Nordrhein-Westfalen hat dafür bereits 2021 als erstes Bundesland ein Klimaanpassungsgesetz verabschiedet.
Seit Juli 2024 gilt auch auf Bundesebene ein solches Gesetz.
Das Land entwickelt sein Gesetz auf Basis dieser Vorgaben nun weiter.
Ziel ist es, Klimarisiken wie Hitze oder Starkregen vor Ort systematisch zu erfassen und Maßnahmen gezielt zu planen und bei Investitionen zu berücksichtigen.
Umweltminister Oliver Krischer: "Klimaanpassung entscheidet sich vor Ort in den Wohnvierteln, auf Schulhöfen oder in den Grünflächen.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgung in Nordrhein-Westfalen vor.
Zentraler Grundgedanke ist, dass künftig nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant werden soll.
Ein Krankenhaus, das sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss dabei bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Der Bund hat jetzt auf den letzten Drücker neue Vorgaben beschlossen.
An den bestehenden Basisschutzmaßnahmen halten wir weiter fest.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft vor.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.

Ich freue mich, dass wir auf dieser Basis ein Einvernehmen im Landesausschuss für Krankenhausplanung erzielt haben.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.

Ab Donnerstag, den 23. April 2020, können dann auf freiwilliger Basis die ersten Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr Abschlussprüfungen ablegen zur Vorbereitung auf ihre Prüfungen wieder in die Schulen.
Diese erste Öffnung der Schulen ist nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Neben Vorgaben zu Hygieneplänen werden den Schulen in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur schulischen Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).
Basis der Krankenhausplanung ist zudem, dass für 90 Prozent der Bevölkerung ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung mit dem Auto innerhalb von 20 Minuten erreichbar ist.

Der zuständige Landesbetrieb hatte der Klausner-Gruppe mehrfach Holzlieferungen auf Basis der aktuellen Marktkonditionen angeboten.
Auch gegenwärtig wurde der Klausner-Gruppe ein entsprechendes Angebot unterbreitet, unter Berücksichtigung der beihilfe- und kartellrechtlichen Vorgaben.

Neue Gebietskulisse nach Binnendifferenzierung innerhalb der aktuell nitratbelasteten GWK (3. Monitoringzyklus) ausgehend von der nitratbelasteten GWK-Kulisse gemäß § 13 DüV (NRW-LandesVO 2019), Abgrenzung auf Basis der Feldblöcke.

* die Stärkung der Basiskompetenzen inklusive der sozial-emotionalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern
So müssen die Grundschulen seit diesem Schuljahr keine Arbeitspläne mehr erstellen, sondern lediglich schuleigene Unterrichtsvorgaben, in denen die Grundzüge der Unterrichtsarbeit festgehalten werden.

* die Stärkung der Basiskompetenzen inklusive der sozial-emotionalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern
So müssen die Grundschulen seit diesem Schuljahr keine Arbeitspläne mehr erstellen, sondern lediglich schuleigene Unterrichtsvorgaben, in denen die Grundzüge der Unterrichtsarbeit festgehalten werden.

"Ende 2024 hat das Land die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen mit einem vollkommen neuartigen Krankenhausplan neugestaltet und vor allem auf eine solide und zukunftsfähige Basis gestellt.
Was unseren Plan so richtungsweisend macht ist, dass wir als erstes Bundesland nicht auf Betten setzen, sondern auf Basis des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben planen.

Der Erlass zeigt den Regionalplanungsbehörden Handlungsspielräume auf, die auf Basis des jetzt geltenden Landesentwicklungsplans einen verstärkten Ausbau der Erneuerbaren Energien ermöglichen.
Städte und Gemeinden und Bürgerinnen und Bürger erhalten so Hinweise zu landesplanerischen Vorgaben.

Gemäß den Bundesvorgaben sind nur Krankenhäuser förderberechtigt, die als bedarfsnotwendig bestimmt worden sind.
Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.

