1. +++ (SEM)
Wir richten mit dem Dialog zur Transformation der Industrie den Blick nach vorne.
Ich freue mich, dass wir dabei unsere innovativen Industrieunternehmen und die führenden Wirtschaftsverbände an unserer Seite haben, um die Transformation zu einem modernen, klimaneutralen Wirtschaftsstandort gemeinsam zu gestalten.
Wir wollen durch beste Bildung, Forschung, Transfer, Infrastruktur und unkomplizierte digitale Bürokratie die besten Bedingungen für kluge Köpfe, starke Innovation und vorausschauende Investitionen schaffen.
Mit einer dynamischen Start-up-Szene, einem innovativen Mittelstand und starken Hidden Champions und Großunternehmen kann Nordrhein-Westfalen seine Potenziale in führenden Schlüsselbereichen moderner Industrie erfolgreich heben.
"
Datum: 2021-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1-high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie;
Themen: starke Innovationen
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Digitalisierung
# ?, CEO
# ?, Industriestandort
# ?, Investitionen
# ?, Beschleuniger
# ?, Kabelglasfasernetz
# ?, Zugang von Gigabitgeschwindigkeiten
# ?, absolute Treibhausgasemissionen
# ? 2. +++ (SEM)
Steuerliche Entlastungen und mehr Wachstumskapital können dabei helfen, die Innovationskraft der Unternehmen zu stärken und notwendige Investitionen in Digitalisierung und energie- und ressourcensparende, klimafreundliche Technologien vorzuziehen.
Neue Infrastrukturvorhaben für die klimaneutrale und digitale Mobilität und Industrie der Zukunft müssen jetzt massiv vorangetrieben werden.
Unkomplizierte Bürokratie mit schnellen Genehmigungsverfahren, beste Bildung und Forschung sowie gezielte Anreize für Innovation und Klimaschutz sind wichtige Hebel für ein neues nachhaltiges Wachstum.
Die Landesregierung sieht bundesweit einen Bedarf in Höhe von mindestens 120 Milliarden Euro für ein wirksames Konjunktur- und Modernisierungspaket.
"
Datum: 2020-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-impulse-der-landesregierung-fuer-die-staerkung-von-konjunktur-und-wachstum;
Themen: Landesregierung für Stärkung
# ?, erhebliche Beiträge
# ?, Modernisierungsprogramm
# ?, Krise
# ?, Pressebriefing
# ?, Coronapandemie
# ?, Ende
# ?, Foto
# ?, Modernisierungspaket
# ?, Wachstumskapital
# ? 3. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen verfügt über eine vielfältige Szene der Freien Darstellenden Künste.
Dank der Stärkungsinitiative Kultur der Landesregierung steht freien Künstlerinnen und Künstlern nun erstmalig eine verlässliche Unterstützung über einen längeren Zeitraum zur Verfügung.
Die dreijährige Förderung entlastet die Ensembles von Bürokratie und verschafft ihnen mehr Freiraum für die künstlerische Arbeit", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Konzeptionsförderung wird in einem dreijährigen Rhythmus ausgeschrieben.
Sie ist Teil der Neukonzeption und Aufstockung der Förderung für die Freien Darstellenden Künste, für die das Land bis 2022 zusätzlich 4,5 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellt.
Datum: 2019-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-millionen-euro-fuer-freie-darstellende-kuenste-33-ensembles-erhalten-neue;
Themen: freie Künste
# ?, neue Konzeptionsförderung
# ?, Theaterensembles
# ?, Tanz
# ?, freie Künstlerinnen
# ?, darstellende Künste
# ?, künstlerische Arbeit
# ?, Freie
# ?, Figurentheater
# ?, Landesbüros
# ? 4. +++ (SEM)
Ich freue mich, dass die Mehrheit der Mitgliedstaaten in Brüssel gemeinsam mit uns dafür gestimmt hat, Neonikotinoide künftig nur noch in Gewächshäusern einzusetzen.
Bienen sind systemrelevant - auch für den Erhalt unserer Landwirtschaft.
Auf europäischer Ebene brauchen wir zukünftig weniger Bürokratie und mehr Effizienz für eine marktfähige Landwirtschaft.
Denn sie produziert unsere hochwertigen Lebensmittel.
Dafür werde ich mich bei der Ausgestaltung der GAP nach 2020 einsetzen.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;
Themen: Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutz
# ?, Länder
# ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, Tierhaltungsformen
# ?, hohes Tierschutzniveau
# ?, verlässliche Kennzeichnung
# ?, Fortentwicklung
# ?, Label
# ? 5. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Besteuerung von Grenzpendlern
Besteuerung von Grenzpendlern: Landesregierung für dauerhaft weniger Bürokratie zur Förderung grenzüberschreitenden Lebens und Arbeitens
Minister Dr. Optendrenk und Minister Liminski: Brauchen zeitnahe und praktikable Regelungen
15. Dezember 2022 Straße Autobahn Stau Foto: iStock.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ? 6. +++ (SEM)
"
Minister Dr. Marcus Optendrenk ergänzt: "Photovoltaikanlagen leisten einen praktischen Beitrag für eine zuverlässige, unabhängige und nachhaltige Energieversorgung.
Mehr machen, weniger Bürokratie - darum geht es jetzt.
"
Bei der Ertragsteuer greift der Bund den Appell der Länderkammer auf, den Betrieb kleiner Photovoltaik-Anlagen gesetzlich steuerfrei zu stellen.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ? 7. +++ (SEM)
"
Bayerns Finanzminister Albert Füracker:
"Diese Zinsregelung aus grauer Vorzeit war in den letzten Jahren für alle Beteiligten, Bürgerinnen und Bürger wie Verwaltung, vor allem enorm viel Bürokratie.
Schon seit vielen Jahren fordert Bayern eine zeitgemäße Anpassung des Zinssatzes.
Die Bundesregierung muss jetzt endlich die transparenteste und einfachste Lösung umsetzen - und das heißt, den Steuerzins auf Null setzen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;
Themen: Steuerzahlende
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Steueransprüche
# ?, Bundesregierung
# ?, Verzinsung
# ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld
# ?, Jahrestreffen
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Gesetzgeber
# ? 8. +++ (SEM)
"
Andreas Ehlert, stellvertretender Vorsitzender des Mittelstandsbeirats NRW und Präsident von Handwerk NRW, der den Tätigkeitsbericht vorstellte, sagt: "Die wertvolle Arbeit der Clearingstelle sollte durch ein Initiativrecht gestärkt werden.
Denn wir brauchen in Nordrhein-Westfalen beständige Impulse für den Abbau von Bürokratie und Wettbewerbshemmnissen, die den Mittelstand belasten und einschränken.
Das ist als Antwort auf die Corona-Krise wichtiger denn je.
"
Datum: 2020-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clearingstelle-mittelstand-stellt-taetigkeitsbericht-vor;
Themen: Tätigkeitsbericht
# ?, Mittelstandsfreundlichkeit
# ?, Verordnungsvorhaben
# ?, Schlagkraft
# ?, Vorhaben
# ?, Arbeit der Clearingstelle
# ?, Beratungsauftrag
# ?, Initiativrecht
# ?, Wettbewerbshemmnisse
# ?, beständige Impulse
# ? 9. +++ (SEM)
Auch im Zivilrecht haben wir die Weichen für eine vollelektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Wirtschaft und Justiz gestellt.
Unternehmen und Bürger können schon heute über ihren Internetanschluss einen Mahnbescheid gegen Schuldner in anderen teilnehmenden EU-Ländern beantragen oder kleinere Geldforderungen bis zu EUR 5.000 grenzüberschreitend gerichtlich einklagen.
Die Nutzung europaweit einheitlicher elektronischer Verfahren spart nicht nur Papier und Bürokratie, sondern ist auch schneller und effizienter.
"
Die Leitung für das Projekt e-CODEX hat das Justizministerium Nordrhein-Westfalen übernommen und Arbeitsgruppen mit Vertretern aus 24 Mitgliedsstaaten koordiniert.
Datum: 2016-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-justiz-nrw-vernetzt-europa;
Themen: Konferenz in Amsterdam
# ?, Ausblick
# ?, Bürger
# ?, Justizdienste
# ?, Kommunikationsstruktur für Rechtsdienste
# ?, teilnehmende EU-Länder
# ?, verfügbares Bild
# ?, Mahnbescheid
# ?, digitale Justiz
# ?, erfolgreicher Projektabschluss
# ? 10. +++ (SEM)
Die Ministerin wies im Gespräch ebenfalls auf die Chancen der Digitalisierung für die Agrarwirtschaft hin: "Künstliche Intelligenz und digitale Technologien sind Antreiber für mehr Effizienz und Klimaschutz in der Landwirtschaft:
So können Wirkstoffe präziser ausgebracht werden und sensible Gebiete in der Landwirtschaft werden besser geschützt.
Die Digitalisierung kann uns auch dabei helfen, Bürokratie und Verwaltungsarbeit abzubauen.
"
Für den Rheinischen Landwirtschafts-Verband sagte Verbandspräsident Bernhard Conzen nach dem Gespräch: "Der Veränderungsdruck, der auf die Landwirtschaft ausgeübt wird, ist gewaltig.
Datum: 2022-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;
Themen: Landesvereinigung
# ?, ökologischer Landbau
# ?, gutes Leben
# ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband
# ?, gute Rahmenbedingungen
# ?, Landwirtinnen
# ?, Bauernproteste in Niederlanden
# ?, Landgesellschaft
# ?, Nitrateintrag
# ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz
# ? 11. +++ (SEM)
In die Verhandlungen hat Nordrhein-Westfalen ein gemeinsames, mit Landwirtschafts-, Natur- und Umweltverbänden abgestimmtes Positionspapier eingebracht.
Ziel der Landesregierung ist es, dass sowohl die erste als auch die zweite Säule in ihrer Finanzstärke erhalten bleiben.
Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung durch eine gezielte Agrarförderung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten.
Auch zur Entwicklung der ländlichen Räume ist eine gute Finanzausstattung erforderlich.
Grundwasserschutz und Düngeregulierung
Datum: 2020-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landwirtschaftsgipfel-der-staatskanzlei;
Themen: Landwirtschaftsgipfel in Nordrhein-Westfalen
# ?, Staatskanzlei
# ?, aktuelle Herausforderungen
# ?, Form
# ?, Branche
# ?, Vorsitzende
# ?, Landjugend
# ?, Landesregierung
# ?, Wertschätzung
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ? 12. +++ (SEM)
EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat gestern Eckpunkte für die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.
"Die Mitteilung der EU-Kommission ist eine gute Diskussionsgrundlage.
Ich begrüße, dass die Vereinfachung der Agrarpolitik und der Abbau der Bürokratie als zentrale Aufgabe im Mittelpunkt steht.
Hierauf hoffen Landwirtinnen und Landwirte sowie die Agrarverwaltung schon lange", bewertete Umweltministerin Christina Schulze Föcking das Papier.
Zu begrüßen sei zudem der Ansatz, mit neuen Wertschöpfungsketten zur Sicherung und Schaffung von ländlichen Arbeitsplätzen beizutragen.
Datum: 2017-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-legt-eckpunkte-zur-zukunft-der-gemeinsamen-agrarpolitik-vor;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Eckpunkte
# ?, Vereinfachung
# ?, Agrarkommissar
# ?, Kontrollsysteme
# ?, Verteilungsungerechtigkeiten
# ?, Verwaltungssysteme
# ?, agrarpolitischer Schwerpunkt
# ?, erhöhter Abstimmungsaufwand
# ?, gute Diskussionsgrundlage
# ? 13. +++ (SEM)
Alida Bremer lebt als freie Autorin und Übersetzerin in Münster.
In "Olivas Garten" begibt sich die Erzählerin auf ein abenteuerliches Unterfangen am Mittelmeer.
Leserinnen und Leser erleben nicht nur die südländische und sehr eigentümliche Bürokratie, sondern erfahren auch mehr über den Wunsch der Erzählerin, mit dem Olivenhain ein Stück Heimat zurückzugewinnen.
Europaministerin Angelica Schwall-Düren: "In der Reihe 'Europa erlesen' steht das Leben zwischen verschiedenen Kulturen im Fokus.
Der Vergleich von Ländern und der häufige Wunsch von Migrantinnen und Migranten nach Heimat ist ein wiederkehrendes Motiv.
Datum: 2015-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-erlesen-die-schriftstellerin-alida-bremer-liest-im-duesseldorfer-stadttor;
Themen: Erzählerin
# ?, Schriftstellerin
# ?, Übersetzerin
# ?, Garten
# ?, Gedichtbände
# ?, Olivenhain
# ?, Split
# ?, Staatsorden von Kroatien
# ?, wiederkehrendes Motiv
# ?, zahlreiche Übersetzungen
# ? 14. +++ (SEM)
Daraus gilt es Lehren zu ziehen, wie wir generell für mehr Tempo beim Erhalt und Ausbau unserer Brücken, Straßen, Radwege sorgen können.
Das gelingt, wenn wir erstens die Chancen der Digitalisierung stärker nutzen.
Zweitens: Gesetze und Bürokratie müssen entschlackt werden, zum Beispiel durch eine funktionale Ausschreibung von Planungs- und Bauleistungen standardmäßig im Paket.
Und drittens: Wir müssen mehr Menschen für ein Studium des Bauingenieurwesens begeistern.
Denn für schnelleres Planen und Bauen brauchen wir mehr Fachkräfte.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;
Themen: Tempowoche
# ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?, Zweckverband
# ?, Voreifelbahn
# ?, zerstörte Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauleistungen
# ?, Genehmigung
# ?, Leitung
# ? 15. +++ (SEM)
Bereits in diesem Jahr steht eine Million Euro mehr zur Verfügung.
Mittels vier Modulen geht die Förderung künftig besser auf den Bedarf der vielfältigen Szene in den Sparten Theater und Tanz ein.
Ziel der neuen Förderstruktur ist es, mehr Transparenz bei weniger Bürokratie in den Verfahren zu schaffen, sowie die Selbstorganisation und Selbstbestimmung der Freien Darstellenden Künste zu stärken.
Mit Einhaltung der Honorarempfehlungen des Bundesverbands Freier Theater wird zudem die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler verbessert.
"Mit dem erhöhten Etat und der neuen Förderstruktur wollen wir die Arbeit der Freien Theater- und Tanzszene absichern und gleichzeitig größeren kreativen Freiraum ermöglichen.
Datum: 2018-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-erhaelt-50-prozent-mehr-foerderung-vom-land-neue-foerderstruktur;
Themen: neue Förderstruktur
# ?, freie Künste
# ?, Tanz der Sparte
# ?, neue Exzellenzförderung
# ?, jährliche Landesförderung
# ?, Kompanie
# ?, Konzeptionsförderung
# ?, Tanzszene
# ?, freie Szene
# ?, Ensembles
# ? 16. +++ (SEM)
Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020
Gemeinsame Agrarpolitik nach 2020: Weichenstellung für Landwirtschaft und ländliche Räume in Nordrhein-Westfalen
Ministerin Heinen-Esser: Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten
20. März 2019 Rapsfeld Foto: picjumbo.
com
Datum: 2019-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-agrarpolitik-nach-2020-weichenstellung-fuer-landwirtschaft-und;
Themen: weitere Expertinnen
# ?, Landwirtschaft
# ?, EU-Kommissar
# ?, ländliche Entwicklung
# ?, Spitzengespräch
# ?, Landwirtinnen
# ?, Agrarförderung
# ?, Dialog in Brüssel
# ?, EU-Sonderausschuß
# ?, Sprecher des EU-Sonderausschusses
# ? 17. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch, 19. April 2023, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis, die Düsseldorfer Kern Apotheke besucht, um sich im Gespräch mit Praktikern ein Bild von aktuellen Herausforderungen im Apothekensektor zu machen.
Diese seien zahlreich, so die Apotheker: Fachkräftemangel, Bürokratie, aber auch die aktuellen Lieferengpässe bei vielen Medikamenten stellen die Apotheken vor Ort vor große Herausforderungen.
Speziell das Thema "Lieferengpässe" begleitet das Gesundheitswesen bereits seit mehreren Jahren.
Zuletzt zeigte die Pandemie nochmals, dass es sich hierbei um ein Problem mit zahlreichen Ursachen handelt, das dringend angegangen werden muss.
Datum: 2023-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-besucht-duesseldorfer-apotheke-um-sich-ueber-aktuelle;
Themen: Apothekensektor
# ?, aktuelle Lieferengpässe
# ?, Apothekerverband
# ?, Arzneimittelversorgung
# ?, aktuelle Herausforderungen
# ?, Praktiker
# ?, Düsseldorfer
# ?, Antibiotika
# ?, Preis
# ?, Kern
# ? 18. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden - Bundesrat beschließt nordrhein-westfälische Initiative
Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden - Bundesrat beschließt nordrhein-westfälische Initiative
23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewinnung-von-fachkraften-fur-den-u3-ausbau-darf-nicht-langer-durch-unnotige;
Themen: Erzieherinnen
# ?, unsinnige Hürden
# ?, Fachschulen
# ?, Bundesrat
# ?, Qualifizierung
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, Bundesregierung
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, nordrhein-westfälische Initiative
# ?, U3-Ausbau
# ? 19. +++ (SEM)
NRW' sechs Universitäten mit insgesamt 150 Millionen Euro, damit diese zu Leuchttürmen der Gründungsszene werden.
In der Breite spielen vor allem die Gründungsstipendien eine zentrale Rolle.
Außerdem arbeiten wir weiter daran, Bürokratie abzubauen, damit der Transfer von der Hochschule in die Wirtschaft noch besser gelingt.
"
Hintergrund: Innovationsbericht Nordrhein-Westfalen
Datum: 2021-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-ausseruniversitaere-forschungseinrichtungen-liefern-wichtige;
Themen: Innovationsbericht
# ?, Innovationsgeschehen
# ?, Bestandsaufnahme des Innovationsgeschehens
# ?, Innovationspolitik
# ?, Empfehlungen des Innovationsberichts
# ?, Entwicklungsaufwendungen
# ?, Forschungsaufwendungen
# ?, Gründungsstipendien
# ?, Leuchttürme der Gründungsszene
# ?, unmittelbarer Anwendungsbezug
# ? 20. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
Kabinett beschließt Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW
Minister Duin: Die Neuregelung der Vergabe entlastet Wirtschaft und Kommunen von Bürokratie
14. Juni 2016
Die öffentliche Hand soll als fairer Auftraggeber soziale sowie ökologische Kriterien bei der Vergabe von Aufträgen berücksichtigen.
Datum: 2016-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-novelle-des-tariftreue-und-vergabegesetzes-nrw;
Themen: Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, Entwurf der Novelle
# ?, Bagatellgrenze
# ?, fairer Auftraggeber
# ?, ökologische Kriterien
# ?, Aufträge
# ?, Nachweise
# ?, öffentliche Hand
# ? 21. +++ (SEM)
Kein Papier mehr: NRW-Polizei erfasst Unfälle digital
Kein Papier mehr: NRW-Polizei erfasst Unfälle digital
Minister Reul: Mit der neuen App nehmen wir Unfälle zügiger auf und bauen Bürokratie ab
9. April 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen nimmt Verkehrsunfälle ab heute digital per App auf - zunächst als Pilotprojekt in den vier Polizeibehörden Dortmund, Recklinghausen, Borken und Wesel, ab Sommer dann voraussichtlich flächendeckend in ganz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2021-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-papier-mehr-nrw-polizei-erfasst-unfaelle-digital;
Themen: Unfälle
# ?, Borken
# ?, Flyer
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Versicherung
# ?, NRW-Polizei
# ?, Sommer
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, Basisausstattung
# ?, Bürgerportal
# ? 22. +++ (SEM)
Die Minister machten deutlich, dass insbesondere die Kreditversorgung des Mittelstands ein stabiles und resilientes Bankensystem fordert.
Die Umsetzung der Regelungen zu Basel III/IV darf deutsche und europäische Banken nicht über Gebühr belasten und muss in einem globalen Wettbewerb betrachtet werden.
Überbordende Bürokratie für Finanzmarktteilnehmer ist abzubauen.
Erhöhte Anforderungen an das Eigenkapital dürfen nicht dazu führen, dass sich Geschäfts- und Förderbanken aus der Mittelstandsfinanzierung zurückziehen, weil sie die Risiken nicht tragen wollen.
"Wir brauchen einen ganzheitlichen Blick auf die Regulierung, damit gerade kleine, mittlere und junge Unternehmen nicht zu den Verlierern der Transformation werden" machen Hilbers und Lienenkämper deutlich.
Datum: 2022-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-ueberregulierung-der-foerderbanken;
Themen: Geschäftsbanken
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Sparkassen
# ?, Arbeitsmarktförderung
# ?, Finanzmarktteilnehmer
# ?, Mittelstandsfinanzierung
# ?, Partner des Mittelstands
# ?, Verlierer der Transformation
# ?, direkte Aufsicht
# ?, erforderliche Transformationsinvestitionen
# ? 23. +++ (SEM)
Klimaneutrale Landesverwaltung: Land Nordrhein-Westfalen verdoppelt Mittel für Gebäudemaßnahmen auf 4,5 Milliarden Euro und setzt ambitionierte Standards für effiziente Verwaltungsgebäude
Minister Pinkwart: Wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer klimaneutralen Verwaltung bis 2030
5. Oktober 2021 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net
Minister Lienenkämper: Senkung der Energiekosten und Entlastung des Landeshaushalts Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2021-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-land-nordrhein-westfalen-verdoppelt-mittel-fuer;
Themen: klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, klimaneutrale Verwaltung
# ?, Neubauten
# ?, Energiekosten
# ?, Außendämmung
# ?, Coeinspareffekt
# ?, Coeinsparziele
# ?, Entlastung des Etats
# ?, Gebäudestand
# ?, Vergleich des Referenzgebäudes
# ? 24. +++ (SEM)
Sie sind meist regional verankert und zugleich international vernetzt.
