Auf der Reise traf Ministerin Neubaur führende politische Entscheidungsträger in Kyjiw und Lwiw, darunter den ukrainischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, Andrii Sybiha, Kyjiws Bürgermeister Vitalii Klytschko sowie den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Digitalminister Mykhailo Fedorov.
Ausgewählte Stationen der Reise
* Kyjiw: Gespräche im Außenministerium, im Ministerium für digitale Transformation sowie mit dem Bürgermeisteramt.
* Ukraine Facility Platform: Treffen mit der zentralen Plattform für internationale Kooperation, die deutsche Institutionen wie DIHK, GIZ, BMZ und KfW zusammenführt.
* Lwiw: Austausch mit Bürgermeister Andrij Sadowyj, ein Round Table zum Wiederaufbau der Infrastruktur sowie Unternehmensbesuche.

Mit ihnen wird er über die Vorschläge von Staatspräsident Macron zur engeren europäischen Integration und über den Brexit sprechen.
Wirtschaftsforum in Paris
Ministerpräsident Armin Laschet trifft Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Mairie zum Gespräch Download (1 MB) Wirtschaftsforum in Paris
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
08.11.2018

Als weitere Gäste berichteten Vorstandsmitglieder des Vereins "321 -1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V. " über die große Breitenwirkung des Festjahres.
Die Wahl des Ausrichtungsortes der Herbstsitzung der Bund-Länder-Kommission fiel auf die Stadt Köln als Ausgangspunkt des Festjahres.
Den Abschluss bildete ein Empfang bei der Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Henriette Reker.
Hier trugen sich Dr. Felix Klein und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in das Gästebuch der Stadt ein.
Hintergrund
Hintergrund
Die Bund-Länder-Kommission (BLK) zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens ist im Jahr 2019 auf Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und -chefs der Länder gegründet worden.
Das Gremium tritt turnusmäßig vier Mal im Jahr zusammen - unter dem Vorsitz von Dr. Felix Klein und einem jeweils wechselnden Co-Vorsitz aus dem Kreis der Länder, vertreten durch ihre Antisemitismusbeauftragten oder die mit der Aufgabe betrauten Ansprechpartner.
Zentrale Aufgabe der BLK ist eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen, um gemeinsam und entschlossen gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen.
Nordrhein-Westfalen übergibt den Co-Vorsitz an Niedersachsen im Oktober 2022.

Die Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen ist eine echte Erfolgsgeschichte.
Mit Recklinghausen geben jetzt bereits 250 Städte und Gemeinden (darunter neun Kreise) im Land dieses "Dankeschön" an besonders engagierte Bürgerinnen und Bürger.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, unterzeichnet heute in Recklinghausen mit Bürgermeister Christoph Tesche die entsprechende Vereinbarung.
"Es ist ein toller Erfolg, dass jetzt bereits 250 Kommunen bei diesem Gemeinschaftsprojekt mitmachen.
Dies sollte Ansporn für die verbleibenden 146 Städten und Gemeinden im Land sein, auch die Ehrenamtskarte einzuführen.

In seine Amtszeit fiel auch der rechtsextremistische Mordanschlag in Solingen im Mai 1993.
Im Mai 1994 verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag auf Betreiben von Herbert Schnoor eine Reform der Kommunalverfassung.
Damit wurden die Bürgerbeteiligung gestärkt sowie die Ämter des hauptamtlichen Bürgermeisters und des hauptamtlichen Landrates eingeführt.
Die sogenannte Doppelspitze aus Bürgermeister und Stadtdirektor wurde abgeschafft.
Herbert Schnoor schied im Juli 1995 als Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident aus der Landesregierung aus und zog sich im selben Jahr aus der Landespolitik zurück.

