Land Nordrhein-Westfalen und Deutsche Bahn unterzeichnen Planungsvereinbarung
3. Dezember 2024 RXX-Zug auf Schienen
Die Planungen für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen können beginnen: Mit Unterzeichnung der Planungs- und Finanzierungsvereinbarung haben am Dienstag, 3. Dezember 2024, das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn den Weg für die Umsetzung des Projektes geebnet und damit einen wichtigen Baustein der Modernisierung des Schienenverkehrs gelegt Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Planungen für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen können beginnen: Mit Unterzeichnung der Planungs- und Finanzierungsvereinbarung haben am Dienstag, 3. Dezember 2024, das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn den Weg für die Umsetzung des Projektes geebnet und damit einen wichtigen Baustein der Modernisierung des Schienenverkehrs gelegt.
Der Streckenabschnitt soll als Teil der Schienenmagistrale Nord-West von Nordrhein-Westfalen über Bremen nach Norddeutschland in Teilbereichen zweigleisig ausgebaut werden.

Neuer Klimaschutz für alte Häuser: Die öffentliche Modernisierungsförderung
Neben der Neuschaffung von Mietwohnungen zeigt sich auch der Bereich "Modernisierung" als wichtiger Förderbaustein: Im Jahr 2023 wurden insgesamt 251,8 Millionen Euro für 2.641 Wohneinheiten (Modernisierung) bewilligt.
Gegenüber 2022 wurden 118 Wohneinheiten weniger zur Modernisierungsförderung angemeldet.
"In der Modernisierungsförderung verzeichnen wir eine bundespolitische Heizungsgesetz-Delle: Über weite Strecken des Jahres zog sich die Diskussion mit massiver Verunsicherung der Eigentümerinnen und Eigentümer.
Die Folge: Ein leichter Rückgang in der Modernisierungsförderung, weil Unsicherheit der Feind von Investition ist.
In Nordrhein-Westfalen bringen wir das Zieldreieck aus Wirtschaftlichkeit, Nachhaltigkeit und Bezahlbarkeit zusammen: Mit der Modernisierungsförderung kann Wohnraum fit für die barrierefreie Zukunft gemacht werden, CO2 nachhaltig eingespart werden und die Mieten bleiben bezahlbar.

Auch im Jahr 2025 konnte die Förderung im Baustein Modernisierung erfolgreich fortgesetzt werden.
Mit bewilligten Fördermitteln in Höhe von rund 300 Millionen Euro werden in den nächsten Jahren 2.218 Mietwohnungen und Wohnplätze ertüchtigt oder modernisiert.
Im Vergleich zu 2024 ist in diesem Baustein eine leichte Verringerung der geförderten Wohneinheiten von Minus 7,5 Prozent zu verzeichnen.
Wichtig dabei: Der Anteil an geförderten Mietwohnungen in der Modernisierung ist gestiegen (plus 10 Prozent oder zusätzliche 178 Wohneinheiten; insgesamt: 1902).
Hervorzuheben ist zudem, dass in 2025 erstmalig auch die Modernisierung von 52 Wohnplätzen für Menschen mit Behinderungen gefördert wurde.
"Die Modernisierungsförderung des Landes Nordrhein-Westfalen erreicht gleich mehrere Ziele: Moderner Wohnraum und Klimaschutz unter einem Dach: Die Modernisierungsoffensive macht es möglich.
Neben der Steigerung der Wohnqualität von Wohngebäuden, beispielsweise durch eine Verbesserung der Barrierefreiheit, tragen die Modernisierungsmaßnahmen insbesondere auch zur Einsparung von CO2 bei - und das alles unter Sicherung der Bezahlbarkeit der Mieten", sagt Ministerin Scharrenbach.

Die Modernisierungsoffensive ist ein wichtiger Baustein, die Aufenthaltsqualität zu verbessern und mehr Bahnhöfe barrierefrei zugänglich zu machen.
Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für das Land Nordrhein-Westfalen: "In der zweiten Runde der Modernisierungsoffensive sind wir auf der Zielgeraden.
Mit der nun anlaufenden Modernisierungsoffensive 3 haben wir eine hervorragende Basis, um unsere Bahnhöfe im Land weiter attraktiv und barrierefrei zu gestalten.

