1. +++ (SEM)
Insgesamt wurden 519 Kom-mentare und 912 Bewertungen abgegeben.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren zeigte sich sehr erfreut über die hohe Beteiligung: "Dass eine Spezialmaterie wie das Landesmediengesetz eine solche Resonanz erfährt, ist beachtlich.
Eine erste Auswertung der Konsultationsergebnisse hat ergeben, dass ein klarer Beteiligungsschwerpunkt bei den Bürgermedien lag.
Rund ein Drittel aller Kommentare bezog sich auf diesen Bereich.
"
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Bürgermedia
# ?, Transparenz
# ?
2. +++ (SEM)
Insgesamt wurden 519 Kommentare und 912 Bewertungen abgegeben.
NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren zeigte sich sehr erfreut über die hohe Beteiligung: "Dass eine Spezialmaterie wie das Landesmediengesetz eine solche Resonanz erfährt, ist beachtlich.
Eine erste Auswertung der Konsultationsergebnisse hat ergeben, dass ein klarer Beteiligungsschwerpunkt bei den Bürgermedien lag.
Rund ein Drittel aller Kommentare bezog sich auf diesen Bereich.
" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz-0;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Bürgermedia
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, Konsultationsergebnisse
# ?, Schwall
# ?, Spezialmaterie
# ?, klarer Beteiligungsschwerpunkt
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?
3. +++ (SEM)
Hier sollen Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten treten und relevante Entwicklungen mitdiskutieren können.
Die Ministerin: "Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig enger in Gestaltungsprozesse mit einbezogen sind."
Ein weiterer Punkt ist hier auch die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen die Bürgermedien zukünftig stärker auch das Internet nutzen können.
Schwall-Düren: "Das Lehr- und Lernprojekt ,nrwision' ist im Bereich Bürgerfernsehen sehr erfolgreich.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ?
4. +++ (SEM)
Hier sollen Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten treten und relevante Entwicklungen mitdiskutieren können.
Die Ministerin: "Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig enger in Gestaltungsprozesse mit einbezogen sind."
Ein weiterer Punkt ist hier auch die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen die Bürgermedien zukünftig stärker auch das Internet nutzen können.
Schwall-Düren: "Das Lehr- und Lernprojekt ,nrwision' ist im Bereich Bürgerfernsehen sehr erfolgreich.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ?
5. +++ (SEM)
So sollen bei der LfM auch in Zukunft regelmäßig Medienversammlungen stattfinden.
Hier treten Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten und werden in den Diskurs über die Gestaltung der Mediengesellschaft eingebunden.
Ein weiterer Punkt im Gesetz ist die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Inhalte
# ?, Partizipation
# ?, Fragen der Verbreitung
# ?, Frequenznutzung
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?
6. +++ (SEM)
So sollen bei der LfM auch in Zukunft regelmäßig Medienversammlungen stattfinden.
Hier treten Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten und werden in den Diskurs über die Gestaltung der Mediengesellschaft eingebunden.
Ein weiterer Punkt im Gesetz ist die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Partizipation
# ?, Inhalte
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?, Anforderungen
# ?
7. +++ (SEM)
Stärkung der Aufsichtsgremien bei der LfM und beim WDR;
·
Stärkung der Bürgermedien;
·
Förderung von Transparenz und Partizipation u.a. durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW;
Datum: 2012-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-duren-im-ausschuss-fur-kultur-und-medien-am-27;
Themen: Media
# ?, Leitprojekt
# ?, Stärkung für Medienkompetenz
# ?, Schwerpunkte der Arbeit
# ?, Partizipation
# ?, Ausschuss
# ?, Landesmediengesetz
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, große Bandbreite
# ?, Vielfalt
# ?
8. +++ (SEM)
Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.
"
Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein.
Ebenso ist beabsichtigt, die Förderung von Transparenz und Partizipation unter anderem durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW zu verbessern.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kuendigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet;
Themen: Landesmedienrecht
# ?, Landesmediengesetz
# ?, Besuchstag in Ruhrgebiet
# ?, umfassende Novellierung
# ?, Medienwirtschaft
# ?, Games
# ?, Partizipation
# ?, Bedeutung von Ruhrgebiet
# ?, Besuch von Medienunternehmen
# ?, Branchentrends
# ?
9. +++ (SEM)
Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.