Durch seine langjährige Tätigkeit als Bürgermeister ist Michael Esken bestens mit der kommunalen Familie vertraut und kennt die Anliegen der Gemeinden, Städte und Kreise.
Er wird in seiner neuen Funktion die Rolle der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen als Ansprechpartner der Kommunen weiter ausbauen und ihnen eng beratend zur Seite stehen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Er wird in seiner neuen Funktion die Rolle der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen als Ansprechpartner der Kommunen weiter ausbauen und ihnen eng beratend zur Seite stehen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Michael Esken wird sein Amt zum 15. September 2023 antreten.
Dr. Martin Klein, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Gemeindeprüfungsanstalt: "Besonders hervorzuheben ist, dass sich der neue GPA-Präsident Michael Esken vor seiner Tätigkeit als Bürgermeister in zwei Städten schon eine Reihe von Jahren als Ratsmitglied sowie als Kreistagsmitglied engagiert hat und insofern auch die ehrenamtlichen kommunalpolitischen Handlungsfelder kennt.
Denn die Kommunalpolitik und die Haushaltsführung der Kommunen wird gleichermaßen durch das Hauptamt und das Ehrenamt geprägt.
Denn die Kommunalpolitik und die Haushaltsführung der Kommunen wird gleichermaßen durch das Hauptamt und das Ehrenamt geprägt.
"

Von 2009 bis 2017 war er Präsident der gpaNRW.
Ministerin Scharrenbach nutzte die Verabschiedungsfeier auch, um Heinrich Böckelühr zum neuen Präsidenten der gpaNRW zu ernennen.
Heinrich Böckelühr ist seit dem 1. Oktober 1999 hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Schwerte im Kreis Unna und wird sein neues Amt zum 16. Oktober 2017 antreten.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.mhkbg.nrw.
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Lieber Herr Hesse, für Ihr wirklich herausragendes Engagement zeichne ich Sie aus mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
Peter Hillebrand, Bergisch Gladbach
Der ehemalige Bürgermeister von Bergisch Gladbach, Klaus Orth, hat über Peter Hillebrand einmal gesagt: "Er gehört heute schon in den Bergisch Gladbacher Himmel!"
Ich bin sicher, das stimmt, denn bereits vor mehr als fünfzig Jahren hat Peter Hillebrand damit begonnen, sich, zunächst beruflich, für Menschen mit Behinderung einzusetzen.
Ich bin sicher, das stimmt, denn bereits vor mehr als fünfzig Jahren hat Peter Hillebrand damit begonnen, sich, zunächst beruflich, für Menschen mit Behinderung einzusetzen.
Seit 1963 war er als Behindertenbeauftragter des Rheinisch-Bergischen Kreises tätig - zu einer Zeit also, als das Wort Inklusion noch weitestgehend unbekannt war.
Seit 1963 war er als Behindertenbeauftragter des Rheinisch-Bergischen Kreises tätig - zu einer Zeit also, als das Wort Inklusion noch weitestgehend unbekannt war.
Von Anfang an übte Peter Hillebrand sein Amt mit großem Engagement und mit viel Herzblut aus.
Als 1968 sein Sohn mit einer Behinderung zur Welt kam, intensivierte er sein Engagement noch einmal - sowohl beruflich als auch ehrenamtlich.
So ist es maßgeblich Ihrem Einsatz, lieber Herr Hillebrand, zu verdanken, dass der Rheinisch-Bergische Kreis heute über exzellente Angebote für Menschen mit Behinderung verfügt.

Er stärkt die Partnerschaft mit den Nachbarstädten in den Niederlanden und Belgien.
Davon profitiert nicht allein Aachen, sondern ganz Nordrhein-Westfalen und Europa.
Nach seinem freiwilligen Rückzug vom Amt des Oberbürgermeisters bleibt Ruhestand ein Fremdwort für Jürgen Linden.
So engagiert er sich ehrenamtlich im Kuratorium des Marienhospitals und unterstützt den "Thouet-Mundartpreis", kümmert sich um die historische "Sammlung Crous" beim Aachener Karnevalsverein, ist aktives Mitglied im "Ludwigs-Forum" und im Aachen-Laurensberger Rennverein.
Außerdem hat Jürgen Linden großen Anteil daran, dass die Bewerbung um die Austragung der Weltreiterspiele 2006 erfolgreich war und die Stadt wieder einmal Mittelpunkt des Weltpferdesports wurde.

Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.
Für den 30. August lädt die Familienministerin alle am U3-Ausbau Beteiligten zu einem zweiten Landeskrippengipfel ein.
Gemeinsam mit Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Kommunalen Spitzenverbänden, Trägern, Landeselternbeirat, Landesjugendämtern, Gewerkschaften und den im Landtag vertretenen Parteien, werde sie die Herausforderungen und Perspektiven für das kommende Jahr besprechen.
Bereits im Dezember des letzten Jahres hatte die Ministerin zu einem ersten NRW-Krippengipfel eingeladen und alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um mit ihnen den weiteren Ausbau von Betreuungsangeboten für unter dreijährige Kinder zu beraten.
Damals seien neben der zentralen Frage nach der Verteilung der zusätzlichen Landesmittel auch weitere Aspekte besprochen worden, die den Ausbau behinderten.

NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.

NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.

NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.

NRW-Besonderheit: Task Force U3-Ausbau
Das Land NRW hat eine Task Force zum U3-Ausbau eingerichtet.
Die Einrichtung war ein Ergebnis des Landes-Krippengipfels, zu dem Familienministerin Ute Schäfer in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen im vergangenen Jahr eingeladen hatte.
Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen.

Heinrich Böckelühr wird neuer Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen.
Böckelühr tritt die Nachfolge von Werner Haßenkamp an, der nach Ablauf seiner 8-jährigen Amtszeit am 1. Oktober 2017 in den Ruhestand geht.
Böckelühr tritt die Nachfolge von Werner Haßenkamp an, der nach Ablauf seiner 8-jährigen Amtszeit am 1. Oktober 2017 in den Ruhestand geht.
"Ich freue mich, dass Heinrich Böckelühr das Amt des Präsidenten der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen übernimmt.
Durch seine langjährige Tätigkeit als hauptamtlicher Bürgermeister kommt er aus der kommunalen Familie und weiß um die Bedürfnisse der Gemeinde, Städte und Kreise.
Er wird in seiner neuen Funktion die Rolle der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen als Ansprechpartner der Kommunen weiter stärken", sagte Ministerin Scharrenbach.
Er wird in seiner neuen Funktion die Rolle der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen als Ansprechpartner der Kommunen weiter stärken", sagte Ministerin Scharrenbach.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates der Gemeindeprüfungsanstalt und Hauptgeschäftsführer des Landkreistages Nordrhein-Westfalen, Dr. Martin Klein, ergänzte: "Heinrich Böckelühr ist ein ausgewiesener Fachmann in kommunalpolitischen Fragen und damit die richtige Wahl für das Amt des Präsidenten des Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen.

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Treffen mit Oberbürgermeistern der vom Dieselverbot betroffenen Kommunen
Ministerpräsident Armin Laschet: Wir brauchen schnelle und wirksame Lösungen für unsere Kommunen
Ministerpräsident Laschet trifft Oberbürgermeister der von Dieselfahrverboten bedrohten NRW-Kommunen und stellt Eckpunkte-Papier zur Umrüstung von dieselbetriebenen ÖPNV-Bussen vor
1. September 2017 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Oberbürgermeister vom Diesel-Verbot betroffenen Kommunen Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Ministerpräsident Armin Laschet ist am Freitag mit den Oberbürgermeistern der von möglichen Fahrverboten betroffenen Kommunen sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammengekommen.
Bei den Beratungen geht es unter anderem darum, sich für das Gespräch zur Diesel-Problematik am kommenden Montag im Bundeskanzleramt abzustimmen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Ministerpräsident Armin Laschet trifft die vom Diesel-Verbot betroffenen Kommunen
* Stadtspitzen der vom Dieselgipfel betroffenen Kommunen.

