Grundlage ist das vom Rat der Landeshauptstadt beschlossene Handlungskonzept "Zukunft Wohnen.
Düsseldorf".
Darin wird bei städtebaulichen Projekten im Rahmen der Bauleitplanung eine Quote für die soziale Wohnraumförderung vorgesehen (20 Prozent geförderter Wohnungsbau, 20 Prozent preisgedämpfter Wohnungsbau).
Zusätzlich setzt die Stadt eigene städtische Programme beispielsweise zur Verbilligung des Grunderwerbs und zum Ankauf von Bindungen ein.
Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Düsseldorf wächst - und soll eine bezahlbare Stadt für alle sein.

Grundlage ist das vom Rat der Landeshauptstadt beschlossene Handlungskonzept "Zukunft Wohnen.
Düsseldorf".
Darin wird bei städtebaulichen Projekten im Rahmen der Bauleitplanung eine Quote für die soziale Wohnraumförderung vorgesehen (20 Prozent geförderter Wohnungsbau, 20 Prozent preisgedämpfter Wohnungsbau).
Zusätzlich setzt die Stadt eigene städtische Programme beispielsweise zur Verbilligung des Grunderwerbs und zum Ankauf von Bindungen ein.
Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Düsseldorf wächst - und soll eine bezahlbare Stadt für alle sein.

So ist eine Beschleunigung von Regionalplanverfahren vorgesehen: Galt bisher eine Mindestbeteiligungsfrist von zwei Monaten, soll jetzt - durch den Wegfall einer verpflichtenden Erörterung - das Verfahren in einem Monat abgeschlossen sein.
Außerdem werden die sogenannten Zielabweichungsverfahren durch die unkompliziertere Gestaltung der Mitwirkungsregelungen erheblich beschleunigt.
Schließlich soll die Anfragepflicht der Kommunen bei der Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung in ein Beratungsrecht umgewandelt werden.
In einem nächsten Schritt folgen die Verbändeanhörung des Gesetzentwurfes und eine erneute Kabinettbefassung vor dem Jahresende.
Darüber hinaus hat sich das Kabinett auf die Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren verständigt.

Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.
Beide Planverfahren, die vom Regionalverband Ruhr und der Stadt Datteln eigenverantwortlich durchgeführt werden, sind damit noch nicht abgeschlossen.
Voraussetzungen für abschließende Entscheidungen über die beantragten Zielabweichungen sind nun die Beschlüsse des Regionalverbands Ruhr über die Regionalplanänderung und von der Stadt Datteln zur Bauleitplanung.
Hierzu hat der Regionalverband Ruhr bereits angekündigt, am 13. Dezember 2013 über die Aufstellung der Regionalplanänderung zu beraten.
Ein Zeitpunkt für den Abschluss der Bauleitplanverfahren bei der Stadt Datteln ist noch nicht bekannt.

Im Freistaat Sachsen nutzen wir das Portal schon seit 2015 und haben seither viele Beteiligungsformate durchgeführt, über 3000 waren es allein im vergangenen Jahr.
Dazu gehört der Mängelmelder, mit dem Anwohner dem zuständigen Amt zum Beispiel achtlos hingeworfenen Abfall melden können.
Am häufigsten genutzt wird die Beteiligung bei der Bauleitplanung.
Ich freue mich, dass der Wert unseres Portals auch außerhalb Sachsens erkannt und auch für eigene digitale Beteiligungsformate in Nordrhein-Westfalen genutzt wird.
"

Hitzeaktionspläne helfen, die Auswirkungen extremer Hitze zu begrenzen, die Folgen zu minimieren und damit Erkrankungen und Sterbefälle zu verhindern.
Sie beinhalten sowohl langfristige als auch kurzfristige Maßnahmen.
Zu den mittelfristigen bis langfristigen Maßnahmen zählen zum Beispiel Änderungen in der Gestaltung von Städten und Gemeinden und der Umsetzung in der Bauleitplanung, Begrünung, Entsiegelung sowie Berücksichtigung des Klimawandels bei der Neuerstellung oder Dämmung von Gebäuden.
Kurzfristiger können zum Beispiel Maßnahmen zur Verschattung umgesetzt werden.
Aber auch Pläne für Handlungsabläufe in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen oder Informationen für Bürger und Bürgerinnen gehören hierzu.

Land.
Kommunal" ist das Synonym für die Bereitschaft, Kommunen schnell, effizient und kostenneutral bei der Entwicklung neuer Baugebiete zu unterstützen, damit bezahlbarer Wohnraum bereitgestellt werden kann.
Hintergrund dieses Unterstützungsangebotes sind in einigen Kommunen fehlende finanzielle und personelle Ressourcen, um Bauleitplanungen zügig umsetzen zu können.
Im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung, die bereits mit mehreren Kommunen vereinbart wurde, übernimmt das Landesunternehmen NRW.
URBAN die Funktion des Entwicklungsträgers.