Die Neustrukturierung der Förderung ist im intensiven Austausch mit den Akteuren der Freien Szene entstanden.
Ziele sind insbesondere größere Transparenz und weniger Bürokratie bei der Vergabe sowie erhöhte Planungssicherheit und verbesserte Arbeitsbedingungen für die Künstlerinnen und Künstler.
Der Aufwuchs der Landesförderung soll auch die Kommunen ermutigen, ihre Förderung der Freien Szene zu stärken und weiterzuentwickeln.
Datum: 2018-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-etat-fuer-die-freien-darstellenden-kuenste-nordrhein-westfalen-um-mehr;
Themen: Spitzenförderung
# ?, Neustrukturierung
# ?, freie Künste
# ?, exzellente Ensembles
# ?, neues Fördermodul
# ?, Kulturhaushalt
# ?, Jugendtheater
# ?, Kindertheater
# ?, Positionen
# ?, Festivals
# ? 25. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen: Sie stellen mehr als die Hälfte aller Arbeits- und 70 Prozent aller Ausbildungsplätze bereit.
Damit sie im Wettbewerb mithalten können, will die Landesregierung sie von komplizierter Bürokratie entlasten.
Dazu erweitert sie die Kompetenzen der Clearingstelle Mittelstand: Künftig kann diese neben neuen auch bereits bestehende Gesetze und Regelungen auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit überprüfen.
Das sieht das Mittelstandsförderungsgesetz vor, das die Landesregierung nun in den Landtag einbringt.
Datum: 2021-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erweitert-kompetenzen-der-clearingstelle-mittelstand;
Themen: mittelstandsfreundliche Regelungen
# ?, Mittelstand der Clearingstelle
# ?, Mittelstandscheck
# ?, Rückgrat
# ?, Kompetenzen
# ?, Mittelstandsfreundlichkeit
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gesetze
# ?, Abfallrahmenrichtlinie
# ? 26. +++ (SEM)
"Mir geht es darum, dass bedürftige Menschen schnell einen Zugang zu Schutzmasken bekommen.
Dabei bauen wir zu einem großen Teil auf die Unterstützung der Kommunen, die in dieser Pandemie schon so oft gezeigt haben, dass sie für die Bürgerinnen und Bürger als erster Ansprechpartner da sind", so Arbeits-, Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann. "
Wir sind aber nicht naiv: 8,7 Millionen medizinische Masken sind nur ein erster Schritt angesichts der Anzahl bedürftiger Menschen in Nordrhein-Westfalen, wir wollen schnell und ohne große Bürokratie und Antragsformulare helfen!
Eine weitere Tranche ist geplant.
"
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-87-millionen-masken-fuer-beduerftige-zur-verfuegung;
Themen: Beginn von Verzögerungen
# ?, Sofortprogramm von Menschen
# ?, soziale Anlaufstellen
# ?, medizinische Masken
# ?, Bedürftige
# ?, Verfügung
# ?, zügige unbürokratische Soforthilfe
# ?, Ort
# ?, Verständnis
# ?, große Bürokratie
# ? 27. +++ (SEM)
Die Anzahl der Förderanträge hat sich deutlich erhöht.
Die Landesregierung unterstützt rund 1.900 Sportvereine mit rund drei Millionen Euro bei Vereinsprojekten in den Bereichen Ganztag und Kita, Inklusion und Integration, Gesundheitsförderung, sowie Bewegungsförderung für Kinder, Jugendliche und Ältere.
Um die Vereine bei ihrer Arbeit noch besser zu unterstützen und das ehrenamtliche Engagement im Land zu stärken, hat die Landesregierung "1000x1000" zu Beginn des Jahres deutlich vereinfacht und Bürokratie abgebaut.
Dazu wurden insbesondere zuvor eng gefasste Förderzwecke ausgeweitet.
Zudem wurde Vereinen die Möglichkeit eingeräumt, nur mit einem einzigen Antrag eine Förderung von drei Projekten und damit eine Förderung von bis zu 3.000 Euro zu beantragen.
Datum: 2018-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-1000-x-1000-anerkennung-fuer-den-sportverein-auf-der-erfolgsspur;
Themen: Vereine
# ?, Förderansatz
# ?, Vereinsprojekte
# ?, Erfolgsspur
# ?, gute Projekte
# ?, Antragszahlen
# ?, Bewegungsförderung
# ?, deutlicher Anstieg
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, Gesundheitsförderung
# ? 28. +++ (SEM)
Hierzu werden die folgenden Maßnahmen entwickelt:
* One-in-One-out: Jede neue Belastung für Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung soll an anderer Stelle kompensiert werden.
* Umsetzung von Bundes- und EU-Regeln: Die Landesregierung beabsichtigt Regelungen so eng wie möglich umzusetzen, um zusätzliche Bürokratie zu vermeiden.
Eine solche 1:1-Umsetzung soll zukünftig fest in der Praxis verankert werden.
* Best Practice: Bei eigenen Gesetzen und Verordnungen will sich Nordrhein-Westfalen an der deutschlandweit einfachsten und unkompliziertesten Lösung orientieren.
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;
Themen: unnötige Vorgaben
# ?, Entfesselungspakete
# ?, Gründerinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Innovationskredit
# ?, Statistikpflichten
# ?, Investitionstätigkeit
# ?, Vergaberecht
# ?, Landesregierung
# ?, Clearingstelle
# ? 29. +++ (SEM)
Außer auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung soll das neue "Sicherheitspaket I" auch für wichtige Weichenstellungen für die Bekämpfung von Alltagskriminalität sorgen: "Angsträume in unseren Städten beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Menschen besonders stark", erklärte der Minister.
Deshalb soll die Videobeobachtung ausgeweitet werden.
"Gegen Diebesbanden und Drogendealer in unseren Innenstädten hilft nicht Bürokratie, sondern die flexible und passgenaue Lösung vor Ort", unterstrich Reul.
Mit der Strategischen Fahndung soll ein weiteres wichtiges Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden.
"Wenn die polizeiliche Erfahrung es gebietet, an bestimmten Stellen besonders genau hinzusehen und mehr zu kontrollieren, dann sollten wir unseren Beamtinnen und Beamten rechtsstaatliche und rechtssichere Handlungsgrundlagen verschaffen, um genau das zu tun", erläuterte der Innenminister.
Datum: 2018-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;
Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags
# ?, blinder Fleck
# ?, Deutschlandkarte
# ?, terroristische Gefährder
# ?, strategische Fahndung
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Freiheit
# ?, Aufenthalt von Gefährdern
# ?, Diebesbanden
# ?, Kontaktverbote
# ? 30. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Entfesselungspaket vor
Landesregierung legt Entfesselungspaket zum Abbau von Bürokratie auf Bundesebene vor
6. Oktober 2020 2020-10-06 - BPK, Entfesselungspaket - 1 Foto: Land NRW / Michael Setzpfandt
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Entbürokratisierung auch auf Bundesebene voran.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ? 31. +++ (SEM)
Mittels der einmaligen Eingabe von Identitäts- und Stammdaten lassen sich Online-Formulare automatisch vorausfüllen, was die Erfassung vereinfacht und die Verarbeitungszeit verkürzt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der Einführung des bedarfsorientierten und freiwilligen Servicekontos bauen wir die Hürden bei der Nutzung digitaler Angebote ab.
Um die Verwaltung darüber hinaus weiter zu vereinfachen, unnötige Bürokratie abzuschaffen und Behördengänge zu reduzieren, haben wir einen Aufruf im Rahmen des Programms 'Digitale Verwaltung NRW' gestartet.
Herzlich laden wir dazu die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme ein.
"
Datum: 2017-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-digitales-servicekonto-und-bittet-die-oeffentlichkeit-um;
Themen: Vorgänge
# ?, nötige Unterschrift
# ?, Verwaltung
# ?, elektronische Kommunikation
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Identitätsdaten
# ?, Verarbeitungszeit
# ?, bedarfsorientiertes freiwillige Servicekonto
# ?, digitales Servicekonto
# ?, einmalige Eingabe
# ? 32. +++ (SEM)
Familienminister Joachim Stamp: "Wir möchten, dass familienpolitische Leistungen und Angebote die Familien in Nordrhein-Westfalen auch erreichen.
Die große Vielfalt der verschiedenen Familienleistungen führt aber mitunter dazu, dass manche Leistungen aufgrund fehlender oder unübersichtlicher Information die Menschen gar nicht erreichen.
Die Digitalisierung der Verwaltung bietet die große Chance, Informationen zu Leistungen und Zugänge zu digitalen Anträgen zu bündeln und Familien von Bürokratie und unnötigen Behördengängen zu entlasten.
"
Das neue Familienportal.
Datum: 2021-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-neues-familienportalnrw;
Themen: neues Familienportal
# ?, elektronische Antragsformulare
# ?, Portal
# ?, Familienministerium
# ?, kindbezogene Leistungen
# ?, lebenssituationsbedingte Austauschformate
# ?, staatliche Familienleistungen
# ?, sämtliche Familienleistungen
# ?, unnötige Behördengänge
# ?, weitere Altersstufen
# ? 33. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Die konkreten Eingaben aus der Öffentlichkeitsbeteiligung helfen uns, die Verwaltung zu digitalisieren und zu vereinfachen
23. November 2017
Um die Verwaltung zu vereinfachen, unnötige Bürokratie abzuschaffen und Behördengänge zu reduzieren, hat das Wirtschafts- und Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen in der Zeit von Ende September bis Anfang November 2017 Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände um konkrete Ideen gebeten.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um die Verwaltung zu vereinfachen, unnötige Bürokratie abzuschaffen und Behördengänge zu reduzieren, hat das Wirtschafts- und Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen in der Zeit von Ende September bis Anfang November 2017 Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verbände um konkrete Ideen gebeten.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-wertet-vorschlaege-der-buergerinnen-und-buerger-zum;
Themen: Rechtsvorschriften
# ?, konkrete Ideen
# ?, Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Behördengänge
# ?, Digitalministerium
# ?, einfache Verwaltung
# ?, konkrete Eingaben
# ?, Bürgerinnen
# ?, Verbände
# ?, Arbeitsschritte
# ? 34. +++ (SEM)
Ein Inkrafttreten der Neuregelungen ist für Anfang 2021 vorgesehen.
Der Gesetzesentwurf greift die Themen Gewässerrandstreifen, Vorkaufsrecht, Berichtspflichten und Entfristung von Genehmigungen auf.
Bürokratie wird abgebaut, wasserrechtliche Verfahren werden beschleunigt.
Außerdem wurden die Anpassungen des Wasserhaushaltsgesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes (Gesetzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes vom 30.06.2017) für Überschwemmungsgebiete sowie für Stauanlagen und Stauhaltungsdämmen in das Landeswassergesetz übernommen.
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-vorrang-der-oeffentlichen-trinkwasserversorgung-im-gesetz;
Themen: andere Wasserentnahmen
# ?, Vorrang
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Bedeutung für Allgemeinwohl
# ?, Klimakreise
# ?, Stauhaltungsdämme
# ?, veränderte Niederschlagsmengen
# ?, wasserrechtliche Verfahren
# ?, Gewässerrandstreife
# ?, Stauanlagen
# ? 35. +++ (SEM)
[3]
·
Die EU wird heute von den Bürgern als eine "riesige undurchsichtige Bürokratie" wahrgenommen.
Sie haben den Eindruck, "in Brüssel findet ein einziges Gekungel statt".
Ursache dafür ist die mangelnde Transparenz der Entscheidungsprozesse.
Datum: 2014-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;
Themen: Anrede
# ?, europäischer Rat
# ?, auswärtige Politik
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Ausnahmen der Regel
# ?, Gesellschaft des Deutsche
# ?, Machtzentrum
# ?, Veranstaltung der Gesellschaft
# ?, demokratischer Kulturwandel
# ?, deutsches Kommissionsmitglied
# ? 36. +++ (SEM)
Meilenstein auf dem Weg zur papierlosen Verwaltung: 10.000 Beschäftigte der Landesverwaltung nutzen elektronische Akten
Minister Pinkwart: Mit der voranschreitenden Digitalisierung schaffen wir die Basis für eine moderne Servicekultur zum Nutzen der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen
21. Januar 2022 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net
Aktenordner und Umlaufmappen gehören beim Geologischen Dienst seit Jahresbeginn der Vergangenheit an.
Datum: 2022-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-auf-dem-weg-zur-papierlosen-verwaltung-10000-beschaeftigte-der;
Themen: E-Verwaltungsarbeit
# ?, E-Laufmappe
# ?, elektronische Verwaltungsarbeit
# ?, geologischer Dienst
# ?, Laufmappen
# ?, Umlaufmappen
# ?, papierlose Verwaltung
# ?, Aktenordner
# ?, E-Akte
# ?, Jahresbeginn
# ? 37. +++ (SEM)
Die KI sind Kern des 2012 von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW.
Neben Angeboten zur Verbesserung der Bildungschancen für Kinder und Jugendliche mit Einwanderungsgeschichte werden von den Einrichtungen Aktivitäten der Kommunen und freien Träger zur Integration und dem Zusammenleben in Vielfalt koordiniert und die Arbeit Ehrenamtlicher, die Geflüchteten vor Ort helfen, unterstützt.
"Mit dem nun vereinbarten, deutlich längeren Förderzeitraum kommen wir dem Wunsch vieler Kommunen entgegen, langfristige Planungssicherheit zu schaffen und Bürokratie zu reduzieren", betonte Stamp.
"Wir wissen, dass sich die regionalen und örtlichen Strukturen und Herausforderungen in den verschiedenen Kommunen unterscheiden.
Darum wollen wir auch die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren stärker am individuellen Bedarf vor Ort ausrichten und besser mit anderen Akteuren zusammenführen", sagte Güler.
Datum: 2017-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-verlaessliche-integrationsarbeit-vor-ort;
Themen: verlässliche Integrationsarbeit
# ?, verbindliche Integrationspolitik
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Ort
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, neue Struktur
# ?, Meilenstein für Integrationsarbeit
# ?, Schulfragen
# ?, örtlicher Arbeitsmarkt
# ?, Kommunen
# ? 38. +++ (SEM)
Durch individuelle Ansprache und Einfühlungsvermögen stärken sie das Vertrauen der Opfer in die staatlichen Stellen während des strafrechtlichen Verfahrens", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Die Opferschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Barbara Havliza, die seit dem 1. März 2023 diese Aufgabe übernommen hat, stellte den Amtsanwältinnen und Amtsanwälten ihre Kernanliegen vor: "Opferschutz bedeutet in erster Linie Opferhilfe.
Wir müssen den Menschen, denen Leid angetan wurde, so gut es eben geht zur Seite stehen und sie durch den Dschungel an Bürokratie und vielfältiger Hilfemöglichkeiten lotsen.
Opferschutz bedeutet aber auch, eben nicht nur die ermittelnde oder juristische Seite der Tat zu sehen, sondern deren Folgen.
Eine Straftat, sei sie gravierend oder weniger gravierend, kann für das Opfer langandauerndes Leid bedeuten.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-den-opferschutz-den-mittelpunkt-des-amtsanwalts;
Themen: Amtsanwältinnen
# ?, Amtsanwälte
# ?, Amtsanwaltssymposium
# ?, Mittelpunkt des Amtsanwaltssymposiums
# ?, staatliche Stellen
# ?, Fachhochschule Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtspflege
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Seite der Tat
# ?, Strafrichterinnen
# ? 39. +++ (SEM)
Anträge können ab sofort in einem unkomplizierten Verfahren gestellt werden.
Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Das Unglück bei der Loveparade in Duisburg 2010 war eine der größten Katastrophen in der Geschichte unseres Landes.
Wer eine solche Tragödie durchlebt hat, muss unkompliziert unterstützt und von Bürokratie entlastet werden.
"
Ein Merkblatt und ein Antragsformular stehen ab Mittwoch (7.3.2018) auf der Internetseite des Landgerichts Duisburg zur Verfügung.
Datum: 2018-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wer-eine-solche-tragoedie-durchlebt-hat-braucht-unkompliziert;
Themen: Reisekostenbeihilfe
# ?, Nebenklägerinnen
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, Antragsformular
# ?, Internetseite
# ?, eingestelltes Merkblatt
# ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium
# ?, Einzelheiten
# ?, fremdsprachige Versionen
# ?, jeweilige Muttersprachen
# ? 40. +++ (SEM)
Kontakt: Kapitalbeteiligungsgesellschaft für die mittelständische Wirtschaft, Neuss.
3. Mobile Arbeit IT.NRW stellt die Infrastruktur für die Arbeitsfähigkeit der digitalen Landesverwaltung sicher und baut die Kapazitäten weiter aus, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die mobile Arbeit in großem Umfang zu ermöglichen.
4. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Die Landesregierung arbeitet an weiteren Initiativen für schnellere Planungen und Genehmigungen, zum Abbau von Bürokratie, zum beschleunigten Ausbau des Gigabitnetzes und der Erneuerbaren Energien und zur Unterstützung von Innovationen und Gründungen, damit wir gestärkt aus der Krise kommen.
Eine Übersicht der verschiedenen Finanzierungs-Instrumente und die Ansprechpartner finden Sie auf dieser laufend aktualisierten Seite: www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-sind-gut-geruestet-damit-die-unternehmen;
Themen: Vielzahl von Instrumenten
# ?, passgenaue Instrumente
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, unterschiedliche Branchen
# ?, Überbrückung
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Gründungen
# ? 41. +++ (SEM)
Gestützt auf vier Gutachten legen die Landesminister nun eine rechtssichere bundesweite Regelung vor.
Die Minister fordern die Bundesregierung auf, einen Flickenteppich durch unterschiedliche Regelungen in den Ländern zu verhindern.
Das führe zu Wettbewerbsverzerrungen, Rechtunsicherheiten, mehr Bürokratie und vor allem dem Risiko der Verunreinigung für die gesamte Landwirtschaft.
Der Auffassung des Bundesagrarministeriums, der Anbau von Genpflanzen sei nur auf Länderebene "wetterfest" zu regeln, widersprechen mehrere Gutachten, darunter eines des Bundesumweltministeriums sowie eines, das Minister Remmel sowie einige andere Agrarministern letzte Woche vorgestellt haben.
"Dieser interne Zwist auf Bundesebene bringt uns keinen Schritt weiter.
Datum: 2015-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-menschen-deutschland-wollen-keine-gentechnisch-veraenderten;
Themen: Bundesregierung
# ?, nationale Anbauverbote
# ?, Gentechnikgesetz
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Bundesrat
# ?, Teller
# ?, Gesetzentwurf
# ?, EU-weite Anbauzulassungen
# ?, Genpflanzen
# ?, Opt-outrichtlinie
# ? 42. +++ (SEM)
Minister Remmel: Ministerin Aigner erteilt Freibrief für massiven Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung / NRW fordert Nachbesserung an der Novelle des Arzneimittelgesetzes - Transparenz und Minimierungsziele fehlen
19. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung hat die Antibiotika-Politik der Bundesregierung in der Tierhaltung scharf kritisiert: "Die Novelle des Arzneimittelgesetzes von Ministerin Aigner ist eine Mogelpackung: Das Gesetz kommt zu spät, es wird kein Antibiotika-Missbrauch zeitnah aufgedeckt, es wird zu mehr Bürokratie führen und es fehlt zudem ein klares Minimierungsziel.
Stattdessen stellt Ministerin Aigner einen Freibrief für den massiven Antibiotika-Einsatz aus", sagte der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel zum Beschluss des Bundeskabinetts.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ministerin-aigner-erteilt-freibrief-fuer-massiven-antibiotika;
Themen: massiver Antibiotikaeinsatz
# ?, Freibrief
# ?, Novelle
# ?, Tierhaltung NRW
# ?, klares Minimierungsziel
# ?, Antibiotikapolitik
# ?, Minimierungsziele
# ?, Mogelpackung
# ?, Nachbesserung
# ?, Bundeskabinett
# ? 43. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW mit 34 Ausstellern am NRW-Stand auf der Messe BioFach in Nürnberg vertreten
Minister Remmel: Pläne der EU-Kommission zur Reform der Biolandwirtschaft beheben keine Probleme und sorgen für mehr Bürokratie
10. Februar 2015
Zum Start der Messe BioFach in Nürnberg am Mittwoch, 11. Februar 2015, hat NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel die EU-Kommission und das EU-Parlament aufgefordert, die Pläne zur Reform der rechtlichen Regelungen zur Ökolandwirtschaft noch einmal zu überdenken.
