1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 28 Jahre mit und ohne Berliner Mauer
28 Jahre mit und ohne Berliner Mauer
Minister Holthoff-Pförtner erinnert an die Bedeutung offener Grenzen in Europa
2. Februar 2018
Am 5. Februar 2018 ist die Berliner Mauer auf den Tag genau so lange Geschichte, wie sie vom 13. August 1961 bis zum 9. November 1989 Berlin und Deutschland in Ost und West teilte.

"
Verkehr
Verkehrsminister Hendrik Wüst und die niederländische Ministerin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft haben angesichts der aktuellen Covid-19-Krise die Bedeutung offener Grenzen für den grenzüberschreitenden Güterverkehr unterstrichen.
Beide Minister stellten fest, dass es noch nie zuvor eine so intensive Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen in den Bereichen Mobilität und Verkehr gegeben hat.
Diese Zusammenarbeit basiert auf der Gemeinsamen Absichtserklärung vom November 2018, die derzeit schon erfolgreich umgesetzt wird und noch weiter ausgebaut werden soll.

Hintergrund: Das Rheinland war für die Kaiser des Römischen Reiches und ihre Legionen von zentraler Bedeutung.
Eine der wichtigsten Grenzen des Imperium Romanum war der Niedergermanische Limes.
Wie an einer Perlenkette reihten sich zahlreiche Kastelle, Wachttürme und Legionslager an dieser Flussgrenze (ripa) auf.

Von besonderer Bedeutung für die betroffenen Grenzpendler ist dabei, dass sich an ihrer Besteuerungssituation im Vergleich zur Vor-Pandemie-Zeit nichts ändern soll.
Wir müssen eine faire Besteuerungspraxis erzielen, die der Lebensrealität der Grenzpendlerinnen und Grenzpendler entspricht", fordert Europaminister Nathanael Liminski.
Um auf die berechtigten Anliegen der Grenzpendler hinzuweisen und sich für eine angemessene Lösung dieser Thematik stark zu machen, haben sich die beiden Minister in einem gemeinsamen Brief an den für die Verhandlungen mit den Niederlanden und Belgien zuständigen Bundesfinanzminister gewandt.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft unterstrich zudem die Bedeutung des Mindestlohns für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Dennoch sei der Mindestlohn nur eine Untergrenze: "Wirklich faire Löhne gibt es nur mit starken Gewerkschaften und wirklich gute Arbeit nur mit fest verankerter Mitbestimmung."
Vor den rund 450 Gästen in der Siegerlandhalle hob die Ministerpräsidentin die gesellschaftliche Bedeutung der Arbeitnehmerorganisationen hervor: "Auf die Gewerkschaften ist immer Verlass, wenn es um soziale Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt geht."

Beide Wirtschaftsminister thematisierten auch die Bedeutung von ebenfalls nachhaltigem Wasserstoff für eine treibhausgasneutrale Industrie und das Energiesystem der Zukunft.
Grenzland-Konferenz verabredet
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner verabredete im bilateralen Gespräch mit seinem niederländischen Kollegen Raymond Knops, Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, künftig eine jährliche Grenzland-Konferenz einzurichten.
Bei dieser Konferenz sollen relevante Akteure aus der Grenzregion zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen zusammenkommen und durch eine "Grenzland-Agenda" thematische Prioritäten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit festlegen.

Beide Nachbarn sind nicht nur durch eine gemeinsame Grenze, sondern auch durch intensive wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Beziehungen miteinander verbunden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen verbindet seit vielen Jahrzehnten eine besonders enge Freundschaft, die weit über die Grenzen unserer beiden Regionen hinaus Bedeutung hat.
In einer Zeit großer Umbrüche und sicherheitspolitischer Herausforderungen kommt dieser Zusammenarbeit besondere Bedeutung zu.

Ich bin überzeugt, dass wir diese erfolgreiche Zusammenarbeit für die Menschen in der gemeinsamen Grenzregion und für unsere Länder weiterführen werden", so Ministerpräsident Wüst weiter.
Neben dem Treffen mit König Willem-Alexander und dem bilateralen Austausch mit Ministerpräsident Rob Jetten am Dienstag, 9. Juni 2026, besucht die Delegation am Donnerstag, 11. Juni 2026, das Berufsschulzentrum VISTA in Sittard, wo sie sich über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und die Fachkräfte-sicherung in der Grenzregion informiert.
Dort stehen die sicherheitspolitische Lage in Europa, die Bedeutung der NATO für die kollektive Verteidigung sowie die enge deutsch-niederländische Zusammenarbeit im Bündnis im Mittelpunkt.
Die Niederlande und Deutschland verbindet seit Jahrzehnten eine besonders enge Kooperation ihrer Streitkräfte, die gerade in der Grenzregion sichtbar wird.

