinge auf, die privat von ihren hier in NRW lebenden Verwandten aufgenommen werden.

Datum: 2013-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-schutz-vor-verfolgung-und-ein-neubeginn-nordrhein-westfalen-2013;

Themen: Verfolgung # ?, bundesweites Aufnahmeprogramm # ?, gute Aufnahme # ?, Neubeginn # ?, Bürgerkriegsflüchtlinge # ?, neue Heimat # ?, Schutz # ?, Bürgerkriegsland # ?, umfassende Interviews # ?, künftiger Fachkräftebedarf # ?

119. +++ (SEM)

In diesem Zusammenhang erinnerte Minister Schneider an die jüngste Bundesratsinitiative für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, die Nordrhein-Westfalen unter anderem mit Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein eingebracht hat.
"Der Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro muss auch bei Minijobs gelten", stellte Schneider klar.
Dafür werde sich NRW im Bund stark machen.
Auch die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards müsse stärker in den Fokus: "Die NRW-Landesregierung fordert, dass die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen stärker kontrolliert wird.
Wer geringfügig Beschäftigten gesetzliche Leistungen vorenthält, darf nicht davon profitieren.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-stellt-studie-zu-minijobs-vor-jeder-zweite-minijobber-verdient;

Themen: Minijobs # ?, Minijobberinnen # ?, Schneider # ?, Arbeitgeber # ?, nordrhein-westfälische Rentenversicherungsträger # ?, Institut für Wirtschaftsforschung # ?, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse # ?, gesetzliche Leistungen # ?, Befragung # ?, NRW-Minister # ?

120. +++ (SEM)

Dass Bürgerinnen und Bürger mit einem ausländischen Abschluss vom Anspruch auf ein Anerkennungsverfahren Gebrauch machen sei positiv, er formulierte aber auch einen Appell in Richtung der Menschen, die über einen Abschluss aus dem Ausland verfügen, bislang aber noch kein Anerkennungsverfahren in Anspruch genommen haben:
"Wir in Nordrhein-Westfalen brauchen Ihre Talente und Fähigkeiten.
Nutzen Sie daher die Möglichkeiten der Anerkennungsgesetze des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen!
"
Bereits heute sei regional und auf bestimmte Branchen bezogen ein erhöhter Fachkräftebedarf festzustellen.

Datum: 2013-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-talente-und-faehigkeiten-der-eingewanderten-fachkraefte-werden;

Themen: ausländische Abschlüsse # ?, deutsche Qualifikation # ?, medizinische Gesundheitsberufe # ?, zuständige statistische Landesbehörde # ?, Bundesanerkennungsgesetz # ?, EU-Staat # ?, vollständige Gleichwertigkeit # ?, Staatsbürgerschaft # ?, Gebrauch # ?, Fähigkeiten # ?

121. +++ (SEM)

"Insgesamt werden wir jährlich rund 7,5 Millionen Euro aus verschiedenen Fördertöpfen zur Verfügung stellen, damit Städte wie Duisburg oder Dortmund den sozialen Frieden sichern und die zu uns gekommenen Menschen angemessen unterstützen können," sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
"Das Land lässt die Städte nicht allein, obwohl wir die Probleme auf Landesebene allein nicht lösen können", ergänzte Innenminister Jäger.
"Der Bund hat für die EU-Osterweiterung gestimmt.
Gleichzeitig hat die Regierung Merkel aber jahrelang nichts dafür getan, dass die Lebensverhältnisse insbesondere der Roma in Rumänien und Bulgarien verbessert werden.
" Inneres Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-wir-lassen-die-staedte-nicht-allein;

Themen: Armutszuwanderung # ?, Armutsmigranten # ?, Armutszuwanderer # ?, EU-Osterweiterung # ?, Städte # ?, Lebensverhältnisse # ?, Regierung # ?, Jäger # ?, betroffene Kommunen # ?, Maßnahmen # ?

122. +++ (SEM)

" Deshalb, so Schneider weiter, erarbeite die Landesregierung eine Einbürgerungsoffensive, die gezielt diejenigen Menschen erreichen soll, die bereits die Voraussetzung für eine Einbürgerung vorweisen.
Ziel der Landesoffensive sei es, die Einbürgerungszahlen deutlich zu steigern und die Zahl der Staatsbürger und die Bevölkerungszahl stärker aneinander anzunähern, so Schneider.
Jüngste Statistiken sowohl im Bund als auch im Land hatten deutlich rückläufige Einbürgerungszahlen aufgezeigt.
Eine von der Landesregierung in Auftrag gegebene Untersuchung des Zentrums für Türkeistudien und Integrationsforschung hatte erst vor wenigen Wochen ergeben, dass 81 Prozent der in NRW lebenden Menschen mit türkischem Pass vorerst nicht beabsichtigen, sich einbürgern zu lassen.
Zehn Jahre zuvor hatte dieser Wert noch bei rund 50 Prozent gelegen.

Datum: 2012-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirbt-bei-migrantinnen-und-migranten-fuer-die-deutsche;

Themen: deutsche Staatsbürgerschaft # ?, Landesintegrationsrat # ?, Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats # ?, Migrantinnen # ?, kommunale Integrationszentren # ?, Basis für Integrationsarbeit # ?, Integrationsausschüsse in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmen der Integrationsarbeit # ?, Migrationshintergrund # ?, Vertretungsorgan # ?

123. +++ (SEM)

Künftig beteiligt sich Nordrhein-Westfalen am Bundesprogramm zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion.
Unterstützt werden Ehepaare und unverheiratete Paare mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen bei den ersten vier Versuchen einer in Nordrhein-Westfalen durchgeführten IVF- oder ICSI-Behandlung.
Bei den verheirateten Paaren übernimmt Nordrhein-Westfalen künftig gemeinsam mit dem Bund die Hälfte des Eigenanteils, der den Paaren nach Abzug der Kassenleistung bleibt.
Unverheiratete Paare können die Förderung beantragen, wenn sie in einer verfestigten, nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben.
Sie werden von Bund und Land gemeinsam unterstützt und erhalten für den ersten bis dritten Versuch hierfür 25 Prozent und für den vierten Versuch bis zu 50 Prozent ihres Eigenanteils.

Datum: 2019-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-unterstuetzt-paare-mit-unerfuelltem-kinderwunsch;

Themen: unerfüllter Kinderwunsch # ?, Gebärmutter # ?, Kinderwunsch von Paaren # ?, Reproduktion # ?, unverheiratete Paare # ?, Befruchtung # ?, Bundesprogramm # ?, Eigenanteil # ?, Lebensbereiche # ?, Förderung für Kinderwunschbehandlungen # ?

124. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass wir den jahrelangen Stillstand der Vorgängerregierung beenden.
Wir sorgen für mehr Chancen unserer Kinder in Nordrhein-Westfalen von klein auf - unabhängig von der Herkunft ihrer Eltern", sagte Kinder- und Familienminister Joachim Stamp.
Land, Bund und Kommunen investieren ab dem Kindergartenjahr 2020/21 allein fast eine Milliarde Euro zusätzlich jährlich in die Qualität der Kindertagesbetreuung.
Darüber hinaus gibt das Land eine Ausbaugarantie für jeden benötigten Kita-Platz und entlastet gezielt Familien mit kleinen Kindern mit einem zweiten beitragsfreien Jahr.
Kinderminister Stamp: "Von unserem Pakt für Kinder werden alle Kitas und Kindertagespflegepersonen, Erzieherinnen und Erzieher, aber vor allem unsere Kinder profitieren.

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Gesetzesvorhaben # ?, notwendiger Betreuungsplatz # ?, Legislatur # ?, Fachberatung # ?, Index # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Pauschalen # ?, Familienzentren # ?, Flexibilisierung # ?

125. +++ (SEM)

"
Der Kongress ist seit vielen Jahren ein wichtiges Instrument für den Dialog zwischen der Landesregierung, der integrationspolitischen Infrastruktur Nordrhein-Westfalens, der Wissenschaft und Praxis.
Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft haben hier die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch, zur Information und zur gemeinsamen Entwicklung neuer Ideen.
In verschiedenen Fachforen wurde unter anderem mit der Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, und Flüchtlingsstaatssekretär Andreas Bothe über die Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 des Landes diskutiert und über Potentiale Geduldeter.
Auf einem Markt der Möglichkeiten präsentierten sich daneben zahlreiche Verbände und Institutionen.

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-unsere-gesellschaft-braucht-ein-gemeinsames-wertefundament;

Themen: Integrationskongress # ?, gemeinsames Wertefundament # ?, freiheitliche weltoffene Gesellschaft # ?, Gastgeber des Integrationskongresses # ?, Instrument für Dialog # ?, Integrationsstadt # ?, Gestaltungswille # ?, wichtige Frage # ?, integrationspolitische Infrastruktur # ?, Teilhabestrategie # ?

126. +++ (SEM)

Der Vorsitzende der FMK bildet gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister den Vorsitz des Stabilitätsrats.
Die FMK ist das wichtigste Länder-Gremium zur Koordinierung von finanzpolitischen Fragen.
Der Vorsitzende bündelt die Interessen der Länder und vertritt diese gegenüber dem Bund.

Datum: 2015-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-erneut-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, FMK # ?, Koordinierung # ?, Vorsitz des Stabilitätsrats # ?, aggressive Steuergestaltung # ?, konstruktiver Streit # ?, neuer Vorsitz # ?, Stabilitätsrat # ?, nationale internationale Finanzpolitik # ?, finanzpolitische Fragen # ?

127. +++ (SEM)

Minister Walter-Borjans stand bereits 2012 der Konferenz vor, die als wichtiges Länder-Gremium die finanz-, haushalts- und steuerpolitischen Fragen koordiniert.
"Die Finanzministerkonferenz wird auch künftig wichtige Themen auf die Agenda der nationalen und internationalen Finanzpolitik setzen", sagte Minister Walter-Borjans im Anschluss an die Wahl.
"Bei einer künftigen Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen werden wir den konstruktiven Dialog mit dem Bund suchen, um die Haltung der Länder zu verdeutlichen."
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2013-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, wichtiges Länder-Gremium # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, künftige Neugestaltung # ?, Finanzministerium # ?, nationale internationale Finanzpolitik # ?, Konferenz # ?, Amt # ?, Bund-Länder-Finanzbeziehungen # ?, konstruktiver Dialog # ?

128. +++ (SEM)

18. Februar 2021 Mobilität in Nordrhein-Westfalen Mobilität in Nordrhein-Westfalen
"Ein Angebot, das man kaum ablehnen kann!"
Mit diesen Worten warb Verkehrsminister Hendrik Wüst bei den Bürgermeisterinnen und Bür-germeistern aus dem Regierungsbezirk Arnsberg, die vielfältigen Mobili-täts-Förderprogramme von Bund und Land zu nutzen.
Verkehr
"Ein Angebot, das man kaum ablehnen kann!"

Datum: 2021-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-foerdermittel-fuer-kommunen-so-hoch-wie-nie-zuvor;

Themen: Bürgermeisterinnen # ?, kommunaler Straßenbau # ?, Beispiel # ?, Regierungsbezirk # ?, Worte # ?, Radverkehr # ?, Förderprogramme # ?, Digitalkonferenzen # ?, Bund # ?, Allround-Verkehrsmittel # ?

129. +++ (SEM)

Hintergrund
Die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) plant und realisiert das Projekt.
Auftraggeber sind der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen.
Die Bezirksregierung Düsseldorf ist bei der A40 die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde und führt das Planfeststellungsverfahren durch.

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-und-regierungspraesidentin-radermacher-ueberreichen;

Themen: Planfeststellungsbeschluss # ?, Planunterlagen # ?, Rheinbrücke # ?, Bezirksregierung # ?, Einheit # ?, Sitzung des Arbeitskreises # ?, Autobahn # ?, Bezirksverwaltung # ?, Geodatenzentrum # ?, Offenlage # ?

130. +++ (SEM)

An 48 Bahnhöfen sind die Um- und Ausbaumaßnahmen bereits weitgehend abgeschlossen.
Neben dem Rhein-Ruhr-Express tragen auch weitere Großprojekte wie zum Beispiel der umfassende Ausbau des Kölner Bahnknotens langfristig zu einem deutlich besseren Angebot auf der Schiene bei.
Der Bund, das Land und die DB investieren hierfür gemeinsam Milliarden in Gleise, Weichen und Bahnhöfe.
In 2021 wurden insgesamt 1,9 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investiert.
In diesem Jahr investiert die Deutsche Bahn weitere zwei Milliarden Euro allein in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-bei-der-rrx-konferenz-es-braucht-gute-ueberzeugende-angebote-um;

Themen: Rhein-ruhr-express # ?, Zug von Vorbereitungen # ?, erlebbare Verbesserungen # ?, moderne RRX-Züge # ?, klimafreundlicher Nahverkehr # ?, Bahnhöfe # ?, überzeugende Angebote # ?, Infrastrukturausbau # ?, Bahnfahren # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?

131. +++ (SEM)

Im Rahmen dieser Fachoffensiven werden die Schulen zusätzlich unterstützt.
Gleichzeitig werden neue regionale Netzwerke unter anderem für Fachkonferenzen und eine systematische Begleitung der Schulen geschaffen.
Um Schülerinnen und Schülern das gezielte Aufholen pandemiebedingter Lernrückstände zu ermöglichen, hat das Land mit Unterstützung des Bundes das ursprünglich bis Ende 2022 befristete Aktionsprogramm "Ankommen und Aufholen" gestartet.
Damit können die Schulen vor Ort individuelle Förderangebote auf- und ausbauen, befristet zusätzliches Personal einstellen und Kooperationen mit außerschulischen Partnern organisieren.
Die Landesregierung hat eine Verlängerung des Programms bis zum Ende des Schuljahres 2022/23 beschlossen.