Um das zu unterstützen, hat sich mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in NRW dafür entschieden, das Amt vorzeitig niederzulegen.
Bürgermeister und Gemeinderäte stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft und sollen deswegen auch gemeinsam gewählt werden", führte Minister Jäger aus.
Bürgermeister und Landräte mussten bis zum 30. November entscheiden, ob sie ihr Amt bereits ein Jahr früher niederlegen und damit den Weg für gleichzeitige Wahlen am 25. Mai 2014 frei machen.
Von den 427 Hauptverwaltungsbeamten konnten 401 ihr Amt vorzeitig zur Verfügung stellen.
Von dieser Möglichkeit haben 219 Amtsinhaber Gebrauch gemacht, das sind 54 Prozent.

Bei dieser Wahl können in etlichen Kommunen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Räte der Städte und Gemeinden in NRW wieder gemeinsam gewählt werden.
"Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie Landräte sollen an einem Strang ziehen.
Das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie" stellt sicher, dass ab dem Jahr 2020 Bürgermeister und Räte alle fünf Jahre gemeinsam gewählt werden.
Dazu wurde die Amtszeit der Räte einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt.
"Wir sind überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürger-meistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen", sagte Jäger.

"Wir sind überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.
An der getrennten Wahl der Bürgermeister und Landräte hatten sich in einzelnen Kommunen gerade 30 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt.
Die schwarz-gelbe Koalition hatte die Amtszeit der Bürgermeister und Landräte von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Stichwahl abgeschafft.

Von 2000 bis 2009 Oberbürgermeister der Domstadt, setzt er bis heute und damit weit über seine Amtszeit hinaus mit viel Leidenschaft und großem Sachverstand Maßstäbe für Engagement.
Für die im Anschluss stattfindende vierte Fußball-WM der Menschen mit Behinderung übernahm er ganz selbstverständlich das Amt des "Botschafters".

Zehn Jahre lang ist er Stellvertretender Bürgermeister und ab 1994 ehrenamtlicher Bürgermeister von Willich.
Nach der Kommunalreform wird er 1999 zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt.
Drei Mal in Folge wird er mit beeindruckenden absoluten Mehrheiten im Amt bestätigt.

Über 40 (Ober-)Bürgermeister und Landräte aus ganz Nordrhein-Westfalen sind auf Einladung von Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf zu einem kommunalen Spitzentreffen zusammengekommen, um über Impulse für die lokale Engagementförderung zu diskutieren.
Über 40 (Ober-)Bürgermeister und Landräte aus ganz Nordrhein-Westfalen sind auf Einladung von Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf zu einem kommunalen Spitzentreffen zusammengekommen, um über Impulse für die lokale Engagementförderung zu diskutieren.
Kommunalpolitik und -verwaltung haben daher die Aufgabe, den Bürgerinnen und Bürgern günstige Rahmenbedingungen für ein Engagement zu bieten und sie bei der Ausübung des Ehrenamtes zu unterstützen.

Sein Amtskollege aus Wuppertal, Oberbürgermeister Andreas Mucke, erläutert: "Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, denn 50 Prozent der Menschen sind weiblich.
Bürgermeister Tim Kähler (Herford) sagt: "Die Herforder Stadtgeschichte wurde häufig von bedeutenden Frauen mitgestaltet, aber Frieda Nadig hat sogar die Geschichte der ganzen Bundesrepublik geprägt.

Wir danken Polizei, Landeskriminalamt und allen beteiligten Behörden für die sehr gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.
Wir wünschen uns, dass auf dieser Basis auch zukünftig weitergearbeitet werden kann, um nachhaltige Ergebnisse zu erzielen", sagte Oberbürgermeister Frank Meyer.
Zunächst werden die Daten verschiedener Ämter mit denen der Familienkasse abgeglichen.

Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz erklärte: "Das Projekt 'Wegweiser' ist ein weiteres Zeichen dafür, dass wir das Thema extremistischer Salafismus sehr ernst nehmen.
Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten unterstützte seinen Oberhausener Amtskollegen: "Aufklärungsarbeit und gute Vernetzungs- und Kooperationsstrukturen aller Beteiligten sind notwendig, um mit dem Thema angemessen umzugehen.

Auch für das Thema Umwelt-Bildung, ein wichtiger Aufgabenbereich des Forstamts in Olpe, ist Platz.
Markus Bröcher, stellvertretender Bürgermeister der Kreisstadt Olpe: "Die Forstverwaltung hat in Olpe eine über 200 Jahre alte Geschichte.
Wir sind sehr froh, dass die Planungen zum Neubau nun umgesetzt werden können, denn die Präsenz des Regionalforstamts vor Ort ist wichtig für unsere waldreiche Region und ein klares Statement für die Waldwirtschaft.
Neben den eigentlichen Aufgaben eines Forstamts wie unter anderem der nachhaltigen Waldpflege und der Bewirtschaftung des Staatswaldes veranstaltet das Regionalforstamt Kurkölnisches Sauerland neben den Waldjugendspielen auch Aktivitäten im Bereich der offenen Ganztagsschule.

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Landesregierung investiert in die unterstützende Digitalisierung des Ehrenamtes: Staatssekretärin Andrea Milz überreicht Zuwendungsbescheid an Stadt Aachen
16. Dezember 2019 Landesregierung investiert in die unterstützende Digitalisierung des Ehrenamtes: Staatssekretärin Andrea Milz überreicht Zuwendungsbescheid an Stadt Aachen Foto: Land NRW / Andrea Bowinkelmann
Staatssekretärin Andrea Milz überreichte am Montag (16. Dezember 2019) den Zuwendungsbescheid über rund 560.000 Euro für das Projekt "Ehrenamt Interaktiv" an Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp.

Nach dem Krieg wurde er zunächst zum Oberbürgermeister von Düsseldorf ernannt, bevor er im Oktober 1946 in den ersten freien Kommunalwahlen in diesem Amt bestätigt wurde.
In seiner Amtszeit hat er sich insbesondere für eine landeseigene Rundfunkanstalt eingesetzt, kündigte im Landtag ein umfassendes Unterstützungsprogramm für die Jugend, den sogenannten Landesjugendplan, an und war maßgeblich am Zustandekommen des 1951 im Bundestag verabschiedeten Montanmitbestimmungsgesetzes beteiligt.

Ein Schwerpunkt des Austauschs der Landesregierung mit der kommunalen Familie am Freitag lag auf der personellen Stärkung der Gesundheitsämter.
Die Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen sind aufgefordert, Personal abzustellen, um die Gesundheitsämter vor Ort bei der so wichtigen Kontaktnachverfolgung zu unterstützen.
Mein Dank gilt allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern und allen Landrätinnen und Landräten und deren Teams vor Ort, die in dieser Krise Großes leisten.

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, und Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch haben am Dienstag (17. November 2020) eine gemeinsame Absichtserklärung zur Modernisierung des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid unterzeichnet.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, und Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch haben am Dienstag (17. November 2020) eine gemeinsame Absichtserklärung zur Modernisierung des Lohrheidestadions in Bochum-Wattenscheid unterzeichnet.

Hinzu kommen ein ämterübergreifendes Mobilitätskonzept, der Einsatz elektrischer Fahrzeuge sowie der Aufbau einer innerstädtischen Logistik.
Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen sagte im Vorfeld: "Bielefeld wird den Jahnplatz, den zentralen innerstädtischen Platz und Verkehrsknotenpunkt, nach der Leitidee der "klimafreundlichen Mobilität" umgestalten und damit lebenswerter machen.
Aachens Oberbürgermeister Marcel Philipp sagte: "Wir freuen uns sehr über die EU- und Landesförderung.

