Aktuell sind bei SABRA drei abgeordnete Lehrkräfte tätig, welche die Schulen mit der nötigen Fachkenntnis und Sensibilität unterstützen.
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW) eröffnet betroffenen Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften, Eltern oder anderen am Schulleben beteiligten Personen die Möglichkeit, über die Website "Report Antisemitism (report-antisemitism.de)" anonym Angaben zu antisemitischen Vorfällen zu machen - etwa zu einer Bemerkung, antisemitischen Schmierereien oder einem tätlichen Angriff.
Auf Basis der erfassten Fälle sollen passgenaue Unterrichtsmaterialien für die unterschiedlichen Schulformen erstellt werden.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat zudem die Kernlehrpläne in den Gesellschaftswissenschaften und im Fach Deutsch überarbeitet, um auch im Unterricht das jüdische Leben in seiner Vielfalt zu zeigen und antisemitischen Tendenzen entgegenzuwirken.
Darüber hinaus sind Reisen und Begegnungen im Rahmen von Partnerschaften mit Schulen, zum Beispiel in Israel oder Polen intensiviert worden.

Der Interventionsteil enthält eine genaue Ablaufplanung für verschiedene Krisenfälle.
Der Krisenpräventionsteil ist weiterhin fester Bestandteil des Notfallordners, er kann aber in einer erweiterten Fassung in einem zweiten Schritt als eigenständiges Handbuch mit Handlungsempfehlungen zur Krisenprävention an das schulische Fachpersonal und an die Unterstützungssysteme der Schulen ausgegeben werden, zum Beispiel an Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie an Fachberatungsstellen.
Die Präventionsthemen sind so aufbereitet, dass sie ein wichtiges Basiswissen vermitteln.
Die Neuauflage des Notfallordners bildet den aktuellen Stand der Forschung ab.

Die Kombination bietet neben der Studienqualifikation eine sehr gute Basis für weitergehende berufliche Entwicklungsmöglichkeiten.
Im Bedarfsfall konnten auch bei den dezentralen Prüfungen der Berufskollegs Anpassungen vorgenommen werden.
Die Qualitätsstandards werden in jedem einzelnen Fall durch die Prüfungsgenehmigung der Schulaufsicht sichergestellt.

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).
Basis der Krankenhausplanung ist zudem, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar ist.

Wer bereits storniert hat, kann mit Unterstützung der App Steuern und Gebühren und in manchen Fällen Teile des Flugpreises zurückfordern.
Im Fall der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr (söp) werden jetzt zahlreiche Angaben aus der App automatisch in das Formular der söp übernommen.
In diesen Fällen der so genannten Nichtbeförderung berechnet die App Ansprüche auf Basis der Fluggastrechteverordnung: Bis zu 600 Euro über einen Ersatzflug oder den Flugpreis hinaus sind möglich.

Nordrhein-Westfalen hat einen niedrigeren Landesbasisfallwert als andere Länder - das ist ungerecht und muss korrigiert werden.
* negative Effekte durch unangemessene Fallpauschalen (DRG) zu beseitigen, damit einzelne Krankenhäuser sich nicht auf besser finanzierte Leistungen konzentrieren und versuchen, Patientinnen und Patienten mit finanziell weniger attraktivem Behandlungsbedarf abzuweisen,

Erleichtert zeigte sich die Ministerin, dass endlich die Abschwächung der Ungerechtigkeit bei der Krankenhausfinanzierung auf Grundlage des so genannten Landesbasisfallwerts angegangen werden soll.
Der Landesbasisfallwert ist ein Multiplikator für die Bestimmung der Vergütung für Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen.
Positiv bewertet die Ministerin ebenfalls eine Sonderregelung zur Unterstützung von Krankenhäusern mit einem besonders hohen Anteil an der Notfallversorgung sowie eine besondere Vergütung für Zentren, die als Maximalversorger u.a. mit der Behandlung schwieriger und seltener Krankheiten einen besonderen Beitrag für das Gesundheitssystem leisten.

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Im nächsten Schritt wurde ermittelt, wie der Bedarf gedeckt werden kann und wo Krankenhäuser zur Deckung des Bedarfs gegebenenfalls mehr oder weniger Leistungen und Fälle erbringen sollten als beantragt.
Bei der Verteilung beachtet das MAGS, dass die Krankenhäuser die notwendigen Kapazitäten für die ihnen zugewiesene Fallzahl haben.