Datum: 2022-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ergebnisse-sind-ein-alarmsignal;

Themen: Alarmsignal # ?, 10-Jahresvergleich # ?, erkennbare Kompetenzen # ?, Ende der Grundschulzeit # ?, Bildungstrend # ?, gesellschaftliche Veränderungen # ?, Lehrermangel # ?, Schülerinnen # ?, Fächer # ?, deutlicher Leistungsabfall # ?

132. +++ (SEM)

Ministerin Gebauer betont, dass gemeinsam mit den Schulträgern wieder stärker in die Grundschulen investiert werden müsse.
Allein über das Förderprogramm "Gute Schule 2020" stellt das Land den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro für Investitionen für alle Schulformen zur Verfügung.
Hinzu kommen rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes sowie jährlich 659 Millionen Euro aus der Schul- und Bildungspauschale des Landes.
Alle Programme können auch für die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen genutzt werden.
Insgesamt stehen damit für 2017 bis 2020 Mittel von über sechs Milliarden Euro zur Verfügung.

Datum: 2019-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-100-jahre-grundschule-hier-werden-fuer-alle-kinder-die-weichen;

Themen: Grundschule in Deutschland # ?, Grundschulen # ?, Taufe # ?, Bildungsbiografie von Kindern # ?, Grundschulgesetz # ?, Sprachförderungen # ?, gemeinsamer Startpunkt # ?, moderner Schulraum # ?, Weichen # ?, Kinder # ?

133. +++ (SEM)

"Ich danke den Schulträgern, dass sie bereits einen so großen Teil der Mittel beantragt haben und gehe davon aus, dass auch die restlichen Mittel aus dem DigitalPakt Schule beansprucht werden.
Die Entwicklung der vergangenen Wochen stimmt mich sehr zuversichtlich, dass dies ebenso gelingt wie bei den Programmen zur Ausstattung von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften", so Ministerin Gebauer.
Dazu hatten Bund und Länder die Zusatzvereinbarung "Sofortausstattungsprogramm zum Digitalpakt" auf den Weg gebracht.
Mit Stand vom 30. November 2021 wurden die Mittel der Sofortausstattungsprogramme fast vollständig abgeschöpft.
Von den zur Verfügung stehenden 105,4 Millionen Euro des Förderprogramms für die Ausstattung der Lehrkräfte mit dienstlichen Endgeräten wurden bereits über 104 Millionen Euro beantragt.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-geld-fuer-die-digitalisierung-unserer-schulen-muss-ueberall;

Themen: Digitalpakt # ?, Schulen # ?, nordrhein-westfälische Schulträger # ?, Ausstattung # ?, Digitalisierung # ?, Förderprogramm # ?, Verfügung # ?, Fahrt # ?, Hochwasser # ?, Budgetbindung # ?

134. +++ (SEM)

Bundesmittel für den Ganztagsausbau in Nordrhein-Westfalen
27. Januar 2021
Für den Ausbau des Offenen Ganztags erhält das Land Nordrhein-Westfalen vom Bund zusätzliche Mittel in Höhe von rund 158 Millionen Euro.
Schule und Bildung
Für den Ausbau des Offenen Ganztags erhält das Land Nordrhein-Westfalen vom Bund zusätzliche Mittel in Höhe von rund 158 Millionen Euro.

Datum: 2021-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-ausbau-des-offenen-ganztags-nordrhein-westfalen-erhaelt;

Themen: offener Ganztag # ?, Verwaltungsvereinbarung # ?, Ganztagsangebote # ?, Grundschulkinder # ?, Offene Ganztagsschule # ?, Betreuungsangebote # ?, Ganztagsausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, qualitativer quantitative Ausbau # ?, zusätzlicher Impuls # ?, zusätzlicher finanzielle Impuls # ?

135. +++ (SEM)

Insgesamt werden dafür rund 103 Millionen Euro investiert.
Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Mit diesem wegweisenden Schritt schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass unsere Lehrerinnen und Lehrer alle Chancen digitaler Medien für ihren Unterricht nutzen und auch online unterrichten können."
Nordrhein-Westfalen wird die Mittel des Bundes aus der Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt in Höhe von 105 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen um weitere 55 Millionen Euro auf dann insgesamt 160 Millionen Euro aufstocken.
Die Schulträger werden diese Mittel von Land und Bund mit insgesamt 17,8 Millionen Euro kofinanzieren, so dass insgesamt rund 178 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Die Mittel sind insbesondere vorgesehen für die Ausstattung von Schülerinnen und Schülern, die sich aus wirtschaftlichen und/oder sozialen Gründen kein digitales Endgerät leisten können, sowie zur Ausstattung von Schulen zur Erstellung von professionellen Lernangeboten.

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-digitale-ausstattungsoffensive-fuer-lehrkraefte-und-schueler;

Themen: Lernen # ?, digitale Media # ?, Fortbildungskonzepte # ?, digitale Ausstattungsoffensive # ?, Pädagogik # ?, Distanzunterricht # ?, Lehrkräfte # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, didaktische Konzepte # ?, digitales Investitionspaket # ?

136. +++ (SEM)

Zeitgemäßer Unterricht kann aber nur funktionieren, wenn auch unsere Schulen zeitgemäß ausgestattet werden.
In Nordrhein-Westfalen unterstützt das Land die Schulträger bei dieser wichtigen Aufgabe in den kommenden Jahren mit mehr als sechs Milliarden Euro.
Der Digitalpakt des Bundes bringt den Schulen in Nordrhein-Westfalen eine weitere Milliarde Euro.
Viel Geld, das schnell in den Schulen ankommen muss.
Darüber hinaus braucht es für beste Bildung bestens qualifizierte Lehrkräfte.

Datum: 2019-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-digitale-kompetenzen-gehoeren-einer-digitalisierten-welt-zur;

Themen: Allgemeinbildung # ?, Computerkompetenzen # ?, Informationskompetenzen # ?, nordrhein-westfälische Schülerinnen # ?, Unterricht # ?, Mittelfeld # ?, Ergebnisse # ?, einziges Bundesland # ?, digitale Media # ?, IT-Koordinatoren # ?

137. +++ (SEM)

Mittelabruf: Rund 600 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schulen
20. April 2021 phb Schule, Tablet, Kind, digitales lernen (2020) Foto: Shutterstock / Gurer Sumer
Die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen schreitet immer schneller voran: Rund 600 Millionen Euro haben die Schulträger aus Förderprogrammen von Bund und Land schon beantragt.
Schule und Bildung
Die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen schreitet immer schneller voran: Rund 600 Millionen Euro haben die Schulträger aus Förderprogrammen von Bund und Land schon beantragt.

Datum: 2021-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-macht-weiter-tempo-bei-der-digitalisierung-der;

Themen: Förderprogramme # ?, Ausstattung # ?, digitale Endgeräte # ?, Digitalpakt # ?, Lehrkräfte # ?, Infrastruktur von Schulen # ?, Kommunen eines Angebots # ?, bedarfsorientierter pragmatischer Ansatz # ?, lernförderliche Digitalisierung # ?, Bedingungen # ?

138. +++ (SEM)

Zuletzt war bereits die Förderrichtlinie zur digitalen Ausstattung von Schülerinnen und Schülern mit besonderem Bedarf in Kraft gesetzt worden.
Beide Förderrichtlinien bilden den rechtlichen Rahmen der Ausstattungsoffensive, die Teil des bislang größten Investitionspakets für die Digitalisierung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen ist.
Insgesamt investieren Bund, Land und Kommunen rund 350 Millionen Euro in die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen sowie für das Lehren und Lernen mit digitalen Medien.

Datum: 2020-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-der-ausstattung-unserer-lehrkraefte-machen-wir-einen-grossen;

Themen: digitale Endgeräte # ?, Lehrkräfte # ?, Förderrichtlinie # ?, Ersatzschulen # ?, Zukunft von Schulen # ?, Abruf von Mitteln # ?, großer Schritt # ?, Mittel # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, 2 Förderrichtlinien # ?

139. +++ (SEM)

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Ministerin Gebauer: Nordrhein-Westfalen würde Rechtsanspruch auf Ganztag in der Grundschule unter Beteiligung des Bundes ermöglichen
PISA-Sonderauswertung ist ermutigendes Signal
29. Januar 2018 Klassenzimmer Foto: panthermedia.net / Martin Benik

Datum: 2018-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-wuerde-rechtsanspruch-auf-ganztag-der;

Themen: Ergebnisse der Pisasonderauswertung # ?, OECD-Länder # ?, gutes Zeichen # ?, Rechtsanspruch # ?, OGS-Platz # ?, große Bildungschancen # ?, soziale Verhältnisse # ?, Grundschule # ?, OECD-Durchschnitt # ?, Schülerinnen # ?

140. +++ (SEM)

Unter dem Dach der Landesförderung werden Schulen weiterhin von der Expertise der Kulturagentinnen und Kulturagenten profitieren, die für die kulturelle Bildung im Einsatz sind, und ihre Kooperationen ausbauen.
"
Das seit 2011 von der Stiftung Mercator und der Kulturstiftung des Bundes geförderte Programm hat dazu beigetragen, kulturelle Bildung zu einem unverzichtbaren Bestandteil des Schullebens in den beteiligten Schulen zu machen.
Nach Auslaufen der Stiftungsförderung wird das Programm in Landesverantwortung weitergeführt.
Die fachliche Begleitung und Beratung der Netzwerke wurde bis 2018 von der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder und Jugendbildung (BKJ) geleistet.

Datum: 2019-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-unterwegs-fuer-die-kulturelle-bildung-land-fuehrt-erfolgreiches;

Themen: Kulturagenten # ?, kulturelle Bildung # ?, Kulturagentinnen # ?, Landesverantwortung # ?, Bestandteil des Schullebens # ?, Kultureinrichtungen # ?, Projektmittel # ?, erfolgreiches Programm # ?, Kooperationen # ?, Schulleben # ?

141. +++ (SEM)

Das entspricht rund 81 Prozent der Gesamtfördersumme von 178 Millionen Euro.
Rund 134 Millionen Euro sind bereits bewilligt.
Bund und Länder hatten sich auf eine Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule in Höhe von 500 Millionen Euro verständigt, um Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten auszustatten.
Auf das Land Nordrhein-Westfalen entfallen davon rund 105 Millionen Euro.
Die Landesregierung hat zusätzlich 55 Millionen Euro bereitgestellt, sodass insgesamt von Land und Bund 160 Millionen Euro bereitstehen.

Datum: 2021-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-den-distanzunterricht;

Themen: Digitalpakt # ?, Sofortausstattungsprogramme # ?, schulgebundene Endgeräte # ?, digitale Endgeräte # ?, Distanzunterricht # ?, Lehrerinnen # ?, Gesamtvolumen # ?, Bildungsministerin # ?, Teil der Verfügung # ?, große Ausstattungsoffensive # ?

142. +++ (SEM)

Mit umfangreichen Unterstützungsangeboten wollen wir unseren Schülerinnen und Schülern im neuen Schuljahr das Ankommen und Aufholen erleichtern.
Mein Ziel ist es, dass die Kinder und Jugendlichen eine auf sie zugeschnittene Förderung erhalten je nachdem, welche Bedarfe aus den Monaten der Pandemie bestehen.
Dafür stellen wir gemeinsam mit dem Bund fast eine halbe Milliarde Euro zur Verfügung.
"
Für die Umsetzung des Programms "Ankommen und Aufholen" erhält Nordrhein-Westfalen vom Bund 215 Millionen Euro.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-schuelerinnen-und-schueler-beim;

Themen: Schülerinnen # ?, Lernrückstände # ?, individuelle Förderung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Schulen # ?, Bildungsgutscheine # ?, Lehrkräfte # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, Onlineportal # ?, neues Schuljahr # ?

143. +++ (SEM)

In diesem Zusammenhang wies die Ministerin darauf hin, dass die bei den Bezirksregierungen in Zusammenarbeit mit dem Wirtschafts- und Digitalministerium eingerichteten Geschäftsstellen GigabitNRW prioritär auch die Beratung der Schulträger zur digitalen Ausstattung und Modernisierung der Schulen initiieren würden.
Das betreffe zum Beispiel auch die Beratung bei der Beantragung von Fördermitteln.
Den Kommunen in Nordrhein-Westfalen stehen in den kommenden Jahren Sonderprogramme des Landes und des Bundes zur Verfügung, die allesamt auch für Digitalisierung eingesetzt werden können.
"Wir arbeiten alle gemeinsam daran, dass diese Mittel zügig investiert werden können", so die Ministerin.
"Gleichzeitig dringe ich aktuell beim Bund darauf, dass dieser rasch den Digitalpakt Deutschland auf den Weg bringt."

Datum: 2018-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-digitalen-wandel-aktiv-gestalten-und-die-chancen;

Themen: Grundlage des Medienkompetenzrahmens # ?, prominenter Stellenwert # ?, Gigabitgipfel # ?, Lernen # ?, moderner Unterricht # ?, digitale Media # ?, Schulministerium # ?, Ministerin # ?, Schulstufen # ?, Schulpraxis # ?

144. +++ (SEM)

Die Förderbeträge für die Fahrzeuge wurden jetzt durch die Bundesregierung noch einmal erhöht und an die realen Kosten angepasst.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
" Darüber hinaus stockt das Land Nordrhein-Westfalen die Förderung des Bundes zur Nachrüstung von Diesel-Bussen von Verkehrsunternehmen im ÖPNV in Höhe von 80 Prozent zusätzlich um 15 Prozent auf 95 Prozent auf.
Derweil lassen die Angebote der Automobilbranche zur Unterstützung privater PKW-Halter noch zu wünschen übrig.
So bieten bislang lediglich zwei PKW-Hersteller betroffenen Kunden eine finanzielle Unterstützung an, um ihren EURO-5-Diesel nachzurüsten.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-macht-sich-stark-fuer-die-hardware-nachruestung-von-euro-5;

Themen: Euro-5-Diesel-Fahrzeuge # ?, Nachdruck # ?, Automobilhersteller # ?, Marktplatz # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Forderung # ?, Besuch des Marktplatzes # ?, Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts # ?, Euro-5-Dieselbesitzer # ?, Kraftfahrzeughändler # ?

145. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Seit der vergangenen Woche steht das Kohleausstiegs-Jahr fest: Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird für Bürgerinnen und Bürger und die Städte und Gemeinden viele Veränderungen mit sich bringen.
Land und Bund unterstützen den Wandel der Heimat im Rheinischen Revier in diesem Jahr mit rund 74,7 Millionen Euro.
Der überwiegende Anteil der Summe wird für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Unter dem Motto "Jestalde, zosammehalde - Heimat im Wandel im Rheinischen Revier" besucht Ministerin Ina Scharrenbach in den kommenden Wochen die Städte und Gemeinden, um sich vor Ort über die Projekte zu informieren und in einen Austausch über anstehende Zukunftsfragen einzutreten.

Datum: 2020-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-heimat-im-wandel;

Themen: rheinisches Revier # ?, Kohleausstiegsjahr # ?, Gemeinden # ?, Wandel # ?, vergangene Woche # ?, Anteil der Summe # ?, Stärkung für Investitionsfähigkeit # ?, Veränderungen # ?, attraktive Heimat # ?, echte Strukturwirksamkeit # ?

146. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird zusammen mit den Städten Dortmund, Wuppertal und Herford in diesem Jahr eine besondere Aktion zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes starten: 61 Männer und vier Frauen erarbeiteten vor sieben Jahrzehnten das Fundament für die junge Bundesrepublik Deutschland.
Von den vier Frauen kamen mit Helene Wessel (Zentrum), Helene Weber (CDU) und Frieda Nadig (SPD) drei Frauen aus Nordrhein-Westfalen.
Die "vierte im Bunde", Elisabeth Selbert (SPD), kam aus Hessen.
Helene Wessel wurde in Dortmund-Hörde, Helene Weber in Wuppertal-Elberfeld und Frieda Nadig in Herford geboren.
Über viele Jahre lebten sie in ihren jeweiligen Städten und engagierten sich vor Ort.

Datum: 2019-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-moderne-erinnerung-muetter-des-grundgesetzes;

Themen: besondere Aktion # ?, Fundament # ?, Stadträte # ?, Erfahrung des Ermächtigungsgesetzes # ?, Ermächtigungsgesetz # ?, Gesamtdeutsche # ?, Notstandsgesetzgebung # ?, Pazifistin # ?, Wiederbewaffnung # ?, Zentrumspartei # ?

147. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Digitalpakt des Bundes
Ministerin Löhrmann: Digitalisierung in der Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe
Ankündigung eines Digitalpakts des Bundes

Datum: 2016-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalisierung-der-bildung-ist-eine-gesamtstaatliche-aufgabe;

Themen: Digitalpakt des Bunds # ?, Schulsanierung # ?, Lernen # ?, digitale Welt # ?, richtiger Ort # ?, digitale Infrastruktur # ?, Bund für Schulen # ?, Bundesinvestitionen # ?, bundesweite Tragweite # ?, digitale Wissensgesellschaft # ?

148. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. DigitalPakt Schule: 1 Mrd. EUR für Digitalen Wandel in Schulen
Ministerin Löhrmann: DigitalPakt ist guter Baustein für moderne Schulen im digitalen Wandel
NRW erhält rund eine Milliarde Euro aus dem DigitalPakt von Bund und Ländern
1. Juni 2017 Schüler bzw. Jugendliche auf Parkbank vor Laptop Foto: Panthermedia.
net

Datum: 2017-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-digitalpakt-ist-guter-baustein-fuer-moderne-schulen-im;

Themen: Digitalpakt # ?, moderne Schulen # ?, Länder # ?, guter Baustein # ?, Rahmen der Kultusministerkonferenz # ?, Pakt # ?, digitaler Wandel # ?, Eckpunkte # ?, digitale Welt # ?, gemeinsame Erklärung # ?

149. +++ (SEM)

Auch dieses Mal fand unter den Beteiligten ein reger Austausch über die erlebte Zeit im Ausland und über die bevorstehenden Herausforderungen statt.
"
Das deutsche Auslandsschulwesen liegt in der gemeinsamen Verantwortung von Bund und Ländern.
Lehrkräfte aus Deutschland können nach erfolgreicher Bewerbung für einen begrenzten Zeitraum weltweit an einer der rund 140 anerkannten Deutschen Auslandsschulen oder an einer der rund 1.000 Schulen mit verstärktem Deutschangebot tätig sein.
Weitere Informationen zum Auslandsschuldienst finden Sie im Internet unter:

Datum: 2016-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-im-ausland-erworbene-interkulturelle-kompetenzen-staerken-den;

Themen: heterogene Lerngruppen # ?, hervorragendes Feedback # ?, Auslandsschuldienst # ?, interkulturelle Kompetenzen # ?, neues Schuljahr # ?, Schulministerium # ?, Auslandschuldienst von Lehrkräften # ?, Auslandstätigkeit der Tagung # ?, Inlandsschuldienst # ?, ausländischer Schuldienst # ?

150. +++ (SEM)

Der Agendakongress 2016 ist die erste Veranstaltung, mit der das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine breite gesellschaftliche Diskussion der Umsetzung des UNESCO-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Entwicklung vorantreibt.
Bis zum Frühjahr 2017 soll ein nationaler Aktionsplan erarbeitet und verabschiedet werden.
Ziel des Plans ist es, in gemeinsamer Verantwortung von Bund und Ländern nachhaltiges Denken und Handeln in allen Bereichen des Bildungssystems fest zu verankern.
Bildung für nachhaltige Entwicklung soll so noch stärker in die Lehrpläne und Ausbildungsordnungen, in die Fortbildung sowie in informelles Lernen eingebracht werden.
Weitere Informationen zum Thema Bildung für nachhaltige Entwicklung finden Sie unter:

Datum: 2016-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-leitidee-einer-nachhaltigen-entwicklung-allen;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, Agendakongress für Bildung # ?, Bildungsbereiche # ?, UNESCO-Weltaktionsprogramm # ?, breite gesellschaftliche Diskussion # ?, bundesweite Stadt # ?, Auftakt # ?, UNESCO-Auszeichnung # ?, informelles Lernen # ?, Rolle # ?

151. +++ (SEM)

Dazu hat das IQB den Ländern Beispielaufgaben zur Verfügung gestellt.
Die Standards der KMK beschreiben für die Fächer Deutsch, Englisch und erste Fremdsprache ein Abschlussprofil der Kompetenzen, über die Schülerinnen und Schüler am Ende ihrer Schullaufbahn verfügen müssen, um ein Hochschulstudium aufnehmen und erfolgreich abschließen zu können.
Die KMK hat auf ihrer Plenarsitzung in Hamburg außerdem eine gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Weiterentwicklung der Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen und Schulen beschlossen.
Bund und Länder werden bei der Forschung und Evaluation von Sprachförderprogrammen kooperieren.
Ziel der Initiative ist aus nordrhein-westfälischer Sicht eine durchgängige Sprachbildung als Kern einer interkulturellen Unterrichts- und Schulentwicklung, die bei den Potenzialen der Kinder und Jugendlichen ansetzt.

Datum: 2012-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-standards-sichern-bundesweite-vergleichbarkeit-des-abiturs-399;

Themen: Abschlussanerkennung # ?, bundesweite Vergleichbarkeit # ?, Länder # ?, Kernfächer # ?, Lehrerausbildung # ?, Beschlüsse # ?, Sprachförderung # ?, Englisch # ?, Fächer # ?, Abiturvorgaben # ?

152. +++ (SEM)

* Kulturagenten für kreative Schulen NRW: Das Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium wird im Rahmen dieses Programms von einer Kulturagentin als Vermittlerin kultureller Bildung begleitet, um einen eigenen "Kulturfahrplan" zu entwickeln.
Ziel ist, nachhaltige Strukturen für Angebote kultureller Bildung aufzubauen und langfristige Kooperationen mit Kulturinstitutionen zu etablieren.
Die zweite Programmphase wird von der Kulturstiftung des Bundes, der Stiftung Mercator und dem Schulministerium gefördert.
* Zusammen - Zuwanderung und Schule gestalten: Das Gymnasium nimmt als Modellschule an diesem Projekt teil, das sich an neu zugewanderte Kinder und Jugendliche mit geringer Schulerfahrung richtet.
Multiprofessionelle Teams aus Lehrkräften sowie sozialpädagogischen und interkulturellen Fachkräften unterstützen die Schülerinnen und Schüler beim Spracherwerb sowie bei der Gewöhnung an der Schulalltag und der außerschulischen Integration und arbeiten dabei eng mit den Eltern zusammen.

Datum: 2016-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-vielfaeltige-projekte-fuer-eine-vielfaeltige-schuelerschaft;

Themen: vielfältige Projekte # ?, vielfältige Schülerschaft # ?, First # ?, Stiftung # ?, Schulministerium # ?, Initiativen # ?, kulturelle Bildung # ?, Schülerinnen # ?, Arbeit der Schule # ?, Beispiel für Vielfalt # ?

153. +++ (SEM)

Darüber hinaus sind auch die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre eigene Stadt und somit ihre Identität zur Stadt authentisch darzustellen, zu erleben und als Botschafter der Region weiterzureichen.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr finanziert die Public-Private-Partnership-Initiative "Ab in die Mitte!" gemeinsam mit der GALERIA Kaufhof GmbH und der Multi Development GmbH.
Darüber hinaus unterstützen der Handelsverband NRW, der Städtetag NRW, der Städte- und Gemeindebund NRW, der Tourismus NRW e. V., McDonald's Deutschland Inc., die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH, das handelsjournal und die WELT am Sonntag die Initiative.
Insgesamt beläuft sich die Fördersumme durch Geld oder geldwerte Leistungen auf mehr als 1,1 Millionen Euro.
Weitere Informationen gibt es auf www.abindiemitte-nrw.de.

Datum: 2013-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zeichnet-zwoelf-ab-die-mitte-kommunen-aus-tourismus-handel-und;

Themen: Stadttourismus # ?, Bünde # ?, Diele # ?, Projektbausteine # ?, jeweilige Stadtidentitäten # ?, nachhaltige Entwicklungsoptionen # ?, Paderquellgebiet # ?, nordrhein-westfälische Innenstädte # ?, Handlungsstrategien # ?, Stadtidentität # ?

154. +++ (SEM)

Ziel ist, die identitätsstiftenden historischen Wurzeln freizulegen, um den Barmer Stadt(teil)stolz zu kräftigen.
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr finanziert die Initiative "Ab in die Mitte!" gemeinsam mit der GALERIA Kaufhof GmbH.
Darüber hinaus unterstützen der Handelsverband NRW, der Städtetag NRW, der Städte- und Gemeindebund NRW, der Tourismus NRW e. V., McDonald's Deutschland Inc., die Ströer Deutsche Städte Medien GmbH, das handelsjournal und die WELT am Sonntag die Initiative.
Neu im Kreis der Initiatoren und Sponsoren ist seit diesem Jahr die Fokus Development AG.
Insgesamt beläuft sich die Fördersumme durch Geld oder geldwerte Leistungen auf mehr als 1,1 Millionen Euro.

Datum: 2014-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zeichnet-zwoelf-ab-die-mitte-kommunen-aus-tourismus-handel-und-1;

Themen: Ausgang der Juryentscheidung # ?, Cityoffensive # ?, nachhaltige Entwicklungsstrategien # ?, starke Frauen # ?, nordrhein-westfälische Innenstädte # ?, zentrale Begriffe # ?, Stadtidentität # ?, Bauen # ?, Stadtentwicklung # ?, Landeswettbewerb # ?

155. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Laumann gratuliert der neuen Vorsitzenden des DGB Nordrhein-Westfalen
Minister Laumann gratuliert der neuen Vorsitzenden des DGB Nordrhein-Westfalen
Landesschlichterin Anja Weber an die Spitze des Gewerkschaftsbundes gewählt
8. Dezember 2017 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann gratuliert Anja Weber zum sehr guten Ergebnis bei der Wahl zur Bezirksvorsitzenden des DGB Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2017-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-gratuliert-der-neuen-vorsitzenden-des-dgb-nordrhein-westfalen;

Themen: Landesschlichterin # ?, Bezirksvorsitzende # ?, neue Vorsitzende # ?, DGB-Spitzenposten # ?, engagierte Streiter # ?, konstruktiver Brückenbauer # ?, tätige Politologin # ?, Wahl # ?, Arbeitsministerium in Düsseldorf # ?, Spitze # ?

156. +++ (SEM)

"Die neuen Möglichkeiten der öffentlich geförderten Beschäftigung sind ein wichtiger Schritt in Richtung eines Sozialen Arbeitsmarkts.
Sie eröffnen langzeitarbeitslosen Menschen neue Perspektiven und können helfen, ihre Lebenssituation dauerhaft zu verbessern.
Die örtlichen Jobcenter werden die neuen Fördermöglichkeiten in der kommunalen Arbeitsmarktpolitik flexibel und abhängig vom regionalen Arbeitsmarkt einsetzen", sagten der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann, der Präsident des Landkreistags Nordrhein-Westfalen, Landrat Thomas Hendele, und der Präsident des Städte- und Gemeindesbundes Nordrhein-Westfalen, Bürgermeister Roland Schäfer, bei der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung.
"Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren: Wir fordern das seit Jahren.
Das Teilhabechancengesetz macht es jetzt möglich.

