Mit der Beauftragung des unabhängigen Gutachtens ist Anfang nächsten Jahres zu rechnen.
Das Gutachten soll Antworten auf folgende Kernfragen geben:
* Wie sind die Grundannahmen, die Basis der damaligen Entscheidungen gewesen sind, heute fachlich zu bewerten?
* Sind aktuell und künftig Gefährdungen insbesondere des Grund- und Oberflächenwassers im Einzugsbereich der Steinkohlenbergwerke zu befürchten?
Welche Maßnahmen müssten ggf. ergriffen werden, um diesen zu begegnen?

"Deshalb wollen wir schnellstmöglich Klarheit darüber haben, ob durch frühere bergbaufremde Einlagerungen eine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgehen könnte."
In diesem Sinne werden das Wirtschaftsministerium und das Umweltministerium eine umfassende unabhängige gutachterliche Überprüfung veranlassen mit folgenden drei Kernpunkten: 1.
Wie sind die Grundannahmen, die Basis der damaligen Entscheidungen gewesen sind, heute fachlich zu bewerten?
2.
Sind aktuell und künftig Gefährdungen insbesondere des Grund- und Oberflächenwassers im Einzugsbereich der Steinkohlenbergwerke zu befürchten?

Dabei standen insbesondere der Tagebau Garzweiler und die dort laufenden Umsiedlungen im Mittelpunkt.
Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.
Auf Basis dieses Beschlusses haben Bundestag und Bundesrat im Juli 2020 die gesetzlichen Grundlagen für die Anpassung der räumlichen Umplanungen für das Rheinische Revier getroffen, wie sie jetzt im Entwurf der Leitentscheidung vorliegen.
Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies, dass das Land beim Kohleausstieg bundesweit vorangeht und über eine Milliarden Tonnen CO2 nicht mehr emittiert werden.
Dieser stellt einen ausgewogenen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Positionen und Interessen dar.

Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern sind Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.
Kinderbetreuung
Auf Basis der heutigen Beschlüsse wird Familienminister Dr. Joachim Stamp den von seinem Ministerium bereits vorbereiteten Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von KiTas und Tagespflege mit den Trägern und Kommunen final abstimmen und noch in dieser Woche vorstellen.
Schulen Für die Viertklässlerinnen und Viertklässler gibt es ab dem morgigen Donnerstag, 7. Mai, bereits wieder Präsenzunterricht.
Ab Montag, 11. Mai, werden die Jahrgangsstufen 1 bis 4 im tageweisen Wechsel wieder unterrichtet.

Den Entwurf der Leitentscheidung finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/leitentscheidung2020
* Das Wirtschafts- und Energieministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf der neuen Leitentscheidung auf Basis der Regelungen im Kohleausstiegsgesetz des Bundes entwickelt.
* Über ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren können sich Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, Kreise und alle Interessierten nun bis zum 1. Dezember 2020 zu der neuen Leitentscheidung äußern und den Entwurf im Internet kommentieren.
* Die Leitentscheidung ist auch Thema zweier Dialogveranstaltungen im Revier, die live im Internet übertragen werden.

Auf freiwilliger Basis bewegt sich nichts.
Viele Unternehmen wollen die Unterrepräsentanz von Frauen in den wichtigsten Entscheidungsbereichen gar nicht ändern.
Ohne Gesetzesnachbesserungen wird der Frauenanteil in den Entscheidungsgremien deutscher Unternehmen nicht steigen.

Ihre Regierungschefs dürfen aber auch nicht auf einsamen Spaziergängen für die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einsame Entscheidungen treffen.
Die deutsch-französische Verantwortung besteht auch darin, die Erfahrungen und Vorstellungen der anderen, nicht zuletzt der kleinen Mitgliedstaaten aufzugreifen und konstruktiv in Vorschläge umzusetzen, damit alle Länder in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
Dafür brauchen sie eine gute Basis.