Insbesondere bei uns in Nordrhein-Westfalen mit seinen einwohnerreichen und oft auch flächengroßen Kreisen ist dies von hoher Bedeutung.
Die Maßnahmen müssen sich insbesondere auf betroffene Einrichtungen, Gebiete, Städte oder Gemeinden konzentrieren - jenseits von Kreisgrenzen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat immer wieder die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens aller Länder und des Bundes betont.

Insofern ist für Nordrhein-Westfalen die enge Zusammenarbeit mit den Niederlanden im Hochwasserschutz besonders wichtig", bekräftige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die Bedeutung der Kooperation.
Die Studie hat zum Beispiel ergeben, dass das laufende Deichsanierungsprogramm in Nordrhein-Westfalen zu einer erheblichen Verbesserung der Sicherheit auf beiden Seiten der Grenze führt.
Nach Abschluss dieser Maßnahmen ist der Hochwasserschutz auf beiden Seiten der Grenze trotz Unterschieden bei der Vorgehensweise vergleichbar.

Es ist von hoher Bedeutung, dass die Landesregierung die Industrie auch weiterhin in der Diskussion über eine Reform des EEG und beim Erhalt der besonderen Ausgleichsregelung des EEG aktiv unterstützt.
Bei der Bedeutung des Landes NRW für Deutschland und Europa müssen dessen Interessen auch mutig nach außen vertreten werden.
Dr. Ralf Mittelstädt, Hauptgeschäftsführer der IHK NRW, bestätigte: "Die Gespräche zum Klimaschutzplan sind bislang konstruktiv verlaufen und haben viel dazu beigetragen, eine gemeinsames Verständnis der Chancen und Grenzen des Klimaschutzes im Land zu entwickeln.

Seine Bedeutung für moderne und zeitgenössische Kunst ist über die Grenzen des Landes hinaus auch international anerkannt.
Seine Bedeutung für moderne und zeitgenössische Kunst ist über die Grenzen des Landes hinaus auch international anerkannt.

Innenminister Herbert Reul: "Wenn es darum geht Menschenleben zu retten oder Gefahren abzuwehren, dürfen Ländergrenzen kein Hindernis sein.
Mit der Neuregelung reagiert das Land auf die zunehmende Bedeutung einer schnellen und effizienten Gefahrenabwehr in den Grenzregionen.

Polen und Deutsche überschreiten nicht nur immer häufiger die geographischen Grenzen.
Auch die kulturellen Grenzen stellen immer seltener ernsthafte Verständigungshürden dar.
Die Veranstaltung "Europa Erlesen - Europäische Autoren lesen im Stadttor" findet in Zusammenarbeit mit dem Literaturbüro NRW e.V. statt und verdeutlicht die Bedeutung der kulturellen Vielfalt für das Zusammenwachsen Europas.

Das Rheinland war für die Kaiser des Römischen Reiches und ihre Legionen von zentraler Bedeutung.
Eine der wichtigsten Grenzen des Imperium Romanum war der Niedergermanische Limes.
"Wenn die UNESCO-Welterbekommission 'ja' sagt, bekommt Nordrhein-Westfalen ein sechstes Weltkulturerbe: Das unterstreicht die Bedeutung unseres historisch-kulturellen Erbes für die heutigen und zukünftigen Generationen.

Dieses Amt geht auf den Elysée-Vertrag von 1963 zurück und trägt der großen Bedeutung der Bildungs- und Kulturbeziehungen in der Zusammenarbeit der beiden Länder Rechnung.
Die Kooperation steht in diesem Jahr unter dem Motto "Deutschland und Frankreich: Gemeinsam Grenzen überwinden!", französisch: "France et Allemagne: ensemble, dépassons les frontières!