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;

Themen: Teilhabechancengesetz # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Langzeitarbeitslose # ?, sozialer Arbeitsmarkt # ?, Arbeitsmarktpartner # ?, Langzeitarbeitslosigkeit # ?, neue Beschäftigungsperspektiven # ?, neue Perspektiven # ?, Gesetz # ?, große Zahl # ?

157. +++ (SEM)

Auch für eine Partnerschaft mit der polnischen Stadt Chojnice setzte sie sich in den 1990er Jahren sehr engagiert ein.
1996 unterzeichnete sie auch hier den Städtepartnerschaftsvertrag.
Darüber hinaus engagierte sich Frau Meyer zu Altenschildesche als Mitglied des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen sowie als stellvertretende Vorsitzende im Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks (WDR).
Für ihr ehrenamtliches Wirken wurde Anneliese Meyer zu Altenschildesche bereits 2013 mit der Ehrenbürgerschaft sowie mit der Verdienstmedaille der Stadt Emsdetten ausgezeichnet.
Das Bundesverdienstkreuz wird für besondere Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland verliehen und es ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.

Datum: 2021-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-anneliese-meyer-zu;

Themen: Bundesverdienstkreuz # ?, Städtepartnerschaftsvertrag # ?, ehrenamtliche Bürgermeisterin # ?, kommunalpolitischer Bereich # ?, Gemeinwohl # ?, Bundesrepublik # ?, Engagement der Tätigkeit # ?, Frauenchor Emsdetten # ?, Förderin # ?, kulturelle Errungenschaften # ?

158. +++ (SEM)

Hier setzt das von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen geförderte Social Media-Projekt "Arbeitsmigration fair begleiten" des Vereins Arbeit und Leben DGB/VHS NRW an.
Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus Rumänien, die schon jetzt die größte Einwanderungsgruppe in Nordrhein-Westfalen ausmachen, werden bereits vor der Einreise über digitale Kanäle gezielt bei Informations- und Orientierungsprozessen in ihrer Muttersprache unterstützt, um die Beschäftigung in prekären oder ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen zu verhindern.
Arbeit und Leben DGB/VHS NRW, als gemeinsame Einrichtung des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Volkshochschulen in Nordrhein-Westfalen, hat bereits in der vorherigen Projektphase Erfahrungen in der Social Media-Beratung gesammelt und Erfolge verzeichnet:
"Arbeitsausbeutung findet nicht nur am anderen Ende der Welt statt, sondern auch bei uns vor der Haustür.
Das Projekt Arbeitsmigration fair begleiten leistet einen wichtigen Beitrag, um präventiv dagegen vorzugehen.

Datum: 2023-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ueberreicht-foerderbescheid-fuer-das-projekt-arbeitsmigration;

Themen: Projektseite # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Arbeitsmigrantinnen # ?, Arbeitsmigranten # ?, Bescheid # ?, Beraterinnenprofil # ?, Facebookauftritt des Projekts # ?, Informationsprozesse # ?, Orientierungsprozesse # ?, bulgarische Sprache # ?

159. +++ (SEM)

Das sind Zahlen, die die Bundesregierung Ende November 2014 vorgelegt hat.
In den Bereichen Energieeffizienz, umweltfreundliche Erzeugung, Speicherung und Verteilung von Energie, Kreislaufwirtschaft, nachhaltige Mobilität und Wasserwirtschaft sowie der Rohstoff- und Materialeffizienz seien zuletzt rund 1,5 Millionen Menschen beschäftigt gewesen.
Auch der DGB sieht in dem ökologischen Wandel ein enormes Potenzial für mehr Beschäftigung: Bis 2020 hält der Gewerkschaftsbund allein in NRW 500.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für möglich, wenn die Industrie, der Staat und die Menschen konsequent in den ökologischen Wandel investieren.
"Die green economy ist der Wachstumsmotor der Zukunft - und ein ambitionierter Klimaschutz der Start-Schlüssel dafür", sagte Minister Remmel.
Die Landesregierung will insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bei der Entwicklung klima- und umweltschonender Innovationen unterstützen.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-heute-fuer-morgen-wir-sorgen-vor-und-uebernehmen-verantwortung-fuer;

Themen: Klimaschutzplan # ?, ehrgeiziger Klimaschutz # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, Länge # ?, Dekade # ?, Entwurf des Klimaschutzplans # ?, Fragen des Gesundheitsschutzes # ?, Industriezeitalter # ?, Klimaanpassungen # ?, Startschlüssel # ?

160. +++ (SEM)

Das ist viel zu lang", kritisierte Remmel.
Stattdessen könnte die jetzt von Ministerin Aigner vorgeschlagene Regelung dazu führen, dass die Menge der Antibiotika in der Tiermast sogar noch weiter steige.
Nachdem Ministerin Ilse Aigner erst vor kurzem die Negativ-Auszeichnung "Dinosaurier des Jahres" des Naturschutzbundes (NABU) erhalten habe, sei jetzt durch die unzureichende Novelle des Arzneimittelgesetzbuches (AMG) jedem deutlich geworden, dass die Bundesministerin nicht immer die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher vertrete.
"Vielmehr ist doch jetzt ersichtlich, dass sich Ministerin Aigner von der FDP und Lobbygruppen leiten lässt.
Ansonsten hätte es einen solchen Gesetzentwurf nicht geben dürfen.

Datum: 2013-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Aignergesetz # ?, Länder # ?, Patsche # ?, Bundesregierung # ?, Bundesrat in Berlin # ?, Reserveantibiotika # ?, Tierhaltung # ?, Antibiotikaeinsatz # ?, Tonne # ?

161. +++ (SEM)

Die Durchschnittslöhne und Gehälter der Frauen liegen landes- und bundesweit immer noch 22 Prozent unter denen von Männern.
Die Zahlen verändern sich seit Jahren kaum.
Die geschlechtsspezifische Lohnlücke hat viele Gründe: So weist auch der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf hin, dass Frauen ihr Erwerbsleben deutlich häufiger als Männer unterbrechen müssen, zum Beispiel wegen Erziehungs- oder Pflegezeiten.
Arbeitsmarktexperten halten auch andere Zahlen für wesentlich: Fast jede zweite Frau mit einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung arbeitet in Teilzeit.
Frauen sind oft in der Pflege, Gebäudereinigung und anderen schlechter bezahlten Berufen tätig.

Datum: 2017-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-frauen-haben-anspruch-auf-faire-bezahlung-und-offene;

Themen: Männer # ?, faire Bezahlung # ?, neue Minijobstudie # ?, ungerechte Lohnlücke # ?, Berufskarriere # ?, offene Wege # ?, gesetzlicher Mindestlohn # ?, Minijobs # ?, Anspruch # ?, Durchschnittslöhne # ?

162. +++ (SEM)

Mit der Umsetzung des Landesvorhabens "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) in allen allgemeinbildenden Schulen ist ein Ziel des Ausbildungskonsenses NRW erreicht.
"Wir helfen jungen Menschen dabei, möglichst gut ins Berufsleben zu starten.
Das gelingt, weil wir von Anfang an gemeinsam und mit viel Engagement daran gearbeitet haben, Schülerinnen und Schülern eine gezielte Berufsorientierung sowie Praktika und Anschlussmöglichkeiten zu bieten", bedankte sich Arbeitsminister Rainer Schmeltzer bei den Partnern im Ausbildungskonsens - den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaftsverbände, des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen.
Die Entwicklung auf dem Ausbildungsmarkt verläuft in Nordrhein-Westfalen regional sehr unterschiedlich.
Die Partner im Ausbildungskonsens verständigten sich in Düsseldorf darauf, die regionalen Handlungspläne 2017 fortzuschreiben und damit die regionalen Vermittlungsbemühungen weiter zu verstärken.

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gemeinsame-anstrengungen-im-ausbildungskonsens-zahlen-sich-aus;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Ziel des Ausbildungskonsenses # ?, Ausbildungsmarkt # ?, Ausbildungsperspektiven # ?, flächendeckendes Angebot # ?, Landesvorhaben # ?, junge Geflüchtete # ?, Schuleberuf # ?, Partner # ?, gemeinsame Anstrengungen # ?

163. +++ (SEM)

Die Landesregierung setzt sich für eine Begrenzung von Werkverträgen und für faire Bedingungen bei ihrer Umsetzung ein.
"Ich habe nicht grundsätzlich etwas gegen Werkverträge; keiner will Werkverträge abschaffen.
Aber ich habe sehr viel dagegen, wenn Werkverträge zum Lohndumping eingesetzt werden", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer anlässlich des vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufenen Welttages für menschenwürdige Arbeit am 7. Oktober.
Schein-Werkverträge bei regulären Tätigkeiten in betrieblichen Kernbereichen oder zu schlechteren Bedingungen als bei der Stammbelegschaft seien der falsche Weg, so Schmeltzer weiter.
"Die Landesregierung erwartet, dass der von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles angekündigte Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz die Aussagen im Koalitionsvertrag einlösen wird - nämlich den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit zu verhindern."

Datum: 2015-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-kein-lohndumping-durch-werkvertraege;

Themen: menschenwürdige Arbeit # ?, Werkverträge # ?, Welttag # ?, faire Bedingungen # ?, internationaler Gewerkschaftsbund # ?, Begrenzung # ?, Initiative für Reduzierung # ?, Vorschlag des Gutachtens # ?, betriebliche Kernbereiche # ?, reguläre Tätigkeiten # ?

164. +++ (SEM)

Ebenso mehr als zwei Drittel der Beschäftigten in Minijobs.
"Wenn wir die Lohnspirale nach unten in diesen Arbeitsverhältnissen ändern wollen, brauchen wir dringend den gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn", so der Minister.
Veranstalter der Tagung "Faire Arbeit - gleicher Lohn für Frau und Mann" ist das NRW-Arbeitsministerium in Kooperation mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund NRW.
Gemeinsam mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis sollen die Ursachen und Auswirkungen ungleicher Entlohnung diskutiert und Bedingungen für Veränderungen aufgezeigt werden.
Die Tagung ist eine Veranstaltung im Rahmen der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb".

Datum: 2013-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-benachteiligung-von-frauen-ist-ein-skandal-tagung-faire-arbeit;

Themen: Benachteiligung # ?, Tagung # ?, Jahresverdienst von Frauen # ?, gesellschaftlicher Skandal # ?, Männer # ?, andere Worte # ?, faire Löhne # ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium # ?, faire Wettbewerbsbedingungen # ?, faire Arbeit # ?

165. +++ (SEM)

Während der Veranstaltung können Zuschauerinnen und Zuschauer jederzeit Fragen im Chat stellen.
Ausgewählte Fragen werden live beantwortet.
Die Veranstaltung wird im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in Nordrhein-Westfalen (KAoA)" umgesetzt und gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Industrie- und Handelskammer NRW, dem Westdeutschen Handwerkskammertag, dem Verband Freier Berufe im Lande NRW, der Landwirtschaftskammer NRW, der Landesvereinigung der Unternehmensverbände "unternehmer nrw", dem Deutschen Gewerkschaftsbund und der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit durchgeführt.
Abschließend erklärt Schul- und Bildungsministerin Feller: "Die duale Berufsausbildung bietet hervorragende persönliche und berufliche Entwicklungsmöglichkeiten auf allen Ebenen.
Und sie ermöglicht eine flexible Karriereplanung - je nach persönlichen Interessen, Stärken und Potentialen.

Datum: 2023-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-eine-duale-ausbildung-bietet-hervorragende-karrierechancen;

Themen: hervorragende Karrierechancen # ?, duale Ausbildung # ?, duale Berufsausbildung # ?, digitale Elternveranstaltung # ?, Ausbildungskonsens # ?, berufliche Karriere # ?, nordrhein-westfälisches Arbeitsministerium # ?, Übergang # ?, Institutionen in Nordrhein-Westfalen # ?, flexible Karriereplanung # ?

166. +++ (SEM)

com
Schulministerin Yvonne Gebauer hat sich in Düsseldorf mit den drei kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen über die schulpolitischen Ziele der neuen Landesregierung ausgetauscht.
An dem Gespräch mit Ministerin Gebauer nahmen Oberbürgermeister Pit Clausen und Helmut Dedy, Vorsitzender und Geschäftsführer des Städtetages NRW, Dr. Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landkreistages NRW sowie Dr. Bernd Jürgen Schneider und Claus Hamacher, Hauptgeschäftsführer und Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW, sowie Staatssekretär Mathias Richter teil.
Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer hat sich in Düsseldorf mit den drei kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen über die schulpolitischen Ziele der neuen Landesregierung ausgetauscht.

Datum: 2017-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-transparenz-schaffen-gemeinsam-die-bedingungen-fuer-die-schulen;

Themen: neue Landesregierung # ?, Beigeordnete des Städtebunds # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Geschäftsführer des Städtetags # ?, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags # ?, Schulen # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, Städtetag # ?

167. +++ (SEM)

Auch beim Vereinssport für Jugendliche solle für die Kommunen mehr Flexibilität geschaffen werden, unter Abwägung der Ruhebedürfnisse der Anwohner.
Anlässlich des Besuches von DFB-Generalsekretär Helmut Sandrock, der die Länder über den Stand der internen und staatsanwaltlichen Ermittlungen zum Skandal um die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 informierte, formulierten die Länder ihre Forderung nach vollständiger Aufklärung.
Der Deutsche Fußballbund benötige dringend "moderne Transparenzregeln und Good Governance Methoden".
Hamburgs Sportsenator Michael Neumann betonte im Hinblick auf die Olympia-Bewerbung Hamburgs für 2024, diese könnten zu einem "einzigartigen Erlebnis werden, für die Athletinnen und Athleten, für die Gäste und für alle Deutschen als Gastgeber des größten Sportereignisses weltweit."
Neumann sagte: "Die Bürgerinnen und Bürger werden von der Planung bis zur Durchführung informiert und einbezogen.