Mit der Leitentscheidung setzen wir deshalb den Weg zum Ausstieg aus der Braunkohle konsequent fort.
Damit schaffen wir die Basis für die Modernisierung und Neuausrichtung der Region und geben den Menschen vor Ort Perspektive und Sicherheit.
Die Leitentscheidung legt den Rahmen für die Rekultivierungsziele und für eine nachhaltige Entwicklungsperspektive der Region fest - mit einer weiterhin starken Landwirtschaft, dem konsequenten Ausbau der Erneuerbaren Energien, einer klimaresilienten und flächensparenden Siedlungsentwicklung einschließlich der Schaffung attraktiver Industrie- und Gewerbeflächen sowie einem Ökosystemverbund als substanziellem Beitrag zum landesgesetzlichen Biotopverbund.
Die Leitentscheidung gestaltet auch die Tagebauseen unter den Vorzeichen des Klimawandels und der Sicherung der Wasserversorgung im Nordrevier für Menschen und Natur.
Diese Leitentscheidung ist ein Meilenstein, sie markiert einen historischen Punkt.

Mit der Leitentscheidung legt die Landesregierung erstmalig die Basis für eine Gesamtbetrachtung dieses herausfordernden Erbes von jahrzehntelangem Braunkohleabbau und verbleibenden Restlöchern.
Die Leitentscheidung eröffnet vor allem aber auch neue Raumperspektiven für die Menschen in der Region: Betroffene Bürgerinnen und Bürger erhalten so die Zeit für einen guten Abschluss ihrer Umsiedlung.
Mit der zeitlichen Verschiebung der Inanspruchnahme der Dörfer Keyenberg, Berverath, Kuckum sowie Ober- und Unterwestrich gibt die Leitentscheidung darüber hinaus den Raum, künftige Veränderungen im Energie-Mix angemessen berücksichtigen zu können.

Die Ausgangsbasis dafür bilden die am 11. März in Erkelenz präsentierten Dialog-Thesen (https://landesplanung.nrw.de/entwuerfe-der-entscheidungssaetze).
Nach den Dialogen besteht für alle Interessierten weiterhin die Möglichkeit, schriftliche Anregungen für die Leitentscheidung per E-Mail an leitentscheidung@mwike.nrw.de einzureichen.
Alle Anregungen zur neuen Leitentscheidung werden ausgewertet und in die Bearbeitung der Leitentscheidung einfließen.

Die formale Entscheidung über die Aufnahme der Vorhaben in die gemeinsame Förderung durch Bund und Länder trifft auf der Basis dieser Empfehlungen die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK).
Nordrhein-Westfalen hatte beim Wissenschaftsrat drei Antragsskizzen eingereicht, die alle vom Ausschuss Forschungsbauten uneingeschränkt positiv bewertet und als geeignete Basis für eine Antragstellung angesehen wurden: Aus den auf dieser Grundlage in der zweiten Stufe von NRW eingereichten drei Vollanträgen wurden die zwei genannten Projekte als förderungswürdig und finanzierbar eingestuft.

Basishaushalt heißt nämlich auch, dass wir auf den Ausgang der Verhandlungen mit dem Bund zum Entlastungspaket III und der Herbst-Steuerschätzung werden reagieren müssen", erläutert Minister Dr. Opten-drenk. "
Wesentliche Entscheidungsfaktoren werden sich erst noch klären.
Mit unserem Basishaushalt konzentrieren wir uns daher auf das, was jetzt notwendig ist", so der Minister weiter.

Bundesrat beschließen mit breiter Mehrheit Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz 6. Oktober Landesregierung legt Entwurf der neuen Leitentscheidung vor und unterrichtet den Landtag.
Entwickelt wurde der Entwurf im NRW-Wirtschaftsministerium auf Basis der Regelungen im Kohleausstiegsgesetz des Bundes.
Bis Dezember Bürger können sich online und offline beteiligen, u.a. bei Dialogveranstaltungen mit Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann 2021 Die Stellungnahmen werden ausgewertet, anschließend wird die abschließende Entscheidung der Landesregierung zur Leitentscheidung gefasst.
Danach wird auf Grundlage der Leitentscheidung der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.

Ab Mitte Mai starten dann die schriftlichen Anhörungsverfahren, die allen Beteiligten auf Basis ausführlicher Informationen die Gelegenheit für ihre Stellungnahmen geben.
Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.

