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Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Horst Bien verwies auf die erheblich gestiegene Zahl antisemitischer Vorfälle seit dem 7. Oktober und die Notwendigkeit, innerhalb der Justiz auch bundesweit die Schwelle zur Strafbarkeit antisemitischer Handlungen zu diskutieren und zu veröffentlichen.
Dazu stellten die 23 Antisemitismusbeauftragten in Nordrhein-Westfalen das notwendige Netzwerk.
In der anschließenden Podiumsdiskussion stellten die Antisemitismusbeauftragten in den Staatsanwaltschaften Düsseldorf und Köln Ricarda Battenstein und Ulf Willuhn gleichermaßen wie Jacob Horowitz, Vorstand Jüdische Studierendenunion, und Dr. Lothar Scholz, Vorstand Deutsch-Israelische Juristenvereinigung, heraus, dass der persönliche Kontakt und direkte Ansprache zwischen den Antisemitismusbeauftragten in den 19 Staatsanwaltschaften vor Ort und den Jüdischen Gemeinden noch enger werden sollte.
Es brauche Mut, gegen die Täter vorzugehen und sich nicht zurückzuziehen, so Dr. Lothar Scholz.
Es brauche Mut in den Staatsanwaltschaften und bei den Betroffenen, eng mit der Polizei zusammenzuarbeiten.

Datum: 2023-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-bei-den-staatsanwaltschaften;
Themen: deutschisraelische Juristenvereinigung # ?, Staatsanwaltschaften # ?, antisemitische Handlungen # ?, große Diskussionsveranstaltung # ?, Mut # ?, jüdische Gemeinden # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Battenstein # ?, Schärfung der Sicht # ?, gemeinsame Diskussionsveranstaltung # ?