Datum: 2015-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eine-starke-unterstuetzung-fuer-die-sportentwicklung;

Themen: paralympische Spiele # ?, Sportministerkonferenz # ?, einmütiger Beschluss # ?, vollständige Aufklärung # ?, starke Unterstützung # ?, Olympiabewerbung # ?, Ausschlüsse # ?, Belegung von Sporthallen # ?, Gastgeber des Sportereignisses # ?, Ruhebedürfnisse # ?

168. +++ (SEM)

Rund 400 Teilnehmende haben bei dem Kongress in Essen zu unterschiedlichen wissenschaftlichen und sportpraktischen Themen diskutiert, Erfahrungen ausgetauscht und auch neue Wege für den Kinder- und Jugendsport erarbeitet.
Der 1. Essener Kinder- und Jugendsportkongress wurde vom Institut für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Duisburg-Essen veranstaltet.
Gefördert wurde er vom Sportministerium NRW, dem Deutschen Fußball-Bund, der Laureus Good for Sport-Stiftung und der Sportjugend Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen unter www.mfkjks.nrw.

Datum: 2016-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eroeffnet-den-1-essener-kinder-und-jugendsportkongress;

Themen: Jugendsportkongress # ?, Essener Kinderkongress # ?, veränderte Familienstrukturen # ?, Lebensfreude # ?, Kindersport # ?, Spiel # ?, Bewegungswissenschaften # ?, Sportwissenschaften # ?, neue Wege # ?, Jugendliche # ?

169. +++ (SEM)

Familienministerin Christina Kampmann hat nach dem Familiengipfel in Düsseldorf eine Erklärung zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgestellt, mit der die Wirtschaft und die gesellschaftlichen Verbände gemeinsam die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Familien in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessern wollen.
"Wir wollen ein starkes familien-, wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Signal setzen: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht ganz oben auf der politischen Agenda der Landesregierung", sagte die Ministerin.
Zu dem Treffen hatte Ministerin Kampmann Wirtschaftsminister Garrelt Duin sowie Vertreterinnen und Vertreter der nordrhein-westfälischen Wirtschafts- und Arbeitgeberverbände, des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der kommunalen Spitzenverbände, der freien Wohlfahrtspflege, der Familienverbände, der Familienselbsthilfe, der Kirchen, der Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag und einzelne Unternehmen ins Düsseldorfer Ministerium eingeladen.
In der gemeinsamen Erklärung sprechen sich alle Unterzeichnenden dafür aus, dass die Unternehmen sich weiter flexiblen und familienorientierten Arbeitszeitmodellen öffnen sollen.
So sollen verstärkt unterschiedliche Formen ortsunabhängigen Arbeitens in den Blick genommen werden.

Datum: 2016-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-lud-wirtschaft-gewerkschaften-und-verbaende-zu-familiengipfel;

Themen: Familiengipfel # ?, Vereinbarkeit # ?, Personalrätinnen # ?, gesellschaftliche Verbände # ?, Familienministerin # ?, flexible Arbeitszeitmodelle # ?, Betriebsrätinnen # ?, Familienfreundlichkeit # ?, Gewerkschaften # ?, gemeinsame Erklärung # ?

170. +++ (SEM)

Ich freue mich deshalb sehr über das weitere Engagement aller Kooperationspartner für dieses wichtige Projekt.
"
Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender Deutscher Gewerkschaftsbund NRW, betonte: "'Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage' ist aktueller denn je.
Gerade in Zeiten, in denen Rechtspopulismus wieder salonfähig wird, brauchen wir ein klares Bekenntnis zu Demokratie, Respekt und Solidarität.
Gleichzeitig ist antirassistische Bildungsarbeit für viele Jugendliche der Türöffner zu gesellschaftlichem und politischem Engagement.

Datum: 2017-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-schulen-ohne-rassismus-zeigen-haltung-gegen;

Themen: Courage # ?, Rassismus # ?, Kooperationspartner # ?, Ziele des Projekts # ?, Diskriminierung # ?, Netzwerk # ?, Ausgrenzung # ?, Schülerinnen # ?, Haltung # ?, Bedeutung einer Arbeit # ?

171. +++ (SEM)

Dort liegen die Gräber fünf sowjetischer Kriegsgefangener, die im Zweiten Weltkrieg zur Zwangsarbeit eingesetzt waren, sowie die Gräber sechs Oberbrügger Bürgerinnen und Bürgern, die 1945 in Kämpfen gegen die amerikanischen Truppen starben.
Die direkte Umgebung der Grundschule ist damit Lernanlass, sich mit der Geschichte und den Lebenswegen der dort begrabenen Menschen, der Umstände ihres Todes und dem heutigen Umgang mit diesem geschichtlichen Erbe zu beschäftigen.
Seit 2016 besteht zwischen der Gemeinschaftsgrundschule Oberbrügge, dem Archiv des Märkischen Kreises und dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge eine Bildungspartnerschaft.
Die Schülerinnen und Schüler arbeiten mit den beiden Einrichtungen in der historisch-politischen Bildung zusammen.
So behandeln sie ausgehend von den nahe gelegenen Gräbern in Projekten Themen wie zum Beispiel die Rolle von Vorurteilen bei der Entstehung von Gewalt und Rassismus.

Datum: 2017-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-erinnern-fuer-die-zukunft-das-geht-auch-der-grundschule;

Themen: Erinnerungskultur # ?, Gräber # ?, sowjetische Zwangsarbeiterinnen # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, Weltkrieg # ?, Rassismus # ?, Zweite # ?, Kriegsgräberfürsorge # ?, Volksbund # ?, historischpolitische Bildung # ?

172. +++ (SEM)

Im Vorfeld der Veranstaltung betonte sie: "Gedenkstätten wie diese ermöglichen es Schülerinnen und Schülern aus Deutschland und Belgien, gemeinsam die Erinnerungskultur ihrer Region aus nächster Nähe kennen zu lernen und darin eigene Spuren zu hinterlassen.
Am gesellschaftlichen Umgang mit der Vergangenheit aktiv mitwirken zu können, ist eine zutiefst demokratische Erfahrung.
Dazu trägt auch die Bildungsarbeit des Volksbunds Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V. vor Ort bei.
"
Im Rahmen der Veranstaltung schlossen die Fritz-Winter-Gesamtschule aus Ahlen, die Stadt Ahlen und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. eine Bildungspartnerschaft "Gedenkstätte und Schule".

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gemeinsames-erinnern-fuer-eine-friedliche-zukunft;

Themen: Volksbund # ?, deutsche Kriegsgräberfürsorge # ?, Jugendbegegnungsstätte # ?, friedliche Zukunft # ?, Schülerinnen # ?, Besuch der Kriegsgräberstätte # ?, Besuch von Lommel # ?, Fritzwintergesamtschule # ?, Hugo-Junckers-Gymnasium # ?, Mater # ?

173. +++ (SEM)

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Ministerin Löhrmann: Kehrtwende des Städte- und Gemeindebundes ist unverständlich
Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
10. Juli 2015

Datum: 2015-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kehrtwende-des-staedte-und-gemeindebundes-ist-unverstaendlich;

Themen: schulische Inklusion # ?, Städtebund # ?, Gemeindebund # ?, gemeinsame abschließende Vereinbarung # ?, kommunale Aufwendungen # ?, Korb # ?, Belastungsausgleich # ?, offene Fragen # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, kommunale Angaben # ?

174. +++ (SEM)

5. Juni 2015
Die Europaschule Dortmund erhält für ihr Projekt "Namensziegel gegen das Vergessen" das Gütesiegel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage".
Im Rahmen der Initiative "Bildungspartner NRW - Gedenkstätte und Schule" unterzeichneten die Europaschule Dortmund, die Mahn- und Gedenkstätte Steinwache Dortmund und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. eine Kooperationsvereinbarung, um die jährliche Durchführung des Projektes dauerhaft sicherzustellen.
Schule und Bildung Justiz
Die Europaschule Dortmund erhält für ihr Projekt "Namensziegel gegen das Vergessen" das Gütesiegel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage".

Datum: 2015-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-kriegsgraeberstaetten-als-mahnung-fuer-den-frieden;

Themen: Europaschule # ?, Kriegsgräberfürsorge # ?, Volksbund # ?, Kriegsgräberstätten # ?, jährliche Durchführung # ?, Steinwache # ?, Gedenkstätten # ?, Gedenktage # ?, Mahnstätte # ?, Schulen # ?

175. +++ (IR)

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Bündnis für Infrastruktur: Landesregierung, Unternehmen und Gewerkschaften werben für mehr Akzeptanz von Verkehrs- und Bauprojekten
20. September 2016 Vertreter des Bündnisses halten das Memorandum in die Kamera.
Präsentation des Bündnisses für Infrastruktur vor der Landespressekonferenz.
Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans starten gemeinsam das Bündnis für Infrastruktur.

Datum: 2016-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-landesregierung-unternehmen-und-gewerkschaften-werben;

Themen: Infrastrukturmaßnahmen # ?, gesellschaftliche Bedeutung # ?, Memorandum # ?, Arbeitnehmerinnen in NRW # ?, Ideenphase # ?, Kraftfeld # ?, Realisierungszeiträume # ?, Umsatzrekord # ?, eigene Größe # ?, ganze Volkswirtschaft # ?

176. +++ (IR)

Ab sofort kann sich jede und jeder in Nordrhein-Westfalen digital unter https://www.land.nrw/einsamkeit/aktionsbuendnis an dem Bündnis beteiligen und ein Zeichen gegen Einsamkeit setzen.
Alle Informationen zum Aktionsbündnis der Landesregierung
Aktionsbündnis "Du+Wir=Eins.
Aktionsbündnis gegen Einsamkeit
Land startet neues Aktionsbündnis gegen Einsamkeit
Mit einem neuen Aktionsbündnis unterstützt die Landesregierung die Vernetzung von Initiativen und Projekten im Kampf gegen Einsamkeit.

Datum: 2026-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-neues-aktionsbuendnis-gegen-einsamkeit;

Themen: neues Aktionsbündnis # ?, bundesweite Aktionswoche # ?, Kampf # ?, Projekte # ?, Vorreiterrolle # ?, Aktionsbündnis der Landesregierung # ?, Backcafé # ?, Förderung für Einsamkeitshotline # ?, Plauderkasse # ?, Schwerpunkt des Plans # ?

177. +++ (IR)

Neben der Freischaltung des Innovationsatlas hat sich erstmalig auch ein Beirat für das Bündnis für Mobilität im Verkehrsministerium getroffen.
Die Beiratsmitglieder stammen aus dem Kreis der Partner und sollen ihre Erfahrungen in die künftige Bündnisarbeit einbringen.
Seit der Gründung vor rund einem Jahr sind dem Bündnis für Mobilität mehr als 80 Partner beigetreten.
Inzwischen werden 13 Projekte vom Bündnisreferat im Verkehrsministerium begleitend betreut.
Hierzu gehören unter anderem der Ausbau des S-Bahnknotens Köln, der Neubau der Leverkusener Rheinbrücke oder das Regionale Bündnis A46/B7.

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-mobilitaet-interaktive-landkarte-fuer-projekte-und-akteure-geht-den;

Themen: Innovationsatlas # ?, Mobilität # ?, Akteure # ?, interaktive Landkarte # ?, Freischaltung # ?, Suchfilter # ?, bestimmte Stadt # ?, frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung # ?, konkrete Branche # ?, künftige Bündnisarbeit # ?

178. +++ (IR)

Diese Menschen wollen am liebsten in ihrem angestammten Wohnviertel alt werden und dieses Bündnis soll dabei helfen, ihnen das zu ermöglichen.
Haus & Grund-Präsident Klaus-Dieter Stallmann möchte das Bündnis allerdings nicht nur auf die Städte mit Wohnungsknappheit beschränkt wissen.
Unser Bündnis könnte Teil der Lösung dieses Problems sein.
Minister Groschek will nun auf weitere Verbände, zum Beispiel auf den Mieterbund, zugehen und für das Bündnis gewinnen.

Datum: 2013-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-der-wohnungs-und-immobilienwirtschaft-ein;

Themen: Stallmann # ?, Immobilienwirtschaft # ?, Altersgerechtigkeit # ?, NRW-Bauminister # ?, energieeffiziente Wohnungen # ?, knappe Wohnungen # ?, nordrhein-westfälische Metropolregionen # ?, Haus # ?, Memorandum # ?, Verbandsdirektor # ?

179. +++ (IR)

In diesem landesweiten Bündnis haben sich seit 2018 mehr als 100 Akteurinnen und Akteure aus der Verkehrsbranche, wissenschaftlichen Einrichtungen, Verbänden, Verwaltungen und Gesellschaft zusammengeschlossen, die sich für eine einfach nutzbare, flexible und klimaneutrale Mobilität einsetzen.
Das Bündnis für Mobilität bringt sie zusammen und ist damit ein wichtiger Wegbereiter der Mobilität der Zukunft", so Minister Krischer.
Und das Bündnis entwickelt sich stetig weiter, die Basis wächst.
NRW dem Bündnis beigetreten.
Die Bedeutung des Landesnetzwerks fasst Michael Vogel, Geschäftsführer Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH, als langjähriger Partner wie folgt zusammen: "Im Bündnis für Mobilität werden Mobilitätsprojekte der Zukunft und der Kundenfreundlichkeit nutzergerecht vorangetrieben.

Datum: 2023-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-mobilitaetswende-hat-viele-gesichter-engagierte-partner-und-gute-ideen-fuehren;

Themen: Bündnisse # ?, Netzwerktreffen # ?, Gesichter # ?, Belastbarkeit # ?, Planet # ?, Fußverkehrsinfrastruktur # ?, Klimafreundlichkeit von Maßnahmen # ?, Makroökonomik # ?, Mobilitätsprojekte der Zukunft # ?, Wegbereiter der Mobilität # ?