Das heißt: Noch gibt es keine Entscheidungen dazu, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.
Das Gesundheitsministerium wertet zunächst alle eingegangenen Stellungnahmen zu beiden Anhörungsverfahren aus und trifft anschließend auf dieser Basis die Entscheidungen zu den Leistungsportfolios.

Deshalb brauchen wir eine theoretische Wissensbasis als Grundlage für effizientes und nachhaltiges verbraucher- und wirtschaftspolitisches Handeln.
Wie können sie gezielt befähigt werden, selbstbewusst die für sie richtige Entscheidung zu treffen?

"Die Berufswahlentscheidung wird in unserer dynamischen Lebens- und Arbeitswelt immer mehr zur Herausforderung.
Deshalb ist es wichtig, dass in NRW die Partner am Ausbildungsmarkt schon frühzeitig in ein leistungsfähiges Übergangssystem investiert haben, das die Jugendlichen systematisch und intensiv in ihrem Entscheidungsprozess begleitet.
Zusammen mit den auf freiwilliger Basis teilnehmenden Schulen in privater Trägerschaft wird dies erstmals ein Angebot für rund 175.000 Schülerinnen und Schüler der 8. Jahrgangsstufe aller Schulformen sein.

Mit dem Start des Interessenbekundungsverfahrens ist ein weiterer Meilenstein für den Erhalt der sechs Dörfer nach der Leitentscheidung im September 2023 gelegt", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit der Leitentscheidung haben wir Klarheit geschaffen und Möglichkeiten eröffnet.
Das ist die Basis für eine gute Zukunft der Menschen im Revier.

* fundierter werden, denn die digitale Welt ermöglicht umfassende strategische Entscheidungen auf Basis von datengestützten Analysen.

* Die UNESCO hat ein verpflichtendes zweistufiges Prüfverfahren für alle Nominierungen eingeführt, dass in einer Übergangsphase ab 2023 auf freiwilliger Basis umgesetzt werden kann und ab 2027 verpflichtend ist.
* 2033 - Entscheidung des Welterbekomitees

Es fördert die Kooperation zwischen Schulen und externen Partnern, stärkt Demokratiebildung und bietet jungen Menschen Orientierung für reflektierte Bildungs- und Berufsentscheidungen.
Basis für die Begegnungen ist die Datenbank von LifeTeachUs.

Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen der obersten Bauaufsicht im Ministerium mussten insbesondere Kennwerte für die Berechnung der Standsicherheit bestimmt werden.
Meistens wird 3D-druckfähiger Mörtel oder Beton auf Zementbasis "gedruckt".

Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung für ein weitreichendes Arbeitsschutzprogramm in der Fleischwirtschaft.
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung für ein weitreichendes Arbeitsschutzprogramm in der Fleischwirtschaft.
"Die Bundesregierung folgt dabei weitgehend den Forderungen, die Nordrhein-Westfalen auf Basis unserer letzten Arbeitsschutzaktionen erarbeitet hat und die ich letzte Woche dem Corona-Kabinett übermittelt habe."

* Entsprechend dem Grundsatz "Pädagogik vor Technik" bilden die Medienkonzepte der Schulen die Basis für die Ausstattungsentscheidungen der Schulträger.

Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.

Der Minister: "Wenn wir im zunehmenden internationalen Standortwettbewerb konkurrenzfähig sein wollen, sollte Deutschland künftig schneller und auf der Basis eines klaren, verlässlichen Rechtsrahmens handeln können."
Nach dem Beschluss des Bundesrates geht der Gesetzentwurf nun ins weitere Verfahren.
Sie leitet den Gesetzentwurf dann zusammen mit ihrer Stellungnahme an den Bundestag zur Beratung und Entscheidung weiter.

Minister Pinkwart: "Der Brexit bleibt eine bedauernswerte Entscheidung unserer britischen Freunde, die wir uns so nicht gewünscht haben.
Auf Basis der IW-Studie wollen wir beim Standortmarketing mehr mit den regionalen Stärken Nordrhein-Westfalens arbeiten und die britischen Regionen stärker in den Blick nehmen.