"Durch eine Digitalisierung des Rechtshilfeverkehrs in den Grenzgebieten unserer drei Länder lässt sich künftig ein hoher Zeit- und Effizienzgewinn erzielen", so der NRW-Justizminister.
Es wurde vereinbart, dass die Bedeutung und Struktur des BES weiter gestärkt werden soll.
"Die Form grenzüberschreitender regionaler Zusammenarbeit wie sie im belgisch-niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenzgebiet derzeit praktiziert wird, ist ein zukunftsweisendes Modell für die Strafrechtspolitik der Europäischen Union.

Denn wir erleben Bedrohungen, bei denen Grenzen an Bedeutung verlieren.

Dafür ist die Zusammenarbeit mit unseren Flusspartnern von entscheidender Bedeutung.
Hochwasser macht nicht an Grenzen halt - unsere Zusammenarbeit darf das ebenfalls nicht.

75 Fachleute aus den Partnerstädten diskutieren dabei über den Wald und seine Bedeutung im heutigen Europa.
Alle beteiligen sich am Fest der Europäischen Freundschaften im Marl, erarbeiten einen gemeinsamen künstlerischen Ausdruck und diskutieren die Bedeutung von Frieden für ihr Leben.
25 Mülheim an der Ruhr, SVLS e.V. Unter dem Motto "Grenzenlos" widmet sich ein in Venlo und Krefeld durchgeführter Thementag der Geschlechtergerechtigkeit und sexuellen Vielfalt.

Ihre Verbreitung macht keinen Halt an unseren nationalen Grenzen und deshalb müssen wir grenzüberschreitend gemeinsam im Kampf gegen sie handeln.
Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte betonte die Bedeutung der Zusammenarbeit: "Unsere Länder stehen vor ähnlichen Herausforderungen in der Landwirtschaft.

Für uns als Verbund im Dreiländereck mit Grenzen zu den Nachbarländern Belgien und den Niederlanden sowie zu anderen Verbünden in Nordrhein-Westfalen ist es von enormer Bedeutung, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und Hemmnisse bei der Nutzung des ÖPNV abzubauen.

Grenzen sind Ihre Sache eben nicht.
Und für Nordrhein-Westfalen hat es eine besondere Bedeutung, dass Sie als Anwalt für Opfer der Loveparade-Katastrophe tätig sind.

Vertrauensvolle internationale Zusammenarbeit und enge Freundschaften über Ländergrenzen hinweg sind daher heute wichtiger denn je.
Das Konsularische Korps schlägt Brücken und ist für ein vertrauensvolles Miteinander und die Pflege unserer Freundschaften von besonderer Bedeutung.

Die Länder machten erneut die Bedeutung der Kohäsionspolitik deutlich.
Denn gerade im Grenzraum ist Europa stark und für jeden erlebbar.

Dieses Amt geht auf den Elysée-Vertrag von 1963 zurück und trägt der großen Bedeutung der Bildungs- und Kulturbeziehungen in der Zusammenarbeit der beiden Länder Rechnung.
Die Kooperation steht in diesem Jahr unter dem Motto "Deutschland und Frankreich: Gemeinsam Grenzen überwinden!", französisch: "France et Allemagne: ensemble, dépassons les frontières!

Es braucht den Austausch zwischen Politik und Praktikern über Grenzen hinweg.
Das Cluster Forst und Holz ist gerade in den ländlichen Räumen von herausragender Bedeutung für regionale Wertschöpfungsketten und damit Garant für Fortschritt und gesellschaftlichen Frieden - das gilt in der Ukraine wie auch hier in Deutschland.

Auch die Strafverfolgung darf nicht an Grenzen oder nebeneinander statt miteinander arbeitenden Behörden scheitern.
Schnelle Reaktionen sind in diesem Bereich von besonderer Bedeutung.

Das Landgestüt habe als Aushängeschild für die Landesregierung eine über die Landesgrenzen hinaus hohe Bedeutung.

Die Möglichkeiten, die sich daraus ergeben, müssen wir allerdings viel konsequenter nutzen: über Abteilungen- und Sachgebiete - sogar über kommunale Gebietsgrenzen hinweg, wenn es sich anbietet.
Insofern fällt der strategischen Herangehensweise bei der Stadtplanung, die von Anfang an die Zusammenarbeit verschiedener Expertinnen und Experten und unterschiedlicher Verwaltungsebenen forciert, wachsende Bedeutung zu.

"Wir freuen uns sehr über diese großartige Auszeichnung, da sie die Bedeutung des Telemedizinzentrums auch über Aachens Grenzen hin-aus noch einmal unterstreicht", sagte Prof. Dr. med. Gernot Marx, Sprecher des Telemedizinzentrums.