Um die dafür angesichts der Einschränkungen durch die Corona-Vorgaben benötigten größeren Räumlichkeiten optimal ausschöpfen zu können, bieten Online-Lehrangebote eine deutlich erhöhte Flexibilität.
Die gewonnenen Erfahrungen der vergangenen Monate werden eine gute Basis für die Herausforderungen des kommenden Studienjahres bilden.

Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.

Auf Basis aller bisherigen Daten, die uns vorliegen, sind neue Einschränkungen für geimpfte und genesene Personen absehbar nicht erforderlich und rechtlich auch nicht vertretbar.
Für den Hospitalisierungsindikator werden in Nordrhein-Westfalen zwei Werte ausgewiesen: Erstens der anhand der Vorgaben des RKIs berechnete Wert.

Auf Basis dieser Ergebnisse, der laufenden Überprüfung der Grundwassermessstellen sowie zusätzlicher Modellierungen wird mit der Anpassung der Landesdüngeverordnung nunmehr eine neue Kulisse skizziert, die eine stärkere Binnendifferenzierung bei der Betrachtung und Bewertung der Grundwasserkörper vornimmt.
"Uns ist bewusst, dass mit der in Kürze anstehenden erneuten Novelle der bundesweiten Düngeverordnung voraussichtlich neue Vorgaben zur Gebietskulisse und in der Folge der einzuleitenden Maßnahmen kommen werden.

Damit hält auch der nun vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2025 die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Schuldenbremse ein.
Gegenwärtig gilt eine vorläufige Berechnung der Konjunkturkomponente für das Jahr 2025 auf Basis der aktuellen Frühjahrsprojektion der Bundesregierung.

Deutschland setzt hiermit Vorgaben des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes von 2003 um.
Das Ministerium wird von einer unabhängigen Expertenjury bei der Auswahl auf Basis des bundesweit einheitlichen Kriterienkatalogs beraten.

Auf Basis eines Rechtsgutachtens des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier, wurde bereits im Entwurf des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes eine neue Quotenregelung für Beförderungen und für die Besetzung von Führungsfunktionen im Landesbeamtengesetz (LBG) verankert.
Wird die Quote unterschritten, sind Sanktionen vorgesehen, so dass die gesetzlichen Vorgaben mehr Durchsetzungskraft haben als bisher.

Mit einer weiterentwickelten Quote für den beruflichen Aufstieg und verbindlichen Vorgaben für eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung wollen wir deshalb das Gesetz noch einmal neu auf eine effektivere Chancengleichheit von Frauen ausrichten", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "
Eine solide rechtliche Basis ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Gleichstellungsbeauftragte ihre Aufgabe wirkungsvoll wahrnehmen kann.

Verbindliche Garantien zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und Drittländern sollten - wie in anderen Wirtschaftsbereichen auch - für den Bereich des Tiertransportes die Basis einer vertrauenswürdigen Zusammenarbeit sein.
Mit der Bundesratsentschließung vom Freitag, 11. Juli 2025, soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.

Das legt die Basis für den notwendigen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Menschen und dem erforderlichen Ausbau der Windenergie.
Landes- und Regionalpläne müssen geändert werden, um die 2-Prozent-Flächenvorgaben des Bundes für den Ausbau der Windenergie umzusetzen.

Denn: Die faktische wirtschaftliche Vormachtstellung unseres Landes, lässt den anderen Mitgliedstaaten nicht die Wahl, ob sie den politisch-ökonomischen Vorgaben Deutschlands folgen wollen oder nicht.
Allerdings sind in den vergangenen Jahren auch Probleme deutlich geworden: verringerte Wettbewerbsfähigkeit der französischen Wirtschaft mit sinkenden Exportraten und Probleme auf dem Arbeitsmarkt, eine geschrumpfte industrielle Basis und eine angespannte Finanzlage der staatlichen Haushalte.