Lfd. Nr. Partei (Langbezeichnung) Partei (Kurzbezeichnung) 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 3 Freie Demokratische Partei FDP 4 Alternative für Deutschland AfD 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE 6 DIE LINKE DIE LINKE 7 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI 8 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei 9 Piratenpartei Deutschland PIRATEN 10 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER 11 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD 12 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP 13 V-Partei³ - Partei für Veränderung,
Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung 16 Partei für Gesundheitsforschung Gesundheitsforschung 17 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD 18 Partei der Humanisten Die Humanisten 19 Deutsche Kommunistische Partei DKP 20 Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale SGP 21 Allianz für Vielfalt & Mitbestimmung Allianz Vielfalt 22 Anarchistische Pogo Partei Deutschlands APPD 23 Basisdemokratische Partei Deutschland dieBasis 24 Bündnis C - Christen für Deutschland Bündnis C 25 Die Urbane.
Nach der Zulassungsentscheidung des Landeswahlausschusses ist - vorbehaltlich etwaiger Beschwerden - die Reihenfolge auf dem Stimmzettel klar geregelt.

Die getroffenen Maßnahmen stellen erstmals in Nordrhein-Westfalen auf gesetzlicher Basis Mittel für den Kinderschutz bereit.
Im Anschluss an die heutige Kabinettentscheidung wird nun die Verbändeanhörung eingeleitet, in der alle relevanten Akteure ihre Stellungnahmen abgeben können.

Sie begrüßt vor allem die Entscheidung der Bund-Länder AG, den grundsätzlichen sowie den erhöhten Pflegebedarf von einer Kommission neu ermitteln zu lassen.
Erleichtert zeigte sich die Ministerin, dass endlich die Abschwächung der Ungerechtigkeit bei der Krankenhausfinanzierung auf Grundlage des so genannten Landesbasisfallwerts angegangen werden soll.
Der Landesbasisfallwert ist ein Multiplikator für die Bestimmung der Vergütung für Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen.

Eine zentrale Forderung von Ministerin Heinen-Esser ist die Kennzeichnung und verbrauchergerechte Information: "Jede und jeder muss erkennen können, ob algorithmenbasierte Entscheidungsprozesse zum Beispiel die Produktauswahl bestimmen.
Wie und auf Basis welcher Informationen funktionieren algorithmische Systeme?

* BaSiS: Bedarfsgerechte Solarstromproduktion mittels Schwefelspeichertechnologie
* FlexiEnergy: Sektorübergreifende Entscheidungsunterstützung zur flexiblen Gestaltung des Energiesystems unter Unsicherheit

Wir sind uns einig, dass wir auch in diesem Winter noch möglichst einheitliche Basis-Schutzmaßnahmen für eine verantwortungsvolle Normalität benötigen.
Umgang mit Entscheidungen zur bundesweiten epidemischen Lage

Die Argumente aus dem Gutachten geben interessierten Städten und Gemeinden im Land eine gute Basis, um ihre kommunale Beschlussfassung fundiert vorzubereiten und rechtssicher umzusetzen.
* Keine besonderen Begründungen im Falle der Hebesatzdifferenzierung notwendig: Unabhängig davon ob die Kommunen von der Option der Hebesatzdifferenzierung Gebrauch machen oder nicht, sind diese nicht verpflichtet eine Begründung für ihre Entscheidung zu formulieren.

"Nur wer das Basiswissen hat und gut informiert ist, kann sich selbst vor Fehltritten schützen und bewusste Entscheidungen treffen", sagte Heinen-Esser.

Das hat die Landesregierung auf Basis der Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen vom 30. April beschlossen.
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Weiterbildung, kommentiert die Entscheidung wie folgt: "Mit der Öffnung von privaten und öffentlichen Weiterbildungseinrichtungen zeigt die Landesregierung, wie wichtig ihr die Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen ist.

Baurecht besteht seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig Anfang November.
Zudem betont die IHK Ostwestfalen die hohe Bedeutung der A33 als Basis für die wirtschaftliche Entwicklung.

Beim großen Pitch-Finale werden durch ein kombiniertes Bewertungsverfahren - bestehend aus Juryentscheidung und Live-Voting - die drei Gewinnerinnen und Gewinner bestimmt.
5. Inframind aus Aachen entwickelt ein KI-natives Betriebssystem, das fragmentierte Fachanwendungen von Netzbetreibern und Stadtwerken zu einer einheitlichen Datenbasis verbindet und so fundierte Entscheidungen sowie den beschleunigten Infrastrukturausbau ermöglicht.