Zentraler Grundgedanke ist, dass künftig nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant werden soll.
Ein Krankenhaus, das sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss dabei bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

So bedarf es in 112 Fällen genaueren Prüfung, ob der gesetzliche Mindestlohn gezahlt wurde und in 60 Fällen, ob Unternehmen die geschuldeten Sozialversicherungsbeiträge korrekt abgeführt haben.
Darüber hinaus befinden sich 81 Fälle hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs und fünf Fälle mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in Klärung.
Zudem wurden weitere 43 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße, wie etwa Zuwiderhandlungen gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten, festgestellt.
Auf Basis des risikoorientierten Ansatzes, den die FKS bei ihren Prüfungen verfolgt, ist das gezielte Zusammenwirken maßgeblich für wirkungsvolle, ganzheitliche Maßnahmen.

Sie ist so konzipiert, dass sie in einem Krisenfall auch von Geodaten-Laien bedient werden kann.
Der hinterlegte Geodatenbestand endet nicht an der Landesgrenze von Nordrhein-Westfalen, sondern enthält darüber hinaus verfügbare Geobasisdaten von benachbarten Bundesländern und Nachbarstaaten.
Im Krisenfall kann so grenzübergreifend zusammengearbeitet werden.
daran arbeiten derzeit die Abteilung Geobasis NRW der Bezirksregierung Köln und das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie.

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Im nächsten Schritt wurde ermittelt, wie der Bedarf gedeckt werden kann und wo Krankenhäuser zur Deckung des Bedarfs gegebenenfalls mehr oder weniger Leistungen und Fälle erbringen sollten als beantragt.
Bei der Verteilung beachtet das MAGS, dass die Krankenhäuser die notwendigen Kapazitäten für die ihnen zugewiesene Fallzahl haben.

"Die Todesfälle in Bielefeld sind tragisch, weil sie sinnloser kaum sein könnten.
Zum Gesamtüberblick (auf der Basis der aktuellen Zahlenbasis):

Auf dieser Basis sollen die Länder dann bis Ende 2014 ihre jeweiligen Regelungen und Verfahren überprüfen und erforderlichenfalls anpassen.
Soweit dies noch nicht bundesweit der Fall sein sollte, sind alle Anstrengungen zu unternehmen, um die bundesweite Mobilität von Studienabsolventinnen und -absolventen sowie von Lehrerinnen und Lehrern weiter zu verbessern.

Die Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Wahlbezirksvorschlags der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) für die Kreistagswahl in Euskirchen hatte keinen Erfolg, da zwei Unterstützungsunterschriften nicht den rechtlichen Anforderungen entsprachen.
In drei weiteren Fällen (Köln) wurden Beschwerden wegen fehlender Beschwerdebefugnis zurückgewiesen.
In einem Fall (Leverkusen) waren insbesondere keine ordnungsgemäßen Unterstützungsunterschriften vorhanden.
In einem Fall (Kreis Warendorf) lag kein ordnungsgemäßer Wahlvorschlag vor.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die heutige Erklärung der Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen, die Kosten der Notfallsanitäterausbildung vollumfänglich zu übernehmen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die heutige Erklärung der Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen, die Kosten der Notfallsanitäterausbildung vollumfänglich zu übernehmen: "Die vertrauensvollen Gespräche zwischen Ministerium und Kassen haben Früchte getragen.
" Dieses Miteinander sei eine wichtige Basis für die sehr gute rettungsdienstliche Versorgung der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen und für die Fortentwicklung dieser Strukturen, so Laumann.
Bis zuletzt gab es seitens der Verbände noch offene Fragen zu den seit 2015 geltenden rechtlichen Regelungen, was die flächendeckende Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern regional verzögerte.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Datenbasis im Gesetz anpassen und Gelder umschichten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Infolge der Korrektur müssen in einigen wenigen Fällen die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.

* automatisierte Prüfung von Standardfällen auf Basis vorhandener Registerdaten

Deshalb bin ich froh, dass die Krankenhäuser in NRW durch eine Erhöhung des so genannten Basisfallwerts pro Jahr über 730 Millionen Euro mehr erhalten - ein Ergebnis der Bund Länder AG.
Personalkosten werden im vorherrschenden dualen Finanzierungssystem aus den Erlösen der Fallschaupauschalen finanziert, die auf Bundesebene festgelegt werden.