Datum: 2015-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-plaene-der-eu-kommission-zur-reform-der-biolandwirtschaft-beheben;
Themen: Biofach
# ?, Bioprodukte
# ?, EU-Kommission
# ?, Biolebensmittel
# ?, Biolandwirtschaft
# ?, Rückstände
# ?, Ökolebensmittel
# ?, Pläne
# ?, Saatgut
# ?, Prämien
# ? 44. +++ (SEM)
Verbunden mit der Aufhebung der Suspendierung ist die Erwartung der EU-Kommission, dass Nordrhein-Westfalen weitere Verbesserungen im Verwaltungs- und Kontrollsystem durchführen werde, so das Ministerium.
Dies betrifft insbesondere Umfang und Intensität der Prüfungen sowie Steuerung und Anleitung der Bezirksregierungen.
Minister Schneider zeigte sich zuversichtlich: "Wir haben die beanstandeten Mängel beseitigt und arbeiten nun intensiv daran, die Bürokratie zu vereinfachen."
Mit den Fördergeldern aus dem Europäischen Sozialfond werden Arbeits-, Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen sowie für Arbeitslose in Nordrhein-Westfalen bezuschusst.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gelder-aus-dem-europaeischen-sozialfonds-fliessen-wieder-nach;
Themen: EU-Kommission
# ?, EU-Fördertopf
# ?, Projektakten
# ?, Vor-Ort-Prüfung
# ?, arbeitsmarktpolitische Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsmarktprogramme
# ?, Ergebnis einer Überprüfung
# ?, aktive Arbeitsmarktpolitik
# ?, europäische Gelder
# ?, europäischer Sozialfonds
# ? 45. +++ (SEM)
* Zum Maßnahmenpaket gehört eine Erhöhung der Wegebauförderung in Waldgebieten, die besonders unter den Kalamitäten gelitten haben und deshalb ertragsschwach sind.
Dies gilt nur für Betriebe, die weniger als 1.000 Hektar Wald bewirtschaften.
* Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse, in denen vor allem der Kleinwaldbesitz ehrenamtlich zusammengeschlossen sind, sehen sich mit immer mehr Bürokratie konfrontiert und brauchen eine professionelle Geschäftsführung.
Damit diese finanziell tragbar ist, wird das Land hierfür eine verbesserte Förderung einführen.
* Waldbesitz außerhalb forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse wurde bisher kaum von den Angeboten der Forstverwaltung erreicht.
Datum: 2022-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-gemeinsam-mit-waldbesitzenden-gegen-unbegruendete-klage-der;
Themen: Sägewerke
# ?, unbegründete Klage
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, kooperative Holzvermarktung
# ?, Kartellklage
# ?, Unterstützung für Waldbauernschaft
# ?, Antwortkatalog
# ?, Einkommensmöglichkeiten
# ?, Großteil des Waldbesitzes
# ?, Instrument der Streitverkündung
# ? 46. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden
Ministerin Schäfer: Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden - Bundesrat beschließt nordrhein-westfälische Initiative
23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-gewinnung-von-fachkraeften-fuer-den-u3-ausbau-darf-nicht;
Themen: Erzieherinnen
# ?, unsinnige Hürden
# ?, Fachschulen
# ?, Bundesrat
# ?, Qualifizierung
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, Bundesregierung
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, U3-Ausbau
# ?, Länder
# ? 47. +++ (SEM)
Neue Landesinitiative 'Bauplan-Beschleuniger'
Ministerin Scharrenbach: Rahmen fürs Planen - Landesinitiative Bauleitplanung startet
Unsere Formel: Weniger Bürokratie + mehr Beinfreiheit für Kommunen = schnellere Verfahren für den Wohnungsbau
1. April 2020 Architektur Monitor Digitalisierung Bauplan Foto: iStock.com / SolisImages
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat eine neue Landesinitiative gestartet, die es Städten und Gemeinden zukünftig ermöglichen soll, schneller und effektiver Planungen bei der Bauleitplanung durchführen zu können.
Datum: 2020-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rahmen-fuers-planen-landesinitiative-bauleitplanung-startet;
Themen: neue Landesinitiative
# ?, Musterleistungsverzeichnisse
# ?, Beinfreiheit
# ?, Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Wohnungsbau
# ?, Städte
# ?, Ausschreibungsgrundlage für Rahmenvertragspartnerschaften
# ?, Bauleitplanung der Umsetzung
# ?, Bauleitplanverfahren der Rahmenvertragsinitiative
# ? 48. +++ (SEM)
Ministerin Scharrenbach: Referenzielle Baugenehmigungen - in Gelsenkirchen entstehen 91 Reihenhäuser mit nur vier Baugenehmigungen
18. Februar 2020 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen, schneller Wohnraum schaffen: Gelsenkirchen geht mit gutem Beispiel voran und wendet als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen konsequent die sogenannte referenzielle Baugenehmigung an.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Bürokratie abbauen, Verfahren beschleunigen, schneller Wohnraum schaffen: Gelsenkirchen geht mit gutem Beispiel voran und wendet als erste Stadt in Nordrhein-Westfalen konsequent die sogenannte referenzielle Baugenehmigung an.
Datum: 2020-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-referenzielle-baugenehmigungen-gelsenkirchen-entstehen-91;
Themen: Reihenhaus
# ?, referenzielle Baugenehmigungen
# ?, sogenannte Baugenehmigung
# ?, serielles Bauen
# ?, gesamtes Verfahren
# ?, neues Verfahren
# ?, 2 Reihenhaustypen
# ?, Endhäuser
# ?, Mittelhäuser
# ?, Passus
# ? 49. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: "Köln hat als größte Stadt des Landes die Vorteile der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge frühzeitig erkannt und kann nach einem Jahr Erfahrung eine rundum positive Bilanz ziehen.
Das ist sehr gutes Signal und bestätigt noch einmal, wie richtig die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen war.
Sie verbessert die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge und entlastet die Kommune von Bürokratie und Kosten.
Genau diese Win-win-Situation wollten wir ermöglichen.
Die positiven Erfahrungen der Stadt Köln widerlegen alle Kritiker, die die Rahmenvereinbarung ablehnen.
Datum: 2017-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-elektronische-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-voller-erfolg;
Themen: elektronische Gesundheitskarte
# ?, Flüchtlinge
# ?, voller Erfolg
# ?, Einführung
# ?, Krankenkassen
# ?, Kosten
# ?, Ankunft
# ?, Kassen
# ?, Rahmenvereinbarung
# ?, Großstädte
# ? 50. +++ (SEM)
Eine entsprechende Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge gegen Kostenerstattung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit dem Sozialgesetzbuch V hat Ministerin Steffens heute mit den Verantwortlichen von sieben Krankenkassen unterzeichnet.
"Durch diese Vereinbarung wird die Gesundheitsversorgung der Asylbewerberinnen und -bewerber eindeutig verbessert", sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest: "Die Krankenkassen stellen ihre Kompetenz zur Verfügung, damit die Flüchtlinge Zugang zu medizinischen Leistungen bekommen.
Jeder bekommt eine Gesundheitskarte und damit ist allen gedient: Der Hilfebedürftige wird diskriminierungsfrei versorgt, die Ärzte und Krankenhäuser bekommen die Leistungen unkompliziert und zuverlässig ohne zusätzliche Bürokratie bezahlt.
Die Kommunen brauchen keine neuen und teuren Strukturen aufzubauen; gleichzeitig können sie sicher sein, dass die Versorgung nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgt.
Die Beitragszahler werden hierdurch übrigens nicht belastet, weil die Kosten über Steuermittel von den Kommunen bezahlt werden", so Litsch weiter.
Datum: 2015-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;
Themen: Flüchtlinge
# ?, NRW-Gesundheitskarte
# ?, Vereinbarung
# ?, Entlastung
# ?, Kostenerstattung
# ?, Ärztin
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, freiwillige Basis
# ?, Verwaltungsaufwand
# ?, Arzt
# ? 51. +++ (SEM)
Wir müssen nur die richtige Balance zwischen Kontrolle und Vertrauen finden", erklärte Ministerin Steffens in Berlin. "
Wir müssen gemeinsam das Vertrauen in eine gute Pflege stärken.
Und wir müssen die Pflegekräfte dort, wo es geht, von Bürokratie entlasten, damit ihnen mehr Zeit für Zuwendung bleibt", so Steffens weiter.
Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der Novellierung des Landespflege- und Ordnungsrechts bereits die Vorgaben für die Regelprüfungen geändert.
Bei Pflegeeinrichtungen ohne wesentliche Mängel bei der letzten Jahresprüfung genügt nunmehr eine zweijährige Regelprüfung.
Datum: 2014-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-kontrolle-auch-bei-bester-pflegeeinrichtung-unverzichtbar;
Themen: Regelprüfungen
# ?, Runde
# ?, Ordnungsbehörden
# ?, Organisationen der Pflege
# ?, Pflegemissstände
# ?, partnerschaftliche Prozesse
# ?, Bündel von Maßnahmen
# ?, Versorgungsqualität
# ?, Widerspruch
# ?, Berliner
# ? 52. +++ (SEM)
Weiterhin werde der Verwaltungsaufwand gesenkt, indem die Hinterlegung von Bargeld nur noch in Einzelfällen - zum Beispiel bei der Einzahlung einer Kaution zur Vermeidung des Untersuchungshaftvollzugs - zugelassen wird.
Auch bei der Hinterlegung von Wertpapieren wird der Zahlungsverkehr durch die Stärkung des Buchgeldes an die heutige Zeit angepasst.
Abschließend werden die Verfahrensabläufe für die Justizverwaltungsbehörden reduziert, wodurch Bürokratie abgebaut und das Verwaltungsverfahren insgesamt beschleunigt wird.
Justizstaatssekretär Dirk Wedel: "Mit der Reform des Hinterlegungsgesetzes gehen wir einen weiteren Schritt in Sachen Effizienzsteigerung und Verwaltungsvereinfachung.
Künftig wird es den Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen möglich sein, auch Hinterlegungen elektronisch von zu Hause aus abzuwickeln.
Datum: 2019-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-legt-gesetzentwurf-zur-modernisierung-des;
Themen: Wertpapiere
# ?, Hinterlegungsrecht
# ?, Stärkung für Buchgeld
# ?, Zahlungsverkehr
# ?, Gläubiger
# ?, Reform
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sachen
# ?, Annahmeverzug
# ?, Anwenderfreundlichkeit
# ? 53. +++ (SEM)
Dort erhalten sie ein Frühstück und bei Bedarf Kleidungsstücke.
Es stehen Sanitäranlagen zur Verfügung.
Und die Schwestern und ehrenamtlichen Helfer unterstützen bei Bürokratie und Behördengängen.
Vor allem aber wird ein jeder dort angenommen, respektiert und wertgeschätzt, so wie er ist.
Daher war es für mich eine Selbstverständlichkeit, die Schwestern und ihre ehrenamtlichen Helfer bei ihrem Besuch in Düsseldorf zu empfangen und ihnen für ihr großartiges Engagement von Herzen zu danken.
Datum: 2017-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-gelebte-naechstenliebe-und-grossartiges-engagement;
Themen: Schwestern
# ?, ehrenamtliche Helfer
# ?, Arme
# ?, gelebte Nächstenliebe
# ?, großartiges Engagement
# ?, Aachener
# ?, wertvolle Arbeit
# ?, ehrenamtlicher Helfer
# ?, Mutterhaus
# ?, christliche Nächstenliebe
# ? 54. +++ (SEM)
Dazu zählen beispielsweise Rekordinvestitionen in frühkindliche Bildung und der Ausbau der Kinderbetreuung für beste Bildungschancen sowie die Sanierung und der Ausbau unserer Infrastruktur.
Wir haben das ambitionierteste Klimaschutz- und das erste Klimaanpassungsgesetz auf den Weg gebracht und die Polizei personell und technisch gestärkt und mit unserer Null-Toleranz-Strategie den Kriminellen erfolgreich den Kampf angesagt.
Und wir haben mit acht Entfesselungspakten Bürokratie abgebaut, Verfahren vereinfacht und die wirtschaftliche Entwicklung verbessert.
" 1 / 2 Verabschiedung der Ministerinnen und Minister
* Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Datum: 2021-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-hat-sein-amt-niedergelegt;
Themen: geschäftsführender Ministerpräsident
# ?, Präsident des Landtags
# ?, Ministerinnen
# ?, Verabschiedung
# ?, Landtag
# ?, Download
# ?, Montagmorgen
# ?, Amtsbeendigungsurkunden
# ?, Landesverfassung
# ?, Nachfolger
# ? 55. +++ (SEM)
Der Ministerpräsident weiter: "Keine 24 Stunden nach meiner Wahl haben wir in der ersten Kabinettsitzung mehrere wichtige Themen angepackt, um den Alltag der Menschen in Nordrhein-Westfalen konkret zu verbessern.
Zur Beschleunigung des Wiederaufbaus nach der Flut schaffen wir für die noch schnellere Abwicklung der Förderanträge 284 neue Stellen.
Tempo machen wollen wir auch mit einem Mittelstandsförderungsgesetz zum Abbau unnötiger Bürokratie.
Und wir haben eine Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes auf den Weg gebracht, um in Krankenhäusern unter anderem ein gesetzliches Besuchsrecht für Patienten und Angehörige zu verankern.
Bei allen drei Themen ist unser Ansatz derselbe: Wir gehen Herausforderungen an und sorgen mit schnellen, konsequenten Entscheidungen für gute Lösungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger.
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;
Themen: bisherige Landesregierung
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, neues Mitglied
# ?, Vereidigung
# ?, Ministerinnen
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Tag
# ?, Download
# ?, neue Ministerin
# ? 56. +++ (SEM)
Im Jahr 1959 kam er, wie viele andere so genannte "Gastarbeiter", zu uns nach NRW.
Dimitrios Vouros gelang die Integration ohne große Schwierigkeiten und er gewöhnte sich schnell an die neue Heimat.
Als er aber sah, dass anderen ausländischen Arbeitskollegen die Integration nicht so einfach fiel, bot er ihnen als eine Art "Integrations-Manager" seine Hilfe an, z. B. bei Problemen im Werksalltag oder mit der Bürokratie.
Schnell erwarb er den Ruf eines klugen und sachkundigen Vermittlers zwischen ausländischer Belegschaft und deutscher Betriebsleitung.
Er verschaffte den damaligen "Gastarbeitern" mehr politisches Gehör und nahm dabei auch - wenn nötig - Konflikte mit Rat und Verwaltung in Kauf.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;
Themen: Band
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Liebe
# ?, Außenwohngruppe
# ?, Verdienste des Bundesverdienstordens
# ?, ausländische Vereine
# ?, bewundernswerte Frau
# ?, bisheriger Einsatz
# ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst
# ? 57. +++ (SEM)
Entscheidend für das Recht auf Ausgleichszahlungen ist die Frage, ob eine Fluggesellschaft für das Spät- oder Nicht-Abheben ihrer Maschinen verantwortlich ist.
Aktuell müssen sich Flugreisende regelmäßig selbst über ihre Rechte informieren, wenn die Airlines ihren Informationspflichten nicht nachkommen.
"Ich appelliere an die Fluggesellschaften, aktiv auf gestrandete Kunden zuzugehen, ihnen einen qualifizierten Ansprechpartner zu nennen und zustehende Entschädigungen schnell und ohne große Bürokratie zu gewähren.
Es wäre allen Beteiligten zu wünschen, dass die bevorstehenden Herbstferien möglichst frei von Flugstress bleiben.
Wenn es dann doch dazu kommen sollte, wird unsere neue Flugärger-App gewiss ein nützlicher Reisebegleiter sein", sagte die NRW-Verbraucherschutzministerin.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-flug-und-recht-app-hilft-fluggastrechte-einfacher-durchzusetzen;
Themen: Verbraucherzentrale
# ?, neue Flugärgerapp
# ?, Flugstress
# ?, neue Reisehilfe
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherministerium
# ?, unentbehrlicher Reisebegleiter
# ?, Anschreiben
# ?, Airlines
# ?, Verspätung
# ?, Fluggesellschaften
# ? 58. +++ (SEM)
"
Einig waren sich Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und die Beiratsmitglieder darüber, dass mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen ein wichtiger Baustein der Mittelstandspolitik sind.
Denn bei all den anstehenden Herausforderungen bedeutet unkomplizierte Bürokratie gleichzeitig mehr Ressourcen für andere unternehmerische Tätigkeiten.
Die Stärkung der Stimme des Mittelstandes in der Clearingstelle NRW ist dafür ein wichtiger Baustein.
Die Clearingstelle Mittelstand prüft relevante Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung, des Bundes und der EU frühzeitig auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-tauscht-sich-ueber;
Themen: Clearingstelle
# ?, teilweise Rohstoffe
# ?, Tätigkeitsbericht
# ?, Vorleistungen
# ?, Mittelstandsförderungsgesetz
# ?, Lieferkette
# ?, Störungen
# ?, Angriff
# ?, Novelle
# ?, Baustein der Mittelstandspolitik
# ? 59. +++ (SEM)
10. Juli 2017 Bild Laptop Software Foto: splitshire.
com
Die neue Landesregierung möchte das Gründen einfacher machen und angehende Unternehmerinnen und Unternehmer von unnötiger und komplizierter Bürokratie befreien.
Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eine Online-Befragung für Gründerinnen und Gründer gestartet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2017-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-wirtschafts-und-digitalministerium-startet-online-befragung;
Themen: Onlinebefragung
# ?, angehende Unternehmerinnen
# ?, Gründen
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Gründerinnen
# ?, neue Landesregierung
# ?, Digitalministerium
# ?, Gründerreport
# ?, Kräfte des Lands
# ?, Onlinefragebogen
# ? 60. +++ (SEM)
Neues Tariftreue- und Vergabegesetz
Neues Tariftreue- und Vergabegesetz führt Bestbieterprinzip und höhere Bagatellgrenze ein
Minister Duin: Das Land vereinfacht die Vergabe und entlastet Unternehmen und öffentliche Auftraggeber von Bürokratie
17. März 2016
Um die bürokratischen Anforderungen an Unternehmen und öffentliche Auftraggeber deutlich zu reduzieren, hat die Landesregierung eine Vereinfachung des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG) beschlossen.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-tariftreue-und-vergabegesetz-fuehrt-bestbieterprinzip-und-hoehere;
Themen: Vergabegesetz
# ?, öffentliche Auftraggeber
# ?, Bestbieterprinzip
# ?, bürokratische Anforderungen
# ?, ökologische Aspekte
# ?, öffentliche Aufträge
# ?, Einkauf
# ?, Vereinfachung
# ?, öffentliche Hand
# ?, intelligente Lösung
# ? 61. +++ (SEM)
Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im dicht besiedelten Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.
Damit dringend sanierungsbedürftige Straßen und Brücken schneller gebaut werden können, hat das Landeskabinett am Montag, 14. März 2022, die Einbringung einer Bundesratsinitiative beschlossen.
Mit dem Antrag "Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" wird die Bundesregierung gebeten, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Ministerin Ina Brandes: "Jetzt ist es entscheidend, dass wir auf dem von Nordrhein-Westfalen eingeschlagenen Weg des Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlaufs weiter vorankommen.
Deshalb bringen wir eine Bundesratsinitiative ein, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;
Themen: Verkehrsministerin
# ?, Brücken
# ?, Beschleunigung
# ?, Umleitungsstraßen
# ?, Taskforce
# ?, Tempowoche
# ?, Straßenbau
# ?, guter Zustand
# ?, Vergabeverfahren
# ?, Genehmigungshochlauf
# ? 62. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen stellt Bundesratsinitiative für mehr Tempo bei Genehmigung, Planung und Bau von Straßen und Brücken vor
8. April 2022 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Verkehr
"Dringend erforderliche Baumaßnahmen im Verkehrsinfrastrukturbereich beschleunigen - Potentiale bei Vergabe-, Planungs- und Genehmigungsverfahren nutzen" - so lautet die aktuelle Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens, mit der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um dringend notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;
Themen: Vergabeverfahren
# ?, Brücken
# ?, Umleitungsstraßen
# ?, Verkehrsinfrastrukturbereich
# ?, Planungsverfahren
# ?, Lobby
# ?, Gesetze
# ?, Zeit
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Bauzeitverzögerungen
# ? 63. +++ (SEM)
Deshalb legt die Landesregierung nun einen Gesetzentwurf vor, der Schriftform-Erfordernisse in rund 100 Fachgesetzen und -verordnungen auf einen Schlag abbaut.
Zudem werden mit Hilfe der neuen Experimentierklausel im E-Government-Gesetz weitere Bereiche identifiziert, in denen Ausnahmen von Formvorschriften möglich sind, um noch mehr digitale Services bereitzustellen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Landesregierung meint es ernst mit dem Abbau komplizierter Bürokratie und will Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen eine moderne digitale Servicekultur bieten.
Auf diesem Weg kommen wir voran: Das Wirtschafts-Service-Portal.
NRW bietet mehr als 70 Dienstleistungen digital an, bald werden es hunderte sein.