Auf Basis von Empfehlungen der DH-NRW trifft das Ministerium Förderentscheidungen über hochschulübergreifende Digitalisierungsvorhaben.

Mit Blick auf die aktuelle Corona-Pandemie gab einen hoffnungsvollen Blick: "Wir haben in den letzten Wochen gelernt, dass die Gesellschaft und die Politik auf wissenschaftlicher Basis auch unpopuläre Entscheidungen umsetzen können.

"Schulleitungen müssen die Schulen mit ihren Entscheidungen durch viele Veränderungen führen.
* die Stärkung der Basiskompetenzen inklusive der sozial-emotionalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern

"Schulleitungen müssen die Schulen mit ihren Entscheidungen durch viele Veränderungen führen.
* die Stärkung der Basiskompetenzen inklusive der sozial-emotionalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern

Die Schülerinnen und Schüler lernen, wie auf Basis von Netzwerken unterschiedlichste Geräte und Daten miteinander verbunden werden und wie digitale Entscheidungsprozesse funktionieren.

Das Gesundheitsministerium wertet ab dem Ende der Sommerferien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.

Das zeigte ein Modellversuch bei der LANXESS AG, die ihren Fluorsulfonsäure-Betrieb erweitern wollte: Zwölf Monate nach der Investitionsentscheidung lag die immissionsschutzrechtliche Genehmigung vor - üblich sind 20 Monate.
Die Landesregierung wird ihre Offensive fortsetzen, betonte Minister Pinkwart: "Entfesselung ist eine Daueraufgabe: Auf Basis dieser Ergebnisse wollen wir weitere Genehmigungsprozesse straffen, parallelisieren und digitalisieren, um attraktiver für Investoren zu werden und die umfassende Transformation der Wirtschaft zu beschleunigen."

Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen der obersten Bauaufsicht mussten insbesondere Kennwerte zur Bestimmung der Standsicherheit bestimmt werden.
Meistens wird 3D-druckfähiger Mörtel oder Beton auf Zementbasis "gedruckt".

Auf Basis des jetzt vorgelegten Gesamtpaketes ist zwischen Land und Stadt die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen, um im Interesse aller das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Das rechtfertigt eine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zum Wechselunterricht in Schulen.

Wir können als Landesregierung keiner Konsumentin und keinem Konsumenten die individuelle Kaufentscheidung abnehmen, aber wir können zu Rahmenbedingungen beitragen, die bessere Kaufentscheidungen möglich machen.
Mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW ist die Basis dafür gelegt, dass neben wirtschaftlichen Kriterien zukünftig auch Aspekte der sozialen, ökologischen Produktion und des fairen Handels in der öffentlichen Beschaffung berücksichtigt werden.

Mit Blick auf aktuelle bildungspolitische Diskussionen betonte Löhrmann, dass es immer wichtiger werde, sich um einen möglichst breit getragenen politischen und gesellschaftlichen Konsens zu bemühen: "Bildungspolitische Maßnahmen gelingen immer dann am besten, wenn sie auf einer breiten gesellschaftlichen Basis fußen."
Abschließend drückte die Ministerin die Hoffnung aus, dass die Bundesregierung bald eine Entscheidung treffe über die in Aussicht gestellten Mittel für die Bildungsfinanzierung.

Das Modell auf Excelbasis ermöglicht den Vergleich unterschiedlicher Realisierungsvarianten von Investitionsmaßnahmen.
Außerdem unterstützt das Rechenmodell bei der Entscheidung, ob es für die Kommune günstiger ist, ein Vorhaben in Eigenregie oder mit einem privaten Partner durchzuführen.

Mit Unterstützung der Landesregierung haben regionale Entscheidungsträger die Initiative "Umbau 21" gestartet, das neue Konzept für die Wirtschaftsförderung in der Emscher-Lippe-Region.
Angesichts der traditionell breiten gewerblichen und industriellen Basis der Kreislaufwirtschaft in der Emscher-Lippe-Region, sieht sie darin besondere Chancen zur Standortentwicklung.