"
Inhaltliche Zielsetzungen werden bei den Novellierungen die Stärkung von Profil und Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebotes, die Stärkung der Aufsichtsgremien bei der Landesanstalt für Medien und dem Westdeutschen Rundfunk sowie der Bürgermedien sein.
Ebenso ist beabsichtigt, die Förderung von Transparenz und Partizipation unter anderem durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW zu verbessern.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kundigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet-0;
Themen: Landesmedienrecht
# ?, Landesmediengesetz
# ?, Besuchstag in Ruhrgebiet
# ?, umfassende Novellierung
# ?, wesentlicher Arbeitsschwerpunkt
# ?, Partizipation
# ?, Medienbereich
# ?, Medienwirtschaft
# ?, Games
# ?, Legislaturperiode
# ?
10. +++ (SEM)
Die Ministerin weiter: "Mit dem neuen Landesmediengesetz wollen wir die staatsferne Medienaufsicht verbessern, so dass die Landesanstalt für Medien (LfM) sich noch deutlicher als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger engagieren kann."
In Medienversammlungen sollen Mediennutzerinnen und Mediennutzer ein vernehmbares Mitspracherecht erhalten.
Bürgermedien werden gestärkt und damit die Teilhabemöglichkeiten verbessert.
Das Grimme-Institut soll die Plattform sein, auf der die digitale Gesellschaft diskutiert und in den gesamtgesellschaftlichen Kontext eingeordnet wird.
Schwall-Düren: "Unabhängige und vielfältige Medien sind unverzichtbar für unsere Demokratie.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, neues Gesetz
# ?, Partizipation
# ?, herzliche Einladung
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, moderne zeitgemäße Antwort
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kernthemen
# ?, Vielfalt
# ?
11. +++ (SEM)
Die Ministerin weiter: "Mit dem neuen Landesmediengesetz wollen wir die staatsferne Medienaufsicht verbessern, so dass die Landesanstalt für Medien (LfM) sich noch deutlicher als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger engagieren kann."
In Medienversammlungen sollen Mediennutzerinnen und Mediennutzer ein vernehmbares Mitspracherecht erhalten.
Bürgermedien werden gestärkt und damit die Teilhabemöglichkeiten verbessert.
Das Grimme-Institut soll die Plattform sein, auf der die digitale Gesellschaft diskutiert und in den gesamtgesellschaftlichen Kontext eingeordnet wird.
Schwall-Düren: "Unabhängige und vielfältige Medien sind unverzichtbar für unsere Demokratie.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Transparenz
# ?, Vier
# ?, Wochen
# ?, Vielfalt
# ?
12. +++ (SEM)
Für 2014 geplante Gesetzesvorhaben der Landesregierung
* Mit einem neuen Landesmediengesetz und Telemedienzuständigkeitsgesetz sollen insbesondere Vielfalt, Transparenz und Partizipation gefördert werden.
Hierzu gehören u.a. eine Stärkung der Medienaufsicht, die Verbesserung der Transparenz der Gremienarbeit, die Unterstützung von Partizipationsmöglichkeiten durch die gesetzliche Verankerung des Instituts der Medienversammlung und die Stärkung der Bürgermedien, eine Verbesserung und Vernetzung des Bereichs der Medienkompetenzförderung bei der LfM sowie die Einrichtung einer Stiftung für "Vielfalt und Partizipation" zur Förderung der Vielfalt in lokalen und regionalen Medien.
* Schwerpunkte der weiteren Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) im Jahr 2014 sind die Themen Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit.
Die gesetzlichen Änderungen sollen bereits zum kommenden Kindergartenjahr im August 2014 in Kraft treten.
Datum: 2014-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;
Themen: Jahresauftaktpressekonferenz
# ?, stellvertretende Ministerpräsidentin
# ?, grundlegende Modernisierung
# ?, Transparenz
# ?, Besoldungsrecht
# ?, Versorgungsrecht
# ?, parlamentarische Beratung
# ?, Dienstrecht
# ?, Besetzung
# ?, Altenpflege
# ?