Bürgermeister und Landräte, die als Aufsichtsräte oder Beiräte in Unternehmen des RWE-Konzerns Nebeneinkünfte erzielen, müssen dieses Geld künftig vollständig an ihre Kommunen abführen.
Bürgermeister und Landräte, die als Aufsichtsräte oder Beiräte in Unter-nehmen des RWE-Konzerns Nebeneinkünfte erzielen, müssen dieses Geld künftig vollständig an ihre Kommunen abführen.
Es ist den Menschen nicht zu vermitteln, warum ein Politiker diese aus seinem Amt erzielten Einkünfte behalten sollte", sagte Innenminister Ralf Jäger.

Kommunalpolitik nicht nur als Ehrenamt oder Beruf, sondern als Berufung zu verstehen - dafür steht Werner Stump.
So war er in jungen Jahren Vorsitzender der Jungen Union Lövenich, später Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Kerpen, Bezirksvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU NRW für den Bereich Mittelrhein, Bürgermeister der Stadt Kerpen, Mitglied in der Landschaftsversammlung Rheinland sowie von 1985 bis 1999 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags.
1999 wurde Werner Stump zum Landrat des Rhein-Erft-Kreises gewählt und übte dieses verantwortungsvolle Amt bis Mitte dieses Jahres aus.

Nach der Übernahme seines Bundestagsmandats hatte Hans-Ulrich Krüger das Amt als Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales niedergelegt.
Nach dem Studium der Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Duisburg wurde Bernhard Nebe persönlicher Referent des damaligen Duisburger Oberbürgermeisters Josef Krings und an-schließend Leiter des Bezirksamtes Duisburg-Süd.

Träger der Beratungsstelle mit zwei Beratern ist das Ordnungsamt der Stadt Essen.
Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen betonte bei der Eröffnung: "Das Präventionsprojekt gegen gewaltbereiten Salafismus hat jetzt eine zentrale Anlaufstelle in Essen.
Die Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen in engem Austausch mit Sozialverbänden, Moscheegemeinden, kommunalen Ämtern, dem JobCenter Essen, der Polizei Essen sowie weiteren Institutionen der Jugendarbeit.

Und von 1989 bis 2020 repräsentierte er als Stellvertretender Bürgermeister die Gemeinde Hüllhorst.
Aber er blieb bis vor wenigen Monaten noch im Amt des Ortsvorstehers in Holsen, das er über 25 Jahre innehatte.

Das Forstministerium Nordrhein-Westfalen hat sich deshalb sehr frühzeitig dafür eingesetzt, dass betroffene Kommunen in Zusammenarbeit mit den Regionalforstämtern die Wegeinfrastruktur in Wäldern im Rahmen der Förderrichtlinie Wiederaufbau schnell und möglichst unkompliziert wiederaufbauen können.
Forstministerin Silke Gorißen: "Die engagierte Gemeinde Herscheid, die hiesigen privaten Waldbesitzer und die tatkräftigen Mitarbeiter des Regionalforstamts Märkisches Sauerland zeigen, wie gute Zusammenarbeit aus einem Guss funktioniert, um mithilfe von Fördermitteln das Waldwegenetz wieder in Schuss zu bringen.
Uwe Schmalenbach, Bürgermeister der Gemeinde Herscheid: "Für uns als staatlich anerkannter Erholungsort mit hohem Waldanteil hat die Wiederherstellung der beschädigten Waldwege eine besonders große Bedeutung.
Ich freue mich, dass dank der guten Zusammenarbeit mit dem Regionalforstamt die ersten Waldwege erneuert sind.

Trotz der Rechtmäßigkeit der Abschiebung hatten sich Mitschüler und Vertreter des Steinbart Gymnasiums, Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link, Integrationsminister Joachim Stamp und der Petitionsausschuss des Landtages Nordrhein-Westfalen für eine Rückkehr der Familie eingesetzt.
Nachdem das Auswärtige Amt die Visaanträge für Bivsi und ihre Eltern übermittelt und die Stadt Duisburg sie unmittelbar bearbeitet hat, kann die Rückkehr Bivsi Ranas - in Begleitung ihrer Eltern - nun über ein "Schüleraustausch-Visum" erfolgen.
Integrationsminister Joachim Stamp: "Die konstruktive Lösung für die Familie Rana ist Ergebnis der guten und entschlossenen Zusammenarbeit der Stadt Duisburg, des Auswärtigen Amtes und des Landes NRW.