Datum: 2021-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-treibt-digitale-verwaltung-voran-und-schafft-papier;
Themen: Formvorschriften
# ?, Sofa
# ?, Verwaltungsverfahren
# ?, bequemer digitale Behördengang
# ?, persönliche Unterschrift
# ?, Fachverordnungen
# ?, Zuständigkeitsvorschriften
# ?, Erfordernisse
# ?, E-Governmentgesetz
# ?, Formulare
# ? 64. +++ (SEM)
Anlässlich der vom Bundesgesundheitsministerium angekündigten Vorstellung eines Eckpunktepapiers zur Krankenhausreform mahnten zudem am Sonntag, 4. Dezember 2022, die Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen und Bayern, Karl-Josef Laumann und Klaus Holetschek, es müsse weiterhin eine flächendeckende und qualitativ hochwertige stationäre Krankenhausversorgung geben.
Bayerns Gesundheitsminister Holetschek betonte: "Krankenhausplanung ist nach dem Grundgesetz Ländersache und muss ohne Abstriche in Länderhand bleiben.
Bayern und Nordrhein-Westfalen wenden sich entschieden gegen eine zentralistische Gleichmacherei, planwirtschaftliche Strukturen und überbordende Bürokratie aus Berliner Schreibstuben.
Welche Krankenhäuser welche Versorgung an welchem Ort anbieten, ist und bleibt Hoheit der Länder.
Für die Kliniken muss die Bundesregierung eine auskömmliche Vergütung sicherstellen.
Datum: 2022-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;
Themen: Krankenhausplanung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Krankenhäuser
# ?, starke Rolle
# ?, ländlicher Raum
# ?, passgenaue Lösungen
# ?, Behandlungssektoren
# ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge
# ?, Ende der Unterfinanzierung
# ?, Förderniveau
# ? 65. +++ (SEM)
"Wo andere noch überlegten, ob sie überhaupt helfen konnten, war Rupert Neudeck schon unterwegs, weil er wusste, dass Menschen in Not nicht irgendwann, sondern vor allem schnell eine helfende oder sogar rettende Hand brauchen", sagte Ministerpräsidentin Kraft beim Festakt.
"Christel Neudeck hatte in all den Jahren die Fäden in der Hand, sie war Organisatorin und viel gesuchte Ansprechpartnerin.
Ihr ist es auch ganz wesentlich zu verdanken, dass selbst internationale Hilfe mit minimaler Bürokratie möglich wurde", so die Ministerpräsidentin weiter.
Kinder, Frauen, Männer - hilflos eingepfercht in kleinen, seeuntüchtigen Booten, die über das große Meer trieben.
Es waren diese Bilder, erinnerte die Ministerpräsidentin, die Rupert und Christel Neudeck vor fast 40 Jahren aus einer christlichen und humanistischen Grundhaltung heraus aktiv werden ließen.
Datum: 2016-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staatspreis-christel-und-rupert-neudeck-verliehen;
Themen: NRW-Staatspreis
# ?, diesjähriger Staatspreis
# ?, Staatspreis für Menschen
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Ehepaar
# ?, Menschlichkeit
# ?, Not
# ?, Rede
# ?, große Ehre
# ?, Verleihung
# ? 66. +++ (SEM)
"
Diese wirtschaftliche Dynamik dürfte die Arbeitslosigkeit weiter verringern, erläuterte Pinkwart: "Die gute Arbeitsmarktentwicklung bringt den Bürgerinnen und Bürgern spürbare Vorteile.
Deshalb setzt die Landesregierung alles daran, den Aufwärtstrend zu verstetigen: Wir bauen Schritt für Schritt unnötige Bürokratie ab, beschleunigen Genehmigungen, ermutigen und unterstützen alle, die sich mit guten Ideen selbstständig machen wollen, und treiben die Digitalisierung voran.
"
So fördere das Land Kooperationen zwischen forschenden Unternehmen und Hochschulen, zwischen Start-ups und klassischem Mittelstand, um innovative Produkte und Geschäftsmodelle zu entwickeln.
Datum: 2018-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rwi-forscher-erwarten-wachstum-der-wirtschaft-nordrhein-westfalen-2018-auf;
Themen: Wirtschaftsforschung
# ?, Leibniz-Institut
# ?, spürbare Vorteile
# ?, wirtschaftlicher Aufschwung
# ?, Anzeichen
# ?, Wachstum
# ?, klassischer Mittelstand
# ?, steigende Exportnachfrage
# ?, Tempo
# ?, Industrieproduktion
# ? 67. +++ (SEM)
Gleichzeitig muss sie tragfähige landwirtschaftliche Einkommen fördern.
" Unabdingbar für einen Erfolg der Reform sei die Vereinfachung der Agrarpolitik.
Die Mitgliedstaaten müssten Spielräume für den Abbau von Bürokratie erhalten, auf die Landwirtinnen und Landwirte sowie die Agrarverwaltung schon lange warten.
Weiterhin forderten Bund und Länder die Beibehaltung des bisherigen Agrarbudgets auf Grundlage der EU-27 in beiden Säulen der GAP sowie der geltenden EU-Kofinanzierungsansätze.
Die Europäische Kommission hatte Kürzungen der Agrarausgaben in beiden Säulen angekündigt.
Datum: 2018-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sondertreffen-berlin-von-bund-und-laendern-zur-gemeinsamen-agrarpolitik;
Themen: Sonderkonferenz in Berlin
# ?, Amtschefs
# ?, Amtschefinnen
# ?, Rahmen einer Sonderkonferenz
# ?, Mittelpunkt von Beratungen
# ?, Länder
# ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik
# ?, Rahmen für Sondertreffen
# ?, bisheriger Umfang
# ?, tragfähige Einkommen
# ? 68. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sondertreffen in Brüssel von Bund und Ländern zur Gemeinsamen Agrarpolitik
Sondertreffen in Brüssel von Bund und Ländern zur Gemeinsamen Agrarpolitik
Ministerin Heinen-Esser: Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten, damit sie ihre wachsenden Aufgaben erfüllen können
10. Juli 2018
Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union war heute Schwerpunkt eines Spitzengesprächs der Agrar-Ministerinnen und -Minister von Bund und Ländern mit EU-Agrar-kommissar Phil Hogan und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger in Brüssel.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sondertreffen-bruessel-von-bund-und-laendern-zur-gemeinsamen-agrarpolitik;
Themen: Länder
# ?, Agrarministerinnen
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Bund
# ?, Sonderkonferenz in Berlin
# ?, Zukunft der Agrarpolitik
# ?, Umweltpolitik
# ?, Spitzengespräch
# ?, Landwirtinnen
# ?, Sondertreffen in Brüssel
# ? 69. +++ (SEM)
Zusammensetzung und Ziele der Plattform Die "Fit for Future"-Plattform besteht aus rund 50 Mitgliedern.
Sie setzt sich zusammen aus einerseits einer Gruppe von Regierungs- und Behördenvertretern der nationalen, regionalen und kommunalen Ebene und andererseits einer Gruppe von Interessenträgern aus Wirtschaft, Sozialpartnern und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die direkte Erfahrung in der Anwendung von EU-Rechtsvorschriften haben.
Gemeinsam sollen sie erörtern, wie die Rechtsetzung der Europäischen Union vereinfacht, Bürokratie abgebaut und dabei die Instrumente der Digitalisierung genutzt werden können.
Ziel ist, die Europäische Union weiter zukunftsfähig zu machen.
Die "Fit for Future"-Plattform ersetzt die Plattform "Regulatory Fitness and Performance" (REFIT) der Europäischen Kommission, die ihr Mandat im Oktober 2019 beendete.
Datum: 2020-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-nimmt-erster-plenarsitzung-der-fit-future-plattform-der;
Themen: europäische Kommission
# ?, Plenarsitzung von Futuren
# ?, neue Future
# ?, Mandat
# ?, Ausschuss von Regionen
# ?, europäische Regionen
# ?, Plattform
# ?, Hub
# ?, Erwartungen
# ?, Ende des Mandats
# ? 70. +++ (SEM)
Für alle potenziellen Gründer sind die Startercenter die optimale Adresse, um sich aus einer Hand informieren und beraten zu lassen", betonte Minister Duin.
Der Präsident der Handwerkskammer Prof. Wolfgang Schulhoff: "Eine gründliche Berufsqualifikation und sorgfältige Vorbereitung des Projekts Selbstständigkeit, wie sie gerade die Meisterausbildung vermittelt, ist die Basis, um das unternehmerische Wagnis einer Existenzgründung bestehen zu können.
Mit der hohen Beratungskompetenz und der Entlastung von Anmeldebürokratie, wie sie unsere STARTERCENTER NRW bieten, erreichen wir, dass keiner, der gut vorbereitet gründen will, etwa im Gestrüpp der Bürokratie scheitern muss.
"
Um noch mehr Menschen auf dem Weg in die Selbstständigkeit zu unterstützen, sind die STARTERCENTER NRW mit ihren Beratungs- und Informationsangeboten beim GRÜNDERGIPFEL NRW 2012 am 9. November im Station Airport Düsseldorf vertreten.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-kampagne-wir-machen-gruender-gross-die-startercenter-nrw-duesseldorf;
Themen: Startercenter
# ?, Fashionlabel
# ?, Gründungsbotschafterin
# ?, erfolgreiche Existenzgründerin
# ?, Denkmal
# ?, umliegende Städte
# ?, Handwerkskammer Düsseldorf
# ?, nordrhein-westfälisches Wirtschaftsministerium
# ?, Kampagne
# ?, Anmeldebürokratie
# ? 71. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Studie FH Mittelstand
Studie FH Mittelstand: Entfesselungsoffensive hat das Potenzial, erhebliche wirtschaftliche Effekte zu erzielen
Pinkwart: Studie bestätigt Landesregierung auf ihrem Weg, belastende Bürokratie abzubauen - Entfesselung ist Daueraufgabe
6. Dezember 2020
In den vergangenen drei Jahren hat die Landesregierung sechs Entfesselungspakete beschlossen und damit zahlreiche Hemmnisse für die Wirtschaft aus dem Weg geräumt.
Datum: 2020-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;
Themen: Vergaberecht
# ?, zahlreiche Hemmnisse
# ?, erhebliche Effekte
# ?, Straffung
# ?, Vereinfachungen
# ?, Daueraufgabe
# ?, FH
# ?, Mittelstand
# ?, Landesaufträge
# ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung
# ? 72. +++ (SEM)
Auch mit dem heute vorgestellten neuen Spitzencluster Industrielle Innovationen fördern wir daher gezielt neue Geschäftsmodelle und innovative Verknüpfungen von digitalen Dienstleistungen mit industrieller Produktion.
"
Zudem verbessert die Landesregierung die Standortbedingungen für einen erfolgreichen Industrie-Dienstleistungsverbund, in dem sie Gründungen fördert, die Digitalisierung unterstützt und mit ihren Entfesselungspaketen Unternehmen und Bürger von unnötiger Bürokratie befreit.
Gleichzeitig investiert die Landesregierung in eine optimale Breitbandinfrastruktur und verbessert Forschung und Lehre an Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen.
Damit trägt sie zu einem inspirierenden Umfeld für Innovationen und neue, außergewöhnliche Lösungen bei.
Datum: 2019-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zur-bedeutung-industrieorientierter-dienstleistungen;
Themen: industrieorientierte Dienstleistungen
# ?, Bedeutung von Dienstleistungen
# ?, Beschäftigungsaufbau
# ?, hervorragende Standortbedingungen
# ?, Segmente
# ?, digitale Technologien
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, Motor
# ?, Architekturdienste
# ? 73. +++ (SEM)
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze übernimmt eine Patenschaft für das Modellprojekt: "Das Stipendienprogramm der Hans-Böckler-Stiftung ist aus drei Gründen bestechend gut: Es holt die beruflich Qualifizierten an unsere Hochschulen.
Es fördert den für den Studienerfolg so wichtigen Start ins Studium - mit Geld und vor allem auch mit besonderen Orientierungs- und Beratungsangeboten.
Und nicht zuletzt ist das Stipendium einfach und ohne viel Bürokratie zu beantragen.
Für den Start des Programms wünsche ich der Stiftung, den Hochschulen und vor allem den zukünftige Stipendiaten viel Erfolg.
"
Datum: 2012-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studieren-ohne-abitur-modellprojekt-der-hans-boeckler-stiftung-unterstuetzt;
Themen: Stipendium
# ?, Studium
# ?, Exoten
# ?, Gesundheitsinformatik
# ?, berufserfahrene Studierende
# ?, Abitur
# ?, Studienstart
# ?, Duisburgessen
# ?, Gesundheitsmanagement
# ?, Eigenmittel
# ? 74. +++ (SEM)
Hilbers betonte, dass die Wirtschaft nicht nur durch Konjunkturprogramme auf der Nachfrageseite belebt wird.
"Wir sollten auf die Selbstheilungskräfte der Wirtschaft setzen.
Dabei sollten wir sie durch eine Senkung der Faktorkosten, Entlastung von staatlichen Abgaben, Bürokratie und Steuern unterstützen", erklärte Hilbers.
Das von der Bundesregierung vorgestellte Konjunkturprogramm enthalte viele gute Ansätze, die helfen werden, die Krise zu überwinden, waren sich die Minister einig.
In diesem Zusammenhang begrüßten beide Minister insbesondere die Pläne, aktuell bestehende Nachteile für deutsche Unternehmen bei der Einfuhrumsatzsteuer zu beseitigen.
Datum: 2020-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-blick;
Themen: Einfuhrumsatzsteuer
# ?, Arbeitstreffen
# ?, schnelle Erholung
# ?, Erleichterungen
# ?, Umsatzsteuer
# ?, 2 Minister
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Faktorkosten
# ?, Finanzen
# ?, Importwirtschaft
# ? 75. +++ (SEM)
5.
Massiver Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Um die benötigten Mengen an grünem Wasserstoff zu erzeugen, muss der Ausbau der Erneuerbare Energien beschleunigt werden, indem diese von Bürokratie, Abgaben, Steuern und Umlagen befreit sowie Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.
Der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Arndt G. Kirchhoff, bezeichnete die nachhaltige Transformation der Industrie in Richtung Klimaneutralität als eine enorme technische, zeitliche und finanzielle Herausforderung.
Diese könne nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Wirtschaft und Politik gemeistert werden.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;
Themen: Spitzengespräch
# ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen
# ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen
# ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft
# ?, nötige Verbesserungen
# ?, Gipfeltreffen
# ?, Pressekonferenz
# ?, Fortführung
# ?, Rahmenbedingungen
# ?, Wirtschaftsminister
# ? 76. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weniger Bürokratie, mehr Transparenz - Förderung aus EU-Strukturfonds wird vereinfacht
Weniger Bürokratie, mehr Transparenz - Förderung aus EU-Strukturfonds wird vereinfacht / Minister Duin: Inhalte sollen bei der EFRE-Förderung wieder im Mittelpunkt stehen
10. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-transparenz-foerderung-aus-eu-strukturfonds-wird;
Themen: Sitzung des Landeskabinetts
# ?, konkrete Maßnahmen
# ?, Fragen der Durchführung
# ?, zentrale Vereinfachungen
# ?, zentrales Förderangebot
# ?, zweckgebundene Spenden
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, europäische Strukturfonds
# ?, Landeskabinett
# ?, Wettbewerbsverfahren
# ? 77. +++ (SEM)
Damit schaffen wir ein umfassendes digitales Angebot für Gewerbe, Freie Berufe und grenzüberschreitende Dienstleister.
"
Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Die Themen Bürokratie und Digitalisierung der Verwaltung sind für viele Unternehmen ein Dauerbrenner, und das nicht nur für Sonntagsreden.
Gerade in der Corona-Krise hat sich gezeigt, wie wichtig gute, digitale Verwaltungsprozesse für das Funktionieren unserer Wirtschaft sind.
Daher sind wir froh, dass das Land mit dem WSP.
Datum: 2021-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-service-portalnrw-digitale-verwaltungsdienste-werden-gebuendelt-und;
Themen: Wirtschaftsserviceportal
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Erlaubnisse
# ?, Behördengang
# ?, weitreichende Kooperation
# ?, Versicherungsvermittler
# ?, Zuständigkeitsbereich
# ?, Handwerksrolle
# ?, Gründerinnen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ? 78. +++ (SEM)
"Mit diesem Preis setzt das Land ein Zeichen: Internationale Investoren sind in Nordrhein-Westfalen hochwillkommen.
Sie schaffen tausende Arbeitsplätze und treiben durch ihr Know-how Innovationen voran", sagte Minister Prof. Pinkwart bei der 13. Verleihung des NRW.INVEST AWARD im Düsseldorfer Museum K21 und versprach: "
Die neue Landesregierung wird mit schnellen Entscheidungen die Digitalisierung beschleunigen und Bürokratie abbauen, um die Attraktivität des Standorts für Unternehmen aus dem In- und Ausland weiter zu steigern.
"
"Der Wettbewerb um internationale Investoren nimmt seit Jahren zu", erklärte Petra Wassner, Geschäftsführerin von NRW.INVEST.
Datum: 2017-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-prof-pinkwart-verleiht-nrwinvest-award-unternehmen-aus;
Themen: Award
# ?, internationale Investoren
# ?, Handmade
# ?, herausragende Investitionen
# ?, Anteile
# ?, landeseigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft
# ?, Mehrheit
# ?, Contact-Center-Dienstleistungen
# ?, Sicht von Unternehmen
# ?, britischer Kosmetikhersteller
# ? 79. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. EU-Agrarpolitik
Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein
Ministerin Heinen-Esser: "Wir müssen die Gemeinsame Agrarpolitik für die Bauern einfacher, für die ländlichen Räume attraktiver und für die Umwelt wirksamer machen."
1. Juni 2018 Bild Landwirtschaft Foto: panthermedia.net / Vladimir Salman
Datum: 2018-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziel-der-gemeinsamen-eu-agrarpolitik-muss-eine-stabile-finanzausstattung-beider;
Themen: stabile Finanzausstattung
# ?, 2 Säulen
# ?, gemeinsame EU-Agrarpolitik
# ?, Bürokratie
# ?, Abbau
# ?, Bauern
# ?, Direktzahlungen
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Landwirtschaftsministerin
# ? 80. +++ (SEM)
Ziel der Bundesregierung ist es, durch diese Umstrukturierung im Bundeshaushalt rund 900 Millionen Euro einzusparen.
Dies würde zu Lasten der Versichertengemeinschaft in der Arbeitslosenversicherung, die künftig dafür aufkommen müsste, und natürlich der betroffenen jungen Menschen erfolgen.
Denn: Anstatt wie bisher von den Jobcentern eine Beratung und Betreuung aus einer Hand zu erhalten, die auf bewährte Netzwerke und lokale soziale Angebote zurückgreifen kann, würden neue unübersichtliche Schnittstellen und zusätzliche Bürokratie geschaffen.
Die Vertreterinnen und Vertreter Nordrhein-Westfalens, Baden-Württembergs, Bayerns, Hessens und Schleswig-Holsteins fordern daher die Bundesregierung in aller Klarheit auf, von diesen Plänen Abstand zu nehmen.
Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann sagt: "Mein Appell an den Bundesarbeitsminister lautet: Machen Sie die jungen Menschen, aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern nicht zum finanzpolitischen Spielball!
Datum: 2023-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsfoerderung-von-jungen-menschen-arbeits-und-sozialministerien-der-b-laender;
Themen: Jobcenter
# ?, Arbeitsministerien
# ?, Sozialministerien des B-Lands
# ?, Bundesregierung
# ?, B-Länder
# ?, Agenturen
# ?, Kürzungspläne
# ?, junge Bürgergeldempfänger
# ?, Berufsförderung
# ?, Arbeitsförderung
# ? 81. +++ (SEM)
Außerdem ist das Portal jetzt vollständig für mobile Geräte optimiert.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir haben mit dem Wirtschafts-Service-Portal eine zentrale Plattform für digitale Serviceleistungen geschaffen, von der Gewerbetreibende, Freie Berufe und grenzüberschreitende Dienstleister profitieren.
Damit bauen wir weiter konsequent Bürokratie ab.
Mehr als 400 Anträge können Unternehmerinnen und Unternehmer mittlerweile einfach, schnell und digital über das WSP.
NRW stellen.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leichtere-bedienung-und-optimierte-antragsabwicklung-wirtschafts-service-portalnrw;
Themen: neue Funktionen
# ?, Betrieb einer Gaststätte
# ?, Handwerkskarte
# ?, Wirtschaftsserviceportale
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Erlaubnis
# ?, Nutzerinnen
# ?, Bedienkomfort
# ?, Hilfeseiten
# ?, Neuerungen des Wirtschaftsserviceportals
# ? 82. +++ (SEM)
"
Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer unternehmer NRW: "Die wirtschaftliche Lage im Industrieland Nordrhein-Westfalen ist ausgesprochen ernst.
Nicht nur die Belastung durch hohe Energiepreise und die haushaltsbedingten Ungewissheiten bei der Finanzierung zentraler Transformationsprojekte durch den Bund gefährden die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts, auch überbordende Bürokratie und langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren hemmen hierzulande dringend notwendige Investitionen.
Unser Land braucht insgesamt neuen Schwung.
Deshalb ist es so wichtig, dass im Zukunftsdialog die zentralen industriepolitischen Akteure gemeinsam intensiv über die notwendigen, strategischen Handlungsfelder für unsere Industrie sprechen.