Verbindliche Garantien zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und Drittländern sollten - wie in anderen Wirtschaftsbereichen auch - für den Bereich des Tiertransportes die Basis einer vertrauenswürdigen Zusammenarbeit sein.
Mit der Bundesratsentschließung vom 26. September 2025 soll die Bundesregierung aufgefordert werden, sich auf europäischer Ebene im Rahmen der Überarbeitung der EU-Tierschutz-Transportverordnung (VO (EU) 1/2005) für konkrete Vorgaben zur Verbesserung des Tierschutzes beim Transport in Drittstaaten einzusetzen.

Mit der Einigung werden das Ende der Abfallablagerung zum 31.12.2022 untermauert, Überhöhungen klar begrenzt und Vorgaben für den Rückbau und die Rekultivierung gemacht.
"Ich bin froh, dass wir uns jetzt auf diesen Vergleich einigen konnten und erwarte, dass alle Beteiligten die getroffenen Vereinbarungen präzise, vollständig und zeitgerecht umsetzen, und sie sich auf Basis des Vergleichs zügig auf die endgültige Rekultivierung der gesamten Deponie einigen", äußerte sich Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zum Vergleich.

Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.

Auf dieser Basis sind die Strukturen und internen Arbeitsabläufe an das neue Besteuerungsregime anzupassen.
Nordrhein-Westfalen hat die Belange der Betroffenen frühzeitig erkannt und sich dafür eingesetzt, die mit den EU-Vorgaben einhergehende bürokratische Belastung möglichst gering zu halten.

Auf Basis dieser Vorarbeiten wird das Schulministerium ein von Ministerin Gebauer initiiertes Maßnahmenpaket erarbeiten und zeitnah umsetzen.
Diese Handreichung wird die Schulen auch mit Hinweisen für die methodisch-didaktische Umsetzung der Lernplanvorgaben unterstützen.

Ein Hauptaugenmerk liegt auf der Vermittlung der Basiskompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen sowie der Stärkung der sozialen und emotionalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler.
Für die Schulformen, für die kein Schulsozialindex existiert (Förderschulen, Berufskollegs), werden nach den Vorgaben auf Bundesebene eng an die Sozialindikatoren angelehnte geeignete Kriterien für die Schulauswahl angewendet.

Die Probenahmen für die Untersuchungen werden von Mitarbeitern des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen nach Vorgaben der europäischen Badegewässerrichtlinie bzw. der nordrhein-westfälischen Badegewässerverordnung sowie unter Beachtung normativer Vorgaben für die Probenahme von Wasserproben für mikrobiologische Untersuchungen durchgeführt.
Die Festlegung der besonderen Relevanz bestimmter Bakterien sowie der betrachteten Antibiotika-Wirkstoffgruppen erfolgte durch Mediziner mit ausgewiesener Expertise im Bereich Hygiene und öffentliche Gesundheit auf Basis von Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI).

Die Evaluationsergebnisse zeigen: Die Vorgaben aus dem VgB haben erkennbare positive Veränderungsprozesse an den Hochschulen auf den Weg gebracht.
Mehrjährige Verträge bilden inzwischen regelmäßig die Basis wissenschaftlicher Karrieren.

" Die Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule NRW (QUA-LiS) wird zeitnah Beispiele für schuleigene Unterrichtsvorgaben bereitstellen und hat außerdem ein digitales Tool entwickelt, das die Grundschulen bei der Erstellung der eigenen Unterrichtsvorgaben unterstützt.
25 Projektschulen werden in den kommenden drei Jahren konkrete Unterrichtseinheiten entwickeln und zeigen, wie KI sinnvoll im Unterricht eingesetzt werden kann, um die Basiskompetenzen zu stärken.

Ziel ist, das Windenergieflächenbedarfsgesetz, das die entsprechende Zielvorgabe des Bundes enthält, deutlich vor den vorgesehenen Fristen umzusetzen.
Auf Basis der vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) erarbeiteten Analyse erfolgt eine gerechte Verteilung der geeigneten Windflächen auf die sechs Planungsregionen des Landes.

Entwickelt wurde der Entwurf im NRW-Wirtschaftsministerium auf Basis der Regelungen im Kohleausstiegsgesetz des Bundes.
Danach wird auf Grundlage der Leitentscheidung der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln die Braunkohlenpläne anpassen und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.