Das Krynicer Wirtschaftsforum findet seit 25 Jahren in Krynica Zdrój an der polnisch-slowakischen Grenze statt.
Der Ost-West-Dialog bekommt zunehmende Bedeutung, auch für Nordrhein-Westfalen.

Kindliche Neugier und grenzenlose Fantasie stehen im Mittelpunkt, wenn "Der kleine Häwelmann" - ein Märchenklassiker von Theodor Storm - am Bundesweiten Vorlesetag in der Kardinal-von-Galen-Grundschule in Werne zum Leben erweckt wird.
Kindliche Neugier und grenzenlose Fantasie stehen im Mittelpunkt, wenn "Der kleine Häwelmann" - ein Märchenklassiker von Theodor Storm - am Bundesweiten Vorlesetag in der Kardinal-von-Galen-Grundschule in Werne zum Leben erweckt wird.
Die Ministerin hebt bei ihrem Besuch die große Bedeutung des Vorlesens hervor: "Der jährliche Vorlesetag zeigt uns immer wieder, wie wichtig das Vorlesen für die Entwicklung der Kinder ist.

Darüber hinaus nehmen Auszubildende, Unternehmerinnen und Unternehmer, Studierende, Gäste aus den Euregio-Grenzregionen Deutschlands sowie General- und Honorarkonsule auf der Tribüne Platz.
Die Errungenschaften der Europäischen Union und die Bedeutung der Europawahl sind anschließend Gegenstand einer von Cherno Jobatey moderierten Talkrunde mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft.
Zum ersten Mal treffen sich zudem Vertreterinnen und Vertreter von Euregios, Euroregionen und weitere grenzüberschreitende Akteure aus allen Grenzgebieten Deutschlands, um sich auszutauschen und auch über die innerdeutschen Landesgrenzen hinweg zu vernetzen.

Dies wollen wir im Dialog mit den kommunalen Spitzenverbänden tun, die wir auch bei der Positionierung zu Themen mit kommunaler Bedeutung in der EU einbeziehen wollen.
Die guten partnerschaftlichen Beziehungen sind für uns auch jenseits der europäischen Grenzen ein wichtiges Anliegen.

Im Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 13. September 2016 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf wird die Bezirksregierung Düsseldorf aufgefordert, diesen Plan so fortzuschreiben, dass der Stickstoffdioxidgrenzwert schnellstmöglich eingehalten wird.
Aufgabe und Ziel sind es, den Luftreinhalteplan Düsseldorf bis Ende des Jahres 2017 fortzuschreiben, damit die weitergehenden Maßnahmen, die die Einhaltung des Grenzwertes garantieren, ab 2018 umgesetzt werden können.
Diese Frage ist über den Luftreinhalteplan Düsseldorf hinaus von grundlegender Bedeutung.

Zudem soll die Vernetzung verschiedener Firmen, Organisationen und Verwaltungen auf beiden Seiten der Grenze weiter ausgebaut werden.
Um diese gewaltigen Verkehre zu steuern, werden alle Verkehrsträger von Bedeutung sein.

Stationen sind die Hauptstadt Ankara, Istanbul sowie die Region um Gaziantep an der türkisch-syrischen Grenze, wo vor zwei Jahren ein verheerendes Erdbeben große Zerstörungen verursacht hat.
Stationen sind die Hauptstadt Ankara, Istanbul sowie die Region um Gaziantep an der türkisch-syrischen Grenze, wo vor zwei Jahren ein verheerendes Erdbeben große Zerstörungen verursacht hat.
Minister Liminski: "Die Türkei ist für Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung - schon wegen der rund eine Million Menschen mit türkischen Wurzeln in unserem Land.

Europaminister Liminski: "Das Konsularische Korps hat für Nordrhein-Westfalen eine besondere Bedeutung.
Unser Land beheimatet Menschen aus aller Welt und richtet aufgrund seiner Lage im Herzen Europas sowie seiner exportorientierten Wirtschaft schon immer den Blick weit über die eigenen Grenzen hinaus.

Dass die Ministerin persönlich in Bad Salzuflen dabei war, ist ein starkes Signal für die Bedeutung von Beteiligung in der Schule", sagt Sarah Vazquez, die bei der DKJS die Programmleitung für "Your Vision Schule NRW" übernommen hat.
Die Ministerin verfolgte einen Workshop, bestärkte die Schülerinnen und Schüler in Gesprächen, zeigte Möglichkeiten auf, sparte aber auch Grenzen der Veränderungsmöglichkeiten nicht aus.