Ministerin Ursula Heinen-Esser hat sich in der vergangenen und in dieser Woche mit Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus dem Wolfsgebiet Schermbeck über die aktuelle Situation dort ausgetauscht.
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat sich in der vergangenen Woche und erneut am Abend des 18. Februar 2021 mit Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aus dem Wolfsgebiet Schermbeck über die aktuelle Situation dort ausgetauscht.
Neben einem Lagebericht des Ministeriums und des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), dem Stimmungsbild aus der Region, standen die Nutztierrisse der zurückliegenden Jahre, der Herdenschutz, die Unterstützung der Region sowie die Frage der Auffälligkeit der Wölfe im Wolfsgebiet Schermbeck im Mittelpunkt des Gespräches.

10 Jahre, von 1999 bis 2009, war Rudolf Biermann gewählter hauptamtlicher Bürgermeister seiner Stadt.
Und er hat dieses Amt auch in schwierigen Zeiten stets mit Sorgfalt und Mut ausgefüllt.

Gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, und dem Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf Thomas Geisel hat der Minister die App in der Düsseldorfer Leitstelle der Feuerwehr vorgestellt.
Es hat sich bewährt und ist seit über einem Jahr fester Bestandteil des Warnsystems der Feuerwehr Düsseldorf", sagte Oberbürgermeister Geisel.

Oberbürgermeister Thomas Geisel erklärt: "Wir sind froh, dass wir zu der gewohnt guten Zusammenarbeit mit dem Ministerium zurückgefunden und eine für alle Seiten tragbare Lösung gefunden haben.
Ich bin auch froh, dass das Ministerium die gewissenhafte Arbeit des Düsseldorfer Gesundheitsamtes anerkennt, so wie es die Landeshauptstadt mit den Bedenken des Ministers getan hat.

Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Andrea Milz, und der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen, haben am Montag (17. Januar 2022) mit dem offiziellen Spatenstich die Bauarbeiten zur Errichtung des inklusiven und integrativen Sport- und Bürgerparks auf der Sportanlage des SC Frintrop 05/21 e.V. gestartet.
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Andrea Milz, und der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen, haben am Montag (17. Januar 2022) mit dem offiziellen Spatenstich die Bauarbeiten zur Errichtung des inklusiven und integrativen Sport- und Bürgerparks auf der Sportanlage des SC Frintrop 05/21 e.V. gestartet.

Der Hammer Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann wurde zum neuen Vorsitzenden des Vorstandes der Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen gewählt.
Ich wünsche ihm Geschick und Erfolg für seine Amtszeit.
Herzlichen Dank auch an Oberbürgermeister Pit Clausen für die verantwortungsvolle Arbeit in den vergangenen zwei Jahren, zum Beispiel bei der Bewältigung der vielen Herausforderungen bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in unseren Kommunen.

Jugendamt, Jugendgerichtshilfe und Staatsanwaltschaft sitzen hier fortan unter einem Dach und können so schneller und zielorientierter Hand in Hand arbeiten.
Jugendamt, Jugendgerichtshilfe und Staatsanwaltschaft sitzen hier fortan unter einem Dach und können so schneller und zielorientierter Hand in Hand arbeiten.
Justizminister Thomas Kutschaty und Innenminister Ralf Jäger eröffneten das Dortmunder Haus des Jugendrechts gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Dortmund Ullrich Sierau.

Damit folgen die Städte der Empfehlung von Virologen und vom Umweltbundesamt.
Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen und Bürgermeister der Stadt Soest: "Die Sorgen der Eltern vor dem Herbst können wir gut verstehen.