Datum: 2023-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-transformation-gemeinsam-voranbringen-zukunftsdialog-industrie-setzt-sich-fuer;
Themen: Zukunftsdialog
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, Unternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Unsicherheiten
# ?, klimaneutrale Industrieregion
# ?, Industriestandort
# ?, Investitionen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Bundesregierung für Haushaltsnotlage
# ?, Leitbild des Lands
# ? 83. +++ (SEM)
Zudem hat das Land für Start-ups im Bereich digitalen Transformation sowie im Bereich Climate Tech die vierte Fondsgeneration des NRW.
Venture Fonds um 50 Millionen Euro auf 150 Millionen Euro erweitert.
Abbau von Bürokratie und Beschleunigung von Planung und Genehmigung: Mit der Umsetzung des Bund-Länder-Paktes wird eine umfassende Entlastung von Wirtschaft und Industrie erreicht.
Die Landesregierung gestaltet den nun erforderlichen Umsetzungsprozess zügig und konsequent mit und setzt sich für eine besondere Beschleunigung im Bereich erneuerbarer und klimaneutraler Technologien ein.
Hier nutzen wir die rechtlichen Möglichkeiten der EU-Notfallverordnung, etwa durch Wegfall von Umweltverträglichkeitsprüfungen und einer vereinfachten Artenschutzprüfung.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfacher-digitaler-schneller-landesregierung-unterstuetzt-die-digitale;
Themen: Wirtschaftsserviceportal
# ?, Eichung
# ?, wichtiger Standortvorteil
# ?, erfolgreiche digitale Transformation
# ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil
# ?, Beteiligung
# ?, Fertigkeiten
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, digitale Welt
# ? 84. +++ (SEM)
Diese können in der täglichen Praxis vor Ort von den Schulen mit wenig Bürokratieaufwand rechtssicher umgesetzt werden.
Minister Dr. Optendrenk: "Uns ist wichtig, dass gerade an den Schulen oder KiTas, wo sich Eltern, Lehrer, Erzieher oder Schülergruppen auf Schulfesten und anderen Veranstaltungen engagieren, trotz der verschärften gesetzlichen Vorgaben unbürokratische und praktikable Lösungen gefunden werden.
Solche schönen Traditionen dürfen nicht durch überbordende Bürokratie kaputt gemacht werden.
"
Danach gilt: Ein Verkauf durch wechselnde Schülergruppen bzw. Klassen, Elterninitiativen oder die Schülervertretungen ist auch künftig nicht umsatzsteuerpflichtig, wenn die Leistungen nicht der Schulträgerkommune zugerechnet werden, sondern der jeweiligen Schülergruppe oder Elterninitiative.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsatzsteuerpflicht-fuer-schulen-und-kitas;
Themen: Kuchenverkauf
# ?, Schulfeste
# ?, Blick von Deutschland
# ?, zwingende Vorgaben
# ?, Schülergruppen
# ?, faire Wettbewerbsbedingungen
# ?, Kitas
# ?, Privatwirtschaft
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, öffentliche Hand
# ? 85. +++ (SEM)
Die ehrenamtlich Engagierten sind unentbehrlich für unsere Gesellschaft.
Ob in der Feuerwehr, dem Theater-, Musik- oder Sportverein, in sozialen Einrichtungen oder in der Politik: Jede Person, die sich bereit erklärt ein Ehrenamt zu übernehmen, übernimmt damit Verantwortung für einen Bereich unserer Gesellschaft und trägt wesentlich zur Gemeinschaft bei.
Für diese engagierten Bürgerinnen und Bürger sollte stets das Gemeinwohl im Vordergrund stehen können, nicht die Bewältigung der Bürokratie", erklärt Dr. Marcus Optendrenk.
Eine Position, die Staatssekretärin Andrea Milz voll und ganz unterstützt: "Gemeinnütziges Engagement muss weiter gestärkt und gefördert werden.
Am besten kann man den engagierten Bürgerinnen und Bürgern helfen, indem man Hürden abbaut, wie es beispielsweise hier im Finanzamt Düsseldorf-Süd und in allen Finanzämtern in ganz Nordrhein-Westfalen passiert.
Datum: 2024-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-ein-starkes-ehrenamt-minister-der-finanzen-und-staatssekretaerin;
Themen: Düsseldorfsüd
# ?, Finanzamt
# ?, Staatssekretärin
# ?, Alltagspraxis einer Ansprechperson
# ?, Ansprechperson für Ehrenamt
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Finanzämter
# ?, Vereine
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Besuch
# ? 86. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Scharrenbach: Aus Regelungswut Regelungsmut machen - Bürokratie am Bau?
Ciao?
!
Datum: 2024-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-regelungswut-regelungsmut-machen-buerokratie-am-bau;
Themen: Regelungswut
# ?, Regelungsmut
# ?, Bürokratie
# ?, Baufreiheit
# ?, Prüfstand
# ?, Baunebengesetze
# ?, Bauprozess
# ?, Baurecht in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bauvorschriften in Nordrhein-Westfalen
# ?, DIN-Vorschriften
# ? 87. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vermittlungsausschuss: Landwirte vor Kosten und unnötiger Bürokratie bewahrt
Vermittlungsausschuss: Landwirte vor Kosten und unnötiger Bürokratie bewahrt
22. Februar 2024 Acker, Landwirtschaft, Feld, Öko Foto: stocksnap.
Datum: 2024-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vermittlungsausschuss-landwirte-vor-kosten-und-unnoetiger-buerokratie-bewahrt;
Themen: Arbeitsmaschinen
# ?, Stapler
# ?, Bundesrat
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Landwirte
# ?, Stunde
# ?, Aufsitzmäher
# ?, Betriebshaftpflichtversicherungen
# ?, Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung
# ? 88. +++ (SEM)
Ein Beispiel sei der Inflation Reduction Act, der Anreize und Zielvorgaben und nicht Gebote oder Verbote für Unternehmen nenne.
Für die Europäische Kommission signalisierte Paul Nemitz (Hauptberater für Strategien für den Digitalen Wandel in der Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission) grundlegend, dass die Funktionsfähigkeit der Demokratie aufrechterhalten werden müsse.
Die Kommission leite Regulierungsvorhaben nur nach umfassenden Konsultationen ein, die Wirkung von Berichtspflichten werde gezielt ermittelt, um Bürokratie für Unternehmen zu reduzieren.
Bei jeder EU-Regulierung sei die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten ein guter Weg.
Datum: 2024-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regulation-overload-grosse-podiumsdiskussion-zur-frage-von-ueberregulierung-fuer;
Themen: Unternehmen
# ?, Gesetzgebung
# ?, Normenvielfalt
# ?, Überregulierung
# ?, große Podiumsdiskussion
# ?, Unternehmerverband
# ?, Frage
# ?, Verbote
# ?, internationaler Wettbewerb
# ?, Anreize
# ? 89. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land entlastet Schausteller - Weniger Kosten und weniger Bürokratie
Land entlastet Schausteller - Weniger Kosten und weniger Bürokratie
Ministerin Neubaur: Wir entlasten die, die uns auf Volksfesten zusammenbringen
Datum: 2024-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-schausteller-weniger-kosten-und-weniger-buerokratie;
Themen: Ausschank
# ?, Rheinkirmes in Düsseldorf
# ?, Ordnungsbehörden
# ?, Alkohol
# ?, Abstimmung für Umsetzung
# ?, Bundesgaststättengesetz
# ?, Detailarbeit
# ?, Karussellfahren
# ?, Kirmesstandbetreiber
# ?, Schaustellerbranche
# ? 90. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen treibt die Digitalisierung bei den Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern voran
Staatssekretärin der Justiz Brückner unterzeichnet mit der Vertretung aus den anderen Ländern eine Verwaltungsvereinbarung zu einer gemeinsamen elektronischen Aktenablage
25. April 2024 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net
Als Vorsitzende des E-Justice-Rates hat Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner am Mittwoch, 24. April 2024, für die Landesregierung eine länderweite Verwaltungsvereinbarung unterschrieben, wonach gemeinsam eine Plattform entwickelt werden soll, in der die elektronischen Akten der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher ergänzend gespeichert werden sollen.
Datum: 2024-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-treibt-die-digitalisierung-bei-den-gerichtsvollzieherinnen-und;
Themen: Gerichtsvollzieherinnen
# ?, elektronische Aktenführung
# ?, Justiz
# ?, E-Justicerat
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, Bereich der Zwangsvollstreckung
# ?, Gerichtsvollzieherbüro
# ?, Gründe der Rechtsstaatlichkeit
# ?, Vollstreckungsgerichte
# ?, gemeinsame elektronische Aktenablage
# ? 91. +++ (SEM)
Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Langfristig können die Anstrengungen für zirkuläres Wirtschaften dazu beitragen, durch eine effizientere Ressourcennutzung Emissionen, Materialverbräuche und Abfälle zu reduzieren.
Im derzeit schwierigen wirtschaftlichen Umfeld stellt der Umbau hin zu einem nachhaltigeren und kreislauforientierten Modell die NRW-Unternehmen aber vor enorme Herausforderungen.
Daher ist es wichtig, dass EU, Bund und Land in der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft an einem Strang ziehen und über marktliche Instrumente den Unternehmen die Möglichkeit geben, die Herausforderungen eigenständig anzugehen ohne, dass neue Kosten und neue Bürokratie entstehen.
"
Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer unternehmer nrw: Die nordrhein-westfälischen Unternehmen investieren immer gezielter in zirkuläre Wertschöpfungsketten, effiziente Verfahren und nachhaltige Produkte.
Datum: 2024-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsdialog-industrie-setzt-sich-fuer-mehr-zirkulaere-wertschoepfung-nordrhein;
Themen: Zukunftsdialog
# ?, begrenzte Ressourcen
# ?, Industrie
# ?, nachhaltiger unternehmerische Erfolg
# ?, kritische Rohstoffe
# ?, Economy
# ?, Gewerkschaften
# ?, Design
# ?, Materialverbräuche
# ?, fragile Lieferketten
# ? 92. +++ (SEM)
Dazu gehört unser kontinuierlicher Einsatz beim Bund für einen gelingenden Umbau der heimischen Nutztierhaltung, so dass auch die konventionell wirtschaftenden Betriebe mitgenommen werden, und unser Einsatz beim Abbau von Bürokratie.
"
Schon im Frühjahr hatte das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz dem Bund umfangreiche Vorschläge für weniger Bürokratie und mehr praxisgerechte Regelungen unterbreitet.
Erst bei der jüngsten Sonder-Agrarministerkonferenz am 22. Mai konnte dann Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Bundesländern mit dem Bund erste Entlastungen und Vereinfachungen für die Landwirtschaft aushandeln.
Ministerin Gorißen: "Vieles ist aber noch zu tun, um zu dauerhaften Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe zu kommen.
Datum: 2024-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltbauern-und-internationaler-tag-der-milch-landwirtschaft-sichert-ernaehrung-und;
Themen: Weltbauerntag
# ?, Landwirtschaft für Ernährungssicherheit
# ?, internationaler Tag
# ?, hochwertiges Grundnahrungsmittel
# ?, Milcherzeugung
# ?, Erzeugung
# ?, Bäuerinnen
# ?, Vereinfachungen
# ?, Versorgung
# ?, Erhalt von Kulturlandschaften
# ? 93. +++ (SEM)
Das bezieht sich insbesondere auf die Prüfung der territorialen Auswirkungen einer Regel in den Kommunen und Regionen und deren Konsequenzen für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft vor Ort, vor allem für die Kleineren und Mittleren Unternehmen.
Staatssekretär Dr. Speich: "Bei richtiger Anwendung der Grundsätze der Multi-Level-Governance und der aktiven Subsidiarität wären die EU-Rechtsvorschriften und -Maßnahmen nicht nur besser auf die Bedürfnisse der europäischen Bürgerinnen und Bürger abgestimmt, sondern auch stärker faktengestützt und effizienter.
Bürokratie würde zwangsläufig abgebaut und vermieden.
"
In der Stellungnahme wird dargelegt, wie die anderen europäischen Institutionen, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union, zukünftig im Wege von Kooperationsvereinbarungen noch besser mit dem Europäischen Ausschuss der Regionen und der subnationalen Ebene zusammenarbeiten können.
Datum: 2024-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellungnahme-aus-nordrhein-westfalen-bruessel-vorschlaege-fuer-bessere-eu;
Themen: Vorschläge einer Stellungnahme
# ?, bereite Regionen
# ?, subnationale Ebene
# ?, EU-Politik
# ?, EU-Agenda
# ?, Einbeziehung von Regionen
# ?, Phasen der Gesetzgebung
# ?, Politikgestaltung
# ?, andere Ebenen
# ?, geopolitische Instabilität
# ? 94. +++ (SEM)
Für Bewerberinnen und Bewerber aus Ländern, die in der Allgemeinverfügung nicht erfasst sind, können die Schulen der Pflege- und Gesundheitsfachberufe zudem ab sofort eine Vorabanerkennung von Schulabschlüssen der Sekundarstufe I beantragen.
"Angehende Fachkräfte und Angehörige der Pflege- und Gesundheitsfachberufe leisten einen unverzichtbaren Beitrag für eine gute Gesundheitsversorgung der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Der demographische Wandel sowie der Arbeits- und Fachkräftemangel in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen erfordern hier neue Handlungsansätze und weniger Bürokratie, um auch zukünftig eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung mit Gesundheitsleistungen sicherzustellen", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Ein unentbehrlicher Baustein zur Fachkräftesicherung sei dabei auch die Anwerbung von interessierten Bewerberinnen und Bewerbern aus dem Ausland.
"Hier liegen große Ausbildungspotenziale, die wir nutzen und fördern sollten.
Datum: 2024-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erleichtert-zugang-zur-ausbildung-pflege-und;
Themen: Gesundheitsfachberufe
# ?, Pflegefachberufe
# ?, Bewerberinnen
# ?, Allgemeinverfügung
# ?, Ausland
# ?, Schulabschluss
# ?, Zugang
# ?, Bezirksregierung
# ?, Sekundarstufe
# ?, Ausbildungszugang
# ? 95. +++ (SEM)
Der Ausbau der Photovoltaikanlagen ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende, um zuverlässig, unabhängig und nachhaltig Energie zu erzeugen.
Besonders die vielen kleinen Photovoltaik-Anlagen auf Ein- und Mehrfamilienhäusern spielen hierbei eine zentrale Rolle.
Die Landesregierung hat sich 2022 im Bundesrat erfolgreich für eine Reduzierung der Bürokratie bei kleinen Photovoltaik-Anlagen eingesetzt.
Die neuen Regelungen zeigen in Nordrhein-Westfalen nun ihre positive Wirkung: im Jahr 2023 sind im Land mehr als 211.000 Anlagen neu in Betrieb genommen worden - ein Plus bei der installierten Leistung von 29 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Diese positive Entwicklung hält auch in 2024 an.
Datum: 2024-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;
Themen: kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Mehrfamilienhäuser
# ?, bürokratische Abläufe
# ?, Nullsteuersatz
# ?, Finanzamt
# ?, Serviceportal
# ?, Solarenergie
# ?, Hemmnisse
# ?, Energiewende
# ? 96. +++ (SEM)
Zusätzlich hat ein plötzlicher Kälteeinbruch - kurz nach einer intensiven und frühen Blüte - in der letzten Aprilwoche für erhebliche Schäden im Obst- und Weinbau gesorgt.
So hat sich beispielsweise nach ersten vorläufigen Schätzungen die Erntemenge bei den Äpfeln in Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Vorjahr nahezu halbiert.
Anbaudiversifizierung, Planbarkeit und Abbau von Bürokratie
Aufgrund der großen Herausforderungen für den Pflanzenbau im Klimawandel wirbt das Land für deutliche Vereinfachungen bei Auflagen und für bürokratische Entlastungen.
Ministerin Silke Gorißen: "Landwirte müssen sich viel stärker mit den geänderten Witterungsbedingungen beschäftigen und flexibel reagieren können.
Datum: 2024-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viel-regen-wenig-sonne-2024-sind-die-nordrhein-westfaelischen-getreideertraege-pro;
Themen: Hektar
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, Anbaudiversifizierung
# ?, herausforderndes Anbaujahr
# ?, bisherige Kartoffelernte
# ?, vorläufige Ernteergebnisse
# ?, nordrhein-westfälische Landwirtinnen
# ?, teilnehmende Betriebe
# ?, deutliche Vereinfachungen
# ?, vielfältige Kulturen
# ? 97. +++ (SEM)
"Als Landwirtschaftsministerium setzen wir uns ein, unseren Betrieben verlässliche Rahmenbedingungen und Planbarkeit dort zu geben, wo wir als Land Verantwortung tragen.
Gerade unsere Junglandwirte benötigen klare Zukunftsperspektiven, um die Höfe ihrer Eltern übernehmen zu können.
Gut, dass wir bei der diesjährigen Herbst-Agrarministerkonferenz auch auf Drängen Nordrhein-Westfalens beim Abbau von Bürokratie für Land- und Forstwirte einen wichtigen Schritt vorangekommen sind.
Weitere Maßnahmen müssen nun folgen.
"
Datum: 2024-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-beim-erntedankempfang-2024-wir-setzen-uns-fuer-klare;
Themen: klare Zukunftsperspektiven
# ?, Ackerland
# ?, Planbarkeit
# ?, Hof
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Landwirte
# ?, Bruchsteinscheune
# ?, christliches Erntedankfest
# ?, diesjährige Herbstagrarministerkonferenz
# ?, jetziges Fachwerkhaus
# ? 98. +++ (SEM)
Das hat uns die Pandemie noch einmal sehr deutlich vor Augen geführt.
Um den ÖGD und den staatlichen Arbeitsschutz zu stärken, wollen wir beides unter einem Dach vereinen.
Das schafft Synergien, reduziert Bürokratie und Abstimmungsaufwände und beschleunigt Arbeitsabläufe.
Dafür möchte ich im Landtag um Zustimmung werben", erklärt Gesundheits- und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Mit dem LfGA NRW soll eine leistungsstarke Behörde eingerichtet werden, die die vielfältigen Aufgaben des LZG.
Datum: 2024-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesamt-fuer-gesundheit-und-arbeitsschutz-landesregierung-bringt;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ?, neues Landesamt
# ?, Fachkompetenzen
# ?, Lebensphasen
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitsgestaltung
# ?, Landesinstitut
# ?, Landeszentrum
# ? 99. +++ (SEM)
Kabinett beschließt umfangreiches Paket zum Bürokratieabbau
Paket der Landesregierung bündelt Maßnahmen zum Abbau bürokratischer Regeln und der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Entlastung von Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürgern
12. November 2024 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net
Um der in den letzten Jahren angestiegenen Komplexität staatlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren zu begegnen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sich in ihrer Kabinettsitzung am 12. November 2024 auf ein umfangreiches Entbürokratisierungs- und Beschleunigungspaket verständigt.
Datum: 2024-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;
Themen: Genehmigungsbeschleunigung
# ?, bürokratische Lasten
# ?, Genehmigungen
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Befristungsmanagement
# ?, Einführung von Praxischecks
# ?, Entbürokratisierungspaket
# ?, Vollzugshilfen
# ?, bürokratische Regeln
# ?, umfangreiches Paket
# ? 100. +++ (SEM)
Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Silke Gorißen: "Ich begrüße die Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Verschiebung der Entwaldungsverordnung.
In Deutschland und weiteren europäischen Ländern, in denen nachweislich keine Entwaldung stattfindet oder sogar die Waldfläche zunimmt, bedeutet die europäische Entwaldungsverordnung nur unnötige bürokratische Belastungen.
Unsere Land- und Forstwirte brauchen das Gegenteil - nämlich weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit.
"
Die Ministerin weiter: "Natürlich ist das generelle Ziel der EUDR richtig, die weltweite Entwaldung einzudämmen.
Datum: 2024-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;
Themen: europäisches Parlament
# ?, weltweite Entwaldung
# ?, EU-Entwaldungsverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, Waldbesitzerinnen
# ?, Forstwirte
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, EU-Parlament
# ?, Verschiebung
# ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone
# ? 101. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Neubaur: "Mit der Weiterentwicklung des Industriepolitischen Leitbildes legen wir in politisch wie wirtschaftlich schwierigen Zeiten einen klaren Handlungsrahmen fest, um den Standort Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig und zukunftsorientiert aufzustellen.
Wir haben konstruktiv und vertrauensvoll daran gearbeitet, die besten Bedingungen für die Industrie in Nordrhein-Westfalen zu schaffen.
Hierzu gehören insbesondere eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung, beschleunigte Verfahren und weniger Bürokratie sowie die Sicherung von Fachkräften.
"
Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Unsere Unternehmen brauchen dringend ein echtes Aufbruchssignal, um wieder durchstarten zu können.