Auf allen Ebenen werden wir unsere engen historisch gewachsenen Beziehungen vertiefen und fangen mit dem Wichtigsten an - dem persönlichen Austausch junger Menschen über Grenzen hinweg.
Staatssekretär Dr. Mauer, Ministerium für Schule und Bildung: "Die Stärkung der über Jahre gewachsenen Beziehung zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich im schulischen Bereich ist gerade in Post-Brexit Zeiten von besonderer Bedeutung.

Dieser Bedeutung der zeitgenössischen Kunst für unsere Gesellschaft wollen wir mit dem neuen Kunstpreis Nordrhein-Westfalen Rechnung tragen.
Er soll eine herausragende künstlerische Arbeit einer Einzelpersönlichkeit oder eines Kollektivs auszeichnen und so seine Strahlkraft über die Landesgrenzen hinaus entfalten.

Es ist wichtig für das friedliche Miteinander in unserer Gesellschaft, dass wir über Konfessions- und Glaubensgrenzen hinweg Gemeinsamkeit und Zusammenhalt stärken", betonte der Ministerpräsident.
Aufgrund der besonderen gesamtgesellschaftlichen Bedeutung des 500-jährigen Reformationsjubiläums ist der 31. Oktober 2017 einmalig in Nordrhein-Westfalen und in ganz Deutschland ein Feiertag.

Der Kreativität bei diesen Machenschaften - um an das Geld meist unbescholtener Leute zu kommen - sind da offenbar keine Grenzen gesetzt," kommentierte Innenminister Herbert Reul den Einsatz.
In diesem Kontext hob Reul die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Netzwerk- und Kooperationspartnern hervor: "20 Partnerorganisationen und -institutionen waren gestern bei unserem Aktionstag dabei und haben die nordrhein-westfälische Polizei unterstützt, bis hin zur niederländischen Polizei.

Denn nicht nur dort, sondern in ganz Europa haben Menschen gerade aus den oft schwierigen persönlichen Grenzerfahrungen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine Konsequenz gezogen: Grenzen in Europa müssen überwunden werden, damit Menschen ein besseres Leben führen können.
Die Veranstaltung "Europa Erlesen - Europäische Autoren lesen im Stadttor" findet in Zusammenarbeit mit dem Literaturbüro NRW e.V. statt und verdeutlicht die Bedeutung der kulturellen Vielfalt für das Zusammenwachsen Europas.

Denn nicht nur dort, sondern in ganz Europa haben Menschen gerade aus den oft schwierigen persönlichen Grenzerfahrungen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine Konsequenz gezogen: Grenzen in Europa müssen überwunden werden, damit Menschen ein besseres Leben führen können.
Die Veranstaltung "Europa Erlesen - Europäische Autoren lesen im Stadttor" findet in Zusammenarbeit mit dem Literaturbüro NRW e.V. statt und verdeutlicht die Bedeutung der kulturellen Vielfalt für das Zusammenwachsen Europas.

Mit dem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen, der sicherstellt, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.
Allerdings hatte das Verwaltungsgericht Aachen wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Frage, wie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27. Februar 2018 umzusetzen ist, die Berufung gegen sein Urteil ausdrücklich zugelassen.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gleichermaßen gewährleisten und die Einhaltung der geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen.

Dieses Jubiläum erfüllt mich mit Stolz und mit Dankbarkeit gegenüber jenen, die in zwei Jahrhunderten das Erbe, die Werte und die Bedeutung dieser einzigartigen Institution bewahrt und weiterentwickelt haben.
Ebenso haben berühmte Landbeschäler aus Warendorf die Zucht weit über die Grenzen unseres Landes hinaus beeinflusst.

Das Landgestüt hat als Aushängeschild für mich persönlich als auch für die Landesregierung eine über die Landesgrenzen und die Pferde- und Reitszene hinaus hohe Bedeutung.

Ministerpräsident Wüst unterstrich im Gespräch mit der Botschafterin die besondere Bedeutung der Beziehungen von Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden.
Ebenso erfordern Themen wie Migration und Sicherheit, die Infrastruktur in den Grenzregionen oder die enge Kooperation bei Innovation und Wissenschaft gemeinsame Anstrengungen.