180. +++ (IR)

Neben der A553 wird auch der Ausbau des Bahnknotens Köln (S11, Erftbahn) als Modellprojekt vom Bündnis für Infrastruktur begleitet.
Hintergrund Bündnis für Infrastruktur: Minister Groschek hat Ende des vergangenen Jahres zusammen mit Finanzminister Norbert Walter-Borjans und Wirtschaftsminister Garrelt Duin das Bündnis für Infrastruktur gestartet.
Insgesamt sind dem Bündnis inzwischen 56 Organisationen, Verbände und Unternehmen beigetreten.
Neben der frühen Bürgerbeteiligung gibt es zunächst einen weiteren Schwerpunkt: Regionale Bündnisse, die Befürworter von bedeutsamen Vorhaben vor Ort zusammenzubringen.

Datum: 2017-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerbeteiligung-von-anfang-verkehrsminister-groschek-startet-modellprojekt-zur;

Themen: Bündnis # ?, Großprojekte # ?, Rheinquerung bei Wesseling # ?, Widerspruchsverfahren # ?, Klageverfahren # ?, Bedarfsplan # ?, Ankerpartner # ?, Auftakttermin # ?, Land von Ifok # ?, Modellprojekt in Köln # ?

181. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bündnis für Infrastruktur
Bündnis für Infrastruktur: 52 weitere Partner unterzeichnen Memorandum und fördern damit die gesellschaftliche Akzeptanz von Bauprojekten
Das Bündnis für Infrastruktur hat jetzt eine breite gesellschaftliche Basis, um künftig wichtige Bauprojekte in Angriff nehmen zu können.
Ende September hatten Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans das Bündnis mit der IHK NRW und dem DGB NRW gestartet.
Das Bündnis für Infrastruktur hat jetzt eine breite gesellschaftliche Basis, um künftig wichtige Bauprojekte in Angriff nehmen zu können.

Datum: 2016-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-52-weitere-partner-unterzeichnen-memorandum-und;

Themen: Bündnis # ?, breite gesellschaftliche Basis # ?, Memorandum # ?, Staus # ?, Verkehrsminister # ?, Belästigung # ?, Federführung von Themenkomplexen # ?, Individualinteressen # ?, NRW-Infrastruktur # ?, Verstetigung für Fachkräftegewinnung # ?

182. +++ (IR)

Das Land bildet die wichtigste Verbindung zwischen westeuropäischen Tiefseehäfen - Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam (ZARA) - und der östlichen Bündnisflanke.
Über Straßen, Schienen und Brücken in Nordrhein-Westfalen verlaufen entscheidende Nachschub- und Versorgungsrouten für die Bündnisverteidigung.
Mit der Verlegung des Panzerbataillons 203 aus Augustdorf nach Litauen leistet Nordrhein-Westfalen zudem einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung des NATO-Gebietes und des transatlantischen Bündnisses.
Die Aufstellung einer permanenten Brigade in Litauen ist ein klares Signal der Solidarität mit den Bündnispartnern.
Die NATO-Air Base Geilenkirchen ist seit mehr als 40 Jahren das operative Zentrum der NATO Airborne Early Warning and Control Force (NAEW&C) und damit ein wesentlicher Pfeiler der integrierten Luftverteidigung des Bündnisses.

Datum: 2025-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-nato-generalsekretaer-mark-rutte-besuch;

Themen: Base # ?, Soldaten # ?, Download # ?, Ministerpräsident # ?, Flugfeld # ?, NATO-Flugzeug # ?, Ostflanke # ?, gemeinsamer Besuch # ?, Bündnispartner # ?, aktuelle Fragen # ?

183. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen tritt Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. bei
Nordrhein-Westfalen tritt Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. bei
Das Land Nordrhein-Westfalen ist dem Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) beigetreten.
Das Land Nordrhein-Westfalen ist dem Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) beigetreten.

Datum: 2018-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-aktionsbuendnis-patientensicherheit-ev-bei;

Themen: Aktionsbündnis # ?, Beitrittserklärung # ?, Gesundheitsministerkonferenz # ?, Beteiligte der Gesundheitsversorgung # ?, Gesundheitsinstitutionen # ?, Stärkung für Patientensicherheit # ?, aktuelles Vorsitzland # ?, gemeinsames Netzwerk # ?, patientenorientierte Arbeitsweise # ?, Signal der Unterstützung # ?

184. +++ (IR)

Die Mitglieder des Bündnisses sind: VfL Bochum 1848, Borussia Dortmund, Fortuna Düsseldorf, SGS Essen, FSV Gütersloh 2009, 1. FC Köln, Bayer 04 Leverkusen, Borussia Mönchengladbach, SC Preußen Münster, SC Paderborn 07 und FC Schalke 04. Als Aufsteiger wird künftig auch Arminia Bielefeld einsteigen.
Fußballbündnis 09.09.2025
Fußballbündnis 09.09.2025

Datum: 2025-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spielplan-zukunft-dein-weg-den-beruf-buendnis-der-landesregierung-mit-fussball;

Themen: Fußballbündnis # ?, Bündnis # ?, Spielplan # ?, Vereine # ?, berufliche Ausbildung # ?, KGaA # ?, wichtiger Teil # ?, Stadion # ?, berufliche Orientierung # ?, Identifikation # ?

185. +++ (IR)

Form und Inhalt der Bundesratsdebatten sollen reflektieren, dass Gesetzgebung in einer Demokratie nie unpolitisch ist.
Die Verfahren im Bundesrat sollten daher auch effizienter und moderner werden.
Es muss zugleich überdacht werden, ob die Tendenz des Bundes, eine immer größere Anzahl an Gesetzen im Bundesrat als nicht zustimmungspflichtig zu erklären, dem Grundgedanken des Föderalismus widerspricht.
Bundesgesetze, die in Länderinteressen eingreifen, sollten nicht gegen den Bundesrat durchgesetzt werden können.
Umso wichtiger ist es, dass die Kompetenzen von Europa, Bund und Ländern klar definiert und nach dem Grundsatz der Subsidiarität gestaltet werden.
Europa, Bund und Länder müssen ihre Kompetenzen so auslegen und wahrnehmen, dass Entscheidungen nah am Menschen ermöglicht werden.
Der Bund muss die Länder in Europaangelegenheiten stärker einbinden als bisher.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

186. +++ (IR)

Ausdrücklich lobte Wüst die Arbeit des bisherigen Bündnisses für Infrastruktur, das sich zur Aufgabe gemacht hatte, das Bewusstsein für die Notwendigkeit von Infrastruktur in der Gesellschaft zu schärfen und Widerstände durch Aufklärung und Beteiligung zu reduzieren.
Die Fortentwicklung zum Bündnis für Mobilität bestehe deshalb darin, durch intelligentere Nutzung der bestehenden Infrastruktur deren Kapazitäten besser als bisher zu nutzten.
Die Auftaktveranstaltung des neuen Bündnisses für Mobilität findet am 24. November im Rahmen eines Mobilitäts-Symposiums in Düsseldorf statt.

Datum: 2017-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziele-der-mobilitaetspolitik-der-17-legislaturperiode-vorgestellt-minister-wuest;

Themen: Arbeitssitzung des Verkehrsausschusses # ?, Mobilitätssymposium in Düsseldorf # ?, Rahmen eines Mobilitätssymposiums # ?, neues Bündnis # ?, Infrastruktur # ?, Mobilitätsangebote # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Begriff der Mobilitätspolitik # ?, Menge von Gütern # ?, Ziele der Mobilitätspolitik # ?

187. +++ (IR)

"Die Landesregierung hat unter Führung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in langwierigen Verhandlungen maßgeblich dazu beigetragen, dass der Bund hier zunehmend Verantwortung übernimmt", betonte der Minister.
Im Jahr 2003 hatte sich der Bund erstmals an den Kosten der Grundsicherung in NRW beteiligt.
"In den Folgejahren konnten wir erreichen, dass die Bundesregierung einen immer höheren Anteil übernommen hat", sagte Schneider.
"Und ab 2014 wird der Bund die Kosten der Grundsicherung in voller Höhe von voraussichtlich rund 1,3 Milliarden Euro tragen."
Es ist ein wichtiger Schritt, dass Nordrhein-Westfalen die Kostenübernahme durch den Bund für diese Leistung erreicht hat.
Das Sozialministerium hat ein Verfahren etabliert, das sicherstellt, dass die vom Bund abgerufene Erstattung zeitnah, schnell und centgenau an die nordrhein-westfälischen Träger ausgezahlt wird.
Bis 2008 wurden für die Mitfinanzierung der Leistungen jährlich noch 109,9 Mio. Euro vom Bund aufgewendet.

Datum: 2014-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-vom-bund-fuer-grundsicherung-nrw;

Themen: Erwerbsminderung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bund für Grundsicherung # ?, beträchtliche Entlastung # ?, ursprüngliche Sozialhilfe # ?, Alter # ?, langwierige Verhandlungen # ?, Bundesmittel # ?, Mitfinanzierung # ?, Führung # ?

188. +++ (IR)

Das haben wir als Bundesländer bereits bei der Herbstagrarministerkonferenz 2024 eingefordert.
Mir ist unverständlich, dass der Bund sich seitdem nicht mehr entscheidend weiterbewegt hat und an einer Nährstoffbilanzierungsverordnung festhält.
Die Vorwürfe, die Bundesminister Özdemir jetzt an die Bundesländer richtet, entbehren jeder Grundlage.
Der Bund hat einen Kompromiss verhindert.
Das Düngegesetz muss unter einer neuen Bundesregierung erneut auf den Weg gebracht werden.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;

Themen: wichtiger Branchentreff # ?, Düngegesetz # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Branchenvertreter # ?, neue Bundesregierung # ?, Landwirtschaft # ?, Fleisch # ?, Messe # ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung # ?, deutsche Haltung # ?

189. +++ (IR)

"Spielplan Zukunft - dein Weg in den Beruf": Bündnis mit Fußball-Bundesligisten
"Spielplan Zukunft - dein Weg in den Beruf": Landesregierung schließt Bündnis zur Beruflichen Orientierung und Ausbildung mit den Fußball-Bundesligisten in Nordrhein-Westfalen
Minister Laumann: Mit dem Bündnis setzten sich Fußball und Landesregierung gemeinsam für die Perspektiven junger Menschen und die Fachkräftegewinnung in Nordrhein-Westfalen ein.
Um Aktivitäten im Bereich der Beruflichen Orientierung zu bündeln und gemeinsame Lösungen für die Fachkräftegewinnung zu entwickeln, haben heute die Landesregierung und die Vereine der ersten und zweiten Fußball-Bundesliga in Düsseldorf das Bündnis "Spielplan Zukunft - dein Weg in den Beruf" geschlossen.

Datum: 2024-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spielplan-zukunft-dein-weg-den-beruf-landesregierung-schliesst-buendnis-zur;

Themen: Bündnis # ?, Nachwuchsleistungszentrum # ?, Bundesligisten # ?, Fußballvereine # ?, KGaA # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Geschäftsführung # ?, Beitrag für Fachkräftegewinnung # ?, Elektriker # ?, Fachkräftegewinnung in Nordrhein-Westfalen # ?

190. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Schneider: Der Bund muss sich beim Doppelpass jetzt bewegen
NRW-Integrationsminister Schneider: Der Bund muss sich beim Doppelpass jetzt bewegen!
/ Mehrheit der Bundesländer gegen Optionspflicht
Der Bundesrat hat mit der Mehrheit der rot-grün-regierten Länder einen Gesetzesantrag zur Zulassung der doppelten Staatsangehörigkeit und zur Aufhebung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht beraten.
"Die Mehrheit der Bundesländer will den Doppelpass und sagt Nein zur Optionspflicht.
Der Bund muss sich jetzt bewegen.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-der-bund-muss-sich-beim-doppelpass-jetzt-bewegen;

Themen: Doppelpass # ?, Mehrstaatigkeit # ?, NRW-Integrationsminister # ?, Gesetzesantrag der Zulassung # ?, Grundsatz der Vermeidung # ?, alter Pass # ?, rot-grünregierte Länder # ?, Optionsregelung # ?, Hinnahme # ?, doppelte Staatsangehörigkeit # ?

191. +++ (IR)

Darum geht es beim 2. Bündnis-Tag des Bündnisses für Mobilität.
"Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung und veranstalten einen komplett digitalen Bündnis-Tag - das passt zum Thema Mobilität der Zukunft.
Ich bin von der enormen Resonanz auf den Bündnis-Tag Digital begeistert.

Datum: 2021-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-praesentiert-sich-als-modellregion-fuer-mobilitaet-der-zukunft;

Themen: Bündnistag # ?, Gleis # ?, Politiker # ?, Modellregion # ?, Chancen der Digitalisierung # ?, Miteinander # ?, Desktops # ?, Dienstleistungen in Europa # ?, Linieneinsatz # ?, Verkehrsforschung # ?