Neben der Neuschaffung von Mietwohnungen bleibt auch der Bereich "Modernisierung" einer der zentralen Bausteine der öffentlichen Wohnraumförderung: Im Jahr 2024 wurden insgesamt 351,5 Millionen Euro für die Modernisierung von 2.883 Wohneinheiten bewilligt.
"Mit der Modernisierungsoffensive wird aus grauer Energie goldene Energie für Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Bezahlbarkeit.
Bei der Förderung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende wurden rund 65 Millionen Euro für die Modernisierung von 675 Wohnplätzen bewilligt.

Die Modernisierung der Wirtschaft in den Regionen des Landes ist ein wichtiger Baustein beim Transformationsprozess der kommenden Jahre.
Die Modernisierung der Wirtschaft in den Regionen des Landes ist ein wichtiger Baustein beim Transformationsprozess der kommenden Jahre.

Baustein für konsequente Abschiebung von Straftätern und Gefährdern
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und die Spitzen von Nordrhein-Westfalens Handwerk und Industrie haben in Düsseldorf den Modernisierungspakt II unterzeichnet.
"Der Modernisierungspakt II für die Überbetrieblichen Bildungsstätten zeigt Wirkung.
Das ist ein Baustein unserer Fachkräfteoffensive NRW.

Zudem wird aber auch ein Sport- und Bewegungsareal gefördert, das für die ansässigen Vereine und das umgebende Quartier einen echten Mehrwert bedeutet und ein wichtiger Baustein der gesundheitsorientierten Wattenscheider Stadtentwicklung ist.
Die Kosten des Gesamtprojekts zur Modernisierung des Sportparks Lohrheide belaufen sich auf 51,5 Millionen Euro, wobei eine Aufteilung in zwei Bauabschnitte vorgenommen wurde: Das erste Teilprojekt umfasst den Umbau des Lohrheidestadions, das mit Hilfe der Sportstättenbauförderung des Landes in Höhe von 30,9 Millionen Euro realisiert wird.
Ein weiteres Teilprojekt umfasst das umliegende Areal des Lohrheidestadions, zu dessen Modernisierung Fördermittel aus dem Städtebau beantragt wurden.

Weiterer wichtiger Baustein im RRX-Projekt ist die Modernisierung von insgesamt 53 Bahnhöfen an den Außenästen des RRX.
Für die Bahnhofsmodernisierung im Zuge der Vorbereitungen für den RRX investieren das Land, die Deutsche Bahn und die drei SPNV-Aufgabenträger in Nordrhein-Westfalen weit über 200 Millionen Euro.

Die Erneuerung des Bahnsteigdaches ist nur ein Baustein der zahlreichen Maßnahmen zur Verbesserung und Modernisierung des Bonner Hauptbahnhofs.
"Wir modernisieren einen weiteren wichtigen Bahnhof in Nordrhein-Westfalen und trotz der Komplexität der Baumaßnahme liegen wir im Zeitplan.
Mein ausdrücklicher Dank geht daher an mein Team, das unter Hochdruck die Modernisierungen plant und baut.

Mit den heutigen Beschlüssen fügen wir dem Entlastungskurs wichtige Bausteine hinzu: KI-Reallabore schaffen Innovationsfreiraum, 'One in, one out' verhindert, dass neue Regeln einfach oben draufkommen.
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger: "Die Modernisierung unseres Staates ist kein Soloprojekt, sondern echter Teamsport.

Gabriele Willems, Geschäftsführerin des BLB NRW sagt abschließend: "Mit dem neuen Zellentrakt C setzen wir hier erfolgreich den Schlusspunkt unter die Modernisierung des gesamten Hafthauses.
Eine gute Zusammenarbeit aller Beteiligten und im Ergebnis ein weiterer wichtiger Baustein für einen zeitgemäßen Justizvollzug in NRW und am Standort Rheinbach.

Ich bin sehr dankbar, dass die Bahn mit der Förderung des Landes in ganz Nordrhein-Westfalen Bahnhöfe barrierefrei modernisieren wird - wie hier in Haltern.
Damit haben wir über die beiden Modernisierungsoffensiven 1 und 2 in ganz NRW rund 160 Aufzüge neu gebaut und über 220 Bahnsteige für neue Züge verlängert.
Damit setzen wir einen wichtigen Baustein für die Verkehrswende.