Datum: 2024-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsdialog-industrie-schliesst-beratungen-ueber-das-weiterentwickelte;
Themen: Zukunftsdialog
# ?, industriepolitisches Leitbild
# ?, schwierige Situation
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Beratungen
# ?, Weiterentwicklung
# ?, Bürokratie von Fachkräften
# ?, Gestaltungsrahmen
# ?, Mitwirkende des Zukunftsdialogs
# ?, echtes Aufbruchsignal
# ? 102. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mittelstandsbeirat: Beratung mit Ministerin Neubaur zur aktuellen Situation
Mittelstandsbeirat berät gemeinsam mit Ministerin Neubaur über die aktuelle wirtschaftspolitische Situation für den Mittelstand sowie den weiteren Abbau von Bürokratie
Ministerin Neubaur: Bestmögliche Rahmenbedingungen schaffen - Mittelstand bleibt wichtigste Säule unserer Wirtschaft
21. November 2024 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2024-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-beraet-gemeinsam-mit-ministerin-neubaur-ueber-die-aktuelle;
Themen: Beirat
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Berichtspflichten
# ?, aktuelle Themen
# ?, Ballast Nordrhein-Westfalen
# ?, Paket für Bürokratieabbau
# ?, US-Wahlen
# ?, aktuelle wirtschaftspolitische Situation
# ?, besondere Hebelwirkung
# ?, lange Planungsverfahren
# ? 103. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW setzt Antrag zur Umsatzsteuerpauschalierung durch
Weniger Bürokratie für Landwirte gefordert: NRW setzt Antrag zur Umsatzsteuerpauschalierung durch
27. November 2024 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.
com
Datum: 2024-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-landwirte-gefordert-nrw-setzt-antrag-zur;
Themen: Agrardieselsteuerrückerstattung
# ?, Umsatzsteuerpauschalierung
# ?, Bäuerinnen
# ?, Absenkung des Durchschnittssatzes
# ?, Absenkung von Durchschnittssätzen
# ?, Absenkung von Steuersätzen
# ?, Durchschnittssatz
# ?, Durchschnittssätze
# ?, Unterschied von Gewerbetreibende
# ?, geplanter Bürokratieabbau
# ? 104. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen hat in einem gemeinsamen Prozess mit kommunalen Spitzenverbänden, den Spitzenverbänden der freien Wohlfahrtspflege und den Kirchen eine neue Personalverordnung für die Kindertageseinrichtungen erarbeitet, um das System der frühkindlichen Bildung weiter zu stabilisieren und verlässlicher zu gestalten.
Die Personalverordnung ist ein zentrales Regelwerk für die Träger der frühkindlichen Bildung und die Einrichtungen.
Mit den Änderungen baut das Land Bürokratie ab und schafft mehr Klarheit.
Außerdem werden Wege für weitere Zielgruppen zur Personalgewinnung in den Einrichtungen eröffnet.
Dies ist zudem ein wichtiger Schritt hin zu multiprofessionell aufgestellten Teams.
Datum: 2024-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-die-kitas-neue-personalverordnung-tritt-kraft;
Themen: neue Personalverordnung
# ?, Kitas
# ?, Einrichtungen
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Entlastung
# ?, Stabilität
# ?, Träger
# ?, Spitzenverbände
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kinderpflegerinnen
# ? 105. +++ (SEM)
Gemäß den Ergebnissen der Studie sollte eine Investitionsagenda für den Standort Deutschland mehrere Reformen kombinieren:
* Steuerliche Investitionsanreize und Fördermittel
* Reduzierung von Bürokratie
* Beschleunigung der Digitalisierung in der Verwaltung
* Vollendung der europäischen Kapitalmarktunion
Datum: 2024-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-besseren-rahmenbedingungen-deutschland-und-nordrhein-westfalen-produktivitaet;
Themen: De-Globalisierung
# ?, gute Positionierung
# ?, internationaler Standortvergleich
# ?, klimafreundliche Investitionen
# ?, mutige Reformen
# ?, klassisches Industrieland
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Realwirtschaft
# ?, führende Länder
# ?, privates Kapital
# ? 106. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Laumann dazu: "Die Apotheke vor Ort ist für mich ein wesentlicher Baustein der Daseinsvorsorge.
Die Entbürokratisierung ohne gleichzeitig das Sicherheitsniveau für die Patientinnen und Patienten zu reduzieren ist notwendig, um das Apothekensystem zukunftsfähig aufzustellen.
Hier werden wir im Detail prüfen, wo gesetzgeberischer Regelungsbedarf besteht und wo wir als Land über unsere Überwachungsbehörden selbst unnötige Bürokratie abbauen können.
" Das Gesundheitsministerium arbeitet dafür derzeit an der weitergehenden Vereinheitlichung des Vollzugs apothekenrechtlicher Vorschriften und an der Einführung eines Systems der Qualitätssicherung als zentrales Steuerungsinstrument, um dieses Ziel zu erreichen.
Datum: 2025-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-und-apothekerkammern-verstetigen-gemeinsame-arbeit;
Themen: Selbstverwaltung
# ?, gemeinsame Arbeit
# ?, Zukunftsthemen
# ?, Fachkräfte
# ?, Handlungsempfehlungen
# ?, Sicherstellung
# ?, Apothekenkammern
# ?, Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen
# ?, Baustein der Daseinsvorsorge
# ?, Beispielkommunen
# ? 107. +++ (SEM)
Deutschland muss so früh wie nur möglich wieder MKS-frei werden.
"
Ein weiteres Thema bei der Grünen Woche wird ebenfalls der Abbau von Bürokratie im Agrarsektor sein.
In den letzten Monaten haben Nordrhein-Westfalen und weitere Bundesländer dem Bund über 200 Vorschläge zum Abbau von Bürokratie unterbreitet - ohne weitere Reaktion der Bundesregierung.
Ministerin Gorißen fordert daher insbesondere mit Blick auf eine neue Bundesregierung einen echten Abbau von praxisfernen Regelungen für Landwirtinnen und Landwirte, so etwa bei den Düngeregeln für die Landwirte zum Schutz des Grundwassers:
Datum: 2025-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;
Themen: wichtiger Branchentreff
# ?, Düngegesetz
# ?, öffentliche Aufmerksamkeit
# ?, Branchenvertreter
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Landwirtschaft
# ?, Fleisch
# ?, Messe
# ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung
# ?, deutsche Haltung
# ? 108. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Board für Entlastung und Beschleunigung startet
Board für Entlastung und Beschleunigung startet - Allianz aus Wirtschaft, Industrie, Gewerkschaften und Politik
Ministerin Neubaur: Gemeinsam für schnellere Verfahren und weniger Bürokratie - Wirtschaft, Industrie, Gewerkschaften und Politik arbeiten zusammen an Bürokratieabbau und effizienten Rahmenbedingungen
24. Januar 2025 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mit dem neuen "Board für Entlastung und Beschleunigung" bringt das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und schneller zu werden.
Datum: 2025-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-startet-allianz-aus-wirtschaft-industrie;
Themen: neues Board
# ?, effiziente Rahmenbedingungen
# ?, zentrale Akteurinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, Politik
# ?, Genehmigungsbehörden
# ?, Wirtschaftsschutzministerium
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, Genehmigungsverfahren
# ? 109. +++ (SEM)
Danach gilt der Zinssatz von 0,5 Prozent bis zum Ende des Verbilligungszeitraumes (maximal 30 Jahre).
Ausschließlich für den Bereich der Neuschaffung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende kann der maximale Verbilligungszeitraum 40 Jahre betragen.
Zudem wird der bisherige Modellversuch zum Bindungserwerb in den Regelbetrieb überführt, für alle Beteiligten in der Umsetzung vereinfacht und damit Bürokratie abgebaut.
So besteht auch zukünftig die Möglichkeit, den Bestand an mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum in einer Kommune zu erweitern.
Die kurzfristige Wirkung des Bindungserwerbs ermöglicht damit Entlastungswirkungen auf nachgefragten Wohnungsmärkten für die Zielgruppe der öffentlichen Wohnraumförderung.
Datum: 2025-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentliche-wohnraumfoerderung-unterstuetzt-mit-rund-23-milliarden-euro;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Förder-Boom
# ?, Bereich der Neuschaffung
# ?, Bindungserwerb
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Übergangsregelung
# ?, Bewilligungsmieten
# ?, Ende des Verbilligungszeitraums
# ?, Entlastungswirkungen
# ?, Förderrahmen
# ? 110. +++ (SEM)
Weniger Auflagen für die Landwirtschaft
Die Landesregierung setzt sich mit ganzer Kraft für Planungssicherheit für Betriebe und die Ernährungswirtschaft ein.
Dazu gehört insbesondere der Abbau von Bürokratie.
Nordrhein-Westfalen steht hierzu in regelmäßigem Austausch mit Brüssel.
Das Drängen der Landwirtschaft in Europa hat bereits zu einer ersten Kurskorrektur geführt.
Datum: 2025-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-perspektiven-fuer-die-landwirtschaft-europa-eu-kommissar-hansen-zu-besuch;
Themen: Junglandwirte
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Landwirte
# ?, EU-Junglandwirteförderung
# ?, Situation der Landwirtschaft
# ?, Stärkung für Landwirtschaft
# ?, Landwirtinnen
# ?, Höchstbetrag
# ?, EU-Mitgliedstaaten
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ? 111. +++ (SEM)
* den Einsatz von KI.
Zudem unterstützt die NRW.BANK mit dem neuen Programm die Einführung und Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, Produkte und Verfahren.
Ein einfacher Verwendungsnachweis reicht aus, um die Förderung zu nutzen - Bürokratie wird damit auf ein Minimum reduziert.
Wer kann profitieren?
Alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen können die zinsvergünstigten Darlehen nutzen - unabhängig von ihrer Größe.
Datum: 2025-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-zuenden-investitionsturbo;
Themen: Investitionsturbo
# ?, neues Programm
# ?, kleines Unternehmen
# ?, neues Darlehensprogramm
# ?, wichtiger Impuls
# ?, Investitionshöhe
# ?, Krisenprogramme
# ?, Marktzins
# ?, deutliche Förderung
# ?, deutsche nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ? 112. +++ (SEM)
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sind ein wichtiger erster Schritt, jetzt muss in den anstehenden Koalitionsgesprächen nachgelegt werden.
Wir wollen den Industriestandort Deutschland und insbesondere Nordrhein-Westfalen zukunftsfähig machen.
Deshalb fordern wir bezahlbare Energie für die Industrie, eine Gewährleistung der Versorgungssicherheit und den Abbau der Bürokratie.
Die nächste Bundesregierung muss diesen industriepolitischen Impuls ernst nehmen und entschlossen handeln.
Unsere Industrie braucht keine weiteren Hürden, sondern einen verlässlichen Rahmen für Wachstum und Investitionen.
Datum: 2025-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;
Themen: nordrhein-westfälische Industrie
# ?, Industrie in Deutschland
# ?, Pressekonferenz
# ?, industriepolitischer Impuls
# ?, Gespräch
# ?, Foto
# ?, Sondierungsgespräche
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Unternehmensverbände
# ?, gemeinsame Erwartungen
# ? 113. +++ (SEM)
"In Deutschland und weiteren europäischen Ländern, in denen nachweislich keine Entwaldung stattfindet oder sogar die Waldfläche zunimmt, bedeutet die europäische Entwaldungsverordnung nur unnötige bürokratische Belastungen", so Ministerin Silke Gorißen.
"Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, die Verordnung um ein Jahr nach hinten zu verschieben, war gut und richtig.
Die gewonnene Zeit sollte jetzt dafür genutzt werden, funktionierende praxisgerechte Regelungen - ohne zusätzliche Bürokratie - zu entwickeln.
In Deutschland existiert bereits ein erfolgreiches Instrumentarium an Regelungen zum Schutz der Waldbestände.
"
Datum: 2025-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;
Themen: Forstwirtschaft
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Stoffstrombilanzverordnung
# ?, unnötige Belastungen
# ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Kernthema
# ?, aktuelle Fragen
# ?, heimische Landwirtschaft
# ?, Länder
# ? 114. +++ (SEM)
Pilotierung erfolgreich: Digitaler Gewerbesteuerbescheid sorgt für mehr Tempo und Bürokratieabbau
Minister Dr. Optendrenk: Mit der Weichenstellung für den digitalen Gewerbesteuerbescheid gestalten wir gemeinsam mit den Kommunen die Verwaltung der Zukunft.
Spürbar weniger Bürokratie und effizientere Prozesse sind ein Gewinn für alle Beteiligten
7. Mai 2025 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Digitalisierung der Verwaltung in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf: Mit der schrittweisen Einführung des digitalen Gewerbesteuerbescheids setzen Land und Kommunen gemeinsam ein weiteres Zeichen für modernen Bürgerservice, Bürokratieabbau und effizientere Prozesse.
Datum: 2025-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotierung-erfolgreich-digitaler-gewerbesteuerbescheid-sorgt-fuer-mehr-tempo-und;
Themen: digitaler Gewerbesteuerbescheid
# ?, Pilotierung
# ?, Unternehmen
# ?, Gewerbesteuerbescheide
# ?, Gewerbesteuerdaten
# ?, moderner Bürgerservice
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Verwaltung
# ?, Steuerverwaltung
# ?, Schnittstelle
# ? 115. +++ (SEM)
Vor dem Hintergrund internationaler Krisen und des Klimawandels steht die Landwirtschaft aber vor großen Herausforderungen.
Ministerin Silke Gorißen: "Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Tierhaltung zu entscheiden.
Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Bürokratie abbauen, Innovationen fördern und Investitionen ermöglichen.
In Deutschland muss auch zukünftig hochwertiges, wettbewerbsfähiges Fleisch produziert werden können.
"
Datum: 2025-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-unterstreicht-die-bedeutung-der-landwirtschaft-fuer-die;
Themen: Weltbauerntag
# ?, internationaler Tag
# ?, Ökohöfe in Nordrhein-Westfalen
# ?, hochwertiges Grundnahrungsmittel
# ?, interessierte Verbraucherinnen
# ?, Milcherzeugung
# ?, Biowochen
# ?, nordrhein-westfälische Landwirtschaft
# ?, Tore
# ?, Erzeugung
# ? 116. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weniger Bürokratie, mehr Zeit für das Wesentliche
Weniger Bürokratie, mehr Zeit für das Wesentliche: Nordrhein-Westfalen treibt Bürokratieabbau mit Bundesrats-Initiative voran
Ministerin Neubaur: Unsere Unternehmen, unsere Bürgerinnen und Bürger verdienen eine Verwaltung, die sie unterstützt und Partner ist
Datum: 2025-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-mehr-zeit-fuer-das-wesentliche-nordrhein-westfalen-treibt;
Themen: Papierlast
# ?, echter Klimafortschritt
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?, Freiraum
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Initiative
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Klimaschutzministerin
# ?, Alltagseinrichtungen
# ? 117. +++ (SEM)
Auch die Reform des Kinderbildungsgesetzes wird die Landesregierung weiter voranbringen.
Zentrales Ziel der KiBiz-Reform ist es, die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen zu stabilisieren und ein verlässliches Bildungs- und Betreuungsangebot in der frühkindlichen Bildung zu schaffen.
Dazu soll im Wesentlichen die Fachkräftesituation verbessert, Bürokratie abgebaut sowie Förderungen konzentriert werden.
Darüber hinaus arbeitet die Landesregierung an einem Kita-Sozialindex, dessen Ziel es ist, die zielgerichtete und bedarfsgerechte Förderung von Kindern in herausfordernden Lebenslagen zu verbessern.
Die Landesregierung wird so weiter für mehr Chancengerechtigkeit in der frühkindlichen Bildung sorgen.
Datum: 2025-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kita-jahres-land-investiert-weiter-mehr-mittel-stabilitaet-und;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, neues Kitajahr
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kitahelferinnen
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ?, Milliarden
# ?, Euro
# ?, Mittel
# ?, Kindertagespflege
# ? 118. +++ (SEM)
8. August 2025 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nicht nur das Rheinische Braunkohlenrevier, auch die fünf besonders vom Kohleausstieg betroffenen Steinkohle-Kraftwerksstandorte haben sich in Richtung Zukunft aufgemacht.
Damit die Transformation in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna gelingt, braucht es beste und zugleich flexible Rahmenbedingungen - und so wenig Bürokratie wie möglich.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nicht nur das Rheinische Braunkohlenrevier, auch die fünf besonders vom Kohleausstieg betroffenen Steinkohle-Kraftwerksstandorte haben sich in Richtung Zukunft aufgemacht.
Datum: 2025-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steinkohle-kraftwerksstandorte-im-ruhrgebiet-koennen-foerdermittel-flexibler;
Themen: Strukturhilfen
# ?, flexible Rahmenbedingungen
# ?, strukturwirksame Projekte
# ?, Steinkohlekraftwerksstandorte
# ?, Bürokratie
# ?, Finanzhilfen
# ?, Fördermittel
# ?, Projektpartner
# ?, Bioeconomycampus
# ?, Förderperioden
# ? 119. +++ (SEM)
Studentinnen und Studenten lernen in einer modernen Forschungsumgebung und finden als exzellent ausgebildete Fachkräfte den Sprung in die Bauindustrie.
Prof. Dr. Sigrid Brell-Cokcan, Lehrstuhlinhaberin Individualisierte Bauproduktion und wissenschaftliche Leitung Center Construction Robotics: "Unser wissenschaftlicher Nachwuchs hat auf der Referenzbaustelle die einmalige Möglichkeit, gemeinsam mit unseren Industriepartnern und dem einmaligen Forschungsnetzwerk der RWTH seine zukünftigen Arbeitsplätze im Bauwesen neu zu erfinden und mitzugestalten."
Für die Baubranche sind Kostensteigerungen, Fachkräftemangel, Lieferengpässe und zudem Bürokratie die großen Herausforderungen.
Das trifft auch die Hochschulneubauten und -sanierungen.
Hierfür hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft die Neue Masterplanung im Hochschulbau aufgelegt.
Datum: 2025-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-zukunft-des-bauens-rwth-praesentiert-innovationen-auf-erster-digitaler;
Themen: digitale Referenzbaustelle
# ?, Center
# ?, echte Baustellen
# ?, kontrollierbares Umfeld
# ?, lebendiges Reallabor
# ?, open Campusse
# ?, Baumaschinen
# ?, Anweisung
# ?, neue Baustoffe
# ?, Engineering
# ? 120. +++ (SEM)
" Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung für mehr Planungssicherheit ein. "
Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden.
Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Bürokratie abbauen, Innovationen fördern und Investitionen ermöglichen.
"
Nach einem ökumenischen Gottesdienst sprachen der Ministerpräsident und die Ministerin ein Grußwort.
Datum: 2025-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntedankempfang-der-landesregierung-ministerpraesident-wuest-und-ministerin;
Themen: Landesregierung in Oelde
# ?, beständige Leistung
# ?, Geist
# ?, Erntedankempfang der Landesregierung
# ?, Haus
# ?, wichtige Arbeit
# ?, Fokus des Abends
# ?, anschließender Austausch
# ?, umliegende Flächen
# ?, Ernte eines Jahrs
# ? 121. +++ (SEM)
Zudem engagieren sich die Bäuerinnen und Bauern für Landschaft, Artenvielfalt und Umwelt", so Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen. "
Die Landwirtschaft in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen gehört zu den besten der Welt und das soll auch so bleiben.
Unsere Betriebe brauchen Entlastungen von Bürokratie und mehr Planungssicherheit.
Hierfür mache ich mich auch auf der Bundes- und EU-Ebene stark, damit unsere Landwirtinnen und Landwirte gerne in die Zukunft ihrer Betriebe investieren.
Einen besonderen Schwerpunkt setze ich auf die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union, denn sie hat unmittelbaren Einfluss auf die Stabilität unserer Betriebe.
Datum: 2025-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-landwirtschaftsbetriebe-im-land;
Themen: Landesregierung in Oelde
# ?, Pfeifer
# ?, Stall der Zukunft
# ?, GmbH
# ?, Download
# ?, Hofnachfolge
# ?, Foto
# ?, Tierwohl
# ?, Ausbildungskonzepte
# ?, Fokus des Tags
# ? 122. +++ (SEM)
Dazu hat Nordrhein-Westfalen einen Beschlussvorschlag bei der AMK eingebracht.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.
"Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Innovationen fördern, Investitionen ermöglichen und vor allem Bürokratie abbauen.
Darum fordern wir den Bund auf, einheitliche, eindeutige, nachvollziehbare und aufeinander abgestimmte Regelungen für die Landwirte im Bereich von Stallneu- und -umbauten zu schaffen.
" In diesem Zusammenhang müssten auch die offenen Fragen zur Haltungskennzeichnung sowie zur Förderung berücksichtigt werden und durchgängig abgestimmte Kriterien gelten.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;
Themen: ländliche Räume
# ?, landwirtschaftliche Tierhaltung
# ?, Agrarressorts des Lands
# ?, Zulassungsverfahren
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bürokratieabbau
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Landwirte
# ?, Landwirtinnen
# ? 123. +++ (SEM)
Die zwei Schwerpunkte des dänischen Vorsitzes (1. Juli bis zum 31. Dezember 2025) liegen zum einen auf Sicherheit und Wehrhaftigkeit sowie zum anderen auf Wettbewerbsfähigkeit und grüner Transformation.
Dänemark gehört, pro Kopf gerechnet, zu den stärksten Unterstützern der Ukraine in dem russischen Angriffskrieg.
Außerdem setzt sich das Land für mehr Wettbewerbsfähigkeit ein - unter anderem durch eine schlankere Bürokratie und eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit in der EU, aber auch durch eine konsequentere Energiewende, die Europas strategische Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit im Energiebereich fördert.
Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate.
Während dieser Zeit leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat.