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Neue Landesinitiative 'Bauplan-Beschleuniger'
Ministerin Scharrenbach: Rahmen fürs Planen - Landesinitiative Bauleitplanung startet
Unsere Formel: Weniger Bürokratie + mehr Beinfreiheit für Kommunen = schnellere Verfahren für den Wohnungsbau
1. April 2020 Architektur Monitor Digitalisierung Bauplan Foto: iStock.com / SolisImages

Kernstück der Neuregelung soll es sein, Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich, die den Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden in bestimmten Gebieten nicht einhalten, zu entprivilegieren.
Dies hat zur Folge, dass Windenergieanlagen, die in einem geringeren Abstand errichtet werden sollen - vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in einem Bebauungsplan - nicht mehr als privilegierte Vorhaben nach § 35 Absatz 1 Nummer 5 BauGB, sondern als sonstige Vorhaben nach § 35 Absatz 2 BauGB zu qualifizieren sind.
Den Gemeinden verbleibt weiterhin uneingeschränkt die Möglichkeit, durch eine entsprechende Bauleitplanung nach den allgemeinen Regelungen Baurechte für Windenergieanlagen ohne Konzentrationswirkung unabhängig von dem Schutzabstand, das heißt auch innerhalb des Abstands, zu schaffen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der Regelung sorgen wir für Klarheit - sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Anlagenbetreiber.
Mit einem Schutzabstand von 1.000 Metern wollen wir den Rahmen der Bundesgesetzgebung, die auf Initiative Nordrhein-Westfalens zustande gekommen ist, für unsere Bürgerinnen und Bürger in Anspruch nehmen.

Nachhaltiges europäisches Projekt mit drei Partnerstädten zur sozialen Inklusion; durch Verwaltung initiiertes kommunales Partnerschaftskomitee mit Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Verbänden, Bildungseinrichtungen, Privatpersonen;
deutsch-französisch-britisch-griechisches Praktikantennetzwerk; gelungene Öffentlichkeitsarbeit zu Europa; europäische Ehrenamtsbörse; Sprachschnupperkurse durch Migrantenselbstorganisationen; Europaschule Vreden
Verwaltungsinterner deutsch-niederländischer Sprachkurs; 40 Jahre lang politische Fachausschüsse zu deutsch-niederländischer Zusammenarbeit; Schüler-/ Studentenbetriebspraktika; Tourismuskooperationen; grenzüber- schreitende Zusammenarbeit bei Bauleitplanungen, Unternehmerinitiative Marl Jugendliche in die Städtepartnerschaftsarbeit einbinden Rhein-Kreis Neuss Stärkung der Patientensicherheit und des Infektionsschutzes der Menschen entlang der deutsch-niederländischen Grenze Bocholt Grenzüberschreitende Initiative aus Kommunen, Verbänden, Wirtschaft, Politik Bergkamen Projekt zur Sensibilisierung benachteiligter Gruppen für Europa Bad Driburg Austausch:
Schulen, Auszubildende, Unternehmen; VHS mit Europa-Programm Dortmund Wohnortnahe Netzwerkstruktur zur Integration von Geflüchteten im Quartier Iserlohn Beschäftigungs- und Lernangebot für Geflüchtete im Handwerk Kreis Coesfeld Erleichterter Spracherwerb durch den Transfer von arabischen Schriftkenntnissen in deutsche Schriftkenntnisse Kreis Euskirchen Bildungs- und Integrationszentrum in Kooperation zwischen Jugendamt, kreisangehörigen Kommunen, Kammern, Zivilgesellschaft Lengerich Begegnungsort für Menschen verschiedener Kulturen, Sprachkurse, kreative Angebote, Zusammenarbeit von Stadt und Vereinen / Initiativen
Bisherige Träger der Auszeichnung: Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen

Durch die Verdeutlichung der hochwasserbedingten Risiken und darauf aufbauenden Verbesserung der Hochwasservorsorge und des Umgangs mit dem Hochwasser sollen bestehende Hochwasserrisiken verringert werden.
Dabei geht es nicht darum, das Rad neu zu erfinden, sondern bestehende Aktivitäten zu bündeln, Prioritäten zu setzen, Maßnahmen konsequent weiterzuentwickeln und umzusetzen.
Grundgedanke ist, dass alle regionalen Akteure aus Wasserwirtschaft, Raumplanung, Bauleitplanung, Ver- und Entsorgung, Denkmalschutz, Katastrophenschutz und Wirtschaft in einem kontinuierlichen Prozess enger zusammenarbeiten und gemeinsam ein Maßnahmenpaket schnüren - den sogenannten Hochwasserrisiko-Managementplan.
Laufende Aktivitäten werden dabei sinnvoll in ein Gesamtkonzept eingebunden, fehlende Punkte identifiziert und weiter Maßnahmen initiiert.
Die systematische Zusammenarbeit soll dazu dienen Synergien zu nutzen und zu verhindern, dass Maßnahmen an einem Ort oder in einer Region zu Lasten einer anderen Region gehen.