Inflation, steigende Kreditzinsen, eine zerstörte Bundesförderung für Energieeffizienz bei gleichzeitig immer neuen oder höheren bundespolitischen Anforderungen an den Neubau oder die Modernisierung, hohe Baukosten und ein Mangel an Handwerksunternehmen hinterlassen aber auch Spuren in der öffentlichen Wohnraumförderung.
Der Mietwohnungsbau als auch die Modernisierungsförderung waren 2022 mit 996 Millionen Euro und 6.752 Wohneinheiten der Schwerpunkt der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Dieser neue Förderbaustein wurde 2022 erstmals aufgelegt.

Schulministerin Gebauer: "Die Landesregierung arbeitet intensiv an der Stärkung und Modernisierung der beruflichen Bildung in Nordrhein-Westfalen.
Wichtige Bausteine sind unter anderem

Der Ersatzneubau mit modernsten Lehr- und Forschungsbedingungen ist ein wichtiger Baustein in der Campussanierung an der RUB.
Umso mehr freue ich mich, dass nun an gleicher Stelle ein neues Gebäude entsteht, mit dem die Ruhr-Universität ihre Campusmodernisierung fortsetzt.

Auch Peter Asché, Kaufmännischer Direktor, unterstützt die Initiative des Landes: "Das Programm kommt angesichts der Finanzlage und des hohen Modernisierungsbedarfs der Uniklinika zur richtigen Zeit.
Zentrale OP-Abteilung: Der Neubau der Zentralen OP-Abteilung ist der wichtigste Baustein zur Optimierung der Krankenversorgung in Aachen.

Besonders der Modernisierungspakt II für Überbetriebliche Bildungsstätten ist ein zentraler Baustein für eine moderne und zukunftssichere Ausbildung im Handwerk.

Das neue Werk in Dortmund ist dafür ein wichtiger Baustein.
" Allein für den Ausbau und die Modernisierung ihrer Fernverkehrsflotte investiert die DB bis 2026 die Rekordsumme von 8,5 Milliarden Euro, unter anderem in insgesamt 167 neue ICE 3 und 4.

Das Gebäude ist ein wichtiger Baustein zur Modernisierung des Justizvollzugs in Nordrhein-Westfalen.

Mit der Modernisierung der Lehrkräfteausbildung schaffen wir bessere Ausbildungsmöglichkeiten und erleichtern Zugänge zum Lehramt in Bereichen, die besondere Bedarfe haben, etwa Deutsch als Fremdsprache und den naturwissenschaftlichen Fächern.
Die Reform ist ein wichtiger Baustein des Schulkompasses NRW 2030.

Wichtige weitere Bausteine im Transformationsprozess sind auch die Digitalisierung im Land und die konsequente Modernisierung der Verwaltung.

"Der Einsatz neuer Technologien wie Blockchain ist für Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Baustein der Digital-Strategie", sagte Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
"Der Austausch von Wissen und übergreifende Lösungen ermöglichen die digitale Modernisierung der Verwaltung."

Weitere Bausteine sind ein digitales Energiemanagement, die Ausstattung des Fuhrparks mit Elektrofahrzeugen und Mobilstationen - also das Verknüpfen mehrerer Verkehrsmittel an einem Ort wie E-Bikes, Carsharing und ÖPNV - im Umkreis von Detmold.
Gemeinde Kall: Rathaus und Hallenbad sollen energetisch modernisiert und mit regenerativem Strom aus Photovoltaik- und Biogasanlagen versorgt werden.
Gemeinde Ruppichteroth: Die Modernisierung der Sport- und Veranstaltungshalle umfasst die energetische Sanierung und das Erneuern von Anlagentechnik und Beleuchtung.

Beide Maßnahmen stärken die Basiskompetenzen und sind ein zentraler Baustein des Schulkompass NRW 2030.
Sie reicht von der Modernisierung der Lehrkräfteausbildung über die konsequente Weiterentwicklung der Digitalisierung bis hin zu einer datengestützten Unterrichtsentwicklung.

Einen wichtigen Schwerpunkt bildete im Modernisierungspakt Berufliche Bildung die Förderung der Berufsbildungsinfrastruktur.

Es soll eine Weiterentwicklung fertiggestellt werden, die eine Textbausteinlösung enthält und alle erforderlichen Testläufe durchlaufen hat.
Mit dem Forschungsprojekt MAKI leistet Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit seinen Partnern Niedersachsen, Hessen und Brandenburg einen Beitrag zur Modernisierung der Justiz und zur Wahrung der digitalen Souveränität Deutschlands.