Datum: 2025-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/daenische-eu-ratspraesidentschaft-setzt-sich-fuer-ein-sicheres-wettbewerbsfaehiges;
Themen: dänische EU-Ratspräsidentschaft
# ?, Verteidigung
# ?, Vorsitz
# ?, dänische Ratspräsidentschaft
# ?, konkreter Ausdruck
# ?, neue hybride Kriegsführung
# ?, rücksichtslose Machtpolitik
# ?, rücksichtsloses Vorgehen
# ?, EU-Ratsvorsitz
# ?, gezielte Provokationen
# ? 124. +++ (SEM)
Mit der Reform soll die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen auf ein neues, stabileres Fundament gestellt werden, das vor allem den Kindern und Eltern mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit bieten soll.
In dem vertrauensvollen Austausch bekräftigten alle Beteiligten, Verantwortung für eine partnerschaftliche Lösung zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des Systems zu übernehmen.
Die Partner begrüßen insbesondere die im Eckpunktepapier beabsichtigte grundsätzliche Entlastung der Träger und der Mitarbeitenden in den Einrichtungen, etwa durch Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation, angepasste Betreuungszeiten sowie den Abbau von Bürokratie.
Darüber hinaus unterstrichen die Partner, dass insbesondere eine auskömmliche Finanzierung eine Grundvoraussetzung für die qualitative und strukturelle Weiterentwicklung des Betreuungssystems sei.
Nur so könne langfristig ein stabiles Betreuungs-, Erziehungs- und Bildungsangebot für alle Kinder gewährleistet werden.
Datum: 2025-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kita-konsens-fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit;
Themen: Kommunalverbände
# ?, Zentara
# ?, Verlässlichkeit
# ?, gemeinsamer Weg
# ?, Stabilität
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Kitakonsens
# ?, Kirchen
# ?, Träger
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ? 125. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weniger Bürokratie für die Schulen in Nordrhein-Westfalen
Weniger Bürokratie für die Schulen in Nordrhein-Westfalen
Schulministerin Dorothee Feller hat Prozess angestoßen, um Schulleiterinnen, Schulleiter sowie Lehrkräfte zu entlasten / Heute Vorstellung im Schulausschuss des Landtags
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-buerokratie-fuer-die-schulen-nordrhein-westfalen;
Themen: Schulen
# ?, Schulleiterinnen
# ?, Schulministerium
# ?, Kernaufgaben
# ?, Mittwochvormittag
# ?, weiteres Personal
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Reduzierung
# ?, Lehrkräfte
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ? 126. +++ (SEM)
Die bis dahin anhängigen Verfahren bei der Vergabekammer Rheinland und der Vergabekammer Westfalen werden nahtlos in die neue Struktur überführt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wir machen Schluss mit doppelten Wegen und langen Abstimmungen.
Eine zentrale Vergabekammer bedeutet: weniger Bürokratie, klare Zuständigkeiten und schnellere Entscheidungen.
Das ist ein Gewinn für Unternehmen, Kommunen und letztlich für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Denn wenn Verfahren schneller abgeschlossen werden, kommen Investitionen in Kitas, Schulen, Straßen und Krankenhäuser auch schneller bei den Bürgerinnen und Bürgern an.
Datum: 2025-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-schnellere-und-vereinfachte-vergabeverfahren-eine-zentrale-vergabekammer-fuer;
Themen: Bezirksregierungen
# ?, doppelte Wege
# ?, lange Abstimmungen
# ?, neue zentrale Vergabekammer
# ?, unbürokratische Strukturen
# ?, öffentliche Auftragsvergaben
# ?, Expertise
# ?, Vergabekammern
# ?, effektiver Beitrag
# ?, klare Zuständigkeit
# ? 127. +++ (SEM)
Mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes sollen knappe Flächen künftig klüger, effizienter und nachhaltiger genutzt werden für Wohnen, Wirtschaft, Natur, Freizeit und Erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Planungen müssen die Interessen vieler Menschen im Blick behalten und gleichzeitig flexibel auf neue Entwicklungen reagieren können.
Wir halten unser Versprechen: Wir beschleunigen Planverfahren, wir vereinfachen sie - und sorgen dafür, dass Bürokratie nicht länger bremst.
Ein gutes Miteinander aller Planungsebenen schafft Freiräume, damit wir gemeinsam Lösungen finden, die den Alltag der Menschen wirklich verbessern.
"
Datum: 2025-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-aenderung-des-landesplanungsgesetzes-auf-den-weg;
Themen: Landesplanungsgesetz
# ?, knappe Flächen
# ?, Änderung
# ?, erneuerbare Energien
# ?, Anzeige von Regionalplänen
# ?, Interessen der Allgemeinheit
# ?, Miteinander von Planungsebenen
# ?, Planerhaltungsvorschriften des Bundesrechts
# ?, Sinn der Initiative
# ?, begründete Ausnahmen
# ? 128. +++ (SEM)
Die beiden Mitinitiatoren der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" Thomas de Maiziére und Julia Jäkel werden anschließend mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung Philipp Amthor sowie mit dem Minister für Bundesangelegenheiten Nathanael Liminski über die Umsetzung der Vorschläge der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" sprechen.
Ebenfalls spricht in weiteren Paneldiskussionen unter anderem Digitalministerin Ina Scharrenbach sowie der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Dr. Jörg Semmler.
Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Die Forderung, Bürokratie abzubauen, ist parteiübergreifend populär.
Wie die Vergangenheit jedoch gezeigt hat, bleibt sie mehr oder weniger wirkungslos, solange man nur bei Überschriften und Programmsätzen bleibt.
Deshalb haben wir in den letzten Monaten hart daran gearbeitet, für den geplanten Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern zur Staatsmodernisierung in zentralen Bereichen sehr konkrete Vorschläge zu unterbreiten.
Datum: 2025-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;
Themen: Staatsmodernisierung
# ?, führende Köpfe
# ?, Panel
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Foto
# ?, handlungsfähiger Staat
# ?, Konferenz
# ?, Verwaltung
# ?, Diskussionspanel
# ?, landeseigene Fördermaßnahmen
# ? 129. +++ (SEM)
Sie stärkt die Handlungsfähigkeit unseres Staates.
Das ist von grundlegender Bedeutung für das Vertrauen in unsere Demokratie und für sichere Arbeitsplätze, Wohlstand und soziale Sicherheit.
Bund und Länder haben in Sachen Bürokratie und Verwaltung heute einen echten Mentalitätswechsel eingeleitet.
Von jetzt an soll Vertrauen das Kernprinzip im Verhältnis des Staates zu seinen Bürgern und der Wirtschaft sein.
Ich bin überzeugt: Wenn der Staat den Menschen wieder mehr vertraut, werden die Menschen auch dem Staat wieder mehr vertrauen.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-der-beratungen-der;
Themen: ambitioniertes Paket
# ?, echter Mentalitätswechsel
# ?, Ergebnis von Beratungen
# ?, Bürokratie
# ?, spürbare Verbesserungen
# ?, Länder
# ?, Sachen
# ?, Verwaltung
# ?, Bürger des Kernprinzips
# ?, echter Befreiungsschlag
# ? 130. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesratsinitiative für Abbau unnötiger Bürokratie im Arbeitsschutz
Nordrhein-Westfalen startet Bundesratsinitiative für den Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsschutz
Minister Laumann: Durch den Fokus auf bedeutsame Vorgaben stärken wir den Schutz von Beschäftigten und entlasten Unternehmen
Datum: 2025-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-den-abbau-von-unnoetiger;
Themen: Chemikaliensicherheit
# ?, Strahlenschutz
# ?, Arbeitsrecht
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Aufzugsanlagen
# ?, Abbau
# ?, Beschäftigte
# ?, Vorschriften
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Arbeitsschutzausschüsse
# ? 131. +++ (SEM)
Dazu gehören zum Beispielzeitweilige Abordnungen aus besser versorgten Regionen in unterversorgte Regionen.
Dazu gehört auch, dass wir in den Lehrämtern für Grundschule und Sonderpädagogik, die besonders vom Lehrkräftemangel betroffen sind, die Zahl der Studienplätze erhöht und den Seiteneinstieg erweitert haben.
Und dazu gehört, dass wir unsere Lehrkräfte wo immer möglich von Bürokratie entlasten, damit sie sich auf das Wesentliche konzentrieren können: guten Unterricht.
"
Dass der Personalbedarf im Vergleich zum Juni 2025 um 1.845 Stellen gestiegen ist, lässt sich vor allem auf gestiegene Schülerzahlen, zusätzliche Ressourcen im Gemeinsamen Lernen an Grundschulen, den weiteren Ausbau des Ganztags und zusätzliche Stellen für die Startchancen-Schulen im laufenden Schuljahrzurückführen.
Datum: 2025-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalbedarf-bleibt-groesste-herausforderung-fuer-die-schulen-nordrhein;
Themen: Lehrkräftemangel
# ?, nordrhein-westfälische Schulen
# ?, Personalbedarf
# ?, vorheriges Schuljahr
# ?, Personalausstattung
# ?, guter Unterricht
# ?, Lehrkräfteausbildung
# ?, Vorjahre
# ?, Eintritte
# ?, Infrastruktursondervermögen des Bunds
# ? 132. +++ (SEM)
Die Finanzminister der unionsgeführten Länder haben am Donnerstag, 4. Dezember 2025, im Finanzausschuss des Bundesrates eine gemeinsame Protokollerklärung abgegeben, mit der die vorübergehende Aussetzung der globalen Mindeststeuer gefordert wird.
"Deutschland braucht in dieser Phase der wirtschaftlichen Schwäche keine zusätzlichen Belastungen, sondern mehr Luft zum Atmen.
Eine globale Mindeststeuer, die nur von einem Teil der Staaten umgesetzt wird, schafft kein faires Umfeld, sondern führt zu neuer Bürokratie und benachteiligt unsere Unternehmen im internationalen Vergleich.
Wir brauchen klare Regeln, die funktionieren und nicht einseitig deutsche Betriebe treffen.
Solange zentrale Partner nicht mitziehen und grundlegende Rechtsfragen offen sind, kann dieses Instrument seinen Zweck nicht erfüllen.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, unionsgeführte Länder
# ?, einseitige Belastung
# ?, gemeinsame Protokollerklärung
# ?, Gewinnverlagerungen
# ?, internationale Lösung
# ?, vorübergehende Aussetzung
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ausnahmen des Partners
# ?, Aussetzung einer Steuer
# ? 133. +++ (SEM)
Ich danke den Trägern und Kommunen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage des gemeinsamen Eckpunktepapiers haben wir nun den konkreten Gesetzentwurf entwickelt.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Chancengerechtigkeit für die Kinder in unserem Land zu verbessern: durch zusätzliche Finanzmittel, weniger Bürokratie und noch mehr gut ausgebildetem Personal.
"
Mehr Mittel für das System der frühkindlichen Bildung
Datum: 2025-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Chancenkitas
# ?, Randzeiten
# ?, Chancengerechtigkeit
# ?, Bürokratie
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Beitrag für Abbau
# ? 134. +++ (SEM)
Neue Denkmalförderung wird einfacher, digitaler, transparenter
Neue Denkmalförderung Nordrhein-Westfalen wird einfacher, digitaler, transparenter
Ministerin Scharrenbach: Weniger Bürokratie für mehr kulturelles Erbe
18. Dezember 2025 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Damit das kulturelle Erbe des Landes Nordrhein-Westfalen gestärkt und erhalten bleibt, stellt das Land seine Denkmalförderung neu auf.
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-denkmalfoerderung-nordrhein-westfalen-wird-einfacher-digitaler-transparenter;
Themen: neue Denkmalförderung
# ?, Denkmäler
# ?, privates Recht
# ?, Natürliche Person
# ?, Bewilligungsverfahren
# ?, Restaurierung
# ?, neue Förderung
# ?, Religionsgemeinschaften
# ?, Denkmalpflegeförderprogramm
# ?, Freilegungsmaßnahmen
# ? 135. +++ (SEM)
Die Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und den Niederlanden ist seit dem 1. Januar 2026 in Kraft.
Grenzpendler können damit bis zu 34 Tage im Jahr im Homeoffice arbeiten, ohne dass sich ihre steuerliche Behandlung ändert.
Für viele Beschäftigte und ihre Arbeitgeber bedeutet das mehr Klarheit, weniger Bürokratie und zusätzliche Planungssicherheit im grenzüberschreitenden Arbeitsalltag.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen, begrüßt das Inkrafttreten der Regelung ausdrücklich.
"Dass die neue Homeoffice-Regelung nun gilt, ist ein wichtiges Signal für die Menschen in der Grenzregion.
Datum: 2026-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-homeoffice-regelung-fuer-grenzpendler-seit-1-januar-kraft;
Themen: Grenzpendler
# ?, neue Homeofficeregelung
# ?, steuerliche Behandlung
# ?, Homeoffice
# ?, Kraft
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Inkrafttreten der Regelung
# ?, Rahmen der Beneluxzusammenarbeit
# ?, Realität von Arbeitsformen
# ?, einfache faire Besteuerung
# ? 136. +++ (SEM)
Neue Regelungen entlasten Vereine und Ehrenamtliche
Neue Regelungen entlasten Vereine und Ehrenamtliche
Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen
13. Januar 2026 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ehrenamtlich Engagierte und gemeinnützige Vereine profitieren seit Jahresbeginn von spürbaren Erleichterungen.
Datum: 2026-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regelungen-entlasten-vereine-und-ehrenamtliche;
Themen: gemeinnützige Vereine
# ?, finanzielle Flexibilität
# ?, Vereinsalltag
# ?, bürokratische Pflichten
# ?, spürbare Erleichterungen
# ?, freiwilliges Engagement
# ?, Bürokratie
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, neue Regelungen
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ? 137. +++ (SEM)
Dies soll unter anderem durch die Anpassung genehmigungsrechtlicher Hürden beim Stallbau, eine praxisgerechte Umgestaltung des Immissionsschutzrechts bei Tierhaltungsanlagen sowie einen langfristigen Bestandsschutz für Tierwohlställe erreicht werden.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.
"Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Innovationen fördern, Investitionen ermöglichen und vor allem Bürokratie abbauen.
Darum fordern wir weiterhin den Bund auf, einheitliche, eindeutige, nachvollziehbare und aufeinander abgestimmte Regelungen für die Landwirte im Bereich von Stallneu- und -umbauten zu schaffen.
"
Datum: 2026-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-im-engen-dialog-mit-der-branche;
Themen: Motto des Messeauftritts
# ?, eigener Messeauftritt
# ?, hohe Aufmerksamkeit
# ?, Holznutzung
# ?, Besucherinnen
# ?, Wälder
# ?, Düngung
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Bedeutung der Nutzung
# ? 138. +++ (SEM)
Der veränderte Gesetzentwurf nach Verbändeanhörung hebt die bisher vorgesehene Befristung auf ein Jahr auf.
Die Sonderförderung für eingruppige Einrichtungen, die vor 2007 gegründet wurden, wird bestehen bleiben.
Wir entlasten die Einrichtungen, indem wir auf zusätzliche Bürokratie verzichten.
Rückmeldungen der Träger und am Kita-System Beteiligten nehmen wir im weiteren Prozess weiter sehr ernst.
"
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-den-landtag-ein;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, Chancenkitas
# ?, Stabilität
# ?, Randzeiten
# ?, Flexibilität
# ?, Einrichtungen
# ?, Verlässlichkeit
# ?, finanzielle Sicherheit
# ?, Verbändeanhörung
# ?, praxisintegrierte Ausbildung
# ? 139. +++ (SEM)
Inneres
Terrorgefahr, Cybercrime, Gewaltkriminalität und immer mehr globale Krisen, deren Folgen sich auch auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen zeigen: Das Aufgabenfeld der Polizei ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen.
Gleichzeitig bindet Bürokratie Kapazitäten, während Personal begrenzt ist.
Eine polizeiinterne Arbeitsgruppe unter Leitung der Polizeipräsidenten Frank Hoever und Alexander Dierselhuis hat in der Effizienzinitiative "Polizeiliche Aufgabenkritik und Vorschläge" konkrete Ideen erarbeitet, wie die Polizei in ihrem Tagesgeschäft entlastet werden kann.
Im Fokus soll wieder stärker das polizeiliche Kerngeschäft - Streife, Gefahrenabwehr und Ermittlungen - stehen.
Datum: 2026-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-effizienzinitiative-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Effizienzinitiative
# ?, Tagesgeschäft
# ?, polizeiinterne Arbeitsgruppe
# ?, polizeiliches Kerngeschäft
# ?, konkrete Ideen
# ?, Streife
# ?, Schreibtisch
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, Abläufe
# ?, Ermittlungen
# ? 140. +++ (SEM)
9. Februar 2026 Digitale Transformation
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: Starkes Signal für Menschen und Unternehmen - Bürokratieabbau mit klarem Kompass Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Schnellere Verfahren, einfache Prozesse, weniger Bürokratie: Mit dem Zweiten Beschleunigungs- und Entlastungspaket setzt die Landesregierung konsequent den Bürokratieabbau fort.
Ziel ist es, gesetzliche Regelungen auf das notwendige Mindestmaß zu begrenzen und Menschen, Wirtschaft sowie Verwaltung mehr Tempo und Transparenz zu geben.
Das Landeskabinett hat ein Bündel von mehr als 30 Maßnahmen aus allen Bereichen der Verwaltung beschlossen.
Datum: 2026-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;
Themen: Entlastungspaket
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Beschleunigungspaket
# ?, Abfragen
# ?, Gastgewerbe
# ?, Weg der Staatsmodernisierung
# ?, englischsprachige Unterlagen
# ?, Großbatteriespeicher
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Schulaufsichten
# ? 141. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Mehr Förderung, weniger Bürokratie
Mehr Förderung, weniger Bürokratie: Nordrhein-Westfalen macht Klimaschutz im Alltag leichter - gut fürs Klima, gut fürs Portemonnaie
Ministerin Neubaur: Schneller, klimafreundlicher und energieeffizienter zum Ziel - so geht Klimaschutz in Nordrhein-Westfalen
Datum: 2026-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-foerderung-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-macht-klimaschutz-im;
Themen: Klimaschutztechnik
# ?, Mehrfamilienhäuser
# ?, Bürokratie
# ?, Abwärmepotenziale
# ?, Ladeinfrastruktur
# ?, Verkehrswende
# ?, Beschaffung
# ?, Abwärmeberatung
# ?, Erdwärmebohrungen
# ?, automatisiertes Prüfverfahren
# ? 142. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur zum Start der zweiten Beteiligungsrunde: "Viele Menschen, Kommunen und Unternehmen haben sich mit großem Engagement beteiligt.
Ihre Hinweise haben wir ernst genommen und den Entwurf spürbar verbessert.
Unser Ziel ist ein Landesentwicklungsplan, der den Alltag der Menschen erleichtert, Impulse für ein stabiles und nachhaltiges Wachstum setzt, Bürokratie abbaut und gleichzeitig Natur und Klima schützt.
So schaffen wir mehr Planungssicherheit, bessere Versorgung vor Ort und neue Chancen für unsere Regionen.
"
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-startet-ueberarbeiteter-landesentwicklungsplan-entwurf;
Themen: Planänderungsverfahren
# ?, Landesentwicklungsplan
# ?, Ausbaupfad
# ?, neue Chancen
# ?, Nahversorgung
# ?, Landeskabinett
# ?, Entwurf für Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, ehemalige Tagebauflächen
# ?, ehemalige Tagebaugebiete
# ?, gleichzeitiger Freiraum
# ? 143. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Frühjahrs-Agrarministerkonferenz 2026
Frühjahrs-Agrarministerkonferenz 2026: Nordrhein-Westfalen setzt auf weniger Bürokratie und praxisnahe Lösungen für Landwirtschaft und Wälder
21. März 2026 PHB Gorißen, Silke - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zur Frühjahrs-Agrarministerkonferenz (AMK) vom 18. bis 20. März in Bad Reichenhall brachte Nordrhein-Westfalen zentrale Anliegen für eine zukunftsfähige und praxisnahe Agrar- und Forstpolitik ein.
Datum: 2026-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;
Themen: centrale Anliegen
# ?, Geflügelpest
# ?, Forstpolitik
# ?, Agrarpolitik
# ?, Zulassungsverfahren
# ?, Landwirtinnen
# ?, Rodentizide
# ?, praxistaugliche Düngeregeln
# ?, zügige Einführung
# ?, Agrarministerkonferenz
# ? 144. +++ (SEM)
Voraussetzung hierfür ist eine Modernisierung zentraler bundesrechtlicher Regelungen des Wirtschaftsverwaltungsrechts.
Viele bestehende Vorschriften sind historisch gewachsen und nicht auf automatisierte Verfahren ausgelegt.
Rechtsstaat stärken - Bürokratie zielgenau automatisieren
Staatliche Verfahren sollen damit effizienter organisiert werden.
Die vorgeschlagenen Änderungen sollen ermöglichen, dass rechtlich klar definierte Prüfungen automatisiert erfolgen können.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ? 145. +++ (SEM)
Genauso klar ist aber auch: Auch bei der Arzneimittelversorgung brauchen wir in der gesetzlichen Krankenversicherung stabile und verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen.
Und für eine langfristige Stabilisierung führt auch mit Blick auf die Arzneimittelversorgung kein Weg an der Wiedereinführung einer einnahmenorientierten Gesundheitspolitik vorbei.