192. +++ (IR)

* Wilhelm-Kraft-Gesamtschule des Ennepe-Ruhr-Kreises (Bundesstaat Michigan): "Transatlantic Award"
* Max-Planck-Gymnasium, Gelsenkirchen (Bundesstaat Massachusetts): Award "Creative Video"
* Mataré Gymnasium, Meerbusch (Bundesstaat Washington): Award "Educational Video"
* Hubertus-Schwartz-Berufskolleg, Soest (Bundesstaat Alaska): "Transatlantic Award"
* Gymnasium der Stadt Alsdorf (Bundesstaat Indiana)
* St. Hildegardis-Gymnasium, Duisburg (Bundesstaat Mississippi)
* Gymnasium Essen-Werden (Bundesstaat Iowa)
* Gymnasium Stift Keppel, Hilchenbach (Bundesstaat Florida)

Datum: 2016-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clinton-vs-trump-ministerin-loehrmann-analyse-der-us-wahl-im-unterricht-foerdert;

Themen: US-amerikanische Botschaft # ?, Schulministerium in Düsseldorf # ?, regionale Abschlussveranstaltung # ?, Englisch # ?, Annette-Von-Droste-Huelshoff-Gymnasium # ?, Bedeutung von Wahlen # ?, Grundlage von Recherchen # ?, Meerbuschgymnasium # ?, Prognosen in Düsseldorf # ?, Stift Hilchenbach # ?

193. +++ (IR)

Der Ministerpräsident verwies auch auf die Rolle des Bundesrates als eigenständiges und unabhängiges Verfassungsorgan: "Der Föderalismus ist ein entscheidender Faktor für die Stabilität und für die Resilienz unseres Staatsgefüges.
Die Gründung des Bundesrates in der jungen Bundesrepublik hat eines klar unterstrichen: Die Länder sind eigenständig und unabhängig.
Das 75. Jubiläum des Bundesrates ist eine gute Gelegenheit, daran zu erinnern.
Die Länder sind keine nachgeordneten Verwaltungseinheiten des Bundes.
Dieses föderale Selbstbewusstsein sollte sich der Bundesrat bewahren.
Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigte auch das politische Wirken des früheren Ministerpräsidenten und ersten Bundesratspräsidenten Karl Arnold.

Datum: 2024-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-bundesrat-ministerpraesident-wuest-wuerdigt-foederalismus-als;

Themen: entscheidender Faktor # ?, Bedeutung des Verfassungsorgans # ?, politische Gäste # ?, parlamentarischer Rat # ?, Bundesstadt # ?, Länder # ?, Bundesrat in Bonn # ?, Bundesratsmitglieder # ?, Bundesratspräsidentin # ?, Festakt in Bonn # ?

194. +++ (IR)

Das Bundeskabinett hat sich am 6. Februar überhaupt nicht mit dem Thema befasst.
Eine Begründung für die erneute Verschiebung nannte die Bundesjustizministerin nicht.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat daher auf Vorschlag von Justizminister Thomas Kutschaty beschlossen, in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 1. März einen Entschließungsantrag einzubringen, um den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Kutschaty erklärt hierzu: "Leider müssen wir die Bundesregierung zum Handeln treiben.
Denn die Bundesregierung schafft durch ihre Untätigkeit regelrecht "ein Biotop für Abmahnwahnsinn in Deutschland"!
" Der Bundesverband der Verbraucherzentrale geht aufgrund von Erhebungen von rund 220.000 Abmahnungen allein für das Jahr 2011 aus.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Bundesrat # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesjustizministerin # ?, Biotop für Abmahnwahnsinn # ?, Bundesregierung # ?, Handeln # ?, wichtiger Schutz # ?, Vorschlag # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

195. +++ (IR)

Die Bundesratsinitiative hingegen sieht vor, dass Baumaßnahmen aus dem Investitionsprogramm 2008-2013 noch bis 31. Dezember 2014 und aus dem Investitionsprogramm 2013-2014 noch bis spätestens 30. Juni 2016 fertig gestellt werden können.
Das zeigen auch die guten Mittelabflüsse der beiden Investitionsprogramme des Bundes.
Der größte Teil der Bundesmittel ist bereits abgerufen.
Für den Rest gilt: Der Bund muss durch angemessene Fristen sicherstellen, dass die Mittel voll für die noch benötigten Plätze eingesetzt werden können.
Das geht nur über eine Gesetzesänderung, die wir mit unserer Bundesratsinitiative initiieren wollen", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Nordrhein-Westfalen hat die ihm zugeteilten Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm 2008-2013 zu rund 100 Prozent abgerufen.

Datum: 2013-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-initiiert-bundesratsinitiative-zur-verlaengerung-der;

Themen: Hinweis des Bundesrats # ?, Investitionsprogramm # ?, Eilbedürftigkeit # ?, Bundesratsinitiative # ?, Bundesmittel # ?, Verlängerung # ?, Bitte # ?, vergangene Woche # ?, Abruf für U3-Ausbau # ?, Bauabschluss # ?

196. +++ (IR)

Datum: 2013-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-initiiert-bundesratsinitiative-zur-verlangerung-der-fristen-fur-die;

Themen: Hinweis des Bundesrats # ?, Eilbedürftigkeit # ?, Bundesratsinitiative # ?, Bundesmittel # ?, Verlängerung # ?, Bitte # ?, Investitionsprogramm # ?, vergangene Woche # ?, Abruf für U3-Ausbau # ?, Antrag # ?

197. +++ (IR)

Zur Verbesserung der Finanzierung konkreter Maßnahmen an kommunalen Straßen hat NRW erfolgreich eine Initiative in den Bundesrat eingebracht.
Das Aktionsbündnis bietet eine Plattform, an der sich die kommunalen Spitzenverbände, Bürgerinitiativen, Interessenverbände, Wirtschaft und Behörden beteiligen, um gemeinsame Konzepte zum Lärmschutz zu erarbeiten und als Multiplikatoren zu wirken.
"Das Aktionsbündnis ist Teil unserer umfassenden Lärmminderungsstrategie.

Datum: 2013-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-macht-krank-neuaufgelegte-broschuere-besser-leben-mit-weniger;

Themen: Lärmschutz # ?, konkrete Tipps # ?, Dauerproblem # ?, Sinn umweltbezogenen Gesundheitsschutzes # ?, vergriffene Broschüre # ?, Alltag # ?, Lebensjahre # ?, Straßenlärm # ?, große Umweltprobleme # ?, nachweisbare Folgen # ?

198. +++ (IR)

Sie ist entstanden durch eine Analyse vorhandener Handlungskonzepte und Bündnisse für Wohnen in Nordrhein-Westfalen.
Dabei wurde deutlich, dass sich Zusammenschlüsse mehrerer Partner in lokalen Bündnissen, die gemeinsam neue Wege gehen, bewährt haben.
Wie lohnenswert solche lokalen Bündnisse sein können, haben die Kommunen bei der Bewältigung der Flüchtlingszuwanderung gezeigt: In den Kommunen, in denen bereits Bündnisse bestanden hatten, war zwar die Herausforderung neu, aber die Methoden zur Bewältigung waren schon eingeübt und die Protagonisten kannten einander.

Datum: 2016-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbaupolitik-bauministerium-und-nrwbank-unterstuetzen-kommunen-mit-fachtagung;

Themen: Wohnungspolitik # ?, Wohnen # ?, kommunale Handlungskonzepte # ?, lokale Bündnisse # ?, öffentliche Diskussionen # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Zuzug # ?, gemeinsames Handeln # ?, Bauministerium # ?, Bewältigung # ?

199. +++ (IR)

Er regt an, Städte und Gemeinden stärker in das Bündnis einzubinden.
Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin des Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen Nordrhein-Westfalen (BFW), unterstrich die Notwendigkeit der Ausweisung neuer Baulandflächen, insbesondere in den Wachstumsregionen und die Bereitstellung günstiger Baugrundstücke in den Kommunen und gab zu bedenken, dass nicht mit neuerlichen Auflagen und Standards die Preise im Wohnungsbau nach oben getrieben werden.
Das MBWSV und die drei großen Verbände der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (VdW-NRW, BFW-NRW und Haus & Grund NRW) hatten 2013 das Bündnis für Wohnen NRW geschlossen.
Ziel des Bündnisses ist es, Rahmenvereinbarungen zu treffen, damit Wohnen in Nordrhein-Westfalen bezahlbar bleibt und gleichzeitig mehr generationengerechte und energieeffiziente Wohnungen im Neubau und Bestand entstehen können.
Beratende Unterstützung erhält das Bündnis durch ein Kuratorium, in dem die Architektenkammer Nordrhein-Westfalen, der Deutsche Mieterbund NRW, der Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung in NRW, das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie die NRW.BANK vertreten sind.

Datum: 2014-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezahlbarer-wohnraum-und-handlungsmoeglichkeiten-fuer-kommunen-buendnispartner;

Themen: bezahlbarer Wohnraum # ?, Handlungsmöglichkeiten # ?, Bündnis für Wohnen # ?, Mittelpunkt der Fachtagung # ?, Partner des Bündnisses # ?, Bündnispartner # ?, gemeinsame Ziele # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Mieter # ?, Städte # ?

200. +++ (IR)

Der Bund hat hier die große Chance, eine Blaupause für zukünftige Großinfrastrukturprojekte zu schaffen.
Wenn wir alle, Bund, Land und die Bürgerinnen und Bürger vor Ort an einem Strang ziehen, wird die Region gestärkt aus der Brückenkrise kommen.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Ich begrüße sehr, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing den Ersatzneubau der Rahmede-Brücke zur Chefsache macht.
Es ist erfreulich, dass der Bund unsere Impulse zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau teilt und darauf hinarbeitet, dass bei dem Ersatzbau auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung und Planfeststellungsverfahren verzichtet werden kann.
Ich bin zudem dankbar, dass der Bund jetzt entschieden hat, einen Beauftragten einzurichten.

Datum: 2022-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-initiative-des-bundes-zur-beschleunigung-des-baus-der;

Themen: Bund # ?, geplante Sprengung # ?, neue Brücke # ?, Spitzentreffen # ?, Beschleunigung # ?, Beauftragte # ?, Talbrücke # ?, Diskussionsrunde # ?, Brückenkrise # ?, Bürgerbeauftragte # ?

201. +++ (IR)

Kultur und Wissenschaft Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Der Bundesrat hat heute zur geplanten Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) Stellung genommen.
Er fordert Verbesserungen für den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundes-regierung.
Der Bundesrat folgt mit seiner Entscheidung damit langjährigen Forderungen von Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern.
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze begrüßte das Votum des Bundesrates als ein wichtiges und notwendiges Signal für die Beschäftigten an Hochschulen.

Datum: 2015-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-lersch-mense-begruessen-entscheidung-fuer-bessere;

Themen: Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, Bundesrat # ?, geplante Novellierung # ?, Bundesregierung # ?, langjährige Forderungen # ?, weitergehende Reformen # ?, wichtiges notwendige Signal # ?, Hochschulen # ?, Tarifsperre # ?, Änderungsanträge # ?

202. +++ (IR)

Bis zu einer zentralen Übernahme der Dublin-Überstellungen durch den Bund trägt das Land weiter zur Entlastung der Kommunen bei.
3. Einrichtung einer bundesweiten Storno-Plattform für Flugbuchungen (Prüfung) Der Bund wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die bundesweit stornierten Fluggastplätze für weitere Überstellungsmaßnahmen zu nutzen.
Die Länder können bei einer Stornierung nur auf die jeweils stornierten Fluggastplätze in ihren Bundesländern zurückgreifen.
Eine bundesweite Übersicht existiert bislang nicht.
Hierfür müsste aus Sicht von NRW eine zentrale Stelle (z. B. die Bundespolizei) sowie ein dazugehöriges Vertragsreisebüro beauftragt werden, sich um die Erst-Buchung und Folgebuchung zu kümmern.
Strukturell eingebunden werden könnten zudem zum Beispiel über die Länder (ZAIPort) oder das gemeinsame Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) beim Bund.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

203. +++ (IR)

Und deshalb muss sich auch der Bund im Schulbereich finanziell engagieren können", so Ministerin Löhrmann weiter.
Hier reiche es nicht aus, wenn der Bund nur Projekte anstößt und sich dann aus der Finanzierung zurückzieht.
Eine verlässliche, kontinuierliche Finanzierung durch den Bund sei notwendige Voraussetzung dafür, dass geschaffene Strukturen quantitativ und qualitativ erhalten und weiter ausgebaut werden können.
Die Bundesregierung hat dem Bundesrat am 18. Juli 2014 den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b) zugleitet.
Der Bundesrat ist berechtigt, hierzu Stellung zu nehmen.
Der für Bildungsfragen zuständige Ausschuss für Kulturfragen wird den Gesetzentwurf der Bundesregierung am 1. September beraten und an den Bundesrat eine Empfehlung für eine Stellungnahme aussprechen.

Datum: 2014-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-begruessen-gesetzentwurf-und-fordern-neue-formen-der-zusammenarbeit-auch-im;

Themen: neue Formen # ?, gesamter Bildungsbereich # ?, Länder # ?, Bundesratsausschuss # ?, starke soziale Dimension # ?, Kulturfragen # ?, gesamte Bildungskette # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Zusammenarbeit # ?, Forderung # ?

204. +++ (IR)

Ministerpräsident Hendrik Wüst bestärkt deshalb seine Unterstützung für die Spendenaufrufe der Aktion Deutschland Hilft und des Bündnisses Entwicklung hilft: "Jeder Euro zählt.
"Aktion Deutschland Hilft" und "Bündnis Entwicklung hilft" rufen mit folgendem Konto gemeinsam zu Spenden auf:

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-dankt-nordrhein-westfaelischen-helfern-fuer;

Themen: Erdbebeneinsatz # ?, nordrhein-westfälische Helfer # ?, schwere Erdbeben # ?, Klinikum Neuss # ?, Rettungshunde # ?, Hilfskräfte # ?, Arbeitersamariterbund # ?, Malteser # ?, technisches Hilfswerk # ?, betroffene Gebiete # ?

205. +++ (IR)

NRW persönlich auf dem diesjährigen Mobilitätstag, der Fachkonferenz des Bündnisses für Mobilität, am 18. Dezember 2023 übergeben.
Die Preisträgerinnen und -träger werden ab Ende November online über das finale Voting auf der Website des Bündnisses ermittelt.