Die Landesregierung hat deshalb in den letzten drei Jahren den Schulen für Pflege- und Gesundheitsberufe zusätzlich 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um Modernisierungsmaßnahmen und bis zu 12.000 neue Ausbildungsplätze zu ermöglichen.
Ein weiterer Baustein zur Fachkräftesicherung in der Pflege ist die Anwerbung ausländischer Fachkräfte und engagierter Menschen, die hier eine Ausbildung beginnen wollen.

Diese Initiative ist ein Baustein im generellen Vorhaben, bis zum Jahr 2030 die CO-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent zu senken und als Landesverwaltung bis 2030 sogar klimaneutral zu werden.
Damit sollen die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt werden.

Diese Initiative ist ein Baustein im generellen Vorhaben, bis zum Jahr 2030 die CO2-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent zu senken und als Landesverwaltung bis 2030 sogar bilanziell klimaneutral zu werden.
Damit wurden die bisher jährlich für Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt.

"Die notwendigen Investitionen in die Modernisierung und die Ausstattung der Schulgebäude können künftig mit den Mitteln aus dem Digitalpakt durch die Schulträger vorgenommen werden.
Der Digitalpakt Schule wird als wichtiger Baustein zur Finanzierung nun in diese Strategie des Ministeriums für Schule und Bildung schnellstmöglich eingebaut", so Richter.

Ein zentraler Baustein dafür ist der landesweite eTarif, den Verbünde und Tarifgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen ab Ende 2021 anbieten werden.
Die Deutsche Bahn steckt in diesem Jahr rund 1,86 Milliarden in die Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur und setzt Maßnahmen an 140 Bahnstationen um.

Mit dieser Förderung erhält die Sportschule einen entscheidenden Modernisierungsschub zur Bewältigung künftiger Aufgaben im Bereich der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie für Trainings- und Wettkampfmaßnahmen zahlreicher Sportverbände.
Zeitgemäße Schulungseinrichtungen für Kurse und Seminare und eine an neuesten Standards ausgerichtete Ernährung sind zentrale Bausteine für eine moderne Sportschule.

Ein wichtiger Baustein ist darüber hinaus auch die Sicherstellung von Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen.
Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Ausbildungsplatzkapazitäten auszubauen und zu modernisieren.

Das Bundesverkehrsministerium unterstützt die Länder und Kommunen mit inzwischen über 1.100 Maßnahmen im Rahmen des Sonderprogramms 'Stadt und Land' dabei, die Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren.
Die Unterstützung des Landes und des Bundes über die bereitgestellten Fördermittel ist ein wichtiger Baustein, um solche bedeutsamen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs direkt umsetzen zu können.

So tragen wir dazu bei, dass Industrie, Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern jetzt in die richtigen Technologien investieren und setzen Anreize, um unser Land nachhaltig zu modernisieren und klimafreundlich weiterzuentwickeln.
Für die Fortführung unter dem neuen Titel "Klimaschutztechnik" wurden wesentliche Förderbausteine überarbeitet.

Mit Blick auf die Fachkräftesicherung in der Pflege betont der Minister die Bedeutung der Pflegefachassistenz als wichtigen Baustein, um die Versorgung von Menschen mit Unterstützungs- und Pflegebedarf langfristig sicherzustellen:
Parallel modernisiert das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Ausbildung in den Assistenzberufen und schafft eine einheitliche, generalistische Pflegefachassistenz.

Dazu erläutert Dr. Oded Horowitz, Vorsitzender der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein: "Die uns zur Verfügung gestellten Mittel sind der noch fehlende Baustein zur Sicherstellung eines lebendigen jüdischen Lebens in Nordrhein-Westfalen.
Die Chance, bestehende Einrichtungen zu modernisieren und neue zu errichten, schafft neue Möglichkeiten in der Angebotsvielfalt für unsere Mitglieder.

Das in diesem Jahr erstmalig aufgelegte Bund-Länder-Programm unterstützt die Städte und Gemeinden darin, Orte der Begegnung zu schaffen oder zu modernisieren und aufzuwerten.
Die Stärkung im Quartier ist hierzu ein ganz entscheidender Baustein.

Dabei sehen wir die Ladeinfrastruktur für die Elektrobusse der Stadtwerke Münster als wichtigen Baustein.
Dr. Marcel Frank, Geschäftsführer Regionalverkehr Köln GmbH: "Seit dem Jahr 2017 modernisieren wir unsere Busflotte im Kreis Euskirchen von dieselbetriebenen Fahrzeugen hin zu umweltfreundlichen Bio-Erdgasbussen.