Schutzmaßnahmen Die aktuellen Basisschutzmaßnahmen im ÖPNV und in Einrichtungen mit besonders vulnerablen Personen sollen beibehalten werden.
Ziel der Landesregierung ist es, auch im Falle erforderlicher Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz die Schließung von Einrichtungen und die Untersagung von Angeboten zu vermeiden.
Als Basisschutzmaßnahme ist eine rechtzeitige Frischluftzufuhr in den Räumlichkeiten von Bildungseinrichtungen zentral.

In Höchstfällen sogar 16 Prozent.
Die von der NRW-Landesregierung geforderte Deckelung richtet sich nach dem Basiszins nach § 247 BGB, der stets 0,88 Prozent unter dem Leitzins der EZB liegt.
Würde der Dispozins bei acht Prozent gedeckelt, würde das bei dem aktuellen Basiszins von -0,83 Prozent derzeit eine Obergrenze von 7,17 Prozent bedeuten.

Ich freue mich, dass wir auf dieser Basis ein Einvernehmen im Landesausschuss für Krankenhausplanung erzielt haben.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Um die weitere Qualifizierung der Gleichstellungsbeauftragten zu unterstützen, sollen sie in Zweifelsfällen externen sachverständigen Rat einholen können und Anspruch auf mindestens eine gleichstellungsbezogene Fortbildung pro Jahr haben.
Auf Basis eines Rechtsgutachtens des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier, wurde bereits im Entwurf des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes eine neue Quotenregelung für Beförderungen und für die Besetzung von Führungsfunktionen im Landesbeamtengesetz (LBG) verankert.
Ausnahmen sind nur in einigen konkreten Fällen erlaubt.

Das nötige Basiswissen - etwa zu den Unterschieden zwischen Prepaid- und Laufzeitvertrag fürs Handy - wird in einfacher Sprache präsentiert und durch Anschauungs- und Bildmaterial unterstützt.

Sie hilft uns bei der Sprachassistenz, der medizinischen Diagnostik oder der Vorhersage von Wartungsfällen in der Produktion: Künstliche Intelligenz (KI) steckt hinter vielen innovativen Dienstleistungen, die Wirtschaft und Gesellschaft zunehmend unterstützen.
Sie hilft uns bei der Sprachassistenz, der medizinischen Diagnostik oder der Vorhersage von Wartungsfällen in der Produktion: Künstliche Intelligenz (KI) steckt hinter vielen innovativen Dienstleistungen, die Wirtschaft und Gesellschaft zunehmend unterstützen.
Das BSI und das Fraunhofer IAS entwickeln Prüfverfahren, die als Basis für technische Standards und Normen dienen.

Basis des Projektes ist die effektive Vernetzung der lokalen Akteure.

PocketViz - Visuelle Inspektion von Oberflächenstrukturen mittels künstlicher Intelligenz auf Basis von Smartphone-Kamera- und Lidarsensorik Optische Sensoren sollen helfen, KI-Methoden in drei verschiedenen Anwendungsfällen verschiedener Domänen zu ermöglichen - etwa in der Medizin, aber auch im Kfz- und Baugewerbe.
Die trainierten Modelle sollen die diagnostizierbaren Zustände in den jeweiligen Anwendungsfällen erkennen, wie beispielsweise Kratzer im Lack, Unregelmäßigkeiten eines Muttermals auf der Haut oder poröses Gemäuer.

In diesem Notruf per App sind dann die wichtigsten Informationen enthalten wie unter anderem persönliche Daten, der Notfall-Ort und die Art des Notfalls.
Es können Angaben wie Alter, Geschlecht, Vorerkrankungen und Behinderungen auf freiwilliger Basis hinterlegt werden.
Der Notfall-Ort wird über das Mobilfunkgerät ermittelt und zusammen mit den anderen Angaben an die zuständige Einsatzleitstelle übermittelt.

Vom Ersthelfer zum Schockraum: Medizin- und Verkehrstelematik für die umfassende Versorgung von Schwerstverletzten, um die störungsfreie Datenübertragung in Notfallsituationen zu gewährleisten.
Auf Basis von Vorgängerprojekten zur Telematik sollen technisch mögliche Umsetzungen zur Übertragung von Bild-, Video- und Audiodaten (z. B. ) für eine Vernetzung von Ersthelfenden und Notarztpersonal vor Ort sowie stationären Ärzten der Kliniken für die Behandlung von Verletzten erforscht und entwickelt werden.
Spezielle 5G-Basisstationen werden mit konkreten Werkzeugen zusammenarbeiten.