Datum: 2023-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-neue-mobilitaetspreisnrw-innovative-projekte-fuer-zukunftsfaehige-mobilitaet;

Themen: Bündnis # ?, zukunftsfähige Lösungen # ?, Vorbildcharakter # ?, Güter # ?, Fahrtzeiten # ?, Vorausdenkende # ?, klimafreundliche Angebote # ?, Website # ?, Gewinnerprojekt # ?, neuer Mobilitätspreis # ?

206. +++ (IR)

"Nun gilt es, die Planung des Neubaus der Rheinquerung, für den der Bund die erforderlichen Baukosten bereit stellen wird, zügig voran zu bringen".
Der Bund hatte dem Land dazu bereits im Dezember 2012 den Planungsauftrag für einen achtstreifigen Ausbau der A1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen erteilt.
Für NRW hatte die Bundesanstalt für Straßenwesen insgesamt 375 Brücken als prioritär zu prüfen definiert.
Die Statik und die Belastbarkeit dieser Brücken muss nach der neuesten Bundesrichtlinie nachgerechnet werden.
"Bereits heute ist ein geschätzter Investitionsbedarf allein für die Verstärkung bzw. Erneuerung dieser Bundesfernstraßenbrücken in NRW in Höhe von 3,5 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren erkennbar.
"Der Bund wird in den kommenden Jahren vor allem in den Erhalt des Bundesfernstraßennetzes investieren.

Datum: 2013-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-bruecke-fuer-lkw-wieder-frei-bund-und-nrw-wollen-ersatzbau-zuegig-planen;

Themen: Rheinquerung # ?, Lkws # ?, Bundesfernstraßenbrücken in NRW # ?, Ende des Sonntagsfahrverbots # ?, Sonntagsfahrverbot # ?, Tagarbeit # ?, geschätzter Investitionsbedarf # ?, A1-Brücke # ?, beteiligte Firmen # ?, Nachtarbeit # ?

207. +++ (IR)

An der gemeinsamen Videokonferenz nahmen die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Landkreistages teil.
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hatte Wüst im Vorfeld der Konferenz der Regierungschefinnen und -chefs der Länder sowie der anschließenden Beratungen mit dem Bundeskanzler am Mittwoch, 28. September, zum Austausch eingeladen.
Dazu Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Herausforderungen, die sich aus den Folgen des russischen Angriffskriegs ergeben, treffen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam.
Deshalb werden wir auch die Anliegen von Kreisen, Städten und Gemeinden in die Beratungen mit der Bundesregierung einfließen lassen.
Die Hand der Länder ist und bleibt gegenüber dem Bund ausgestreckt.
Bund, Länder und Kommunen - alle zusammen.

Datum: 2022-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tauschen-sich-mit-kommunalen;

Themen: Regierungschefinnen # ?, Länder # ?, deutscher Landkreistag # ?, deutscher Städtebund # ?, gemeinsame Videokonferenz # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, deutscher Städtetag # ?, Präsidenten # ?, Hauptgeschäftsführer # ?, Gemeindebund # ?

208. +++ (IR)

Das Aktionsbündnis soll sich mit konkreten Ausbauszenarien, rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie Fragen der Förderung von Glasfaseranbindungen befassen.
Im nächsten Schritt sollen vom Aktionsbündnis eingesetzte Arbeitsgruppen Vorschläge zu regulatorischen und technischen Fragestellungen erarbeiten.
Bis zum Herbst wird das Aktionsbündnis ein weiteres Mal tagen.

Datum: 2017-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breitbandausbau-minister-duin-schliesst-mit-vertretern-von-unternehmen-branchen-und;

Themen: Aktionsbündnis # ?, GmbH # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Arbeitsgremium # ?, Breitbandkommunikation # ?, Fernmeldebau # ?, Förderung für Glasfaseranbindungen # ?, Glasfasernetzausbau # ?, Maßnahmen des Unternehmens # ?, Telekommunikationsgesellschaft # ?

209. +++ (IR)

"Zu Ihrer Wahl als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gratuliere ich Ihnen herzlich.
Insbesondere die Corona-Pandemie hat einmal mehr gezeigt, worauf es ankommt: verantwortungsvolle Politik, einen klaren Kurs und konsequentes, gemeinsames Handeln von Bund und Ländern.
Bei diesen Herausforderungen wünsche ich Ihnen in Ihrem Amt als Bundeskanzler gutes Gelingen und stets die richtigen Entscheidungen.
Für das Land Nordrhein-Westfalen biete ich Ihnen und der gesamten neuen Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Menschen in unserem Land an.
Als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz setze ich darauf, die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern gerade in den Fragen fortzusetzen, die unsere gesamte Gesellschaft bewegen und länderübergreifende Lösungen bedürfen.
Ihnen und der gesamten Bundesregierung wünsche ich viel Erfolg: für eine gute Zukunft unseres Landes und zur Wahrung der Demokratie.

Datum: 2021-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gratuliert-bundeskanzler-olaf-scholz;

Themen: Bundeskanzler von Deutschland # ?, Wahl # ?, gesamte Bundesregierung # ?, gesamte neue Bundesregierung # ?, globale Fragen # ?, verantwortungsvolle Politik # ?, länderübergreifende Lösungen # ?, Zeit von Herausforderungen # ?, richtige Entscheidungen # ?, konsequentes Handeln # ?

210. +++ (IR)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht NRW
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Nordrhein-Westfalen.
Das deutsche Staatsoberhaupt erwartet auf seinem Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen am 12. und 13. März ein Programm, welches die Vielfalt des bevölkerungsreichsten Bundeslandes spiegelt.
Bundespräsident Steinmeier besucht NRW
Erste Station des Bundespräsidenten in Düsseldorf ist die Staatskanzlei im historischen Landeshaus.
Dort werden sich Bundespräsident Steinmeier und Frau Büdenbender in das Gästebuch der Landesregierung eintragen.

Datum: 2018-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herzlich-willkommen-nordrhein-westfalen-herr-bundespraesident;

Themen: deutsche Staatsoberhaupt # ?, Vielfalt # ?, Foto # ?, Impressionen # ?, Fußgängerzone # ?, Grußwort # ?, Eintrag # ?, Besuch # ?, Brautmodengeschäft # ?, Burg Altena # ?

211. +++ (IR)

Dieses Versprechen an die Kommunen ist der richtige Ansatz, um gemeinsam mit dem Bund endlich zu einer substantiellen Lösung zu kommen.
Jetzt ist die Bundesregierung am Zug.
Wir erwarten, dass auch sie ihr Wort hält und den Weg für die zugesagte Bundesbeteiligung frei macht.
* Foto: Landesvertretung NRW beim Bund / Tobias Koch

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-eckpunkte-einer-altschulden-loesung;

Themen: Eckpunkte einer Altschuldenlösung # ?, Landesvertretung # ?, Download # ?, Landesregierung # ?, Versprechen des Koalitionsvertrags # ?, nachhaltige Entlastung # ?, kommunale Liquiditätskredite # ?, wesentlicher Schritt # ?, angespannte Haushaltslage # ?, Foto # ?

212. +++ (IR)

"Jugend trainiert für Olympia" ist ein bundesweiter Schulsportwettbewerb und mit ca. 800.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einer der größten weltweit.
Die Sieger der 16 Landesmeisterschaften qualifizieren sich für die Bundesfinalwettkämpfe, die in aktuell 19 verschiedenen Sportarten ausgetragen werden.
Auch bei "Jugend trainiert für Paralympics" können sich Mannschaften aus allen 16 Bundesländern für das Bundesfinale qualifizieren.
Die Bundesfinalwettkämpfe finden für Schülerinnen und Schüler mit den Förderschwerpunkten "Körperliche und motorische Entwicklung", "Sehen" und "Geistige Entwicklung" statt.
Folgende Mannschaften aus Nordrhein-Westfalen holten Medaillen bei der diesjährigen Bundesfinalveranstaltung in Berlin:
Carl-Humann-Gymnasium, Essen Bundessieg in der Wettkampfklasse II, gemischte Mannschaft Jungen/Mädchen

Datum: 2017-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-schulmannschaften-erfolgreich-bei-jugend-trainiert-fuer;

Themen: Wettkampfklasse # ?, Paralympics # ?, Olympia # ?, Bundesfinalwettkämpfe # ?, Jugend # ?, Medaillen # ?, Gepäck # ?, Mädchen # ?, Acht # ?, Wettbewerbe # ?

213. +++ (IR)

Die Bundesregierung sei in der Pflicht, da der Bund für die Sozialgesetzgebung die Verantwortung trage.
Nordrhein-Westfalen hat deshalb in der Jugend- und Familienministerkonferenz die Initiative zu einem gemeinsamen Appell der Länder an den Bund ergriffen.
Darin wird an die Bundesregierung die Prüfbitte gerichtet, wie für einkommensschwache Frauen die Kostenfreiheit für ärztlich verordnete Empfängnisverhütungsmittel sichergestellt werden kann.
Der Beschluss umfasst neben den Leistungsberechtigten nach den Sozialgesetzbüchern II und XII auch die Empfängerinnen von Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz, von BAFöG, Berufsausbildungshilfen und Wohngeld sowie Asylbewerberinnen.
Das zeigt, dass hier beinahe im ganzen Bundesgebiet ein großes Problembewusstsein herrscht.
Die Bundesregierung muss jetzt Lösungsvorschläge anbieten", erklärte Schäfer.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-pille-fuer-geringverdienende-ministerin-schaefer-familienplanung-darf;

Themen: Familienplanung # ?, Schäfer # ?, geringes Einkommen # ?, Familienminister des Lands # ?, Schwangerschaften # ?, Schwangerschaftsabbrüche # ?, Verhütungsmittel # ?, untragbarer Zustand # ?, Spirale # ?, Bundesregierung # ?

214. +++ (IR)

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-pille-fur-geringverdienende-ministerin-schafer-familienplanung-darf-0;

Themen: Familienplanung # ?, geringes Einkommen # ?, Familienminister des Lands # ?, kostenfreie Pille # ?, Bundesregierung # ?, Jugendminister # ?, Schäfer # ?, Arzt # ?, Länder # ?, Bund für Sozialgesetzgebung # ?

215. +++ (IR)

Eine entsprechende NRW-Initiative wird am 10. Februar 2017 in den Bundesrat eingebracht.
Mit der Bundesratsinitiative fordert NRW die Bundesregierung auf, endlich von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) verankerten Verordnungsermächtigung für eine Mieterstromverordnung Gebrauch zu machen.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, die Beseitigung von Hemmnissen im Körperschafts- und Gewerbesteuergesetz zu prüfen.
Das Bundeswirtschaftsministerium selbst hat eine Untersuchung veröffentlicht, die der Solarenergie in Deutschland großes Potenzial bescheinigt.
Bis zu 3,8 Millionen Mietwohnungen könnten theoretisch mit Sonnenenergie versorgt werden, das entspräche fast einem Fünftel aller Mietwohnungen in der Bundesrepublik.
"Die Bundesregierung sollte endlich handeln, statt auf Zeit zu spielen und der Photovoltaik-Branche in Deutschland weiter das Wasser abzugraben", so Minister Remmel.

Datum: 2017-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-soll-solarstrom-fuer-mietwohnungen-ermoeglichen;

Themen: Mietshausdächer # ?, Erzeugen # ?, Mieterstrommodelle # ?, Bundesregierung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Eigenstromverbrauch # ?, Fotovoltaikbranche # ?, Fünftel von Mietwohnungen # ?, Gewerbesteuergesetz # ?, Körperschaftssteuergesetz # ?

216. +++ (IR)

Bei den Kosten der Unterbringung drängen die Kommunen darauf, dass der Bund die Kosten wieder zu einhundert Prozent übernimmt.
Dass jedes Jahr neu über die finanziellen Mittel verhandelt werden muss, kann auch nicht im Interesse des Bundes sein.
Insofern steht es für Länder und Kommunen außer Frage, dass der Bund bei der Flüchtlingsfinanzierung mehr Gesprächsbereitschaft zeigen muss.
"Leider ignoriert die Bundesregierung bisher weitgehend die Lage vor Ort.

Datum: 2023-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;

Themen: Bundesspitze # ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik # ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz # ?, Regierungschefs # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Länder # ?, Austausch von Regierungschefinnen # ?, Interesse des Bunds # ?, finanzielle Mittel # ?, Kommunen # ?

217. +++ (IR)

Die Landesregierung begrüßt die schnelle Umsetzung des Bund-Länderbeschlusses zur Wiederaufbauhilfe für die von der Unwetter- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Regionen.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch, 18. August 2021, in Berlin den Entwurf des Aufbauhilfegesetz beschlossen und so den Weg für eine schnelle Verabschiedung des Gesetzes durch Bundestag und Bundesrat frei gemacht.
Die mit dem Gesetz beschlossenen Wiederaufbaumaßnahmen der Länder werden je zur Hälfte von Bund und allen Ländern finanziert.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Es ist ein starkes Zeichen der Solidarität, dass Bund und Länder gemeinsam dieses milliardenschwere Wiederaufbaupaket so schnell auf den Weg bringen.
Mein Dank gilt dem Bund und den anderen Ländern.
Nun ist es wichtig mit einem zügigen parlamentarischen Verfahren mit Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat die Beschlüsse schnellstmöglich umzusetzen.

Datum: 2021-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-schnelle-umsetzung-der-gemeinsamen-wiederaufbauhilfe;

Themen: gemeinsame Wiederaufbauhilfe # ?, schnelle Umsetzung # ?, Flutregion # ?, Sondersitzungen # ?, Unwetterregionen # ?, gemeinsames Wiederaufbaupaket # ?, milliardenschweres Wiederaufbaupaket # ?, schnelle unbürokratische Auszahlung # ?, zügiges parlamentarische Verfahren # ?, Tempo # ?