Es wird in Sachen Klimaschutz und Klimaanpassung nicht über das Ob, sondern das Wie diskutiert.
Das war schon mal anders", sagte Heinen-Esser.
Einer der Beschlüsse hat zum Ziel, die Anpassungen an den Klimawandel auch in der Bauleitplanung zu stärken, zum Beispiel durch den Erhalt und die Entwicklung von Grün- und Wasserflächen, den Ausbau von Dach- und Fassadenbegrünung, die Nutzung von Niederschlagswasser zur Bewässerung oder auch die verpflichtende Freihaltung von Flächen zur Starkregenableitung.
Darüber hinaus fordern die Länder den Bund auf, in enger Abstimmung mit den Ländern eine bundesweite Kampagne "Insektenfreundliche Privatgärten" ins Leben zu rufen.
Heinen-Esser sprach von einer beunruhigenden Entwicklung: "Arten- und blütenreiche Gärten verschwinden zunehmend auf Kosten steriler insektenfeindlicher Stein- und Schottergärten.

Für mehr Tempo beim Bau von Brücken und Straßen ist es wichtig, dass in Zukunft Planung in einem vereinheitlichen, digitalen Modell zum Standard wird.
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"Die Bezirksregierung setzt eine weiterentwickelte Version der aus der kommunalen Bauleitplanung bekannten Software des Dortmunder Unternehmens Tetraeder ein, um Planfeststellungsverfahren für große Vorhaben wie Straßen und Industrieanlagen oder Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz vollständig digital durchführen zu können.
Der Vorteil für die industriellen Antragsteller liegt darin, dass es sehr leicht umsetzbar ist und sie ihre vorhandenen Verfahren weiter nutzen können.
Als Behörde können wir wiederum das vollständige Backoffice und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürgerinnen und Bürger komplett digital abbilden.

Der Kanzler der RWTH Aachen, Manfred Nettekoven, betonte, dass der Kauf der Hochschule großartige Möglichkeiten eröffne: "Mit dem Campus entwickeln wir eine Forschungslandschaft, die Maßstäbe setzt."
Über die Grundsätze der Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Campus West zwischen der Stadt Aachen, dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und der RWTH Aachen wird der Rat der Stadt Aachen noch im Juni beraten.
Ein trilateraler Entwicklungsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, RWTH und Stadt Aachen beinhaltet unter anderem die Fortführung der Bauleitplanung, Vereinbarungen über die Bereitstellung notwendiger Verkehr- und Erschließungsflächen sowie grundsätzliche Vereinbarungen zu den anfallenden Kosten im Entwicklungsprozess.
"Wir wollen die Wissenschaftsstadt Aachen weiter nach vorne bringen.
Dabei spielt die Entwicklung des Campus West als eines der größten und wichtigsten städtebaulichen Projekte der kommenden Jahre eine zentrale Rolle.

* Konkretisierung des LEP entsprechend der Festlegungen im Bundesraumordnungsplan Hochwasser (LEP-Grundsatz 7.4-8 "Berücksichtigung potenzieller Überflutungsgefahren") zur stärkeren Verankerung des vorbeugenden Hochwasserschutzes.
* Verankerung des Planzeichens "Landwirtschaftliche Kernräume" über eine Festlegung in Kap. 7.5 des LEP
* Aufnahme eines Grundsatzes zur Wasserstoffinfrastruktur, mit dem Regional- und Bauleitplanung unter anderem dazu verpflichtet werden, freie bzw. frei werdende Kraftwerksstandorte vorrangig für die Nachnutzung durch systemrelevante Elektrolyseure, Konverter und wasserstofffähige Gaskraftwerke zu reservieren.
Dies wird in aller Regel dazu führen, dass dennoch Flächen auf den Kraftwerksstandorten verbleiben, auf denen andere Nutzungen für Wohnen und Gewerbe zur Verfügung stehen.
* Prüfung, ob dem Anliegen der chemischen Industrie Rechnung getragen werden kann, im LEP bzw. über den LEP die Planung von Korridoren für überregional bedeutsame Chemie-Pipelines zu unterstützen.