Bei den verbleibenden zehn Leistungsgruppen, die nun umgesetzt werden, handelt es sich um Leistungsgruppen der Kardiologie (EPU / Ablation, Interventionelle Kardiologie, Kardiale Devices), der Notfallversorgung (Bauchaortenaneurysma, Carotis operativ/ interventionell, Stroke Unit), der Orthopädie (Endoprothetik Hüfte, Endoprothetik Knie, Wirbelsäuleneingriffe) und um die Leistungsgruppe "Bariatrische Chirurgie".
Für diese bestand eine Übergangsfrist bis zum Ende des Jahres 2025, da die erforderliche Anpassung von Kapazitäten in den Krankenhäusern aufgrund der hohen Fallzahlen oder der besonderen Notfallrelevanz zusätzlich Zeit in Anspruch genommen hat.
"Ende 2024 hat das Land die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen mit einem vollkommen neuartigen Krankenhausplan neugestaltet und vor allem auf eine solide und zukunftsfähige Basis gestellt.
Was unseren Plan so richtungsweisend macht ist, dass wir als erstes Bundesland nicht auf Betten setzen, sondern auf Basis des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben planen.

Solche Labore sind bereits an den Standorten Aachen und Dortmund verfügbar, wo kleine und mittlere Unternehmen Anwendungsfälle erproben können.
Als Schlüsseltechnologie der digitalen Transformation legt sie die Basis für die zunehmende industrielle Digitalisierung.

Zudem haben nordrhein-westfälische Schulen auf der Basis des Leitfadens "Kinderschutz in der Schule" der Kultusministerkonferenz sowie der Handlungsempfehlungen des Notfallordners und des Krisenpräventionshandbuchs Schutzkonzepte zur Gewaltprävention erarbeitet oder befinden sich im Bearbeitungsprozess.

Das Land Nordrhein-Westfalen schafft hier eine Option für mehr Flexibilität, die die Träger der Einrichtungen auf freiwilliger Basis nutzen können.
Für die Träger ergeben sich für die Nutzung dieses Optionsmodell keine finanziellen Änderungen: Die Kindpauschalen, die pro betreutem Kind bereitgestellt werden, bleiben im Falle einer Nutzung des Kern- und Randzeitenmodells identisch.
Damit werden weiterhin in jedem Fall neun Stunden Kernzeit pro Tag finanziert - unabhängig wie das Optionsmodell genutzt wird..

Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sind und waren auf Basis sorgfältiger Einzelfallprüfungen möglich.

Wir wünschen uns, dass auf dieser Basis auch zukünftig weitergearbeitet werden kann, um nachhaltige Ergebnisse zu erzielen", sagte Oberbürgermeister Frank Meyer.
Im Verdachtsfall recherchieren die Städte gemeinsam mit Unterstützung der Polizei.

Ministerin Löhrmann sagte: "Es ist gut, dass das sogenannte 'Poolen' von Integrationshilfen nun auf rechtssicherer Basis erfolgen kann.
Klar ist aber auch, wo immer in Einzelfällen eine Einzelbetreuung erforderlich ist, wird diese auch weiterhin gewährt werden können.

"Wir verfolgen eine umfassende Vorsorgestrategie in allen Politikfeldern, dies gilt auch in diesem Fall", sagten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel.
Wie sind die Grundannahmen, die Basis der damaligen Entscheidungen gewesen sind, heute fachlich zu bewerten?

Aber es geht darum, die Schäden im Falle eines erfolgreichen Angriffs zu begrenzen", so Reul weiter.
Mehr als eintausend Unternehmen aus allen Branchen haben bei der Befragung mitgemacht und damit die Datenbasis für die Fortschreibung des im Jahr 2019 erstmals erstellten Lagebilds geschaffen.

Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen der obersten Bauaufsicht im Ministerium mussten insbesondere Kennwerte für die Berechnung der Standsicherheit bestimmt werden.
Meistens wird 3D-druckfähiger Mörtel oder Beton auf Zementbasis "gedruckt".