Dies kann am Ende den Pharmastandort Nordrhein-Westfalen sogar stärken: Wenn wir uns auf das Wesentliche konzentrieren und unnötige Bürokratie abschaffen, hilft das auch den pharmazeutischen Unternehmen.
Ein starker Pharmastandort Nordrhein-Westfalen trägt zudem zur Wertschöpfung bei, schafft Arbeitsplätze und sorgt für Einnahmen in der Sozialversicherung.
Gesundheit, Wirtschaft und Forschung müssen daher gemeinsam gedacht und gestaltet werden.
Datum: 2026-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unternehmen-und-forschung-setzen-starke-impulse-fuer-die-zukunft;
Themen: Pharmadialog
# ?, Zukunft der Pharmaindustrie
# ?, Arzneimittel der Zukunft
# ?, Aspirin
# ?, Einst
# ?, Arzneimittelversorgung
# ?, Produktionskapazitäten
# ?, Wirkstoff
# ?, Branchenvertreter
# ?, führende Unternehmen
# ? 146. +++ (SEM)
Kommunen wird Raum für Innovationen und Ideen gegeben.
Sie können sich zukünftig von landesrechtlichen Regelungen befreien lassen.
In Summe baut das Land Nordrhein-Westfalen somit zielgerichtet Bürokratie ab und geht bei der Föderalen Modernisierungsagenda entschlossen voran.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ein schneller und handlungsfähiger Staat ist die entscheidende Voraussetzung für Investitionen und Innovationen am Standort Nordrhein-Westfalen und fundamental wichtig für das Vertrauen in unsere Demokratie.
Deswegen haben wir den Bund-Länder-Beschluss zur Staatsmodernisierung im letzten Jahr maßgeblich mit vorangetrieben.
Datum: 2026-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;
Themen: Kommunen
# ?, Entlastungskabinett
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Vertrauen
# ?, Staatsmodernisierung
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?, Förderverfahren
# ?, Befreiung
# ?, Modernisierung
# ? 147. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst empfängt österreichischen Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer
Download (2 MB)
Als Landesregierung haben wir mit den Maßnahmen unseres Entlastungskabinetts gezeigt: Wir bauen unnötige Bürokratie konsequent ab, um Bürger wie Unternehmen zu entlasten und die Handlungsfähigkeit des Staates zu sichern.
Dazu nutzen wir neue Instrumente, denen ein beispielloser Mentalitätswechsel zu Grunde liegt.
Nicht derjenige, der Bürokratie abbauen will, muss sich rechtfertigen, sondern der, der nichts verändern will.
Datum: 2026-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-oesterreichischen-bundesminister-wolfgang;
Themen: Download
# ?, tragfähige Beziehungen
# ?, zentrale Voraussetzung
# ?, nachhaltiges Wachstum
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Ansatz der Beweislastumkehr
# ?, echte Entlastungen
# ?, hohe Arbeitskosten
# ?, klarer industriepolitische Kurs
# ?, wirksame Staatsmodernisierung
# ? 148. +++ (SEM)
Des Weiteren werden Zusammenschlussmöglichkeiten von Waldgenossenschaften erweitert.
Die Vorbildfunktion des Staatswaldes für eine nachhaltige und ordnungsgemäße Bewirtschaftung des Waldes wird stärker als bisher betont.
Weniger Bürokratie
Zudem sieht der Referentenentwurf eine Reihe von Regelungen zur Entbürokratisierung und Staatsmodernisierung vor, unter anderem die Einführung digitaler Formate für landesgesetzlich geregelte forstliche Zusammenschlüsse wie die Waldgenossenschaften nach dem Gemeinschaftswaldgesetz.
Die Anzeige des Wegebaus im Wald zur Vorlage an die Forstbehörde soll praxisgerechter und transparenter erfolgen können.
Datum: 2026-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-ueberarbeitung-des-landesforstgesetzes-vor;
Themen: Waldgenossenschaften
# ?, Jahrzehnte
# ?, Waldstrategie
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Klimawandel
# ?, Wälder
# ?, Radfahren
# ?, Überarbeitung
# ?, Stunde
# ?, Anzeige der Vorlage
# ? 149. +++ (SEM)
Denn die heimischen Betriebe stehen für Qualität, regionale Wertschöpfung und viel Engagement - oft weit über den eigentlichen Arbeitstag hinaus.
"Landwirtinnen und Landwirte brauchen Entlastungen und mehr Wertschätzung", so Ministerin Silke Gorißen.
"Nordrhein-Westfalen erhebt hier klar die Stimme für die Landwirtinnen und Landwirte und steht in regelmäßigem Austausch mit Berlin und Brüssel, um zum Beispiel unnötige Bürokratie abzubauen.
Der Landesregierung ist es zugleich ein wichtiges Anliegen, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, welche Themen die Landwirtinnen und Landwirte bewegt und wie aufwändig es ist, Gemüse, Obst, Fleisch und Milch zu erzeugen.
"
Datum: 2026-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-hoefe-brauchen-starke-und-gesunde-menschen-ministerin-gorissen-wuerdigt-zum;
Themen: Landwirtinnen
# ?, Milch
# ?, Landfrauentelefon
# ?, mentale Gesundheit
# ?, Einflussfaktoren
# ?, internationaler Tag
# ?, psychische Belastungen
# ?, Landwirtschaft
# ?, Agrarressorts des Bundeslands
# ?, Beratungsrichtlinie
# ? 150. +++ (SEM)
Minister Laumann: Gesetzentwurf verringert den Verwaltungsaufwand und ermöglicht den Einrichtungen wirtschaftlich zu handeln
3. Juni 2026 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung will Bürokratie für Einrichtungen, Kommunen und Aufsichtsbehörden innerhalb der Pflege und der Eingliederungshilfe abbauen und dadurch die Praxis vor Ort spürbar entlasten.
Hierzu werden Prüf-, Melde- und Dokumentationspflichten reduziert oder vereinheitlicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2026-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;
Themen: Eingliederungshilfe
# ?, Aufsichtsbehörden
# ?, Prüfpflichten
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Pflegequalität
# ?, Behinderung
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, Meldepflichten
# ?, Betreuungsangebote
# ? 151. +++ (SEM)
Das ist der Alltag, den wir verändern wollen.
Mit den heutigen Beschlüssen fügen wir dem Entlastungskurs wichtige Bausteine hinzu: KI-Reallabore schaffen Innovationsfreiraum, 'One in, one out' verhindert, dass neue Regeln einfach oben draufkommen.
Wer Bürokratie behalten will, muss künftig erklären, warum - nicht umgekehrt.
Das ist die Beweislastumkehr, die unser Land braucht.
"
Datum: 2026-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-entlastungen-zur-modernisierung-des-staates;
Themen: Modernisierung
# ?, Landesvertretung
# ?, Staatsmodernisierung
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Download
# ?, auswärtige Kabinettssitzung
# ?, Geschäftsordnung
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?, kommunale Einrichtungen
# ?, Länder
# ? 152. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. KI-Assistenzen für Schulleitungen
Nordrhein-Westfalen bringt KI-Assistenzen für Schulleitungen an den Start
Ministerin Feller: Weniger Bürokratie, mehr Zeit für guten Unterricht: Mit Künstlicher Intelligenz und schlankeren Verfahren entlasten wir unsere Schulen ganz konkret.
16. Juni 2026 KI Foto: Land NRW / Josua Dunst
Das Schulministerium bringt die Unterstützung und Entlastung von Schulen weiter voran.
Datum: 2026-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-ki-assistenzen-fuer-schulleitungen-den-start;
Themen: Schulleitungen
# ?, neue KI-Assistenzen
# ?, Schulministerium
# ?, Lehrkräfte
# ?, sprachsensibler Unterricht
# ?, eigentliche Kernaufgaben
# ?, Fortbildungsplanung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Schulaufsicht
# ?, Zeit
# ? 153. +++ (SEM)
Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw) Johannes Pöttering: "Europa kann und muss seinen Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständischen Unternehmen leisten.
Denn eine mittelstandsfreundliche Standortpolitik in Brüssel ist unabdingbare Voraussetzung für Sicherheit, Resilienz, Wohlstand, Arbeitsplätze und das Gelingen der Transformation.
Brüssel hat es in der Hand: Statt mit Vorgaben, Regulierung und Bürokratie den stark industriell geprägten Mittelstand in Nordrhein-Westfalen auszubremsen, braucht er ehrgeizige Initiativen für mehr Wettbewerbsfähigkeit, insbesondere die Stärkung des europäischen Binnenmarktes.
"
Hauptgeschäftsführer IHK NRW Dr. Ralf Mittelstädt: "Die nordrhein-westfälische Wirtschaft steht aufgrund ihres hohen Anteils energieintensiver Industrieunternehmen vor besonders großen Transformationsanforderungen.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ? 154. +++ (SEM)
Baden-Württembergs Finanzminister Dr. Danyal Bayaz betont: "Wenn der Staat die Daten für die Steuererklärung bereits hat, sollte er die Menschen nicht noch einmal danach fragen.
Mit dem Service 'Steuererklärung mit einem Klick' drehen wir das Prinzip deshalb um: Nicht die Bürgerinnen und Bürger müssen zusammentragen, was der Verwaltung längst vorliegt - die Verwaltung macht ihnen einen Vorschlag.
Das spart Zeit, Nerven und unnötige Bürokratie.
So wird im Alltag ganz konkret spürbar, was ein moderner Staat leisten kann: Er denkt mit und macht es den Menschen einfach.
"
Datum: 2026-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-fuer-die-steuererklaerung-app-mit-einem-klick;
Themen: App
# ?, Renterinnen
# ?, Rentner
# ?, neue Funktion
# ?, Verwaltung
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Einklickfunktion
# ?, Elster'-Angebot
# ?, einheitliche Lösung
# ?, fertige Erklärung
# ? 155. +++ (SEM)
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: Nordrhein-Westfalen treibt Bürokratieabbau voran - Staatliche Regelungen straffen, damit Unternehmen wachsen können
30. Juni 2026 Digitale Transformation
Schneller, besser, einfacher: Die Landesregierung treibt den Abbau unnötiger Bürokratie voran und möchte dazu auch die Zusammenarbeit mit der EU-Kommission intensivieren.
Dafür bieten sich die in Nordrhein-Westfalen schon erfolgreich durchgeführten Praxis- und Realitätschecks an, von denen Unternehmen und Verwaltung gleichermaßen profitieren.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Datum: 2026-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/board-fuer-entlastung-und-beschleunigung-landesregierung-und-wirtschaftsverbaende;
Themen: Board
# ?, Beschleunigung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, EU-Kommission
# ?, Sitzung des Boards
# ?, staatliche Regelungen
# ?, weitere Praxischecks
# ?, Regelung
# ?, Abbau
# ?, Arbeitswoche
# ? 156. +++ (SEM)
8. Juli 2026 Digitales Studieren Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 7. Juli 2026, den Gesetzentwurf zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes beschlossen und dem Landtag zugeleitet.
Damit setzt sie das im März vorgestellte Maßnahmenpaket um und bringt zentrale Reformen für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Flexibilität und weniger Bürokratie auf den Weg.
Finanzen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag, 7. Juli 2026, den Gesetzentwurf zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes beschlossen und dem Landtag zugeleitet.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-gesetz-zur-modernisierung-des-oeffentlichen-dienstes-den;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, zentrale Reformen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Flexibilität
# ?, Bürokratie
# ?, Lebensarbeitszeitkonto
# ?, Zulagenwesen
# ?, moderne Rahmenbedingungen
# ?, Landtag
# ?, Berufsverlauf
# ? 157. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Mehr Tierwohl und weniger Bürokratie
Mehr Tierwohl und weniger Bürokratie: Nordrhein-Westfalen setzt sich für Erleichterungen im Baurecht ein
10. Juli 2026 phb Kuh im Stall Foto: stocksnap.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tierwohl-und-weniger-buerokratie-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer;
Themen: Baugenehmigungsverfahren
# ?, Tierwohl
# ?, Umbau von Tierhaltungsanlagen
# ?, bestehende Tierhaltungsanlagen
# ?, Betriebe
# ?, Erleichterungen
# ?, Bundesrat
# ?, Bürokratie
# ?, Ersatzneubauten
# ?, Baurecht
# ? 158. +++ (SEM)
Auch die weitere Förderung für Ladeinfrastruktur und der Zuschuss zum Jobticket für die Landesbeschäftigten sowie Programme für klimafreundliche Logistik im Schienengüterverkehr oder zur Förderung von Recyclingbaustoffen sind Bestandteile des Aktionsplans.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Modernisierungsagenda ist ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen.
Das Land geht noch weiter und stellt unter anderem sämtliche landesrechtlichen Dokumentations- und Berichtspflichten auf den Prüfstand, damit die Unternehmen ihre Ressourcen vor allem auf Innovationen und Investitionen konzentrieren können.
Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen verfügt über starke Unternehmen, exzellente Wissenschaft und eine moderne Verwaltung.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 159. +++ (SEM)
Drittes Update zur Landesbauordnung macht Bauen einfacher, schneller und digitaler
BauCode NRW: Drittes Update zur Landesbauordnung macht Bauen einfacher, schneller und digitaler
Ministerin Scharrenbach: BauCode NRW wird den Umbau des Bestandes erleichtern und Bürokratie zusätzlich deutlich abbauen
29. Juli 2026 Bau Wohnraum Nachbarschaft Häuser Wohnen Foto: unsplash.com / Tom Rumble
Der Landtag hat den Gesetzentwurf über ein "Drittes Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" verabschiedet.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 160. +++ (SEM)
Der Bundestag hat am Freitag, 14. Oktober, in erster Lesung das Jahressteuergesetz 2022 beraten und dabei Maßnahmen zur steuerlichen Erleichterung von kleinen Photovoltaik-Anlagen sowohl bei der Umsatzsteuer als auch bei der Einkommensteuer debattiert.
Wirtschafts- und Energieministerin Mona Neubaur: "Ich freue mich, dass der Bund nun die Maßnahmen aufgegriffen hat, für die sich die Landesregierung bereits im Bundesrat eingesetzt hat.
Die geplanten Maßnahmen sind eine deutliche Verschlankung der Bürokratie beim Ausbau kleiner PV-Anlagen.
Mit dem Wegfall der steuerlichen Pflichten entfällt hier eine große Hürde des Ausbaus von Dachflächen-PV.
So wird es unseren Bürgerinnen und Bürgern weitaus leichter gemacht, mit einer eigenen PV-Anlage einen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten und an der Energiewende selbst teilzuhaben.
Datum: 2022-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-neubaur-begruesst-geplante-vereinfachungen-im-jahressteuergesetz-2022;
Themen: kleine PV-Anlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, Einkommensteuer
# ?, geplante Vereinfachungen
# ?, steuerliche Erleichterung
# ?, eigene PV-Anlage
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Ausbau
# ?, Einkünfte
# ?, Umsatzsteuer
# ? 161. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und den Entwurf der dazugehörigen Durchführungsverordnung beschlossen.
Mit einem ganzen Maßnahmenbündel sollen die Rahmenbedingungen für die Versorgung und Betreuung in Pflegeeinrichtungen deutlich verbessert und vereinfacht werden.
Ziele der geplanten Gesetzesänderungen sind u. a. eine leichtere Pflegeplatzsuche im Internet, ein flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeheimen sowie der Abbau von überbordender Bürokratie.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag den Gesetzentwurf zur Änderung des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) und den Entwurf der dazugehörigen Durchführungsverordnung beschlossen.
Datum: 2018-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;
Themen: Durchführungsverordnung
# ?, flächendeckender Internetzugang
# ?, Wohngesetz
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, ganzes Maßnahmenbündel
# ?, Änderung
# ?, Entwurf
# ?, überbordende Bürokratie
# ? 162. +++ (IR)
Neues Maßnahmenbündel zum Bürokratieabbau
Landesregierung beschließt Maßnahmen zum Bürokratieabbau
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Vereinfachungen
# ?, Streichungen
# ?, Ladenöffnungsgesetz
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Krankenhausrecht
# ?, Pflegerecht
# ?, Verwaltungsverfahrensrecht
# ? 163. +++ (IR)
Wichtige Aspekte des Kabinettbeschlusses vom März 2012 sind Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau.
Bei zahlreichen Projektbesuchen und Gesprächen habe ich immer wieder erfahren müssen, wie langwierig die Antragsverfahren sind, wie hoch die Verwaltungskosten sind und wie häufig gute Projekte an diesem Verwaltungs- und Bürokratieaufwand scheitern.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 164. +++ (IR)
Bürokratieabbau und Transparenz Das Kulturgesetzbuch sieht eine Förderrichtlinie vor, auf deren Grundlage es künftig erheblich einfacher sein wird, Anträge auf Förderung zu stellen.
Die Richtlinie soll alle zwei Jahre evaluiert werden, um den Bürokratieabbau auch nachhaltig zu betreiben.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-strukturen-staerken-landesregierung-legt-bundesweit-erstes-kulturgesetzbuch;
Themen: Kulturgesetzbuch
# ?, Künstlerinnen
# ?, Kulturstrukturen
# ?, zentrales Schlüsselthema
# ?, Musikschulen
# ?, Querschnittsthema
# ?, Provenienzforschung
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Bürokratieabbau
# ?, gesellschaftliches Leben
# ? 165. +++ (IR)
Bürokratieabbau und Transparenz Das Kulturgesetzbuch bildet den Rahmen für eine Förderrichtlinie, die es erheblich erleichtert, Anträge auf Förderung zu stellen: Themen der Richtlinie sind u.a. ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn, die Anrechnung ehrenamtlichen Engagements, die anteilmäßige Berücksichtigung fest angestellten Personals, vereinfachte Verwendungsnachweise sowie Festbetragsförderung.
Die Richtlinie, die bereits seit Mai 2021 in Kraft ist, soll alle zwei Jahre evaluiert werden, um den Bürokratieabbau auch nachhaltig zu betreiben.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-neues-kulturgesetzbuch-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Künstlerinnen
# ?, ländliche Räume
# ?, Musikschulen
# ?, Provenienzforschung
# ?, neues Kulturgesetzbuch
# ?, Honoraruntergrenzen
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Kulturförderung
# ?, Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ? 166. +++ (IR)
Digital und bürokratiearm: Umsetzung und Kontrollen
Die Umsetzung und die Kontrolle sollen bürokratiearm und mit digitalen Mitteln erfolgen.
Datum: 2025-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-regelt-die-tarifentgeltsicherung-und-schafft-erleichterungen-bei;
Themen: Tarifentgeltsicherung
# ?, öffentliche Vergaben
# ?, Tarifbindung
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Gesetzentwurf der Landesregierung
# ?, gerechtes Land
# ?, zentrale Vorrausetzung
# ?, ökonomische Modernisierung
# ? 167. +++ (IR)
Die Ministerin wird sich weiterhin in Brüssel und Berlin auch dafür einsetzen, dass der dringend notwendige Bürokratieabbau für landwirtschaftliche Betriebe fortgesetzt wird.
Die Bundesregierung wird die 194 Vorschläge der Länder zum Bürokratierückbau neu bewerten und Bürokratie-Praxischecks einführen.
Datum: 2025-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntejahr-2025-getreideernte-nordrhein-westfalen-mit-ueberdurchschnittlichen;
Themen: gute Erträge
# ?, überdurchschnittliche Erträge
# ?, gute Wachstumsbedingungen
# ?, Getreideernte
# ?, Ernteprognose
# ?, Wetterglück
# ?, ausreichende Feuchtigkeit
# ?, termingerechte Bestellung
# ?, überdurchschnittliche Ernte
# ?, Frühkartoffeln
# ? 168. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bürokratieabbau bei der Einfuhrumsatzsteuer gefordert
Länder fordern Bürokratieabbau bei der Einfuhrumsatzsteuer
Datum: 2026-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-fordern-buerokratieabbau-bei-der-einfuhrumsatzsteuer;
Themen: Einfuhrumsatzsteuer
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Importeure
# ?, sogenanntes Verrechnungsmodell
# ?, Güter
# ?, FMK in Berlin
# ?, Gesetzesanpassungen
# ?, Steueranmeldung
# ?, Umsatzsteuervoranmeldung
# ?, Vorsteueranspruch
# ? 169. +++ (IR)
Digital und bürokratiearm: Umsetzung und Kontrollen
Umsetzung und Kontrolle sollen bürokratiearm und digital erfolgen.
Datum: 2026-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;
Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz
# ?, Rede
# ?, Beschäftigte
# ?, Tarifbindung
# ?, nachhaltiger Wettbewerb
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Kaufkraft
# ?, öffentliche Aufträge
# ? 170. +++ (IR)
Konkret fordern wir die Bundesregierung dazu auf, endlich mehr Anstrengungen bei der Energieversorgung, beim Bürokratieabbau und bei der Anwerbung von Fachkräften an den Tag zu legen.
Schneller und bürokratieärmer müssen auch die Verfahren beim Anwerben von Fachkräften werden, denn ohne qualifizierte Zuwanderung werden wir die Herausforderungen der Zukunft nicht stemmen können.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;
Themen: Wohlstand
# ?, EU-Mindestmaß
# ?, Stromsteuersenkung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, europäische Industrie
# ?, Energiepolitik
# ?, amerikanischer Techriese
# ?, deutsches Familienunternehmen
# ?, gesicherte Kraftwerksleistung
# ?, individuelle Netzentgelte
# ?