* Das Verfahrensrecht der Braunkohlenplanung soll - wie das Regionalplanverfahren - beschleunigt und gestrafft werden, neu eingeführt wird ein landesplanerisches Abweichungsverfahren auch für Braunkohlenpläne (Abweichungen des Betriebsplan von den Festlegungen des Braunkohlenplans).
Verfahrensbeschleunigung beim Artenschutz: Schon das Erreichen der Klimaziele wird erhebliche Verbesserungen beim Artenschutz zur Folge haben.
Darüber hinaus erstellen das Umwelt- und das Heimat-Ministerium eine gemeinsame Handreichung, um die Umsetzung der Artenschutzregeln in der Bauleitplanung bzw. bei der baurechtlichen Zulassung von Vorhaben durch die zuständigen Gebietskörperschaften einfacher, schneller und rechtssicher zu gewährleisten.
Dazu gibt es Informations-, Qualifizierungs- und Beratungsangebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden, für Architekten und Planer.
Gewerbegebiete: Auch beim Artenschutz soll das Rheinische Revier seinem Anspruch als Innovationsregion gerecht werden.

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Weitere konkrete Schritte zur Umsetzung des Projektes sind die Fachgutachten, die unter anderem zu den Themen Verkehr, Entwässerung und Artenschutz erstellt werden.
Diese bilden die Grundlage für eine kommunale Bauleitplanung, die ab 2025 gestartet werden soll.
Die Planung sieht eine vielfältige Nutzungsmischung vor.
Das Strukturkonzept will den Verkehr an das leistungsfähige Straßen- und Schienennetz anbinden, um eine nahtlose Integration in die regionale Infrastruktur zu ermöglichen.

Mehr als fünf Millionen Aufrufe auf 'Beteiligung NRW' zeigen, dass die Menschen das Angebot als echten Mehrwert sehen", sagt Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO).
Erfolgreiche und etablierte Formate bei "Beteiligung NRW" sind unter anderem der digitale Mängelmelder, Veranstaltungen, Umfragen, Dialoge sowie formelle Verfahren.
Dazu zählen beispielsweise Stellungnahmen zu Bauleitplanungen.
Ziel der Landesregierung ist es, das Portal "Beteiligung NRW" zu einer einfachen und umfassenden Beteiligungslösung weiter zu entwickeln.
Für die Verwaltung spiegelt sich dieser große Vorteil nun auch in den neuen Diensten wider.

Zum Hintergrund
Der LEP NRW ist seit dem Jahr 2017 rechtskräftig und bildet im Land die oberste Ebene in einem hierarchisch gestuften Planungssystem.
Er ist das zentrale Instrument für die gesamträumliche Steuerung der Flächenentwicklung und beinhaltet programmatische Festlegungen, insbesondere für die sechs Planungsregionen sowie auch für die Bauleitplanung in den 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden.
Die jetzt erfolgenden Änderungen, Anpassungen oder Ergänzungen sind Ergebnis der ersten Öffentlichkeitsbeteiligung.
Trotz der Änderungen bleibt die Zielrichtung für die 3. Änderung des LEP NRW gleich: Mit ihr soll der Rahmen für eine nachhaltige wie intelligente Flächenentwicklung gesetzt und so ein wichtiger Beitrag zu Klimaschutz und -anpassung sowie zu wettbewerbsfähigeren Standortbedingung geleistet werden.

1. Mit einem modernen 5-Hektar-Grundsatz soll die Flächeninanspruchnahme zeitnah auf 5 Hektar pro Tag sinken und perspektivisch in Richtung Flächenkreislaufwirtschaft gehen.
In den sechs Planungsregionen sollen dazu gemeinsam mit den Kommunen passgenaue Konzepte entwickelt werden.
2. Kommunen erhalten mehr Entwicklungsspielraum durch Ausnahmen für Bauleitplanungen im Freiraum, Perspektiven für kleine Ortschaften, vereinfachte Standortplanung für Lebensmittelgeschäfte bis 1.200 m² sowie bessere Chancen zur Brachflächenrevitalisierung.
Im Rheinischen Revier bekommen sie zusätzliche Optionen zur Entwicklung der Tagebaufolgelandschaften.
3.

Damit können Kommunen wichtige Schritte in Richtung 'XPlanungs'-Standard, der ab 1. Februar 2023 verbindlich anzuwenden ist, gehen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Zahlreiche Kommunen kommen dem Bedarf nach schnellem Planen und Bauen noch mit Verfahren und teils auch Technik der 1990er Jahre nach: Dies bedeutet auf allen Seiten viel Aufwand und lange Zeiträume bis zur Feststellung einer Bauleitplanung.
Mit der Digitalisierung von Bauleitplänen lässt sich die kommunale Flächenplanung optimieren", so Henk Brockmeyer, Geschäftsführer der landeseigenen NRW.
URBAN, die im Auftrag des Ministeriums die Kommunen bei der Digitalisierung der Bauleitpläne unterstützt.