"Damit leisten die gesetzlichen Krankenkassen auf freiwilliger Basis einen Beitrag dazu, dass Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen möglichst unbürokratisch gut medizinisch versorgt werden", betonte die Ministerin.
Die Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kassen über die G-Karte NRW regelt u.a. die Kostenerstattung für die Krankenkassen, die in diesem Fall als Dienstleister für die Kommunen tätigt werden.
Für die Ausführung sind in NRW die Städte und Gemeinden zuständig (Gesetz zur Ausführung des AsylbLG); das Land beteiligt sich an den Kosten für Aufnahme und Unterbringung über eine pauschale Landeszuweisung und im Einzelfall bei außergewöhnlich hohen Behandlungskosten.

Zu den Spin-offs gehören beispielsweise die Arque Systems GmbH, die unter anderem Quantencomputer auf der Basis von Halbleiterchips entwickeln, sowie die EleQtron GmbH, die auf Quantencomputer mit Ionenfallen spezialisiert sind.

Zudem haben nordrhein-westfälische Schulen auf der Basis des Leitfadens "Kinderschutz in der Schule" der Kultusministerkonferenz sowie der Handlungsempfehlungen des Notfallordners und des Krisenpräventionshandbuchs Schutzkonzepte zur Gewaltprävention erarbeitet oder befinden sich im Bearbeitungsprozess.

Diese müssen in der Praxis bisher für jeden Einzelfall zeitaufwändig ausgehandelt werden.
Der Minister: "Wenn wir im zunehmenden internationalen Standortwettbewerb konkurrenzfähig sein wollen, sollte Deutschland künftig schneller und auf der Basis eines klaren, verlässlichen Rechtsrahmens handeln können."

* dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
In fast allen Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend.
Eine weitere kleinere Änderung betrifft den Betrieb von Freizeitparks und ähnlichen Einrichtungen, bei denen auf Basis eines genehmigten Hygienekonzeptes in der Inzidenzstufe 1 künftig mehr Personen in Innenräumen (1 Person je 10 statt bisher 20 qm) zugelassen werden können.

Der NRW-Sozialminister kritisierte den Umstand, dass es den Betroffenen im Einzelfall immer noch schwer fällt, den juristisch "wasserfesten" Beweis für einen Zusammenhang zwischen Erkrankung und Berufstätigkeit zu erbringen.
Schmeltzer forderte daher Erleichterungen bei der Beweisführung: In bestimmten Fällen, wie zum Beispiel bei der Insolvenz von Unternehmen, wenn die beweisbringenden Unterlagen im Betrieb nicht oder nicht mehr verfügbar sind, sollten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch mit einer eidesstattlichen Versicherung Berufskrankheiten anerkannt bekommen.
Zudem soll nach Schmeltzers Vorstellungen auch der Sachverständigenbeirat reformiert werden, der - derzeit noch auf ehrenamtlicher Basis tätig - quasi rechtsverbindliche Festlegungen zum Berufskrankheitenrecht mit weitreichenden Folgen für die Versicherten trifft.

Hintergrund Seit einigen Wochen sorgt ein Fall in Ennepetal für Aufsehen.
Um eine Zusatzbelastung zu vermeiden, hat der Ennepe-Ruhr-Kreis auf Basis von Untersuchungen des LANUV eine Verzehrempfehlung für selbst angebautes Gartengemüse ausgesprochen.

Über das Freiwilligenregister können medizinische und pflegerische Einrichtungen, aber auch die zukünftigen Impfzentren im Bedarfsfall personelle Unterstützung erhalten.
Auf der Seite www.freiwilligenregister-nrw.de können sich ausgebildete Fachkräfte aus dem Gesundheits- und Pflegebereich auf freiwilliger Basis registrieren.

Neureka ermöglicht die Entwicklung disruptiver Anwendungsfälle auf Basis neuromorpher Rechensysteme über zwei Produkte: Ein Hardware Development Kit und ein Software Development Kit.

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.

Die Argumente aus dem Gutachten geben interessierten Städten und Gemeinden im Land eine gute Basis, um ihre kommunale Beschlussfassung fundiert vorzubereiten und rechtssicher umzusetzen.
* Keine besonderen Begründungen im Falle der Hebesatzdifferenzierung notwendig: Unabhängig davon ob die Kommunen von der Option der Hebesatzdifferenzierung Gebrauch machen oder nicht, sind diese nicht verpflichtet eine Begründung für ihre Entscheidung zu formulieren.