"Der geschlossene Vergleich ist eine gute Nachricht für die Stadt Bonn", sagte Ashok Sridharan, Oberbürgermeister der Stadt Bonn.
Dass die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken, zeigen die vorliegenden NO-Messwerte des Landesumweltamtes.

Im Jahr 1999 wurde er zum ersten hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Arnsberg gewählt.
In den Jahren 2004, 2009 und 2014 wurde er in diesem Amt bestätigt.

Bürgermeister der Gemeinde Hopsten Ludger Kleine-Harmeyer
Mit dem Schießsport-Club-Schale von 1972 e.V., einem von nur sechs Leistungsstützpunkten bundesweit und dem einzigen in NRW, bieten wir ideale Bedingungen für den Spitzensport und eine breite Verankerung im Ehrenamt mit 550 aktiven Schützinnen und Schützen.

Hubertus Mühling, Bürgermeister der Stadt Balve: "Das Balver Heimatprojekt ,365 Tage Heimat´ hat zu einer Steigerung der Identität der Bevölkerung mit der Stadt geführt.
Oberbürgermeister Bernd Tischler berichtet: "Ein besonders identitätsstiftendes Projekt führte das Kulturamt der Stadt Bottrop im Jahr des hundertsten Stadtjubiläums 2019 mit Unterstützung der Heimat-Förderung durch: Bottrop im Detail - ein Bildprojekt von und mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt lud die Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner dazu ein, ihr persönliches Stück Bottrop in Nahaufnahme fotografisch festzuhalten.

Dr. Stephan Keller, Oberbürgermeister Stadt Düsseldorf: "Wir blicken auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Polizei, Staatsanwaltschaft und Jugendamt bei der Vermeidung und Bekämpfung von Jugendkriminalität zurück, die wir jetzt noch intensivieren.

Nach einer Führung durch die Ausstellung von Gedenkstättenleiter Dr. Bastian Fleermann traf NRW-Minister der Justiz Dr. Limbach auch Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.
Das Sondergericht, das seinen Sitz zunächst im Justizgebäude am Martin-Luther-Platz und dann im Land- und Amtsgericht an der Mühlenstraße hatte, verhängte zudem etliche Todesurteile.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Der Besuch des Ministers der Justiz ist ein wichtiges Zeichen.

Anlässlich des Baustarts für den neuen Saaltrakt am Justizzentrum Essen haben Justizminister Thomas Kutschaty, Oberbürgermeister Reinhard Paß, Landgerichtspräsidentin Dr. Monika Anders, Amtsgerichtspräsident Jörg Heinrichs, Arbeitsgerichtsdirektor Ulrich Pannenbäcker sowie BLB-Geschäftsführer Rolf Krähmer und Dr. Armin Lövenich, Leiter der zuständigen BLB-Niederlassung Duisburg, am 31. März 2014 zu den Spaten gegriffen.
Anlässlich des Baustarts für den neuen Saaltrakt am Justizzentrum Essen haben Justizminister Thomas Kutschaty, Oberbürgermeister Reinhard Paß, Landgerichtspräsidentin Dr. Monika Anders, Amtsgerichtspräsident Jörg Heinrichs, Arbeitsgerichtsdirektor Ulrich Pannenbäcker sowie BLB-Geschäftsführer Rolf Krähmer und Dr. Armin Lövenich, Leiter der zuständigen BLB-Niederlassung Duisburg, am 31. März 2014 zu den Spaten gegriffen.

In Budapest führte Europaminister Liminski Gespräche mit dem Minister und Leiter des Ministerpräsidentenamtes Gergely Gulyás, der Vorsitzenden des EU-Ausschusses im ungarischen Parlament, Judit Varga, und mit Levente Magyar, Stellvertretender Minister und Parlamentarischer Staatssekretär für Auswärtiges und Außenhandel.
Außerdem kommt er am Nachmittag mit dem Oberbürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, zusammen.